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Oekanntmachungen.
[337] Subhaßations-Patent, Nothwendiger Verlags. ,
Von dem Königlichen Land- und _-*.-tadtgexnck“sz1 Stettin soll die dem verstorbenen 5711111011111" („1111 ob brin gehöri ?, in den Pommerensdorffer Uanendstlal "d'“. 1811 Yelegene und im vaoch'M'bUÉ'ek, an 4“ Seite 837 eingetragene Erbpachtö-Ukkkchklgdk" "Mb . Pkorgen 124Y (191111th Land. ULM FUL Walks dk findlichen Oe[.Jabxjf.Gkh,jndTn, DU ,.)kaxchmerte "er Dampf-Oel-Mühle und dem ;)nvcnzMum, abgeschast auf 82,258 Thlr. 5 "Sgr. 1- Ps-„zuwlgx dex nebst Hv- pothekenschein und Bcrmgungen m der Neg1stratur em- ZUsehdetfthékaßgu 11, Lkor-1xit_tags 11 11-1) 1, an ordentliche!“ Gerichtsüellk hterpelbxt sttbhasxrrtjzverden,
Die unbekannten Erben, h_eö verstoxbextext Hansmanus Carl Dobrin wcrden zu d11|em Temnne gleichfalls vor- e dcn. ,
g l(“Ztt'ttith den 9. April 1847, ' Königl. Land- und Stadtgmcht.
144] Noehwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 4. Januar 1847.
Das zur Gerickeschen Konkursmasse gehörige, aus den Namen der WittM des Schankwirths Gericke, gebore- nen Friese, und dessen Kinder eingetragene Erbpachts- recht an dem im Hypothekenbuche von den Umgebungen Berlins 701. 32. Nr. 2068. verzeichneten, hier in der Militairstraße belegenen Grundstücke nebsi Zubehör, tarirt zu 9908 Thlr. 20 Sgt. 11"; Ps., soll am 10. August 1847, Vormittags 1111hr, an der Gerichtsstelle subhasiirt werden, Taxe und Hy- potbekenschein sind in der Registratur einzusehen,
Die unbekannten Real-Prätendcnten dieses Grund- fiücks werden unter der Warnung der Präkluston hier- durch öffentlich vorgeladen. [416]
Am 29.101111 d. Z.,Nachmittagöxx Uhrxsol- len im Königlichen Packhose 17 Faß yavarirZe «oda ftir Rechnung der Assnmdcurö öffentlich 91111110th1010,
Stettin, den 11. Mai 1847.
31011iglichcö ZW 1111d Handelögericht,
[286] Ediktal-Citation. Ter Kaufumun und Besitzer der cngliscl) *ammifani- schen Mühle 311 Erdmannsdorf, Herr Gottlieb Ferdinand 'Dietrixh daselbst ist am 14. Januar 1847 11111 Tode abge augen. Tie himerlaffcncn Erben haben den 9 achlaß deffcl- ben 11111 der Rcchtöwohlxlwt des Gütervrrzcichniffeö an- etrctcn, und cz ist auf Antrag dcrselbcn und dcö bc- ]thth NachlaßNrtrctcrs Bchufö dcr Ermittelung der Nachlaßschulden dcr Edifmlprozcß nach Maßgabe des Mandats vom 13, November 1779 eröffnet ivoxdcn. Es werden deshalb die sämmtlichcn Gläubiger des Verstorbenen und überhaupt alle, wclche aus irgcnd einem Rechtsgmndc 901011111111 an den Ticti'ithfche'n Nach1aß zu habcn vcrmcinrn, geladen, den .';0. August 1847 zu kkchklk früher 031111111113th entwcdrr in Person oder durch 9111611“ 1110111111112 und 111171111111 Bevollmächtigte an hie|iger Zustizmntsstclie zu erscheinen, sich gehörig anzugeben, und ckck Legitimation zm“ Sache beizubrin- gen, ihre Ansprüche und Forderungen anzumelden und zu bescheinigen, darfiber mit dem bestcllten Nachlaßver- trete“ und wegen etwa behaupteten Verzugs unter sich binnen12 Wochen rechtlich zu verfahren und zu be- schließen, und den 29. November 1847 der anotulation der Akten zur Einholung cines Erkennt-
nisses, so wie
den 1. Februar 1848 der Eröffnung eines Erkenntnisses, in welchem über die Ausschließung der ausgebliebenen Gläubiger und Zn- teressenten und über die angemeldeten Ansprüche und derer) etwanigePrioritätcntschicden wcrden wird, sich zu gewartigen.
Diejenigen, Welche im Anmeldungs-Termine nicht er- scheinen und ihre Forderungen und Ansprüche anzumel- den unterlassen, Werdcn von der Nachlaßmasse ausZe- schlossen und der Rechtswohlt at der Wiedereinjeßung mxden vori en Stand verlusttg, das Erkenntnis; aber 1111111 in An1ehung der im Publications-Termine Außen- blnbenden Mittags 12 Uhr für publizirtgeachtetwerden.
Uebrigens haben die außer dem hiesigen Amtsbezirk w,.ohnxnden Gläubiger und Interessenten zur Annahme kunfttger Ladungen und Bekanntmachungen bei Vermei- dung Fünf Thaler Strafe Bevollmächtigte au hiesigem Orte zu bestellen,
Augustusburg, den 17. Mär 1847.
Das Königliche 311193111111 daselbst. Förster,
[433] Ediktal-LadunF Nach1ckem in Folge einxtretener Insolvenz-Erklärnng 11 dem Vermöfgen des äuslers und Handelsmanns _UIUst Gotthef Böhme zu Nieder-Cunncrsdors der onkurs-Prozeß zu eröffnen gewesen; als werden allr bek'annten mzd unbekannten Glaubiger nurgedachtcn Böh- mes, so wre Alle, welche an denselben und nunmehr
7W
Allgemeiner Anzeiger.
Ansprüche zu haben vermeinen, hiermit öffentlich und peremtorisch vor eladen, auf den Funkzehnten Oktober 1847,
als dem se 13: evten Liquidations - Termine, zu rechter früher Geri erit an Domßifts-Kanzleistelle u Bu- disfin persönlich oder durch ge öri legitimirte evou- mächeigte bei Stxafe des Ausf in es und bei Verlust ihrer Ansprüche, jo wie der Re tswohlthat derWieder- einseyung in den vorigen Stand, zu crscheinen, ihre Forderungen und Ansprüche gehörig anzumelden und zu bescheinigen, mit dem beßellten Rechtsvertreter hierüber, so wie weXn des etwanigen Vorzugörechtö unter sich, binnen 6 ' ocyeu zu verfahren und zu beschließen, hier-
nächst am Fünften November 1847 der Bekanntmachung eines Präklusivbescheides in Betreff der Nichterschienencn sich zu versehkn, sodann den Zwanzigsten Dezember 1847
der Zmotulation der Akten und deren Versendung nach rechtlichem Erkenntnis; und am
Vierundzwanzigsten Februarl818 der Pnblication eines Locations- Erkenntniffes zu ge- wärtigen.
Uebrigens haben auswärtige Gläubiger zur Annahme künftiger Zufertigungen und Erlaffe gehörig legitimirte Bevollmächtigte zu bestellen,
Domstiftsgcricht Budissin, am 6. "Mai 1847.
(l.. 5.) Hartung, Spnd.
[437]
Die hiesige Kaufmannschaft, besee_lt von dem Wun- sche, den jexzigen Nothstand möglichst zu lindern, hat durch reichliche Spenden einem aus ihrer Mitte gebil- deten Comité die erforderlichen Geldmittel ?ewährt, um den bedürftigen hiesigen Einwohnern den Mangel und die Theurung der ersten chensbedürfniffe minder fühl- bar zu machen,
In Betracht, daß die wohlthätiae Wirksamkeit der Suppenvertheilun ö-Ansmlten mit ' blauf dieses Mo- 11016 aufhört, das?, Dank der Fürsorge unserer Staats- und Kommunal-Behörden, Kartoffeln zwar reichlicher vorhanden und wohlsciler als zcither 11 haben, Hülsen- früchte aber kaum noch zu beschaffen 131111), gedenkt das untcrzcichnete Comité seine Wirksamkeit dadurch zu be- ginnen, daß es vorerst einen Verkauf von Reis veran- laffen wird, der zu diesem 311101311110; gfinstigen Bc- riuLungcn ihm wohlwollend iibcrlanen ist. “ ,
1013 Comité, unterstüßt von geehrten 0010010110118- Mitgliedern, wird vom nächsten Mittwoch den 191cu b. M. an, in den Nachmittagssnmden von 4
bis 7 Uhr, an Yiesiger Börse gntcu 211116, zu 2 sgt. per Pfund, in Packeten von
“" desen KonkurSmaffe aus irgend einem Rechtsgrundé
1 Pfd. und 2"; Pfd., also für resp. 2 Sgr. und 5 Sgr. verkaufen und damit einstweilen täglich, Sonn- und Festtage auSgenommen, fortfahren,
Ob und inwiefern 11011) andere Verkaufsstellen inVer- schiedenen Stadtthcilen cingerichtet Werden sollen, bleibt der Bcschlußnahme und späteren Bekanntmachung vor- behalten.
Möge die wohlmeinende Absicht der Kaufmannschaft sich crsxillen; möge aber auch eine Hülfsleistnng, welcke ledigliä) nur den Wahkhaft Bcdtirftigcn unter den hic- sich Einwohncm zugedacht 171, auch nur von dieskn in Anspmch genommen, und somit unser Vertr'aum auf den hier jvaktcnde'n ehrcnhasken rechtlichcn Sinn gerccht- frrtigt wrrdcn.
213111111, 14. Mai 1847.
Das Comité der Kaufmannschaft zum Zweck der Be- thcilt'gung an dcrAbhiilsc des herrschendenNothstandcs, (gez.) Ed. Conrad, Wilh.Holsclder, Heinr. Junge, Louis Joachimsthal, J. 03, Uubow. Alex. Mendelssohn. H. Mer-
tens. L. F. Ossent. Fr. Poppe, V. Rubens. C. W, G. Schnöckcl, U. Veit.
[5181] AppknninxnÉtsk-xbahn, * ,' „ ..,? In Folge uns crtheil-
0131! " '- *"- 1anuftrages beehren wir uns die Herren Actiouaire dcrAppennincn-Eisenbahn in Kcnntniß zn sexzen, das; laut Beschluß der Direc-
„ tion und des BMW!- tun s-Raths der Gesell“ scha t eine
Gencral-Vt'rsammlung auf den 22. Juni d- Z- in Jlorlnz
anberaumt ist. , ,
Diejenigen Actienbestßcr, Welche derselbcn bcl- zuwohnen genei tsein sollten, Werden ersuYt, tyre Quittungs ogen nach Nummcrnrct e
! ( ' verzeichnet [1125 51.1111 ZÄÜM d. bl] uns cinzurcichcn, und erhalten dagegen cinCextifikat, welches spätestens am 19. Juni ('„ behufs Empfanznahme eincr Eintritts-Karte zur General-Versammlung, bei dem
Bevollmächtigten dcr Gesellsch aft in Fl,;orenz prä sentirt w r r den 111 11 s;. Berlm, dcn 15.701111 1847,
General-Versammlung
[45811] der Actionaire
der Mecklenburgischen Eisen- bahn-Grsellschaft.
Die Actionaike dcr Mecklenburgischen Eisenbahn- Gesellschaft werden hindurch von dem unterzeichneten Ausschuß zur
statutenmäßigen ordentlichen Gknt'; ral - Versammlung aus den 29. Wkai d. I., 11 Uhr Vormittags, in Scherin im 11.31.31
(111 111611] eingeladen, mit der Bemerkung, daß nach Y“, 24. des Statuts die ordnungsmäßig gesaßtep Be- schlltffe der General- Versammlung fur. alle Actjonarre bindend sind. ,
E13 Werden Legitimations- Comités cmchtet werden, welche die vorzuzeigenden Interims -Actien abstempcln, und den Vorzeigcrn derselben auf ihre Namen lautende und im Falle der Stimmberechtigung die Zahl de,r,von ihnen abzugebenden Stimmen auödriickend'e Legtnma- tions-Kartcn zustellen. In Hamburg geschjeht dae Yb- stcmpelung im Comtoir des Herrn Charleß P-artsch jun., Jerdinandö-Straße Nr.,14, m Bcrlm bct Herxn Jacob Saling, kleine Prästdenten-Stxaße Nr. 7, 1:1 Rostock WiSWar und Güstrow in den Burefaus der Ge- sellschaft. An allen diesen Orten cxsolgt dxe Y_hstempx- lung nur bis zum 26. Mai incerye, Zn Schtverm wird außerdem ein Legititnatio11s-* ureau tm 110101 1111 1101-11 vom 27, Mai d, J. an errichtet Werden,
Gegenstände der Berathung dcr General-Vcrsammlung werden sein:
Wo..
Hüfthskld (&' TLVlff, Linden 911,27.
1) die Anhörung und Priifung der Berichte dexs 211123- schnffes und der "Direction über deren Gejchastö- fiihrung. , ,
2) Die Beschäftigung mit der von dcr Directtpn ge- führten, der (Hencml-Vrrsammlnng 111113111het1111den Zahrcs-Rechnung in Grundlage dsr Vorxchrjst dcs «mmts §.26, 911.2.
3) Die Wahlen ftir wei Mitglieder des Außschnffß, Welche im Verlauée der „Zeit a_uög11111111 11111) 1,11- tcrimistisck) vom Ausschnsse 119111131 nnd. B.“ die- scn Wahlen snd dic Boxyclyriften des Status §.28, zu berücksichtigen. „„ _ „„ „_
4) Vorläufige Bericht-Crstatmug uber daß; Vxxhaltmy dcs Actien-Kapitals zu dcn Bau-Bcdursuchn und etwaige desfallsigc Yeschlußnahmc.
Schwerin, den 28. Apnl 1847.
Der Ausschuß _ _ der Mecklenburgischcn Eiscnba "KGesell'chast. (H. C. Mann, als Prach.
1110111401111 1501111131111. «] . „ „* ,», _ , W- " **,-9177714175. Täglich zweimaliger Dienst vom 18. Mai 1847 an bis auf Weitere Bckan111mach1mg. Von Wxirzbarrg nach Frankfurt Morgens 5 Uhr. .. Würzburg 11011) Aschaffenburg -- 5 » nnd Morgens 9 Uhr, Aschaffenburg nach Mainz - -- 4-2 '“ *.*!schaffcnbnrg nach Frankfurt » 45; '“ nnd Nachmittags ZF Uhr.
Frankfurt nach Mainz » 8. 1- Main ZN“ Vormittags 113, 111,11. Frankénrt Z * Morg.5'z11.Nach111.31:,11. Aschaffenburg .;“ Vrm.11-'5 1101de. 9-5»
Lohr €**“ _Morg.3 11.2101111.11 „“ Die Taxen für Personen, Wagen, Pferde und (911- 111 sind auf?: billigste gestellt, Jeder Rcisendc ,hat 00 Pfund Gepäck frei. Nähen- Auöknnft 111th611 die '.lgcnten und Conductcure. Wiir'zbukg- den 7, Mai 1847. Die Dire ction,
... „..
.L'iterarißhc Zlnzrigcn. So eben erschien und ist in 111" 5211111111le- schen So1“t.-B1tch. (91, (9111111111), Ld'l'üdkrür.
“* 7 * U“. 1 1, vorräthig: [434] Der deutschen Auswanderer
Fahrtkn und wclnxlsalt'. " Von s ck Fri'cdrich Ger 1614er. Mit eincr Karte der Vereinigten Staaten von NOW- Amckika.1 Th] G1". 8. (He), 1“. Leipzig, im April 1817. J. A, B rockhauö.
Kei 1". „4. [11111113 111 13611111 131 et'zcbicuea 111111 111 311211 Üuc11bao111un§eu 1.11 1131381]:
[51711] .liklÜUK'ÜU'Z ) . YZZZÜZUU' 11111 1101“ 110158 111 001111117111an 11111] (101 3111117211, [];-1:11 7111131814131", 111113501, [((-91:1111-5211, 1-01111011, 9111113111], [')-111», 31, 901115111115, 1,6311], 5101111101111, 17.-mii: 11111] 773156113". 19111 1105011112121 1121111311- 51011111511115 1101" ]1'111cörtc1' 111111 (581111331115211, (181 ])11111111* 111111111101111'31111.
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11011111, 1111 0/1111 1847.
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„AU: oa - A und A?;slandeIYMx ::;- In- :" Ziestxüxlattd an Il911: onm- te rpc ron er Zeitung: tlg. Preuß. Nehren - Straße Ur. 57. Insertions-Gebühr für den Raum e 111 er Zeile des Aus. Anzeigen 2 Sgr.
N.?“
138.
I n k) a l t. Amtlicher Theil. . „ , „ , LandtagS-Angelegcnhetten. Schluß der Stßung dex Vcretntg- ten Knricn am 14. Mai: Verhandlungen über dn Allerhöchste Botschaft, betreffend die Errichtung von Landrenten-Vanken.
Beilagen,
“Amtlicher Theil.
S1. Majestät der König haben ?lllcrgtädigsé geruht:
DevnKan1ntcrhcrrnLeopold von (131111) den Stern zum Rothen Adler-Ordcn zweiter Klasse mit Eichenlaub, so wie dem Major von K_lcist 0-35 11110 (Harda-chixnents zu Fuß und dem König!. schwc- “1211111111 LWUTSUÜM von der Leibgarde, Karl Oskar Von Juück zu Stockholm, 0111911110011?ldlcr-Orden vicrtchlaffx zu verleihen; so wie
Den btshcrchn anßcrordcntlichcn Profcnor 1)1. Budde in Bonn und ken. bwherigcn Profcffor an der Universität in Rostock, ])--.'„Wundcrl:ch, 311 ordentlichen Professoren in der juristischen Ja- kultat dcr Unchrsität in Halle zu ernennen.
_„Trx [1124011100 Iberi-Landcsgerichts-Asscssor Wevtnar ist zum JUWZ!31011111111111111111 der dem Lbcr-Lmdeögerichtc zu Breslau und zum Notarms nn Departement dcssclben ernannt worden.
' _Vci dcr__l)cute fortgescyten Ziehung der 4ten Klasse 95stcr Kö- mgltchcr .Klancn-Loncric fiel der erste Hauptgewinn von 151,1,000 5111011“. 0111 Nr. 82,622 nach 316111 öbcrq in Pr, bei Samtcr, der zchrtc Hauptgxwmu von 100,000 9810)er auf Nr. 58,519 in Berlin 1111 (5511111, 1..H1111p1gcwfnn von (30,000 911011. auf Nr. 29,332 nach „1 "111213111“ 1911118; 2 Hauptgcwinne von 10,000 Rthlr. fielen auf Nr. 35,080 und 05,487 nach Cleve bei Cosmann und nach Elber- kak ÖIOLVUM“; ] (901111111 von50()0k)11hlr.fielanf Nr. 20,7181'11Bcrlin bkl „510111733 Gewinne zu 2000911101. fielen auf Nr. 12,420. 14,480. 43,050. 51,086 und 79,051 in Berlin bei ?Rendhcim und bet, Sccger, nach Brcslau bet“ Schreiber, Halberstadt bei Sußmann Und nach Landöhut bci Naumann; 85 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. 1707. 4373. 6597. 7157. 8622. 11,499. 13,095. 13,986. 15,376. 15,993. 17,623. 18,882. 18,906. 19,488. 22,999. 24,075. 25,155. 25,257. 26,903. 29,956. 41,386. 44,112. 46,515. 47,075. 48,159. 60,036“. 60,913. 62,809. 63,217. 67,157. 71,645. 74,869. 77,224. 79,462 und 80,471 in Berlin bei Burg, “.)mal bei Maydorf, bci Moser, bci Rosendorn und Lmal bei See er, nach Barmen bei Holz- schuhcr, “Breslgu *.?mal bei Holschau, bei éöwenstein und bei Schrei- bcx, Blch be) Böhm, Cöln bci Reimbold, Danzig anl bei Roxwll, Dusseldorf bct_Spaß, Frankfurt bei Salzmann, Glogau ?mal bei B0111b811111, .Oa-lle “.Jnml bci Lehmann, Köniqöberq in der Neumark bet Jacobt, 3101110611613] 1“. Pr. bei Heygstcr, V'.)kagdéburq bei 23101th, Memel bci Kauffmann, Minden bci Wölfcrs, Z).)kiihlhausen bet“ Blach- stcin, Münster bei 530011, Oppeln bci Bender, Paderborn bci Pader- stein, “'S-111111110108 [Wi Scholz, Stettin bci Rolin, Tilsit bei Löwen- berg Und 11101) Wittenberg bei Haberland; 38 Gewinne zu 500 Rthlr. anf Nr. 1852. 8878. 9358. 14,072. 14,169. 17,170. “19,655. 22,706. 21,218. 23,431. 26,601. 27,597. 29,353. 29,46]. 37,210. 37,714. 39,193. 39,330. 40,731. 41,313. 42,715. 42,741. „12,056. 49,870. 51,951. 56,607. 57,969. 60,924. 64,047. 64 198. 65,995. 67,874. 68,128. 71,079. 71,393. 73,246. 77,576“ und 83,338 in Bc1101 bci Baller, bci Burg, be:“ Moser und 5mal bci Seeger, nach Bielefeld bci Henrich, Bleicherode bei Jriihberg, Bres- lau 2111111 bei Bothkc und Imal bsi Schreiber, Cöln bei Reim- bold, Danzig bci „91013110, Diiffcldors bci Spaß, Eilenburq bei Kicscwctkcr, Clbcrfrld bci Hyymcr, Halberstadt bei SußZnams Ziitcrbogk bci “2111110111116, Königsberg 1“. Pr. bci Borchardt und be1 Frichnann, prgniy Imal bci Lcitgc'bcl, Mcrseburq bei Kiesrlbach, 9181111 bci Jäckel, Ostrowo bet“ Wchlau, Saqaxkbei Wiesenthal S_mrgard bm“ .Hammcrfch, Stettin bci Rolin imd nach Stol1e/be1 Pslugl)anpt; 48 (5511011113 zu 200 Rthlr. auf Nr. 9911. 1 ,502. 16,902. 13,249. 13,267. 21,049, 23,277. 25,407. 25,865. 25,965. 26,141. 27,567. 29,310. 30,935. 30,986. 33,235. 41,006. 42,320. 42,496. 48,559. 45,442. 48,211. 49,426. 49,714. 51,789. 51,868. 54,075. 51,183. 54,904. 59,705. 60,597. 61,552. 61,708. 63,043. 63,916. 64,339. 64,978. 65,083. 66,309. 67,351. 71,324. 72,970. 73,911. 74,470. 74,630. 76,592. 79,792 und 81,454.
Bci“lt'11„den “18. 9,7101 1847. Königl.(_Bencral-Lo1111-11-D1'rcction.
Angekommen: Sc. Dmchlaucht dcr Prinz z riedri “u .Hcsscn-Kassrl, vxon Néu-Strcliy. ' ( F ck I
“211151116111: “Hk. Cxcellcnz dcr Wirkliche Geheime Rath und Lber-Ccrcm0101110111101, Graf Pourtales, nach Wiesbaden.
Landtags - Zlngrlcgenhcitcn. Sixzung der Vereinigten Kurien am 14. Mai. (Schluß.)
Referent Frhr. von Gaffron: Auf die Aenßcrun ds [ te R ' “ ' * ' ' g c gc- Zern Zabchncrs, daß dxe Ilbthctlung nicht den Wunsch ausgespro- „Sc. Majestät dcr Köniq möge denjeni en Provin ' "
' , * zen, dtees wnn- schen„dtc Erlaubmß geben, Landrenten-Jankcn auf ihre Kosten 111111F111111hßt1111, lexdddtesc Provmzen bei hiesen Unternehmen insoweit
[ erwächst“, , em ganzen Staate hwraus kctne wesentltche Last »Was ich zu bemerken daß die Abtheikun " , „ „ ' g geglaubt hat, ! uvor- 11111ckftglac1111b12cndYZHYtsidcßr'11121tglkchen' Propositioxz halten Ttlth nztiiffcn, sondeZtchttak1,das Wesen ha.11dle.um die Form, mcht um das Wort,
'emerke iibrigens daß dies sowohl al '
, „ „„ sdteAUSab - zmslccher Kassenscheme mch1 m dtesen Theil gehört, sondIrnedxxt'ZeiY,
Berlin, Mittwoch den19'“" Mai
wo von der Garantie die Rede sein-wird. Vor der Hand ist nur von der Nüylichkeit und dem Rechtspunkt die Rede.
Abkeord. Frhr. von Vincke: Ich bitte Ew. Durchlaucht, mir zu?, 11äch en Frage wegen Uebernahme der Garantie das Wort vor- zu «alten.
Abgeordn. GrafZech-Burkersrode: DurchlauchtigsterMar- schall! Wenn ich um die Vergünstigung gebeten habe, über den uns vorliegenden Berathungs-Gegensiand Mlch aussprechen zu diirfen, so war der näch c Grund dazu folgender: Ich kenne das wohlthätige Institut der andrenten-Banken aus eigener Erfahrung aus dem Kö- nigreiche Sachsen, wo dies Institut schon länger besteht, und welchem :ck als Grundbcfißer angehöre. Der dortigen Regierung gebührt das Verdienst, zuerst und vor 15 Jahren dies Institut in das Leben gc- rufcn zu haben, von dem man mit Recht sagen kann, daß es der Entfesselun des ländlichen Grund-Eigenthiinwrö die eigentliche SpiHe aufsetzt. s ist in dem Ausschuß-Gutachten dargelegt, wie wohlthä- tig dies Institut in Sachsen seit seinem Brüchen gcwirkt hat. Es wäre zu wünschen gewesen, daß auch in Preußen sehon früher eine solche, die Zntereffen des allgemeinen National-Woylstandcs so we- sen1lick fördernde Einrichtung 1118 Leben gerufen worden wäre, zu einer Zett, wo die Verhältnisse des Geldmarktes dazu günstiger waren, als sie es jetzt sind und in der nächsten Zeit es sein werden. Es würde dann vielleicht möglich ewesen sein, den Prozentsatz der Kapitalisi- rung auf den L5fachen etrag zu erhöhen und den Zinsfuß dechn- tenbricfc zu erniedrigen, wodurch zu gleicher Zeit eine Abkiirzung dcr Tilqnugö-Pcréode herbeigeführt worden wäre. Ich bin der Ansicht, da;, wenn man bei uns )'th crsj daran geht, das Institut der Land: rcnten-Bankcn einzuführen, der bisherige Mangel cincr centralständi- schen Vcrsammlung kein Grund sein konnte, die Einrichtung derselben so lange auszuschn. Denn ich nehme an, so lange wir keine Ver- einigten Stände hatten, waren die Provinzial- Stände jeder einzel- nen Provinz in dem Falle, die Garantie fiir die betreffende Provinz zu übernehmen, und ich glaube, man würde darinhinreichende Sicher- heit gefunden haben. Zcxzt aber, wo wir Vereinigte Stände haben, glaube ich, muß von diesen die Uebernahme der Garantie fiir den Staat ausgesprochen werden, und ich glü'llbc, daß die hohe Versamm-
lung kein Bedenken tragen wird, ihre Einwilligung zu dieser Ueber- nahme „zu ertheilen, um so weniger, als das Abtheilungs-Gutachtcn nachwetft, daß eine_solche Garantie-Uebernahme nur eine formelle Y. Denn es ist nachgewiesen, das; überhaupt nur sehr Wem“ wirkli e Ausfälle und Verluste dabei vorkommen werden, und es b eibt über- dtes noch vorbehalten, in solchen Fällen auf die betreffende Provinz selbst zurückzugehcn. Zu dem Königreiche Sachsen hat bei einem Be- trage von 11,010000 Rthlrn. in Landrenten-Vriefen dieser Ausfall seit dem ganzen Bestehen der Axxskakx, also seit 15 “Jahren, 70 Rthlr.
betragen. Es ist allerdings wahr, daß die Errichtung der Landrentxn- Bank zunäckyst im Interesse des ländlichen, vorzugsweise des bäuer- lt'ctzcn Grundbesißers liegt, dem dadurch eine allmäligc gänzlikbc V1- freiung von seinen Reallastcn zu Theil wird. Aber eben so wahr ist ex„„daß auch die Städte dabei wesentlich interesfirt sind, daß 1111111111? Stavn? sogar ein direktes, alle aber das auxemeine Jntercssc dabei haben, welches die Hebung des National-Wo lftandcs für sie haben muß. Ich eriaube mir namentlich, auf die jcyigc Zcit aufmerksam zu machen. Zu den chi cn Tagen der Theurung und des Mangels der ersten,LebenöbediirfuésN tritt das Interesse mehr als je hervor, lechcs dtc Städte daran haben, daß der ländliche Grundbcfiy von jcmen Lasicn befreit, der Ackerbau Lehoben und die Production ver- mehrt werde. Zu dem Königrcich Sachsen wcrden dchnstitutc dcr Landrentcn-Bank aus allgemeinen Staatsnn'tteln wesentliche Opfer gcbxjacht, von denen hier bei uns nicht die Rede ist. Es werden dort zunachst aus Staatskasscn die Vcrwaltun skosten getragen. Es ist czchr dort in, der letzten Zeit auch cine Zinanz-karakéon von der Staats-chrcrung vorqeschlagcn und von den Ständen genehmigt worden, ,da? das Jntcreffc der Landrcntcn-Vricfe wesentlich gefördert hqx. Dte sächsische Regierung hatte 5 Millionen zur Anlegung ihrer Etjszbahnen nöthig; man hat diese 5 Millionen auf 10 Mtlltonen erhöht, und diejenigen, die sich bei dieser An- lethc ,bcthcilt'gen wollten, läßt man die Hälfte baar einzahlen und 1111nn11 dre andere Hälfte der Summe in Landrcntcn-Brécsen zum Roryxnalwcrthc an. Durch diese schr Weise Finanz-Oprratfon hat die sgchjiyche Regierung es möglich gcnmcht, in nicht anz 14 Tagen im xtgßnen Lande die nötht'gc Anleihe zu dem für bre Verhältniss dcs 10318611 Gcldmarktes qeringenZinsfußc von 4pCt. aufzunehmen und zu gleicher Zcit dcn 011113 der Landrcnten : Briefe vor Rückgang zu chahrcn, t'n Welchen vorzugIWcise Pupillcn- und Stiftung13gclder angelegtsjlnd.“ Da ich Von den sächsischen chtenbankeu sprcchk, so crlaybe [ck nur noch zu bemerken, daß in Sachsen nur die eigentlichen Abldsugtgörcnten auf die Landrcntcn- Bank ,cwicscn werdcn könncn, wozu 1161 erst die Renten aus Landcmial-Ab1ösungcn hinzugekonnncn sind, während haare Geldzinscn bis cht auf dem Wege der Landrcn- te]1_-B,a11k nicht ablösbar sind. Dem Antrag, daß auch haare Zinsen aus daesen1 Wege abgelöst werden möchten, hat die sächsische Regie- rung bts 1th noch nacht nachgegeben, ich glaube aus dem Grunde, 11.1111 man bei der Emission emer zu großen Summe von Renten- brtefey Bedcn_kcn gefunden hat. Daraus ersehen Sie, meine Herren, was 01 Sach1en zu Gunsten dieser Einrichtung geschehen ist, und ich glgubc, daß 0011) diese Vcrsammlun und alle Mitglieder derselben mat Freuden dte- Einführung dieses Znstitutö in Préußen begrüßen Werden, das dte Befreiung des ländlichen Grundbefißes von seinen Lasten und dadurch die Hebung des Nationalwohlstandes zum ZWcckc hat. Ich glaube, daß auch die Vertreter derjeni en Landestheile, in welchen das Bedürfniß dcrLandrenten-Banken m' 1 hervortritt, schon aus dym na11onal-ökonomischen Gesichtöpunkte fich dafiir aussprechen und „mcht zögern werden, ihre Zustimmung zur Uebernahme der Ga- ra-t'me des Staa1es zu qcben, um so mehr, als, wie ich bereits er- wahnt habe, htese Zustimmung nur formell ist, da es noch immer vorbehqlten bletbt, auf die betreffende rovinz zurückzugehen. Ich muß 11111' nur noch erlauben, cinen Wun ck au6zusprecheu, der vorhin vvu etnem geehrten Redner meiner Provinz zu erkennen qe eben wurde._ In dem Abtheilungs-Gutachten ist nur von den Péoömzen Schlesten und Posen die Rede, von welchen ein Antrag auf Errich- tung von chtenbanken ausgegangen sein soll, .und zwar auf dem
levten Landtage in diesen Provinzen. Ich muß mir in dieser Bezie-
1847.
hung erlauben, eine Priorität für den Antrag der sächsischen Provin- zial-Stände in Anspruch zu nehmen, welche schon auf ihrem sechsfen Provinzial-Landta e im Jahre 1841 auf Errichtung einer Landrenten- Bank an etragcn aben. Se. Majestät der König haben diesen An- trag in ezug an einen, allerdings den bclaxtetsten Theil der Pro- vinz, fiir das Für, enthum Eichsfeld, in Erfülung gehen lassen, und es ist bereits crwähnt, wie segensreich das dortage Institut gewirkt hat. Die übrigen Theile der Provinz Sachsen sehen noch mit Ver- langen der Errichtung einer Landrentenbank entgegen, wenn auch in der legten Zcit duni) die alleinige Kraft der Verpflichteten manche Ablösungen zu Stande gekommen sind. Ich erlaube mtr daher, hier dcn Wunsch auszusprcchen, daß dem nächsten sächsischen Provinzial- Landtage der Entwurf eines Geseßes weqen Errichtung einer Land- rcntanank fiir die Provinz Sachsen, mZt Ausschluß des Eichsfeldes, vorgelegt Werden möge, und ich laubc, daß die Abgeordneten meiner Provinz sich viescm meinem Wunxche anschließen werden. (Viele Stimmen aus der Provinz Sachsen: Za!)
Marschall: Die beiden chten Redner sind zum Theil schon auf die Frage wegen der Uebernahme dcr Staats-Garantic eingegangen, und ich glaube, es ist nicht zu viel voraus eseßt, wenn ich annehme, das; auf den Punkt, der zur Tiskusfion e ellt War, nämlich iiber die Frage von der Niiylichkeit und iiber die “ rage vom Rechtöpunkt, die- jenigen Redner, Welche noch um das Wort gebeten haben, auch nicht einzugehen beabsichtigen werden. In dicscm Falle könnten wir die weitere BerichtScrstattung vornehmen.
Eine Stimme (vom Play): Ich habe mir auch noch das Wort erbeten iiber die Frage der Nützlichkeit und des Rechtspunktes. (Cs verlangen noch zwei Redner das Wort.)
Abge'ordn. Bcrcin: Ich habe blos meinen Antrag iiber die Staatö-(Hamntiecn anbringen Wollen und verzichte einsiWeilen aufs Wort, brhaltc mir aber dasselbe vor.
Eine Stimme: Soll die Frage über die Nüßlichkeit und Rechtlichkcit zur Abstimmung gebracht werden?
Marschall: Ich glaube, daß in diesem Au enblick, d. h. nach Beendigung der Diskussion, die eben im Gange iZ, die Fraqe wohl nicht zu stellen sein wird, sondern daß überhaupt nur am Schluß der Bcrathung die Frage auf Annahme des Antrages der Abtheilun zu richten sein wird, im Fall im Laufe der Berathung nicht noch or- schläge gemacht werden sollten, welche eine Abßimmung nöthig machen. Denn in diesem Anfrage der Abtheilung ist Alles zusammengefaßt, was sonst Stoff für einzelne Fragen geben könnte. Ist es dre Ab-
icht des geehrten Mitgliedes, eine Jm estellung in Bezug auf die & iiylichxcit dcr Maßregcl zu veranlassen?
_ CMKe Stimme: Z) wollte bemerken, daß in Bezuq auf dte Nüyltchkcit und Rechtli keit der 8*roposition in dem Allerhöchsten Gutachten mtr dahin gewée en 117, 11119172 rein provénzéeller Natur sei, und es wiirde akso in Bezug auf die Zéns-Garantée t'n Fm c kom- 1111'11, ob src rcchtléch sei oder näht? Ich würde also 1111171 MMU, wée
ich 110111111 soll. Wir könnrn dt'c Fragestellung bis zum Schluß
V111ksch1111T aufsparcn.
Dic friihere Stimme: Insofern übkr bie Rechtléchket't und Niißléchkeit eine Abstimmung stattfinden soll, würde ich mir später das Wort wieder zu nehmen erlauben.
Jinanz-Minfstcr von Diiesberg: Die Frage, ob für die einzel- nen Provinzen Landrenten:Bankcn errichtct werden sollen oder nicht, ist eine Frage, die in dcn einzelnen Provinzen zu ordnen ist, und daher geht auch die Proposition lediglich dahin, dort die Garantie eintreten 31: lassen, wo das Bedürfnis; sich zeigt, Landrentcn-Banken zu errichten. Die.“; kann nicht anders geschehen, als im Einverneh- men mit den Provin;ial-Landtagen. Lb Landrenten-Banken zu errichten sind, bleibt dcn einzelnen Provinzen Vollkommen frei, und 11111 die Errichtung derselben nur in denjenigen Provinzen ein, wo das Bedürfnis; dazu anerkannt ist, und ist also die Frage nur die: ob dort, wo sich das Bedürfnis; zu erkennen gegeben hat, Land- rcnten-Bankcn zn crrichtcn, eine Garantie für dkese Provinzen zu ("rtheilcn sci.
Marschall: Fiir décjcniqchitglicdcr, Welche entfernter siyen, habe ich zu wéedcrholsn, was schon gexagt ist, nämlich, daß es sich jeßt nur um den vcrlescnen Theil des Abtheilungs-Gutachtens han: 11111, und zwar von der Frage der Niiylichkcit und von dem Rechts- punkt. “Ick scye daher voraus, daß, wenn ein Mitglied sich um das Wort meldet und dasselbe cr ält, dasselbe sich hieraus beschränken werde, und in dieser Voraus eyung habe ich )'th dem Abgeordneten AldcnhoNn das Wort zu ertheilen.
(Abgeordneter Aldenhoven verzichtet fiir jeyt.)
Referent: Ich wollte mir in Betreff des Rechtspunktcs dar- auf aufmerksam zu machen erlauben, das; in der Abtheilung dicser Gegenstand erörtert ist, weil ssie es für Pflicht hielt, die Versamm- lung darüber in Kenntniß zu eycn und zu beruhigen, daß von Ver- leßung der Privatrechte bei dieser Maßregel nirgend die Rede sein kann. Es können die Modificationen für die cmzelnen Provinzen nicht Gegenstand unserer Berathung und Vorlage sein, sondern es muß den Provinzen überlassen werden, daß sie nach ihren eigenthüm- lichen Bcdürfniffen die Bedingungen feststellen, unter denen sie dieses Institut 1116 Leben rufen wollen. Wmm z. B. die Bcrcchtig1cn dam_tt einverstanden sind, daß sie den Verp ichteten eincn Ther“! thxer Lez- Kungen nachlassen, um dieses Gcschä 1 zu erleichtern, so rst dzes kem Zwang, es ist ihr freier Wille. Wenn im anhercn „Falle dre Bex- pflichtetcn es in ihrem Interesse finden, dur-ch eme hohere AUTUMN sich um so früher von ihren Lasten zu bgfretetz "„"d „1197, selbst ,dazu bereit erklären, so würde dies ebenfalls kern Emgrtff M thre Privat- rechte sein. Die Erörterung des Rechtspunktes Jedox? also nicht aus diesen Gründen zur vorlicgendep Bcrathmxg- , Ek ist von der Ab- theilunq nur erwähnt, um zu WM„ daß sk? dies?" GZATUÜUUÖ ""'-hk außer Acht gelassen, sondern sach 11111 der Frage hxschaftrgt bst, ob Rechtsverleßungen durch diese Znstttutx entschen konnten. D1_e Ah- theilunq hat jedoch diese Frage vcrnezpen mussen, und es Zehort dj_e Wahrnéhmunß der Rechte der Bethealtgtcn zu dey Gegenstanden, dte den Provinzial - Landtagen und mcht dcm Veremrgten Landtage zu
" ' d. uvewasZTsYall: Nach dieser Bemerkung werden wir wohl zum
nächsten Punkte übergehen können.