Dritte Beilage [jm Netths- nb Staatsanzeiger Nr. 143 vom 21. Juni 1940. C4
Passkka- 1. Gläubigcr:
a) seitens der Kundschaft bei Dritten benußte Kredite
b) sonstigc im Im und Ausland aufgenommene Gelder und Kredite
6) Einlagen deutscher Kreditinstitute. . . . .
ci) sonstige Gläubiger ........ . . .
Von der Summe 6) und (1) entfallen:
99) 11.46 261228 113,75 auf jederzeit fällige Gelder
56) 17.16 306 322 323,43 auf feste Gelder und Gelder auf Kündigung Von bb) Werden durch Kündigung oder sind fälüg: ]. 11.66 16 738 140,06 innerhalb 7 Tagen 2. 8.76 143 103 151,52 darüber hinaus bis zu 3 Monaten 3. 11516 128 097 431,85 darüber Hinaus bis zu 12 Monaten 4. 12.16 18 383 600,- über 12 Monate hinaus
Liquiditätsreserven der Sparkassen: enthalten in Pos. 10 12.46 169 413 000,-
487 703 07219 79 847 364,99
2. Swareinlageén: 8) mit gessßlicher Kündigungsfrist ....... 8 308 727,46 11) mit besonders vereinbarter Kündigungsfrist . 3 097 036,45
3. Anleihen und aufgenommene Darlehen: &) Schuldverschrcibungen im Umlauf:
41/293 Goldpfandbrisfe der Landésbank der Rheinpro- vinz ..........
433-93 Pfandbriefe der Rhei- nischen Girozentrale 11. Pro- vinzialbank ....... 13 950 000,-
Unverzinsliche Schuldberschrei- bungen der Landesbank der Rkwinprovinz ......
41,5% Goldkommunalsckmld- Ucrfckwcibungen der Landes- bank d.RHeinprovinz(ei11sck)l. 11.1“ 242 270,- 2% Aufgeld von nom. 85/6 12113,500 (611ldkommu1talschuldver- sck1rcibungen der Landesbank dcr Rheinprovinz, 3, Ausg.) 95 687 270,-
4 3 L_, % Kommunalschuldver- schreibungen der Rheinischen Girozentrale u. Provinzial:- bank ..........
7 % Kommunalschuldverschrei- [1111151011 der Landesbank der 311113111pr0vinz (Annuitäten- (111111116) hfl. 3 759106,27 zu 132,60)
Rhe?nvrovinzablöfungsanleihe mit Auslosungssckxinen (fünffacher Nennmxrt Lin- sck1licleick) 12.66 17 919 300,- mrfgclaufener Zinsen ab 1. Januar 1926 bis 31. De- zember 1939) ...... 43 518 300,-
R1]6inprovinzablösungsanleihe ohne AuZlosungSscheine . . 118 712,50
aufgenommene Darlehen:
8.8) Sck)uldscheinanleik)en . . 22 279 407,01
1313) Tarlc'kxen aus fremden
Emissionen . . . . . . 13 970 726,01
00) sonstige Darlehen . . . 10128 129,97
In 1111) und 06) sind enthalten: 17.46 11628 605,61 Darlehen der_ Yentenbank-Kreditanftalt 17.16 8880 925,93 Darlehen zentxaer Kreditinftitute Umsch111011ngsaktion von 1928 gemäß Art. 4 der 2. Zinsverordng. Tavwn Zchnldverschreibungen im Umlauf: 613,23 Tollarbonds 8 23 380,93 zu 4,20 = 12.46 98 199,93 474% Reichsmarkdarlehen der Deutschen LandeSbanken- „3,61111'1116 119/6 97170,- . Verlofte und gekündigte Schuldverschreibungen . Zinsen für Anleihen und aufgenommene Darlehen:
anteilige fällige
12.46 12.“ &) Sckwuldverschreibungen: 89) Pfandbriefe ........ 363 358,12 106 901,- bb) Kommunalschuldverschreibungen 965 121,94 153 760,62 66) RHeinprovinz-AblösungI-anleihe mit Auslosungsscheinen . . . --,- 409 993,73 1 328 480,06 670 655,35 Sck1nldscheinanleihen ...... 119 568,- Tarlchen aus fremden Emissionen 116 335,61 _,- sonstige Darlehen ........ 77 919,45 --,- 1' 642 303,12 670 655" ,35 Turcblnufende Kredite (nur Treuhandgeschäfte) ...... Außcrdem 12.“ 14 663 444,48 Entschuldungsdarlehen . Stannnkapital ........... . . . . . . . . Rücklagen nacb §11 KWG: «) gesetzliche Rücklage . 13) sonstige Rücklagen nach 511 KWG. .. . . .
. Vsnsionsrückstellung
. Rückstellungen ................ . . . . .
. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen .
Datum 17.76 3 560 415,85 Anteilzinsen
. Va111'parkc11'se . .
. Reingewinn:
9) Gcwinnvortrag aus dem Vorjahr . . . . . 13) Gewinn 1939, .
. Eigene Ziehungen im Umlauf 1? -,-
. Vcrbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel- und Scheckbürg- schaften sowie aus GeWährleistungsverträgen (5 131 Abj. 7 des AktiengeseßeS) 11.66 265 425,37 .
. Eigene Jndossamentsverbindlichkeiten:
&) aus Weiterbegebenen Bankakzeptsn 1? --,-
b) aus eigenen Wechseln der Kunden an die Order der Bank 11.16 -,-
0) aus sonstigen Rediskontierungen 11.“ 1.316,12
. In dan Passiven sind enthalten:
&) Gesamtverpflichtungen nach 5 11 Abs. 1 M'. (Passiva 1, 2, 3, 5 und 1,5117.“ 826 316 002,99 '
b) Gesamtverpflichtungen nach § 16 KWG. (Passivwl, 3, 5 und 15) 12.2 814 910 239,08 .
. Gesamtes haftendes Eigenkapital nach 5 11 Abs. 2 KWG. (Passiva 8 und 9 einschließlich Zuweisung aus dem Rein- gewinn 1939) 11.46 37 000 000,- „
34 956 900,-
1 40743150
5 634 300,-
4 984 574,91
46 978 262,99
190 001,02 1 835 619,32
Gewinn- und Verlustrechnung für den 81» Dezember 1989.
Aufwendungen.
]. Geschäfts- und Verwaltungskoften:
s) Gehälter und Löhne . . . , .
13) 1031019 Abgaben . . . - .
c:) sonstige Aufwendungen . . . . . 2. Saßungsmäßige Aufwendungen für den , _ . " und Giroverband und den Pwvinzialverband der Rheütprovinz - “SteuernuubAbgak-en...................
. 2887 852,19 . . 69756,“ . . 709 846,84
einksihenM
12.11. „5,
11 405 763
246 635 751
2 312 958 4 470 452
30000000
6400000
7400000 7500000 3677979
4 679 862
2025 620
895 581 473
900000
2 478 993 92 _
4. Abschreibungen und Rückstellungen: a) Abschreibung auf: Bankgebäude . . sonstige Grundstücke Beteiligungen . . Vetriebs- und
co-
b) sonstige Abschreibungen und Rückstellungen . .
. Verstärkung der Pensionsrückstellung
. Gewinn; Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . .
Reingewinn 1939 Erträge.
]. Gewinnvortrag aus dem Vorjahr .............. 2. Zinsüberschuß mit AuSnahme der in Pos. 3 nachgewiesenen Beträge . insen und Verwaltungskostenbeiträge aus Deckungsdarlehen und
3 emden Emissionen: Ertrag: aus Hypothekendarlehen . *. . . aus Kommunaldarlebsn . . aus Darlehen aus Mitteln fremder
Emissionen .......... 716 059,67 8 364 130,76
Aufmand:
für Pfandbrieke ........ 2 024 970,12
für Kommunalschuldverschreibungen
4 899 675,64 für Kredite aus fremden Emissionen 651 088,67 7 575 734,43
2 352 113,52 . 5 295 957,57
GesckzäftsZUHstéxtt'uégs ) J ' ' . 896 488,64
.......... 1 835 619,32
12.“
1 328,73 18 482,10 58 529,- 60 112,- 1 034 940 . . . . . . 160 000 . 190 001,02 2 025 620
9 666 410
190 001 6 701 091
788 396 33
4. Außerordentliche Exträge 5. Sonstige Erträge . .
eoja-aj-
" Diisseldorf, den 30. 21661 1940.
465 924 44 1 520 996 49
9 666 410 J
Rheinische Girozentrale und Provinzialbank.
Das Direktorium. Lohe.
Dr. Trippen,
Butschkau.
Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigep Prüfung auf Gxund der Schriften, Bücher und sonstigen Untsrlagen dcr Bankanstalt sowie der ertmltcn Aufklärungcn mtb Nachmeise entsprochen die Buchführung und der Jahresabschluß sowie der G65chäft666richt, soWeit er den Jahresübschluß erläutert, den gsfeßltchcn Vorschriften. Jm übrigsn 1706611 auch die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bankanstalt
Wesentliche Beanstandungen nicht ergeben. Berlin, den 10. Mai 1940.
Deutsch
Dr, Rit“tstieg, Wirtschaftsprüfer.
e Revisions: und Treuhand-Aktiengesellsck;aft. ppa. Dr. Purz, Wirtschaftsprüfer.
[14003].
Bausparkasse der Rheinprovinz
(Abteilung der Rheinischen Girozentrale nnd Provinzialbank).
Bilanz für den 31. Dezemher 1939. (In der Hauptbilanz mitenthalten)
Aktiva.
. Eigene Wertpapiere ....... . ........ _. .. . . . . Bankguthaben bei der Rheinischen G1rozentrale und Provmztalbank,
Düsseldorf: 9.) laufende . . . . 13) feste Geldanlagen ...... . . . .
«) anteilige Zinsen am Festgeld ......... . Guthaben bei den Einzugsstellen (davon bei der RheinisXen Giro-
zentrale und Provinzialbank 11.76 24 375,38) ..... . . . . . Schuldner .......... . . . . . .
. Zwischenkredite an Bausparer: ausgezahlte Zwischenkredite . . . . . . davon getilgt ....... . . . . .
. Tilgungsdarlehen an Bausparer: ausgezahlte Darlehen . . . . . . . .
davon bereits genlgt ............
. Forderungen an öffentliche Bausparkassen . . Sonstige Darlehen . . Rückständige Zahlungen der Bausparer . . . Hypotheken und Grundschulden. .
. Betriebs- und Geschäftsausstattung:
Zugang 12.66 188,42, Abgang 12316 -,-, Abschreibung 11.46 188,42 -
. In den Aktiven sind enthalten: Forderungen an Mitglieder des Vorstands (12.46 -,-), an Geschäftsführer und an andere im § 14 Abs. 1 und 3 KWG. genannte Personen sowie an Unternehmen, bei denen ein Inhaber oder persönlich haftender Gesellschafter dem Kreditinstitut als Geschäftsleiter oder Mitglied eines VerWaltungs-
trägers angehört 11/6 8 637,86 Davon 11./6 8 637,86 Zwischenkredite
Passiva.
Sparbeträge der Bausparer
Düsseldorf, 129611617265). . . . . SicherheitSrücklage 1. . .
. Sonderrücklage . . Wertberichtigungen . . . BetriebSüberschuß:
„5545 9283 »?
p-j-a
8.) Vortrag aus dem Vorjahr . . . . . . . . „. „.
b) Ueberschuß 1939 ...........
Zugeteilte, noch nicht abgerufene Vertragssummen 11.16 1 251 000,-
Gewimi- “und Verlustrechnung für den 31. Dezember (In der Gewinn- und VerlustrechM der Hauptbilanz nicht mitenthalten)
Aufwendungen. . Geschäfts- und VerxvaltUngskoften:
Reste aus bereitgestellten Vertragssummen .......... Sonstige Gläubiger (davon Rheinische Girozentrale und Provinzial- bank, Düsseldorf, 11.66 587 345,84) ..............
Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Bausparkassen. Sparbeträge aus JeitWeise außer Kraft gefeßten Verträgen . . . Zeitrenten (davon Rheinische Girozentrale und Provinzialbank,
. Sicherheitsrücklage 11 . . . . . . .' ......... .. .
o.) Gehälter und Löhne ......... . . . .
5) Soziale Abgaben . . .
0) Sonstige AufWendungen . . . .........
. Abschreibungen: Betriebs- und Geschäftsausstattung
. Wertberichtigungen ........... . .......... . Betrieb-Züberschuß: Vortrag aus dem Vorjahr
Ueberschuß 1939 . . . . Erträge.
Vortrag aus dem Betriebsübekfchuß des Vorjahres
insübe'cschuß . erWaltungskoftenbeiträge: I)einmaligeoo-c-oooo-oo b)laufende.............
. Außerordentliche Erträge . . . . . . . . . .
Sonstige Erträge ..... . . . . . . Düsseldorf, den 30. April 1940.
17.66
16 486,93 . 220 000,-
461,10 236 948
212 094 2 455
1 770 000,-
. 756 369,47 1 013 630
7 163 „0.00,- 3 912 128,44 3 250 871 26 138 168 474 13 080
49 343
5 383 386
22 671
606 619 3 829 293 608
31 633
308 458 322 964 38 884 45 000 170 438
4 706,51
2 105,10 6 811
5 383 386 1939.
K.“
. 78 435,59 . 1 484,01
19 723,53 99 643
188 20 000 4 706,51
. 2 105,10 6 811
126 643
4 706 50 082
5 074,06 . 54 710,36 59 784 42
2 157 54 9 912 44
“727364316
Bausparkasse der Rheinproviniz (Rheinische Girozentrale und Provinz albank).
Das Direktorium Lohe.
Dr. Tripp en.
Butschkau.
Nach dem abschließenden Ergebnisunserer pflichtmäßigen PrüfunK auf Grund
der Schriften, Bücher und sonstigen Unterlagen der Bausparkasse der
heinprovinz
sowie der erteilten 'Aufklärungen und NachWeis6 entsprechen die Buchführung und der
Iahreöabschluß sowie der Geschäftsbericht, soWett erxden Jahresabschluß erläutert, den esevlichen Vorschriften. Im übrigen haben auch du: wirtschaftlichen Verhältnisse der
Bausparkasse der Rheinprovinz wesentliche Beanstandungen nicht ergeben.
Berlin, den 10. Mai 1940. Deut
Dr. Ritt ieg, Wirtschaftsprüfer.
ck. Revision" und Treuhativ-Aktien eselischast. yya. Dr. Parz.
utichaftöprüf»
10.Gesellschasten m.b.H.
[12139]
Der Radionta=Verlag G. m. b. H., Berlin 1177 7, Friehrichstra e 131 (1, ist durch (Hesellsckmsterbesch uß vom 31. März 1940 aufgelöst jvordey. Der Kaufmann Karl Behnke, Berlm, 1st Abwickler. Etwaige Glanbtger wer- den hiermit aufgefordert, 11ch um- gehend zu melden.
[14284]
Die Textil: und Filzmarkt=Gesell= schaft m. b. H., Lißmannsxadx, Mittelstr. 15, ist adufgelöst. Als Limp- dator der genannten Firma Fordere 1ch alle Gläubiger auf, ihre An orderun: gen bei mir anzu-melden. '
A [ f o n 8 K a r 1.
[13480]
Die Bruno Haase G. m. 11. H., Berlin : Friedenau, lst aufgel_o.st. Gläubiger Werden anfgefyrdert, thre Ansprüche bei d9m Unterzmchneten an- zumelden. _
VerlimFriedenan, 13, ng 1940, Der AbWickler: Max Fmßsche,
Berlin-Friedenau, Goßlerstr. 6,
12949] [ Die Firma Ernst Süßxnilch Gth. in Niedersachswerfmt 121 aufgelöst. Die Gläubiger der'Gesell chaft Werden anfgcfordert, sich ber 1131: zu mel-ßen. Nordhausen (Harz), 5, Rum 1940. Ernst Süßmilck) (5311111- .
Der Liquidator: Dr. Völmicke.
[13860]
In dem Aufsichtsrat unserer_ Gesell- schaft mit beschränkter Haftung 1st nach- stehenxde Veränderung emxyetreten: Der Fabrikant Franz H, Winkelmann, _Bex- lin 811/' 68, Jerusalemer Str. 312/311, 1Tt aus dem“ AufsichtSrat unserer Gese1- schaft ausgeschieden. 211) 191119 Stelle 1_st in den Aufsichtsmt umerer „Gesellschaft berufen Worden: Herr F0br1k9nt Wal- ter 5119181109102, Berlin 5127 68, Krau- senstraße 29. .
Berlin, den 15, Zum 1940, Abrechnungsstclle für Knnstseiden- ausfubr G. m.,_b. H.
Die Geschäftsfnbrer: Dr, GeorgLante.,Karl Lynckeu.
14620] [Ostelbisrhes Braunkohletxsvndikat Gesellschaft mit beschrankter Haftung, Berlin. Satzungsändermxg. Beschluß der Gesell1chafter vom 1x der GesellschaFtsver- 3, Absatz 2, Anlag§e 151' ) und
Durch 26. April 1940 trag geändert in , „_ . (Stammkapitcck, Gescha-ftsarztxxle), Absaß 1, Anlage 111 (236191119111 Z 13, Z1ffer 2, Abs-aß 2. Me 01:16: „Niederlausißer KohIleUWerk-e“, „Cm- tracht“ BraunkohlonW-evkx und BUkLt- fabriken“ sind im § 13, Z1ff-er 2, Absaß 2 gestrichen morden.
Berlin, den 10. Jun“: 1940.
Die Geschäftsführupg. Dr.Hoße.KleW1H.
13078
[ JU] der Gesellschafterversammlung Vom 22. 5, 1939 Wurtde die Herabseßung des Gesellschaftskapitales Von 60 000 11.66 auf 15000 11.66 11111) “Weiter d7e Er- höhung desselben auf 20 000 11546 be- schlossen. Gemäß § 58 .de,?) Ges. vom 20. 4. 1892 werden die Glnungxr der Gesellsckmft aufgefordert, stch ber thx zu melden.
Zehren, am 10. Juni 1940, ZebremMejszner Ofensabrik, Gesellschaft mit beschränktcx Haftung.
' CarlBurkhardt.
*
11. Genossenschaften.
[14621] Einlassung zu der am Sonntag, den 30: Ju_ni 1940, um 15 Uhr in Auffig 1m ,Sud-etendeutsch-en Hof“ (Pa-lac-e-Hotel) Ü-attfinden-den 1. Hauptversammlung. Tagesordnu11_g: 1. Eröffnung umd Vegrußung. 2. Verlesu-n-g der [6131611 Verhandlungs- chri-t. . LZH äftsb-ericbt des V'orstwndxs. . Bericht über die geseßl1che Prufung, . Genehmigung der Jahresrechnung und des Geävännverteilungsvor- schkages. “ 15 und
6. Abäwderung der §§ 2, 13, 16 der Salzungen. 7, Freie Anträge. _ Laut „Z 30 der Salzungen ist d1e HaupW-ersammlun b-Lschlnßfähig, Wexm Wenigstens der 361116 Teil der M11- glieder in derselben (11111361er oder Ver- treten ist. Ist das erforderliche ZehntFL der Mitglieder nicht erschienen, ist d1e Haupw-ethmlung nach einer ha-l-ben Stunde a-rtezeit ohne Rücksicht auf die Zahl der AnWesewden beschlußfähig, Wir britten die Mitglieder, die Teil- nahme an der Hauptwersammbung 1311 ermöglithen oder im Falle der Verhtn- derung einen Berufslameraden mit der Vertretung zu.betvau.en, Die bezüZ11che Vollmacht wird der bekowderen ULf- lich-en Einladung beigesch ossen.
Für den Vorstand der „Wivelm“ Wirtschaftsvereinigung der , Apothekenbesitzer im S'udetengau- re istrierte Genossenschaft mit be- s ränkter Haftung, Sitz: Aussig:
Mr. Adolf Klep cb
, w. Obmamn-Ste »,
, Mr. Gustav Weigen'd, 111. „,
Obmann.
xartellen vom 15. Juli 19 3 (Reictheseßbl.
Deutscher Preußische
Erstheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post _ „ . -“ [7 „ , , '
monatlick; 2,30 M einschließlich 0,48 M Zeitungögebübr, aber ohne “ ** Yettt-Zeile 1,10 M, emer drergespaltenen 92 112111 Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstellc 1,90 M monatlich. '
Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8177 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Anagabe kosten 30 M, einzelne Beilagen 10 57.16. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel-Nr.: 1933 33.
ZichIanzeiger * Staatsanzeiger.
(-
Nr. 144
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Ernennungen und soustige Personalveränderungen.
Bekanntmachungen über die Verfallserklärung von beschlag- nahmten Vermögen.
Dritte Anordmmg über Rok)-Nep[)rit-Steingewinnung. 18. Juni 1940.
AUgemeine Verfügung dex. ReichsmiUisterS der Justiz über die Verwaltung von Unternehmen, die unter maßgebendem feind- lichem Einfluß stehen- (§ 12 ff. der Verordnung über die Be- handlung feindlichen Vermögens vom 15. Januar 1940 - RGW. 1 S. 191 _) vom 20. Juni 1940.
Bekanntmachung über die Einziehung von Diphtheriesemtm.
Bekanntmachung zum Verfahren mit Metallscheinen und Metall- unterscbeinen fiir Wehranachtaufiräge Über die Einführung eines Vordruckes für die Aufstellung der Metallscheine für Betriebe der ersten Verarbeitungsstufe.
Aendernng des Habenzinsabkommens vom 22. Dezember 1936 und des Beschlusses zur Neufestseßung der Zins: und Normal- säße vom 23. April 1940.
Bekanntmachung auf Grund des § 7 des MaXSgeseßes.
Zweite Anordnung zur Aenderung der Anordnung Nr. 1 des Sonderbeaufiragtewfür die Spinnstoffwirtsclmft (Beschlag- nahmeanordnung für die Spinnstoffwirtschaft). Vom 18. Juni 1940.
Anordnung über die Festseßung von Preisen für Kiefern- und Lärchenschwe11m om 18.J1mi 1940.
Anordnung 7 37 der Reichsételle für Waren verschiedener Art (Verwendung und Veräu erung von Schablonen zu Arm- banduhren) vom 22. Juni 1940.
Bekanntmachung über die AUSgabe des NeichSgeseHblatlS, Teil 1, Nr. 108. '
Reichsbankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin
Vom
Preußen.
Vekannimachung des Negierungsyräsidenten in ch?Frcmkfurt (Oder) über die Einziehung von Vermögenßwerten ür Preußen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der ührer hat dem ordentkichen Professor 6111. Ge- heimen Ho rat Dr. med. MWG? r a nk in München mit Ur- kunde vom 21. Juni 1940 die oethe-Medaille für Kunst und Wissenschaft ver iehen.
"__-
Bekanntmachung. „
Das mit Bekanntmachung vom 19. Dezember 1938 (Deut- scher Reichsanzeiger Nr. 298 vom 22. Dezember 1938) be- schla nahmte Vermögen des ehemaligen deutschen Staats- angeerigen - * ,
Julius Hits 11) Wird gemäß § 2 Absayd 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und ie Aberkennung der deutschen Staats-
“ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Retchsgeseßblatt [ S. 480)
als dem Reiche verfallen erklärt. Berlin, den 20. Juli 1940.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Duckart.
Bekanntmachung. , Das Vermögen des durch Bekannkmachung vom 14. e-
“ bruar 1940 (Deutscher RcichSanzeiger Nr. 40 vom 16. e-
eruar 1940) der deutschen StaatSangehörigkeif verlustig er- ärten Josef Jsrae1 Lo eb
Wird gemäß § 2 Abs. 1 des Gescßes über den Widerruf bon Einbürgerungen und die Aberkennun der deutschen Staats- angehörigkeit vom 14, Juli 1933 (R B[. 1 S. 480) als dem Renhe verfallen erklärt. . . .
Berlin, den 18. Juni 1940.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: Duckart.
Dritte Anordnung betreffend Roh-Nephrit-Steingewin'nung.
Vom 18. Juni 1940.
Auf Grund des Gese es über Errichtun von JWangs-
S. 488) ordne kch cm:
eile 1,85 M. - Anzeigen nimmt an die Anxeigenstelle ZX 68 thbelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig e rte nem ist darirz aucb anzugeben welcbe Worte etwa durch ;Fettdruck einmal unterstrtchen) oder duns bnvorgebobqn werden sollen. - Befristete Anzeigen müssen 3 Take vor dem Emrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen se 11.
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Berlin, Sonnabend, den 22. Juni, abends
1 Y-
Die Geltungsdauer meiner Anordnung, betreffend R01)- Nspbrit-Stein-Gewinmmg, vom 20. Juli 1937 (Deutscher Re1chsanz. u. Preuß. Staatsanz, Nr. 165) in der Fassung vom 30. Juni 1939 (Deutscher Reichsanz. u. Preuß. Staats- anz. Nr. 149) wird bis zum 31. Dezember 1941 ver[ängert.
Berlin, den 18. Juni 1940.
Der Reichswirtschaftsminister. I. V.: Dr. Landfried.
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Allgemeine Verfügung
über die Verwaltung von Unterne men, die unter maß-
gebendem feindlichem Einfluß stehen ( § 12 ff. der Verordnung
über die Behandlung feindlichen Vermögens vom 15. Januar
1940 - RGBl. 1 S. 191 -) vom 20. Juni 1940 (9134/5 17 9“ 2685, 40) *).
Auf Grund der §§ 19, 27 der Verordnung über die Be- handlung feindlichen Vermögens Vom 15. Januar 1940 7Z§11eicl)sgesetx.bl, 1 S. 191) bestimme ich über die Einleitung,
ührung und Beendigung der Verwaltung folgendes;
Allgemeine Grundsäße.
1. Ziveck des Fünften Abschnitts der Verordnung über die Behandlung feindlichen Vermögens Vom 15. Januar 1940 (Reichsgeseßbl. “[ S. 191) ist es, durch Einse ung eines Ver- walters das Vermögen von Unternehmen, ie im Inland ihren Siß oder eine Niederlaffun haben und unmittelbar oder mittelbar unter ma gebendem eindlichem Einfluß stehen, sicherzustellen und zu er alten.
2, Als Unternehmen bezeichnet § 12 Abs. 1 VO. juristische
ersonen des Privatrechts, Personenvereinigun en, Anstalten, “tiftungen und „ ?onstige ZWeckvermögen. er Ausdruck „Zjveckvermögen“ it in Weitestem Sinne zu verstehen. Als Unternehmen im Sinne des § 12 Abs. 1 VO. sind daher anch GeWerbebetriebe, natürliche Personen sowie Vermögens- massen (z. B. inländische Sondervermögen, Nachlaßmassen, Warenlager, Agenturen) und Schiffe an usehen. Auch für Unternewnensteile (z. B. einzelne Werke 0 er Betriebsstätten) kann ein VerWalfer besteÜt Werden. Die Vorschriften des Fünften Abschnitts der Verordnung über die Behandlung feindlichen Vermögens gelten ferner nach § 18 VO. sinn- emäß auch für Grundstücke die im Eigentum von Feinden ?tehen. Grundstücksgleiche Rechte sind wie Grundstücke zu behandeln.
3. Juristische Personen des Privatrechts, die im Inland khren Sitz haben und unter maßgebenkdem cindlichem Einfluß stehen, sind nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 VO. 111 )t als einde anzu- sehen. Sie sind deutsche Unternehmen. Ihr ermögen ist nach § 4 VO. kein feindliches Vermö en. Dies gilt auch dann, ?velzm alle Anteile der juristischen Yerson einem Feind zu- te en.
4. Für Inlandsunternehmen, die unter maßgebendem feindlichem Einfluß stehen, ist in der Regel die VerWaltung und nicht die Abw6senheitsp legschaft (§ 5 de? Verordnung über die AHWesenheitspflegs aft vom 11. Oktober 1939 _- RGBl. 1 S. 2026 -) die eeignete Form. Die Einleitung einer AdWesenheitspflegschaZ kommt grund äßlicl) nur zur Wahrung von Vermögensanéelegenheiten sol er Unternehmen in Betracht, die nicht im Jnand ihren Siy oder eine Nieder- lassung habe-n. - '
5. Vorausseßung für die Bestellung eines Verüvalters ist, daß es sich um ein Unternehmen handelt, das seinen Sitz oder eine Niederlassung im Inland hat und unter maßgeben- dem feindlichem Emfluß steht. Für Grundstücke ist nach § 18 VO. erforderlich, daß das Grundstück im nlan-d gelegen ist und einem Feind gehört. Steht das Grund tück im Eigentum einer Gesamthands- oder Vruchteingemeinschaft, so .ist nur die Bestellung eines VerWalters für den Eigentumsanteil des Feindes ulässig.
6. 117: Einleitung und Athebung der VerWltung sind nach §§ 13, 17 VO. die Ober aüdesgerichte zuständig. Die einheitliche Lenkun?) der VerWaltung von Unternehmen und Grundstücken liegt em auf Grund des § 19 Saß 2 VO. be- stellten Reichskommissar für die Behandlung feindlichen Ver- mögeébs ob. Er untersteht dem Reichsminister der Justiz un- mitte ar. -
Einleitung der VerWaltung.
7. Das Oberlandesgericht bestellt den VerWalter auf An- trag des Rei "skommissars für die Behandlunß feindlichen Verm"gens. ertlich zuständig zur Bestellung es Verwal- ters 1t das Oberlandesgericht, in dessen Bez1rk das Unter- nehmen seinen Siß oder seine Nied'erlassunZhat; handelt es si um eine Vermögensmase, so 11) das ,berlandesgericht zu tändig, in dessen Bezirk si Vermogen beftndet.
*) Die Al! emeine Verfügung gilt nicht für das Protektorat Böhmen und Mähren.
Postschecrkonto: Berlin 41821 1 940
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Falls zur Bestellung eines Vcrjvalters für ein Unter- 1196111911 dic ZUständigkeit mehrerer Oberlandesgerichte ge- geben sein würde, so ist das Oberlandesgkricht allein zu- ständig„ bei dem der ReichswnnUiffar fiir die BehandlUng feindlichen Vewnögcns die 146119an dcs Verjvalters bean- tragt. Die Bestellnng Von 2161190116111 fiir mehrere rechtlich selbständige Unternchmen, die 311 Wirtschaftlichen Wecken 1111101: 9111[)Litlichcr Lcsitnng 511s11n1111c11g9faßt sind, jedo ihren Siß oder ck16 Niédorlaffnngsn in “0611 Bezirken verschiedener Iberwmdssgerichte Hach, kann 1361 Rsichskommissar für die Behandwmg fcindl1ch6n Vcr111"„9ns bei einem Oberlandes- gericht beantragen. Tiefes T 6r10ndesgericht ist dann für die Bestcllnng Von Vcrjvaktern “für sämtlichs Unternehmen zu- ständig. -- War ein 011081765 Gericht in der Sache bereits tätig gejvorden (:,. B. 1111 FaUe dcs § 5 091 Vsrordnung Über die Aijésen[)eitT-hWgsciwst Vom ]1. Tkwbek 1939 _ RGB1.1 S. 2026 _), so sind 016 ?[ftcn 011 das hiernach zuständige Oberlandksgerickx 055119611611.
8. Der Rcick)5k0111111iffak fiir die BehaUdlnng kindlichen Vermögen?. ist auIWliEßlick) bercchtigt, die Bestellun eines Verjvaltérs 311 bLÜUTkÜJCU. Wird die Beste([ung des erWal- ters von einer 011091611 SWUL angeregt, so ist die Anre ung 011 den Reichskommissar für die Behandlung feindlichen e*c- mÖgens Weiterzuleiten und scinem Befinden zu überlassen, ob er einen Antrag steklen will.
9. Der Reicthommiffar für die Behandlung feindléchen Vermögens ha? bei der SteUung des Antrags dem Ober- landesgemcht eme zur Führun der VerWaltung geeignete Person vorzuschlagßn. Für ein nternehmen können eine oder mehre're Persynen zu Vcrjvaltern besteÜt Werden. Der Reichs- komm1ssar fur die Behandlung lfeindlichen Vermögens hat Ferner den Umfang der Befugnise des VerWalters zu bs- 11m111en. Dre Befagniffe des Verivalters können soWohl per- son_[1ch als _auch sachlich beschränkt Werden. Beantragt der Rexekaoanffar fiir die Behandlnn feindlichen Vermögens d1-e Bestsellnng mehrerer Verjvalter Für ein Unternehmen, so hat. er 011511966911, 11316 der Tätigkeitsbereich der Verivalter zuemander abgegrenzt Werden soll.
T_xr Reichskommissar fiir die Behandlung feindlichen" Vermogens hat fernsr bei der Stellung des Antrags darzu- 19 611, daß es sick) um ein unter maßgebendem feindlichem Etnftuß stehendßs 11111611196111911 Handelt. Zur FcststeÜun des Uzaßgcbcnden feindlichen Einflusses kann er die erforder1chen Ernnttlnngcn vornehmen, insbesondere Von den Unternshmen AUNnnst 1201101113911.
11). Das Gericht hat Vor der Besteüung des VerWalters zn 131111611:
1. ob ein'ordnnngs111äßigcr Antrag gestellt ist,
2. ob es_s1ch um ein Unternehmen handelt, das im JU- land 16111611 Sitz, eine Niederlassung oder Vermögen hat, und
3. 019 die vom Reichskommissar vorgeschlagene Person sur das Amt des VerWaltcrs geeignet ist.
Hält das Oberlandcßgericht die vorgeschlagene Person für 1111gcexgnet, so tsx der Reichskommissar für die Behandlung femdltchen Vexmogsns um einen neuen Vorsckzla zu ersuchen.
Tas Gertcht hat nicht zu prüfen, ob das Jthternehmen unter maßgebendem feindlichem Einfluß steht und ob die Be- ktellnng e1ne_s VerWaltLrs zjvcckmäßi ist. Das Gericht ist erner an die Bsstimmung des Reichkommissars über Um- fqng und Form der Verkvaltung gebunden. Die Beurteilung dtzxserFragen liegt dem Reichskommissar für die Behandlung fe1ndl1chen Vermögens ob.
11. Die Besteth des Vertvalters e chie t dur einen Beschluß, in deux das nternehmen und ise PYrson dés Ver- Walters zu bez_e1chnen LGd, Wenn der Vermalter nach dem ?lntrag des Nerchskommrffars für die Behandlung feindliYen Bermogens n1cht zu allen gerichtlichen und außergerichtli en RechtShapdlunFext befugt sein soll, seine Befugnisse genau fest- zuse en smd. ex der Bestellung des VerWalters ist ferner an- zuor nen, daß 'der Vcrjva[ter über die Führung der VerWal- tung _hem Retchskmmz'kijsar für die Behandlung feindlichen Vermogens 1,11 regelmaßtgen, von diesem näher zu bestimmen- den ZettabstandLn Bertcht zu erstatten hat.
„6111 Vexjvalter ist eine Bestallung auszuhändigen, die
er bet Beendtgung des Amts zurückzugeben hat,
12. Das Oher1andesgericht, das für die Bestellung des Verwater-Z zustandtg ist, hat die Vergütung des Verivalters Und dre Hohe der zu erstattenden Auslagen festzusetzen (§ 16 VO,). Vor dxr Festseßnng ist der Reichskommissar für die Behandlung femdltchen Vermögens zu hören.
13. Die Bestellung des Vchalters wird mit der Bekannt- machung an den Verwalter wirksam. Mit diesem Zeitpunkt trttt nach § 14 Abs. 1 Say 2 VO, das Ruhen der Befu nisse allex Organx (Vorstand, Aufsichtsrat, Hauptversam'mFm) sowre der Letter oder der sonst ur Vertretun oder Veer- tung befu text Personey (Gesc schakter, Pro uristen, Hand-" lungsbevo macht1gten) em. Aus die em Grunde wird es iu
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'ZIJ'UZMQKLé'UAPFJUM'
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