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“ i neu an dur ed- tut Rei lu freuen ollteu und der : Entwurf aus höheren Staats-Rü - seien, lieferten ben beßeu Beweis dafür, daß di e B ' hWMunZ-É solches b ck ' g “ck «[ck 5 ten obus: die vom Laudese vvorgeset enen Modißcatjneu die «. em“ euStaat, in dem sich verschiedene gleuh' berechxtj te ** ' ., „_ ck würden höchste Sauctiou dennoch erhaltxn mö te, so war da: Versammlung befänden, die beiden wätxn. chner„ lehre dae abtung „

8) bund den Wegfall der Spottelu die Lan Md?- QWU . d 67:3 Fl,) “ S : des S1 ts s ' d' b ck ' be it“ 32211 ?ck, Xe?! ?“ va? „„da: UEZFaxstskojtl-Td !?:row gab?:-

- “ e d die «'i er t en a a aun e aa ! et, :e nt eme rar e u i i en er te en: a - au „""" , . * „ „Y.:chZZlöpßlelechkÉufßdngQZen Gebühren mit ""W"-'“ akgemeiue Maßregel BM" enen für die„1'n dieser Hinsicht WM?“ ““in““ “KMU we'd"- ““ "“'" die SFM“ esehe„ d'" ** * “ fahle Think Yk sds „getz, “„Is-«YUV aus bey, im R'“ einander “hw“,ühmv' „BMW, oeu, und namentlich Wölk“ über die btzteU-Orbre vqm 17. August 1825, das Glaubenüekem-tniß der sen wären ua,] so viel zu erhöhen genöthigt wären, als die ten Opfer wieder vollßäud 3 zu mtschädtgeu, _ Angel: enheiteu ganz" fremd blieben un? k„eme or„„schnfteu «' - * W" ck ?Uw'ösmnGkhö “saß“? “& 'seßk UWkabt RechLSgülttgknt der„ m „ehönger „ rm abgeschlo „enen Vereinbarung Kander ans gemtschten Eben betreffend“, Allergnädigst aufzuheben“.

we saaeudén Spvrteln betragen. weshalb der einßimmi : Beschluß dahm gin , unter Darlegung der wohnt die indwiduelle religiöse Frechen beschxankt werde, vebtek„ ck 1" 2" en _au MDS ba?" „„ Mk , seme abwei- der Aeltem über dre „re töse CZKhUU? ahm- mder ein mit den Dieser Antrag der Majorität des Ausschusses wurde einßt'mmig an-

Endßcb möchten dafür sprechenden Gr nde noch einen, Zusa „Paragraphen zu dem Gesch vom 17. August 182.) entspreche aber„ dtesen Ans." . . Memung„„ au„zl„!„sprech„e;t. deseu ck43" sZ„ önne er edo„ch Grundgeseßen dex hre gez: Civ -Ge eßg,[,„„„g übereiußimmend“ genommen. „

9) die Sporteln in Verwaltu o-Angelegenbet'ten noch weniger Geskß-Entwutf mit folgender Fassung: Ukchk und habe schon manchen betrü„bendxn EUJÜUT aus da' | langx ge Y “, “" ab “" „ée; ' „'I: s; „„ “"b“ b“ _ ck"“ SWM “ls unzwe-fxlbat ""ck" “Z'JUu'bmm sem. Die preußische Ge- Es wurde binan zum Abßimmen über den Antrag der Mino- drückend erscheinen als die pomjn bet gerichtlichen Prozessen, „Für die durch dieses Gesch den Kommunen und Privaten, als Familienleben gehabt, indem die sre1e„Dtspositvy„n ube„r die - . bükgkklk'bm kch„k UYU PÜÖ ! m"? “S'“bkk- „„ Absxseben srßgebung bal"; ""S „die s'?" m Fra ? stehende Verordnun von ““ck“ des Ausschusses geschritteu, daß nämlich der Zusatz hinzugefügt „„-x [„Um ""Ike"-ck höher [ckck beliefen. Inhabern der Polizei-Getichtsbarkeit, entzogene Erhebung von Spor- Erziehung der Kinder dadurch wxsentluh beschrankt set; statt . *ben WIMAX?! h? „ "?, w„e ckb- er „„ ett ub„er dae ge. 1803 und 1820 emetse, dte ausdrü lache Feßseßun jener eiden werden möge, welcher also laute:

Nach reiflicher Erwägung der für und m'ber deu Geseß-an- teln, Gebühren und dergleichen für gmtliche Verrichtungen werden lediglich d_em Ermessen und Ueberemkommext der be1d„en„ . en Ehen hd“ "I? hr h," ', Jau ? H', L'; "N! ibm anse- „säßx "'ka be [1 "„ckck" yoxh s ! uöt ig und „daß Niemand ein Recht haben solle, den Aeltern zu widersprechen, wurf sprechenden Griinde vereinigte man sich in der Meinung, daß diesellben nxch einem zehnjäxrige? Knächschniäx bedr !:„isher bezogenen Taberxjsßn, Yen „dem Manne ?an'n Lm??? def: Beltgtöéeix ., - * mwxzunmsa? nältxl ck :.:-„„ ayobegr„e„S„ch M;:- wATYFRcheTu „„?ere-„YÄ . „„ D SKCZÜCZMUUKF mache so lange diese üb“- de;? Öhm, Kindern zu gebenden Reli ions-Un- - ten anorei- ä ri en inna men aus taas- a en en ät“ ,“ er an er e e ein träum, wo ur e r v er e ei : » Z , . “ „ , „ „ er e o en m e ier tem“ trim“ eien, an a die vor oder wä r ' „

'“ den be“ d'ff'" Abfassung zu Grunde gelegenen WW ' 1 h ck b ck g ck ck “ck „"Y" unmögltchen Ja" siatmre, daß cm großer, i“ so“ völl-g klar und an b“ . gangcknen erLbreduugen fxr unverbindlich „"-YM" „„„k;„„„emge

' ' “ de, an der einzureichenden Denkschrift vorzuschlagen. frieden geskört, bas ewissen geäugstigt und das Weib Hanz . „ „ ck“") entspreche, """" IW" und urzzwechuzng sesisesieux wur - -- “ te Theil der Emwohner zu dem Glaubensbekenntmß jedes unbf - - - -

*“ ' ' , ld [ das o ent : n- __ natur emaßen Rechte beraubt werde. Wenn bet Abschlte . blk s, , „ „ : Referent “."be da „ da dee Ver ammlun d A tr d daß nur daexemgen Poltzersachen wobec e *sich „ lub J Ehengbeide Theile gleichen Anspruch hät,“- fich “"t“ de"? '? „"'"mtm'überttete' „welches verbtete, Waffe" 3" tragen und “m sehwadnge B * " ' g Majorität beisßmten sea“, és dann nicht txuhr thu?lt“t!;mersll';eix:ß!,e d:;

““ist "" F"“ " komme, auch „von d'" untexen„Verwaltm1gs-Be„bör- N ' . i ,. Theil zu nehmen. Unwidersprechlich könnten sich in solchem werden es e' b r' “- - - - - - “ , Au e: daes mehr oder mmder hem-Prov nz. der bestehenden bür erltchen Gxsepe durch Ehe-Kontrakte [, „ „„ e„ , „ „ , t a er schon sehr sch„tmm und ur den Zweck unzu- Vorschlag der Mmontät ur Ab tmmun zu brm en, worau der err

7-7, WITZ; XaÉxpeZirtheYnsei kei? "TMS“ Grund "“W""- Koblenz, 4- März. Dreiéebnte Plenar-Sivung- Die NY?“ „su FÖ'MS- ?" "FPÖ «" I"?»Ihchachhdißux „,b-,'" *4- * „"',„YFF“ ZZ": ZYUZäFnkeMF"g-MY"„FFahFJY“ZZR?* ZLF, kJsxmxmkv??:?ChZZZFtunKlaYftr„ZMF aF :en Grund dEr: Judtags-Marscball emZverte,| daß a?“,va'ngs 9auch der Afntranger

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“ ' ' . tr en konkurriren, so wie bet Untersuchung und Ta e, es von der Ver ammlun genehmt“ t wird. hung der Kinder, und solle man diesx daher ohne Einmisch . . „„ „ „ „„ „ „ „ „ JJYMYZ'TYU YokizeniLContraventivnkn, aufzuheben. g Der Hm Landtags-kaarschallgzeigt an „8 daß von dem H„„m Staatögewalt anz allem dem Ueberemkommen der Ehegatten ., . . und be SYZtYTU „Ansprüche „semer übrtgen Bewohner nacht liche Verhaltmsse zu wahren, dee fur betde Konfessionen auf den durch dre Majontät abgewiesen.

„ „ „ „ . .. .. - . .. „ , ber, welches hier für den Staat in Grundsäßen [eicher Berechti u e b t ' ' “ “

„ „ 6 „nd be lo dre Ver ammlun „ l B [ t d t lassen. Zwar abe dre spater erlassene„Komgltche Allerhocyß, . wolle- „ a „„ g „„ g ng 1: eruh en und eme feste gesehltche Er forderte sodann enten Ab eordneten der Land ememden au , „„„V;n„ßae„s;:rEcZ:,25-xxxun“ ...... ““ ' “ “:::“?32..XZIF'Mßxz..?“..§“x:-2“«:“...xxk-“Wm'ZM. «M “**-'s.-.O.:““-.x:*x.5““ ......«F :"ansxoen7u."s x': “ «ZMF.FH:.x:§;““;::..“?.::.':.“xx..“xx.:3:k.:.-“.:“.T'Mx: I“2“.Z.“x.?.;§.:“§:§“:.*:M's:-.§“.““:;““:*-““Z'.“““:.“.:“ x-.x.....«............. “'““ “““-“““ “““““Wf welcher folgendermaßen lautet: gekhkilk worden, welche bereits zur V."“)“mmg qe„kom„men. . vym ' ' ugu m “ wg geW- er “ '*n t en M!“! a m. “ ' antät der Rechte bärrh den Einfluß einer reli iösen Ueber- der t b“ “ck , : au no „we„n X um en. en er tab“, den AMW der Beztrksßraße von Köln “ck enlo be-

„ „ „„ „„ „[m, „„ „„er unteren „ d „ nicht alle Bedenken ehoben, mdem dre erwähyte Allerhochßen „ „„ P g „„nq hwen agen Part„t wegen exachte er dae m ntrag gebrachten tre end, vor ule en. Dae Ausfertigun "'- Verfugungen "" Verhan ge Em Abgeordneter der Landgemem en Es |W ahm heute zum Ordre eines TheilF mancherlei Interpretattonen Raum lasse nxg verleßt werde. susaßltch geschlichen Bestrmmunßen fur durchaus erforderlich und segenS- ff Ein Abzgeorgdneter des Ritterskandes fragte, ob es nicht zweck-

VerwaltungS-Ve 57de erfolgen ohne “"'" Unterschied sportelfrei; Petitionen "o" Kim und Kirchberg 3" ekommen, bezüglich der A*“f- ' m Abgeordneter des Nämlichen Standes: Die Ansicht des ersten reixh, jedenfalls aber für die atholische Kirche unpräjudizirlich. Sie mäßig sei, die Bezirksftraßen-Angelegenheit bis zu einer allgemeinen

- ' ' d “ ü “ [ anderen Theiss zu einem wirklichen Gesetze nicht „erhoben , „„ . „ , „ , „ „ „ „„ „ „ meerFTllanoLeBehörben“ YYY;- Z,? ZFFrßeBTFkIsttxxßant ?:ZKYre F?r Z::ltxtrssitFetZapZß ski“; dieselbe berücksichtige blos, jedoch auf sehr Unbefriedtßenbe „; konne er mcht thetlen, duese Ansicht scheme offenbar auf emem waren aber schon der berubrten Verschiedenhe-t der Gesetzgebung Berathung zu verschieben, welche nach dem kt.)". des Herrn Ober- “ ? wy-

„ „ „„ „ . . - - - „ beruhen, derJrrt um aber bestehe darin daß der verehrte wegen nicht zu um eben Er w'ed rbl d t “' d " " “

, - Wo te: b „g an ettttonen de elben „ alts von ell em , an en 0 dre Stellu„ng des Gerstlrcben, der„ eme emxschte E„ um zu , „ , „ „g . : e oe un un erstupe daher en, Yrasibeuten vorgenommen werden mu e, wodur , ett ewonnen und M I'MeatMZgZTZthlxkk", wo ein M'" öffknkk'chks Interesse Vb“ tre; te er cdharYuf an, diesess seinenIfküber eingeZichten nStxäZMYxx- nen habe, md„etp„ es dexnselben beschxtdene Er nkzkgungen überdie !" mch„t„untdersch§df WFM." denbVorschrrstth F:" V„2orax„ an A"“F, d“ Mmontat aus voller lxeberzeuqung. dlese Angelegenheit in ein kompaktes ssGamze ...?-JJ„ ngxerden würde. Balm“, ' schlreßen zu dürfen, welches von Sr. Durchlaucht dem Herrn Land- Fbxkhkk'skk dkkkg'öfskuEkz'kßung d„x„r „?MdkkdxnkZ, YschdknCJüxl diese * P:;schZfdeLem“ wa; “xxxÉékangebeanaßskßi „„?kßieäk: Ve?“ RittersélxndfxüjhclßxxerßeRseIexe dez ?tagdte: DZI lgßée Rednxrdgtxs „dem „„ „H„Lefärent war im AUYemeinen zwar wohl damit einverstanden; bei

_ - - “d. e riedégen aus a en 1“ m „ge a xn, te U" t„ e m e„„gnn . , - , „ . „„ “ „ „ m„ n ra e an an „xzte ung an :e entgen em m ande jedoch, im zum Ausbau der venloe Stra eKa “tal'en

""“"ÉÜl-Yges? fand man bei §. 2, welcher lautet: tags JFrM-agéokxßetke'rgtdjxrRitterstandes, dazu aufgefordext„ trägt „?„h3„zud vexßeigeztx, „„allbeind 12 C12„3e„zt„;hung „YlfAdle „„BÉYR!“ ** «13qu MDF,;séßelßguesnheesttrchrenPFMJ dJTßSdTYTZF; F:;jskeebsechleesdTe-YhsTÖIZPFvWeerTUIss "dhkmsschYchbk SklkÉ-chlSffo Zuanfomms" wäkdénb müßten, erscheine es nöthig,r daß dßieserLYegIn-

„„ „, , -- _ . . .. - „ . e cer eam aea er vom .uu „eme „ , „ „ , „ ,„n „ „,en er eneram ue an ür aesnendltwd.

Demgemaß fiUM bk" dresen Behörden der Ansatz und d'? Erbe ben Beruht des MUM A“"schussks uber die Allerhocbste Propositton g g ' m das Gebtet ber Mora? Xbergretfen sollten. In dtesem gemacht, „es solle chNtemand mtschen tn die religiöse Erziehun? der Der &?de RednelT'a: eI)er e1':teRede stehende Antrag sei in dem

ü d ' nd einer ä nle' en Ent- “ “tot ' d v'tute „21515 an “, derR ei - o- Kraft behalten, und besonders hart wexde„deren„„S„tellung nach „ , „ „„ „ „ „ „ „ ?ZZFZIKY ?xorißrlk, aTtelthchkäkarteiZtkkYkn fernerhi?! n?cht mehr :TzéßéfnR-T' TFIFULUIF stäS'tZisxhen nKommsissigon" zur geZeiTsFtZen Ableben des Mannes. Jede Wattwe set dre naturltche Vorm- „“as eseßbuchsÉUWU7s habe man AÜW entfernt, Wbt! diese Norm . Kander , habe er wohl mcht ernstltch mottvtren wollen, Eme olche L'. b]. des Herrn Ober-Prästdenten einbegri en, weshalb er wieder-

statt, und die bisher aanendeten älteren und neueren gerichtli- Berathung über ein desfaUsiges Gesch mit den Regierungs-Organen ihrer Kinder, und in dieser Beziehung ginYen alle Rechte des “ck“* worden; olgerecht Müßkk dk" verehrliche Redner, den Legislation scheine ihm, dem jeßt'gen Redner, durchzuführenkaum mög- holt der Meinung sei, daß derselbe nicht peziell behandelt werden

„ „„ „ "ber“ indessen 'o'nne die Wittwe auo- _hxkämpfe, ein jedes Versprechen, „welches „moralisch verbinde, auch [ich; sie würde jedenfalls auch ganz anders zu stellen sein. Im Gan- könne. chen; poltzetlrchen und son gen Sportel-Tgx-Orßnungetz kommen m betreffepd. „ „ „ bene„n Ehemannes auf sie z: , „ „ „ „„„m in Mm „„ auf das Jamaltenleben „„ end einen Ein „„ a- en enommen „„ „ „„ s „„ „ „„ „„ „„ „ „ „ „ „ „ „ „ „ Mx“ “' "" "'““ "“ ......“M ;;?x“'.“x.“'3..“.'.“.§:“:22““.“-3.73“.Fxx“«?:z':“;3.“:?.“.“.:x. “..““?222.3?“..:::“..äxß“ck;;?.:xxch“.ck".27.b.3“;„“Z“-..ck...“ „',-:„cxzxnxß M:, «„zu «;.-“::.. «:...-«:D? F:. «:?:: «';. .“: .:;“2:.'«I€.“.;« «212?ka .:“. “..:? «,.,Y§ckn§"'.37ck.,ITZZLT“F*'?.T.'Z “H;“éxx“:§2"“«'x..27'chxg ““.:““§:';*,::§:; “ „ , ., . . ' „ ' örm. : 11 en ekar : er pre en, te gege en wer en an e ntra des vere rli en M't [“des d ', d ds“ ' , “ . hint“: d„en Worte)" „ „ „„ der „Zusammenstellung derb 3" „„wcihlenden Ko„mmrssio„:t, ?va-Tnk-e? sGUT-aFethZ?)nTunzZteUthizanYlgéoNebsesxtotItTMTmgZLrtee'tttjfmsYtFu'. . ten, wie z. B. das Vers re en der Ehe. Nach dem Gesch, we- 1?an3 für die LJheimProxénzAlar se;,gat;ch ebgeYF'o ÜlIieüTßrng Étztegike geschthtechem nun der Bericht des Ausschusses verlesen worden er-

„für ck" amtlrcheq Vemchtungen FMM“ éerJuFschußdha „e N," ck vTrgesZ agen, :ß He “ kt JW“. nothwendig'er an dem Grundsap festzuhalten, daß derStaatnm .*:"tn" nach dem ynsri en, „ei, so lange nicht die Ehe vollgültig ge- der Provinz klar gestellt werde, nämlich gesetzliche Unverbindlichkeitdes griff der vorige Redner nochmals das Wort in dieser wicht,“ en,?!n; noch d,?" ZUsaß noch : . .. “. „ ss „„ er„nach en tanze„n er 1x? estehex enM „egterunxé - eztr ? der" Staatsbürget: ohne irgend eine Rück cht auf seinen religiösen ssen worden, keme erpfltchtung zum Einhalten dieses Versprechens Versprechens in Religions-Angelegenheiten. Schließlich bemerke er, daß gelegenheit und äußerte“ Obgleich er die Nothwendi keit degs baldi-

„bkl allen Gegenstayben des "'" offe'J "h"" 3" “' ' ' ")“" tyerden sol„1tez1, “ L“ („U “„Je" .“ Jexnungd, “Z g„c„mz ?? d“: ben zu beachxen habe und demnach [[eg aus der (Hefe 9,th rhanden. Nichtsdestoweniger aber gelte solches ém'Herzen des ge- er nichts dagegen habe, sich in diesem Sinne dem Anfrage anzuschlie- gen Ausbaues der gedaéhten Straßenstrecke vollkommetgt anerkenne so

Der „Sch„lußsaß d'esks Paragx„aphen. „, Verthetlquß-Prmzthuzud„eoRa „en seren. „achB xt xn schnG e- ferät gehalten werden,müsse was diesem Prinzip wider preche, ssenbasien Menschen. Es sei bekannt, und die Erfahrung habe es ßen, Wenn derselbe präziser formulirt werde und Unterstüßung finde. müsse er dennoch wünschen daß alle nöthi en Be irksßraßen bald?“ |

„und„„dte„„btobx„r angewektdeten a teren “* - Herrn Mtnlst-"s sza-t le „hem„-Provmz„ „„m Ze? 'hmv esßß- Staat solle und dürfe sich 11,1“ t um das Gewissen seiner Unt ., lfältig-gelehkt, daß in einem Staate, worin gemischte Konfessionen Es werde dann der Grundsay, wie man ihn in der rheinischen Ge- ihrer Vollendung entgegengßführt werden nIöchten 3wenn man ereYht

wurde„ fur uberflussig geha ten. „ gebung m "„Es“ deztelhuéthm „"*" "Isch“ ".lt“ d“ Uv;- wks o„;1 kk kümmern und müsse es dense! en daher auch überlassen, obs: ändert, es am allerbesten sei, Wenn der Staat sich gar nicht um seßgebung wiederhergeßellt zu sehen wünsche, auch auf die übrigen geqen alle Anforderungen wxrden wolle die an d;“esen Fonds itgn all- UTZe? &!!thoToZJZIFFerßHZJbMM Gebühren "Uh Sporteln sind I:?! YIrdYFeeirl: F?r 'dnrixte ZZUYIÖe -e„;ck„„z„t„vae„t„„em„:„e„ «ZUK, veiMZ durch Verträge, die *sie über die religiöse Erziehung der Kinde: relx'gt'öse Erziehung der„ K„t'nder bekümtxtere. kHie Gesche gähen Theile der P„rovi„nz, „tyo er nicht bestehe, ausgeführt „werden. In eineénen Interesse gestellt würden. Öi'ese Bemerkung betreffe die “.“ . t 't b „- n u*1d dürfen auch fernerhin noch erhoben das hemals assa,m'sche (wehlarsche) Gebiet umfasse. _ Nach des schlossen hätten, in ihrem Gewissen Verpflichtet exachteten gde; -- kem- Macht dafür an dre Hünd. Die PWVlnz habe sich vtele Bezug „„auf dte dteöseatrgg Geseßgebung halxe e„r es für e_twas sehr kämmtlichen früheren Regierungs-Bezirke im Allgemeinén; in Spezi: jedoch mch 11" egr ff“ ' e "V ! [1 d' K “sio aus 1 D t“ „ Entßänden Streitigkeiten so retchken die gesevltchen Vesnm re lang unter dtesen Gesehen wohl befunden, und wenn auch Ueberflussiges; denn wo em Gesep so klar set, wae das rhemische, da seien die Re ierungs-Bezirke Köln "und Düsseldorf die glücklichen werdxn: .. . . .. d (H , ,„ Abgeordneten„ orsch ag so „nun 1ie ommts n „ „ TM“: "„ " über die väterliche Gewölt vollkommen aus. Der zweite *“k vorgekommen seien," wo skch Familéxn dadurch gedrückt fühlten, mii e man nicht das Nämliche noch einmal in den Gesc en wieder Koblenz und Flachen die belasteten und der Re ierungs-Bezirk Tric; 1) d1e„Gcbuhren m RegylttlkngsN Ablosungs- "" “"?th 5" aus „den bkkgkschkukLY'dXthe'le'Y- sans dem„„ods„k„rhetmsÉhe1§„ TeaseRes habe daher mit 10 Stimmen gegen 2 beschlossen, es möge der seien es nur einzelnk, sich nicht oft Wiederholende Fälle gewesen, fest elken wollen. Würde dagegen das verehrte Mitglied speinen An- der am meisten belasiete. Nur durch ein zitJsenfreies Darlehn des thetlungs-A„ngelegenbett„„en, „„ „„ „K „„ Regrerungö-Bezn s„„ o enz, "„U M !"" “he? h" e„ e e- Stände-Versammlun gefallen an Se Majestät die Bitte zu '; _ gerade aus dem Umstande, daß das Gesch in solchen Fällen ""ck" tra so formuliren, daß das nämliche Gesetz welches hier gelte auch anzen Fonds der zur Vollendung der noch ungebautenBezirkssttaßen 2) dre Auöferhgungß-Gebuhren fur Passe, AufenthaltS- arten uu gteruygs-Beztrks Dussxldorf, wo '?“ preußische Lan rebcht ge te, dann Allerhöchstdieselben ?v o [len ge,ruben ö,“- erwähnte Allerhöchste _. „ „Tm hab?, könnte die wichtige Lehre geschb' st werden, daß die aufgdie übrigen Theile der Provinz Au„„„„„„„„„,„„„„g erhalte so wü§de „„ „In M Proviäz erforderlich „„„ könne man ge en die vielfachen An- aydere IWW"""S'U'ku'wk."5. „ aus .; oder 4 Depu„t„crten „des „„lnsken ?themd- UFS “..““th "Zeldch Fets-Ordre vom 17 Augusi1825 d,as Glaubensbekenntnt'ß der" uns sich wohl hüten müsse, in die telt“ is en Verhältnisse der :ck einem so sormulirten Anfrage anschließen. , forderunqen gerecht werden un'd er glaube daß der Staat ich will-

3) dze Gebztbxen tzer Sachv„erstand1gen, ' “ " LMM so zu „“ck-?“! en se117„1v„ r en, „aß „erb „me fur en nor ; aus emischten Ehet't betreffend “Allergnädi | aufzuheben“ w * einzusteifen und einen hochstehenden rundsav zu streichen. Referent: Fiir den Fall, daß das Amendement der Minorität fähn'g Feigen dürfe einen,großen Theil s,olches zinsfreien arlehns

4) d'“ KMW?" fur Anfert'ng von Beschetntgungrn, „Auézugen "„ckck,- dxr „Andere fk“ den sydltchen The“- d'“ „“N" Lepteren aber Anfr.? e die übrj en beiden Mit, lieder des Zinsschusses ebeZ/W * [77 ,also von einer Beschränkung bükskk1kchkk Rechte nicht die zur Abstimmung kommen sollte, müsse er eine hohe Stände-Versamm- zu bewilligen weän die Rückerstattun des Kapitals in 15 bis 20

und Abschnften„ ays offeytltchen Urkund7n und ;)exglethen, uzxd fxzr„dre ubrtgen Theile bes lmken Rhem-Users thre Besttmmung cr- getretegn seien „Loch mit der Mgaßgabe, daß, im Falle diesexM de; im Gegentheil sei hier von der vollkommensten Freiheit dieser lung darauf aufmerksam machen, daß im Gebiete des ehemaligen Jahren in A;!ssscht stände. Diese Aussichten seien analog mit den zwar b“ den Krexs-Behoxden, "“Um so„cheKzug “ck ? Luc?! . h" ten. “[ “t“ t " d ' “ ' bung zugleikf) gesehlf'ch fcstgesicllt werden möge, daß Niem» SÜW?" Rech“ d'“? Sprache; Der verehrléche Redner habe noch Großherzogthums Berg, so wie in dem osirheinischen Theile d'er Rhein- Beschlüssen des [sien Zten 5ten und 7ten rheinischen Landtags und tkelxäatrseYFZIZZTZSZYZMKUWdgefthésxßal-oZZl-Me;uxber ?!; «:e-.JZF-räuYWegnfJ'Z'mYÖZusZZZZ“TTFÉF'ÉYYNÉ'Ü-«Éés ZMFÜF Recht“ habe, den Aeltern zu widersprechen, so lange diese über „"szbaßfi'cß K'chntantuße'ördÉT-ZTZVF “ZM: ZFUMUZWÜWUYN“ Pßovdénz „Z'? „M"„bk'khk "FWU" der einzig gültig? Akt der Ehe ski“ endlich müsse doch die, Mögit'chket't t'n AUSsichtstehc-n, derexceptionellen z -„„ „ „ „ „ „ „ „ -- ,. . „ - - -- - - - “ on te :: nne,a er. eme ' , s “ „ ““. . ,' „ . . “ „ “'“." Z“...“ ...'.“ PÉTÖYF'ZnTTT-TFL'F.,AÉTLFYFZ..ZZ“L'?TZ'IL-?.“.T?T" .?.*.*...“.“.:':;x..“.§;..3'.""§'.: MIZ.“x:?““NRW.:;szß'xM .',-x";.I'xxxx“.“ch*..§;2“.2?'..“.32"22:3?.32'22:.*32.§:322.?“sz' “„. «. ::, «. ...: „.„.„,é'-« .„..., „3: «„...-:- ««« :::-;...:? :::.7««.?::«.-“. LLKW; “:?:.“ «:I-: «:?: IMLTTF-L- Tx.:“.“..“.:.;“..k.“ «“.“..“FF. «xx:xx»...:x..““.?;::“22*.“:7“x;- u. . . „ „„ - „ „ „ „ „ „„ " „ „„ „ „ , „ - - -- - , e e an einen arau e e ten ro en run aß etwaiger wi en dem lmken und re ten R e'nue " , d' l! d s “d ' „

den.„ Dahm gZhoren 9uch„ du: m „„der Nhetn-Pro„„v„tn„z thher - rtzfung der Feldpolxzxt-Ordnyng beantra tc, wzuden dre der Denk: gen FTUMVLZKYFÜY F?r YYY aslesn-JJZitglieddesAusschusses „„„„ -'en- uxbelsiände halber, zu Yudern. ie FUF" solche;- Abände- Zlmsechement zur Abstimmtcthng kotkmttexrquieredanuf'maYetf-agIn gen 1„;„ H„„FZZTpZJYFLefiYLLZYY? „„„ch„ einverstanden „„„„„„„„„„„_„„„„„„ „„e- ZFI:YZ“?!téetx'tlth-ieenAFZalxtTe ZIYMfstRdss-Zlektxe FYYYTCZ nélxkétdedthdZerrJielitltttaste?elFatötkdxjetr KZYYZFsjgxxstFFinZZsdékffxxf seinen Beitr?“ zur Minotität dörch seine Abnet'qung gcgez b smsskxn bZküsdsbixt“ ZMpfodx'L ivsordenz „sas „ZU'FÉFYÜWU. 3" Herdk,CJaß„bikd CWÜ'TWUZT'IFWPÜUZZS gültiger Akt bk" Schließung merkte, daß, wenn gleich in de" “|M Jahren die geliehenen Kapita- „ „„ „ . „ . ' , , , * .-- . -- "ck““ crzeu enden und den festen, zuverslld em„ o en„ run a e a “' U eme wege a eme ?„t nmge, emer e m „ er ganzen bem„- rovinz gelten m'o'ge, da nur da- lien noch nicht zurückgezahlt werden könnten, der Ausbau dessenunge- Hter wunschte dre Mehrhett der Verjammlung, daß hmter den da bezetchneten The-le ker Phem Provmz hezweckenden Antrage dcs GZfUhl dkkUnbehag„„ , . „ „[„ Abänderuu der Gesetze zu betrachten. Der zwette Redner durch daß dre ese lache G“lt k't - E . - d k“ „ . . ,. , .

„ „ „ - den ofteren Wech „.; der Géskßk, Er bcmcrktes „ „ „ „ , g „p„ u tg et emer he mcht von er n"ch- achte mcht suspendtrt werden durfe. Das Unternehmen set, wre er CMJKWSWMM des Paragraphen ""ck M Worte. Abgeordnxtcn 1)“ Landgemeayden, von dezp Hexrn„Lan„dtags Marschall Bl'ck benehmen - * " “ d' A [, des e fich zwar nn M3?" met dem Ersigenannten emverstanden kk“ lachen Trauung abhängtg gemacht werde allen Konfbkten in konfessio- sich auSdriickte für die Zukunft berechnet u d d : Ge ß h s

„unter anderen“ .. , - - * - -- weg„xn "'cht erhobenen Waberspruchs fur emsttmmtg angenommen daß der Antxag ber Sk'Mkjestat chm KMW?“ “ "th ung rt, aber Bedenken in dem'Umstande gefunden, daß die Vorschriften neller in t vor ebeu t werden könne., d“ 1" “ " * “ „n e “ nu e e au- eingeschaltet werden mochten, mdem sich mcht Mit Bkst'MMtlZe't "b““ ““M"-„ „ „„ „ “.“? vonbt 173?"th KFL?) usb?! “ZYÜZY'FU'hÉLZMÜYUMUZe-k Religion der Art sein könnten, daß deren Ausübung die Erfül- DZ 23ng Kednerg des Ritterstandeé' Die von dem vorleßten TZ,.YW orkxijoxjfbaehrr'eann YES?hlxxbeYewAäZTLetlesodesxeiHYstJH sehen lasse, Zb unter den angxgebeneq AuEuahme-Kategoneen auch „ Dre Frage cmes Abgeordneter: der Stadte, ob d„_er „Bcrréht zu ru„hr „[Z? k-„s-A erh" „ „„ „„ an „„„„„„„_„„„ erachtet die Aufre ch„„„„ g der staaksbürgerléchen flichten unstatthaft mache, Es lebten im Redner aus dem „„„„„„„„„„„ Stande gemachte Bemerkun daß der Anita „„„„„.„„ da „„„„„„„„„„„„„„ auch „„„e Kosten dafür tragen h„„,„„„„„ Dem Be- alle Gegensonde enthalten waren, bet welchen nach den der Bera- ct„t„1er Adresse„„ „Veranlassung gxhe, wurd_e„ wegen der„nothtg„cn Auer- Hegner VGM - ngextortäxcr „;sr „„ gdu ck Uslßk" ,D1ß „„„„„ von négl. “YOUR" Staate uden, welche an gewissen Festtagen nicht der Minorität des Ausschusses „„„ch„ bestimmt enu ?erulirt wordeng zirksftraßen-Fonds werde nicht nur “„," Nachkhé“ daraus erwachsen thung des Gesetz-Entwurss 3.3“ *Grund-„ ge„legt„en Ansichten noch fem“ hochsten Bestattgnng d'“ 3“ wahlen-ben KWm'ssto" bxxaht, Ms“ Wahl .'?"es uesxyßs "" F- EA mb kd„3„„„„s Géscheskbemxtra tw eiten di“! ten; ße dürften ferner an Tagen, wo die Christen Ge- erscheine angegründet Die Modalitäten „Jm gwelchen die Aufhe: vielmehr werde er dadurch gewinnen, daß die Gemeinden freiwilligé Zpyrtelu Z'Zan„.Y-::x:n durfen. Emsttmmtg war man aber der IT:;„YMFFW Herrn Landtags-Marschall emer dcr nachsten Saßungen ZRMFMZZ „YYÜU kah'eLleZJkläjtdeilbe und der Anthg fkk "['„khnachxn, „keine Gescshäfte "ZMF, ?Uch sei Fäsklbe" d“ Ghe- bung des Gesetzes näch der Ansicht der Minoritäk erfolgen solle wä- Beiträge dazu lieferten. Dte Stadt Köln habe 3. B. 1800 Thaler

emun a „„ e1t„ „„ „ „ „ „ , , „ „ - ,. . . „ . . . . : man er peien untera t, ie ee e im „emet'nen nä - - -- “ _ “ t „ “1 ' ' ..

1) dase; (FekuhäenbkaöexklxlÖ"FWW Vékkkkhkm'gkn, wobet i'm PU- b„„„„gl„?§„ k:„zt„:„st1u121„„„z„1:1„c„§erl„eos:ng„„6d„e„'sFZZYZ TeeTsZPFZTFZrAZTYYsssßT-Y FREY KÄFERFWT[IeissechxxtrzxénfrsäxégtrYQein?)?elthFkM „ » Frk'atéffkeixe RüTskchtDZÉd JedermmzötßmöngsethY w„i„echer mit WsSJÜZvlÉTWÜ tb„:1„::„d kthesaeksZßdssMx, sYezsxralererLiZMZlbIs UFZ.- ?FKWT: ?lftßspxkkée2603etThNerr e:“jt'ttxeMtzBdeFitr rtIéLcjhestFr

va - n ere : e , „ U _ * * “ . . ,. . . - . *- ee ert“ Wer e. enn aber an der taat in ts der - " - ' ' „ „ . , _ - _ .. . . _ - - -„ , Theüe ,- , g . , edrückten Zweckes nachfs zuzusehen. Dae zulevt von dem Herrn Re- ollen von daeser Stadt ebenfalls 800 Rthlr., jedoch "Uk“ der aus-

2) dre Gebuhren bet Unter uchung und Besirafm.g v„vn Polizec- aus Aachen um Aufhebung der Allerhochsien Kabmets-Ordre vom Da? Geseß vom 17-Augusk 18-37 zerfallc nam„ltch m 3"? [[ ennontten eme Auénahme von dem Gesetz mache, - ob dieses ? t B k üb d' B “ “ drücklichen Bedin un bei etra en werden daß fort ebaut werde

“ Contraventionen und etwaige Zeugengebühren dabet, * 17. August 1825, betreffend das Glaubensbekenntniß der Kinder aus gebtete Etwas und verbtcte Etwas. „Es gehtxte, dczß ubera, „„ äßt“ oder nicht lasse er Redner dahin | llt _ s h b erenten gemach„ e emer„ung er te erschtedenhett der„ Geseßge- „ I g „„ I g „ , J .

, . -- - - - -- - “ ' ' ““ ' der : - - - ge “ o “ “ “' bung auf der lmken Rhemserte von der auf der rechten (tm vort en Wenn “b“ "" gegenwarttgen Jahr? ""ckt mehr fortgebaut werden 3) dxe Insinuattons- und „Botxngebubren übe„„rhaupf, „ gemtschten Eben, durch emen Abgeordneten der Stadte. Dreser Be- unter„den Eltern eme Etxngung aber ?ck reltg1ose§§rztehung ters chwoh das feste Vertrauen, daß wenn es ck darum handeln G „ B . . d d l' , l' g sollte so würde dre Stadt Köln nicht nur nichts mehr beitra en 4) die Gebühxen für Vidlmatwn von Aussagen und Abschriften richt lautete ixn Wesentlichen. wie folgt: - „ d?“ "“ckt "“Usesm'ds'k, "'“.E'S'ebung '" de'Vel'S'o." MV“ , das Vaterland zu vert eidt' en“ au die ennoniten m' tzu- wßh-“zk' th'Ü “) '-" Omsich' -“-“for-“'ch“" k'rch'che" TW“ o d“ d' b “ts ' lt 1600 Rt [. ' ück dg “ aus x'öffentltchen Urkunden, „„ Der zwette Ausschuß, „yon dem„Grundsas„e „Zusgebend, daß m schehen solle.„ DGas b;:„rgüezlxchÖGYeßbuch bes„t„tmm„§1;„n„21§,„„„«„3„7„2 "ß; „en würden. h 9 ' ck „ ck Q'T-Iktso“ „:: :„t„g„„;.n„::;mask„tg„e„„s &??ßZLTZéhM ÖßrrgHYbJ-dsxxexxükä: sJL, Wgütxunzrse; V„§„x;1kgezDa„?„„„e„t§o„„ habe l„)„„1„x„„„WEYYÉYÜUYFZF ;_xntxruden„„etxud:„t„t„tvFL::„ch-„Y XWYTFWM aufgefuhrten Ausnahmen FLethtSRITegxsF-ZFe chx ZÜZL'JÉesYLZZÜnZZsiZ'lZYxxxeYoYlY-YZTJÜnZÜZ „Yk; ?Meeßedre NHZa deff“?- T:);e Z:?YudFse Zewclatltteauf „„„„ „„ „ankit lick? dessßlben „„Stunde-3: „NRW set“ ehrwiirdt'geti„bals geseßlZuch schon im Jahre 1814 „,-e „„-ckth Abänderung erlitten zum Belange von 9000 Rthlr. angeboten, unter anderen von Rom- pezre ma a „ . „„ „ „ „ „ „ „ ., . ' . ;. ** “*g*“ e e nntnj ; m' ts hänge o e r mit den unvertig ar- daß die Ehe nicht durch deb bloßen Civil- kt sondern durch die, merskirchen 2000 Rthlr. welches Anerbieten zurückgenommen und das Bei §. 4, welcher besitmmt, daß baare Vorlage und Auslagen rhetxnscben Gesetzen uberall, und namentltch tm L_!rt. 1888„des bür- uber. Dzkse !kßkkké Bestxmmung ha"? k)" fur saäxz und na - Ingend-Eindrücken mit dem „- ensten Wesen des Menschen zu, . . . , l . Geld an eine weckloé We“ a l t w d -„ Sollte t Z“.““““.“" MTL““;.;..?ZZMZYff.';."'.?.?T“!.".'.?."Z.:*":'§ß.3"m ““ §:.*'§;?..é5€7.2?3“§..'“ߧ“3?.'.:7§.;“;.;“.;?.“...?“ ??xszxxxxY.“ Fxxhxkk.."xxx"“WM 2“ZchD;:F"“§'e?.? «';?- "“W“-"“ "::“, ?ck“": “x.“. ““ ““ “““"-““.?“ ?."“«"?§'"“7 «„...... ?&?É'ÉT'RL'I'":."MT„"€!?“"'522?.:;3T..3“§5?..§“'“.".“.“ ck32...“ :... .:.-«' ..:-...? :..-.I., .. 'I...*:3“.:3., ..::“. “."... ...... ...;.“x. an „en wteer ! „ ,„„ : „ „„ , „ e„ n, - „- - , . , . . ** ne„onee eiet* nurda mache eire e te geten,wo * *. ' “ “ “ “ een.

„für Porto, Stempex und dxrgletchen „„ g-e„„rung mog„e sich von dtxsem Starzdpunkte„ ntcht„ eptfertzxn. „Das nn Konfesfion „;naßgebxnd für ddre Erékxhxnß de:; Zgndxr blßlxse'daé „ Geb,“ den Kreis'b es bürgerlichen Lebens berühre. Ein Ge- ::?MYZYYYILU J„„„Tllex„t„„„§„„„y„c:„lé„e„„„tn inBetheerhuYesc-Yßb ck12?! Yee; g h Ein Abgeordneter „„„r S„„„„„„„„ Er müsse „„ch damit einverstanden zum„9„'segfal: s;“"YFZßHZZM-ÉMMZ"ÖYTZTIYJYYÉYZTTY"FK WK? eFkletee Tei: Wßtttsaackzelc:!JTTMPÉIMKMR: ::rgkcxleYtF-Gdei; FKmdeerAuagM YZYWZZ e'L-uckxtzeixotFeßn .FeZZtengesmd die V' ck,?“ JF“; "*“ YMUUZU “F“mh d'“ F5 "ck?“ Zorhanden s“- techten und linken Rhein-Ufers nicht für wesentlich gehalten, wenn- “kläre"- daß “5 WünschensWck “ckckck"?- sinsens'e'e Kapital"" 3“ m vte en an e„r n - , „„ „„ - ' „ „ „ - , „„ * „„ , - . , “ . „ an a en an in de er ezée un eme :“ m as von einem - - „ “ ' “ “„ erhalten“ aber eben o w"n enswert bleibe es an , daß von dem her den Begnff Yer haaren „Auslagen le„sehr beschranken mochten. Formen „vor, un„ter deyen eme Che Lilltxg keschwffm werden„ konne Zuktgen „„des hurgerktcben éexébeYs lekdkr „„a? KÄZkaFZz hne: „aus seiäem Stande angeführte gBejspjel der Mennoniten für JILL YésteszxebFYlmaeFf FZHX?;äzt-YWZYYFÉKFMei,:ndUserx- verehrlicßen Mitgliedes t:,»-u ILYterschafth die Mittel mc1hd We e an die s'“ dM désxg““:g",7rßf..?)““" zu Bestmgung vorgekommen“ nebel, ZYTnbeT'InZeegTZ-«iYWYYinkßrrmßferd&tZÉéRKYeJ-FeßknVIZ?- :..-k,.“effhaöÄYgäk'ch? WM:, Änsichtescfxweiockéen kßnneng, daß " ZJ'l-"Y'd'" Fa„llbm'§bt ZZZ “"'"“ Nux, d'“ Mxnderßahl ders L" schiedenheitwegen, von größerer oder geringererBeZeutu-tq feinkönne Hand gegeben Würden, "w'“- und wo dkklech§nftö'"senbfkle" “"M""

an : war erne „ : „ „ * „ „„ „„ , „„ „ , “' , * ' _ em- rovinz e en en ennoniten ma e von er !“ nen ee - - * ' * -„Z u erlan en eien. Was übri ens die un e an ean e, welche

Die Entfernung emer auf etyfachen, nz„cht „Zu mtßdeutxnden Sahm mundéchaft und Yer Vexmo ens- und Erbfolge-Verhaltmsse der (*The-_ tm In„teress; der Staats„;Atzgebortge„:1 ausdrechtdxrhélxenWtYeÖdF'Y „zu „chenden Befreiun g vom Militairdienst Gebrauch; angenoßnmen F'§„„1„1„tk„e„s„sxxn„„,r 81312 MM:;meern YYY MJKdxßszxkdxiitaekrtanuYeF PZN:?!) Lurch UnJerha'itung „„er Straßeng enkßehen möchten, so kömJe- „„ diese

hetzt enden und den dermalx en Verhaltmssen,„„ so war dem Ge- leyte und„de„r Kander, uber asse es daher, mdem es vollkommene Ge- „Er set voll ommen dxthetnyersiak eriÜ „aßth te baa„„„„„ „„U-„ , 1: Zahl der nicht dsenenben Mennoniten sei so roß gewesen, auf der „cker Rheinseite die Bestimmung des Gesetzxucöes anz Ansicht "icht theilM- den" so ""-e d“ AWM" der Straße vorrücke,

scha Wumfange; dex unteren exwaltungs-Behorden entsprechenden wrssxnofrethett als obersten Grundsav ayerkenne, „dxn Ebelxuten, ob m KUW dem, was b „"Ed “WM" “Ö " ?." ""kfkts s“.„Zoch „ck '-' " kx Befreiung vom Kriegsdienst dem Staate unersßslichen Nach- wieder hergestent werden möchte erachte „ zm- Unterßüvun gdes so nähmen auch die Einkünfte aus den Varriére-Empfängen wieder

Fp?pr'tezl'talxeLcsxxtFestLllbän,hH?hs'älxoxxexu ??ZMYFnM den nächsten „s;: „YZFY c;;agch „„naélz p„„e„n„ YYYÜTZ,h'ZTYZW'MZZchWY..“;Ld Z:„r3rd„::1„ng„:„1„t fedrxtß d:; F „1„:1„„„ss:„.„cht Zleäeßdea xxo; djen „„n„„„„ [:i'ngÖnfrmüßte, so häm der Gésehdgeber e? in „„der «nd e““ Landtags nicht geeignet und verépreche sich auch von einer sßlchen zu, mitbitZ erde die Nothwendigkeit der Aufnahme von Kapitalien

„ ro mra- , „ et„ „ . „, „ „„ et to „ t t . „ , „ - , - . “. -- “ k e einn zu verweé ern. n em vort'e en en a e a er -- * „ * - - enij end e r'ndet. und erlaubte man sich m dteser Hinsicht noch dte Hmzufugung emes ter „Durehfuhrung Yaeses Grundsayes chmme der Art. 1388 ferner: em Zwang a„1„1gkelkgk„„ !??"de „solle, "de d'kdsklka mhihZ-RtrbeltTY ** der Staat, ch der Red?1er selbst einräume, Line Mittel, den YeR-YWYSAMYJ HZJTFMYYY F:"nhxéxsezxcßtßlescahqxxx, se'xxx g éZ.;,in AbZeordneter der Landgemeinden: Niemand wünsche gewiß Paragraphxn„unter_folgender Fassung: „Dre Ehegatten konnen 1„veder an den„ echten, wexche aus der, Ge- Rechtxn gekxan t„„w r „;;!- „a wehren„ "nb sé Sk" „ „„ckck „ » Theil „des Geseßes zur Ausführung zu bringen; und was den über den Vorschlag d“. Majoxxtät des Ausschusses abgestimmt ,werde mehr als er selbft, daß sämmtliche Bezirks-Straßen rasch ausgebaut

„für “MMM" Skortelu, welche nach M“."ßfsabk “" vorstehenden „walt d,“ Mannes Übkk.d'e Person der Frau und Kmdkk entsprmgen, I". sem“! ["W“ “hk" “ck “Z.s'hÉ [ck “ ““ .“jkn'Z. 2er einer. nen Tbe-l betreffe, so beschränke derselbe ein ebenfalls khrWÜtdt'“ und event „'n Gleiches in Hinsicht der von d„ Minorität in Vor- werden möchten. Wenn jedoch davon die Rede sei, daß irgend ein

Verordnung noch erner erhoben werden dür en, sollen Sporteltax- oder dae dem Manne aw Oberhaupt zustehen, noch an den Rechten, freie" Wia? "1 Bezu “Uf '“ rztebung sem" '" Recht: das Recht des Familien-Oberhauptes, nach seinem Ge- schlag gebZachten Modalitäten gesch,“ Theil ausgebaut und daß dazu außerordentliche Mittel verwendet