11758] Bekanntmachung.

Die von George Mieth und denen Ehefrau zu Udenbain am 22. März 1854 u Gunsten des ein- rial; Jacob Mehring daselbß auSgesteUte yvo- tbe ariscbe Schuldversckjreibung über 32 Thaler wird in Bezug auf die Originalausfertiaung für kraftlos erklärt und der Inhaber derselben, mit seinen Rechten daran angcfchloiien. Es wird daher, auf Grund der Zahlung der Schuld an die Erben des einrich Jacob Mehring demnächst die Löjchung der ypothek verfügt Werden,

Wächtersbach, den 8. Januar 1880.

Königliches Amthericbt. E. Hattenbatl].

[1740]

Auf Antrag von Jacob Hinrich Angelbeck in Cuxhaven als 0111-0101" 0118011118 des am 15. Dezem- ber 1825 in Nißebüttel geborenen, seit länger als 20 Jahren verscho11enen, zuleßt mit einem englischen SÖiffe von Liverpool nach Amerika gefahrenen, unt dem Schiffe nicbt zurückgekehrten Adolph Jacob Tobabeu wird ein Aufgebot dahin erlassen: '

1) da;; der Adolph Jacob Tobaben biermrt au gefordert wird, spätestens in dem

auf Freita , den 1. Oktober 1880, Vorm ttags 10 Uhr,

angeseßten Aufgebotstermine sich im Amts- gerichte zu melden, unter der Verwarnung, daß er für todt erklärt Werde; und

2) das; (1111: unbekannten Erben und Gläubiger des genannten Vcrschollenen hiermit auf- gefordert werden, ihre Erbansprüche und For- derungen spätestens in demselben Termine anzumelden, bei Strafe des Ausschlusses und ewigen StiÜscbtr-eigens.

Rihebüttel, den 17. Januar 1880.

Das Amthericht. A. Reinecke.

Aufgebotsverfahreu. AÜe diejenigen Personen, welche an den von den hiesigen früheren Gerichts- boten Diehl und Mueller besteliten Dienstkauiioneu aus deren Dienstführung Ansprüche macben zu kön- nen glauben, werden aufgefordert, solche binnen 4 Wochen, sväjestens in dem hiermit auf Donner- stag, den 11. März 1880, Morgens 9 Uhr, anberaumten Termine anhier geltend zu machen, widrigenfalis fie mit ihren Ausprücben ausgeschlossen und die Rückgabe jener Dienstkautionen verfügt werden wird. Höchst a. M., den 19.Ianuar1880. Königliches Amthericbt. 11.

[1688] In die Liste der bei Herzoglicbem Amtsgericht bier zugelassenen RcäxtSanwältc ist heute Herr Rccthanwalt Trinks hier eingetragen Worden. Hildburghausen, den 14. Januar 1880. Der aufsichtszbrende AmtSrichter. inn.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen :e. [1644] .. Die Anfertiquna und Lie- ferung von 4000 Stück:: 101. 910 Tonnen 0 1000115; Eisen- “ babnschienen aus Flußstahl soll im Wege der öffentlichen * Submission vergeben Werden. ' edmgungen liegen in unserem Central-Yureau, Zimmer Nr. 13 unseres VerWal- 1ung§gebaudes bierselbst, zur Einsicht aus, können auch von dort gegen Erstattung der Kopialien im Betrage von 1 „44 pro Exemplar abschriftlicb be- zogen Werden. Die Lieferungs-Offerten find portofrei und ver- siegelkmit der Anschrift: „Submission auf Lieferung von Säxienen“ spätestens bis zu dem auf Montag, den 9. Februar 1880, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Sukmissions-Termine an die unter- zeichnete Direktion einzureichen. Cottbus, den 18. Januar 1880. Die Direktion der Cottbns-Großenhainer Eisenbahn- Gesellschaft.

[1754] Submission. Die zum Bau eines Kasernementßan der Logen- straße bierselbst erforderlichen Steinmeßarbeiten iu Sandstein inkl. Material- liefernun, vexansckjla t ?u 142142,02 Mark, folien in öffentlicher Su m sfion vexgeben werden. Schriftliche versiegelte, mit ennprechender Auf- schrift versehene Offerten werden bis zum Termine, Montag, den 2. Februar er., Vorm. 10 U r. im Bureau der un1erzeichncten Verwaltung, 0- serne ]., Zimmer Nr. 8, franco entgegengenommen. Die Bedingungen 2c. lie en daselbst und am Ber- liner Baumarkt, Berlin, ilbelmstraße 92/93, zur Einsicht aus, wxrden auf Verlangen gegen Erstat- tung der Kopialwn aucb abschriftlich mitgetheilt. Frankfurt a. O., den 20. Januar 1880. Königliche Garnison-Vertvaltung.

[1755] Submission. Die zum Bau eines Kasernements an der Logen- siraße bierselbst erforderlichen Zimmer-Arbeiteu inkl. Materiallieferung, veraufthlagt zn 18184032 Mark, sollen in öffentlicher Submisfion vergeben werden. Schriftliche, mit entsprechender Aufschrift ver- sehene, versiegelte Offerten werden bis zum Termine, Sonnabend, den ?.Februar c., V./M. 10 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Verwaltung, Ka- serne ]„ Zimmer Nr. 8, franco entgegengenommen. Die Bedingungen 2c. liegen daselbst und am Ber- liner Baumarkt, Berlin, Wilhelmstraße 92/93, zur Einsicht aus, Bedin ungen. sowie Anschlaos- Extrakt, und auf befon eres Verlangen auch die Holzbereebnung, Werden geaen Erstattung der Ko- pialien ab christlich mitgetkzeilt. Frank mi a. O., den 20. Januar 1880. Königliche Garuison-Vertvaltnng.

[1736] Submission.

Das Thür. Ulanen-Reat. Nr. 6 hat zu beschaffen: 65 Sattelböcke, 99 Woylachs, 557 Kardätschen, 228 Kleider-, 246 Wichs-, 166 Schmuß- und 304 Auftrage-Bürsten.

Lieferungs-Offerten werden bei Vorlegung von Proben und unter Angabe dcr genauesten Preise franco Regimentskammer bis zum 11. Februar er. etztéegengenommen. Submittenten, welcbe mit einer Lie erung nicbt berückfichtigt werden, erhalten die Proben auf erlangen unfrankirt zurück. Die Kosten für dieses Inserat haben die mit der Liefe- kung Betrauten im Verhältniß des Objekts zu ragen.

Mühlhausen i./Tl]., Januar 1880. Die BekleiduKommZsks. Fhür. Ulanen-Regts.

rl .

[17071 Bekanntmachung-

_Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Ma- rine an Hartbrod aus Weizenmehl, Rogaenhartbrod, Weizenmehl, Kaffee, Thee, Essig und Branntwein für den Zeitraum vom 1. April 1880 bis uit. Sep- tember 1880, und zwar für:

11. Nordsee-Statiou.

2880000 Kilo Hartbrod aus Weizenmehl,

220000 Kilo Roggenbartbrod,

1550000 Kilo Weizenmehl,

360000 Kilo Kaffee,

700,00 Kilo Thee, 400000 Liter Essig, 400000 Liter annttvein; 13. Ostsee-Station.

3450000 Kilo Hartbrod aus Weizenmehl,

530000 Kilo Roggenhartbrod,

2340001 Kilo Weizcnmebk,

560000 Kilo Kaffee,

110000 Kilo Thee,

590000 Liter Essig,

'490000 Liter Branntwein, soll im Weae öffentlicher Submisfion am 16. Je- bruar 1880, Vormitmgs 11 Uhr, von der unter- zeichneer Stations-Jntendantur vergeben Werden. Dre Lieferungs-deingungen liegen in unserer Re- glsiratur zur Einsicht aus und werden auf porto- fretes Verlangen gegen Erstattung der Herstellungs- kosten von „14 2,00 mitgetheilt.

Kiel, den 19. Januar 1880.

Kaiserliche Intendantur der Marine-Statiou der Ostsee.

[1749] Bekanntmachung.

Die zum Neubau des Garnison-Lazareths zu Neustrelitz erforderlickzen

Zimmerarbeiten incl. Material, oder auch beidks getrennt,

so!]en am Dienstag, den 3.Februar 1880, Vor- mrttags 11 Uhr, tm Bureau des unterzeichneten Lazaxetbs t'n öffentlicher Submission Vergeben werden.

Die Bedingungen, Koitenanschlag und Zeichnungen sind wahrend der Gescbastsstunden von 9-12 Uhr Vormtjtags und 3-4 Uhr Nachmittags im Bureau des Landbaumeisters Rahne bierselbst einzusehen, aucb gegeqn'Erstattuna der Kopialien zu beziehen.

Postxnaßig geschlossene und portofreie Offerten smd bis zum bezeichneten Termin, mit den be- treffenden Aufschriften versehen, beim unterzeichneten Lazareth einzureichen.

Großherzoglilbes Garuisou-Lazareil] Neustrekiv.

[1647] Bekanntmachung.

Die Liefexung von drei Feuerrohrdampfkeffeln fiir die Königliche Steinkohlengrube Heinixz soll ver- geben Werden.

Lieferungslustige Wollen ihre mit entsprechender

Aufsébrift versehene Offerten bis zum 10. Je- brnar c„, Nachmittags 3 Uhr, einsenden, zu welcher Zeit dieselben in Gegenwart der etwa er- schienenen Submittenten in der hiesigen Restau- ration eröffnet werden. , Die Bedingungen und die Zeichnung können Hier eingesehen, auch gegen Ersta1tung der Kopialien in Abschrxft bezogen Werden.

Heiniß,;Reg.-Bez. Trier, den 17. Januar 1880.

Königliche Bergiusvektion 1711.

Die Lieferung von

538 854 113 Stablscbienen,

669 284 113- eiserne SchwelTen,

84 449 113 Kleineisenzeug, soildim Wege der öffentlichen Submisfion vergeben wer en. Die Offerten smd bis zum Dienstag, den 17. kft. MW., Vormittags 11 Uhr, portofrei, verfiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Oberbau-Material“ versehen an die unterzeichnete Direktion einzureichen, welche dieselben zur genann- ten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschie- nenen Submittenten eröffnen wird. Später eingehende Offerten bleiben unberück- fichtigt. Die Uebernabmsbedinaungen sind in dem Bureau der unterzeichneten Direktion aufgelegt und können mich von da gegen Erstattung der Kosten bezogen wer en. Zuxn Erforderniß einer zuläsj" en Offerte gehört die (Einreichung der von dem ,bmittenten unter- zeichneten Submisfionsbedingungai. (0. 010.449/1.) Wickbaden, den 19. Januar 1880.

Königliche Eisenbahn-Oirektion.

[1712]

Vcrgisch-Märkische Eisenbahn.

Die in den diesseitigen Werks iten im Laufe des Jahres 1880 sich ansammelnd Materialien-Ab-

" ;

falle, als: .

Eisenguß-, Schmiedeeisen-, tabb, Kupfer- und Messingschrott, alte Radreife Abfälle von Leder, Gummi, Wagentuck), Glass ibenstücke u. a. m., sollen in öffentlicher Submisfi n verkauft werden. Offerten hierauf sind verfieg t, „frankirt und mit der Aufschrift: '

„Offerte auf Ankauf alter erkslätten-Mate- rialien pro 1 0“

die Eröffnung derselben am darauf folgenden Tage, Vormitta s 11 Uhr, in Gegenwart der erschienenerx Juteteßenten, erfolgen wird.

Die bezuglicben Bedingungen nebst dem Ver- zeichniß der AbfäUe sind bei dem Kanzlei-Vorsteher Pelß bierselbst einzusehen, können auch gegen Zab- [UX von 50 ck] von dem Genannten bezogen werden.

lberfeld, den 16. Januar 1880. Königliche Eisenbabn-Direktion.

[1733] Bekanntmachung-

'Die Lieferung der Wirthschastßbedürfuiffe für dre Königliche Gefangenen-Anstalt zu Ziegenhain, bestehend in:

1) circa 62500 ](Z' Schwarzbrod,

2) circa 650 11,0,- Semmel. bezw. gerösteten ' Zwieback,

3) circa 2000 kJ Gerstenmebl,

4) circa 1350 11,9 Weizenmehl,

5) circa 3400 115; Hafergrütze.

6) circa 3400 kg Gerstengrüße,

7) circa 3000 kJ Bohnen, weiße,

8) circa 2900 kx Erbsen,

2750 113 Linsen,

1100 113 Reis,

3500 k,? Salz,

1500 kg Grauwert,

1050 kg Speck (inländ) [. g. Landspeck,

1100 ](J Rinderfett,

4500 113- Fleisck): Ochsen-, Kub-, Ham-

mel- und Schweinefleisch,

60 ](J Fadennudelu,

300 110- Kaffee, ungebrannten,

100 11,1;- Butter,

30 11,9" Pfeffer,

10 88 Kümmel,

39500 113" Preßbxaunkoblen,

22) circa 1520 111 Stiickbraunkohlen,

23) circa 1520 111 Rätebraunkohlen,

24) circa 92000 1113- Stsiiikoblé'a,

25) circa 130 1 Sparöl, .

26) circa 2400 ] Petroleum,

27) circa 320 kx Kernxeife, 28) circa 500 111; Harz eife, 29) circa 70 115; Soda,

30; circa 500 111 10505 Segelleinen,

31_"circa 500 111 101100 Wergleinen

soil,;iur die Zeit Vom 1. April 1880 bis ultimo Marz 1881 im Wege der Submission beschafft Werden. Hierzu ist Termin auf den 4, Februar

1880, 10 Uhr Vormittags, im Anstaltsburcau bier- fclbst anberaumt, wozu kautionsfäbiqe und qualifi- zirte Unternehmex mit dem Bemerken eingeladen werden„ daß die Lceferungs-Bedinaungen täglich hier- selbst enzgeschkn, auf besondesesVerlangen aber auch gegen Emzahlung von 1 0/0 Kopialgebühren zuge- sandt werden können.

_Die versiegelten SubmissionS-Offerten unter Bei- fugung von Proben [md bis zu dem oben bezeich- neten Termin poxtofrei einzusenden.

Nachgebo1eiverden nicht angenommen.

Bex (1an eingehenden Offerten wird vorausgesetzt, daß dle Lieferungs-Bedingungen dem Einsender be- kannt" find.

Sammjlicbe Préise müffen in Mark und Pfg., und zwar in Zahlen und Buchstaben, pro 110- resp. pro 111 resp. pro ] angegeben sein. '

Ziegenlzaiu, den 17. Januar 1880.

Konigliche Gefangenen-Anstaxt. ckaefer.

9) circa 10) circa 11) circa 12) circa 13) circa 14) circa 15) circa

16) circa 17) circa 18) circa 19) circa 20) circa 21) circa

[1704] ' Bekanntmachung.

Die Lieferung der nachstshenden für die König- liche Saline zu Dürrenberg im Jahre 1880/81 er- forderlichen Materialien soll im SubmisfionSnge vergeben werden und ist hierzu Termin auf

MittWockx, den 4. Februar d. JB.. „ Vormittags 11 Uhr, im Amtsgebaude des unterzeichneten Salzamts an- beraumt; zu liefern sind ungefähr:

550 113 Röhrblecbe,

3300 113 Förderwagenbleche,

3500 kJ gewalztcs Flacheisen,

750 kg gewalztcs Rundeisen,

1150 111,- Quadrateisen,

200 kJ Bandeisen,

1700 kg geschmiedetes Flacheisen,

500 kx; gewalztes Quadratctsen,

300 kg Winkeleisen,

2250 173- Pfannenniete,

3500 kg Bleiplomben,

1025 kg Plombenschnur,

610 11,2 geschmiedete Nägel, 125 2111110 Drahtnägel,

10000 kx Salzpfannenbleche.

Die Offerten sind portofrei, vcrscblbffen und mit der Aufschrift: „Submis 10n auf Lieferung von Materialien“ bis zum vor ezeichneten Tage bei dem unterzeichneten Salzamte einzureichM, Wo 11) Gegen. wart der etwa erschienenen Submitkenken dle Eröff- nung, der eingegangenen Offerten erfolgen soi].

Dre Lieferungkbedingungen können in der Salz- amts-Registratur während der Dienststunden einge- sehen, guch abscbriftlich gegen Einsendung von 70-5 Kovi'aiten vom Saljamte bezogen Werden.

Dürrenberg, den 16. Januar 1880.

. Königliches Salzamt.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[1703]

Nachdem von dem vormaligen Raibs-Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament 00 01010 Salzwedel, den 24. Januar 1735 gestifteten Sti- pendium find:

a. die" Söhne der durch Männer abstammenden maxmlicben DeScendenten des Bruders des s?httftiers Weiland Ludwig MüÜer in Braun-

we 0-

„die;; Söhne der durch Männer absiantmenden mannlichsn Dekcendenten des Oheims des Skifters, Weiland 131. Balzar Nicolaus Burkbnrdt zu Salzwedel und

.dte_ Söhne der durch Männer abstammenden mannlichen DeScendenten des Freundes und Gevatters des Stifters Weiland Apotheker

; Dettloff' Friedrich Freese in Salzwedel,

m erster Reihe znr Theilnahme an dem Stipendium berufen ivorden.

Auf Grund des §. 11 der durch die Allerhöchste Kabincts-Ordre (10 (1810 Berlin, den 25. Januar 1875 bestätigten Abämderungen der Stiftungs-Ur- kunde fordern wir diejenigen, Welche zu obiger Ka- 10gorie gehören und als BeWerber um das Stipen- dium gustreten wollen, auf, fick) bei uns während der praklusiv'iichm Frist bis zum 1. April d.Js. zu melden und thre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun.

Unerläßlicbe „Bedingungen der Zulaffnng zum Ge- mniffe dks Stipendiums und der Studienunter- stußungen find:

a, bzw Nach1veis der Entlassung aus der Prima etn'es,preuß1schen oder eines von dem Herrn thster des öffentlichen Unterrichts den preu- ßischen gleich geachtetcn ausländischen Gym- nasiums, mrt dem Zeugniß der Reife für die Unwerfttäts-Studien.

. der Vesna) einer vollständigen Univsrsität als ttnmaxxjkuliriex Student oder der Besuch der preuß1]chen KUNZ“, Bau- oder Forstakademie.

Salzwedel, den 15. Januar 1880.

Der Magistrat.

[1666]

Ciye junge Daine, in aÜen häuslichen und werblichZn Handarbertsn erfahren, sucht eine Stelle als Stube der Hausfrau. Familiäre Behand- lung wird hohem Gehalt vorgezogen.

Offerten erbeten unter .4. 8. 22 postlagernd Magdeburg.

konstituirenden Generalvcrsnmmlung auf

hiermit eingeladen.

gezahlt sind.

Hamburg auf Grund des gemäß §. 37 des Statuts.

nigungen über die bei der Reduktion

Berlin, den 21. Januar 1880.

F. Dülberg. W. L. Behrens. E. Veit.

'4) W051 des ersten Verwaltungßraths. Dre Aktionare, welche an der Generalversammlung Theil nehmen wolien,

[1816] Deutsche Sée-Handels-Gksellskhaft.

Nachdem am 21. Januar 1). I. die noiarielie Urkunde über die Errichtung und den Inhalt des Gesellschaftsvertrages der Deutschen See-Handels-Geselischast nach Maßgabe des der Zeichnung der §.)lk'tien zu (Grunde gelegten Enthrfs aufgenommen worden ist, werden die

Aktionär (Zeichner: der Aktien) zur

Freitag, den 13. Februar 1880, 10 Uhr Morgens,

in Berlin, Behrenstraße Nr. 43/44,

Tageßordnmxgk: 1) Festsieüung, daß das Grundkapital voUiländig gezeichnet und auf jede Aktie 15 0/0 ein-

Ermäcbtigxmg der Organe der Gesellschaft zum Abschluß des Kauf- und Ueberlaffungs- Vertrages n11t der Deutschen andels- und Plantagen-Geseüschast der Südsee-Jnseln zu " _ Anerbtetens vom 26. Dezember 1879 gemäß §. 34 des Statuts. 3) Ermachtrgung des Verwaltungßratbs zur Annahme und Ausführung des Statutsnachtrags

haben die Beschei-

' " der Zeickonungen ihnen zugetheilten Aktien wenigstens acht Tage, sowie etwaige Vollmachten spatestens am Tage vyr der Versammlung bei der betreffenden Zeichnungsstelle zu hinterlegen und die Eintrittskarte für fich bezuglich für ihre BevoUmäcbtigten in Empfang zu nehmen.

Das Comit0 der Aktionäre.

. 9.7 1) ts . H. Hardt. H. Wallick]. J. B. Goßleé. Zen e sohn

A. v. Hansemann. W. Conrad.

. Model. G. v. Vleichröver. H. Zwicker.

[1099]

hiers,lbst ein. Eintrittskarten und Stimmzettel sind Bureau der Braunschweig- annoverschen Hypot schäftsstunden vom 26. bis

3) Wah von zwei Revisoren. Braunsckzweig, den 20. Januar 1880.

versehen, bis zum 5. Februar an unser maschinen-

technisches Büreau bierselbst e_ zureichen, woselbst [

“1 5

des Auffichtßrathes

1611611-71101101810110101 3181180111010.

Wir laden Hiermit unsere Herren Actionaire zur

7. ordentlichen Generalverfammlung auf Saunabend, den 31. Januar er., Vormittags 11 Uhr,

im oberen Saale des „Wilhelms-GarteUS“

eaen Vorzeigung der Actien und Prioritäts-Actien im „ ekenbank bier, Egydienmarkt 12, während der Ge- 8. Januar cr. tn Empfang zu nehmen. Zu gleicher Zeit liegt die BYanz daseslbst zur Einsicht aus. a g e o r 1) Vorlequng des Geschäftsberichts der Direction über das Betriebsjahr 1878/1879 und Beschlußfassung über die Veroxdnung des Reingewinnes. 2) Ersa wahl für mei statutenmaßig ausscheidende Mitglieder des Auffichtsratbes.

dannn.

Der Vorfitzendc dcr Actien-Zuckerfiederei Braunschweig.

"011 Seekenaokii'.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger..

1801111, Donnerstag, den 22. Januar

M ZZ?-

Zweite Beilage

;

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher 07:11) die im §. 6 des; Geske78es über den Markenschutz, v Modeaen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Ma: 18

Central-HMDLW-

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reick) kann durch, aUe Post-Anstalten, für Vsrlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers: 877, Wilbelmstraße 32, bezogen Werden.

Patente.

Paéent-Aumeldungeu.

Die nachfolgend Genannten haben die Erihsilung eines Patentes für die daneben angegebenen EKLWU- stände nacbgesucbt. Ihre Anmeldung bat die an-

egebene Nummer erhalten. Der Ge,“.enstand der Llnmeldung ist von dem angegebenen Tizge an einst- weilen gegen unbefugte Benußung geschutzt.

Nr. 16 926/79. 17". 0. 010801", Königlicher Kom- misfionsrath in Berlin, Liudenstr. 80, für 1100er [ankam in London. ,

Neuerungen in der Fabrikation von Walzen zum Bedrucken. Kl. 15.

Nr. 30 059/79. kraus Sürth in Dortmund. Neuerungen an Schmiervorricbtungen der Achs- bücbscn fiir Eiscnbahnfubriverke. Kl. 20.

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Grimma i./S. ' Anspannbarer elastischer Beitboden. Kl. 34.

Nr. 32115/79. Dr. (10011; l'raetorius in Breslau. _ ,

Apparate zn Absorptions-, Filtrations- und dialytischen chcken ausgebranntem gesinntertcm Thon. K1._12.

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Domsikaße 34, fiir ])1'.Z.100([1105 [Fasnet inWien. Neucs Vertahren der Preßbcfe-Fabrikation ohne Alkoholgährung noch Erzengung Von Nébenprodukten. * . 6.

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Nr. 35129/79. (31111 910p0r in Berlin, Velle- Alii-chftr. 74, fiir 1000011011 1711110111 'In-“11101- in S1. 21160116 Iron Works, S1. Albans, Graf- schaft Hertford, (England, '

Neuerungen an Gaskraftmascbmen. Kl. 46.

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Nr. 36 497/79. ])1'. 8110611011 Uriesleb m Heufeld, Oberbayern, "

Apparat, um continuirlicko zufließende Flussig- keiten in eine Anzahl gleich großer Mengen zu theilen und gesondert abfließen zulassen. Kl. 12. Nr. 36 932/79. 110113 liloewer in Leipzig, Petersteinwn] 50, Kleiderbalter. Kl. 34. Nr. 38 593/79. 1011011111101":le in Dresden. Pumpwerk. Kl. 59. _

Nr. 38 760/79. R. Funxeßaek 111 Berlin,

Grüner Weg 47. . Reinigungöapparaf, eingeschaltet zwxsrben Wind- keffel und Faß, um ein Rückfließen des Bieres in den Windkeffel zu verhindern. Kl. 64.

Nr. 38 853/79. 10111111 11001101 in Würzburg, Domstr. 34, für 000rg0 110111)- C'orlios in Pro- vidence ( V. St 11. N. A.).

Neuerungen an Ventilsteuerxxngen fiir Dampf- mascbénen. K!. 14.

N.". 38 854/79. 31111110 11001101" in Würzburg, Domstr. 34, für (1001g0 110111; ()en-1183 in Pro- vtdence (V. St. v. R. A.). „

F(*?lescLFoindigi'eitsregulatoc fur Dampfmaschinen. Nchr. 40 053/79. 191011011 1110110" in Chemniy, 0 en.

cntrifugenregulakor, Kl. 82.

Nr. 40 452/79. 1161-1101“ Zekxnerkg- um! Uüttonsekojn in örde und die 111101- nischen Stahlwerke n Ruhrort.

Verfahren zur Entphospborung des Eisens

beim Bessemerprozeffe (Zusaß zu P. A.

Nr. 11468). Kl. 18.

Nr. 40 615/79. 4111011 lllekonjmua in thchWeiler (Elsaß).

Neuerungen an Treibriemen. Kl. 47.

Nr. 40 986/79. 11. kannst!! in Berlin, Friedrichstr. 54. .

Neuerungen an DampfdruckreduzirnngSveutilen

(Zusatz zu P. A. Nr. 34 798/79). Kl. 13. '

Nr. 41 044/79. “111001101- lioruüoksk m Leopoldshall bei Staßfurt. _

Verfahren zur Bereitung von M nesiumoxyd-

Magnefiumoxydedörat (Zusaß zu . 21. Nr.;

37125/79). K . Nr. 41077/79, 11. (;]!!an in Socks bei Aachen.

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EZY;

om 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urhekyxrecht an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

S|W füB daI DMEsthe Reich. (Nr.19.)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. -- Da]

Absäriement beträgt Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

x «ck

Florjbeilern “für Vorspinnkrcmpeln. Kl. 76.

Nr. 41423/79. ). 11. 1.7. 1311111171132 in Berlin, Neuenburgerstr. 31, für 710001- Ujlnnre! in Redditch ((England).

Neuerungen an einer Maschins zum Poliren von Nadeln nebst Speisevorrichtuyz (Zusatz zu P. R. Nr. 1370). Kl. 7.

Nr. 41598/79. 1111101110111, .4. 1513131101011 in Meiderich und '1'11001101 4311801111131!» in Schacht Osterfeldt b. Oberhauseti a. d. Ruhr.

Eigenartige Eirjlaßkonexj auf der Welle für . Ventilnmscbinen. 511.14.

Nr. 42 101/79. U1001037 [71-11-211in in Berlin. Neuerungen an HebebVerscblüffsn zum Füllen - vorn 6Flaschen mit gasbaljigen Flüsßgkeiten.

Nr. 42 326/79. 1300111111110!“ 1701-0111 für Kerglmn unc! (Zussstnblkubrikanon ; in 2301511111. '

Nkuerungcn in der Herstellung basischer Steine, Z Düsen und Futtermasien. Kl. 18. Z

Itkr. 42 559/79. 1“. 1111011 Ueil-leu in Stutt- ;

gar . !

Nsuerungkn in der WeinbereiWag und in der ? Vexwendnng der beim Keltern genwnmncn ] Traubenrücksiände. Nr. 85/80. 0101110115: 831111011- in Dresden. '; Neueruugen an dem 081101']ch7n sclk-sttbätigen; Spulappakat iür Räbnmscixin-en. Kl. 52. 1 Nr. 453/80. 5131-1101“ vaxnowlw- uml -* Wülth-sckrekn in Hörde und die Ulejns- ; 0011011 Ztnbsn'okko in Ruhrort. 1 Vernoeiidnng von Pbosyixorit, Knockyenasche und ? Knoxbeanl zur Hersixllurig von Ausfiitterungen 1 metallurgisäx'er Apparate bei der Erzeugung ;, von Flußeiscn. Kl. 18. ? Nr. 484/80. „1111. inaengtaetxl, in Bad Z' Effen ()./O:“;nabrück, Verfahren zur Darsteliung von essigsaurer- milchfaurer und essigsawrkr-citronensauxer_Tbon- 1 erde (thsaß zu P. 521. Nr. 37329/79). „Kl. 75.17 Nr. 812/80. 0011 0110 1891-11-111111-1 auf Tre“ Z ben und Hasselbach. Traabarer Jagd- und Maierstubl. Kl. 33. 3 Nr. 975/80. 17711111 & 010. in Frankfurt (:./M. ; für (1001'Z0 13101111 kon!» in Boston (U. S. A.). ; RKid-ksinnöxronnscW-M. Kk. 60. * ; Nr. 116480. .). & 11. Riki! & Klaro in? Berlin, Köpmckerstr. 124. _ _ " ] Yngsam öffncuder und schließender Kukenbahn. 85 “*

Nr. 1180/80. 0. 80850101 in Beriin, Moh-Z renstr. 63 ]., fü? Z. 60170 in Bxüffel. _ Eiserner Querscbwcllen - Oberbau für Eisen- "= babnen. Kl. 19. ' ; Nr. 1275/80, []]-pole! & 010. in Hirsch“ berg i./Schlefien. Stellbarer Boxhanghaksn (Zusatz zu P. A.; Nr. 33676). Kl. 34. = Berlin, den 22. Januar 1880. _ _ ? Kaiseréickxes Pateut-Amt. [1181] ; Jacobi. ; Versagung vou Patxnkeu. * “[ Auf die 1100011258115 1123010511010. iv.! Rcikéß-YUZIY-Zer [ an dem arxgegkbeUen Tage bskaxmt 9011100510, “111“; mxldung ist ei?! Patent wersaßt worde». ,Die; Wikknngcn des eZUsfWeiligen ÉÉUHLS geilen ales;

dräbtc. Vom 12. September 1879. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Pateux-Amt. Jacobi.

„LUBÜK kehung von Patent-Nnmeldnxtgen. ( ie na folgend genannte, 110121 der angegebene

eingereickyte und an dem angegebenen Tage im.“

zurückgezogen. " Nr. 20 547/79. Verbesserungen an dem Halss- apparat beim Lesen, Schreiben, UUd Zeichnan zur Vkrminderuxig der Kurzsichtigkeit. (Zweiter Zusafz zu P. R. Nr. 7623.) _ Vom 19. September 1879.

Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patentamt.

Jacobi.

(1381615311111; von Patsnien-

Die nachfolgend genannten, unter der auge»:- benen Nummer in die Patentrolie eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des (Hesexzxs vom 25. Mai 1877 erloschen.

Nr. 126. Veutiihabn für Kl. 85.

Nr. 203. Vorrichtung zur Bewerkstelliguyg des Yllbsßthätigen Vorschubes an Gesteinbobrmascbinen.

. 9.

Nr. 221. Ofen zum kontinuirlicben Brennen von Porzeilan und anderen Thonwaaren. Kl. 80.

Nr. 225. Geldtasche mit einem Revolver ver- bunden. 511.33.

Nr. 2680

' 34

K.. . Nr. 361.

rina und drehbarer Metallhülse. Kl. 64. ; Nr. 417. VersteUbarer Wagen zum Siken und

Lic en. Kl. 34.

[[ck enen. Kl. 19.

w * Nr. 507. Gasfeuerung. Kl. 24.

Kl. 6. .' (Z

0

[1782] ; Berickxtigun .

Nummer und auf den angegebenen Gegenstand?

[1783] i

Wasserleitungen. ;

[9er 208. Straßenbau mit gußeiscrnem Schotter. ' ]

Neuerung an dexx mit Riemchen aasgerüsteten :, Nr. 893, Gasolinapparat. Kl. 26.

Nr. 915. Apparat um Petroleumrundbi'enner zum KOÖLU zu verkocnden. Kl. 34.

Nr. 917. Feuerrost mit bohlen Stäben und mit Vorrichtung zum BcWegen der Stäbe. Kl. 24.

Nr. 934. Kräusel- und Bügeleisen. Kl. 87.

Nr. 951. Apparat zum Steuern VIU Schiffen mittelst hydraulischkn Druckes. Kl. 65.

Nr. 973. Näbiiadeln mit keilförmigem Oebr,_

Yklcbées am untsrn Ende krkisförmig erweitekk ist. Nr." 1499. Vertikale 5111ch1s1chtemasch1ne m11

trichterförmiß0nach unten fich verjüngendem Sichte- '-

XÜUM.

Nr. 2024. "Lokomotive mit 3 festen Acbfen und "

einer Blindacbse als Triebwelie. Kl. 20.

Nr. 2084. Universal-Dreb- und Copirborrich- tung! für Drehbäuke. Kl 49.

Nr. 2310. Aenderungen an dem 8011001911001- 110111'icbcn versteiibaren Wagen zmn Sitzen und Liegen (Zusatz zu P. R. Nr. 417). Kl. 63.

Nr. 2337. ConstrUction der Heizfläcbkn von Oefen uud anderen Heizkörpery. Kl. 36.

K1N24 2354. VcrbeßerTcr raucHVerzshrender Apparat.

Nr. 3037. Petroieum[ampen-BehältermitRand 111013 zu P. R. Nr. 157). Kl. 4.

Nr. 3566. Fleischschneidemascbine. Kl. 66.

Nr. 3913. Maschine zur Gewinnung Webstoffes aus Hopfenranken. Kl 29.

Nr. 4515. Verfahren zur Ausführung von

cines

Mörtelgefimsen mittelst Diagonalprofile und die'

dazu erforderlichen Apparate. Kl. 37. Nr. 4649. Neuerungen au Mundstücken für Tor *sch11e1de-Maichinen. Kl. 10. . 4672. Verbesserungen an einer Geldtascbe mit einem RevoMr mrbunden (Zusaß zu P. R. Nr, 225). Kl. 33. Nr. 4811. SÖnurstelier für Rollvorbänge. Kl. 37,

Nr. 4812. Neuerungen an Schmierkannen. Kl. 87. ?

Nr. 4842. Fensterberschluß. Kl. 37.

Nr. 4688. Neuerungen an Spannvorriäytxingsn “

für Böttcher. Kl. 87.

Nr. 4703. Selbstibäfigcr Ncguiaior in 9308- brennern in Gestalt eines an [111121 Spitze mit einer Oeffnang versehenen Hobikegels. Kl. 26. ; “MMW. Neuxxungen an Lokow“*'"*"'““"

.“, * ;",

"' 81?.“'5122. Fingerbaiter für 0701017101610. Kl. 70

Nr. 5222. Aschenkasten. Kl. 36.

Nr. 5274. Neuerungen an Gassprißen. Ki. 61.

Nr. 5462. Fäffer-VerpéchUt1gs-Maichine.]Kl. 64.

Nr. 5560. Mechanisches Kopfpoister. Kl. 34.

Nr. 5782. Neuerung an den Komtaktfaffnngen von galvanischen Clenxenten, 1.0010110110-Elementen. Kl. 21.

Nr. 6198. Verfahren und Apparat zur Gewin- nung von sÖWefelsaurem Ammoniak aus ammonia- FllisYn Flüssigkeiten, insbesondere aus Theerwaffer.

Nr. 7506. Verbesserung an der B:“eitbalie- vorrichtung an Apprciurmaschinen ]"iir Lißen (Zu- sajz zu P. R. Nr. 5738). Kl. 8

Nr. 7685. und Taschenmessern ohne Nieten. Kl. 69. 911973177453. Reitungsapparat für Schiffbrüchige.

Nr. 7843. Kurbeirvelle mii Schneidemeffer an

eréYYt-FYW. Isolationsmetbode für Kupfer- ; Maschinen zum Schneiden von Streustroh. Kl. 45.

Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserlickjes Patent-Amt. Ja co 5 i.

[1784]

3 Der Inhaber des Patmts Nr. 8704, betrsffend

n Ncuerungen 011 Maschinen zum Auspreffen von ge-

spormcnen od.r gewebien Stoffen, heißt nicht, wie in Nr. 295 kes Reicbs-Anzeigers vom 16.Dezember

Deutschen Reichs- und Königlich PreuFésÖen Staats-11879 angegeben, 8- 17-lksr-1bartlt, soudern AUzeiger bekannt gemache Patcnt-Aumeldung ist;

177. Zeknbarüt. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserlickxes PatenL-Nmt. Jacobk

Nichtigkeits-Erkläruug eines Patentes. Das dem 1“. 0. 1110111111g118115 und dem 77. 1".

[1785]

1810011an0110 in St. 801110 (B. S1. v, 21.) auf ein Verfahren zur HersteÜung emaillirter EisenWaaren ertbeilte P1tcnt Nr. 1270 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patent-Amts vom 30. Oktober

1879 für nichtig erklärt. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliäzes Patent-Amt. Jacobi.

.Bekanntmackmug.

* zu vermerken:

Vertreterin bon 130.111 und 1111110. 801111111113 ist*“

deren Vormänderin die WittWe 8011111101. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserli es Phukeut-Amt. aco .

Handels-Negister.

Die Handelskegiftereinträge

? dem

? veröffen 5 le teren monatlich. _ 1301-1111. audelSregister

9110 478. Eisenbabnoberbau mit eisernen Lang-Z des Königlicßen AmtsKeriibis [. zu Berlin.

insbesondere von ' w

Befesxigung der Schalen auf Feder- ;

[1786]

[1787]

aus dem Königreich

' , d K"' ' Württember und batte Statut befindet sich Seife 3 und folgende Mechamsch versteUbare Matraße SachÉiFßbethbqungZsen wcrden DießstagSQ des Veilagebandes Nr. 548 zum Gesellschafts-

Flascbenverschluß , hergestellt duréb * bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik register.

1 „Fi 50 6 für das Vierteljahr. - ?Einzelne Nummern kosten 20 .z. --

30 43.

Y- ; , In unser GeseUsÖafLSregister, woselbst unter Nr. 4779 die hiesige offene HYdelÉJeseUscbast in Firma: *; . ra vermerkt steht, ist eingekragen: Der Kaufmann Carl Ferdinand Louis Krafft zu Berlin ist am 1. Januar 1880 als Han- delsgeseÜscbafter eingetreten.

Die Gesellschafter der bierselbst unter der Firma: Jacques Raphaöli & Co.

; am 1. November 1879 begründeten offenen Handels-

; gesellschaft

_" (jeßiges Geschäftslokal: Breitestraße Nr. 10)

find dre Kaufleute:

“ 1) Jacques Rapbaäli,

2) Julius Moses, Beide zu Berlin.

Dies ist in unser GesellschaftSregiftcr unter Nr. 7208 eingetragen Wordeu.

'In unser Firmenregister, Woselbst unter Nr. 2046

die hiesige andlung in Firma:

Louis Plathncr

vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann August Schüddekopf zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Louis Piatbner zu Berlin als Handelssesellsckyafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell- schaft unter Nr. 7209 des (Heseiischaftsrcgisters eingetragen.

Demnächst ist in unser GesellsÖaftsrc-gister unter Nr. 7209 die offene andelSJesellscbaft in Firma: Lou s Plathner, mit dem Siße zu Berlin, und es stud als deren GesFUschafter die beiden Vorgenannten eingetragen Wor en.

Die GeseUschaft hat am 1. Januar 1880 be- gonnen.

? ! i 1 ]

In unser Firmenréqister, woselbst unter Nr. : 11,591 die hiesige Handlung in Firma: Pateut-Albnm-Fabrik A. Foerste vermerkt steht. ist eingetragen: ; ' Dcr Kaufmann Johannes Laur zu BZrlm ist in das Handelßgeschäft des Kaufmanns Alb:rt MMF zu Berlin ,als Handengeséllséhther ein- ... bisheris ..“-„1.1.11..8108118181080686 schaft unter Nr, 7210 des Geseüschafisregisters eingetragen Wurden. ' Demnächst ist in unser GeseUsÖaftergistex unter Nr. 7210 die offene Handelsgesellschait 111 Firma: Patent-Album- abrik A. Foerfte mit dem Siße zu Verla und es find als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen

orden. Die GeseÜscbaft hat am 1. Januar 1880 begonnen.

Der Kaufmann ?lxxguWolph Okcar 511111110 zu Berlin hat für sein LFLMZF unter der ana:

. er (Firmenregister Nr. 6124) besteheydes Handels- geschäft dem August Burg zu Berlin Prokura er- tbeilt und ist dieselbe unter Nr. 4488 unseres - Prokurenregisiers eingetragen „worden.

Dagegen ist die dem rtedncb Hermann Otto Miiller und dem Max karcus Adalberx Lessing für vvrgedacbte Handlung crtbeiltz Kollektivprokura erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 3888 unseres Prokurenregiftcrs erfolgt.

Der Kaufmann Wilhelm Eduard August Müller “ zu Bkrlin hat für sein bierselbst unter der Firma: . W. Müller

(Firmenregister Nr. 11,043) bestehendes Handels- geschäit der Frau Marie Jda Eleo'nore Alberta Miiller, geborne Lefcldt, zu Berlin Prokura crtbeilt und ist dieselbe unter Nr. 4489 unseres Prokurenregisters eingetragen wvrden.

Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 9334: die Firma Heinr. E. Schmidt. Prokurenregister Nr. 3971: " ; ; die Prokura des Julius Unger fur dre Firma H. Liepmann. Berlin, den 20. Januar 1880. Königlicbes Amtsgericht 1. Abtheilung 54. Mila.

1101-11". Handelßregisiev

“des Königliäsen Amtheriäns [. zu Beriizt. Zufolge Verfügung vom 21. Januar „1880 1st

am selbigen Tage in unser Gesellschaftßregtsier fol-

In der Patenttolle bei Nr. 4490 und Nr. 6351 ! gende Eintragung erfolgt:

001011110 1: Laufende NUZlmek:

001011110 2: Firma der Gesellschaft: Preußische meobilien-Actieu-Vank. 001011110 3: Sitz der GeseÜscbaft: Berlm. 0010000 4: Rechtsverhältniffe der (HeieÜschast: Die (Gesellschaft ist eine Aktiengeseüschast. Das unterm 15. Januar 1880 notariell verlaut-

Gegensiand des Unternelxmens ist: alle Grund-

'-1 ' ' , " . tutt art und Darm iadtH Kombination eines Porzellanpfropfens Mit Gummt *L'UpthickykasBie Sbeiden gersteren wöchenilich', däe stücke, mit alleiniger Außnahme des Grundstückes

;“ zu Berlin„ Hinter der katholi chen Kirche , Nummer zivei. welche die Preußische oden-Kredit- '; Aktien-Bank besißt und Welche diefe Bank in Folge

; Fufolge Verfügung vom 20.Januar1880 smd ain" einer bis zum ersten Januar eintausend acht- sei 1

gen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

hundert neun und siebzig aktenmäßig beschlossenen