*.*-ZZZ?

' s um M!“ :S abcheu' mehr Freise“ 3311 en werden könnte, da 1 auch bei eiiiem uicht volßäubig ge ühtten Beweise, nach h_er ewijseuha en Uebxr- ua des Richter., die Scheidung mögf-“ch mg 1 und me FMK Ledauerliche Härte vermieden werde. blub- dürfte die als Regel auf eßtllte Vorschrift - die Publication der.Gr- kenntnisse auf ein ahr zu verschieben - erheblich zu modifizi- ren sein, da außer den im Geste enthaltenen Mnghmefäam gewiß noch viele andere. Fälle vorkommen wbchten, m wxlchen es bbthß wünschenswertb isi, daß der Rubin uach gewissen- .» im “- “““-““»“iszxsi-“ixs-z... .. .. ... oemeu emernen,au eeern re be cbränken bzu können glaubtge, isi bse allemnterthäuigsie itte hinzu-

t worden : „ . „ . „ da des Königs Majesiät bei emer baldigen anderwmigen Redactwn

der Verordnung den Beiraib Allerhöchßihrer Stände nicht ver-

schmähen möchten. _,

Die 56|e Petition ent ält den Anita der Stände lauen- burger Kreises, bei des Königs a estät den Er aß einer Verordnung zu erbitten, durch welche für die nbringun der aus dem Edikt vom 14. Skptember. 1811 berzuleitenden Eigent ums-Ansprüche ein Prä- kluslv-Termin feßgesiellt wird.

Der mit der Vorberathung der Petition beauftragt gewesene Ausschuß batte mit Rücksicht darauf, - daß seit der Publicatioii des geda ten Edikto schon ein mehr als 80jä ri er Zeitraum verstrichen, zur nmeldung etwaniger Eigenthums- nkprüche also Iederxnann hinlänglich: Zeit gehabt habe, auch den jetzt versammelten preußischezi Ständen den Enthtf einer solchen Verordnung von St. MMsiät dem Könige selbst vor elegt worden, - die Petition mit der aß- Yabe befürwvrtet, da eme 5jährige Präklusivfrisi in Vorschlag zu ringen sein 1116 te.

Ein Theil der Versammlun schloß sich dem Ausschußgytachtxn an, ein anderer Theil erklärte cb gegen den Vorschlag, weil dann jedenfalls eine Beschränkung ,der Freiheit und eine Verlesung wohl- erworbener Rechte lie e, und wenngleich bei der ersol ten Absiim- mung mit 25 egen Stimmen für die Petition entschieden wurde, so konnte dem elben gleichwohl, bei der fehlenden Majorität von 33, keine Folge egeben werden,

6111: Partition. Antrag der Stadtverordneten zu Stolp, an des Königs Majestät die Bitte um Aufhebung der Patrimonialgerichte in Pommern zu richten.

Da der vorliegenden Petition alle und jede Motivirung fehlte, welche aber um so nothwendiger erschien, als der Antrag von Per- sonen aUSge an en war, die bei der Sache at nicbt betheiligt sind, überdies an keine Veranla ung vorlag, die ufhebung dieses wohl- erworbenen, durch die Ge eh ebung vielfach sanctionirten Rechts zu beantra en, o entschied sich die Majorität, des Landtags

für urü eisun der etition. -

Die 111ePeii on entxält den Anita mehrerer Ritterguisbesiser rummelöburger Kreises, da der Landtag ck bei des Köni sMajesiät füt Aufhebung der hinterpommerschen Lehne, event. fiir rlaß einer geschlicken Bestimmung verwenden mö e, welche die Anodification ;m er, liem LYngange beseffener Lebng ter erleichtcre und weniger o :e ma e.

pWeßngleich der Landtag nicht verkennt, auch bei ähnlichen Ver- anlassungen bereits wiederholt aus es kochen hat, daß der fast allge- mein gewordene Wunsch nach Au 5 ung des Lehnswesens durch die veränderten Zeitverbä tnisse und bei der ei enthiimlichen Natur der pommerschen Lehne wohl gerechtfetti t erscheine, so hat er sich doch, mit Festhaltun des allgemeinen ecbwgrundsapes, daß an wohl- erworbenen Re ten Jedermann geschähe werden müsse, und daß aus Riickfi ten auf das öffentliche Wohl das Fortbestehen det Lehne nicht so na tbeilig erscheine, um nicht wenigstens die in Aussicht gestellten, auf Verbesserung abzielenden Gesche abwarten zu können, gegen die Befürwortung des ersien Antrages der Petition aussprechen müssen.

Was den zweiten Antrag beta“ 1, so war es nach Inhalt der Xetition zweifelhaft, ob nur eme Be eitigun der Schwierigkeiten und

oßen, welche das gegenwärtige gerichtliche erfahren mit sich führt, oder auch eine Erleichterung bei der Präklusion der Agnaten selbst gewünscht werde, weshalb der Landtag auch auf den eventuellen An- trag nicht näher einzugehen vermochte.

“ In der 24|en Petition wird von dem Magisb'at und den Stadt- verordneten in Kolberg die theilweise Aufhebun des Parzellirungs- Geseßes vom 8. Januar 1845 in Antrag gebra 1.

Da das Geseh erst vor wenigen Wochen ins Leben getreten isi, auch vor der Publication den Ständen zur Berathun vorgelegen Kai, so s im es dem Landtage nicht an der Zeit zu ein, auf den

nich nä er einzugehen.

ie 52sie Petition enthält den Antrag des Abßeorbneten schlawe- schen Krei es wegen Ergänzung des Gesepes vom ' 1. Dezember 1842 dahin, da für die im §. 6 gedachten Grundstücke die Verleihung von Corporaiivns-Rechten, so weit sie nach den bestehenden Gesehen iiber- ?au 1 zulässk , auch,ohne Antrag der betheilixien Grundbesißer und elb wider :“ ren Wille_n„ nachgesucht und gew hrt werden kann. Der Auoschuß hielt die Petitioxi zur erücksichngun nicht geeignet, weil er eine „eite nichts Unbtllt es darm fand, daß Gutsberrschasten die Armen); ege auf den von i nen veräußerten Grundstücken, ohne Kon- kurtmz der betheili ten Grundbesiser, allein im en müffen,'anderer- sei“ auch mehrere Flieder die Ansieht ausge elle hatten, daß es einer Crgänzun bes eseses nicht bedürfe, weil dem Staat bereits das Rexhi z(tßeßx, ja sogar die P icht obliege, einzelne Grundbesiher, welehe“ WWU Gemeinde ang biken, zu einer solchen zu vereini- gelrk, MW es hierbei auf die Zustimmung derselben gar nicht an mme.

Ößin'kxegen wurde von dem Antragsteller zur weiteren Begründung der etiton abgeführt, daß die behauptete Unbilligkeit des Gesetzes ni t u bezwetfxln kein werde, wenn„man erwäge, daß da elbe sicb ni t ,loö auf emze ne Gmndsiücke, ondern “auch auf ganze olonieen bezi :, die den Umfang mancher äuerlichen Gemeinde bei weitem über 't en und defstnungeachtxt zu den Gemeindelasten nicht das Ge- rinT e eizutragen hätten, weil sie es ihrem Interesse nicht zusagend fäu en, die Verleihung chu Corporativns-Rechten nachzusuchen; daß diese auch wider ihren Willen etfolgen könne, wie behauptet worden, "müsse er besireiten und seh da egen aus die besiehende Praxis bei

den Regiemn en und auf den a gemeinen Rechtsgrundsao, daß Nie- “

wandert ein echt aufgedrun en werden könne, benifen. Wenn man -die' Armen fiege allein ini ugebabe, so würde es genügen, auch mu hieran den Anita zu richten; da es jedoch auch in vielen an- . deren Beziehungen notßwendig scheine, bie Verhältnisseéolther Kolo- m'een gete elt zu sehen, was nur dureh Verleihun von orporationo- Reißen gegscbchen könne, so sei mit Bezug hieran der Antrag in der Pemiou gau a mein ge m worden. ' Dieser, uz (hrung (blossen mehrere Mitglieder |ck an und hielten es namen“ ck auch nu Interesse der Gemeinden selbsi böchß

„,h-Z'

!) eine vollsiäubi e Reguliruu ihrer Vubäliuiffe , ,MnubeßoßubmeTbeükttsets _ g mdiePe- Mammweilbeinmu enimngenbteMMt-Kegnli- eh ein vor- 3

eine La , von der sie biShet frei geves veeiueutli db,; handle, geseslich auser! en zu wollen. Bei der im erfo km Ab ' mung wurde die Ftition mit 26 gegen 18 Stimmen 3 ck ewi eu.

Die 68|e etition enthält den Antrag des Magisirats zu Use- :om, Yaß ber btag sich bei des Königs Majeßät dahin verwen- eu mo e:

zur erbiudung bes Hasso mit der Pence einen Kanal auf Staats- ioßen ausführen zu lassen oder einer Actien-Geseaschaft zur Aus- fü rung des Kanals die Genehmigung zu ertbeilen, egen Zins- RM:“: für das Anlage-Kapital uud Bewilligung ner Kanal- a e. * * ' et Landtag Jaubie die Petition nicht befürworten zu können, indem die auf die nlage zu verwendenden Kosien ungleich mehr be- tragen würden, als die Ausführung eines anderen von dem Lanvin e bereits früher befürworteten Projekts, nämlich die Vertiefun des klei- nen Haff- an den beiden Untiefen Elbe und Vvock, dieß levtere Projekt an für *die Interessen der Provinz mindeskéns eben so vor- theilhast e eheim, als der jest gemachte Vorschlag, indem der Nach- weis des Gegentbeils in der Petition nirgends gefiihrt sei,

28sie Petition. Antrag des Magistrats und der Stadtverord- neten in Kolberg wegen Declaration dcs §.28 des Rayon-Regulativs vom 80, September 1828 dahin, daß in FEÜUUFU die Handhabung där-Polißeib bei Bau-Contraventionen nur der rtspolizei-Behötde «1 cm zu e e. _ *

Der Landta entschied sich auf Grund des §. 48 des Gesetzes vom 1. Juli 188 einsiimmig fiir Zurückwei ung der etition, weil der Spezialfall, wel er sie veranlaßt, der zunächst vorge eßten Behörde noch ar nicht zur nI eidung vorgelegen hatte.

Felße Petition. eschwerde mehrerer Grundbesitzer in Grabow iiber die General-Feuer-Sozietäts-Direction und den Spezial-Direktor des Kreises, wegen verweigerter Erhöhung der Verficherungssumme ihrer Gebäude. ,

Aus den wörtlich verlesenen Besiimmun en des Jeuer-Sozieiäts- Reglements überzeugte |ck der Landtag, da das Verfahren der Di- rection vollständig gerechtfertigt ici, beschloß daher, die Petition zwar zurückzuweisen, den Beschwerdefii rern jedoch eine ausführliche Beleh- rung unter Verweisung an den ommunal-Landtag fiir den Fall wei- terer Beschwerde zu ertbeilen.

In der“ 50sien Petition beantragt der Magisirat in Freienwalde, die baldige Emanation einer Ablösungs-Ordnung der Iagdgerechtig- keit zu erbitten. . ,

Bei der Diskussion über den Gegenstand herrschte eine Mei- nungsverschiedenheit dariiber, nach welchen Vorschriften derselbe über- haupt beurtbeilt und behandelt werden könne?

Einige Mitgiieder laubten die geschlichen Bestimmungen über die Ablösung von Dien barkeiten auch hier in Anwendung bringen zu mü en; andere wollten die Iagdgerechti keit nicht als em Servi- tut, onbem als ein aus dem Eigenthum ießendes Recht betrachtet wissen, noch andere stellten die Meinung auf, daß die Ablösung der Iagdgerechtilgkeit bisher nur aus dem Grunde für unzulässig erklärt worden,“ wei dadurch

1) bei;) Ruin der Jagd unausbleiblich herbeigeführt werden würde,

an . 2) die Grundsäpe, nach tenen die Ablösung erfolgen solle, schwer fesizusiellen wären. “

Fiir die VeurtheiiunY der Petition komme es daher nur darauf an, ob im Zntere e der andeokultur von Pommern ein dringendes Yelküsrfxiß zur blösung vorwalte, was indeß keinesweges der

a e:. Die hierauf zur Absiimmun gebrachte Frage: Soll der Petition Folge gege en werden? wurde mit 29 gegen 16 Stimmen verneint. '

Die 55sle Petition enthält den Antrag der Kreistags-Versamm- lung lauenburger Kreises, daß der Landtag an des Königs Majesiät die Bitte richten möge: _

die Ka italien zum Bau der Ei enbahnen auf andere Weise als

durch ctien berbeischaffen zu [a en, indem auf diesem Wege den

ökonomischen, industriellen und merkamilischen Unternehmungen solche

KaYtalien ganz „entzogewwürden.

er Petition war ein Aussav beigesü ck, welcher die Nachtbeile

schilderte, die dem Handel und der Indujßtie jeder Art dadurch er- wachsen, daß beiden die Kapitale entzogen und Eisenbahn-Unterneb- mungen zugewandt werden, verbunden mit dem Anfrage:

daß der Staat die künftigen Eisenbahnbauten selbsi ausführen und . ?ie daZu erforderlichen Mittel durch Anleihen im Auslande beschaf-

en m ge.

Der Landtag hat die Wichtigkeit des -.- übrigens schon in ver- chiedenen Schriften beleuchteten -- Gegenstandes nicht verkannt, eben o wenig aber ein Mittel aufzufinden vermocht, wodurch das Zuströ- men der Kapitalien zu den fraglichen Unternehmungen, wenn dieselben nicht erheblich Agefährdet werden sollen, gehindert werden könnte. Denn der im assay gemachte Vorschlag, neue Staatsschulden zu kontrahiren, ist nach dem Gesetz vom 17. Januar 1820, welches die ZuziehunF von Reichsständen voraussevi, unausführbar' ein ander- weiliger esiimmter Vorschlag is! aber in der Petition selbst nicht ge- macht, möchte auch, wie bereits erwähni, schwer zu finden sein, wes- halx der Landtag sich fiir die Zurückweisung der Petition aussprechen mu te.

In der 58sien etition übergiebt dasHaupt-Direktorium der pommers en ökonomi chen Gesellschaft einen Vorschlag iiber zweckmä- ßÜze Ver olgung des Cbaukseebaues in der'Provinz Pommern, um a e deöhalb gehegten Wün che möglichst zu befriedigen.

Der Vorschlag ehe im Wesentlichen dahin:

daß des Königs ajesiät gebeten werde, eine Million Kassen-An- weisungen neu anfertigen zu lassen und derFrovinz ge en ein von derselben audzusiellendeo Anerkenntniß zum an neuer unsiskraßen _ zu überweisen. Von diIer Summe soll zu jeder künftig zu bauen- den Chauffeemeile ein eitra von 20,000 Rthlr. gezahlt werden, mid sollen zur nbthigen Audg eichung alle diejenigen, welcbe bieder mit der Staaw-Prämie von 10,000 Rthlrn. und dem Zovinzial- Zuschuß von 5000 Rihlrn. ?ebaut haben, einen Na schuß von 5000 Rthim, pro Meile erha ten. Die -Deckun det _kontrahirten Anki?! wird in der Art bewerkskelli 1, da die Yrovinz, so lange es er orderlich isi (etwa WKW Ia re 1 ), statt der jekt be- “ reits aufgebrachten 25,000 thin, vom 1. Januar c. ab i'hrlith die Summe von 50,000 Rtblm. aufbrinzgz. Dabei wird aus einen Zuschuß von Seiten des Staat] von 2 ,000 ern. gerechnet. dem Begleit chteiben isi bereits angeführt, daß der Plan sowob den höheren ehbrdxu, als _dem Kommunal-Landtage von !!“-Pommern, zur weiteren rüsung und Be wließung vorgelegt wor- den, weshalb der geßmwä ge Provinzial- «mms um so mehr e- glaubt hat, den Etfo S, welchen die Sache in diesen _Inskanzen ba en wird, abwarten zu m ssen, als er sich nicht verhehlen konnte, daß

.

ba] eki !) i 0 den wortB-rgoinochuMk YUM!“ TFM“

Materialien n :ck", „*

Praia; Schlesien.

Wlan, 16. Mirz. vom 13, Mä 1) Die

In der 29|en Piening, gelangte zur Bmtbung: _ etition des Abgeordneten für Lie?-

weiti er Verwendung des Steuer-Etlaffes von

: Pekition beautra te, daß der Antheil m Steuet-Erlassßs zur Dispo

ausiede Komnme . ' ßtion der einzelnen *,

YM“ werbe, Behuss der Erleichterung der Abgaben de:

teuerklass .

Der tesetirenbe Ausschuß war zwar damit '

eine solche Maßregel immer wohltbätißmu Einfluß au “:::",-

Voiksklasse ausüben würde, als die

Mäßigung des „ . ., ,

glaubte aber, daß die dem Steuer-Crlaß zum Grunde liegende

reiche Absicht Sr. MaXeskät des Mini

gs noch vonßäudiger .,

werden würde, wenn de durch den Steuet-Erlaß sich er -

Summe ni t auf die einzelnen Kommunen, sondern an die denen Krei e vertbeilt, diesen aber überlassen wiirde, Besten des Kreises, namentlich zur Verbesserung der Commm ',

Wege zu verwenden, und beantragie bitten, die seit zwei Jahren besieheube

wieder aufzuheben und die Verwendung durch die Kreis.. ** 1344 lungen zu genehmigen, wobei der zu keinem Kreisverband: „**

den Stadt Breslau die Summe zur sein würde.

Miele

demna , Allerhötb Ennä igung des ;.„

eigenen Disposition z „_

Gegen die Ansicht des Ausschusses wurde hervorgehoben,

durch jenen Vorschlag der ärmeren Kla

sse, namentlich in den «.-

wenig geholfen werden würde, daß die Herabsepun des ;. .

dankbar anerkannt worden, daß die Bevölkerung er

"“ck, dem

treten inne geworden, wie hoch derselbe früher gewesen, eme .:-'

erhöhun7 Eine so the Maßregel durch Anträge

desselben einen durchaus üblen Eindruck machen - des Landtages herb ',.- sei iiberaus bedenklich, wenn aber eme Abänderung beantragt '

solle, wiirde ein Erlaß der niedrigsten Klaffensieuer-Stuse u messensien sein und der urspriinglichen Ansicht St. Majeßät ba

nigs am meisien entsprechen. Aber auch

ohne die Ausbebunth“?

Steuer-Crmäßigung würde vielleicht ein fernem Steuer- finden können, da die Finanzen des Staats sich in blühen.-

stande befänden und inöbesondere in Folge der Ermäßigung

preises bei vermehrtem Absaß die Staats'- Einnahme eber ;. als gefallen sei. Die Ermäßigung der Klassenstener sei üb »

Auge zu behalten, weil dieselbe, im höchsien Grade druckend, . Lewissen Grundlagen beruhend, anfänglich als eine nur vorin

ezeichnet sei. Summen in den Kreisen wiirden eben

Die verschiedenartigen Verwendungen der .“

falls große Nachtheile .

führen, und die schon siattßndendén Verschiedenartigkeiten in da

vinzen würden auf die Weise übertragen werden und so der -

Einheit neue Hindernisse in den Weg [

egen.

Im Sinne des Ausschusses wurde noch bemerkt, daß der '

Weg, der dürftigen Bevölkerung zur Hiilfe zu kommen, Arbeit zu verschaffen, indem die Arbeitskraft das einziÉt '. “»,

euer Beträ e wiirden keinesweges unbedeutend kein, da auf die Schleéen eine Summe von 300,000 Rthlr. allen wiirde. Die »

bes Armen sei. Die unter die Kreise

zu ettbeilenden

siände würden am sichersten iiber diezweckmäßig'sie Ve'tw-ndun

Summe urtheilen können. Nach dieser der Landta : 1) die

ausführ ichen Debatte » ' etition selbst zurückzuweisen;

2) den Vorschlag der Aufhebung der seit zwei Jahren biß- Salzpreis-Ermäßigung nicht zu befürworten und k

8) den Vorschlag des Ausschusses se zulebnen. 2) Petition eines Schiedsmannes

anderen Städten, das SchiedSmanns-Inßitut

Der Ausschuß war der Meinung, daß [)

inem ganzen Inhalte nach

zu Rosenberß und -» etresfeud. ieselbe als erledigt zub »-

sei, da ein Theil der Petition durch. den Antragsteller selbs

genommen worden war, ein anderer Theil aber-durch pen Lanbiags-Abschied vom 30. Dezember 1843 eine Erlebig .

den A*

unden hätte, welcher Ansicht der Landtag beipfli tete.

Es ?elangten hierauf zum Vortra 8) f'n

narwege betreffend.

Der referirende Central-Ausschuß sprach seine Ansicht dahin aul- gegen jene Geseke einzulegen sei, weil

1) eine Verwahrun selben, der Vor christ sub 11]. 2

5. Juni 1828 we en Anordnung der Provinzialsiände

Petitionen wegen Aufhebung der Gesepe vom 29., 1844, die Abseßbarkeit der Richter und Anwälte im 1)-

des allgemeinen Geseke-

ben Landta en ni t vorßeleZZ"worden. . a

2) durch die esche vom 2

rz 1844 eine Veränderung *

den friiheren Zustand stattgefunden hab

3) in diesem neu begründeten Zu hängigkeit des Richtersiandes zu

4) Allerhöthsienorts zu bitten sei, durch eine Declaration bst

sehe vom 29. März 1844 als

nicht anwendbar zu erklären und rücksichtlich dieser den “.

e. stande Gefahr für die * erkennen und demnach

anf die richterlichen '»

esevlirhen Zustand wieder herzusiellen, es daher bei 1)“ Ochriften des Allgemeinen Landrechts und der AllerhbW! binets-Ordre vom 21. Februar 1823 zu belassen.

Die in Gemäßbeit des Referats gefiel!

Beschließt der Landtag eine Verwahrung gegen die Ge

29. März 1844 einzulegen, wei

te Frage: [ck ! dieselben, der VorsW

lll. 2 des Allgemeinen Gesetzes vom 5, Juni 1823 Anordnung der Provinzialsiände zuwider, den LandtaS'" zur Begutachtung vorgelegt worden? ' *

wurde ohne erhebliche Diskussion geg bejaht.

Hierauf trug in Folge frü erer Anmeldung

en eine disseutirenbé '- ein Mikskk"

Ritterschaft einen umfassenden s riftlichen Aufsap iiber den "

raihung gezogenen Gegenstand vor.

Em anderes Mitglied der Ritterschaft, bie Gedie enheit und “' *

lichkeit des vor etrageneu Au sa es vollkommen an

ennend, :

der Sache selb , mit den im u saß entwickelten Grundsätzen ei “'

den zu sein, und daß er bei detBerathun ber dem Landtage vorgele t worden w gesiimnit aben würde. und der

beregien

ie Gesche wären nun aber emm

_ tandpunkt gegenwärtig ein andere?, indem jeb'"

Frage iibrai? sei,“ ob sie zurückgenommen werden sollten? ““" " esepe so überraschend erlassen worden, lasse |ck

übersene Gesehe- wkm' , ren, jedenfalls gxgen ' **

anmerken, _. Es lasse élchüiu dieser Beziebun mn' sagen-xß pr

überraschende Urtheilo Bors em ekomonen wären.

. d esen wiirde vielltitbt die Veranlassung zu jenem " '“ suchen sein. Eine Modification der gedachte , „ pen on bis nach ersol in Be “achtung derselben durch die *

St de würde zu erb tien se 11. (Shluß in der

ck: der Gerichte!) e in der [ep

11 Ost,"- Mk"

Beilage.)

“'A

. *WxM

-_„__.-_

Von Seiten des Ausschusses „wurde die Gefährdung der Unab- , 'i des Richtetsiandes durch die a lichen Geseh- hervorgeho- " Es werde dadurch allgemeines i trauen gegen alle Richter n und sich bis zur höchsten Potenz steigern. Erträglicher sei

i-W' noch, sich widers echenden und nicht zu rechtfertigcnden Ur- -

„myca zu qntnwer en, als die Unabhängigkeit des gesammten andes gefährdet zu sehen. . „ Em fe begründeter Rechiszußand sei durchaus nöihig, nicht blos „s pe önlicher guter Mxmuyg beruhender, so hohes Vertrauen j. die leitenden Persönlichkeiten geseht werde. ,. erwähnte Vermuthungkals ob eini : einer besiimmten Klasse Staatobürgern nachthetltge Yrtheilsjfxxxrüche jene Gesetze veran- „... hätten, wurde„lebhast b mm und die Bemerkung hinzuge- W“ daß, wenxt eme solche xgumentaiion möglich, jene Geseve , Recht traurtße zu nennen waren. Der Landtag eschloß demnach, mit Ausnahme einer dissentiren- timme: "aéxhöchsien Ortes durch eine Declaration die Gesetze vom 29. März als auf die richterlichen Beamten nicht anwendbar zu erklä- „. und rücksichtlich dieser den früheren geschlichen Zustand Aller- „ävigft wiederherzusiellen, es daher bei den Vorschriften des Allg. brechtsb titus? der Allerhöchsien Kabinets-Ordre vom 21. Februar . u e a en. 18Yaizßfskitglied der Städte trug hierauf einen schriftlichen Aufsatz :über die Ausvehnung der Aufhebung der Gesche vom 29. März 4 auf die ?usiiz-Kotymissarien. Ein Mitg ied dee Rtttersxhaft machte darauf aufmerksam, wie am . Provinzial-Landtage ben der Berathung des demselben vorgele- n Straxlrechts-Entwurfs, und namentlich hinsichtlich mehrerer in selben a cgirteu Beßimmungen wegen der Dicusi-Entlassung von .. ten auf administrativem Wege, die Abneigung der Stände e- diese Art der Dicnsi-Eutlassung im All emeinen ausgesprocxen . sei. Da es überhaupt zu den höchZen Gütern des Men- . gehöre, nur durch einen Richter gerichtet zu werden, dem Nebenrücksicht fern ist, so sei auch hier die si dar- . de Gelegenheit zu er reisen, mit Bezugnahme auf den rüheren schluß wiederholt guszu prcchen, daß überhaupt eine Abnei'gung e- die administrative Abschbarkcit von Beamten vorwa te. Lie ehnung der Aufhebung der beregten Gesche auf die Justiz- mmtssarien wurde mehrsertig befürwortet nnd wünschenöwerth er- tet, dieselben höher gestellt zu sehen. _ Dagegen wurde angeführt: daß die Iustiz-Kommissarien den mnchen Beamten nicht gleich zu stellen wären, indem man ersie- nicht wie Lehteren sich zu uuterwechn gcnötbig't sei, sondern jene blen könne. Uebrigens sei die Ge ctzgcbung mit dem Gedanken m'ftigt, das Geschäft der Iustiz-Kommtssarien freizu geben; auch . es, ungeachtet der bisherigen geseßlichen Bestimmungen, an «» “gen Justiz-Kommiffarien biSher nicht gefehlt. Die Frage: ob iti einer besonderen Petition zu bitten sei, daß auch der Stand der Iustiz-Kommissarien von den Bestimmungen des Gesetzes vom 29. März 1844 auSgenommcn und dem Richtersiande in dieser Be- ziehung gleichgestellt werke? rdemit 50 verneinendemgegen 85 beiabende Stimmen abgelehnt. Du eben erwähnte Mitglied der Ritterschaft erhob hierauf den

* “S* ,

der Landtag möge bei dieser Gelegenheit seine Abneigung gegen die Absehbarkeit der Beamten im Allgemeinen im Verwaltungs- "F aussprechen. , . ' '

agegen wurde erwähnt, daß die Stellar) der Verwaltungs-

ten eme ganz andere sei, als die der Rt ter; die Kraft der ixrung werde durch die Unabseßbarkeit der ersteren “im Verwaltungs- ; geschwächt werden, es sei diese Maßregel mit der ganzxn Organisa- unverträglich und ständen ihr die Verwaltungs-Ptmztpien aller aalen entge en. Für den Antrag wurde noch bemerkt, daß der- Vorzug, ser dem Geringsten im Volke zustehe, auch den Beam- zu sichern ei.

Der oben erwähnte Antrag wurde mit 46 gegen 89 Stimmen iickÉewiesen. „ chließlich wurde das Referat über die in der 21021: Plenar- vunZJzurückgelegte Petition: ' die ewerbesteuer ker Handwerks-Witiwen betreffend,

mals zum Vortrag gebracht, wegen deren die definitive Beschluß- me noch aithesevt worden war. ,

„In Folge eines der Versammlung mitgetheilten Nesknpis der mgl. Regierung in Breslau überzeugt sich die Vetsgmmlung, daß durch diese Petition beregte Gegenstand erledigt sei.

„ Nbein-Prvvinz. ,

“Auf die Eingabe, welche nach dem in der 7ten Sayuug des mischen Provinzial-Landtages von demselben gefaßten Veschlusse [lg. Pr. Zt_. Nr. 68.) über das Ministerial-Reskript vom

Dezember v. ., in Betreff der Veröffentlichung der Landtags-

handlungen an des Königs Majestät gerichtet worden, ist nach- cyber Allerhöchster Bescheid ergangen: „ WtrÖXrixdrich Wilhelm von Gottes Gnaden König von

„ teu en :c. :c. „ healewUnseren getreuen“ Ständen auf deren Eingabe vom 22sten M. .htekdUkib Folgendes zum Bescheide:

Die Stände sind nicht in Zweifel iiber das richtige Verständniß seres Bescheides vom 29. Mai 1848 dahin:

"aß dxrselbe dem Landtags-Kommissarius die Genehmigung, also “"ck dre Versagung des Abdrucks der Landtagö-Berichte vorbehält.

Der Maßstab, welchen der Landtags-Kommissarius hierbei in W mzf den Inhalt und die Fassung anzulegen hat, ist im Ein- '*_*.k mit dem gedachten Bescheide in dem mit Unserer Genehmigung * enen Rcskripte Unseres Ministers des Innern vom 12. Dezem- * v. 3. ganz ri tig bezeichnet. .

„D" seit der cröffentlichung von Landtags-Benchtcn bestehende, „"'?sem Resiripte lediglich erneuerte Vorschrift in Bezug auf dxu ,punkt der Veröffentlichung hindert die Vollständigkeit der Mit- ' Stn durchaus nicht und éht eben so wenig mit dem Bescheide ai 1848 im Wider pruch. ,

Wir kiinnen daher, indem Wir aus die beiliegende Denkschrift ““ Mini ers des Innern verweisen, der Bitte Unserer getreuen Und: um ufhebung der Bestimmungen zu 2, 8 und 5 des ge- “ien Nxskripts nicht skattgeben.

Berlin, den 18. März 1845.

(gez.) .Friedrickz' Wilhelm.

- * ( ez.) Prinz von Preußen. &) bon BOHIU. von Nagler. Rother. Eichorn.

' "Thtle. vonSavigny. vonBiilow. von Bodelschwingh.

'“fzu S&olberg. Grafvon Arnim. Flottwell. then.

" . "'m Provinzial-Landtage der Rhein- kovmz versammelten Stände. __._.__

Beilage zur Allgemeinen PreußischenZeitung.

433

Domierstag den 27 "" März.

nichtamtlicher Theil. I n h a l t. -

Inland. Provinz Schlesien. Weiteres üb d' t . KMJR Verbindung. -- Rheiu-Ptovinz.rr [letzerRJeeYnuhnogchkers

Oesterreichische Monarchie. Wien. General-Lieutcnant Cto arb ',

Nußlayd „uud, Poxey. St. Petersbur . Die neue Gouvetnxsmmtx- Organisation im Komgrcuh Polen. _ Weeßse! im Kommando der Cita- dellen von Warschazt und Zwangotod.

Frank_reich. „Paris. Marokkanische Nachrichten. _ Schreiben aus Paris. (Die geheime und offene Abstimmung.)

Großbritayien ,und Irland. Unterhaus, Dotation des katholi- schen Seminar? m Mapnooth. - Erklärung Pctl's über das Verfahren ZengeZudx bxlflrctten («!-';!!kven. - LondS-Zx. Entschädigung für die gezahl- _ erzo :. _ net an wcier „ e. - i .

thdxrlaudSexh ?ZmßetLanTz is Vcnnschtcs e"g en. rei en aus Brüs s el. (Organisation der Armee“ die Er- hohung dcr Getraidezölie; das Fasten-Mandat des apostolische'n Vikats

Sök?" L.:!xcmbxxng.)ß

wetz. iir enihum Neuchatel. Unter ü an des toe os Agasüz zu einer wiffcnschastlichcn Reise. | s g P M '

Pyrtugal. Lis'sabon. Bauern-Aussiand in Minho. _ Fesi dcs päpft- lichen Jntemuntms. „- Aushebun dcr privilegirtcn Gerichtsbarkeit fiir Frcmde. _ Graf Avrllez +. - D e Kammern. - Agiota :.

Ykexiko uud Texas. London. Santana. _ Ttxianijgcher Kongreß.

Inland.

Provinz Schlesien. 24. März. Der in dem Artikel der BreßlauerZettmtg iiber die Entdeckung einer hochverrätherischen Verbindung. an Schlxsicn erwähnte Mann gebildeten Standes, wel- che: von cmem geständigen Theilnehmer als Urheber bezeichnet wird (ck. Allg. „Preuß. ZV. Nr. 88), ist auf Verfügung des Unter- suchungs-Rtchtcrs nach erlm abgeführt worden.

Nheiu-Prmx-inz. Die Rh. u. M.Ztg. meldet auSOber- wesel v-om 2]. Maxz, sechs Uhr Abends: „Nachdem die Eisdecke dcs Rheinsbcnte wahrend zwei Stunden in Bewegung gewesen, stillie sich dieselbe um 11 Uhr Mittags zwischen hier und St. Goar wieder fest. Das Wasser, welches schon vorher in die Stadt drang, schoß nun xfetlschncll hinein und überschWemmte einen Theil derselben. In den Hausern der unteren Straße sieht das Wasser 5 bis 6 Fuß hoch. Durch den raschen Andrang des Wassers wurde nicht unbedeu- tender Schaden verursacht, da viele Einwohner die Räumung der Keller entweder gar nicht oder nur theilweise bewerkstelli en konnten. So „ebßn sieht man oberhalb unserer Stadt blankes Was?“, und der Rbem _1st, dem Vernehmen nach, von dort bis Mainz vom Eise frei ; das Eis der Nahe soll noch feststehen.“

Oesterreichische Monarxhic.

Wien, 16. März. Am 18icn d. M. starb zu Wien am Schlag- flusse der General-LieutenantBaron Croffard, welcher sehr jung aus- gewandert, den meisten Feldzügen des Revolutions-Krieges in österrei- chischen Diensten bei ewohnt und das Theresien-Kreuz erworben hatte. Später focht er in panien, begab sich im Jahre 1812 nach Rußland, machte die Kriege bis 1814 als Oberst im Generalstabe mit und trat nach der ersten Restauration wieder in die französische Armee, aus welcher ihn die Ereignisse des Jahres 1880 vertrieben. Seine etwas voluminö- sen Memoiren enthalten manchem guten Beitrag für das Spezielle der neueren Kriegögeschichte. '

Russland und Polen.

St. Peteröburg, 18. März. Die hiesigen Zeitungen pu- bliziren jetzt die Kaiserliche Verordnung, durch welche unterm 21.Au- gust v. I. das Königreich Polen eine neue Eintheilung, in 5 statt der früheren 8 Gouvernements, erhalten hat, die mit Anfang dieses Jahres in Kraft getreten ist. Der betreffende Ukas stiitzt sich auf Artikel 19 des am 14. (26.) Februar 1882 dem Königreich Polen verliehenen organischen Statuts, wonach die alte Einthetlung dessel- ben nur so lange bestehen sollte, bis eWa für das allgemeine Beste dieses Landes in der Folge irgend eine Abänderung darin nöthig schiene. Die neue Eintheilung selbst, in die Gouvernements War- sch?U, Radom, Lublin, Plozk und Augustowo, ist schon friiher ge- me det.

Durch Kaiserlichen Tagesbexbl vom 18ten d. wird der General- Lieutenant in der Suite der rtillerie, Baron Rönne [„ wegen Kränklichkeit von dem Kommando der Alexaudcr-Citadelle zu Warschau entbunden, zum Senator in den Warschauer Departements des diri-

irenden Senats ernannt und ihm zugleich ein sechsmonatlicher Urlaub ms Ausland zur Wiederherßellung seiner Gesundheit ertheilt. Zum Kommandanten der Citadelle von Warschau isi der General-Lieute- nant in der Suite der Armee, Graf Simonitslh- bisheriger Komman- dant der Citadelle von Zwangorod (Zamosc), bestimmt, auf welchem Posten derselbe durch den General-LéeutenantOldenburg, vom Genie-

Wesen, ersevt wird. _ Frankretch.

Paris, 21. März. Die zwischen Marokko einerseits und Schweden und Dänemark andererseits noch schwebenden Detail-Fragen ihrer im Wesentlichen ausgeglichenen Differenzen werden, wie der Moniteur parisien meldet, durch die Vermittelung der Konsuln von Frankreich und England erledigt werden, welche auch die Aus- hebung des Tributs zu Stande gebracht. Der Tod des bisherigen englischen General-Konsuls zu Tanger, Herrn Hay, wird den Stra-

azen zugeschrieben, die derselbe auf emer Reise nach Laroche bei "ehr schlechtem Wetter zu bestehen _hatte. Der Pascha von Laroche, Sidi. Bu“selam, meldete m emem Schreiben vom 18ten dem französiicheu Konsui, dAÜ der Kaiserliche Bevoll- mächtigte, der die Gränzfmge unt Exneral Delarue reguliren soll, nach Uschda abgegangen sei. Der Kaiser ließ zugleich seine Zufrie- denheit iiber die Wahl des Generals, Delarue und seinen Wunsch zu erkennen geben, diese Sache baldmöglichst und zur Befriedi ung Frank- reichs erledigt zu sehen. Auch wurde vxrstchcrk, daß der Kai?“ sich allen feindlichen Absichten Abd el Kader's widexseven und den Emir aus sei- nen Staatenvertreiben wolle. DchaiserlrchePrinz Mule Soliman soll bereits mit Truppen aufgebrochen sem, um seinen Ein uß über die Stämme, die. sich noch nicht unterworfen haben, geltend zu machen und sich, wo möglich, Abd el Kader's zu bemächtigen, der in der Nähe der Grän e, an den Ufern der Maluia, mit 500 Reitern und 1000 Mann Fußvolk, unter den Stämmen der Beni-Massem und der Emtaya's, die man marokkanischerseito noch nicht zur Unterwerfung uiid Tributzahlung zu bringen vermocht, seinLager aufgeschlagen hatte.

)( Paris, 21. März. Die Opposition sieht bereits seht mit Schrecken, wel ' schlechten Dienst üe ck selbst erwiesen, indem sie für gewöhnliche älle beiAbsiimniung ü er-ein ganzes Gesev Oeffent- lichkeit verlangte. Die vorgesmge und gestrige Abstimmung durch

[

Tbulmx „haben böchßbezeichnxnbe Resultate eliefert. Es war bisher fast bei ptellos, baß irgend em Gesch dun? das geheime Skrutin ohne enz: ansebylube Zahl schwarzer Kugeln votirt ward, denn viele Oppositions-Mttglteder waren zu einer Art ne ativer Maschine ge- worden, deren ganzes Thun dgrm besiand, eine ißchwarze Kugel gegen jedes Gesch, welches auch sax wack sein mochte, in die Urne zu werfen. Zest, wo es gilt, bffentltck) zu siimmen, wo Zeder sehen kann, m welche Urne der Absinumende seine Ku el wirst, wagen es offenbar die bezeichneten Oppositions-Mitglieder nichtmehr, dem gefun- den Menschenversiaude zuwider selbsi gegen die einfachsten Gesche zu stim- men. Die Kommission der Kammer beantragte, fiir die Wohltbätigkeiw- Anstalten 100,000 Fr. mehr zu bewilligen, als die Regierung verlangt hatte, wogegen mehrere Redner sprachen.Man hätte nun annehmen sollen, daß diese auch gegen die beantra te Kredit-Erhöhung stimmen wiir- dgn. Keinesweges: unter 288 Ab immenden wagte es ein einziger, seine Stimme dagegen abzu eben. Mit der geheimen Abstimmung batten'sich sicher wenigstens Kmszi Stimmen dagegen ergeben. Die offeniltche Abstimmung wird also em wahres Hemmniß für das Trei- ben jener Opposition, die alle Staatsweisheit und politische Klugheit m dem Gruydsaße zusammengefaßtglaubt, daß man immer und über- all dex Regierung entgegen arbeiten müsse. Gegen ein offenbar und materiell gutes Gesetz zu stimmen, konnte man wohl unter der Decke wageti, abxr Nixmand will sich offen damit lächerlich machen, weil das Lacherliche nirgends sicherer tödtet als in Frankreich.

Großbritanien und Irland.

Unterhgus. Sivung vom 19. März. Nach Erledigung mehrerer Geschafte formeller Art wurden dem Premier-Minister einige Fragen vorgelegt, wclxhe das Haupt-Interesse der heuti en Sihung bilden. „ Str R. Inglis, das hochkirchliche Mitglied für foord, ver- langte m Betreff der von der Regierung beabsichtigtenMaßregeln für

_die Erziehung der Katholiken in Irland zu wissen, ob die erhöhte

Geldbewilligung für das Maynooth-Kollegium in Form einer Bill vor das Haus ebracht oder die römisch-katholischen Institute iiber- bazipt sogleich ür die Dauer geordnet werden sollen. So ungern Str R. cel die einzelnen Punkte seiner Maßregel im voraus be- kannt machen wollte, erklärte er dennoch, daß er allerdings in der Sache des Maynooth-Kollegiums und anderer akademischen Institute für Irland eine Bill einzubringen gedenke, aber nach Annahme seines Vorschlages dem Hause den Rath ertheilen werde, die Geldbewilligung fiir bie Dauer zu gewähren und nicht von der jährlichen Diskussion abhängig zu machen. Die Bewilligung der jährlichenUntersiühung fiir die Presbyterianer siehe iibrigens dem Prinzipe nach “mit der Do- tation der katholischen Institute ganz gleich und er sehe keinen Grund, Warum auch diese nicht gleich für die Dauer gewährt werden könnte.

Eine andere Frage richtete Herr Aldam an den Premier-Mi- nister in Vezu auf die angeblich grausame Behandlung der durch die Kreuzer au?gebrachten und in Freiheit gesehten Sklaven, welche die [chte Botschaft des nordametikanischen Präsidenten an das Re- präsentantenhaus der Vereinigten Staaten bekanntlich einer so sm_n- gen Rüge unterworfen batte. Herr Aldam wünschte zu wissen, ob die Behauptung des Präsidenten der Vereinigten Staaten, daß der Zustand der befreiten Afrikaner in den britischen Kolonieen nicht besser sei als Sklaverei, einen Grund habe. Sir R. Peel erwiederte, es sei ihm angenehm, daß diese wichtige Frage in Anregung gebracht worden wäre. Es sei aber zu bedauern, daß der Präsident der Ver- einigten Staaten in einer förmlichen Botschaft iiber den Zustand der mit großen Kosten Englands befreiten Neger spreche, ohne vorher sich ge- hörige Kenntniß von der wahren Lage der britischen Kolonieeu verschafft zu haben. Er müsse eben so noch ferner erklären, da , wenn der Präsident es für angemessen erachten wollte, eine Kommision nach den west- indischen Kolonieen zur Untersuchung des wahrhaften Zustandes der einsiigen Sklaven abzuschicken, die englische Regierung bereit sei, "diese Untersuchung nach Kräften zu erleichtern. Wenn die Botschaft aber nun behaupte, die aufgebrachten Neger würden nach den wesiindi- scheu Kolonieen zurückgeführt- und unter dem Namen von Lehrlingen wieder zu Sklaven gemacht, so sei dies eine Unwahrheit, da der Lehrlingszusiand schon lange aufgehoben sei und kein Neger mehr als Lehrling ehalten werden dürfe. Der von Afrika nach Westindien gehende eger, welcher von den Kreuzern ausgebracht sei, wäre frei und besäße die Rechte eines freien Mannes. Was das Verfahren der britischen Kreuzer anbetreffe, so wiirden die an der Küste Afrika's aufgebrachtenSklavenschiffenach Sierra Leone geführt und hier dem in Freiheit gescßten Sklaven ohne den geringsten äußeren Zwang überlassen, ob er an die freie Arbeit nach den wesiindischen Kolonieen gehen wolle. Würde ein spanischer Sklavenhändler durch die Kreuzer aufgebracht, so müsse derselbe nach einem spanischen Hafen geführt werden, für welchen Fall England einen Agenten in Havanna habe, welcher die befreiten Sklaven in Empfang nehme. Dieselben wiirden durchaus keinem Zwang: unterworfen und, wenn sie es wünschten, als freie Männer nach der Küste Afrika's zurückgebracht. Nach dem Vertrag: mit Spanien sollten allerdings die aufgebrachten Neger auf ihren Wunsch als Lehrlings-Arbeiter auf den britischen Kolomeen beschäftigt werden, aber dieser Vertrag sei 1885 abgeschlossen, als ein solcher Lehrlingszustand fiir die cmanzipirtcn britischen Neger noch bestand, und jene Bestimmung könne deshalb jest keine Anwendung mehr finden, da dieser Zustand aufgehoben sei. In dem Vertrage mit Brasilien sei stipulirt worden, daß die aufgebrachten Sklavewdemjenigxn Lande überwiesen Werden sollten, welchem das Sklavenschtff angehöre,.aber England habe sich nicht eher zu dieser Bedingung verstanden, als bis Brasilien sich anheischig machte, die sortgenommeyep Schwarzen in Freiheit zu sehen. Somit seien, schloßadeb Munster„ sämmtliche Behauptungen in der Botschaft des amerikanischen Präsidenten un- richtig, und nur den einen Punkt, daß der Sklavenhandel mit briti- schem Kapital noch fortbetrieben werde, ,halte die Regierung für wich- tig genug, um ihre Aufmerksamkett'darauf zu richten.

Lord Ingestrie las hierauf emen Brief des bekannten Capitain Warner vor, welcher das Geheimniß seiner Zerstörungömascbine der Regierung mittheilen will, falls eine unparteiische Prüfungs-Kommission ernannt und er für seine Erfindun? sowohl wie für das Experiment entschädigt werde. Dasselbe soll sch bekanntlich auf die Zerstörung eines Linienschiffes in einer Entfernung von 5 engl.Meilen erstrecken. Sir R, Peel erwiederte, daß die Regierung dcm Wunsche. des Ca“- pitainWarner willsahren wolle, falls derselbe einx solche Wirkung sei- ner Maschine im voraus wahrscheinlich machen kbnne. -

Das Haus konstituirte sich hieraus zum Comité iiber die Einfuhr- Zou-Akte, deren Klauseln nach Verwerfung zweier unbedeutender Amendements angenommen wurden.

London, 20. März. Der General-Zoli-Direktor hat Yezielle Nachweisungen iiber die Quantität des in Entrepot lagernden" yckers verlangt, und man sieht dies als die Einleitung _zur Cntschadtgiing der Kaufleute an, welche durch die plövliche Reduction der Zuckerzolle benachtheiligt werden wiirden. „

Die im November und Dezember, v. 3. von Liverpool nach New-York abgegangenen Paketschiffe„Umted Staates“ und „England“

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