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braruhie nichts zu verlieren, wenn fie mit mehr als gewöhnlicher Wärme den Bewegungen, welche der Tag natürlich hervorrief, Wokte verlieh. Der König von Preußen begegnete seinem Volke "von An- gesicht ZU Angesicht, um das Unterpfand seiner eigenen Krdmtng zu erneuern, das lang verschobene Versprechen der Krone zu"erjfulicn mid Minen Unterthancn die Thore der Halle verfaffungstpaßtger Fkk!- “ zu öffnen. Bei all' unserer Kenntnis: der_Uitgen'tßhtlk„1nk„"sch- licher Erwartungen und der Schwäche mctischllchkk Zk'st'tllt'Yw" können wir doch nicht umhin, dcn Erithuxia-Jniud 3" M' „“"- welcher diese merkwürdige Versammlnrtg crgk'ff- _U'W k)“ TUÉIF'W'FZ ten Wünsche zu wiederholen, welcbe [iir den Erfolg dtesbe. Tri 21111“?- mens gehegt wurden. Es ist, wie wzr sch9n bemerkt ha Pk “*.-«U11 Mal in der Gcschickte drr 21.72111sc11hcit,- dax; d§1“„1l1tllmsch!*?" tc“); “,k; scher einer qroßcn Nation dem (Iklitlksr'lß, ??ksajillngöjnaßkgkk *Utkglet- rung eine vdllkommen freie und uneigcmxilölgk Wild'gUUJ Wo, [ckck - unter keinem Ziyang und kcincm Antrieb, als dern "seiner eiqr-nen hochherzigen Gesinnimg, skkklkö Vkl'kk'allkklö i", d" Y_Y'lßTJJU'I 13111935 Volkksimd seiner crllnibtcgn ?lckitung vor )1'111'1' onentlrckcn ))Tci- nunq, die sich dnrck) alle' Schranke," dcr allcmderrschcndcir eralt unwiderstehlick) fühlbar gemacht. Niemand kann auch 11111 „eincn Yu- enblick zweifeln, daß die Beweggrunde,“ wclche dcn Konig gclcrtct, izeinem Thron zur Ehre gcrctchkn, und wn“ vertragen, daß die Fol- en diescr Maßrcgcl cinen dauernden Ruhr:] um seine Regierung vcr- reiten werden. Wir wiirden dem prcußqchen Bose und Deutsch.: land im Großcn Unrecht ihm:, wenn WU“ rrrrterlidßcn, dcn bewun- dcrnswerthen (Heist hervorzuheben, welchen sie jett Erlaß dcs Pa- tents vom 3. Februar gezeigt haben. Keine Ungcduld, kemerufrc- qun , kein Mißtrauen hat den Eindruck getrübt, dcn da;4 Königliche Vchprechen zu machen geeignet War, vielmehr erwachte in mehr als einem ernsten nnd patriotischen Geiste die Ucbcrzeugung, daß kkw politisibe Leben der deutschen Nation fortan auf seiner wahren Paris beginnen sollte und zu großen Resultaten gefiihrt werdcn, formte. Es hat sich bis jcßt noch keine Neigung gczrigt, die Institutionen herabzuscßrn, aber wohl, Alles aufzubieten zur Unterstiiyung dc'ö Thrones und zum wahren Fortschritte des Staates.“ Nachdem die Times alsdann kurz noch einige vor dem Zusammentrcten des _Land-. tages erlassenen Gesetze erwähnt und den liberalen (Heist drr Gcschäfiöordnung hervvrgehoben hat, die sie mehr der des engli- chcn Parlaments als jcncr dcr französischen Karnmcrn iracbgebildxt findet, schließt sic folgendermaßen: „Tics sindmdtc giinstigen *.]lnspi- zien, unter denen diese Session der ersten rcpraxcritativen,Vrriammz lung des prcußisckrcn Volkes beginnt, und wir h_oqcn aufrichtig, da); das Resultat ihrer Bcrathungcn so weise, mäßig und gcrcckt 11111 werde, um darauf eine dauernde I)iegierung zu gründen, dcn politi- schen Charakter Deutschlands auf das lwhe Maß seiner intellektuellen Macht zu steigern und die patriotischen Bestrebungen des Königs von Preußen mit der dauernden Dankbarkeit seines Volkes zu be.- lohnen,“
?Die hcmige Times wiederhoii in einem leitenden Artikel ibrc früher schon einmal gcievcne Versicherung, daß die britische Regie.- run in Portugal zu nnsten dcr Köningomm Maria nicht inter- vemren werde, sondern die Beendigung des doriiJeu Bürgerkrieges von einer Vereinbarung der Königin mit den Jnxurgcnicn erwartet werden müsse. Diese Ansicht hätten nicht allein die Höfe von Bon.- don und Madrid, sondern ami) die französische Regierung.
)( London, 16, April. Ich glaube, es War vor ungefiidr sechs Wochen, als ich andeuicie, daß die Vorgeschlagenen Gcldbrwiui- ungen fiir den Geheimen Rath zur Beförderung der _Volköbildrmg ck als die schwierigste und aufregrudste Frage der Scsjion erweisen würden. Die Folge hat dicse Andeutung vollkommen gerechtfertigt. Es i“t das Unglück dieses Landes, daß die Er_zichungöfmgc immer von sjolchcr Seite angegriffen wird, welche die Waffen religiöser „Kontro- verse hervorruft. Das Erste, was den Engländern bei Betrachtung der Natur und der Ausdehnung dcs Volkö-Unterrichts anfstößt, istnichtder Um- fang geistiger Bildung, der dadurch erzielt werden kann? oder selbst die Beförderung allgemeingr Moralität, sondern der (5521| der damit verbundenen religiösen Einsliissc. Daher geht denn auch dicse Frage bis in das Herz der Sektcn-Unterschiedc der Nation. Der Anspruch an Gewissensfreiheit wird vorgebracht, um selbst die Verbreitung des er ten Elementar-UnterriMs zu Verhindern, und die Leute wollen die Wahrheiten, in denen sie mit einander iibcreirrstimmeri, nur dariri [cl)- ren, ivenn sie auch die Jrrthiimer verbreiten können, in denen 1112 von einander adWeichen. . -
Die Regierung hat das große und wahrhaste Verdienst .gc-habt, die bestehende Kirche in dieser Erziehungssache 311 ihrem ctsrigstcn Bundesgenossen zu machen, und es rührt daher die außerordrntltchc Heftigkeit, mit welcher einige Dissentcr-Gememden, namentlich. die anependenienj, ihr unbedingtcs Festhalten an den) sogerramrtcn „,“(Zl'ki- willigkeits-Prinzip“ proklamtri haben. „Doch bl'eibcn ste hicrbcr noch nicht stehen, Während die Re. icrung als ihre Ueb-erzcngung arifxtcllt, d.:(ß dic christlicheSchule der aiiJende und nothwerrdrge Begleiter der [l-'Z*Iit“- lichen Kirche sei, und dax die Steilung, drs «chrillghrers m gewincm Maße der Stellung der; niederen Geistlichen glcxick)genmcht Werden müffe, geben die Feinde solcher vom Staat urrterstuytcn Sch,ll[ctt i(ire alte und unverminderte Feindseliqkeit gegezt die bestehende Kirche kund und beißen das Eine wie das ndcre nut einem gemeinsamen Ana- them. ichts aber, glaube ich bxhaupterr'zu können, diirfte Michl“ die Kirche und die Sache der Erziehung ordern, „als „dieser deftige und rückhaltlose Angriff. Das Land wird sich 11,1„kemem Fall der anmaßenden Intoleranz einer fanatischen Mrnorrtai “riiitxrwcr*fc11. Jede risiliche Sekte hat von der Legislatur eme vollstandige-„Dgl- dung iir ihre eigenen Glaubcnsmeinungen erhalierr. Die IUUhc von England hat selbst die geistlichen Rechte dxrxemgeri anerkannt, die aus ihr geschieden sind. ' Aber damit nock nicht.,zufrtedcn, suchen sie ihr jene Macht streitig zu machen und ]erre Hulfsqnellcn abzii- schneiden, deren Theilung die Kirche zur Beförderung der Volksbil- dung ilznen anbietet. Sie werden ausgereizt durch ihren Eifer und- ihre T ätigkcit, und sie erklären den Krieg in der Sprache und Hal-
tung der Independenten des 17ten Jahrhunderts. In diesen Sek-
ten ruht Auch der demokratische Geist und die revolutionaire Leiden-ü
Lchaft des englischen Volkes“, gliicklicherWeise aber sind sie, obxcléion edeuiend an Anzahl, doch nichtig. in Hinsicht der Bildung, rind n- den sich im Widerspruch mit allen Prinzipien der Gerechtigkeit„ To- 1“W- und Gedankenfrxiheit, welche doch die' länzendsten Zierdeii moderner Freiheit sind. Es ist demnach wohl kein Zweifei, daß die vßkskschlagene Geldbewillignng von 100,000 Pfd. fiir'dieses,Jahr ka großer Majorirät angenommen werden und dqß die Regierung IZ; Absichten jenen troyrgen SchiSmatikern in keiner Weise opfern rr .
Italien.
Rom, 5- April. (D. A. Z.) Der Papst hat in den letzten“
Tagen ein en es Gericht über mehrere Kornwucherer gehalten, dur deren 11 inationen in mehreren Gegenden des Kirchenstaats
31“ "ck dem Hungertod entgegen etrieben wurde. Zwei die er Herren, der Baron Grakioki und Si nor ofti (Bruder des Kardinals glei.-
(hes Namens W Schuhmei ers Gre ' '
, „ „ gors )171.) der Erstere aus einem B““ zu einem Millwnair herauf ekommeri, der Andere ein reicher MM" durch einen einst hier allmä ti en Bruder, hätten nach
olkes vielleicht härter
der» Meinung des eskraft werden müssen;
. halten nöthigte.
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denn der Pap hat in seiner Gnade nur befohlen, daß sie die unge- heuren, inEge eim seit Jahren aufgespeicherten Getraide-Vorräthe fiir die Hälfte des"Marktpreis_es dem Volke käuflich zu überlassen ha- ben. Alle römischen Prinzipi und Nobili, unter ihnen vorzüglich die Fürsten Borghese und Aldobrandini,“ bringen den betrübten Zeitunt- ständen in ihren Jeudal-Besißungen die bedeutendsten Geldopfer, um die Extreme der Noth unter ihren zinspflichtigcn Cinsaffen zu ver- meiden.
Spanien.
H Madrid, 12. April, Seit gestern Mittag er uhr man, das; die niederen Volksklassen Madrids auf Anstifter! dcr rogressi- sten beschlossen hatten, der Königin bei ihrer gewöhnlichen Spazicr- fahrt eine außerordentliche Huldigung im (Hcschmacke deo Tancö darznbringen. Da ohnehin Sonntag war und die hcitcrstc Witts: rung herrschte, so waren Nachmittags alle von dem Palaste nach dem Prado führenden Straßen, so wie die Balkone der Häuser, mit einer unübersehbaren Menscbc'innéng'é angefüllt. Um fiinf Uhr erschien die Königin, dir; Heiden Pferde,i res Rabriolets mit eigenen Händen icitcnd. Neben ihk'saß dic 311711111111 Doi'm Josefa, und hinter ihr fnhr dcr Infant DUYJxancisco daPaula in einem einspänniqcn Wägclchcn, das der Königin in ihrer Kindheit als Spiel:: Wi'rk gedient hatte. Ein einziger Stallmcister ritt neben dem Rabriolct dcr KölliIÜW Sobald fie 'auf der Puerta del Sol erschien, brach das Volk 'in _dgs'kReschrci: "„Es lebe die Königin! Es lebe die J1skik)cik..!' _Éö lkl'? dad souverainc Volk! Es lebe die National:: MiLiZ!“ “mis. "“O-TW stets- Znnchjneudc Mengc stiirztc "sich hinter den Wagen der, bis er dcn Eingang des Prado erreichte, wo eine noch zahlreicher? Masse sick) ihm“cntgchnstiirztc und einige Minuten anzu- E'inozchiße Taube wurdc dcr_ Königin in den 20.1- gcn gcschleudrrt und von ihr dcin Stallmcixter überreicht. Drew Taube ting um den Hals e_iriBand, anf welchem stck dre Woric: „Es lebe die constitutionclle Königin! Es lebe das 1onveramc Volk!“ befanden. Zu glciibxr Zcit .händigicn Personrri aus dem niedrigsten Pöbel gedruckte Gedichte cin, d1c_dcn Gent athmctcn. welcher einst dcm Regenten Espartcro so 1ka zusagte, Dabei crscholl dasselbe (Hoschrei, wie auf der Pricrta dei Sol, und als cin in Lumpen gehiilltcr Kerl der „Röntgm' mit den Wort'cn: „Es lebe die Freiheit“, in die Zügel sic!, erwiederte sic freundlich: „Ja, ja, freier Bürger ((rd.-1303110 librx)! „Laß. nnr abcr )th auck mcinc Jrrilxit!“ Darauf vergnügte die' Königin pci) damit, „drei voile Stunden die mit zwei Reihen von Eqmpagcn und Reitern überfüllte Allee des Prado, so gut 1:53 ging, (11th 1111d_sc,1b;zrfahren, "Denn ein Hansen von etwa “.'0 (Han'cnjnngcn, dic bcitandtg rnitcr dem hergcörachtcn Geschrei dicht neben und vor dem QZcixxcii iicscn, erschwerten ihr nicht selten das Fortkommcn. Ick sah einen Meir»- sckcn sich zu wicdcrholtcutnalcn untcr bew Ausruf: „Es, “119.1“ Freiheit!“ vor den Pferden auf die KUW _wcrscn nnd die Kdingin ersuchen, iibcr ihn wertwfahren. Viclc Monychc-n crklctirrtcnYaumc, um eine_ nähere Ansicht der Luftfahrt zu gewinnen. Y_ndcnen bc: merkte ich," daß die “bei weitem größere Zahl der Ilnwcyxndcrr 2,111- weder verächtlich "lachte oder die Achseln zucktL. Als die 310"!ng nach eingebrochencr Nacht iiber die Puerta dri Sol nach dem Palastx zuriickfuhr, verdoppelte sich sowohl das Zudrimgen als kaÖUGLschkP, und das Volk zwang mehrere Polizei-Soldaten und Ofpztcrc, 111 diesrArrörufrmgen, unicr welchen man vorzüqlich den: „Es lch Espariero! Es lebe die Naiioual=Mili3!“ Vcrna m, einzustimmen.
Dic eigcniiichc "Bedeutung dieser sich seit acht Tagen stets er- neuerndeu Auftritte vermag nur derjenige zu e_rmeffcn, welchem die inneren Vcrhältniffe des Palastes und des Königlichen Ehepaares kein Geheimniß' find."; Ju voriger Nacht hielten ssämmtliche Minister einc Bcraths lagung', mid die' Gaceta iiberra cht Unö hentc mit dcr Veröfféntiiiiungkdesinachstch'cndcn“ von dem Justiz-Ministcr an den Fiskal dcs hiesigen Appelläiionöhofeö gerichteter: Befehls: „Da an diesem Abende das anstößige Attentat aufrührcrischcn Geschrcics an öffentlichen Orten dieser“ Residenz begangen worden ist, während zugleich cinem erlanchten Namen Lebehoih gerufen wurde, so ist es der Wille Ihrer Majestät, daß ein-solchcr Unfug auf der Stelle un- terdrückt und durch Bestrafung der Wiederholung solckcr Exzesse" vor:- gcbcugt werde. Teinxnfolge befiehlt sic niir,Zl)nen aufzutragen, dic sckleunigsten und wirksamsten Verfügungen zu treffen, damit das bc- fugtc Gericht das Verfahren zur Bestrafung gegen die Schuldigen ciuleitc“ u. s. w. Madrid, den 11. April 1847.
Es scheint also, daßdic Minister" vor ihrem eigenen Werke zu- riickschrecken und den Demonstrationen der Massen cine andcrc Bc:- deutung beilegen, als die Königin selbst darin crblickcn mochte. Die Extreme berühren sich.
Zu diesern Augenblicke wird an den Straßenecke" einc Verfii- gung des Gesc politico angehcftct, in welckcr aus Anlaß der gestri- gen Vorfälle das Anhäufkn übermäßig zahlreicher Gruppen auf den Straßen und Pläßcn, so wic das '.)lusrufcn von Vivao odcr Mue- ras, untersagt wird. In den Theatern und im Sticrgefcchtc darf selbst der Königin kcin chchoch gcbracht nnd die Pcrsoricn, Welche darauf ausgehen, sich an den Wagen der KöniJin zu drangen oder sie anzuhalten, sollen sogkeich durch die Polizei oder Soldaten vcr- haftei werdcn. „ ' ,
T*ic Unausfiihrbarkcit eincr solchey Verfiigung wirdstch Viel- leicht schon heute ausweisen, falls die Königin, dcn crmtlichcn Vor- siellun en der Minister zuwider, das Stiergcfecht “besuche," sollte.
“&i-Li" General Serrano soll sich noch immer hier befirrdeti. Vor- gestern erschien er im Theater neben der Loge dcr Honigm. Der Ministcr-Präsidcnt erklärte vorgestern im Senate, der General S_er- rano habe seine Pflicht als Militair kcineöwcgc? Verleyi, gls er "ck weigerte, dchefchlen des Kkicgö-Ministers zufolge, Madrid zu ver- as en“
Herr Oloza'gco Wredsigxesteru. Abe'ud hier erwartet. _ Herr d'Ayllvn gehts heate-“naächissabou ab. Der. Jusnrgcntmi- xGencral Sa da Vandc'iraz dersich 1110-1600 Mann auf drei Dampfschi-
' ' f01l in Porto cinschi'tv; xmti'oviese anr-Zteu in Sincs und Faro (20.1.11- -.b1clt) aus Land ge cßt. Eines dchampfschiffe hat sich durch widrige
*Wikternng geiiöthigx-Tgßsehajk,k'érr“Gibraltar anzulegen, wurde jedoch -:von den cnglqchen Behörden zurückgewiesen.
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1847. Kokxe-j Uacbmittags 111-2116: 3 Uaob einmalxxet 21. I])kü. 6 Uhr. 2 Okt. 10 Ul". | "(.-(1118011111115. [.ufläkuck ..... 336,51,“ 1)". 336,21,“ ['"-133590,“ ['ak. Üuellwörme 7,7“ K.
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])unstsiittigunz. 79 pCt. 49 pkt. 77 701. Qngüöngtung0,004"l111.
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Freitag, 2; . April. Jm Opernhause. 50111 Abonnementö-Yor- stellung. (Neu einstudirt): Jphigcnia in Tauris, große Opkr m 4 Abth., mit Tanz. Musik von Gluck. (Mad. Vrardot-Gzircm: Jphr- aenia, als vorlehte GYträZe, Hr. „Kraus: Oresi; Herr Krause: * . 11 an [aid r.
Thanri diZlserf oritellung werden Billets zu folgendenhohenOpern-
- rei en Verkan t: haus (Yu &illék in dfen Logen des Prosccniums, des ersicn Ranges, im orten Balkon und zur Tribüne 2 Rthlr.; ein Billet im Parquet 1 Rtlslr. 15 Sgr. Ein Billet in den Logen des zweiten Ranges 1 Rt lr. 10 Sgr. Ein Billet in den Logen des dritten Ranges, im Balkon daselbst und im Parterre 20 Sgr. Ein Billet im Am- phitheater “10 Sgr. Cin Billet ln dxn Fremden-Logen Z Rthlr,
Jm Schauspielhause. 51sie französische Abonnements-Vorsiellnng: [.o Cheyalier (18 Zaint-Seorgez. „14'111138'8.
Verantwortlicher Redacteur !).-. J, W. Zinkeisen, Jm Selbstverlag: der Expedition.
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8 Uihlr. - 1 Jahr. . s , in allen ? eilen der Monarchie r eu [ _ ohne reis-Erhöhuug, Sei einzelnen Nummern wird ' der Bogen mit 2“; Sgr. bcrrchnet, e 1“ U n *
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1847.
Das Reductions- und Expeditions-Lokal der Allgemeinen Preußischen Zeitung ist gegenwärtig Behren-Straße Nr. 57.
I n h a l t.
Amtlicher Theil. „ „ Landtags:Angelegeyhetten. „Stylingen des Vereinigten Landtaqes dom 20. Aprii. Karte der drei Stände: (Schluß) Vcrhandlunixcn 111511 die Verlängerung der Petitionsfriß. _ Herren - Kurie: Ankede des Landtags-Marschails und Crwicderung Sr. Königi.Hohcit des Prinzen Von Preußen; Ernennung der Secretaire und der verschiedenen Abthei- MPM xxx LFUutacbtiltg?1 deerllcrhöchstcnPropositioncn; Vertheilung der aße“. ic enorrapyq ien ' rrickte und die V " “ “5 - handlungen. 3 eroffentlrchung der Ver Inland-x Berlin. Wiederholte Unruhen und Herstellung der Ordnuuq. „"." Br;c_1c aus Brxndcnburg a. d, H. (Dic Ritter-Akadcmic.) _ ,rran [1111 a. d. -. rmd Nrnöbcri. Die S ' - lung der Felder.) 3 ( (1.1th und die Vestel
Deutsche Bundesstaaten. Königreich Bayern. Maßreqein zur
“))("ilrcrimg dcs Notivstanch. _ Herw. tbum S „* - (53911) (14 Erlaß dcr Tagclohn-Stcitcr.o_z FiirstenkiKttsrTrnSKckItklrirrZ- bur? ;ondcröliauscn, Vcrbor dcr (iictraide-Ausfubr. , Fran xctcb. Paris. Gefangennahme Bu Masa's. _ Prins, Oskar von ;:cdwi'drn “ZU Toulon. _ Tie franxösischc Gesandtschaft Zu Ma- LTW. _ :)Zzickrciyc dcs Gcncral Concha. _ Kommisfions-Gutacbten _ &:taaiö-Cmnaiimen Und Ausgaben. _ Wahl. _ Vermisckitcr: _
Scixrcibcirdiis Paris. (Verwerfung cines Antraqs in Betreff der Ge- srbwornriiliitxtiz-Zummmcnsiesllung dcr Kommissioii fiir den Unterrichts- antwnrf; Xronmtng-dcr-Ttskusfion des Rcmusatschcn Vorsckiiaqs din- ]tclitlrcli__dcr 91111konlpayhlilmkfn in dcr Tcputirtcn-Kammer; dikPairö- .:?ommtmwri mir, den Ulgtmgs - Fonds; Eindruck und Beurtheilung der (53 BUIbeIlj'lßlitkll m Prrnßcn.) , roy ritanien und Irland. London. 5 .* ' _ x “ fck? V'crmiticlrmg in Portngal. LVs Nachricht* („ngk- SIYYK;MZQZL1Tonsxillsxi111.1 Maßregeln Ocstcrrcicbö in Betreff der Ge- .? ,x , - _ (Flik rntiu *.) ' ' dcs Rdntgö von PWUÜCU. , m kcucnburg. Geschenk Sr.?)kaxestat
Jtallkn- Flokknx. Abreise des Prinwn und der Prinzessin Luitpold
W" BMU" _ **lllfcntlmit der 'i “' ' “ ' * ' . ran '?urstm von In „1 = B . _, “. s „ amy. 11.11.2312“ und m""“NakhrUbten. Berlin. Börsen- und Markt-
Beilage,
* . Amtlicher Theil.
M;. MMÜMÖU 3151110 haben Alicrqnädiqst qerubt:
„ _1 cm G.LNU'W" Hofrath 1)1'. Heiin in Berlin den Rothen Ad- WLKÉ" UYU“ WU?- dcm Premicr-Licutenani von Richibofen YF “'Ük911„;511fa11t11'1cRegiments und dem Polizei-Kommiffarius -ws/[131114111 Berlin den Rothen ?ldlcr-Orden vierter Klasse, so wie M C ,)1§[kl)1;cr Bcrider zu Kölscbhauscn, im Regierungs -“Be3irk I“]MZ- “5 UUJMWML Ehrenzeichen Zu verleihen.
9 1 ' . ; _ "" .... , . «.'FH-cixcltstl; *ka.- Cslccllcnx der IV:!"kliibc Geheime Rath und ““r“ “1 c" “ WWW Pommern, von Bonin, nach “Stettin.
Landtags - Angelegenheiten.
«dung des Vereinigten Landtags 1111120. April. (Schluß.)
] k )[Vereinigte Kurien.
2110119111. von “. rnim -Hcinri . . * * q- , sicksr. nini) gcgen“ jede Verlängerung diYsTx-d OFM? zréTi'11TXriiifll1k HLF _“,ZWkitwnsri'idt dars Zwar nicht beschränkt werden wcniqsiciw xkxiclt dci mw. _ ,Wtr baden cms vollikätldigc Bürcankratic und" bei x“oder)(H » lcziriidcit grirt es Von den Lokal-Bcbörden ZU “keit Proviir*i111-Bcl “('?- 11118111"! _dlMll ZU kk" CkUU'*'ll-“Bchökkk", und so riickwärici dcririitci mir x(lilrdjzt glanllllkl) _damit, daß die Ansicht der Lokal-Vckiirdc dic geltende 111. (Tino Bcdchränkung des PetitionN'cchtcs wiirisc dibcr dcm Landiagx deichwxrlich skill. ?indcrcl“scits kann ich 'cdocl iiii'lt erkennen, das; M Wilm (55“schästö-NLIUU1611L cine Bcsckriinkmi de)») PckiiiOUIkcÖkk? diirch dic festgesetzte Frist enthalten ist , Scl [J. 5? Monate vor Er_iiattirimg dcs :)icglcmcnts ist bekannt *chcsen) d-ciß der Landtag xn]ammcnkommcn wiirde, und im Patent ist auf die Pe- tition “l)ingrwicyrn. Es hat also Zeder Zcit gi'habt, sich dararif Vor- Zlibl'L'C-UCU. „AURCÄÖAY ist diescr erste Landtag in scincn Bewegungen „((ck w wciitg organqirt, und es liegen noch so chiqc Erfahrunixen dvr, das: mwt allc_ Petitionen abgemacht Werden sollicn; und es ist nicht glanblici», dax; blos dchctitionen wegen eine erhebliche Verlän- gerung des Vereinigten Landtages Allerhöchste]: Orts qenehmigt wcr- dctr solitfc. Nun frage. ich, ob es nicht ungleich bcffci wäre, daß es
hieße, dic Petitionen 1cicn zu- spät eingebracht und wiirdcn znriickqc- legt€ „als das; dcr Vereinigte Landtag auseinandcrqinqe und iieße *die
Petitionen uncrlcdigt zuriick. Es würde ihn dér Vorwnr treffen das; man wohl-hätte mehr leisten können. Ich bin der ciuunq, daß man es ber den Vorschriften des Reglements bcMndcn läßt. *,
„Abgeordn. don Byla: Es scheint mir das Leytc mn so mehr begriindet, nackxdjcnxvorhin schon beantragt worden, daß der Bitt- siciler ,zngegc-rr icin ]oll bei der Begutachtung der Petition. Es kann
41,119, dre Petitioii Viel kiirxcr gefaßt wcrden, Wenn der AntraqstcUcr ste :n,dcr Abtheilung noch mehr motiviren kann. Aus diesem Grunde trete ?ich dcndi AYragc vollkommen bei.
* "Zeor n. aumann: Ich habe vorl in eine - tmc an di Konnmmion gestellt, aus dem Grunde, wei12ick nichtTZlaiibtc, dax mandem Anfrage des Abgeordneter: von der Rhein-Proviriz ent c- gcrrtr,cieit wcrde_. Ich sehe aber aus dem cheuthcil, daß doch e*me Z).)ZotivtrrinZlmeiner Atrsicht erforderlich ist. Ich gehe weiter, als selbst der nirag geivrmscbx hat, niinilrch, daß das Petitionörecht gqx nacht Daxis eme ZM bexchränkt wiirde, Ich wünsche, daß es (wahrend_ c. 1807213211 LaiidtaFes freisiéinde, Petitionen einzubringen. „.Ich war wok), Iß 1ZZckt „ale Petitionen Erledigung finden werden* (ck glau c (*r-ber„dtxs tjt_kem Hinderniß, die Zeit zu beschränken. Es, 1s1, und darm bm :ck mit dem Abgeordneten aus der Rhein-Provinz xmverstandep, ,nur zu wahr, daß uns ein Material vorgele t worden ist, das Wir m der kurzen Zeit noch gar nicht haben, vo siändi in
sicht iiher den Haushalt einer Kommission zuzuwäsen. Jeb bekenne frrr memen Theil, daß ich die Vorlagen der Regierung in dieser Be- xiehung iioch gar nicht habe durchgehen können; das; also, insofern sich an diese Vorlagen Wünsche knüpfen, die ich fiir das allgemeine Besie auszusprechen für rathsam halte, ich noch nicht im Stande bin, zu mgen, welche Wünsche dies sind. Dazu würde ich vielleicht auch nt deri 8_14 Tagen nicht Vollständig kommen und qlaube, daß das Petitwnorecht fiir den ersien Bereinigt?" Landtag nicht zu beschrän- ken sei, um so mehr, weil wir nicht wiffcn, wann wieder ein ZWcitcr zusainmenbcrufen werden wird. (Beifall.) Wenn ich einen Wunsch anörprecherr dürfte, so ist es der, sich vorläufig mit dem Vorschlaqc dcr Kommisnon zu beruhigen und zwar mit dem Amcndemcnt, wéi- ckcs der Herr Abgeordnete aus der ?)ihcin-Provinz gemacht hat: eme vrrrzehnragigc Verlängerung zu erbitten.
* „ Erire_Stimme (vom Play): Ich bin der Meinung, daß eine Yraklnstvfrtst festgesetzt werden muß. In Sachsen haben wir die Er- fahrung. gemacht,'daß wir später uns einer solckcn Frist fiiqen muß- ten, weil sonst kJii Ende abTUsehen wäre. Ich aber trete *demVor- schlage bei, die zzrrsdauf 8 age zu verlängern.
Mehrere Stemmen (vom Platze): Wir treten bei, auf 14 Tde.
, *, ier Marschall: Wenn sich keine Redner melden, o cilic e :ck die DiskussiOn und werde zur Abstimmung schreitcn, Luvföidcrßst aber der: Vorschlag der Abtheilung, Sollte cr nicht die nöthige Maxomiat er!?aiteii, ,so kommen wir zu dem Vorschlaac, der dah*m geht, Fle,Pkak111slkal| um 14 Tage verlängert 311 erditten.
„ Stimrne (vpm Player): Die erste Frage muß sein: Soll ubethupt JRR ?Zst erbeten Werden?
".der ar all: Gehen die beiden Vor lä e ni i dur , L?szgt, ddaß _ctxard keiiHe VerlMgcruxg gewiinschtsckwirT, sochf)crn 11th men emen cs crrn * eor neten au “" finden sollte, g s Posen UuterstuHung
Abgeordii. Hansemann: Ick Wollte bitten, iibcr das Amen- dement, das ich gestellt habe, zuerst abzustimmen, Es ist anerkannt wvrden, daß über das Amcndement, welches Abweichungen enthält, zizerst abgestimmt werden müsse, und so wird auch hier jest nach dixser Regel zu verfahren sein. Das Verhältniß nämlich ist sV: Wem) ]cß't zuerst abgestimmt wird über den Vorschlag auf 8 Tage, so wird sich „Manch-er, erheben dafür , der da denkt, wenn ich diest'm Vorschlage mcht beisnmme, so wird derVor'schlag auf 14 Tage nicht arigettommcii, und 8 Tage fsind besser als keine. Wenn also die Ab- stimmung m der Werse er olgt, wie der Herr Landtaqs- Marschall vorgeschiaqen hat, so würde indirekt mci'n Bors lag abgelehnt wcr- dcri, Daim- scheint es mir parlamentarisch zu ein, das;, gleichwic bei der Adresse, die Absiimnnmg iiber das,?)kehr zuerst stattfindc.
. Sttmmc (vom Playa): Ohne vorgreisen zu Wollen, sckci11t es nur ganz klar zu sein, daß zuerst die Frage gestellt werde, ob iibcr- haupt eiiie Verlängerung stairhabcn soll. Und im Falle der Be- )ahung dieser Frage wiirde iiber die Modalität dicser Verlängerung abzii-sttmmcn serii. Ick wiirde vorschlagen, daß die erste Frage laute, odchribcrhaupt ctnc Verlängerung dcr Frist wiinschcnswcrth sei oder 11: .
Eine andere Stimme (vom Play): Diese Fraqc ist nicht gestellt, sondern ich glaube, wenn der Ausschuß eine Petition bcqué- achtci, hat, so wird in den Provinzial-Landtagcn die Frage gestellt, ob fur ,oder gegen daniwschuß, und darum pflichte ich *dcmMar: schall bei, das; erst ..... (wird imtcrbrochen).
. Etric „Stimme ans Schlesien: Ick glaube, daß, wenn )cdes Mrigitcd, dariibcr sprechen wiirde, „zu viel Zeit hinqinqe, und ich glaube, das; die Entscheidung dcm Marschall zusteht. * *
.Der„911arscl)(1ll: Wenn mir auch diese Bcfngniß erthciit ist, so horc ich doch gern jede Meinung und bitte fich zu äußern, Stimme (dom Platz): Ich glaube auf die Bemerkunq des letzten Nxdncjrs anführen zu müssen, daß im chlcment ausdriicklich jedem Mitglied gestattet ist, seine Ansicht in Bezuq auf die Frage anöznsprcchen. * * Andesrc Stimme (voni PlaY): Ich möchte meinen Antrag iioch motivn"e_n. Es ist *cwöhnlich anzunehmen, daß die Mehrzahl tri dcm Ausxchuß auch dre Mehrheit in dem Vcrcinigten Landtag findet (Bewegung, oho!) _ doch sehr häufig.
Stimme (vom Play): Wir Würden die Zeit sparen können.
, Azidcrc Stimme (vom Platz): Es kommt uns darauf an, dre Ansicht zu erfahren, ob wir überhaupt auf eine Verlängerung an- ragen.
Dcr Marschallx Nachdem ich die verschiedenen Meinungen vernommen, muß tckder1enigen beitreten, die darauf dringt, von dem Mmdercn zum Mehr überzugehen. Also ist zuerst abzutimmcn, ob der _Vorscxlag der Abtheilung angenommen und Se. ?aje ät der Konig Ze cten werde, eine Verlängerung von 8 Tagen zu qessdjatten. Eine Stimme (vom Platz)“: Noch eine Frage wolkie ich mir erlauben, ob iiberhaupt eine Frist angenommen werden soll?
Der Marschall: Ich glaube dem nicht nach eben zu können; um cinen Petitions-Antrag machen zu können, mit en 3. “dcr Stim- men dorhanden sein,- urid um dies genau zu erfahren, würde ein na- nrcntltcher Aufruf nöthtg sein. Ich könnte aber versuchen, ob sich nicht durch. Aufstehen mit Evidenz die ;. herausstellen, und dann korrntcn wir ersteren umgehen. Also wenn nicht vierundzwanzig Sirmmep 1th verlangen, daß der namentliche Aufruf erfolge, so wurde ich den Versuch machen, durch Aufstehen und Siyeirbleibcn abstimmen zu lassen. „
Eine Stimme (vom Platz): Wenn der Antrag auf Verlän- Zerung' der Präklusivfrist um 8 Tage verworfen wird, wird dann uber die Frage wegen 14tägiger Verlängerung abgeftimmt?
Dxr Marschall: Za. - Erne St,rmme„ (vom Play): Um Verlegenheiten zu beseiti- gen, wiirden w1r„3we1 Jraßen stellen können: 1) die Frage, ob eine unbegranzte Verlängerung eantragt werden soll, und dann die Frage:
uns aufnehmen können. Es ist heute angetragen worden, die M er-
ob die Frist um 8 oder 14 Tage verlängert werden soll, Bei der
ersten Frage würden "5 der Stimmen nöthig sein, bei der anderen aber nicbt.
Abgeordn. von Aueréwald: Ich muß mich dageqen erklä- ren, Weil ich jede Alicrnativ-Jrage für unzulässig halte. * -
Eine Stimme (“vom Play): Wir miixsen zunächst fraqen: ob iiberhaupt cine Verlängerungsfrisi erbeten werden soll. *
Adgcordn. von Leipxiger: Ich halte auch dafür, daß nur auf dicje Art eine ganz richtige Abstimmung erhalten werden kann, wenn zuerst gefragt wird, ob überhaupt eine Verlängerung erbeten wxrtden soll, und nachher die Frist dcr Verlängcrung entschieden wir .
Eirtc Stimme (vom Play): Ich halte den Vorschlag für sxhr gcxährlich, wir wiirdcn durch denselben alle Basis verlieren; denn fallt erst der Vorschlag von 8 oder 14 Tagen durch, so haben wir gar nichts.
Eine andere Stimme (vom Platz): Wenn die Majorität
sick deiir entscheidet, Se. Majestät den König um eine Verlänge- rungssrist iibrrhanpt zu bitten, so wiirden noch bei der späteren Jrqge: ob eme 8 oder eine 14tägiqe Frist zu erbitten sei, an die- )Mth mitstimmen können, welche Sei der ersten Frage in der Bärw- rität geblieben sind. * , Dcr Mgrschall: Ich glaube, es ist der allgemeine Wunsch, )th Zur Abstimmung 311 schreiten. Die erste Frage lautet also: Sol- lcn „Sc. Majestät der König gebeten werden, eine Verlängerung der Präkluswfrist zur Einbringung vvn Bitten und Beschwerden zu ge- statten und zwar auf 8 Tage.
Viele Stimmen (vom Platze): Nein, nein.
Landtags-Marschall: Ich kann mich nicht überzeugen, daß diese Abstinnmmg unrichtig isi, und wird es dabei bleiben müssen. Sobald diese Frage verWorfen werden sollte, werde ich auf vierzehn- tägige Verlängerungsfrist abstimmen lassen. Diejenigen,dic für achttä ige Verlängerungsstist sind, bitte ich aufxustehcn. Im Fall sich die b- stimmung auf diese Weise nicht iibersehen [affen wird, Werde ich die Herren Ordner bitten: bei den einzelnen Provinzen dic Ermittelung vorzunehmen, ob *. der Stimmen vorhanden smd.
(Viele Mitglieder- stehcn auf.)
Landtags-Marschall: Ick kann nicht mit Sicherheit iiber- sehen, od"3 der Stimmen vorhanden sind. 'Es bleibt nichts übrig, als das; dre Herren Ordner die Zählung Versuchen.
Licszgcschicht.) *
.die Hahl läßt sich nicht mit ("im“ er Gcwi“!cii an cben* es steht aber so viel fest, daß es nicht 7, dizr Stimmcßn) sind, gZch ,gehe aijo zurzrverteriFragestellung iibcr, ob die Vcrsammiunq dafiir stimmt, daß eiiie vicrzchitragige Vcriängcrunqssrist beantragt werden soll, und bitte jvicdcrmit dicxgntgcn, weiche: dafiir stimmen, aufstehen zu wollen.
(Tics gepchreht.)
Die "Frage ist vcrneincnd, Und ich bitic dieHerrcn, wieder Play 311 nehmen und des Herrn Abgeordneten Hansemann Vorschlag, der eine Vermittelung bezweckt, anzuhören.
Abgeordn. Hansemann: Dic Abstimmungen haben, nach mei- r_1cr Ansicht, bcwicscn, daß im Allgemeinen der Wunsch vorhanden Bei, einc Vcrlängcrnng der Präklufivfrist bci Sr. Majestät zu er- tttcn.
Viclc Stimmen durch einander: Ja, nein.
Abgeordn. Hansemann: Ick bitte, mich aussprechen zu las- sen. .Bei der ersten Fragsicllung war, nach meiner Mcinunq, ein großer Theil der Mitglieder sich acbliebcn, Weil sie die Frist von -8 Tagen für zu kurx cracittctcn. (Stimmen: Za!) Bei der zweiten Jragcstcllmig sind die Mitglieder sitzen geblieben, dcncn 14 Tage zu viel waren, die aber vorher aufgestanden waren. Aus diesen Grün- den nehme ich an, daß die Majorität cine Verlängerung der Prä- klufivfrist iiberhaupt wünscht. Unter diesen Umständen schlage ich vdr, das: die Versammlung befragt werde, ob sie die Bitte um Ver- langerung der Frist sicllcn und Sr. Majestät überlassen will, die Zeit zu bestimmen.
Abgrordn. Milder So weit (“ck die Stimmung der Versamm- lung ersehen habe, so ist darüber allerdings bei den Votanten ein erthum entstanden, db cine acht; odcr vicrzehntägige Frist erbeten Werden soll. Es scheint mir, daß bei einer Jragstellung in einer sdlchcn „Litigxlegetihcit von höchster Wichtigkeit ist, daß man zuerst eine prinzipielle Frage voranseyt, nämlich: Soll eine Verlängerung e:;bc'ten werden oder nicht? Und ich glaube, wenn in dieser Art und *)dcrsc die Frage gestellt worden wäre, so wiirde sich unzweifelhaft dic Gejniimng dcr Versammlung herausgestellt haben und der Antraq auf Vcrlxzngcrung der Präklusivfrist iiberhaupt als unterstüßt zu er“- achten sem. Nach den Aeußerungen, die mir gemacht worden sind, bei der erster) Frage (bei welcher wir das Mittelstück herauSgenom- men haben) ist em Mißverständniß vorgekommen, und ich bitte daher den Herrn Landiags-Marschall, jeßt abstimmen zu lassen, ob über- haupt eme Verlangerungsfrrst zu erbitten sei oder nicht, und trete ich dem A-ntragß des Abg. Hansemann darin bei , da dem Landtags- Komrmffqr dicser Wunsch mit ethciit und Sr. Maje c'it anheimgeséelkk werde, die (Frist Allerhöchstsel | zu bestimmen. „,
Landtags-Marschall: Ich trage kein Bedenken, daruber abstimmen zu lassen.
Abgeordu. von Wedcll: Ich habe zuersk bk" AMW Ie" macht, das; die erste Frage in der Art gestellt werden sollte, Vb U"? Verlängerun sfrist gewünscht werde oder nickxb und zwar l'Whalb- Weil im Geéäxäfts-Reglement steht. daß nur mncrhUb der „ersten 14 Tage der Eröffnunq des Verein:“ ten Lartdtags Petitionen „xmqebracht Werden können. Auf meinen ntrag ist ]kdßck) kerne VYckücht e- nommen worden. Na dcm nunmehr äh“ dle anderwetxrc? geste te Frage abgestimmt ist," oll W,? aufstmemen Antrag zurri egangen werden. Dies halte ich nick),t fur zuiassig. Ich habe d'e age so verstanden: Soll eine achtkägigc VcrlanFerrmg beantra t, werden ,oder keine, und die Versammlung hüt ent reden, daß ,ein? qchttägige Verlän erung beantragt werden„soll. „arauf ist,die FWU“ Frage ur Ab immung gebracht, ob eine norh langere Frist er etc:: werden Zoll oder 11icht„und ebenfalls mrt Nem entschieden.