aus nicht immer den Charakter eines Mittels zur
Wahrung bloßer Privat-Jntereffen haben muß. Die -
Einsprüche sollen dem Patentamt das Material zu einer möglichst zutreffenden fachlichen Entscheidung Neben; deshalb ist keine besondere Legitimanops- führung zur Erhebung des Einspruchs x_rforder11cb, leßterer acstaltet fich vielmehr in gewimem Sinne zu einer Popularklagk. (GareißKommentar S. 220.) Das Patentamt seinerseits hat die Aufgabe,_ m freier Beurtheilung alle ihm zugäng1ichen_Umstande bei Prüfung der Neuheit zu berückficht1ge_n, u_ud muß daher, auch wenn der Einsprechende semxrsetts kein formelles Recht darauf babe_n _soUte, _m der Lage sein, auch den Inhalt nacbtragltcber Eingaben als Informationsmaterial zu bsnyßewwergl. aucb Köhler S. 356). Weist z. B. em Etn1prechender nach, daß die Erfindung vor der Anwsldung beretts in öffentliében Druckschriften beschrieben wa_r,_ _und find diese zur Hand, so würde es den aÜ1ettrgen Jntcreffen widersprechen, wollte da_s_ Patßntanxt diesen Umstand ignoriren und anf dre1e We1se em unfehlbar fich unmittelbar an die Patenterxheckung an- schließendes Nichtigkeitsverfabren provozney. _
Die Gefahr der Verschleppung durch Emsxruche, die erst_spät angebracht werden, ist n1cht_ so groß. Die Be1ch1us3nabme über an s1ch spruckofrele Sachen wird selbstverständlicb wegen etwa uocb zu erwar- tender Einsprüche nicbt aufgehalten; WoUte dahsr ein Einsprecbender, um dsm Patentwcbex Schrvtertg- keiten zu bereiten, Keine Eingabx ab1tch111ck ver; zögern, so würde er jederzeit Gesabr_laus_e_n, dax; leßtkre zu spät käme. Eber kann damtt M1ßbrauch getrieben werden, Daß der Einspruch_ nur anzemqldet und di? Begründung voxbcbalten _wwd. T_crgrttgen und ähnlichen Manipulationen wrrd tbunlxch1t ent- gegengetreten werden. _
Sehr exwünschT würde es skin und _zur BUMM- rigUng in vielen FäÜen Mseutlich danach, wenn die Interkffsrten in 011211 FäUen, in densn em con- tradiktor11ckes Verfahren stattxufiyden hat, nqment- [ich also bei Erbebang vvn Eiywrückxen, be_t Ver- bandlxmgen in der Vesckxwerdiimtauz, 1ofer21 x_n dem Vorverfabrcn cin Einspruch erhoben War,_ bei (xm- reichung von Anträgen an Nickxjigkeitxcrxlarung [Zder Zurück abme eines Patents und _bet Erwtde- rUng auf solche Einsprüche vnd Anfrage Tuyltkaxe der Sckoriftstiäcke und Zeichnungen behufs 5117611721: [UM an die Gegenpartei LiUkLichth _wollten._ Bex Vorhandensein mehrerer Geaner_ m_xrdrw du? 215- schriften in entsprechender Zahl Hktzufugen 12111. De_r Erlaß einer entsprechendßn bindendkn Vor1chr11t bildet den Gegenstand der Erwägung. _
3) Zu einem Einsckyreitcn 023,th solcke Pegwnßm, “ckckck? fick) bei (Erhebung des (Einspruch wMenTltck) einer Unwahrheit bedienen möchtew, fehlt dem Patentamk die geseßliche Bef'xaniß._ Dte Annakxne, daß, wenn ein Musterbuck) zur Begrundung dcs Cm- spruchs cingereicbt wird,. we1cke§ ketne__Jabre§3:hl trägt, der Paténtsucber den Beweis zu fuhren Habe. zu !vslcber Zeit die fragliche Druckschrist aukgegeben Zei, erscheint übrigevs nKcht zutreffend. _ _
4) Die Gründe, welcbe dafür sprechen, da!; dxe Ausfertigung der Patenturkunden und dre AuSgabe der Patkrtschriften möglickst kald nacb de_x Patentertheing erfolgen, erkenzae iexb an, m_1d Ut die Fürsorge auf Exreichng die1es Ziels gerzchxet. Erst kürzlich ist Line Anordnung wegen tHuyltch112r Beschleunigung 'der Redaktion der PatxthrthZn ergangen. Seitens der Staatédruckerei Ut das sur die Patentschriften tbätige Personal nach und nach Uicht unerbsblick) vsrmebrt worden. _
Die aUerding mehrfach kUnd gewordepe trr- tbümlicbe Annahme, das; der Paternmbaber behindert sei, mit sein?: Erfindung an die Oeffent- lichkeit zu treten, ebe Fr die Urkunde in der Hand habe, ist schon anderwe:t widerlegt.
Die bki dieser Gelcaenheit berwrgekobenxn Schwierigkeiten bei Nacb'uchung eines PQNUTÖ m Oesterreich-Ungarn Seitens des Inhabers cmes deutschen Patents find durch den Handelsvertrag vom 16. Dezembcr 1878 (Patentblatt 1879, S. 1) wesentlich erleichtert.
Mijwirksnd bei der Verzögerung dees T_rvcks der Pat ntfcbriften smd Übrig€n§ einiße Umstande,dexen Beseitigung wkniger in der Hand der Redaitwn und der Druckérei liegt, als von der Sorgfalt der Patkntsucber selbst bezw. der Vertretcr derselben al;- bäwgig ist. _
Die Bestimmungen vom 11. Juni 1877 (117.1: die Anwendung weißen, Flatten und starken Zeichen- papiers werden sehr verschieden aufgefaßt und oft in ungenügender Weise krfüllt. Es kommen Zeicbnnngen 0uf Papier vor, das entweder zu 179115 oder zu gelb ist, um eine gute pbotoaranUch Wiedergabc der ersteren zu gestattet]. Schr oft sind die Linien nicht gleichmäßig tief 1chrrar;, son- dern theilweise vie1 zu blaß. Die Schraffirungen werden bäufia zu dicht und so wenig korrekt 0119- geführt, daß die Zkichnung bei der photographischen Verkleinerung unklar wird. Um diese Mängel einigermaßen zu beseitigen und die Zeichnungen für die photographische Vervielfäliigung brauchbar zu machen, muß ein großer Theil derselben nach- oder umgearbeitet werden. Die Beschreibungen, na- mentlich die Uebersexzunxxen 0115 eng- lischen oder franzosischen __Original- beschreibungen find bäufig__1o wettxchwe'ifig und unklar, daß eine verbältnißmäytg lange Zeit bei der Redaktion der Beschreibung darauf verweydet wer- den muß, um gemäß §. 20 des Patentaejeßes daI Wesentliche derselben für die Veröffentlichung herauszusucben. Um Uickot Gefahr zu laufen, wirk- lich wesentliche Theile oder doch solche, welcbe von dem Patentsucber für wesentlich gehalten wer- den, bei der Redaktion zu streichen, werden die Beschreibungen möglichst unverändert abgedruckt. Hterdurcb ist der Umfang der Patentschriften ein bedeutend .:rößerer geworden, als ursprünglich an- genommen werden mußte, und tbat1ächlich die Zahl der Druckseiten um das Doppelte gestiegen.
Dte Unklarheiten, welche auf fehlerhafte Ueber- setzung zuxückgefübrt werden müffen, find in den von Aus10ndern bertübrenden Patentanmeldungen oft so stdrend, _daß noch bei Lesung der Korrektur ganze Save verandert wexden müffen, um den Sinn klarer zu stellen. Duxcb derartige unvorhergesehene Arbeiten, welche oft dte Wiedervorlegung der Sache an den Referenten oder Rückfragen bei den Patent- sucbern nötbia machen,_w1rd decDruck einer großen Anzahl von Patentschrtften ve_rzö,3ert, denn der Auf- enthalt, welchen eine derartig unvonommene Be- schreibung oder Zeichnung veruxsacht wirkt stets störend auf die rechtzeitige Erledtguné der übrigen.
_5) Der Anspruch, daß sobald ein Patent ertheilt itt, die Einsicht der Orxziml-Beschrei-
*bungen und Zeichnungen, _ auf Grund deren die Ertbeilung erfolgée, und welche daher die maßgebenden Unterlagen des Patents bilden, ge- stajtet werde, ist nach . 19 des Patentgeseßes an fich begründet. Solche inficbtnabme ist M!!) bis- her keineswezs grundsäßlich versagt worden, nur ist die Vorlage nicht in jedem Augenblick, in welchem das Verlangen gestelLt wird, sofort zu ermöglichen. Es kommt darauf an, ob die Akten zur SteUe, _ nicbt anderweit in Gebrauch find, Das zweite E emplar der Beschreibungen und Zeichnungen b eibt unverändert. Die Vorlegung deffelben würde in aÜen den Fäuen, in denen Abanderunaen durch den Beschluß des Patertamts nothwendig geworden find, werthlos und insofern bedenklich sein, als dadurch Jrrthümec hervorgerufen werden wür- den. Ist es auch richtig, daß die aedrucktxn Patentschriften nicht unbedingt maßZZbend smd. 10 enthalten dieselben dock) weitaus der egel_nach den erschöpfenden Inhalt des Patents und _Wrrd_ deren Einficht daher zumeist genügen. AUF dre Originale zurückzugeben wird daher nur in den ]eltmsten Fäßen erforderlich sein, und wird es fich aUcb aus geschaft- licben Rückfickyten empfehlen, nur dann, wenn ein besonderes Jntereffe vorliegt, die Einfichtnabme zu beanspruchen. Es wixd dann dem Ansucberx in mög- lichst kurzer Frist entwrochen werden.
Den Weiteren Ansuchen, die Einßchtnabme auch in der Zwischenzeit zwischen Ablauf des Aufgebots und der Patent-Ertbeilu-g zu _gestatten, kann nicht staxtgegebén wsrden, da die gejeßlichen Bestimmun- xen entgegenstehen. Nach Ablauf 'von acht Wochen seit dem Tage der Veröffentlichuna endet die Auslegung der Anmelduug mit Beilagen (§§.23 und 24 des Patent- geseßes). Erst wenn die Crtbeilung eines Patentss erfolgt ist, tritt das Recht Dritter, von dkn Be- schrcibungen u.s.w. Kenntnis; zu nehmen, wieder ein.
Jene Außlegung hat nur_den Zweck, die Erhebung von Cinsprücbcn zu ermögltcben. Hiervowabzeseben hat der Patentsucher einen Jeseylichen Ampxuch, in so lange, als ibm nicht ein Patent ertbeilt ist, 1eirxe Beschreibungen und Zeichnungen der Oeffentlichke1t entzogen zu sehen. Das Injereffe daran, daß hier- nach auch in Wirklicbkéit verfahren kverde, tritt namentlich dann ein, wenn das Patent versagt wird. Patentblatk 1877S.61, 62, 85, 1878 S.71, 1879 S. 179.
Wenn in (Finsprüchen auf AnmeldUngen hinge- wiesen wird, Welche nicht mehr auslisgen und noch nicht zu einer Patenterjbeilung geführt haben, so kann die Mittheilung der Anlagen jener Anmel- dungen an denjenigen, welcher durch den Einsprxch getroffen wird, berechtigk sein, da es fich dann nur um eine Ergänzung des dem Einspxuch zu Grunde liegenden Materials bandell. Jr! ',olcvsn FäUen ist, wie die Eingabe vom 15. Mar cmerkennt, die Mittheilung schon _bisber crw[gt. Auch dies kann nur auf Grund bewnderer Prüfvng ge1chchen, nicht aber kann dieserbalb in Voraus ?ineaUgemeine An- ordnung getroffen werden. _
6) Der Druck der Patent1chriften istfrüber in solcyen FäUen, in denen die erste Jabrcßgebübr innerhalb der gesetzlichen Frist nicht gczablt wurde und somit das Patent alsbald wieder er101ch, mehr- fach unterblieben. Schon vor einigér int ist jedoch der darmxs gegenwärtig abgeleiteten Be1chwecde Ab- bülfe ver1chafft. _
7) Wenn die Zurückwetsung von Patentanmel- dungen auf Grund einer vorbxrgegangenen Ver- öffentlichng in Druckschriftrn erfolgt ist, findet es kein Bedenken, dem Patentsucber da? zur Prüfung bsnuthe Material, soweit es in der Bibliothek des Patentamts besmdlicb ist,. zugänglich zu machen' auf besonders motivirtes Verlangen können auckZ Abschriften der betreffenden literarischen Quellen, nenn sie nicht zu umfangreich find, ertbeilt werden.
Ich hoffe, daß die_Bibliotbek, wenn fie erst 0011- ständig auSgestattet ]ein wird und die entsprechenden Räume zur Verfügung stehen Werden, in ausge- debmerem Maße zur Benuyung Seitens des Pu- blikums bereit gestellt werden kann.
8) Eine „authentische Interpretation“ darüber, unter welchen Vorausseyungen eine (Fr- findung „nach Maßgabe des_GesetzeS“ als rjrs angemeldst zu erachten ist (F. 5 des Pa- tentgeseyes), kann Seijens des Patentamts nicbt er- folgen. Entscheidung darüber kann nur in den ein- zelnen FäUen unter Berückfichtigung der konkreten Umstände ergeben. Am meisten werden fich die Patentxuckoer ficbern und liegt es im aUseitigen Interene, wenn die Anmeldungen von vorn- herein in möglichst voUständin, dem Geseß und den in Ausführung denelbexx ergangenen Bestimmungen entsprechender Wei1e erfolgen. Daß eme die Haupterfoxderniffe des §. 20 des Patentgeseßes erfaßend: Anm-xldun Wegen ein- zelner, namentlick) Wegen nebensäch1icher ängel, als Überhaupt nicht crfolgt erachtet wäre, wird in der Praxis nicht vorgekommen 1ein.
9) Die rage, ob einem Patentinhaber, welcher seine Bedurftigkeit nachweist, die Gebühr auch für das zweite Jahr aUein, nachkkm_die Gebühr für das erste Jahr bereits bexichtigt i1t, gestundet werden kaxm, ist unbedenklich zu bejahen.
10) Ob und in welcher Weise die bisherige For m, in welcher die- Bekanntmachung der Anmel- dungen und Patentertbeilungen erfolgt, zu ändern sein möchte, bleibt Gegenstand weiterer Erwägung. Das; bei der Bekanntmachung der An- meldungen die Klaffe beigefügt werde, welcher die betreffende Erfindung angehört, _ gleicherweise wie dies schon immer bei der Bekanntmachung der Pa- 1entextbeilungen geschehen _ ist inzwischen bereits angeordnet; ich mache jedoch darauf aufmerksam, dgß bei der Ertbeilung von Patenten die Erfindung thweilen einer anderen Klaffe beigeordnet werden muß, als dies bei Eingang der Anmeldung oder bei der ersten Prüfung gejcbeben war.
Der Vorfißende des Kaiserlichen Patentamts.
Jacobk
Handels-Negister.
Die Haudelßregißxereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich_ Württemberg und
dem Großherzo hum Hes ] en werden Dienstags
bezw. Sonnaben s (Württemberg) unter der Rubrik,
LeiZzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
vcrö entlicbt, die beiden ersteren wöchentlixb, die letzteren monatlich.
Ilten". Bekanntmachung. Unter Nr. 1313 resp. Nr. 1512 unseres Firmen-
rxgisters ist heute eingetragen worden, daß das 0155er von dem Kaufmann Carl Pabde zu Altona
unter der Finna J. ?. Wie_ck Nachf. _daselbst be- triebene Geschäft am 40. Zum 1). Is. aur den Kauf- mann August Adolph Frtedrich_ Hansen zu Altona übergegangen ist und von die1em untkr der alten Firma fortbetrieben wird. Altona, den 7. Juli 1879. Königliches Krengericbt.
kanne". Auf Anmeldung ist heute in das bie-
fige Handelsregister eingetragen worden: _
a.. unter Nr. 1942 des Firmenregisters d1e Firma Jr. Ed. Brauß in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Friedrich Eduard Vrauß ist, _
. unter Nr. 674 des Prokurenregtsters die der Ehegattin des 2c Friedrich Eduard Brauß, Henriette, geb. Schubext, dabier, für die Firma Fr. Ed. Brauß ertheilre Prokura.
Barmen, den 8. Juli 1879, _
Der Handelßgerichts-Sekretar. ckermann.
Abtheilung 1.
Uerkln. Handelöregiücr des Kdnißlichcn Stadtgertä.25 xu chxxn. 'ufolge Vzrfügung vom 9. Juli 1879 U.;?) a;: set igen Tage folgende Eintragungen erfylax :
Jn unser GejeUschaftsreg-ister, wojelbn unter Nr. 5691 die offene Handelßgeseüschaft in Firma: Adam & Mannheim
vermerkt steht. ist eäpae_tragen:__ _ _ _ Die Handclsgewlljchafx Ut durcb gegemcxtlge Uebereinkunft aufgelöst. Der Kgufmatzxx Henry Adam zu Berlin ist zum alleimgen Ltquidator ernannt.
In Unser GeseUsckyaftHregister, wosxlbsd unter Nr. 6754 die offene HandengeseU1chaft m Fjrma: Liepmanussohn & Schuttauf
vermerkt steht, ist eingetragen: _ _ Die GeseÜsÖaft ist durch_ gegenserßae Ueber- einkunft anfgelösk. Der Kaufmanr] Ferdinand Liepmannssobn seßt das Hande1Fge1cbaft unter unveränderter Firma fort. Vergxkxcbe Nr. 11698 des Firmenregisters. _ _ Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,698 die Firma: __ Liepmauussohn & Schuttauf mit dem Siße zu Berlin u_nd als _deren anaßer der Kaufmann Ferdinand Ltepmannswhn 51er em- getragea worden.
In unser Firmenregister find je mit dem Siße zu Berlin unter Nr. 11,699 die Firma: Herm. Kähler und es ist aks deren Inhaber der Kaufmann Hermann Carl Kähler hier (jey1ges (Ge- schäftslokal: Grüner Weg 102). unter Nr. 11,700 die Firma: Max Erfurt, _ und es ist als deren Inhaber_ der Kau_7m_ann Max Emik Erfurt bier (jetziges Ge1chafts- lokal: Leipzigerstraße _94), unter Nr. 11,701 die Frrma: Bernt]. Sproede und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Bernhard Hermann Sproede bier (jeßigés Geschäftslokal: Müncheberger- straße 5) unter Nr. 11,702 die Firma: ' Max PrauSnih _ und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Mentbeim Max Prayßnit; bier (jeßigks Ge- schäftslokal: Poststraße 27) eingetragen worden.
Gelösch ist: _ _ Firmenregister Nr. 10.700 die Firma: I. Bukofzcr. _ Firmenregisxec Nr. 10243 die Ftrma: W. Böhle. Prokurenregister Nr. 3653: Die Prokura des Wilhelm Pöblc für die [eytgenannte Firma. Berlin, dsa 9. Juli 1879. _ Königliclxs Stadtgertcbx. Erste Abtheilung für CivilyackIen.
neunten 0.18. Bekanntmachung. Jn unser Firmxnregister smd 1. eingetragen:
Nr. 1858. Die Firma W. OZmaiUSkn zu Mvslowiß und als deren JnHaber der Leder- händler Wilhelm Osmainskv daselbst,
Nr. 1859. Die Firma Richard Hous- mauu zu Biskupitz und als deren Inhaber der Apotheker Richard Hoosmann daselbst;
11. gelöscht: _ _
Nr. 1102. Die Ftrma R. Schwiert- schena zu Biskuviß,
Nr. 1254. Die Firma Jacob Goldüeiu zu Koslowagora;
. vermerkt:
bei Nr. 1420. Firma M. Kockjmanu zu Kattowitz, daß die Zweigniederlaffung M Kochmann zu Myslowjß aufgehoben ist.
Beuthen O./S., den 5. Juli 1879. _ Königliches Krengerickot. 1. Abtbellung.
Drake. In das hiefige HandelSregister ist heute ein etragen: r. 207. Firma: Borchert & Brandt. SW: Brake. 1) Inhaber: a. der Schieferdecker Johann Friedrich Carl Borchert zu Brake, b, der Schieferdecker Georg Zacharias Wilhelm Brandt daselbst; 2) Offene HandengejeÜsÖaft seit Juni 1877. 3) Jeder (Heseüschaster alLein ist zur Vertretung der Firma berechtigt. Brake, den 30. Juni 1879._ _ Großherzoglich OZYtzbuxgüches Amtögertcht. : .
lltch A. Wilkens.
!!!-solan- Bekauntmachuug. _
In unser Geseüscbaftöregister itt heute bei Nr. 948, die Aktiengesellscbaft „Breslauer Bau- Vmgk“ betreffend, folgender Vermerk eingetragen wor en:
Die Generalversammlun der Aktionäre vom
25. Juni 1879 _ Protoko darüber: Beilage- band 35. Bl.“ 44 bis 48 _ bat
1) den Wegfall der Berliner Börsenzeitung und des Bkrliner Börsen-COUriers als PublikationSslätter der Geseüscbaft,
2) den ZusaY zu 12 des Gesellschafts- vertrages Hscblo en: „daß auch, wenn der Vorstand aus zwei oder mehreren Mit- gliedern besteht, doch jedes Mitglied deffel- Hen allein berzcbtigt sein sol], die Gesell- 1chaft in Streitsachen vor Gericht zu ver- treten.“
BreSlau, den 7. Juli 1879.
Königliches Stadtgericht. 1. Abtheilung.
vuttgtäat. Bekanntmackmug. ZU FolgeAmtsbescblusses von beuteist die Firma: H, Baum Und als deren aÜeiniger Inhaber: Carl Christkpb Hermann Baum zu Olbersleben, 1701, 42 Bd. 11. des bicfigen Handelskegisters eingetragen worden Buttstädt. den 4. Juli 1879. Großherzoglich Sachs. Justizamt.
Warlottenhurxx. Bekanntmachung.
Jn unser Gxseöscbaftßregister bei Nr. 11, wofelbst die HandelégUeUscbaft in Firma: „Charlotten- burger Papier- und Pappey-Fabrik Gebrüder Damcke“ verzeichnet steht, "Ut zufolge Verfügung vom 4. Juli d. J. Folgendes eingetragen worden:
(3.1011110 4. Rechtßverbältniffe der Geseüschaft: Die Erben dex MitgeseüskvafterF Friedrich Wil- helm Ernst _ngcke find aus der Handengesell- schaft außge1ch1eden, und wird die leßtere von den übriaen beiden GeseÜscbaftern Ferdinand Gustav Damcke und Albert Louis Theodor Damcke unter unveränderter Firma fortgesetzt.
Charlottenburg, den 7. Juli 1879.
Königliche Krengerichts-Deputation.
Coburg. Jm hiefigen GenostenschaftSregister wurde zu Hauxtnummer 1_ 1111171111 20. Juni 1879 eingetragen, dax: die biébertzen Vorstandsmitglieder des Vorschnß-Verxinx zu Rodalb, eingetragene Geuoffeusckxaß, namltch:_
a. Gerbermeijter Phrltpp Götz zu Rodach,
Direktor, _ _ _ 1). Kaufman» K. G. Kre1eW-etter daselbst, Kasfirer, _ _ 0. Färbermeister Hetnrtch Hoffmann daselbst, Kontrolenr, _ in der Generalvemammlung vom 16. März 1). J.
in ihren seitherigen SteUungen wieder gewählt Worden find.
Coburg. den 4. Juli 1879. _ Her;„oglich Sächs. KkUSgUiÖT. Dr. Otto.
061". A*? 21:1mcldungisthxute in das hiesige
Handels- (Firmen-) RegUter bet Nr. 3273 vermerkt
wvrden, dax"; de von dem in Cöln Wohnenden
Kaufmanns Jobaw _Georg Chrxstopb Braun für
seine HandelSniederlanung daxelbtt geführte Firma: „G. C. Braun"
erloschen ist.
C'o'lu, den 5. Juli 1879. Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
061". Auf Anmeldung js: Heute in das bie- fige Handels- (Prokuren-) Register bei Nr. 1242 vermerkt worden, daß die von dem in Mülbkim am Rhein wohnenden Kquftrxanne und Fabrikanten Josspl) Prégardien_ fürsemeHandelSniederlaffung zu Deny unter der Firma: „Jos. Pré ardien' dem in Mülheim am 5 ein wohnenden Lorenz Burlet früher ertheilte Prokura erloschen ist. Cölu, den 5. Juli 1879. Der Handelsgerichts-Seäretär. Waker.
Dlhiux. Vekauutmackmug. Die Firma „J. Ulritb“ Nr. 528 des Firmen- registers ist gelöxcht. _ _ Elbing, den 5. Julr 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Erfurt. In un_ser Handels-Gesellschaftßregister 1701. 11., 901. 46, ist unter Nr. 269 folgende Eintraaurm: _ Firma der Gesellschaft: __ K. Hejlbrunu Sohne. SiS der Gesell1chaft: __ Erfurt._ _ Recht§verbältnine der Ge1el11chaft: Gesellschafter find: die Kaufleute Leopold Heilbrunn, Wolf Heilbrunn, Beide zu Erfurt. Beginn der Geseklschaft_1. Juni 1879. zufolge Verfügung von) beutrgen Tage erfolgt. Erfurt. den 5. Just _1879. Königl. Krengertcbt- 1. Abtheilung.
[Frfjn-t. In unser Handels-Prokuren-Register 701, 1, 1701. 54 ist unter _ Nr. 129 folgcnde Etntragung: _ _ Bezeichnung des Prxnztvals: Fuxst; und Handelögärtner Ernst Schmidt zu r ur . Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen besteÜt ist: Haage & Schmidt. Ort der Niederlassungen: Erfurt. Verweisung auf das Firmen- oder Gesellschafts- register: Nr. 694„des Einzel-Firmenrkgisters. Bezeichnung des Prokuristen: Buchhalter Gustav Wilke, Buchhalter Paul Neidhardt zu Erfurt. zufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt. Erfurt, den 5. Juli 1879. Kömglicbes Kreisgertcbt- 1. Abtbxilung.
Krka". In unser HandelsoEinzel-Firmenregistec 1701. 1. 1701. 219 ist unter
Nr. 699 folgende Eintragung: _ Bezeichnung des Firma-anabers : _ 3Vanquier Selig Haas in Erfurt. Ort der Niederlaffung: Erfurt. Bezeichnung der Firma: B f S* Gi) H_t_taS.___ flt u'olge er ügung vom eu tgen * age er 0 g . 3 7Erfurt, den 8. Juli 1879. Köaigliches Krengertcbt. ]. Abtheilung.
1701-31. Bekanntmackxun
n «KM:. 51 eingetragenen Handengeselsfebaft: Davidis & Lehmann _ Forst iz/L.
in (301, 4 heut folgender Vermerk erngetragen worden: Die Handengesellschaft Davidis_& Lehmann
ist aufgelöst. Zum Liqurdawr ist der Kauf- mann Karl Paul Lehmann zu Forst ernannt.
Forst, den 5. Juli 1879.
Königliche KreißgeNchts-Deputation
l'orßt. Bekanntmacknzug. _ In unserem Firmenregister rst aki Nr. 331 du
rrma: J Otto Davidis _ Jorft i./L. und als Inhaber dxrselben der Kaufmann Otto Davidis daselbst bent eitxgetragen worden. Forst, den 5. Juli 1879. . Königliche Kretßgerrchts-Deputatwn.
sorgt. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist 80 Nr. 332 die Firma: u.".d als Inhaber der1elben der Kaufmann Karl Pau1 Lehmann daselbst beute eiUgetraJen worden. Forst, den 5. Ju1i 1879. Königliche KreisgericHts-Deputation.
„..-„.mac. Vekgnntmachung.
In umser Gesellschaftsreqister ist bei Nr. 28 das durch den Anstrilt des Kaufmanns Carl Heinrich Goldmann zn Beuthen a. O. erfolgte Erlöschen der (Heseklsckyastsßrma C. H. Goldmann, in unser Firmenregister aber unter Nr. 257 die Firma „C. H. Goldmann“ _alx Einzelfirma und als deren Juhabsr der Kauxmann Paul Goldmann in Beu- FHen a. O. eiugetragen worden.
Freistadt. den 2. Juli 1879.
Königliches KreiIgericht. 1. Abtheilung.
«lejn'jts. Bekaunxmackmug. Jn uaser Firmenregixter ist unter Nr. 568 die Firma „Martin Kornblum“ zu Gleiwiß, und als deren Inhaber der biefige Kaufmann Martin Kornblum deut eingetragen wordeU. Gleiwitz, den 7. Juli 1879. Könialicbes Kreisgericht. 1. Abtheilung.
ÜöklltB. Jn unser Firmenregister Nr. 662 die Firma; Adalbert Kaminsky zu Görlixz und als deren Inhaber der Kaufmann Adalbert Adolph Joseph Kaminski zu Görlitz heut eingetragen worden. Görlih, den 4. Juli 1879.
Königliches Krengericht.
Erste Abtheilung.
ist unter
(;;-nem. Bekanntmachung.
Jn Unserem Firmmreqister ist bei Nr. 50 die Löschung der Firma „Isidor Kuppenheim“, als deren Inhaber der Kaufmann Jßdor Koppenheim zu Graetz eingetragen steht, vermerkt Worden.
Graetz, den 8. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht. Der Handelkrichter.
Ualpergmat. Bekanntmachung.
Zuwlge Verfügung von heute ist im Firmen- regtster 501) Nr. 274 und 388 folgende Eintragung bewirkt:
Nach der Zeichnung der ersten Inhaberin der _F1rma, Wittwe Rosalie Franck, geb. Liman, m der Verhandlung (1. (1. Halberstadt, den 24. Januar 1865, lautet die F1rma:
„S. Franck „jun. the.“
Halberstgdt, den 2. Juli 1879.
Königliches Krengcricbt. 1. Abtheilung.
namuz. Handelöregißer des Konigliäzen Krengerich_ts zu Hamm. Jn_unserem GeseUsckyafTSreainer, woselbst 501) Nr. 50 die Firma: „Weftfälischex-Draht-Iu- dustrie-Vereiu“ mit Si? der Gesellschaft in Hamm fick; eingetragen befin et, ist zufolge Verfü- gung vom 1. Juli 1879 am 2. S]"usckem in 00100004 vermerkt: Durch Beschluß) des Aufficbtsratbs vom 17. Februar 1879 ijt der Dirkar Otto Wietbaus zy Hamm pom 1. Juli d. J. an zum wirk- lxchen Mitglieds des Vorstandes ernannt.
"amm; Handelsregifter de_s Koniglickxeu Kreis eri ts zn Hamm. Bet der in unserem Gesc scba skegister sad Nr. 31 emgetragenen Firma „Mühlmeifter & Suberg“ uxtt SW der Geseüschaft m Hamm ist zufolge Ver- fu ung vom 2. Jul: 1879 am selbigen Tage in (10 0111104 vermerkt: „Dre Firma ist durch gegenseitige Uebereinkunft se_tt dem 2. Juli 1879 aufgelöst, sodann in L_tquidation gegangen und werden die Liquida- twnngscbäfte von dem Kaufmann Heinrich Su- berg bterfelbst besorgt.“
llmeoao. Bekanntymchuu__g.
Laut heutigem Beschluß ist 01. 137 Bd. 1. WWW Handeléregisters dre Firma: B. Fliedner & ZuckschWerdt hier und find als deren In- Jaber: Georg Friedrich Bernhardt Fliedner und
[bert Zuckschwerdt hier eingetragen worden.
lmenau, den 1. Juli 1879. _ Großbngl. S. Juxtizamt. chwaniv.
unserem GeseÜschaftSreaiEeor ist bei der
“*“" Bekanntmachung.
In das biefige Firmenregister ist am heutigen Tage 811?) Nr. 1289 eingetragen die Firma J. C. Borkwaldt und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Johannes Bockwoldt in Kiel.
Kiel, den 2. Juli 1879.
Königliches Kreisgericht,
[. Abtheilung.
mel- Vckan1t1111lchun9
In das biefige Gesellschaftsregister ist ac] Nr. 219, bktreffend die Westdolüeiuisthe Exseubahu- Gesellsthaft in Neumünster ein- ge ragen:
Zufo_lge Vescbluffes der Generalversammlung der Aktwnare Vom 1. Februar 1877 und bezüglicben Vertrages vom 22. März 1879 Hat die Gesellschaft am 1. April_ 1879 den Betrieb der Weffelburenbeider Eisenbahn ubernommen, bei welchem Unternehmen fie durch Uebernahme von 100 Stück Stamm- Prioritäts- und 66 Stück Stamm-Aktien 5 300 “M, zusammen 50,000 „14, betheiligt ist.! “ ZIK?-
Zur Uebernahme des Betrikbes hat der Herr Minister ffxr Handel 2c. die Genehmisung, zunächst jedoch nur *sür die Dauer von zwei Jahren, ertbeilt.
Die Mittel zur Einlösuna der genannten Aktien werden aas dem mutbmaßlicben Ueberscbuf; des _Bauf-MdH Entnommcn evsnt. durch eine Anleihe be- 1chafft. (Beil. Bd. Nr. 19, 'Seite 29.)
Kiel, den 5. Juli 1879.
Königliches Krengcricht.
1. Abtheilung.
Rken-btu-x. Bekanntxxtachnug._ In unser Firmenregister ist 51113 [auxendeNn 234
die Firma: S. Ring
zu Pitscben und (1117 deren Inhaber der Kaufmann Samuel Ring ebendaselbst am 6. JU11 1879 ein- getragen wwrden. _ Kreuzburg, den 6. Julx 1879. Königliches Kreisgerich. Abxheilung 1.
l-üheek.(éiutragungeu in das Haudelßregistxr. Jvar Chr. Laffon. Nachdem der anaber die!,er Firma, der Kaufmann Ivar Christian Luffon, am 15. April d. J. verstorben, wird das Ge- schäft seit dem 1. Juni d. I. unter unverän- derter Firma 01§ der_en aUßinixen Inhabern von der Wittwe des VeonrbMen, Catharina So- phia Elisabeth Laffon, geb. Mohr, und dem Kaufmann Curl Johann Krook als offenen Handklsgeseüschastern foxtgéseßt. _ _ Beudfeldt & Reinke. Aus.: disjer Fxrma ixt der Kaufmann Johann Heinrich Bernhard Reinke mit dem Heutigen Tage ausgetreten. _ Das Geschäftwird von Heinrich Friedrich Bend- feldt unter dék veränderten Firma : Friedr. Bend- feldt als deren akleinigem Inhaber “sortgesth. Die Firma: Friedr. Dendfeldt _bat an
Ernst Theodor Dürkoop Prokura erthetlt.
Lübeck, den 7. Juli 1879. Das Handcngerickot.
Zur Beglaubigung: 1)r. Achilles, Akt.
User:. Jm hiesigen HandelSregister wurde heute die offene Handengesx-l1sckxaft unter der Firma: Geschwister AlLberg _ mit dem Sitze 31: Mainz Und einer Zwejgnieder- [assung zu Mek. eingetr.;gen. Dieselbe Hat am _24. Februar 1875 begonnen. Die Gesellschafter Und die K.!Uflsxxte Affer Rosenmayer und Abraham Kaufmann, bLide zu 5.1.11ainz wohnhaft, von denen jeder berechtigt ist, die GeseUscbaft zu vertreten. Dex Kaufmann Joseph Rostnmaver zu Metz ist Prokurixt derselben. Meß, den 8. Juli 1879. Der Land Trick,)ts-Sekretär. (Flnndt. Ulümlen. Auf 1701. 224 des hiefigen Handels- registers ist zur Firma: „Albert Isenberg“ eingetragen:
anaker der Firma find jexzt: de_r bisherige Firmeninhabe: Kaufmann Albert J1enberg und der Kaufmanu Georg Seidler in Münden. Die Firma ist abgeändert auf: „Albert Isetxberg & Co." Münden, den 27. Juli 1879. Königliches Amtsgericht. 1. C r a m e e r.
Fauxakel. Bekanntmachung.
Zn unser Prokuregregiyter ist unter Nr. 12 der Kaufmann Leopold Amber zu Nauqaxd als Prokurist der hier bestehenden, in unseremGe1eÜschaftsregister unter Nr. 12 eingetragenen Handelsgesellsckyast Yk. Ascher zufolge _Verfügung vom 2. Juli 1879 an demselben Tage emgetraaen.
Naugard, den 2. Juli 1879.
Königliches Kryißgericbt. 0. Box;.
Xortlbauseu. HandelSregifter
des Königlickxen K_rengerickjts zn Nordhausen. Die bierorts bestebsnde Firma _„Fr. Voigt", Nr. 714 des Firmenrkgisters, ist erlo1chen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Juli 1879 an demselben Tage.
091-- Bekaputmachzxug._ In unserem GeselUchaftSregtyter ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Handelsgeseascbaft Neuge- baur & Wilke Folgeydes ernqetragen worden: Gesellschafter Gu1xav Wilke ist allein zur Ver- tretung der Geselljchaft berechtigt. (Eingetragen laut Verfügung vom 19. Juni 1879 an demselben Tage. Oels, den 19. Juni 1879. Königliches Kreiégerickxt. Erste Abtheilung.
Stevan]. Bekanytmackmng.
Jn unser Firmenregister ist unter Nr. 160 die Löschun der Firma Rickard Balzer Hier und unter r. 223 der Kaufmann Richard MüÜer hier als Inhaber der Firma:
worden. Steuda_l, _den 4. Juli 1879. Kömglrches Kreiégericht. Abtheilung 1. “l'eekieubgrx. Bekanntmachung. _Jn_unser Ftrmenregister ist heute unter Nr. 106 dre Firma „C. Laugexnelxer“ zu ').Wettingen und als deren Inhaberin dte Witlwe Brennereibefißer Clemxns LanZemeyer, Auguste, geb. Stockmann, zu Mettmgen zu olge Verfagung von Heute eingetragen. Teckleuhux , den 7. Jul“: 1879. Königl: es Krengericht. Abtheilung 1.
““Your-„_ Bekanntmachung. __Jn das Firmanegister des biefigen Kreiégerickots Ut zufolge Verfugung vom 4. Ju1i1879 am 5.Juli 1879 _unter Nr. 327 die Firma Ferd. Mierau zu ermédorf,_Kreis Weblau, und als deren In- haber der_dorttge Kaufmann und Besnzer Ferdinand Mieran emgetragen. Wehlazt, den 4._ Juli 1879. Köntgliches Kreisgerickot. 1. Abtheilung. K'eoel. _ HandelSregifier dcs Köujglichen Krengerilbts zn Wex'el. _1. _Jn un]er Firmenregister ist unter Nr. 530 dle Fxrmq Franz Onstein _und als deren Jmhaber der Kaufmann Franz Omtkin zu Emmerich am 1. Juli 1879 eiqgetragxn. 11.__ D_ex Kaufmann Franz Onstein zu Emmericb bat sur mne z_u Emmerich bestehende, unter der Nr. 530 065 Firmsnreßisters mit dcr Firma Franz Onßeiu emgetragxne Handelsniederlaffung den Kauf- mann Johann Omtein zu Emmerich als Prokuristen besteUt, was am 1. Juli 1879 unter “.*-Tr. 144 dss Prokurenregifters _v2rmerkt ist. 111_ T_Oer Kaufmann Franz Onstsin zu Emm0rich bat fur 1eine zu Emmerich bksté'bkndk, Unter der Nr. 530 daß Firmenregi'Ters mit der Firma Franz ngteiy e_ingetrazen? HaNdelsniederlaffung den Ge1chästsre11€nden Theodor Onstein zu Emmerich als Prokurijten 132112111, was am 1. Juli 1879 untcr Nr. 145 des Prokurenregisters vermerkt ist.
Kleghaäen. HeUte ist in das Prokurenregister für das Amt Wiesbaden 5.11) Nr. 69 eingetraßen words:), daß die dem Adolph Famagalli “0011 Wiesbaden fm dxe Flrwa D. e"jumagalli 17.11“?le ectheilte Prokura kr101chen iyt. Wiesbaden den 5. Julj 1879. Königliches Kreisgericht.
1. Aötbeiwug. "'llbelnjgbaken. Bekanntmachung. AUf 801.124 d;? hiefigcn Handslsregisters ist beate eingetragen:
Fixma: Adolph Vrinckmaun. Ort der Niederlaffung: W11ÖL1MÖÖÜVCU5 die Hauptmiederlaffuyg befindst fich in Aurick). Ficmeninbabsr: K;:Ufmann Andreas W211). OScar Brinckmarm in Aurich. Wixhelmshaven, den. 4. Juli 1879. Königliches Amtsgericht.
Dirksen.
«ollstxm. Bekanntmachung. Ju unjerem Genoffenscvastsregister ist bei dem unter Nr. 1 eingetragsnén .,Vorsckmßvereiu Rak- wiß, eingetragene Genossenschaft" in 0010000 4 eingetragen worden: An Stel]? des bikberigen Controleurs UND “Schriftführers des VereinH, Postverwalter Neu- bauer, itt der (Hastwirtk) Wilhelm Horn in Rakwijz gewählt worden. Einqekragen zufolge Vérfügun 1879 (-.tr. Aktén bktrcffend da§ registsr Blatt 147). Wallstein, dcn 4. Juli 1879. Königlicheé1 Kreisgericht. Erste Aktbcilung.
“so_m 4. Juli 6501120159316“;-
«"suchen. Bekanntmachung. Die in unserem Firmenregister untsc dsr Nr. 134 eingetragene Firma: „C. Frankiewicx“ und die unter Nr 14 für den Stanislaus Zio1ecki zu_Wresckcn eingktcagene Prokura ist erloschen und zufolge Verfügung vom 3. Juli 1879 am selbigen Tage im Register gklöscht worden. Wresckxeu, den 3. Juli 1879,
Königliches Kreisgericht. 1.
sskegohen. Bekatxutrgackxuug. _Jn umer Fxrmenregixter Ut unter Nx. 161 Helene Zrciacka, geborene von Kierska zu Wre1ch2n 11111 der
Firma: „H. Ziokecki“
Ort der Niederlaüung: „Wreswen“ zufolge Verfügung vom bsutigen Tage eingetragen wvxden und unter Nr. 15 unserks Prokurenregisters zufolge Vcrfüguag von heute Folgendes ein- g.tragen:
Die Heléne Zic1ecka, geborene von Kierska, zu Wre1chen hat für ihre daselbst unter der
Firma: _ „H. Zioiecki“ bestehende, unter Nr. 161 dxs Firmenregisters eingetragene Handlung dem Kaufmann Stanis- laws Zioiecki Prokura ertbeilt. Wresckjen. den 3. Julj 1879. Königliches Kreisgericht. 1.
Beltz. In unserm Prokurenregister, woselbft die dem Kaufmann Johann Reinhold Strauß von der Firm: Rudolf Tillmanns in Zeitzxrtheilte Pro- kura unter Nr. 25 eingetragen steht, ixt in 00101100 8 zufolge Verfügung vom heutigen Tage vermerkt worden: ,Die Prokura ist erloschen.“ Zekv, den 5. FM 1879. Königliches Krengerickpt. 1. Abtheilung.
!etb-t. HaudelSrixbterlithe Bekanntmachung. Auf 1101. 289 des Pande1§registers des hiesigen erkzxglichen Kreisgerichts ixt folgender Eintrag be- wtr : Firma: E. Hammer in Zerbst. Yabbeä: Mühlenbefißer Eduard Hammer in
er . Zerbß, den 30. Juni 1879. _
Herzoglick) Anbalfisckoeé Kreisgericbf.
Dec Handelsliäoter. Henning.
„Richard Balzer Naihfg.“
zufolge Verfügung vom 3. d. MTS. beute eingejragen _ !erbst. HandelSrillxterliche Bekanntmaäjung.
_ _Auf 1701. 109 das Handelßregisters des Herzog- ; ltcben Kretngrtchts bierselbst ist einFetragkn: ' Dre Firma G.Lammer biersel st ist erloschen. Zerbfi, den _30. uni 1879. Herzogkrcb Anbalti1ches KreißgcriÖt. Der Handelßrichter. Henning.
Zeichen : Register Nr. 28.
S. Nr. 27 in Nr. 154 ReiÖÖ-Anz. _ Nr. 154 Cennal-Handels-Registec, DieausländischenZeichenWerden unterLeivzig veröffentlich.)
Quebeu. Als Marke ist eingetraqu UUter Nr. 138 zu der Firma: H. F. Neuß in 'Aachen, nacb Anmeldumg vom 1. Juli 1879, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, für Nähmascbiaennadkln daS unten- stehende Zeichen mit dsm Bemerken, da!“; dasselbe sowie eine Reihe andsrcr ähnlicher Zeichen zur Ver- Packzmg von Nähmaéchmenpadeln vkrswiedener Swteme verwendkk werden und dax“; dkrér; charakte- ristisches Zeicxeu in einem gewundenen Qxxkrbakken 122118111, 171 könen inneren Raum die Bezsicbnurtg des Systemé der Nähmasäoinsnmdeln angeraÖt wird.
neglxbeim. ALF Mark? ist.“ eéngstragen Wer Nr. 1 zu der Firma:
Amman & Böhringer
in Bönnigheim.
nach Anmeldung vom 20. 211511879Rachmit1205 3 Uhr, für Näbxeide und CordONeT -._ __ __ das Zeicbzn:
Kgl. WY11._ O_Zsramtsgsrichk Besigheim, deu 25. JUN 1879. __ _ _ Jmnz-Ame'wr Lust.
ßurxelokk. _ Als Marke i1t LMISÜQZSU un- Ter Nr. 2 31.1 der Firma:
E. Kreplin in Lehrte. nacb Anmkxdtmg vom 3.Ju111879, 2756001111531? 2 Uhr 5 mexten, für D. Hufnagcls Samariter - Li- queurinFlasckyea,
das Zeiskéeu:
Burgdorf. 3.J01i 1879. Königlich Preußisckyké Amtsgeriwx. CUlemann.
('t-ekeni. WZ Marken smd Lingerragsn 31; der Firma: „W. Wieuen iu Neuß, mw AmmldUng vom 28. Juni 1879, Vormittazs 11? Ubr, fÜr die von der Firma fabrizirten Rauwfakake, und zwar als Marke auf den einzeltxen Packeten:
5:11) Nr. 42 das
500 Nr, 43 das Zeichen: ;; -
König1. Handelsgericht Crefeld. Dkk HandelÉZeriÖts-Sekrcxär. E n s b 0 ff.
l)ÜIIi“]l[0ks'-_ Als Marke ist einsetragen unter Nx. 55 zu der Ftrma: C.Iürfteuberg in Z“ Düsseldorf, nach Anm71dung VOM 25. 7 Juni 1879, VormittagF- 9 Uhr, für Rc-h-TZ) zink das Zeichen: _ _ “' welches Zeichen aus dm Robzink eingegoKeU wird. Düsseldorf, den 26. Juni 1879.
Der Handelsgerickzts-Sekretär.
Engels.
vkegäeu. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 57 zu der Firma:
__ Dresvuer Nahmasckxkueuzwiru- Fabrik in Dresden- nach Anmeldung vom 17. Juni 1879, Vormit- tags &12 Uhr, für Häkel- garn das Zeichen:
Dredden, den 28. Juni 1879. _ _ Königliches Handelsgericht im Bezirksgembt. Bäß ler.!