nns geltend zu machen, _widrigenfalis ihre Hypo- thekenrecbte auf die aufgehobenen Berechtigungen und abgßtrennien Tbeilstücke der ihnen verpfändeien Grunksnzcke beziehungsmise auf die dafür festge- stelitcn Kapitalabfindun en erlöschen. Frankfurt, den 17. anuar 1879. _ Königliche chrral-Kommisfion ftir die ProviuzKBrt'cZudeuburg.
[9841] Bekannkmmkunn. _
Der Topfhändler Krupkat aus Labtau bat gegrn den Schaubudenbes117er Schuster, welcher 1ch im Juli dicses Jahres in Labiau und demnächst is zum 16. August cr. in Danzig aufgehalten hat, aus einem BcfraMungSvertrag, welchen der Schiffer
Mattern mit dem 2c. Schuster Namens de82c.Krup- iat abgeschlossen, auf Zahlung der verabredeten Fracht von 45 aj!- eklagt. _Der zeitige Au entbaltkort des Verkla ten ist nicht _zu ermitteln gewesen, und wird 2c. «christer hiermit aufgefordert, in dem zur vollständigen Klage- beantwvriung u1_1_d zur mündlichen Verhandlung auf den 7. Marz 1879, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine an hiesiger Gerichtssteixe (Zimuier 117.) enWeder Lelbft zu erscheinen, oder sich dazu_e1nen Vertreter zu eftellen, widrigenfalls gegen ihn _111 o0nt11maoiam verhandelt werden wird. Htefige Anwälte sind die H.rren J::stiz-Ratb Schöndörffer und Rechtsanwalt Grunwald. Labiau, den 21. November 1878. Königliches KrengeriÖt. Kommiffarius für Bagatellsachen.
[10548]
['roolxmm.
Jm Hypothekenbucbe drr Gemeinde Holzhausen Bd. 11. pax. 1268 finden fich auf dem Conto des Taalöhners Heinrich Krunmener daielbst folgende Eintragungen:
Namen und Wohnort des Gläubigers.
Namen und Wohnort des Schuldners.
Betrag der Forderung.
gung der Ehefrau.
Da_tum der Obligation 2c. Daiém der
Hypothek.
Verzinsung. Verbür
Jngroiiatwn Bemerkungen.
Loskündigung.
&. Heinrichrug- 60 meyer 11111. zu Thlr. Holzhausen
b. derseLbe 50
Thlr Altenhagen
Beide von dem verstorbenen Vater
rad Krugmeyer
des 2c.
selkcn seit vielen Jahren abgetragen, die darüber sprechenden Obligationen aber abhanden gekommen. Auf Antrag des W. Krugmcljcr werden alle Diejenigen, xrelcbc Ansprüche irgend welcher Art an den gedachten Schuldurkunden, oder an den darin bestellten Psandrcchien haben, aufgefordert, diese ihre Ansprüche
den 26. März k. I., Morgens 9 Uhr, _ bei dem un'terzcicbnktrn Gericht anzumelden, widrigens dieselben dieser Ansprüche für verlustig und die gedachten Schuidurkunden für mortifi-cirt erklärt, auch die besteliten Hypotheken im Hypothekenbuch
im Termine
gelöscht wrrden.
Alle weiteren Bekanntmachungen in dieser Sache erfolgen nur durch die Beilage zum Regie-
rungsbiatt und Anschlag an die Gerichtslade. Arolsen, am 7. Dezember 1878.
Fürst]. Waldeck. Krengericht.
Steinert.
an die Brüder Con- sein Wohnhaus sammt dkm dabei befindlichen Garten zur Special-Hypothek
an H. Bebnsen zu sämmtlichcs Vermögen _ 6 ja geuereÜ und speciell
S*) x_- o--.*“
»? 1 V :::-Z "ck „.
Monat
10. April Ywnat 1839 Krugmever contrabirte Schuldposten sind von dem-
Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen :e.
1588] Bekanntmachung-
Verpachtung dcs Domänen-Vortverks Wendemark.
Da auch der am 17. Dezembcr 1). Is. „AUT Ver- pacbkuna des im Kreise AnxJermünde liegenden Do- mäncn-Vorwcrks Wendemar abgehaltene Liniaiionß- termin ein nikht entsprechendes Resultat gewährt hat, haben wir unter Ablehnung der Zuschlags- ertheilnng zur Vkrpachiung dieser einm ein Kilo- meter “von dem an der _Berlin-Steüiner Eisenbahn belegencn Bahnhof Pasww entfernten Domäne auf die achtzehn Jahre von Johannis d. Js. bis dahin 1897 im Wege der Lizitation einen anderweiten Termin auf
Dienstag, den 4. März d. Id., Vormittags 11 Uhr, in unserm Sißiingssaale, vor dem Herrn Regie- rungs-Rati) Freiherrn von Uslar-Gleichen, an- beraumt. Dic Pachtung enthält: an Acker . . . ., Gärten .. Wiesen , Weiden
. 336,818 Hektar. . 2,023 „ . 165,653 „
61,984 „
. Hofräumen . . . 1,681 „ „ Wegen, Gräben Ic. 14,876 „ zusammen 583,035 Hektar.
Das Packxtgelderminimum ist auf 172500916. ermäßigt, und das von den Pachibewerbern nach- zuxveitiende disponible Vermögen (1111120000 «14 fest- ge eis .
Die speziellen, sowie dée aligemeinen Bedingungen, die Regeln der Lizikaiion und die VorWerkskarte könnrn täglich mit Außnahme der Sonn- i_md Fest- taged 111 unsercr Domänen-Registrafur eingesehen wer cn.
Auch irrrden auf Verlangen egen Erstattung der Kopialien Adschriften der spezie eu Pacbtbcdingungen und der Regeln der Lizifation ertbeilt werden.
Der Administrator des Domänen-Vorwerks, Herr Landwirih Staeblrr zu Wendemark, bei welchem die spezielien und allgemeinen Pachtbedingunnen, sowie die Regeln der Liziiation ebenfaus zur Einficht aus- liegen, ist an,)cwiesen, den sich meldcndcn Pacht- bewerbern die Besichtigung der Pachtobjekte zu ge- statten und örtliche Auskunft zu erthcilen.
POLSdam, den 16. Januar 1879.
Königliche Regierung, _
Abtheilung für direkte Stenern, Domänen
und Forsten. Jordan.
Die Lieferung folge nder für das Jahr 1879/80 erforder- lichen Betriebématerialien und Utensilien:
;, , _ - 11. Br nnöl, Schmieröl und “ Petroleum, 13. Verschie materialien und Utensi- lien, als: Dochte, (Gladwaaren, Seilerkvaaren, Reini- ungs- und Puß-Materialien und Gerätbe, &bemikalien und Droguen, Telegraphen-Ma- terialien, Lichte, Talg, Plomben, Nägel, Flechtivaarcn, Handtücher und fertige Bett- wäsche, sowie Paxklemewand, _ soll im Wege öffentlicher Subrmssion vergeben werden. _
ür die Lieferun von Brennöl, Schmieröl und
P: roleum 116 „1. it Termin auf
Sonnabend, den 8. Jöbzuar er., Vormittags k,
und die Lieferung verschiedener Betriebßmaterialien
und Utenfilien aa 8. auf
Sonnabend, den 151.1Jebrnar er., Vormittaäs -
k- im Betriebstechnischen Bureau zu Berlin, Leipziger-
plat; 17, anberaumt, woselbst die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Brenuöl, Sckxmierol, Petroleum, beziehun sweise Sub- misfion auf Lieferung verse!) edener Be- triebSmaterialien nud UtensiLien“
vor drr Terminssiunde eingereicht Fein müssen.
Die Submissionsbcdingungcn ne st jpezielien Be- darfs-Nachweisungen liegen an den Wocioentagen von 9 bis 3 Uhr in dcr Betriebs-Materialien- Hauptverwaltung, Köthenerstraße 23, sowie in dem unterzeichneten Bureau znr Einficht aus, auch kön- nen daselbst Abschriften gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden.
Berlin, den 16. Januar 1879.
Köni liche Direktion der Niedersckxlesi ck1-Märlisckxen Eisenbahn. Betriebsteckxuisthes Bureau.
[656] Lieferung
von VerpfleßnngSgegeusiändcn für das 1. Gar-
uisonlazaret und das Invalidenhauslazaretl) hierselbft fiir das Etatsjahr 1879/80.
Die Lieferung dcs Bedarfs an Fleisck), Ro gen- brod, Semmel, Zwicback, Schiffszwieback, tro enen und grünen Gemüsen, Kolonialwaaren, Bier,Wein, Weinessig, KornbranntWein, Butter, Eier, Milch, kondenfirter Milch, schwarzem Thee, Cacao, Choco- lade,_Fleischextrakt, BiEquit, Sal5,Rum und Citro- nensaure, Selterser und Sodamaffer, ist an den Mindestfordcrnden im Wege der öffentlichen Sub- mission zu vergeben.
Ferner sollen die Arbeiten zur Reinigung der Latrinen, Müll- und Aschgruben des 1. Garnison- 1azaretbs für obengenannte Zeit an den Mindest- fordxrnden verdungcn und gleichzeitig 1011211 das alte Lagerstroh, die Knochen, die Küchenabfälie und die Grasnußung in den Gärten dieser Anstalt an den Meistbietenden öffentlich Verkauft werden.
Die desfallsiHen Forderungen und Gebote sind
b s zum 4. !. MW.,
Vormittags 10 Uhr, vxrfiegelt im Bureau, Scharnhorststrafze Nr. 11, Zimmer Nr. 68, abzugeben, woselbst um diese Stunde der Termin abgehalten Werden wird.
Die Bedingungen können täglich in den Vormit- tagsstunden daselbst eingesehen werden.
Berlin, den 20. Januar 1879.
Eeönigliäjes 1. Garnisonlazareth. B u r ck a rd 1.
[682] Königliäxe Militär-Eisenbahn.
Die_ Lieferung des Bedarfs an Kohlen, scwie an Schnittw, Putz- und Schreibmaierialien für das Betrrebßjabr 1879/80 soi] an den Mindestfordern- den vergeben werden.
Die L_ieferungsbedingunqen können im Bureau der Betriebs-Abtheilung Schöneberg, Militärbabn- hof, gegen Erlegung der Kopialien in Empfang ge- nomme151? WOM" Die Offerten sind getrennt für
0 en, Schmier- :e. Materialien,
_ Schreib-Materialien, mit der entsprechenden Aufschrift: „Submis on auf Kohlen :e." 515 zum 15. ebrnar er., or- mittags 10 _Uhr, frankirt un versiegelt in das qu. Bureau einzureichen.
Offerten, welche den vorstehenden Bedingungen nicht entsprekben, bleiben unberücksichtigt.
Schöneberg, den 20. Januar 1879.
[681] Bekanntmachung. Der Bedarf an Flei]ch für die unterzeichnete Anstalt für die Zeit vom 1. Ayril d. I. bis Ende März 1880, bestehend in ungefahr: „38000 Pfd. Rindfleisch, 7400 Pfd. Schweine- fleisch zum Braten und 3400 Pfd. der leichen um Kochen, 6500 Pfd. Hammslfieis , 600 id.Ka1bfleisch zum Braten und 2800 Pfd. ettemÉeräucherten Speck“ soll durch ubmifsion beschafft werden. Desfallsige Anerbietungen werden bis Lum
und in Ge enwart der etrva erschienenen Submit- tenten erö net.
Die daselbst ausliegenden Bedingungen find von den Submittenten zu unterschreiben odcr in den Offerten m_:sdrücklicb als maßgebend anzurrkcnncn.
Dre Pretkforderungen sind in Reichswähiung pro Pfund zu stellen.
Potsdam den 20. Januar 1879.
Königmßes großes Militär-Waiseuhaus. [684] Bekanntmachung. _
_Der Bedarf an Butter in den Militär-Waijen- bausern zu _Potsdam und Preßscb für die Zeit vom _1. Aprtl_ bis Ende September d. IS., estehend m ungefahr:
a. [ür Potsdam. . . 1900 Pfd. Kochbutter,
b.„Preßjcb... 600 „ „
und . . . . 100 „ Tischbutter,
soll im Submisßonswege beschafft werden.
Desfalisige O erten werden biS'zum
„6. el_xruqr 11. IS., Vormittags 10 Uhr“, im Ge cha tSz1mmer der Anstalt entgegen genommen und tn egenwart der etwa erschienenen Sub- mattenten eröffnet. Die daselbst außgelcgten Be- dingungen find vvn den Submittenten zu unter- schreiben oder in d:"n Offerten als maßgebend an- zuerkennen.
Pqtödam, den 20. Januar 1879.
Königliches großes Militär-Waisenhaus. [645] Berlin-Coblenzer Eisenbahn.
Strecke No7dhausen-W.ßlar. _ Vau-Rbtheilung 1711.
Die Ausführung folgender Arbeiten soll incl. Liefernng der zugehörigen Materialien durch öffent- 1iche Snbmifswn vergeben werden: _
Loos [. Tisciikrarbeiten für die Gebäude der Bahnhöfe KüUstedt nnd Dingelstädt.
Loos 11. Sckxlofferarbeiien wie vor.
Loos 111. Schmiedceiserne Fenster und Thore für die Güterschuppen beider Bahnhöfe.
Offerten__m1f entsprechender Aufschrift sind bis zum Submrjfionsfermin, Sonnabend, den 8. Fe- bruar, Vormittags 10 Uhr, versiegelt und frau- kirt dem Unterzeichneten einsureicben. Später ein- gehende Offertcn bleiben un crücksichtigk. Zeichnun- gen, ModeUe, Massen- und Preisxerzeichniffe und Bedingungen liegen im hiesigen Bureau zur Ein- sicht aus, die [ersteren können auch von da gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.
Küllftedt, den 16, Januar 1879.
Der AbtheiÖungs-Vaumeister. tenß
[686] Das nnt;rzeichneic Regiment hat circa: 500 111 graue Futterkeinewand, 300 111 dunkelblaues Schooßfuttcr, 1100 111 chelleineWand, 900 111 Cailicot zu Ulankas, 1400 m Callicot zu Reithosen, 2080 111 CaÜicot zu Unterdosen, 1750 111 Caliicot zu Hemden, 700 111 Jackcndrikliä), 10 111 Wachsdriiiicb, 400 111 utterfackdrillich, 100 111 «teifleimn, 1300 m Unterhosenkand, 800 11:1 Reitbofenband, 400 m Tafeln Watte, 570 111 ReithosenbesäLe, 800 Dutzend Ulanka 1115pr von Britannia- metal], 1500 Dutzend große bleierne Hoscnknöpfe, 300 DuYend kieine bleierne Hosenknöpfe, 850 DuiZend Kokosknöpfe für Driilichröcke, 300 Dutzend Mützenkokarden für Gemeine, 25 Dußend Leibbindensehlösdcr, 25 Dußend Leibbindenschna en, _ 40 Dußend Reithosenschnallen in Lieferung zr; vergeben. Bewährte Lirferantnr wsrden aufgefordert, ihre bezüglicben Probew nebst Preisangaben bis zum 10. k. M. portofrei einzusenden. Hannovcr, den 21. Januar 1879. Koniglicxzes 1. Hannoversches Mauen- Regiment Nr. 13.
[603] _ Bekanntmachung. Die Lieferung der für die hiesigen Garnison-An- stalten für den Zeitraum vom 1. April 1879 bis dahin 1880 erforderlichen Feuerungs-, Erleuchtungs- und Reinigungs-Materialien, als:
445 Kubikmeter Wrickoes Klobenbolz, 17800 Gentner Sieinkohlen _ Zwilkauer Peck]-
würfelkoblen.
243 (Gentner 50 Pfund Petroleum,
2420 Stück Reisbesen,
380 ektoliter Streusand,
13 eniner 50 Pfund grüne Seife,
6 Centner 75 Pfund weiße Seife und
80 (Zentner 50 Pfund krystalli rfe Soda 1011 im Wege der öffentlichen Su mission an den Mmdestfordernden vergeben werden, wozu auf Dienstag,_ den 11. Fekrnar er., Vormittags 10 Uhr, tm Geschäftslokal der unterzeichneten Ver- waltung, wyselbst auch die Lieferungsbedingungen zur Einsicht auslie en, ein Termin anberaumt ist. Offerten sind bs zu dieser Zeit verfiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen einzureichen; spater emgehende bleiben unberücksichtigt, Erfurx. den 18. Januar 1879.
Königliche Garnison-Verwaltung.
[687] _ Bekanntmachung _ Die Lieferung von 9600 Stück hanfenen Drillicb- säcken und zwar: von 3000 Stück Säcken für das Großherzoglich Hesßscbe Proviant- Amt in Darmstadt, Säcken für die Königliche Re- serve -Magazin - Rendantur in
ofgeiSmar,
äcken für die Großherzo lich Hessische Depot-Maga in- er- waltung in Babenhauken, und . 4500 „ Säcken für das Königliche
?roviant-Amt in Cassel
soll im Wege des Su missionSverfabrens öffentlich verdungen werden, und ist zu diesem Zwecke Termin nuf den _6. Februar er., Vormittags 10 Uhr, im diessem en AmtSlokale anberaumt worden. Versiegel e und mit der Aufschrift „Submissions-
„2000,
„100.
„ „6. _Jexruar v. s., Vormittags 0 Uhr“ im Ge cbaftSzimmer er Anstalt entgegen genommen
Offerten sind bis zu dem gedachten Termine kei dem irnterzeicbneten Proviant-Amte einzureichen. Die Lieferungsbedingungen sind bei den Könilglicben Proviant-Yemtern in Berlin, Breslau, CH 11 und Cassel, bei dem Großherzoglich Hessischen Proviant- Amte in qumstadt uud bei der Königlichen Re- scrve-Magazm-Rendaniur in Hofgeiémar öffentlich aus;]elrgt Abschriften können gegen Erlegung der Kopralren durch uns bezogen wsrden, Cassel, de_n 21. Januar 1879. Königliches Proviant-Amt.
[678] _ Snbmisfious-Anzeige.
Die Lieferung zweier eiserner Wandkräbne für das Reserve-Jnventarien-Magazin auf der Kaiser- xiFen Werft zu Ellerbeck von je 1000 11. Tragkraft 1) am _ 8. ebruar d._J., Mittags 12 Uhr, tm Wege er Submijsion vergeben werden.
Refle_ktanten wollen ihre desfallsige und mit der Aufschrift: _
„Submission 11qu efcrung ziveierWandkrähne“ versehene Offrrte bis zu dem vorangegebenen Termin der un1erzetchneten Kommission vorschloisen und portdfret einsenden-
_D1e _ bezüglichen Bedingungen nehft Zeichnung ließen in unserer Registratur zur Einiicbt aus; auf Verlangen und_grgen Erstattung der Kopialien mit 2 .“ Werden dieselben auch per Pest auSgehändigt.
Kiel, den 18. Januar 1879.
Kaiserliche Hafenbau-Kommisfion.
[708] _ Submisfion.
__ Die Ltckaungdon 8000S1ück driÜichencn Säcken fur das diesemge Amt [011 im Submissionswege verdungen werden. Offerten smd bis zum 5.Febrnar 1879,_ Vormittags 11 Uhr, versiegelt, portofrei und mrt der entsprechenden Aufschrift versehen, an das_unterzetÖUetr Proviant-Amt einzusenden, wo- selbst die Submissionsbedingungen, welche auch
gegcn Erstattung der Kopialien in Abschrift über- sandt__werden, zur Einsicht ausliegen. Munster i./W., den 23. Januar 1879. Königl. Proviant-Amt.
291]
ilugebot zur freiwilligen Konvertirnng der
zum 1. Juli 1879 gekündigten 50/oigen West- _ _preuß. Pfandbriefe 11. Serie.
Diejenigen Inhaber der durch Erlaß vom 27.0k- iohcr v. J. gekündigten 50/9igen Wöstpreuß. Pfand- briefe 11. Serie, welche dieselben in 410/0ige Pfand- briefe 11. Serie konveriiren lassen wollen, werden aufgefordert. die gekündigten Pfandbriefe nebst aÜen noch nicht fälligen Zinscoupons und den Talons in kursiabigemZuftande in der Zeit vom 20. anuar bis 20. März d. I.bei unserer Kasse zu arien- Werder, oder bei unserer General-Agentur zu Berlin (I. Sailing, Berlin ()., Kleine Präsidenten- ßraße Nr. 7), oder bei der Westpreußischen Darlehns- kaffe zu Danzig Langgasse Nr. 34) einzureichen, und dagegen möali st Zug um Zug die entsprechen- den 4110/01an Pfandbriefe nebft den seit dem 1. Juli 1879 laufenden Coupons und Talons. die Prämie von 1 Ein) Prozent und die Vaxuten des am 1. all 1879 fällig werden- den 5'3/0igen Coupons in Empfang zu nehmen.
Vehufs dieser freiwilligen Konvertirunq können die gekrindigten Pfandbriefe nebst Zubehör auch durch dxc Post auf Gefahr _des Inhabers unfran- kirt bei WerthSangaben bls zum Kurswertbe der Pfandbriefe eingesandt werden, und wird alsdann die (Gegenleistung mit gleicher Wertbsangabe und gléiéer Gefahr obne Anschreiben frankirt zurück- er o gen.
Für diejenigen Inhaber der gekündigten Pfand- briefe, welche deren Nennbetrag zum 1. Juli 1879 baar erheben wollen, wird außer den im Erlasse vom 27. Oktober v. J. bezeichneten ZahlsteUen noch eine solche in Berlin errichtet werden.
Marientverdcr, den 4. Januar 1879.
Königl. Wesipxeuß. General-Laudsthafts-
Direktion. (48. 111111st17. 8./1.) !) o n K o e r b e r.
Verschiedene Bekanntmachungen. [704] 8011188180110 13011611 - 0161111- 11011011- 13711111.
Status am 31. ])as-emden" 1878. .nu-a. 1111580, Zubzixanssisuugsn 111111 776611861-12681111166 . . . . 111161114311 118011 3, 40 (168 81:9.th „ [111111111111181'0 Uyyotbsksu-Var- 1611ns........ „ 111111611316 UMok-ULKLU - ])ar- lLbÜU . . . . . . - - „ 0311611116 311 Fowmunau 11116. “ Korporationen „ bombarä-Var1611116 (Zrunästüsk-Üouw
kfauäbrief- . „141863593. 51.
211181311 110011 nicht ab-
709 173. 27.
1581111611 uur!
3911052116 . .. 1313111111511861'11 . . . . . . „ 424 512.
“M 4 726 814. 1 140 809.
40 496 386. 991 815. 205 726
194 460". 253 197.
„ 1 154 420.
[461
011111811911 11131 76136111668116 4011173 . . . . .. 252 620. skbjsn-Uapitxü-Kouw . . . . . 39 681500. nyobbsksu - [cka11611118 - 2111861) 7015011186036 13388178 . -. . „ 97 848. ])]e ])!reetlon. Ws tn “- aW ""“-
kuck";- „ié 7 500000. UUÜÜÜL . . " 1116111101611 1111 outo-Üorrsnix „ 11 651. kreolen, (1811 20. Januar 1879. FURL“ !!!-.bks“.
Offerte anf Sätkeiiefemng" versehene Lieferungs-
“_.-7749840767", 1111111111689 111311118919 'in"- 111111 sarmütun Z-Ujuvabmen „ 2 549 762. WK .- »An-spaß _- „....
H="- 20.
Der Inhalt dieserMage, in welcher a?:cb die im §._6 des_ Gese es über den Mktnsckmß, Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mar [87
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Llnzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 24. Januar
1879.
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbrberrecbt an Mustern und , vorqescbriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich. (Nr.20.)
Das Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reicb kann durch alle Post-Anstalten, sowie
“durch Carl H _ _ _ auch durch die Expedition: ZW., Wilhelmstraße 32,
Patente.
Das dem Maschinen-Fabrikanten O. A. Müller zu Berlin unter dem 31. Mai 1877 auf 3 Jahre für den ganzen Umfang des preußischen Staates ertbeilte Patent _ __
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung naher
erläuterte Wäscbe-Stärkemaschme, ist aufgehoben.
In der Untersuchung wider den Kaufmann_(§arl Herz und Genossen, den Gründern und spaZerxn VorstandSmitgliedern der fallirten Niederrheini- schen Industrie- und Handrlßgefellschaft weg:n falscher Angabe über die Einzahlung des (Grundkapitals bei der Eintragung des GxseUsÖafts- vertrages in das .DandelSregiiter und wegen der
späteren Unterlassung der Anzeige an das Gericht,! daß das Vermögen der Geselischaft 1111131 mehr dre -
Schulden deckt, hat das Ober-Tribunal, Rhei- nischer Strafsenat, durcb Erkenntui]; vom 12, De- zember 1878 folgende Rechtssätze ausgesprochen: 1) Die nach Art. 2101. des Handelsgefeßbuchs be-
' s Sintra ung der *Iiktiengesellschaft in das an- ; Mf (; TZeils 5
delSregister nachzurvéi1ende Einzahlung eines des Grundkapitals bedeutet eine effektiv): _Baar; zahlung und wird nikbt durch die Guiichrtft der einem soliden Bankhaus ersetzt. 2) Em VorstandF- mitglied, welchcs z. 3. der von [Hrn rntiunter- zeichneten falsMn Bescheinigung uber dte_ er- folgte Einzahlung eines Theils des Grundkapitals noch nich?; zum Vorstande gehörte, aber m1t_se1nem Wissen zum Mitglied des Vorstandes de_srgmrt w:1r Und anch unmittelbar darauf dazu erivghlx wurde, ist ebenso txrafbar, wie die anderen 5)le_g[lck:€k_des Vorstandes, Wenn er von dem wahrhertßwrdrrgen Akt rechtzeitig voile Kknntniß gehabt hattx. 3) Die B.fiimmung des Art. 240_H (H. B., da[; ,der Vor- :and ciner Aktiengelellsihgit, sobald sich ergiebt, daß das Vyrrnögen der Gejellschast _mcht mehr die Schulden deckt, hiervon dem Gerichte behufs Er- öffnung des Konkurses Anzeige machen muß, sowie die daran geknüp'te Strafbestimmung des Art. 249 a. H. G. B. bezieht sich nur auf drn Fail, daß aus der aufgkstellten Bilanz fich ergiebi, das GeseiL- schaftsvermögen decke die Schulden nicht mehr; rst dagegen noch keine Bilanz aufgestYit, und _besteht zur. Zeit für den Vorstand noch keine Verpflichtung zur Aufi'sellung der Bilanz, so find fie zu "einer An- zeige an das Gerickyt, das (Heselischaftßvcrmogen decke 'die SÖulden nicht mchr, nicht verpflichtet.
Nach dem auf Veranlasiung der _Harnburgischen Handelskammer berauSgegebenen Bericht uber H a m - burgs Handel im Jahre_1878 (Hamburg, Ackexmann & Wulff) sind auch im Jaßre 1878 dre merkantilen Vrrhältniise Hamburgs tt_n hörbsten Grade nnerquickliche gewesen, und_bat d_1e schlimme Lage der Dinge in England und vielen uberseetsrben Pläßen herbe Verlustg über Hamburg Verhangt. Das Seevcrsich1run98ge1chäst hat im Jahre 1877 gegen 1876 einen bedeutenden Aufschivung genommen: es wurden vrrsikbert 1876 1834495800 „141 _(durch- schnittlich 1,11 % Prämie), 1877 2241 (_572 000 .44 (zu 1,06 0/0), Die «Hamburgische Rhederet zahlte am 1. Januar 1878 468 Seeschiffe von 223 910 Reg. Tons (366 Segler von 139 775 Reg. Tons und 102 Dampfer von 84135 Reg. Ton,1 und 80 990 Pferdekraft). _ Dic AlisWandcrung Hat im Jahre 1878 gegen 1877 etwas zugenommen; es_w1_1rden 24803 Personen (271446 direkt und 4357 indirekt) über Hamburg befördert. _ Jn Folgeder Leblosig- keit des Geschäfts war der Geldmarkt in den ersten 4 Monaten 1878 sehr bisiig (im Aprtl2z__4 070); später stieg der Zinc-fuß anf 4-52/9 (_th Mitte Dezember). Aus dem Bericht über du» Haupt- artikil drs Hamburgischen Waarenhandels 1878 heben er Folgendes bervor: Von Baum- ivolie betrugen die Zufuhr nur 93 982 Vallon (gegen 116 888 B. in 1877 und 216 755 B. in 1874), die Umsätze 12798 B., der Bestand am JahreMchluß 3000 B. Auch von Kakao belief sick) dre Zufnhr nur auf 188 Fässer und 37158 Säcke, 6300 Sacke “w.“:niger als im Vorjahre. Erheblich größer Waren der Verbrauch und die Ausfuhr von Kaffe? gewvr- den: 1735 Millionen Pfund, gegen 144 M11]. Pfd. in 1877. An Elephantrnzähnen Wurden 30 433 Stiick zugeführt, gegen 28 402 Stck. in 1877, 13 123 Stck. in 1876, 8188 Stck. in 1874. In Getreide fand ein belangreiches (Geschäft im Frühjahr und Sommer statt, Welches durch große Zukuhrcn, namentltéb von Ro,gen aus dem Schwarzen und Azowschen Mxere 'ber eigeführt wurde, ferner, und _zwar nach der dies- jährigen Ernte, *.n Malzgerste, die, wie alljahrlich, ihren Weg vom Oberlande nach Hamburg nahm und im Wechsel der Hände in bedeutenden Quern- titäten für England Absaxz fand Dies Geschaft war recht einträglich, und konnte von großen Ver- lusten und von Verdiensilofigkeit in diesemIahre an der Getreidebörse nicht die Rede sein, wie dar- Über in anderen Orten und GeschäftSzweigen sehr geklagt wurde. An Stetnkohlen wurden 11200000 11 aus England und 900000 111 aus Böhmen eingefiihrt, ungefähr ebensovrel wie im “Vorjahr. An Thon wurden 71925 Kisten abge- setzt, gegen 76 010 K. in 1877, 85 812 K. m 1876.
In Carl Heymanns Verlag, Berlin W.. erscheint das von dem Kaiserlichen Patentanrt herauSgegebene .,Patentblatt“. Wöchentlich eme Nummer in Quart. Preis jährlich 12 „M Das „Patentdlatt“ ist das amtliche Or an des Patentamtes, es_ finden darin Aufnahme: a e Bekanntmachungen uber die Nachsuchung von Patenten, über diZVersagung oder Über die Ertbeilung des Patentes, uber den Anfang,
eymanns Verlag, Berlin,117., Mauerstraße 63_65, und alle Buchandlungen, für Brrlin
bezogen werden.
den Ablauf, das Erlösckoen, die Erklärung der Nick)- tigkeii und die Zurücknahme der Patente. Die zur Ausführung des PatentgeieYes erlassenen Verord- nungen Und solche B.fchlü e oder Entscheidungen des sztentamtes selbst, welche von allgemeinem Intercsie sind, wexden ebenfails durch das „Patent- blatt“ veröffentlicht. In einem nichtamtlickyen Theile werden sonstige wichtigere Vorgänge auf dem Gebiete des Patentwesens mitgetheilt. Die Bekannt- machungen über die Anmeldung von Erfindungen, über die VersaJung, Cribriiung und über die Dauer der Patente sind unter dem Namen ,Patentlisie“ zusammengestellt, Welcher chronologische und alpha- betische Register und Uebersichtcn über Anmeldungen, die erthkilten und in Wegfaü gekommenen, sowie üker die bcstebenden Patente beigegeben Werden. Ein Generalregister über sämmiliche zu Kraft bestehen- den Paienteriheilungen wird 11011 jth ab aiijähriich, _ wie uns die Verlagshandlung mrttbeilt _auxzer- dem noch erscheinen.
Die Ausstattung des Blatts in Papicr, Druck se. ist vozüglich.
M* “W Handels : Register.
Die H1ndelSregisiereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem König1eich Württemberg und
dem Großherzogtbum He]sen Werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
xLeipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die [eyteren monatlich.
, Qaeben. Der Kaufmann CarlScbrick in Aachen, Inhaber der Firma C. _Sxijrick daseibst, ist am 19. d. M. gestorben; [ern Geskbäft ist mit der irma auf seine einzige Erbin, Frau §Umalia Schrick, héfrau des Praktischen Arztes Dr. Johann Schwann in Siegburg, übergegangen. . Gedachte Firma wurde daher untsr Nr. 2480 des Firmenregisters, sowie dxe für dieseiöe der ebenfalls vcrswrbcnen Ehefrau dos diszerigen Inhabers, Alida, gkl). von Fisenne, ertheilte Prokura unter Nr. 370 des Prokurenregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr 3742 des Firmenregisters eingetragen die Firma C. Scsjrick, welche ihre Niederlassung in Aachen hai_und deren Inhaberin die rorgenannte Frau Amalia “Schwann, geborene Schrick ijt.
Aachen, den 22. Januar 1879.
Königliches Handengerichts-Sekrciariat.
Qaeljon. Unter Nr. 1476 des GeseUschafts- registers- wurde Heute eingetragen die HandengeseU- schaft unter der _Firma Caspary & OSlender, welche in Aachen ihren. Sitz, am heutigen Tage be- gonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, Ferdinand Caspary und RobertOslender, Kaufleute in Aachen, vertreten Werden kann.
Aachen, den 22. Januar 1879.
Königliches Handengerichts-Sekretariat.
zomm. Bekanntmachung. In das hiesige Haiidelsregister ist auf 1'01. 40 zur Firma A. Denis heute eingetragen: Die Firma ist erloschen. Ackjim, den 9. Januar 1879. Königlich Amthericht. ]. Dieckmann.
,um-u. Bekanntmarkmng. In das hiesige Handelöreg1ster ist auf 1701. 59 zur Firma Herm. Poppe beute eingetragen: Die Firma ist erloschen. Achim, den 8. Januar 1879. Königliches Amtsgericht. ]. Dieckmann.
.spoma. Bekanntmachung. Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist im diesseitigen Handelsregister 1701 562 Bd. 11. die Firma:
A. Vetterliug in Apolda und als deren anabrrin Frau Eva Anna Vetterling, geb. Bachstein das., eingetragen worden. Apolda, den 15. Januar 1879. Großherzogs. Sächs. Justizamt. Michel.
[jar-nen. Auf .Anmsldnng ist heute unter Nr. 1892 des hiesigen Handels- (Firmen-) Rr- gisters, wvselbst die Firma „Rob. Schmidt“ 111 Barmen und als deren Inhaber der daselbst wob- nende Drechsler Robert Schmidt eingetragen sich befindet, Folgendes vermerkt worden:
Am 19. Januar 1879 hat der Drechsler Robert Schmidt seinen Sohn Robert Schmidt, gleichfaÜs Drech11er, in Barmen wobnend, als Therlbaber in_ sein daselbst bestehendes Geschäft unter der Firma „Rob. Sckjmidt“ aufgenommen und wird das Leßtere nunmehr als ein zwischen den Ge- nannten bestehende Handengesells aft unter un- veränderter Firma in Barmen fort etrieben.
Demnach ist unter Nr. 940 _des hiesigen Han- dels- (GefellschaffW Registers erngetragen_ worden: Die zwischen den genannfen Robert Schmrdt 8811101" und Robert Schmidt 11111101 am 19. Ic_muar 1879 errichtete Handel§geselischaft_ unter der Firma „Rob. S midt“ mit dem Sisse m Barmen. Jeder der Ge eUschafter ist zur Zeichnung_der Firma und Ver- tretung der Geselischaft berechtigt.
Barmen. den 21. Januar 1879. _
Dcr Handengerichts-Sekretar. Ackermann.
!
1
Das Central-Handels-Registcr für das Deutsche Reich rrscheint in der Regel 15111111, _ Das
Abonnement beträgt 1 .“ 50 «3 für das Viertel'ahr. Jnsrrtionspreis für den Raum__r_ine_r_2)r_nckzeile 07-3.
[Zuxnjxn- Am ]. Januar 1879 ist die Handels- aesellschart unter der Firma „Friedr. Weskott Nacljfolkzer“ in Barmen in Folge freundschaftlicber Ueberein unft aufgelöst worden und in Liquidation etreten. Die Liquidation wird von dem seitherigen
eselljchaster August Siller mit der Maßgabe be- sorgt, daf; derselbe befugt ist, die besagte Firma mit dem Zusaye „in Liquidation“ unter Beifügung seiner persönlichen Unterschrift zu zeichnen.
Anf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 881 des hiesigen Handels- (Geselischafts-)Registers, woselbst die besagte Handels.]eseüichaft 51111 Firma „Friedr. WeSkott Nachfolger“ in Barmen und als deren Theilbaber die Kaufleute 1) Friedrich Weskott in Elberfeld, 2) Albert Jaeger und 3) August Silier, beide Leßtere in Barmen, eingetragen fich befinden, vermerkt worden.
Barmen, den 21. Januar 1879.
Der Handengerichts-Sekrc'tär. Ackermann.
kanns". Auf Anmeldung ist heute nnter Nr. 1894 des biefigen Handels- (Firmen-)Registers eingktragen wvrden, die Firma „Alb. Jaeger“ in Barmen, dsren Inhaber der daselbst ivo nende Fär- berei-Jnhaber Albert Jaegrr ist. Barmen, den 22. Januar 1879. Der Handelsserichts-Sekretär. Ackermann.
lkorlku. HandelSregister des Königlicizen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 23. Januar 1879 find am selbigen Tage folziénde Eintragungen erfol-x-„r: Dic Geseiischaftcr drrhier1elbst unter der Firma: Turk & Co. _ am ]. Januar 1879 begründeisn HandengUeÜscbast (jeßiges Geschästslokal: Wasierthorstraße 10/11) find die Kaufleute: 1) Louis Turk, 2) Ernst Wilhelm Seidel, Beide 3": Berlin. Zur Vertrrtung derselben ist nur der Kaufmann Louis Turk berechtigt. _ Dies ist in unser GesellickoastSregister unter Nr. 6828 eingetragen wvrdrn.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,834 die hiesige Handlung in Firma: Wilhelm Gosru "rermerkt steht, ist eingetragen: _ Der Kaufmann Hans Hasse zu Berlin ist in das Handengeschäft des Kaufmanns Ju- lius Wilhelm Goern zu Berlin als Handels- gesellschafter eingetreten und die nunmehr unixr dsr Firma Wilhelm Goern & Co, bestehende HandengesUschaft unter Nr. 6829 des Gesell- schaftsregisters cin etragen. Demnäckost ist in unixcr GesellschaftSregifter unter Nr. 6829 die Firma:
Wilhelm Goern & Cq. _ und es find als drren Gesellschafter dir beiden Vor- genannten eingetragen wvrden.
Die Geselischaft hat am 1.Januar 187958gon11en.
Die dem Hans Hasse für die bisherige Einzelfirma eriheilte Prokura ist erlo (ben und ist de_rek1 tLöschung in unserem Prokurenregi ter Nr. 3929 er 0 g .
Jn unser Firmenregister ist unter Nr. 11,344
die Firma: Fr. Wegener und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Theo- dor Friedrich Wegener hier (jeßiges Geschäftslokal: Oranienstraße 61) eingetragen worden.
In unser Gcsellschaftöregister, woselbst unter Nr. 4922 die biesige HandengejeÜschaft in Firma: Block & Mittmann
vermerkt steht ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Otto Sa- mu2l Gottlieb Block zu Berlin setzt das Han- dengeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,345 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,345 die Firma: Block & Mittmann und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Sa- muel Gottlieb Block hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,346 die Firma: A. Lange und als deren Inhaber der Kaufmann Alexander Lange bier (jeßiges Geschäftslokal: Spittelmarkt 14) eingetragen worden.
Der Kaufmann Victor Leers zu Berlin hat für sein bierselbst unter der Firma: Victor Leers (Firmenregister Nr. 10,977) bestehendes Handels- geschäft dem Adolf Leers zu Berlin Prokura ertveilt und ist dieselbe in unser Prokurenregtsier unter Nr. 4176 eingetragen worden.
Gelöscht ist: Prokurenregister Nr. 1985: __ _ die Prokura des Carl Black fur die Firma Louis Kaczynski. Berlin, den 23. Januar 1879. _ Königliches Stadtgxrtcht. ]. Abtheilung fiir Civäsachen.
_ Einzelne szmern kosten 20 .J. _
«,...-„***... . "
]!eutben ()./8. Bekanntmackmng. Jn unser Firmenregiiier sind: 1. cingetragen:
Nr. 1818, die Firma J. Wolff zu Mys- lowixz und als deren Inhaber der Kaufmann Isaac Wolff daselbst,
Nr. 1819, die Firma J. S. Aichner zu KattowiZ und als _deren Inhaber der Kaufmann Joseph Wamnel Aichnrr daselbst;
. gelöscht:
Nr. 1716,
Tarnowiß,
Firma S. Berger zu Nr. 216, die Firma Moritz Satljs zu Rosdzin,
die Firma R. Asckmer in
Nr. 1639, Kattowiß. Beuthen O.,/S., den 22. Januar 1879. Königliches Kreiögericht. 1. Abtheilung.
die
nreglnu. Bekanntma_chung.
Ju unser Gesellschaftéregiitec 111 heute bei “.'-i:“. 891 die durch den Austritt des Kommandi- tisten aus der Kommandit-HandelsgescllsiHaft Yk. Wertheim & Co. hierselbst_erfolgte Auflösung die- ser Geseliscbaft und in unjcr Firmenregister Nr. 5087 die Firma M. Wertheim & Co. hier und als deren Inhaber der bisherige persönlich haftende Gesellschafter Kaufmann Max Wertheim eingetragen rvorden.
BreSlau, den 18. Januar 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1. orosinu- Bekanntmachung.
Jn unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 1430 die durch gegenseitige Uebereinkunft erfolgte Auf- lösung der offenen Handelsgesellschaft „Packjur & Sucker“ hier heute eingetragen worden.
BreSlan, den 18. Januar 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.
8143811415. Bekannrmnäznng. _Jn uxncr Firmenregister rst
Firma: Richard Vetter _ hier und als deren Inhaber der Kaufmann Richard Vetter hier hente eingetragen worden. Breslau, den 18. Januar 1879. _ Königliches Stadtgericht. Abthellang 1.
Nr. 5086 die
lkroiob. HandeTSregister der Köni [. Kreisgerickjts-Deputation zu Broick. . Unter r. 151 des GeerschaftSregisters ist die, am 1. Januar 1879 errichtete offene Handels.;eseU: schaft Dieckmann ot Miiller zu Broich bet Mülheim «. d. Ruhr am 8. Januar 1879 einge- tragen, und find als Gesellschafter vermerkt: ]) der Kanfmann Gottfried Dieckmann zu Broich bei Mülheim a. d. Ruhr, _ _ 2) der Kaufmann Albert Müller zu Broich bet Mülheim a. d. Ruhr. Joder der Geseliscbafter ist zur Vertretung der Geseilschaft berechtigt, ()"-nz. Auf Anmeldung ist heute die _5111) Nr. 141 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eingetragene Firma „Frau A.Trost“ in Folge? Ab- lebens deren Inhaberin Catharina Begrx, WittWe vondAugust Trost, Handelsfrau bierselbst, gelöscht wor en. Ferner ist 8111) Nr. 81 des hiesigen Handels- (GeseUschafts-) Registers eingetraJen worden die Zandelsgesellschaft mit der vorgedach en Firma „Frau . Trost“ und dem Siize in Cleve, sowie als GeseÜschafier 1) Carl Frtedrich_Tros1,_ Kaufmann und 2) Louise Trost, ohne Geschaft, Berde_zu Cleve- wohnend, Welche Beide das Recht haben, die Firma zu zeichnen und zu vertreten. Cleve, den 18. Januar 1879. _ Der Landgerichts-Sekretar. Gerritsen.
()lopyouburx. In das HandelSregister 111 b.ute eingetragen: irma: E. H. Belle. i : Cloppenbnrg. ]) nZgbesrTbasÜeiniger: Kaufmann E.H.Be .: 1er 2 . Cloppenburlg, 1879, Januar 16. Großherzog ich Oldenburgisches Amthericbt.
0011113112. In das Handels- (GesellschaftSQ Register des hiesiaen Königltrhen Handelsgecirbts ist heute unter Nr. 725, wo die offene Handels- geseÜscbaft unter der Firma „W. Meyer & G. Garloff mit dem Siße zn Clotten a. d. Mosel ein etragen steht, ferner eingetragen worden, daß die 2 Gesellschaft laut Akt vor Notar Hoffjcbmrdt zu Coblenz vom 21. Dezember 1878 aufgelöst und dem Gesellschafter Gustav Garloff, Bguunternebmer, zu Clotten a. d. Mosel wobnend, dt? Abwrckekrzng alier Geschäfic, wclche die Gesellschaft ge_maß_ Ber- trägen mit der Königlichen Eisenbahndtrektton Zu Saarbrücken übernommyn bat, übertragen worden 1 t Coblenz, den 18. Januar 1879. _ Der Handelsgerichts-Sekretar. Daemgen.
(;o-oem. In das "Hxindels- (Geseasobaftsz Register des biesi en Königlllben Handengertcbts 1 t heute unter Nr. 85 eingetragen worden die Kom-
“manditgesellscbaft unter der Firma „Rheinische
S i rber bau esellsckxaft A. Cron_& Cie.“ mi? “6861 SiZe zugOberwesel, deren personlicb baf- tende Theilhaber, der zu Oberwesel wohnende Kauj