aber diese Maßreßel durchführen, ohne die Interessen der Eins?!- nen zu sehr zu ver even, wenn man ein Amendement annähme, "und zwar von der Art, daß den Besitzern von Brennereien in „den esd!!- clxeu Provinzen erlaubt würde, den vollständigen Brennerer-„Betrteb bis zum 10.Mai, von da ab “aber nur die Hälfte desselben bis Ende Mai fortzusetzen. Ich glaube, daß dies ein schonk"d“,ueb“g""g wäre und dann die Brennerei-Vefiyer nicht aanz "Ublos “"k",“"vkr- hälmißmäßi en Schaden erleiden wiirden. Ick gk'Ube- daß Ms „eme Sachei , ie einer reiflichen Erwägung bedarf. Z'" Allgemeinen bin ich ür die vorgeschlagene Maßregel- glanbe aber “"ch- daß “5 Pflicht :|, nicht nnylos dic Zntcrcssen dcr Einzelnen zum Opfer zu bringen.

NFM“ von Brandt: Wenn behauptet worden ist, daß durch

das Ein ellen der Brennereien für M:?!“ Wirthschriften so große Nach- Lheile ervorgchcn wiirdcn, daß sie Wen Vichbestand verringern müßten, so qlanbc ich das nicht, da ein Surrogat cxistiri, nämlich der

Na sku en ..... , „ . ppGxF-zn Dohna-Lanä: Dic nnd zu thencr und in man-

:? enden gar nicht zu haben. chen Kefßwnt von Brandt: "Dann ist gesagt worden, das: dennoch die Kartoffeln fiir die Consumtion der Menschen Verloren gingen, weil sz;- f;“;- die Erhaltung “des Viehbesiandcs vcrwcndct werdxn müßten. Ick glaube, dgß bet dicser Acußcrnng ein ?)kißvcrständnii; obwaltct, denn '; rohe Kartoffeln erseyen “z Schlcmpc; also diescr Einrvnrf würde sich erledigen.

Jinanz-Mintsier von Diicsberg: Zunächst kann ich nur den Wunsch drinqend wiederholen, daß der Vorschlag der anderen Kurie o ne jedes Amendemeni angenommen werden möge, weil sich sonst “ die Sachenochlänger hinziehen wird. Ich bemerke iibrigens, daß das Ge- Leß _ Morgen ist schon der *1. Mai, und dasselbe wird daherwahr- cheinlich erst am Montag, den 3ten, zur Publication kommen kön- nen - erst dann in Kraft treten kann, wenn die gescylichc Publi- cationözeitvorbei ist. Diese richtet sich nach den verschiedenen Entfer- nungen von der Hauptstadt, so daß in den. entfernteren Theilen der Monarchie der 15. Mai herankommen wird, ehe das (Hesel) in Aus- führung gebracht werden kann. Vom “15. Mai an müssen die kleinen Brennereien von selbst aufhören. Sonach "handelt es sich lediglich um die großen Brennereien. Diese find von der Maßrcgcl, dic ih- nen bevorsteht, durch ein Cirknlar, was ich vor 8 Tagen habe crac- henia en, vorläufig benachrichtigt worden; sie werden also nicht überm cht und haben sich inzwischen einrichten können. Anszcrdrrn bleibt ihnen von Publication dcs Gesches an immer nochZcii iibrig, und sind daher wciicre Maßregeln nicht nothwendig. Auch haben die großen Brennereien eine so giinstige Zeit gehabt, daß sich dadnrci) das Opfer, welches ihnen durch die gegenwärtige Maßregcl angcson- nen wird, einigermaßen kornpcnsirt.

von Quast: Ich wollte mich dem anschließen, was der geehrte Redner ans Preußen in Bezug auf die ans dem Ein- ftellen der Brennereien fiir die Wirthschaftcn selbst zu erwartenden Verluste erwähnthat. Es ist nicht znvcrkcnnen, das; diejenigen, welche noch große Vorräthe haben, einen großen Geldvcrlnst fiir die ZU“ kunfi erleidenwerddn, nnd zwar nicht etwa dadnrch, das: sie Von dem verlieren, was iie dciiyen, sondern dadurch, das; ihnen der qchofftc Verdienst

entgeht. Das ist nicht zu Verkenncn, und man würde kein Recht ha- ben, selbst da Eingriffe zu machen, wenn nicht der höchste Notysiand dies zu thun forderte. Wenn gesagt worden ist, daß die Wirthichar selbst darunter leiden werde, so glanbc iii), das in umgekehrter Weiic nehmen zu dürfen, wcil irl) das aus eigener Erfahrung kenne. Bis vor zwei Jahren hatte ich eine Brennerei und ging schon lange mit dem Wunsche um, sie eingehen lassen zu können, wenn irgend meine übriqen Verhältnisse cs znlicßcn, weil ich erwarten ninßtc, das; diese Maßregel bedeutende pecnniairc Nachihcilc mit sich fiihrcn wiirde. Iii) faßte dennoch den Entschluß und kann versichern, das;, wenn ich es damals aus einer anderen Riicksicht gethan habe, ich es gcgcnwiiriig blos aus pccuniaircn Niicksichtcn thun wiirde. Ich finde, das: soit- dem das ganze Verhältnis; der Wirthschaft sich bcdcnicnd vrrbcsscrt hat. Ich finde es viel vorthcilhafter, die Kartoffeln blos zn vcrfiii- tern und in Jolqc dessen dcn Vichstand zu vermehren. Dcr Vici):- siand hat sich seitdem vcrbcsscrt und einen weit höheren Nnßcn ab;: geworfen, als wie vorher. Ich möchte dicses in der Bczichnng sa: gen, um zu beweisen, daß durch diese Maßregcl kein wirklicher Rachthcil für die Wirthschast selbst entstehen kann, daß vielmehr neue Kräfte daraus hervor ehen Werden, und das:, wie der Herr Referent erwähnte, die KartoXel als Futter einen weit besseren Nahrungsstoff gewährt, als das, was aus der Brennerei zurückbleibt. Deshalb kann ich mich nur in jeder Weise dem Herrn Referenten anschließen nnd nur wünschen, daß diejenigen Vrenncrei-Besißer, Welche „cgcnwärtig ihre Brenne- reien unfreiwillig schließen werden, diese Eriahrnng auch machen nw“- gen, um für die Zukunft ihre Brennereien ganz aus freiem Entschluß geschlossen zu lassen.

Fürst Lynar: Wenn die Wirthschaft einmal auf die Brcnncrci basirt ist, so dürfte es allerdings schwierig sein, sogleich und schnell zu einem anderen Systeme überzugehen. Zch derkenne daher nicht, daß diejenigen Landwirthe, bei denen die Brennerei die Hauptsache isi, in einige Verlegenheit gerathen werden. Sie werden jedoch Mit- tel finden, darüber hinwegxukommcn. Denn wer das Glück gehabt hM- Karwffeln zu besitzen und sie zu einem ungeheuren Preise zu ver- werthen, kann sich auch cht ein kleines Opfer gefallen laffcn.

Graf York: Ich wollte dem Redner ans Preußen etwas ent- gegnen, „was bereits besser von dem Herrn Finanz-Minister gesagt worden ist* Ich berühre die:) also gar nicht. Ich muß eben so dar- an eingehen, daß nach den Anfragen, Beschlüssen und Erklärungen, d'? heute mehrmals gethan worden sind, der Nothstand cin dringen- d“, d,“? also augenblickliche Hülfe nothrvendig isi. Es muß daher “"ck P'“, Maßregel qykgeheißen werden, obgleich ich nicht vct'kcnnc, daß'ste em schwerer „mgrlff in das Eigenihumörccht ist, und obgleich : tmmex „darauf, zurnckkommen muß, daß eine Versammlnng, wie die b,"! "““"Rte- s'ch ,'"cht von ihren Gefühlen, sondern von den Prin: ?rpten des, echts [Me" lassen muß. Ich muß aber von dem Prinzip “" den dringenden JKU auch Abgehen und kann nur dafiir stimmen, da man ohne Amendenzent den Vorschlag der anderen Kurie an- nx me. Es werden allerdings durch diese Maßregcl nur Cinzclnc, aber diese gxwißjehr xhwer getroffen. Ich glaube niclt, daß der Nach- thetl em leiéter ist. ,Ich glaubg anch nichi, da man die Befug- mß hat, zu agen: weil sie aus einem Zweie des landwirthschaftii- chen Betriebes Gewinn gezogen haben, des aid will ich sie heran- ziehen, damit sie auch einmal die Nachtheile tragen. Ich will aber die Fra e ellen: wird denn durch das Heranziehen der Einzelnen der Not o gesteuert? wird ihr damit wirklizl;7 gesteuert, daß die ein-

zelnen Brennereibesiher, welche bis zum 15. at noch brennen wür= den, mit diesem AuSnahme-Gescp geiroffen werden? Wird dadurch die Noth ganz gehoben werden? Ich glaube das nicht und wünsche, daß, wenn diese Noth noch ferner sich eigern sollte, das Gouverne- ment Mittel finde, uns, die wir keine rennereien haben, auch her-

uziehen und an der Noth Theil nehmen 'zu lassen. Ich glaube gl o, daß, wenn wir das Ge es genehmigen, wir weiter schreiten nnd irgend em Mittel finden mii en, welches allgemeiner und weitergrei-

send Y. , raf Solms-Baruth: Wir haben ehört, das; die Maßre-

gel, welche vorgeschlagen ist, sehr große Op er von einzelnen Pri- i

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vaten hervorrufen und nach sich ziehen werde. Deffenungeachtetmöchte, so schwer es der Versammlung werden muß, hier einen We zu be- treten, der auf das gute Recht einwirkt und Privatrechte a erdings verleht, der Nothsiand, de'r hier vielfach mit Grund geltend gemacht worden isi, iiberwiegend sein. Ich möchte also auch auf die *Schlie- ßnng der Brennereien anfragen, besonders aber darauf, daß der Ter- min, von welchem ab der Schluß der Brennereien erfolgen kann, von der Publication an berechnet wird, diese aber ersi nach Verlauf yon 8 Tagen (Heseßeskraft an den Orten erreicht, wo sie geschehen ist, Es würde si meiner Anficht nach, da der erste Mai, welcher yon der anderen nrie als Schließungs-Termin vorgeschlagen worden ist, schon morgen eintritt, ein ganz geeigneter Auöweg finden, wenn ein Antrag dahin gerichtet wiirde, daß Se. Majestät gebeten wiirde, sofort den Schiris; dcr Brennereien vom 15. -Mai an ins Leben irc- xcn zu lassen. Es wird dies allerdings cine Art Von Amcndcmcnt icin, abcr faktisch würde sich die Sache so stellen,

Finanpninister von Diicsbcrg: Es richtet sich die Publica- tionsfrist in Foigc dcs Gcscßcs vom 3. April vorigcn Jahres nach drr Entfernung von der Hauptstadt. Dicsc Frist geht dom achten bw 311111 vierzehnten, Tage, von dem Tage an gerechnet, an welchem die (Bcscßsamnrlnng in Berlin anögcgcbcn ist. Hierin cine Modi- sication eintreten xu lassen, wiirde i(t) nicbt angcmcffcn finden, weil dic_ Publication dcr Grsch möglichst feststehend bleiben mnß. Eine besondere Frist zu stellcn, wiirde anch nm deshalb bedenklich sein, weil dicö cine Art von Amcndcnicnt wäre und dariiber wieder die andcrc Kurie gehört jvcrdcn müßte, was cine bedeutende Verzögcrnng [,vcrbcifiihrcn wiirde.

Graf D o l)]ia-.»Larick: Was man zur Entkri'istnng nn'incr Griinde angefiihrt hat, hat mich kcincöwcch iibcrzcngt. Wenn der I)icfcrcnt sagte, man konnte statt dcr „Kartoffeln Rappoknchcn nehmen, so cnichnc ich ihrn darauf, das; cs Gegenden giebt, wo gar keine I)iappsinchcn sind. Dariibkr, daß ein Dritthkil Scheffel rohe Kartoffeln so viel Nahrungsstosf geben soll, als die Schlcmpc Von einem Scheffrl Vcr- brannicr Kartoffeln, sind die Erfahrnngcn iibrigens verschieden, und die Sache ist noch nicht erwiesen. Ick glaube nochmals aussprechen 2,11 miisscn, daß iid kcineöwcgcö dcr Maßrcgcl cntgcgcn bin*, im (Bc:- gcntbcil, ich erkläre mich entschieden dafiir. Ick meine aber, der Effikt wiirde kcincöwcgcs geschwächt wcrden, Wenn mein Amcndemcnt angcnonnncn wiirde. Jm (Bcgcntheil, dic Kurie wiirde sich danank schr vieler Staatsbürger verdienen, wcnn, indem die Wirkung der Maßrcgcl dieselbe bleibt, zugleich die Interessen und Rechte schr vic- lcr *.Nitbiirgcr möglichst gciciwni wiirden. Dies wiirde geschehen, wenn mein ?lmcndcment angcrwnnncn wiirde.

Prinz Biron: Ick kann mich nnr dcm anschließcn, was mein seln“ verehrter Freund in BcZici/mng anf dcn Rcchtspnnit ausgespro- (bi'n bat. Ick kann aber mein Bedauern nicht Verychlcn, das; nicht die kiiäthc der Krone die Initiative ergriffen haben, indem dies im Lande das Vcrirancn bcdcntcnd geweckt hätte. Jcrncr ntnß ich mir die Frage erlauben, ob nach Beendigung drr Kartoffcl-Llcrndtc kcinc Bcrichtc iibcr dcn Stand der Acrndtc eingefordert Wordcn sind. So vici mir bekannt geworden ist, habcn sich in sännnilichcn öffentlichen Blättern dic cntsriricdcnstcn Klagen iibcr die höchst ungünstige Rar.- toffrl ?lcrndtc inndgcgebcn. Ich glaube, das;, wenn dmnals die vor- geschlagene Maßrcgcl ergriffen worden wäre, wenn man damals schon die Brennereien auf ihren cigcncn Bedarf beschränkt hätte, dann der Yokhstand, wie er jetzt sich herausgestellt hat, nicht hätte stattfinden

NNW".

Se. Königl. Hoheit der Prinz von Preußen: "*in Berna anf dns, Was gegen das (Honvcrnemcnt gesagt worden isikwollté iii) bemerken, das: diese Maßregcl bereits vor 14 Tagen im Staaw-Md nisterium erörtert worden ist. Als es abcr zur Kenntnis; des Staats- “.Viinistcrinrns kam, das: die Rnricn sich mit demselben Gcgcnstandc beschäftigen wiirden, hat das Staats-Ministcrinnt vorgezogen, dicscn Antrag von den jetzt anwesenden Ständen ansgi'hcn zu lassen, Also das Gouvernement hat sich dcs Lobes, was ihm Mitte 31: Theil werden können, enthalten, um es den Ständen zn iibcrlaffcn. Ick wollte dies aber bcmcrken, thrilö Weil es FnrAnfkliirnng dienen “kann, tl)cilc5 weil ich es fiir Pflicht halte, derartige Angriffe gcgen das (155orwcrncnicnt znriickinwciscn. *

JinanF- Minister von Diicöbcrg: Vorn vorigen Öcrbstc an sind von den Provinxial-Beyördcn gcnanc “)iachwcisnngcn iibcr den Ausfall der Aerndtc im Allgemeinen, so wie indbcsondcre auch über den Ausfall der Rarioffcl-Acrndtc, eingefordert worden. Es ist gc"- fragt worden, ob es räthlicl) nnd nothwendig sei, die Brennerei na- mentlich ans Kartoffeln zn sistircn. Allein alle Berichte lantctcn da- hin, daß es nicht angcrathcn werden könne und noch nicht an der Zcit sei, mit einem solchen Verbote irgend vvrrngchcn. Dazu kam, das; nach allen Nachrichten und Vorlagen gerade in den mittleren Provinzen, in Sachscn, Brandenburg, Pommern und ZUM Theil auch in Schlesien, dnrchanö nicht erwartet wurdc, das; ein solcher Mangel sich herausstellen wiirde, wie er in der letzten Zeit sich gczcigt hat. Nun ist (3 von jehcr Grundsaxz der Verwaltung gcwcscn, mit solchen cxccptioncllcn Maßregeln, mit solchen Eingriffen, wie das Verbot der Brennerei enthält, nicht eher vorzugehen, als bis der Fall der Noth- wcndigkcit klar vorliegt. Deshalb ist bisher gezögert worden, und erst, als die Not!) wirklich da war, hat man fish entschlossen, mit ei- nem Verbot hervorzntrctcn. Dabei bemerke ich noch, das; das Vren- ncrci-Vcrbot gerade fiir dicnrriitlercn Provinzen am allerwichtigsic'n ist*, denn in Brandenburg, Pommern und Schlesien sind die bei wcr- tcrn größten Brennereien. In den Westlichen Provinzen sind sie nicht von Bcdcntnng, und es gehen große Exporte Von Branntwein aus den östlichen in die westlichen Provinzen. So sind z. B. allein, fast eine Million Quart Brannthin in einem Monate aus deri östlichen Provinzen nach Westfalen gegangen. Sobald man Eingriffe in das Branntweinbrcnnen gerade" Eier in den mittleren Provinzen gemacht hätte, so würde man am tik sten eingegriffen haben, nnd nuf der an- deren Seite lag nicht die lciscstc Veranlassung vor, einen Zustand ,ZU vcrmuthcn, der das Aeußcrstc nothwendig machte. Sobald. abcr did; ser Zustand sich herausstellte, hat man von Seiten der Regierung kei-

. ncn Anstand genommen, das Brennerei-Verbot in Erwägung 3" 31c-

hen; man hat aber, wie sckwn ein hohes Mitglied erwahnt hat, bei dem Zusammensein des Landtags nicht damit vorgeth' WVUM- ohne über diese Maßrcgcl die Stimme des Landtags zu hk'WZU „

Freiherr don Massenbach:- Ick MUL vorausschickcn, daß lch bei dem, waöich sage“, kein Privat-JnicressehabQ Z habe kkU'KBl'U'UU"U- sondern habe sicaus Mäßigkeitsgriindeneingehen la] xn. Zchwnnsch'tc da: her, daß alle Brennereien iiberhaupt eingingen- UUÖ stimme ganzdafnndas; die Brennereienjcytgeschlossenwerden. Aber es. kann doch fur Einzelne große Verlegenheit daraus cntsiehen. Ick M" de" Jail- annehmen, es hätte Jemand eine" Menge Kartoffeln gekauft UUd hatte aus. der anderen Seite schon Lieferungs-Kontrakte abgeschlossen. ,NU" ")"!“- wcnn die Brennereien geschlossen würden, der BMUUUVUU unbedmgt skeigen und die Leute, die S iritus von, ihm-zn. empfangen haben, würden eine Entschädigungs-K age gegen ihn “einreichen. Nun möchte ich fra.en, ob es nicht möglich ist, eme Bestimmung zu treffen, wo- nach, ciohald das Brennerei-Verbot eintritt, “dergleichen Lieferungs- Konirakte aufgehoben würden. Könnte dies nicht geschehen, so wür- den große Verlegenheiten entstehen, weil ich annehme, daß es Je- mirnden„der mitten im Lande wohnte, wohl mcht einmal gelingen wurde, die aufgekauften Kartoffeln zu verkaufen.

Gra York: Ich glaube, das kommt sväi-r in den Berichten, wenn ent chieden wird, daß die Brennereien g .. werden sollen.

Freiherr von Massenbach: Es schetm aus den Reden der- jenigen, die egen den Schluß der Brennereien sind, hervorzugehen, daß sie deshan sich dagegen erklären, weil sie fürchten, dax dann Jutter-Mangelentstehcnwerdc. Diesisi ein Einwurf, den man se rleicht beseitigen kann, Denn ist man nicht tm Stande, Rappskuchen zu kau- fen, wr»- es in vielen Gegenden nicht möglich ist, so kann man die Kortoffeln kochen und gute Suppe daraus machen, welche die Schlempc erseizte, und da reicht ein Drittel hin. Ich bin ein alter LIUdJViÜh und habe die Erfahrung gemacht, daß das keine Schwic- rtgkett hat. Die Kontrakte aber sind etwas, was manchen Einzelnen sehr schwer treffen kann.

_Graf „Sikkstßkpsf: Ick fühle mich gedrungen, zu erklären, daß ich diere Petition fur einen schneidenden Eingriff in die Eigen- ihnmörechte desPrwatnmnncs halte. DF!!! Einzelnen etwas nehmen, um es emerGesarnmihrrtzn geben, mag Sache der Barmherzigkeit sein, nicixals der Gerechtigkeit. Meine Bitte geht daher dahin, daß es Einzelnen von uns vrrgönnt sein möge, im Protokoll öffntlich auszusprechen, das; wir ric Ungcrccknigfcit der Maßregcl zwar nicht verkennen, andererseits aber unser (Bercihtigkcitsgcfiihl dcin Drangc der allgemeinen Noth mit Bedauern Yum Opfer bringen.

Marschall: Das licgi ohnehin und von selbst im Protokoll und ist Gegenstand desselben. „

Graf von Sicrstorpfs: Da wird das Prinxip der lj'stt' Kurie nicht deutlich genug dem Lande gegeniiber hcrvortrrtcn. .

Marschall: Es ist doch (Beginstand dcs Protoiolls und liegt dariisi. Ick wüßte nicht, in welchcr Weise es noch weiter hchorirc- ten olltc.

Graf von Westphalen: Jai) habe im Ganzen ]“th nur wc- nigc Worte mehr zu sagen. Zr!) wollte mich zu derjenigen Stmnnc, die in dcr Abtheilung diiscntircnd war,bc'kcnncn nnd naibAl-lc'm, was ich bisher givört habe, bin iii) nicht im Stande, nrcinc K))kcmnngzzn- riickznnclnncn. Die meisten Redner sind rncl)r_odcr weniger darndcr ciiwcrstandcn, das; es nicht nur eine .Hiirtc , ' sondern eine Ungerechtigkeit wäre, dcn Besitzern Von diartoncln dic Vcrwcndnng derselben ;nni Vranntwcinbrcnncn zn Versagen, und daß solches [):-*r gcradc, in dieser Versammlung vorgeht, dalic fck nn hohen Grade bedenklich. Ob die Versammlung sich scheinbar popnlmr macht oder niibi, darauf kann sehr wcnig ankonmn'n, sondern es kommt haupt- iäriniii) auf die Festigkeit des Prinzipicn Frithaltkns an. Dll“ Wals- sprnch des preußischen Staates ist: Zum" cuiqnc, und wenn [ck anti) gerade nicht [*cyanptrn will, das; dnrch dic ni*r*x]9srirlnxi611c MINT;- regel Einem das Seine genommen werden soil, w liegt [11 der Bc- siinänknng dcr Disposition»Befugnis: dcs “().":x'rcnthnrnö, und zwar nicht ctwa als allgemein eincn Zilien irrsscndÖs-ondcrn nnr, din gerade zufällig Vcsiandcn, dcsscn Bxiiyztdnin xnsallig nm gierigmn begehrt wird -« nnd xwar ohne Enriclnidizrnng; dcr [*!*stc Uebergang in jene vcrdcrdlickvc Konse'qncnr, gcgfin dlc ni) ]cdcn Unterthan ?Znö preußischer! Staatsvcrbanch dnrch dickes nnscr Grundgesetz gcschnht lanbtc. „ ,

5] Aber auch abgesidcn [)icrdon, glnnbc iki)- Nicht, das: die' Maßch gel von sonderlichcni Erfolge stin wrrd, weil viele Yrownchn der Monarchie dadurch gar nicbt tangiriwcrdcn. Dkk. menten Brennn- rcicn sind geschlossen, die anderernnnd nn chrrnc gcschioffxn, oll werdcn, und während wir das PMMP opfern, Ml'ko-fivn'jslli dad Ganze wenig oder nichts crrcichxn. T_Ziknn wir aber airiiii) "!(th er reichen, und es somit von keinem poiitwannyxn :|, io involwrt [ö außerdem noch einen negativen *)kaibthcil, Uiijnilch den, das;, nachdem man die Maßrcgcl, zu welcher man sick) ungern entjchloncn hat, weil

_sic eine Verletzung dcs Eigcntimrnö enthiilt, ausgefiihrt hat, man

sich nach dicser Anstrengung beschwichtigcn nnd glanbcn wird, man habe fiir den Notdstand nnn schon schr vici gethan, während man in dcr That so gut wie nickns dafiir gethan dat. Ick glanbe also, obwohl ich mir nicht gctranc, dnrch das (Resagtc cinrn Cinflns; anf dic Abstimninng erlangt 7,11 haben, meine Meinung dahin anösprcchcn zn rniissc'n, daß ich dieser Maßrcgcl miri) nicht anschließen kann und es besser wärc, Wenn die Vcrsamnilnng nicht auf den Vor.- srlrlag der Kurie dcr drci Stände eingingc, sondern dem Gonvcrnc- mcnt anheim gäbe, bessere und kräftigere Maßregeln zu treffen, "M ""i““ so großen Noth abwhclfcn. Ick wiirde vielleicht nnch ntrdr dariidcr sprcchrn, wenn ich nicht das Gefühl hätte; das; ill) ichwck11ch von irgend einer Seite Untcrstiißnng sindcn wiirdc. Sollte jedoch die Debatte sich erweitern und Anlaß chc'bcn wcrden, mich scidjt writer allÖFUsprcchcn, so würde ill) niir erlauben, nochinald kad Wort zn nehmen. Fiir cht will irh niich begnügen, meine Ansickn nichr in der Form einer Vcrwahrrnn'i- als der einer gewinnenden Rede zu Protokoll niedergelegt zu haben.

Fiirst Lychnowöki: Ich glaube“, das; Cw.anch1ancht dicse Debatte wohl bald schließen werdcn. Zei) din iibcrzcngt, das: die :))kajoritäi auf die nnchidcniigstc Weise sick) anögrdriiät hai. Jil) erlanbe mir daher nur noch anf dcn Rechiöpnnkt znriickznkonnncn. Es ist vollkommen anzuerkennen und unzweifelhaft, das: die angeregte Maßrcgcl nicht nur ein slagranicr Eingriff in das Eigenihnms-Rccht, sondern auch cin gcfiihrlichcs Präzcdcnö ist. Aber gerade von dic- scm doppelten (Nsichtspnnkrc aus, weiß ich es der Krone nnd ihren Räthcn schr Dank, das; sie keinen cigcmnäilnigcn Schritt selbst gc- than hat, sondern ihn durch die Vereinigten Stände hat nnternchmxn lassen. Wi'nn ein Eingriff hat geschehen sollen, wenn dicser Eingrrn durch die beispiellose Noth, von welcher wir heimgesucht iind, nns irgend eine Weise - mehr läßt sich nicht sagcn „_ brichönigt werde, so ist es ganz in dcr Ordnung, das; wir die, Ver- trcicr dcs preußischcn Volkcs auch in der schweren Zcit fiir unseren Mandantin einzustehen, Hab nnd (Hut “hinzugeben, Opfer zu bringen haben. Das; die Kronc nicht zuerst aufgetreten isi nnd _»- nmn vcrxcihc mir den trivialen Ausdruck -- in unsere Bcnicl hin- eingegriffen hat, das kann ich der Krone nnr "Dank wissen; Ich Will hier keine rninistcrirllc Phrase sagen, sondern eine ständiichc Wahr- heit, und dieser Saß, der in dcr zivcitcn Knric in Wahrheit dnrch; qcfiihrt worden ist, kann rnnnöglics) cine Phrase in dcr Herrcn-Kuric sein. Wenn Ew. Durchlaucht diesen Antrag nach dem, was bereits ausgesprochen worden ist, cht znr Abstinnnnng bringen wollen, so berwcislc ich nicht, daß wir eine cben sc) große Maxorrtat haben und cin eben so großes Zcichen von Patrtotrömns geben werden, als Ul irgknd einer anderen Versammlung oder an irgend einem anderen Orte des Landes gegeben worden ist, oder noch gegeben wer- den wird. * „

Senfft von Pilsach: Ich glanlrc, daß das landwirthschafi- liche Bedenken, welches an cregtporden isi, bereits gcnngcnde Wr- derlegnng gefunden hat. ck mochte aber noch den Rechtspunkt be- rühren, und hierin bin ich ctiigegcnkesgyier ?))kcinnng. Ick glandc, daß es ein Eingriff in daß Privatrc )t ist*, daß wir aber nn vorlie- qenden Falle berechtigt sind, das zu thun. Er wird aber nicht durxh die Noth beschönigt, sondern „motivir't. Gerade wie mem Haus, wenn es brennt, mit Recht in die Höhe gesprengt wird, eben so wird mit vollem Rechte der Eingriff injdas Privatrecht durch die Noth hier motivirtx Die Noth ist nicht nllgemennso, wie gesagt worden ist„ es wäre aber schlimm, wenn die Leute nicht Kar- toffeln satt zu essen hätten. Es giebt aber Gegenden, wo sie diese

ni t aben und die e Noth motivirt den Eingriff. , ck h , . s Erste Beilage,

Crüe Beilage zur Allgemeinen Preußischen

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Finanz-Minisier von Diiesberg. Ju Bezn auf den Rechts- ML?“ wit; ich_bc1ner_ken, daß es keiner besonderen estimmnn bedarf, d' t in er Gegenimnd dur_ch dre besiehcnde (Heseßgebung Ick erle- die'? .Er-„;),wci Ynnktc konnen in Frage komrnen, nämlich cimnal: ist das Rexci1t YÉZPYZUchkkk, Cntsrhadigung zn ieisteti, und dann:,nne steht Vcrträqe) eseckl __rennereibesißers gegen die, mit denen er Lieferungs- grmeindn Ji HMM hat? Beide Punkte subsnmnnren slch. unter all- drr Ncqj'jet) ;rcgclnwnnd ist der erste nach dcnérnndsayen wc en d A* ?iiUTkllng dcs (Fiskus ziim Ersatze eines Schadens, wel er im) lktllll Akt dxr landesherrlichen Souveraineiät, insonderheit der (Tesxxnicbuug, entsteht, zu benriheilen, der zrvciie aber nach dchor- fibristcn, welche in den Gesetzen dariiber crtheilt sind“, inwieweit im Yßalle verändxrtcrUmstände »- eine dazwischen getretene x'iz major _ nnch anf Erfüllung cinch Vertrages geklagt werden kann oder nicht. Ich glaube, daß hicriidcr im gegenwärtigen Falle nicht anders genr- tdi'ilt werden könne, wie bei anderen Maßregeln ähnlicher Ari“ die aus einer höheren »)iothwcndigkeit Don dcm Staate qciroffcn wirdcn, und es bcdarf in dieser Bczicining keiner weiterenVéstinnnnnqcn. Ich kann iibrigens nur wieder darauf zurückkommen, das; von soliden Be- stimmungen hier ganz abgesehen werden möge; jede Vcri'indrrnnx'r in

“dcin Vorsiblagr drr anderen zinric wiirde ('i!!i* Veriiiqirnnq herbei-

fiihren, die zu vcrnn'idcn ich auf “das dringendstc wiinsrlvrn muß, Lcnn, wenn die' Maßrcgcl wirken soll, so ist rs notinvcndiqi das; sie srblcnnigst und so srimcli getroffen wird, das; wir hintcr den anderen Veri“inöstaaicn niclit xnriiiiblcibrn.

Marschall: Jr!) rnörlxir an die' beiden qrrln'trn Mitqlie'der wclrdr ?lmrndrnirniö vorgcsrlrlagrn haben, (Rrafrii ““C/Olma nndxsncrrri vo" I)inssrndard, die Frage stellen, ob sie daranf drsirdcn, dai"; die gcscirlichnLinierstiißnng ihrer Vorschläge anögrnriitcli werde“. Falls [ir daraus vi'i*§ii1*ii'_ii, so wrrdrn wir sie nicht dornchnwn; verziiiitcn iir niclit daraus, 10 wird zu ermitteln sein, ob slchö Y).)iitqlirdrr sic unterstützen, *

(_(Tkraf Tdhna-Lmni und von Masscnbaci) rrkliirc'n, das; sie niiiit daran! drrxirlncn.) *

_ “Hnnn wrrdrn_wir dicse Crniiiielnng unmittelbar dorni'lmn'n. Tic Gr]iimiwordnnng ragt, das:, wenn sciiisMitglirdcr cinkn ncncn Vor- i-ibläx'i rlnirritnlzrrt,_ er dadurch fähig wird, das; die Vcrsantnilnnq dar- iiber adiitinnit. Q'ö kommi darnnf an, nnd dazu fordern iii» anf, ob jinirö :).)iitglirdcr anfstrlxrn, nin rnirst dic Vnrsrlrliiqc drs? Grafen Dohna “Banik *,n Unterstützen. * * K

, (Hras Indira Banik“: Virilcichi sind die Vorschläge nicht hin- rrniwnd bekannt. * “

. :).)iarsiiinll: Das ist do:!) anrnnrhnirn. Ich finde sie nicht bin: rririn'nd nntrrstiiizi, nin sic znr Abstimmung zu bringen. Der Bor- riding drs .*,"u'rrn Von Massenlnnl) ging dahin, dafi qlcicbrcitiq mit drin _Yrrboir drr Brennrreicn dic Vicfcrnngö*:Rontrafti, dic jeiii qi»: iibwnrn worden sind, fiir anfgclwbcn erklärt wiirdrn. Anch hicrionimt rd karani an, od er die gesetzliche Unterstiignng Von 6 Mitgliedern nndri, dir dnrrl) Aufstehen dies zu crkrnnrn geben. *

(Es erfolgt rin nrwcrsiiindlirhcr Einwand.)

Wrnn nian drnt Vorsiiilagc [)ciiriit, so wird das gar nicht die Joint" [*ndrn, dns; niclit iiber dk" anderen Besiiilns; drr andcrcnzinric ndgrstintmt wcrden i'önnti', und es wiirde anii) nicht die' Jolgr haben irinncn, das: man idm nicbt rinsiinnnig driiriti, sondern es wiirde die Folge liaben, das: dann iibcr diesc znsiinlirhc Bcstinnnnng init der anderen Iinrii' rchnnnnnizirt wiirde.

Jinnnx ?))iinistcr von "? iicöbcrq: Wenn eine solche Bestim- ninng [)ii'l' anfgrnoniinrn wird, so dildrt sic lijli" *))iaßgabc, nnter wiiriwr drin Beschlnssr der anderen Iinric bi'igrircicn wird, und dann nins: dic “»I-min: "an dir andrrr Jinric aniickgcdcn. Will man diesen (»irgrnsmnd ansnchrncn, so wird er dcsondcrs[Wimndrltwrrdc'nniiisscn. “)Zrnn irl) nail) nirincr jnrisiisrlrcn Urbrrxrngnnq von der Sache spre- M" soil, nnd 1ei»_l)adc die Ehre gehabt, dcn grössten: Theil mci- ,W «Nn» drin Jnrirtrnstmidr anzngchörrn, so brnrcrkr iii), daß nach x„" [*.*ftrncndrn Nini)tsgrnndsiiinni dic Lirfcrnngd:Vrririiqé irn Lilias“: rnrincn fiir anfxiciwbcn Ju ackirn sind. * **

JW“- v o n M a ssrnbaii»: Jil) wiirdeincim'nAntraqnnbcdinqi zn [j'lä'mxiinkl], wenn ich die Urdt'rzrngnng [»ättc, das; dii' Gcriiiiiöliöfc dirsribk *Fiiisiidi mrssrircchrn wiirdcn, dic: Sc. Erccllrnr misgcsproihen [„]an Iiir glnnbr aber, da; mne große Vcrsrhicdcnhrit der Ansicht dariiber obwaiict.

*))kgrsiixali; (T's wird dann der Ausweg iibrig bleiben, das; drin vcrrirrtrn Y))iiiglicdr,__wic andere Mitglieder sirix vorbehalten ha- den, die xinöglirdkrir nommen wird, in kiiricstcr Frist eincn Antrag dariibrr „!*Uqungrir, nnd daß in dcr kürzesten Frist die Vcrsarnmluni jdn Ulm iikygrnsmndr rinrr besonderen Bcrathnng nmckt, ohne daS die “„Viiitdriinng an die I)irgirrnnx'x, die Von den Vorsitzenden bcidcr Knrii'n dritte [Wii) gisriwinn wiirde, dadurch anfgchalirn wird.

Iii"? von :))iasscnbarh: Tas wünschte ich auch nicht,

Staats :))?inistcr von Diicsbcrg: Es steht kein Hindc'rnis; rniqrqrn, das: dicser Llnirag zn cincnt (L_chcnstandc besonderer Bc- ratininq “,“,"qu wurdc, abcr sorrncll nini; cr Von dem Gcgcnstandc dm“ nrirtigrn Brraihnng geschieden wcrdrn, damit ein rcinchcitritiö- Beschlns; vorhandcn sci, nm die Sache als Beschluß beider K'nricn zu Ende in bringen,

Y_ikarsidall: So ist nini) rnrinc Meinung. Nicht hcnic wiirde dariiber weiter vrrdandclt nnd Brsiirlns; gefaßt Werden, sondern es wiirde dcm Mitglieds iibcrlaffrn bleiben, dcn Gcgcnstand in Form eines Antrages einzudringen, woriibrr dann in kiirzcstcr Frist von der Abtheilung Bericht rrstattct und von dcr Vrrsamrnlnng Beschluß gc.- fnsit wird.

Freiherr von ?))?assrnbaci»: Iii) will auf icinchisc dadurch den Beschluß, daß die Vrrnnrrrirn gesiiiiosscn werdcn, zurückhalten.

Graf J.)]ork: Ich bin der Ansicht, das;, je nachdem eine Ju- stinnnnng oder Ablehnung drs Vorsiiilngcö erfolgt ist, er doch noch zur Br*rntlnlng kommen kann. Es srlicini mir wichtig, das; er in dcr lwniigcn Siimng noch bcrathcn wird, denn ('sistiviiiisiiiiriswcrty, daß die' Bestimmung gleich mit dcm (Msti) oder so schnell als möglich nach drm GTW? erscheint. Tahir wärn es gut, wenn wir heute noch dariiber beschließen! können, denn es runs: ohnehin noch an die andere Knric, , nnd da Vergeben miri “Taria", es sind viele Prozesse anbangrg und das Gcsriz hat keine rückwirkende Kraft, die' Sache ist daher dringend. Ick si'lbst bin anch der gewissen Ueber zcngnng, daß “dem, der einen Kontrakt abgeschlossen hat, kein Recht erwachst, abxr ich glaube, von dem Standpunkte dcs Juristen aus ist es sehr zweifelhaft.

Graf zu ,D nhna-Lanck: Ich wollte mir die Bemerkung cr- lanbrn, daß nnr Ulchk die Be n nis; haben, zn beschließen, ob einge: gangene Rynkmkte anfhören olicn oder nicht, Das unterliegt nnter ailcn Umstanden den allgemeinen landrechtlichcn Bestimmungen. Wir kdnnen (“"k" Beschluß däriibcr fassen. Es müßte eine besondere Pe- tition ,cnigcbrqchk werden auf Aenderung dieser ganzen Gesetzes- Maicric. Smd die Zemeinrechilichen Bestimmungen nicht enigeqcn, so ist der Antrag nnnuß, sind sie aber cntqegen, so müßtcn andere desfalljtgc Geseye gemacht werden. Das “Allgemeine Landrecht be-

Zeitung.

hält für jeßt seine Geltung, und Wir kdnnirn es nur ändern mittelst eines durch alle geordneten Inskanzen hmdnrchgcgangenen neuen Ge- e es. sh Finanz-Minister von Dü-ysbz'rg: Es handelt sich hier um eine Rechtsfrage, die ich zwax fm" "(ck? sehr zweifelhaft halte, die aber, Wenn sie Gegensiand emer [?JlölaiiVM Maßregel werdxn soll, einer gründlichen Diskusfion „bedarf; ich muß wünschen, daß auch sei'- tens der Herren Zustiz-Mmrster daran Theil genommen werde, und glaube nicht, daß es Gegenstand der hcntigen Diskussion sein könne, darüber einen Beschluß zu faffen. „Eo skin“ eilig ist dies auch niibk; es würde sich nur handeln um eine reklaratorisibc Besiinnnnng fiir den vorliegenden Fall mit Bezug auf die jetziqv Geseygcbnng, und diese Bestinnnnng würde dann rückwirkende Nrrift erlmltcn, Wenn sich in der Debatte herausstellen sollte, daß ein wirkliches Bcdiirfniß MXU Vorhanden sci, Einer näheren Vorbrratlnniq bcdarfdrr Genen: siand jedenfalls“, indcß hindert nichtö, das; dirsr Vorbcraihnnq „'wa- lichjt deschlcnnigt Werde, abcr ich muß, wic siiwn rrwiihni, wiinschén, daß nicht ohne A11Wi'scnl)cit dcr Örrrcn “Justi; *))?inistrr dariiber vcr- l)andeii werde.

(FkkiiMki' von Masscrtdaci): Zei) kann nini) kuchen nichts «*in:- wenden; aber das; crnr solide Declaration crfolqr, das" ist es, was ich ichr wiinjckitc. Jil) [mbc sonst niibw knwidir.

Marsiimll: Es bleibt also iibrrlassrn, in knrxcr Frist den ?in- trag cinxnbrmgcn, nnd rz wiirde dcrsrlbc somit kein (I)inicnstand [ren- ilsikk“ “:)ibjtitninnng scin. Dic lestinnninni wird rinfaib daliin Zn ini,»- tcn icin, o[*_d1c Vrrsannnlung dem Brsrirlntsr drr anderen Rurik bci irrte.- Jai) itcllc dahcr die' Fra e:

Tritt die' Vcrsannnlnnq dcin Yrsrblnssr drr anderen Iinric dci?

(Wird gcgrn *.? Stinnm'n bejaht.)

_ L'.)i)]richall: Co ist drmnack) rnit rntscknidcndrr *))kajorität dern Bljkhlnnr drr andrrcn Iinric [*cigctrkirn nwrdrn.

Freiin'rr don ?))iassrnbach: Jil) we'rdi' mcincn Antrag anti) nochmals in cincr spiiicrcn Sitzung znr erattc stellen. ' “

. ?).)iarjiiiall: Wenn das geehrte Mitglied diesen Antrag cin- bringt, wird er an dir Abtheilung Verwirsrn wérden.

. (;Hras York: Ick wiirde mir noch erlauben, 7,11 fragen, ob nun mit dicsén Maßregeln dic dringende Not!) nnch wirklich beseitigt ist?

Yiarsckiall: Der Gegenstand, wender drr Bkraihnnq unterleqcn hat, ['i-kkildigi. * *

.ÜZU' komnn'n nun zu kijli'm anderen (-§5i'qenstande, nämlich znr B«*r*1«1)icr*str1iiririg nnd Berathnng ves Antragcsdes Fürsten Lychnowski, betreffend dthcgknwart der Mitglieder cincr Kurie bei den Sitzun- Miki)“ anderen, Ick crsnchc Herrn von Quast, den Bericht zu cr-

! cli,

Yieferent don Quast: Zn ku Abtheilung fiir verschiedene (53e- qcnstandc kam der bezeichnete Antkg des Fürsicn von Lychnowski znr Bcrathnng. Tiefer (Iklgenstand “de in verschiedener Richtung br sprochen und von der Abtheilung “ folgender Weise angenornrnén:

„Tie Abtheilung beschließt:

*1) Den Gegenstand der Petition bei der hohen Herrcn-Kuric ini '

Liilgcmeincn zn befürworten. Btinrmc. Tir Abtheilung trägt bei der hohen Herrcn--Kririe darauf an, Hockwirscibe wolle die Anfrage an den Königlicheanrrn Roni- niissarins rirl)tcn, ob in Ermangelung cincr Bestimmung [)icr- iibcr sowohl im Ilöniglicht Patrnic vom I. errnar d. I., als anch in dcr (chschiiftö-Ordnung, dcn Absiihirn Sr. Mach stiit des Königs cs cntgrqrn sci, dcn Z))iitglii'dcrn beider xinrirn dir Anhörung der Vcrdnnklmmrn dcr andrrrn Iinric, so weit dir“ Lcrtlichirit nail) don Vrstimnrnngrn drr Örrrrn “).)?arsrhiilic rs rrlanbi, xn grstaiirn; i'vcntnrll, wcnn dir lwlw Nitrit" diesen Wiz] dcr ?lnfragr nicht angemessen rraiidtrn solltr, dcn (_Mgrnsiand im Wege drr Priiiion Knr Erledignng zn bringrn nnd drm “Linking? siti) an znsrblicsirn, ““Der Antrag :ici “.? ward did Zinn Worin Wininrll einstimmig don dcr Abtheilung angciwnnncn, von da bis 311 (Ende nder rnit 9 gcgen 1 Stimme.

, gsx. “,)ldolplr Prinx Hohenlohe. IW rß- Lyckwlowski. 0). Graf Sihaffgotsii) *))kanwaldan. Graf Zirnscrling I)inntrnbnrg, yon Iirosigi'. 31, w. v.

Angrnommcn mit L) gcgen “]

gez. von Inast. “

Dcr Hirt Rcfcrcni fiilirt fdri: Es ivnrdc besonders im Laufe der “Debatte dcrvornclwlwn, das: es wünschenswert!) sii, friidicitig *" Icnancre Kenntnis; iiber Gcgcnstände zn konnnrn, welche in drr anderen Kurie vorliegen und in dicser „Kurie ebenfalls brraincn wer- den sollen, nmncntlich wenn die“ Sache ctwa beschleunigt werden mnß; sodann, daß es dorznrichcn sei, den pcrsiinlichcn Eindruck der Debatte 3", haben, im Grgcnsaizc der gedrucktcn Verhandlungrn, indmn Virlc rnit mir es gefühlt haben werdcn, das; der persönliche Cindrnrk dcr Debatten, wie namentlich jene iibcr die Adresse*, ein ganx anderer gewesen ist, als derjenigc, den man nachher and den gcdrncktcn Verhandlungen ent "ck"*?" kann. Mankiw Rede 1nmickic dort rincn bci wriic-n wichtigeren Eindruck, als wie man i'd ctwa ans lciZicrcn cnincinncn kann, wiihrend umge- kehrt im Drucke manche lange Rede, die überhört wnrde, viel [reden tender hervortritt. Das wirkliche Verständnis: wird sirl) also bei wci tcm besser herstellen, wenn man dcr Drbatte persönlich bciwohni. Es [*kdorwortrt dies drr (chgcnstand, den wir so eben beendeten, wo der wichtiqe Antrag iiber das Ausfuhr -- Verbot der Kartoffeln und die Schließung der Brennereien bereits in dcr jenseitigen Kurie aus* fiihrliri) Verhandcit ist und hierbei die Verschiedenstcn (ßßiésiiiiispriiiiic, wclche fiir und gegen denselben sprechen, Von dem Herrn Finanzmi- nister und Von mehreren Mitgliedern der anderen „Kurie hervorgiho: ben worden sind, deren chntnißnahmc auch fiir die Miiglichr die- ser Kurie nicbt nnwiiiiiig gewesen wäre. Diese Verhandlungen im- bcn wir nnn erst gestern Abends durch das Blatt der Allg, Preuss. Zeitung don gestern Abend erhalten und dort auch nur einen Theil derselben. Wiinschciwwrrid wäre es daher gewesen, Wenn wir der ganzen Vcrhandlnrn hätten beiwohnen können, nm die Sache im vollsten Maße anffaisen nnd die Gesichtspunkte feststellen zu können.

Marschall: Ich halte es für angemessen, vdrhcr den (539- sichispnnkt hinznstcllcn, von welchem, wie mir es scheint, die Bera- tl)un? wird ausgehen müssen. Die Abtheilung hat beantragt, daß die Gcncigtheit der Regierung ermittelt werden möge, dcm Antra e beiznstimmcn oder nicht. Nun angenonnnen, diese Geneigtheii Fei dic allergrößte, so kommt es doch, wie es mir scheint, nur auf einen Grundsaß an und auf die Fcstbaltung eines Prinzips, nämlich davvn auszugehen, was dicOcrtlichkeitznläßi. Und in dieser Beziehun erkläreich meines Orts,daßick, rvasdiescnSaalbeirifft, di'eSache fiirnnt unlichnnd nnanöfiihrbar halte. Edniiißtcn geradezu die Thiiren geöffneibleiben, nnd die wenigen Achordncicn, etwa 10 oder 12 - was ist das gegen die Zahl der Mitglieder der anderen Kurie _ diese würden nicht

anders, als zwischen den ThiirenPlaß finden können. Nun stellt sich

die Weitere Erwä ung ein, daß, wenn es hier in die e » möglich scheint, o wird es sehr zweifelhaft sein, obsexL deun" Kurie wünschenswert!) scheint, daß nur von einer Seite von dem FL schlage Gebrauch gemacht wird, während seine Annahme von der an; deren Seite für nnthnnlich erklärt rvcrden muß. Dies ist der (He- sichtspunkt, von welchemans die Berathunx'i, wie mir es scheint, wird au53ugehen haben,

Fürst zu Hohenlohe: Die Abtheilung ist nicht von der An., sicht ausgegangen, dic Gencigiheii der Regierungs-zkommiffare oder des Landtags-Kommissars zu erforschen, sondern es ist vielleicht nicht ganz richtig ausgedriickt. Man ist vom Refe'rat davon ausgegangen, daß ZWeikrlei Ansichten bestäuben, nämlich die', ob der Antrag sich zur Petition qualifizire, oder ob es hinreichend sci, blos dnrid cine Ar.- frage bei dem Landtags-Konnnissar diesen Antrag zu [*crcitigcn odir zn erfiillen. Dies hat die Abtheilung Veranlaßt, den Antrag bei der Kurie dahin zu siklli'n, das; nur eine Anfrage bei dmnöéandtags Roni:- nriffar geschehe. „

Graf von Dyhrn: Nach meiner Ansicht, so sehr ich anch dcn Ranm fiir bedeutend halte, kann hier bei der Frage von) weniger die Beurtheilung, ob Raum da ist, maßgebend sein, und nach mcincr Ansicht noch Weniger von der Verneinung dieser Frage als Prinzip ausgegangen wcrden. Allerdings, alle Mitglieder der anderen .Rnrie können uns hier nicht zuhören, co könnén uns sogar nur schr Wenige xndd'rcn, odgleick) ich glaube, das; doch fiir nirhrcrc him“ Raum sein könnte, Ich weiß nicht, ob es möglich wäre, das Chor auch zu öffnen. Ich glaube aber, weit bedeutender, als die Riicksicht auf den Raum, ist die Riicksicht auf den nwralisckwn Eindrnii". Ick muß noch- nialö darauf zurückkommen, was der Referent siiwn erwähnt hat. Es ist den Verhandlungen Oeffentlichkeit gcgcbcn worden; ich habe mich abcr gerade während der Adres; *charic iibcrxrngt, das; eben der “Orne? nur die bach Ocffcniliidkcii ist. In: srlilcsiscben Landtage ist die Frage iibcr Tcffcntlichkcit schon an der Tagesordnung genm- si'n. Ick nahm mir die Freiheit, damals rinr Node dariiber zu im!- tcn, und legte den Accent besonders anf das Lrnriinlaffcn und die' *)icnnnng der Namen. Jil) mus; gcstclxrn, iii] [mbc mic!) jcizt iibcr- chgi, das; dikö wirklich blos die halbe T'cffcnrliiiifrit ist. Es ist sehr srivön, das; ?llli'ö gcdrncftwikd und das: dicNanicn grnnnnt werdcn, und ich verkenne nicht die Bcdeninng desselben, allein iii) mus; wikdcrlw- [en, es ist nur lralbc Lcffcniiiciikrit; dcnn dcr Eindruck“, den manckie Rede macht, ist ein ganz anderer, als drrCindrnif, ron dicselbcRcd-c dann gedruckt gemacht hat. „'Ich balicBridcs fiir noiichndig, denn cs snppliri (“inc chfcnthhkciidicandcrc. WirlwbrrrIicdcn grdiiri, dicwir anfunscrcn "Plätzen: imnn halb vcrstandcn dach, dino in cinrclncn Sätzen, und wir habrn dir Reden fiir nnbckmttcnd «cl)altcn; irlr habe dann die I)irdrii in den Jritnngcn gelesen und grfnnden, sic waren bedeutend ';“ (;;-'i ***-irren «ii)ört, dic gcsprociwn einen großen Eindruck gemacht -, i;; c:,n _',*'it1111g011 «der ist drr Eindrnii' mehr Verschwunden. .*,x *in-, .!4'-*;=[[3 rden so dcdcntrnd der Eindruck, den ein? Rede = ::,» „;ck-xd“, nid ivolchcn sie dann macht, Wenn sic gelesen wird. *,; *»- irir Int, wenn beide Seiten der Tcffcnilicbkcit iich er giinxr- „, .. * “: dridc Rnricn gcöffnciwcrdrn, nnd wenn wenigstens Al- »; «.ixirwcnbct wird, nm dies möglirl» xn macken. Was [*in Raum anbetrifft, so haben wir diesen niidt in drr Mcwali. Es können blos

so Viele herkommen, ais dier Plat; baden; iii» qlandc abcr, das; dies nur immer solche scin Werden, die znglririr dcn (Zindrnii dr») "))iinncn-

ird, dcn sic hirr cnwfangcn baden, idrrn diezllcgrn initrdriirn wcrden; und ich [mite cs fiir bcdrntcnd, das: wir den *]Zi'nigcn liier _;ntritt sirbcn, damit wir ami) Zutritt in dcr ankrrcn Iinric bciNnntcn.

“Denn wir können allerdings nirlii ;),niriti Mrlmigcn, wcnn wir nirlvt Zntriit _qcbcn, [lin anf drn I)ianrn 3111"iiii“;11k"diiiiiie*1i, wrnn dier (rnit der Hand zeiglnd) [*iill kii'ini' Zrhrankc', rim" Barrinrr gi*;i*ge*n wiirde; wcnn dicses Jrnstrr (w. v.) frrixirqrbcn wiirdr, sd i(inntrn, wir miri) in drin misi-_*secridcit Saale, T).)icdrrre' Jilliiirrn; s:) das: iii) glaube; i'd wiirdrn iibi'r Iii! did 411 11115 xnlrd'ri'n iiinnrn; nnd wcnn ('s anti) nnr 249 wiirrn, denten drr montrnimic Cindrnii, wrlrixrn sir knrilr nnsrrl Beratlinngrn rinpfnngi'it, grgrdcn wiirde.

Fürst Lnnar: Vrrtrnnrn nnd Irffrntlirivirit sind fast synonrnnc Worte grwordkn. Wir wiinsiirrn Vrriranrn, so rniissrn wir auch Trifoniliciikrii wollrn. “Tas Prinxip ist von dicser [when„Miriciiingst anrriannt, nnd rs ionnnt gcgenwiirtig nnr darans nn, cd andzndclx nen und in größere ?lnwcndnng “xn [*l"i]1_i*((:11. JW stininir dcin An tragstcilrr voilk'ornnn'n dri nnd glandr, Dat; rs dicxoialrtiiin'nclitgan; nnrniiglicl) nimixi, dan Wilnsrli in Ersiillnngnn bringen. Wir könnrn dirThiirrn öffnen, und cd wiirden Vii'lr liiiiki'll““Jl'i'iUii'U.'Kipiikgl'ilüllö jrncr Nnric [)ic'l' Pini)» findrn können, “Lind nmrrrr *.Pctttio-n-ive'rdcn sir wenigstens rrscl/wn, wic crwiinniwnns idrc (Öcgrnwarx 1011! Wird, nnd sie" wcrden dann anrii qrrn nnicrcn Wnnsiii nnd gestatten, an ihren: Bcratdimgcn Tlieil zn jli'bMM.

, I)iarsibali: Zrli nins; anf das, was iii) gesagt habe, in der Weise znriickkonnncn, das; iti) bemerke, wic nnch ici) krinrswcgrs untcr allcn Umständen ein J-rcnnd von gcsiblosscnrn Tdiircn bin, aber wohl nnti'r Umständen, wenn die Schließung der Tdiircn erforderlich ist, tl)c*ils _ ich sprcckw niclit von _an, abcr _ nm Wind und „Kälte abzuhalten, theils um das Hören Wenn niibt möglich 311 nmchcn, docb wrnigstcns ;n rr'lciiiyicrn. So fest dies steht, so fcsi scbcint niir anch stehen zn müssen, das; (“6 den I)iimlicdcrn der anderen Ilnric niidt erwünscht sein kann, Zwischen den Tdiircn xn sitzen. Zeigt sigi), das; sie zwischen den “T!)iirrn rn sitzen allerdings Play, hätten; Zeigt sich abcr anch, das; es fiir die Miiniiedcr dcr andrrcn Knric nicbt erwünscht sein kann, zwischen den Tdiircn zn siiscn, so sein' iii) bis jetzt keinen Grund, der mich Veranlasscn könnte, von der Meinung, die ici) anfangs fiir die mcinigc erklärt babe, x'lengiWU.

Fürst von L*.)ck)nowski: Ew. Dnridlaniiii dadrn einen Antrag, den ich mir erlaubt habe zu stellen, auf den engen Vchrk drr Räum- lichkeit, anf hygienisiiw nnd. aknstisriw Brxicbnngcn cinzncngcn nnd zn dcpriniircn befunden. Was die :)iiinmlicirici'tcn anbetrifft, so wcrdc iki) die' Ci)rc Laden, spiiter darauf znriickrnkonnnrn._ „Wim aber die hyqicnischcn ?“cfli'xionen anbelangt, in mm': iii» ansrtchkla gestehen,

|". * .

das; ich auf diesen Einwurf nirbt dorbrrriiri war nnd demselben bis-

her keine Aufmerksamkeit grsckicnit lm'tr. Y«*;ii_q!iiii „drs akuitischxn Cinwnrfö bin ich fest überzeugt, das:, wcnn ]llliik nnr dicsx zwm Tini- rcn, sondern auch noch die zwei grgrniibrr ansgcnmckii """TÜU- man dennoch in dcm ganzen Saale und in dcn [*ktké'nj,“.?ilbi'llsOälkU nn- Jikick) besser hörcn wiirde, als in d«*r_k)crrltxri'n*n 'R'onrgö-Zallc, welche durch die Gnade Sr. "))?ajcstäi zn iinirrcn Bcrctnigicn CZkßnngxn an- rcwiesen worden ist. Ich erlaube nnr adm“ »“. und es moge nm- die- ch nicht als ein Mangel nn Bkjéixlldljiidl'lk ausgelegt werden ,.- 1neine Petition von einem höheren Standpunkte„aufzufassen„rind in- dem ich dies ihne, jvi'rdc irh wcdxr von drr munkalqchen Tribune da oben, noch von dirscn_Tbnrcn lncr unten sprccben, sondern es rern Ew. Dnrcblanckit Ermessen und dem Gninchtcn ch Herrn Landtags- Kommiffars überlassen, ob sick) kein Ort fande, von dem aus mehrere

Mitglieder der zweiten Kurie unseren Verhandlungen beiwohnen und

unseren Debatten folgenkönnicn. Ich habe nicht die Absicht ehabt, zu behaupten, daß alle 600 Mitglieder hier zuhören könnten, iZ habe