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Reichs. und Staatsanzeiger'Nr. 136 vom 13. Juni 1940. S.2 “.
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diesen Vorschriften berücksichtigt Werden darf, erWeiiere ich bis zu 150-1237 monatlich. Nach Abi.1 der Nummer 2 des Ersten Tiirchfiihrungssrlaffes vom 30. Sxptembcx 1939 ist es zulässig, daß das Arbeitsami erfordßrlick)enfa0s auch zur Deckung des Unterhaltsbedarßxs dcs Drensiverpflichteten und sciner untckbalisbercchtigten lngebörigcn M bLsOUdeLL1 Fälisn cine Sondcrimtcrstüßung zahlt, insbesondere bei kinderreichen Familicn.
Griindsäßlick) muß bei dci Ermittlung der S_onderunißr- stiiizung bas Arbeitseinkommen des Dienstbcrpfiichteten' oder Gleichgestcllicn voll angerechnet Werden. Es „konnen ['Ldoch bcsondcre Werbungskosten abgeseßt Werden, die der Dreusi- vérpflichteie oder Gleichgestellte bei seiner kruberen Arbeit nicht batte und die ihm nicht auf andere Wci e' ersetzt Werden (s. Abschnitt 11 Abs.1 bes Ziveiien Diirchführungserlasses vom 12. Dezember 1939). Wenn der Dienstberpflichteix ober Gleichgesiellie durch Mebrarbcit ein höheres Arbeitsein- kommen erzielt, als er bisher an dem gleichen Arbeitsplaß gehabt hat, so könnte die volle Berücksichtigung dxs Mohr- einkommens bei der. Bemessung dEr Sonderunterstußnng zu einer Beeiniräck)tigunq der Arbeitsleistungd führen. Ich er- mächtige daher die Arbeitsämter, auch bei er Bemessung der Sonderuntcrstiiizuug bis zu zWei Drittel des Mehreinkommens außer Betracht zu lassen, ohne daß im einzelnen Falle [?st- gestelli zu Werden braucht, Welcher Betrag des Mel)rcn_r- kommens durch erhöhte Arbeitsleistung erzielt Worden ist. Jedoch bleibt Mick) in diesén FMM die Vorschrift be'stehen, daß das jsßigc Arbcitseinkommcn (cinschl. der Mc[)rleist11ng) (brutto) und die Sonderunterstüßung zusammen nicbt hoher sein dürfen als das Arbeitseinkommen (brutto) vor der Dienstleistung, . “
Im iibrigen bleibt meine wiederholte Weisung, daß die Nrb-Ziisämtcr bei der Bemeff'sung der Dienstpflichtiintßr- stüßungen im Rahmen der erlassenen Vorschriften obne Eng- berzigkLit zu verfahren Haben, unberührt (s. Abschnitt 11 Abs.4 des ZWeiicn Durchführungserlasses vom 12. De- zember 1939).
111. Regeln?) für die Arbeiter und Angestellten, die den ienstverpflichteten gleichstehen.
Mein Erlaß iiber Trennungszusck)lag und Sonderunier- stiiizung für Personen, die eine staatspoliiiscb wichtige Arbeit ausiiben, vom 8. November 1939 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 265, Rcic'bscirbeitsbl. S. 1 512) bleibt aufrecht erhalten. Ich Weise jedoch darauf hin, daß die Gléichstcllung nur fiir Personvn erfolgLn darf, die selbst eine staatspoliiisch wichtige Arbeit ausiiben, und bei denen ihr Verbleiben auf dem Arbeitsplaß, an dém diese Beschäftigung ausgeübt wird, nach dem Gutachien dss Arbeitsamts aus staatspolitischcn Griin- den so wichiig ist, daß einem Arbeitsplaßw6chsel nicbt zuge- stimmt Werder: könnte. Es bleibt auch die Vorscbrist griind- säYlich aufrechtorhalten, daß eine Gleichstellung nicht erfolgen kann, Wenn den Arbeiter oder Angestsllie seinen gegen- wärtigen Arbéitsplaß schon vor dem 1. Juni 1938 ange- treten hatte. Jedoch ermächtige ici) die Präsidenten der Lan- desarbeitsämier, in Ausnahmefäüen von diesem Termin ab- zukveichen, Wenn die starre Fcsthaliung dieses Termins zu be- sonderén Härten führen würde; dies gilt auch fiir. laufende Fälle. Jeb ermächtige ferner die Präsidenten der Landes- arbeitsämter, die AusnabtUen zuzulassen, dieim letzten Saß von Abschnitt 11 meines Erlasses vom 8. November 1939 Vor- behalien Worden sind. -
117. Feststellung des Arbeitseinkommens. Da durch diesen Erlaß die Anrechnungsvorschristen ber-
"einbeiilicbt Worbcn sind, ist es nicht mehr erforderlich, die bis-
herige Arbeitsbescheinigung aufrecht zu erhalten, Mein Erlaß Vom 12. Januar 1940 (Reichsarbeiisbl. S. 1 37) ist daher gegenstandslos gcivordcn und Wird hiermit aufgehoben. Tas Arbeitsamt benötigt jeYt zur Feststellung des Trennungs-
zuscblags und der Sonderunterftiißun in der Regel das .
frühere Arbeitseinkommen, das jcizige rbeitseinkommcn und den Betrag einer etwaigen tariflichen Trennu1tgsentschädigung (Auslösung). Diese Beträge kann das Arbeitsamt aus den Lobubescbeinigungen (Lohnstreifen) entnehmen, die der Unter- nehmer dem Dienstverpflichieten oder Gleichgestelltcn ohne- dies ausstellt. Der Arbeiter oder Angestellte hat dafür zu sorgen, daß diese Lobnstreifen rechtzeitig, spätestens innerhalb zivei Wochen nach Ablauf des Lohnzahlungszeitraums, dem für die Belviklignng und Zahlung der Unterstiißung' zustän- digen Arbeitsamt zugehen (s. Abschnitt 171). Die Unterneh- mer sollen die Versendung dieser Lohnbesiheinigungen an das zuständige Arbeitsamt möglichst von sich aus vornehmen. Die Lohnbescheinigung muß die Tage, Fiir die der Lohn gezahlt Worden ist, sowie die Höhe des Lo nes (brutto) genau an-
geben, außerdem den Betrag einer etWaigen tarifiichen Tren-
nungsentschädigung. Reichen diese Angaben für die Sach- bearbeitun nicht aus, 20 hat der Unternehmer dem Arbeits- amtch auf nforderung ie Weiter erforderlichen Angaben zu ma en.
7. Abschlagszahlungen.
Die Vorschrift, da das ArbeitSamt Abschlags ahlungen zu gewähren hat (Abs niit 17 de. ZWeiten Durck)?ührungs- erlasses vom 12. Dezember 1939), bleibt unberührt. Um den Lebensbedarf der unterhaltsberecbtigten Angehörigen des Dienstverpflichteten oder Gleichgestellten insbesondere auch unmittelbar nach Beginn der Dienstleistung oder der Arbeits- aufnahme in allen Fällen ausreichend zu sichern, ermächti e ich die Arbeitsämter, Iiir die ersten zWei Wochen der Dienß- leistung oder der Ar eitSaufnahme Trennungszuschlag und Sonderunierstiißung im Bedarfsfalle so festzuseßen, daß für diese beiden Wochen das Arbeitseinkommen des Dienst- verpflichteien oder Gleichgestellten auf den Trennungszuschlag und__ sorveit nach den Umständen des Falles gerechtferiigt _ aucb auf die Sonderunterstiißun nicht oder" nur teilWeise an- erechnet wird. Fiir besondere usnahmefalle_kann der Prä- Zdent des Landesarbeitsamts zulassen, daß die'se estseßuzig über die ersten beiden Wochen hinaus auf langtens vier Wochen vom Be inndex Dienstleistung oder der Arbeitsauf- nahme an ausge ehnt wird.
71. Zuständigkeit.
Die Vorschriften über die Antraßsteüung und iiber die BewiUiYm der. UnterÉüHung blei schnitt 1 Yes Weiten urchfiihrun Zerlasses vom 12. De- zemberu1939). (Ji ermächtige die räsidenten der Landes- arbettsamter, Zwei elsftagen, die [i_ bei der Durchführung
en ' unberührt (Ab- -
dieses Z(21264126 ergeben, bindend zu entscheiden, someit dre rage nicht von grundsäßkicber Bedeutung ist. BeschWerde_n iiber Entscheidunßen der Arbeitsämter habsn'ebenfaüs die
Präsidenten der Landesarbeitsämter zu entscheiden.
1711. Inkrafttreteti.
Tiefer Erlaß tritt mit Beginn der Lohnwocbe in Kraft, in die der 1. Juni 1940 fällt. Bisherige Yormblattex' von Arbeitsbescheinigungen können mit entspre endet Abande- rung aufgebraucht Werden.
Berlin, den 11. Juni 1940. Der ReichZarbeitSminister, I. V.:" Dr. Syrup.
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Bekanntmachung. Aus dem Vorstand der Reichsstekle ffiir Tiere und tierische Erzeugnisse, Berlin, ist Herr Schlachtbo direktor Dr. Friedrich W olf ausgeschieden.
Verfügung.
Auf Grund der Verordnung über die Einziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens im Lande Oesterreich vom 18. Nobember 1938, Reichsgcseizbl.1 S. 1620, in Verbindung mit dem Erlaß des Reichsstattbaliers in Oesterreich Vom 30. Mai 1939, 13. Nr. 8110-406/Ü711/39, betreffend _de_r Uebertragung der Einziehungsbefugnis an die' Staatspolizei, Wird hiermit dcrsgesamte im Deutschen Rercb vorhandene Vermögen einschließlich aklcr Rechte und Forderimgen dxs Juden Bruno W e i [z , geb. 26. 1. 1884 zu Linz, bis 193801 Prag Wohnhaft geWescn. und seither nach Frankreich (Paris) ausgewandert, beschlaßnabmt und zugunsten des Reichsga0es Oberdonau, vertreten durch den Reickßstattbaster in Linz, eingezogen. ."
Von dieser Verfügung wird der Anteil des Bruno W613 an den im Grundbuchamt des Landgerichtes Linz unter Ein- [agezahl 1593 eingetragenen Garienparzekien Nr. 2649/1 und 2649/3 betroffen. Als Mitbesißer an dieser Liegenschaft scbeinen Konrad und Theresia Weiß mit je einem Drittel- anteil aus.
Linz, den '10. Juni 1940. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Linz. L e i t s m a n n.
Verlust eines Sprengstofferlaubnisscheines.
Dem Landwirt Ernst Neubaus in HaÜungen ist der Sprengstofferlaubnisschein Nr. 41. vom 27. Februar 1939 verlorengegangen. ZWeitschrist ist erteilt. Falls die Urschrift vorgezeigt wird, ist diese einzuziehen und dem Thür. GeWerbe- AUfsicbtsamt Meiningen zu übersenden.
Weimar, den 7. Juni 1940.
Der Reichsstatibalter in Thüringen. Der S_igatssekréiär und „Leiter'des; Thüringischen ' “ ' "Miiiister'ii'iiiis bes Jünérn. I. V.: Dr. Schmidt. _,_-_. Bekanntmachung.
Die am 12. ("uni 1940 ausgegebene Nummer 103 des Reichsgeseßblatts, eil [, enthiilt:
Verordnung zur Einfiihrnn steuerrechtlicher Vorschriften in
?Z1L0Gebieien bon Eupen, Malme y und Moresnet. Vom 11. Juni-
Die ErzeugungSförderung in der Kriegs- _ _ . _ ernährungStoirtschast. Ein Vortrag von Ministerialdirektor Dr.Moritz.
Y_nf einém Vortragsabend der Deutschen Weltwirtschaftlichen Gesel11chast sprach der Ministerialdirektor im, Reichsministerium fur Ernährung Und Landwirtschaft Dr. M o riß, iiber die Anf- gaben der Kriegsernährungsivirtscbaft. Im Rahmen eines um- fassenden Querschnitts durch Or anisation und MZHnahmen der deuts en Kriegsernäbrunngirts )aft zeigte er, wie eichsminister Darre die dcntsckse Leben mittelrationiernng fiir die wichtigsten Nahrungsmittel () aufgebaut hat, daß die 0119er11100611 Vor- räte und die laufende inländische Erzeugung zur cckun der fest-_ geseßten Rationen ausreichen. AusländisFe Zufu ren Find dann eine willkommene Verbesserung der'Ernä rung. hr Lusbleiben kann aber niemals“ zur Katastrophe fiibxen. Bei dieser Zielseßung ist es sel-bstver-stänblich, daß, an*ders als es im Weltkrieg der ("ali War, vor allem die Erzeugung eine pflegliche Behandlung erfäLert
Die Anstrengungen zur Steigerung der Erzeugung kommen vor al1em in der erhöhten Ankoendung von Betriebsmitteln aller Art zum Ausdruck. So ist seit 1932/33 bis 1938/39 allein der chon damals nicht geringe.Absaß von Handelsdüngemitteln bei tick- stoff um 91 %, bei, Kali um 85 %, bei Kalk um 63 % und bei Phosphorsäure um 50 % gesteigert wiirden. Der zur Schließung
Um a : 1/ 230 eu. Verkaufspreis: 0,15 K.“. Postver- sendun xgretYiihrenj: 0,0 17.8 für ein Siiick bei Voremsendung auf unser “ ostsckzeckkonto: Berlin 96200.
Berlin 171/740, den 13. Juni 1940,
. Reichsverlagsamt. Dr. H u b ri ck). „ Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nummer 24 des Ministerial-Vlatts des Reichs- und Preußischen Ministeriums des Innern (heraus egeben bxm Rei sministerium des Innern) vom 12. Juni 1940 at folgen LF 011 alt: Allqemeine Verwaltung. 9101811364 ,
ei sliste d. Facbscwilen, deren Abschlußzeugn. 3; Eintritt M*dl' Lau bahnen d. gehobenen techn. Dienstes berechtigen. _ _Rde . 4. 6. 40, Abschlußprüfgn. d. Heeresz u. Mgrinefachxchulen. _; RdErl. 6. 6. 40, Llnrechng. v. Dienstzeiten f. Dien tberb lichtete. _- Kommunalverbiinde. RdErl. 3. 6. 40, es. ub. d. Neu- Ze ialtg. dt. Städte; hier: Wertzuwachssteuci. _ RdErl. 3. 6. 40, „05nsummenstcuercrkliirg. _ RdErl. 3. 6. 40, Versorg. _v. Anstalten mit Maschinenstrickgarn. _ RdErl. 5. 6. 40, Entschudtg. v. ehren- amtl. tätigen Hel ern bei Unfalicn. Wohlfahrtspffle ge u. Jugendw ohl ahrt. RdErl. 4. 6. 40, Adolf-Hitter-Sbende d. dt. Wirt aft. _ RdErl. 6. 6. 40, Fursorge [. Webxdienst- u. EinsaßbßkYädigie 11. ihre Hinterbliebenen. _ P olizetver- w altun g.' RdErl. 4. 6. 40, Obdachlosenpol.Z Freiriiachg, v. Wcrkxvohngn. _ RdErl. 5. 6. 40, qufg. _d. Filiitbbrfubrer. _ RdErl. 7. 6. 40, Aufbauzul. F. d. eingegliedert. Ost ebiete. _ RdErl. 3. 6. 40, Erfasséx. 0. seit 1918 Yfallenen Ange . d. Pol. d. ehem. Bundesrepubli Oesterreich b. udetengaues, d. Memel- landes u. d. ebem. ““reistaates Danzigs _ RdErl. 4. 6. 40, Be- nachrichtig. d. FamiJenangeh. verimm ., vemmßt., m Gefangeii- scbaft geratener, verstorbener U. gefallen?): ; An eb. d. ums.- Oranol. _ RdErl. 5. 6. 40, Beforderg. v. Polz-Vo zugsbeamten. _ RdErl. 5. 6. 40,'TrageWeiÉ d. Dienstauszeichng. d. NSDAP. an d. Ovdensscknalke. _ id rl. 6, 6. 40, Planni, ?lnstellg', v. Zivilcmw. als 0[.-Affist. _ RdErl. 7. 6.140, Einfuhvg. emes
ol.-Dicnstpasses.._ RdErl. 31. 5. 40, Gerateaus tatig. d. staatl. Pol. _ RdErl. 3. 6; 40, Abgabe v. Halbsohlen. _ bErl. 3. 6. 40, P0[.-Dienstkleidg. _ RdErl. 4. 6. 40 Ausmusterg. dienfstunbrauch- barer Pferde. - RdErl. 7. 6. 40, SchPAnwx-Leth . d. SchP. d. Gemeinden. _ RdErl. 3. 6, 40, Anordngn. ub. b. au v. euex- Webrfahrz. _ RdErl. 3. 6. 40, LM. 755/3 „AnWeisg. f. d, ur - Ihr!]. d. Luftschußes in Kirchen“. _ RdErl. 4. 6. 40, 11. Aus .-
est. zu § 12 d. ]. Durchf.-VO. Z.Luftschu1§ges. _ RdErl. 4. 6. 40, Abblcnden d. Hand- u. Taschen ampcn Wahrend d. Verdunkl . _ RdErl. 4. 6. 40, Abfindg. d. KrankenYwestern, SebWe tern- bclferinnen u. Helferinnen im SHD. _ dErl. 6. 6. _40, 01:01 d. Eintrag. in d. Arbeitsbuch bei emberuf. Luftschixßdienstpflich- tigen. _ RdErl. 4. 6, 40, Bestattungs- u. Ueberfu rungskosten bei 0. Pol. _ RdErl. 5. 6. 40, Brillenlieferun-gsve'ctrag .d. Vol- d. Reiches. _ Personenktandsangelegen eiten. RdErl. 4. 6. 40, Deckbl. 9 z. Dien tanWeifg. f. d. Standesbeamten. _ Staatsangehörigkeit, Paß- und Ausxander- polizei. RdErl. 4. 6. 40, Verlust d. ungar. Staatsbierexschast durch Ertvcrb d. dt. Staatsangeböri keit (RLichsanZthorig eit). _ RdErl. 7. 6. 40, Protektoratsange öri keit. _ ehrange- legen!?eiten. ckZZamilienunterFLalt. RdErl. 6; 6. 40, Vorschiis e auf Sa schäden d. eWerbl. irtsYafi tm freigemacht. Gebiet. _ RdErl. 6. 6. 40, ürsorge f. We rdienst- u. Einfas- beschädigte 11. ihre Hinterbliebenen. _ RdErl. 7. 6. 40, Saib- §)ädenfcststellungs-VO.; hier: Vorschuss bei Flieger chaden. _-
exmessungs- und Grenz ach1en.RdErl.1. _. 40, Aus- “bilduügs- u. Priifiingsorbng. d“. nw. f. d. gehob. kartograph.
erziehungsgan d. Kraiiken'p legers. _ V eterinärver- Waltunq. WM.. 5. 6. 40, Takt. Ausbildg. d. Studierenden d. Vei,-Meb. in d. Schlachtvieh- u. Fleischbeschau. _RdErl. 5. 6. 40, Vergütg. f. Vakzineimpfgn. bei d. Bekämpfg. d. Maul- u_. Klauen- seuche. _ V erschiedenes. Reichsindexziffer f. Mai 1940. «- Handschriftl. Bericktign. _ Neuer cheinun en. _ u beziehen durch (tlie ostanstalten. Carl . eymanns erkag Ber" in 778, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 1,85 17.53 für Ausgabe 4 (zweiseitig bedruckt) und 2,40 17.45 für Ausgabe 13 (einseitig
bedruckt). _ „ _
aftsteil.
unserer Futtermittelliicke besonders Wichtige Zivischenfruchibau ivurde eiWa in derselben eit um mehrere hundert Pro ent er- weitert. Der Bau von Gär utterbehältern Wurde von 650 00 00111 im Jahre 1932 auf 7,5 Mill. 05110 im Jahre 1938 verme rt. Be- sonders wichtig ist die Ausdehnung der Milchleistunkantibkle. Wiihrend 1931 nur 10% des Gesamvbestawdes an 11chkuhM unter Kontrolle standen, Waren es 1938 57% und 1939 90 %- Dank diesen Maßnahmen ist es gelungen, die Milcherzeugung um mehrere Miliiak Ln Liter 1111 Jahre zu steigern. „ Die alsbald nacb dsr Machtübernahme eingeleiteten probuk- tionsfördernden Ma nahmen haben dann seit 1937 auf den Wick)- tigsten Gebieten no die besondere Unterstiißung durch General- feldmarschall Göxing erfahren. Das gilt vor allem für die Brbt- etreidevorratspolitik fiir den Diingerabsa? der durch die Pxets- Zerabseßnng im Jabre 1937 in beispiello em Umfang gesteigert Wurde, und fiir die Besserung der ettversorYemg aus eigener Kraft. Dabei ist vor allem an die He ung der ilch- und_ Butter- erzeugung sowie die Vermehrung des Oelsaaienanbaues- durch Preisbesserungen für Milch und Oelsaaten zu denken.
Ministerialdirektor Dr. Moriß berührte'dann auch Einzel- Lragen der Ernährungswirtschast. Er zeigte wie man heute arauf bedacht ist, nicht nur fiir die nötigen Nahrungsmezigen zu korgen, sondern vor allem auch die erforderlichen Vitamme und onstigen Schußstoffe zur Verfügung zu stellen.
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Berlin, 12. Juni. Preisnotierun en für Nahrungs- mittel. (Verkaufspreise des Le ensmittelgroß- handels für 100 Kilo frei Haus Groß- Berlin.) [Preise in Reichsmark]. Bohnen, Weiße, mittel§ck 57,50 bis 58,30, Linsen, käferfrei§) 65,30- bis 66,20 und 70,85 bis 71,00, Speiseerbsen, Inland, gelbe §) 56,00 bis 57,40, [Speiseerbsem Ausland, gelbe §) 57,25 bis 58,00, Gesch. glas. gelbe Erbsen, ganze §),56,75 bis 57,00, Gesch. glas. gelbe Erbsen, halbe §) 47,65 bis 48,00, Grüne Erbsen, Ausland 57,00 bis 58,00, Reis: Rangoon§*) 25,50 bis 26,50, Sai on, ungl. § *) 26,75 bis 27,75, Italiener, ungl. § *) 30,50 bis 31,50, ruchreis 22,60 bis 24,00, Buchmei engrüße _,_ bis _,_, Gerstengraupen, grob, 0/4 37,00 bis 38,00 'i"), &ersten raupen, Kalber- sahne, (3/6 *) 34,00 bis 35,00 17), Gerstengrühe, ale Körnungen "'“) 34,00 bis 35,001“), Haferflocken [Haferiiährmittel]*) 45,00 bis 46,001") Hafergriiye [Hafernäbrmittel] *) 45,00 bis 46,00 1") Kochbirfe "') _ , , Roggenmehl, Type 997 24,55 bis 25,50, Weizenmehl Type 812, Inland 85,05 bis _,_, _ Weizen- theß, Type 450 39,65 bis -.-,_, KartoffelmeZl, hochfem 36,65
ts 38,15L; Zucker Melis (Grundsorte) 67 90 is _,_, Roggen-
-_..- bt ...-_.
kaffee, loe 40,50 bis 41,507) Gerstenéaffee, lose“ 40,50 bis. 41,50 +), glzkcÉfee, [Ye 45,00 bis 46,00 +), Röstkaffee, Brafil Superior 'bls xtra rimeß) 849,00 bis 373,00, Nöstkaffee,
Zentralamerikaner §) 458,00 bis 582 00, Kakaopulverhalttgs Mischung 130,00 bis 156,00, Tee, deutscb 240,00 bis 280,00, Tee- südchines.§) 810,00 67390000, Tee, indisch §) 960,00 bis 140000, Sulianinen, Perser 98,00 bis 105,00, Mandeln, süße, hand- gewiiblte, ausgLWogen _,_ bis _,_, Mandeln, bittere, hand- ewablte, a1isgeW0gen _,_ bis _,_, Kunsthonig in 1/-„i W“ ackungen 70,00 „bis 71,00, Bratenschmalz 183,04 bis _,_, Rol)- schmalz 183,04 bis _,_, Dtsch. Schkoeineschm. m. Grieb. 185,12 b:s„-,-, Dtsch. Rindertalg inKübeln 111,60 bis -,-, Spexk- gerauchert 190,80 bis _,_, Markenbutter in Tonnen 331,00 [113 _,_, Markenbutter, gepackt 335,00 bis _,_, feine Molkerei- butter in' Tonnen 323,00 bis _,_ feine Molkereibutter, gepackt 327,00 bis _,_, Molkereibutter in Tonnen 315,00 bis “,““- Molkereibutter, gepackt 319,00 bis _,_, Landbutter 'in Torxnen 299,00 bis _,_ Landbutter, gepackt 303.00 bis _,_-, Allgauék Stangen 20 0/0 30,00 bis 138,00, echter Gouda 40 0/9 190,00 bis _,_, echter Edamer 40 0/9 190,00 bis _,_, bayer. Emmen- taler (vollfett) 270,00 bis 275,00, Allgäuer Romatouv 20 0/0 152,00 bis 158,00, Harzer Käse 100,00 bis 110,00. 2) Nach besonderer Anweisun verkäuflich. _ 13 Nur füwaecke der mensch ichen Ernährung bestimmt. Die zmerten Preise verstehen sich auf Anbruchmengen.
_Dienst.5_ Volksgesundheit. RdErl. 7. 6.'40,“Yxrufs-*
Nr. 136
„Erste Beilage. -- zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
- .
27,7 1
*“):- (. 11
Berlin, Donnersmg, den 13. Juni
7. Aktien- gesellschaften.
[13221]. Mannheimer Versicherungs- _ gesellschaft Mannheim. Einladung zur echzigsten ordenL-* liehen Hauptversammlung der Mann-* heimer Versicherungsgesellschaft auf“ Samsmg, den 29.Juni 1940. mit- tags 12% Uhr, im Gesellschaftshaus Mannheim, Werderplaß 3/4. - - Tagesordnung: 1. Vorlage des Jahresabschlusfes mit dem Bericht des Aufsichtsrates. 2. Entlastung des Vorstandes und Auf- sicbtsraies. 3. Besch1ußfassung Über die Verieilung- „des Reingewinns. Die Stimmkarten sind erhältlich bei der Gesellschaft, ferner bei der Deut- chen Bank, der Commerz- und. ribat-Vank, der DreSdner Bank und deren Zweigstellen. Mannheimer _ _ , , Versi erungsgesellschaft. . er Vorstand.
[13220]. ' Einladung “ zu der am Freitag, dem 5. Juli 1940,“ 12 Uhr, in einem Sitzungssaal" ber“ Dresdner Bank, Berlin 77 8, Bekjren-“ straßed35/39, stattfindenden außeror- dentlichen Hauptversammlung. Einziger Punkt der Tagesordnung: Wahl zum Aufsichtsrat.
Siniimbereckztigt sind nur diejenigen Akimnaxe, welchs sp ätestens am 2. Juli 1940 ihk? Aktien oder den darcmf laut_e_nden Hinterlegungsschein dEr- Reichsbank (mit Sperrvermerk) 0521: einer zugelassenen Wertpapiersammel- bank oder eincn: anderen Bank od-Zr eines heitlichen Notars bei der Gesell- schaft emrsichen.
Berlin, im Juni 1940. - Deunche Schtffspfandbriefbank Aktiengesellschaft. Rtébtsr. Hirte.
[13281]. Bekanntmachung.
Betr. 6% (8%) Teilschuldversc'hrei- _bun sanleihe der Bayerische ktien-Bicrbrauerei Aschaffenburg, Aschaffenburg,
" vom Jahr 1926.
Gemaß §4 Absay 3 der Anleihebedin- gungen geben wir bßkannt, daßiür das qur 1941 außer der planmäßig zu be- W1r_kenden Tilgung in Höhe von 17,/& 32 500 Teilschuldv6rscbreibungen eine zusätzliche Auslosung im Betrage von nom. Reichs- mark 200 000,_ Tcilschulbverschreibungen erfolgen soll und somit insgesamt nom. 232 500,_ T91116511ldvecschreibnngen zur Auslosung gelangen, die mit einem Zu- schlag 0011 2% des Nennbc'irages am _1. Juli 1941 zurückgezahlt Werden.
Aschaf_fenbur , den 11. Juni 1940.
BayertsYle A tien-Vierbrauerei
schaffenburg. Der Vorstand.
4
[13257]. Eisenbahn-Geselisthast _ Stralsund-Tribsees. Die Aktionäre der Geselbsckxast Werben- zur ordentlichen Hauptversammlung am 8. Juli 1940, 12% Uhr, in Berlin- Wibnersdorf, Mecklenburgische Straße 57,- eingeladen. TageSordnung: ]. Vorlage des Geschäftsberichtes UUd, der Bilanz und Gewinn- und Ver- lustrechnung des Jahres 1939 nebst Bericht des Aufsichtsrates. “ 2. Verwendung des Gewinnes de Jahres1939. “ ' 3. Entlastung des Vorstandes und Auf- sichisrates. _Wegen dcrHinierlegtmg der Aktien, wird aui Z 20 der Saßung verwiesen. Die Hinterlegung kann auch bei der Berliner, Hgndels-Gesells aft, Berlin oder 591 der Reiths- redit-G'eseu'sthaft A.=G., Berlin, erfolgen. Berlin, den 12. Juni ]940.
Der Aufsichtsrat. Dr, Dxewc-s. : [71
[13227] „Bayernwerk- A.:G., Mittlere Isar A.-G. WalchenseeWerk 21.4161.
Auslosung der “ S uldverschreibungen
der 5% gen (friiher 496%igen)
Bayerischen Elektrizitätsanleihe
der. Vayermverk A.-G.' und der
5%1gen (früher 41/2%igen) Bave-* rischen Großwasserkraftanlcihe der
Mittlere Isar A.-G. und Walchen-
, seewer'f A.:G. vom Jahre 1921.
Die für das Jahr 1940 vorzunehmende AUSlosung dcr Sckwldverscksteibungen unserer obengenannten Anleihen findet am Montag, den 1. Juli 1940, vor- mittags 9 Uhr, in unserem Auftrag durch die Bayßrisckw Staatsschuldenve-r- Wallung in deren Dienstgebände in Miin- chen, Kbniginftr. 17, Sitzungssaal im Erd- geschoß, öffentlich stati.
DNS Ergebnis der Ziehung wird im Teuistben Reichsanzeiger und im Völ- klscben Beobachter (Münchener AUSgabc) bkröffentlicht.
[13271] Bad Wildunger Heilqu. A. G. Königsquelle, Bad Wildungen.
uli verschoben Worden. Der Vorstand. *Dr.deHaan. Kohl.
[13250]
Kraftloserklärung.
anzeiger Vom
bisher nicht zur Zusammenlegung ein-
Zabl eingereicht Wurden, die den Umtausch
gestellt ivorden sind, für kraftlos. Köln, den 12. Juni 1940. Westdeutsche Kaufhof Aktiengesellschast.
[13278 Einladung
zur 8“ . ordentlichen Hauptversamm:
lung der Aktionäre dsr Aktien=Zuckerfabrik Vechelde
am Diensmg, den 2. Juli 1940,
16 Uhr, in dcr Gastwirtschaft des
zxerrn Friß Geldmacher, Vechelde.
Tagesordnung:
1. Aktieniiberiragungen,
2. Vorlegung des Gesckxästsberichies imb Geschäftsabschlusses am 31. Mai 1940 und Bescblnßfassung iiber die Verivenbunq dcs Rsivgewinnes.
3. Entlastnng des Vorstandes, und Aufsichtsrates.
4. Wa?[ des Bikanzprüfers.
5. Ver chiedenes.
Vechelde, ben 10. Juni 1940, Vorstand der Aktien=Zucherfabrik Vechelde. A(ex-Heinccke,Vorsi1§er. Alsteb Bohnhorst. Heinricb Meyer. Heinrich Msyerboff. «Heinrich Meier.
[13279]
Hessische Lanbcs:vaothckenbank ?lktiengcsollfchast, Darmstadt. Die Aktionäre unscrer Gesells aft Werden hiermit zu der am Sams ag, den 29, Juni 1940, vormittags ]] Uhr, im Bankgebc'inds, Darmstadt, Pauliispkaß 1, stattfindenden ordent: lichen Hauptversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1. Vorlage »dcs Jahresabscbliisscxs, dcs Gescbäfisbcrickss dcs ersianbs 11110 des Berichts-dLs Aufsichtsrats
fur das Gqsckßstsjabr 1939. Bcschlußfas11mg iiber die Vcrißilung bes Reiiigcwinns. 3. Entlastung des Vorstands und Auf- 4
ZO
sicthrats. . “1331751 005 ?_lbscblußpriifers für das Gc1c'bäfisjabr 1940. Darmstadt, 0611 11. Juni 1940. *Der Vorstand. Tr. Bausch.
. [13224]-
, _ „Volksbank Füssen A.-G.
Die Akiibnäre Werkmn zu der am 8.Juli 1940, nachmittags 2 Uhr, 1m_H0tc_l „Alte: Vos “, Füssen a. L., statt-
,fjndexiden ordentlichen Hauptver-
sammlung eingeladcén. Tagesordnung: '1. Voklage' des Geschäfts- und Auf- sichisratsberichts und des Jahres- * abfchlusses 1361: 31.12.1939.
verteilung. 3. Entla-stung von Vorstand und Auf- sicbtsrai. 4, Wahl des Bilanzprüfers. Zur Teilnahme müssen die Aktien bis Jpätestens 3.Juli 1940, nachm. Uhr, bei unserer “Kasse hinterlegt wsrdcn. Der Vorstand.
3096].
Die Aktionäre unserer Gesellschaft Werden hiermit zu der am Montag, dem 8. Juli 1940, 18 Uhr, im Sißungssaale der Gesellschaft in Hamburg, Adblpbsplaß Nr. 8, stattfindenden zivei-
“undzwanzigsten Hauptversamm-
lung eidgcladen. Tageßordnung: 1. Vorlage des Jahresabschlusfes ( Bilanz ' 1166siG010in'11-“11nd Verlustrechnung) und des Gcsck)äfts(16richtes für das ' Geschäftsjahr 1939 mit dem Bericht des AufsickitSrates.
2. Beschlußfassung über die Genehmi- gung der Vorlagen sowie über die Entlastung des Vorstandes und Auf- sichtsrates. '
3. Wahlen zum Aufsicbisrat.
Stimmberéchtigt sind die Aktionäre, die
späte tens am dritten Werktage vor dem age der Hauptversammlun ihre Teiinabme dem Vorstand schriftli angezeigt haben.
„Hamburg, den 10.Juni'1940. Hamburger Allgemeine
Versicherungs-Aktiengesellschaft.
München, den 8. "(uni 1940. Der Vor taub.
Der AufsichtSrat. Edgar Schnell, stellv. Vorsiher.
Unsere diesjährige Hauptversamm: nerstag, en 1.An ust 1940, vor- Bol Zbanf Guhrau 0er der Kreis- :;unZ ist um eine Woche, also auf den mitta 811Uhr,bei enke„Landhau§-" sparkasse Guhrau spatestens am
UUtSk BEHUZWHMS Mf dl? TM RSM)?“ 2. Aenderung des § 9 der Saßung, be- . Okiober 1937, 5. Novem-
* ber 1937 und 4. Dezember 1937 erfolgten Androhungcn Erklären wir hiermit gemäß § 179 dss Aktwngcfebes dtexemgen über ihre Aktien bei der Gése'llschast, einem nom. 11.4“ 1000,_ und nom. 17.7, 100,_ [011113119011 Aktien unsérer Gesellschaft [12703]
(AusstéllUU-WWM 1“ FMM 19341“? Süddeutsche Telefon-Apparate-, Kabel: und Drahtwerke
gereicht Worden sind "bzw. nicht in einer in neus Aktien ermöglichte und den Um-
tauichstcllen nicht zur Verwcriung fiir RECOMMJ der Beteiligten zur. Verfiigung Vortrag
2. Beschlußfassung über die Gewinn-'
. _ _, ._Z-K ._..._ „ * - é. -_ " .; .“ _, - .. * „.* . *.." _ „**. „- „...-_ ,- *_ [. _ _ ' ., '--“' . ** . ,'- . ;. “ 1.4 * i' -' „YNX-T M x:“ *. „37-3 T., «“ “: 1 “& ";;-.* , * ' - * .
1940
[13204]. Einladung Notar, der Dreßdner Bank, Berlin, ur außerordentlichen Hauptver- und deren Filialen Breslau und ?ammluu unserer Aktionäre für Don- Glo au fthe in Guhrau bei der,
dritten Tage vor der Hauptver- Tagesordnung: sammlung hinterlegt haben uiid dies
1. Neufassung des § 4 der Saßzung, ins- durcb Hinterlegungsichein nachkveijsn.
besondere Umtausck) dex, bisher qui Guhrau,den10.Juni1940.
12./é 2_0,_ lautenden Aktien 111 Aktien Mühl enw erf e Guhrau
“ber 1“ ““ 100-""'“ Aktiengesellichaft.
Der Aufsichtsrat. von Bredow, Waffendorf. Der Vorstand..
Horeyseck. Tr. bon Unruh.
zu Gu rau.
treffend die geseßliche Vertretung der Gesellschaft. . Stimmberechtigt find die Aktionäre, die
Aktiengesellschast “11711409, Nürnberg.
Bilanz per 31. Dezember 1939.
Zugänge Abschrßibg. Stand am 1. 1. 1939- , 1939 1989 31. 12. 1939 Aktiva. Ka/é L] 27./C 5; 62/5 5, 62/4 9;
Anlagevikrmögen: Bebaute Grundstücke mit: o.) Geschäfts- und Wobn- , ebäuden ..... 109 676 77 _ _ 9 300 _ 100 37677 13) Zabrikgebäuden und ? anderen Baulichkeiten 668 179 81 92 37160 33 446 60 727 104/81
Unbebaute Grundstücke . 20 000'__ - _ _ _ 20 000Z_ Maschinen und maschinelle „ Anlagen ....... 1 _ 506 872 13 506 872 13 1,_ WerkzeUge, Betriebs- und ] Geschäftsausstattung . *1 _ 70 49280 70 492 80 1?- Haspel ........ 1 _ 72 377,23 72 377,23 1?- Patenie . . ..... . 2: 6000]: 6000Z- 2;- 797861158 74811376 69848876 84748658 Beteiligungen . . . . . 5002_ _ : _ : 5002].- 802 863 58 7481131761 698 488,76 852 48858 Umlausermbgen: RoH-, Hilfs- und Betriebsstoffe . . . 1829 575,67 Halbfertige Erzeugniffe . ." . . . . . 1651791,06 Fertige Erzeugnisse . . .“ .“ .* . . . . 327 002,97 3808 369,70 Wertpapiere. . . . . . .' . . . . ...... 77 82409 Steuergutscheine . . . . ..... . . . . . . . 58175107 HVPVtHSkeU - . 4 ' o o e o cccccc c o . . 26 03775 Von der Gesellschaft gele'istizie Anzahlungen . . 1 659 50 Forderungen auf Grund vim" Warenlieferungen und Leistungen. .-«- , ........ 2736 233,30 Fordsrunyen an Ön'zernunternehmen . 132 447,98 Forderungen aus Krsditen nach “9" 80 . 18 000,_ Sonstige Forderungen . . . .' . . . 64 641,55 295132283 Wechsel ......... . ., . .„ . . . . . . .. 11730159 Kassenbestand einschließlich Reichsbank- und Postscheck- guthaben ..... .' .' .“ ." .“ .' ,' . . . . . . 52193565 Andere Bankguthaben . . . . . . . . ..... 148 542Y 7659 432,96 Posten, die der Rechnungsäbgrenzung dienen . . . . __ 20 421791 „: 54- 8 532 343,45 Passiva. , 72" Grundkapital " . t , o o o o o . . . 1 . . . ' | 3000000- Rücklagßn:
1. Geießlicbe Rücklage . . .- .“ .* . . .' .. . . . . . 300000- 2. Anders Rücklagen: &) Werkerneuerung uanorschung . , 655 000,_ b) Neubauüberteuerung . . . . . . . 250 000,-
0) Sonstige ...... . ..... 240 000,_ 1145000: 1445 000_ Wertberichtigung zu Posten des Umlaufsve-rmbgens: „1. fiir Vorräte ...... . . . . ....... 937 272202 2. für Warenforberungen ..... . . . . . . . 139219115 1076 491,17 Rückstellungen für ungewisse Schulden .“ . . . . . . ' 1549 57 ck51 SozialerFonds................. 10564157 Verbindlichkeitén:
Anzahlungen von Kunden . . . . . . . . . . . . 63035 Vcrbindlicbkeiien auf Gbund vpn Warenlieferixngen
und Leistungen .............. . 456 089 31 Verbindlichkeiien gegeniiber Konzsrnuniernehmen . 484 658 87
Sonstige Verbindlichkeiien. . . . . . . . . . . . 138 313 67 1079 692 20
Reingewinn: 1. Vortrag axis, Voxjahr . . . . . . . 19 65777"
2. Jahresgewinn 1939 . . . . . . . . 256 29023 275 948_
8532 343145 Gewinn- “und Berlust'rechnung zum 31. Dezember 1939.
Anfw'endun'gen. 129/! 9; LöhnenndGebälier ............ „,...,... 339071019 SozialeAbgaben..... «............. 21954528
Abschreibungen auf das Anlagevermögen ............ 698 488 76 Zinsen, iokveit sie die Ertragszinsen übersteigen ......... 13 70862 Steuern vom Einkommen, vo'm“-Erticag' iind Vérn'iögen' . . . . . . 1 277 346x02 Beiträge an geseßliche BerufsvertretUn'geii . .' . .' . ...... 16 0,6584 Reingewinn: 1. Vortrag aus'Vorjahr' ..... '. . . 19 657,77
2. Jahresgewinn 1939 . _. . . . . . . . 256 290,23 275 948_
,...-___. _ 5891 812 71
Erträge. . Gewinnvortrag aus Vorjahr ..... . . . . . . . . . . . . . 19 657 77 Ausweispflichtig'er Rohüberschuß . . . . . . . . . . . . . . . . 5592 436 84 Außerordentliche Erträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 71810
5 891 81217]
, DerBorstaud. Der Aufsichtsrat. Nach dem abscbließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften derGesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, ber Jahresabschluß und der Gesck)äftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseHlichen Vorschriften. Berlin, den 27. Mai 1940.
Deutsche Revisions- und Treuhand-Aktiengesellschaft.
Dr. Adler, Wirtschaftsprüfer. Dr. Karoli, Wirtsckmstspriifer. In der Hauptversammlung 0m 29. Mai 1940 wurde das ausscheidende Auf- sichtsratsmitglied Dr. Georg Zapf jviedergewählt. Direktor Werner Rößler ist aus dem Vorstand ausgeschieden und m den Aufsichtsrat gewählt worden. In den Vorstand ist Herr Direktor Georg Stevenals stellvertretendes Vorstandsmitglied berufen. wvrden. Der Aufsichtsrat seßt sich nunmehr wie folgt zusammen: Regierungsban- meisier a. D. Friß Lehmann, Generaldirektor, Köln, Vorsißer; Dr.-Jng. e. b., Dr. phil. 11. 0. Georg Zapf, Weßling (Obbay.), stellv. Vorsißer; Dr.-Jng. e. k). Aloys Meyer, Generaldirektor, Luxemburg; Werner Rößler, Direktor, Münckjen. Der Vorstand besteht nunmehr aus den Herren: Dr. Konrad Goes, als Vor- sißer, Nürnberg; Dr. Gustav Wienstein, Nürnberg; Georg Steven, Nürnberg.
[12938]. Schlesische Industriebau Lenz & Co Aftiengesellschaft. Bilanz per 31.Dezember 1939.
Bestände. 12.14 H', Anlagevermögen: Maschinen, Werkzsxxge, Be- 111655- und Gastbästs- inventar . . 150000,- Zugang . . 341505,57
49150557
Abgang . . 33202,_
458 303,57
Abschreibung 308 303,57 150 000_ Kurzlebige Wirtschasts-
gütexr 1
. . . , Zagang . . 129 946,33 129 947,33 Abschreibnng 129 946,33 1 _ BEkEMJUUJLU ...... ] _ Umlaufbexmbgen: Bau- und Betr-xsbsstoffe . 44 894,40 Wertbapisrcs ...... 7 000,_ SteUErgutstbeiWT . . . 463 686 5 STEUsrgUtschein6 11 . . . 187 104 02 Von der Gesellscöast gelsi- , stSkS Anzahlungen . . . 63 730 56
FordxszngEn auf Grund bon Lieferungßn und Lei- stng-Zn:
aUs abgsrßcbneisn VuuiEU . . 2:28156,44
011811061) nicbt abgerecbnß- ten BÜUÉLU 272 842,14 500 998 58 Forbxzrimgsn an Konzern- gei€llichast€n ..... 245,99 W80“]i2[ ....... 88 750 35
Kaiieiibestanb einstblisßlick) GUil)ab-Zn bei 511018115011- 11311 und PostieHeck . . . 37 47713
Andere Vaiikgutbabßn . . 216 396 92
Sonstigß Forderungsn . . 6 713,94") 1 767 00005 Verbindlichkeitew [ Grunbk0pital ...... 500 000,_ Rsierbeionbs ...... 30 000]- Rücksteliimgen . . . . . 340 632 56 Verbindlicbkeiien 0117 Grund 0011 Waren- linerUng-en und Lsistg. 100 525,33 gegemiberK-onzerngesell- | schaften ...... -. 276'80 Sonstige . - ...... 723 445 59 Posten, die der Rechnungs- abanzung dienen. . . 13 020 _ Gewinn: Vbrtrag aus 1938 . . . 15877,70 Gewinn in ] 1939 . . . 43 222,07 59099 77 1 767 000,05
Gewinn- "111111 Verlustrechnung für die Zeit vom 1.Januar bis 31.Dezember 1939.
Aufwendungen. 17.47 iF, 855119 und Gehälter , . „. 2 613 277,86 Soziale ?[bgabén . . . . 278 056636
Abschreibungen . . . . . 438 24990 Zinssn, sbrmxit sie die Er-
tragszixiien Übersteigen . 2 56071 Bssißsteuern ...... 106 32976 Beiträge an Berufsverire-
tungen ....... 10 15425 Freiwillige [oz. Leistungen 38 81531
Alls Übri en .AufWMdun- gcn mi Ausnahme der Aufwendungen fÜr Rob-, Hilfs- und Betriebsstoffe 359 535 89 Gewinn:
Vortrag aus
1939 .. . . 15 877,70 Gewinn in . 1939 . . . 43 222,07 59 099 77
Gßwinnverieilung : Reiervefonbs 10 000,_ 8% Gewinnan-
teile auf 12.46
500 000,_ W- tienkapital“. 41) 000,_ Vortrag auf neue Rechnung 9 099,77 59 099,77 _ 3 906 07981 Erträge. ' GewinnWrtrag . . . . . 15 877 70 Erträge aus Bauten, ab- züglich Aufw endungsn fiir Rob-, Hilfs- und Be- triebsstoffe ..... . 3 833 606 81 Außerordentliche Erträge ___-W Y 3 906 079 81
Vreßlau, im Mai 1940. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf kläriirigen und Nachnwiie entsprochen die Buch1übrung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, sorveit er den Jabrcs- abschluß erläutert, den geseßlichen Vor- schriften. . BreSlau, den 25. Mai 1940. Dr. Ness, Wirtsckxxastsprüfer.
Der Aufsichtérat beliebt aus den Herrxn: Vorsißer: Direktor Karl Hinder, Verlrn-Wanmee, Stellv. Vorsißer: Di-
reitor Otto Grub, Berlin-Wilmersdorf, Direktor Hans Otto, Berlin-Zehlendorf.
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