1879 / 168 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 Jul 1879 18:00:01 GMT) scan diff

_ Gegen die Entscheidungen des Reichsgerichts findet ein weiteres Rechtswittel nicht statt. In den Fällen der §§. 353, 355, 358, 360 der Strafprozeßordnung beträgt die Frist zwei Wochen.

_ §. 38. Die Frist zur Anfechtung einer Entscheidun be- gmnt für den Nebenkläger im FaUe des §. 439 der prozeßordnung mit der Bekanntmachung der Entscheidung an den Beschuldigten.

Der_ansul kann Zeugen und Sachverständige, welche zur Rechtfertigung der Berufung benannt sind, ver- nehmen und beeidigen, wenn die Vorausfeßrm Absaß 2 der Strafprozeßordnung vorli über diese Vernehmungen sind demnä anwalt zu übersenden.

dieser Zeit in den Vormittagssiunden zwischen 9 und 1 Uhr ge en die darüber ausgesteüten Empfangstheine zurückzu-

Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher: von 5._11. am Montag und Dienstag, .).-3. am Mittwoch und Donnerstag, §._2. am Freitag und Sonnabend. __ _ _ , den 21. Juli 1879. Der Komgliche Geheime ReZierwngs-Natl) und Ober-Bibliotbekar ep ius.

o_heit den) Prinzen _Carl und Sr. Königlichen Hoheit dem rmzen Friedrich Carl m Audienz empfangen zu werden.

_ A_uf_ die Beschwerde einiger Musiker Über das ge wermeaßige Musikmachen von Beamten in öf: fentlichen_ Loka_le_1_1 haben der Minister des Innern und der_Fmanz-mester sich in einem Cirkularerlaß vom ' 19. Mai 11. J. dahin geäußert, daß es zunäcbsi auf die 5: * besonderen Umstände des einzelnen Falles ankomme, ob und inwieweit das Musikmachen der Beamten als die Aus- '*'“ ' übung eines Gewerbes, zu welcher die ausdrückliche Genehmi- gung der vorgeseßten Dienstbehörde (H. 19 der All emeinen Gewerbeordnung vom 17. Januar 1845, §. 12 A. 2 der Gewerbeordnung vom 21. Juni wiirde, anzusehsn se

Berlin“ (3.

gen des §. 65 Die Protokoile st dem Ober - Reichs- _ _ Die Vorichriten der §§. 223, 250 Abmß 2 der Straiprozeßordnung finden entsprechende An- wendung.

§. 40. Der Angeklagte kann in der vor dem Berusungngricht erscheinen oder si schriftlicher VoUmacht versehene

Der nicht anf freism keinen Anspruch (Ulf Anwesen eit. oweii der Angéklagte die Berufung eingelegt hat, ist über dieselbe auch dann zu verhandsln , te noch eiii Vertretkr deffeiben erschienen ist.

Im Uebrigen finden die im dritten Abschnitt dss dritten Buchs der Strafprozeßdrdnung gegebenen Vorschriften An-

WKMMYLWY

_ Die Wiederqufnabme eines durch rechtézkrästiges Urtbeil ge1chldffenen Y_ersahrens karin von Amtswegen erfolgen. _ _“ 11 _Straxxachen, in welchen der Konsul oder das Koniniargeri t in erster Instanz erkannt hat, steht das Be; gnadigungSreckN dem Kaiser zu.

17, Verfabrßn in 13211 Angelegenheiten, welche zu der streitigen Gerichtsbarkeit nicbt gehören.

§. 43. In den durch §. 12 Absatz 2 der ZUftändigkeit des» _Kdnsuls zugewiesenen Angelegenheiten bestimmt sich das Verigbren nach den für die im_§. _3 Absaß 1 bezeichneten preußiicben Landestbeile geltenden V0r1chriften, insoweit diese Vorschriiten nicht Einrichtnngen und VerhäLtniffe vorausseßen, welche in den Konsnlargrrichtsbezirken fehlen.

_Fiir die Verhandlung und Entscheidung über die nach Maßgabe der brzsichneten Vors dungen des KonsulH zulässigen gericht ZUftändig.

i'. Schlnßbeftimmungen.

§. 44. _Jn_ deri Rrckxtssacben, auf welche die (Zivilprozeß- ordnung, dre_Stra7Prozexzordnung oder die Konkursvrdnung Anwendung Undet, _gelten daS Gerichtskostengeseß und 016 Ge-

xiir _Gericbtsvoüzieber, _ _ owre xür_NechtEanwä1ts. In den Angelegen- eiien, welche _311 der streiiigkn Gerichtsbarkeit nicbt gehören, ind_ m_Betrefx des_(H€bÜbrenwesens, soweit reich?:geseßliche ' Vor1chrixten nicht bestehen, die Bestimmungrn dsr in Den im §. 3 Abmß 1 bezeichneten preußischen Landestbeilen geltenden Landesgessße maßgebend.

Soweit die Gebühren der Rechtsanwälte durch Orts- gebrauch gerequt sind, kommt „disser zunächst zur Anwendung. _ _Die Emrückung Einer öffentlichen Bekanntmachung in den „ReickyéZ-Anzeiger“ ist nicht erforderlich.

Geldstrafen fließen zur Reichskaffe.

_ Neue_(_§essße erlangen, soweit nicht reich§geseßlich etwa?, AUOL_L'€Ö bestimmt wird, in den Konsulargericht§bezirk2n nath Ablaut von Mr Monaten, von dem Tage gerechnet, an welcbew das be_tr€_ff€nde Stück des ReichS-Geießblatts oder der preirxziichn GUL_HmmmlUUg in Berlin ausgsgeben worden ist, verbmdircbs Krgsi. _

_ _ _ T_ieiss Geieiz tritt fiir alle Konsulargrrichtsbezirke gleicbzßiiig m_it dcm GLUchtSVkaaffUnJSgLsßß in Kraft. demiélbenZßiipUiith werden Bestimmungen der §§. 22 bis 24_ch KoniUiarge1eHeeF-_ vom_ 8. November 1867 (Bundes: Geießbi. S. 137) mid dl? Zumßbestimmung des §. 3 des Ge- seßeH vom 22. April 1871 (BundeE-Geseßbl. S.

Ministerium der öffenilicben Arbeiten.

_ Der bisherige RegierungH-Baumeisier Eugen Froclich 111 Berlin l_ft zum Königlichen Landbaumeister ernannt und demselben die technische HülfSarbeiter-Steüe bei der Königlichen Regierung zu Magdsburg verliehen worden.

_ erforderlich sein i. Soweit Leßteres de_r Fal] sei, nament: _ nicht bloß gelegent- _ _ bestimmten Lokalen zugesichertes Entgelt siattsmde , erscheine es nach den be- ftebexidexi Grundsätzen zwqr nichtunzulässig, einzelnen Beamten auf ipezrelleéz Ansuchen mittelst der erforderlichen ausdrücklichen S_enebmtgupg das Musikmachen zu gestatten; selbstverständlich durfe die? ]edocb nur unter Vorbehalt jederzeitigen Widerrufes u_nd nur 1_nsowert_geschehen, ais ]ede Benachtheiligung der dienst- lichen Obiwgenhertey des bdtreffeiidenVeamten vermieden werde, und als Mit Rücksicht aux die Tienststellung desselben über- bcxupt und auf den Ort, an welchem das Musikgewerbe be: irieben wrrd, Bedenken hierans nicht entstehen könnten. leßterer Beziehung müßtdn namentlich gewöhnliche Tabagien und solche Tanz- _und Wirthschastslokale, in denen ein nicht durchweg anständigzs Publikum verkehre, ge1chloffen bleiben.

auptverhandlung durch einen mit n_VerthLidiger vertreten lasen. uße befindliche Angeklagte hat

das Musikmachen sondern fortgeseßt

Abgereist: Se. ExceÜen

_ _ der Ober-Hof- und Haus- marschal], Wirkliche Geheime

ati) Graf von Pückler, nach wenn weder der An-

Bekanntmachung auf Grund des Reichsgcseßes vo:;:21.0ktober 1878,

Auf Grund der §§. 1 und 6 des Reichedeseßes vom _21. Oktober 1878 wird der Sängsrverein „Liederkranz“ m Offxnbach hiermit verboten, Offenbach, den 17. Juli 1879. Großherzogliches v.

wendung.

unbedingt aus- __ _ _ _ In anderen Fällen, wo in der Art des Munzirenéo die Kriterien eines eigentlichen Gewerbebetriebe?- _ _ _ einer ausdrücklichen Erlaubmßertheilung abzuyehen und zunächst der Erwägung der Beamten selbst zu überlassen sein, _ _ das Musiziren mit ihrer dienstlichen Pflichten Amtsfteüung in Einklang

Kreisamt Offenbach.

M a r q u a rd. vorliegen,

einer strengen und mit dem Ansehen ihrer _ zu bringen und zu erhalten im Stande seien; es werde ]edoch Seitens der vorgeseßten Behörde das Verhalten der Beamtcn in dieser Beziehung stets ciner sdrgfgltigen Ueberwacbxmg zu rt-nterzieben sein, damit sofort sm_ge1chr1tten werde, wbald sick) Unznträglichkeiten ergäben. Bei den Beamten der Lxekutiven Polizei werde auch besonderen SteÜung dem Publikum und dem Ver: __ _Vergriügungslykalen gegeniiber, , liche Ertbeilung oder Ver1agung, rssp. Beschränkung der Er: ?“ laubniß, dsn Vorzug verdienen. ausdrücklichen wie

Bekanntmachungen, ErfiiÜung

betreffend _Verbote und Beschränkungen der Einiuhr iiber die Reich-Zgrenze.

_ Auf Grund des Bundesgesetzes vom 7. Aprii 1869, be- treffend Maßregxln grgen _die Rinderpesi, und der dazu er- [affeneir Allerbdchsi bestätigten revidirten Instruktion vom 9._ Juni 1873_verordnen wir unter Aufhebung der von uns bieZ_her_Über diesen Gegenstand erlassenen Bestimmungen, so- weit dieselben dcr gegenwärtigen Verordnung entgegenstehen, für den ganzen Umfaxig ix_nseres Bezirks was f01gt:

§. _1. _Veran 1st d1e_Ein- und Durchfuhr aus Rußland von_ Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen Wiederkäuern, sowie vox! a1_12_n von Wiederkäuern stammenden thierischen Theilen im irischen Zustande, mit AuSnahme von Butter, Milch und Käse.

§. 2. Dagegen ist gestattet die Ein: und Durchfuhr von volLkommen trocken_en oder gut gesalzenen Häuten Und Därmen, von gut durchgepökeltem Fleisch, von voÜkommen trockenen und geruchlosen _Blutkuchen (Blntdünger) von bearbeiteter bezw. einer Fabrtkmästbe unterworfener WoÜe, Haaren und Bdrsten, von unbearbeiteikr Wolle, sofern dieselbe in festen Sacken verpacxt ist, von geschmolzenem Talg in Fässern und Wannen, s_oww_auch von vollkommen lufttrockenen, von thie- rischen WL1chtbeilcx1 befreiten Knochen, Hörnern und Klauen.

§. 3. D1e_Ei_nfuhr der in §. 2 genannten Gegenstände darf mir an denjenigen Urbergangssteüen stattfinden, an welchsn sich_em Grenzzoslamt befindet, und nur nach vorangegangener Prüfung durch den zuständigen Beamten.

§. 4. Zumtderhandlungrn gegen die Vorschriften dieser Verordyung xmterliegen den_ Strafbesiimmungen des §. 328 des Nerchssirqigeseßbuches bezxehunchweise des ReichdeseHeS vom 21. Mai 1878.

§. 5. Verbotßwidrig eingrführte Thiere sind zu 1651611 und zu v_er1charren, verbotSwrdrig eingeführte Gegenstände aber zu beichlagnabmen und eveniuell zu vernichten.

_Kdnigsberg, den 3. Juli 1879.

Kdtiig11che Regierung. Abtheilung des Innern.

11th _gsgen die Entschei- echtsnnttel ist das Reichs-

_ Sobald aber in Fäilen der _ _dsr stillschweigenden Gestattun Beaniter sick) etwa in Folge des Musizirenéz diensili 8 Ver- nqchlassigungen oder Verstöße gegen die Rücksichten, welche seine Amtssieüirng erfordert, 1011te, werde mcht aUein gegen denselben mit Strenge im

D1§z1p_[1narwege vorzygeben, sondern auch die Erlaubniß, so- fern eme_ solche erthe1lt war, zurückzunehmen,. resp. für künftig ausdrücklich zu versagen sein. ' "

_ Der hiesige Grojiherzoglick) hessische Geandte 1)» N_ei3hardt_ hai Berlin mit Urlaub Verlassen.s d semxr Abweiegibert werden die Geschäfte der Großherzoglich essifcben Geiandtschast von dem Königlich bayerischen (He- ndten von Rudhart mit wahrgenommen. 5“-

_ Zur Dienstleistung einberufene Offiziere d|es Be_urlaubte_nsi_ande€., welche auf eigenen Antrag odcr arts Reklamation ihrer Civilbehörde vor Ableistung der Uebung ** ' Wieder ent[affen werden, haben für die Rückreise eine Reise: vergütung auß MilitärfondS nicht zu empfangen. Nach einem Erlaß des: KrtegH-Ministers vom 11. d. M. sind daher etwaige A11träg9_a1_1f Beireiung yon der Uebung möglichst so zeitig zu ;" stellen, daß die Entscheidung darauf von den General-Kom- mandos Noch vor Antritt _der Reise zum Uebungsorte erfolgen *“ bezw. dem betreffenden Osfizier mitgetheilt werden kann.

_ Hehler wird derjenige nach §. 259 des Straf- ge1eßbuchs bestraft, welcher wines Vortlzeils wegen Sachen, vox: denen er weiß 9er den Umständen nach annehmen muß, daß sie mrttelst einer strafbaren Handlung erlan tsind, an sich L, brirtgr oder zu_ deren Absaß bei Anderen mitwir t. aux dwse Bestimmung _bat das Ober-Tribunal durch Er- keznntmß vom 25. Zum den Rechtssaß ausgesprochen, daß als eme strafbare Handlung tm Sinne der gedachten Bestimnmng nur ems 1olche Handlung gelten kann, welche an und für sich m _em fremdes Recht enthält; eine Handlung da egen, _welche Ulcht den Erwerb der Sachen selbst zu einem Ä re tswidmgen macht, _sondern nur einen Verstoß gegen Polizei- vorschriften über _Zeit _und Ort oder Über die Art des Er- werbes darsteÜt, ist keine strafbare Handlung im Sinne des §. _259 de-Z Strageseßbuch und kann für d-n Erwerber der- artig erlangter Sachen die Bestrafung wegen Hehlerei nicht zur Folge haben.

Königsberg, 18. Juli.

bübrenordnungen für Zeugen und Sachverständige, 1

zu Schu1den kommen [affen

_ Tic- Militärgerichtsbarkéit wird dnrch dieses Ge- setz nicht berührt. _ . __ Soweit die _am Tage 062: Inkrafttreten?- des Ge: Wee“; anbcrngigen _Rechtsiachsn nach den bisherigen Geseßen zu erledigen imd, tritt (111 die SteUL ch AppéUaTion-derichts in _ _ _ Die an dsm bezeichjieten Tage bei dem Appsisaxxonsgericht in Stettin anhängigsn Sachen gehen m der PTOZLULlaiUchLU Lagr, _in welcher sie sich befinde __ ______ _ __ __ __ ___ Aux die__Entsch_eidiZ_1_§gen des gri S Uneis'e11mniun es . 8 "a 3 u §. 36__ AbFaHDL AUKLYLZW' g § 1 H nd des _ z. 5 „_ * 2r_ ei €: anzier at die ur AUeZ'ü run des GLWHLÖ erwrdsriichsn Anordnunxen zu erZZaffen. ! h g Urknndlich unter Umerer und beigedrucktem Kaiserlichen Gegeben Bad Ems, den 10. Juli 1879. . Wilhelm. von ViZmarck.

In Bezug _ Stettin daS Reichsgericht. NÜÖTÉMÜÜÖLS. Deutsches Reich.

da?- Reicchgrricbt Über. Berlin 21 Juli

_Preußen. Se. Majestät der einen Eingriff Kaiser und_K önig empfingen, laut Msldung des „W. T. B.“ von der Mainau, am _Sonnabend Vormittag den Besuch Zbrxr Königlicbeii Hoheiten des Fürsten und drr Fürstin, 1ow1e de-Z Erbprmzen und der Erbprinzessin von Hohenzollern und gaben Abends dyn Gästen zu Dampfschiff das Geleit bis Constanz, von wo _Dreselben nach Krauchenwies zurückkehrten.

Gestern Bormntag wohnten Se. Majestät der Kaiser dem Gotteßdienft m der Schloßkirche bei, wo der Prälat Doll die

_ __ Zur Hofiafel erschien der Kaiseriich öfter- re_tch_11che Gesandte von Piusterscbmid, welcher vorher Sr. Kö- xnglickxen _Hoheit dem Großherzog von Baden sein Abberu- sung§1chreiben überreicht hatte.

Abend?: unternahmen Se. Majestät eine Rundfahrt auf denz Ueberlmger See, an welcher der Fürst zu Fürstenberg, der Gemndte voi) Pfusterfthmid und der deutsche Botschafter in London, Grai zu Münster, T eil nahmen, welcher Leßtcre sick)

roßherzogs auf Schloß Mainau

Heute _Vormittag vxrließen Se. Majestät Schloß Mainau, begaben S_1ch__zu Dampfschiff nach Friedrichshafen zum Besuch Ihrer Majestaten des Konigs und der Königin von Württem- berg und fuhren_ nachbalbstündigem Aufenthalte bis Lindau, von wd _airs die Reise heute; in Rosenheim ihr Ziel findet. Ihre Komgbchen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Baden begleiten Se. Ma1esiät den Kaiser bis Lindau.

_ Se.Kaiser1iche und Königliche Hoheit der Kronprin empfing am Sonnabend Nachmittag um 3 Uhr alats bei Potsdam die Minister von Puttkamer

öchsteigynhändigen Unterschrift

_ _ _ _ _ Wie die „K. H. Z.“ mittbeilt, smd dieDisPositionen zu dem Herbstmanöver bereit?: Dasselbe wird hiernach im nord- _en nahen Umgegend, und zwar so stattfinden, daß daS Terram vom Pregel begrenzt ist. Hauptpunkte werden die Orte Fuchsberg, Goldschmiede, Damm- hof und der Frißenscbe Forst bezeichnet, wobei die Außenfarts ur besonderen Benutzung gelangen _ _ _ _ _der Truppen kehrt aÜabendlich hierher__11_1 die Garnisdn zuriick. _ Se. Majestät der Kaiser und Konig treffen hier am 2. September, Abends 6 Uhr,

Ur den sechstägigen Aufenthalt nach der Ostpr- Ztg.“ , und Allerhöchften Orts “_“ _ 3. September -' __orxmttags findet auf dem großen Exerzierplaße vor dem Kdmgsthore große CorpH-Parade vor Sr.Majestätstatt. Nach- , Mittags werden Se. Maxestät dem Diner des Offizier:Corps bei: 71- wobnen, Abends dqs Theater befuchen. Am Sonnabend, den

4. September, beginnt das CorpS-Manöver im Westen der Stadt; Se.Ma1estä_t werden zu demselben in eigener Equipage . bis Tannenkrug hmqusfahren. Nach der Rückkunft in die Stadt werden Se.Ma1esiät an dem von der Gesellschaft „Königs: -_*

balYe“ in dem dieser eigenen Lokale veranstalteten Dejeuner theilnehmen. '

Predigt hielt.

höheren Ortes be siäti Der dUrcb Allerböchsten Erlaß Sr. Majestät des Kaisers westlichen THEM der . zum Chei des neu errichteten Reichs- __ _ _ Erwa_l_tungder Reichseiscnbahnen ernarixzte .Komglrch _PrLUßUchL Staat§=Minister und Minister der onentlichen Arbeiten _Maybach hat am 17. d. Mis. die Umzug der (Heichiiite dieies- Amtes, welche bisher von dem Yornande dex: Rerchßkanzler-Amtes für Elsaß-Lotbringen ge,- 1ubrt wurden, _iibernommen.

_ DUZ Geiebast-Yokal? dei; neu errichéeten Reichs-Amtes bG nnden nch blÖ aux Weitere-Z noch in dem Gebäude des Reichs- kanzler-Amtekz, Wilhrlmstrafze Nr. 74.

vom 27. Mai 1). Amteé- für die

Marienberg und Quednau

seit Sonnabend als (Hast des Der größte Thei

bie iger Stadt

Programm aufgestelLt

Königreich Preußen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal:Angelegenheiten. K_önigliche Bibliothek.

_ In der näch1ten Woche vom 28. Juli biS 2. August (. mzdei nach Paragraph 24 dés gedruckten Außzuges aus der Btr-lwihxk : Ordnu_ng_ die aUgemeine*Zurücklieferung aller aus der Komglichxri Bibliothek entliehenen Bücher statt. Es werden daher alle_Me1en1gen, welche Bücher der Köni lichen Biblio- :hef m Handen haben, hierdurch aufgefordert,

im Neuen und Dr. Lucius.

Gestern wohnte Höchstder elbe dem Gottesd' ' Garnisonkirche zu Potsdam bxi. ienste m der

_ _ Die siamesische Gesandtschaft hat am 18. d. M. die Ehre gehgbt, von Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem _Kronprmzen und Jhrer__ Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Frau Kronprinzesnn, sowie von Sr. Königlichen

_ Nachmitta s nn Moskowiter- aale des Königlichen Schlosses; _ Sonnta , den 5. September: große K1rchenparade._ Na mitta s 2 Uhr: Pferderennen bei Megtetben, dem beizuwohnen “e. Ma1esiät zugesagt haben,

Abends Theater. Vormittags

olche während

4 Uhr Diner der Stadt und Provinz in der_Börse. Montag, den 6. und Dienstag den 7. September g(etchlautendes_Pro- ramm: An den Vormittagen Fortseßung _bezw. Beendigung es ManöverS, das sich bis Metgethen hinziehen wird. _ Se. Majestät werden demselben mit Benutzung der_ Ostpreußischen Südbahn beiwohnen; NachmittagH klein? Dme'is ber _S_r. Majestät im Köni lichen Schlosse. Für die Abende haben “Se. Majestät Sick) noc]? die Wahl vorbehalten.

Bayern. München, 17.Ju1i. Die „AugsbPostztg.“ schreibt: Die patriotische _Fraktion _batte beute Nachmit- tags ihre erste Fraktionssitzung in einem FY): Abhaltrrng von Fraktionssißungen eigens hergerichteten, beiden Parteien zur Verfügung stehenden Saale. Die Fraktion besteht aux?- 71 Mitgliedern, welche fast sämmtlich anwesend waren. Die Differenz aus der [eßten Session anläßlich der Rede des Hrn. Jörg wurde_ mit leichter Miihe beigelegt und_Hr. Jörg unter aUgememem Beifakl als Fraktwnsvorsiand Wieder

gewählt.

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Oesterreich-Ungarn. Wien, 20. Juli. (W. T. B.) Der in1" er begiebt sicb Abends 11ach_ Ischl. _ Der russische BTtiYastsr in Konstantinopel, Fürst Lobanoff, ist hier ein- ge ro en. _ _ _ _

_ Die „MontagSrevue“ be1pr1cht das Remltat der ReicbZrathswahlen und sagt, so langs nicbt festge- steklt sei, daß die czechiscben Abgeordneten im Nsicthrathe er: scheinen und dort ihre Anliegen geltend machen woklen, so lange sei auch eme Béränderung im Ministerium nicht zU ge- wärtigcn. Ter Reichswtb soÜe um die Mitte 1323 Monat?- September zusammentreten, bis dahin würden die aus- der Situation _sich ergebenden Modifikationen des Kabinets auch voilzogrn fem.

_ 21. Juli. Gestern hat hier unter dem Vorfiße des Kaisers ein gemeinsamer Ministerratb iiber die Eisenbahn-Angelegenheiteu stattgefunden. An dsm: selben haben neben den cisleiiharxisthen Ministern von Stre- mayr, von Pretis und__(Hraf Taafse, welcher von dem Besuche seiner Familie aus EU11chÜU in Böbxnén hierher zurückgekehrt ist, die gsstcrn aus Vest hier eingetroffenen ungarischen Miuister Tisza und Graf Szapary tbeilgenommen.

_ Nach einer Zusammensteilung des Rechnungsdeparte; mentis im Finanz-Minifterium betrugen die Einnahmen für die im ersten Quartal 1879 im allgdmeincn Verschleiße abgeseßten in: und außländischen Tabakfabrikate und Ei- garren 12 780 524 Fl., jene des Spezialitätdnverkanfs 449 063 Fl., zusammen 13 229 587 Fl. Werden hierzu noch die Ergsbniffe des VerkaufrF im Auslande mit 118 259 Fl. gerechnet, so ergiebt sich eine Gemmmteitxnahms von 13 347 846 Kl., welche "sich im Vergleiche mit dM Reiultgtcn der gleichen e- riode des VorjahreH per 13152 153 F1. um 195 693 Fl., das ist um 1,4 Proz., höher heraussteÜt.

Prag, 18. Juli; Die „Politik“ bezeichnet die Univer- sitäts- und Schulsrage, dann die Aenderung des Schni- rathes als jene Garantien, weiche die_ böhmische Opposi- tion verlange, um ihre bisheri e Posttion zu verlassen. _ Das „Prager Tagblatt“ ersä rt_, es sei in der Hofburg heute ein Telegramm eingelauxen, daß die ZwiUingé: schwester der Kaiserin Maria Anna, Herzogin Maria Theresia, Gemahlin des verstorbenen erzogs Ferdinand Karl von Parma und Tochter des Königs ictor Emanuek ]„

eftorben sei. Die Verstorbene lebte abwechselnd arif ihrdn rivatgütern in ToScana und Nizza.

Großbritannien und Irland. London, 18. Juli. (Allg. Corr.) m Siandbager zu Aldershot fand am Mittwoch zu E ren Sr.Kömglichen_Hobeit des Kronprinzxn von Schweden ein großes Manover statt, an welchem nch sämmtliche Truppen des Lagers, bestehend aus 9000 Mann aller Waffengattungen tt_nt 52 Geschützen, unter dem Befehle des Herzogs von Cambridge beibeiligten. _

Das aus zwölf Schiffen bestehende englische Kanal- und Neservegeschwader verließ am 16. d. M. Gibraltar, um nach England znrückzukebren. _ _ _ _

Der 19. Kirchenkongreß wrrd m diesem Jahre_gm_ 7., 8., 9. und 10. Oktober in_ Swansea unter dem Präjrdtum des:; Bischofs von St. Damd abgebalien werden. _ _

Der Marquis von Hartington_w1rd _bei der nächsten Parlamentswahl fiir Nordost-Lancashtre iandtdzrrn.

Die n'euesten Nachmchtew vom s üdairikanm chen Kriegsschauplaße reichen bis zum 1. Juli Und lauten nach eincr dem Reutersctzen Bursa): aus der Kapstadt, 713 Madeira, übermittelten Depe1che, wre folgt:

Umfiniwagna traf am 24. v. M. im Foxi Napbleon ein. _Er ist 'der Träger von Friedonßanirägen und überbrtnqt el_nerz pracbtxgen Elephantenzabn als Geschenk und Symbol der Aufrichtigkeit seiner Mission. Er wünscht, daß der Vormarsch der zweiten Division sus- pendirt werde, wurde aber benachrichtigt, daf; _rem General Lord Chelmsford im Hauptquartier Friedemövorschlage_ gemacht _werden müßten, Ux-d daß der Vormarsch nur unter de?" Bedingung fisttrt Wer- den könnte, das; die früher verlanatcn Präliminarten angenommen;werden. Die von Lord Ebelmsford gestellten Kapitulationsbedmgungen umfassen bekanntliä) die Rückgabe der bei Jsandula _etbeuteicn Kaanen, _erne allgemeine Entwaffnung der anus und dre_ Zahlung einer Kriegs- entscbädigung in der Gestalt von 15000 Rmderri. Genxral Woods Kundschafter melden, das; Cetervayo mit der Abnetxiung seines_Volkes, zu kämpfen, unzufrieden sei, und demnazd persönlich um Frieden zu bitten wünsche, aber bisher durcb die Jnduanas davon abgeredet worden sei. Sir Garnet Wolseley kam am Morgen des 28_.Junr tn Durban und am Nachmittage desielben Tages in Pietermariybur an, wo er als Obcrkommiffarms und Oberbefehlshaber der britis en Truppen in Süd-Afrika vereidi 1 wurde. Ykan erwartet, er werde sich heute an Bord des „Sha nach Port Durnfocd begeben. Vom Fort Napoleon bis Durnford existirt eine ziemlich gute Straße, und zwischen Forrener und Tommorton find Verbindungen berzesteUt worden. Der .»)iatal' ist mit Vorrätben nacb Durban abgesegc!t._ Authentifcber Mittheilung zufolge hat _Lord Cbelmöford fich einer fiiegenden Kolonne angescbloffen und rst m Magovibonium an ekommen. Er wird wahrscheinlich heut: Ulundi erreichen. Gmeral'iewdigate steht nur dreiTagemärsche von Ulundi. Die orts Cbelmsford und Crealock find geräumt wvrden, um die dasel st stationirien Truppen in den Stand zu setzen, nach der Front zu marschiren. Tausend Zulus überschritten am 25. Juni den Tugela bei Middledrift. Sie tödteien zwei Männer und sechs rauen, ver- brannten mehrere Kraals und erbeuteien eine Anzahl inder. Auf der Rückkehr von diesem Streifzugr stießen fie mit der Grenzpqlizei zusammrn, wobei etliche Salven ausgetauscht wurden. ZwetPolizzsten blieben tobt auf dem Plaße, und die Zuxus entkgmen. Vor etlichen Tagen griff ein Zulutrupp einige freundliche Stamme unweit Derby und Leydeqberg an. _

Die Kaplegislatur bat eme Resolution angenommen,_welche *die Schwierigkeit bezüglich der Legunß des südcxfrrkantscben Kabels regelt. Es werden thätige Vor ereitungen fur einen Feld- ng gegen Secocoeni getroffen.

("“ck/NFZ “_.-

ei jeder sonstigen Ueberlaffung von ionen nicht nur die unmittelbar ie Eigenthümer und Pächter der ter vorläufiger Verhaftung n_1_it zur bstrenenden bischen Anstalten aber geschlossen

heimlichen Verkauf oder b Drucklettern an dritte Per Schuldigen, sondern anch d betreffenden Druckereien un strafrechtliiben Druckereien und lithograp werden sollen.

Amerika. New-York, 17. mokratische Konventi_ Bundesaufsi erklären, daß des Präsid _ das Land wären. Ferner bLsÜ Gold, Silber und Noten, welche [eßter sein sdl1ten.

Der Spezialforrespondent des S t a n d a r d meldet aus

silich um Frieden, und ich habe In- "cblicb zu Ende ist. edeutende Kriegsent-

Jck) glaube, daß die Bedingungen cb keine amtliche Mittheilung dar-

b“ gemeldet wird, h(xtte Cetewayo's zurückgewie1en, der diese Handlung deHavouirt _und lassen, unverzüglich drei Häuptlinge der Grenze zu schicken.

11 der „Times“ stand Cetewayo am Mann nörd1ich von Ulundi.

19. Juli. (W. T. B.)_ den Brief des Prinzen 26. Juni _ _ selben sein tiefes Beileid Über

der Kapstadt, vom 1. d. M bittet nun ern halts, daß der Feldzug _tbai twaffnet werden und eme

.Cetetvayo formation des In Die Zulus soUen en schädigung in Naturalien zahlen. angenommen sind, aber es ist no über veröffentlicht wvrden.“

Wie dem „Daily Telegrap Lord Chelmsford die Frie Sir Garnet Wolseley a

ulukönig ersuchen nterhändler nach Nach den Berichte 30. Juni mit 10 000

Frankreich. Paris, „E | a f eite veröffentlicht Napoleon vom Eugenie, in welchem er der _ den Verlust, der sie betroffen, ansspmcht. _ 20. Juli. Gruppe des „Appel au psuple schluß, daß nach dem Tode Prinz Jéröme Napoledn al ichen Familie anzusehen sei, und au peuple“ aufrecht erhalten werd Versailles, 19.3111 heute mit 153 gegen 116 treffend die Verlegung mit der von der Deputirten an, wonach den Präsidenten kammer das Recht der direkten Die Deputirtenka 35 000 Francs für di lung in München. treffend die Zusammen

Verantwortung

uli. (21119. Corr.) Die de: esolutionen angenommen, cht bei Wahlen mißbikligen und enten jüngste Vetos eine Drohung ge_ge_n rworten sie deri Geldnmlaux m in Spezies umsetzbar

densanträge welche die

nemWirbei-

taat Massas11ch€tf§ wurde von ei _ Menichsnleben

sturme heim esucht, der großen Verlust und bsträcbtii en Eigrntbumsschaden verur cb

Memphis, 18. JUli. (W, T. V.) einePerson am gelben von der Krankheit nen Handel und Vsrkebr hat fast aufgehört, die en, die Einwohner verlassen in Mam 1 der Südstaaten ist (LULU sr von Nexxsm die

Hsute ist abermals Fieber gestorben, urid die Zahl dsr

parlamentarische BefaÜenen bat fick) vermsbrt; _der

faßte gestern den Be- Louis Napoleon der I das Haupt der napokrom: daß das Prinzip des» „Appsl

TB.) DEV Senat_nal)m Stimmen den Geseßentwurx, _be- der Kammern nach Paris, kammer beschlossenen Modiftkation des Senats und der Deputirten: Truppenreqnisition zustehen idlL. mmer votirte einen Kredit von [€ Kunstausstel- Der Geseßentwurf Ferry's, be: setzung des höheren Unterricht?- ratbss, wurde mit 363 gegen 166 Stimmrn angenommsn.

Spanien. Madrid, 19. Juli. (Ag. Hav.) _ _ treter Perus ist hier eingetroffen,_ um mri Spams" Wieder diplomatische Beziebangen anzuknüpxen.

Italien. Rom, 19.Juli. utirtenkammer wnrde, __ _ ten für seine Wieddrwabl da§Prä1idium

der Geseßsntwurs _ nd schließlich mit einßm Zumße [iche Geséßentwnrf erst dann in wiirfe, brtreffend die Ab- ÖQVLU Getreidesorten und Er fiir die feineren Die Annahme des disjenige des

Bankgéichäfts iind sämmtlich geschlow n mehreren Städkßt mmenden Péksdiien gsgeniib Wirksamkeit geseßi worden.

deS Prinzen

VOU hier [) Quarantäne in _ 19. JUli. (W. T. B.) n gelben Fiebsr ddrgekdmmon. ift jsßt durch die in Wirksamieit gsießte Nachbarschaft fast vdUig abgewerrt.

Heute sind wiedsriimkzwxi _ DW Stadt Liraraniame VOU der

Todesfäile (U

Reichstags = Angelegenheiten.

(W T. V.) der Neawabl ". Habnoreriäxen an Ztsiie TLZ veriirrbcnen ]) 8051 Siimmen gwertb von St. erbieli; «Ui den «SFTP Dsr Erstere iit icmii

Hannover, 19. Juli. Reichstaqsabgeordneien Wahlkreise (Nienburg2c.) __ Nieper Wurden, nacb “cen amtlichen Feiiiteilungxn, von drnen dec &&utxbesitzrr Frbr. Lan Simmern (uf Wirbtriyabaufcn 5825 __ kandidaten, Grosfist Wcriiler fielea 2200 St.

2 internationa

(W. T. B.) In der boutigeti Sitzung der Dep nachdem Farini unter Dankeswor wieder iibernommen Alkoholtaxen beratben u angenommen, wonach der frag Kraft treten soll, wenn die Wscßsnt er Mablsieuer für die nie _ liche Herabsetzung der Mablsteu Getreidesorten Geseßrskraft erxangt haben.

ersten Theiléz deH ZUsaßes erfolgt zweiten Tbeils (wenn Hérabseßung der MahlsteUer kraft Erlangt habe) mit 138 gegen 67 Stimmen.

Konstantinopel, 20. Juli. LaUt amtlicher Meldimg ist bis zn krankten Großvezirs K 1) e yr e d d in zum Präsidenten des M _ 21. Juli. Regieri genehmigt un angesehen. Rumänien. Bukarest, 19. Juli. Unterbaudlnngen Bratiano's zur Ministeriums scheinen einen giin _ jedoch ist das neue Kabinct noch nicht perfekt.

Belgrad, 19. Jul'. V elima rcovi ( ist_zu1n außßrorden vollmächtigten Minister in Wien Ernannt worden.

Rußland und Polen. Die „Neue: Zei

Nr. 16 des „Armse- Verordnungx-BlaiW“, beraué- -Ministcri11m, hat folgenden Inhalt: Abänderg. g 21.11ilitär-Veterinärmesem. _ g der V0rfchriften im (Ö,. 60 de; Geieyrß Abwehr und Unterdrückmrg ron *um Lausnbarg. _ Abänds- welche im Jahre 1878 zu dan „Bestim- Veterivärweskn“ und zu der .I unter den Pferden. dsr Trurvcn Reisegebübrniffe rer Nachträgk zu dem Reglémsnt ercmber 1876. gen über den Ge- Eraminations-Kommiision bei dcn Offizier vom 5. No- ZungeU-Stakt-

aegebsn vom Kriegs des §. 7 der Bestimmung Re-lcment zur Auxkabrun vom 25. Jimi 1875, beiréffeiid dic: Viebsebcben für den rungen und Deklarationen, mbngen übcr das Militär- iiber das bkim Auftrcfen des Rot; zu beobachtende Verfahren“ Offiziere des BeurlaubtenstandeÖ. _ über die Remoniirung der Armce vom 2. änderungen und Ergänzungen_z icbcjftsgang der Ober-Miiiiar- Prüfungrn zum

über dis en Über das

Krris Herzogti schaffung d

. .Jnitrnktirn 012 abmab

. -. , ergangen find. _ e Einstimmig, __ __ _Hsntwnrs _“riber aUmab11chs fiir femsre Getrsidewrten Gesetzes-

der Geis

11 den Bxstimmun

Poriepeefäbnrich urid zum_ Eröffnnng der Ei1cn§abmirecke Sql _ _ Eröffnung der Eisenbabmtrecken DUiÉbUrg-Oocbisld- und Goldap-Lbä-Prostken. _ Angabe gedruckten 1?.Abschniits drr KrieZ der UmwgSkoften an die Kadettkn _ Deklaration des F. 32, 2 und 3 des für das preußische Heer im Fr kosten an die den Truppen zur Unteroffiziere, Gefrerien __Und __ _ Neue AUSrüstung-NackMeUung fiir Aquall ulars zum Vrrpflegrmzs-

(W. T. B.) r Wiedemenesung des er: Pascha Djevdet Pascha inisterraths ernannt worden.

n nach hat der Sultan Kbeyreddin

Quakenbrück _ _ _ Zseucrwcrkerer. _ Rubigiwabrung bei ibrer Verseßung in dieArmee. Gcldvcrpflezungé-Reglements Nichtgewäbrung dcr Umzagx- Einsicüung Überwiejenen überzähligen Füfilicre der 11nterofßzie:1chulen. _ Battcrien 0 73. _ 9 Rapport der KavaULrie- ffnung dsr Eisenbahnstrccke Wiekbaden-Nied:rn-

B(atts der Abgaben-,_ altrzng m dcn 213131111111. und

Dem Vernebme rngSprogramm

d wird die Kabinetskrisis damit als beendet (W. T. B.) __ LME?“- FUUdns: stigen Verlauf zu nehmen,

änderung des Form_ Regimenter. _ Ero

_ Nr. 15 des Cebiral - andelßgeseygebung und Verw _ ten enthält: Anzeige der in der Ge] Geieize und Verrrdnurywn. _

Veränderungen in drm SWK: Vorläaßge _ Abänderung des Statistik: Iiawweisung RriÖS-Hauptkaffe abiulicfern- Rübenzuckcrstsuzr. _

werbe- und H KÖnigl.PrcuZ.Staa _ _ im Reich§g2seßblattc er]ch1en_ex1en

Vsrwaltmigilgkgen1tä11de: ZOU- und Steuerkcllen. _

(W. T. B.) Goneral tlicben Gesandtsn Und be:

Serbien.

Aügemeine und in den Befugmiien ddr __ Einführung von Aenderungen de_s ZrUtarrx es über die Wecbiclstemyclivuxr. c das Etatsjabr 187379 an die _ Verbraucbßsteuern. _ Jolle. _ _ Tabaksteuer. _ Branntweinsteuer. _ Brauiteirer. _ m Vorjahre. _ Nachweisung “cer Kredite. _ estxrreicb und Luxemburg. _ _Emnabme 3:1 Personaluacbrtcbten.

St.Petersburg, 18.3101. t“ bracbte in ihrer Nummer 'olgende Alarnmachrxcht:

iAstracban mit, das; Elend beimgesuckzt ist, 5 kaum über die Epidemie be- Der Fleckentdpbuxx ist in zism- Dank der re:“btzeitigen ärzt- ge Opfer unter den Einwohner11_ge- Verein mit dem Cbef der Kal- nm die auszebrorcne Krankheit

(St. Vet. Zztg.) _ vom 30. Juni (12. Juli) d. „Man theilt uns an:; dem Gouvernemen dis Staniza Wetljank nachdem sich die örtliche Bevölkerun rubigt bat. Welche daiklbst herrschte. lich hohem Grade aufgetreten, _ ülfe biT-lang nur w-Im _ Die Ortéobrigkeit ergreift tm "cken die encraischsten Maßrcgsln, zu unferdrkzcken.“ _

„Die1e Nachri Anzeiger“, ent __ bei der auf Veranlanzmg dss ten Untersuchung erwresen ba Fälle von Erkrankungen am men sind.“

_ 19.Jnli. kam im englischenP der rusfis schreibt die sekretär des Aeußercn, die Erklärung ab, daß s _ russische Gesandte _beim englt das Londoner Kabmet benach erer Truppen _nach _ Wir zweifeln nicht keine Instruktionen bekommen hat, gegen Der Kampf aber, den eine europä11_che kann durch keine chränkt werden.

den Zölle und Salzsteucr. _“ Vergleicbimg mit de Abrccbnung mit Werbselstemrelmarken und Blankets. _

a von einem neu-kn

Statistische Nachrichten.

röffentlicbung-n des Kaiserliiben G;!xxxk- in der 28. Jabreßwocbe f den Jabresdurchscbnitt et: in Berlin 43,2, in BreSlau 31,8, 1,9, in Frankfurt a. M. 22,3, in Ha in Stettin 29,5,

bemerkt der h€utige „Regiernngd; Vegründnug, da "ck Innern angsstsll- t, daß in der Staniza Wctljanka Fleckentyphus nicht vorgekom-

bsbrt jeglicbsr

. . Gemäß den Vc Ministers decZ

deiiSamts wobnern, au

vrn je 1000 . .

als gestorbxi: in Königsberzz 36,2, in er 18,5, in Qaiiel 229, in Altona 19,0, in ST::T- in Nürnberg 20,2, in Augsburß 39,5, 3, in Stuttgart 19,2, in Braunstbwetg 0,0, in Wien 298, in Buda- Bascl 21,7, in Brüssel 17,1, in Kopenhagen 19.7, 14,7, in St. Petersburg 37,3, in , in Bukarest 30,4, in Rom21,8, in Liffabon 29.4, in London 17,0. _ 8,6, in Dublin 22,4, in Edinburgh 1-,7, er aus früheren Wochen: in New- Cbicago 16,2, in St.Louis17,3, in in Calcutta 31,9, in Bombay

in Magdeburg 24,1, burg 35,5, in Münchcn_ 30,3, in Dresden “23,7, in Leipzig 15, 31,2, in KarlSrube 28,0, m H_ _ _ _ rag 33,5, in Trxejt 25.0, m in Paris 21,1, in Amsterdam Stockholm 17,0, in Christiania Warschau 28,0, in Odessa in Turin 26,4, in Athen _, Glassow 22,0, in Liverpool_ 1 in Alexandria (Egypten) 39,5. York 22,6, in Pbilade Franzisko 14,7, Madras 27,4. Während der Be obachtungsstatione Es regnete viel _ und blieb weit bmtxr dem Wochenbeginn niedrige Luf tiefer, stieg abcr _ Die Sterbltchkertsverb _ deutschen Städte gestalteten fich wahrend der und würden, wenn von der noch i erblicbkeit abgesehen wird,_ re _ _ Sterblickokeitsverbältmf;sabl fur die 000 Bewohner und

Am vergangenen Montag, d. L_. (14.)_J_Uli, arlamcnt die Rede aux die Expedition Turkmsnen“, „Der Unter-Staats: gab bei dieser Gelegenheit gierung, als der Schuwaloff,

chen Truppen ge Ruff. St. Petersb. P21237,8, ._U owobi die russische Re schen Hofe, Graf _ richtigt hatten, das; von einer Merw nicht einmal die

Direktion uns im Mindesten daß

Rede sein könne. General Lasareff Merw vorzugehen. Nation gegen ein scharfmarkirten Grenzen

Der Krieg gegen die Tur gegen sie, kann im Lauf herbeiführen, Merw demw wünschte Ziel an werden kann. eine solche Re . eine sol e, _ Turkmenen _ auch ohne die ihren Verpflichtungen gegen [glich darf die F rad der Einschüchte russischen Waffen au 20.Juli. (W. TB.) Gouverneur, General Verfügung erlassen, _ Druckens oder Lithograpbirens lichen oder revolutionaren

lvbia 13,9, in

richtswochc [;_ertsrbtxtr an uchi dcrxtswen Be- stliche und iüdwestlicbe Luftströmunger) vdr. wärme war eine niedrige

Asiatenvolk zu führen hat, im Voraus emges _ _ kmenen oder auch eine Expedittozr Operationsn die Nothwendrgkert ebenso wie das er- Merw erlangt Turkmenen nicht einmal zu finden ist, ür stehen könnte, das; Einnahme von Meru) _ d nachkommen würden. Betreff Merws nur durch den den der Erfolg der üben wird.“

zeitweilige General- hat eme vom 17. d. M. dattrte wonach im Falle der Entdeckung geheimen regierungßxetnd- Schriften, sowie bei dm

und fast täglich; dic_ Luft Monatsmlttel zurück. Der tdruck sank im Laufe der Yoche noch Wochenbälste an allen Stationen.

öüercn, besonders der ericbtswocbe gün_s_ti_gcr, ewöbnlicb bcberz Saug- cbt günstige zu nennen sem. deutschen Städke aufs Jabr berechnet). Sterblichkeit des SäuglingSalters etwas ams Jabr gerecbnxt,

Won beim

ck einzunehmen ,

' der weiten ewegung gegen "' z

(1) obne 91119 B _ benben die _ e sie in Nfg amstan

U b . s ältniffe der mcisten e mgen

ierung, wr _ die als Garantie da

von 28,1 auf 27,5 (auf_1 Insbesondere erscheint die geringer, so daß 123 Kinder unter Berlin 284 gegen 350).

Unter den Todeßurs sektionskrankbeiten ein b tberische Affekt __ peratur wirkte günstig an Brecbdurchfäüe der Kinder,

von 10 000 Lebenden.

rung gelöst werden, 1Jabre starben gegen 133 der Vorwoche (m

f die Turkmenen aus

acbxn war das Auftreten der meisten crmindrrtes, nur SÖarlachsteber n weniz vermehrt. f “das Vorkommen der 32a _ und forderten namentlich letztere im All-

ktblere Tem-

ionen waren ei rmkatarrbe und