*

Bekanntmachung des Aufgrbo'rs W. 842511131". 1 der Deutschen_ Civil- proszrdnung) auch durch einmalige Emruckung in diese Blatter. etrifft das Aufgebot Urkunden über Ansprüche, Welche _in einem Grund- oder Hypothekenbuche eingetragen sind, so erfolgt die öffent- liche Bekanntmachung des Aufgebots (§. 842 Abs. 1 der Dxutscben Civilprozeßordnung) durch Anbeftung an die Gerichtstafel, sowie durch einmalige Einrücfung in den öffentlichen Anzeiger des Amtsblaties. Diese Einrückung tritt bei Anwendung der §§. 846,_ 847 der Deut- chen Civilprozeßordnung an Stelle der Einrückung i_n den Deutschen eichs-Anzeiger. Die in diesen_ Paragraphen bestimmten Friitrn werden auf drei Monate berabgeießt.

Die Vorschriften über die Vorausseßungen, unter_tvelchen das Aufgebot einer Urkimde béaniragd werden kann, und uber das Er- fordernis; eines gewiffen Zeitablauss von dem_Verlufte der Urkunde bis zu deren Amoriisation, sowie die Vorschrtften, _nacb_welche _ be- stimmte Personen von dem Aufgebote zu benachrichtigen 1161“, bleiben unberührt. _

§. 21. Anf das Aufgeboisverfabren zum ZWecke der Lö1chnng angeblich getilgier Hrdoibeken- oder (Grundfckyuldforderrzngen finden die Vorscbrften iiber das Aufgebot von Urkunden über 1olche Forde- rungen entsprechende Anwendyng. _

&, ')“) Soweit das Ausgrbot eines Ver1chollenen zum Zwecke der Todeserklärung nach den bestehenden Vorschriften zit_lqsfig isi, er- folgt daffelbe nach den Vorschriften der Deutschen erlprozeßord- nung. Der Antragsteller bat die zur Begründung _des Antrizgs er- forderlichen Thatsachen glaubhaft zu machen und_ 11ch zur eidlicben Verficberung der Wahrheit ieiner Angaben zu erbteten.

Sorreit nach den bisberigen Vorschriften das Au_fgebot von Awtswegen erfolgen krn'nte, find die erbberecbtigien nachsten Ver- wandten, der Ehegatte und der Vormund des Ver1chollenen zu dem Antrags auf Erlaß des Aufgebots berechtigt.

Das zuständige Gericht wird durch den leßteii Wohnsitz des Verscboklenen odsr, wenn derselbe__ einen 1olchen_ nicht_gebabt hat, durch den leßten Aufenthaltsort deiielben in Prcugen bestimmt.

Stirbt der Aniragsteller im Laufe des Verfahrens oder 1kt5t der- selbe das Verfahren nicbt fort, so kak1_11 jeder, auf demen Antrag das Verfahren ein uleiten ist, danelbe sortietzew _

Von der Einleitung des Verfahrens _ck die obere Vxxwaltyngs- behörde drs Bezirks (Regierrng, Landdronei) m Kenntmß zu 1e13en.

§. 23. Die §§. 23 bis 48, 57 bis 60, 76 bis 80 AUgemeinen Landrecbts Theil 1. Titel 9 Werden durch nachfolgende Bestimmungen abgeändert. _

Das Aufgebot einer gefundenen Sache oder eines beaßcs eriolgt nur auf den Antrag eines Veibeiligien. Die Ablieserung dieser Sachen an das Gericht Jndet nicht statt.

Der zulässige Verkauf einer grfundenen Sacbe wird auf Antrag des Finda'rs angrrrdnei;_ die Entscheidung kann obne rorgangige mündliche Vsrbandlung erfolgen. _ _

Ein Zuichlag des Fundes erfolgt nicbt. Die §§. 49 bis 56 All- gemeinen Landrrcbts Tbeil ]. Titel 9 werde;] aufgehoben.

Tas Aussckxlußurtheil ist dahin zii erlanen, daß dem unbekann- ten Verlierer oder Eigentbümrr, welcher sich nicht gemeldet hat, nur der Anspruch auf Herausgabe des durch den Fund erlangten uiid zur Zeit der Erhebung des Anspruchs noch vorbaiidenen Vortheil! vorbehalten, jedes weixkre R(cbt deffelben (iber ausgeschlossen wrrd._

Tie R(ÖTL driiiér Perionm, außer drm F_ind.r, den Fundfur sich in Anspruch m nehmen, bleiben nach Mangabe der bisherigen Vorschriften in Verbindung mit den Voricbriiten des vorigen Ab- saßes belieben. _

§. 24. Die Vrrsckorifien über die_bei dem Aufgebebot eine.“- Ver- schollenen oder einc? xrbloien Nachlanes einzuhaltenden Aufgebots- fristen bleiben in Kraft. _ _

Jm Uebrigen werdcn die be1tebenden Vorschriften über die Auf- geboisfriften, iorris die Vorschriften Über die öffentliche Bekannt- machung der Aufgeboie aufgehoben. _

Bei der nach den bestrbenden Vorschriften erforderlicbm Mit- tbeiluug des Aufgebois an bestimmte Personen kann die Zustellung durch Aufgabe zur Post (§. 161 der Deutschen Civilprozeßordnung) erfol en. _ _ __ _ _ _

Fei der Zuxtellung durch Aufgabe zur Poli imd die Poitiekdun- gen mit 'der rzeicbnung ,Cinscbreiben' zu versehen.

§. 25. Die Ableistung eines Eides in Aufgebotssachen findet nur nach der Vorschrift der Deutschen Civildrozeßrrdnung §. 829

Abs. 2 stati.

§. 26. Die Erlcdiguna der durcb dieses Essex: betroffknen Auf- geborssachen oder 211158111213 Eaitungen derselben kann durch den Justiz- Miniiter für den Brzirk mrbrerer Amtsgerichte deffclben Land- gericbisrrzirks einrm derselben übertragen rrerden. Arif Verlangen des Antragstellers erolgi die Erlcxigung durch das geleiZlicb zuständige Gericht. _

Wird das Auigeboi durch ein anderes als das geseizlicb zUitändize Gericht erlaffen, so- eriolgt die Aubcftung deffelbcn auch an der Ge- richßiairl “res geseßlicb Zuitc'mdigen Gerichts.

Auf das Aufgebot vrri Rewten an unberrrglicben Sackxen Und von Urkunden über ivlcbe Rccbte finderi die Vorschriften dieses Paragrarben nicbt Anwendung.

§, 27. Die Vcrichriften der T-kuiscben Civilprrzeßordnung iiber das Auigebrtsreriabren imd die F. 24 bis 26 dieses Gefeses finden auf arirere als die in den FF. 20 bis 23 bezeiibneten Aufgeboie nur Wwendrrig, wenn UQÖ deri bei:abenden Vorsckzriiten der Einiritt rrn Recht§nachtbeilen durch besonderen Veicblux'; des Gerikbts festgestellt werden muy.

§. 28. An Stehle der Vorschriften des EinführungSgeseZes zum HardeiéZeie bucbe rom 24. Juni 1861 Art. 5 §§, 5, 9 irrten fol- gende Veri rik'ten:

§. 5. Gegen die Eaticbeidung findet sofortige Bescbwrrde nach den Vrrlgbriftxn der Deutschen Cirilprrzeßordnuxg mit auésckyieben- der Wirkung iiait.

b k[Zéber die Befrbwerde wird Nach den Vorschriften des €*.. 3 ver- an e i.

Z 9. Die Einlegung des Eiuirrmbs und der Beschwerde kann durch Erklärung zum Protokolle des Gsrickotsicbreibers erfolgen.

Tie Raw §. 4 erlaffene Entscbeiduug wird dem Verurtbeilten roa Amtswegen zugestcllt.

Mit dieser Maßgabe finden die Artikel 5, 6, 7 des erwähnten Geießes (Anlage), und zwar der Artikel 5 auch für die Anmeldungen zum Gencöenicbaitéregistrr (Reichsgesei; vom 4. Juli 1868), im gagzen Umfange drr Monarcbr Anwendung.

§. 29 Auf die narb dem Einführunzsgeseize zum Handelsgeseß- buche vom “24.JUU1 1861 Artikel 57 erforderliche Verhandlung übcr die TikraÉe finden die Vcricbrifteu der Deutschen Cirilprozeßord- rmrg F. 761 bis 765 über das Vettbeilungsreriabren entsprechende Anwendunz.

_ Yu Stelle der Ausführung des Vertbeilungéplanes erfolgt die Benauxurg rer Tiswacbe. Die Bestätigung ist, wens; sie in dem Termin erfolgt, zu retküuden. anderenfalls den Vetheiligten oder dem bkiulltea Vertreter derselben von Amtswegen zuzustellen.

_(x'e;_rn rie BeitätiZ-urg Hydkt sofortige Vzscbwerde nach den VoUTTxani de_r T*euticbrr Civilprozeßordnura statt, Die Be- schwerrr'mn begmrxt mit der Verkündung oder Zustellung.

Die ank der beftätigten Tisvache zulässige Zwangßrollsireckuag erfolgt_ nach den Vor'ckoristm der Deutschen ivüprozeernung. Auf die _Gelten_du1_achnn3 ron Einwendungen findet die orfchrifi der Dumcheri Qirilixiczeßorduuug §. 686 Abs. 2 keine Anwendung.

Mit dtrxen Maßgaben findet der Artikel 57 des Einführungs-

Zeyes rom "24. Juni 1861 (Anlage) im ganzen Umfange dsr Hooarcbée Anwendung.

F. 30. Für das Vniabreu in den nacb der Gemeinheits- tbeilunßwrdmirg zu behandelnden Theiluugen und Ablösungen in 'der: Landektherlen des lmken Rheinufer;- verbleibt es, vorbehaltlich“ kkk §§ 1, 4 dieses Grießes, bei den bestehenden Vorschriften des (97; Fkk rem UK Mai 1351 (GeleH-Tamml. S.383). Eine Mit- 1. nécng dsr Staatranwaltsxbast findet uicht statt.

Bei der Verbaadlnng uud Eutsweidung der nach dem Inkraft-

Uirm ker TMHÖM Mrilprozeßcrduung aabäugig werdenden Klagen

auf Tbeilung oder Ablösung finden die Vorschriften der §§. 259, 140 bis 439 der Deutschen Civilprozeßordnung _ und des §. 14 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 des Einfübmngsgeseizes zu derjelben Anwendung.

§. 31. I_m Gebiet des vormaligen Kurfürstenibxims _Heffen b_e- ginnt die Frist zur Erhebung der Klage auf Gewahrleiskung fur Mängel an Hausthieren (Geseß vom 23. Oktober 1865) tn jedem“ Falle mit dem Ablauf der Gewahrleistungsfrist. _

Die Klagefrist beirägt, wenn die berrorgetretenen Mangel des Viebs rechtzeitig angezeigt worden sind, sechs Wochen. _

Die Anzeige von dcmMangel ist als Anikaxcx auf Sicherung des Beweises nach den Vorschriften der §§. 447 bis 455 der Deutschen Civilprozeßordnung aanbringen. _

§. 32. Im Bezirk des Appellationsgericbts zu Frankfurr am Main beginnt die Frist zur Erhebung der dem Restkgufschillmgs- klä er zustehenden Ruckstandsklage, sofern deren Lauf nicht vor dern JUZrafttreten dieses (Heseßes begonnen hat, von dem Taxi:? der frei- willig oder im Wege der Zwangsvollstreckung erfolgten" Ruckgabe des u.;ter Vorbehalr des Eigentbums veräußerten Grundstucks.

§. 33. Dieses Geseß tritt gleichzeitig init drm Deutschen (55e- richisveriaffungsgesetz in Kraft. _ _ _ _

Urkundlich unter Unserer Höchstetgenbandigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegcien Berlin, den 24. Marz 1879.

([.. 8.) Wilhelm. Graf zu Stolber .

Leonhardt. Falk. von Kameke. Friedent al. von Bülow. Hofmann. Grafzu

ulenburg, Maybach. Hobrecht.

Anlage: Auszug aus dem Einführungsgeseiz zum_ Allgemeinen Deuischen Handelsgeseßbuch. Vom 24. Juni 1861.

Bekanntmachung auf Grund des Reich?:geseßes vom 21. Oktober 1878.

Das durch meine Bekanntmachung vom 9. Januar d. Js. (Reichs:Anzeiger Nr. 8) erlaffene Verbot der m Hottingen- Zürich erscheinenden periodische_n Druckschrtst:_„Die Tag- wachi“ erstreckt „sich auch auf die Nummern dieses Blattes, welche unter der Aufschrift „Der Harmloie“ zur Auszzabe gelangen.

Berlin, den 3. Mai 1879.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Eck.

Yiehtamtliches. Deutsches Reick).

Preußen. Berlin, 5. Mai. Se. Majestät der Kaiser und Kröni? konnten, wie „W. T. B.“ aueZ _W162= baden meldet, gestern ei dem schönen Wettér mit Ihrer Hönig: lichen Hoheit der Großherzogiu von Baden wisder eme? langere Spazierfahrt unternehmen. _

Heute hörten Se. Majeüät dis Vorträge des Hoimarschalls Grafen von Verponcher, des Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski und des Geheimen LsgationL-Rathsron Bülow.

Zur Tafel sind Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Aléxander von Hessen, Se. Durchlaucht der Prinz A(sxandrr von Battenberg, Ihre _? Qiglichen Hoheiten d_er Landgra7 und die Landgräfißö von :,;en und dir Prinzesnn Lmse von Preußen geladen,

_ Der Bundeßrath hielt am Sonnabeiid,_den 3. Mai, eine Plenarsisnng unter Vorsiß des_ Präiidenten des Reichskatizlrr:21mts, Staats:Mi21isters HOsmaUn.

Nack) Feststellimg des Protokolls der vorigen Sisung wurde Mittheilung gémacht iiber die Ernennung des König- lich bayerischen Generaldirektors drr Königlichen Verkehrs: anstalten, von Hocheder, imd des Großherzoglich badischen Generaldirektors der Großherzoglichen StaatSeisendahnen, Eisenlohr, zu ste[[vertretendenBevoUmächtigtsn zum Bundesratl).

Zur Vorlage kamen Schreiben des Präsidentrn des Reich?:- tags iiber die Beschlüffe des letzteren zu den Geseßentwürfen, betrsffend dén Vsrkehr mit NahrungSmitteln 2c. und betreffend dis Wechselsirmpelsteusr. _

Die Vorlags, betréffsnd die Eisenbahn=Frachtbriefiormw [are, wurde déi] bezüglichen Ausschüssrn iiberwirsen.

AUSsTHUßÖLrichtL wnrden erstattek iiber 8. den Entwurf 611128 Geseßrs wegen Abändsrung einiger Bestimmungen der Gewrrbsordnung. Ter Gessßeniwurs wurde genehmigt; b. den Entwurf eines Geseßes wegen Erwerbung der preußi- schen Staatsdruckerei fiir das Reich, _ auch dieser Gefes- entwurf wurde nach den Ausschußanträgen genehmigt; 0. die weitere Achprägung von Goldmünzen, _ es sollen 1)?! den nächstem fiir Rschnung der Reichsbank stattfindenden Goldaus: prägungen bis zur Höhe von 50 Mill. Mark nnr Kronen geprägt werden ; (1. die andrrweite Vertheilung des Gesammibetrages an Reichskaffenschéinen auf die einzelnen Abschnitte. Es sollen zunächst nur 50 Markscheine auSge eben werden; (3. eine Ein: gabe, betreffrnd die Einlösung der Zinsabschniite österreichischer Eisenbahnanleihen, _ die Eingabe wurde dem Reichskanzler überwiesrn; 1“. die Festellimg einrs Nachtrags um Reichs- haushaits:Etat für 1879 80, _ drr bezügliche * eseßentwrrrf wurde angenommen; 8- die Vertheilung der Matrikular- briträge für 1879 80, _ drr bezügliche Geseßentwurf wurde angenommen; 1]. die Beseßung einrr Rathsstelle beim Reck)- nungshofe, _ der betreffende Ausschußantrag wurde genchmi t; j, die Bereitstellung der Geldmittel zu den Reichsausgaben iir das Etaisjahr 187980. Es sollen in dieser Beziehung die bisherigen Grundsäße in Kraft bleiben.

Es wurden hierauf Kommiffarien zur Berathung von Vorlagen im Reichsrage ernannt.

Eine Eingabe, betreffend Zulassung eines Invaliden zum Gewerbebetrieb, wurde dem betreffenden Ausschuss überwiesen

_ Der Ausschuß des Bundeöraths für Hindrl und Verkehr, sowie der Ausschuß desselben für ElsafyLothringen hielten heute Sißungen.

_ Das Stgats-Minisierium trat heute Mittags 2 Uhr zu einer Stßung zusammen.

_ Ter SchlußberichtüberdievorgestrikzeSißung des Reichstags bsfindet sich in der Ersten Bei age.

_ In der heutigen (ZZ.)Sißung dcs Reichstag 's, welcher der Prändent des Reichskanzler:Amts, Staats-Minisier Hofmann und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundes- rath und Kommiffarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß eingegangen seien: die Gesehentwürse , betreffend die Vertheilung de». r Matrikularbeiiräge für das

Etatsjahr 1879/80; betr. die Erwerbung der Königlich preußischen Staatsdruckerei für das Reich; zwei Gesexx: entwürfe, betr. die Feststellung eines Nachtrages zum Neichs= haushalts-Etat für das Etatsjahr 1879./80; ein Gesetzent- wurf, betr. die Abänderung einiger Bestimmungen der (»Me- w e r b e o r dn u n 9. Zwei Schreiben der Abgg. 131". von Graeveniß und Saro, ihre Ernennung zum NeichSgerichts:Nath resp. zum Ober-Staatsanwali beim Ober-Landesgericht zu Königs: berg wurden der Gsschiistsordnungskommission überwiesen. Darauf feste das Haus die erste Berathung des (Heseßentwurfs, betr. den Zolltarif des deutschen Jollgebiets, fort. Zunächst erhielt das Wort der Abg. ichter (HYLY Derselbe ging aus von einer Darlegung der schweren a : theils, welchs die leßten Kriege in Europa dem wirthschaft- lichen Körper zugefügt hätten. Ueberproduktion und drr Rückschlag dagegen ssien unmittelbare Folgen desselben; diefe Erscheinungen hätten keineswegs ihren Grund in dem Aktien- geseß, wie der Abg. Reichensperger meine. Auch ohne ein solches (Heseß sei auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens egründei worden, und der Staat sei dabei keineswegs chuldfrei._ Gegen diese wclthistorischen Vorgänge könne man mit Taxisen und Verdächtigungen patriotischer Männer, als seien sie für den Freihandel von England erkauft, nichts ausrichten. Wenn man wirklich mit Hülfe dieser Vor- lage die 300 Millionen Einfuhr an Fabrikaten in Dentschland verhindern und die Herstellung derselben im Julande bewirken könnte, so würde man doch auch gleichzeitig damit die 900 Millionen der deutschen Fabrikat- ausfuhr vernichten. Bei der an SteUe dieser Differenz ver: mehrten Produktion von Rohstoffen und Haldfabri: katen würden die Arbeiter nicht mehr so lohnend wie bisher beschäftigt werden können und zur Auswan- derung gezwungen "werden. Deutschland?- geographische Lage, die Discrepanz der wirthschastlichen Erforderniffe seiner verschirdrnen Landesthrile, seine Kultur, alles wider- strebe der is_ßt inaugurirtsn Zohpolitik, die nur ein Abklatsch des Zollxariis von 1861/62 fei, obwohl sich alle Verhältniss sritdem xrmdamental gsändert hättrn. Wir produzirten jetzt 114 Prozent des bedeutend orhöhtcn Eisenkonsums, während De_uwchland 1861/62 nicht einmal den bedeutrnd geringeren Eiwnkmismn deS Jnlandes habe konsumiren können, Die Klemeisenindustrie sei auch enischieden grgen jede Er- höhung der Eisenzölie. In allen Gegenden Deutschlands pro: is_nirten die urwüchsige Kleinindustrie und das Handwsrk gegen die_s2_nur im Interesse der Großindustri: und der Aktien- geieliichasten geplante wirthschaftliche Umkehr. Auch die Arbeiter würden von dieserPolitik nicht den versprochenen Vortheil haben. M1t_ drr Beseitigimg der freien Konkurrenz vermindere sich das Be- dürfnis der Fabrikantdn, ihrrn Vortheil in dem größeren Abjaßgsbict zu suchen, sis suchten virlmehr den Vortheil in den höheren Preisen selbst auf Kosten der Arbeit und der Arbeiter. Dir Arbeiter hauptsächlich wiirden unter dsr Ver- theuerung nothwendiger Lebensmittel leiden. Die Grund- sigrnthümer hätten sich das Steigen ihrer Güterwerth: vor einigen Jahren sehr gern gefallen lassen, gegen die andere Konxunktur riefen sie aber die Hiilfe des Staates in der Form der Schußzölle an. Das Privateigenthum an Grund und Bodenhabe nur so lange eine sittliche Berechtigung, als es das Risiko der Konjunktur nach beiden Seiten hin in vollem Maße trage. Jn längerer Ausführung suchte sodann de_r Redder darzuthun, daß diese WirthschaftSpolitik ar n1cht_,__w1e man vorgebe, mit den Traditionen der gro rn prenßmchrn Vergangenheit im usammcnhange siehe Und daß ihre Verxchzter nicht den Berg eich aushielten mit jener tüch- tigeii_Kla11e altpreußischer Beamten, für die das Amt nicht Selbstzweck sei. Die Redr des Reichskanzlers habe fast nur aus Unréaliyirdaren Versprechungen bestanden. Sehr wohlthuend hade dÜMgSU _dZ: Rede des Finanz-Ministers Hobrecht kontrafiirt. Seine Partei siehs allen diesen Vorlagen vollständig negativ gegeniiber und könne dieson Standpunkt durch kein Kompromiß alteriren lassen. Es handle sich hier um eine Machifrage des Reichskanzlers gsgenüber dem Rrichstage und drn Einzel- staaien. Beim Schlusse des Blattes dauerts der Vortrag des Redncrs wrt.

_ Dis ägytische Regierung hat in Folge Be- schlnffcs des internationalen Ge1undheitsraihes in Alexandrien angeordnet, daß alle Provenienzen aus der Türkei, dem Schwarzen und Asdwschen Mesre, wrnn sich bei der ärztlichen Untersuchung keine_ Bedenken ergeben, zur freien Praktik zngelaffen werden wllen. _

Das Verbot der Einfuhr von Lumpen, Hadern und ge- tragensn Kleidungsstücksn verbleibt in Kraft. '

_ Der BeqoÜmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich schwarz- burg:rudolstädti1che Staats-Minister von Vertrat) ist hier angekommen.

_ Se. Hoheit der Erbprinz Leopold von Anhalt, Seconde:Lieutenant im 1. Garde:Dragoner-Regiment, ist von einem mehrwö-zhenilickzen Urlaub nach Frankreich und Italien hierher zurückgekehrt.

_ Die „Provinzial-Korrespondenzé“ wird in dieser Woche, des Bußtages wegen, erst am Donnerstag aus: gegeben.

Bayern. München, 1. Mai. Die „Allg. Ztg.“ meldet: Die Bekanntmachung über Siß und Bezirke der Schwurgerichte vom 1. Oktober 1._ J. an wird, wie wir vernehmen, in den nächsten Tagen ericheinen und es vorerst, soweit dies irgend mit der neuen Gerichtsorganisalion ver- träglich ist, bei dem bisherigen Stande der Dinge belassen. _ Die zu Mitgliedern des Reichsgerichts ernanriten _erren Ober-Appellationederichts-Rath _Dürrschmidt und nwalt Stenglein werden in Folge dieser Ernennung aus der Ab- geordnetenkammer austreten; doch dürfte ihre Mandats- niederlegung erft am Schlusse der bevorstehenden Sommer- session des Landtags ersol en. Ersaßmänner sind: für Hrn. Dürrschmidt aus dem ahlkreis München 1._ Hr. Eckart, Chemiker in München, und für Hrn. Stenglein aus dem Wankreis Kronach Hr. Fr. Ber mann, Privatier in Thurnau. _ ie der heutige Polizeibericht mittheilt, hat die Polizei- direktion _zwei Unterhändler, welche fick) _auch mit Wucherge1chäfien befaßten und bereits Vorstrafen erlitten hatten, von München auSgewiesen.

_3. Mai. (W. TV.) In einem Artikel des „Deutschen Merkur“ werden alle Berichte über die angebliche Unter-

werfung resp. Bekehrung des ReichSraihs Professor Dr. von

Doellinger für unbegründet erklärt.

Sachsen. Dresden, 3. Mai. Das „Dresd. Journ.“ schreibt: In der heutigen Nummer der „DreSdner Nachrichten“

wird die von dem Präsidenten der Ober:Rechnungs- kammmer Römisch nachgefuchte Entlassung aus dem Staatsdienste auf den Umstand zurückgeführt, daß die von der Ober ; Rechnungskammer, ausgearbeiteten Vorschläge für eine einheitliche Regelung des gesammten Staatsrechnungswesens von sämmtlichen Ministerien und schlirßlich auch von dem Ge- sammtminisierium verworfen worden seien. Diese Mittheilung entbehrt, wie alle daran geknüpften Schlußfolgerungen, ]eder thatsächlicken Begründung, wie schon daraus hervorgeht, daß die gidachten Vorschläge der Ober-Rechnungxkammer erst Ende April den Minixterien mitgetheilt worden sind, während der Präsidcnt Nömick) sein aus dringende 032sundheii6rücks1chten gegründetes Entlaffungsgesuch bereits Ende März einge- reicht hat.

Hessen. Darmstadt, 3. Mai. Wie der „Darm- städter Zeitung“ gemeldet wird, trifft Prinz Alexander von Battenberg morgen in Darmstadt ein und wird morgen oder Montag von Sr. Majestät dem Kaiser in Wiesbadrn empfangen werden. Die Ankunft der bulga- rifchet_i)_ Deputation in Darmstadt erfolgt gegen den 15. d. 5 ts.

_ 4. Mai. (W. T. B.) Prinz Alexander von Batten- berg ist Mittags von Berlin hier eingetroffen. Der Vater desselben, PrinzAlexander von Hessen, ist mit feinkr Gemahlin und dem Prinzen Heinrich von Battenberg, ebenfalls um die Mittagsstunde, von Paris hierher zurückgekehrt.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Eisenach, 1._ Mai. (Weim. Zig.) Während aus dem Eisenachrr Wahlkreiie iiber die von dem ReichskanzlerangeregteWirthjchafts- und Zollreform bishrr nur auS Jntereffentenkreijen i_md [ider einzelne Fragen Kundgebungen laut geworden sind, ist kürzlich Seiten?, es YOQstÜUdEZ des konservativsn Vereins in einer Adres1e an den Vertreter des Wahlkreises im Reichs: tage, Hrn. Rech Sanwalt 131". Sommer, eine Kundgebung er- folgt, wriche im Allgeminen demselberi die Wünsche und An- sichten des Vereins und weiterer Kreiw, Mit denen derselbe Xiihlunc; hat, Über diese Resorm zum Ausdruck bringen _1ollte. Nachdem Eingangs der Adresse gesagt worden, wie man dadon abgesehen, in der 1th Vielfach belirbt-xn Weise durch öffentliche Versammlungen oder Adressen direkt an der] Reichskanzler eine Zustimmungserklärung abzugeben, iind Esxiir richtiger ge: halten, die Wiinsxhe aus dem_2_1_5ahlkrsi1e lediglich a_n dessen Vsrtrrter, weiin nch drffen p011i11che Richtung auch nicht ganz mit dem Zwecke vertrage, welchen_die Absender der Adresse. vrr- folgen, zn richten, heißt es in derwlben:

„Unsere Wünsche gehen nun dahin, dai; der Reickysiag der von Sr. Durchlaucht dem dänischen Reichskanzler geplanten Reform seine tbatkräfiige Unterstüsurig zu Theil Werden lass, das;, wenn auch der Zoiltarifentwurf in einzelnrn Ansätzen zu Bedenken Anlaß gebén, oder einzelne Jutersffen berühren mag _ Fragen, welcbe iich nur bei griiauer Sachkenntnis; entscheidrn [affen und auf wclche bier au-i) nirht Eingegangen Werden soll _ doch der Grundgedanke, den deut- ichen_Markt der deutschen Produktion in ciner mit der Gesammt- wohliahrt vrrträglirben Weise zu erhalten, Anerkennung finden und daß auf der Basis der GesciZentwiirfr der Régierunaen eine Verständigung, wenn auch mit Hintansetzung einzklner- Wünschs, erzielt werden möge. Bei dcr Verwirklichung dieses Grund- gedankens wird auch die Frage der so wünfchrnswcrthrn Beseitigung der Differntialtarife hoffentlich gelöst Werden. Wir mcinen, daß auf die]e Weise die Griekacbung mit dazu beitraZen kann uud wird, die tiefempfundeiien Uebe stände auf dem wiribskbaftlicben (Gebiet zu beben, und vertrauen der bewährten Führerschaft des Reichskanzlers, dax; _auch dieser sein Reformdlan sick) bewähren, da!“; durch ihn die deuticbe Produktion fich wieder beben, da:": die Last der direkten Strucrn sicb mindern, und das;, währerid das R ich dir nothwendigs fincxnzielie Selbständigkeit erhält, der 10 oft geäußerte Wunsch nach Beseitigung der Matrikularbeiträge endlich zur That werde. Für diese nationalen Bestrebungen wünscbrn wir dem Reichskan512r die ibatkräfiigstr Unterstüizring des Reichsiages.“

_ Mit die1en Wü111chen glaubt der Vorstand des konserva: tiven Vereins nicht nur die seiner Mitglieder und Frrunde, sondern auch weiterer Kreise zum Ausdruck gebracht zu habefi.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 3. Mai. (W. T. B.) Der Kaiser hat mittelst Entschließung vom 2. d. M. den Anirqg des Kapitels des Maria:“Theresien-OrdenS ge- nehmigt, wonach dem FZM. Josef Phi ippovic das Com- mandeurkreuz, sowie dem FML. Grafen L. Szapary, dem Vgron Jovanovic und dem Obersten Baron Pittel das Miterkreuz dieses Ordens zuerkannt wird. Außerdem hat der Kgiser den FML. von Vecsey in Anerkennung drr Umsicht, mit welcher derselbe als selbständiger Kommandant der ersten Truppendivision das wichtige Gefecht von Sencovic-Bandin- Odziak leitete, um Ritter des Maria=Tbrresien-Ord€ns ernannt.

_ Dir „ ol.Ko_rr.““ mrldet aus Konstantinopel: Die o_strume111che Kon1mis1wn dürste heute iiber die Frage, betr. die Entschädigung Rußlands fiir die Kosten der Okkupation Ostrumeliens, verhandeln. _ Die Armee: Reorgqnisaiions-Kommission erließ eine neue Ordre dr Bataille für den Zriedeusftand der türkischen Armee. Leßtere umfa t danach 7 Armee-Corps mit den Hauptquartieren in Konstantinopel, Adrianopel, Monastir, Charput Damaskus, Ba dad und Yemen.

„Pei, 3. Mai. ( . T. B.) Der Kaiser und die Kamrrin sind heute Abend _51/2 Uhr in Begleitung der Erz- hsrzdgm Gisela hier eingetroffen und von den Spißen der

(Zhorden und einer unabsehbaren Menge auf dem festlich ge_1chmückten Bahnhofs sowie auf der Fahrt nach der Burg m1t enthusiastischen Kundgebungen empfangen worden.

„ _Zm Abgeordnetenhause wurde heute von der Re- 1e_rung ein Gesetzentwurf, betreffend die Ernennun und den

irkungskreis des Königlichen Kommissars ?Ür Sze- den eingebracht. Der Abg. Falk richtete an den Finanz-

misier bezüglich der Realisirung des Anleihegese es die Anfrage, ob derselbe von der Ermächtigung, einen T eil de? Bedarfs durch Domanialanlehen zu decken, Gebrauch machen werde. Der_Jinanz-Minister beantwortete diese Anfrage dahin, daß der erkauf der Goldrente so weit vqrgeschmtten sei, daß die Januarvorschüffe beglichen _sxien. 51 Millionen Gulden Wien zur Einlösung von O_chatzbons verwendet worden. Am Ende des Monats April seien 28 296000 Fl. verfügbar gewesen, welche zur Einlösung der noch im Umlauf befindlichen Schaßbons im Betrage von_ 2630000 Fl. jeden Au enblick verwendet werden könnten. Yer einem billigeren Coure der Schaßbcms könne die Ein losung in jedem Augenblick erfolgen. Da für den Bedarf des Stqatcs aUSreichend gesor t sei, habe die Regierung nicht die Absicht, die Domanialan eihe aufzunehmen. _ Dem Aus- weise des Finanz-Minisieriums über die Finanz- VLrwaltung im 1. Quartal d. J. zufolge sieüten sich die

Einnahmen gegen diejenigen in dem gleichen Zeitraume

des Vorjahres um 1816 277 Fl. günstiger und die Aus-

gaben gegen diejenigen in dem gleichen Zeitraums des Vor:

jahres um 4771 905 Fl. un ünsiiger. Hiervon entfälXt eine

Yielhrausgabe von 4629 702 l. auf Zinsen für die ungarische () ren e.

Großbritannien und Irland. Lyndon, 3. Mai. (Allg. Korr.) VomsüdafrikanischenKrregsschauplaßJe geht dem Reuterschen Bureau, 713 Madeirg, eine Depesche zu,_ deren Nachrichten bis zum 15. April, alxo neben Tage Zweiter als die leßteingegangenen Berichte, reichen. Dieselbe autet:

„Aus Natal liegen keine Nachrichten von Belang vor. General Cbelmsford ist in Durban angekommen; er begiebi fich am 17. d. nach Pistermari burg und von da in Kurzem nach Dundee. Obwohl der größte Tbei der Verstärkungen gelandet ist. dürfte ein neuer Vormarsch in das feindliche Gebiet erst in einigen Tach erfolgen. Am 8. April versuchten die Koloniaitruppen vergebens dea befestigten Kraul dcs Vasutobäijptiings Morroii, der jüngst eine feindselige Haltung gegen die Engländer annahm, zu stürmen. Auf britischer Seite gab es dreiTodte, darunter ein Sohn des verstorbenen Kaffem- bäuptlings Mohesb, und 22 Verwundete, worunter ein Hauptmann. Sir Battle Frére kam am 10. April in Präioria an, nachdem er eine befriedi endr Unierrerunz mit de_n Boers aebaxt batte." _

Die egierung veröffentlicht nachsteheude Depe1che des O_berfterr Wood, dqtirt Kambula, den 30. Miirz, über die Kämpxe, welche 1eme Kolonne bestanden hat. Dir: selbe lautet:

„Ick babe die Ehre zu melden. das; das Lager von 11 bis 51 Uhr Mittags durch vier Zulu-Regimcnier aufs Lebhafteste an- gegriffen wurde; den Oberbefehl über dieselben führte Morgane, welcher jedoch nicht ins Feuer kam. Die Armee verließ Ulundi am 24. März. Vier Regimenter blieben in Ekowe zurück, vier mar- scbirten von Ulundi ab. Am frühen Morgxn schickte Hauptmann Ruaf, Welchcr sich auf einem Streifzugx befand, einen der Leute Obams zu uns, welcher meldete, daß der Hauptmann mit dcm erbxu- teien Viel) nacbkomme. Der Mann ste_ckte nunmrhr sxinen Kopf- schmuck in die Tasche und wurde hieraus von einem Freunde erkannt, irelcbrr nicbt Wußte, daß derselbe zu uns übergegangen war. Er War mit der Zulu-Armce nacb Umzedosi marschirt. Gegen Tagesanbrucb entfernte er sich, um zu trinken, und machte seinen Begleitern weiß, daß er zurückberufen sei. Hierauf lief er zu Raaf's Leuten und theilt: denselben mit, wir der Angriff er- folgen werde. Gegen 11 Uhr sahen wir dichte Maiien den Zvlobane- bügeln entlang kommen, in drr Nähe des Umbely. ZweiCompagnien, Welckxe Holz einsammelten, wurden sofort zurückbeordert und alles Vieh ins Lager getrieien. Um 1x Uhr begann die Aktion. Die be- rittenen Scbüxen unter Oberst Buller und Major Muffel engagirten eine ungeheure Masse von Leuten an der nördlichen Seite des Lagers. Außer Stande, dieselben aufzuhalten, zogen sie sich ins Lager zurück, wobin ihnen die Zulus bis auf dreihundert Yards folgten, wo ihrem Vorrücken durch das 13. Regiment Einhalt gethan wurde. Die Front des Vieblagers wurde von einer Compagnie des 13. Regi- ments aufs bartnäckigste gehalten. Die Compagnie konnte jedoch den rrchten Flügel nicht Übersehen, und da die Zulus kübn vordrangen, so beauftragte ich Major .Hacbeit vom 90. leicbtrn Jnfanterie-Regi- ment, mit zweiComp-agnien iiber den Abhang rorzugeben. Ihr sicheres Feuer nöibigte die Zulus, ibre Angriffe auf die Front und den Rücken des Lagers zu richten. Gegen ZZ Ul): wurden wir zur Recbtan in der Front und im Rücken von starken Massen angegriffen. Der Feind, welcher sich im Besiy von Henry-Martini-Bückosen und Munition befand, besexzte einen Hügel, Wo er von uns nicht bestrichen werde.1 konnte, und er- öffnete ein so wwbl gezieltes Feuer auf uns. daß ich zum Rückzugs genötbigt War. Cina Compaßnie, welche vor Majgx“4-.Hachett_gefübri Wurde, der mit dem Hauptmann Woodgate obne Deckung dem ichweren Feurr ausgesetzt War, gab den Truppen ein vortreffliches Beispiel; deSgleichen Lieutenant Strom], welcher, deri Degen in der Faust, an der Spiye seiner Compagnie stand. Die Zulus zogen fick) etwas zurück, allein da die Compaqnien einem heftigem Flankenangriffe ausgesetzt waren, so rief ich ste_zurück. Auf dem Rückzugs wurde Major Hachett gefährlich, ich fürchte, tödtlich vérwundei. Jeden- falls steht zu bezWeifrln,_ daß er wieder in den Dienst treten kam, und wird sein Verlust für das Regiment ein schwerer sein. Die beiden Maultbierkanonen wurden von Lieutenant Nicholson aufs Vortrefflicbste bedient, bis derselbe tödtlicb verwun- det wurde. Major Taugben erießte ihn und leistete gute Dienste. Dir anderen Kanonen unter den Lisutenants Biggs und Hubs befanden sich im Innern des Lagers, bis die Zulus sich auf etiva 1000 Yards genähert_hatten* von nun an aber bis zum Schluffe des Kampfes standen samtntli e Offiziere und Soldaten, sowie Major Tremleti im offenen Feuer und hielten fich ausgezeichnet. Beim Gegenangriffe des Majors Hacheti Wurde Lieutenant Bright vom 90. leichten Infanterie Regimente, ein vorzüglicher Zeichncr und vielversprechender Offizier, schwer v_erwundek und starb während der Nacht. Um 5T Uhr, als der Angriff nachließ. warf ich eine Com- pagnie des 13. Regiments nach d-:r rechten Rückseite des Lagers. Ich selbst führte Kapitän Hayes und Cox va 90. JnfanterieYngiment an die rechte Front des Vieblagers, wo 11e miter der Maxie der sich zurückziehenden Zulus große Verbeerungen anrichieten. Kommandant Roß warf fich mit einigcn Léutstx nach der Rü_ch1eite des Lagers und brachte dem Feinde gleiche Verluste bLl. Oberkt Buller vsrfolgte mit den beritténen Leuten die fliehenden Zulus etwas über siebrn Meilen vom Lager und iödtete eine große Anzahl derselben; der fliehende Feind War zu erschöpft, um an seine Vertbeidigung denken zu können. (Folgt eine Liste der Verwundeten und (Heiödtei_en.)“

_ 4. Mai. (W. T. B.) Nach 13in eingetroffenen Nach- richten aus Simla, von heute, hat nch Jakub Khaxi am 2. d. M. nach Gundamuc begeben und 1e1nem Schw1eger- vater wittlerweile die Verwaltung der Angelegenheiten im afghamichen Turkeftan übertragen. _ Die Zukkur Khels aben ihre Unterwerfung angezeigt. _ Moheged

brahim Khan, der älteste Sohn Schw Alls, ist plößlich gestorben.

Frankreich. Paris, 3. Mai. Das Schreiben, welches der ongreß derschutzzöllnerischen Handelskam- mern auf den Vorschlag de_s _rn. PongerQuertier em: stimmig an den HandelsMinitrr zu richten beschlossen hat, lautet nach der „Fr. Korr.“ wre folgt: Paris, den 1. Mai 1879.

Herr Minister! Eine gewisse Anzahl von Vertretern von Han- del_s- und Kunstgewerbekammern hat bei Ihnen Schritte gethan, um ans die einfache Beibehaltung unserer gegenwärtigen Vertragstarife zu dringen. Dagegen haben die Vertreter der unterzeichneten Han- dels- und RathSkammern die Ehre, Ihnen vorzutragezi: das; bei der Außarbeitung unserer Vertragstarife zahlreiche materielle Irrthümer begangen worden sind; daß die parlamentarischen Enqueten von 1870 und 1878/79 nicht nur diese Jrrtbümer, sondern _ auch die Unzulänglichkeit der Kompensationstarife für unsere wichtiasten Industrien nachgewiesen haben ; das; seit 1860 unsere Budgetlasten um mehr als eine Milliarde ge- stie en sind, während sich in England die inneren Steuern um 750 Mi ionen vermindert haben; daß alle Völker des Kontinents, die Vereinigten Staaten und sogar die cnqliscben Kolonien unsere Erzeugnisse mit höheren Zöllen belegt haben oder beligen werden; daß unsere Industrie seit mehr als drei Jahren durch eine ungemein intensive Krists erschöpft_ ist und wir, um uns der fremden Erzeugnisse zu wehren, un1ere eigenen mit Verlust ber- geben müssen; daß die Arbeit überall nachläßt und wir, um der englischen Konkurrenz zu widerstehen, nothwendig darauf an- gewiesen sein werden, die Löhne zum großen Schaden unserer

M

Arbriier herabzuscßen; das; der Handel in unseren_Kolonien uns durch das Smatuskonsult von 1866 entfremdet iii, Welches an die Steile der T-ouanezöll: Seezölle gesetzt hat, denen die Er- zeugniffe des Mutterlandes, wie die des Auslandes, unterliegen; daß endlich die Handelsmarine, dieser Hanptbebel unseres Exports, undder Ackerbau nicht minder schwer heimgesucht find, gls die fan- zöfi1che Industrie. Dies ifi, Herr Minister, der Zuitand, devrn »Ilufreckoterhaltung man Ihnen zumutbet, indem man behauptet, daß die Tarife von 1860 unsererIndustrie und unseren Ausfuhren einen bis dahin ungeahnten Aufkcbwung gegeben haben. Wir möchten Ihnen bingkgen chrfurchtsooll bemrrkbar machen, daß unsere Ausfuhr fabrizirter Artikel die entsprechende Einfuhr im Jahrs 1860 um 1370 Millionen, im Jahre 1877 aber nur um 1283 Millionen Francs übarjiie'gen_hat, dieser Ueberscbuß also um 87 Millionen zurück- gegangen ist. Was unsere Gesammiausfuhr betrifft, so betrug fie im Jahre 1859 2266, im Jahre 1850 dagegen 1068 Millionen, war also in jenen zehn Jahren ohne HandelSvcrträge urn 11981111i11ionen gestiegen. Im Jahre 1877 belief fie sich auf 3436 Millionen. war also in den achtzehn Jahren seit Abschluß der Handelsvxr- träge nur um 1170 Millionen gestirgen. Auf der anderrn Seite sind die Einfubrsn, welche im Jahre 1859 1641 Millionen betrugen, im Jahre 1877 auf 3669 Millionen, mithin um 2028 Millionen gewachsen. Die amtlichen Ausweise vom Fabre 1878 find noch un- günstiger; aber die vorstehenden Ziffern beweisrn, wie wir glaubcn, zur Genügc, daß von einem Aufschwanxe nur fiir die Einfiibren dcs Au'élandes die Rede sein kann. Und gleichwohl, Hrrr Minister, ge- schieht es im Namen unserer Ausfubr, daß man dir Bxibebalturig der gegenwärtigcn Tarife Verlangt, Unter dem Vorwande, das Aus- land würde, wenn wir diese Tarife erhöhten, Repreffalien gebrauchen. Sind uns nicht Italieri, Spanien, Rußland, Oesterreicb-Uiigarn, die Schweiz, die Vereinizicn Staaten, die englisohen Kolonien schon zuvor- grkommen? Strbt nicbt auch Deutschland aiif dem Punkte. seine Zölle zu erhöhen? Die Thore schlirßcn sich für uns, ehr wir noch eine (Entscheiduxig über unsere Tarife getroffrii haben. In Wahrheit möchte man Fraiikreicb dazu verdammen, drr Uebrrproduktion der anderen Ländsr zum Abflußkanal ZU dienen. Dazu werdrn die öffexit- lichen Gewalten nicht ihre Zustimmung geben iniZZen. Die Bedürf- niffe miseres Ackerbaues und unsrrer Industrie imd dcr ZrUiarif- kommission dargelegi worden. Wir beiwwörsn die Regicrung Und die Kammc'rn, die in dieser Enquete abgelegten Anssagen zu berück- ficbiigen. Auch die Handelsmarine ersehnt )Ilbbiilfe fiir eine mit jedem Tage kritiscbcre Lage; sie dringt aaf ausgiebigr Prämien für die Rbederei und dxn Sibiffsbau. Mit dem sist»; 9110 würde eine Sachlage foridaurrn, die durrh eine 20 jährige Erfabrrmg, wie auch Von den Nationen rrruribkilt ist, welche sich unserer Wirtbscbafis- politik von 1860 angeschloffen haben. Wir rrotestiren da- her gegén den Schritt der frrihändleriscben Handels- kammern; wir vcrlangrn wirklich krmvrnsaiorische Tarife, welcbe unseren Gewerbcii ihr Dasein sichern; wir äußern den Wunsch, daßdiriieiir;:Zr11rarifr obne Vrrng rotirt Werden und dann sofort am 1. Ja:“...ir 188) in Krafr irrtén; wir cm- Pfehlen dringeiid, dasz 111.121 f.i;ie Unterhaxdlungén wegrn nrarr Han- delsverträg: cinleite, so law); nicht der aiigctnrinc Tarif angrnommcn und das Zrl1regime Leutschlands, dem wir nakb dem F.ankfurter Frieden die Behandlung der meistbrgünsrigten Nation schuldig sind, resigcsteiii ist; wir lkUken Ihre Aufmsrksamkrii auf die bedaiierlicben Wirkungsn des Senaiuskonsulis ron 1866,vsrmkckgr drffen dir Kolo- nien die Erzxugmiiie dcs Muiterlandes d.:icn drs Auslandes gleich- ste..en; wir bittkn endlich dringend, dax“; die auf die Hawdelsmarine bezüglicbcn Fragen noch im Laufe dieser Scfsion rntscbieden werden. Ueberzeugi, daß Sie Ihren ganzen Eiliflllß aufbieien werden, um unserer Sache, welche auch dir des Landes ist, zum Siegr 311 der- helfen, bitten wir Sie, Herr Minister, die Berficherang unsersr Ehrfurcht zugénebmigzxn. _ _

Die „République1ranrai_16“verlangt, daß die Re- gierung baldigst Stellung zu den 1chwebendrn Tarisfragcn nehme, damit drr internationale Haildkl wisse, unter wrlchen Bedingungon er kiinitig zu arbeiisn habe.

_ (Républiqux franxaixe.) Der _ Ministerrath hat sich heute Vornnitag unter drm Vorxiß des Präiiden: ten Jules Grévy zu einrr Sißuiig versinigi, in wslcher der Minizier drs Innern dem Präiidenten drr Nepnblik 81118 Reihe von Tckreieii, betresxrnd Pcrsdnalvcrändernng 611 in der Verwaltung, daruntor eine? Anzahl von Priifsktcn, _Unter-Vräickten imd Gensralsekrciärs, ziir Uiiterzsichnung vor: egte.

Dor Conseilspréiiidént Und Minister der LluswiirtiZen Angrlexgenhcitxn, Waddington, empfing hentr dsn (Hraxsn Schuwalom _

_ 4. Mai. Das „Jonrnal officiel“ vrröffentlicht die Ernennungen des bishsriizen Priifrktsn dss Drparte- i_nents Cher, Cottu, zum Priissktkn drr *Ssinr-et-Oiie (Ver- 1ailles), an Stelle des Marquis von Ba'rthélemy, der seine Entlassung gegeben hat, des bisherigen Präiekten der Landes, Labordére, zum Vräirkten von Chér, drs Unter-Präfekien von Meaux, _Mare“:chal:L€drun, zum Priisekten der Landes und des Generaliekretärs der Gironde, Barréme, zum Vräicktcn der Deux-Sévres, an Stelle des zu anderen Funktionrn abberufenen

Spanien. Madrid, 3. Mai. (Ag. Hav.) Die Cortes werden die cubanischen Angelegenheiten wahrscheinlick) erst zu Ende Oktobrr diskutirrn.

Se. Kaissrliche Hoheit der Kronprinz Erzherzog Ru- dolf von Oesterreich ist gestern in Barcelona singetroffen. Höchsiderseibe besncht gegenwärtig das Kloster Montserrat.

Die heute unter lebhafter Bewegung stattgehabten Se: natorenwahlen haben eine sehr groß? Mehrheit für die Regierungskandidaten zum Resultat gehabt.

_ 4. Mai. (W. T. B.) In den Senat find, soweit bis ]“th bekannt, 106 ministerielle, 13 konstitntionelle, 2 demo- kratische, 2 unabhängige Kandidatén und 1 Gemäßigter ge- wählt worden.

Portugal. Lissabon, 2. Mai. (Ag. Hav.) Die C ortes haben sich bis zum 9. Juni vertagt.

Italien. Rom, 2. Mai. (Gazz. d'Italia). Die Vor- fißenden dsr 9 Bureans der Kammer versammelten sich heute Vormittag zur Vorberathung iiber die Behandlung der Frage der Wahlreform. Cairoli hat auf morgen Abend eine Versammlung der Linken zur Vereinbarung über dieselbe Angelegenheit berufen. _ _ _

_ 3. Mai. (Italie) Der Mixiisier tür Ackerbau, Gewerbe und Handel wird der_Deputirtenkammer die ge en das die Papiergeld=C1rku1ation betreffende Pro1et gerichteten Reklamationen vorlegen und eine Denk: schrift zur Unterstiißung des Plays beifügen.

Man, versichert, sagt die „Riforma“, daß General (Hari- baldi die Absicht zu erkennen gegeben habe, bald nach Caprera zurückzukehren.

_ 4. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer gab der Finanz- Minisier ein län eres Finanzexposé, worin er zunächst der Finanzergebni e von 1878, insbesondere der Aktiv: und Vassw-Reste Erwähnung that und sodann hervorhob, daß das Budget von 1879 einen Ueberschuß von 12 Millionen

aufmetse, und daß vorausfichtlich die Ueberschüffe im Jahre 1880 10, im Jahre 1881 12, im Jahre 1882 281,72 und im

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