Bekanntmachung
auf Grund des Reichögeseßes vom 21. Oktober 1878.
Die unterzeichnete Kreis auptmannschaft als Landes- „Noch einmal „Von Leipzig 1880, im Selbstverlag des Ver-
“polizeibehörde hat die Dru schrift: „ F;“ Findel und die Sozialdemokratie“. * gust Bebel. suffers“, auf Grund von §§. 11 und 12 bes Gesetzes, gegen die emeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. ktober 1878 verboten. Leipzig, den 11. März 1880. - Königliche Kreißhauptmannschaft. Graf zu Münster.
PersonalberänderunszQ.
Königlich Preußisäxe Armee. _
Ernennungen, Beförderungen und Vermyungen. Jm aktiven Heere. Berlin, 6. März. v. Schön, Sec.Lt. 5 13. 8111158 des Ulan. Regis. Nr. 6, in das Man. Regt. Nr. 8 einrangirt. „ . _
Durch Verfügung des Kriegs-Mimstertums. 6. Marz. Schuck), Hauptm. 73 13 8111159 des Inf. Regis. Nr. 67 Und Subdtrektor, von der Gewebrfabrik zu Erfurt zu der in Danzig,'Bende1, Hauptm. 5 la suits des Füs. Regis. Nr. 36 und Direktions-Assist. von der Munitionsfabrik zu Danzig, zu der Gewebrfabrik in Spandau, Hannig, Hptm. kla 36119 des Inf. Regis. Nr. 50 u. Direktions-Assist. von der Gewebrfabrik zu Danzig, zu der Munitionsfabrik ebendaielbst, Fritsch, Pr. Lt. S 13. 31111» des Füs. Regis. Nr. 33 und DircitioUY- . fsistent von der GeWebrfabrik zu Spandau, zu der Munitionsfabrik ebendaselbst, Daum, Pr. Lt. 5 13 suits des Inf. Regts. Nr. 23 und Direktions-Asfist. von der Munitionsfabrik zu Spandau, zur Gewebr- Fabrik in Danzig, beeseßt.
Abschiedsbewilligungen. Jm Beurlaubtenstande. Berlin, 6. März. v. Unger, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 94, mit Pension der Abschied bewilligt. v. Böckmann, Sec. Lt. Vom Inf. Regt. Nr. 79, alk) Halbinvalide mit Pens. auSgescbu-den und zu den beurlaubten Offizn. der Landw. Inf. übergetreten.
xn. (Königlich SächsisckxeS) Armee-Corps. Februar.
Ernennungen, Beförderungen und Verscßuzigeu.
m aktiven Heere. ErbgroßherzoazuSachsen-Wc1mar-
isenach Königliche Hobéii, zum Obersten der Kav., unter Stxl- lung 5. 1a guido dcs Hus. Regis. Nr. 18, v. Funck'e, Gen. Major und Commandenr der Art. Brig. Nr. 12, untkr gleichzeitiger Beför- derung zum Gen. Lieut., zum Kommandanten von Dresden, v. Schubert, Oberst und Commandeur des Feld-Art. Regis. Nr. 28, unter Beiörderung zum Gen. Major, zum Commandeur dex Art. Brig. Nr. 12, v. Bosse, Oberst und Commandeur de's Jus. Regis. Nr. 105, unter SteUung 5 13 8111116 dieses Regiments, zum Commandeur der Infantkrie-Brigade Nr. 47, ernannt. v. Schönberg, Oberst urid Commandeur des Ulan. Regis. Nr. 18, unter SteÜuxxg 3 ja suits dieses Nexus„ mit der Führung der 1. Kao. Brig. Nr. 23 beauftragt. v. Schtveingel, Oberst und Comman- deur des Fuß-Art. Regis. Nr. 12 als Commandeur zum Feld-Art. Regt. Nr. 28 verseßt. C1auß, Oberst-Lt. und Rats. Commandeur beim Gren. Regt. Nr. 101, unter Beförder. zum Obersten, zum Commandant des Inf. Regis. Nr. 105 ernannt. v. Wolf, Oberst- Lt. und Bats. Commandeur im Fuß-Art. Regt. Nr. 12, unter Steüung 5 13 511169 dicses Regis., mit der Führung desselben beauf- tragt. Larraß, Oberst-Lieut. und Abtheil. Vorstand im Kriegs-Ministecium, zum Bots. Commmdeur im Gren. Regt. Nr. 101. v. Zezschwi , HK-nmm uxjd Jntend. Rath, unter Beförder. zum Major, mi Vor, „ 10“ r tentirung, zum *Ubtbeil. Vorstand im Krieas-Ministeriunk“Ka'u MMU, charakter. Hauptm. im Gren. Regt. Nr, 101, unter Beförder. zum etatßm. Hauptm., zum Comp. Chef in seinem Regt., ernannt. Frhr. v. Hausen, Pr." Lt. im Jäger-Bai. Nr. 13, zum keygen. Regt, Zebl, Pr. Lt. im Inf. Regt. Nr. 105, mit der Genehmigungzum Forttkagen seiner dermal. Unis. und unter Belaff. im Kommando als Adjut. beim Landw. Bez, Kommando Leipzig, zum Jäger-Bataillon Nr. 13, verseßt. v. Löben, Major und eiatsmäßiger Stabsoffiz. im Fuß- Art. Regt. Nr. 12. zum Bataillons-Commandeur in dcms. ernannt.
Im Beurlaubtenstande. Bruhm, Sec. Lt. der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regis. Nr. 103, zum Pr. Lt. dkr Landw. Inf. befördert.
Abschiedsbewilligungen. Jm aktiven Heere. v. Lö- ben, Oberst-Lt. und Vals. Commandeur des Inf. Regis Nr. 102, unter Verleihung des Obersten-Cbarakters, Gebler, Pr. Lt. in demi. Regt., untcr Verleibang des Hauptm. Charakters, in Geneh- migung ihrer ?ibfÖiedsgesiickIe, mit der gesetzl. Pens. und der Er- laubnis; zum Forttagen der Regi. Unif. mit den vorgeschriebenen “Abzeichen znr Dixb. gefüllt. Bubam, Sec. Lt. im Gren. Regt. Nr. 101, der Abschied bswiUigt.
Jm Beurlaubtenstande. Schimmel, Steger, Sec. L_ts, der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Reats. Nr. 100, wegen ixberkcmmener Dienstuntauglichkeit, Keil, Sec. Lt. der Landw. Inf. des ]. Bals. Landw. Regts. Nr. 104, Herzog, Sec. Lt. der Landw. Inf. dcs Rei. Landw. Bals. Nr. 108, behufs Ueberfübrang zum Landsturm, dkr Abschied bewilligt.
Jm Sanitätscorvs. ])“. Fleischer, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. dcs ]. Bals. Landw. Regis. Nr. 104, zum Stabßarzt der Landw., ])r. Brückner, Assist. Arzt 1. Kl. der Res. des 2. Bals. andw. Regis. Nr. 105, Ok. Reiche, Or. Piehl, Assist. Jerzte ]. Kl. der Res. des Res. Lankw; Bass. Nr. 108, zu Stabs- arzten der Ref., Nr. Vasüner, Assist. Arzt 2. Kl. des Feld-Art. Regts. Nr. 28, zum Assist. Arzt 1. Kl. befördert.
Yichtamtliches. Deutsches Reich.
Prexßen. Berlin, 13. März. Beide Kaiserliche Magestaten empfingen heute Vormittag den Besuch Sr. Königlichen theit des HerzogS von Edinbur 1).
..SL' Majestät der Kaiser und önig nahmen militär11che Mßldungen entgegen und hörten den Vortrag des Chefs des Militärkabinets, Generals von Albedyll.
_ Se. Kaisxrliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Mittag den Kaiserlichen Ge: neral-Konsul von _Thielau und folgte um 5 Uhr einer Ein- ladung Ihrer Majestäten zum Diner.
. _- In der am 12. d. M. unter dem Vorsiße des Staats- Mmifters Hofmann abgehaltenen Plenarsißung des Bundes- raths,wurden die Präsidialvorlagen, betreffend: 3. den Ent- wurf emezs Geseßes wegen Abänderung des Geseßes über die Naturalleiftungen für die bewaffnete Macht im Frieden, 1). den Entwurf einer Verordnung über die Gewährung von quxgeldern, uhrkosien und Umzugskosten an Beamte der Militär- unb arineverwaltung, c:. die Ausführung des Ge- s es über die,Besteuerung des Tabaks, den zuständigen Aus- 1' üssenübernziesen und die zur Wiederbeseßung einer erledig- ten Stelxe bei der Kaiserlichen DiSziplinarkammer in Cassel erforderliche Wahl vorgenommen.
schla enen Abänderungen dem Entwurf eiiies Geseßes gegen den ucher die Zustimmung und beschloß einem weiter erstax- teten Ausschußgutachten gemäß, daß nz Zukunft aiich die Verwendung von Melilothenblüthen (Stemk ee) und eingefal- zenen Nosenblättern bei der erstellung von Tabakfabrikaten nach Maßgabe der fiir die erwendung von Kirsch- und Weichselblättern geltenden Vorschriften gestattet werde.
Ferner wurde genehmigt, daß der Zuschlag zum Aversum für Bremen und Hamburg vom Etatswbre 1880/81 ab an 5 „74 für den Kopf der städtischen Bevölkerung _ und der 'in dieser Be iehung derselben zugerechneten vorstädtisch€n Beybl- kerung ertZeseßt, _ hinsichtlich der Abersen “fiir die Stadte Altona," andsbeck, Bremerhaven, (Heestemünde und Brake dagegen von einer Abänderung der bestehenden Berechnungs- grundsäße abgesehen werde.
Nach Erledigung einer auf den ZoÜ fiir Anker und Ketten bezüglichen Eingabe und der Eryennuxig von Kom- mi arien zur Berathung von Vorlagen im Rexehstage wurde schließlich noch über die geschäftliche Behandlung der neuer- dings eingelaufenen Petitionen Bestimmung getroffen.
_ Die vereinigten Ausschüsse des BundeSratHZZ fiir Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, 016 ver- einigten Ausschüsse desselben fiir Zoll: und Steuerwesen und für Rechnungswesen, sowie der Ausschuß für Zoll: und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.
_ Der Schlußbericht iibcr dis gestrige, Sißu ng des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.
_ In der heutigen (18.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär Dr. Stephan und mehrere andere BevoUmächtigte zum BundeSrath und Kommissarien desselben beiwohnten , seßte daH Haus die zweite Berathung des Reichshaushalth-Etats pro 1880/81, und zwar mit den EinmaligenAusgaben derNeichs-Post-undTelegraphen- verwaltung fort. Kap. 4 Tit. 1 bis 14 wurden unverän- dert bewiÜigt, Tit. 15 (DiMstngäUdE in Posen) aber nach dem Antrags der Budgetkommission von 80 000 auf 60 000.46. herabgesetzt. Beim Schlusse des Blattes dauerte die Be- rathung fort.
_ Nach einem Cirkularerlaß des Minister?- des Innern vom 27. 13. M. werden demselben die Gesuche um Dis- pensation vom Aufgebote (Allerl). Verordnung vom 8. Januar 1876, Gef. Samml. S. 3) häufig, in stets sick) mehrender Zahl, unmittelbar, unter Berufung auf die Dring- lichkeit decZ Falles, aber ohne Beifügung irgend einer zur Begründung des Gesuches dienenden amtlichen Bescheinigung, selbst auf teeraphischem Wege eingereicht. Soviel zn ersehen, würden die etheiligtsn zu diesem Verfahren hier und da durch die Standesbeamten selbst veranlaßt. Die Voraus- setzung, daß auf solchem Wege am schnelisten zum Ziele zu gelan en,» sei eine irrige, da selbst- verständlich derartig unbefcbeinigten Gesuchen nur ganz auSnahm-Zweise ohne vorgängige Rückfrage stattgegeben werden könne. Um die thunlichst schleimige Erledigung
der DisPeniatioangesuche herbeizuführen, seien dieselben viel- mehr dem für die Eheiließung zuständigen Standesbeamten zu übergebe, welch'er xs iqre demnächst die Gesuche mit seiner
gutacbtliche “Aeußerung-.Ui1dz,mitzber Vescbvinigung, daß die gemäß §. des Reichsgeseßes vom 6. Februar 1875 vorge- nommene Prüfung ein“ materielles Ebehinderniß nicht ergeben habe, dem Minister einzureichen habe, _ und zwar, abgesehen von ganz besonders dringlichen FäÜen, durch Vermittelung der nächst vorgeseßten Aufsichtsbehörde.
Ueberdies empfehle es sick), den Antrag auf Erlaß des Aufgebots nicht bis auf den leßtzulässigen Ter- min vor dem in Aussicht genommenén Tage der Eheschließung (bezw. der Hochzeitfeier) zu verschieben. Namentlich in den- jenigen Fällen, in denen nach §. 46 be?- alleg. Reichsgeseßes das Aufgebot noch an einem zweiten auswärtigen Oxte be: kannt zu machen sei, steÜs sick) zuweilen erst im chien Augen- blicke heraus, daß bei dieser Bekanntmackmng ein Vcrsshen begangen worden ist, W€[chLS nach dem Urtheil des für die Eheschließung zuständigen Standesbeamten eine Wiederholimg der Bekanntmachung und in Folge dessen die Ausseßung der Eheschließung erforderlick) mache. Auch bei schleunigster Be- handlung der Dikopensationsgesuckie sei es in solchen Fällen nicht immer ausführbar, die Betheiligten vor großen Unan- nehmlichkeiten Und Nach1heilen zu bewahren.
_ In den bs11tschen Münzstätien sind im Monat Februar 1880 an Goldmünzen geprägt worden: 1 268 111 720 „46. Doppelkronen , 423 961 800 «14 Kronen, 27969 925 916. Halbe Kronen. Hiervon wieder eingezogen 255 040 «46. Doppelkronen, 199 920 «15. Kronen, 2140 «46 Halbe Kronen. Bleiben 1267856 680 «44 Dovpelkronen, 423 761 880 „46. Kronen, 27 967 785 Halbe Kronen. Summa 1 719 586 345 «, Hiervon auf Privatreckmung 400 295 040 514 Vorher waren geprägt: 1 268 111 720 „74 Doppelkronen, 423 335 320 «16 Kronen, 27 969 925 „46. Halbe Kronen, hiervon auf Privat- rechnung 399 668 560 «ika
_ Nach der imReichs-Eifenbahn-Amt aufgesteÜten, in der Zweiten Beilage veröffentlichten N a ck M ei s u n g über die im Monat Dezember 13.3an deutschen Eisenbahnen _ ausschl.Baycrns _ vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen YU verzeichnen : 98 Entgleisungen und 44 Zusammsnstöße fahren-
er Züge, und zwar wuxden hiervon 81 Züge mit Personen- beförderung _ von ]e 1694 Zügen dieser Gattung Einer _ und 61 Güterzüge resp. leßr fahrende Lokomotiven betroffen; ferner 87 Entgleisungen, 33 ; usammenstöße beim Rangiren und 391 sonstige Betriebsereigmffe (Ueberfah- ren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Defekte an Maschi- nen und Wagen 2c.).
In Folge dieser UnfäUe wurden 2 Beamte, 3 Arbeiter und 2 fremde Personen getödtet, 6 Passagiere, 31 Beamte, 11 Arbeiter und 2 fremde Personen verleßt, 25 Thiere ge- tödtet und 3 verletzt, 178 Fahrzeuge erheblich und 339 un- erheblich beschädigt.
Außer den vorstehend auf;?eführten VerunYückungen von Personen kamen_ größtenthei 3 durch eigene nvorsichtigkeit hervorgerufen _ noch vor: 56 Tödtungen (18 Beamte, 20 Arbeiter und 18 fremde Personen), 109 Verleßungen (2 Reisende, 49 Beamte, 54 Arbeiter und 4 fremde Personen) undd6 Tödtungen und 1 Verlesung bei beabfichtigtem Selbst- mor e.
Fa- t _man sämmtliche Verun lückungen von Personen _ aus chließlich Selbstmorde _ zu ammen, so entfallen auf:
Die Versammluxig ertheilte sodann auf den Bericht des Ausschusses für Justizwesen und mit den von leßterem vorge-
4. Staat'sbaßnen und u„nterStaatSverwaltung stxhende Privat ahnen (bei zusammen 16 748 [(m Be- triebslänge, 22 698 km Geleislänge und 365 220 963 geför-
derten Achskilometern) 122 Fälle,darux1ter die größte Anzahl auf Niederschlesisch-Märkische (21), die Obxxfcblejfische (21), und die Bergisch-Märkische Bahn(19); verhaltxnßmäßig, d. h. unter Berücksichtignng der eförderten Achskilozneter ,und der im Betriebe gewesenen Ge eislängen, smd die meisten Verunglückungen auf der Saarbrücker, der Oberschlesischen nnd der Niederschlesifch-Märkischen Eisenbahy vorgekommen.
13. Größere Privatbahnen _mitje über 1501cm Be- triebslänge_(bei zusammen 10 6101511 Betriebslän e, 14 131 [(m Geleislänge und 229 229 325 geförderten A Skiiometern) 98 FäÜe, darunter die größte Anzahl an die Cöln- Mindener (21), die Rheinische (19) und die Re te Oberufer- Bahn (12); verhältnißmäßig find jedoch auf der_Rßchten Oderufer-, der Posen-Kreuzburger und der Thüringischen Eisenbahn die meisten Verunglückungen vorgßkommen.
0. Kleinere Privatbahnen _ mit je untex 150 ](m Betriebslänge _ (bei zusammen 1063 km Betriebslänge, 1136 ](m Geleislänge MW 933 169 geförderten Achsktlometern) 2 Fälle, und zwar auf der Liibech=Vüchener und der Tilsit- Jnsterburger Bahn je 1 Faix,
Von den im Ganzen beförderten 11886 060 Reisenden wurden 8 verleßt (auf der Niederschlesisch-Märkischen Bahn 4, auf der Bergisch- Märkischen, den Elsaß:Lothringischen, der Hannoverschen und der Württembsrgischen Bahn je Einer.)
Von den im Betriebx-dienste thätig gewesenen Beamten wquet von je 6532 Einer getödtet und von je 1633 Einer ver 913 .
Ein Vergleich mit demselben Monate des Vorjahres, er- gisbt, unter Berücksichtigung der in beiden Zeitabschnitten geförderten Achskilometer uno der im Betriebe gewesenen (He- [eislängsw daß im Durchschnitt im Monat Dezember 1879 bei 21 Verwaltungen mehr und bei 12 Verwaltungen weniger und in Summa ca. 381/2 Proz. mehr Verun- glückungen vorgekommen sind als in demselben Monate des Vorjahres.
_ Der mit der Zwangsbeitreibung von Steuer: betrügen dienstlich beauftragte Exekutor ist, nach einem Er- kenntniß des Reich?:gerichts, [. Strafsenats, vom 8. Januar 1880, selbst nach vorgelegtem Nachweise iiber die Abfühxung des Schuldpostens, fiir die noch verbleibenden Exekutions: gebühren zur Pfändung ermächtigt, und der dagegen geleistete Widerstand ist strafbar.
„ _ Der Marine-Zntendaniur-Rsferenbar ])1'. FUr. Arentb ist nach bestandener Prüfung zum Marine-J11tendantur-Affessor ernannt worden.
Stettin, 12. März. Die gestrige 3.Sißung des 5. Pro- vinzial-Landtages bsgann mit der Mittbeilung 1166 Vor: sitzenden übsr die 11051; neu eingegangenen Vorlagen, woran siciHckbließBeschlußfaffung Über deren geschäftliche Behandlung an 0 .
Hierauf erfolgte die Neuwahl der Mitglieder und Stell: vertreter der VezirkSkommissionen für die klassifizirts Einkom- mensteuer in den Regierungsbezirken Cöslin, Stettin und Stral: sUnd. ES wurden die früheren Mitglisber mit A1tsnabms von je 2 derselben aus den 3 genannten Regierungsbezirkcn den Vorschlägen der Kommission entsprechend wiedergewählt. Nach- Verhandlung „mehrerer Petitionen von nicht allgemeinem Inter: esse, betreffend die Zahlung von Brandentschädigung für ab- gebrannte Gebäude und Erledigimg verschiedener Rechnung?: sachen, erklärte der Landtag sein Einverständniß mit dem vom Provinzial:Aussckmß vorgescbagenen Vexkauf 116?» zu dem Hospital St. Petri bierselbst gsbörigen, in der in- neren Stadt belegenen Grundstückes unter der Bedin- gung, daß dsr Erlö?» für dasselbe in Vcrbindumg mit den sonstigen Mitteln des Hospitals den Nenbau dsffelben an an: bcrer StLÜL ermöglicht, und bewiiligte auf die Petition des Magi- stratS zu Cammin zum Ausbau des Kreuzgangss der dortigen Domkirche mit Riicksicht auf den bedeukenben Kunstwerth dss: selben unter der Bedingung der Sicherstellung der ferneren Erhaltung dss gedachten Vaudenkmals einc Veibiilfe von 5000 ck15
Demnächst trat man in die Berathnng des neuen Sta- tuth für bis Taubstummen = Ansialt 7,11 Cöslin , nach welchem der Provinz ein größerer Einfluß auf die Ver- waltung der Ansta1t Eingeräumt wird. Das Statut wurde nach der Vorlage angenommen, und ertheiltc bisrauf der Pro- szial-Landtag dem Provinzial-Ausfckxiffe die Ermächtigung, mit dsr Königlichcn Staatsregierung zu dem gleichen chcks wegen Uebertragung der TaubstnmmewNnstalt zu Stettin auf TM; Provinzialverband von Pommern in Verhandlung zu
re en.
Ohno weitere Diskussion wurde demnächst das vom Pro- vinzialaUsschuß genehmigte: Reglement fiir die: Verwaltung der Wilhe[111-2115311sta-Stiftung (Asyl für erwachsene Blinde in der Provinz Pommern) angenommen und Einreichung desselben an Se. Majestät den Kaiser und König mit der“ Bitte um Allerhöchste Bestätigung beschlossen.
Den Rest ,der Sißung _füÜte 'die Berathung 065,“ Vorlage: auf welcbe WLLse die bchu1s Förderung des Baues von Se- kuydär-Eisenbahnen bewiÜigten Subvcntionen bezw. die hierzu erkorderlickxn Mittsl zu bcschaffen soien, aus. Von vielen Seiten „wurd? geltend gemacht, daß es rathsamer und den Prinzxyten emer sparsamen Wirthscbaft Entsprechender sei,. zuuächjt nur die Mittel fiir die Bereitstellung der bis ]"th im Betrage yon 1 200 000 «14 bewilligten Beihiilfen “u sichern und fiir die jpäter zu bewilligediden Subventionen er?t je nach- Eintritt des Bedürfnisses zu sorgen. Nach längerer Diskus- “.1011 wurde indessen im wesentlichen Anschluß an die Vor- ?Ykäße des Provinzialausschusses sowie der Kommission be-
o en:
zur Unterstützung dcs Baues von Sekundärbabnen in der Pro- vinz einen besonderen Fonds ayzulegen und zu diefkm Zwecke jähr- lich 150000 «16 in dcn Etat einzusteUen.
Die heutige (4) Sißung eröffnete der Vorsitzende mit der Auffo'rde'rung zur Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Vrovmziglausschuffes. Fiir den ausgeschiedenen Grafen von„Fletffcnbrmg-Griebenow wurde Herr von FWmming-Benz gema) .
An Stelle des verstorbenen Landschafts-Direktors von Hqgen :Premslaff wurde Herr von der Osten-Zirkwiß zum erste'n Kurator, der Ackerbauschule zu Sibellin mitttelst Akkla- mation, und hierauf zum zweiten LandeSrath der AmtSrichter Goebßiit zu Rügenwalde mittelst Abgabe von Stimmzetteln gema .
Demnächst trat die Versammlung in die Berathung des vom Vrovmzial:Ausfchuß gestellten Antrages:
sich für dxn Erlaß des von ibm umgearbeiteten Gesetzentwurfs, be- treffend die Aufhebung der kommunalständischxn Verbände in der Provinz Pommarn außzusprcxben.
Nach einer eingehenden Darlegung der Verhältnisse sowie der bisherigen Verhandlungen durch den Ref.renten, Ober- Büraermeister Haken, sowie den Korreferenten, Regieruygs- Präsidenten a, D. Grafen Kraffow, trat mqn ohne weitere Generaldiskussion in die Besprechung der emzclnen Para- graphen ein. ' ' . _ Die §§. 1 und 2 wurden ohne erhebliche Diskussioxi em- stimmig anZenommen und hierbei ohne Widerspruch von irgend einer Seite konstatirt, daß nach der Fassung der §§. 1 und 2 der Provinzialverband berechtigt ist, die Verwaltung und Unterhaltung der Kommunal-Chauffesn an die Kreise zu übe?- tragen und die hierfür zu gewährende Entschädigung auf die 5 Kreise Neu-Vorpommerns zu repartiren. Auch die §§. 3 und 4 wurden in ihren Gedanken ohne Widerspruck) angenommen und nur im §. 3 eine redaktionelje Abändernng insofern vorgenommen, als am Schluß anstatt der Worte: „daß die Mebrbelastuwa u. s. w. bis zum Schiuß“
die Fassung beliebt wurde „daß die Mehrbelastung; die dem Amoriisaiionsplane zu (Grunde gxlegte Vkrzinfung mit 4% und die Amor1isation mit 1% nicht überstsigen darf“.
Ohne Widerspruck) wurden auch die sämmtlichen übrigen Paragrapheii angenommen, unter denen der §. 8 zu erwähnen ist, nach welchem die Meliorationsfonds für die Regierungs- bezirke Stettin und Cöslin zu Meliorationsfonds für die Provinz vereinigt werden soÜen. , .
Der gedachte Antrag des Provmzial-Aussckmffes wurde einstimmig angenommen.
Nach Erledigung einer größeren Anzahl von Rechnungs- fachen, welche kein aÜgcmeineS Interesse boten, nahm der Landtag von der Mittheilung dsr Königlichen Staatleegie- rung, betreffexd den gegenwärtigen Stand der Angelegen- heiten wegen Herstellung einer schiffbaren„Wasserverbindung zwischen Ribniß, Damgarten und Demmm, Kenntnis; und lehnte die Seitens der Königlichen StaatSregierung' 111 An- regung gebrachte Anlegung einer Wiesenbauscbule 111 Vom- mern wsgen hisrzu mange'lnden Bedürfnisses it“» Ueberein- stimmung mit dem Antrags des Vrovinzial-Ausschuffes ab.
Unter den demnächst zur Verhandlung kommenden Pe_ti- tionen gsmährte nnr diejenige deck: Kuratorinms des Stists Salem zu Neu-Tortiey (Nettunchhaurs fiir vsrwabrloste Kin- der) ein aÜgemcineres Interesse; in Anerkexmung des guten Zwecks und des bisherigen segensreichen WirkencZ der Anstalt wurde die erbetene jährliche Unterstiißung von 600 «16. fiir das Etatsjabr 1880/81 bewilLigt. Dagegen wurde die Seitens der Königlichon StaatSregierUng dem Proviuzial : Land- tage gemachte Vorlage, seine Vereitwilligkeit aithUsprechen:
zu der vom Staate gkeigneten Fa113 in AuBsicbt gknommenen An- lage cines Fischerei-Bootsbafens zwischen Vierow und Lubmin im Kreise Greifswald cine Beibülfe zu gewähren, wegen mangelnder Sicherstellung der künftigen Unterhaltung deH Hafens abgelehnt, und die Vorlage an den Provinzial- AUZstbus; zur weiteren Vorbersitung derselbén verwiesén.
Auf die Petition des Vorstandes der (HeseUschaft für pom- mersche Geschichte und Alterthumskunde zu Stettin wurde die bisher im Betrage von 500 «FL- gewährte Subvention fiir das Jahr 1880/81 behufs Ausführung des Druckes bes fsrtig JLÜLUTLU Inventars um 2000 315 erhöht.
Die Petitionen der Pommerschen ökonomisckwn GeseÜschast und beH Hauprirektoriums bes: Baltischen Central-Vsreins zur Beförderung dsr Landwirthschaft auf BewiÜigung einer Subvsntion von je 3000 „46. wurde in der Absicht, die zu diesem Zwecke bisher vcxrwsndcten Mittßl fiir die Errichtung bezw. Unterstützung einer Molkercischule zu Eckerberg bei Stettin behufs Befriedigung 0623 in dieser Veziehnng von der Landwirthfcbast längst gefühlten Bedürfnisses zu bestimmen, abgelehnt.
Anhalt. Dessau, 9. März. (Magdb. Ztg.) Das Rechnungsjahr 1878-1879 bietet nach dem Hauptfinanz- abs chlus 1“ e, wslcher dem Landtage vorgclegt worden, hin- sichtlich der fiir das Reich erbobcan und an die Reichshaupt- kaffe abgeführten imbirektenStcuem ein sehr erfreuliéhes Bild. Die Solleimmhms, welche in 8484987 «16 60 «3 bestehen sollte, wurde nämlich um 2065 654 «(6 97 „3 Überbolt, indem sich dieselbe auf 10 550 642 «14 57 ,:Z stsigerte. Diese lcßtere setzt sich aus folgßndßn Einzelbeträgenzusammen: 2 124 987 (Mé- 60 45 Reste aus demVoxjahre, 131 015 «16. 85 „5 Zölle, 7 017 446.74 60 ,;Z Riibenzuckersteuer, 1 112 670-16.35H Branntweinsteuer, 153 444 «16 97 „„I Vrausteuer, 7034 516 80 ..3 Tabaksfteuer, 3126 „44 Salzsteuer, 916 “16 40 ,;3 Kartenstempelsteuer. Läßt man die Resteinnahme außer Betracht, so lieferte das Herzog- ti)um pro Kopf seiner Bevölkerung noch immer nahß an 40 «15 Reichsstcucrn, was auf ganz. Deutschland berechnet 1600 Mil- lionen au-Zmachen würds. Die Steigerung gegen den Etat ist am stärkstsn bei der Rübenzuckersteuer gewesen, wo sie 1911446 «. 60 .;Z betrug; dann tritt die Branntwein: stanr mit 82 670 «15 35 „Z Vermehrung auf" die Zölle er- scheinen mit 58115 «16 85 43 Zugang, die Vransteucr mit 13 344 «15 97 H, die Tabakssteuer mit 2034 «14 80 H, die Kartenstempelstener mit 916 «16. 40 «3. Nur die Salzfteuer xrgab einen Ausfall, der sich auf 2874 576 belief. An Ent- ichädigung fiir Erhebang der Reicbsserrn erhielt die hiesige Staatskasse die Summe von 490 390 „46 8 .Z, welche, ent- sprccbend dcm Zugangs der erhobenen Steuern, selbst den in den Etat aufgenommenen Ansatz von 397 735 «46 um die be- trächtliche Snmms von 92 655 «46 8 Y überschritt. Das laufend? Jahr soll nach den bisherigen Abschlüssen sich noch günstiger gestalten als das verflossene.
Elsaß-Lothringen. St 1: a ß b u r g , 11. März. (E1s.-Lotl)r. Ztg.) Auf der TageE-ordnung der gestrigcn (30.) Sitzung des Landesausschufses stand die zweite Lesung des Ent- wurfexz, betreffend eine Anleihe von 24 380 000 «16 für Wasser- regulirung, Verbesserung der Kanäle, Subventionen an Lokalbahnen, Tramways, Vicinalwege und fiir die Erweiterung des Vetxiebes der Tabaksmanufaktur. Die Kommission ver- kennt mcht die gegenwärti e günstige Gelegenheit, (Held axis- Zuxiehmen, und die Wahrßckxinlichkeit, daß eine Anleihe sich pater als nothwendig bkrausstellenwerd'e, schlägt aber, gleich- wohl vor, zur Zeit das Anleiheprcnekt nicht zu genehmigen.
Der Staatssekretär führte aus, daß zwischen der Rxgterung u_.1d der Kommission eine grundsäßliche Meinungsverscbiedenheit nicht bestehe, verschieden seien wr die Meinungen bezüglich der Beschaffung der Mittel zur Deckung der Scbulden. In der) nächsien Jahren würden fick) die Einnahmen ebensowenig ste1ge_rn, al§ die Außgaben Zick) mindern. Die Aufna me einer An1e1hc sei früher oder päter nothwendig. Au könnten Wünfche auf Erxniißigung von als drückend anerkannten Steuern, wie Wernsteuer, Enregistrementsgebühren, Gerichts- kosten, nur nach Aufnahme einer Anleihe in Betracht gezogen
werden. Da der gegenwärtige Augenblick außerordentlich günstig sei zur Aufnahme einer solchen konsolidirten Anleihe, müsse man ihn benüßen. Das Land werde unschwer zu überzeugen sein,daß die Anleihe nicht als eine leicht- sinnige Schuld, sondern für nüßliche Unternehmungen zum allgemeinen Besten kontrabirt werde; es werde vielXeicht, wenn durch die von der Kommission empfohlene Zurückhaltung der geeignete Zeitpunkt versäumt sei, der Ver ammlung wenig Dank dafür wissen. Uebrigens erkenne die Regierung eine etwaige Ablehnung nicht als eine prinzipielle an und würde daher die Arbeiten weiterführen, in der Hoffnung, daß die Aufnahme einer Anleihe später allseitiger Zustimmung be- gegnen werde. Der Kommissionsantrag gelangt? schließlich zur Annahme.
In der Nachmittags folgenden 31. Sißung fand die zweite Lesung der im Etat zurückgestellten Positionen und des Finanz- gesetzes statt.
Der BerichterstatWr der Unterrichte3kommissiom Heim- burger, theilte mit, daß die vier z::r Priifung der Seminar: fra e nach Meß abgesandten KommissionSMitglieder im Em: verétändniffe mit der Regierung die Verlegung des Meßer Lehrerseminars nach Veauregaro vorschlagen. Dieser Antrag wurde angenommen.
Die übrigen unter diese Rubrik gehörigen Gegsnstände wurdsn obne Diskussion erkedigt, der §. 4 des Finanzgeseßes in der Fassung der Kommission:
„Zur vorübergchxndet: Verstärkung des Vetriebsfonds der LandeEbanptkaffe, sowie zur Deckung der unter den Einnahmen dcs Landcsbaushalts-Etats vorgesehenen Mittel können nacb Bedarf, jedoch nicht übek den Betrag von fünf Millionen Mark hinaus, Schatzanweisungen ausgegeben Werden“.
Zweiter Gegenstand dar Tagesordnung war die dritte Lesung des LandeShaqualWEtats und des Finanzgeseßes. Die Anlagen [._1/1„ sowie 1711. Kapitel 12_13 des Budgets wurdsn ohne Debatte nach der Faffumg der zweiten Lesung genehmigt. Als téxeilweise Wiederherstellung des in der Re- gierungSvoriage als Kapitel 24 figurircnden Kredits schlugen Mitglied Gunzert und Genossen folgendecZ Amenbement vor:
„Für Unterstützung Landesanzeböriger. Welckye sich dem Ge- ricbts- oder VkrwaltungsdiTnste wßdmen Wollen, 4000 «16, baren Vertheilung dem Minister zusteht.“
Dat.?- Atnendentht wurde bei Stimmengleicbheit (19 gegen 19) verworfen.
Zu Anlage 7111, Verwaltung dex, Innern, stellte Mit- glied Grad, unter Besprechung einzelner angsblick) vorgekom- mener Fälle, die Behauptung auf, daß von Seiten mancher Kreisdirektoren durch Einwirkung auf die Bürgermeister, Ent: ziehung von Wix'scbaftskonzessionen n. s. m, ein unzulässiger Einfluß auf die Wahlen geübt werde. Baron Zorn von Vulacb Sohn wünschte einc einfachere, mithin biÜigere und weni er bureaukratischs Verwaltang, sowie Reduktion der Bess dungeZLTateZ, namsntlick) der Ort?:- und Wohnungszulagen. Axle!) sprach sich dEr Redner für eine größere Dezentralisation und Erwyiterung der Selbständigkeit der Gemeinde aus. Der Staatssekretär Herzog forderte das Mitglied Grab auf, seine obigen Angaben zu erweisen; die Regierung sei bereit, de8 ULbsrschreitung Links Beamten strenge zu ahnden, könne aber aUgemeinsn, nicbt bswissexxsn VehaUptungen nicht Gehör gebßn. Die deutsche Regisrung habe bezüglich der Freiheit der Wahlen das Aeußerste gewährt, was das Land jemals gshabt habe. Zu den Ausfiihrungen des Baron Zorn von Bulack) bemerkto der Rean daß die Frage der Be- amtengehälter einer besonderen Kommission überwiesen wor- den sei, welcher die Regierung das erforderliche Material unterbreitet habe. Friibcrc; Ermittelungen hätten ergeben, daß die jeHige Verwaltung keineswegs kostspieliger sei als die friihere, wenn man nur die Koiten dsr Centralbehörden mit in Rechnung ziehe, und daß auch die benachbarten dßutschen Gebiete nicht weniger Beamte und nicht geringere Aufwen- dungen fiir dieselben hätten. Uebrigens sei jeder derartige Vergleick) schWierig. Jedenfalls müsse bezüglich Elsaß:Lothrin: gens die Schwierigksix dsr anfänglichen Organisation und der Verhältnisse iiberhaupt beriicksichtigt und nicht verkannt wsr- den, das; die Beamtsn in dem zweisprachigen Lande mehr zu leisten hätten ach in andexkn Theilen deH Reiches, Dem Wunsche nacb Dezßniralisatwn h_abe die Regierung durcb Uebertragung zahircicher Befugmffe des StaatSobZrhaupts und dsr Ministerial-Jnstayz auf untere Behörden bereits ent- sprochen. Sie verkenne nicbt, daß es auch darauf ankomme, die Bevölkerung an der Vsrwaltung zu betheiligen, und habe deshalb friiher den Entwurf einer Kreisordnung vorgelegt, welcher den Beifall der Landesvertretung nicht gefunden habe. Die Regierung sei bereit, 0811 bereits eingeschlagenen Weg wieder zu betreten und erkenne als richtig an, daß hierbei, der deutschen Auffassung entsprechend, die Gcmeindeverfaffung ins Auge gefaßt werden müsse. „Allerdings seien Zweifcl vor- handen, ob in den Gemeinden die zu einer Ausdehnung ihrer Selbstverwaltung erforderliche Bereitwilligkeit überall vor- handen sei. Redner danke demBorredner dafür, daß er die Frage noch in der gegenwärtigen Session zur Sprache ge- bracht habe. _ “Zum Unterrichtsbudget interpellirte Mitglied Klsin iiber den ebrstuhl für 'romanische Sprachen an der Universität und wünschte, 1318 Regierung solle bei der Wieberbeseßun der erledigten Stelle einen Mann wählen, der die franzö ische Sprache nicht Wie eine tobte und blos in ihrem ersten Entwickelungsstgdium betrachte, sondern auch die klassische Literatur des 16. und 17. Jahrhunderts in seinen Vorlesungen behandle, überhaupt in der Sprache lebe. Der Unterstaatssekretär von Pommer Esche versprach Berücksich- tigung dieser Forderung, obwohl _er die große Schwierigkeit, in Deutscbland einen des französtschen Vortrags vollständig mächtigen Gelehrten zu finden, nicht verkenne. Die Mitglied?? Goguel u. A. beantragten, den ,in der zweiten Lesung auf 10 000 «14 berabgeminderten Kredit für die Universitäts- und Landesbibliothek in seiner ursprünglichen „Höhe von 25 750 «16 wieder herzustelien. Der Antrag wurde angenommen, die iibrigen Punkte ohne Einsprache bemilligt.
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, ÖksterreichMugaru. Wien„ 11. Miirz. Wie die „Budapester Correspondenz“ zu berichten weiß, _nehmen die Verhandlungen bezüglich der serbische'n Eisxnbahn- anschlüs s e jeßt einen raschen und theilweise günstrgxn Ver; lauf. Die Berathungen mit Hrn. Marics diirften m zwei bis drei Tagen beendigt sein. , ' ' _ ,
_Zufolge Erlasses des M1n1stertums des Innern hat,wxe die „Pr.“ berichtet, das Ministerium des Aeußcrn die Ein- ziehung der K. und K. Konsuiarätnter in BoSnzen und der Herzegowina, sowie die Uebernahme sämmtltcher Agenden derselben durch die bosmsche LandeSregierung
veranlaßt, da in Fo1ge der organisatoriscben Thätigkeit dieser LandeSre ierung der größte und wichtigste Theil des admini- strativ-po itischen Wirkungskreises, ja selbst auch die jubizielle Geschäft§gruppe der gedachten Konsularämter durch dix kom- petenzmäßigen Funktionen der neuen dortigen VerwaltUngs- organe thatsächlich absorbirt wird.
_ 12. März. (W. T. B.) Das Abgeordneten- haus beschloß nut großer Majorität, in die Spezial- debatte, betreffend den Geseßentwnrf iiber den Bau “der Arlbergbahn einzutreten. Bei der Berathung erklärte der Handels Minister dcn Bau der Bahn für eine StaatSnothwendigkeit, damit man du:“ch den Ausbau des Eisen- bahnneßes, unabhängig von anderen Staatkn, zum Schuße der heimischcn Produktion in die Konkurrenz mit der Muffen- produktion Amerikas und Rußlands eintreten könne.
Pest, 11. März. Se. Mäjestät hatbezüglich obschW-Lbender Krise im gemeinsamen Finanz-Minifterium bisher noch keine Entscheidung getroffen und ist, wie die „Budapester Correspondenz“ von „kompetcznter Seite“ erfährt, eine Ent- scheidung in dieser Angelegenheit in den nächsten Tagen auch kaum zu erwarten. _ Präsident Szlavr) wurde gestern vom Kaiser in längerer Audienz empfangen, begab sick) sodann nach Pest zuriick, übernahm heute wieder das. Amt des Präsidium?- des Abgeordnetenhauses und präfidirte in Mutiger SiHUng.
Großbritannien und erand. London, 12. März. (W. T. B.) Im Unterbanse antwortete beute der Unter- Staatßsckretär Bourke auf eine Anfrage Mac Zvers: Die Regierung ssi in Bulgarien fiir die Ausführung der Be- stimmung des Vsrliner Vertrages, boireffend die Varnaer Eisenbahn, eingetreten _ und auf eine Weitere Anfrage Dilke's: Die türkiscb-griechische Grenzkommission werds aus Vertretsrn der vermitte1nden Mächte bestehsn; es sci jsbock) nicht beabsichtigt, die Türkei unter Ausschluß Grie- chenlands zu der Kommission zuzulassen.
_ 13. März. (W. T. B.) Der Staatssekretär des In- Kern, Croß, hat einen Wabiaufruf erlassen, in welchem er erklärt, daß die Regiérung nicht einen Augenblick von der Politik abgewichsn sei, die sie bei dem Auftreten der orientali- schen Frage proklamirt hab?. Er glaube, sowohk England als auch das iibrige Europa wiirden anerkenncn, Daß „sie dem englischen Kabinete zu Danke verpflichtet scien. Er hoffe leb- haft, daß mit dsr afghanischen Bevölkerung bald wieder die freundschastlichsten Béziehungen hergesteÜt werden wiirden, und daß das Werk der Konföderation und der Konsolidirung dsr südafrikanischen Kolonien baidigst vollendet werds. Croß spricht ferner die Erwartung aus, daß die Regierung in Zu- kunft mohr Zeit haben Mrde für bis [LgislatorisM Tbätigkeit auf dem Gebiets der itmeren Angelegenheiten und dEr "Ökono- mischen Rsformen. _ Gladstone hielt gestern Abend in einsr Vßrsammlung von Liberalen in Marylebone (Stadttheil von London) eine Rede, in der er miitheilte, daß sich Lord Derby definitiv der liberalen Partei ange-
schlossen habe.
Italien. Rom, 12. März. (W. T. B.) Dis De- putirtenkammsr seßté heute die Berathung der Inter- pellationen über die answärtige Politik fort. Vis- conti Venosta kritisirte die auswärtige Politik der Linken und erklärte, daß dieselbe Mißtrauen erweckt und Italien isolirt habe. Das Grünbuch weise eine Reihe diplomatischer Miß- erfolge anf. Die Haltung der Regierung bezüglich der griechi- schen und anrerer den Orient betreffender Fragen ssi unklar. Visconti Venosta sprach sich energisch gegen die 113.113. im;- äsnm aus, dersn ohnmächtige Agitation vom Lande gemiß- billigt werde. Die Hauptursache der Paralysirnng der aquiirtigen Politik Italiens sei aber die ge- wesen, daß die Haltung der Regierung nicht fest genug gewesen. Man könne nicht srcundschastlicbe und regelmäßige Beziehungen untsrhalten und gleichzeitiq terri- torials A::sprüche erhebsn [affen. Er klage das Ministerinm keineswegs an, daß es eine Politik der Abentexier befolge, aber, um verläßliche Nachbarn zu haben, müsse man anch selbst ein ver- läßlicher Nachbar sein. Die Italien entsprechenbe Politik müsse die eines definitiv begründeten Staates sein, und_ die große Majoritéit des Landes verlange eine solche. Er hoffe, daß das Ministerium gleicher Ansicht sei und daß dessen Absichten auf- richtige und friedliche seien, aber er verlange eine bezügliche bündige Erklärung. Der Minister-Präsident Cairoli steÜte die demnächstige Veröffentlichung der Dokumente betxeffs. der aus- geführten Punkte des Berliner Vertrages in Auss1chd Diblagio und Vonghi entwickelten sodannibre Jbterpeliationen bezüglich der türkischen Staatsschuld.
Türkei. Konstantinopßl, 12. März. (W. T. B.) Dis russische Botschaft hat auf Grund vom Reichskanzler Fürsten (Hortscbakoff cingegangeuer Weisungen die exem- plarische Vestrafnn g des Mördsrs des Obersten Kumerau verlangt; der Großoezir hat in Folge dßssen angeordnet, daß die eingeleitete Untersuchung schleunigst zu Ende geführtwerde.
_ Bezüglich der Angelegenheit wegen Einsetzung einer internationalen Kommission zur Regelung der griecbisch=türkischen Grenzfrage wird mitgetheilt„ daß der Minister des Auswärtigen, Sawas Pascha, dem englischen Botschafter Layard demnächst die Erklärung abgßben tberdx, daß eine solche Kommission nicht nothwendig sei, weil ,die Hoffnung auf eine Verständigung mit Griechenland noch 11lcht aufgegeben sei und er andererseits keine Garantie flix die Sicherheit der Mitglieder der Kommission iiberyebmen koxme. Wenn aber die europäischen Mächte auf der Emseßung einer Kommission bestLhen solltsn, so müßte die' Türkei'm derselben ebenso vertreten sein, wie sie es in allsn internationalen Kom: missionen gewesen.
Rumänien. Bukarest, 12. März. (W. T. B.) _Das amtliche Blatt veröffentlicht das Gesetz, wodurch „den Städten Galacz und Braila für weitere zehn Jahreudie Rechte und Privilegien als Freihäfen belassen , ch Hgfen Tu1tscha und Kustendscbe die nämlichen Rechte fur yie'selbe Zeit ver- liehen und die Freihafenrechte Sulitzas bestatigtowerden. _ Der Minister-Vräsident Bratianb M nach Verba abgere_1st. Der Minister des Innern, C o g a l n 1 c e'a n u , führt interimiftisck) den Vorsi im Ministerconseil, der Kriegs-Mznister Lecca boxt interimisti ck die Führung der Geschäfte 1111 ArbeitH-Mim- sterium übernommen.
Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau. St. Petersburg, Sonnabend, 13. März. Die Ober-
aufsi t über die dritte Abtheilung der eigenen Kanzlei Sr. Yiajestät des Kaisers ist auf den Chef der Exekutwkom-