:“: & «UWYMWMU;»«WIck„„..„„.-.__ * „„ . . »- .

Vylksklgüx on aus morali er Pflicht schuldet, der hohen Ber- WSW und Berücksichtigung vorschlagen zu müssen- .. inmißrr other: Ich habe blos, was den Gegenstand bßnffkz wegen zu veranlasmder Ankäufe von Seiten der Staatsbe- horden bemerken wollen, daß s on seit geraumer Zeit zwischen dem Mmißerium des Innern, dem inanzminisierium und mtr Verhand- 11!" en gepßogen und Einleitungen etroFen worden sind, um An- -zu machen. Wir haben in dieéem u errblrcke ganz bedenken“ Quantitäxen an Getraide liegen, aber sie srZwtmmen “"i. ch" Was- ser, und ich habe sie wo en der Schifffahrtd-Verhaltnzsse noch nicht erhalten können. ?) habe ""ck kerne Nachricht br- kommen, daß die Schifffahrt o en i|;„ “115 S,“- YÉMÖUP hsbe"..w" noch nichts erhalten. Von dirsrr Seite allein kiinnen Wir die Hulfe, die wir rrwktrten, erlan cn, Es ist aber “"ck eme Menge von Ge- trajde schon in „den übrxgen Provinzen und in, Polen angekauft wor- den, Welches auf der Wcichsrl und Oder schwimmt. DF,“- Seehand- lung hat in diesem Augenblicke hter m Verl"), 2000 szpel liegen. Es ist dies eine Kleinigkeit für uns, aber großer find die Surnntrrt, welche auf dem Wasscr schwimmen und aus dem Auslande hrrem- kommen. Dariiber, wic ßsir angekauft worden sind, wo sie liegen, bitte ich mich weiterer Aru ,erungen enthalten zu dürfen. Ich wünsche nicht, daß es in das Publikum komme und dieses erfahre, wclche Quantitäten da smd. Es ist mit den Ankäufen nicht aufgrh'o'rtwor- dcn. Gestern und vorgestern find wieder Emissaire ausgesendetwor- den, um neue Ankäufe zu machen, und ich glaube, daß “aux diese Weise von Seiten der Behörden Alles geschehen ist, was ge chehen konnte.

Referent don Brandt: Ju Beziehung auf die Ermittelung dcr einzelner: Vorräthc kann ich erwiedern, daß in meiner Provinz und namentlich in demjenigen Kreise, wo ich ansässi bin, eine solche Ermittelung statt efundrn und leider dabei ein sgolches Defizit sich ergeben hat, da?, wenn der eine Kreis nicht noch 7000 Scheffel Korn bekommt und nicht die Brennereien eingefielit werdcn, eine solche Kalamität eintritt, das; die Noth auf das Aeußersie getrieben wird, Ich habe gestern noch Nachricht darüber bekommen, Welche mich" veranlaßt, dies hier zur Kenntniß zu bringen.

Marschall: Es wird ganz passend sein, wenn wir zuerst fest- stellen, ob_ der Vorschlag des geehrten Mitgliedes die geseyliche Un- f'ersiiißung von sechs Mitgliedern findet, die zur Abstimmung fiihrt. Ich habe auch nichts dagegen, wenn zuerst über diesen Vorschlag de- dattirt wird und wir die Ermittelung, ob sechs Mitglieder aufstehen nnd dadurch ihn zur Abstimmung befähigen, erst einer späteren Zcit überlassen. Ick werde in der Ordnung aufrufen, in welcher um das Wort gemeldet worden ist. .

Fürst Lychnowski: Ick werde mir erlauben, die Debatte auf den Punkt zuriickzufiihren, auf den Ew. Durchlaucht die Frage qe- stellt und geschieden haben. Die Frage, um die es sich handelt, hat zwei Theile, Ew. Durchlaucht haben sie in diese zwei Theile gc- schteden und den ersten zuerst vvrgenommcn. Es handelt sich nicht um die Brennereien, auch gar nicht darum, welche andere Mittel noch zur Verhütung einer größeren Noth für zukünftige Zeiten an-

ewendet werden können und müssen, sondern ich glaube, es handelt ck um die Fra_e, ob die .Herren-Kurie das mit großer Majoritiit m der anderen urie durchgegangcue Projekt annehmen werde, die Kartonel-Auöfubr zu verbieten. Ein verehries Mitglied aus West- falen at eine Frage gestellt, die in der Berechnung ganz richtig sein ma . Ich gehe hier auf diese Details nicht ein, obwohl ich an jene Provinz verweisen könnte, die ich mit zu vertreten die Ehre habe, und wo ein Ausfuhr-Verbot gewiß von der heilsam cn Wir- kung sein würde. Es wiirden sich durch solches Entgegrujßellrn der Prodinzial-Vrrhältniffe Provinzial-Zntercssen gegen Provinzial-Zn- teressen schroff ge eniiber siclieir, und welches Rcsumé fiir das Altgr- rneine daraus enttehrn wiirde", müßte der Beurtheilung dcr Majori- tä't überlassen bleiben. Ich giaubr, die .Herren-Kurie hat die Frage Von einem anderm! Gesichtspunkte anf;n“asscn. Die Herren - Knrie besteht zum größtrn Theil aus den grösiten Grundbesiycrn dcs Lan- desx 'aijo zum größten Theil ans Mitglirdcrn, welchc wahr- scheinlich durch diese Maßrcgrl iridrn wrrden. Es wird we- nigstens in der zweiten Kurie oder im Lande mit größerem odcr, geringerem Rechte behauptet worden, daß die Herren- Kurie ,da-„durch leidet. Die zweite Kurie besteht aus Vertretern aller Zerandc; dcr Ritterschaft, die auch Kartoffeln verbrennt und verkqun, der Städte, wo die Masse der Unbemittelten und der Pro:- letarier auf das Verzehren Von Kartoffeln hingewiesen ist, und der Landgemeinden, die zum Theil Kartoffeln zu verkaufen haben, zum Theil sie cht um große Summen Geldes einkaufen müssen, um das Leben nothdiirftig bis zu der näch en Aerndte zu fristen." Diese drci verschiedenen Stände finden sich ier gleichsam vereinigt und vertre- ten. Denn wir vertreten nicht allein uns, sondern auch jene Insas- sen und armen Leute, welche auf unseren Gütern Wohnen und darbcn. Ich halte es daher fiir ganz unmöglich, daß eine Maßregel, wclche darauf hinausgeht oder hinauSzugehen scheint, ein wohlfeiles Lebens- mittel für die jeßige'Zeit zu schaffen, nicht mit der ungeheucrsten Accigmation in dieser Verfammlunq aufgenommen werde. Ich halte es für unmöglich, daß hier eine Bereanung aufgestellt werde und, m,“? sie noch so richtig sein, hier Geltung finden könnte, wodurch ?JßxdxMaßregel nur einen Tag, nur eine Stunde hinausgeschoben , FMK Lyngr: Mit 'blutendem Herzen sind wir Alle aus der Heimat abgereist wegen des großen Nothsiandes, den wir zurückge; lassen, abendmit blutendem Herzen sind wir auch hier versammelt, 'an d'," Nakhxichten der_immer sirigenden Noth. Ge cnwiirtig wird uns eme Petition ,Jugkiendet, die von der zweiten urie und auch von unserer Abkhezlunq dahin bevorworret ist, daß die Brennereien eschlossen MW d", Äqséukst von Kartoffeln verboten werden soll. ? glarrbe, daß wir die er Maßregel nur unsere volle Zustimmung 3; en ionnenx Meme HMM, wir Alle gehören zu den größeren randerßenthumern des Lande?, die meißen Von uns sind vieleicht auch M em Beside dori- Vorra-thnx, die aus efiihrt Werden können. UYU" gerade dxshaib M*kssk" Wik sy? diese Magßregel stimmen. Denn dre e ersie Kurie wird niemals zuruastehen, wo „3 gilt, |ck aufzu- op “'" zum Wohle-des Ganzen,- Die Zeit iii leider schon weit dor- gerückt, so daß die Brennereien ohnehin bai“: geschlossen werden müssen. Wenn aber auch nur eine verhältnißmäßiq qeringe Quanti- tät von Nahrun omitteln dem hungernden Volké Erhalten werden sollte, o wird diese Maßregel schon eine egenSreiche sein“, sie wird jedenfa 6 einen großen und uten moralis en Eindruck ervorbringen, den Muth der Leidenden he en und den Berveis lie ern, da die Geseßgebung Alles tut, um dem Nothsiande Gränzen zu even. Es lre t'ganz in der tellun dieser hohen Kurie, die er Ma regel beizusi men. Denn ich glau e, wir aben den Beru , den hohen und schönen Beruf, uns als die nat riichen Beschüßer derjenigen Klassen hinzußellen, welche ?ier auf dem Landtage nicht vertreten und miht vertreten sein önnen. Ick verkennt keinesweges, wie

wer k.“ uns werden muß eine Verordnun uns zu erbitten, deren

Minus ein Ein ri m Privatrechte ein wird. Aber, meine Herren„ es giedi no em höheres Recht, welches zu walten hat, in 3er :: Tatkdrmgenden Feftahx', und eine solche Zeit -- wdir ],volZn

: ennen - “ e e vor uns. “mm: ca er 'r den' Antrag der Abtheilung.g ß, ' Ick“ sb h

640

Graf von Wr-ßphalm: Nachdem die Debaüe sich dennoch auch aus das andere Feld, “auf das der Branntweinbrennerei aus Kartoffeln, in "dem zweiten Anfrage hinübergespielt hat und ich be- kenne, daß auch hier ich diejenige Stimme gewesen, welche sich in der Abtheilung gegen die allgemeine Ansicht verwahrt hat, so mu ich mir erlauben, noch einmal das Wort zu erbitten, und dies um 6 mehr, als die Debatte den Charakter der Nüslichkkik bkk Maßregel verlassen hat und mehr Beziehungen in der moralischen Sphäre, um mtch so auszudrücken _ genommen.“ Um ein in meine Meinung gc- seytes Mißtrauen zu berichtigen und um mich der Versammlung als frei von jedem Eigensinn oder jedem eigcnnüyigen ständischen odcr provinzial-ständischen Interesse darstellen zu können, nmß ich nochmals auf meine ersieu Worte zurückkommen, auf die nämlich, die sich auf das Verbot der Ausfuhr bezogen haben. Ich habe mich nicht unbe- dingt gegen die Ausfuhr ausgesprochen. Die Versammlung braucht meme Worte fich nur zu wiederholen; ich habe gesagt, daß ich dem Antrag eventuell _abcrauchnur cdentucll «bcizustimmcn mich bewogen finden könnte, ich habr *csagt: wenn von dem Ministerium Recherchrn oder nur eine Wahr chrinlichkcitsberechnung ausgegangen sei, daß im preußischen Staate nichr Kartoffeln eingefiihrt als aus- gefiihrt wiirden, so sei ich fiir eine dcofallsigc Verordnung“, sollte es aber umgekehrt der Fall sein, dann sei ich gegen die Maßregcl. Ich glaube wiederholen zu müssen, um mich gegen den Einwurf zu vcr- wahrrn, als habe ich im prodin;ial-stäiidiskl)cir Interesse gesprochen, dasß ich fiir den Antrag auf ein Verbot der Kartoffcl-Ansfuhr stimme, in owcit dasselbe nicht Repressiv:9)kas;rcgcln herbeiführt, welchc, anstatt dcn Zweck 311 fördern, eincn größrrcnUcbclsiand hervorrufen wiirden. Was ferner aber den zweiten Antrag betrifft, das Verbot, die Kar- toffeln zum Brennen Vcrchden zu dürfen, so habe ich .....

Marschall: Wir können dies ausgesetzt sein lassen bis zu späterer Zeit.

Graf von Westphalen: Wir Ew. Durchlaucht befehlen, Ich glaubte nur deshalb das Wort hieriiber zu nehmen, weil bereits mel)- rerc Redner sick) gleichfalls dariiber äußerten.

Marschall: “Dies geschah doch nur sehr beiläufig. Wir jvcr- dln auf diesen Gcgcnstand spiiter zmiirkkommcn, und ich werde dann den geehrten Redner wieder aufrufen.

Gcneral-Dircktor !)r. Kühne: Ich erlaube mir die Nachwei- sung zu geben, daß eine Berechnung der Ausfuhr nicht wohl möglich ist, weildir Rartoffclnzudcm frischancmiisc und den Gartenfriichtcn gerechnet werdcn. Das GouNrncmcnt wiirdr sich in dcr Unmöglich- keit befinden, speziellen Ausweis dariiber zu geben. Im Ganzen gr- börcn die Kartoffeln nicht zu den Gegenständen des Handels“, dic Flußschifffahrt abgerechnet, gehört es zu großrn Arisnahmcn, daß Kartoffeln weiter als 8 bis 4Mcilcu tranßportirt Werden. Es wiirde einc Maßrrgcl sein, die sehr vielen Bedenken unicrliigc, wenn man, in Bezug auf denHandcl mit Kartoffeln, cinPrinzip anfstellcn wollte, welches von dem, was bisher Verfolgtwurdr, gänzlich abwich. Hier handelt es sich um einen Fall der dringendsten Artsimhmr. Hier glaube ich also, daß, in Ernmnxclung von dergleichen steuersiatisiischrn Nachrirhtrn, man sich mit a gemeinen Vermuthnngcn und Voraus- scizungrn wiirde genügen lassen miisscn, Welche auf den augrnblicklirhrn Nothstand sich beziehen. War; dies betrifft, so ist es mirzwcifclhaft, und ich kann darüber keine Nachrichten geben, ob an der westfäli- schen (Hränze geren Hannchr bin mehr Kartoffeln cingchcnals aus- gehen. Gegen ., olland hat man mit großer Zustimmung der Be- völkerung in Westfalen die Ausfuhr von Kartoffeln bereits verbo- ten, weil dcr große Noihstand dies dringend anrathen ließ. Gegen Hannover ist die Gränze bisher offen geblieben, und ich qlaube, daß gerade an dieser Gränzc dir Aus- und Einfuhr von beiden Seiten sich wohl baiancircn nina, wenigstens ist mir kein Grund bekannt, weshalb rim" die andere ubcrwicgcn mag. In Bezug auf dir Aus- fuhr durch Schifffahrt hat namentlich Bremen, ein sehr fruchtbares Land, im vorigen Jahre durch die Kartoffel:-Rrankhcit sebr griiiicn, und da ist die Befürchtung, daß auf der Elbe iibcr Wittenberge grö:- ßrre Kartoffel-Vorräihc auögchrn wiirden, und das;, wenn dir Brannt- wcinbrennrreien geschlossen werden, alsdann dirsc Kartoffeln auf der Landcdgränzc, wo noch viele Vorräthr liegen, nach Hannover auf Landwrgcn audgrhcn wiirdrtt. Lins dicsrm kaldk glaubt das Gou- Vcrncmcnt, daß von der Ausfuhr von Kartoffeln auch iiber die Lan- desgränzr von Hamwvrr eine Ausnahme nicht werde gemacht Werden können. Das Gouvernement wiirde glauben, diesen chckzu versch- len, wrim irgcnd eine Art don statistischen Aufnahmen cr1t Voraus- grhcn sollte. . „

Graf zu Solms-Baruil): Der Gcgrnstggrd, wclchrr ]th Vorlirgt, ist das Verbot der Ausfuhr dcr Hartoncln. Wir [)*]er rbrn gehört, daß eine Ermittelung, ob die Einfuhr und dir ?liissuhr balancircn, schrvcr von Seiten drr Siaaiö-Rrgicrung vorgelegt werden könnte, jedenfalls, wenn es möglich wäre, wiirde cs großrn Zcit- Aufwand erfordern. Jetzt scheint cs mir darauf anzukommen, daß keine Zeit vrrlorcn Werde. Der Antrag der Abtheilmixz, das Verbot der ?lusfnhr dcr Kartoffeln zu rrlasscrx, scheint um so dringender, weil der Nothstand wirklich da ist; ob ich gleich glaube, daß ein wesentli- cher Vortheil dadurch nicht erreicht und eine wesentliche Quantität von Nahrungsmitteln deshalb nicht dem Lande erhalten bleiben werde, so wird. es icdenfallö großen moralischen Eindruck hinterlaffcn mid hrrvorrnfcn, und aus diesem Grunde vorzugswéisc möchte ich wenig- stens das Verbot der Kartoffel-Ausfuhr gerechtfertigt finden, Es ist allerdings ein Ein. riff in das Eigenthum, in den freien Verkehr, und da diesen sich die ÉtaatERegierung hat immer angclcgcn sein lasen, so glaube ich, daß in einer so außerordentlichen Noth, wie sic herein- zubrechen droht, dieser Schritt, der im Allgemeinen nicht zu billigen sein diirfte, für diesen speziellen Fall sich rechtfertigen läßt.

Graf von Westphalen: Ich muß noch einmal wiederholen, sobald die Maßregel von dem (Houdernrment selbst ausgegangen wäre, woraus von selbst gcfol ert werden könnte, daß die von mir niiihiZ erachtete, vorgängige 5ccherche erfolgt wäre und also Gewißbctk dariiber vorwaltcte, ich sie vielleicht nicht in Frage gestellt haben wiirdx. Sie ist aber ausgegangen von der Kurie dchercinigten Ständc- M solche Vorkenntni'se dcr Verhältnisse nicht hat. Erklärt das FUZÜUJ“ Ministerium, “daz es mindestens wahrscheinlich sei, das; ciankoßM Anzahl von Kartoffeln aus cfiihrt als cingrfiihrt werdcn mo Kik-(„so ist mein ZWcifcl beschwichttgt, und ich habe nichts dagcgkU, Qck Fab? "Ul“- Um es zu wiederholen, das Brdrnken anregen wolle", drs-

alb, Weil die Maßrcgcl nicht von dem Gorwerncmcnt, was „WU Uk Sache allein Vollkommen unterrichtet sein kann, ausgégangcn lsi- so"- dern von der Kurie dcr drei'Stände,*die davon keUlL,K?UUtillß hat. Sobald das Ministerium erklärt, daß es mit Wahrschetultchkett anzu- nehmen sei, so trete ich dem Anfrage auf ein Verbot der Ausfuhr von Herzen bei. , . ,

Siaats-Minisier von Düesberg: Cs wrtr bereits bei deiii Staats-Minißerium zur Fra e gekommen, ob es nicht nothwendig set, mit dem Ver vie der Ausfu r vvn KarioTßfeln vorzugehezt, und nac? allen Ermittelungeu ließ sich ein Colches erbot rechtfertigen. Jndr da gleichzein' der Gegenstand ei der Stände-Versammlung zur Anregung e ommen war, so at das Gouvernement für rathsam er- achiet, nith'eher mit der Alia re el vorzuschretken- als bis es die Stimme der Landes-Vertreter darü er gehört hätte. In dieser ho- hen „Versammlung und auch in der'anderen Kurie sind alle E emente vereinigt, die nothwendig sind, um genaue Kunde über die Verhält-

'felh'aft.

'ich bin dariiber niäÉ

nisse des Landes zu erlanqen, und es konnte dem Gouvernement nur erwünscht sein, alle Stimmen "darüber zu hören, ehe es diese eiwas erceptionelle Maßregel vornahm. Daß aber im All emeincn dre Maßregel unter „den gegebenen Umständen für ersprie ich und notthdi zu erachten ses“, darüber ist das Gouv'ernemenk nicht zwei- lchen Erfolg sie im Ganzen haben werde, das läßt sich freilich nicht bcurtheilen, Weil dazu eine genaue Kenntniß der einzel- nen Verhältnisse in den untersten Schichten gehört, die man sich un- möglich hat Verschaffen können, allgemeine statistische Nachrichten aber nicht ausreichen. Wie die Sache liegt, kann von dem Ministerium nur die Ansicht ausgesprochen werden, daß die .Maßrcgcl von Nuycn ist. _ , Dbnwrobst von Krosigk: Dic Maßregel des Ausfubrverboieö ist so viel1cttig beleuchtet worden, daß ich nichts hinzuzufügen habe. Ich erlaube mir nur, an die Acußerung von der Ministerbank die Bemerkung anzuknüpfen, ob es nicht angemessen erscheinen möchte, Von Seiten des Gouvernements dennoch die bisher ges«i*.ehencn An- käufe und. dir Vorbandcnrn Br*sti'indc öffentlich bekannt zu machen. Es mag eine gefährliche Maßrcgcl sein, aber ich bin überzeugt, daß durch eine Bekanntmachung der bisher erfolgten Ankäufe und dessen, was bereits hier eingelaufen odcr noch unterweges ist, die Gcmii- ther in dem Grade wiirden beruhigt werden, daß dadurch die im Lande selbst Vorhandencu Vorrätbe in größeren Massen zumVorschrin kommen wiirden, als man jeßt vorausscßt; das; vielleicht gar die Maßrcgrl dcs Ansfuhrverboies dadurch überflüssig werden würde, obsibon iii) den Griinden, die fiir und wider dariiber ausgesprochen worden sind, gern Gerechtigkeit widerfahren lasse. Mein Antrag gebt dahin: So weit es möglich ist, eine öffentliche„Bekanntmachung der fiir Rechnung des Gonvrrnementö erfob ten Ankaufc und dcr bc:- rciw vorhandenen Gciraidrbcständc zu rrlascn. , . ., _ Staats:“-))iiuistrr von Dücsbcrg: Was die Emkaige angeht, so sind im vvrigen Winter schon Einleitungen dazu grironcn und '," brdcutcndcm Maße rcalisiri worden. Es “ind für Westfalen und die Rhein-Provinz ungefähr 3000 Lasten in ., olland-und Bremen ange:- kanft und der Schifffahrt iibcrwirsen worden. Die iibrigen Quanti- täten, die damals gekauft worden sind, haben briirptsarhiirh aitgcschant werden müssen, theils in den weit enricgenrn bjtltchcn Provtnzrn, wo die Schifffahrt erst später aufgebt-und- wo eiii Quantum thmchqe zurückgehalten Werden muß, um ,fiik dic ProvW selbst gebraricht zu wrrdcn; anderrnthrils auch noch in Riga iwd «tockl)olm.„ TLZ Vor- rätlw im Auslande haben wegen der Schin[r1l)i“ts-Vcrhqitmnc noch nicht ankommrn können,“ werden aber _jcyt m 'inr;er ;Zeit crwrrrtrt, eben so ist zu erwarten, das: aus Preußen Vorrathc werdcn brrubrr- geschafft werden. Dir miitlcrmr Provinzen hgtie, man wcmZer-ms Ange gefaßt, wcil nachZallcn 9?ncht*t1i_)ickl,„klk selbst" bistonat Marz mil. cinqingcn, nicbt zn erwartet] gcwr]_rn ist, das; ,fur diesc§x§1*thrizcrt rm Mänqcl rnistéhcn wiirde; jobald 'ich aber hier die Noth kundgab, sind dic kräftigstcn' ?))kaßrcgcln aiigcwcndcdwordcn,, rrm Roggen an- znsckmffcn. - xs sind auch, wie vom Staats-Mmqter Rother bc- mcrkt worden ist, bereits Vorrätbc angrianft iind werden erwartet. Allein Brkmmtrmrchnngrn iibcr dic Vorra-Lbr, die,maii erst-crwartet, und iiber die man now nicht mit voller Sicherheit dtSpontrr-n kann, mörbtcu bedenklich sein'. es kiintitru dadurch, Vielfache, A'rtfordernng-en hcrborgerufen werden, die man 1111 Augenblick zu bcfrrxdtgcat) mcht im Stande ist. Daß abcr ausgedrlwte Maßregeln gctrosscn Wd- kiMn ick) wiederholt versichern, und lch zwcislc auch nicht, daß irc Erfolg * *crdcn. _ habMSiiaf Von Sicrstorpfs: Ick crhmbe mir zu brmcrirn, ,dax; rin plöYlichcs Ausfubr-Vcrbot strtö großrrrTheKurung nach ,ich zicht; weil dié allgemcinc Meinung cr]chrerkt 1vn*d._ ;;ch glaube daher, dai; iin ".'iusfubr:Vrrboi, welches nicht rin großes und brdentcndrs “„man- cum Von Kartoffeln dem Lande erhalt, cher Nachthcil als Erfolg ha- ben nÖlrti'if “„U Lynar: So viel ich aus dcnVrrhandlzrngrn „der an- deren Rurik und aus den Verhandlungen in klcstl'K'lll'tc bis,]cyt gc- hört habe, ist es krincm Zwr-sclUiiriirrworfrn, daß die “.)iotlrimLande seh!“ «ros; ist, und das: etwas zirastrgeo grpbehrn wiißz_1rirril)rso dir'[ als niöqlich abzubrlfrn. 9115 erste Maßrcgcl hierfur Ui von deraU- dercn Kurie ancrkannt worden: das Ausfuhr-Vcrbot von zkarionrln. Ew. Titrckilauäit haben diese Frage auch nur zur "Debatte grbrarbi. So sebr ich die Vorschläge des cl,)rcnwcrthrn Mitgliedes and der Pwvjsz Sarhscn ancrkrnne, io giaubc 1ch nicbt, daß xrxt dariiber 311 drbaitircn ist, Ich denke, mtr,- Wenn ein Feuer rjt, so „be- schäftigt man sich nicht damit, wie .rs crit|ta11dcn uiid ww- ihm für diankunft vorzubeugen, ,sondern ww ro rm Augc-nbltck zu lösche): ist. Und nach diesem Vcrglcnbc, “glaubexnb, daß wir so_schnrllLNe möglich zum Ziele kommen, um UW“ dl?“ Frage Bcschiiiß zu fairen, ob “das Verbot dcr?!1wfiibrung vbfnzmrtoneln zu untcrstuizrn sei oder "Wk- Jch qlaubr nicht, das; rs 1tch darumyhandelt, ob cm- Eingriff in das Eiqcirtlxnn, in das Privatrecht staitsmdct oder ob prwairrcht- liche" Vrri)(ilinissc vcrcht wcrdrn kbirnrn', ich denke „"in“, rö isi cm Akt der Woblthiitigkrit, der zu uch qi vdr) dcin Bextizcndr-n grgrn drm Bedürftigen, und, ohne nnchTaufPrmziprcnc1113111a1srn, stimme ich fur “ xx“ äic der anderen 3 mir. dlc VÉÄchxxéinigl, Hohrit drr-Prinz „Friedrich donxPrensicn: Es ist Von dem nwralischcn Emdrrm' drchdr, deri das Bcrbbiinaihrn wiirde. Da ich anrRl)cin wohnr, so kann :ck vrrßchern, dg]; 1113111111) überzeugt habe, wir das (Hctratdc-Vrrbot dort nicht nur jehr-grojzr Freude “gemacht hat, wndcrn cs Wurdr auchdcr Wunsch danach m den Hrr'zk" aller Einwohner grcht, und ich habe die Urberzcugnng, das; aucb" dicse I.)?aizrcgrl dcn beiten Eindruck nn ganzrn Lande machen 'rd. * Wi Graf Von Arnim: Ich darf nicht wiederholen, daß mcinVo- tmn, wic_in dcr ?lbthcilnng, der ich als Vorstycndcr anzugrhörcn die

Ehre habe, bereits dahin gegangen ist, dem Anfrage der anderen“

Kurie brizutretcn, niimlich, die Ausfuhr der,.Kartoffeln bis nach bcndigtcr Acrndtc außerhalb drs Zollvereins zu verbieten. Ich_erlaube mir nur, die ?lufmrrksamkeit der (when Aanscndcn und des betreffenden Mitrisicrirtms darauf zu lenken, daß, wie ich aus den Verhandlungen der andere)! Kurie ersehen habe, Fälle Vorgrkommen skin sollen, wo Länder, „die zum Zoll-Vcrcin gehören, dennoch Ausfuhr-Vcrbote auch gegen Lan- drr drs ZolkVercins, namentlich auch gegen Preußen, erlaffen und gerichtci haben. Indem wir daß ?lusfuhr-Vrrbot bcantraFew nach Ländern außerhalb dcöZoll-Vrchis- gehen WU" W" der ge “Vllch bk“ gründeten und jedenfalls nothwcndtgcn Vorausscßung ,aus, daß anch seitens der iibrigen Regierungen dcs Zoll-Vcrcms nicht rnva Maß- rrqcln getroffen und Ausfuhr-Vcrboie erlassen werden WU'F'M- welche „dk? Einfuhr nach Preußen erschweren, dciß also “auch von ihnen etqutJe Ausfuhr-Vcrbote und Maßregeln, seien ?? „,dtrcktx Verbote oder mdr- rckte Maßregeln, - mit dcrselbenMZdalrtat, wie wir sie beantragen, qctroffcn Werden, niimlich nnr rtgch Landern außerhalb des ZoUZBer- Zins. 'Ich zweifle nicht, daß dre Ausmerksirmkert- der _hohen Munste- rien sich auch auf diesen Punkt richten Wird; 1ch bm aber nich? so ganz unzweifelhaft darüber, ck nach den bestehenden Zoll-Verems- Verträgen, welche die Anflage„e-nes Zolles innerhalb derZoll- Vereinsgrän en in den anengebieien dcs Zoll-Veremes verhindern; fiir den Jali eines Noihsiandes das AUEsyhr-Verbot 991,1. i_xmßms Joll-Vercinölaude nac? dem anderen unbedingt yerboten fer, ich sage», * o

ich ho e

merksamkeit der erwaltung nicht entgehen werde;

unzweifelhaft, als dariiber, daß es der Au - .

und zweislc n' r, daß mm- srch dahin verfiäudigen wird, daß AuW-thkbkk imm'haLb des Zoll-Bereius gele- gene Länder nicht im Sinne des Zollvereins sind„ der den größten Theil Demschlands aueh in dieser Beziehung zu einem Ganzen qe- mackjé hat. Ich habe aber doch nichr geglaubt, daß es überflüssig sei, diesen unkr in der hohen Versammlung zur Sprache zu brin- gen; ichho evielmehr, daßdie FesteHoffuungrmd Erwartung hierdurch in viel gewichtigerer Weise audge prochen werde, als es von dem Munde des Einzelnen geschehen kann, dahin: daß von Seiten der Re ierun- gen auch in den Zeiten der Noth keine direkte oder indirekte aßre: gel getroffen Werden möchte, welche die Gränzc des einen Bruder- kandes gegen das andere irgendwie schlösse und es hinderte, helfend hinzuzutretcn zur Linderung der gemein amen Noth.

Gen.-Steuer-Direktor diiihne: ck habe daran Folgendes zu bemerken. Es besteht allerdings die Bestimmung, da in der Regel auf keinerlei Weise eine Steuer bei Ausfuhr von einem Vereinölande in das andere stattfinden darf. Es besteht aber die Verabredung, daß n'o'tlzigenfallö auch der einzelne Staat ein Ausfuhr : Verbot er- lassen kann, mit der nothwendigcn Folge, davon sofort allcn iibrigen Vereins - Staaten Nachrichtlzu geben und ihnen anheimzustellcn, ob sie diesem nur ans provingirl überwiegenden Griindrn anzuordnendcn Verbote beitreten wollen. Wien fie bei, so-ist die nothwwtdige Folge, daß der Verkehr zwischen den Zollvereirrö-Staatcn frci bleibt und sie nicht mit Steuern belastet werden kiinnrn. Will a'brr ein anderer Staat dem eingeführten Partikular-Verbot nicht beitreten, dann hat auch der einzelne Bundesstaat das Recht, gegen den anderen Bundesstaat zu sperren. Zu dem vorliegenden Falle folgt daraus, daß wir in dcrtragsmäßigrm Rechte sind, zu verlangen, daß, icin zum “Zollverein geliöriqer Bundcostaat gegen uns die Ausfuhr dcr Idartoffcln sprrrr. Dcssrmmgcachtei ist rs geschehen, und zwar von einem der kleinsten Bundesstaaten, von dem Fiirstenihum Schnmrzbnrg:Sondkröhauscn, und zwar uiibt von dem (Hesammilaude, sondern nur Von dem Partikel dieses Landes, welcher am Harz und in wclibcnt die Hauptstadt liegt, während man fiir den anderen Partikel drs Landes am Thüringer Walde die Ein- und Ausfuhr frei gelassen hat, weil sonst die Menschen in diesem Ländchen verhungern wiirden, Das; dies ein unerwarteter Fall war, den die preußische Regierung nicht hat ahnenkönnen, brauche ich nicht zu versichcr1n Es ist auf die erste Nachricht davon, welche dicSacbe bkstätigte, indem ich heute erst die neueste GcseH-Sammlung zu Ge- sicht bekam, wvrin das Verbot steht, die Sache auf das dringendste betrieben, auf das völlig Vertragswidrigc aufmerksam gcmacht und ans das bestimmtcstc gefordert "werden, das; es sofort widerrufen Werde. Nur in der brstinmitcn Voraussetzung, das; der Widerruf kr- fdlgen wrrdr, hai man sich bis jcizt derjenigen Maßregeln enthalten, die eintreten müßten, wenn man dem begründeten Verlangen nicht nachgäbe. Und da man sich dicser Andeutung gegen die siiiwarz- burgiscbe Regierung enthalten hat, so ist es wohl zu friih, ihrér hier zu erwähnen.

Fürst Von Lyckvnowski: Als ich vor längerer Frist Cw. Durchlaucht um das Wort gebeten babe, . . . . .

Marschall: Abri“ nachdem schon mehrere Redner twtirt waren.

Fürst von Lychnowski ..... , als sckwn mehrere andere Redner uoiirt waren, so wollte ich nur auf ein Jucideuz des Abge- ordneten ans Westfalen rutgcgnen, Was von zwei Rcdncrn von der Ministerbank und Von einem verehrten anderenMitgliedc gesagt wor- den ist iiberhcbt mich alles Ucbrigcn. Ich wollte nur auf zwei Punkte aufmerksam machen, nämlich etwas erwähnen, was über die Ausfuhr und Einfuhr dcr Kartoffeln nähere Kenntnis; geben könnte, und auf die unmngiinglickye Nothwcndigkcit, sofort eine andere Mas;- rrgcl zu ergreifen. Endlich wollte ich noch einen anderen Punkt be- rühren. Ich kann nicht zugeben, daß die andere Kurie nicht aus O&- sähigteu Männern bestehen sollte, die den Nothsiand nicht vollkommen einsehen könnten. Die zweite Kurie besteht aus Männrrn aller Stände, die an allen Gränzrn deo Landrs wohnen und die, wenn eine solchc Gefahr nicht Obsidchtr, dieselbe gewiß nicht angeregt haben wiirden. Ich glaube also, das; der ersten Kurie nur eine Sache iibrig bleibt, niimlich siti) drm Votum drr Zivcitcn Kurie vollstiindig an*,uschlirßcn nnd ohne 'ich tu andere “Debatten hieriiber einzulassen. Es ist behauptet worden, der zweiundzwanzigste Theil des Grund und Bodens der preußischen ?).)ionarrbic gehöre derHer1*rn:Kuric; ich wriß nicht, ob diese Berechnung richtig ist; aber der Besitz ist jedenfalls groß genug, um damit die .Herren-Kurie kein Votum abgeben darf, das dahingcdrutct werden könnte, als wolle sie ihre Kartoffeln aus- fiihren und im Auslande theurer Verkaufen.

Graf Zietcn: Ich erlaube mir die Bemerkung, daß kein Mit; glied diescr Versammlung dichfähigimg der Mitglieder drr anderen Kurie in Zweifel gezogen hat.

Graf von Sandreyii: Das, was der Fürst von Lychnowski

räußcrt hat, iiberhcbi mich drr Andernandrrscyiing, zu sagen, daß ich drn raschen Eintritt drs Allöflli)1'-kabo_ikö [iir Notbwcndigkcit halte, und ich bitte anfs dringendsrc, das; dicirs Ausfuhr-Vcrbotbal: digst verfügt und in Ausfiihrung gebracht werden möge.

* Graf York: Es ist Von mehreren Redner", auch Von dcn bei- den letzten, erwähnt worden, das; die Noth so dringend wäre, Miß rin angenbiicklickics Cinschrritrn nothwendig wiirde. Ich möchte die 6 Roth 111 dem Maße nock nicht als vorhanden annehmen. Es istyon dem Herrn Ji11a11;;-9)ii11istcr' an einem anderen Irie gesagt worden, das; auc!) gegenwärtig die Nori) nord nicht so dringend wäre. Ich kann daher nur glauben, daß rs viel wichtiger ist; Maßregeln zu er- greifen, dir drohende Noth ab;:twcndrn, als “).),iajxrcgcln, wclche dcr brrrits cingcirricnen Nori) abhclfrn. Wenn cm anderer Redner in der Versammlung gesagt bat: „Wrnn mein Haus brennt, so frage ich nicht danach, wie ist das Feuer entstanden, sondern ich lösche co --«;“ fo stimme ich dem vollkonnncn bci. Aber andererseits kann ich wohl auch fragen, wic Verhindcrc ich die Verbreitung des Fcncrö, wenn es entstanden ist. Also glaube ich, das: es wichtig ist, und das; ich mit dem Grafen von der ?[sscburg hier ganz iibcrrinstimmc, daß wir in Erwägung ziehen können, welche Maßregrln fiir die nahe Zukunft zunächst nothendig sind. Ich halte dicie Frage fiir eine viel wichtigerr, als die gegenwärtige augenblickliche Noth, dir nicht so dringend ist. Mir scheint es, daß man Noth mit Mangel Verwech- elt. Thenrung ist, große ,Tbcurungi aber es feblt nns anNachwci- ung, bas; wirklicher Mangel ist, und daß keine Nahrungsmittel dor- anden sind. Wenn wir ein Ausfuhr-Vcrbot beschließen, so setzt dies Voraus, daß wir mit Nahrrmgömitteln in hinr'ricbcndrm Maße derse- hk" sei!! müssen. Ich kann einen solchen Eingriff in das Eigcnthumö- recht nicht bedorworten und glaube auch nicht, daß dies diescr Kurie angemessexl set. Opfer zu bringen, wird Jeder gern bereit sein, nicht bloss i" Öles“ KW?- sondern Jeder auf dem Landtage. Nur darum WWW “3 sich„ Ob ein solches Verbot zWeckmäßig ici. Wir wollen WZE nicht von einem Gefühl, daß ich als ehrrtrwcrtl) anerkcnne, hin- reißen lassen, „sondern es andelt sich von der Zweckmäßigkeit der Maßxe el- Mlr sche,!nx sie nichtzweck-näßig, denn, wenn wir so viele VOM" e az) Makkktakten aller Zirl haben, daß wir den Nebenstaatcn gushel “" konnen, so 'st “„zunachst auch eine Pflicht, von dem, was „wkr haben, den außeren,m1tzutheiten; aber haben wir Man el so Wird von Cqurt PM die Rede sein, sondern wir müssen niport habe": Daß '" “"sein-?" Gegenden ein solcher Mangel da is, ha- ben w" von d“ MmPerka gehört, wir haben aber auch dre Ver-

641

sichlemug Tkormmn, daß man Getraide aufgekauft hat, um den Man- : zu de n. _- - *

g Senffi von Pélxachchh habe Er. Durchlaucht nicht um das Wort bitten mögen, weil ich glaubte€ daß die Sache mit so gro- ßer Majoriiät angenommen werde, da:; ich die Debatte nicht verlän- gern wollte. Wenn aber vonrmem Redder erwähnt wird, daß Noth nicht vorhanden sei, so muß ich dem Widersprechen, *Ich habe von verschiedenen Punkten des Landes ganz genaueNachrichten eingezogen und kann danach Versichern, daß emelso große Noth vorhanden isi, daß wir jedes Mittel, welches dazu diene): kann, ihr abzuhelfen, und womit wir überhaupt niißen können, bereitwillig anzunehmen haben.

Graf von Westphalen: Wenn ich den Redner richtig ver- standen habe, so hat er nicht gesagt, daß keine Noth vorhanden sei, sondern er hat die Sache alternativ betrachteiund gesagt: entweder ist Noth da oder nicht. Ist Noth da, 10 irt ganz rickitig bemerkt wordcn, daß dann ein Ausfuhr-Verbot niiht an dem richtigen Pl'KZe, sondern eine Maßregel zu treffen irt, um den Import zu vermehren.

(Hraf York: Ich erlaube mir, die T_Zorrc des Herrn Finanz- Ministers, die er an einem andrrenOch grmgt bat, nnd die aus den stenograpbischen Nachrichten entlehnt iind, dcrcn Richtigkeit ich nicht Ursache habe zu bezweifeln, anzuführen.

(Dcr Redner fiihrt die Wort an,]

Cdist also wohl damit auSgcsprochen, das; in drm gegenwärtigen An- gcnbliä dic Noth noch nieht nt der Weise vvrbandrn sei, wir matt dargestellt hat, und daß es also darauf ankommt, in wrliber Weise die Staatsregierum von uns unterstützt wcrden könne, um drm dro- henden Ucbcl abzuchfcn. * . * - - _

'Finanz-Minifrer von Düesbcrg: Dic angeführte Arnßrrung geht dahin, daß ein absoluter Mangel an Lebensmitteln allrrdinqs noch nicht eingetreten, daß aber Symptome und Anzeichen Vorhanden sind, daß die jetzigen Bestände nicht ausreichen werden*, daß Zwar das Gouvernement Alles thut, um Hiilfe zu schaffen, das; sich aber mit Bestimmtheit nicht sagen läßt, wir Weit man mit diesen Mitteln aus- reichen werde; und der Schluß ist der gewesen, das;, da man nach aller Wahrscheinlichfeit nicht andrcicht, die “Mittel, die man noch hat, festzuhalicn sind. Darum das Verbot der Ausfuhr. Dieses wird um 10 wichtiger, wenn zugleich die Maßrrgrl getroffen wird, das; die Brennereien zu schließen sind. Es ist nicbt xu bestreiten, das; in' den großen Brrnncreictx noch schr erhebliche Vorrätbc Von Kartoffeln la- gern; wenigstens 1prcchcn die lcytrn Narbrirbicn, dic dariiber ringe: gangen sind, srbr dafiir; es ist aber zu besorgen, daß, wenn die Bren; ncrrrcn gcjrbloncn ivcrdrn, bei den doch .Rar'toffrlprriscu in den be.: nachbartcn Ländern eine qroßc Menge von Rartoffcln in das Aus- land gehen werde. Ich ann also nur wirdcrbolrn, daß ich die Masi: regel unter den gegebenen Umstiinden fiir norbwcndig und crfolgrcich halte“, ob der Erfolg mehr oder minder groß sein wird, läßt sich nickt iibersehen.

Graf von Zicken: Noth scheini unbedingt vorhanden zu sein. Jrcilirb ist der Begriff relativ Und fiir den Einen ist schon Noth, was fiir den Andern noch Uebrrfkuß ist. Ich glaube aber, daß wirk- lick) Noth vorhanden ist. Nehmen Sie folgende Berechnung an: die Kartoffel hat ungefähr 25 Prozent Nahrungöstoff im Vrrglcich zu den Cerealien, dcn Getraideartcu, und ist das Hauptsurrogat der Nahrung fiir die ärmeren Familien. Durchschnittlich gelten die Kar- toffeln 1 Rthlr pro Scheffel, und da sie nur 25 Prozent Nahrungs- sioff enthalten, so wiirde dcr Scheffel Roggen also 4 Riblr. gelten“, Was er auch gern gilt. Von einem Scheffel Korn aber kann eine Familie kaum eine Woche leben“, sie erwirbt sich also kaum so viel, um sick) das Brok zu verschaffen. Wo bleiben daher die anderen éediixtfniffc, und“ ich behaupte daher, das; wirklich „Noth vorhau-

cn 11 . *

Senfft don Pilsach; Es ist, wie mir scheint, von einem Redner Roth und Mangel identifizirt worden. Trin kann ich nicht beistinnnen; denn es kann das hinrcirbrndr Mas; drr Lebensmittel da sein und doch Noth Vorhanden sri", und dann wird schon dadurch geholfen, wenn die Ausfuhr *.*rrringrrt und dir T).)kassc der Lebens- mittel auf dcm Markte dcrmrbrt wird,

Marschall: ch) giaubr, 'das; es jetzt an drr Zeit ist, zn rr- mittrln, ob die Vorsiblägr, wclrbr in dcr Vcrsammlnng gemacht wor den s-ind,-_dic Unterstiiyung von 6 Mitgliedern finden, wrlibc iwtl) wendig lik“, um sie zur lestinmmng bringen zu können. Der rinr Vorschlag ijt der des Grafen von der Llffcbukg- errbrr dahin ging, daß eme statistische Aufnahme der Bestände Vorgcnommrn wcrdc, und der andrrr Vorschlag desselben geehrten “Mitglieds ging dahin, das; ]edem Bcjißcr aufgegeben werde", eine grwiffc Quantität (Ihrtraidr 3,11- rcscrvircn und nach Brfindrn gcgrn dcn *))iarktprrid Zilk Dispo:- sttton des Staates zu stellen. Es kommt nun darauf an, ob diese Vorschläge die gcschiche Unterstiißung finden, wonach sie Zur Abstim- irmng kommen wiirden. Erhrbcn sich nicht 6 Mitglirdrr, so Werden sie aur!) nicht zur Abstimmung grlmtgrn.

Sl. Königl. Hoheit der Prinz von Prcnßru: Ick _qlanbr, daß der Vorschlag des Grafen Von der ?lsscburg rin solchrr ist, wcl- ck)rr der Priifung werth wäre, aber allerdings nicht in dcr jryigrn Sryuiig, da wir gegenwärtig mit der Vorhandrnrn Noth mw br- schiiftigcn, Dieser mus; zunäckist abgeholfen wcrden, und ro ist norb- wrndtg, das ?luöfnhrvrrlwt sobald als möglich hinausgcbcn zu lassen. Dreher wiirde ich's wünschen, daß drr Vorsrblag des Grafen von der Aiskbm'x'i kilkkr späteren Zcit Vorbehalten werde, am grgrnwiirtig bei dcr nothwendig baldigen Erlassung dcs Lliiöfxtl):*bc1*l.wtcs keine" ,Zrii zn vrriicren.

Marsrhall: Ick) drrkcnne nicht, das; rs möglich wäre, hcnic noch zu einem Bcschluffc iibcr dicse Vorschlägc Ul kommen, iii) vcr- kcnnc aber eben so Wenig, das; die Bekratlwng des Vorschlags einer späteren Zcit Vorbehalten bleiben kann. Es wiirde in lcytcrrm Falle dcm Mitglicdc zn iibcrlaffrn sein, heute oder morgen eine weitere Eingabe dariiber zn mathe". Ebru so wäre es mit dem Vorschlage dcs Domprobstcs von Krosigk, daß die Regierung veranlaßt werde, diejenigen Vorräthc, wrlchc von ihr aufgekanft worden sind oder noch anfgckauft wcrden, öffentlich bekannt 2,11 machen.

Domprobst von Krosigk: Ich halte allerdings dicse Bekannt- nmchnng fiir eine höchst wiiusrbcnöwcrthe Maßrrgcl, die am meisten geeignet sein dürfte, die Gcmiithcr Zn beruhigennnd *- ivoraufirb dcn Haiipiwcrih lcgc -- die im Lande noch Vorhandrnrn und momentan zuriickgebaltcncn Vorräti)e l,)crvorzulockcn.

“))Tarschall: Ich glaube, daß wir, nachdem der Herr Finanz; Minister noch einmal darauf geantwortet habe wird, zur Ermitte- lung der Unterstiiynng übergeben können.

Jinanz-Miuistrr von Tiieöbcrg: Jchwiinschc, daß diese Maß- regel einer separaten Erörterung vorbehalten bleibe. Die Vorschläge des Grafen Von der Assrburg sind höchst beachiuugswcrth, aber sie gehen so Weit und sind so tief cingrcifcnd, daß sie eine gründliche Vorberathung erfordern. Dann halte ich auch fiir wünschenswerth, daß die Beschlüsse der hohen Versammlung möglichst bald crfol en; sobald aber noch Zusäßc beschlossen werden, müßten diese Besch üsse an die andere Kurie zurückgeben, und es würde dadurch ein wesent- senilicher Aufenthalt entstehen. In Sachsen ist bereits das Ausfuhr- Verbot erlassen, und wir können daher unmöglirb länger damit zu- rückhalten. Mein dringender Wunsch i der, da lediglich über die beiden sFunke, welche m der anderen urie zur erathung und Be- schlußfa ung gekommen smd, heute beschlossen werden möchten. Was

dann weiter zu thun isi, dürfn einer späteren BKM „ck

"“de sch 11 D“ beid M“ l der habe * M" ar a : rc" eu itgit udar '“ '

ihre Vorschläge heute zur Absiimmung gebracht wnJ-MW JA

uns also nur mit den beidmvorliegenden Fragen zu kschäßsm .

Jirmnz-Minisker von Düesberg: Ich bemerke mu «„ », ' in der Kurie der drei Stände das AUSfuhr-Verbok von Getraide saß mit Stimmeneinhelligkeit abgelehnt worden ist.

Nach einien Bemerkungen über die Stellung der Frage wird von dem Mar chall die Frage gestellt: Tritt die Versammlung dem Beschlusse der anderen Kurie bei?

(Diese Frage wird einstimmig bejaht.) _

Maréchall: Wir kommen nun zu dem anderen Gegenstande, welcher un erer Berathung unterliegt, nämlich zu dem Antrag:, an Er. Majestät den König die Bitte zu richten, daß Vraantwembrtn- nen aus Kartoffeln vom 1. Mai bis 15. August zu untersagen, mit dem Zusaye, daß das Brennen bon Branntwein aus ,Getrarde eben- falls untersagt werden möqe. Ich habe zu erwarten, welche Brmer- kungen iibcr diesen Gegenstand zu machen Lud.

Jinanz-Minister von Düesberg: ie gegenwärtige Maßre- gel ist allerdings von großer Bedeutung und gewiß greift sie in mancherlei Interessen tief ein, Es ist im Ailgrmeinen Grundsap der Regierung, Handrl und Gewerbe frei zu lassen; daß aber Umstände eintreten können, welche eine Auönahme davon nothwendig machen, ist nicht Zu lrugncn, und die gegenwärtigen Verhältnisse sind aller- dings Von der Art, daß die Aufmerksamkeit der Regierung ck auf die Frage wenden mußte, ob nicht hier- ein solcher Ein ri in die Yxkr'ivrrt-Jiitcr'csscrt nothwendig und die Brennereien, die f?rhr bedeu- tende Quantitäten von Unterhaliungsmitteln, namentlich von Kartoffeln, konsumiren, zu sistiren seien? Zunächst kommt in Frage, ob von die- sem Mittel der Sistirung der Brennereien erhebliche Erfolge zu er- warken sein möchten? Nach den Verschiedenen Nachrichten, _die von allen Theilen des Landes eingegangen sind und in der Hauptsache zusmnmcntreffen, muß man dieses allerdings annehmen, Ob iiberall, ob in allen Provinzen? und in welchem Maße? das läßt sich gegen- wärtig nicht übersehen; aber im Ganzen läßt sich ein Erfolg erwar- ten, und in Zeiten der höchsten Noth, wo Mangel an LebenSmitteln sich zeigt,- und wo die Gefahr droht, das; dieser Mangel noch größer wird, istcs von höchster Wichtigkeit, die Mittel, welche noch vorhanden sind, fiir das menschliche Konsumo zu konserviren. Aus diesem Grunde bat die Regierung sich dafür erklärt, daß das Verbot zu erlassen sei. Es ist, wie gesagt, eine seltene Ausnahme, und in der Ueberzeugung geschehen, daß die jetzigen drückenden Verhältnisse es noihwendi machen, allrchbendmittel, die vorhanden sind, zusammenzuhalten, um dem eramm- henden und immer mchr steigenden Nothstandc entgeqen utreten. Ju Be- zug auf die Branntwcinbrcmwrci steht bekanntlich unier iaai im besonde- ren Vrrtragx-Vcrbälmiß mit Sachsen und den thüringischen Ländrm. Auf eine diesfalls gegebene Anregung i“t in Sachsen bereits das Ver- bot bis rum 1. Oktober ergangen, und. ieitens der thüringischen Zoll- vrreins-Staatcn ist darauf zu rechnen, daß mit Nächftem ein gleiches Verbot ergeben wird. Das dieffeitige Verbot wird daher nicht ein isolirtcs sein, sondern es wird sich das nämliche Verbot über Sachsen und den thüringer Verein erstrecken, und der große Umfang des Ge- bietes, worauf sich das Verbot bezieht, wird wesentlich beitragen, den Erfolg zu sichern. Ich kann also nur wiederholen, was in der jen- seitigen Kurie erklärt worden ist, daß seitens der Regierung der Maßregel beigetreten wird. _

Fürst zu Lynar: Die Frage, weich und jth vorliegt, ist in der Debatte iiber die erste Frage schon rrb'rirrt und fast erschöpft worden. Ich will daher nur noch Weniger,; hinzufiizen. Es liegt rmstrritig noch ein großrs Quantum von Kartoffeln crcit, die fiir die Brennerei bestimmt sind. Wenn dir Brrnnrrrirn gksibioffen wer- den, Werden die Nartoffrln einen anderen Gebrauck) erhalten. Es i abrr nicht allein die Consmntion, fiir nicicbc gesorgt werden mux sondern (*I ist auch dir Zeit drs Karioffrlstrckrns, der Kartoffelsaat, auf wrlrbc Riicksicht zu nrhmrn ist, Jm vicirn Gegenden fangen die Nartoffrlu an, so knapp 311 werden, das; die sogenannten kleinenLeute nicbt rinnml dad niithigr Quantum zur Aussaat bach. Bedenken Sie das Unglück, Wenn rin großer Thril drr kleinrren Grmrdbrsißer nicbt einmal die Kartoffeln hätte, die er branchi, um das Feld zu be- stellen, dann wiirde dcrNothstand, den wir in diesemJahrc beklagen, im näibstcn Jahre zum Theil wenigstens sich wiederholen.

Graf zu Dohna-Lauck: Ich muß von vornherein erklären, das: iii) fiir die “).)iaßrrgeln im Allgemeinen bin, indem der jeßige Notbstand eine solche Maßregel, obgleich sie tirf in die Privatrechte cingrcift, fordert. ?lucb erlaube ick) mir zu bcmcrkcn, daß mein Zn- trrrssc gar 11icht berührt wird, indem meine Brennereien schon mit Ende Miirz gcsiblosscn worden sind, Dies glaube ich erwähnen zu miissrn, weil rs srbcint, das; man den Privat-Zntcressen einen Ein- “lus; bci drn dicse Frage bcirrffrndrn Erklärungen zuschreibt. Wenn 1ck im Llllgemeinrn dicser Maßrrgcl mcincZustimmnng gebe und von der Ucbcrzrugung durchdrungen bin, das; die WohlhabenderenStaats- bürger in solcher Bcdrängniß, in solchen Zeiten der Noth alle Opfer bringen müssen, so qlaubr ich doch auch, daß es die Pflicht derjeni- gen Ziörpcrscbaftcn iii, ivrlchc bci cincr solchen Maßregcl mit thätig sind, dahin zu wirken, das; diesc k))kaßregel so schonend als möglich ins Leben trete, und das; die Zntcreffen vieler Staatsbürger nicht maßlos rum Opfer gebracht Werden. Wie diese Maßregel aus drr Kurie dcr drci Stände zu uns heriibergekommen ist, daß sie mit dem 1. Mai im) chen treten soll, glaube ich, daß viele Guis- brsißcr ihrem Ruin cnigrgcngefiil)rt werden können. Es cristiren Wirthschafirn, dir in sehr hoher Kultur stehen, wobei aber der Betrieb und namentlich der Vichbestand so sehr auf der mit der Wirthschaft Verbundeucn Brennerei basirt ist, daß die Besißer beim Eintritt der Maßregel rnrwrdcr ihre Wirthschafi zum Theil auflösen oder die Be- stände dcr Kartoffeln dazu Vechnden müssen, um ihren zahlreicher: Vichbcstand zu erhalten, wenn sie diesen nicht sehr verringern wollen.

Mcinc Behauptung geht nämlich dahin, das; diejenigen Gutsbe- sißcr,_ welche ihre Wirthichaften auf die Brennerei berechnet haben, nach Eintritt des Verbotes drr Brennerei denselben Bcstandihcil an Kartoffeln, den sie bisher auf die Brennerei verwendet haben, auf die Erhaltung des Vichbesiandes verwenden müssen, daß also die I)iaßrcgcl, mit Riicksicht auf dcrartiqc Wirthschafts-Yrrhältnixzsr, fürs Allgemeine erfolglos sein wiirde. Érwägt man, daßdics-rn _rettne-' rcibesißcrn dic anze baare Einnahme entgeht, die sie fur dk? VLF- braxvntcn Kartogffeln eingenommen hätten, und daß dieselbe Quantriaf" Karioffeln fiir die Erhaltung des Virhbeiiandxs VLkbUUlcht werder: müßte, so ist vorauszusehen, daß diese Bkslskk m_großererlegenhert kommen. Sie werden außer Sthd gtkscdt sem, Th“ T_Zn'thschaft “"-' folgreich fortzuführen, ja, außer Stande sern, Meliorationen auf deu- sclben, welche sie begonnen haben, fortzuseßk'k- „Ich glaube also aus dieser Rücksicht, daß diese Maßregcl-„ wen". sk? '" “'"“ solchen Allge- meinheit ausqéführtwerden sollte, worubcr m,:rvtelfacheKlagnz, selbst aus" der Kurie dcrdrei Stäiide, zugekoznmrn finx, luden) man dre Privar-Imxx- essen auf das tiefste verleßt halt, m vieler Hmciicht emen na theilt- gen Erfol haben werde. 'Ich-glaube gber au , daß das, mzip der Gere tigkeit verlesr wird, mdem bei dieser Maßregei em Unter- schied zwischen den_ östlichen und westlichewProvrnzen inch: gmwcht worden ist, denn, in den westlichen Prodmzrn trait dre Vegetation weit früher, in ermgen sogar vier Wochen fruher em. Es ktßt sich