' . "vero-nn , w! - MJMÜYFM, bejimxéjensZouedchuxtcHTJMT
:ckan wird vorgeschrieben:
1) Nübsaamen, Rapps und Tokai, Mebnsaamen, vie muh andere Übu- liche unter verschiedenen Pwvinzial-Ramn bekannte Qelsamm, sol- - im ',bei ihrer Ausfuhr zur See und zu Lande zollfre- dutchschssck _ wc: en. . 2) s??extjedtr Art with vom Ausfuhtzoll book 20 Kop. S. pro Pub e tn . ' - “
3) Stricke und Taue, Biudschm'ite und allerlei dünne Schnüre von Hans, Flachs, Flachsheede und anderen Vegetabiltxq, getbmt uud unge- theert, des !. Stricke aus Hansheede, smd„bet threr Auswvr, sowohl zur See aß zu Lande, von dem im Taraf vom Jahre 1841 seßge-
..__.- _«WW. ___ _-__._.__.____-
des Vormittags
Bekanntmackzungcn.
549 - [ Aulf dem dem TaßelöhnerFischer gehörigen, _im Bau- hof bei Havelberg elegenen und im prothekenbuche von Bauhof yag- 15 verzeichneten Erbzénéhaus un-b Garten “Nr. 2, haftet aus der Obligation vom 16. Apn! 1796, eingetragen ex accreto “vom 24. April, am 26. April 1812 Ünbrica 11]. Nr. 1. 100 Th“. nebst 4 Prozent “Zinsen für den Ober-Buchhaltxr Gußav Heinrich Klipp oder Klippe, welche nach semem Tode auf seine 3 Kinder: , die_unverehelichte Catharine Dorothee Klappe, _ , den Accise- und Zoll-Einnehmer Johann Fnednch Gustav Klippe und . . den Magazin-Znspekwr Friedrich Wilhelm Heinnch K!! :
angeblich vererbt und nach mehteten VererbungsfäUen und Zwischen-Cesfionen zuleyt durch die Cesfioum vom 16. und 21. April 1834 en Eigenthum des Hausbe- fisers und Schiffers Johann Peter Huth geworben smd. Die" von diesem nachgesuchte Eintragung in das Hy- pothekenbuch könnte jedoch nicht erfolgen, weil die Ge- schwister Klippe bei Ausstellung der Cesffon vom 3.0k- tober 1805 sich nicht alsrinzige Kinder und alleinige Erben ihres Vaters, des Ober-Buchhalnrs Gußav Hein- tkch Klippe, legitimirt hatten und fest nach beinahe 40 Jahren ein vollßändiges Le itimations-Attest nicht mehr zu beschaffen, weshalb an den Antrag des obigen I, P. Huth alle etwanige noch unbekannte Erben des etwa im Ja?:e 1805 oder noch früher verstorbenen Ober- Buchha ters Gustav Heinrich Klippe bei der Königlichen Nusholz-Niederlage zu Havelberg, so wie alle diejeni- en, welche auf die obige Poß der 100 Thlr. m_bsi ZPro entZinsen als Eigenthümxr, Cessionarien, Pfand- oder onstige Briefö-Jnhaber oder deren Erben etwam'ge
J Abschli- evoümächtigte tts einen, über
26
24
woh
zu be ellm.
O 11“ [379]efsen ich
eladen werden, sich in dem vor dem Kammergerichts- Zieserendarius Luckwald hier auf dem Kammergerichte auf *den 29. September d. J., Vormitt. 11 Uhr, anberaumten Termine zu gestellen und ihre Ansprüche * zu bescheinigen, widrigenfaus fie damit präkludirt wer- den, ihnen deShalb ein ewiges Stillschweigen auferlegt, die obenbezefchneten Kinder des Obet-Buchhalters Klippe als dessen einzige Erben erachtet und der Hausbes er und Schiffer Johann Peter Huth zu Schönberg ,ist den rechtmäßigen Eigenthümer dcs qu. Kapitals der 100 Thlr. erklärt werden und die Eintragung auf des- sen Namen erfolgen wird.
daher mit
bei _ Verlust der
Allgemeiner Anz
Strafe, in Berson oder durch geniigend [: itimirte, ug eines Vergleichs“ auskei end inßruirte
na Befinden, dcr Abschlceßung eines solchen sei; zu versehen, bei dessen Nichtersolg aber den
“ .Septemberd.I,
der anotulation der Akten zu Abfassung eines Loca- tions-Erkenntnisses, und hieraus den “
der Bekanntmachung desselben erwärtig zu sein, unter der Verwarnun , daß diejenigen, welcheim Liquidations- Termine zu er cheinen und ihre Fotdemn en “anzuzti en unterlassen, von dem Kommannschen aus eschloffen, auch der ihnen etwa zustehenden Rechts- ?that det Wiedereinsehung in den vorigen Stand für verlustig erachtet, hiernächß die, welche in dem Ver- hörs-Termine nicht oder nicht legal erscheinen »der über einen vorzuschlagenden Vergleich keine oder teme deut- liche Erklärung abgeben, für einwilligend, die Erkennt- nisse aber in Bezug auf die in den anberaumteu„Pu- blications-Tetminen bis Mittags 12 Uhr Außenbletben- den für bekannt gemacht werden angesehen werden. Uebrigens haben auswärtige Gläubiger zu Annahme ,künfn' er Zufertigungen hier wohnhafte Bevollmächtigte zu Pflegung der Güte in Person oder durch auskei-
Wurzen, den 24. Februar 1845. Kön!“
“: Aufforderung-und Ediktal-
? d Es hczth sfx!) idurch diztneuerlich YrßewlejxyeUnotlxwen- An rü : u aben vermeinen, ierdur 5 mtl vot- " ?SU a aton dks Mek "ks Wb? ? nzu ÜW- sp ck 3 h b ck ff ck lickkeit des Vermögens des gzeit erigen BeWers dessel- ben, des Herrn Hofrath Haus
zu Vefn'edi ung seiner Gläubiger er eben, und es isi röffnung des Konkurs-Pg
Vermögen zu verfahren ewesen. '
Da der dermalige Atagfenthalt des benanntenYerm Hostaih von Wolsewdors allbier nicht bekannt [|, so wird derselbe Amts we en binnen drei sächstscbm Fr
den 17. September 1845,
und bei Vermeidung der in dem erneuerten
MU- .
W „W: * .* einn" "bk, *an 4 LMW'P-s zuin 15511221; FF,?"KÜWkaT Sikise ) “Mises _ . _ _ en - “ . ÜMZUZU'FÖUJPM Nnui'gatiot: ?k- ganeueö Meichü "ber a?:f “ ' ZXDFL es. Murmann Waak- »Wenn. “_ - Vorschriften.
1) Di": Wirksamkeit dieses" V eichnijses beginnt mit dem Tage des Empfang“ desselben in den oU-Aemtem. .
2) Die Waann, deren Einfuhr hier erlaubt wird, dürfen in allen Zoll- Aemtem bereinigt werden, in denen bisher die Vereinigung der ihnen |eichartigen Wanken erlaubt „war.
3) ie Wirksamkeit des gegenwärtigen Verzeichnisses erßteckt fich mxf alle die Orte, wo der fiir den europäischen Hande! beßimmte Taras vom 28. November (10, Dezember) 1841 .in Anwendung ik.
--_--___--__-__.
eiger.
toutier-Mandat vom 20. Dezember 1766 sonß feßge- setzten Strafen in Petsou an hieß er Amtsßelle zu er- scheinen und den Aktiv- und Pa svaesiand seines Ver- mögens, wie er denselben, da nöthjg, eidlich bekräftigen könnte, anzuzeigen.
Zugleich werden aber auch sämmtliche bekannte und unbekannte Gläubiger des ernannten Herm Hofrath von Wolferödotf hierdurch vorgeladen,
_den 17. September 1845, welcher zum Anmeldungs-Tetmiue anberaumt worden ist, zu rechter früher GerichtSzeit in Person oder durch gehörig legiti'mirte Bevollmächtigte a'n AnusßeUe allblu- u erscheinen, ihre Ansprüche unter der Verwarnung, da Sie unterbleibenden Falls von diesem Kreditwesen damt werden aus eschloxsen und beziehendlich der Rechtowobl- that der ieder: nsevung in den vorigen Stand für verlustig geachtet werden, ßkbötsg anzumelden und zu bescheinigen, mit dem beße ten Herm „Konkurs-Vertre- ter, so wie unter sich selbst, wegen des Votzugßmhts binnen 6 Wochen rechtlich zu verfahren, und
den 13. Oktober 1845
der Bekanntmachung eines räklusiv-Bescheids wegen der außcngebliebenen Gläub ger, wozu sub poen- pu- bjicaei vorgeladen wird, fich “zu versehen, hierauf
den 10. November 1845 ,
um 10 Uhr, bei 5 Thaler umheilbarer auch
anderweit an hiesiger Gerichtsßelle zu einen Ver leich zu unterhandeln und,
November d. I.
tcditwesen ür
chend, namentlilb auch zu Abschließung eines Vergäeichs, legiiimirie Bevollmächtigte anderweit an hiesiger _ mts- stejle fich einzufinden, und, wo möglich, einen Vergleich zu treffen zu suchen, wokei diejeni en, welche sch über * die Annahme von Vergleichs-Vor chlägen entweder gar nicht oder nicht deutlich erklären, als dem Beschluß der Mehrzahl der Gläubiger beißimmend werden erachtet “werden, beim Entstehen eines Vergleichs aber den 10. Dezember 1845
glich sächsasches Landgericht. S ck t e i b e r.
LadunF
lichem Erkenntniß und den 22. Januar 1846
der Eröffnung und Bekanntmachung eines lokalorischen Erkenntnisses, welches hintchtlich der Außenbleibenden Mittags 12 Uhr für pub! zitt würde erachtet werden, gewärtig zu sein. _ Auswärtige Gläubiger haben übrigens zu Annahme aller in-diesem Kreditwesen künftig enva zu erlaffenden ?Fsügungxn Bevollmächtigje im hiesigen Orte zu be- : en.
Hain, den 8. April 1845.
Köui !. Sächs. Zuskiz-Amt daselbst. [; Heinrich Leopold Böttger.
ugust von olserSdorf,
rozesses zu dessen
hierdurch edictaliter.geladen, [ßen, längstens
Re tswo [that der Güter-Abtretung ck h Banque- (l.. 8.)
Den Auswämgen werden die Iustiz-Kommissarixn Valentin, Justizräthe Jung und Hülsen zu Mandata- rien in Vorschlag ebracht.
Berlin, den 5. kai 1845. .
Königlich preußisches Kammergericht.
[448 |.]
[496] Obrigkeitliche Bekanntmachung.
Für die Dauer des diesjährigen Wollmann“ wird eine Kommission des unterzeuhneten Gerichts täglich, mit Anonahme des Sonata o, von 10 bis 4 Uhr im Geschäfts-Lokale, Königsstra : Nr. 19, anwesend sein, '; um die aus dem Marktverkehr entspringenden Rechts- ““ ,: '
ßreitigkeiten zu verhandeln und zu entscheiden. ' xM/Éx- Erfurt, den 6. Mai 1845.
Berlin, den 13. Mai 1845. _ König!. Stadtgericht hiefiger Residenz.
[1654] RothwendigerVerkauf.
Thüringische Eisenbahn.
Bekanntmachung.
Bei der am 1. Mai 3. c. Zeschlossenen Einzahlung sind endesßehenb verzeichnete 83 St. Interims-Quittungen ber 242 Stück Actien nicht eingereicht worden. Nach 5. 16. depStatuten kann die Einzahlung dieser Actien nur noch unter * “ ,- Entrichtung einer Conventioualsttafe von 2 Thlr. [)ko A&tie er- “ ** ., folgen, und wir fordern daher die Inhaber dieser Interims-Quinungen hiermit » auf, die nachträgliche Einzahlung nebst der atutenmäßigen Strafe baldigß bei unserer Hauptkaffe zu bwirken, widrigenfalls d ese Interims-Quittungm von “dm im gedachten §. 16. der Statuten angedrohten fernereniNachthetilßn betroffen werden.
' i e r e c o n de_r "Thüringischen Eisenbahn - Gesellschaft.
Verzeichniß det Interims- Quittungen.
Die im Bezirk des Königl. Landgerichts zu Neusiadt in Weßpreußen, Regierungs-Bezirks Dau ig, sub Ua. 1 des Hypothekenbuchs gelegene Erbpachts- erechtigkeit an Halle.
M estem A n
Actien.
Anzahl der Actien.
nzahl
Aus tßellt der n
Lothar.
Anzahl der
"Aus estelu Aus estellt Anzahl A::s eßellt n n n Merseburg.-
dem Gute Wispau, deren ReinertraZ von 406 Thlr. [sw, 113, 10 Sgt. zu 5pCt., nach Abzug der am und vaen- » 141, tarien-Defekte, einen Taxwerth von 7510 Thlr. 20 Sgt. „ 222, und zu 4pCt., nach Abrechnung derselben Defekte, einen » 312, Taxwerth von 9542 Thlr. 10 SFr. gewährt, und worauf 332, ein Erbpachts-Kanon von 45 hlt. haftet, welcher, zu 437, 4 pCt. gerechnet, ein Kapital von 1125 Thlr. darstellt, 754, so daß der Werth der vorbezeichneten Erbpachts-Gerech- 930, tigkeit, zu 5pCt.verauschla t, 6385 Thlr. 20Sgr. und, 943, zu 4 pCt. veranschlagt, 84 7 Thlr. 10 Sgr. bett t, soll 4404, am 31. Juli 1845, Vormittags 10 Fahr, 1240, an hiestger Geri tsßelle im Wege der nothwendigcu 1311, Sub astation ver ust werden. 1332, D e Taxe, so wie der neueßevaothekenschein, kön- 1344, neu in unserer Rexißratur eingesehen werden. 1488, Neustadt, den 1 . Dezember 1844. 1585. König!. preuß. Landgericht. 1547,
* 1659.
1808. 1982. 2027. 2096.
“[r:- m]). |
SV
JSYLZVUJYIS
[218] Ediktal-Citation.
Bei der unter eichneten Behörde hat der hiesige Kauf- mann Friedrich uguß Kommann seine Insolvenz an- Yzeigt und hat demnach der Konkurs-Prozeß zu“ dessen
etmögen eröffnej werden müssen.
_ Es werden daher sämmtliche bekannte und unbekannte Gläubiger genannten Kommanns auch hierdurch vor- geladen, in dem aus den
, 1. Au'gu]. . Z. . anberaumten Liquidations-Temiue, des Vormittagsuu 10 Uhr, an Landgerichtsßene “ashi“ iu erson oder durch gehö und, was ausländiehe Gläu iger beiti , mittels e_ri tlichet Vollmacht legijimirte' "Mandatar :: u usch um, ihre TOMMMW eißn und zu [„. kcheiuigeu, mit dem eßemen buk- “ eiu" ' üb'et, ' soll kommenden auch, nach Befinden, unter sib üer dieprio ät biu- nen 6 Wochen rechtlich zu verfaßte]! und den '
15. September d. der Eröffnimg eines PKW“BchchchUS fit] zu ge- wärtigen, hieran den “ '
25. eptembxt d.I.,
[M]
rein, als stb einzuwtden,
„ Sächsisch - Zcbwsiscbe
brY'texGeueeak-Vet amml'un betSäch isch- Schlesischen Ei „eybghn- esellschakt
1 . a iet abgehalten Wen; es "adm. die Hirten Acke- - ck "ckck .. i" T I- 9 UF, it:"dexßsßaale :.:-s kaufmännischen :
der ÄHalle. Actien. Weimar. 'krausld.
Actien.
'kransp. 58 114 ram . Ko.?120. 1 Üo.1608. Ua. 1 . » 2300. 5 » 1615. » 161. » 2527. 5 » 1635. . » 315, Aus esiellt _ „1636. 363.
11 Aus eslellt 452. Merseburg. n 524. Uo. 2. Weißen- 758. » 15. sr“. 790. » 40. Rn. 63. 861.
105. 'A' ;)?! . A» 962. » 166, nage e t ;! esel“
224. in in SL
246. Naumburg.
3 3 3 3 3
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3" Ua. 369. 337. 3 Ua. 88. 5 » 484. 3 » 138. »
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n Eisenach Yo. 47.
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518. Aus eßellt in otba
429. 714. » 267. 764. » 311, U0- 65.
932. An e t
945, 61?!“ » 124.
1114, Apolda. » 126. Ka. 475. 2 » 129.
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x1542. [ “[am-[).] 11
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242
“
summa
ihre Interims-Actien zu produziteu und die als Legiti- mation zu dem Eintritt in die Versammlung dienenden * Stimmkatten, worauf die Zah! der einen Jeden nacb §.48. det Staunen zukomnimm Stimmtnbmuu !m- ben wird, in (km aus zu nehmen, sodann aber Yuki 9 Uhr,.wo der ungs-saal geschlossen wird, des An- fausk-dn Verband. vox- ficb zu aewättksmo - „ Ways“! nde, welche zum Bomag und beziehend- 11'ck. zm V _ ifaffyus komma, umden- find: .) het v_ _. hrige «“sex-Bucht und Rechnungs-
b) die “ a ! 4weiet naehe: des ' anqs "ua,." ... die St : d,“ nuss eidenben Herm Advo ae Höck-
ÜiILUbabn.
3 Juni" !. 3. ' „'Du-Wago von 8
dem beßimmten Versammlungs-Lokale, bei den nqnin'tten Herten Notarin:
nach diesem Vers _ . * - . * 5) Mit den bisher m oteneu, j-ot aber zu: Einfuhr erkaubten .*.
die heimlich einsZJÜhtt und nach Herausgabe dieses Vetxeichuss“ ,? HQ“ ;. -
*UZUYW'Miße-a ächtitübteil ' '
er nauz- 11 mn , r "'em «1 ,
der mit der Einfuhr-Etlaubniß e? 3 Fr sen die ausgeworfen werden können, zu entscheiden.
Abschlu
_an in unserem Büreau (Antonsßmße Nr. 7) 1" _, lan en.
Carl Ludwig Schill. AntonFr-ih.v.wg[[,x
erschienen : [548]
städtischen Pfaxxdbrjes-Znßü :"“
1547|
der Intotulation und Versendung der Akten nach recht- haar), Breite Str. 23 in Berlin, erschien so 4
[in in ver Castinschen Buchhanbls. (- Geelbaar), Breite Str. 23, in Küsttin in bers- Hanklung: “ * Dre Bewegungen unserer Z, ,
[544]
Einhorn's
Kusxyabl yon 9 Krieu aus (Leo 0 em: ]] 10 keärn, Zoompsglio tentmle, [.']Troe i [„a-manta " Sopran oäer “[*euok (it::[ieuizcber u, äeutacber'k“ nn't Leg]. (Leo piano komyonirt yon
pr. 2174qu eioula Z| 5-15831'. sick (Uem " sint] 01"! Zu [(on-arten yorßetkageu Mortler] "1 ben Stex; (Len |eb|mktezten Kaisa" xesunäen,
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reéden, den 30. April 1845. Das Direktorium“ ; der Sächssch-Schlesischen Eisenbahn-Geseußß .
***"
Mterarische Anzeigen. . *
Bei August Hirschwald, Burgstr.25, ißso
Berlin und andere Orte.
on _
])1". Karl Friedr. Heinr. Straß, “ Königl. Kreis-Zußizrath :e. :c. .
6 Sgr. * .
In der Enslinschen Buchhandlung (F, * " & Denkschrift, betreffend die ott sdi [ “** ' Feier der deutsch-kathol?scheen GULF: WW, Hülvaereiy in Paris.
in B er-lin bei Gelegenheit der Einfuh » *
des Pfarrers Brauner am “
tage nach Pfingsten. Mit sämmt1icku 1- der Feier gehaltenen Reden der - Ronge, Brauner, Müller und FMM get in wortgetreuer Wiedergabe und vorangeschicxtet Würdigung des „Protek egen die htcs. deutsch-kat .Gemeinde“ (Voss. to 11,0)0 Von Cr Wo ckM1b1, (:UUL- * Preis 27"; Sgr. -
So eben verließ die Presse und «[ vorräthig in
;nvlsxund Böxsen-Nachrsckjteu. Berlin. Börse.
* „Amtlicher; Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädig-ß geruht: „ * Dem Herzogl. anhalt-bernburgschen Landes-Regierungs-Prgsi- » «von Kersten den Stern zum Rothen Adler-Orden zwetter se; so wie dem der Köm' !. portugiesischen Gesandtschaft an .böihßihrem Hoflagerattach rien Obersten von Mello deu Ro- Adler-Orden dritter Klasse zu verleihen; , Den Kammergerichts-Präsidenten und Präsidenten des Insxruc- qSenats des Kainmergerithts, von Bülow, zum Wirkkchen en Ober-Iu roth; den Kammer en“ ts-Präsidenten, Gehei- „Ober-Iustizrat von Klei , zum rä denten des Ober-A el- *» _Senats des Kammergm' -Landes erichw-Vice- räsideuten vo-n Strampff [ in glei er Eigenschat an das Kammergericht zu ver
auf dem Gebiete „ der evangelischen und katholischen Kirk Nebsi einem offenen Worte an Herrn Johann Sporschil, b schvonPWZ' 127 S * ro . tts r. „ Verlags-Expeditigon in Leipz-
u Naum- 'Ich-n,
50 oben erschien Zu unserem Yerlas: [ *
LandtagsMUSUWMÜLÜM'
Nhein-Provütz.
[10111 W €§tm0r13nck . zyouenz, 1. April. (Schluß dex 38sien Sipung.) „Ueber “das Gesuch wegen Aufhebun , resp. Modißcation der ck , _„vom 29. April 1844 und des Ge ches vom 7. Zum“ 1844 „ "_ 4 besonders verbunden und dieser Gegenftand dadurch er-
"Ü' Dem levten Anfrage des Ab eordneken von Aachen tritt ,Usibuß bei." Es sei mcht blos n thi , die Ausarbeitung der “ 4,4 ?. besten Händen _anzuvertrauen, Fondern es müßten auch
Krit: aus 1] “l' oruea von 1.011] Westmark“
4 Uänäen 22"; Zst., [*in siolsuo mit piano "" ' Zt. [„a-bin.. 15 Ist.
Unzikbznäbxue, “eder Bürger und jeder Richter wt" -
[473 [.
- '.mhe.
x
„Wt'-vamé'n vorgeschrieben werden, unter denen die Berathunsg
_ündun e ie 1, damit Rm, waogßkkeslx ski, was a so befolgt werden müsse. Die Er- ,_ “eie, daß es e erla en worven, 'die sich in der Praxis
Anzeige für Damen. sk, hätten. och schimmerÉZ es, daß bloße Enkscbei-
V i b Bad 1 i 'ne : AusßYleZZÉMWer THYMYYYFYÉÄRÜ * , e t » * ,
ZW" Fax An enehmßeeth? 91:47:41, 'da 14 [4:-
*),“.T; _ k, nnen einzelnen gegebenen , die noch da n niemals . . speck, von “den]VerwaUungo- . „W “gehandhabt würden. .Das“ be : Beispeel hier :* lie ere * ““ Yom 21.1» „ 1819. Ein Ge es, welches alle schützen- Dame selb au - und zu chnüren kann. ZH!» . “kn :* „ck - nl e Frühe“ au ebe und die wichtig!“:- emvs [: l die neuesten apons Corsets, "4, "**-2.44?" “"E-ti“ . s“ assung ändere, verdiene gewiß die und etavthalm mit und ohne Elaßizität in . x' BWUUS“ nnd uiü e ebenfalls in der Gesev-Samm- iGrößc-n. 1) Corsets mit Mechanismus. 2) “F;, “k“ßi N b “d' _ - n“ M Vorsthläe Corsets u_nd Reitbinden. 3) Tauzgüttel und T. [**-«..? _ _*_'.- ."", arb a „msk- „eu tn gebt : . o [kn. 4) Corsew Vaslinte und Corsets ohne ** _-ch-:-.* .DKUhkn- Seo Ma e|ä_k„z[t*b-tten.„_ , _ „ mn.- 5) Corel. mit Vtuß-Elaßézität Löt ' "“ck “*I . _ _w-Bqukung dn Autark n? emes den Stän- 6) E aßiscbe Corse“ mit Leib inden .; UW „g _vvrzul ' enden Gefrß'esjz» _ h en, duns welches Damen in audem.Umßänden. 7).Corsets mk * -- ck e_os-"gesejb' "Desi“ [»st [nm- Kompetenz-Kon- * ' ' *“ WW gehoben werden
bi d d . 1th n. 8 ürmieder fü,! “..,“? , ..,-, *- * - . » “ * »WE-1393?“ a:“btinZ-aw' ensuiwab' ***„“ en“? e ein" t:" ' mw Muy “b“»: “IM!" “3qu- und Gnadehaltet mit und ohne Sönkerpsatten, * 4 * “";-z.- "".-'g- e.“. - “. ., ! Wird' M'gW-JZMWFY 7:40:17“:on “ IHM "Waéisk 111 "k :YJÉo-Y ku[»er 1838, Km“ ve . “ _ l'imb“2. _“ ö“; “FM be) formell. _ er . k von umd 6 In ren zu empfehlen „._.. WM 35 April 1“ , "MJ„“ 518-35-
1 a u d, . _ , . . ii 1) . K-Ho “ und vom M.MvemberF _ "*in ' Hoflieferant n g 11 un 3 ,!- _ „job PEM "UMF ber" Y.,
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uytemotsen gewesen„ für- die Enis eibuug der Gerichke maßgebend -sem dßrse, und daß !.n duese: Vezie [mg auch die.Anordnungén über Orgam-satton der Genchte und der Untersuchungo-Behörden, so wie über der Kompetenz, das Gerichtsversahren und die Vertheidt'gung, ebenfalls der Vergebung der Stände vorgängig unterlä en. “ Der Refereztt “kommt jest auf eine ministen'elle DenFchrist, welche dem Landtage m'Bezug auf den vorliegenden Ge enstand, nachdem cho Referat beretts sert. mehreren Tagen offen ge egen, zugegangen set. Der Ausschuß hat bei dieser Denkschrift unter Anderem zu be- merken gefunden, daß d.:m'n Hie Nicht-Aufhebung der Ordre vom 21, Aztgust 1819 dynh dre Extstenz des Napoleons en Dekrets vom 3. Marz 1810 moiwöft werde, tinetjDekreto; wel ““in Frankreich mehr nur abgeschgfft, sondern sogar ;ck!“ Zeit als ein Grund der Abseßunßdw Katsers Ngxoleon vom Yzösischen Senate angeführt worden et. DeYLl-usschu müsse davon eranlassung nehmen seinen Anträgen nachträgl-ch den hinzuzufügen, daß Se, Maj beten werde, _ , 5?“ Dekret vom 3. März“ 1810 xls ungültig zu erklären, insofern mcht- nqch einer anzuordnenden Untersuchung von dem Staate- Mmtstermm erkannt werde, daß dem Besehlu e des Senats vom 3. April 1814 _; welcher ausgesprochen, daß enes Dekret unver- fassungSmäßtg, mtthin ungültig sei *- beigetreten werden müsse. Ferner habe .es das Crßanuen des Ausschusses erregen müssen, in der Denkschnst (m Bezug ayf Münz-Verbrechen) die Ansicht aus esprochen zu finden, daß, weal em mögliches Ausnahme-Gericht f : gewisse Vergeben -und - Verbrechen nicht Adel", diese Ver eben und Ver- brechxn nicht an den ewöhnlichxn schier zu verwei en Zim, sondern an em beliebi eo Guß! verwiesen werden könnten. er Ausschuß wolle nur vor bergehend erwähnen, wie bei der ursprünglithen Ein- sehuxig der Spezial-Gerichte zugleich fe gestellt worden, daß diese Gmchte zwei Jahre nach ßeschloffmm n'eden gefehuch za exisjiren „aufhören soaten, Gewiß set, daß keine Spezialgenchte bekämen, daß sie ohne ein neues Gesch nicht eingeführt werden könnten, und daß, so lange ein solches Gesch nicht'etlaffen, die betreffenden Vergeben und Verbrechen vor denjenigen Richtet gehörten, wohin sie durch das Strafmaß verwiesen seien. »
Na?l Beendcgung des Vortrag“ des Re erenien erhebt sieh der Antragsie er, um, die minißm'elke Denkschn't zu beleuchten. Er kfléchtet den von dem Referenten bereits ausgesprochenen AnsiÖten ei, führt dieselben weiter aus, erkläté |ck Fun die Beschränku- en
“1 ge;
der Oeffentlichkeit, hält die lestete 11th kli auch bei Münzverbrecßeu für zulässig ynd “bekämpft .die in dé? Den risk ausgestellte Ansicht, daß durch dre Verordnung vom 18. Februar 1842 die preußische Kriminal-Ordnun auf ehört habe, in der Rhein-Provt'nz zu gelten, da,ß mithin am R ein' ein anderes Strafverfahren als das der rhei- m' chen Straf-Prozeß-Ordnung bestehe. In der Rhein-Provinz be- stehe noch heuté das ganz exceptionelle Verfahren, welches die Ver- ordnung vom 30. September 1836 eingeführt habe; noch mehr, wenn auch mcht in der RheiniProvinz, doch für die Rhein-Provinz bestehe die preußikche Kriminal-Ordnung bei allen Verbrechen und Vergehen, wegen we cher, nach der Kabincts-Ordre vom 25. April 1835, das Kammergmcht als Gerichtshof auch für die Rhein-Provsnz bestellt sei. Der Iusiiz-Méniséer habe also für die Nhein-Provinz noch .das Recht, welches die preußische Kriminal-Ordnung ihm in Beziehung auf die von den Gerichtshöfen erlassenen Urtheile emräume. Ebenso bestehe noch keine Rechts-Jnsiitutéon, welche den Iusiiz-Miuifter hin- dert, in ähnlicher Wease, wie es früher hinsichtlich eines rechtskräftig
ewordenen'Utéheils des Anklage-Senato ses rheinischen Appellations- Loses geéchehen, Kabinets-Ordres zu erwirken, welche die Urtheile der Gerichts öfe-um 'eßen.
Ein Abgeor neter der Landgemeinden will unter die AuSnahme- Gesetze, be'ren' Aufhebung beantragt werden soll, auch die Kabinets- Ordre vom 15. Januar 1825, welche besiimme, daß in allen Sxätzten der, Rhein-Provinz die Polizei-Behörden von dem Polizei-thsler autorisirt werden sollten," gegen die in öffenen?“ Unzucht be- troffenen oder derselben ““na gehenden Weibsper onen nach den in den älteren Provinzen estehenden Vorschriften zu verfah- ren, aufgenommen wissen. Fiir die in öffentlx'cher Unzucht betroffenen Personen Kade diese Ordre ar keme Bedeutun , _da sie sich der 3 entli en Verletzung der chamhaftégkeit schuldtg machten und der rengen Strafe des Art. 330 des Strafgeseyburhs ver elen. Die Ordre könne daher nur ge en solche_Jrauenztmmer
erachtet sein, welche der öffentlichen Unzu tnachgtngen, d. h. kolche ktß begehen wollten. Daß ein Versuch des Vergehens. der
ffentléchen Unzucht juristisch gar nicht einma gedacht xverden könne, bedürfe keiner Ausführung, da jede Handlung, welche dae Schamhaf- tigkeit ö entlich verlehe, schon den Thatbeségnd des Vech-hens selbst bilde. uch- dürfe man nicht unterstellen, daß der Ge ehgeber nur für die Frauenzimmer in den Städten einen strafbaren Versuch des im Art. 330 verpönten Vergebens habe entführen wxllrn. Eo ei daher klar, daß der GesepgebeY nur den bosen *Vor- ca ', also die bloße Ueberschreitung emes Sittengeseves, hahe b:?m en wollen. Das Gesch übers reite aber hierdurch. dre n ürichen Gränzen der weltlichen traf malt und gefähxde die bük erk" e Freiheit des Volks; es vexlepe rrner das dem Rhem- ländex Jo t eure Prinzip der Rechtsgletchheit, da es nur für die
rauenzimmer in den Städten gelte. Wähxend in der Re el nur „die
ssiseühöfe eine enteYrende Strafe auszuspreihené be gk“ seren, könne semet bier die Po ézei, ohne an irgend eine Form des Ver“- fahrens gebundenjzn' se'in, eine Zwangöarbeit bis zu 4 Wochen ver- ängen. “Qik oltzxi agebe endlich bei den zu o vorkommenden Ver- aftungrniin rival, ' u xrn enbar Weiler, a [,die Ordre“, weiche nur von den ks en“! chen nzucht nachgehénden Personen spreche, selbst zu beabsichtigen scheme. Die Ausführung der Ordre führe end- li in den Straßen der_„Städte zu “Schau kitten wel? das Schanz-
“ hl deo'Vom verlesen und einen _ “ Üben influß aus dae & tien . der I!!“ h_jübten. “-'- Zwei ' däsche' Abgeordnete erheben s nach xinan er)] “ einer weitläußsxjs- spézéeUen Beleuchtung der m uißniellen Dmks “M; “der Lester: Wk 3a" “Zvi: Versammlung auf „n mehrere . etordnungm und Kaki _, - rmx an :::-am, deren u'fhebung wins mmmh sei, und kommt wiederho t a die Untersuchun ssache bes rose oro Stein zurück. -- Det Marschall erklärt, da der dieofällige ortrag zu einer Fragestellung mcht ge-
Ausschuß-erstattet Bericht über
1845.
ngnet sex, und det.?)leferent- hält weitere Zusäße zu den Anträgen des Aysschusses weder an maxemller noch in formeller Hinsicht für zuläsfig. Cm Abgeordneter des Ratterßandes ist der Meinung, daß man unbe- dmgt dxm _edlen und gerechten Gesevgeber vertrauen könne, welthem schon dye bashetége Erhaltung, der vortrefflichen rheinis-heu Insk-“tutso- nen vexdankt „werde. “ Cr schlteßt sich den Anträgen des Referats an und_ szderspnch! de!“ Aufhebun der Ordre vom“ Jahre 1826, die poltzemchen BesuYnsse gegen 6 entliche Dirnen betreffend. - Ein Abgeyrdnester der tadte erklärt, in den Vorlagen und in der bisherigen Praxrs knnen Grund gefunden zu haben, in den herrschenden Geist der Stagts-Regierung,“ die Bär schaft für das Fortschreiten in Ge- rechttgkeat und Humanität, ein ißtrauen zu sehen und insofern die beantragten Bitten für uvtbwrndi zu halten. Diese seine persön- liche Anerkennung auszusprechen, fable er sich verpflichtet. Uebrigens - weiche er von dem wohlerwogeyen Referat nicht ab, widersprechejedem Zusahes und wolle nur noch bemerken, daß die Befüllung eines Cen- tralgerxchts'hoses für Verbrechen ge en die Sicherheit des Staats, des obxektwen und subjektiven Zuéammenbanges solcher Verbrechen wegen, kxine außerordentliche Erscheinun sei, sondern auch in anderen freien Staaten, namentlich dem conßitutioneüen Frankreich, vor- - Nachdem der Abgeordnete des vierten Standes seinen zurückgenommen, der“ lehte Redner aus dem dritten Stande nicht unterstüßt, auch ein Antrag wegen der Oeffentlichkeit des Ver- fthens gegen Notare ec. aufgegeben worden“, wurde“, aus die zu- säpliche und unterx'tüßke Motion des Antragstellers, noch von dem Referenten die An nahme der Bitte in die Adre e nachgela en: daß mit der vorläufigen Publication des Strafge etz-Entwur s auch die Gutachten publizirt werden möchten, welche von den rheinischen Gerichten in leyter Zeit, auf Veranlassung des Iustiz-Ménisiers, iiber den Skrafgeseß-Entwurf und die dazu gehörige Kompetenz- Ordnung ergangen seien, “
Man schreitet nunmehr zur Abstimmung, und der Antrag zu [. des Referats wird einstimmig an enommen. Dasselbe geschieht mit dem Antra e zu 11. und dem Zusaße wegen des Dekrets vom 3.„März 1 10. Der Antrag zu "'. veranlaßt noch eine weitere F'FuffYn, nach deren Beendigung er mit. mehr als "5 der Stimmen ur e .
- ßjoch beschäftigt sich der Landtag mit dem Anfrage wegen Einführung gletchen Handels- und Wechsel-Rechts und Alesch" Handxlsgerichtsbarkeit. Der Referent trägt auf
blehmmg desselben an, weil„ die Provin weder das Recht habe, sich _für gut erkenne, nderen aufzudn'ngen, noch hier bestehendes Gutes deshalb
komme. Antrag
das, was'sie für auch man sich veranlaßt sehen könne, aufzugeben, weil man eine Einbeitwünsche. Die Versammlung schließt sick _dem Vorschlage des Ausschusses an. - Dagegen wird eiuanderer, von dem AuSschusse dahin normirter Antrag, “Se. Majestät zu bitten, eine anderweitige Zusammenseßun der Departements-Ersaß-Kommission in der Weise be9ehlen zu wollen, daß neben den jetzigen Mitgliedern noch mindestens ein für jeden Kreis von den Kreisständen zu wählender Einsasse der- selben mit Siß und Stimme beigesellt werde, einstimmig und ohne Widerrede angenommen.
Koblenz, 1. April, Abends. (340: Sitzung.) Der achte . dktZ Antrag wegen Errichtung von Bewahr-Anstalten für unhetlbare Irre, und der Landtag vereinigt KY zu einer Petition dahin, daß die reis-Stände ermächtigt werden 1115 ten, für jeden Re- ierungs-Bezirk, behufs der Einrichtung von ufbewahrungs-An- Falten für unheilbare Irre, AUEJaben zu beschließen und die Kreis- Eingesessenen dadurch zu verbinden. Ein Abgeordneter der Landgemeinden berichtet über den von einem Abgeordneten der Städte beantragten Abdruck der Anträge und Referate mit den Protokollen zum Gebrauche der Land- tags-Mitglieder. Die Versammlung beschließt, in Zukunft bei jedem einzelnen Antrage und Referate, welches von allgemeinerem, dauerndem Interesse sei, den Abdruckmit den Protokollen zu veran- lassen; für den jevt'gen Landtag aber die nähere Bezeichnung der zu druckenden Anträge und Referate vom sechsten Ausschujse zu erwarten.
Ein Abgeordneter des Ritterstandes berichtet über den Antrag wegen Vermmderung des Preises des Véehsalzes. Der Vor- schZag, ?“ Ausschusses, diesfalls eine Petition einzureichen, wird ge- ne mt . “
“ .er Landta vernémmt hierauf den Bericht in Bezug auf den Antrag wegen rmäßigung der Braumalz-Steuer für den Haustrunk. Der erste Antrag des Ausschusses, da die Branntwein- Steuer nicht zu erhöhen set, wurde von der ersammlung obne Diskussion genehmigt. Ein Abgeordneter der Städte: Wenn fest- ße e, daß durch Ermäßigung der Bierpreése dem der Moralität so ge ährlichen Branntweinkrmken entgegengewirkt werde, so müsse er die Herabsehung der Braumalz-Steuer selbst. dann noch befür- wopten, wenn ein Ausfall in den Staats-Emnahmen die Folge Yin sollte. Dieser Ausfall habe den Ausschuß zur Ablehnung des
ntrages bestimmt; der Landtag könne aber nicht wissen, wie weit solches mit den Finan en dex Staates verträglich sei; man möge dies der Erwägung Sr. ajestäZ überlassen. * Ein Abgeordneter dessel- ben Standes verma nicht tmzusehey, warum die beantragten Begün- stigungen den Vier rguetn zu Thul werden sollen. Das Bier sei eine einfache Fabrication, und dtese erfordere kein großes Kapital. Besonders aber könne er nicht recht begreifen, warum" gerade das ba ersche Bier die Begünxi un verdiene, daß das Gouvernement de en Fabrication sogar dur ot?chü e be ünstigen sone. Er werde dadurch unwiukürlech an die bayers en uskände erinnert. Viele hellheykende Männer seien dort der Ansicht., baßkdoa'e herrschende politische Apathie, die verhähnißmäßig geringeYJetst-ge Thätigkeik und der Hang zu ßnnlichen Genüssen - in sinchen sollé das dritte Kink, ein uneheliebeo ein _ dem siarken Genusse deo“ Bie. r'es be ume en. Diese Zustände möchte er,'der Redyer, nicht in die Rhein"- tovmz herüberge mhk wissen. ZU bemerken. "„-daß in neue- mZUt gewühtJe Stimmen FF für die Schädlt “kext des Bieres MUMM, ados ' en. _ Ein geordneter der Stadt: schlägt vor, . der“ erh n rwägun anheimzugeben, ob und in wie weit eine
Ermäßigung der Brauma zsteuer emtreten solle,