Bekanntmachung.

In der Bibliothek der Königlichen Geologtschxn Landesanstalt und der Königlichen Pergakademw 111 Berlin U. 4, Invalidenstraße 44, können dxe Klassen 13 und b, 53-0, 128, 183-0, 191', 2111, 403-0, 420, 500, 788 und 840 der vom Kaiserlichen Patentamt herausgegebenen'PatenF- schriften werktägig in der Zeit von 9 UHL: Vormxßtags W 3 Uhr Nachmittags (Sonnabends 2 Uhr Nachmittags) erngesehen werden.

Berlin, den 3. März 1914.

Königliche Geologische Landesanstalt. * B e r) s ck) [ a g.

Yiäjtamtkiches.

Deutsches Reith.

Preußen. Berlin, 6. März 1914.

In der am 5. d. M. unter dem Vorsiß des Königlich bayerischen Gesandten, Staatsrats Grafen von Lerchenfe[d- Koefering abgehaltenen Plenarsißung des Bundesra'ts wurde dem Antrag guf Errichturzg einer Abxechnungsstel'le 1m Scheckverkehr die Zusnmmung erteilt. Genehm1gtwurden dW Cx- richtung einer Haftpflichtversick)erungsanstalt der Bxaurzschxpe1gt- s en landwirtschaftlichen Berungenoffenschast und dxe hterfur be- s [offenen Saßungen. Zur Annahme gelangten ferner der Antrag Hessens und der Antrag von Schwarzburg-Sondershqusen, betreffend Anerkennung der Reifezeugniffe der hessxschen Studienanstalten und der Studienanstalt m Sondershausen gls UUSreichender Nachweis der wiffenschaftlichen Vorb1ldungu1m Sinne der Prüfungsordnung für Aerzte usw. Demnachst wurde über verschiedene Emgaben Beschluß gefaßt.

Der Königlich siamesische Gesandte Prinz Traidos Pra- bandl) ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Laut Meldung des, „WT. B.“ sind am 4. Februar S. M. S. ,Sleipner“ in Tuan, S. M. S. „Tiger“ in Canton und S.M.S. „Iaguar“ m Hongkong eingetroffen.

Sachsen.

Die waiYe Kammxr beijigte na einer Meldung des „W.T. B.“ m 1hrer gestrigen NachmittagS13ung die im außer- ordentlichen StaatshaushaltSetat für 1914/15 angeforderten 6273 000 MH zur Vermehrung der Lokomotiven, Tender und Triebwagen sowie 20 726 000 4/76 zur Vermehrung der Per- sonen-, Gepäck- und Güterwagen und erteilte nachträglich ihre

ustimmung 'zu der bereits erfolgten Anschaffung von vier chmalspurigen Lokomotiven, 40 schmalspurigen Personenwagen und 200 schmalspurigen Güterwagen sowie von 1082 voll- spurigen Güterwagen.

Württemberg.

Die Zwe/ite Kammer hat gestern in zweiter Lesung mit 50 gegen 31 Stimmen das Lichtspielgeseß angenotnmen. Die sozialdemokratischen und die fortjchrittlichen Abgeordneten stimmten geschlossen dagegen. Wie „W. T. B hält das Geseß unter anderem Vxstimmungen über das Jugend- schu „alter, das der Kommisttonsfaffunq entspre end auf 17 ahre festgejeßt wurde. Weiter beschäÉti t es si mit der Prü g Her Ltchtstreifen nack) sittlichen, ästJ ,tösen GestchtSpunkten durch die Landesstelle sowie mit der ört- tchxn Nachprüfyng durch die Polizeibehörde. Es enthält Vor- schrzxten Über dre Zulassung von Lichtstreifen nach dem AUS- schet en der beanstandeten Teile, Über die Vorführung von Ju endvorsteUungen und über die Bekanntma una von Vor- ste ungen durch Aufrufe und Plakate und s liéßlich Straf- bestimmungen für Verstöße.

Elsaß-Lothringeu. Gestern hat in Straßbzxrg im LandtagéZ-gebäude eine Siéung der ne__ugegründeten Ltga zur Verteidigung von El aß-Lothrtngen UYU Schaffung eines Saßungsentwurfs Ztatthfunden. Wte „ „T. B.“ meldet, ist darnach der Zweck er tga: 1) unbegründete Angriffe und Verdächtigungen, die gegen Elsaß- Lothringen und seine Bewohner erfolgen, geztemend zuruckzuweisen

und richtig zu stellexx; _ .

2) in erforderlichen Fallen eine sirafrecbtltcbe Verfolgung der- jenigen in die Wege zu leiten, die einen Wikxexruf der von ihnen ausgestreuten unrichtigen Behauptungen und Beletdxgungen derweigcrn.

Mitglied der Liga kann jeder Reichsangehörige werden.

Oesterreirh-Ungarn. *

Das österreichische Abgeordnetenhaus ist gestern wieder zusammengetreten. Wie „W. T. B.“ meldet, ergriffen »die Abgeordneten Kramarcz und StanZk 1791? dem Ueber- Fang zur TageSordnung das Wort und ga en erxw Darstellung

ex AUSgleichzZverhandlungen. _Der Prafident entzog _ betden nach wiederholten Aufforderungen, emen _Anxrag zu “[JW, unter dem Lärm ihrer Parteigenossen schlzeßltch _das WELL Auch dem nächsten Redner Baxa (tschechtsch-radtkal) das Wort eytzogen, wobei die Mchechen großen Lärm

* KÜS “.Prafiden't unterbra darauf die SiZng. - Neümam“Yleuß-dek--S1ßtzng' bra te der liberale bgeordnete e “ sepZWWpelLatton ein, in der er unter Hinweis auf _ ??*?«en die Gebrüder Jandric die Ab- JTS an"." bér-Po en ck §chSposten verlangte. Eine Inter- FÜWM desz * “' . e nge en die _polenfeindliche politische

erzu brachten au “YM on ulais m Lember Ein ru MCHWYZWWM eine Jnterpelchtion eM, (ihn

er die polnisck) Wers zurückgewiesen ck W“). den deutschen Konsul in

* In der Éestrj wuxm Ministe räfident gen kniorenkon. „ die VeXbschiedun rYerSFxhgkh, obiger YZFY erklarte der

* ,? zu ol e daß Wendigkeit sei. J re Erledi worlage Ü"? MLM li ' urxeilung der LeiitungsfsähigYeYF ITZ. dZaMeJßsiab Fe N pxafident hob sod_ann dxe . edeutung der KURT Minister- Lrnderung der Wtrtschaftskr1se hervor, die AMYLIN 211111?

.“ meldet, ent- .

etischen und reli: “

Rente wie aUe anderen beweglichen Werte zu besteuern. D

mählick) der Besserung entgegengehe, sowie die Wichtigkeit der bosnischen Vorlage und der Lokalbahnvorla e und sa te zum Schluß, daß die Regierung nach wie vor guf e,m einges lagenen Wege eine Lösung der AuSgleichsfrage m Böhmen anstrebe.

- Die Kriegsjacht „Tazxrus“ mit dem Fürsten und der Fürstin“ von Albanien 1st gestern nachmittag, begleitet von den Krie Sschiffen „Bmzix“ und „(_Hloucester“, m_tter ' dem GeschüßsaFM des österrexchtsck) -ungartschen Geschwaders von Triest nach Durazzo abgegangen.

_ Daß ungarische Abgeordnetenhaus hat gestern den Geseßentwurf, bekreffend d1e Erhöhung der Subvention der Adria Seeschi ahrtgeseüschaft, der LevantegeseUschaft, der Ungaro-Croatagese schczft und per Fluß- und Seeschiffahrtgesell- schalft, angenommen, dle verpflxxhtet worden sind, ihren Schiff- par zu vermehren und neue Ltnien zu errichten.-

Großbritannien und Irland.

Der Milltäretat für das Rechnungsjahr 1914/15 beläuft fich nach einer Meldung des „W. T. B.“ auf 28 845 000found Sterling. Das bedeutet gegenüber dem Vorxahre eme Zunahm? von 625000 Pfund Sterling, wovon 480000 Pfuyd axxf dre_ Entwicklung der militärischen Luft- schxffahrt zurnckzufuhren smd, für die 1 Million Pfund Sterling ausgeworfen werden.

7 Im Unterhaus e wurde gestern unter lautem Be1fal] der Ltberalen und Nationalisten die Hoznerulebil! wieder ein- gebracht, ebeyso der Gesetzentwurf über d1e Trennung der Kirche vom Staat m Wales und dez: (Hefe „entwurf über die Ab- schaffung der PLuralstimmen bet den ahlen,

Auf der TageSordnung standen Anfragen. -

Der Abgeordnete Barnes fragte den Staatssekretär Grey obiger Quelle zufolge, ob er über die Geseßgebung, betreffend den inter- nationalen Prisengerkckytsbof oder andere Bestimmungen der Londoner Deklaration, eine Erklärung abgeben könne. Sir Edward Grey erwiderte, die Regierung hoffe, in dieser Session wieder einen Seeprisenge1eßentwurf einzubringen. '

Auf eine Weitere Anfrage erwiderte der Staatssekretär GTU), wie er erfahre, wolle die türkische Regierung binnen kurzem den Mächten einen Plan für Reformen in der asiatischen Türkei unterbreiten. Sobald die britische Regierung ihn erhalten habe, hoffe er, darüber eine Erklärung ak) eben zu könnxn. Er höre, das; der Plan die Ernennung europächer Generalmfpektoren seitens der Pforte mit auögedehnten Befugnissen für die Verwaltung und Kon- trolle ins Auge fasse. '

Jn Beantwortung einer Anfrage, betreffend die Umgestaltung der Werften in Konstantinopel, erklärte Grey, wie er erfahren habe, Habe die türkische Regierung den Firmen Armstrong u. Vickers eine Konzesfion für die Umgestaltung der bsstehenden Werften erteilt. Dieses Abkommen sei durch private Verhandbmgen zu- stande gekommen, die von der türkischen Regxerung unh den beteiligten Firmen geführt worden seien. Di? brttische Negterung hätte keinen Anteil daran. Als darauf MorreU (Liberal) fragte, ob die britische Regierung nichts tue, um von dieser Art von Aufträgen abzuraten, erwiderte Grey, die RYierung tue gewiß nichts, um andere Länder zur Steigerung von üsjun Haus;]aben aufzumuntern. Wenn aber andere Länder aus eigenem ntcieb ftcb für derartige Außgaben entschieden, so würde die Regierung natürlich nicht da[)on

abraten, daß die Auftrage britischen Firmen erteilt würden.

* Dem remierminister Asquitl) ist eine von 358 Unterhausmitgltedern unterzeichnete Denksch§t zugegangen, in der die Regierung ersucht wxrd, sich an der eltausstellung in San Francißco zu beteiligen, da die Ablehnung den britischen Handelsintereffen nachteilig sein würde und auf die Beziehunqen Englands zu den Vereinigten Staaten ihre Wirkung ausüben könnte.

Frankreich. Der Sßnat hat gestern einen Antrag angenommen, die Entvölkerung durch Maßnahmen zu bekämpfen, die zur

Hebung der Geburtenziffer geeignet sind.

-_ Der ?ßnanzminister Caillaux hat der Senats- komm1sszon „ür d1e Einkommensteuer den Text des neuen Mr_txkels Über die f ranzö ische Rente mitgeteilt. Er besagt, nne „W. T. B.“ meldet, olgendes: *

Die Inhaber oder TräÉer von Nententiteln, Obligationen oder an_deren vom franzöfifäyen tagte ausgegebenen öffentlichen Effekten mussen, wenn fie in Frankretck) Wohnen, auf die Einnahmen, die fie aus den Renten, Obligationen oder Effekten ziehen, eine Steuer zahlen. Uebxr diese Einnahmen müssen Ye in den ersten drei Monaten eines jeden Jahres eine rklärung unterschreiben.

Eine gewisse Anzahl von Instituten: nationale Sparkasse, Yens'sonskaffen usw. find von dies er Steuer befreit. Die «ßnbaber oder Träger, die nachweisen , daß ihr Renten-

e_inkomxnen 625 Fr. und" ihr gesamtes Einkommen 1250 Fr. nicht ulZerstetgt, werden gleichfalTs befreit werden. Beim FeHlen einer Er- klarung wird eine Ergänzungssteuer von wenigstens 50 Fr. zu zahlen sein. Einejalsche Erklärung zieht eine Geldstrafe im dreifachen Be- trage der mcht bezahlten Summen und im Mindsstbetrage von 500 Fr. nach sich- Eine Verordnung der Verkvaltung wird die Art der Er- jb;)exbtzng Yer Steuer bestimmen, die nicht vom Coupon direkt erhoben er en ann.

_ In der Deputiertenkammer interpellierte gestern der Ahgeordnete Jaurés über die Steuerfreiheit der französischen Rente. “

Jaurés fübrxe obiger Quelle zufolÉe aus, daß die Steuerfreiheit der Renke Hatch dre neuen Vorschläge aanux über die bewaglichen Werte bekraftigt zu Werden scheine. Die Rente sei leßten Tagen gestiegen. (Zwischenruf Barthous: bgt verloren!) Jaurc'zs forderte, daß jede hot?. Bartbou erklärte sodann, er Zwischenrgf keineswegs Caiüaux direkt Er sei uberzeugt, daß der Justizminister die Tragweite der Spekulatxonen in franzöfischer Rente, die in den [eßten Tagen stgtlgefunden batten, untersuchen Werde. Aus dem dem Senate von CatÜaux unterbreiteten Texte schließe er, daß die Rente mcht belastek Werden solle. Barthou fragte, warum Caillaux nicht kundgetan habe,

koimmettffteuder unteerrfen wolle. k er nner e aran, da er vor urzem gegen den Willen de früheren Regierung protestiert habe, die Rente für imme? frei zu lassen. Obwohl er die Rente nicht unter den bew? lichen Werten genannt habe, denen eine Steuer aufzuerle en sei, mü e doch die Einkommensteuer alle Einkommen ohne Unter (hieb treffen. Der Ministerpräfident Doztmxrgue forperte die republikanische Mehrheit auf, die Regierung m threr schwierigen Au7gabe zu untersiüyen. Jaurézs bestand darauf, daß die Steuer auf die Rente deutlich in dem Titel der bewkglichen Werte angezeigt werden müsse. Er und seine Freunde würden aber die Schwie-k'igk'eiten der Regierung nicht noch vermehren. Der Finanzminister Catllaux seßte auseinander, daß die Neyte von dem Titel der beWeglicben Werte abgetrennt worden sei, wetl die Steuer auf die Rente in anderer Weise eingerichtet werden müsse. CaiÜaux'wiederholte, es sei sein fester lWF, die e enats- kommission werde demnächst mit einem Text befaßt werden, der an den Titel der-beweglichen Werte angefügt werden würde. der KMU“. zo Jaurés eine Mie etnge racht hatte,

, in den , Ntcbt jeder Zwetdeutigkeit auf- habe mit seinem beschuldigen WoÜen. den Ursprung und

Der Finanzminister Caillaux

TageSordnung, die er bezü lj zurück, worauf die Debatte Zhncke)

daß er die franzöfische Rente der Gim,

Abstimmung geschlossen wurde. Die Kammer nahm “dampf einen (Heseßenthrf an, der bezweckt, das Wahlg_ek)e1mn1s und die Freiheit der Wähler sowie die ehrliche Awacklung des Wahlgeschäfks zu sichern.

_ Verschiedene Pariser Jndustrieyerbände hab'en, Wie „W. T, V.“ Meldet, an die dortige Handelskammer exxxe Eingabe gerichtet, in der sie erklären, daß sie infolge desmqmst- torischenVorgehens der amerikanischenRegierung in ihren Harxdexs- verbindungen mit den Vereinigten Staaten den größten Schw1er1g- keiten ausges eßt s eien und es deshalb ablehnen müßten, an der W e'l t- ausstellung in San Francißco teilzunehmen. Die Partser Handelskammer beschloß deShalh das Parlament zu ersuchexl- die für die Beteiligung Frankretchß an der Weltausstelluyg 111 San YranciSco beantragten erdtte erst dann zu bewillxgen, wenn aS amerikanische Zollregtme abgeändert sei.

Rußland.

Nach der Prüfung einer vom Handelsminister vorgelegien Geseßesvorlage Über den Abgang r'us'stscher FM?- arbeiter ins Ausland hat der Mxntstßxrat, ww „W. T. B.“ meldet, beschlossen, den HandelSmmxster zu be- auftragen, in der Reichsduma eine GeseßeSvoxlage etnzubringxn über die auf dem Seewege abgehenden Arbexter. _Der zuzette Teil der ursprünglichen GeseHeSvoxlage, hetrefsend hte Arbexter, die auf dem Landwege, beisptelswetse uach Deutschland oder Dänemark, abgehen, soU von einer" Sonderkommrssron des Ackerbauministeriums einer Vorpruftmg unterworfen werden. Der Ministerrat sprach dabei den Wunsch aus, es möge in beiden Fäklen dafür gesorgt werden, daß dzlrch dex Abgang russischer „Arbeiter während der Feldaxbettcn dte Interessen der rusnschen Landwirtschaft nicbt [Erden. Der Ministerrat hat ferner den Vorschlag des Statthalters dW Kaukasus, im Gebiete der Stadthauptmannschaft Baku den Zustand des außerordentlichenSchußes weiter bestxhen zu lassen, gutgeheißen und endlich beschlossen, eine C'xpkdrtmn auIzurüsten zur Aufsuchung der Polarexpeditionen Brussilows und Rusfanows.

Spanien.

Der General Villar 1) Villate ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ zum Generalkapitän von Katalonien an Stelle des Generalkapitäns Weyler, der seinen Abschied nimmt„ ernannt worden.

Schiveden.

In beiden Kammern des Reichstageö wurde gestern ein chreiben dLs König?- Gustav verlesen, daS, wie- „W. T. V.“ meldet, folgendermaßen lautet:

Da ich aus der Sorge für die Sicherheit des Reichss heraas, die meine Königliche Pfticht ist, mich Veranlaßt gesehkn habe, dem Vo[ke Gelegenheit zu geben, durcb NeuWahlen zur Zweiten Kammer seine Anficht über die Verteidigungsfrage auszusprechen, habe ich bescHloffen, den Reichstag aufzulösen und im ganzen Reiche Neuwahlen zur Zweiten Kammer anzuordnen. Ich werde später die Zeit bestimmen, wann der Reichstag aufs neue zusammentreten soll.

- Das „Svenska Telegram Byran“ ist ermächtigt, das Protokoll der Sißung deH Staatsratsc am „3; März zu ver- öxfentlichen, in dem der Staats- und Krregsmmffter Hammar- s jöld die Verteidigungßvorlage der Regierung be- gründete. ES heißt darin:

Eine Hauptfach? sei die Winterausbildung. Deshalb werde eine zusaMMLnbängc-nde Rekrukenscßule yon 250 Tagen vorgeschlagen, die in dsr [?Ztcn Woche? des Oktober oder spätestens am 1. Nowembeyzu beginnen hätte. Rach där Rekrutenschule soÜe Vor dsr ersxen Einberufung Von 30 Tagen ein Zwischenraum von rclch11ch zwei Monaten folgen, während Welcher Zeit die Wehrpsléch- tigen, die es wünschten, im Diénste Verblexben X_önntcn. In die AußbildungSzeit gehöre (mä) eine zweite und drttte Wieder- einberufung von je 30 Tagen, sodaß die ganze Ausbildungs- zeit 340 Tage umfasse. An Studenten und die mit ibn€n (Gleich- gesteÜten würden besonders große Forderungen„ betreffend eine längere, doch höchstens 500 Tage umfassende Dienstzett, gestelLt werden. Die Fsage nach der AusbildungSzeit für die einzelnen Waffen werde in der Hauptsache in Uebereinstimmung mit der Vorlage der Ver- teidigungskommisfion feßgeseßt. Weiter Werden Veranstaltungen zur Sicherunxx Jewijser Land: und SeebefesligUngen gegen überraschende Ungr ffe angekündigt. Ein Jahrgang Werde durch die Herabseßung des Wehrpflichtalters um ein Jahr gewonnen. Der Wesentlichfte Teil der Fsotte sei die Küskenfsottg die aus mindestens 2 Divisionen Panzetsckyiffen mit “€ 4 Schiffén bestehen . soÜe. DLF», YYYFUÜJM' mZffYOFiFivifix-rüent orpedojäger haben, ZM ganzen “ e owte :) wncn ner eebo ' is“, typen [ZonAkrchtibgererbKOF1't1uIlZXiotc1h falhs bisher.s M' Herde Sch s

e uEga en ei er ur ü run der n jdigung- Vorlage werden als bedeutend bezeiéhnet? DLSHJHUYYZWÜUS pro- gresfive Wehrsteuer auf die großen Vermögen und die großennCin- kommen angekündigt. Diese Steuer darf indsffen nur für militariskbe Zwecke verwendet werden. Die übrigen Ausgaben dürfen nicht dur Anleihen gedeckt werdet]. Weiter kündigte der Staatsminister,?n“ daß Vorlagßn eingebracht werden, betreffend die Reform der Milttar- YHYHÉMÉ und diÖEinftsTbrung eines vom Rejchytagezu erUZUUMF-i"

eraenanen zur eau1tiun n erm “ tärisäykn Geseße. f ck g g der Aufrechterhallu g

Könchss: Protokokl schließt *Mit fskgender Erklärung des

Nach meiner Auffassung soÜ !) eit Haben, (OMX) die Neuwahlen zur Zweiten Kammcx? YFZ GÄMYH über die Ver- teidtgungsfragen zu" erkennen zu geben. Von der Lösuns der LÉbest" frggen des Landes hangt die Mö [ichkeit ab Freiheit und Unabba_ngtg- kelt zu bewahren und unsere Ikeutralitäé zu sebüßsn- Ick snmme also der Vorlgge des Sxaatsministers zu. Ick möchte bei dieser Ge- legerzhext erklczren, daß jeder WUnsch oder jedes Bestreben nach einer personlichen Koniqsmacbt mir fremd war ist und bleiben wird. Nach dem Gebot der_ Verfassunkz und in ibéem Geiste habe ich getrxu meinem Wahljpruch er Gott für das Vaterland“ biSbek mem

Königliches Amt verwaltet, t (aß, dies auch in Zukunft zu tun, werde ich YZYJYYFÖSWY En M

W' W Türkei. [

. Le „ „T B,“ Meldet, it nach einer Mitteinung des „[exblscben FrtedenMnteyhändler-Z.s Stefanowitfch unber alle trttngen Punkte des Friedensvertrages- auch uber das

PÜMSWM der aus b'e ebürti en Personen, die ihren YYUÜH in der TÜinUseZaklxeKJein ebereinkommen erzielt en.

Grieckxenland.

„„In der gestrigen Sißun der_Deyutiertenkamxtxer 9710911, wie „W. T. B.“ mel et, dte uhrer der Op osrtton* dre Politik der Regierung, betreffenh ordepirus, eHüg an und betonten, daß die Regiermxg mcht 150000 G e en zu- Ymsten Albaniens preisgeben, durfe.' Der Ministerpräfident

enizelos antwortete, er. sel verpfltchtet, die Entscheidungen der Wmschaftervereinigung in London aUSzuführen.