mut e entsprungen. Die Beamten seien angewiesen, ibre Dienst- |un en auf die OrdnungSarbeiten zu verwenden, die wissen- schaftlichen Studien aber außerhalb des Dienstes vorzunehmen. Davon werde nur dann eine AuMahme gemacht, wenn die wissenschaftliche Arbeit die OrdnungSarbeiten befördere. ])r. Grimm tadele dies in einem Zeitungsartikel und meine, die Archivbeamten sollten überhaupt keine wissenschaftlichen Arbeiten vornehmen." Man brauche dies nur auszusprechen, um die Absurdität eines solchen Verlangens u erkennen. Eine Verfügung in dem Sinne würde alle wi enschaftlicben Männer von diesen Aemtern fern halten und man wäre bald auf Militäranwärter angewiesen. Was die Zugänglichkeit der Archive betreffe, so seien in den Jahren 1876_79, wäh- rend seiner AmtSdauer, über 3000 Besucher zugelassen worden, nur 5 Gesuche seien ablehnend beantwortet, Wenn also nur seine Günstlinge zugelassen seien, sehr große.

Der Abg. Bachem rügte es, daß die vor mchreren Jahren bewilligten 18 000 .“. für Publikationen aus den Archiven nicht dem Wunsche der Mehrheit des Hauses entsprechend ver: wendet seien; der Abg. Frhr. von Heereman habe damals, ohne Widerspruch zu finden, gesagt, diese Gslder sollten zur HerauSgabe von Regesten und Oueüenmaterialien verweiidst werden, dies sei die stillschweigende BedingunF der Bewtili- gung gewesen, und dies allein könne die Aufga e der Archiv- Diese“ 18000 916. würden aber nicht zu sondern zu politisch tendenziöse11_Pu-

blikationen verwendet. Besonders kenntlich sei dies bei emem Werke von Max Lehmann: „Preußen Und die katholische Kirche bis zum abre 1740“. Dies Buck) sei ganz im Geiste der Sybelscben Schule geschrieben. Da die Persönlichkeit des Direktors mitten im lebhaftesten Parteigetriebe gestanden Übe, so hätten die von demselben gewählten Mitarbeiter im unkte der Objektivität die Vermuthung gegen sich. Er be- antrage deshalb folgende Resolution: „Das Abgeordnetenhaus möge»-dic “EkWäVtUn'g' aüsfprsäxéii, “dak“; bie- “fiir""Pub'kika'iibiieii' aus Staatsarchiven bestimmten onds lediglich zur Heraus- gabe von Quellenmaterial und egesten verwendet würden“.

Der Abg. Dr. Lieber hält die in der Beschwerde des Dr. Grimm dargelegten Mißstände in der Archivverwaltung fiir voliständig gerechtfertigt. Den Wilkommen sachgemäßen Bescheid des Direktors Dr. von Sybel habe die Archiverwaltung in Idstein dem 131“. Grimm nicht so mitgetheilt, daß derselbe daraus hätte ersehen können, daß ihm nun die Bsnußung wieder auf die Dauer freistehen soUte. Bei einer solchen Be- handlung müßten Gelehrte, die nicht der v. Sybelschen Schnle angehörten, auf die Einladung, die Archive zu benußen, antworten: 76§rjgja tsri'LUt! Der Direktor Dr. von Sybel habe sich zwar große Verdienste um die Eröffnung der Schüsse der Archive erworben, aber die Aufgabe der Beamten seien die Ordnungsarbetten, die den privaten Forschern die Be- nußung- erleichtern sqllten, nicht aber wiffenschastliche Publi- katioiien, zu denen em voll beschäftigter Vsrwaltungsbeamter nicht Zeit haben könne. Die Publikationen von Max Leh- mann, welche durch den Styl ganz das von Sybelsche Ge- BY? hätten, seien ein Anfang der Quelicnvergiftung der Ge-

1 e.

Der Regierungskommiffar hob noch einmal hervor, daß man den Archivbeamten die Urkunden nicht sofort habe weg- nehmen können, als Dr. Grimm sie verlangt habe; der dem- selben ertheilte Bescheid habe nicht dahin gelautet, daß er nach 4 Wochen die Urkunden auf Nimmerwiedersehn zurück eben müsse. Fiir die allgemeinen Angriffe Grimms, wona die private Benußung grundsäßlick) eingeschränkt oder die Ord- nungSarbeiten ins Stocken gerathen seien, habe auch der Vor- redner keinen thatsächlichen Beweis erbracht. Zn Idstein sei seit 1875 eine ganz enorme Arbeitslast im Registriren bewäl- tigt worden. Man könne die Beamten nicht dcn ganzen Tag mit Ordnunngbeiten beschäftigen, wolle man sie nicht geistig und p ysisck) ruiniren; man müsse ihnen vielmehr wissenschaft- liche rbeiten in den Nebenstunden gestatten.

Der Abg. Dr. von Cum) vertheidigte das Vorgehen der Provinzial- und Centralverwaltung der Archive als ein durch- aus objektives. Die nationalliberale Fraktion, welche als re- lative Majorität des Hauses 1876 die Fonds für die M- kundenpublikation bewilligte, habe an eine Beschränkung im Sinne des Abg. Bachem nicht gedacht und werde der von diesem Abgsorbneten vorgeschlagenen Resolution nicht zu- stimmen, weil sie darin ein Mißtrauensvotum gegen [1116 pa- triotische Geschichtsschreibung sähe. Was das Buch von Max Lehmann betreffe, so sei dasselbe im Style von Ranke's ge- schriebe_n, deni oft sogar der Vorwurfgemacht werde, zu wenig subxektive Meixmn vorzutragen. Der Verfasser dieses Buches rühme n_ur die olitik der Duldung in religiösen Dingen, welche die Hohenzollern uerst in Deutschland eingeführt und durchgeführt hätten. Abg. Windtborst; bis 1871). Das Buch umfasse vorläufig nur die_Zeit bis 1740 und könne nur zur Hebung des patriotischen Sinnes beitragen.

_ Der Abg. Schmidt (Stettin) bqt im Interesse der Frei- heit der Wissenschaft, und um_ der ]eßigen vorzüglichen Ver- waltung kem unverdientes Mißtrauensvotum zu geben, die Refblution" Bachsm abzulehnen. Selbst eine russischs Censur- behorde wurde__mcht Werke wissenschaftlichen Charakters einer so_lchF Emschrankung unterwerfen, wie der Abg. Bachem sie wun e.

_ Der Regieriizigskommiffar erklärte die den Publikationen beigegebenen Erlauterungen für den Gebrauch des größeren Publikums uni) auch Ter Gelehrten als durchaus notßwendig. Man würde sich vor der gan en gelehrten Welt pro tituiren, wolXte __man blbs den u11vertändlichen Wust diplomatischer L_lktxnstucke Briefe, Korresyondenzen ohne die in ganz Europa iiblichen E/rklzirungen publiziren. Die Lehmannschen Erläute- rungen enthixltcxi nur knappe Exzerpte, daß der subjektive Standpunkt sich im Styl verrathe, sei unvermeidlich. Solle es denn_ gber 1111 19. Jahrhundert nicht einmal erlaubt sein, die olitik _der religiösen Duldung zu loben? Er bitte daher die esolution abzulehnen.

Der Abg. Dr. Petri meinte,

so sei deren Zahl ein'e

verwaltung sein. streng wiffenschaftlichen,

_ _ _ _ _ daß sein Freund Grimm „Y von persönluhex Mißsiimmung zu weit habe fortreißen in en, und daß bie ArchivverwaltunZ_ demselben gegenüber im Recht geipesen 1ei. Er bitte, die esolution ab ulehnen, da die Publikationen ohne Erläuterun en keinen AbsSaß, also auI keinen Verleger finden würden. ie Archivbeamten seien na der Instruktion von 1867 zu wissenschaftlichen Arbeiten vexyflichtet, und _wenn man sie ihnen verbiete, so würden mif-ensxhastlich gebildete Männer das ohnehin schlecht bezahlte Amt nicht mehr annehmen.

r lieben und ehren stattgefunden habe, Zcbeiden, als dieses Ha ehnen.

.Der Abg. Bachem

schreibun zurückwei en müsse. die Katholiken durchaus

aussprechen

Staatsmännern einen

diese von Sybelsche Art Der Abg. Freiherr

den könne. Er Besonderen nur

mal

nach sich bewegten. Er vorzugehen, wie die in liege. Er glaube, Varteipersönlichkeit an d [ation zuzustimmen, und ablehnen.

Benußung der Archive dem F

Frage.

tische Geschickxtsschreibunß gäbs es gar nicht. Geschi

tischen Gegenstand, 3. B.

Zeit geschrieben, und als hängt. Das dürfe ein Arch

Parteikampfe zu scheiden.

1876, wie heute der Ab aus einer technischen eine Parteifrage machen. Daß das Cen- trum ein Mißtrauensvotum

sicbé'rt,“ bleibs" “uiid *baßaußerdsM" biéain'il'i'ck)? dort so ob1ektw mie möglich

Vorausscßung dabei sei aber stets, Gebrauch von der Machtvollkommenheit gemacht werde, die naturgemäß in der Hand der Archivare und des Direktors die Forderung eines derartigen delikaten Gebrauchs sei Umso mehr (Teboten, wenn eine so prononzirte

Zeit. Er wiederhole also: _ Augenblick habe seine Partei nicht finden können, der Reso-

Gelehrten auffalXend bevorzugt wiirden. alle Grimm iihnliche Beschwerden nicht erörtern, viel wichtiger sei aber die durch die Resolution Bachem angeregte Er und seine Freunde freuten sick) des durch die Er- öffnung der Archive in die Vergangcnbeit möglich gewordenen Blickes, er wolle aber eine objektive Geschichtsschreibuug und deshalb vor aliem eine objektive Darlegung der Qnellen. Man sage, ohne eine Einleitung, wie die Lehmannsche, sei eine patrio-

Frage auf? Was sei patriotbsähe Geschichtsschrsibung? Eine so

1xnparteiischer Archivbsamten in Preußen, emen an der Spiße der Archivverwaltung begrüßen wiirde;

arbeiten könnten mir von tüchtigen wiffenscbaftkicben Arbeitern und tüchtige wiffensihaftliche Arbeiten nur auf Grund tüchtiger Ordnungsarbeiten gémacht werden. Das Aufgeben des Staats- geheimniffes in den Archiven sei der längst gewünschte große Nußen dieser Publikationen; aus denselben werde ma_n die Reßierungsweise der Hohenzollern kennen und damit immer me

lernen. Ob eine Quellenvergiftung

darüber müsse ein anderes Formn ent-

us. Er bitte die Resolution abzu-

konsiatirie, daß die Majorität von g. 1)». von Cum), nicht gewollt habe,

gegen jede patriotische Geschichts- wokle, sei eine Beleidigung, die er

Das Lehmannscbe Buch habe einen gegen

gehässigen Charakter, dasselbe nenne

die Kat oliken nur Papisten und bediene sich des Wörterbuchs des kir enpolitischen Konflikts.

Er lobe an Gelehrten und religiösen Jndifferenlismus, der seine

Zeitgenossen sogar im Zweifel dariiber lasse, zu welcher Kon- fession sie gehörten. Er und seine Freunde wollten nicht, daß

der Geschichtsschreibung durch Unter-

stiißung aus Staatsmitteln monopolisirt werde.

von Minnigerode bat, ihm eine kurze

Bemerkung gegenüber der Resolution Vachem= von Heereman zu gesiattßn. Er müsse mit dem Geständniß beginnen, daß die Perspektive, die dem Hause durch die Erörterung des Falles mit dem Dr. Grimm eröffnet ssi, legt worden seien, freilich nicht als erfreulich bezeichnet wer- sei aber gern bereit, diese Angelegenheit im als einen YwischenfalL anzusYen, als eine Sache, die auf die Ungeschi lichkeit einzelner

zuriickzufiihren sei. VorauSgeseßt müsse aber werden, daß ein- die aÜgemeine Zugänglichkeit der Archive dauernd _ge; __

dessen Details nicbt wider-

ersönlicbkeiten

""'Püblikat'ibiién von ihrer Stellung und Haltung und seine Partei glaube, daß zur Zeit

keine Veranlassung vorliege, in einer so restringirenden Weise

Neve fishende Resolution beabsichtige. daß ein äußerst delikater

piße des Ganzen stehe, wie zur eine genügende Vsranlassung im

er

wiirden er ssine Freunde? sis daher

Nachde'm ein Schlußantrag abgelehnt war, bemerkte der Abg. Dr, Windthorst, die Debatte habe klar gelegt,

_ _ Yaß bei die Archivbeamten vor de_n beigen Er molke hier weitere,

nicht möglich. Er wo» die keßerixée )s“ chte ssi die Darlegung der vergangenen

Thatsachen, die vor allem wahr sein miisso und die Linen patrio-

die Freibeitskriege, behandeln könne.

Thus man aber zu der objektiven Darlegung seinen subjektiven Patriotismns ohxic Maß hinzu, so komme man leicht dazu, die Geschichte anf Kosten der Wahrheit zu färben, wozu man bei dem Abg. Gneist in die Schule gehen könne. fahren würden aber die archivalischen Quellen nicbtobjektiv er: öffnet. Lehmann habe nicht nur den Zusammenhang der pro: duzirten Urkunden dargslegt, sondern habe eine Gcfchichte jener

Bei dem jeßigen Ver:

_leege i_mvollständigs Urkunden ange- war in einer amtlichen aufStaat-skosten

erscheinenden Publikation nicht thun, für seine Privatthätigkeit bliebe es ihm_ natürlich unbenommen, und dortniüßte derselbe mtr wissenschaftlich widerlegt werden. Die Resolution Bachem wokle es hindern, daß mit Geldern des Staates eine offizielie Geschicht- schreibung geschaffen werde. star_k, wenn ein prononcirter Parteimann wie jeßt an der SWH? der Archivvermaltung stehe; die Regierung hätte den- selben bei seiner Ansteliung veranlassen müssen, aus dem

Diese Gefahr sei namentlich sehr

Es gebe auch noch eine große Zahl von dsnen er gern

aber fiiréeinen Katholikcn sei das natiirlicbin Preußen ]“th nicht

möglich. gelange ja

erworben. servative Partei eine auf Kosten des Staates ihrer Meinung in einem valischen

Nach der Erklärung des Abg. die Resolution dis Antragstelier hätten sich Denn es stehs jeßt fest,

von Minnigerode nicht zur Annahme, aber doch em Zroßes Vsrdienst _ da anch die kon- parteiische Geschichtsschreiberzunft nicht erziehen wolle und daß nach paritätischen Staate auch die archi-

Quelienpublikationen paritätisch sein sollten. Er

könne dsm Abg. von Cum) nicht das Nechtzugeftehen, frühere Beschlüsse des Hauses nach den einzelnen damals vorhandenen

Parleigruppirungen zu interpretiren.

Das Lehmannscbe Buch

sei ein_ Versuch, nach dem Muster v. Sybels eine Geschichte der damaligen Zeit zu schreiben Und sicb dafür die Urkunden zu

schaffen und zurechtzulegen.

Bei dieser Archivvcrwaltung habe

ma_n auch keine Sicherheit dafiir, daß a11e bezüglichen Urkunden

aufgenommen und daß n

_ Der Abg. Dr. Gneist _hielt ebenfalls die wissenschaftlichen Er- läuterungen der Publikationen für Uöthig; tüchtige Ordnungs-

icht die bedenklichen weggelassen seien.

Als Beispiel erinnere er an den literarischen Streit des Prof.

von Sybel mit dem Prof.

?üffer in Bonn.

Der Regierungskommi ar erwiderte, das Lehmannsche

Buch entspreche genqu den Anforderungen patriotischen Gegexisiand _wahrheits: und ur- Er müsse jegliche Znsmuation, als seien

es sielie einen kundengemäß dar.

des Vorredners,

die beigebrachten Urkunden WZÜU. fjäs unvoUständig oder nicht

korrekt, auf das Entschiedenfte zurückweisen.

Mit Mühe seien

diese Urkunden aus allen Theiien des Archivs zusammenge-

bracht, kein Mens habe sei bereit, jedem

ritiker,

]“th von weiteren Kenntniß, und er der an der korrekten Wiedergabe

einer Urkunde Zweifels das Original zur Kontrole vorzulegen.

Er wundere si

daß das Centrum jeßt den Ausdruck Papisten,

der dem beigebrachten Queüenmaterml entnommen sei, als

eine Art Jnjurie betrachte ; trum die höchste Ehre. redner hingewiesen habe,

er habe geglaubt, es wäre für das Cen-

Die Beschwerden, auf welche der Vor-

bitte er zu seiner Kenntnis; zu brin-

_ _ Auf den Fall Hüffer önne er hier als Regierun skommiffar nicht eingehen.

_ Der Abg. Dr. Petri er_lärte, daß die hier gehörten An- griffe wohl mehr _dem Präsidenten des Deutschen Vereins als dem Direktor der StaatSarchive gegolten hätten. Der Vor- wurf einer parteiischen Verwaltung der StaatSarchive sei nach seiner Erfahrung unbegründet. Durch seine Vermittlung habe dsr Direktor Dr. von Sybel einem gut katholischen Gelehrten nicht nur die für einen bestimmten Zweck gewünschten Urkunden gewährt, sondern auch spontan für denselben Nachforschungen nach weiterem Material ansielTen lassen.

_Der Abg. Bachem bemerkte, da der Direktor der Staats- archive, der leider untrennbar sei von dem Präsidenten des Deutschen VSWinS, vom Abg. von Minnigerode bereits die ersixckVerwarnung erhalten habe, ziehe er seine Resolution zurn .

Der Abg. Dr. Pexri nahm dieselbe wieder auf.

De_r Abg. Dr. Wmdthorst bemerkte, es existire ]“th keine Resolution Bachem mebx, sonbern nur eine Resolution Petri. __ _Der Schluß der Diskussion wurde angenommen. Ver- fonlick) bemerktx _der Abg. Frhr. von Heereman, gegen die beleidigende und unparlamentarische Behauptung des Abg. von Cum) verwahren, daß die von ihm und dem Nbg; Bachem beantragte Resolution unverträglich mit einer patriotischen Geschichtsschreibung sei.

Der Vize-Präsident von Venda konstatirte, daß er den Vorwurf einer unpatriotischen Gesinnung für den Vorredner m den Worten des Abg. von Cum) nicht gefunden habe; diese AUffaffung bestätigte der Abg. Dr. von Cum).

Der Abg. 111“. Windthorst erklärte, kiinstigbin alis Be- schwerden an den '

Jen, damit er Remedur schaffen könne.

Archivbirektor direkt verweisen zu wollen, er hoffy, daß dann schleumgere Abhiilfe eintreten werde.

_ Darauf_1vurde die osition bswiliigt, dagegen die Reso- lution fast einstimmig a gelehnt.

, , BZF- Titel. -10, „(.Ermeikbxmg. bon NxchivaliM-- U::D-B-iiibe, -- -- L;“ *

Ausführung und Förderung arcbivalischer Publikationen 2c.: 30500 ck16) kam der Abg. 0x. Lieber nochmals auf den Fall Grimm zuriick ; war aber bei der großen Unruhe, des Hauses weder au_f der Journalistentribüne, noch am RegierungStische verständlich, so daß der Regierungskommissar erklärte, nicht antwortsn zu können, _da er nichts verstanden habe.

Der Abg. 131". Reicheizsperger (Cöln) bedauerte, daß bei den kyappen für qrcbivaliscbs Zwecke verfügbaren Mitteln so kbstspieiige und nicht über ]eden Zweifek an ihrem thatsäck): lichen Werth erbabene Experimente gemacht würden, wie z.B. die_ phoiograpbtschs Nachbildung der Urkund-Zn deutscher Kaiser, die der Archivbirektor angeordnet habe. Auch würden Korrekturen an den ersten Abzügen in Jroßer Zahl vor- genommen, so daß der primäre Zweck er Photographie,

absolut threue Wiedergabs, ilXUsorisck) werde.

_ Der Regierungskommiésar erwiderie, in den leßten Jahren sei an de_n Fonds für Pub so daß dic 0sie_n_der vom Vorrednsr bezeichneten Publikation dqvon hätten beitrittßn werden könnsn. Das Unternehmen sei seit langen ._Fahrexi LU Anregung gebracht worden im Inter- esse der D1p_omat1k, namentlich von den Direktoren der histo- rischen Semmare an den deutschen Universitäten, die ihren Sciiiilern den Anblick _der Originals ermöglichen woÜten. Bei solchen _photographischen Aufnahmen sei es nicht mög- [1ch_, sofort ein genügendes Resultat zu erzielen ; dio Ope- ration ergebe zwar nichts, was nicht im Original vor- handen Wäre, aber sie liefere nicht immer aÜes Vorhandene, das liege eben an der Beschaffenheit der Urkunden, die zu: sainmengefaltet Jahrhunderte lang gelegen hätten Und nicht Wieder ganz geglättet werden könnten. Daher syien mehrfache Netoucben erforderlich. Er glaubs, jetzt sagen zu können, daß diirch die LiebxdruckoNration AÜes Überholt sei, was Frank- rsick) bishsr in diesem Fache geleistet habe. Der Satz, daß_die beutsche Photographie in 012ka Beziebimg mit der Pariser nicht konkurriren könne, sei heute in sein göegentheil verkehrt.

Hierauf wurde diese Position genehmigt, ebonso wurden die einmaligen außerordentlichen Ausgabsn: in Summa 243 900 „js. (darunter: fiir den Vai: eines ziir Aufnahme des StaatSarchivs zu Idstein bestimmten Staatsgebäudes in Wiesbaden als zweite und [eßte Rate der Baukosten, sowie zur nothwendigeu Ausstattung: 123 800 „M) ohne Debatts bewilligt.

Schließlich wurde die ganze Summe der Ausgaben für die Staatsarchive auf 539 700 «15 unverändert fesigsseßt, wo: mit die Bsrathnng des Etats der Staatsarchive beendigt war.

Der Etat des Herrenhauses (170010 91-5.) und der Etat des Abgeordnetenhauses (1200820 36) wurden ohne Debatte bewiÜigt. Auf den Antrag des Präsidiums wurde dem Bureaudirektor, deffen unermüdlichen Eifer und

roße Sorgfalt ber Berichterstatter Abg. Stengel rühmend Zervorhob, cine Gehaltszulage von 1500 «is bewiÜigt, cine fZulage von 300 «16 fiir den Hausinspektor genehmigt und ein tändiger Hültsarbeiter neu eingesieÜt. Der Vureaudirektor des Herrenhauses erhislt die gleiche Zulags wie der des Ab- geordnetenhauses.

Hierauf vertagte sich das Haus um 4 Uhr.

_ In der heutigen (32.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Innern Graf zii Eiilbnburg, der Finanz-Minister Bitter, der Minister de_r geistlichen 2c. Angelegenheiten von Puttkamer, der Mi: mster_fiir Handel und Gewerbe Hofmann und mehrsre Kom- missarien beiwohnten, wurde ein Schreiben des Abg. Walther, betreffend dessen Ernennung vom Amts- zum Landgerichts: Rath, ohne Rang- und Gehalts-erhöhung, zur Erörterung _ der Frage wegen Fortdauer seines Mandats der Ge- schäftsordnnngs-Kommission überwiesen.

_ Die erste Berathung des (Heseßentwurfs,betreffend die Aufhebung des Verhältnisses dcr vagirenden und Gastgemeinden in der evangelischen Kirche der Px o v in 3 S ck le s i en leitete der Staats-Minister von Puttkamer Mit dem Hinweise auf das Bedürfniß nach einer solchen Vorlage ein. Die Vorlage entspreche diesem Bedürfniß, gshe achr auch nicht darüber hinaus. Dieselbe habe die Zustimmung der kompetenten Kirchenbehörden und des Yrrenhames gefunden. Er empfehle sie auch dem ohlwolXen dieses Hauses. Der Abg. Schmidt (Sagan) sprach gegen die _Vorlage, da er den geographischen Bezirk der Provinz Schlesien nicht für kongruirend halte mit dem Bezirk, in welchem ein Bedürfnis; nach der Regelung dieser Verhältniss hervorgetreten sei. Eine geseßliche Rege- lung sei überhaupt nicht unbedinßt nöthig, da ein kräf-

tiges Kirchenregiment _ auch o ne Ge_[iß hervortre- tende Mißstände 111 dieser Beziehung beeitigen könnte.

er müsse sich *

ikationen mehrfach gespart worden, »

Die Vertheilung der Kirchenlasten sei in dieser Box- lage auch nicht gerecht geregelt._ Deshalb _wünsche er d_1e Verweisung der Vorlage an eme Kommisfiqn von 14 Mit- gliedern. Dagegen bemerkte der Abg._ von Liebermann, daß er nach seinen langen Erfahrungen in Schlesien gergde das Bedürfniß für diese Vorlage anerkennen müsse, da die _Gast- gemeinden fast alle Segnungen der Kirchengemeinden genqffen, ohne an den Lasten irgendwie einen entsprechenden Theil zu nehmen. Nach einigen Bemerkun en des Abg. Dr. Franz be- schloß das Haus, die Vorlage im lenum weiter zu l_verathen. Hierauf brachte dc-r Finanz-Minister „Bitter m1t Allex- öchster Genehmigung den Gesetzentwurf, betrsffenb die Bewilligung von StaatSmitteln_ zur Beseitigung des duxck) die Mißernte herbeigeführten Noth- standes in Oberschlesien, ein und begründete denselben in ausführlicher Rede, die bei Schluß des Blatts noch fort-

dauerte.

_ Das Enteignungsrecht ist AÜerhöchsi verliehen worden: 1) unterm 15. Dezember 1879 dem Herzoglick) braunschmeigischen Klostergute Hakenstedt, der Gemeinde Uhrsleben, dem Rittergute Groppendorf und ber Gemeinde Groppendorf im Kreise Neuhaldensleben fiir die zum _Bau einer Chaussee von Hakenstedt nach Groppendorf erforderlichxn Grundstücke. 2) Unterm 15. Dezember 1879 dem Kreise Reichenbach i. Schlei. behufs Erwerbung der Grund- stücke, welche zum Bau der Cba_uffeen von dsr Reichenbach:SchmeidniHer Chaussee bei Er_nsdorf bis zur Pilzen-Lauterbacher Kreischaussee m_ Koltschexi und von Reichenbach bis zur Nimptscher Kreisgrenze in der Richtung auf Nimptsck) benöthigt smd. _ 3) Untexm 17. _De: zember 1879 dem Kreise Regenwalde in Bstrefi der1emgen Grundstücks in den Feldmarken Schmorow, Piepenhagen imb Labes, welche ZUM Bau einer Briicke iiber die Rega bei ,Stxam.eb.l,...eines„ ,vexsieixiten ., W_e_gs_-.yl)ii der Briicie inder Richtung auf Labes und eines anschließenden Landwegs auf der Trift nacb Labes gebraucht werden. 4) Unterm 22. Ds- zsmber 1879 dem Kreise Zabrze fiir die zum Bari einer Chaussee von der Gleiwißsr Kreisgrenze bei Makoschau bis an die Gleiwitz : Nicokaier Chaussee bei Preiswiß erforderlichen Grundstücke._ 5) Unterm 29. De- zember 1879 dem Kreisc Vleß fiir die zum Bau folgender Kreischauffeen benötbigten Grundstücke: 3. Alt=Berun-Len_d- zin-Koszlow, 1). von der Rybniker Kreisgrenze bei Beik bis Orzescbe, 0. von der „Zabrzeer Kreisgrenze bei Paniow bis zur Kreischaussee Nicolai-Woscbcyß bei Mokrgu, (1. von Pawlo- wiZ bis zur LandeSgrenze bei Schwarzwas1er.

Dem Herzoglick) braunschweigiscben Klostergtxt Haksnsiedt u. 1“. w., den Kreisen Zabrze». und Pleß ist gleichzeitig das Recht der Chausseegelderhebung auf den oben (1, 4, 5) bezeickmeten Chausseestrßcken verliehen words".

Tarife sind genehmigt worden: unterm 17. _Novembsr 1879 für das Brückengeld auf der Eisenbahn-Weichselbrücke bei GraUdenz Und unterm 24. November 1879 für das Fiihr- gcld bei der Fähransialt über den „Rsihsrzug“ 31j35„Schmen_1€: rinne“ genannten Nogat=Arm bei Zeysrsvorderkamper: im Krsife Elbing.

_ Bei der Enteignung eines Grundstücks richtet fiel) nach einem Erkenutniß des Reichsgerichts, 7. Senats, vom 19. November 1879, die: Bestimmung des Preises nach dsm zur Zeit des Enteigmmgsvcrfahrens vorhandenen gemeinen Werth und nach den “etwaigen besondkren Vortheilen und Nußungen des Eigenthümers aus dem Grundstück, nicht aber nach dem als Folgs der Etrtsignung fick) ergebenden höhersn Werth des GrUndstÜcks.

_ Der Kaiserlich rnssisch Votstbastex von Oubril ist 11ach Bsrlin zuriickgskehrt und hat bis (HUchiifte der russischen Botschaft wieder iibernommsn.

_ DLL“ BevoÜmächtigte zum Bundesratl), bayerischs Ober:Zollrath Schmidtkonz ist cms hisr eingetroffen.

Görliß, 7. Januar. In der heutigsn 2. Plenarsißmrg des Kommmnal=Landtagss des preußischen Mark- graftbums Oberlausiß wurde für die Rechnungen pro 1878 Dechargs ertheilt und dsr Geschäft§1mkosten=Etat der kommunalständischen Bank für 1880 festgesieilt. Der Landtag bestätigte dabei die Wahl eines Neben-Sparkaffen-Renbantsn, wählte mshrere stellvertretende Kuratoren fiir Nebsnsparkaffeu Und nahm mit Bsfricdigung Kenntnis; von dem giinstigen Er- gebnis; der Verwaltung, insbesondere der Sparkasse und der Bank, indem er zuglsick) der Bankverwaltnng fiir die umsich- tige_ Mick? ersprießliche Geschäftsführung sein;" Anerkennung aus pra .

Weiter stellte der Landtag dem gegenwärtigen Landes: bauptmann und Landesäitestsn Grafen von Fiirsienstein die zur Erledigung der Geschäfte, namentlich in gerichtlichen An- gelegenheiten, erforderliche General- und "Spezialvolimacht aus und richtetc an den bisherigen Landeshauptmann und Landes: äliesien, jeßigen Ober-Präsidcnten der Provinz Schlesien, von Seydewiß die Bitte, sich von einem bewährten Künstler in OEl malen zu [affen und zu gestatten, daß sein Bild als Eigenthum der Kommunalstände und als eins bleibende Er- iimerung an seine Person im Ständihause aufgesteUt werde. _ Aus den dem Landta 6 zur Disposition stkhenden Mitteln, insbesondere aus den ZÄUFLU der Hiilfskaffe, des Rsservefonds der_ Sparkasse Und aus den Zinsen der Gräflick) Löbenschen Stiftimg fiir christlich mildtlZätige Zwecke, theilweise auch aus dem Reservefonds der Landteuerkaffe bewilligte der Landtag verschiedene Beihülfsn und Unterstützungen für das Waisen- haus, die Rettungshäuser, für Kinder - Vewahranstalten und Kisixikinderschulen, für verschiedene Vereine und sonstige wohl- thati e Zwecke im Gefammbctrage von über 7000 «. _ Daß der_ _andkxeis Görlis aus dem ihm für Wegebauzwecke beimUigtext Darlehen den Betrag von 10 500 «15 zum Bau eines KretS-Krankenhauses verwende, wurde genehmigt. Außer den_ Verwaitungsberichten der Sparkasse und der „Bank wurden gl_e1che Ber_1chte auch bezüglich der Hülfskasse, des Ober: und Niederlausitzer Kreditinstituts und der Waisenanstait zur Kennt mß des Landtags gebracht, welche t eils zu Beschlüssen keine- Veranlassung gaben, theils nur zn eschliiffen für die innere Verwaitung führten.

Die nächste Plenarsißung findet am Donnerstag statt.

_ Me_rseburg, 8_._ Januar. (Magd. Ztg.) In der [)en- tigen Sißung _des sachsischen Provinzial-Landtages wurde _zuerst die Vorlage des Ausschusses, betreffend den Ent- wurf eines Reglements über die Fürsorge der Hinterbliebenen

Königlich Miinchen

"9111511 'b'esori'dé'reii "Ansschiiß"bbri 1*4"'Mitgliedern zu verweisen.

weite gefeßlicbe Regelung des Erbrechts in den Vauerhöfen der Provinz Sachsen, nach längerer Debatte auf Antrag des Abg. Wiffer als für die Verhältnisse der Provinz Sachsen nicht passend abgelehnt; ebenso wurde der Antrag des Aus- schusses, betreffend die Gründung eines Provinzialmuseums in HaÜe, verworfen; dagegen fand der Antrag des Ausschusses, betreffend die Regelung der Eigenthumsverhält- niffe der [Blindenanftalt zu Barby und dsr Bauten daselbst; die Biliigung der Versammlung. Schließlich wurde die kom- munale Vereinigunß der Landgemsiude Bindiß mit dsr Stadt Weißenfels auf Antrag des Referenten abgelehnt, worauf sich der Landtag bis Freitag vertagte.

Bayern. München,_ 7. Januar. (AÜg. Ztg.) Se. Majestät der König hat an*, die Bitte des Landescomités für die im Jahre 1882 in Nürnberg abzuhaltende Landes- Jndustrie-, Gewerbe- und Kunstausstellung an das _Ministebium des Innern nachstehendes Merhöchste Hand- schreiben gerichtet:

..th übernehme. der Bitie des Landescomités für die im Jahre 1882 in Nürnberg abzubaltende Landes -Jndustrie-, Gewerbe- und Kunstaussteiiung gern wiilfabrend, das Protektorat dieser Ausstellung, und gebe Hierbei der Ermartung Ausdruck, das; dieselbe auf gewerb- lichem Gebiet ebensowohl der Großindustrie als dem kleineren Be- triebe neue segenßreiche QueUen der Fortbildung und des Wohlstandes erschließe. Von dem Wunsche geleitet, daß Gewerbetreibende, welche der Aussieücr würdige Produkte zuzuführen, im Stande sind, an der Theilnabme nicht durch den Kostenaufwand behindert Werden, der aus der AufsteUung der Gegenstände erwächst," bestimme Ick hiermit zur Erleichterung für die Aussteliung aus der Reihe des kleineren Betriebes die Summe von fünfundzrvanzig tausend Mark. Das Laiidescomité wird für eine Meinen Absichten entsprechende Ver- wendung Sorge tragen. Hohenschwangau, “cen i_5_. JÖMYÜ'; 1880.

“ u wtg.“

_ Die Kammer der Abgeqrdneten beschloß heute, den Gefeßentwurf, den Branntweinaixfschlag___ bexreffend,„ai_i_

Der Entwurf des Geseßes, die Behandlung der Gesetzentwürfe iiber die direkten Steuern betreffend, wurde in erster und Zweiter Lesung mit 119 gegen 1 Stimme angenommen. Der bg. Beck referirte Über die Petition der Schul: Und Kirchen- gemeinde Streitberg, welcher entsprechend der Petitionsaus- schuf; beantragte: die Kammer möge die StaatSregierung er- suchen, einen Geseßentwnrs vorzulegen, durck) welchen die in einzelnen Landesgebieten bestehenden geseßlicben Bestimmun- en, betreffend die Verpßichtung von Gemeinden zur Er- 5sxtattUng der Umzngskoften an Piarrer und Schullehrer, auf- gehoben werden. Der Abg. Stobäus beantragte, die Petition der Staatsregierimg zur Erwägung zu Überweisen, welcher Antrag nach längster Debatte mit 67 gegen 48 Stimmen an: genommen wurde.

Sachsen. Dresden, 8. Januar. _ (Dr. J.) Die Erste Kammer genehmigte heute die von der weiten Kam- msr beschlossenen Grundsäße bezüglich der De *ungsfähigkeit und Uebertragbarkeii einzelner Titel des Staatshaushalts: Etats, lehnte dagegen die jenseits mit geringsr Majorität ge: faßten Veschliiffs, die Vorlegung von Ge'seßentwiirfen Über die Stellung und Verantwortlichkeit der Ober-Rech1iungskan1mer und iiber die Verwaltung der Einnahmen und Ausgabbn des Staats, ab, iiacbdem Kammerherr von Erdmannsdorff in einer längeren, beifäÜig aufgenomniensn Rede den Nachwckis zu führen gesucht hatte, daß diese Anträge unnötlsg, ja vom kon: siitutioneUcn Standpunkte bedenklich seien. ZumSchluß wnrde der (Heseßentwurf wegen des Umtauscbes der abgestempelten Greiz=Brunner und Gößniß-Geraer Eiieiibahnaktisn gegen Schuldverschreibungen der Zyrozentigen Rentenanleihen von den Jahren 1876 und 1878 genehmigt.

Die Zweite Kammer seßte die Berathung des_Etats der Justizverwaltungfort. BeiKap. 18, Ober-Laiidesger1cht2c. wurde, dem Antrags der Majorität der Depntation entsprechend, bis von der Regierung beantragte Zahl von 26 NathssteÜen bewilligt, jedoch die Scala dsr Gehalte etwas verändert. Ein Antrag des Abg. Freytag auf Bewilligung lzöhsrer als der postulirten Gehalte für die Kammerdirektoren bei den Land- gerichten wurde abgelehnt. Eine längere Debatte veranlaßte der Titel, wslchr die Gehalte der selbständigen Richter ent.- hält, und zwar wurde die Nothwendigkeit des von der Me- gierung vorgeschlagenen und von der Minorität de_r Deputntion zur Annahme empfohlenen Maximal: Und M1mmalgehalts von 7500 bez. 3600 915 bestritten und von einem Theile der Deputation für eins Anzahl Steben ein Gehalt von 3000 34 und die Fixirung des Maximalgshalts auf 7200 9111 beantragt. Die Kammer nahm den Regierungsvorschlag init 39 gegen 29 Stimmen an. Die Weiterberathung wurde anf morgen

vertagt.

Hessen. Darmstadt, 7. Januar. (_D. Z.) Die Vor- arbeiten der Ausschüsse der zweiten Kammer sind so weit gediehen, daß in ein-kr Reihe für die nächste Woche an- beraumter Ausschußsißungen die erstatteten Berichte festgcstesit und dem Druck Übergbben werden können, so daß der usam: mentritt des Plenums der Kammer noch in diesem 5 ionat erfolgen diirfts. Namentlich ist der Bericht iiber den (Heseß- entwurf, die allgemeine Bauordnung betreffend, vollendet. Der Gescßgebungsausschuß, dessen Hauptbsxathungsgeg__en: stand der Geseßentwurf in Betreff de_r Disziylinarverhalt- nisse der nicht richterlichen Beamten bildet, erd Montgg, den 12. d. M. zusammentreten. Am fobgeUden _que Wird der Finanzausschuß den weitexen Bemchi bezüglich ber Vorlage wegen Verkaufs des hessischen Antheils an d_er Main- Weser Bahn an Preußen feststellen und _in einer weiteren ge- meinschaftlichen Sißung mit den Ministsrien die Vorlqge wegen Berichtigung der Grundbiicher bezüglich der Doxnancn be- rathen. Der zur Vorberathung dsr Bauordzimig medergejeßte und für das Weggeseß um zwei weitere „Mitglieder verstarkte besondere Ausschuß wxrd Mittwoch, den 14. d. M., zusammen- treten. Das Weggeseß diirfte wohl bei der bsvorstehenden Session der zweiten Kammer noch nicht zur Berathung kom- men, da es wohl nicht möglich sem _w1rd, daß der Ausschuß zeitig genug den zu erstattenden Bericht feststellt, unix da auf der anderen Seite eine Verschiebung des „Zusammezitrittes der Kammer angesichts der anderen zur Berathung reifen Gegen- stände nicht angezeigt scheint.

BraunschWeig. Braunschweig, 6. Janyar. (Mgdb. Ztg.) Am heutigen Tage ist der Landt_ag Wieder exbffnet worden. Auf eine desfalisige Jnterpellthn der_ Regierung war man hoch erfreut, zu hören, daß dieselbe Mit der Aus- arbeitung eines Geseßes, betreffend die Besteuerung der

' event. Geseß mit der Regierung zu vereinb"aren._Es fanden

sodann Etats-Veratbungen statt. Die Kammerkaffe für die Jahre 1880 und 1881 sch ießt mit einerEinnahme von 4 162 000 «, wogegen die Ausgabe nur 2 908000 «14 beträgt. Als Ueber- fchüffe soÜen an die Haupt-Finanzkasse bezw. 638000 und 615 000 «xs abgeliefert werden, d. h bezw. 95 000 und 118 000 «js weniger als 1879. Der Regierung wurde ein Dispositionsfonds von 64000 4/15 für 1880 und 81 aUSge- worfen“ zu Forstkulturen wurden ca. 130 000 «15 bewiÜigt. Béim Kapitel„Vauten des Kammerguts“ wurde beantragt: es möchte künftig dabei der Fachwerksbau mehr berücksichtigt werden, wogegen jetzt im Prinzip nur massiv gebaut werde.

“Der Antrag “sand die Annahme der Versammlung, welche

schließlich den abzuführenden Ueberschuß, den obigen Etatsan- gaben gemäß, auf 1 253 000 «16, für 1880_1881 feßseßte. Als Betriebskapital der Kammer wurden wieder 300 000 «16 bestimmt.

Elsaß-Lothringen. St 1: a f; b u r g, 8. Januar. (E(s.:L0thr.- Ztg.) Der Landesauss chuß hat gestern seine Arbeitsn wieder aufgenommen. Auf der TageSordnung der gesirigsn Sitzung standen: 1) Entwurf eines Gessßes fiir Eisaß-Lothringen iiber die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen, ein: schlisßiick) der Vollziehung des Arrestes und einstweiligen Ver- mögensverfügungen, iiber das Hypothekenreinigungsverfahren und iiber das Vertheilungsverfahren, nebst Begründung; 2) Entwurf eines Geseßes, betreffend 5an Forststrafrecht und das Forststrafverfahren.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 7. Januar. Betreffs der Delegationen schreibt dis „Presse“: Die österreichischsn Delegirten Überlassen bezüglich der Verhandlungen iiber das gemeinsame Budget dieBmal den Ungarn den Vortriti. Die .A.!xsschiiffe, .„dgrselben.».diixstexi, »da» «sis „Won Arbeit gehen, kaum mehr als acht Tage für ihre Veruthungsn

brauchen. Die ungarischen Ausschüsse werden mithin aUsm An-

schein? nach mit ihren Verhandlungen in dsmMomente fertig

sein, in welchsm der Vudgetausschuß der österreichifchen Dele-

gation erst zusammentritt. Ursprünglich hätte die erste Sißung * desselben am 13. d, M. stattfindsn soÜen, da aber die Ferien

des Abgeordnstenhauses bis zum 15. d. M. ausgsbebnt wur:

den, soll die Sißung des Ausschusses der österreichischen Dele-

gation erst fiir den 16. d. M. anbsraumt werden. Mit Rück-

sicht darauf, daß den Delegatiomen ein neuer Minister des

Aeußern gegenübersteht, "wiki man im ungarischen Delsgaiions:

ausschuss fiir äußere Angelegenheiten noch vor der Budget-

berathung in eine Diskussion über dis auswärtige Lage ein-

treten, um das Programm des Freiherrn von Haymerle wo-

möglich im Detail kennen zu lernen.

_ 8. Januar. (W. T. B.) Die Ausschüsse der ungarischen Delegation begannen heute WW Be: rathungen. Der Marineausfthuß votirie die fiir die Kriegsmarine geforderten Nachtragskredite, der Ausschuß für die auswärtigen Angelegenheiten beschloß, daß der vom Ausschuß zu ersiattende Bericht, wie bereits in irüheren Jabre_n, auch einen allgemeinen politischen Thsil enthalten soÜ. DW- jsnigsn Dslegationsmitgliedcr, welche an den Minister des Auswärtigsn Fragen zu richten gedenken, folien dies in der am Sonnabend stattfindenden Sißung des Ausschusses thun.

_ Die „Polit. Corrssp.“ theilt unter Reserve aus Cet- tinje von heute mit, die Akbanessn von Gusims seien heute friih gegen di: montenegrinischen Truppen gus- gerückt, leßtere hätten sich in Folge stronger O_rdre, emen Rampf ZU vermeiden, zurückgezogen, seien aber bLL dcr Riick- wärtsbewsgung von dsn Albanesen angegriffen worden, der Kampf habe heute früh 9 Uhr begonnen.

Pest, 7. Januar. Wie die „Bitda-Pester Correspondsnz“ Lksähkt, werden um Mitte Januar in Wien im Ministebmm dcs Aenßcrit Verathungen zwischen Vertretern _der [161de- seitigen Regierungen iiber die Frage der Regulirung des Eisernen Thores stattfinden. _ Graf Julius Anbrassy ist cms Tersbes in der Hauptstadt eingetroffen und begiebt sick) von hier nach Wien zu den morgen wieder beginnenden DEU?- gationsverhandlungsn. _ _ _ __

_ 8. Januar. Die Zollenquete hat_ sich embeüig fur eine namhafte Erhöhung der Zölle aus Eisenwaaren, namentlich für Maschinen und Dampfkessel, ausgesprochen.

Schweiz. Bern, 7.JanUar. (Bund.) Das Bundes- gesetz iiber den'Scbutz von Fabrik: und Handels- marken, vom 19, Dezember 1879, wird durch das„Vuiidxs: blatt“ zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Die 90tag1ge Referendumsfrist geht mit dem 9. April 1880 zu Ends.

_ (N. Zürck). Ztg.) Vom eidgeuösstscben FM_anz- departement ist Heute, unter Vorbehalt d_er Gsyehmigung des Biindssrathes, mit einem Finanzkonsortmm ein Abkom- men getroffen worden, wslches die Ausführizng der An- lehenskonversion im Sinne des bezüglichen Bundes- beschlusses sichert. _ _

_ 8. Januar. (W. T. B.) Die Zollexnnahmen der Schwsiz betrugen im leßten Jahre: 16 825 860 Frcs. oder 1 164511 Frcs. mehr als im Jahre 1878.

Großbritannien und Irland. Lonbon, 7. Jantzen“. (Mig. Corr.) Das Truppentrausportsch1ff„_S_erap1s“ ging heute von PortS1nouth mit dem _800 Mann starren 30. Jg: fanterie-Neqiment und anderen VerjtärkungSmannschas,- tcn iiach Indien ab. _ _ _

Das Indische Amt hat vom Vize-Kopig folgende, vom 6. d. M. datirte, Depesche erhalten: „Die Nachrichten vom Gensral Roberts reichen bis zum 4. d. M. Die _Brigade des Generals Charles (Hough hat dcn_Bala Hiffar wxsder be- setzt, wo-die Truppcn bald mit Quartieren versehen sem wsr- den. General Hugh (Hough isi abgegangen, um Verbindungen mit Gundamuk herzustelTen. Oberst Macgrxgbr begiebt sich nach Djellalabad, um mit Generai _Bri_ t_ wegen der Dispositionen auf KhybewLmre _ uckfpracbe zu nehmen. Die regelmäßige Postverbmdung ist wieder hergestellt, und die Repargtur des Telegrgphen wird b€schleunigt. _ Das 12. bcngaliichz? KavaÜeme-Regiment ist von Kabul nach Djellalabad abmarychirt, und das 14. Re- giment nach Vutkak und (Hundamuk' cm Transtrt Kranker und Verwundeter geht am 5. d. „_ nach Indien ab. _ Kabul ist ruhig und die Einwohner smd zurückgekehrt. An Lebenswitteln ist ein größerer Vorrath aisvor dem Aufstands. General Bright meldet, daß fünf Carabiniers, die gestern v_on einer Rekognoszirun? im Lughman=Thale zurückkehrten, beim Ueberschreiten des F asses Kabul an dem gewöhnlichen Ueber- gangSpunkte in der Nähe des Derchuta=Hohiweges ertrankxn. _ Einer weiteren Depesche des Generals Roberts zufolge ist den

der

der Beamten des Provinzialverbandes verworfen. Darauf wurde die Vorlage der Staatsregierung, betreffend die ander-

Wanderla er, sonne den auktionsweisxn Verkauf neuer Waaren, bekchäftigt ist. Wegen der Dringlichkeit der An-

gelegenheit ermächtigte die Versammlung den Ausschuß, das *

Jnsurgenten eine Amnestie angeboten worden, von welcher

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