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' ' ' eines ritter a li eu Ab eorbueten, bie ununter- lassen, sei der Zeitpunkt vorüber, eme solche Veränderung zu bean- ment gegen die Aufhebung„ des Salzuwnypyls wurde "“ck „ 3) F&YTÜWMt “th NRW““? Gesche betreffend, tragen. „ „ „ „ gxhvbep. daß der Staat bez dem„ wahrschexnltcheu Verlusi m s, „ 425 * „ ho'eruf .“. Vortrag, 4 iß diese Petition aus emen Ja!! Der erße Tbe-l„ber ?etmon wurde heerauf abgelehnt. neger nn Stgndx und gexmqt sem werde, andere Steuer-C - „ 84 „ B el [ a e U r A 11 . , „ ghet „. zwei Nesse"... eiu verschiedenes Verfahren in ' - Der zweite Thul der elben: „ „ „ gen, uameutbch m den medngerxn Sätzen der Klasseußeuq; _ „ ' g 3 g e m e 1 n e n r e U ß [ fck e n Z e [tun g„ Mittwoch den MR" Mär , „„ ,Pnbkcgtioj des «M,- ma 7. April 1838, die UnN- b- das im „Fall der Pexbomsct'tung emed Genchix-Amteß dae zu la en. Die Ueberzeugung set aber saß allgemein vnlxreu„„ - “KAM _z- mo*““*““"M81x"'b§'"§“m.m-b'“k*§'*'"'““7'8: FQMZYQUFMAZB 31233113?“ HF,?“ M.:; :::.:K..3:.kx*..?7:x.1“..x,:z.:'ch":.:::::.-„7:9"“*"- «. ...,-............„:......„V....„....„. ,...,-„.,. ...Wch, ... .. “ K * " d r e " '- “uneuveraua “ „ . „ ... , „„ u-ua eum“ en ieeneie “ „ „ . :?::meean m " p “ck a erfug s werdeu„ möge, . „ „ . „ „Es wurde g„e en diese Argumentanon ßngesührt, daß du * . vmz Sachsxn S“„l„kgen„et„t„„seerp tchngxn Stäyte Alleré'ochsien Orks trag der Petenten eintreten zxtchlasßn.“ n Verwendung fur den An V::FYLF- YZF? ZTFchYkTZZYRTTÜ“ London. „„„Ongon- Der Landtag, in Erwägung der Wichti keit des Gegenkanbeß wurde als nut ber zuleht berathenm Petition zusammenfalleub erach- rexthcsthe Salz le! 1 duxch „das bessere extgltsche„ erseßt wer)". „ . ,. t gegehm'iöxveé „:n o e,„„ machte dte Besttmmzmg des (5. 9 dre Dasselbe war der Fall mit dem zweiten Punkte der Petition da Sklavmbandk's- _ Dkffkkmztn mit EnglandnkvewTZe'Zkaxtx' uns des UWH di: Pentiou Allerhöchßeuorts-zu be motten. tet und ebenfalls „ „„ - blub,“ “"ck-d“ S.mes m den Provinzen mcht ein gk?“ “: ! xmes "' Z'" :S Kas „em Staydx der SÜW,“ Welches „“““ man in dem ]“th etwas erhöhten Salzpreise für den ziegenrücker Kreis kabkkch'm' "V“mffchtks-“ Schm'bkn «uSNewéYork (";):«FTLnZeT-k 4) “ Petition der Ritter utsbesi er des koseler Kreises, wegen von der Majontät des Landtags zuruckgew-esen. * so könne daes ruth verschmerzt werden, wen„n er nur, „m, die. ärktslbkn |N“, “E“" omxmssion bkkkk'kk- fo wre die Wahl emes gegen friiher keine besondere Belästigung finden konnte auch dieser Wahl; TMT) ' vnkumnz zu erwarten, tm Allgememen eiu „avertrcters fur tests Mlksk'kd- not wendtg. Es wurde sofort Kreis kein Recht habe, die Beibehaltung des früheren niedéigeren Salz- Eisenbahnen, Münstek- Richkung det Köln-Mindener und der Män-

Dte ? ' . . - . " d d damit verbundenen Nach der bmau Tersol ten Vorlesung und Genehm-suug meh- M'um'g freier ' , . . , Umbau der Kmmnal Gert tsbarkett an er mer Adressen besannfder EIntral-AussKhUS den Vortrag der Ref:, drigenr werde, Im Steuee-Einkommen werde nicht- verloren „ acclsmsl'on “““ Rkskkknk- 9“ "ck zum Mitglied: und der preises zu verlangen, wenn andere Rücksichten d,“, Erhöhung desselben FZQYYYYZN,“,",„YSÉZ'IM “Ü? sd'mBKH' "ig“ich Sach sen“ . e t “. !eaer a n.) - Karlöruhe.

rate über nachstehende „Petitionen: wenn der Staat die Steuer hoch genu sielle. Durch den Erk, «;eordnete KUZU“ aus NeuxHaldensleben zu dxssen Stellvertreter er- uötht'g gemacht hätten. . . „ espero skriegauer Kreises, die Entschädigung den Salzpreisen habe die Armut aller ingo wenig gewvnneu„ «1.11, und “klärten sich Beide zur Annahme dteser eventuellen Wahl Was aber die Hembs: an des - s -- , , Abschlußung det Easenbahn-Anlcthe. „ h , du in den Provinzen PoskL „„!„JW B„„Y„l;:l„!§u„„§u;„„?xff„2„?tehsalz gletcb Handels: und Börsen:Nachrichten. Berlm. Marktbericht.

wurde füMlebigt erachtet, indem der Landtag bereits bei einer Pe-

tition gleichen nhalts am 27. Februar bescblo en hat, „ „ 1) eines Rittergut“ „ „ ' ' ür! n un dae es der allberecbtt ten Brau- und Brenneret-Be ßer betreffend. desto mehr der Jananz-Ctat. Dae Behauptun der Vertheu . t. „ „ - „ „„ &?suYKi KLINIK; „1:1: ÉTXTYÖHYUS :; „„als-ms g s Der Ausschuß gßjmmt egen die Petition, wseiil ein Antrag“ dxr Salzes durch Vermehrung der Kleinhändler sets irrelevant, W- Vet den„„§§, 10, 1„1 und 12 fand sich demnachst nichts zu en'n- nur eine vorüber 5) Mehrere Petitionen analogen Inhalts, als: Art zum Vortheil einer Ma : von Staatsbürgmx m'cht slatthaft sex; doch künftig ihren Vorrath i„n rößeren („Städten an der wohl „, _ und erklarte |ck ?““ „Versam„mlung, nachdem n„och der Dxputirte bedingte Maßregel, und es assend, “ I n [ a n 1) weil nach Angabe des Petenten selbst beretts tm Jahre 1818 dae Quelle bestehen wiirden. Em onnex zwtschen Abschaffung des „ Stadt Lobur schlteßltch erklart hatte, daß seme Kommtttenten deöhenlichen Gnade auch für andere nicht in gleicher Kalamität be- Provinz Preuße D' K „„ „. „b A" n. '“ on "9 * S* Zig. meldet

der Stadt kasmß- Monopols und der Verringerung der Klassensieuer könne nicht ' dem neuen epartitions-Modus nichts wissen wollten," weil sie findlichen Landestheile in Anspruch nehmen zu wollen aus Mem [ v 17 M" D ck b G d S . e om , arz: „ ur ée na e r. Majestät des

a- ] “ . b a d emeinden, beide we en Au - efordmen Beweismittel mcht genugt haben' „„ „ „ . “ “ ' ' ' “' b. heou'ZgAÖZs'Y-Yr'tnm GULF“ andes, g f wengi diese Sache bereits dreimal von St. Makeßat dem Kömge ab- räumt werden. Beides könne neben emander bestehen. “|ck Nachtbe'l daraus furchtetm und we-l d'“ Ratterguter und das Diese Ansicht wmv“ von der Versammlung I'M" “'"" Min“;- Königs ist auf Bern““bu g t d s h' s L d 1) W u n e! e tetgen an rat s aa d“ zw“ ssteuer zu Kommunalzwecken a 1 Rthlr. für das ein?;ßenx

„ - - -- -- „ "[tm'ßmäßt'g gegen die Städte u ' G v: " “ ' ““ ' * - , ordneten u Waldenbur we en Au hebung des geschlagen worden „ „ Alo eme bedeutende Automat fur das Beibehalten dcs . latte Land vxrba „„ , „ „ z „ wemg run tat von 16 Stammen unter u t, edo von e - . :;Fmiétteßthererikhtsßanbks und der Patgr-imonYl-Gerxchtsbarkejk; Weil sie eine rek'ne „Privgksakbe set: „ „ Monopols wurde das „Werk des Staawrath H:)„sfmann, "“'" zn ent„nchn„k:1 ha„t„ten,„„xmd nachd„e-m„„ emtg„e Sttmu„1en de". Vo„r- merkt, „haß die„ Flußm'ederunTex ""xderchPwvinzmÉaFsWmsFh";ckle- Jöanntxvem ' ““ ““ “ . wegen Aufhebun des eximirten Gerichtsstandes und Em- Der Laydtan „tyres m„„ Ueberemskammung mtt der Ansicht des „„ „ „dae Lehre von den Steuern“,„ „ „ * halt gemach ha Ömbaßd te stehen Studie, msofern ahnen dte„B;[- ch„er Halssbedürftt'gkeit befändkn, wie die eben genannten beiden ka- BF:" ht„e„rSund '" d?" “"I"“"zank" landk'hMKommm'M (Vorstädte) führung von Kreaögerichten, eingereicht von 12 Gutsbesihern Ausschusses dre etmon zuruck. - „ aqgefuhrt, worm derselbe dutch„Zahlen darthut, wre schwung es - ung xmes„„etgende„n er„an es gesiaxtet werden sollte, fich durch etg„etxe vmzen. Vl “U," ck“"li wledékettxgefllhrk, wodurch den durch Unterstühungs- 2) Petitions-Antmg der Stadt Breslau, betreffend dte Herstel- wurde, dteses Monopol durch eme Verbrauchssieuer zu ersehen, eputtrke Ubk“ ““ wertete Resultrung der Sache noch zu verema- Andere Petitionen, welche noch vorgetragen wurden waren ZZFZZ'KYXFUÜL' Fbsorbtrten Kommunal-Kassen “." bedeutender , 'r .“

des Ws“ Kms“; lung des Rechts in der ge en einen Ritterguto-Besiver in der Schließlich wurde noch angeführt, daß die VerWandlmg en hätten, die, welche den Antrag enthält, den dem Kreise Nordhausen p.1845 Provmz Pommern. Nachdem der Landtag binnen der

. ' ' t der Aus rnn des Gee es vom 5. Juli „ „ „ , . _ über dae Ar M g sv Provinz ein?eleifeten Unter uchung. iestgen Salz-Abgabe in eme Emgan ssteuer theils wegen der ß“ “" Annahme des Geseßks' zuviel “"s“““IW SWMM? “"'"“ 295 TM- ??5 Pfd- niederzu-

1844, über die Perhorrwcenz der Patrimonial-Gen'chte Sei- „ „ „ „„ „ „ „ „ „ „ „, k „„ „ „

erkla ten Ru ikalbe er von Ständen des ko ein Durch eine o fiztelle Matthealung Yes Herrn Ober-Pra detzten :| textden mländtschen Erzxugung,„ tbets wegen der Verthetlun « „Hiernachsk “Z"?" "“ck folgende Petitionezx m Vortrag: schlagen, und für die ukunt das Sal ' -" -- ahm ewä rten ün wö entlé c . ' - - - - . ZHW? v“ 9 | fis s der Central-Ausschuß dayon in Kennxmß gexevt, dgß, sowas: dre Ver- Emgangösteuern zmter dre eremsstaaten nach der Kopfzah! „g„ bre mehrxrer „Eingxsk „en„en des „ekakker Kret1e„s,„„WegenEntnehmung gedachten Kreis, strengZden B„|„mm„„ng3„l„)„?lt§;„o„ FZYZYZ'stIrVTT von YTUZM, afllefihmchvorgéleYeer:ßÉaZTLThl-lrelßeFZt FLF YYY wegen Umgestaltung der Patrimonial-Gerichte in Kreisgerichte, waltungs-thörden habe: zu konkuxnren ge abt, dre Strafe gegen den absehbaren V„e„„rwtckelungen mzt„ dem Ausla„nde„ zmd wahrschemlsch des Vt“ sa„§es„„m S“!"bkn beltebzgen QUMUMMZ „ ordnung vom 19. August 1823 gemäß, festzusetzen, und die am 16. März auf vorgängige Einladung des Landtags-VßarschaUs event. wegen Erweiterung des Gesetzes vom 5. Jul: 1844, erwähnten Ratterguts-Besiher al„1er„dmgs yollskreckt„worden :|, da dem- großen pekumaren Benachthetltgung der„ daessexttgen quexthanen des Mag! md ““ “2? “ Worbts, wegen Aufhxbung des Salz- eme Ermäßigung des von den Einwohnern deS-Fürstenthums Eichs- d“ Königl. Kommissarius, Herr Ober-Präfident von Bom'n Excel- daß auch den Gerichtsherren freistehe, ihre Gerichts-Einge- selben die Ausübung der Poltzet-Gertchtsbarkett abgenommen und ren müsse. _ Dagegen wur„de ayf dae vtelen schwterzgen *; zwang-Zv„ ““ ““Y“-„„ „ermmderung dks „Sülzpkktsks; „ fel„d zu übernehmenden Salz-Quantums betreffend, [“UZ- an dem Landhaus“ durch die dazu ernannte Deputation empfan- se enen bereits in 1s1er Instanz bet“ Königlichen Gerichten zu dem betreffenden Landxathe übergxben word„en„ :|; eben so hat der nungen und Au„„s [„etchungxn bmgew„1esen, we„lche icht beretts durch mehrerer „„ “„„svxksk n ? !„m querfurter Krecse jpegen Entbtndung von Dte 1th erwähnte Petition ist bereits durch den oben bei ""_U gen, und durch den Landtags-Maxschau und dessen Stellvertreter in

besan en, von einem Rittergutsbesiher grottkauer Kreises; Ausschuß durch„ Schwaben des htesigen Knnxmal- Senqts vom 27. Zyllverbxmd glu lach„ g„elos„i sind; dze Auögletchung der Salzsleuer de„n Font; “ck"“! “"„ ;;„Erlangung„ Yes Vtehsalzes und Verab- gex'aßten Beschluß mit erledigt, und wird bei dem Landtage die ge- ““" Siytengssaal “t'UJEsührt, um den Landtag zu schließen (S All wurden hieran zur Beratbung gezogen. Februar c., geachtet an den Herrn Ober-Yrasldenten, hte Kunde er- keme großexe Schtv„|ert Letten darbreten, zumal der größere Thea kktchuns “ss“ “" ml emen Quanntaten; „ wunschxe Berücksichtigung finden. YrkUß' Ztg. Nr. 78). Zunächst bemerkte derselbe daß „ihm „„In- Da aus den vom Ausschuß entwickelten Gründen Aufhebung halten, daß die gesetz den Verklagtxn verjagt: 8moyatlache Fxstungs- Salzsiepereten sich m „ anden der Re(?terungen befinde. bes Magzsirats Y“ H?c„bersiadt, wegen„„ Aufhebung der durch dae Hmsichtlich der ersteren war die Versammlung aus den in dem dzesem AUIMblick“ “"“ Ermächtigung zugeganqen sei ,dem Landta e des eximirten Gerichtssianbes ohne Aufhebung der Patrimonal-Ge- strafe des„halb yoch mcht abgebüß„t :|, wtt„„lderselbe em Begnadrgun s- Haemus kyur„de dte„ Debatte gesch offen und der erste Antrag AllerTochskendors V?x- „zogxnen Gruydsase vom 19. August 1823 Aus„schu -Gutachten angegebenen Griinden darüber einverstanden, e!„ne zweite -* jest nicht mehr nöthigc * *Nachfri“st zu gewähre?! richtsbarkn't nicht denkbar ist, so wendete sich die Debatte diesem leß- Gesuch emgerncht hat, worauf dre Allerhochste Entschetdung noch e- Ausschusses„w9rtltch; wie oben Zugegeben, „ ","d „m? “K „m„t„ster„t„al-Resknpt vom 213 Skpka“ 1823 “"““, erwendung dahin eintreten zu lassen, daß dem betreffenden h'e“ darayf ““'"“ AUM?“ “" di“ Versammlunq und erklärte sosann“ teren Gegenstande zuvörderst zu. Gegen das Bestehen dieser Ge- vorsteht. „ „ „ mat Übkrw'e endet Stemmenmehrhett „an „enomznen, emgdef„1„1„hr„e„n „ on ro e es Salzverbrauchs m den betreffenden Krerse das pro 1845 auferlegte Salzzwangs-Quantum insoweit kraft ““ ck"“ “kkhkt'lten Vollmacht, den Landtäg für geschlossen, Dié richtsbarkeit wurden die Nachtbeile hervorgehoben„ welche einseitige Der Landtag betrachßet dx„mnach „diese Angelegeyhett m Bezug dagegen der zwett„e ntrag des Ausschusses, wörttch war oben, LY! edthns-Yl'b d „ „ „ abgeseßt werde, daß dasselbe nicht mehr als 12 Pfund pro Kopf Red“ “ks HM" Königl. Kommissarius wurde von ““m Landtaqs- und un uverlässige Urtheile einzeln stehender Richter veranlassen kön- auf den Inhalt der Pennon fur erledtgt uud beschlteßt, demselben mtt 54 gegen 33 Stemmen abgelehnt. des “7!- as “ „IM “,““ ““„1- Kaufmann Gaese auß thtenberg, ganz betrage. Marschall entsprechend beantwortet; und nach einem Sr. Maje'stät

WT drssx en Juha ts wre dae mehrerer Ortsvorstande tm querfurter Dae Petition dem Könige gebrachten Lebehoch trennte fich die Versammlung.

nen, die Nothlsendigkxt't „vvnd TOUFIZRbk-ngkßkmk ck „„, „ MZ; the?) nge “Z' FFM“ uts Besitzers koseler Kreises Kretse* dks Fab “kb sis s K N ck L b war er erw n , er er e e orwur au 1: em- 1: e 1 [on eme ! - „ „ „, 9 „ „ „ „ n e „ no an n o u „ w - zeln TUR:: Königlichen th'chter treffen würde, andererseits aber wegen Erweiterung des kreßslandrätbltchen Werkungskrnses, „ Pro„vinz Sacksem „ dw„LandMgJAngordnchen MW?“ “UFS Dobmn am Kretse Ztegen- Chaussee aus Staats-Fonds 30" dkkaikdketh-t IFLIYYZVJY: -- - Dcutschc Eundcsßaatrn. auf die sormirten rößeren Privatgemhte keine Anwendung finden wurde von dem Central-Außschuß „atzf Grund emes dem L_andtage Mexfeburg. 6. März. Nachdem m der bxuttgeq neu kuck, “Jm „„El-“9,9119 der dort m B“““fs “ks Salzwesens statt- bez Magdeburg ab über Möckern, Loburg, Belzig nach Treuen- „ Koytgreich V.?ürttemberg. Der am 2. März geborene könne, weshalb auch8 der Anfrag in den Petitionen nicht klar gestellt vorJetragenen, sehr ausführltch motwtrten Referats als praktrsch un- Plenar-Stvung zunächst em fort eseßter Vortrag über dte Prom „„„xkdéde “ “ |W,“- brteßen. - Prinz Friedrich zu Hohenwhe und Waldenburg-Schfut'ngsfürst „| be-

et“. Als Vork eile der atrimom'al-Gericktsbarkeit wurden bezeich- aus ührbar, nicht befürwortet,„ und von der Versammlung mit über- eren-„Heil- und Berahr-Axtstat statt efunden hatte, kam der ., „ „ „ „ „ Das Anführen des Petenten, da die Erbauun einer „ reits axn 16. März wieder estorben, Let: die ersöxliche BekYmtschaft der Richter mit den Parteien, die wiegender Majyxität zurückgezvtesen. „ wurf emes Gesevßs uber dk,“ guderwes-te„Aufbrtngung der * 1) “Wb!“ B“SW!„)„hn““ v„és„ztégenrücke„x Kretses ihk Salz„„ aus der Chaussee im allgemeinen Interesse liegeß, konnte der AYsschuß bseilYZÜ GroßherzogthumgBaden Der |“ d' ck A minder: Koftspieligkeit für die Gerichts-Einsassen, die Vertretungö- 4) Die Pentaon des |ä„dttsck„en Abgeordneten„glah„er Wahlbeztrks, Ab abe in den St„adten „der o [„tchen Provmzen„zux Bemthung. *; reUßZschen „ a1„ne Hemnchshaxl bekaznen, „xvelches schwacher und herex Priifung der'Verhältnisse nicht anerkennen, da es sich bei dem Priifunq der Rechnungen der Amortisätx'ons- anlst eS usschuß z„u r Verbindlichkeit der Gerichtsherren. Im Allgemeinen wurden zwar Allerhöchsten Orts dre Bttte zu stellen- dre Cmfubr engltschxn MTU?!“- 1)1'- Frick, [erke„te emxn Vortxag mat der „Bemerkung um;:„txxr seZ, as das„, was die SZlme Kosen erzeugt, nzeshalb vor““IUJÖM Falle "U“ "M lokales Interesse und hauptsächlich um gungs-*und Eisenbahn-Schulden-Ti! un sk1s,s ve," 184Yuwen-T'l- noch andere Mängel der Patrimonial-Gerichtsbarkeit, als der oben Salzes nicht„ferner zu gesiatten, oder dessen Verkauf zu um da daes Gesetz „nur auf emen klemenThetl der Provinz Sachsen F“ td M- aß sk“ mttSalz „aus Ko„se„n versor„„gtWer„den mochten; das„ Prwat-Interesse dcs Bittstellers handelt, Er war daher der ist auf den „5. April einberufen « IFK LZfüxsüx) on d Ound 1844 erwähnte, z. B. der Mangel einer öfteren und spezielleren Kontrolle, driSeren Pretsen zu befehlen,„ „ „ zwar nur auf„ dw sieben auf „dem rechten Elb-Yfer belegen:); S »„ 2) TFH „““ Präks de„s Salzes 1th bet thnen hoher [er,_al§„ vorher. Memung, da die Petition nicht zu befürworten ser“, womit di'l Ver- barmherziqen Schweséern im Großher o thum h;?ng „„es SM"s der gerü 1, jedoch auch andererseits nicht verkannt, daß die Vortheile ge- gelangte ierauf zur Bexathqng „mat dem Bemerken, daß eme„ Pett- B„urg„, Genthm, Lobur ,„Iertchojy, Sandmz, Ztesar und „Mockem, „„or„„ “d „a gemeinen Herabsexung des Salzpretses hatt„en sie sammlung si einverstanden erklärte. Staats-Ministeriums vom 14 Mär zdi? land s „*!*! “Z) 'MI des en Jie Nachtheile sich wohl ausgleichen, und es daher nin'eitgemäß tion des Abgeordneten für Ltegnty, verwand„ten Inhalts, unmtttelbar wee uberhaupx nyr a„u 393 Stadtx dxr oßltc„h„en Provuzzen B» "?mxch ““ Tonne Kochsglz mat 10_Rthlx., dre Tonne Veehsaxz Dagegen fand man dm“ andere Peéitiouen, nämlich: erhalten, ' 3 “ hexr tck“ “nehmtgung kei, dieses Institut zu beseitigen, ehe etwas Neueres, esseres an nach der obigen zum Vortrag zu bringen „sem wer„d„e. „ habe, Urspr„ü„ngl1ch eme Real-Prästatxon, mtt„ de„r Crrtchkung YU“ Rtblr. bezczhlt, Wahretxd „ie jeh? d„1„e Tonne Kochsalz mtt die von der Stadt Naumburg, die Vollendung der Chaussee von -- - -

Der Central-Ausschuß knü „„fte an dtese Petmon, ohne dteselbe stehenden Maitzen entstanden und gewachsen, set dteselbe nach 1'Rhlr., und dt“ Tonne kah als im“ .) Rkhkk- 10 Sgr. be- Freiburg nach Querfurt betreffend; %% Komgretch Sachsen. Nach dem Beispiele Leipzigs

dessen Stelle getreten sei. „ „ „ , , . „ . , , . ..

Der Landta verwar mit 53 :* en Zl Stimmen die wegen in ihrem ganzen Umfange zu be urworten m Anerkenntm der hohen nach m„eme Geld-Abgabe vexwandelt dae thetls als Real-S- zahlen Müsst"- v„md wahre„nd m der.Prov„mz Posen und m der die von den Stadtverordneten u reibur „ [' bab?" sich 111 mehreren Stadten, namentlich zu Dresden, rciber ,

Aufhebung der PgatrimoniaT-Gerichtstrßeit ein?ereichten Petitionen. Wichtigkeit des Gegenstandes, folgende ,zWei Anträge Zuerhöchsten von Häusern und Aeckern, thetls von 5er Nahrung oder dem Geb Mark b“ PMs ““S VWbsale "“ULrltch auf 3 Rthlr. pro die der Stadtverordneten zu QZerfo-t, un? FWYFUFWZTSÉKM. FIRE ZTZUYYÜYMÜW“:(YVZPZU- Könkgskki'", Pirna :c.,chlchegn en an :e en,

Eben 0 wurden die Anträ e we en Au ebun des eximirten Orts nach usu en: , als Nahrungs- und Gehalts-Servis erhoben wurde. Im Jahre18 TMM hexabgeseht set. „ see von Gleina na Quer urt, , , Vereine ebildet u eti- Gerichtsstanßes g g h g 1) daßzso ?„„„ inländisches Salz, als irgend möglich, der Provinz sei die Lanze zu erhebende „Steuex auf „677,790 Rthlr. vrmx-Nhl Ste bitten demnach,„„ba„ß ahnen „das Salz „zu einem billige- wohl zur Verwendung bcschLandtaxfxs geeignet. tronen um fr„xte„re Verfassung der luchrx'schenz KYrche. mit 46 egen 38 Stimmen überwiesen werde, und daß Uebelstände, wie tm vorigen Jahre, und ua der Seelenzghl mat Bexuckslchttgqu der Wohlhabwhm „ „ req als dem gegenxvarttgen Pretse verabrexcht werde; Es betreffen diese drei etitionen eine und dieselbe Chanssee Staats- und |adt-sche Beamtß, und selbst höher gestellte Kirchen- zurück wie en. * wo die Provinz mit schlechtem Salz überführt worden, sich un- des Verkehrs„der Städxe auf dtese„ reßaxttrt worden. Das ““,“ 3) em drttter Uebx!stand„ :| ganz derselbe, den dre Petition meh- die von Freiburg nach QuerYrt, welche in früheren Jahren auf d'ener- nehmen „an „d'esen V““."W" Thkél- Das Vi'klangku ist nach Eine dritte, vom referirenben Ausschuß gestellte Frage, ob in ter keinen Umständen xmeuern mögen, weil die Allcxrgnädigst v„om 30. Mm „1820, euze neue gle„tchm„aßt ere Bxskeuerung beab Mer Ortsvoxstande „tm querfurtxr Krerse zum„ Gegenstande hat, Staatskosten begonnen und von Freiburg bis zu dem Dorfe Gleéna Bksremng der „„ktrchltchen Gemempen von der sogenannten Bevormun- Räcksicht der in den etitionen gerügten Män el : durch den Steuer-Crlaß beabsichtigte Wohlthat *dann thre Wtr- tagend, habe dzese Servts-Abgabe m d„1„e ategorte der„„Grund„ und das Petttum mtt hexn dorttgen ganz gletchlautend. vollendet, jedoch seit 1834 liegen geblieben ist, ohne daß man weiß, dung der Bxhorden, und als Mtttel „hierzu werden in Vorschlag ge- Se. Majesiät der 5Yr'jnig gebeten werden so e, einzelne Modifica- kung verfehlen müßte, wenn„ der Prets des Salzes mm auf zu welcher sie threr Entstehung nach Zhou; gestellt,-vorlaufig bu sofern nun „diese sechs Pettttonen „ „ „ aus welchen Gründen„ bracht:„ Emchtung vou Presbyter-en „durch einen Rath der Ael- tionen in der Patrimomal-Gerichtsbarkeit und dem eximirten Ge- Koésen seiner Qualität ermäßtgt würde; „ nere Erhebung derselben m 1hrem„ tshertgezt, auf 721,319 '» & auf eme Herabsevung des „Salzpretses tm Allgememen gc- Seit dieser Zeit aber ist das Bedürfniß der Chausfirunq dieser teste" “der GemeWk“ Abhaltung ,vo",D“öz“s“U- und General- richtsßanb eintreten zu lassen? da die gänzliche Aufhebun des Salz-Monopols und Fret- 8Sgr.8Pf. berechneten Betrage bts zu der m Aussicht gestellm kek sind, war dre Versammlung mat dem Audschuß-Gutachten em- Straße immer fühlbarer und dringender eworden, zumal dieselbe bei „S?"ok'x!“ und Konkurrenz de„r k-xchlrchen Gemeinden bei der Wahl wurde ohne weitere Diskussion einstimmig verneint. xhxcr (Hetstltchen. Jedenfalls „Md dtese Angelegenheit ein“ der haupt-

gebun des Handels mit alz, gegen eine bestimmte, den vésion„ der Grundsteuer verordnet und die Kommunen„„ery1acl„)„fkgk, rßanden, namltch, daß solche mcht befurwortet*wex„den könntxzt. schlechter Jahreszeit fast ar nt“ t u a iren :“ . ., . „

Es hatte sich jedoch mehrseiti in der Versammlung der Wunsch SteueH-Ausfall deckende Abgabe stattfinden möge. Kontingent den„Grundbesißem als Grundsteuer verhaltpxßmaßiH Wohl “b““ glaubte W"- v„aran den Antrag„„knupfen zu konne„n: „ In den vorliegendengPetitIne?t Jxrds diesext Bediirfniß ausführ- sachl'chste'k Gegenstayde d“ bev9'stehknd7" landstä'Wks'bM Verhand- ausgesprochen, daß die Möglichkett des Anschlusses an Königl. for- Zur Motivirung dieses lehteren Antrages wies derAusschuß auf zulegen. De„r tm„ Jahre 1815„„ an„ enomznene Reyarttxwys- *; Allerhöchsienorts darum zu bxttxn, daß dem nachséen Landtagx “M“ [“ck dargestellt, “Md '“" Erwägung, daß, wie in dem Ausschuß-(Hut- “"W“" „sMJ- um „so "“ck“- als W die Tagespresse beeifert, bei der mitte Gerichte für diejenigen Gutsherren, welche ihre Gerichtsbarkeit das Unzet'tqemäße der Monopole im“ Allgemeinen, auf die großen, habe nun bet veränderten Verhalthstn eme Ungletchhett m der Nachweisung vorgxlxgt werde uber das Resultat,„ welches dte vor achten ausführkicher angegeben, SUMZWMI stakkfl„nd“nd“l1 Wahl der Volks-Deputirten ihren Einfluß * zw“ Jahren bkw'u' *“ Herabsesung “ks Salzxpretses gehabt habe, 1) ein großer Theil der Provinz bei dieser Straße interessirt ist, auf dre Wahl derxemgen Manner 3" “ck“", Mich“ sich an der Be-

reiwilli au eben wollen, wieder er e eilt werde. „ dur Be M an des Heeres von Salz-Beamten zu erwartenden Er- steuerung herbeigeführt und wieder olentlich in einzelnen Prov „ „„ „ „ s Dtge danach gestellte Flmge:h g | spaYrisse [mdgau bie Millionen hin, welche aus dem Verkauf der vom zu Beschwerden wegen Ueberbürdung Veranlassung L?egebx-t. D!„ um „MMW bekkbxt en zu konnen, ob eme wetikere Herabseyung des 2) die Wichtigkeit derselben vom Staate schon anerkannt ist wie handlm'g “““ sogenannten TageSsragen am thätigsten betheiligt erthetlung dt Pkklsks thunltch set. aus dem Beginn des Baues heroneht, “ haben,

ene mi t der Landta , zu beantm en, daß hinsichts der freiwilli- Staat zum Salzgeschäft verwendeten Gebäude erzielt werden würden. abzuhelfen un„d ei„ne gleich„mä„ßigere und natürlachere „ „ „ „ „ „ Zen Zlbggabe der Geri-Ztsbarkeit an gKöm'gl. Gerichte, der Zustand, Nach eingegangenen authentischen Nachrichten „war du„rch den aus Steuer Lexbetzuführqn, se„e dae Absicht des vo„r eschlagenen G?- „ch ZZV" “H;!“ Skike wurde jedoch dab“! zugletch bemerkt, daß, wenn 3) d)“ Stadt Naumburg, Welcher dur den Zoll-Verein schmerz- 5“ Peina, 18- März. Seit dem 1, Januar v J wurden welcher vor dem Jahre 1841 stattgefunden,_wieder hergestellt werde? mehreren Ursachen rasch gestiegenen Salzverkauf tm vortgen Jahre „ Da e: set„zugle1ch eme„allgetzteme Außglet ung der Steuxr ' „ „“L“ Ywetsung ergeben syllte, daß dte Herabseßung des Salz- ltch„e Wunden zugefügt woxden sind, und die wegen ihres Ge- dureh das Patent, 11. ck]. Hannover, den 3]. Dezembex ck43 die wurde mit 57 gegen 20 dissentirende Stimmen bejahend entschieden. der Vorrath so erschöpft worden, daß man, um den nothwendrgsten znxzsgheßdetz emzelnen Yrovmzen m Ayssicht gxßellt. Ueber bre * erse„ em taate ke„men fipanztellen„„N„achthetl geLracht habe, man trmdehandels sehr dabei interessirt ist, billige Berücksichtigung Steuer- und Verkehrs-Verhälmisse zwischen dem Königreiche HanJover Bedarf des Landes zu decken, genöthigt „gewesen ist, englisches Salz maßxgkect dteser Ausgletchung fand bet der Stande-Versamuxlung ckckck“ sofort ans eme wettere„Crm„aßtgu„ng d„es Oalzpretses a„t„1tra- verdient, ' * und dem Herzogthume Braunschweig und den iibrigen Sta'aten des“

Breölau, 12. März. 28|e Plenar-Sivung. Der Kö- in ungewöhnlich großer Quantrtät zu beziehen. Durch „Gefälligkeat Zwecfel„|att„und wurde de„shalb der Entwurf als em zettgt „„ tset; da der Staax auch semersettF vtelLetstungen zu gewahrxn 4) der dabei hauptsächlich mit betheiligte Kreis Querfurf jährlich ZoU-Vereins betreffend, thstände un'd Stellunqcn herbeigeführt welche nigliche Landtags-Kommissarius und Ober- räsident Herr v. Muckel eines „seiner Mitglieder legte der Ausschuß Proben englzschen,„ aus Foxtschntt m1t„„Freude begrüßt. Da edoch„ von sieben der se, ,d„„un man daher dte Staats-Emkunfte mcht ohne Noth schma- 927 Rthlr. 8 Sgr. 4 Pfo Straßenbaudicnft-Surroqatgelder doch im Grunde sowohl unsere „„w„„bl„.ch„„„ Verhältnissé als Zuch „„„„„ Excellenz überreichte heute in feierlicher ivung dem Landtage das Stettm bezogenen Salzes der Versammlung vor, welche m genügen- pfltchtt „en Stadte der Provmz Sach en keene Beschwerdeu„- „ Ztsk- „ „ „ „ „ „ „ zur Staatskasse zahlt, gleichwohl aber für diesen Kkeis Sei- unserer Nachbaren ernstlicher berührten, als durch jene ,strenge Maß- Ueberb rdung auögegangen sind, so hatte der Ausschuß den *" - Insowett dre Petitionen auf dae Aufhebung des allerdmgs tens des Staats in Betreff der Straßen noch wenig gesche- regel wohl eigentlich beabsichtigt werden konnte. Auf einen zu allen

Aller öch : ro o tions-Delret vom 5. März 1845 den Entwurf der Qualität befunden wurden. - „ „ „ „„ „ , „„ ,. „ „ „ „ eineshReßulaszpüsliper die Einrichtung des Land-Arménwesens in der Gegen den ersten Anna bes„ Ausschusses erhob sich mcht et„ne auégesprochen, daß man dtese sieben Stadte n„icht MM“ ""t „;laßtgen Salzzwanges „J“Uch“““ sénd- glaubt “““ Au61chuß selbtge bx" is?- auch Zt't'kén, sklbs“ "" dt'e geringsien Untertbanen-Klassen hinein vorzu s.- Provinz Echlesien betreffend, welches des „Königs Majestät den zum Stimme, sondern es schlossen ck dte Ab eordneten aus den verschte- Mark Brandenburg behufs emer Steuer-AuSgletchung zusamm , "“ck“ unterstußeu zu konnen, weal dadurch wegen des nahen Aus- 5) dre beach Städte Querfurt und Freiburg, die früher eine leb- weise freamdnachbarlichen Verkehr, äußerten qanz besonders“zwej JFa-

- -- - , - - - -- - - - ' ' -» des die Paschereien b " |“ t d " d d ' ' ' - - . . . achten rovinzml-Landta e versammelten Standen der Provmz zur denen T etlen der Provmz der m der etmon außgedrückten Klage fxn sondern„ et„ne Auögletchung unter sich„, also dee„Brlduns e_gun tg wer en wur en, an :| damtt dae haste Handelsstraße hatten, zantederbelebun ahres [* wun- ra,ra en des eda ten ate ts “ ' . Berachg zu überweisenggeruht haben. Der Herr Landta s-Mar- vollsiändthg an. Die schlechte Beschqfsenheét des am„ vorigen Jahre ergeknen Yrovmzzal-erbandes gestatten mo„chte, wobec besonbt!“ “Z'mw'zg ebenfallß emverßandxn. „ dxnen Verkehrß sich davon Vortheil versprechxn, und g ck „F 9.phDie Ukbkgi'kinkaanLTkéj voix"?,UYFYYYTx-TYJUFUY FMK; schall nahm das Königl. Dekret mit der Versicherun in mpsan , verkauften Salzes werde daraus erklart, daß man mcht bedacht e- mutbmaßltch wext germgerxn Kostxn und dt:„ schnellxxe und „„ Dte„Verabretchung„des Vtehsalzes aber zu gertqgeteuQuan- 6) eme Postverbmdung zwischen Naumburg iiber Freiburg nach zember 1841 wegen Erleichterung des gegenseitiger: Verkehrs m:“ in ? Y Ausführung des Geseves m Erwagung zu stehen waren. Dae * kn, als bisher vor eschrteben waren, und ohne dre btsher stattge- Querfurt besteht, Beziehung auf das Herzogthum Braunschweig am 1, Ja-

da der Lanbta mit möglichsier Gewissenhastigkeit die en hohen Au - wesen gereinigtes liverpooler sondern das billigste Salz zu kau en. „ „ „„ „ , „ „ „ „ „ traßg erledigen Zerbe. Die tkm vorigen Jahre hier ,verkauften Sorten seien das schlechteste sammlung erklärte sich mtt der Ansicht des Ausschusses emversk , enen ängsilechen achwetsungen, hat mzwaschen durch em von wurde von der Versammluva beschlossen, sich für diePetit-“on zu ver- nuar “1844 außer Kraft, bleibt indxß in Beziehung auf die

Nachdem der Herr Landtags-Kommifsarius den Sißunéo-Saal portuqiesische Sal gewesen. und fand bei der näheren Durchgehung des Geseßes hi11sickkck „ '“ Herrn Ober-Präsidenten mitZethet'ltes Finanz-Ministerial-Reskript wenden. übrigen ZoUvereins-Staaten einstweilen und bis auf weitere

- -- - - - - . - ' *ck Berlin den 22 b 1 45 ' “ *- unter Be lettun der andoschen Em fangs-Deputatton verla en hatte Der zwette ntrag des Ausschusses, dte Aufhebung des Salz- §. 1 mcbts zu ermnern. „, „ „. Fe ruar Erledegung gefunden, Anordnun m Aus ru .“ „ „10. s g | , wonach bre öffentltchen Salz-Verkaufsftellen zur Verabfolgung der 19- DMKN“ ÄZZth-UJÖUW k§vk1ckMDT BZMTeßrbYteroer-nuxTJt VM:

theilte der Herr LanAdtags-Yßarscha _d„er Yersattf1uml„unxsx „„me rßre all- MonopkplsShetreffend, vexursYhch ebine lexhafHH Debaxte. Fs Zhäkhktn „„ B„„„ei Yonv §„ „2 dégegerz wurde, „bxm Ausschuß-Gutachken g " von den V„„„„„„„ Hern „„„g „„„„„ V“ „„ „ „„ „„ „„„ch emeine Lanbta s- :! elegen eiten mi un ver"ge o ann en in vice timmen ür ie u e ung es onopos in er n er er e a o en erma en normxr: „ „. „ „ e n te azmßpgezt o ne ng 1 e . , ollvereins-Staaten em, ene Vr [, d d ls - .- Loriger Sibungg abgebLocbenen Vortrag der Referate über die, ,die daß der Staat dur-K Aufhebung desselben nichts verlieren werbe, de: „Die [leben an dem rechten Elb-Ufer helegenen servtSPfÜY Wchränknng “Uksl “M “(MMM Maß ermachtcgt werden sollen, thchtanltlith er Thel], Kraus der nach dem xHZ:?!“trkagenl-ilte. ?L-revxntTSHtk F;:vveßbeTPFZYYeen Patrimonial-Geréchwbatkeit betreffenden Petitionen. Es waren .noch es ja in seiner Gewalt siehe, die Eingangssteuer verhältnißmäßég fest- Städte des „Herzogtbumß MaR-burg balden, als zur das Jynach ayf den„ Salmen und m„ den Sellereten auf Begehren Produkten: der Steuervereins-Staatcn zugestandencn Zoll-meäßng, zu erledi en der Antrag: zustellen. Sachsxn gehöttg, emen ergenen erband.“ „ „ „ „ „„ „ tehsalz m klemeren Meygen bis zu 25„ Pfd. heru„nter abge- I n [) a | 1. gen eine Herabseßung der Eingangs-Abgabe für das aus den Staa- eines ittergutsbesißers grottkauer Kreises, wegen Umgesialtung Dem wurde entgegnet, man wo!!- nicht das Monopol als sol- Bet dem §. 4 hatte der Ausf uß Folgendes zwtschen “" m " “Md?" solle, wo egen„„m den Faktoreten es daher bewenden „ „ „ „„ ten des Zoll-Vereins einzuführende Getraide verfügt worden war __ der Panimonial-Gerichte in Kreiögerichte, eventuell wegen Aus- ches vertheidigen; bet dem Salze walt: jedoch eine besondere Rück- und ?ten Save einzuschalten vorg„e chlagen: „ „ „„ 9- daß do„rt "Uk vo„e S„acke verkauf„t„ werden. JYFnd. YUM“! Pkkußcn' Wedemnsnhmns d“ BMUUZWÜW tritt, in Beziehung auf di“ HerZogl. braunschweigischen dehnung des 63th“ vom 5.3uli1844 dahin, daß nicht bloß den sicht ob, es sei nicht wie ein Kolonialwaaren-Artikel zu betrach- „Doch bleibt es jeder Stadt überlassen, von Zett zu Z" * Was dte„Klag„„en bekrtfft- n,»,elche ubex den Druck des S„„alz- „ZMF, MW“ “Zw“ke'“ " Pro“"; Pommtkn- Schbtßuns Lande, „mit dem 1. Januar 1844 außer Kraft. Von diesem Tage br wer en, so enthalt das dtesfallsige sebr ausfuhr- Deutsche Zundesstaaten. Köni reich Wär t t emb „ „„ g. T od M an unterltegt das aus den gedachten Landen einzuführende Getraide