Bekanntmachungen.
[402] Steckbrief. „ Der Schlossermeister Johann Gottfried Müller 111 wegen widerrechklichen Verkaufs fremden Eigenthumd und wegen theils versuchten, theils konsumirten gemet- nen und qualifizirten Betruges zur Untersuchung gezo- gen worden, und hat eine mchr'ährige Strafqrbett ZU envarten. Er hat fich seiner Ver,aftu11 du-Uh dre Flucht entzogen “und soll nach Hamburg gcrelt sem; “Dre C1- vil- und Militair-Behörden res Zn- und Alxslandes werden dienster ebenft ersucht, alzf dm ""“" naher bk“ ichneten Mü er „(11mm ihn x_m Bctretun sfaUe vcr- Tasten, mit den hej ,hm sch voxsmdendxn eldern und selten unter sehr sicherer Beglerthg htexhek_ traußxor- kiten und an die' Expedition k,“ wtthvotgtez-Gxsagg- nisse abliefern zu lassen. Wtr versichern dtc sororttgc Erßattung der dadurch cnxfftandenen baarcn Auslagen und den „„ehxmbexx Bcbordcn dcs Auslandes eme gleiche Ncckxtswillsäbr-gkcn- _ ' Berlin, den 15;_'7'1p„kkl 184/- „ _, , Köniqliches Krnmnal ertcht hceyxger Resjdcnz. * Zweite “lbtheilung. ZersonsbeschrcibunX. DerSchlosscrmeisécr Johann Gottfried “.)küllcr „'s! 40 Jahr alt, aus Berlin gebürtig, evaanlischche- !igion, hiesiger Bürger und .) Fuß "FZ Zo groß, Er hat schwarzes Haar, freie Stirn, braunschwarze Augen- brauen lange und breite Nase, gewöhnlichen Mund, blasse Éesichtöfarbe und ovale Gesichtsbtldung. Beson- dere Kennzeichen sind nicht vorhanden und die Klei- dungsstücke können nicht angegeben werden.
[1039] NothwendigerVerkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 16. November 1846. Das dem Varbierßuben-Befiser Carl Wilhelm Btuno
Stracke zugehörige, in der Jüdenstraße Nr. 23, Ecke
der Reezengaffe belegenc und im Hypothekenbuche von
Berlin 701. 7. dio. 534 verzeichnete Grundstück, :-
rich1|ich abgeschäst zu 7905 Thlr. 7 Sgr. 8'7 Pf., oll am 25, Juni 1847, Vormittags 11 Uhr,
an der Gerichtösteüe subhastirt werden. Taxe und Hv-
pojbekenschein find in der Registratur einzusehen.
Der dem Aufenthalt nach unbekannte Eigenthümer, :
Barbiersiuben-Bcfißer Carl Wilhelm Bruno Stracke, so wie folgende Real-Prätendenten: &) der Dmthsaiten-Jabrikant Johann Dies, !11()(10 deffen Erben, b) der Ptofeffor und Münz-Mcdailleur Heinrich Franz Brandt, moäo dessen Erben, c) der „Kaufmann Louis Goldberg, werden hierdurch öffentlich vorgekaden.
[403] Edicial-Ciiaiion.
Der Müllergeseüe Johann Georg Gabis, geborcn . am 28. Dezember 1782 zuHaag, Landgerichres Baircuth, „
beimathsberechtigi zu Hdrlasreuth, dicffeitigen Gerichts»- bezixkes, entfernte fich im Jahre 1806 dem Anscheine nach die Richtung in die preußischen Staaken nehmend, ohne daß seitdem iiber dessen Leben Und Tod eine Nach»- richt einqing.
Anf
m die öffentlichen Blätter gerechneten Frist schriftlich oder persönlich si? bei dem unterzeichneten Gerichte zu melden, widrigen alls er als todt erklärt und der aus dem Nachlasse seines Bruders, des verunglückten Sol»
daten Michael Gabis von HörlaSrcuth, im Jahre 1824 » ihm zugefallencn Erbtheil von 61 fl. 531, Kr., Welcher *
durch die „Zinsen auf 111 ff. 531 Kr., nach einer im Jahre 1845 hergestellten Berechnung ausschließlich der weiteren Mehrung fich erhöht hat, dessen nächsten Vcr- wandtcn ausxzehändigt würde. Pegnis, am 20. April 1847. Königliches Landgericht.
[73] Ediktal-Ladung.
Aus dem vormals bei der Stift Meißnischcn Regie- rung zu Wurzen verliehenen Antheile des im Bezirk des unterzeichneten Landgerichts gelegenen Nitterguteo Thammenbayn stehen 3400 Meißn. Gulden oder 2795 Thlr. nebst 145 Meißn. Gulden jährlicher Interessen, welche Catharincn Juliancn von Schönberg in dem am 23. Oktober 1688 abgeschlossenen Theilungs-Rezeffe versichert worden smd, und wozu am 21. März 1689 Konsens gegeben worden ist, annoch ungelöscht. Da nun der dermalige Befiser gedachten Gutes, Herr August Kasyar Ferdinand Damm von Schönberg, deshalb auf
Erlassung von Ediktalien angetragen und das König!. 5
Appellanonchricht zu Dreßden, als Lehnhof, diesem Antrage siattzugcbcn beschlossen, auch deshalb behufi e erordnux)? anher erlassen hat; so werden, in Gemäß hett des andats vom 13. November 1779 und des Gestses vom 27. Oktober 1834, alle diejenigen, welche 9th die obe_n erwähnten 3400 Meißn, Gulden nebst 31111?" aus "gtxtd tin__em Rechthrunde noch Ansprüche ?iugeßaben vermemen, offrntlich hiermit vorgeladen, kiins- 2 6. J u n i d. J entweder in Person oder dm : “öri '], 1,“ ' was. die exwa i_m AuslandechrFanengdeng'Zztt'xyeFtL't'edä betnfft, nut senchtlich Msskskelmn oder anerkanmen Vollmachten versehene Mandatarien an hies: er Laud- gextchtssteUc zu erscheinen, fich innerhalb der Zis Nach- mntags 5 Uhr dauernden Gerichtszeit mit ihren An- sprüchen zu melden und dieselben zu bescheinigen, mit dem genannten Herrn von Schönberg oder dem besteu- 1en Kontradiktot, so wie nach Befinden unter sich, bin- nen 3 Wochen rechtlich zu verfahren und zu beschlie- ßen, sodann den 1 9, I U l i do Ja der anotukation der Akten, zum Behus der Abfassung cines Erkenntnisses, ingleichen den 3 1. Z u l i d. . der Publication des leytenn sich zu versehen, übrigens ewänig zu sein, daß die enißen, welche in dem ur nmelvuug ihrer Ansprü : esiimmten Termine ncht erscheinen, oder überhaupt die lesteren nichtgehörig an- eigen und bescheinigen , füt aukgeschlossen , auch der um etwa zußebenden diesfaußgm Ansprüche und der Wiedereins nnz in den vorigen Stand für vexlußig werden gea tet werden, wogegen das zu eröffnende Er- kenntniß beim Außenblriben der Betheiligten in dem ixrzu anberaumten Termine, Mittags 12 Uhr, für pu- 11111511" geachtet und zu den Akten genommen werden Endlich werden auswärtige gefordert, zur Annahme der
ntetessenten zu leich auf- ufeig an F- zu“ erlassen-
Antrag der nächsten Vcrrvandten wcrden nun , Johann Georg Gubiß oder dessen ctwa zurückgelassene ] unbekannte Erben und Erbnehmcr aufgefordert, inncr- F halb neunmonatlicher vom Tage der ersten Einrückunq z'
«R) Allgemeiner Anzeiger.
deu Vtksü un en und Citationeu gehörig 1: itimirte Bevonmächgtigtß am Orte des Gerichts zu („ß, en. Wurzen, am 22. Januar 1847. Das König! ck Sächsische Landgericht, Stb ! ei b e :.
[465 b] , Die Zinsen des Acnen -Eins uses unserer Gesell- schaft pro 1846 find gcgen Abtei un des Zinsen- und Tividenden-Coupons r. 2, da na dem Smtutc in den beiden ersten Jahren nur die Verzinsung stattfin- det, .; 4 Thlr. pr. Actic, in den Tagen vom 10. bis 30. Mai c. bei dem Herrn Hugo Löwenberg in Berlin, dem Herrn Herrmann Frchdorff in Breslau, den Herren Burchard: &" Schnlße in Maqdro burg und " hier in unserer Kaffe zu erheben. Der Vorstand der Gesellschaft ist von neuem dabin konstituirt worden, daß der Verwaltungsratb aus den Herren E. Fresdorfs, A. Arnold, Zusiiz-Kommiffariuö T r i c si , E. T hul, Konsul Schillow , deren Stellvertretung aus den Herren Albert Grawiy, J, F. Müller, Ferdinand Brumm, und die Direction aus den Unterzeichncten besteht, Stettin, den 30. April 1847. Die Direction der Preußischen National-V“sicherungs- Gesellschaft. gez. Lemonius. Noehmer.
[467 x,]
zwischen Berlin und Ham- burg
Dic Abfahrten erfolgen regelmäßig von beiden Plaßen an *edem Sonntag und Don- nerstag Morgen. 1rachttarife find uncutkeltlich zu
* haben bei Anker, Kronen r. 40.
Dan1pfschiffsahrt 17» 'w
[27011] ' ischen Vkagdc- burg und Hamburg.
' a i.
Passagier -Dicns1. , von Nkagdc'burg: „o,..Hamlmrg:
Sonntag, , Dicnsia , .?lbends , Donner tag, Tonner] ag, 16111". „' Freitag, , Sonnabend, ,
„, Schleppdienft:
' Sonntak m.Donncr ag,Sountagu.Mittwoch. * Unter Hmwcismtg au die bereits veröffentlichten be- 1 deutend ermäßigten Passagc-Preisc machen wir noch » darauf aufmerksam, das; unsere Passagier-Dampfschiffe 1 am Tage des Abgaan Abends in Wittenberge eintreffen, [ und damit den des achmitmgs 5-31!hr von Berlin per 1 Etsenbahn abgeqangcncn Retscnden Gelegenheit dar- | ! 1 1
Nackxm.
,' Jynnsxag, € jeu a;), :thr,
; bieten, ihre Reise noch am Abend von Wittenberge fort-
Zztscycn und in Hamburg bei guter Zeit am anderen - Torgen cinzutreffen. s Die Passagc-Prcise von Wittenberge nach Hamburg , md: ? ffir 1 Person [. Kajüte Thlr.2Z u. |]. Kajüte Thlr.1?„-. ' Magdeburg, im Mai 1847. . I Die Direction , “ dcr vereint. Hamburg-Magdebxzrgcr Dampfschifffahrts-
Compagmc. H o l 6 ap se [.
' [40-18]
Thurmg1schc Ctsenbahn. .. . _ Die Herren Actionaire der Thüringischen Eisenbahn werdcn ; hierdurch zu der
., Montag den 31. Mai "&"ka d. "., früh 9 Uhr, - in dem Lokale dcr Rcésourccn-Gesellsckyaft
zu BZeißenfels statthabendcn General-
Vkrsammlung ergebenst eingeladen.
d (ßzxget1ßände dcr Berathung und Beschlußnahmc wer- en mn:
1) Der Bau- und Verwaltun sbericht iiber das Jahr 1846 („§. 20, Nr. 1 der _tatuten).
2) Dxe Vorarbeiten der von Weißenfels nach Leipzig und (Hera projektirtcn BYnen (in Folge der am 19. Mai 1846 gefaßten eschlüssk)
3) De Anlegung der Weißenßlö-Lcipzigcr Zweigbahn (:I. 3, §. 31, Nr. 1 der Statuten),
4) Dre Beschaffung der Geldmittel für die vollstän- dtge Vollendung des Bahnbaues zu zwei Geleisen
5) §_. 851,11??? 2, §d 7 derßlSchtatnten).
te e rung erwe i enBanxäne .1, 6) ZFI? Ner. 3 der Fta'xjtten). " g 3 W te. er eam en- entonskasse u ewä rendelln- terstüßung (§. 29, Nr. 4 der SztatZten)?
7) Ob fu] _die Wegxn verspäteter Einzahlung der Ac- txxnbema : entrichteten Conventional-Strafen oder sux vexfa ,"" Acnen den Betroffenen Ersas zu ge- wahren, set (§. 16, 5. 31 Nr. 3 der Statuten).
Nach 5. 30 de,! Statuten 2End Anträge der herren
Actionaire an' dae General- ersammlun spätestens 8 Tage, bevor dteselbx |attfindet, schriftlich 2er dem Vor- fitzmdm der Direction einzureichen.
Der oben bei 1) erwähnte Bericht iftxße en Entrich- tun von 3 Sgr. pro Exemplar an den aßen aus den Ba nhöfen von Halle bis Gotha und bei der Spezial- Baukaffe in Eisenach vom 161en Mai d. €*. ab zu ha- ben (§. 55, Nr. 7 der Statuten). Ein Nachtrag zum Bericht wird in der General-Versammlung ausgegeben werden.
Inhaber von fünf oder mehr Actien sind berechtigt, an der General-Versammlung Theil zu nehmen (§§. 26 und 27 der Statuten), wenn dieselben (ohne Coupons und Dividendenscheine) spätestens den 23. Mai d. I. bei dcr Hauptkassc hier depomrt, oder bei derselben nur vorgezeigt und zur Ausweisung vor dem Eintritt in die VersammlunJ mitgenommen, - odcr endlich den Herx ren Iuftiz-Kommiffarien Schmeißer und Hempel vom 28. bis 30. Mai d. I. auf dem Bürcau dcs Les»- tere'n in Weißenfels über eben werden.
In allen drei Fällen (?nd Delegationen dcr ?lctien in zwei gleichlautenden Exemplaren zur Stelle xu brin- gen, das eine wird mit dem Stempel dcr Gescllscbaft ;uriickgcgebcn und dient als Einlaßkarte.
Fiir von anderen ?lctionairen Bevollmächtigte (§.28) gcniiqcn einfache mit Nmneuöuntcrschrift und Siegel versehene Vollmachten, welche zugleich mit den Actim- Dcfignationen vorzulegen find.
Erfurt, den 29. April 1847.
Die Direction dcr Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft.
[4241] Pes Ludjmgs - Ejsknbalm. ' dcn §. 35, der Statuten beehrt sich der unterzeich- nete VerwaltungS-Rath die Herren Actionaire zu einer ordentlichen 05c- - neral-Vcrsammlunq anf
- * Mittwoch den sechSundzwanzigstkn Mai
dieses Jahres, Vormittags 10 Uhr, hiermit cinzztlach). Diejenigen, ;ufolgc §. 11. der Statntch), stnnmfa-
*-..Z"*'1"* --1 ck“ '»Z' , ' ' *,
hi en Acttonairc, welche an dieser Versammlung Theil *
ne men wollcn, haben zum Behnse der Feststellung der
ihnen zukommcnden Stimmen und Ausfertigung dcr ;
Eintrittskarten ihre Acticn-Certifikatc den 1()., 11. und 12. Mai 1. I„ des Morgens von 9-12 Uhr, im BU- rean-Lokale dcr Hcsfischen Ludwigsbahn im Lycxumß- Gebäude zu Main* zn präsentircn. Denselben tft cm Lenau nach der Reise
fügen, wozu die gedruckten Formularicn im angegebe-
nen Lokale unentgeltlich in Empfang genommen wcrdcp ; können, dessen cines Exemplar dcm Anmeldchals Legt- ,' timation zur Erhebung der Eintrittskarte zuruckgegcbexx I wird. Gegen dasselbe werden den 20., 21.und 22.9)?(11 ? im obigen Lokale, von Morgens 9-12 Uhr, dtc nur * für die Person gültigen Emtrittskarten crthcilt, ;
auf welchen zugleich das Lokal, in wclchem die Ver- sammlung stattfinden soll, näher bczcichnct wird. Mainz, den 22. April 1847. Der Verwaltugsratb.
*) Der cit. §. 1.1. seßt fest: „Der Actionair, wclckyer acht Actien bcfist, ist stimmfähi und berechtißzk, in den General-Vcrsammlungen zn ers )einrn. ?lchtxlctien ge- ben immer eine Stimme, so daß derjenige, der 80 Ac- tien besitzt, 10 Stimmen hat. Mehr als 10 Stimmen kann kein Actionair, aus welche Art es auch sei, in fick) vereinigen.
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])16 bei 11115 zngetneltlctcn, am 1./1 3. 1" e 1) l' u z r a. c. 1'61'1'7111611611 (2011110113 1'011 [111 5513 011-1101» 0 - z t: 11 e n 4 % t 1 g e 11 ()tkktiiikaicn wert1cn 11111
10 '1'1'111'. 27 8551". 1)1*. ('.)0111'1. [ver (201111011 7011 10 811111.
17011 1161118 37] biz zum 31.1th (110385 Monats 3" ""“ aekt'r Kasse: 112231111.
Zuklin, am 3. 111.11 1847. 0111131111111] WOZSUU';
1111100131!“-
Citcrarische Anzxtgkn- ' ' g k. [ZYc'i An gLFZTF sr ck?1111aslcx ein 2313211111 Burgstr. 75, kk-
' !: schJeÖchfejtbach- J. F., Gch- Rath "nd Profeffor.
Der Aether gkgkn den Schmlrz. Diese wichtige Schrift, deren gaUer Ertrag für
d' A en be jmmt worden „is! im Drück beinahe voll- e:?det "11411211 wsi'rd in den n'achsien Tagen mwgegeben
werdcn. Durchalte Buch- und Kunßhandlungcn ist zuohabtn: Eisenbahn-Karte von Mum;
1422 v] Europa mit Angabe der Dampfschifffahrts-Verbindungen, von
[464 |.]
Unter Hinweisung auf
nfolge qeordnetcs, do'pwl-t auch- , ertigtcs und untcrzeichuetcs Nummernvrrzet )mß bctzu- Z
Funeral 12 Sgr.
beamten äußerst willkommen sein dürftc.
"('n "nä in allen Unt1111311t11unch 7,11 11311811: [46911] ].)14; [ncäicsnizkwk 0119714161103
c1c1' 11011101'(1Z1111])1'0
111 [101115- „1111
1115111115911 111111 1111115711 1101141111141 1'011 ])]: .1, 11 prgz 011. 0111 1 [!(-17,5(1-111'11. 51, B'. U] 11. ['N' 5. 11- [K 3x»-
11'1111151'111' um] .“-11;|1-11111.5(;11-[);||1101055!*1'111' [11116|“5|1l]11|11Zo*11 [111131 (11(* 1,71(*11t1;;5[4*1| “1411111101117" (163 1ch1nc1111*111'11 „11-115
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"W o 4- , Grundrlß dcr Phynk. , Als Leitfaden zum chbrancizc ftir den 111101111111 bcarbcitet *.*on
1) r. W. "21. :)i 11 st; _ Mit .Holxscdnitten. gr. 8. 111“. 1:42 x:. 18 „„-gr.
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[405] * , , "Dre vielen Bctveisc dcr 4126111101111“,„!!-“UTB? '1111 nm .*“;0jäbrtgc L.:ensxxett drem- biclt, haben 111111» «1:17 ("17,9 ' an Brrb-iltxmyc
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= [46811] ' .. - . Tas Jc'stmahl znr Sakularxcn'r , dcr ZkkalsckUllk findet am 81cm, Nacbntittagé nm
3 11111, im Miclmtßschcn Saalc statt, nur tdnncn
Z cbnlx, Oberlehrer. (Löroßc Blick,)cr-“Iluction in Hallc. Ten 25. Mai d. J. begann [»im' durcb dct1 11mm“-
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Das Abonnemetit beträgt: 2 Kthlr. für J „Jahr. 4 Rthlr. - ;Jahr. 8 Kthlr. - 1 Jahr. in allen T eilen der Monarchie ohne reis-Erhöhung. Sei einzeltxen klammern wird der Bogen mtt ZYSgr. berechnet.
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I n 1) a l t. Amtlicher Theil. Landtggs:Angxlegcyheiten. Sißungcn des Vcreiniqien Lmjdtags. Karte der dre! Stände. Schluß der Sißung (11111. Mai: Fort- seßxzn der Verhandlungen iiber den Entwurf der Vcrordnnnq tchen Ans- schltc1111g bescholtcncr Personen von ständischen Versam'mluäqcn. _ Vcrichngungen. *
VcUagn
Amtlicher Theil.
Se. Maj'ejstxä't dcr 11111181 bach Allcrgnädiqst „crnbt: “anMontjgl.1ardtxtqchcnJregattcn-CapitaM, L akon T“ r N o (1) cttc von Sal'agrnx, dcn Rdthcn Adlcr:ercn dritter Klasse; so wie dem Prcmrcr="Ltc1ltcna11t m der Adjutautur, Jrcfhcrru Von dem BWIN Munch, [*10 thiungö»Mcdai[lc am Bande; tk) TKM: bcml: ?[lgcsxnxtnmtVKtchö-D(“partcmcnt anqcstclltcn Krieqs: ra , ,. ovwo *ct cmcr er ciznng in den Rubckänd dc11T'kcl“ ö Gchetmcr Rcchnnngö-Ratb; und ' s ' al [ “Dkk?! Land:,ßmd Stadtrichtcr R o [) rlack in Genthin bci Geli"- 91mm er von 1 m 11.1111gc'sucbtcn T*t'cn't- Entl1 un d' 71. ' als Justiynth 311 vcrlcihcn, ' *ff g M Cmmktcr
T*cr .Könt'qlt'tbc swf [cat hc1111ch11111 4 Mai fiir C' _ _ , „* _ . _ «c. Rom!]. YYYW Erxl/wrzog Karl von Öcstcrrcich die Trauer anf vict'x'cbn - „ n. * * ch'lin, den -1. Mai “18-17. T*cr Tbcr- Ccrcmouienmeisfm;
Graf Pourtalco.
Dic 11601th der 11111 Klasse 9511er Köni ' “ "* “. .“ , _, . . . gltchca .111asscn-Lottcrtc 1111» den 1.2. Ma] d. J., Morgens 7 Uhr, im Ziehunqssaalc des Lottcrtchaztscö thrcn Anfang nehmen. * Berlm, den]). Mai 18-17. Kontgl. (Bcncral-Lotterie-Dircction.
_ Abgcreist: Dcr (Hencml-Major und Kommandant vou Stral- XUM, Von Werder, nach Stralsund.
___»K._,_
Landtags - 2111 gelegenheitcn.
SiyUng des Vereinigten Landtags am 1. Mai. (Schluß.) Kurie der drei Stände.
Landtags-Kom missa 1“: Es hat qcstcrn cin qcchrtcr Red.- ner von der I)iedncrbiihnc geäußert, daß das (Roudkrncnwnt bci Entwcrfnng dcs Gescßcs fiir die Ehre der Stände der preußischen Monarchie „Zärtlich“ besorgt gcwcscn sm“. ch) wriß nicht, ob dies ein Vorwurf oder ein Lob sein sollrc, will es aber allenfalls als Lob annehmen und die Erklärung abgeben, daß die chécrnnq eben so [chr besorgt sein muß, daß du: Ehre der prrußiskl cn Stände 1111- vcr 1131 sei, als dies im Interesse der Stände sclb lic 1. Wenn nun cht cin Amcndcmcnt gestellt ist, das: rechtskräftt' c *rkcnntniffc, Wodurch eincm anividumn die bürgerliche Ehre abcr annt ist, nicht qcnii_ cn sollen, um dasselbc aus der Ständc-Vcrsannnlnnq auszu- schließen, sondern das: noch das Urthcil dcr Vcrsammlamg sélbst hin: zutrctcn müffc, so nmß ich allcrdingö erklären, daß die Zärtlichkeit der Regierung fiir die Ehre der Stände so Weit geht, daß ich eincm solchen Umcndcment nicbt beizutreten und die Zustimmung der Re- gicrnng dazu nichtz11s1111crn 7,11 diirfen glaube. Wir ind viclmehr bci Entwcrfnng des (Zöcscycs der Ansicht gewesen, dax, wenn das Gericht Jemanden fiir chrloö erklärk hat, er Mlsh chrlos sei, daß ein chxloscr Mann in keiner Ständc-Versmnmlnnz sich könne, und das; Ntcmqndcn andcrs das chnadignngsrccht 311] che als Sr. Majestät dem Könige. Darum wird das Gonvcrncmcnt an diesem Grundsayc fksklMlkk" müssen. Ich hoffe und erwarte, das; aua) die Stände- Bcrsammlung diesen (Hrnndsay anfrccht zu erhalten bcrcit sein und thm bcistt'mmcn jvcrdc.
„Abxcordn. Mcvisscn: Mein Amcndcmcnt spricht von Stra.- fxn nn (ligemm'ncn, und kcinc-chgcö von dem Aussprache des ordent- ltchcn Ruhtcrs, Wonach dcr Cianlnc, der das bürgerliche Recht vcr- lorcn [Mk- dcm Gcscß unterliegt. Es _icbt aber auch solche ehrlosc Handlungen, die nicht der Straß“ untcrlrcgcn.
Abgeordn. von Leipzéqcr: Ick crlaubc mir, darauf aufmerk- sam zu machen, daß, wenn d115911ncndcmcnt des Herrn Abgeordneten Medissch durchgeht, dann auch, wenn Jemand zm“ chhthauöstrafe Verurthetlt ist, die Standc'sgcnosskn zusannncnkonnnen müssen, um zu“ bemthen, ob cr aus der Ständc-Versamtnlung auszuschließen ist, und :ck glaube nicht, daß dies in der Absicht der Vcrsmnmlnng léc- gen werde.
Abgeordn. Naumann: Dem Amcndcmcnt, welches gestellt ist, kann die Versammlung nicbt beitreten; es ist darin vcrlan t worden, daß der Urtheilsspruch an die Erklärung der Mitstände ge" unden sci. Wenn der Urthcilsspruch diesen nicht genii cn sollte, so liegt dies ja nicht an dcmExkenntniß, sondern an dem eseHc selbst, dcn*n das Er- kezmtniß apxliztrt ",ur das Gescß auf den gegebenen Jail. Halten wtr die Ge ch, dre dariiber sprechen, in Welchen Fällen iiber die Ehrenrechte zu erkennen set“, mcht mehr für die heutige Zeit passend, so möge darauf angetragen werden, sie zuändcrn; aber ich taube, cs rst nicht angemessen, den Spruch der Richters, dcr basirt :“ an An- erkenntnissc heute“ noch geltender Rechte, dcm Ausspruch der Wähler- sJakt nochmals zu,:mtcrwerfen, ich halte dies für einen Widerspruch; : asse es auch mcht gelten, daß "man sagt, der Richter könne nicht m,ehr das Vertrauen des Volkes haben, auch diesen Eindruck lasse ich 111 t geltezt, und zwar aus demselben Grunde, denn, ist die Gesetz- ZJ utzg ,mcht mehr im Stande, die Verantwortlichkeit und Selbst- andtgkett der Richter zu sichern, dann ist es die Ausgabe derselben,
Bcrlin, Donnerßag dcn (Z'M
dicses zu verbessern, nicht aber den ?lussprncb dcr Richter, Worauf der ganze gcscßliche Zustand des Landes beruht, auf dicse Weise ver; nichtcn zu wollen.
?lbgcordn. M cvéssc n: ehrten chucr . . . .
(Lärm! Ruf znr ?lbstinnnung.) _, Marschall: Es ist der Ruf zur Abstimmung crfolgt, cs fragt "ck, vb cr durch 24 Sttmmen unterstützt wird. , (Dios geschieht hinreichend.)
„ Er tst durch mehr als “.?-1 Mitglieder nntcrstiiyt jvordcn, ich bm aljd Vcr'pflichtct, durch die an die Versammlung ;urichtcndc Frage 511 crnnttcln, ob die *))?ajorität fiir die Abstimmnm stimmt, und bc- )abc'ndcnfalls darf ichséc nichtdcrsagcn, dahcrbfttc ich- daß diejenigen, welche den Schluß der chattc wünschen, aufstrhcn.
_ (Große Majorität steht auf.)
* „ Marychall (“,n Herrn Mevisseu, Welcher noch aus der Redner- Babnystcbt, gerichtet): Sic Werden anerkennen, daß die iiberwie- gcndc Majorität dic Abstinmmng will,
(Abgeordneter Mcvisscn geht auf scincn Play zuriick.)
M Irschall: Das ?lmcndcmcnt dcs ?lbgcordnktkn Mcvisscn kommt ]cyt 311! Abftimmung. Zch crsuchc den Herrn Scrrctair, daffrlbc vorwlcjcn (Zrcrctm'r liesi vor)", als bcscholtcn sind dicjcntZ gen Personen 11: cmchtcn, wclche durch ein Kriminalgcrécht zu einer chhrcndcn _Strafc rechtskräftig dcrurtlwilt sind, 1111dwclchcn ihre s(xtanchgcnojscn das Anerkenntnis; unvrrlcytcr Cht'cnhaftigkcit vcr- agen.
Ick Uslkchl kskfkm'gctt, Welche dcm Amrndcmcnt beitreten, auf- zustehcn. (Große Me'hrbcit gegen das ?lmcndcjth.)
Es war noch Ve'rlangt jvordcn, dmr ganzen Artikel 311 NWR:- fx", und es fragt sich, obdt'cscrAntrag Unterstiiyung findet. (Mehrere Stmnncn: Nein!)
Ich komme cht auf ein Amendcmcnt, welches die Abtheilung sclbst, gestellt hat, und ersuche den Herrn Inserenten, dasselbe mit- znxhctlcn. (kaercnt liest Vor.) Daß die Worte: „MM) ki" Kki' nnmlgkricht“ Wegfallcn und dafür substitnirt Werde: „durch ein rechts- kräftiges Ur'hcil“.
. _Marschall: Ich ersuche diejenigen, Welche diesem Amcndemcnt betstnnnxcn, aufzustehen. (Minorität fiir das Amendemcnt.)
2811 kommen jetzt zu Nr. 2 des Gescß-Entwurfs. (Liest vor,) Ucbcr dtcscn Passus ist kein Amendement gestellt.
Abgeordn. Sperling: Es ist schon früher hier die Bemer- kung gemacht, daß die eine Vestimmuxz, Wonach solche Personen als bcscholten zu erachten find, welche zur Eidcslcistung unfähig erklärt wordenj-sind, wenig praktische'Bedcutung habe. Ich glaube, daß bei dcr vrrandcrten Gesc gebung die Fälle nicht mehr vorkommen wer- den,.wo cin solchcs rkenntniß ergeht, und schlage deshalb vor, diese Bcstnymung wegzulassen. Sodann ist auch in Beziehung auf die Yc'rl)ä,lt1tissc öffentlicher Bmmtcn mtögcsprochcn, das; Bcanftc, wcltbe "ck ctncs qemcinsn Verbrrckwns scknldig1nachcn, der Bestimmung 3113.1mtcrtcgcn, eben so die, Welche Décnstvc1'gcbungrt1 sich zu Schulden kommen lassen. Diese können aber vcrschicdencr Art sein; er 1511111 wegen bloßer wiederholt“ Vm'schkn seines Amtes vrrlustig erklart Jvcxdcn und untcrlicgt dann drr allqcmeincn Bestimmung, das; dcrxcmgx chrlos isi, dcr kassirt und zur Verwaltung öffentlicher Armtcr unfähig ist. Ick glaube aber, daß der Absicht des (Kescßcs vollkommey Genüge geschieht, wenn in Beziehung auf Beamte cs chu Urthcjlc dcr Standesgcnossen in jedem einzelnen Fall überlaffcn Wirk“- Vb .“ bcscholtcn sei oder 1111111.
„leftt-z-Mt'nistcr Uhdcn: Es wird ja dariiber erkannt. Die UUthkaklk zur Verwaltung öffentlicher ?lcmtcr mus; Vom Kriminal- (Hcmht ausgesprochen jvrrdcn, und dies kann nicht geschehen, wenn "icht «Fllglcich der Verlust der Nationalfokardc damit verbunden, er also cbi'los ist, Was von dcr Eidcslcistung erwähnt ist, so mus; ich darauf bemerken, daß dcr Verlust dcs Rechts, den öffentlichen Eid zn lctstcn, vorkommt, jvcnn Jemand cinen Mcincid geschworen und an- dere komplt'zirtc Bctriigcrcicn vrriibt hat. Es sctzt also dicser Bcr:- lust ebenfalls ein krinn'nalgerichtlichcö Erkcnntnis: voraus.
_ Abgeordn. Sperling: Ich glaube moin Amcndc'mrnt durch rnxßdtc erste Bestimmung des Paragraphen betreffende Bemerkung bcycmgcn zn könnt'" und schlage Vor, in dem (Hcscß;E11kjl*ltt'f_Fll sagen statt „Acmtcr“ „aller Acmtcr.“ Wenn das "I'Iort „allcr“ htnzrchscyt wird, so nehme ich mein Amcndcmcnt zuriick.
Zandtags-Kommissar: Es wird meines Erachtens gcgen kk",3"s“ß „üllcr“ nicbtö 311 crinnkr'n sein, wcil dic Kriminal- Gcrxchtc auf die Unfähigkeit zu cinzclxtcn Acmtcrn iiberhaupt nicht erkennen. Wenn 16 sich aber iibcrhauptdat'1n1t handclt, ob drrjcniqc, der 111.111 allen öffentlichcn Acmtcrn durch cin krimt'nalgcrichtlichcö Er: kenntmß ausgeschlossen ist, 11011) fähig sein soll, in ständischen Vcr- 1mnmlungcn zu sich, so glaube ich an das Gefühl der Versamm- lung appellircn zu müssen und Sie zu fragen, ob Sie cs wünschen, neben Jemanden zu sich, der unfähig erklärt ist, Poléxcidicncr zu sein. Ich glanbc das nicht und darf mich deshalb jeder näheren Ausfiihrung znr Verthcidigung dieses Theileö des (Nscßzcövorscblaqs enthalten. *
Marschall: Kann ich annehmen, daß der Vorliegende Pas- sus im Gesey-Entwnrf mit dem Zusatz „allcr“ ohne Abstimänmq acceptirt wird? *
(Verschicchc “Stimmen: Nein, ja!)
_ Es hat sich eine Verschiedenheit der Meinung kundchcbcn; ich crmchc daher den Herrn Scerctair, die Bestimnmnq 3(1 1; mit dem erwähnten Znsaß vorzulesen. *
(Dies geschieht).
Diejenigen, welche fiir diese veränderte Jossunq sind, ersuche
ich, aufzustehen. ' '
Es schcint mir, das; die bcidcn Vcr-
(Majorität fiir den Zusaß.)
Referent: Ter Gcsclz-Entwnrf Paffus 2 lautet: (liest vor.) Die Abtheilung hat sich fiir diese Bestimmung erklärt, da ein mili- tairisches Ehrengcricht jedenfalls ein kompetentes Gericht ist. Jedes derartige ehren crichtliche Erkenntnis; muß aber nach §. 50 dieses Geseyes Sr. kajesiät dcm Könige zur Bestätigung vor_elegt Wer- den, denn dieser Paragraph lautet (liest vor). Die rei lichste Er- wä [zug ist in der Abtheilung erfolgt und demzufolge es zweifellos ers tenen, daß, wenn das Offiziercorps einen Bescholtenen in ihrer
Mai
1847.
Mitte nicht aufnehmen wolle, es eben so wenig ;n gestatten sei, daß ein solcher Bescholtener ständische Ehrenstellcn bekleiden dürfe. Es müßte als Anomalie angesehen werden, wenn Jemand Von einer Corpora- tion als bescholten ausgeschlosskn und von cincr anderen als unbe- scholtcn anfgcnommcn wiirdr. Je höher aber eine Corporation steht, und Welche steht im Vaterlandc höher, als der Vereinigte Landtag, dcsw strenger müssen auch die Prinzipien sein, nach welchen die Fä- higkc'it, daran Theil Zu nchmcn, benrfhcilt wird. Und die Abthet'; lung war daher der Ansicht, daß, wenn dieser Passus ausfallen sollte, dadurch eine paralysircndc Lücke in dem GescH-Entwurs eintreten wiirde.
Marschall: Zu dem vorliegenden Passus sind mehrere Amen- dcmcntö gcstellt worden, eines geht dahin, den ganzen Passus zu verwerfen, das andere; ihn zu modifizircn. Ick bitte die .Herren Antragsteller, iln'c Ansichtcn ;u entwickeln.
Kriegsrninistm“ von Boycn: Wenn es das erste Mal ist, daß meine Pflicht mir die (Lhrc giebt, zu dicser hohen Versammlung zn sprckbcn, so nms; ich im Voraus mein Bedauern ausdrücken, wenn meine etwas veraltete Brust mir nicht mehr Kraft genug geben solltc, Allen hörbar FU sprochen; ich werde abcr thun, was ich kann. Dieser Gegcnstand scheintmir besonders cincr ausführlichen Darstenung wiirdig- nicht allein seiner Wichtigkeit wegen, sondern Weil man auch um“ im Zusmnmcnlmngc ihn vollständig bkgrciscn, prüfen und beurtheileu kann. Ich mus: mir daher die Erlaubnis; erbitten, zuerst über die ge- schichtliche Entstehung dieser Sache einige Worte zu sagen und dann über ihre Anwendung, wie sic sick) durch Gebrauch des He'eres aus- gebildet hat, und zucht auf einige der Folgen aufmerksam zn machen, durch eine Vkrändcrung herdorgcbcn könnten. Fiir den leyten Punkt mus; ich anch noch Fnsmnmenfaffcn, nicht allein, was ich aus dieser Vcrsmnmlm1g erfahren habe, sondern auch, was mir im Laufe der Verwaltung Fugclommen und was also nach hier auf jeden Fall zur richtigen Beurtheilung nothwendig ist. Ueber den gcschi t- 11'chcn Entstehunzogang dcr Ehrengchchte, über ihren Keim, ire Wurzel, aus der sie mitsproffen sind, muß ich Zuerst sagem, es ist kein ncncs Gcscß, sondern es stammt aus jener glorreichen Zeil, in der die Grundlage zu einer neuen Reorganisation des Staats gelegt wurde“, das war nach dem Frieden von Tilsit. Zu jener Zeit Wurde über die moralisthe und ethische Grundlage der neuen Hee- rcsverwaltnng nicht blos einseitig von einem Kreise von Kriegsbe- amten, sie mochten so hoch stehen, wie sie wollten, sondern auch qc-
mcinschnftlich n1it_il)nen und hohen Civil-Bcamtcn bkrathschlciqt. Ich erinnere mich mit Vergnügen daran, das:, wenn auch von ciäer Scite der Kreis sehr gclt'ckptet ist, dock) noch Einer unter Ihnen lkbk, der daran Theil genommen hat. “„Nun legte siäo 'die Fraqc vor: Sind allein strenge (56117156 hinrcickjcnd, um den (Mist 1111 H'ccre zu wecken, dcr nothwkndég t'st, Mnn cs nicht eine 1111111196 Last fiir das
Vaterland skin, sondcrn 11121111 623 cine sickvcrc Stiixw qcbcn soll. Damalkn sax tc man sich, da; 1111th dem (frust drt“ Gkse'x'zc' noch die Ekwcckmtg c'mcö inneren Trrcbcö nothwcndt'g sm“, ch dcn Mcnsckxen und so das ganze? (55c*l*äudc anfrcsht erhalte und ihn in drm Grfiihlc iibck sct'ne' pct'sönlschcn Empfindungen [21an zum Scbnß dcs Vaterlan- des (11111'1f'bl. Dicsks (Irscy glaubte man JU finden darin, das; der (He- dnnkc dcr (Lhrc nicht in diescr odcr jcncr hd'hcrcn Klasse, sondern in allen Ztändcn dcs Volkes geweckt wiirde» und auf dicser (Brundlagc gab im Jahre 1808 der vcrcwégtcstönig die' Kriegs-Llrtikcl, in denen mit dem Vcrlnst dcr 911111V11Ü1-“Kl'k111'd1' auch der Vrrlnst aller Chrcnrccht- ausgesprochen ist. Es ch'skand sich von selbst, das; die' (Hrnnd- lage fiir den Unteroffixicr und den Soldaten ebc'nfalls cim? Grund- lage 3111“ Beurtheilung dcr Stmffälligkcit der Offiziere skin müsse, denn es wiirde mehr als sonderbar sein, wenn man die höhere Klaffc bci gleichcn Vekgcl11n1gcn minder hätte bcstrafrn und die Härte drr Stmfcn mehr auf die Unteren Klassen hätte wälzen Wollen. So entstand in den Kricgs-Artikcln, wic ich schon crwähnthabc, der noch cht vollgjjltjgc Pamgkaph: da; man mit dcr National-Rokardc alle biirgerlfchcchchtc Vcrlökc; dic Ehrcngcrt'Mc indchorm, wie fie jest bestehen, wurdcn daraufnicht gleich ins chen gerufen. Es gab damalen mehrere (:Niindc, die ich nur in allgcmcincn Begriffen hier zusammen aussprechen will, daß man solchc ncuc Institutionen sich erst im Volke cinwurzcln [affen miiffc. Es traten abcr cinigeacl)t1mgswcrthe T).)känncr bald hcrvvr, dic rin Bcdiirfniß von Ehrcnxcrichten fühlten, Von denen ich auch Einen sehr gern als Mitglied die er Versammlunq erblicfc. Er war aber nicht dcrEinzigc, dcr dicsBedürfniß erkannte“, es ha“- bcn, ohne diese Formalitäten pünktlich zu befolgen, fast bei allen Reqimcn: fern der Armee in den Jahren 1813«-15 Ehrengcrichte stattgefundén, und ich habe selbst ein paar der Art anordnen müssen“, das sind d1e (»Hrundsäyc, dicuns glorkcich durch die Kriege von 1813-45 gefiihrt hach. Es wiirde, so scheint es mir, sehr bedenklich sein, wenn man in einer LandcsÖMseßgebung chi Begriffe von Ehre parallel mit einander gehen lassen wollte, wenn der eine Stand untcr cinem anke- rcn (chscye der Ehre, unter der Lauch : Autorität sich be- wegen Und ein mildercs, iä) möchte sagen, larcrcs 'Ver- fahren im Punkte der Ehre für den anderen Stand an- gcjxommcn Werden sollte. Nein, ich kann das nicbt glauben, dcnn mcm Hcrx schläZt so warm, wie fiir den König, so auch fiir denun- tcrstcn nnd ärmsten t'm Volke, denn der Eine ist cbcn so gut dcs Be“- griffs der Ehre fähig, wie der Andere. (Beifall.) Was hat sich nun in der Anwendung dieser Ehrcngcrichtc herausgestellt? Ich Will dies trculich berichten. Mir scheint es, daß ein großer Mfßvcrstand sich Oft sichtbar macht, nämlich, das: man dir bctdcn Worte_„ent- lassen“ und „cntfcrncn“ Verwechsklk; zwischen bk'kc" U| doch ein sehr großer Unterschied. Tas Entlasscn bcstehtffur alle die- jenigen, die, mit dem wildesten „Ausdruck bezeichnet, mcht Jäbtgkcit genug “,eich, dcm Offizkkkstanke vorökkßchkß; die Gründe können verycbécdcn, cs konnen Bedenken mtclll enter, auch moralischer Art sein; bei der Entlassung aus dem O fizier- stande geschieht wcitcr nichts, als der Entlassenc dckomnzt kemen Ab.- schied und geht dadurch allexrsder Rechte verlusttg, dle, der Staat allen seinen wohlgedicnten KUWM IZM“ Ob "UU hinterher sich noch andere Ve ördcn findxn konnen, etzzen solchen Mann anzustellen, das muß ich thrck gewtyenhaften Prufung „Überlassen. Das Ent- fernen ,', aucxdéng§ mit hgrtcrcu Jolgep bxglettetz es fragt Och aber, auf welche Fälle wtxd Ts 111 der bashertgen 5J,)rmrts angewen ct, und" da wird es leicht sem fur emen Jeden, zu prüfen, ob er sie für über-