'* bie " ebend * “., **:,soubemau: Webs ..“-“W"- v:- .ßm MWM“ glaubt, daß der Gegen „*:-**-

.eudemtv. Maus!-

neter

slick , . b“ Be- WUTYNYUÄW aka??? [»My vl:: Ge-

.»- „.?

übsbie- eben!,d er Kreésßäyde ' V n,

* worstß'steua

auß

kit ei ni “ede, oubem “ck F- Gle'se von 8. Mai 1837 klar aus-

gWunkd a die Standsckastüber aupt anwendbar erklärtwordeü.

llt. mueßdem G ehe ü

deu Lieu Segen . OMR: zu der Frage: Se. «Mai

““No-wiso: hte “Weisung“ “züge en, stäbte bittet die beim" a „„ 5“ ac- Se“. Dunklen “.

in der Abkimm-g ges en Mme. Dae

cht der Hen- " tago- ar- gehen. eien die te se-

die Kreis nde tuur dem angeführten nb-

sei. Allerbiux;

MZF, F“!- i: _ , , , “ s. . In ?ung debt Standschaft verbleibt es m dieser Be-

bei den darü

vor, und Kühl“ „uur analog, sondern

'd d' Ent *NEU-“"' “5 " “*

. .? M:: ße 9:- KSFE wird derch

d

darauf an,

er vor audenen besonderen Verordnungen. R der Wille des Gesetzgebers aufs bestimmtes“ her-

auch positiv eht es in der Ge-

eidun über die escholienheit eines tgbtdes ben Verwaltungs- ehörden entnommen ist.

daß der zur Abßfmmung geßellte

u es enehmigt'werde. . un aussesprocheu, daß der 1ße Vor-

schlag v'ost em 21er- in der Ver audluug Zänzlich getrennt werde, da _ er auf eiueBeschwerde an den einen (brite betm Landtags-Co

öm'g, der zweite aber auf

mmissair beziehe.

Ein Abgeordneter des Ritterßandes: Nach den von den höhen

“Mörder: eiroffeuen Maßregeln

muß ich v'ermuthen, daßdée gegen

un eren „Ko en Brust erichtete Anklage der Art :'ß, da er ere e- s b-LAmvesenhßit de elben verxkrü esick nicht mit?“, hre 2er

“ÖW: hJ'ers 1 I e.- amm un . eu Bernhausen theilnehmen kann, der

Lxßtmr an unser

ck bn daher an der MeinunY daß, bevor

uss uß &?

von der Lage der Untersuchung überzeuge, damit, wenn es nöt ig sollte, diejenigenMaßreg'eln"getroffen werden können, welche die Ehre der hohen Stände-Vermelung erheische.

Referent: Diese

em dem wir uns nun befinden. Es handelt [fck um die Frage,

Jecke hat, ein Mitglied aus unserer

Ein Ab eorhne'ter des Ritter andes: Diese Féage kann nicht isolirt sieben leihen, weil bei der zur Sprache kommen können, die das Urtheil über die erstere ver-

mck .

ändern.

Theorie mit der Praxis.

erkung entfernt uns von dem Boden, auf

ob dieVerwauungs-Behö-d- bas Versammlung auszuschließen odex

eurtheilung der zweiten Sachen

Referentx Cr beßreite das, dies wär? eine Vermischung der

_ Ein MBeordneter des Ritterstabbes: Meines Erachtens steht die

"Freiheit im

rinzép auf der 'Seite aller jenen, we (be an dem|Wabl-

7 esckäft betheilt'gt find, das sind die Wähler, und wir haben diese

e_nhet't zu “wahren. Wo S sekt werden müssen, da sf

durch die Declaration ge

nen wir solcke Schranken nickt

Sr. Majeßät das Reckt einräumen, natürliche Folge des Wahlreckts zu Sein, daß

und ' ' 't d' ...;-:TY'IM "272'5- *I“

olge eines

ranken * imInteresse der Ordnung ge- nd : durch die Verfassun s-Urkunde und eilt; wo dies aber nicht ög- ckeben ist, kön- anerkenuen. Wir k

_ nnen Niemand als diese Schranken zu erweitern _-

Wahlrechts die Pflicht at, den

Mandanten zu vertreten, nur von denjenigen, die ihn gewählt haben, seines Mandates für verlustig erklärt werden kann und daher das Be- nehmen des Ministers auf Irrthum

.S nie der Erfahrung bur

bie ePS ale durchmacken; und da ob „eine eschwerde gerechtfertigt sei, soZe e er anheim, dieselben An- e

“träge", jedoch nicht m der Form einer

indem wir sagen, daß wir nicht glauben, ._zußeh'e, in dieser Art einzusckreiten, Mca'jefkät den König zu bitten, die si „Lü :" durch. eine Declaration xm „erg

„beruhen müsse. Wenn wir die

ckmacken müssen, „so kann auch derMénißer

bers iedene Ansichten obwalten,

ckwerde zu stellen, sondern Laß dem Minißer das Reckt

und er gebe ferner anheim, St.. ((ck „in der Gesepgebung offenbarte nzen. '

Dr'eé'Abßeordnete des R::tterséandes und das Mitglied der Für-

.IN-Khan! nnéei' üßen diese

Ansch-

_ Civ „Abgeordneter des Rittersiandes: Die Sackx läßt sich aus einem Yessackeu Geslpruukte beurtheilen,“ und zwar aus dem Ge- _ e der Civil- es hgebung und derjeni en Gesche, welcke auf beziehen. Es handet sich um die Frage“:

Ick“ * ie tänbeverfaffung? sich

ob. dx": -_ be olten oder unhesckolten et“. Nur die Geno ens at _ beurtheilatknßb csi? Mitglied die Ehre versxh ss ck f

?

etzt hat, und der Mimßer : Bitte an

„"war "m'ckt kom tient, darüber zu entécheiden. *Er schließeZlch dem An-

;tmge des vo gen Redners an, „"St. Majeßät zu richten sei; 'suj ers zu .be “unten, die andere,

den eseßgebuug zu beantrag

. Ek! Abgeordneter. der Städte: Stande seien einyerßanden gewesen,

' ' 'i de [» , MMMSW .?."MM..Z“ ' schlusses eine tschwabe bei, des Köni a

"dem Gesichtspunkte des Rechts

info ern, als eine zweifa die eine, die Nicht-Kompetenz „d'eö. Mé- eine Ausfüllung der Lücke in der

en, und da

einer je eu eno

en. Zwei Redner aus dem zweiten

daß“ der Minißerial-Behörde die den Abgeordneten von Boppard

wegen des erfolgten Aus-

ß müßt. Sie seéxn ferner Beide der n ck ewJen, der Eine aus

.km aus dem Gesichtspunkte be

,. . daßden Ständen selbß im ein . “„die Aussckléeßuug mm Mit liedes & übte. Da : en hätten :

;sie erbaut, daß sich dieserbalb :- den

métbaft, der An-

z Rechts einer ß nbi ckeu Versamm-

tretenden Falle die Entscheidung seven eine ü : befinde,

eb dxrxn-Kudzfülxung von St. Majeßät. zu erbitten sei. Er", der Red- „ner, könw-nyn uicht zugeben, daß “eine so:?skLütke und das Bedürf-

“ [len, b e :. ufühabe bieeßgbesehliche B * " ksei nické em eiuz

ck “west bxbe. uyd auck - ge enwä _ est daß minißm'elle Ein _ „reiten dazu

, »m m' enkltch möge man .der ts-Vec-

„hätte.

Un

Seit der E _ esiiinmung“ vollkommen ausgereickt'- igeé Fall vorgekomMeyo:é berZwe

enz "des provinzialftändé-“

fe würde der

asu, zn bencéheilm, in wie fem die *Gesevgj'bmxg eine

Mile "Aka , . EU!“

„ M- . rde die C “giti Mitgli-

"ck

W

«*.-.:.“.

...), “(**)?“ _

* für die Stände lit : keine Bekanb'ssnng vor, b“ er- AuYr :znjfomk-F. 8 D, ' F*** 'i “2 "Fueter der Wie * te . *

v . : aße“ skiene tr

ekent “ ek, _ _Yéuuznxxthiédnxen

WUK Frage,“ tages, wegen vermittels

Majeßät eingereicht werden _

ck11“ [s „käsek- m. W.!aubkae “ . ckWe- Low, ' 't n , _yue. Ae Miet “;ck-ma MUMM- bés lime MWM1“_ teu." Dank die Wahl des Hens Brus. [ “ __ „ das „er, nach bm“ Uribe]!- eiuer Komuimufeuxeit uubes v er.“ _J ei; wenn pW hier- er fel eutßuv, so könneuxtb b -' 'yur aus as Utthu'l .der W! ler hierüber ckckck egaugen mdm Kusspm-heud emma von dem Aus m e bei La beugte die Fk, der Ein- berufung ab *ig Km;- 1 werden. sex sei hier, [M von den lem [ be?“ en _ Brust“ “ "Zobel! und eben so wenig em eQUMsWMM Landtage „Na dk! vorli inden, von den“- Herrn * dla s-Komjmssanus Mgetheilten Beror rums sei 'aber au“ nickt die m udesée. Veranlassung. vorhanden wesen, einen solchen _ weisel an der „Unbesxholteyhn't des Herrn tust laut werdßn zu lasen; eine “mcbtliche UnkeIucknn wulle 7 egen Henn Omsk loesen augeblick ß _sckuldég gema ten kovo y- Zetkswuchen nicht ob;' es wären hierü :" nur im Wege der geri f- ickeu„.§P* lizei Erkyndiguy u eingezogen. Nack, unserer gdesesiicken Bors fsk: werde ein: Ja ckckck- Untex uckunY nur" _jntm er dutch den laß du Raths mmer, xvodur der n' escku1di te vor die co'trecté'onelle Kammer verwiesen, resp. dae Sacke ür“ktim nell erack- tet, oder wenn der AnÉesckuldigte direkt durch 'das öffentliche Mini- sterium, vor das Corre- ons-Gerkcht geladen werbe, begründet. “Im vorliegenden Falle sei von allem diesen nock keine Rede gewesen, die Sache noch _nickt an die Rathskammer gebracht _“ jade: Herr Bruß nock nicht einmal gehört und vernommen worden. Es lee daher dem Landtage an allem und jedem Material„ um in der acke „ur- theilen oder die Unbesckoltenheit eines seiner Mitglieder in Zweifel stehen zu können, und derselbe sei mit Unrxcht seinem Berufe, hier zu erscheinen, entzogen worden. Vor Allem aber sei es klar, daß der Verwaltungsbehörde kein Urtbeil über die Unbescholtenheit des Lepteren zugesiauden, und daß also die von dem Ausschuss: zur Auf- rechthaltun der Rechte des Landtags in Anita gebrachte Beschwerde über das im“ m'um bei St. Majestät dem önige vollkommen ge- recktfertigt ers eine. '

Ein anderer Abgeordneter aus dem Rittersianbe erklärt sick mit dem vorigen Redner einverstanden.

Referent drückt sich in folgenden Worten aus: ES-isk von einem Redner aus der Ritterschaft behauptet worden, wir hätten um so weniger Anlaß zur Beschwerde, als hier augenscheinlich ein Mt“ ver- siänbm'ß vorlie e. Ick muß hierauf erwiedern, wie aus den kten hkrvorgeht, da der LandtaÄs-Commissm'r in seinem ersten Sckreiben an den Herrn Brust die Ycht kund egeben at, die Sache dem Landtage vorzule en, wenn ert Bruß m'ckt ret'wt'llig zurücktreten wolle. Diese Ab cht ist ohne allen Zweifel von dem Landtago-Com- missair dem Minister ausgesprochen worden; gleichwohl wurde von demselben die Ausschlie an des Herrn Brus ohne irgend eine Zu- zjehung des Landtages ver ligt; es ist also ene Irrung, ein Mißver- ständmß nicht vorhanden.

Uebrigens liegen die Beweggründe des Ministers anz außer dem Kreis „unserer Verhandlungen. Es kann hier nur arauf an- kommen,]pb ein Recht der Stänve-Versammlung verleht ist oder nicht. Daß dies der Fall sei, haben alle Redner anerkannt. Wenn aber die Stände-Versammlung sick in einem ihrer Rechte, die sie ohnehin in einem Heringen Maße besitzt und die sie da er um so mehr als ein Pallad um vertreten “muß, wenn, sage ich, dre Stände-Versammlun sich in einem Rechte verleht sieht, so habe ich einen zu hohen Begri von dem Pflicht efähl und von dem Mathe der Versammlun , als daß es nur zweiHelhaft sein sollte, sie werde auch nur einen Zu en- blick Anstand nehmen, über eine olcke Rechtsverleßung t'n ehrfur ts- voller Weise bei des „Königs Ma estät Beschwerde zu ühren.

Ein Abgeordneter der Landgemeinden: Auch er 1 der Meinung, daß eine Beschwerde zu führen und dieselbe u den Stufen des Thro- nes zu bringen sei. In dem Gesetz isi beßimmt, „daß der Ober- Btäsident dt: gewählten und von des Königs Majestät bestätigten

eputirten einzuberufen habe, was nicht geschehen sei. Wollten wir auf die uns zustehenden Rechte verzichten, so würde die nothwenbfge Folge sein, daß, wenn wir einen Deputirten mit Grund ausschlie en wollten, wir vorab Instruction bet“ den Behörden einzuholen hät en, “ein Motiv, welches uns um so mehr verpflichtet, mit Beschwerde an it;;nrsébhxän z: tgehen, indem die Behörde offenbar ihre Befugnisse e rt en a .- '

Ein Abgeordneter des Ritterstandes: Es handelt sich um zwei Fra en: ob eine Beschwnde an d'en Thron gerichtet werden soll, oder ob los die Sache zu mißbillt'gen set“. Wennwir Ve ckwerdege en den Minister fiihren, so cket“nt es mir sehr leicht, da der Mun“ er solche bei Seite schiebe; er wird a en, er habe es aus Delikatesse und in Berücksichtigung. der Ehren a?n'gkeit der Versammlung gethan. VoZdieser Seite betrachtet, kann man dem Minister keinen Vorwurf ma en. '

Ein Ab eordneter der Städte: Daß, “*kein-m Bedenken unter- worfen sein ann, daß die "Sache blos vor die Kompetenz des Land- tages gehöre, steht fxsk. Darüber kann eben so wenig ein Zweifel obwalten, daß der Gesehgeber den Kreisständen keine größeren Be- fugnisse ?abe einräumen wollen, als den Landständen; ferner ist wohl vorauszu ehen, daß, wenn die Wähler, die den Brust gewählt haben, ihn als bescholten angesehen hätten, sie ck selber an den Landtag gewendet haben würden, um. den Ausschlu des Herrn BUY zu be- wirken. Dies ist aber nicht geschehen, weshalb erüsich den' nirägen bes AussYtß'es ansckléeßt. “- -

Ein bgeordneter der Landgemeinden findet zu der so vielfältig "ausgesprochenen Meinung, daß der Minister seine Befugnisse über- sckrttten habe, nichts zuzusehen. Nur will er no bemerken, was. von „eiyem verehrlichen Mitglied: der Ritterschaft geäu ert worden ist, da dem Minister Gelegenheit egeben werde, |ck auf eine leichte Wei : zu recktfertigen , .daß er a er darin einen Grund mehr erkenne, dee Besckwerde an des Königs Majestät zu “Um Nichts könnte und erwünscht“ ein, als Gelegenheit zu haben, dem Minißer zu einer solchen Rech ertigung Veranla uns zu geben.

Ein Abgeordneter der St hte: Der zweite Antrag wird dadurch be ründet, daß wir die "Kompetenz des Mim'ßers nicht. anexkemnn, Faker er glaube, daß wir auck den Erfolg dieses Antrags abzuwarten .“ kn. '

. Ein Ab korbneter desselben , Standes wüu ckt wiederholt, daß der weite unit aus der Disky on- ent mt bleibe. Liegt [n und" zur Be werde vor, - o hält “*er dafür, daß dae Beschwerde 'an“ Se. ajeßät Miet _wetde denn er ?ält sie

' Wk Yoßer Wkcktigkeiß _uubés ,et„ anbnerRü ckt'en. 'Iß d e Wahl

__ _ “ck . ae" ät ti k, „o kann'ctdenuutet orbnetenBe ör- qu das YtbjtßnickWu§tnulejnz,“düsé AnthßeLeBeßätig'Ung Zi]!- Mrlsch aufzyheben und zu aum-nn'n. Ferner. glaubt er auch, baßmka ja, den» Imedeen.“ das MMW, wenk- m zwar nickt vorlie- gen,. zu mitgesungen,“ ändern von «Wachung Miw-kikRede, diese aher ni t eingeleitet sei. Er halte daher _auck in““bieset- Bezie- „“E-;;; **:-“W backer" "- Yt-M'm Di «km eines des * “„,-or au : e' . _ (

Rinéßm" „' Moni t- in Abredx, ken.“ .Eo' xi alet'ke tet.“.ivoi- eukdaß“ “ ' Zua- M ,der. ße a !- LMUFHMWMM

b G nk “' “ - . . M;;th' ?ckth ":*-F L';- enigen IUYZraphngyMkkeann

M,d eiue, Beßimnn bi „ ck- “ . * MKW“? .zu “& wa- kesFULttt-„ WWS? Fälle" Ein Abgeordneter der Mie: Die. Versammlung habe sich Arbeiés-Außalt

ckckck“;

' ten Brust, denn wenn dieselbe diese Einbuofung

281 “ * “„ ' 64.“ » * _ eilae “ ' ' “ b". „M.?YQYYÉW QÉAÜMS: FLZ“! ;--/-“_-__»_._Y_____;x'““"“ ""*““ W",;; en P r eKusch e_ ti.

Z e itun g. Miluvoch sen 5“- März.

_4 _ _ *,_ *K.._____.-- _______ *

Brauweiler yrs 1842 und 43 bemssmo, welche 6. 5 m 6 es:- vom 27. März 1824 ' m uubesckol-

„üs Ab eo, neter elben' Stänm: Wo die Natur der . , dahin auxgespro , daß sie diejenige Entsckeid1mg bei (km: weiter: 't uluu , w : ein e * ' “Friss, beni?“ keiner QMM“ jmd der Umstand,. daß . :, durch we : a dem e?egeuwärtigen, kein Ur- n'a Minißerial-Reskn'pt beige t YbM-“e seko" 713th ::: „7 "M' Dai “ * U“ „" eséßgeléung Fr _die Kr : da „'r gesorgt ist, ist mn- eme , heßrünmdeu Staude ber gelegeuh t der Ab mm: von ndtqgs-Verhaubluugen dur : eituugen. Von r. Dur anche ; der emä 1 da WW .* 'in :“ _Veb-upbmßo ., . - ** «:"-1511kava den Sibiu! en ausgeschlossen s . Dur An- * d aufgefordert, wird dieses Mini etéal-Reskn'pt durch den txy-sw- ges.. e“,“ „ geo neter der Stä te kamx keine Lücke n-„ahmh . , beo Vo [ages St. Dur lauckt* würde _aher„bie B mm- . BMI:: verlesen. - mms [ ck „ „ ““,-„hm,. aukzufüb'euv WI es schejnt ihn;, daß dae Ynmöglühknt vorg . gerad; dasselbe thun, was _sie an dem Mmtßmum Fable; ße er Druck desselben wird vielsefté begehrt und bewilligt. m “Landtag ommissaxjuz liegt „445 5 28 besselb ck hat,- düß cm „F _votkqmtyen konne, daß emem. ?'ewählteu Und ' damit beginnen, den Abgeordnxteu “" Boppard vorlä-„tfibg aus- , „ Ein Abgeordneter der Städte [ck gt vor, den Gegenwind einer die Pflicht ob doe Wahlen der Landtagk-Abäeoröneten t?" d “J“ tigten Pxputsrttu von Sexten der Behörde aus _gend einem - _ . .. ßen. D." Beschwerde, daß em, A.?eordneter »nickt em erufen . e-geneu Kommission zu überweisen. ziehuu zu präseu ob sie in der Form und "“ck bm En er e. sem Recht beztvmtxtm werden könne. Ny: wenn die Versa . , sei semeß Erachtens unzertrennlt von dem Gesuche, daß Ein „Abyeordnefer der Ritterschaft: Wenn :ck unter dem erßen . der Aßgeordneten “d'er Vorsckrift emäß geschehen [in FILMck" Grund hat, exam thru“ Koyeoeu auszuschlxeßemxv zieht ib; da- Abxeorbnete emberUfen wxrde. „ „ „ unh schmerz! chen Eindruck der inhaltos-hweren Mittheilung, die uns eine von dem Gesc vorgeschrie ene Bedingun ;; B den u b“ allein zu. Nr: kann es aber. das Recht emer Beh rde. sem. , Em Abgeordneter des Rattetßanbes; Von vtelen Sexten set bxr so eben ewocden, sofort das Wort : reife, so rede ich nicht, weil scholtenen Rus so '- er berechtigt eine andere hol zu'verla n :- Hen' Landtaga-Piarthall erkljxt, daß er der Memuug sei, . .. außgesprocken, daß in dem vorltegenden Falle uack Analogze ich will, Fondern wnl ick reden muß. Bebensbedinqun unserer ßän. So wie “nun der Landtags-Jkommissarius die Beßäti MWT; ßer Momeyt, über hte Frage abzusi-mmen, gekommen sei, und Kreissxändexerfabren werde,; Zr trage also nach dieser Analogt- duschen Wirksamkeit ist ,die Veröffentlichung unserér erhandlungen. Wahl eines Abgeordneten dem die esevliche Qualificationg a ebtr m dxxWe-se, daß dre Frage auf der_t Uytrag des AuÉthusseo _ daß dteWanr vorerfi kon ulm! werden. . „ Se.,Majeßät der.Köm'g aben dies wiederholt anerkannt, und die nicht beantragen darf so,nbem in “Zeu- solchen Falle eine axderé kek Werbe, welcker von dem Re nenten-m fol enden orten .. Referent: !: Versammlung hat duxch den Emgangs bemts TheklmZme, welche sich er alsdann allgemein zeigte, als jene Ver- Wahl verlangen ""ck-“eben so wenig darf er gestatten, daß ein Land-

* „ . “ „ Na „. Beschluß, B be bei St. Majeßat dem !“an dem athena WX! : semestu wurde. ;“ tene México: mmößlj : Bebina“? „für eben Lan easo-Ubsmb-

raléßet Unbeslßoltm it die Rede s ::UY ,“ÖiKnZM-uuZ-lvexßmÉ- es anblnugen giebt, welcke bas bret elteube Stras- Verbr anerkennt und welche die entlich: Mes.“

““wird: “Im Inmesse bes betre enden Wahl- ezitks, dem oh . ten Beschluß an den Tag gelegt, daß der jehige Zustand der öffentli ung ins Leben trat, während alle rü eren Landta e unbea - ta s-Ab eordneter ' ' ' “ ' Vorwissxxt undyhne sexne MttWtkkuM' sexn erster Vertreter ,egenhett ein unrechtmäßtgex set; daraus folgt nothwendé , daß tet vox vergingen, die : Theilnahme hat fdieh ErwartungeZ, die stisch veJlorenohat, nock dfeerrntxßchaxfrAßteZé-“YÉFJWUU „FUJFLÄFYJY wmße; “nn eresse emes :z'nserer tig!t_eder,- das skch in d .. Hersfellmx des rechxmäßtgen Zußanns verlangen mii :. In allerserts an jene Verö entléchun knüpften, vollßändi besiätigt. Wir nehme. Wenn z. B. ein Landta „m, eordneter nach „so? m Be- smtltchßen htmrechte s*zzxktcznkt und „glexchsam angehört ve seüher entw: elfen Motxven rst, wre :ck [gabe, mat Recht gesagt, besitzen das Minimum aller siäu ischen Rechte, das Ftecht, mit unse- siätégung den geschlich tkfökderltßchen rundbesls verloren at oder ehe; mt Jateresse der änd1scken Justotuttonen, deren Lebenskr; Rechtögefühl habe |ck un Yo!“ deß R emlandes der Art aus- rem Rath gehört zu werden, und das Recht, Bitten und Beschwerden aus jeder Gemeinschaft mit einer der ckn' lichen Kircken etreten ist ßrem Rech! bezahl, wa en „dre getreuen Stä_nde„von Vertr *. 1, daß pur demjemgen dz: offentxtchx Achtung entzo en wertZe, chr dxn Thron zu bringen. Wenn aber diejenigen, in deren Austrag o hört seine Ei ensckaft als Landtags- l"- eorbnete'r an? und de; dtePexeckt17kett thres K nige, Exo. Majestäß !" tt ster Unie _ . unwürdcgej andlungswetse tbatsachl-tch feßstehx. I abstrahzre wtr dteses Recht ausüben, keine oder nur eine unvoUständige und späte andtagS-Kommisßarius isi nicht befugt ihn erner einzuberöfeu keit thre Ve ckwerde we en der nacht reckt_mäß1g er !gten A _ .der Persöyltchknt des Herrn anst; :ck abstrahtre von der Mog- Kenntzn'ß von dem erhalten, was in ihrem Namen und Auftrag verhan- In dem vorliegenden Falle, wo,“ sich um die Ausschltreßung kung des Abgeordneten rusi von den Sttzungen des ackten „., daß * YteselbeFrüher oder später mat der Ehre der Ständx- deltnxtrd, so_ geht die Theilnahme unter, so, wie sie entstanden isi. Die eines Landtags- Abgeordneten wegen Mangels eines unbescholtenen cken Lgnbtags vorzutragen. „ “. _ ammlung,1n Kolltxloy kommezt kgnn, Ick qntworte aber auf die Yrovmxyraß, daß ihre Stände versammelé sind. Sie erwartet jeden Rufes handelt, kann daher nur die Frage entstehen wer über die vor- Em Abgeordneter der Städte' vxnft ,die Fmge auf, ob “kun“? emes vereurltchen Mttgltedes dex Retterschast, cyonach es „ugenbltck von der Erfüllung ihres Mandats zu hören, und nun soll handene oder nicht vorhandene Unbescholtenbeit (md damit zugleich genwärtig' cxnwxseyde Stellvertreter mckt m einex unangene m_ dxr „hre_ bxr Stande-Versammlung mckt verembar sexn würde, daes erst nach längerer Zeit geschehen, und unter Bedingungen ge- über die Zulassung oder Ausschließung eines Lanétags.Abgeoxhnxten ternative bet dteser erhandlung skck befindezt müsse, woran „d Nxtglted m threm Schoß: zu„dulden, * xvelches vor Genzht gezo- schehen, die nach dem ersten Emdruck, den sie mir gemacht, den Werth zu entscheiden habe. , Landtags-Marsckaa semx Erwartung aussprccht, daß der Stell werde. Ich behaupte, daß hterdurck dae Ehre des M-tgltedes und der Veröffentlichung selbst in Frage stellen. Die Freiheit, zu reden, Das Gesch läßt diese Frage ungelösi. m- sk? de:: Absvmmung enthaltxn werde. . . Versamznlung zw? kemeöwxgeß verletzt set. Ick behauptx, dgß hat. aych der Gefangene in seinem Kerker, aber was bedeutet diese Man hat zwar die Behauptung aufgestellt, es müßten in einem : werd mzn zum nmyentlechen Aufruf geschulten, woher “. er Umßanden xm olckes Mtxglted aus dem Genchtshyfe mtt grö- erthett, ohne die Freiheit, ehört zu werden? Wahrhaftig, es kann solchen Falle die Bestimmungen der §§. 7 und 8 der KreiSordnun und 12_ ge en dae Frage mmm. - . * er Ehre auf semen_PlaY zurückkehren kany, 916 er „ahn vexlassen mck_t dre Absicht unseres öm'gs sein, den Ständesaal zu einer vom 13. Juli 1827 analog zur Anwendung kommen, nach denen du: Dte erhandlung „ge t mm auf den zthten Gekensianb “ Zch„frqge, ob nacht, m der neueren Zeat em berühmtes trlän- vatngburg des Staats-AbsolutiSmus zu machen. Es fallen Entscheidung über die Bescholtenheét des Rufes der Kreistags-Mit- - Der Referent verlust nochmals den-zzveasten Vor cklag des .. *. Mttglced deß engltschen Parla_ments aus dem Hecker von Du- mtr dae Worte ein, die Cie] e! c-myeaäor zu seinem Könige Don glieder in erster Instanz den Standeögenossen und Wahl-Kollegien, schusses, wonach der Herr Landtags-Commtffatr zu ersuchen w . ,unter dem Verfall _des Haxses, xa unter dxm Verfall der ganzen Alfonso sprack: Ick muß zu Euch reden, o Kömg, denn ich habe zu an zweiter aber den Landtags-Mitgliedern des betreffenden Standes Herm Brust emzubemfen. _ ' , ][xsir'ten Welt, auf semen Sah zurgckgekehrt X|? _ _ Eych zu reden, und ich kenne, wer die Rede mit verbieten darf, nur zugewiesen ist. Allein in einer solchen wichtigen Angelegenheit kann _ Em Jbgeyrdneter der Landgememdxn: „Da noch kerne ** Cm Abgeordneter dex Landgememden erklart sich tm „Allgexnu- Cmen, und dieser Eine ist nicht auf Erden, Gott! Der rheinische die bloße Analogie nicht genügen. Es würde jedenfalls einer Aller- suckung emgelettet' i , so sehe er nicht. em, wax man den Y_bg » 'auf dem Referenten emverstanden, xmd er fjndxt auck wetter mckts Landtag hat keine Wahl, zu reden oder zu schweigen. Er muß an höchsten Declaration bedürfen, daß die für die Kreistags-Mit lieder er- ten Brust ausschlte en wolle. Cs se: nur eme Informatton usehen; w„as aber dße meerkungUemes Mttgltedßs aus der Ntt- den „Jönz'g die ehrfurchtsvolle Bitte richten, die «in dem Rechte der lassenen Bestimmungen auch für dieLandtags-MitgliedergültigJeiusollen. ihn vorhanden. . . . . . * schaft betnfft, „auf hte Wähler zuruckzugehen, so kynne davon mckt vyllstandtgen Veröffentlichung neu begründete ständische Wirksamkeit Aus dem verschiedentlich gleichfalls in Bezu genommenen zwei- Mehxere Stimmen: Dem set von kemer Sette webersp :- dae Rede sexy „bts begründete Ursache dazu vorltege, welche aber mckt wieder vernichten zu wollen. im Landta s-Abschiebe vom 15. Juli 1829 ge 1 aber unbeßreétbar worden. . !* jest mcht ext m. W,“ von der Ehre des Landtages gesagt _ Em Abgeordneter der Städte, als Redacteur ber Zeitungs-Ar- hervor, da des Königs Majestät in der Kreisordnung vom 13.311“ Herr Landtags-Marschaa : Er se: doch '.m Faqe, zu rbezk, welcke dadurch gefährdet wexden könnte., xvenn emes' sxmer takel: Er müsse wünschen, daß die Frage über die Veröffentlichung 1827 keine Entsckeédung fiir ähnlécke bei den rovt'nzt'al-Landtagen yrecken, denn es chem: m dem Ausschuß-Berechte em Sp ». [redet vor den Rtchter herufen ward, so sk! ,htes schon,hmlang- rasch entschieden werde, den:: es sei eme sckwere Aufgabe für den vorkommende Fälle erblickt haben, denn Inst würde in ge- tegen. Der Ausf uß geb,“ davon aus, nachzuweisen, da in urck 'den Referenten wzderlesyt worden; er fuge i_mr hmzu, daß Redacteur," zu beurtheilen, was zur Veröffentlichung eet'gnet set“. Er dachtem Landtags- Abschiede lediglich auf die, Kreis- Ordnung als„anglog anzusehenden Fällen, in den Wahlen der Ruten chaß Ehre des Lanytages_dar|n,be ebey mxisse, daß er mcht dulde, daß glaube nach derVerhandlun vom 10ten d.M. richtig an? efaßt zu haben, hingewiesen und nicht angeordnet sein, daß, wenn je die Kretsstgnde und,anderen, es [Zet Persammlung [elbsi überlassen E .“ nnd Wurde emes se-mer _Mttglteder verleyt w„erde. daß er Alles aufnehmen so , was zu einer vollständtgen eröfsentlt'chung Stände - Versammlung eines ihrer Mit lieder auszuschließen für entschxaden, ob irgend ein Mtjglteß aus hixr emkchla eqden O . m Abgeordneter des RttterskanyeS: vaor dax Emberufung des gehöre, um ein ganzes in sich abgeschlossenes Bild der Verhandlungen nothwendig erachten sollte, der Landtagö- arschall sich an den Land- von xhr audzuschlteßext sei oder „nacht. Does se an am Aux » Brust vergnZaßt werde, erscheme es th_m wüztschenswerth, sich dqrzustellen. Er fragt, wie er die Reden und Anträge vollständig tags-Kommissarius zu wenden und von diesem im en des zu beobach- deduzn't und mit Glück nachgewtesen worden. Der“ Schl? se: der ge enwärttgen Laspe der Angelegenhett zu überzeugen. wieder eben könne, wenn er sie nicht wörtlick wiedergeben solle. Er tenden Verfahrens Instruction zu erwarten habe. Testen Bestimmung

nun nicht„dqßesin diesem Fallemögeeben sogehalten werden, ond -; Ein 21 geordyetgr de Zlben Standes: Selbst in dem Falle, wo fühle ck dazu außer Stande, wenn er nicht die vollständi en Reden ilt inde nur ür den Fall der beabsl ti ten Aus lie un eines be- Sckluß set em andexer,näxnlickder,ohneWet'teres dashetteffeneM , jbwesenxe Mtiglted fretgxsprockzen, werke die Frage der Unbe- ayfnehmen dürfe. Er habe die Protokolle von zwei Sisußtgen redi- Zeitz einßberufenfen Landta s-Abgeordéetegn und sZrüßrtgdie Frage em ubetufen.Er möchte emen anderen Schluß daraus zjehen,nanzlt enhett immer noch vor dre" Wahlerogehoren. Ent und die Reben derjenigen Herren, von denen er vorausseyen wegen der Einberufung m'Zt. da dem Landtqge überlgssen werden möge, zu beurthetlen, yb pre"; ' Ein Abgeordneter der Stadt:: Dae Ehre des„Landtags beßeht d'une, daß sie besonders darauf Werth legten, sie wörtlich wieder- In Ermangelung ausdrücklicher geseslicher Bestimmungen hat von der Art set, daß dee Einberufung des betreffenden thgltedei , daß c't das Recht walten lasse, und das germgste Recht„was Fegeben zu sehen, ohne Weiteres inserirt. Die anderen Diskussionen sich die Staats-Behörde bisher für befugt erachtet, einen Landtags- angemeassen scheine oder n:“cht." . , dem größtenBerbrecher zustehe, dqs Recht, sich „zu vertbetdtgen, abe er zusammengefaßt. Als Organ der Stände-Vetsammlung habe Abgeordneten, dem ein nothwendiges Requisit der Landstandschaft -- Crx: Angordnetet der Stadte: Er se) der Meinung, !Zaß“ sollen wax Ntemgnd„versagen. Wt'e kann es mtt der Ehxe de_s er nur von dieser Vorschriften zu empfangen. ' der unbescholtene Rus - abgeht, von der Einberusun auszuschließen, WM" blk Stände-Versammlung dem IWM“! Anfrage belkktkt- tags vereinbar sem, m AKMsMYUk uyseres Kyliegen- so wre wtr Der Herr Landtags-Marschall ndet auch, daß für den Augen- und es ist dabei der Grundsatz leitend ewesen, da Niemand, der durch der Landtag sich nack„Andeutung Sr. Durchlauckt auss eber! hgben gussprechen hyren, „uber ahn zu „rrchten? „Man lasse blick Vorsorge getroffen werden müje, und dazu scheinen ihm zwei wegen Vergehen zur gerichtlichen Unterßuchung gezogen ist, vor er- en habey wüxde. Wenn emma!“ der Landtag, und namentlnh _ Mtiglted, Me ck sich gebizhrt, m uqserer Matte erscken_1en, dann Wege möglich. Auf beide könne man zurückgreifen und Beispiele von folgter Freisprechung emes unbescholtenen Rufes genießt. tand der_Städte, ago den, vxrltegenden Akten VeranlassunXg en dtxjemgen auftreten,-dte ge kn seme Ehre, gxgetz sezne Unhx- dem lehren und vorlehten Landtage finden. Das Verfahren des vor- Nach diesem Grundsatze isi seit Anordnung der Provinzial- ben hätte, dae Ausschlteßung fur jetzt zu wünschen vb,“ dte ». *enhett etwas, emzuwenden ha en. , Zeder „Zkzk bm 1ck berett, leyeen Landtages habe übersichtliche, zwar vollständige, aber abgerun- Stände im ganzem Umfange der Monarchie und selbst in hiesiger fung u beFehren, Yann würde für alle Mitgbeder keene Veranl - Votum für . den Ausschluß emes Ytrtglteßes zu gebxn, dete Zeitungs-Artikel gewährt. Auf dem anderen, auf dem letzten Provinz verfahren, indem ein Landtags-Abgeordneter des vierten “vyr e egen. aben, dtes jest zur „Sprache. zu brmgen, mxd wenn fsu en Gx enwart tJte Ehre bx? Landtage? kranken konnte; aber :ck Landtage emgehaltenen Wege wurden die Berichte beinahe bis zur Standes, weil er sich wegen Vergehen in Untersuchung befand, zum dre usschlteßung rathjam erschtenen wäre, so würde, daes unzwet de nu auch mtt allen Krusten und mat allem Ernste dagegen er- Ausführlichkeit des Protokolls gegeben. Er würde es, nack der eben fünften rheinischen Provinzial-Landtage nicht einberufen wurde, ohne der Lsanßtag u, beschließen gehaht hahen. Es „scheme aber, daß. » , daß gegßn guFes Recht qngeganYexn werde. VonReths wegep vernommenen Erklärung des mtt der Reduction beauftraZten Mit- daß Seitens des lehteren dagegen eine Neclamation erhoben ist. zin emztges ttglted, nock wentgerxtk Majortxät der Versam », _das Mttglted hter siven, qtcht nz _mer_ Abwesenhxtt konnen War liedes, für angemessen halten, das Verfahren des letzten andtages * Hiernach dürfte es einleuchten, daß in dem vorliegenden Falle 1xgend eme Veranlassung. gefunden_habe„em Mttglied des Jg -- thn urthetlen. - Noch jüngst ast m emer eruttxteq-Kammer 70 viel als thunlich einzuhalten, also die Protokolle selbst mit den nicht von einer Verleßun des Geseses Seitens der Staats-Behörde ngen Lgnbtages wegzulassen. Dre Memmg _der Stände- _ets * der spamscheu) dex Fall vorgekommen, daß em Mttglteb au6ge- Weglassungen und Abänderungen, wie auf dem vorigen Landtage, an die Rede sein, sondern daß es slck nur darum handeln kann, eine in dem lung set also sept _gequgsam arxsgesprv _n, wemx sie dem ssen wurde, das 111 einem hohen Grade gegen dae Ehre gefehlt den Herrn Landtags-Commissair einzureichen und das Weitere abzu- Gesetze allerdinZs vorhandene Lückeén entspreckender Weise zu ergänzen. Antrage'beatrete, nämltch der Bitte um inberufu'? des Abs e._ Dennoch wurde i'hm das Vertheidégungsrecht mckt verkürzt warten. Man betrete hierdunh keinen neuen Weg,sondern es sckeine,daß Koblenz, 5. Februar 1845. _ ' „ U V!!!“ k, ' bk? Angelegenheit "" einer Gegenwart verhandelt. „ Hier M W dies als Vorsorge für denAugenblick das beste Auskunfwmittel sein werde. . Der Ober-Präsident der Rhein-Provt'nz. könne dem dre Folgeügegeben werden, daß sie d'lkangnffe “ Anderem die Rede, um so mehr ist es unsere Pflicht, das Mtt- Ein Abg. des Ritterstandes: Der Landtag müsse seine Rechte Schaper. faken lassen Holle. : trage daher darauf an, daß der zwem. „(“nicht angehört zu verurßheilen. „ aufrecht halten, und nur der Gewalt der Censur diirfen wix welchen. Daß die Staats-Bebörden bis jest keine Schritte ethan haben trag ztxr Abstammung komme.. _ 'Ein Abgeordneter des Rtttxrstandes giebt das Bedenken atxhetm, Ein Abg. der “Städte: Das edle Mitglied aus dem Rttterstande um die am Schluß der vorstehenden Darlegung ergwähnte Lücké Em Abskeordneter des thterskandes gym“, daß die Emb- » thunléck sei, yeoäente ]]te mit der Ausführung zu begmnezx. hat so richtig den tiefen stummen Schmerz, der die ganze Versgmm- der Geseßgebung zu ergänzen erklärt "ck aus der Natur der Sache des :e. Bm der. Ehre des Landtags zumo“- sei: denn ,der 's. "dem ergriffenen Rekurs: müsse der Entscheidung Sr. Majestat lung bei Verlesung des Ministerial-Reskripts ergriffen hat, geschtldert, . “ . .. . ' ö [. d & d d , , _ . . , .. . . In den btsber vorgekommenen wem en Fallen, wo du Unbescholten- xn gxxh, aß w hren er Berathung der be aamhmg das _vorgeZnffen werben. , , „ _ daß :ck dre Hoffnung ausspreche, es moge eme besondere Kommassion hk“ eines Abgeordneten nicht aner annt werden konnte sind e en thr seme Stsun en haltende Gertcht den in be stehenden:- -;-'-;Oerr anden ß-Marschall: Es würde ber ber Abstamxnung dre _ zur Untersuchung desselben ernannt werden. „ die Nichteinberufung desselben Reclamationen Seitens d,er LathJ e geordnxten vor ck lade. - 3 _zu stellen sgem, .ob dem Anfrage, des Ausschusses betgcsttmmt Herr Landtags-Marschall: Was dasZusammensetzen emes Aus- nicht erhoben worden Die Ne ierun mußte daher um so me!?r Em Abgeordneter desselben Standes: 1» der “n'y,“"x „ ., und eventuell, ob man der Memung sei, daß der Fall dem schusses betreffe, so werde er zu bezweifeln haben, ob er diesen Wunsch Anträ e der Stände Laus eseslichge Best?mmun m üb“, den fra lichen sammlun anerkannten Inkompetenz der WWPMhöWx .„» ge zur Beurtheilung vor elegt werde, was auf den Wxg zzt- vollständig entsprechend befriedigen könne. Es'miz'ge also zweckmäßiger Ge engstand abwarten alsg sie ledi [ich den Lagndta en selbst dogs Ur- bie-Unbe xholtenheit des Herrn Brust zwa" . , Ms? no “__ „, “re, welcker nack der einung des Ausschusses ursprüngltch sein, das Schreiben dem Ausschuss für ständtsche Angelegenheiten thek? über das Bedürfniß solcher Bgesiimmun en übgerlassen u können daß zu letck der Antrag auf deZen Emberu ug bei dem L * _ Kzen'txeschlagen werden müssen. zuzuweisen, "Kd 3“ es “ck iiberhaupt gezei k habe, daß d'“? Arbeits- geglaubt hat * g s » a .