Reichs: und Staatkgnzeigxk Nr.“.77118om526'? März 1942. S. 2

seiner Forderqng durch FeststeWW “WenduiMo-z ".

naten zu betretben. - - § 12 (1) Wenn die zuständige Treuhandstelle anordnet, daß die Abwicklung gemäß § 24 Sch.?lwaO. erfolgen soll, so Yat der kommissarische VerWalter in den Abwicklungsstatus ie im § 24 Abs. 1 Sch.Abw.VO. bezeichneten Forderun n und Rechte und Verbindlichkeiten sowie Werte, die km neralgouvernement liegen, nicht aufzunehmen. Die Auf- tellun des Abwicklungsftatus e l t erst nach Ausmernmg es G äubiger- und Schuldnerau ru L. (2) Im übrigen gexten die Vorschriften dieser An- ordnung. - ' §13 ' ." (1) An küche von Ausländern _smd mit folgenden Maß-

gaben zu er "llen: _ _

1. Ansprüche von Ausxändein, die A' 'ehöri. e Enes nicht feindlichen Staates 0 und Fun ohnsth oder 'ihre geWerbliche Nie erlassung im Deutschen Reich oder im Generalgouvexnemmt haben„ sind wie deutsche Ansprüche zu erfüllen (Zahlung an den'“ Ausländer unmittelbar).

. An prüche von Ausländern, die Llugehörißxe3 eines ni ! feindlichen Staates sind und ihren ohztsty oder ihre getoerbliche Niederlassung im nicht femd- lichen Ausland-"haben, smd wie deutsche Ansprüche zu erfüllen, Wenn- der Wert des Anspruchs 17.74 1000,- nicht übersteigt (Zahlung an den Aus- länder unmittelbar). '

. Alle anderen Ansprüche von Außländem find durch thung auf ein bei der Exportkreditbank AG.,

klin 778, Kanonierstraße 17/20, geführtean- ierimskonto zu begleichen, über das von dem ausländi- schen Gläubiger nur mit Zu timmung der Haupt- treuhandstclle Ost und des eichsjvirtfchoftsmini- sters Verfügt Werden dar. Die Einholung Ayer Devisengenehmigung ist be: solchen Zahlungen mcht erforderLick). .

(2) Als feindliche Staaten sind die in § 6 Abs. 1 Z1ff. 1 als soTche bezeichneten Staaten zu betrachten.

§ 14

(1 Bei dnrchschnittenen Betrieben (vgl. § 34 SchAbw.- VO.) nd Auszahlungcn an die nicht bevorzugten Glaubtgxr erst azulässig, nachdem die Haupttrcuhandsxelle Ost fest-

6 te 1 t: . g [ a)h?velche ausländischen Forderungen und Schulden

- der in den eingegxiederten Ostgebieten 661 enen Värmögensmasse znzurcchnen sind (vgl. § bf.3 Sck;.Abw.VO.) und ,

5) ob nach dem das Gesamtvermögen des durchschxnt-

tenen Betriebes umfaüenden Status (Gesamtstams) die GTäubiger in voller Höhe oder nur mit einer Quote “&samtquote) befriedigt werden können (Vgl. „8, 35 307. 4 Sch.Abw.VO.), und der kommissarische VerWalter eine entsp nde Er- mächtigung zur Aukzahlung durch die zuständige reuhand- stelle erhalten hat. ' ,

(2) Der kommissarische VerWalter hat 111 den AbMck- lungsstatus die Vermö enswme und die Verbindli keiten aufzdunehmen, die nur!) F 35 Abs. 1 und 2 Sch.?lwa“ . der

in en eingegliederten Ostgebieten gelegenen Vermogejzs- masse zuzuxechnen find, und dem AwackTungsftatus eme Liste der :hm bekannten auZTändischen Yrderuggey und Ver- bindlichkeiten beizufügen und beides ' zußandtgen Treu- handstelle in doppelter Außfertigun emzumchext. ' '

(3) Als durchschnittene Betrie e gelten die]emgen__Be- triebe die in die von der Hautptreuhandftelle O gefuhrte Liste 5er durchschnittenen BetrTebe eingetragen. . St_eht noch nicht fest, ob ein Betrieb als dutchjchmttener thrteb ist, so hat der kommiffarische Verjyalter die Entschudung Fer Haupttreuhandstelle Ost herbeizufuhren.

§ 15

(1) Wird ein Unternehmen nicht in die Liste der durch- lchnittenen Betriebe aufgenommen, insbesondere yell auf der einen oder anderen Seite nur VetxiebkftäUen liegen, deren wirtschaftüche Bedeutung im Verhaltnis zu der_ Große des Gesamtbetriebes gering tst, so ekFol die Besrtedtguztg der Gläubiger dort, wo die Hauptma e ! Vermogens lugt.

(2) Lie t die Hauptnmse des Vermöqens m den entge- üederten stgebieten, so hat der kommiKarifche Verivalter ie Gläubiger nach den Vorschriften dieser AnordnunYezn be riedigen und die im Generalgvuvernement gelegenen“ :- mogenswerte nach ,I 6 in den AbwiUungsstatus "aufzu- nehmen. Von der Befriedigung find diejenigen„Glaubtger auzgesthloffen, deren Forderungen in wirtschaftltchem Zu- Ymmenhang mit den im Generalgouvernement gelegenxn

" xnsstückm stehen; e können Befriedigung nur jm Genet gouvernement be pruchen. "

(3) Liegt die Hauptmaffe des Vermygens im Génerql- ouvemement, so find nur diejenigen Gläubiger _003 dex m en eiu liederten Ostgebieten gelegenen Vermogeusstuckm

nach den orschriften dieser Anordnung zu befriedtgxn, dxven c'Korderungert in wirtschaftlichem Zusammenhang nut dreien Vermögensstütken stehen. . „

(4) Ein wirtschaftlicher Zusammenhang mtt VermogenS- stücken im Sinne der Absäße 2 und 3 ist irxtmer qymnehmxn, Wenn die Forderungen durch solche Vermogensstmke dnnglrch gesichert sind. , .

„ § 16

§ 15 findet enlspvechcnde AnWendung auf sonstige Vex- mögensmassen, die zum Teil im Deutsthen Reich, zum Teck- im Generalgouvernyment liegen.

§ 17

Mit dem Hauptansme “nd die Zinsen nach den Vor-

schriften des Z 13 Sch.Abw. . zu bezahlen. § 18

Bei allen Forderungen ge enüber kommisarisch vervoal- tetcn Vennögensmaffen und a cn Forderungen, die zu einer kommissari7ch verWalteten Vermögensmasse hören, il? die Verjährung, die am 1. September 1939 11 nicht vo «wet mar, bis zur Beendigung des Abwicklungsverfahrens gehemmt.

§ 19 Ixus die Aufrechnung der Forderungen und Schulden Zegenuber kommissarisch veWalwtm Vermogeusm en finden ie Vorschriften des § 55 Abs. 1 Ziff, 1 und 2 und bs. 2 der dvutschen Konkursordnung entsprechende Anwendung mit der Maßgabe, daß als Zeitpunkt der Eröffnung des Br rsahrens der 1. Septembsr 1939 gilk.

.einer Person ertvorben hat, deren

_. [ 920 Ansprüche, die aus Rechi'sge Eigentümé'cks der beschlagnahmte ermögenwnasse ent landen kind, werden nicht erfüUt, Wenn die Rechtsgeschäfte und Hand- ungen nach der Beschlagna me vorgenommen sind; § 4 Abs. 2 ol.Verm.V-_O. vom 17. eptembex 1940 (Reichsgeseßbl. 1 . 1270) bleibt under" rt. Das 2052 giilt' für wisder- lehrende, nach ,der Best!) gnahme 0 i werdende Ansprüche .- B. Unterhaltxansprüche), deren En tehungsgrund vor der schlagnahnu [7ng Wenn der Schuldner selbst zur Erfüllung imstande ist. ' ' "'

(1) Besteht kein Zwüfel, daß der Gläubiger Tt denjerYen " ersoneu gehört, deren Forderungen nach- der '.Abw. O.

leben bleiben (3. V. bekannte deutsche Unternehmen, 13 ent- li -rechtliche Körperschaften im Altreich), ,so kann die né- den Bestimmungen dieser Anordnung vorgeschriebene Befriedigung des Gläubigers ohne besonderen Ausnaeis'erfolgen.

' (2) Bestehen ZWeifel, so hat sich derU-Glääxbixger wie folgt), '

auIquetsen:

1. Deutsche Staats- und Volkszu ehör'tge: durch Staats- angehörtgkeitsauswäs, Reisepa _ Keunkarte des Deut- chen Reiches, AuZWeis der Deutschen Volksliste t. 1-3 (auch „VorbesÖeid“. oder „VorYäufiger YMMD“, laut welchem die ?Aufnahuw in. die Deut- sche Volksliste erfolg4 ist) oder Einbürgerungs-

urkunde, - ' . ,

. Deutsche Volkszugehörige im Generalgouvernement: duvch Bescheinigung des zuständigen Kxeis- oder Stadthauptmanns, * ]

8. ProtektoratSangehöri : durch Befrheinigung der zu- ständigen Landes-“o er Beztrksbehörde des Protek- tomts, . !

4. Ausländische Staatsangehörige: durch Bescheinigung

_ dex, zuständigen Behörde des aukländifthen Staates (Heimatbehörde oder im Deutschen Reick; zugelassene Vertretung). -

§ 22

(1) § 1 SÖUBWVO. ßndet keine Anw-endung auf Forde- rungen und Rechte derjenigen Angehörigen. des ehemaligen xolnischen Staates, die nichtpolnischer und nichtdeutscher (z. B. itauifcher, tschechis er, großrus "scher, weißrutheniscber, Weiß- ruskscher, ukrainis. er, kaukafi cher, georgischer) Volkszuge- ?örigkeit sind, ihren Wohnstß oder ihre geWerbliche Nieder- aüung im Deutschen Reich haben und außerdem

a) eine Bescheinigung des zuständigen Landrais oder Oberbürgermcisters über ihre nichtpoluijche Volks- zugehörigkeit (le. Runderlaß des Reichsmmj ters des Innern vom 1 . November 1940, MVliV. . 2111, und Ergänzungserlaß des Reichsministers des Innern

“vom 21. Mai 1941, MBliV. S. 969) und

b) eine Bescheinigung des €Hjändigeu SD-Leit- abschn'xttes darüber, daß sie 6“ nicht aki!) deutsch- feindlich betätigt haben,

besäßen. ,

(2)_Eine Erfüllung von Forderungen und Rechten solcher Personen ist um: gegen Vorlegung der iu-Abs; 1 genannten Bescheinigungen zulässig; soweit diese _Pecso'nen bereits die

„deutsche Staatsangehörtgkeit erWorben haben, gilt § 21

Abs. 2 Ziff. 1. § 23 ,

(1) Juristische Personen des Privatreéhts, Gesellschaften und andere Personenvereinigun en, bei denen das Fort- bestehen ihrer Ansprüche davon a "hängig ist, daß am 1. Sep- tember 1939 die Me!) it der Anteile nicbt Personen géhörte, deren Vermögen der“ e chlagnahme unterliegt, und d1e Ver- ivaltung nicht von so! n rsonen ma end beeinflußt War (vgl. § 10 PokVerm. O. vom 17. eptember 1940, Rei eseßbks S. 1270), können den Karl) § 21 Abs.2 er- fordxcltchm NachWeis durch entsprechende Bexheinigung der zuständigen Industrie- und Handelskammer, enossenschaften durch ent puchende BIMinigu-tg des zuständigen Genossen- schaftsver andes und ereine durcb ewtsprelheude Bescheini- gung der zuständigen Polizeibehörde fühxen.

' (2) Wenn das Vermögen der in W1 genannten Gläu- b1ger nur deshalb der Beschla ahnte und kommissarischen Verwaltung unterlag, weil die envaXtung am 1. September 1939 'von Personen, devm Vermögen der Beschlagnahme unterltegt, maß ebend beeinflußt mar, und nach Beseitigung des polnischen ' ufses von einer kommisjarischen Verrval- tun abgesehen ,oder eine angeordnete kommissarische Ver- walYmg ohne vorherige Vertvertung des Ver " wieder aufgehoben Worden ist, so Findet § 1 Sch.Abw. O. auf die «rungen und Rechte so cher Gläubi er keine AnWendung.

nach § 21 Abs.? erforderliche

achWeis kann durch entsprechende Befcheinigung der oder der in Abs. 1 bezeichneten Stellen gefuhrt Werden.

“I' 24 . ' Hängt das rtbe ehen eines Anspruä); davon ab, da Forderungen R te deß_Gläubigers „vor der Ves lagß nahme entstanden [Kw (vgl. § 20) oder daß der Gläu iger Forderungen und echte vor dem 1." September 1939 er- worben hat oder nach dem 1. Septe“ ber1939 aus der Hand _ (2er 11 nicht der Be- schlagxtahme unterYe t (vgl. § 4 Sch.Abw. O.), so trifft die Bewetslakt den Glan iger. ' 8 25

Die Ygszahlungyn die Giäubiger kommisßarisch verW0l- teter Hrvdztmsütute tft durch besondere Umvet ungen an die chsartsckxxn VecWaltxr der Kreditinstitute geregelt. Die Glaubzger konnen Befttedigun nur nach Ma abe dieser Antversungen verlan en. Dte 2-4, 18, 19 u 24 gelben aber ,auch für Kreditinstitute.

§26

Auf kommissarisch verwaltete VerficherunFsunternehmen.

findet diese Anordnung keine AnWendung (v der Verordnung vom 5. Dezember 1941, I? S. 761). “

§ 27

Bei Untexyehmen, die durch den xommissarischen Ver- walter fortgelfuhrt werden zmd Gewimie abWerfen, ist eine ]; aufender GeWmne, an die Veteili ten mit vor-

5 Ab . 1 eich§sgeseßbé [

ÜU'MÜM de [ nd T rtger mmung r dä ien reu ndtelle ulä i , Wenn ierdurch die Be's'rYldigung dér Gleiger nchk) “Text!: Vorschriften der Sch.Abw.VO. niIht beeinträchtigt Wird.

swan'M* -Hand1un"*5n des 9 [ n

zuständizzen Treuhandstelle

_ " _ .“ “5 284 - ' ' &) JKBE Gébührkn ündÖ-Auskagen im Verfahren vor den ertchten gelten die Vorschriften der Kostenordnung vom

. 25. November 1935 (ReichdeseßblI S. 1371). (2) Das Einspruchsverfahren nach §§ 20 bis 22, § 29 '

Abs.4 xmd Z 36 s0Wie das Verfahren iiher den Antxag aus extägteltche Utschetdung nach § 41 Abs.2 Sch.?lwaO. fmd JU delt Kost-snerhebung Tote Beschwerdeverfahren zu be- han n. -' ck

. (3 DerGe "tsw t't' "“u" "0 - 77 ; BeschkxerdeverfahsYLf_ ?achlsfrxinen? ÉYWYsjeneTu KÖNNTE“ r “. f

(4) Im übri en ist die erichtliche Täti keit zur Du

rung der “ uldenabwi ung, *insbeso otsverxhren :!

ei von“ ebühren' und Außlagen,

529" * Ü

Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung meZt _

Berlin, den 25.Mäkz*1942. ' ' * „ ..:-C «_;- "' Der Veaustragle für den' Vietjahresplan F?; - Haupttreuhandstelle Ost -, Zé

' Win k l e r. * 33:3 .::.“

* Bekanntmachung

Auf Grund von § 1 ABEL der Verordnung "über die Eine,]?

ziehung von Vermögen im rotektorat Böhmen und Mähren vom 4. Oktober 1939 (Reichsgesekzbl. ] „S. 1998) wird W Vermögen folgender Perjonen

1. Anton R uzick a , geb. am 21. 5. 1924, Juleßt wohn! “. 1 .

Zst quesen in Prag 7, Nürberger Str.

zul213t Wohnhat eWe en in a 1111, Ceoakov . Park 12 f g 1 Pt 0 „_ sky-

. Frxmz Klei'sny, geb. am 1. 11. 1886 Ski; Prag, *- Mtlada K l e 1 s n y , geb, Cifkova, geb. am 15.18. 1896 *

Berta Kleis ny, „geb. am 4. 10. 1922311 Y_rtag, ntolnßtK [ el? sh? y , geb. am_ 1. 5. 1924" '] in „10Wa zu € tvo !: t ewe, en in ra )(111 Sachbekißer Str. 959, f g s P J ,

. Rudol Rosen erg, Marie Sternschein, geb, Faaro, geb. am 25. „1. 1903 iy Prag, Emilie S t e 'c n ck ein , geb. am 16.4. 1926 m Prag, zukeßt nwhnhat geroesen in Budivets und Rosenberg, -

in Pra

. Dr.-Jng. Jaroslav Fukatko, eb. amx9. 4, 1898 '

in _Nexx-By zov, ang )(7, Bruni , Nad“ Lomem 775, 6. Frxedrtck) GutkvxlNg, geb. am 13. 2. 1896 in Nerchenberg, Wilhelmine GutWilli , geb. Pick, gel). azn 1. 6. 1905 in ReichenbeZL, alter Gut- w71l1?, geb. am 14. 5. 1902 in eickzenber , zuleßt anlFt gewesen in Prag-Holleschowch, & einleite- a e , . „ngo Schulhof, geb. am 15. 4.1891 in' Merkün, Anna Schxxlho , gex). Raumkel-d, geb. am 20." 1. 1892 m Kamojvrh, am Si-m_ on, geb. Schulhof, geb. arzt 1. 6, 1915 in, Pilsen, zuleßt wohnhaft gewesar-ia- YUM, R1 ergaffe 10, „_ . .. -.-- 8 ltegmunké) hof? n ,- gesb. am «. 1301; LFZUYth-YY 311210an getveenin . - e . , . Ern * Ko ra [ek , gef). am 23. 6.91888 Zn rangnua“, K o r a l e k , geb. Eppler, "geb. am 21. 6. 1 5 WWW,; Thomas Koralek, geb. am 14. 12. 1924 in Prag, Elifabeth Koralek, geb. am 25. 3. 1928 in qu , Ludmilla Koralek, geb. Klinger, geb.'am 14."; _'_ 1862, zuleßt wohnhaft gewesen in Prag 711, Som- » WKW" 80' s ' «*...-y “ . i tein,ge „am 4.6.1875inSaaz, Stejn, 5. BMW, geb. am 21.7.1882 71:21:21, FHF'YLF hofft YZF geb. Ju 22.361. 1191Z“a in YUM- e 'on min 'n, L., inze r. ,- 11. Pamevgwßhgndlung und Fabrikniederlage Riemer AG. in Prag Yexdnrrh zugunsten h_es Reiches «- vertreten duxch den etchsprotektor-Fn Böhmen und Mähren - eingezogen. Fest- Rst'ellke Vermögenswerte “ dem Vermögensamt des exchsttektorZ,_ Prag ], mauskloster, zu melden. Eine WWW bezw. eme Dunh'äh'rift dieser Anzeige ift det Skunk!- pokrzetlettstelle Prag zuzuleiten. * * Prag, den 23. März 1942. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitstelle Prag.

Verfügung ' * ' Auf Grund der eststellu des Herrn Rei mini ters des Innern vom 14.' der 1641 .- 2615 UX'NYsWö WWUWLUW dMW "7.“ Jun“ „. n ' vom . WNIeichsgeseYbl. Tul ! Seite 479) der fichergestellte 9 **“

a) des „Naüonalen Bundes der Kriegsteilnekxnéek und -hmterbliebenen in “ Malmedy“ in Hohe von b)§03902?“““ d R] s C 'h e „ ereins er eerviten oa “ i 5 e „ von 8030 77.47 + 401,17 42.77, ( "f g) n H o) de]: „, ereinigunZ der Kameradschaften der Nack)- knegszeit in M medy“ 711 Höhe von 27,01 22.2“, (1) des13 „LZZHZ Vallon, Malmedy“ in Höhe von zugunsten d'es Deutftheu Reithes eingezogen., ;“ “Die); Maßnahzne der Einziehung wird mit der Zu- lsung leser Verfugun erksam. Gegen diesse EinzÉTehung uzd dre gegen poltzeili e Verfügungen zuLä sigen ethis- mtttel _nicht * e eben. , '“ DceaEnt eidu darüber, imvieWeit gemäß Geseß über die Gewahrung von ntfchädigungen bei der Einzixbung oder dem_ Uebergang von Vermögen vom 9. Dezember 1937 (Renhögefeßbl. Teil 1 Seite 1333) bestehende Forderungen aus dem emgezogenen Vermögen erfüllt werden, bleibt vor- behalten. Lathen, den 6. November 1941. Der Regierungspräsideut. Vogelsang. Berithtigung “*“ „, _ Die in Nr. 148 des Deutschen ReichSanzeigers und Preu- „1sck)en .Staaisanzeigers vom 28. Juni 1941 veröffemxi te inziehungsversügung des Regierungsprästdenten in Du el-

, ere das "An „ ":*/Ü ach § 32 Abs. 2 und Zynd § 40 Sch.?!btyBO. * '

ax Frank, geb. am 27. 7. 1894 .in O1müh', 's

Sternschein, geb. am 20.3.1899 in"

' Schoenha-gen,

.... 72 3. Aufgebote ]

Folgende, Urkunden 0114) für kraft- ws erkläxt wooden: zu 1-8 0.) „dw schulvverschreibungen der Anlxrhe- ablösngsschUld des Deutschen Reiches von 1 ..5, "o) die AuölosungssYeine der Anleihea-blösungSFchuld des ab chen Reiches von 925, und zrvar: I Nr. 121384 über 12,50 3.47, r. 5 Nr. 1384 übxr 12,50 12.-:; 0 „Nr, 1071341 über 25 17.47.

r.“'32-Nr. 10341 über 25 17.4“, . &) Nr. 1485344 über 12,50 2.75, b) Gr. 3 Nr. 34344 i'uber 12,50 17.43; 4. o:) Nr. 1669 223 über 25 175“ Nr. 1463 271 über 100 17.4, d) Gr. 6 Nr. 38223 über 25 17.75, Gr. 3 Nr. 56 471 über 100 17.46; 5.2)Nr. 1451871 über 12,50 17.44, 13) Gr. 2 Nr, 30 871 über 12,50 17-75; 6, 0) Nr. 1159 976 über 25 17.46, 0) Gr. 35 Nr. 08 976 über 25 17.74; 7. 6) Gr. 28 Nr. 41384 05er 25 7794; 8. 0) Gr. 30 Nr. 32963 uber 50 17.76; 9. a) die Schuldverschreibun- en Kommunal-Sammel- Buchstabe 13 Nr.

11)- 8)

en der deuts blösungsanlethe

. 426253 über 25 72.7, d) der Aus-

losungsschein der deutschen Kommu- na-l-Samm-cl=Ablösungsanleihe Serie 1 Buchstabe 13 Gr. 43 Nr. 259 über 25 30/4 ; 10. db: Aktien der DeutschM B-awk und DiZconto-Gese-lls aft zu Berlin der Ang-abe- 1932 r. 244 249/52 über je 100 [MF: 11. der 41/x %äge Gold-Hv- potbeken=Psandbrief der Deutschen Grunderwdit-Vank, Gotha, Abt, 8 Lit. € Nr. 001755 ülber 2000 (;./s, -.- 455.170, 50-m. 5. 41. Berlin, den 18. März 1942. Das Amtsgericht Berlin.

4. OeffentlickZe Zustellungen

[46415] Oeffentliche Zustellung. 6 R 5/42. Der Kaufmann Horst Ztsxxlious Mori!) Schonber-t in Dvesden, .tva-Allee 13, vertreben durch den RechtZ-anWaLt Dr. Herschel in Dresden, klagt gegen Mchedes Schw'bert gexb. zu-keßt Wohjthafx m r-auenheim 630 Ost, 6, Straße, New o_rk, NY., [eßdt unbekannten Aufent- alts,_ gémäß em Reichnge'seß-e vom 6. Juli 1938 a-uf Grund“ von §“47 we en, Ehe-bruchs mixt dem Awtrag-e a-uf SHWuü-g 'der "EHC Der" KläZzer ladet die Vekla-gde zur mündlichM a-n'd- lung des Rechtsstreits vor das cmd- Zerichi Dresden, Pillnißer “Skt". "41, Zivilbamm-er, auf den 29. „Juni 1942“, vormittags 9 Uhr, Mit dex Au 'ord-erung sich dur-ch_ _einen 521 51 em. Geri t zugelassenen 'RechtxZaU- Walt. als Prozeßbxevollmächtrgten ve-r- neven zu lassen. -Dresden, den 18, Februar 1942." ' Der Urkund-sbea-m-te der- Geschaftssbelle * - bei dom Landgem-cht, -“ -

gefellsckxasten. '

Waggon: und Mafchineufabrik Aktiengesellschaft vorm. Busch, [50935] , Bautzen. . . . _ _ Wir laden hier-dnrch unsere Aktio- näre zu der am Donnerstag,_detxx 16. April 1942, vormittags 11 Uhr, im Sißungsxtemmer der Ge- sellsch-aHt in Banßen, ousche Prome- na-de Dr. 920, stattfmden-den _,ordent- lirhen Hauptversammlung em." ' Tages-ordnuv6:. ..

1. Enlße-gen-nahm6 “dex; „Gsschafts- ber" 03, *des die _Kapxtalbevatgun enthalten-den JahxeSaaöschlußes un

-des. Gewinnverteilungsvo'rs [Jges' des “Vorstandes für 'das"G2s“ afts-1 Jahr 1940/41 mit dem Berrcht'dW“ F-usfichtsrates. „ , “ “ „Ve lnßfassung nher dre Verwen- dung des Reingewmns sonne Ent- lastun des Vorstandes und des AuÉi tsrates. _ . . , _ _ „ „ r. ö ung des _Grun'dk-apxtals. unx „45100000-szur brun- dung auf 3-4- .5 600 0.00,-7 duxch Angabe neuer_auf den 31150021: lautender Akmen ,z-u [e „K.,!- 1000,- unter Axrss _lu _d_es eZetzlichen Bezugsrx te, der Iltionäre gegen Emb'rmJung eincr Sachemlage Fowze est- . Eßung des AUZg-abe ur]es. b) rmächtigung d_es Aufsichtsrats, wach durchgeführter Kapital- erhöhung den das Grundkapital betreffenden § ,3 der Saßun-g entsprechend zu anldern. . 4. Wahlen zum A*ufichtZrat. „ . 5. Wahl des Abschlu prufers fur das Geschäftsjahr 1941/42. .ZurAusübnng des Stimmrechts und Zur StellnnZl von Anträgen imd 1031: iejenigen ktionäre berechttgt dv? spätestens am 13. April 6. I..!)et der Gesellschaftskaffe oder bei e-mer Effekteugirobank emes deuxschxn Wert-

pi-erbörsenplaßes oder be) emer d2r

_olgenden Stellen ihre Aktten oder dre

aber diese lautenden Hiuterlegungö-

zum “Deutschen Reichs

scheine éiner Efsektengirobank eines [

deutsthen Wertpapierbörsenplaßes

hinterlsgen und bis zur Beewdigung der_

Hauptversammlun dort belassen: Dreödner Bangk,

Alsltgelmeine Deutsche Credit-Au-

a t,

"Berliner Handels:Gesellschast, Commerzbank Aktiengesellschafi, Deutsche Bank,

S'ächfisrhe Bank,

Bank des Ber_liner KaffemVer- ein? (nur für Mitglieder des Giroeffektewde ots),

Bankhaus Har n & Co. G. m.

_ b. H., Berlin, '

Bankhaus I. H. Stein, Köln

'm Bautzen, Berlin, Dreéden, Leipzig und Köln,

someit diese Stellen an dieFen Orten

vertxeten sin-d. “

D:e H„inxerle wng ist auch dann ord- nungsmaßtg e olgt, Wenn Aktien mit FYstLMMUUK emer Hinterle?ungsste11e ur xe bU'emer an-der-en Ban firma bis zur eewdtgung der Hauptver-sammlung 7m SperrZ-depot gehalten werden.

Die thYerleg-ung der Aktien kann auch bet emem deutschen Notar er- xolgen, sofern der von diesem crnge- stellte Hinterlegungss-chein spätestens my 14._ April 1942 bei uns eiwge- reuht wwd und die Besnerkun enthäkt, daß dre Hera-usgabe der Ntien nur geq-en Rückgabe des Scheins erfol- gen darf. „

U_e-b-:r dte qssthehene Eiwreichung der Aktien oder der Hinterlegungsscbeine erhalten die Aktionäre von der Hinter- legungsstelle einen Skhexin, in Welchem »di-e Stimmenzahl angexgEbén ist. Auf Grund dieses Scheins kann das Stimmrecht in der Ha-uptversammlu-n-g aus eübt Werden.

außen, den- 23, März 1942.

Waggon: und Masckxinenfa-brik

Aktiengesellschaft vorm. Busch. Der Vorstand. Reichert.

[50928] Wohunngö- u-nd Ban:Aktien-

Gejellqrhnst, Oberhausen (Rhld.). , Emladung 111 der am Freitag, den 24. April 942, 18 Uhr, in der Gastimrtschaft ,an Dortmuwder“, Kavl -Schu[te,- Öber*hausen/Rhld., Ecke Mülheimer unxd Hindenburgstraße, st-a*tt.- .[m-demden. ordentlichen Ham'ptver: sammlung der Wohnungs- mud Bau: MI" = Gesellschaét, Oberba-wsen,

Tagesoan-uwg: _ 1. Geschäftsberi t des Vorstandes. 2. Vovlaxe der * ilanz nebst Gewinn- und erlnstrechncunq für das Ge- schäftsj0hr 1941,

. Beschlußfassung über die Verwen- dmr? 523 Reingewinnes.

“ . Ent astung von Vorstand 1100 Auf- sichtsrat.

. thlen zum Ansichtsrat.

. Yesttmmnng des - irrsck)*aftspriifers ,. Yk 1942. _ -

. er chi6denes.

„Die. ilanz nebst Verlust- und Ge- Wtjtnrcchnung liegen zur Einsichtnahme der Aktionäre in der Geschäftsstelle der Gesellsäx-crft, „Ober aufen,“ Freiherr-vom- Stein-Str, 43, of en.

Oberhausen (Rhld.), 23. 8. 1942. . . Der Vorstand.

_ * J._ Krein. Schneider.

[50926] * Di-ngleriverke Aktiemgosellsrhaft, Ziveibrücken.

Einladung zu einer 'am Freitag den _17. April 1942, vornt-ittagé 11 Uhr, stat_tfin-den-dcn mußrrorde-nt: Whey Hauptversammluatg in Stutt- art m den Geschäftsräumen der Deut- chcn Bank Fixiale „Stuttgart, Friedrich- 1traße 46. Die Emla-dung ergoht auf Grund „dcs_§ 95 Abs. 4 des Aktien- (Yscßes sonne des § 17 der Sayung der

esellschaft., .

Tagesordnung:

1. Beschlußfassung “darüber, ob das Im 31, März 1942 abberufene

orstandsmitgliexd seit 31. Oktober

' ' 1941 'das "Vertrauen der Hauptver-

* * Ymmlung besaß. '“ 4

2. eschlußfassung je einzeln dariiber,

* ob die dem Aufsichtsrat angehören- den Pcrson-en das Vertrauen der Hauptversammlung genießen,

Diejenigen Aktionäre, welche an der

Hauptversammlung teilzunehmen wün- xchen Wollen thre Aktien gemäß § 20 - er Saßungbis spätestens 14. April 1942 ei emem deutschen Notar, bei omer dexdtschen Wertpapievs-a-mmrel- bam! oder bei einer der folgenden Stellen hinterlegen;

1. bei mvserer Gesellschaftskasse,

2. bei der Deutschen Bank, Filiale Mannheim, und Filiale Zwei- [drücken,

3. bei der Gebr. Röchling Bzcm-k in Swavbrücken 1 und deren Zweig- niederlassmtgen,

4. bei der Bayerischen Staa-tSLbank, Ka-isersla-utern,

5. bei dem Bankhaus Geor Hauck & Sohn, Frankfurt a. ain.

München, den 23. März 1942. Der Aufsi/cbtsrat.

* Verbindlichkeiten:

.“ * -. x.“- '«-'-'v,x.s-ch:-Y-?-Lk.,-_- -

Erne beilage

50949] Bekanntmachung.

_ Aufsichksratsvo i er Theodor Strasser t durch sein Ab_ en aus dem Aus-

chtsrat aus chte-den.

Ba1in-gen Württ.), 23. Mä 1942.

Balinger Dampssägewerk A tien- gesellscha-ft, Balingen, Württ.

Aktiengeéells aft der Wiener Sodawa ser- abrikeu Wien. Bilanz vom 8 Dezemöer 1941.

[50654]. Aktiva. 77.47 3, Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke: Grundkoert . 30 520,- WohnIlebäuk-e nach bschrei- bung 672,- 15 456,- Fabrikäßbäube nach schrei- bung 821,-- 18 891,- Maschinen unk maschinelle Anlagen: Anfangsstand 21 939,- Zugang . . 25 744,64! "'4'7 6" 8" 3,64" Ab ang . _. 6241,50 Achhreibung 37 824,14 Betriebs- und Geschäfts- ausstattung: Anfangsstand 99 469,- Zugang . . 43 305,70 142 774,70 Ab ang . . 2330,55 Abchreibung 67 281,15

Umlaufvermögen:

Roh-, Hilfs- und Betriebs-

stoffe Fertige Waren ..... Forderungen auf Grund

von Warenliefsrungen . Sonstige Forderungen . . Eigene Anzahlungen. . . Kassenbestand und Post-

spcn'kassengut-

haben . . . 5043,20 Guthaben bei

Banken . . 10109,07 15152

Kautionen ....... 150 Rechnungsabgrenzungs- ] 900

posten . . . 274 277

Passiva. Grundkapital . . . . . . 100000 Geseßliche Rücklage . . . 11553 Gefolgschaftsunter- _ stüh/ungsfonds ...... Rückstellungen für unge- wisse Schulden . . . .

5000 6000

Hypothek 56 217 Verbindlichkeiten auf Grund Von „Waren- lieferungen und Lei- stungen Sonstige Verbindlkch- keiten ....... 30 862 Kautionen . . . . . . 150 Flaschonpfand. . . . . 33507 Rechnungsabgrenzungs- posten ....... . Reingewinn . . . . . .

16644.

4 290 10 05]

274 277

Gewinu- und Verlustrechnung vom 31. Dezember 1941.

Aufwendungen. K.“ 9, Löhne med Gehälter. . . 182 909,06 SozialeAbgaben . . . . 1509214 Freiwillige soziale AufWen- dungen

Abschreibungen auf das An- lagevermögen. . . .“ . insen feuern vom Einkommen, Ertrag und Vermögen.

Beiträge an BerufSVcr- tretungen

Reingewinn . . .

Erträge. 348 577.3_Z Gewinnvortrag ..... 660'84 Ertrag nack) AG. § 132 (1) |

111“. , ....... 345 583 50 Außerordentliche Erträge . 2 332/98

348 57762

17 937 86

106 598 29 5 567 47

8 65712

1 763 78 10 051,60

Wien, den 4. März 1942.

Aktiengesellxchaft der Wiener Sodawa ser-Fabriken. Der Vorstand. Hans Grümmer. Nack) Pflichtgemäßer Prüfung auf Grund der „Bücher und Schriften der Gesellschaft sthe der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und NachWeise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Bericht des Vorstandes, soweit er- den JahreSabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften, Wien, den__7. März 1942. Prof. Dr. Karl Seidel, Wirtschaftsprüfer. Die Dividende für das Geschäftsjahr 1941 gelangt mit 5% abzüglich 15% Kapitalertragsteuer auf Gewinnanteil- scheinNr, 1 ab Montag, den 23. März 1942 bei der Kassa der Länderbank Wien A.-G., Wien, [„ Am Hof 2, zur Auszahlnng. Aufsithtßrat. Dr. 'Kuxt Habicht, Vorsißer. Hetnrtch Graf Hardegg. Prof. Paul Grümmer. Hans Rainer von Harbach.

Vorstand. Hans Grümmer.

anzeiger nnd Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnersmg, den 26. März

1942

Marienborn-Veendorfer Kleinbahn-Geséllschaft.

[50460]. Bilanzkouto am 31. Dezember 1941.

Aktiva. «91 [. Anlagevermögen: 1. Anlagen des Vahnbetriebes:

:) Bahnbetriengrundstücke einschließlich des Bahnkörpers und der Vetriengebäude . b) Gleißanlagen ............. 0) Streckenausrüstun u. Sicherung-Zanlagen ck) Bebaute und un ebaute Grundstücke, die ausschließlich Verwaltungs- oder Wohn-

zWecken dienen 0) Betriebsmittel (Fahrzeuge) ....... !) Werkstattmaschinen und maschinelle Ania en 3) Werkzeuge, Geräte, Betriebs- u. Gesch ts- ausftattung . . . . . . . . ......

U

876 736

2. Andere bebaute und unbebaute Grundstücke . 2 150

U. Umlaufvermögen:

1. Stoffvorräte ............. . .