anändee-lftaudm ist- daß ck auch im Intensive- Staats-negen muß, zur Erhaltung der Steuerkraft bier helfend einzutreten. Die Tabellen, welcbe dem Gesehentjvurf beigefügt sind , weisen Ihnen schlagen!, nach, wie boch die prozentuale Belastung des einzelnen Steuerpfiicbüaen mit Kommunalabgaben im weiteren Sinne, mit Gemeinde-, Kreis- und Provinzialsteucrn, gWorden ist. Um nur einzelne Beispiele daraus hervorzuheben, möchte ick anführen, daß z.B. in der ProvinzOstpreußen der einzelne “Steuerpfticbtige im Verhältniß zu seiner Leistung an Einkommensteuer für die Provinzial: und sonstigen Kommunallasten 346 0/0 aufzubringen hat ([)ört, hört!), in Westpreußen 371%, in Posen 243 0/9. Dann ermäßigt sich diese prozentuale Komuiunallast allmählich, und fällt in der Rheinprovinz - aber immer noch auf 167 0/9. Dabei sind die Volksschullasten, die, wie Sie aue wissen, eincn erkedlichkn Theil der Kommunallasten bilden, gar nicht mit in Anréchnung gezogen, weil diese Volksschullasten auf zu vciscHicdenen rechtlichen Grundlagen rubén.
Der Geseßentwurf will nun hier bclfend eingreifen, indem er die Ausgaben dcrjcnigen Ziveige der provinzielien Vcrwaltung, welche be- sonders erschwerend und belastend ins Gewicht faUen, auf dem Gebiete dcs Armenwesens und des Wegebaues zu ermäßigen bestrebt ist. Das Geseß will auf diesen beidcn Gebieten die Provinzen ent- lasten, einmal um die fortschreitende bedenkliche Erhöhung der Armenlasten und der Provinzialauflagen im weiteren Sinne wirksam zu verhindern und thunlicbst den Einzelnen zu entlasten. Das Geseß will aber auch zugleich den Provinzialverwaltungcn gewissermaßen Luft schaffen, damit dieselben in den Stand geseßt werdsn, andere _bohe Aufgaben zu erfüllen, welche die gegenwärtige Zeit an fie stellt, denen gerecht zu werden 11er vielen Provinzial: und sonstigsn Vcr- baxtdLVerwaltungen augenblicklich schwer wird.
Aus dem ganzen System der Selbstverwaltung der Provinzen ergiebt sich, daß dieselben bcrufc'n sind, auf dem Wc'iten Gebiete der WoblfabrtSpflegc, wie sie fich beute gestaltet hat, überal] da werk- thätig einzugreifen, wo der Einzelne zn schivach ist, das Interesse des gesammten Staates noch nicht in Frage kommt, wohl aber ein erheb- liches provinzielles Interesse vorlicgt.
Die Provinzen und Verbände smd nicht bureaukratiscbe Ver- waltungskörper und nicht nur berufen, die ihnen ausdrücklich über- tragenen Geschäfte zu besorgen, sondern es sind lebensvolle Gebilde, die überall selbsttbätig einzugreifen haben, wenn es gilt, das Interesse der Provinzen, deren Wohl und Wehe zu fördern. Ich erinnere an die mannigfaltig gestalteten, aus Privatanregung berdorgegangenen Bethätigungen christlicher und sittlicher Liebespflicbten, an die Für- sorge für Arbeitsstätten, an Herbergen, an Wohltbätigkeitöcinrichtungsn aller Art. an den Schuß und die Pflege provinzieller Denkmälern. s. w. Das heute Vorliegende Gesetz sol] indirekt auch die Lösung dieser Auf- gaben erleichtern. Zugleich trifft das Geseß Fürsorge, das; die ge- wollten Erleichterungen auch wirklich den kleinen Verbänden, den einzelnen Steuerzahlern zu gute kommen, indem es die Untcrstüßung des Staats im Wesentliäpcn Maße durch die Vermittelung der Provinzen den kleinen Verbänden, den Kreisen und Gemeindcn, zuführt.
Endlich will das Gcscv einc Härte ausgleichen, welche die früheren Dotationögeseve fiir den Osten der Monarchie geschaffen haben. Es ist seiner Zeit bei der ersten Dotation für die Uebergabe det(xbauffcen in die Verwaltung derProvinzen den Provinzen inögesammt einc Dotation “» von 19 Millionen Mark zu tbeil geworden. Davon sind 15 Millionen damaw berechnet worden nacb der Streckenlänge der Cbaussecn, welche den Provinzen übergeben wurden, die älso'scbvn ausgebaut ivarrn. Es hat sich dabei ergeben, daß dxmalö crbaltcu baden pro Hektar ihrer Fläche: die Provinz Ostpreußen 0,40, die Provinz Wesipmißcn 0,35, die Provinz Brandenburg 0,35, die Provinz Pommern 0,45, die Provinz Posen nur 0,25, die Provinz Schlesien 0,53 m (*baussccn, während die übrigen Provinzen sebr crbcblicb höhere Beträge bis zu 1,81 und 1,90 m Smckcnlängc pro Hektar bckommcn [*abcn.
Dieses Vcrbältniß entsprach dem damaligen Stande dcs (?bausicc- baucs. Es crbelit aber von selbst daraus, daf", damals das chch in den wcitlicbcn Provinzen bcrcitö dichter und ausgebautcr n'ar als in de:“. östlichen, und daraus wieder, daß nunmehr in dcn folgenden 25 Jahren die Baulast füt (Chausson im Osten cinc ctbcblicb bdkcic gcwcscn iii als im Wcilcn (Aba. Rickert: Sei's tichti,i') "Illic die boden Provinziallaitcn, irclcbc dcr Osten anfznbringm hat, und die' ich vorkin cm*.ikntc, octkankcn wesentlich dem Umstand ibm! lirirtmm, das; in dicscn Provingcn dic ".'lnfotccrunaen iiit km (*!*mxffcci'au iv wesentlich bébctr notcn, „116 das im Wciicn m Fall «('m-irn iii,
_;u :icscm Zweck sicht nun dlc Entwurf vor, dyn damals ackvmmcnen odcr mch kainzliacr Laar dcr Weise e'inc Einbuße ctlcidcndcn Provinz": xu Hilic xu kcmmcn durch eine Vcrtkcilung von “.' '.l'iillic'ncn Mat! allcin auf kicsc i'. Ptri'imm des Tstcno. Tao U“! abcr auch der cimigc iintctschicd. kcn kao Gsies zwiscbcn Qiixn imd Westen konstkuictt. Im übrigen glaub.“ 11). kai: die “.'Ictkzltniffc in alien Lanrcubcilcn ungefähr gleich sink “Fluch in im anderm: Pm'micn ist kcute' m'a; kae“ L*(kütiris- rcs nximcn *."!nk- wuco :ro (b.?"filkm-Äkiacn Zttaßcnmcicno ktinacnk unk beds:?“ ret chcn Jütimgc rc: Vcnoaltung. Zu ktm Zwecke ist nie Lättdnluna unter :114' Provinzen cine wcitc'tk Million “Mats in “.'[utiixt't ,icnrmmcn.
(kk sind k,:i-n weiter 7 Millicncn Mat! kcirimml, kreiÖc den „irrer! kakcn ic'Um. injbcionknc dic Atmwlaitm nnr "r.:o kcmmunalc We.:crrkicn allet Pwvimxn ui ctimbtctn. Naeh km L*ciiimmnr-zpn rc! (““Wenn-“atis soll von kicsnn Lim.:qc ein Tritte! den Pro- rimialvkmvltuaam zu ciacnct “.News-'raus ükctlaüm n'ctkcn, mei Ttittcl akct ken Untnmlxänktn, ken Krassm und den Memmnkcn, m tbeil wcrden. Ticic mGxiluna 111 k" Wille m Mcict-ackcté un; also im Gekko nnn Aukkwek ack-tacbt. Dic Unntmtbnlnt-a 111“: ist den Movimtn übktlaffm. unk noa: ist dicses“ durcb Rtalcmmtk. dk iribskt'ctstäukliÖ. wic anmksäsliÖ !*ieaicmmtf» äbttkaurl. kk! Aufsicht m Zt-mtkttaimaa nmlicam. xv Met.:m. (!- n-itd damit
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hinauszuschieben,
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ente nochmals endlich erfolgen muß. allgemein eincn “ dic_ Rede war. de_ncn cbrcnd mit einer Eingabe an
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Verhältniß also soll zu „einem Drittél maßgebend Wem!- Drittel soll der Saß maßgebend sein, der ausgemaiht wird durch die Höhe der Kommunal- erkältnisse zu dem Aufkommen an Einkommensteuer, Verband schon belastet ist _ wobei auch die _ _ erbände mitgerechnet wird -, desto mehr hat die ProvinzAjjsquch auf die Fürsorge der Gesammtbeit und desto mehr wird ste_aj: dieser Vertheilung theil nehmen. _
ZU ?inem-«Dritkel endkich soll der Maßstab der Bevölkerung und dieser Maßstab ist ja ganz gewiß von besondcrer Wichtigkeit und “ist in unseren Gesetzentwurf insbesondere deshalb aufgenommen,damit nicht etwa die reicher bevölkerten westlichcn soÜten, sie sollten durch die VertHeilung ge- Gerade durch die Mitberückstchtigimg dcr Bcdölke- die stark bevölkkrten Provinzen dds Westens wilder den ihnen gebührenden Antheil an der Vertheilungssumme erhaiien.
Diesen Grundsäyen entsprechsnd, nicht ohne Verständigung mit dern obersten Beamkcn der Provinzial- und Verbandsverwaltungen- Ick darf desbalb hoffen, das; im der wenn Sie den eben entwickelten zustimmen, größere Schwierigkeiten nicht entstehen möchte! insbesondere davor Warnen, Wir müffen vielmehr der Finanzvsrwaktung daß sie troiz der Ungunst der Zeit es er- Grundprinzipien des (Gcscßentwurfs auch in diesem Jahre noch festzuhalten, denselben nicht auf wéitcre Zeit
und daß fie es ermöglicht hat, das Gesey auch noch zum 1. Oktober d. I. in Wirksamkeit treten zu lassen, sodaß die Hälfte der ersten Jahresrente schon in dem Rechnungsjabre 1902 an die Provinzen zur Außzablung gelangen kann. Warnen, an diese Neubewilligung nunmehr obligatorische Lasten der Provinzen zu knüpfen. Die
waltende Körperschaften. Sie werden wissen,
liegt, und es ist nicht érwünscht, die Provinzen bei diesem Anlaß nun noch zwangsweise mit Pflichten zu belasten, Zwecke dieses Geseßes wieder in Frage stellen
Ich möchte endlich auch davor warnen, Hause - ich möchte sagen - den Kleinkampf die andere zu führen. Sie smd sicb alle bewußt, meine Herren, das; Sie hier nicht sind als Vertreter Ihres Wahlkreises und Ihrer Pro- vinz, sondern als Vertreter des ganzen preußischen Volks, welche das Staatswobl und das Staatsinteresse zu wahren haben; und ich meine, wenn Sie davon ausgehen, so werden Sie, den Grundzügen des Geseves befreunden. Wunsche, daß das Gesetz den Provinzen und verbänden zu dauerndem Nasen gereicht, die mindern und den Verbänden ermöglichen werde, auch auf anderen Gebieten provinzieiler Wohlfahrt ihren hohen Aufgaben gerecht zu werden. (Bravo! rechts.)
Abg. Freiberr von Richaxxxnfendäkon .): Schon im Jahre 1900
debrand die Drin i keit der Pkov nkaldotationen betont;ch wir bal au
Potrok, Es war dcr Landcébauptmann von zu gedenken
wcndigkxit zum ersten Mal cncr 15 Miliioncn sind die östlichen ' Hm Richter ba damals in derkommisfic'n gese man aber den dcn Ocrrn ' icbt man, ka
tovinzm durehaus ni scitdcm kit _ Entwickelung Yokcn _durch_ die Auékcbmm co,]kmbcn "nk ric Provin 1.11 asien im xitcn isn rav Mclicm:irns-, 1:16 Kutti cnrm!-_und das '.tmenwcscn gang ctbcdiiij', zum ivml 111 for: Weise gesti-Y
ankctuna kct *.!rmcngeicve auégcatbcitct wird; sich radci cinachud mit dcn lunge'n über dcn Athritctmangc! acmacbtkn _ :vi'mrlmte Mc'rvmtwun auch nicht annahernd rcn bc- itcbcnkcn Kommunen abbriit, so “qlüktn wit ibn ttcsccm aiv emen
Activity, rm dringcnrsn'n
in einer Zcit eniscbivücn bat, nid 1er licbctkcbüssc im Staatskath [eme :kickc mckt tit. Minicjncn und am!) mit ktm mt iux cinc_n mm _c1mu krmriizmlm, ad" „:c- . cy m ictgkaitia kutibgcatictm, und d.:- kct Mndciiunq nacb kct Lnsmngks-ikmtcit wert „11! cm émnrkay aubgiciÖmkn (“EWU ".:-cbuliaitcn kénncn in diesen! dcruäiukttat mm'n; wir dank" nm die WU,“ (kinktmaung cim“! ' n'" n'ün§ckm bn Titm, Uckn ameffc in kn Kcmmt'i'm: Aninxnun re“- ,k 6 111 cm Tdctl mm:" rettkctluna kn“ dcn Ktci'cn 'm er;- _ck! ckckck"! !mi-n ick“! nttn'ni m' an o in die (“(m-inm- ck! tms “ck"!!! kmh nich1 "- , W * “' !*tt Acttdciluna nacb kn- Vctdéjtai ku- in km Gutkbniksm !!“-tkm. ain kit ““as-fiktiv rtäsuna Mütnia Ia ttt Vwé ret Nat-talltist-nm nacb stbt "ck nuten inst [ii 1 nur für die G-
ao Grieß bat uch kn unä- m;. » tbtbcit al!" hält ein sold: NW
n Mm iiblich! -u de.! ptn-mUmU-m ck "'in-'- W mda, ud “"X"“! [Unten
wo 21 1111 JVMta!sZta1t.-. Du'sau-ü
_ „13-- and “MKM
_ __ ? nicht weniger ald fünf verschiedene Vcr- tdcilunnsma nabe Vorgeschagen warm, und daß die unsrizcn von der lrbbaft bekommt
am böch|en mit diesen Beihilfen bedacht
ist das Gesetz, aufgsbaut,
Grundprinzipien erden. Ick) höhere und größere Ansprüche an
Ick) möchte auch
Provinzen sind und sollen sein frei vsr- was in ihrem Interesse
die die wvbltbätigen würden.
bier in diesem hohen der einen Provinz gegen
wie ich hoffe, sich mit Ick schließe mit dem den sonstigenKommunal- Steuerlast des einzelnen
tren von Jagow und orderung einer Erbo ung der en es aber für not wendig darzulegen, daß eine solche Maßregci Vor sechs Ia ren noch empfand man wenn von dem Worte Dotation nur I)iöki'r, _ bei diesem Ania? Pflicht ist, dcr die Staatsbcbßtdc au die Staawnotb- isch _bmwirs. Bei der Vertheilung dcr robinson 1875 entschieden zu kurz gc- 1 gemeint, unseri" Freunde bätte'n ja en und das verhindern können. Wenn tckctt erstatteten Kommissionöbcricht
wurden da von einer Vcnacvtbcilmmm 1 ki)" Rckc scin könne", Wit" '«icxk'altnissc vciänrcttk Weichs si'qicll iu V&itptcußcn und des ;Ynkcnüix'nbauco cingcnctcnk
ist
cn. Wir knnen uno
_ rckbalb rc: Ankündi- o'akc'wokv.
kay] cm _(“cichntwutf [111 Al“- _ _ _ irn bitten abcr rnna-nr, vou dic'cm Hause 1899 dci den Verband- Voticblzgcs: zu beschäftigen.
Notbsiändi'u :'lkdiisc m icboscn daß die Siaann-gtctung sich zur Ver- iw N'" (mcf Wit Vntbnlmmémckuk
l_tii von "11.2 kaufbar “911071, Die ck an! ', :'“aiiu katanrm n 1 ad" 41:37 du Minu Inwich SIMON!!- kn Mattmax kmxm Kam .me-bm Email?:tm kc-Mcicscj med u «ackn- n'nk-tn müiim, » üs! mum" ret Memup. raf; r-c :]nttt- vlt machn! i71111" “Tic Vndäliniüc m'ibn'tm. al" tal! aint"! . “31.14 dcn Menden _ kn Kmmuaauzsm anm Nantailnsruaam “!SÜ'Y" 1 Un seheinen unt “cbt dn ' ax- denied": über kit !*mnibua "“Mix-uam. uk kitsc- Vt- xitft, “::-n "ck fit tit Gr- 1-- a nicbt uch kn !m-
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ck- suda
mit der Erleichteru der Armen en und des kom wesens bin ich einv landen. laß ""'“!“ _ _ . von Eyriern Ick): DerFingnz-Minister bat etyiger esorgniß dieser orlage zugestimmt die den tat , 11th 10 Millionen belastet und der Minister des Innern „,', fur seine ustimmyng dan gr sem. Zufrieden mit der Vorla "Z nur die onsxrvativen zu sem, die hier leichten Her ens 10 '- aiisgehen, wabrxnd sie sonst immer auf die sÉlechte zak' hinweisen. _Wzr meinen, daß der Staat mit seinen roßen den hilfsbedurftigen Kommunen beispringen mu . ZQa die * Wsen thitvc-ck _verfoli, sxebxnI Fir lerseltbent rTundlich “eg tr_ a en ori _or ret aren eanra , a de Yrovmzen 50 c?))éiÜtonen Mark überweise“ T ß r _ntrgg angenouzmen und wäre danach au in den beiden näch gunstigxn Exatsjahren verfahren worden, 9 würden'die Kom Zchon uber emen Fonds von 15 MiÜionen Mark verÉgen. D„ in d§r Vorlage nghlte Weg kommt auch den edürfnien Provinzen wesentxich entgegen. Die Ausscheidung der 2 5)ng zu Gunsteri dcs Ojtéiis"aus den 3 Millionen für die Chauffeenß uns _angestcbts der x_ryhkrexi Schädigung der östlichen Provinz rscbttgt. Auch sonst tit meine Partei mit den vorgeschlagene, wendungSzivecken einderstandxn. Dagegen haben Wir Bedenken. dxrn _vorgcsghlagßnen VertbexkungSmodus; Wir müssen prüfen ,- r1chtig gßivahlt kst- Dkk fxühere Vertheilungsmodus „nach Län, LeuicZn“ _1st Verla en und ein neuer konstruiert worden, nicht nach Bedurfmß der A gemembett, sondern offenbar, um dem Osiei Weitzr entgegenzuxommen. Theile des Rheinlandes und von *, falen find noxhleidendex als die LandwjrtbsÖaft im Osten. » de_r Westen einmal wreder in der Lage sein wird, dem Ost Hilfe zu kommen, das Weiß ich nicht.
Finanz-Ministcr Freiherr von Rheinbaben:
Mkine Herren! Der Herr Abg. von Eynern hat im Ein seiner Ausführungen bemerkt: er könne es begreifen, daß es nur der gegenwärtigmt Finanzlage nicht leicht geworden sei, diese Vo miteinzubringen und damit den Staatshaushalts-Etat dauernd 10 Millionen zu belasten. Allerdings ist mir das nicht leicht gewo wie ich das ja auch schon in meiner Etatsrede gesagt habe. Abe: muß auch hier wiedcrbolen, daß die (Griinde), die für die alsb Wiedereinbringung der Vorlage sprackyen, meines Erachtens überwi
waren und mit Recht die finanzielien Bedenken in den Hinter treten lassen konnten.
Meine Herren, wie lag die Sache? Es war durch die Allerb' Stelle die Einbringung dieser Vorlage an den Landtag in der [ Session genehmigt, und nur durch den Schluß des Landtages war Berathung nicht möglich geworden. Es war für mich also dieJ ok ich die dem Lande bereits von der maßgebenden Stelle in A 4", gestclite Wobltbat zurückhalten wollte, ob die finanziellen Bei. so schwer Waren, um diesen Schritt zu thun, und da War ich nach pflichtmäßiger Prüfung der Ansicht, daß ich auch als vorfich Finanz-Minister den Schritt thun und die Vorlage mit eiub' konnte. Ich bin auch jest noch der Ansicht, daß wir für 1902 vielleicht noch für cine längere Periodc mit großer Vorsicht in u finanziellen Dingen vorgeben müffen, weil sich unsere ganze w' schaftliche Entwickelung nicht übersehen läßt und die wieder Eisenbahnen, Bergwerke und dirckie Steuern maßgebenden Ein auf die Staawfinanzen übt, und weilficb vor allaningcn die Gesial des Verhältnisses zum Reich in keiner Weise mit Sicherheit “** blicken läßt. Ich bin aber nacb wie vor der Ansicht, daß diese günstige Gestaltung des Staatsbausbalis-Etats vorübergehen -- und daß im aÜgemcinen dic Finanzlage des preußischen Staat! gesund ist, um auch dicse Ykebrbclastung von 10 Viillioncn aui Dauer vortragen zu können.
Nun hat Hcrr 1*v11„Cvncr-i gesagt, sic hätten sclbst sibon : gcfchlagcn, frübcr die 50 Millionen dc'n Provinzcn U! überwriscn, wäre ibrcm Vrrschlag cntsvrvchn wordcn, so wären die Pkkkik längst im Bcfiv Von 150 Millionen, und es sei nur Herr vvnMé: gcwcscn, dcr nicbt an scinc ticsauricrtcn Schaue hätte iii laffcn. Meine Hern", so lag die Sache nicht; es war .' diescr (Urmid ausschlaggebend, sondern der (Bcsicbwvunkt, es eine durchaus unchckmäiügc Masnmcl icin !*.-F. nun cinfacb dcn Ptcvimcn 50 Millit'm'n au überm“ und ibncn zu üdctlaffcn, was sic damit tbun wollen. Wenn trix: grc'ixc Ausaabc auf dm Staat übcmcdmcn svilcn, kann mukke" aucb kaiüt Some tragcn, dai; cinc cr,1.1niichc (“cscßncdung cr*;*!, und rat“: ric Zimkc bestimmt wurdcn, für ric iir Mittcl bcmczx wcrden iclltcn. Solange" cim" ivlcbc cmach (“c'ck-acbung .- méglicb wat, wän- co unzwcekmäiüa. rcn 'Otc'vinmi cinfacb 50 Millionen jährlich ("dne näi'm' anckbciiimumnn „m ,:ck'cn. Mcinc .Herren, kit Notlage, dic Ibm" m:!ctk-tcitct iit, ber“- cinc Mitstk und iiberaus wettbrcllc Stam? in 1er innm'n (“» ackuna drt icytm Iadmkntc. Wir kadcn jest mike“- cin Mcnicbmalm, "cit ric ctstcn mkkr" Zchtittc in u:*" innc'tcn WMkbnna gciibcdm fix:“. „Zcbtittc. iüt kn" ric D*??? Grundgedanken maßg-k'rnd mum: kik chi'iwcmaltuna un: „ Demnaliiatn'n, und ich «lande. wenn wir an'" dir lksßkk" Jaknck' zuküefdinsrn. ic' können wir mit sa,:cn, «“as: in's manche! M5“. mie Geschaeduna idem Zweck wl] "füllt 1:11 ;:nd kai; "'-c ktm :“» sum Stam .iktkixbt dat. Nici“! al! e'!“ i-“b annrbmc. kak; . Oeffnung"! einacttcsm mitm. tun!; die Wicßqebura m'nkc - Wikis, und L*unauatbnt vermindert, im Mmtbeil; abcr dic „:, Vcknubtuna unit"! rcltti'cbm Leben- knnb r*;c Selkiwmoaitupz » cine übctaok an's:- gm'cim Wit kaka einc 1513111" kn Ktäin un'i: kann'- in km Dienst dn All.:nncinkcit m situ"! drmm- und im [vk- Ktäitc antennen, ric Urs idm An'rt: «dmc kur!!! L*twiößréöäbt “nit aem'itn sind. ""ck in ? Tims! det Inacmtindtu. in dcn Tita" ke! Valktlartkkk, in : Tim" dcr SUMUtmstuna m ikellm. und dab alzu“. kick is! -“- att'k-n Warin- kät uninc „:.:-nc innen- Enmiik-bms
Meine Henni. ieh endö" kn dicker Geleacabki! daS mb ?- kit'kkt Van! no all' de- Mändttn. kit Iakntbatt bink-nb std * m- W" in «!th- Im-ßm arne!!! kaka. Mum T . skckbairt Zufikon“ ni alle- Seitm m Husa)
BU Wir! die !!“-"Kalina dn Dotation- fit Reprofi-
bem'", io. «lnb- U. "nd kit U in ng-kétbuk balancé ßMhUbu-amnku. Wislmdnmninnlißwß Bab- M 1114 die Army"; dc- Utz? [Aduno- wbt. 1“ m-nolmio-d - Debito-
ti; hatte man dquxs
* üßrig'en Landeötbeile in Fluß zu bringen,'eiüé Geseßgebung,_"d1e duch
die Geseke von 1873-1875 ihre Regelung und Abschluß gefunden hat.
Wir haben durch diesé ?_Geseße, namentlich durch das Geseß von 1875, den Provinzen ein großes Maß von Tbätigkeiten, von Aufgaben überwiesen, die bisher als Thätigkeit, als Aufgabe des Staats be- trachtet wurden. Wir haben die Fü'ksorge für das Wegewesen, für Geisteskranke, für Taubstumme, für Blinde, die Unterstüxzung der Landeömeliorationen, und andere Angelegenheiten den Provinzen als eigene Angelegenheiten überwiesen derartig, daß die Rechte und Pßichten auf sie übergingen, daß diese Aufgaben mit gewissen Ein- schränkungen aus dem Gebiete der staatlichen Thätigkeit ausgeschaltet und den Provinzen zur eigenen Wahrnehmung überwiesen wurden. Wir habenuns sogar seitens des Staats einer Kontrole enthaiien, ob die Mittel überall für den Zweck und in dem Sinne Verwendet wurden, für den und zu dem sie sSitens des Staats gegeben wurden. Es haben aÜerdings einige Provinzen, deispiessmxise auf dem Gebiete des Meliorationswesens, nicht in dem Maßs die Mitte! verwendct, als sie ihnen dom Staate Überwieskn Wurden. Andere Haben alierdings erheblich mehr gethan, indem sie über die Staatsdotation hinaus das LandeSmeliorationswLsen untsrstüßt Haben. Jn Summa können wir sagen, meine Herren, daß das Vertrauen, Welshes die StaatZregierung- durch die Geseßgebung von 1873 und 1875 in die Provinzen gesetzt bat, vollauf gerechtferkigt wurde, daß die Provinzen die Aufgaben, die ihnen der Staat durch diese Gesetzgebung zugkwicssn hat, mit Weitfichtigkcit und Opferwilligkeit ihrerseits zu erfüllen iiber- nommyn haben. Ick) darf Sie nur daran erinnern, msine Herren, wie beispielsweise in den drei Jahrzehnten sich die Fürsorge für Irre, Blinde, für Taubstumme erhöht und Verbessert hat. Wer die Irren- häuser heutzutage mit denen vor 30Iahrcn vergleickyt, der weiß, wiscnorme Fortschritte in bumanitärem, christkicbemSinne nach dieser Richtung hin gemacht wvrden find, und meist ebenso, wie die Fürsorge für Taubstumme, Blinde und ähnliche Bedürftige infolge des Geseßes von 1891" wesentlich gestärkt und verbessert wurde.
Ich will hier nicht näher eingeben auf die Thätigkeit der Pro- vinzen in dcr Landesmelioration und möchte nur hinwciscn auf ihre Thätigkeit auf dem Gebiete des Wegewesens und der Armcnunter- stützung. Das sind die Gebiete, auf denen die Provinzen in ganz be- sonderem Maße helfend eingetreten sind und für die in der That das größte Bedürfnis; vorhanden war. Es ist ja aus den Materialien zu dem vorliegenden Gkseße ersichtlich, in welchem Maße die Kreise und Kommunen gerade durch die Inanspruchnahme für Wege- und Armenzwecke bclastet sind. Wir Haben infolge dessen mit Voller Absicht diese Zwecke in das Gesetz hineingkscyt und wünschen, daß die neue, große Dotation zur Entlastung auf diesem Gebiete dii'nt und daß andere chckc nicht hineingezogen werden. Deswegen möchte ich auch warnen, ctwa eine Unterstützung des Klein- babuwcsens bier bineinzubeziehcn; weichen Sic Von diescr Abgrenzung für chc- und ArmenzWeckc ab, dann ist überhaupt keine Grt'nzc zu ziebc-n, dann können die Mittel für alle möglichen anderen Zwecke verwendet werden, und wir erreichen nicht, was wir wollen, gerade auf diesen beiden Gebieten Wandel zu schaffen.
Es ist, wie der Herr Abg. Freiherr von Richthofen aus- führte, von einigen Seiten gewünscht worden, man möchte diese Untervertbcilung nur auf die Kreise beschränken und nicht bis auf die Gemeinden gelangen lassen. Meine Herren, ich kann vapor nur warmn und bin der Ansicht, das:, wenn wir etwas Wescntlicch er- rcicbcn wollen, wir dick bis auf die unterste Instanz, an dichmcindc gebrn müssen, icdcnfalls nns wenigitcns dic Mö.ilickeit vorbehalten müffcn, so ivcit zu geben. Ich weiss darauf bin, das; sich dir Vcr- lniltnisic [*inficthicb dcr Krciodclastungcn im Westen und Osten der Monarcbic „iam i'ckschicdcn m'staltct bobo", da!“: wir im L*itcn cnormc Lasten auf den Kkriscn baden und co kakcr cin dtingcnkw Vcdükfnif: ist, ihnen in erster Linie zu bclscn, wfib'ccnr kik L*claituna der Kreise im Westen lange nicht in rcm Maire vckxzcicbrittcn ist. Wir [“oben icidn - i(b irmbc aus meiner (*tfai'cmm ald Tdicgicmngo-Präiircm in Tiiffclkc'tf iin Wcstcn iii dcn Krciicn lange" nicht in klin Maüc rin kommunales Leben wir im Osten. Wir [*abcn dci vielen Krciscn im Writcn bciiriclanttsc nat icin ciaciicv Wcacwcscn. und wir [*abcnktciic, ric Kikisni'gabcn Ük'ft- ['m-vt nich1 ('tk'ck'i'n. chcniallo i!“! die Belastung mit KtäöaWabcn in km“. n'citlicben Prcvinxcn uncndlicb 1"rl ,minm't iel) sketch mit im Durchschnitt 415 in ken ("'Uli-bm, Tic T*tmn éinkcn in dcn 'L'iata'ialicn kct (Kichrlzar cbataktmitiicbc Tann, moo k-m'n b«'n*.“t,'cb1„ kai; kriivirlon'ciic in Tilr-tmin'n 1L1Ktciic votdaxka smd, die' „1th als 1-0 1'i1' Ktcisaixxadcn auiktirmln, 13 Knör, M 71; diz !“!"o Kikioitc-nn auibKnxc-i. uu iuaat 4 Kirk“. ric kik“?! "“N“-. Kmoin'um: 1.- cntticbtcu baden («an; ädniieb :*ctbäit (“(* sich in Wcitrkknirr. wc '"- Kniic mit x'“ ii! 7-'.» bcl.1"1-'1 “'i-tk. 12 Kmir mit 7!) div l-*09. und fin Keriz *.*-i'" 1111)". währen! Six ichen in ret Provinz ZaÖim kcmm Kim kabm, kn üi'ct 50ko ctdckt. Cdcuip 12111 dci Mitkfu'nkand (kaücl nur einen „Kink, “371041"! nut cinen KUW. und :- det !)ibrinrtcrmi "'i [cin kinnsct suis k'c'tl'ande'n, kt“! sidn 500" Ku'ikin'uc'm "!*-ft.
Sehen rat,:uo ",ich! sub, mc ““ck-dm dn thkaiimsic sind. und wir "Mi,: es 111, "cim! Embtrns. ni“ bn ken Kiciicn .*;alt zu ma-bm, sondem kik aof kit [.'-“mund"! m «eben (“"zu dir kleinen. kutcb kak Itmmmin Mlakktm (“(m-"iam iinr mmkcitcnk in dnaiclk-m Maße einn sbbélit [“s“-tina nir dix Kmic, um". ich mim es kwbalk' iir sekt kckounlnb djim. wcnn |n- kic 0-1“ ."!!th- welltr Dit Merian Uu cs 1.1 vcllkmm in da «Hwk, nach Maßgabe idm anäliniüt. kt- kntxwmchua n !qul" CD 1.9 iban- ükctlaffm. kit Realm“! «'zu-team, imd ioc mm- «ck kn Verschicrmdti! m Tim- and Weim- iebc- kde «td.- Linie 1- Kate:- "“Um, an- cinctinn dtn Wim. .mkmn'tiu dc- Anmac- mama su skin,
DMW-«d-itci-t-Donnsmmiäm-mmsän m Nikkei“ sask. Et amüsi- aab kk Staat in Latin!- Ma-«Matinn. Et bat. 'on-«1 iS 11:- iMia mim"- babe, WWW in de- McUm eiae mm- ]- 1-11 «dme Dk-nq-ri-eosmbtmoamkim. 60111 iadt-R-tin- 1141 aMuoSta, daß kit fta'iqm Wibke! M. M! W-tÜW-dkimm m "Mijn. !.“jdmt nt. do. & w- Wisi Ku, Ut Miesel. kk itar- in Staat “!"-1111. b dieset ME!!“ 1! “mura U [n- !- pt kti- ZKM] “"k". :* die W"- W Nat-tzknW-nb-m. „***- "eki“- «zm- m Mal“ ck nkaa-s Mink! M. 1- 7" Am!" tummmm m src, 111 a nm 1-- Cc-“M kl! O!"- W snu-ammmka-UWM n'- kik!
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sowohl die Gemeinden, denen die Mittel schließlich überwiesen werden, als aueh dieProvinzeu selber in der Lage fino, die Mittel der neuen Dotation hierzu zu veWenden-
Ich möchte mich heute darauf, ob es zweckmäßig ist, den Weg der Geseßgebung hinfichtlicb der Verpflegungsstationen zu betreten, nicht näher einlassen, mache aber für meine Person kein Hehl daraus, daß es mir nicht ohne Bedenken zu sein scheint, auf diesem Gebiete, wo meines Erachtens die Gemeinnüvigkeit, die OpferwiUigkeit, die Freiwilligkxit das Entscheidende smd, mit einem sznge vorzugehen. Aber, ich glaube, daß es richtig isi, daß die Provinzen die Mittel, die ihnen hier entgegengetragen werden, auch verwenden können, wv nach Lage der Verhältnisse eine Unterstützung der Wanderarbeitsstätten und ArbeitsnaihweiSanstakten geboten ist.
Dann hat Herr von Eynern den Maßstab, der der VertHeilung zu Grunde liegt, angefochten und hai dadon gssprocben, es sei die Monarchie in zwei Hälften getbeilt. Das ist dock) wohl etwas zn stark ausgcdrückt; denn diese Spaltung der Monarchie in zwei Hälften besteht lediglich darin, daß dem Osten odc-r dern wirtbschaftlich schwächeren Provinzen 2 Millionen von den gcsammten 10 Miliionen Vorweg überwiesen Werden, zum Ausgleick) „der Nachtbeile, dic sie hinfichtlick) des Chausscebaues durch die (HeselZ- gsbung d€s Jahres 1875 erfahr'en Haben.
Im übrigen, meine Herren, bevorzugt der Gesetzentwurf, der Vertheilungsmaßstab, nicht irgendwie den Osten an sich gegenüber dem Westen, sondern das Entscheidende ist dic Frage der Leistungsfähig- kLit bezw. dsr Leistungsunfähigkeit, obne Rückficht, wo diese vorhanden ist. Ich glaube, meine Herren, das ist doch in dcr That der richtigste Vsribeilimgsniaßstab, den man finden kann, Es ist ja diese Frage dLI Vertheilungsmaßstabes auf das AÜergründlicHste erwogen worden und in zweimaligen Konferenzen, an Welchen sämmtliche Landes-Direktoren' theilgenommc-n haben, erörtert worden, und auch die Landes-Direktoren der wckstlichen Provinzen haben fich mit diesem Vertbeilungßmaßstabe, wie er dem Geseße zu Grunde liegt, im allgemeinen einverstanden erklärt. Wenn der Staat sich dazu entschließt, mit Rücksicht auf die Belastung durch Armen- und Wegebauwcsen, derartig große Summen berzugcbcn, so hat er in der That ein dringendes Interesse daran, zu wiffen, daß die Unterstüßung dahin kommt, wo die Bedürftigkeit vor- handen ist.
Nun frage ich, wie kann die Frage des Bkdürfniffes, der Be- dürftgkeit, am besten ermittelt werdcn? Nach schr cin- gel)enden Erörterungen sind wir zu, der Ansicht gekommen, daß der Modus, den wir Ihnen Vorgeschlagen baden, diese Auffaffung am meisten berücksichtigt. Die Lcistnngöfiihinkcit odcr Lciiiungöunfähigkeit wird am ersten dokumentiert durch einen größeren oder geringeren Grad der Leistung in steuerlicher Beziehung. Die (Finkmnmenstcuer in der vollendeten Neubildung, die wir haben, ist der beste Gradmesser für die Leistungbfäbigkcit des Einzelnen oder auch der einzelnen Gesellschaft. Sinkt dic Lcistuugdfäbigkcit des Ein- zelnen unter das durchschnittliche Aufkommen der Monarchie, so ist es ein Zeichen, daß die Leisturigsfäbigkeit dcs Betreffenden überhaupt vermindert ist, während, wenn das Steueraufkommen das durch- schnittliche Aufkommen übersteigt, im allgemeincn dies ein Bcwcis er- böbtkk Lcistungöfäbigkeit ist. Deswegen ist der erste Modus gewählt, wie ihn § 2 des Gescves enthält. Das acringere Aufkommen an Steuern allci n bcwcist abcr allerdings die Leistungöunfäbigkcit nech nickt, fondcrn das gcringc Aufkommen an Steuern irird dann erst in dcr That ziir Lcisiungöunfäbigkcit, wenn zu diesem gccingcn Skcucmufkommcn noch ein sebr crbcblichcr kommunaler Druck binznfonimt, wcnn alio dic Proviiéziallaitcn, dic Kreislastcn, dic Kommunallaitcn cim'n ickxcn .in sich nach scincn steuerlichen Lcistungcn scbivacbcn chfitcn vccr ichivachcn Mcrbaur trchn. Dcéwcgcn ist zu dem umacicdrtcn Vcrbälinii; reo “Fluf- kcimncnö an Stantoitcucrn das direktc Verb.":ltnix': dcr Bclaiimig mit kommunalcn Abgaben hinzuacttctcn.
Tas: curlicb ric Vwölkcrungözificr berücksickytig! n-cm'n mußte, um nicbt dcn klrincn Verband clscnso bob mit chtcn zu vckickcn n'ic den «am großen Vctwnr. das ist sclbitrcritänklicb. 1:11: ccékalb ist dic L*cvelkrtuugsnßcr als dritter Vcrtdcilungötmüitai' i:.“zi-.:-_“"i':,'.t worden
Wir werden und ja über tickt Punkte in m Ki'111:n',"'*1.'71 ::i „*.cl'itlk untctlxaln'n, mir ich (“ch, kai; auch H'" rav. (Kr'xsrn sicb riclix'icbt versénlicb davon ük'cucum'n trnd. kai: dicict 'Li'rtbcélm-„gs. maßstab dab m rich1iac ist. Wir wöxrcn iim ickr LUX»: icin, mmi ct skinltsctlk- ctwa eincn ankcmi VUÜÉUJCU trclitc. akt: it:: kadtn dic verschickrnitm Maßstäkc rutä'gembnct und :.1* r*crmutkc, ck nn'im' ibm ciaiio geben wie und, daß wir mien immer web .:1! dcn b111igs1cn und ken Vltkältnißcn am meistcn Rakmzng tr,:.:c::kcn gcinnkm kaktn.
Mcmc &“!!m. ab giant! mich auf riese Auéiaiktumxn kc- 5cki.'1.:kcn zu fönnm. Wit sink ken Weg ick Tctxt'crssxichk *.*.“n 1'175 in dcr Vetiaac weitet &!th und wir '“;bmrm :!:: „:*-:ck in rcm Sinne tram, kai; wit ken Pie:"mm: dnia" ick: ctdeil:ch*cn 1111-1th brauche"- und 11-111 cbm cine näkm' sizuliäxsmmtfum; 11.1 die *Mudmiaunz ret L*ekcbiéisc Und ?tt Skin.:cmmu „*:-' *.*?ktwcnwxrg mmm fm übnlasim. Ek i'"! 1.1. wenn ici“ so sagen du“, Kür :cn Stoa! cine .:m'iüc In:“.xsnnq. wf. kt 11141 kitckt dnia“ Mitre! xn rn Luise amd Gcmnnkca ."; aicé-t, 1-11": ('t mib! direkt „119 kx! *!*.icdl- 1k51n aokttitt, sendern kak kt nas,“ riese *Mit"! dm Pmmm Mandi. du" idmicou mm die ick! an.:mckmc Roélc-dc: Wed!- 1U1ct :" emulam Kaki"?!- ud dm einxknm Wutt- «(*g-müder irie"- können nk “Ulm "kam. JUK", amm (mw, wir nie wn dn NW:!“ m “Fabie- MR, yon :" fnim Musa"! &: Mck'imka. von de- uk- anrusa. da- wie da- Pn-vim-n in Urin «“Web-na aaac'rtädm kaka, mä! ab* “ckden Foam. weil. kk" “ jdn im Gianna [cbm “!"“:de k-nKt. MWaX-man, Uruk." uicde-asat-«kt Uk", duda" abs"- ibk. so ltr- nit a-Qdöeitétbt Markku!“ WMUÜWMWU sbdikm-utk-w-„ UMUMtkektatM-Umckmm-knmtdmi-I-mese det Entrée!“ kt Wakü. i- Iljntse k! kWh!" t-
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[Yen an den überwiesenen Dotationen rleichterung in den kommunalen Aufßaden muß _bis dinth _ _ wo die Last wirklich am druckendsten ist, namlich m die Kreise und Gemeinden. durck) provin ielle Reglements „ inanz-Minister mit Recht ervor ebt, dre Vers heiten in den Provinzen groß sind. _ wird es aber bei dieser Gelegenheit nicht ab ehen. Es bleibt auch Fial? )a
Kreise und nicht der Provinz, Wendungen _Für diesen chck
möglich sein, den
eine Zulage zu eben. Die Hauptsa viel zu ändcrn, amit fie schnell vera )[Crs (fr. Vgg.):
wir gegen denselben gestimmt haben, weil ke die Verwendungen ge__trr_)ffei_1 waren._ Vinzen nicht von Zufaüigketten abban
VertbeilungSmodus gewählt bat,
ni tno sol 8 aeograpbis _ ck ck Ausgleickzung einer _frübexen Ungleichheit, der Osten ist an sich bedürftiger. Man kann_mcht eme " Staats- und Kommunalaufxzaben ziehen, aber edenfalls gehort es zu
nicht sagen, daß der Theilen meinenWünfchen entspricht, _aber wenn _es ihn 811 5100 anzunehmen, so würde 1? dafur timmen.
Abg.?Frciberr vonMaren kons.): _ _ Westen wo en an dem Zustand ommen des Geseßentwurfs mitwirken-
cn Provinzen tbatfäcblickx dena der SelbsterhaltuMärieb zwinézt uns im W ten,
en vorge _ au erhalten bleibt. Ob die 10 Milxionen für die Zukunft ausketcben werden, um alle Zwecke_zu_erfüllen, [WfW noch An orderungen werden in Zukunft no sen.
Untervettbcilun auch bis zu den Gemeinden zu eben, so knistert; gewahrt bleiben, und damt kann man
deren wir nicbt entbehren können, _ vrßft werden: ich wünsche abcr nicbt, das an den
im Osten arsckaffcn hat. der Selbstverwaltung weniger zu entsprechen,
Tstcn und Westen nciiyn wcilcn: ich bin zwar etwas anderer
zu Utdtnrem. Msn:- anknm
dn ZeldÜw-malma rm“ [kitk-
krt Vors.:» der_f- Weimann kt M on der Et Um groß"“. W
der WWU babe" (WMWWWF
des- “Ver-
die Krei e und Gemein en mit tbeilnebmen f ist durchaus Füs. ge-
Die Untervertheikung erfolgt besser als dur gesexliche Bestimmuiteißen,
en- Ganz ohne Kontrole des taats
große Kommynal ast bssteben, und des
muß darauf gesehsn Werden, daß die Kreise und Gemeinden sparsaxn wirtbschaften mz_d die erhaltenen Summen nicht falsch verwenden. Die RecHtZderhältnine in Bezug au
die Chauffeen sind in den rovinzen au von Chauffeen vielfach gebe der Es wäre deshalb erwünscht, du; Ver- im Gesetz noch näher zu präzisieren.
der
erwiesenen Summen nach 10 Jahren revidiert werden,
zu _ kurz gekommenen Provinzen e ist, an der Vorlage nicht so schiedet werden kann. Die Vorlage ist jedenfalls dem Vor- Herr Von Eynern vor drei Jahren gemacht einen solchen Antrak] gestellt hätte, würden ne Bestimmun en über Man darf die Etats er Pro- ig maZen. Die Fol en baden e esehen. n der orlage bandet es_s1ch Zeh freue mich, daß 'die Vorlage emen dem man zustimmen kann.
wenn nun dieser Modus erst wieder auf i_eine eprüflx würde; denn es kann überhaupt keinen ge en,
der in jeder „Beziehung gerecht es bedauern, wenn bei de_r Prüfung dze mit hineinspiclen würde. Wir dürfen in die
€ nuanerÉcklziedenbeiten zwischen Ost und Wekt
en uckficbten bineinwerfen. Es bande t
cbarfe Grenze zwischen ver indern, daHHein Theil in Dürfttgkeit _ver-
eseßeanrx in allen seinen
ich darum handelt,. olß eine Freunde aus dem ne Spaltung zwischen Westen und_Often ver- die Vorlage mit Freuden“ es iit eine alte zu entlasten. Bei der &üderen Geseygebung t ili t worden. Aber arauf z1-_1 hai_ten, ebene Antbeil an der Dotation ihm
nicht übersehen; _die Aber heute tft nicht wir werden uns deßbakb v_on weiteren Fotdx- Freibeit der Provinzen, m Bezililg W die
n den
bend ss &R- m"“ In einer einge en Kommi ions t ung, wir: die VorlaÉe auereicbeud qe-
inzelbeiteu zu viel Vclksw: dem be-
Eö ist ja berechtigt,
nacbtbciligten Oiicn bcionkcrs iu helfen: aber es ist eine * uld der
sie seiner Zeit nicht leistungsfähige ändc
Vckenken cm'gt der § 7, wonach dex von anfgcitcliec Vcnbcilungsplan der Genehmigung ntetlicgcn soll. Tag scheint mtr eme Ver-
icbärfmm gcgcnübcr rem Gesu; von 1875 [u sein und dem Gedanken
Ick) dosie. kgß ck in ng gelingen wird, diesen Punkt wentattens u- ischcn
einung
Annahme würde 111-111 ibm Un t thun. Es Jahren nicht cine rein ixbcmatiixcäilebemäiung
nl,); Herr von Evnctn bat kcinenkeil
von 50 Millionen, "Wkern eine organische Re:;ewnx; vcrgciibxagea _Tic ünanzicile Lage des Staates kommt auch int muh w :temn Gries-
mic in Bctmht. chtagt sicb m_nätbit, ob mit „: titngrciim dcs :taam vorliegt. Als cm
organisches können mt abcr kic'cs GMP nicht ansehen; dem: die Pro-
ück; in km Provinzen rexiibicden eunoickrlt.
Tat": kct ;Fui-bnß naa) kt! Lciimnxxiabmknt beomm werken ion, ift '..“nk tax :akunb cm Gegenia
miichen_ ren ren 1c111u34s1chwachkn Lauren 'in mnxkbt, unk cerio natükLiQ is! es. daß in dieset pm- iiä: verdrängt Tie itatiinicbm Zahlen udn
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