eiu polizeiliches Organ mit, damit lä Fe besuchen kann. Der Fal, i daß es in dieser Beziehung hart auf dart kommt, wenn ich so sagen soll, daß dem betreffenden Beamten der Eintritt versagt wird, ii überaus selten. Ich habe in Düffekdorf nie gehört, daß den Polizei- beamten, die die Revisionen wahrnahmen, der Eintritt versagt worden ist. Wenn der Beamte böflick) ist und sagt: erlauben Sie, daß ich in die Wohnung bineinkomme und mir ansehe, wie dieselbe beschaffen ist, so wird in 99 von 100 Fällen ihm der Eintritt nicht Versagt werden. In dem einen Falle, ivo er versagt wird, wird dex Wohnungs-Jnspektor durch die polizeiliche Macbtvoükommenbeit des Beamten, der ihn begleitet, in der Lage sein, in die Wohnung din- zutreten, und ich habe keinen Zweifel, das; der polizeilixhe Beamte be- fugt ist, den Wohnungs-Jnspektor als Sachverständigen auf diesem Gebiete in die Wohnung zu führen, wie der Herr Abg. von Savigny aucb angedeutet hat.
Der zweite Punkt, den Herr von Savigny angeregt hat, ist die Frage der Zuständigkeit dieses Beamten zu anderen Behörden, zu den Kreis- ärzten, zu den Kreisbaubeamten u. s. w. Auel) diese Frage beant- wortet fich meines Erachtens so, wie ich es vorher gesagt habe. Dieser Wohnungs-Jnspekwr hat diesen Beamten gegenüber genau die- felbe Steüung wie jkdcr andere direkt dem Regierungs-Präfidcntcn unterstelite Beamte, wie jeder Regierungs-Baurath, jeder Regierungs- ratl), jeder Regierungs-Affsffor, d. h. er Hat keine eigene Befugniß ihnen gegenüber, sondern lediglich als Organ des Regierungö-Präfi- denten, und soweit dieser ihn mit Vollmacht Versicbt.
Wenn der Auödruck gebraucht worden ist, dieser Beamte müffc die Qualifikation eincs Bausachrsiändig-Zn haben, um eine Autorität den städtischen Behörden gegenüber zu besitzen, so, glaube ich, ist ganz klar, was gemeint ist. Hätten wir einen Bkamtcn mit mindercr Vor- kenntniß, mit minderer Ausbildung, mit mindercn Gehaltsbszügen vorgesehen, so würde er naturgemäß bei den Vorband- lungcn mit kommunaler Vertretung nicht das Maß von Einfluß. don Einwirkung und Ansehen bcfiyen, was für eine ge- deihliche Führung der Geschäfte nothwendig ist. Man muß Beamte mit guter Vorbildung, mit Kenntnissen auf diesem Gebiet und mit angemessenem Gehalt ausbringen, damit sie in richtige Fühlung den kommunalen Behörden gegenüber kommen und das nötl)ige Ansehen genießen. Etwas anderes hat mit dem Morte: „Autorität“ nicht aus- gesprochen werden sollen.
Nun hat der Abg. vvn (Eimern gesagt: dann kann der Beamte ja dem Polizci-Präfidentcn gegenüber selber Anweisungen crtbcilcn, wenn ich ihn richtig vcrstanden babe. Dadon ist keine Rede. Ebenso wie jest der cinzclnc RegierungSratb dcm Polizei - Präsidenten gcgen- übcr keine Anwcisung ertbeilen kann, ebenso wenig kann es der WobnungS-Insrcktor. Beide können nur handeln im Auftrage des dem Polizei-Präfidenicn vorgescßten Beamten, nämlich dcs chicrimgs- Ptäfidentcn.
Dann bach die Herren gewünscht, von dcr Dienstanweisung Kenntnis: zu erhalten. Solltcn solche formclicn Dicnstanwcisungcn ergeben, so bin ich mit dem größten Vergnügen bereit, fie den Herren vorzulegen. Ich muß mich aber dieserbalb mit dem Herrn HandelO-Minisier, der wesentlich mitbetbeiligtisi, wenngleich dieSieUc auf meinem Etat stebt, ins Benehmen sesen.
Es ist, wie gesagt, an sich abivlut kein Grund verbanden, diefen Beamten anders zu behandeln wie jedes andere Organ des Regie- maas-Ptäfidenteu; denn von dem Regierungö-Präfidcnten hängt es ab, wie weit die Thätigkeit dieses Beamten geben soll. Aber ich halte ck für wünschenöwertb, schon jest dem Regierungs-Präfirentcn zu sagen, das: cx in der Verwendung dicses Beamten die größte Vorsicht walten läßt und kai; er kermciden muß, diesen Bcamtcn in irgend einer Weise in die Oeffentlichkeit kincintrctcn zu lassen, das: von vorn- betkin die Möglichkeit von Kcüiücncn nabe licgt, und da!“: diese Mög- iübkeit nabe liegt, bestreitc icb nicki: ÜL liegt aber auch bei den Kreis- äntcn und allen derartigen Auiiicdtsbeamten nabe. Es kommt immer an!“ dcn Takt ch bctrcI-rnren Beamten an, das babs icb ron rom- ken'in zugestanden. '
Mcmc HCM". 1-25!!! “Zit :::-.O ken Vniucb machen“ es ist cin Vcriuck, der den Staat in kicin ?K'Ötanz niÖt weicntlicb bindet, aber ein Vckiucb, ren wer nicht unterlaKcn "ciitcn, wenn wir die Hank an :tc W;:nkcn iegcn wxlicn, rio." „1:1é kicicm Gckiete unzweifel- kafi kkiicbcn.
Ak» Jm Wali? i,“,cntt- Tcn *chirmngé-Affcüctm '"oli nacb rmx Etat link Eriköikunq ikst: Rcmunnaticn m tbeii wcrden. Ick) mm,;cnnc tkncn das nickt. :kcr klc zlc-tct'citelitcn L*eamtcn ret Justiz iind *Qiccbtet ,;e'iciit Tic ii.".itcmngs. ffcäcrcn '“oiicn schon nach
nn“! Fakten *.*!) .“, nach “'Im“ Fakt"! Tim!) .“ kiticrtr Diäten be- kommen. Tirics Gebai: „“i-bai: :(: ent'rmbknkc Mctickmkcamtc cn":
nach*cchi. 'ici'cn Zai'mi .: ' “? Tie'c Ungieickkcitcn sukk nicht .;fkkÖt'kkngt.
Finan§.M1mücr chikcn ron .)iiieindabcn:
Meme Tekna" Ick: bai“- m mnncm Leben immct den Staat- runkt minim. knnen GeqcnUß zn-U'Écn Justi; un: Verwaltung auf- kwvm xu i.:Ke'n. Jeb wenn“. die smc iki! an! 5(' wcttkch “ein wit die InFetc, im: :ck irak! ;ucb ais- "LM“.itunasi'camic't nie den Staadwnk! cmstncmmcn. it,:tnTmc cm unkkcunriickcs *.sctbältnii: "mika kn Juim emumcbmcn *iebr ttcht:a'-; im Ma-ntbeil, “:ck bin da L:?!“nkt. daß wir kik Zuim iii! unien ganzen 55c12112chm Vet- biltn:Jc LUS Laim! mT-Sw Ak". mcmx Hern". tc!) glaube. der Un sbs Im Walle bat :«b ric Lictkälmisc kn Verwaltung!- bem-m w züviiia uad rc! Zustizkkamtm iu ungünsn'ß rat,:citclit. Meine Hearn, mr k.:ken eine Zu: de! de: Vmoaimns arbabt, tro ttt, ten “ttb ': “as": kati. nao rct Rcünnkam aat nnbt retten knoten. :q: i'“! c! :mgrtcktt mt Ladn- cth-xadl ren Reqimmgm, ke Selk“ die net W ick: kicktäakte Zahl ret WWUM -- teil 'e'-it kit KOJKWWYMJL fck 'e kutétbat m&blabtnt - iqt |M uebi enkiÖt kirk. nac aammtlkb baden wit l'e- sndkn EWU!!!- xönkm m kn Winans ron Fastimnn, R bebe selbs! au Mimi!" k!! 31mm: audi cinem! ant. sondern “m
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mäßig fxüb Richter werden können, wenn fie nicht zu wählerisch hinsicht- lich des Ortes find. Wenn sie nämlich alle nach Berlin oder nach Hannover geben wollen, dann müssen fie eine Anzahl von Jahren warten. Aber diejenigen, die nicht so wählerisch siiid, können in sebr frühen Jahren jest Richter werden, und wir haben im Durchschnitt dkk Monarchie, auch die großen Städte wie Berlin und Hannover cingmcbnet, die Thatsache, daß die GerichtS-Assefforen jest schon mit 5§ Jahren Amts- richter durchschnittlich werden, während unsere chiemngs-Affefforen sehr viel später RegierungSrätbe werden. Dann können sie, wenigstens bei der Justiz, schon von Anfang an Diäten bekommen, während fie bei der Verwaltung erst nach zwei Jabrcn Diäten er- halten. (Abg. Jm Walle: Können!) - Sie bekommen bci der Justiz Diäten nach dem Jahressaße von 2400 „Fa, wäbwnd sie bei der VUWUÜUUJ- wie gesagt, in den ersten beiden Jahren gar keine Diäten bekomch und dann mit 1800 „M anfangen. Im fünften Jahre überragt dann etwas der Bezug der Regierungs-Affcfforcn nämlich mit "2600 «€ die Diäten der Iustiz-Affefforcn, *M- wie ich eben schon sagte, 2400 „“ betragen. Dann im sechsten Jahre ist also ÖULÖsÖUÜÜÜÖ der Gerichts-Affeffor zum Amtsriibtcr [*inmtf- gerückt; dann bat er 3000.“ Gehalt und Wobnungögeldznschuß, einen ganz festen Postcn, aus dem er nicht amoviert wsrdcn kann, während der Regierungs-Affeffor nur 3000 “M hat, also keinen Wobmmgsgcld- zusckyuß. (Abg. Jm Walic: 3300 W!) - Nein, Sie irren! (Abg. Im Walle: Nack) dem neuen Gesetz gcwiß!) Zwischen dcm 5. und Li- Jahre hat er 3000 „46; er kommt nach dem 6. Jabra erst auf 3300 ;ck, dann stellen sicb die Bezüge Wesentlich gioich. und auch mit dem 11. und 12. Jahre gleichen fie sich im aligcmcincn cms. Es finden also, wie das naturgemäß ist, in den einzelnen Jabrcn gewiffc Verschicdenbeiten statt; aber wenn man bcrückfiäsigt, das; die Ecrichts-Affcfforcn jetzt in zahlreichen Fällen gleich nach dem Examen Diäten bekommen, und zwar Diäten in Höhe Von 2400 :«x, während die Verwaltungs-Affcfforen in den ersten beiden Jahren gar kcinc Diäten bckommsn und nach zwei Jahren nur 1800 :ck, da!": die Gc- rickyts-Affefforen sebr viel früher in eine feste, mit Wobnnngsgcid ans- gestattete Stellung kommen als die Verwaltungs-Yffcfforcn, iv, glanbc ich, ist die Erhöhung, dic vorgeschlagen wird, nur begründet, nnd die Thatsachen sprechen für die Notbwendigkcit der Erhöhung, weil wir bei der günstigen Gestaltung der Verhältnisse bei der Justiz nicht mehr in dcr Lage waren, die erforderlichen Jitstitiarc zn gewinnen. Abg. Wil1ck lkk; Ick babe dic Ucbcrzcugung gcwcnncn, daf:_dic Bedenken, wclche bczü lich des WobnungS-Jnspcfiors dcrdorgctrctcn imd. noc!) nicbt ganz bcieiä t find, das; wir uns aber werden cinigcnkömicn, namentlich mit Rückxth darauf daß die ganze Einrichtung [*dn dcm Minister als ein er ier Versucß bingestclit wird. *Der vrcmidrikcbc Charakter der Einrichtung sollte noch deutlicher zum Ausdrnxk kommen. Da die Sache im Plenum nicht gut zu erledich ift, '.o _1_chiagc ich vor, diesc" Titel noch einmal an die Kommtyiwn „m Vékwciicn.
Abg. Jm Waile hält sein Bedenken gegen die Erddbung dcr Rcmuncration der Regierungs-Affefforcn anfrecbt.
Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. von Eixncrn und von Savigny wird die Posiiion, bcircncnd dcn Wobnungs Inspektor, cm die Budgetkommission zurückverwiesen.
Ter Dispositionsfonds dcr Ober:Präsidcntcn in den östlichen Provinzen zur **örderung und Be: festigung des Deutschthums so von 600000 „sé. auf LMM »“ «höht werden. _
Abg. Dr. Cblapowski (Pole): Dieser Fonds ist dazu bxitimmt, die Deuts en gegen die Polen noch mehr als bisher anéUkkizcn. Man [pri t von einer gxdßpolnischcn A itajivn_. DicPolcp „_raucbcn ei entlich aamicbt zu ;! meren, das be orgen ichon dic Mimitcr und O r-Xräsidenicn. Dicholcn wollen weiter nichts, alil ibrc nationale Spro e und ihre nationalen Eigentbümlichkcitcn bcbaltcn. “Dcr Minister -_Präfident bat den Uebergagia deutsche) L*cßxunaen in polnikche Hände ganz. übertrieben darscitcm. Es ?indct 11 _datimtxr xine anzc Zahl kleiner Parzelicp _fur arme Arbeiter. Au? (bei] 'd !ckdwa n Fnßcn stehen umb rn“ iibrigen L*cbaurtungcn dcs Miimtcr- Präsidenten über die rciniscbcn Ai'rztc, Avctbckcr. Kamicntc, von denen mit Unrciit iciaurtct wiid, raf; sii“ von dem Maciinkowdki-Vcrrin untcrsiüm würden. Die Prien i'crlanscn von der Regierung feine Gnar-x. irnrnn Gcrccbiigfcit. Einkcinc Staat:“ bürger rüricn nicht aus KKW: rcr Aligcmcinbcit cin Schnmrrycrlsbcm führen.
Finanz-Ministcr Fi'cibcrr von :)ibcinbabcn:
Meine .:Öcrtcn'. Di:" ";:biicbcn Ausführungen des Heim Bcr- rcrnkrö würden mir fcinc eraniaäung schbcn kahm, das Work in crgrciicn, inéi'cicnren' kimi“ :ck mir!“ ::“..bt iii! rc:r*".ichtctg:'iai?e11 idm in den chängclunscn mtgcgcnzutrctcn. rie ct rer :iicdc dcs .:",th MiniitcroPräfircntcn in:! .::-.,:cdciken iaäcn. Allr ktcic Taten,
die der Herr Minism-Präiircn! ,:cgcbcn iat, bcrudm auf „23:15 i;:- *
rcriäiügem amtlicbcn Materixi unk baden durcb den Herrn Vcricrnxr nicbt erschüttert irctrcn kénrxn. Wem“. c: inédcicndcre kcstrc2tct, 2:5.
kat. so würde ick sekt glüchb icin. iim r,“.m: keittctm gu i;:mm. abcr jkkct, m die anäjkmäé kcmt. mii. n-ic ckmm x:.éim kkc Vcbaurtung ist, dai: tas PcL-kx'Üua'. :m Vctrnngcn bestiäcn i'! m Im Abg. ren Hcrrei'ranr i;: m bei €einei- damaligen ?Kcrc ;;:ch ausgciübn. Ebenso ist dic L*ckayrtun; rcd Hemi Minii'ctoPtZTKcnnn
“.:. s. tr. untcrstüßt. '"c ist du rcliiromm richtig. tcm“. ct ,;rcii junscn Lenken. rte Keb dickem Beru“ mmm n'c'Uen, ric Mimi. nm üch in riesen! Meni .:uk;;:i:i:cn. untnsützt radarÖ :“.ik kit-
tm allseitsgen Zntnch raren :Prbc: ju Scam kin akcrmaik- cine Pclmkcdam n- kntiachm.
Ick neben ka! Wert. um den Aokkn'xeken mtaegcnduttcicn, rie ke: Abgeordnete füt etiaukt und *in "ÖMZ «halte- M. im m ,u- btavém. Er hat raren scirwden, daß die Miniitrt iktcrinu zaitimtn. Ick mus: kao mt dn atéümi EatsGedn-bkit zurückweisen. (Bearc' mbit.) Et kat kann korea acirmbn. kak knie Summe dazu 'n sei. eine Badnemnaonaße gem eiue anden auinm-nm und dir Dmßebm nm: KKW? aest- drt Prim nso-irtkm- T:?cn sie niemals kit Rede annita, senden wir roam kit Teutscl'm cat an* die Lämm- mkn. ra! tit nn Vettbe'iriJ-ns --- wenn n mii, wa! MM-.abnaiätwobuis KMbn-Kn "M cm DnD"!- ßd gens «Wielt, lake 1114 an MU Tbatn Sebn-
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Finaaninifier Freiherr von Rheinbaben: Meine Herren! Hinfichx1ich des von dem Herrn Abg. von Strombeek gewünsebten oder vielmehr vermißtrn Uebertmgungsvermerks
wird er wohl gütigst ersehen, daß sich, die Sache durch den Vermerk
am Ende des Kapitels erledigt. Zuzugcben ist vollkommen, daß die Sache kcnntlicher zu machcn ist, und es soll cine solche Kenntlich- machung der übertragkxmn Titel dadurä) erfoigen, daß ein kleiner Stern angebracht wird, um sofott zu übersehen, welcbe Titel über- tragbar find. Es ist das eine geringe formale Aenderung. Wir batten bei allen dsrartigcn Titeln bisher dm Vermerk, dafs der Titel übertragbar ist, und um diesc ganz minüve Wiederboiung zu b?!“- meiden, hat man diesmal nur einen Vcrnmk am S*lusse des Etats gemacht, und es sind dann durch Stctnc dicjcnigchiicl zu bezeichnen, auf die fich jener Vermerk bczicbt.
Nun bat dcr „Herr Abg. dcn Stwmbcck auf Skrund dcs Grieß» über den Staatöbanöbaitö-Emt odcr, wie wir Douticbe leider immer noch das Fremdwort gcbrauibcn, dcs Kmnptabiliiätsgcscvcs, vcticbiedenc chängclungcn [*inficbtiiib dicics Fonds gczogcn odor Niifklärimg gcwünicbt. '
Er hat zunächst ,icfragt... oi» ans diesem Fonds entgegen dcn Vc- stimmungcn dcs Kamptabiiitäfsgcicvcö metr Rcmnucmiivncn bc- kommcn. *,Ncinc Hci'rcn, ick) kann diesc Fragc glatt pcmcincn: Bmmtc bekommen aus diesem Fonds kciucRemimci'atioucn. Das würdc gcgen dic Bestimmungen des Fonds icin.
Sodann bat er gefragt, ob der „8 KL dcs Komvtabiiiiätämscycö inncgcbaircn wird, wonach and" si'1ibk" Sammelfonds nur dann Vcr- ivcndungcn eintreten diit'icn. wcnn niibt si*c.ziciic Etaistitci vomcscbcn find. Scii*sti*crständ1ich wird anch bier im Rahmen des Ersciics Vcr- fabrcn, und aus dem bier in Rede" stehenden Dikrofitiouöfouds wcrden also Mittel nnr gogcixcn. iowcit sycziciic Etaiöfondö uiii“! Vorhanden smd. Es Vorsicht s1ch vou sclbii, das: so Vcifabwn wird: abcr ich bin in dcr Lagc, das anödrüäiicb zn i'citätigcn.
Tann bat dcr Hir! Abg. vun Strmnbcck ciuc wichtige Frage“ angcrcgt, niimliä' ob wir vcrvßiibtct wärcn, dcm Landtagc Nicckxnnng über den Fondo“ „m login, und Zimt bat cr dak“ i'cmcicitci ank“ „& 47 des Gcicßcs über dcn Staatshaushalt. “Ick glaube, wcnn dcr Hci'r Abg. von Strombm? dic anfaffung gcnan arscch bälle, so würde e'r anch daraus sibon entnommen haben. das: dic Franc zu [*crnciucn ift; kenn nach „S 47 sind wir, aixgcscbcn von bciondci'ö anfgcfübitcn Fonds, nur dcrwiiibtct, Rccbmxng 311 [mm iibcr chimifvudö, wäbrcnd cs sicb [*icr nicbt nm chtraifondö, svudctn nm „chi cker drci Diö- rcsnionsfondö iür bcsliunntc Tbcr-Präsidcntcn [*.mdcit. Damn würde" fcitacbaitcn wcrden müffcn; in dcn H„indcn dicser Oiwr-Präsidcntcn liegt dic Vcnvcndnng diescr Fondo"; sic sind im cmzciucn übci' dic Vcrwcndmig nicbt [*!*iÖlälikt; sic alicin können wiscn, nw cd" tiibtig ist, im cinzcincn Falle cinzugrcifcn. wo ck iwtbivcndig ist, dir den Anaiiäm Von ankcrcr Scitc untctlii'gcndcn Dcntickxn zusammen- zniaiicn nnd zu stätkcn. “Ick kaun aucb bicr bcstätigcn, das: dir Vcr- 1rciikuiigszn*cckc, ric dcr „Herr Jinam-Pkiniitcr amicarbcn bat, poli- stimkig inncgcbaitcn wcrden, und daß; im n*c*'cntlichcn dcr Fondo nacb dcr Richtang aiich jest noc!) verwandt wird.
Ich bade in dcr L*urgctkommiifion nnd, wic ich nlaubc, in dicicm bobcn Hiuse zngiciib angciübrt. dai: dicse Vcrwcnkungömcckc nacb vcrscbicdrncn *.)Ticbtnngcn bin cm*citcrt irctdcn sollen, das: ins- besondere icyt aucb di.“ *))?Ogiicbkcit gcici'aßcn werdcn icli. aud dicicm Fondo Vcrcindbänscr _m crricbtcn, dai"; ric Mittci gewährt wcrdcn i-ciicn, iim dci ,:cncffcnickafiiicbcm „insaniincnscbliif; dcutfcbcn Hank- n*crkcm cincn Bcitrag zu den crstcn Einrichtungskostcn zn gcwäbtcn.
Ick glaube, da!": ck kicic Kragc bcantwcrtcn kann, und daß irgch cin Griiiir zu cincr L*ciükibtunz zu cincr ParaUclc mit Kai Wciimiirndö in icincr WKN“ gcgci'cn iii. Tcl Fonds wird gcnau im Zinni" icincr Zn-cckix'iiimmimg verwandt: er wird dazu verwandt, rcutickkcn gcni*'"'cii"chaitiickcn unk icni:ix«cn Vctcinigungcn behilflich zu icin. irc sic durch das Pcicntkum icktängt find. die Deutschen au!" alien &“(kiciin zuicinmcnzuiaäcn ki1tch Kicinimkmsckuicn, durcb Frit- iiikungkichuicn, kutÖ ,:cnc'äenicbaitch CHakm-rkctcrganiiatirncn. rurch Vcrci-xékäuicr U, ". n'. Tad iit cine ktingiicbe und bei rcn gcgcimärngcn rciiiiickcn 'Bctkäi ::“:Fc'n m Westkreuücn unk Prick immit ktingiicbct wcrdmkc Auüxadc. und nur in diesem Sinne, und mir zu kicicm Zkrcckc K*:lk rc: chké :*cm'atért werken.
“Jil“g. ron Wiki:;ii *Pcixp Tc: Maczinicrraki'scbc Verl"- unicriiükt nut ric ":uricrcr-kc Zuzcnr, Zu einer n'irkiiäkcn Stärkung ick Tcuiiibtkumé :*“t rc: Fr!!! in Tin täsirenten [u winzig, aber er i'": stcü genag. um Unguüicrcnkcit unk inimkcn zu erregen wegen '*cis'cr einseitig": Vemcxrung. Tie Ministre '"mr nirniÖ rie &!"th A,:itatcrcn iii: kad Pcimtkum
Ads. Ekir5chmxrt *;r. VMM" (imc io stoße Summe
ka! Pcicntkumin kcn acmi'"cki"rr;ckigtn Provinzen FetticktiticgemaÖt ! finden tri: kc'cb méi kiankr ?CXTULZM Wit müffen wiffcn. .u
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haben- Also in mäßigem Umfange eine solche Beihilfe ihnen geben, liegt in der Zweckbestimmung diests Fonds. Er dient ?
am im and, di ' »je Beamten in Westpreußen und Posen zu ;haltm, was im In , " e e endgültige Antwort der MIME" Regierung mit-
„ßc dcr Besserung unserer Verhältniss dringend nothwendig ist.
Nach weiteren Vemerkunxden des Ab . von St_rombeck _ o der Zest des Ordinariums.
Z") Extraordmarium werden zum Erwerb und zur Erschllkßiln?ldks Umwallungsxieländes der Stadt
wird die Position bewilligt, e ens
Pose" 4 Mi onen Mark gefordert.
Auf eine Anregung des Abg. Kindlkr:Pos€n (fr. Volksp.)
erklärt der
Finanz-Minister Freiherr von Rhein bab cn:
Mai"! die Rayonbesckpränkungen betrifft, so Hängt ja die Ent- schliksiiliiii darüber nicht von 1th, sondern Von der Reichsinstanz ab, und ici) glaube", daß fie so bald nicht aufgehoben werden könnkn, dcnn daz Rcich kann naturgemäß die Bsschränk11ngen_ersi aufhcbcn, wvnn
„ , ' Das kann nock) langer? Zeit dankrn. Ich bin dariibc'r, da die Sache nicht zü
die Ersaßbauikn in dcr äußeren Enceinte Hergesieili sind.
meinem Ncssort gehört, nicht informiert.
Was dkn Wunsch dcs Herrn Abgc'ordncien bktrifft, die Glacis xrhaltcn zn schen, sr,» bklbkn wir die Vkrpfiichtnng, bei den enormen Anfwyndmiqcn, die dcr Staat macht, die Flächen günstig zu verkaufcn, „m diy großen Kosten zu decke'n. Wir werd?" aber in dicser chiehung dcn Wogpn nicht iibrtspannen, dcnn wir würdkn dann nicht das Er.- Wenn wir Posen nicht genügend *anf und Licht geben, so würde dc'r chck des ganzkn Unternehmens „xrfclilt icin. Gerade der Mangel an Lnft nnd Liebi und das Feblcn
ikicben, was wir c'rrc'icbcn wollen,
schöm'r Prmnsnaden ist es, weshalb die Bccimtcn don Posen w
drängen imd wsöbalb ihnen drr Aufenthalt so unerfre'ulich ist. Wir Wird?" we'rsncben, bki der Ansfübrnng dss ganzkn Werkes so viel Prmncimirn zn crbnlixn, wie" mit ""sich sonstigen Aufgaben Ver-
rinbar ist.
Dic Position wird bewilligt, Ebenso der Rest des Extra;
ordinnrinms.
" Ex; folgt dir Etat dcs Ministcriums der An Wartigcn Angclcgenhcitcn.
Staatssckrciär des ?lquärtiqk'n Amte“ l)r. “*kei ? nonNicbtbofcn: * a ck b
Moine Hrrren! (5:43 ist bei der Sonnabendberathnnq in diesem insbpsondere tmn kcm Herrn Abg. (Hrafcn zu Limburq-Stirum die' Vermuthung nns- gcsvri*chm1 worden, déisi die' istichtwkrtre'tnnq der Königlichen Staats- xegicrmm bci dieser Diskirssion nuf einem Miswcrständnii; beruhe.
* Der Herr Abg. Lückk-osf kam in dankenöwertber Weise spin? Anfrage bei der Königlichen Staatörcgicrnng angemeldet, und ich war mit derkn Beantwortung (5,6 ist dann übersc-ben wordxn, daß disse An- eikuna, in dem Etat des Königlichen Staatö-Ministeriumö erfolgt
[“oben Hansi bercitö don ('iniqc'n der Herren,
Die'icVermutbung trifft das Richtige.
i-kauftragt worden.
ir,“ uns ich hatte angknommen, sic“ ici zum Ministerium der an warttgen Angelegenheiten ergangen. Viellcicbt ist dies deshalb en
Waldbau weil der (Liatstitel „Bureau des Staatö-Ministerimmö“ iisbcr in iiciym hoben Hause ein stiÜes nnd beschauliches, durcb aus- , “ . Immerhin iureche ck mem lebhaftes Bedauern darüber aus, daß durch dieses Verssben ; „:s lä!1,;*'rc Diskussion in diesem bcien Hani? herbeiqeiiibrt werden
mir ein “„sieziicrungsvcrtretck in eine aeicbäitiicb mißlichc Lage gebracht
.*rren ".'i (Nitcrkeit), wenn auch glücklichoémciis die Folscn koine !“: ;
irrige Fragen nie getrübtes Taskin geführt bat.
:rickxtigc'n gewesen sind, daß, wie in einem mitteldemickyen Blatt ke- ? :uvtci wurde, cs zu einer gewaltigen Akrechr7ung mit dem Herrn .
“iiicbékanxler gekommen ist. (Heiterkeiw
W-nn ich zur Sache selkst übergebe, ic ist 1.) JM!) in der Zenn-
Zmr'iizima bcrcitz die Frage gestreift n'chen. ;:nträckiiqt werden konnte. Da
71mm; 'taatsrecbtlicher ;;rrciixl bie: werken :kicken kärnten. - Tal: 1." ' , ck"); '
„*:-.'!rkxt ich nach tcm stencgrarkäckxn *Der-«bt die “327an :cr-
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„':km dxic, gebt ihr Wunicb rakin, ii: errcéFxn, "" “er :cut'Ö
J"?! :*!i'xbunr kurch Vermittciunx. dcs Aasrränigm Ames Waarcn .* xm: 'raÖtirci nach dcn '“äkaikaniiÖcn Kcnzmtruicnsiagch .::.;cn kann. Ein Antrag kek Bunch m rieicm [„im-iam; lie,;t
* I;:M'ärtigcn Amt disks: nicht rer. Tce Vuem-Hthun: 5a . :n cms: Immciiateingabc an Zire M.::citär rte K::kckin 3:15!" :cwankt unk gekctcn, zu ermégitcb-n. «'k- “.me Zanitämirekiticn zu den Kknzcnxkamnéiagctn ';ikrc Jim:; bat rer Butcn-Hiisskunk dcm Herrn "::kx'iuxg ren rieker Immekiatcinsakc
::ricmatiiÖcm Wege die & *:.xttung “! ii: klirtfkkn.
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, _ vciiidmkxn meine. kn «mR ;"oiicbaitn i!"! 'em" an.:cwrr'm, auf .*:c **iamcn *.- Qamrct Pniönlicßkcitcu „!*.-o .:Ucn Zchichtcn mr B0 “"'-?.Okktiim an*mtßm su magdcn. die diam Anita! dn! Rut- q V'kkn-Hllvbunku untetiidmdcu dach. 'Wie-Kuna smcmmcn, in einer iängctcn lintnbaitung mit Malus stoßntanmiehcu Bot'ÖaUct .m- bn'uocn Hexe die z'Kid-eit zu MW" und ihm die stunning du *Bitte an. ,' " iran. ub babe Monden data“! zuémctbam ;;cnmbt. wii
EWU kin iiumtdm aui decken “[m-zg midi m.: im _"mm- ;
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Renke iiege. «Lemm- wozu .m- aiim éntcni w "MW smt dat de- Luna» .m :a- Kucgoumt wcnn- ud ck baku kan]!!!
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„ . “. „. ck die Kcmrktonz ck )icicbswges durcb rte «',tSkus'icn in kie"em kckcnßauüz :rgencw'c
„ _ _ "3 fick: aker bier um smc ;?rxgc ?::Zixmanttat banrclt, !c giauke ich, kai: krik :cn einer .':äbcrkn Er-
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kcr Entü'nkunx: kes ' Sebald rieicö Winch :'cn “Ibn": Maxstät :n TMMM Amt gelangt war. i'“: dcr Kaiiniiéc Beissbaskct “n m_rclcirarbisib an.:cn'icicn werdcn. w Gesuch ros ?«xt'ckxn "W“Otiiki'unm dcr maliicbcn Regierung dciiim'ctrcnk m::zutixctlm . 51175" Readers ketrctsukclx'n, dak m Burcu Wini-nk aué- "TUS “**": "'-:ck *kliärt habe. da scrlantc Untrrnci'mcn cniixbre :ckct' FRE"
Achttn. Bedingungen maip'ibc No,;ictung 'üt ric '*'"? “"AR““
&“icaihmtig [Ude :ck ""*"
('t-Waden- ?kirmdunqm m? manns!"
zu Auswärtige Amt noch nicht ergangen. Ich bin daher leider noch nicht
ter- zutbeilen. Jedoch ist diese für die anernächste Zeit in Aussnht gestellt.
Jch glaube, meine Herren, Sie werden aus dieser Sachlage er- sehen, daß alies geschehen ist, was geschehen konnte, um dem Einzigen Anirag, der bisher von dem Vuren-Hilfsbunde an uns gelangt ist, nach Mogiichkeit zur (Erfüllung zu verhelfen. Ich gebe abkr auch gern die Erklarung ab, daß wir auch weiteren humanitären Anträgen des
Buren-Hilfsbundes unsere Unterstü un ber 'tw'Ü' [„ (Lebhaftsr Beifuß.) I g e' [10 Elben werden.
Aitf Antrag des Abg. Liickhoff (fr. kon“. wird der Etat nack) SWI)? ErkläanY VOLL der Yagesvrdnung1 ()xbgeseßt.
nn Wik“ er tat er Staats ld : :
waltung 0an Debatte erledigt. schu en Ver
UmnC'tatdeer-rm lt d ' ' ““; «, | . a un errndrrskten„tcuekn, und zwar zum Titc'l „Stempel1gtsuer“, äußert
, lxr. Endemann ins.) den Wunsch, daf; den Sanitätßrät en die Von ihnen gezahlte Siempelsteuer zurückerstattet werds. H
Finanz-Minister Freiherr von Rl)einbaben:
_ 'Meine Herren! Das ist die Folge, Wenn man gntmütbig ist. (-Oeit€rki'1t.) Haben wir auf den Stempel verzichtéi, mm sollen wir mich gléich rückwärts Verzichten. (.Heiterkeit.) Mkina Hcrrcn, das widkrspricbt dkn (Hrnndsäßen, die sonst immer in der Staéxtsverrvaltung, namentlich anch bci der Vervoaltung der indirekten Stsuern, inne- gebiilten worden sind. Man ist nie dazu übergegangen, eine etwaige Abandernng getroffener Besiimmungen rückwärts wirken zu laffen. Das bat nach mancher Richtung bin seins Bedanken. (5,5 ist damals derkSiempi-i Vollkommen zu Recht Von den HEUER erkoben worden; er ist zum tHeil Verjährt - die Vcrjäbrung tritt in zwsi Jahren ciri- , nnd würden wir ihn überhaupt nur mit Ailerhöcbster Er- machtiaunq zurückerstatten können. Ich meine), mc'ine Herren, dazu ganz aligemein iiberzngeben, dazu scheint mir kein“ VLkanlassung dvrzusiegpn. TZi-é Herren Haben ibn mitspréchend den «Lietz- iichen Vestimmumxyn kezabli, und Cin großer, wohl der größte Theil S* dersksdenjwird dadurch wobk kaum in Bedrängnis; gekommen sein,
“ daß sie diesen Stempel bezahit Haben. Sollte das «Scr im einzelnkn Fail? nachgewii'ien werdyn, so wiirde ich in s0ichkn Milan (xern dcr rr Sache näher tre'ten. Aber eine solch? generelio: ;),nrükksriiätiuncxmöchte
ich meinerseits nikbi befür'morten. Ter Etat der Verwaltung der indirekten Ztsnern wird angenommen. Damit ist die Tagesordnung erlediqt. _ 3chlnß nach 4 Uhr. Nächste Zißunxj: Donnerscom, 11. Uhr. MM des Etats der Wergvermaitnng, Etat der Bau:“.erévaltung.)
?(;-
Nr. 8 des'Mßntralblarts für daß Denis?!“ Reich“ Zerays eqeben im :)ietäpsamt des Innern, vom 7. Zé-Eraae 1902- at so genden Inhalt: ]) Konsulativesen: Bestellung 35:12?! Konsulat; s_ Aaenten: EreauaturzyErtHeilung. - 2) 3,0[1- LMT Sikuenresen: t- V-“eanderunqen m dem Stande oder den Vefnqniffvn :er Zoll- und
Steixeriikilen. _ Z, Polizeiweikn: Ausweisung :*on '!1 :.?ljndern axté dem kKkteHSqebiet.
Literatur in ihrer Ei enart bei Arme 5 ' achtung verdient. g e und Wanne besondere B“- *- Als 2. Heft der „Schriften der Vereine * Kreuz“ (heran egeben vori Ober-Stabßart 1)r.G. BFLwFiisMÉZr? Heymanns Ver aq in Berlin) ers ien soesen: „.Die intern'ati o- n'alen Konferxnzen vom Rot en Kreuz“, ein kurer ges ' - [ichn Rückblick, im Auftrage des Zentral-Comitézs vom MUMM; begrbcttet von Profeffox 1)r.W. Wiegand, Köni lichem Archiv- Direktor in Straßburg !. E. ( r. 60 „J.) Der ?Zerfa er sucht aus- den Protokoklbanden der einze nen Konferenzen (Paris 18 7 Berlm 1869, Genf 1884, Karlörubx 1887, Rom 1892, Wien1897) he'raus die Idxen, die sie hech ten und die Fragen, welche sie beschäftigten, darzulegen. Sein Ergebntß_1t Folgendes: „Wer die Entwickelung der inter- xi)a“tionalen „Konferenzen voix! Rothen Kreuz, wie fie hier in gro en ;,ugen geschildert wyrden nf, aufmerksam verfolßt, wird fi dem - in- drnckfschwerlich entziehxn könnxn, daß eine aufwarts stei en e Tendenz sichtlich zu beobachten ist. Die cznfan 5 noch etwas unk ar und dsr- xvoxrsn angeschlagenen, thtmdtive Klingen immer deutlicher und ischarfer heraus, die izrwrungltcb noch zögernd und tastend qewa ten €Zersuchxx verlaufen m fichexe, bestimmte Richtun slinien. Yum L_islege dafiir braucht nur die Entwickelun angefü rt zu werden die ;etwa die __Yehandlung der Frage na der Öriedenßthätigkeit“ des Rothen „Kreuzes vori dex Berliner bis zur jener Konferenz ?eorxomme-n lZat, oder wrc die Frage nach der auswärtigen ilfe- x'i tung „ext )keutralßn Von der „Karlkzruber bis zur Wiener Koanenz si Vertiest und „geflart hat. Für andere noch nicht abgeschlossene Tragen,] m)?) nicht zur Ruhe gekommene Dinge, wie z. B. den SÖUV oss.1iotb€n-Kreuzzeichens, sind zum mindesten feste Grund- Zaqen, wegweisende Bahnen gefunden worden. Manches auch, wie die Liqushnung-der Gexxstr „Foxivention auf den Seekrieg, ist erreicht nicht zulxyt 5an der iorgfalttg Vorbereitenden Arbeit der internationaler; Konferenzen.; Bop kaum hoch genu _zu chätzender Bedeutung ist da- :n-bsn derß Wechyxlaustauich“ der „ins ten und Erfahrungen, die Axi- und L;€x_knüpsung „periqnlicber Beziehungen und Bande, die wie xml den msnten dsr'artlgex „Zusammenkünfte, so auch mit diesen Kon- ('r-ZFUW“ Verdundei) ist, hier aber hundertfältige Tracht trägt. Nicht [of; [izr d(x,: Forderiing_“und Lökunq der" sinn: nen praktis en und tbeorxétiicben Fragen wie fiir den Wetteifer der einzelnen Gese schaften p_om ;)iotben eruz untereinander, viel mehr noch, was wichti er ist snr_dic Feuxrtauxe des Roth-kn Kreuzes, wenn es gilt, über den Klöster; nationchxr Ilbnxt ung . m den „Zeiten höchster Spannung die Brücken h_umamtarcr ;Hil Sberettschaft aufrecht zu erhalten. Was gerade hier- mx das (Heuser internaixonale (Comité eleistet hat, wird ihm unver- ßeffen bleibcn. _me tit auch im weJentli en zu danken, daß die Llhbqltung der internationalen Konferenzen 1ch allmählich als feste (»Ltnrickptung-chFKotben LKrexuzes eingebürgert bat. War es vordem i)m1_allerle_t_3ufallen abhangig, ob, wo und wann eine neue Zusammen- k_unst stattfinden wyrdc, Flic) Ut nunmehr eine stetige Wiederkehr gc- Li exit, und die Wiener onferenz "hat dafür gesorgt, daß fortan in e ttmmtenx. fest mngrenzten Geschaffßnormen fich die Verbandlun cn bewsxxkn, ZW bat deri Konferxnzen erst ihre Verfassung gegeben. In- sofern dar_ "WJT gewiß Von einer neuen Aera s rechen, die für 12 an- qcbrochep tft. «Zn uminterbrocbencm, unaufhalt amem Flusse aéer ist und bleibt boffcntlt jene aus den edelsten Gefühlen des Menschen-
berzens cborcne Yewegun, die unter dem . Kreuzes tsbt.“ g Zstchen des Rothen
Verkehrs-Anftalteu. Cöln (Rhein), 12. Februar. Die dritte englisäzePoit
fiber Ostende hat hep Anschluß an Zug 13 nach Berlin uber HQNNQOCT weqxn Rede: aui der Zirecke nichr erreichi,
Literatur.
Tm ixaxizxiiTÖ- „7:1“1xik-ré-7 Takt?.“ :.1 “.I.-*" "5!er- , n*1„*k_-'[:1:1.]'-*ii:crnKr'.-'„x-' ***,-"*) iI-“Z. “U.;!" «mud F-Z'WT- wakics jilin EkaYkkkch'Mt'kii *).-m Jahr? ZR); :amc?"te!1t «171 ?? :.“ ? Maxx 1:11 “*EUR" „cnc'kai'sraiw. "!?-"ria :cr Köntiilxcberi **“cééiiib- . bandinmi 2971 “7. Z. Mittw- “.:. Zwvn. „Krim. “ r, ! “) “.*“ BV." , kik. Joriieqcndp Nrosibüt? :x; „ils ))?ilrrär Zchktft"tcile'r ,mr XE?“- Ier T.";ktik m :-'r K.“»iialiibc'n Kneqs-klkakyrnm “,n «**-klin .',-*.*;nnta-ri «'n-mnerz smqeße'nk tarieat. Ia: :*.c "kanxc'é'cbe Infantcrrc. «;ck: .“.- Yndtqunq :e) “:*-'.:r'ÜL: ékaiizw*17:*be':1 KKMM, *:1 ',cbne'llkr ;;;i c ck75 “:cr- 'ch:tchrene, ?Lm'Wtel Stuten amc: ;srxicbrrMIc-“r: :.:knscben (7:12:7UL'T4ni; :;r'xcilgnco' :iie'qiemcnts -*ri*.1lickn. T7: an*.“ “?kxiix'ixm'“é 71"??? Zi.! ":1 *.*-:?;uMcbriicbt'k Abiiblné :P»: “.“-M.;;xm; '.i: Läriqerc Zet: ***-?téni':
* 7. ck., * ' . . _ . . ; * _ r .m: „71.3! „n *rm Limimk'br: ? “tnc? ;.-:".er::*. *!nm'r. riße :ki'
(Fr".kangcn *st "(id:“klkaniéke'n x-“quch '":ik ::e '!Uöi'*i.*:::*..; “Öl?: T:“LKTL'ITT iu ?erkr-"rkkm JW::ÉT ':ar, ,'Lcr.::::«:x"ch!ch? 71"! :x“?! .".24 €**“Lt'n Arkanklungrn -".;1 'n *:,rrm'n „Zäch «:*-UNNI ;wÉrÖriQ-s F;“.r- : J:!cki'lunssdil:ker'r.:nzc*:'chen Jii'anx-“rke T.:fktk. !!“-“lebts rem I*-'.":-'n:n:7':
".ir km.neuen.:Kcsicmmts-iRmur' :!r W-xc 'cht “mk r::::::b :.“: .;c,;mrr;17?mc_:r.:nc :cr (csrnm *:iaeKÉtriz lin.:eica: 77: Sek rem „*ntcrw'e, :as Itunacn T.:qc! "rk“! Z.:Ömann :"?! !.“?nm * ::.n'kkkk *Txcbixxk'ixaren ??atUrqi'mä'": Mt.;tqmérknqx, kann ::c :*.1' ?*éc' t !acbkchmÜ “.ind "Ika.“"xixmwn Smkam *.*-'Ktöknkc ZEN". 733“; **:-„x;
“_ _ _ ', . _ ck ::É ZU :..:c.:.'7*.m;:2k?'l .:: m.,:tar'i'Öc Bcriragc xn: „meckardekrcri'
* “* .:..e-x . .. .., .
;_;? K;mk'-* 3:9 *.*.“21T'7 * . .. .. . (?Z'm uri: :Ör; :n:i::.*:r'.*"Ö-,*n -'... *, ;“ *". FN'; Yilik-Fk KrW'zL'ti'n. UK:: * :ani--'*:?.;x7i .:nk ." T:“kks'kik'kks-kk'. * :?:.)cn xm Tcxt „mr ! Uedmicktékme. Berl.“; Tetkénrzmbtrr "c' buckaxtciun; :::-.__E S. Ikimcr ;. éckn. Ickim. P“. ;ck €*.“ F“. . )0 „ck ,“ ;“e'c't Weif. :::! :e: ;xwaxxm Zektr 27-5 Ickxmrkn .:csekKrÜtÖet'tatms *::mmcnc. “reicht? “k"? .miéng't ':rrt “.“. kr: .Gexmanm'aicn' .idn **?!“ Mcgknickmäc'n :bim-xneJ'ntm-Éantm LU'YTT- gtdaiien dat, Laut ?cmei'oiéÉ :?»: **:-b In xtr .':im-za-n Emy'n nm,; „ct,;cwnkcn Icktw .:kknncn ank “w“). :xc'oidcn »“ _ :*tcmmcsi reo ?cut'Ö-n T'ssmfrtvs Wkkkm. Ettimatn'Qamn “Zn: MO! M:;t. dem! I."??? TIM" wurden 7111 choc" TÉt-Isicn 7er ;.uu 1a:- “Ivkaadcn ;t'tni: SU“ mauern zunacM 'n :m Kamr'e imm! m::oztriimcrte THW, '?! uunntbiubkn *- nktn, “71! „m ckmm k!:WtÄ-„Öm *chrdiißm'ix"! n "(;ck-“richt ümitikknici :e: „“und-«*! ?TÜIZ .:.-m". KrieMektcn .;kwmnen. 42] "ckck.! :::" TWK?" :as w:?rJND-m ncikzusm . ! !bnen zur Gcm'dndti: „"na-"Dt &th TU ??xkf'qß“ Stkknncn K*!attißct :c-tt WWKMR " Km kik“! 'tcmw: _ Equi“! !*t :'xx *:;99 kt: *:.«KJÄU: “,v-.iuäkP-dm Öl,;(dii-"f Rl Okt::„x-Éxixriitcn "ici“; *.*sz &: ITMOZN! "“d“;- “ZiemÉtiunscn «=:: U'tOcskiF rv*tm m kik". Lm Vct'md . mna-bi «.; DA!; ?tt'sn Krupa»?! “n = ?UZ'K1_K;'!21 'xtauésuidiicn, „UMD! ktm "Set'“:än d“;- K*indcnn . “Lieidmut. rem Undo! ?mk „Kadi! au “7- Kttkrcän, U ?,! UTS ; fem; Ntkixaasoadm „Run; .:Fx.mn. '.e 'H “uu zn- Tmé dn é ktm'qß- Veuqbtuilonangx .*" 'igcncn "3-3? vad, *ä-atht Its" StdeMieucn iKit Wnaioc kx! krixpsxc Dea“ muctdalb kx: Wahlsimxs ima Ju *ixicnkcie !nciktunan-x. Ml* »“: dann “1 'eur- UU"!!! «'nem. imac sa: ;- - “5532!" "Wi. Kuss: 3-4 » R1 .*.“ti MtML “ dctret Laib Rum deim: ? :YWTYMPFMWMMIS“ m“; , ,. n 1 „"as Kamin. U. ?n Faiß- K»- ; mm.. inititn “;;-d «TK,: Rida- Doc Ktn Parke *
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