großen Theil ihres Marktes im Innern an die Baumwollén-anußrie abtreten müssen. „ „ d :; Ich kann übrigens nur Wiederholen,- daß man von Seiten ct Staats alles Mögliche thun wird, um die Lmnen-anusknk “Uskkch zu erhalten. „, _ . . Referent: Ich will mir nur eine Bemerkung ixbcl dasxenigc
' 7 ' “ * I' *; irektor angefuhrt hat über erlauben, was dxr Heri General «tenex D en Twist yon 2 auf 3
den Nu en der Cr “v' 1111 des Zolls aus k „ . ,. Thaler. VIck habe iiiclkéythsagxi'n wollen, daß M ReI'MMJJUFerYde gehabt habe. Ich weiß, daß man den 3.9" Yes,?" 1“ t ck 1198 des Einqangs- Jolles auf rohe Baumwolle 111 („ng an. [311 mwg ec- chen wolken, und: vielleicht hat man auch denxßrtedeii nntei “(*-th Zo“- veuiuö-Staaten befördcrn we'llcn. MU“ schersnt Ib?! - det(H diejc' El- wartungen uicht einqetkoffk" sind, denn der Stuzjm dcr „;ndnstrwlien ist nachher nur 111111) stärker auégxbrochen als fxuher, da_11och kxine Ausqleichnnq stattfand. In Beziehungmauf die Rhederci ist geiagt ' * ' ': der Ostsee Hayen hatten, in der Nordsee
k]“- wti“ nm" 11 ' . , worden, “'.-;ck „[,-mbc mir, auf Antwerpen nnd die Schelde auf-
merksam zu machen, die mit Riicksicht auf 'die mit Belgtcwdcstehend'cn Handxls-kamtc wohl 511111 Hafen vonKKolii zu machen mid, und 1171) xilaubc, daß sich Wohl Einrichtungen treffen lassen, nach welchen Ant- wcrpcn fiir den westlichxn TH,?“ der Monarchie. das Werdcn/xann, was Stettin fiir den östlichen ist. 311) crlqudc_1111r nun, die CZchc zum Schluß voxzubcrcitcn. Dei“ Herr Graf Revnrluig hat Liicn Bcr- bcffe1*1111gs-Vor111)laggemacht mezug a11f_dcnPa11uZ: „171122111111- führung eines Systems diirfte heilsamcr 1e111:c.“ ckck [*in meiner- seits“ gern bereit, diesen Passus falien zu lasch, 1911 so mehr, als, wie Sc. Königl. Hoheit der Prinz _von “Pxxußcu heizte bemerkte, „es sich nicht darum handle, die Prinzipien zu andern, jdndcjru 11111“ cm- ,“,élne wohldcgriindctc Schuyzöllc einzuführen. Zwei Dinge; 9111“ _12 hauptsächlich , die dem Votum der ?ibthcilung aiisdchpcnd 1111131151111:- gen sein werden, nämlich daß baldigst Sach'Ierstaiidige „mochten "ge- hört werden, und JWcitcns, daß die Erörterung nicht his zur nach- sten Zoll-Konfercnz verschoben werden möchte, sondqrn einc extraordi- nairc Einberufung erfolgen möge. Ich crlaiibc-Znir, vomuschlagcn, daß der Antrag der Abtheiltmg mit dicser I)iodistcation Von der 1113- “bcii Kurie angenommen werden möge. , _ . Ein Mitglied: Es wi1d dahin zn 11311ko 12111, dcn „4911, 6111“ den Twist wieder herabzusetzen. _ ck ck . Referent: DW ist es, was ich vorgesthlqgmi „hade. Jil) 11111 der cntschiedcnenMcinung, daß, wenn nicht ein die! [,x-3118111“ 3011-1111; geführt wird, mit iigend cinem'Riickon oder eincr?luösuhr:Pra1111c, dic Crböhnng dcs Jolies auf den Twist 11111 1 Ntl)lr. 11111 gk- ichadet hat. _ Es liegt in den Wonen des Antrages dcr Abtheilung, dcm! wenn esagt ist: _ „daF namentlich die durch da?.“ Homilcgirtc (331-1613 angcordnctcii . Zvil=Erhöhnngen den Webern, Druckern imd Färdcrn schaden wcr- den, vl)11e dcn Spinnereien geniigend 511 111113111“, so ist das, waö 1316111191 wird, impLicite darin, 11111111 nämlich die (1013 Kurie sic!.) damii einverßandcn crkkärk. “Prim von Hodciikodc: Ich glaiidc, das;, Wenn wir 11112 in
aber keine.
ipezieiic Zöiic 111111111111, wir nichx veuic, «der auch in cinem Monai nichl ienig weiden. Der Anßrag 11511an darum heißen: „nach Anhörung der Sacvverii'cindigcn“, und 111) 111111 2.111“ Adiiimmmm zu schreiten. " Referent: Das ist der Griind gewesen, warum ich dicie Mei- nung ausgedriickt habe. . Marschall: Ich wünsche zu vernehmen, vd TW 111511111 M11- glied 1115 Vorsiycndcr der ?lbthkilung cinvrrstaiidxn 111, daß: der Au- krug dcr Abtheilung dic ?))kodification erfahre, dic dci“ Ni'fklcUk Vor gcschlagcn haf. - Fürst von Hohenlohe: Ick wcrdc 111111) dcn scshs Mitglie- dern anschließen, dic fie zu unterstützen haben.
Marschall: Wenn in dieser Beziehung Von den Mitglirdcrn der ?lbthciinng kein Widerspruch erhoben wird, so kommen wir ;111' Abstimmung. Sie wird gcrichtct sein auf dcn Antrag dcr Abthei- lung mit Hinzufügung des Vorschlags des Referenten.
Referent: Jil) liabe 11111" einBedcnken gegen das Wort „so- bald als 1116111111)“, weil die Regierung nicht in der Lage ist, nach Bc.- licbcn dariiber zu entscheiden. Es ist bereits Von dcr chicrunq die Erklärung gegeben worden, das; in diesem Jahre keine Konfercn; "melir stattfinden könne.
Finanz-Ministcr: Es kann allerdings 1112111111111 gebracht werden, daß Sachverständige unverzüglich einberufen werden, allein vb es thunlich sein wird, eine Gencral-Zoll-Konfercnz noch in die.: sem Fahre einzuberufen, ist eine andere Frage. Die Verhandlungen der General-31onfcrcn; miisscn jedenfalls so friih geschlossen sein, das; dic Ratifikation der Beschlüsse von Skiken sämmtlicher Staaten dks ZollVercins noch rechtzeitig eingeholt werden kann; also minde- stens im August, weil vor Ende des Monats Oktober die Tarifände- 11111g pnblizirt werden miiß. Bci wichtigen Gegenständen kann die Berathung der Zoll-Konfercnz nicht sogleich eingeleitet wcrden, son- dern es muß nach dem bestehenden Geschäftsgangc eine vorläufige Mittheilung an die Vereiiwstaaten vorauszgéhen. Nun frage ich: Wie wiirde es möglich sein, die Sache durch alle diese Stadien durcli.- zuführen? Es miiffen dic 0“nteressenten und SachNrständigcn gehört werden; es mijffeu demnächst die Mitxhetlungcn 1111 alle Vereins- chierungen eingelcn, dann folgt die Emderufmtg der Zoll - Konse- renz, und dann crit tritt die Berathung em.
' Daß die Sache möglichst beschleunigt wixrdcn soll, will ich gern versprechen, ihre Erledigung wird aber in diesem Jahre nicht mehr möglich sein. „ ,
. Graf York: Ich laude, daß dicBittc dahin gehen sollte, daß man sagt: „baldmöglichét.“ Dieses Wort drückt den lebhaftanunsch der'Kurie aus und stellt der Regierung anheim, innerhalb der Grän: zen nicht blos der physischen, sondern auch der politischen Möglichkeit
'zu handeln. . Graf von D*.)hru: Es wird blos über die beiden Zeilen als
leßter Tenor des Gutachtens nach Anhörung der Sachwerständigen abgestimmt werden.
. Marschall: Die Jkage fqnn nur gerichtet werden aus den An- ,trag der Abtheilung, und sie wird zugleich den von dem Referenten gemachten Vorschlag mit aufnehmen. Sie wird also lauten: Tritt „die hohe Versammlung dem Antrage der Abtheilung in der von dem Referenten vorgeschla enen Ausdehnun, bei? 1 fflYirft' von LicZnowsky: Dirie Jaffung scheint mir vor- re 1 .
_ „Graf von Arnim: Tie Denkschtist an St. „Konigl, Majestät isi 1edoch zunächst der anderen Kurie vorzulegen.
Marschall: Dies liegt schon in der Sache, so Wie auch 1'" dem AniraRe der Abtheilunq. “„ ksLkezxt: Ich Habe in. meinem Votum der Abtheilung gesagt: „Ot, Maxesiczk vorzulegen,“ Das isi mir monirt worden, und wie
ich glaube,m11 Recht. Darum habe ich nun die Fassung gebraucht: „m geTießlichem WxZe Sr. 'Majejßät vörzule en.“
„ J kÜ,VO11 ?! noxvsk : -er gesevli e Weg an Se. ?))iaikskät :| dyrch die zweite Kune al?o entspre end.
d Yai'rschall: , „ck “wiederhole. die vorhin gestellte Frage, mit em_ 111189» daß NMMO?" Mifglteder, welche derselben nicht- bei-
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stinltlmen, dies durch das Zeichen des Aufstehens zu erkennen geben wo en.
Das Resultat der Abstimmung war die Annahme des Antrages der Abtheilung mit der von dem Referenten beantragtenAusdehnung, und zwar Mik allen gegen 4 Stimmen.
Da die Zeit schon ziemlich vorgeriickt ist, so werdcn die beiden Gegenstände, deren Berathung noch angekündigt War, :,ur nächsten Sitzung zu vers "Lieben sein. Diese wird morgen, und zwar, damit die Abtheilungen in ihren Arbeiten nicht gehindert sein mögen, um 12 Uhr stattfinden.
(Die heutige Sisung wurde um YU“) Uhr geschlossen.)
“*.-“...““-
Als Nachtrag zu dem 111171111 9111111111111 Theil der Sitzung der Karte der drei Stände vom “174. Mai folgen hier die [*cidcn (Seite M6, Spalte 1 und *.?) dcrcits angcdcutctcii Entwiiife:
Allcruntcrtk)_änigstc Bitte dchurie dkrdtci Stände 11111 mehrcrx Ahändcrungcn dcs nglmncntö iibcr dcn 611- 111)i'11t2ga11g deim Vcrcintgtcn Landtage.
JuJolgc der durch mehrere, das Reglement iiber dem Geschäft» qang bei dem Vercinigtcn Landtags betrcffcndc Anträge veranlaßte" Veratbnngcn bittet die 3111111 dcr drci Stände Sc. *))?ajcstät 11111111": nig, ?lllcrgnädigst nachstchcndc ?idiindciungcn jcncö Reglements gc.- stattcn zu wollen.
1) 11-1 § 6. Das: in „3111111111 1911111 Wahl icdci cinxclncn Pro- 2111; die Bkstcilung 115 von ilii ;u cntnchnicnkcn Sccrcmii's rifolgc.
Das Reglement 911111 “.'. “9111111 d. K. giebt dcm Marsiball dcr Hexren-Kuric 1111 Cinvciiicdnicii mit dem “))kai'schail der Kurie dci“ drci Stände dic Blfitgnis: dcrEriicnniing der 111111? Scrremirc.
“Tic Sthnng dei“ Sccrctairc deim Vereinigten Landtage bedarf vorzugsweise 11111“ ungeachtet dci“ Veröffentlickiten s111w= graphischen Briichtc dcs vollsten Vertrauens drr Landtags-Vcr- sannnlung. Sie sind Beamte derselben und 191111 dmchar- s11)ail**. Jeder stäiidischcn Vi'isammliing wird, soli sic il)1c Bor stimmung erfiillen, innerhalb ihres Rechtskreiscö eine freie Bc- wcgnng zu überlassen, mithin werden ihre Trgaiic am besten von ihr selbst zu dczcichncn sein. Läßt sich auch wvhl erwar- ten, daß der “))?arschall bemüht sein werde, sich Von der Bc- fiihiqnng der ;11 criicnnendcn Sccrctairc durch Hiilfe der Pro- vinzial-Landtags-Marsci)ällc vorher Kenntnis; zu verschaffen, so ist dies k0ch durch nichts vcrdiirgt, 111111) die Erspricßlichkcit freier Wahl aus der Analogie städtischer Gcmcindcn erwiesen.
“Z) 31] §. 7. Daß bei Bildung der ?ldthcilnngcn (11111) die Pro:- vinzial-Landtags-Marschälic zugezogen werden sollen, weil von diesen unbestreitbar eine speziellere Kenniniß der einzelnen 21111 eordnctcn vvrauSzuschn imd cine Förderung der Diniissioiieii in )]eno zu erwarten ist, wenn die vcrschiedcnrn Richtungen in den ?lbtheilnngcn vertreten sind. . „ „
I) 14311 demselben Paragraphen.) Den Voriiycndcn cincr 2111169111919 mw der Wahl ihrer Mitglieder hervorgehen 311 laffcn, weil dcr Cinims; cines Vorsitzenden auf den (85111111 dcr Bcrathiing 1111- vcrkciindar, dagegen das Vollkommcnstc Vertrauen im die Un- UIÜNÉZMÜ NFSU)?" bei dcr Vcrßhicdcuhcit in dcr Ständw Jicprastniation um so 111511)iqcr ist.
4) 311 §. 1“)- io1gc11dc11 31111113 gciiedmigcn *„11 wollen:
„dcn ?iiiiragstcncm ist es gestattet, den Verhandlnngcn
dei“ Abtheilnngcn iibcr die von ihnen gestritten Anträge
mit dem Rechte drr “))iitcriirfcriing, aber ohne Votum, bciziiwohucn, und sind 311 dem Ende die Vorsiycndcn ver- pflichtet, ihnen von der „Zeit der betreffenden chthnng
Kenntnis; 111 11111111.“
Dru Antragstellern wird auf dicse Art möglich, sckwn bci dcn vorbereitenden Bcrathungen der ?lbthcilnngcn ihre Anträge näher zu motivircn und zur Begründung derselben, wie 3111“ Erwicdcrung dcr Gegen„Aufstellungen, sich im Laufe dcr Dis.. kussion ausführlicher zu äußern. E13 hat dies Verfahren sick) während des jetzigen Vereinigten Landtags dcrcits praktisch dc- wiihrt und diirfte namentlich bei Fortbestehen cincr Präklniiv- frist fiir den Eingang der Petitioiicn dem Wesen derselben bc- sonders entsprechen.
.'1) 111] §. 1:3. die Ernennung dcs chcrcntcn fiir den Voitrag in dcr Plcnar-Vcrsannnlung dcm Vorsißcndcn dcr Abtheilung ;11 iidcrlaffcn.
chnglciki) 11111“ in seltenen Fällen der :))Tarsihall, 111111111111 11141 rcglcnicntMiäßig die Ernennung des Referenten 51111161, dcffanunction im Plenum cinem Anderen als dcm 2111161161911.“- Referenten iibcrtragen möchte, da dieser sachgemäß ,;111 Eispa- rung von Dixkussionen 11111“ aus jener l)crvorz'111)1*11 kann, so scheint es doch mthsam, in dieser Beziehung einc bindende Bc- stimmnng eintreten zu lassen.
6) 311 „B. 13, dc. in demselben einc Bcstinmmng iibcr dic Tach- ordnung nicht enthalten ist, den Zusatz 5111111 grcifen zu lassen,
„daß die Verarbung immer erst 24 e-iundcn iiach Verthei-
1111111 des Gutachtens dcr Abtheilung brginncn dürfe, 111111)
die Gegenstände, welche in jeder Sitzung 5111“ Erörterung
kommen sollen, bei mündlicher Anbemnnmng derselben genau zu bezeichnen, bci schriftlicher auf den Einladungskaitcn zu bemerken“ sind.“
'Die Versammlung von den (Hcgciiständcn dcr nächstßn Bcrathung im voraus in Kenntniß zu schu, erscheint der no- thigcn Vorbereitung wegen unumgänglich. _
7) 31] §. 15 3. daß die Besiimmung: kein Mitglied di'nsc von einem anderen Platze, als von der Rcducrbiihne, das Wort cl“- grcifcn, aus dem Reglement entfernt und statt dcffcn es lc- diglich dcm Ermessen des I)iarschalls überlaffcn werde, von welchem Maße aus der Redner sprech?" solle. ,
Es wird durch dies Verfahren theils ZM erspart, theils möchten Mitgliedér der Versammlung bei M", Fort- bestehen der jetzigen Bestimmung sich von kurzen, kl? Bc- instshnng Oft Wesentlich fördernden Mittheilungen abhaltcu 11 en.
8) 34! §- “15 c. fiir den Marschall die Verpflichtung K_UÖZUsMMU, demjenigen das Wort außer der Reihe zu kribcllkFl- welchcr xzxßerberschreitung des Geskhäfts-Reglemcnts zu rugcu beab- 11 igt. _
Es scheint nämlich wiinschcnswerth, dem Maxschall CML
desfallsige Verpflichtung aufzulegen, wei! Uederschreitungen dt,“
GLschäfts = Ordnung *sciner 21ufmerk1amkcik ,kutzogxn „sem
können und jeder in der Versammlung cm weicntliches
Interesse hat, die Bestimmungen derselben gxnau aufrecht
xrhalten zu sehen, indem die GéschäktsockUUUJ “***",Schußwxhk
)xdes Einzelnen gewähren soll. Jo gt ,die Rüge emxr beizug-
lichen Uebers reitung..nicht sofort, so konnen leicht die wc ent-
lichften Nacht eile dadurch enfstehen. ,
9) Ack §.1511. Daß es den der deutschen SWM nicht voll-
kommen kundi en Landtags-Adgeordneten gestattet werde, ihre Reden abzule en.
Es erfolgt diese unterthänigste Bitte vorzugsweise in Riicksicht der Provinz Posen, aus welcher Abgeordnete in der Versammlung sich gegenwärtig befinden, denen, weil ihre ?)kuttersprache die polnische ist, es schwer fallen wiirde, in der deutschen Sprache gleichxcitig 311 denken und sick) dciit- lich auszusprechen.
10) 1111 §. 151; am Ende die Worte hinzufügen 311 lassen:
„und ist da;u Verpflichtct, Wenn die ?))?ajorität dei Ver»-
smnmlung cs vcrlangt.“
Nach der jexzigenVestimnmng dicscsParagmpl)111werdcn 111119, zur Sache gehörende Vorschläge nur dann in Erwägung ge- nommen, wenn sie dem Marschall von dem Pwpoucmi'n 9111 'der Sißung eingereicht und auf Anfrage des Marschalls Von “24 Mitgliedern unterstützt sind. Der Marschall kann jedocli in einzelnen Fällen, wenn die strcngc Befolgung diescr erscin'isx erhebliche Uebclständc herbeiführen wiirde, 9111616119111?" daVon gestatten. Jcßt bittet dic Kurie, dcn Marschall nachdtxm jcdcömaligcn Aussprache dcr I)iajoritiit 11111111fiii“_vchrp111111111 erachten zu wollen, weil Amcndcmcnw 11111 1*1t_ U11 1111 “11111111 der Debatte heraiwstellcn, wclche, was von wc1ciitli1lic111 Bor- thcil ist, die Ansichten modifixirt. ?litcl) 1161161111 dic ndrigcit Mitglieder der Vcrsammlung 2911 den ciiigcrciklitcn 211111114?» ments vor der Ziyimg 111 der 311911 kikiUk' 311111111116 2,11 Nachtbcil, das; jedes ?lmcndcmcnt, welchi'J ans “dci“, 3111911116111. Versammlung hervorgci)t, cincr 3715611111911 1119311111111“ 93313111: unterworfen wmdcn könnte, möchte dem Vortdcil 111111111111 1111d erschöpfcndci Vcratdnng 1111111 iidci'wichcii; . _
11) 311 §. 19. Diesem Paragraphen dic thmnmnng 1911511191169 ;11 lassen: , , -
„Unmittelbar Vor der ?[bstimmiliia wiid dic 91111111? d111111 Einen der Secretaire verlesen“, weil [*icrdurch das Verstehen dm 7111111111 11111112 dci Mi"- sammlimg mehr gesichert wiid und dieses Vcrfalncn 111711113 praktisch sich bewährt hat. , _
1") „111 J". 2-1. Die Bestimmung des 7111111199915 111 “)*chxall 11111:
gen zu lassen, daß aus den Berichten iibcr kli' “3111311131. :Mi-
dandlungcn ctwa Vorkommcnde, 1111111111111 *)[LWUUUIU' 1111:
fernt Werden 1911111, weil dniä) kn: V1)9111911111911111 9191 dm.
gleickcn ?[cnßcrnngcn 1191 D*]! d15111111151111, 1111116119111", 4111,
rechtwcisiingcn, cincstheils dic «111111111111111111.» (1191511 Wk 11111
Ucbclstaiidci cincr EilkstliillUi] dcmwil) 1111“ 111 211111111111111111111
Ucbcrmiffc vorgebeugt wiid. “_ ,
1.3) 311 §- 25 die Bcstinmmng 6111111661111 111 11111111, daß kli“ 1111111 der drci Stände sofoxt 19111) 11111111 „111191111111111111111 1191 119 chimi aller anderen (kkcsäiästc sich mit [*11111111511'11 “..““:mi-9111 idri'r Mitgiicdcr, bei welchen sie 11111111itix1kc11111_ odpr 1111111611111.- iiiffc vmmnthct, ;11 beschäftigen, 1911111 11111111111111111'11, MFK,): failsigxcn Erklärungen 1111111111616 und 11111 “Ilbl'llisc 16111) «11111: ren anzutragcn habe. . _ .
Es ;iclf dicse Bitte niclit daliiii, dic Priifimg dcr “229111111! dem Vereinigten Landtage ZUKUWLUDM, wiidcrn 11111“ dqiim, Pi?- titionen gcgen anerkannte odcr fiir 1111111511 9111111“ bestandig 11. klärte Wahlen WiKilgswcisk UU“ DlIkUU'W 3191U*[[t,**" WW"- wcil gcgcntbcils es später 1111) cigcdcii „10,1111W, dai; 1111111111“, Abgeordnete an den Bcrathungcn 111111111911“th 11.311119“ 111153: scheiden qcnöthigt wären, oder ,das; Andere 111111111112 91111111- icl)loffc11 wiirden, welchen ein Tyc1l111111111c111111 311111*1:1._
11) 1111 §. “.'6 3. Zuvördcrst 2111111711111th cs dm]“1111'111111111111114 iibcriaffcn zu wollen, auch nach Ablauf dci J1*1111'1111"i*.*f111't 1111-3- nal)1nöwci1“c Petitionen 1111Z11111'l11111'11. * „_
Tic Nothwcndigkcit e'inci“ 7191171191911!" wird [*1*11117S1T*kx1*'S verkannt, da es dringend für dcn (151311111151191111 1111111911, 1111 ganzen Umfang der *.*orlicgcndcn:211*bc111*11 iibcrsclxyn ;11 1111: 1119. Es lassen sick! iitdcß wOlil Mille dcnkcii, 111111119 611111» "1911191111113 Ereignisse [*U'Vl'l"gcl'1lfl11, dic spätere 3111111111161 1.11 - aiif [*c;iiglick1"1Petition?" bcgi'iindcn, und erlaubt 1111) [*1171111111, (1111 11111 bcispiclöwcisc aiif dm chigen “.)kotlistand [1111311DC1111*11.
Cine dcsfallsigc Entscheidung iibcr dic „1911111611111, 11111 1111191“. duellen Ermessen ch Marschalls, wic 19.91 cincr Zcitc 2111511- s111lagc11, ;11 überlassen, erscheint fiir sciiic Ziellimg 161111 wii,"- schcnöwcrtl) imd angcmcffcncr, wenn die Cntschcidiiiiq 111111 11111: LlnInahmc-Maßrcgcl Von dcr K))Kajoiität 111 der Versainiiilimiq ausgeht.
1.51 17111 Abdruck derjenigen Pctitioncn, dci dcncn co" dir *.)!9- 1111311111116", welchen solche 1111 V1*k[*€l'ali111111*1 1111111111111" smd, fiir nöthig 16111111, 11111“ Kosten ch Landtagcs [1111111111111111111111.
Dic Kiiric glanbt [)icrin cin Mittal giiiitdliilicicr W916. icitung und eine Beschleunigung des Gcschäftögaiich 511 finden, den betreffenden Abtheilungcn aber die “2111511311111 dci 511111 T711111 311 förderndenPetitionen 11111 deshalb überlassen ;11111jjsscn, 111111 von diesen eine richtige Bcnrtlicilnng in dieser Beziehung 9- crwartcn ist, welchc von dcr Plcnar-Vcrsannnlnng 11111 6111 geben kann.
16) Die Beurtheilung, ob cin Antrag 7,111“ 3119111111111“. des Landtags gehöre, odcr nicht, als dem Landtage, abcr 1111111 111111111 Mai- schall fiir ;usiehcnd zu erklären.
Die dcxiiglicbc Bestimnmnq W .B- “.'611, 1111111119 111111511 nicht ausreichend.
Nach dcn ». 21) und “.I! der ?lllcrhiichstcii YUDTÖUUUY Vom 3. Februar d. I. haben die ?)?arsthiillc im 2111131111311! Falle nur dariiber zu wachen, das; [Petitionen alicin von Mit- gliedern dcr Ständc- Vorsainnilung angebracht und 1111111111 111- rücfgcwicscn, in dcr nämlichen Versammlung nicbt erneuert wcr- den. Es handelt sich hier mithin 11111 die Form, 1111111“ wclchc1 cs gkstattct werden soll, Bitten und Beschwerden zur Kenntniß der Vcrsannnlung zu bringen. Eine Entscheidung dir „111111111.- tcnxfragc dagegen dcm ?))Tarschailc allein überlassen, kiinnte 111 einzelnen Fällen das vor Allem ungetrübt zu erhaltende Vertrauen der Vcrsmnmlnng zu ihrem 9)?111*sch1111 gefährde", was 1111113 icdcn Umständen 7311 vermeiden sein möchte:. Auch ist,dcx Mai.: schall, namentlich bei Eingang der Petitioncn, 111112211'dc1117n überhäuft, weshalb Von den Abthciiniich eine gründliche Piu- fung ihrer Tendenz vorausgeseyt, 1111111111211" 111 1111111111061 [71118 von des Marschalls Ansicht verschiedene als nwgitlh gcdachf Werden kann. Die ständische Versammlung erscheint _ais 11111" kollegialischc, und liegt es im Westi) einer solchen, daß 111-6116 gerichtete Anträge zu ihrer Kcnntmß gcdrachi werdeii 1111111111, Von dem Einzelnen aber nicht ziirückgcwicjen werden konnen:
17) :11] §. 2617. bittet die Kurie, eine Bestimmung 511 1111111111. nach welcher, wenn sich eine Wesentliche Meinungs-chrichiedchcit heraiisgcstcllt hat und beide Kurien c's wünschen, die dctrcncn- den Abthcüungcn zur Vorbereitung einer Einigung beider 3111- ricn znsammcntreten diirfen. _ ' _ ,
Mittel und Wege zu finden, um das Etnvci'nazidms: [*ei- der Kuricn über in einer derselben bcschloffen_e Petitionö-Ait- träge JU Erleichtern, kanu jedenxalls nur crwiimcht sein. Din )
ihre Vorerörterungcn find die A
Dritte BeilaJe ,;Ö
theilungen auf das vollständigste ,
vom Verat[)1111gs.-(55cgciista11dc unterrichtet, und ohne die Griind- liciik'cit derselben irgcnd in Zweifel ziehen zu wollen, ist es doch denkbar, das; ein wichtiger Antrag ganx Vcrworfen werden könnte, 11111“ Weil die Nuricn in nicht wesentlichen Punkten Verschie- dener Meinung sind, iiber welche durch persönliches Zusammen- tictcii ihrer beiderseitigen Abtheilungen eine Verständigung wohl l,'**!"bc'i„cicfiidrt Werden könnte, und Welcher, durch [sicht aufzufindcndc
*))Todifixntiyncn unterstützt, diesem Schicksal nicht erliegen wiirde.
Cd 1111110611, sido" dcr größtmöglichstcn Ausdehnung des Peti-
119115111111s in den gegebenen Gränzen wech, jcdc Einigung
MkUiDciizwcrth.
18. 119 Y. *.)d'. Zin- Wahl der Kandidaten fiir die bei der Haupt- “Lici'waltimq dci“ Staatsschulden erledigten Sicllcn die absolute *Z111111111*111111*l)1'l)cit fiir erforderlich erachten zu wollen.
Das Pi'iiixip der Wahl durch relative Stimmcnmchrbcik
19111111 91111 »" im §, .1 des Gesetzes 9911122311111 1842, iiber das
211113111911 bei den ständiskbcn Wavlcii aiigcoi'dncfcn, völlig ab,
1111d 11111111 111111) 1111111 verkannt wird, das; dis Erxiclmig cincr
absoillkkll *))iajoriiiit dci «*incm so großen Wadiföxxpcr, als dem
9191111115111" “.'„aiidtngc, siliwiciig 1111d zeitraubend 1cin kann, so
ist bei dcr verworrretendcii Wi1111igkcit dcs Akts (“0111 ein Zcit.-
21111111 11111 so Weniger 111 “2111111111111 111 bringen, 1115 3111“ rela-
tiven Stiiiimciimcyi'deit oft nur eine sehr geringe Majorität
JTÖÖL'i.
“!*-)) mi 15.31 dittst dic 3111111“, dic Bestimmimg Allergiiiidigst [)iii: Kklfiigcn ;11 wollen,
das; eine 211121111111 dcs (Bcichäffs:chlcmcntö 11icht_oi)11c 9111116119111 der Stände Erfolgc, so wic, das; ihr gkstaitct
Mich 1111611, 111111) 110111 im Laufe und 11111 Schlusse des gegen-
w(11“ti)11_11 “Landtags, Anträge auf Abänderungen desselben steilen
7311 ÖUULU.
Tic BZitiimiinngcii dcs (Icickii'ifw -§)icg111118111s sind Von so [W: W" *.*51171'1'91191'111111 Ziiiiidc, VN! so großer Bcdciitniig fiir die Zi*1*[)_ä"klll1_111k11„de;»“191191111thLandtagä 11111.“ cs erscheint dcn Stän- M 19 “*UMUU'), Das; bei ?ldiiiidcr1111gc1i ji'iici' Bestimmungen ihre Iliisiliäuiing doi“- 1111'111111111111'11 Erfadriiiigcn iiiaßgcbmid sci und Be- 1'1'1111'1'1151111'1111111 WM, Dns: die Bitte, einc “.)lbiiiidcrnitg dcs Geschäft;- 2111111111111115 1111111 911111 “211196111161 der Stände ciiitrctcn ZU lassen, sicb 011119 311161111 113111631in [“i-11119“.
111191111115 111111111 div bis 11131 «1111111111191 Cifaliriingcn nicht 111113, 1111101991115 läßt einc 1111117111113111' Ergäiixniig derselben sich mtr von kk!" „"Mit UWQMU, 11111“ 11111111 dic *Ikcrsaniinlnng 11,11“ vorliegende “2111- tiiigc 11111 “I'di'iiidsi'iiiiiwii ch :111»1*11-:111-„11ts s(iwu 10131 (*1'1' Diöknffion WU'l*_1_'*W'i- il“ IWW“ 11? 11111111 (“0111 slidst fiir dico Mal als gc- s1dl1111611 1111111 [931111111111 ;11 diirfcn, 1316111111) sic Flik 1'1'f91d1'1'li1111'11B2- 1111111161196] diescr 2116111111'1111».Vorstliiäqc in dcr Öckj"cil-Kll1“ic die obigen Ei'kiiiriiiiqcii alkdnld WXUMNU fiir QUMUU'ffCU hielt;
Berlin, den 171191 Mai 1617. *
91111 31 9111, Refercni.
11113.) v o 11 9191119111. *.* 911 Patow, Lmidtags-Secrkt.
N 1111111111111, Landtags Zrcrct.
*.)1[10111iitci'tliiiiiizU'rc Bittr doi“ 3111111 dci“ drci Stäube dcs Vcrkiiiiqtcii Iaiidtagkö, in Beziehung uns den jcßigcii ?kc'ttistnnd dci“ äi*111c1“1*1131lasse11 der Bevölkerung.
311 9711161311161, das; der dm'ib dic Theurting der 111199 Lebens- bcdiirfnissc 11111111111fi'1111'ic *)iOtbstinÖ dcr ärmci'cii Klassen der Bevöl- keriiiig [61111116111111111 119111 dadiircli crböht Werde, das; LÖ ihncn 1111651"- 1111111619 1111“ “2111911 1111d 111111 E*chrbc fcblc, und das; disiem Uebel diiriii Vciwciidiiiigcii 11116Staatsmit'rclii fiit“ gcmcinniißigc„Zwecke cine wciciitlii'lic *Iiddiilfc gcsibaffcn werden könne, hat die Kurie dcr drci “stände, 1111111916111 idr wohl bckannt ist, Welche [*ctiiiclitliibc Sum 111111 dci'ciw fiir 1111111 „chck vsrwcitdct worden, dciinoisi Line Bitte 11111 6119911111691 11111 Verstärkte ?)kaßrcgcln in dieser Bizicdnnq fiir gerechtfertigf gehalten und dcödald beschlossen, Sc. I)iajcstiit 111111“- 1111101"xi)i'111111sk 311 19111111: daß 1111“ dj_c Tanck dci“ §1k11l11111111;111]1*11THLUUMJ durch gcmcinniißiqr 211111111111, 1111119111 1919111111199“ «111 Kosten des Staats,“ als mittéi» dar dnicd iliifc'i'stiixxiing von 311163.) Kommunal: Und Aciien-Untcr- 1116911116119 dicser Art, den arbeitenden Klasen neue Ei*wc1*bsi'111cl-
1211 111 [iöclistmdgliclicr "2192111911199 eröffnet werden mögen.
1.111.) “.*Otl Rochow. *
1,113.) 711111“. 99 11 Parow. N 1111111111111.
“3111311615 Fcci'crair. Landtags chrctair. 91111 Z1*111*1ikciidoiff. ))icfcrlut.
“21111111" den 27.6 J-oliodiätkci'ti 5.1)?1111111111111, welclie die im Vorstehen-
dcn „gcgcbciicn- brich Zixxiiiigcn 111119611111, sind 11163 l,)cutc, dcn 22.9)1111', bercitö 119ck dic *))?anitski'idtc 111 folgenden Siyilngcn zugegangen: 11iiricl)dc1indr?i 113112], 217161111116 (;11 111611131 Zcii dic_ bcidcilZitZittigmg ds_r . 2) 11111 10716in§kovym 1.2.19? 29. J)1111,ch111111111111*111 ,;116 71011131111113111. 111 Foliodliittcr. . 11311123 11 „11911111de1 .Icircn-Iiiim vom . .. al, , TIL UW 1111112111 Ikgcnwärtig im Besitz von 627 Foliobiättcrn Mann- 6me U“ "WU'JULMW'" drs Pfingsticstcs kein Blatt crsxbcint, einc Aitsimbmc voudcrNcgcl abcr "lion dcölmlb 1111111 tvolilsmttfindcnkann, weil unsere" gcgen- wärtigso11111“angestrcnchn*.)lkbcitski'äftcndicser einzige Rubcmg gegönnt jvci'dcn muß, so wird 111111111111 dic Silznng der Kurie der drei Stände vom 19.9.1116 in dem am Uveitcn Pfingstfeicrtagc Abends auözngcbciidcn Blattc erscheinen, Wir befolgen dci dci“ Vcrdffcntlickiitng dci“ respcktivcn Sißimgen die Reihenfolge, in Weicher 11163 daS *))ianiistript geliefert wird, ohne 11116 dabei jc einc Willkür zii 1'1'11111bc11, wic iic unlängst cin lioclwcrchrtcr Red- ner der Herrcn-Kniie (Sißnng vom _8. Mai Allg. Pr. Ztg. Nr. 121 auf der ersten Seite, Spalte 2) WMUWULHK 311 haben selirint, indem er meinte, 1111111 Werde es doll) 1111111 dcm Rcdactcur und den Scycrn iibcilaffen, „ob sie heute die Heircii-Kitric und morgen die andcrcKuric bevorzitgcnwollen.“
"D. Redact, d. A lig. Pr. Ztg.
I n t) a 1 t.
Amtliober Tbxil. “ Inland., Berlin. Große Parade. _ Beförderungen und Verabschie- dnngen tn der Armee. _ Schreiben aus Stralsund. “ Deutsche Buydxsstaaten. Königreich Württemberg. Verord- nun wegen Einrichtung von Sicherheitswachen. . NtHlßnxejkd und Polen. St, Petersburg. Rußlands auswärtiger
Frankreich. Paris. Pairs- und Deputirien-Kammer. -- Die Bu-
Großbritanien und Irland. London. Hofnacbricht. -- Nachrich-
Niederlande. Aus dem Haag. _
Italien, Florenz. Das Censux-Genß. Spanien. Schreiben ans Madrid. „*Tßiffenscbaftlicbe und Kunst-Nacbriehtcn, 31191631. Tycrnimns.
Handels- und Börsen-NacbkichtM. Berlin. Börsen- und Markt-
tcn vom Cap. - Schreiben aus London. (Lord Besborongh +; die ungünstigen Zußände des Geldmarktes.)
(Das Attentat auf die Königin; Aufstand in Sevilla und Leon; die Verpachtung der Tuccksilder-Mincn; Vermischtes.)
- Gesellschaft naturforschender Frennde.
bericht. - Uebersicht der preußischen Handclx-Marinc.
Amtlicher Theil.
. „Bei der [111112 fortgesetzten Ziehung der 41111 Klasse 951111" Kd“- U'Illchck KLQffcn-Loiteric fiel ein Gewinn Von 511111) 3111111. anf Yir. 11,226 111111) Btlnxsau bci Appun; 31) (9119111111 zii 1111111 .*)itixlr. "M'" anf Nr. 49615“. 47-15. 5936, 6926. 9539. 9395, 99.17, 10,912. 19,357, 11,933. 19,637. 21,133. 24,373. 23,915. 23,233, 31,943. 31,155, 31,711. 35,269, 39,177. 13,619. 15,559. 16,195. 54,142. 56,716. 57,599. „59,225. „79,421. 59,626. 61,929. 62,499. 62,593. 63,411. 65,775. 63,556. 69,126. 75,312. 77,361 ""l“ 741-8511“ in Bcrlin bci Alcvin, dci Biirg, bci *.Vki'iid11ciiii imd LXW W, CWM", 11ach Breslaii .*“) mal bei Zäiicidcr, Brieg bci “OHM“ YLAUÖCM dci George, Cöln 1311611 bei 7110111161111“, Laiixig dci MÉYr-„L- 111121111115; mal bei Spatz, Erfurt dci Tröster, Halberstadt 2111111 [291,C11i1111111111, Hall? bci “3111111111111, Jiifkrdogk dci “Zipponiiis, Licgnilz bci NÜWW- Müsikkdnrg dci Brauns, bci Biichtiiig 1911“ [Wi Cidtdal, :).)iiiidcii [Il "IOMMU, “1116111181“ Jäckel, Neumarkt dci 2Zii"sii*z1,jPotöda111 dci ÖiUe'i“, “FWP? b,?! PWIWUN, Tilsit bci Löwenberg und 161111 Zeitz bci ;Fiii'n; “* (NWWW KU I"" 51111111“. auf Nr. 151. 3.797. 1.763. 51117. 651114. ddjkx_._ddi“2._§1:11)-I. 11,634. 13,614. 14,237. 11,751. 23,936, 25,395, ?5-L*'2* *-'**'--§"'- 31,373. 31,735. 35,635. 36,297. 36,636. 37,619. “(('-*L'Z- 12,224. 42,252. 12,319. 43,211. 41,219. 49,119. 59,623. 21-11,"- -_";',699. 56,139. 59,362. 69,939. 62,599, 66,373. 73,143. --l,"§*_'- 61,196, 75,666. 75,333, 73,439, 73,319, 79,7%“, 39,699. “;).-“L*" UM] 741,51“ in “Berlin bei Alcxiin, [ici Ballei“, “.'nml [*ciBurg, [[?“ MUMM, [Wk Mossi", 2111111 dci Scciiriiw und 311611 bei _CU'JU) 1111111 Barmen dci Holxsiiiiilwr, Breslan dci Hoi W311! 11111“ 611111! bei Silircidci', Cöiii 211161 dci 31131111"; 11111" W ')„N'WYUWM- “Diisseldorf 3111111 dci Spatz, EiU'CUOl'litstciU, [Ill GNYW'UWF, Eilenburg dci Risscwcttkr, Elberfeld dci 121911111“, Oi'libt'l'stakf bei “211116111111“, Halle Liiialdci LLWUÜUU, 31511qu- bci'g 1,5171“. “Zinal dci Samter, *))kagdebnrq deiRoid, I)icrscdiirq Linas bci 3111111161111, Minden “2111111 bei TZViffLlTÖ, **))Tiiiiftcr dci Bodii, NM- 1911111 bei Wiriicg, Oppeln bci Bender, Sagan 211611 bei “Wiesenthal, Siegen 2111111 bei .Ich, Stettin bci Rolin, Waldenburg bci Schützen- hofcr und nach Zeit) bci “;),iirn', 60 Gewinne 311 2111) Rihlr, auf Nr. 73, 1.13, 313. 1733. 5.151. 6267. 7222. 3272.19,333. 13,311. 14,585. 21,221. “.)-“1,711. 24,995. “25,273. 26,646. 27,936, 23,294. 28,539. 31,110. 33,936. 33,113. 33,279. 33,594. 35,752. 19,749. 49,793. 12,579, 43,152. 15,239. 45,726“. 17,833. 59,919. 51,292. 52,147. 53,15“, „**)-“5,6165. 57,1)(17. 574,97IZ. 61,022. (11,111111. 63,1)5'47. 64,353. 65,664. 63,736. 63,923. 69,396. 79,656, 79,972. 72,51 12. 73,1)143. 73,461). 75,352. 763409. 7141121). 79,034. 79,541. 711,9114. 83,533 Und 84,3117. Vcrlin, den 22. Mai “15447.
Königl. General-Iottrric-Tircction.
L*lichtamtlicher Theil.
Inland.
Berlin, 22. Mai. 4111111 Beschluß der diesjährigen Jriid- iadrS-[icbiinJcn dcs („Zardo-Corps sand „heute Vormittag 11111 111161“ auf der Cdauffcc 1111111 Ctiarlottrildiiig einc großcPai-adc 1111191161111 (“851111111011 statt,
“Die Triwpcn standen vom YigndUibiirger Thor ano 1111115 1-11 Liiiic anfnmrsäiirt, der 111191 1319361116 21111 (Haide. 9111119111111) stand nahe am Chx'liifflkbslllsl 1111111111 (xiiiniottciibiirg nnd der 111111 Jliigcl, 1111111119 dic Fllß:(3511l“kk *.)lj'sliililc bildete, am Brandenburger
711911“
“» o , . , ,
Se. 31611611. Hoheit der Prinz von Prciisxcn konnnandirtc die
Parade. . „ , „ Sc. Majestät kk!" „111111111, Umgeben von den Prinzen dcs 31911111:
11111111 Hanses nnd grfolgt 9191 19111“ Jhlreichcn, glättZTlldt'USlliké, erschienen um “11 Uhr Und ritten dic (5191111, wadrcnd dicTrnppmi pi'äscntirtcn 111111111192 „ ,
Dcr Vorbcinmrsiii ct'foleC WUWÖÜ '" ÖÉJ" IWH?" SWM-AUW einmal jn ZÜIM- Dic 139111.(Bendaiinei'ik eröffnete denselben, dcm. „(ckck| kamen die ;; Infankt'kik“2116111111131!ka 111111) ihrer Ancicnnität, das (Bardc-Schiißen Bataillon, dic Garbo-Pionicr-Llbtdeilung, dann die :; Kawallcric ; .*)icginn'nkci', dic Li'hr- Cöladron nnd die Gardi“- 9116111111".-Brigadc.
“Das schönste Wetter begünstigte das von eiiici'scl)1'§'11'vßkn .le- sibaucinmffc besuchte niilitaiiisidc Sibaitspicl.
Berlin, 22. Mai. Naii) dem heutigen Militair - Woch cn.- dlattc ist dem Haupinmmi a. T“. Von Wobcscr, Ziilctzt im 1th11 anaiitci'is 1111116111111, dcr Cliaraftcr als Major bcigolcgt mid dci“ Hauptmann von Podcwiiö, Vorstand des ?[rtillcrichpots in Berlin, 311111 Major ernannt worden. Ferner ist der Freiherr vo 11 der 1“) o 1“ si, Tdcrst und Coniinandcnr dcs 1111111 Infanterie. Regi ments, mit Pension zur Disposition gestellt und dem Tbcrstcn Brinckmann, von der Iten ".'lrtillci'ic-Brigadc, als (k)eiicral-Maj-U“, so wie dein Major Igel, aggrcgirt der 81cm ?lrtillcric-Brigadc, als Lbsrst-Licutcimnt mit dcr"2111111crw-Uniform, mit dcnvorsckirifthiäsii- gen Abxciche11 fiir Vcradftbicdcfc und Aussicht auf Civilvwsorgnng, Beiden mit Pension der Abschied bewilligt worden.
91- Stralsund, 16. Mai. Zu den verflossenen beidenMona- ten hat sich ein ziemlich lebhafter Verkehr gezeigt. Es ist viechgehr nach Schiffen zur Befruchtung Jewesen. Die Häfen Neu-Vorpom- meins sind daher leer von Schiffen, und auf denS iffswersten zeigt sich ein lebhafter Betrieb in dem Bau neuer Schi "c. Eingelaufen in den hicsigenHäfen sind 61 Schixfe von durchschnittlich 49 Lasten, wovon 41 beladen. Die Haupt-Ge en tände, welche eingeführt worden sind,
_-
Brctter, “132 Lasten Steine, 692 Ccniner Lciiisaanicn, 279655 C211- ner Steinkohlen, 43 Centner Südfrüchte, 144 Cciitncr RZff-ee 14175 Centner Järbeholz, 96 (Zentner Gewürze, 276 Centncr ÖM“; 97:3“ Tonnen Häringe, ZL Centner Reis, 269 Ckntner Tizian, 33Ée11111er Vitriol, 224 (Lentner Wein, 211.15 Ccntncr roher Znckcr, 351) Tonnen „Kalk, 55 Ccntncr Taback und Cigarren, 516 (Lentner Klecsaamen, 62.51 Scheffel Roggen, 716 Scheffel Gerste imd “1262 Scheffel Erbsen.
Die Zahl der ausgcgaiigcncn Sccsck)iffc beträgt dagegen “268
Schiffe von durchschnittlich 70 Lasten, wovon [Ik) beladen.
Deutsche Lundesüaaten. Königreich Axiirttemberg. (Siiiwäb, Merk.) C3
ist naiiistclicndc Königliche Verordnung iibcr die' Errichtung von Zi.- 1111'1'[*-11w11n1111111 Zur Srchcrung des Cigcnthmns und Lebens der Biir- gc'i' 1111111611111:
„Willvclm von Gottes Gnaden, „König von Wiirttcmdcrg. Mit in-
iiigstcrii *))iikglsiiikl 1111911191 Wir Thcil an dem schmieren Truck, Mlcber 11.1111 1117111111111“ „3111111111113 bci. dcr gcgcnwäxtigcn Tdcni'ung dci" crjtcn Lcdcnsdc- (“1111111171 6111 einem gi'oßcn Liieilc Umcrcs Volkes 1111111.
LZir lmbcn dcs.-
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[61111 1111111111 Bchidcn Wiederholt dcn gcmcffcnstcn Befehl crtiieilt, 311 “3111- deiiiiig dcr aligcnwincn Noth Alles anszitbictcn, was mcnscliliciic Kraft vet" 1111151, 1911? Wii" doffcn, das; 1311111 die vereinten 101111 der 9111111111111] mid dci“ (söciitciiidcn, so wie der Wohlthätigkcit der 031111111111, diese „Zeit der Priifung möglichst Weide crlcichtckt Mrdcn. als [1111211 111111ti Pflicht, 1611111 11111: Ztöi'iingcn dcr öffciitliciicn Riilic 1111d Sicherheit, wie sic lcidcr 111 jüngster Zcit in einigen Gemeinden vorgefallen sind, mit allem Nacddrnck 11111“ Ernste ;11 bcgcgnrn, * lcii, das: Unser *))kilimir in vci'stäiktcr Zahl in Bcrciiscbaft gclii'ilikn wird, 11111 111 den daxii 1111111111th J-äiicn 3111“ Vcrtvcndimg dcffcldcn schreiten zu 1151111111. Fälle und insbesondere fiir Tric, 190 die “.'.liiwcndmig dcr militairiscbcn Gc- walt, 111111“ ("1161111111111 wcgcii, cntwcdcr nicbt schnell 9111163 eintreten kann oder 191111 mit größerer Schwierigkeit Verdiinch wäre, ein weiteres 59111113- 111i111*l ;11 Cilialtung dci“, 1111916191111 in dcr nciicstcii Zcit Weniger bedrohten Rude 11111“ Ziiiikidi'it _“.11 1116117111, und da Wii" „111111 der 1311th Gesinnung 1711“ 11191311 “))kclii'xadl Unserer getreuen Ullkai'äUkU vcrtmitcii, so verordnen imd 9111161111 Wir 9111“ den 65111111“ des H,. d'!) der “1111191111119, nacli Anhö- 1*1111g 111111163 (1501113111111 Raids, wie folgt:
Anstrcngnnqen dcr Fiir-
“ Unseren getreuen Unterthanctt Zugleich erkennen Lsir es aber “2111111111111 11111 Pci'honcn und Cich-
Zii diesem Zivcäc imbcn Wii“ befoh-
Ta Wir jcdocl) als Bedürfnis: erkannt haben, aiich fiir andere
d. 1. Wenn 111 6511111113111, 311111111 in grösxci'cn, dci" Ztadt- odcr Gc-
111ci11dci'atli eine Störung der öffciiiliibcii 21111111 11111“ Zisi'kkbcit 11111) Angriffe aiif Personen »der Eigkiitdiim drivi'gt, 1111111 TUikiÖC fiir die Tanck der ge- gciii“1*äi'tigi*11 1111Hewidciitlichcii Zcitimisiändc „1115 den 1111111111“! gesinnten Em- 19911111111 dciondcrc (Zicdcrbcitöivachcn errichten, die Errichmg dicser Zickicrdcitstvaciicn [mt dci“ Bezirksbcamtc dcixnwohncn. Ter Bcicliliii: dcs (k)eincindUNthö unterliegt der (Söciichmigimg des Bezirks- dcaiiitcn. „d'. “.J. [11111111113 dci" Nnbc und Zicbcriicit sicb iiitcrcssircndcn Biirgcr, so Mit es der 319111“ 111011111, nach dem Ermessen des (zßciiiciiidcraxds 1,11 dcrnfcn. Zugleich können auch fhkoWUWL nicbt diiigcrliclic Einwohner “,in“ Tiicilnaimw aufge- fordert Weiden, Tem Boxirwdcamtcn ist ein Bc11cichniix dci“ I)iitglieder dcr Zicbcriicitswachc 311 iidcrgcdcii. » “3.
“Len Berardimgkn iibcr
311111 Eintritt in diese Sicdci'iicithacbcn sind die für Er“
JU (ßßciiiciiidcn, in Welchcn Biirgcrgardcii dcstciicn, nnd dicic 111 einen aiigciiic11c11cn Zuminincnhaiig mit den C1WLUWLTIW1U11U1 311 1111913111. §. 4. Lic 111 die Sicherheits-
wacbc eiiigctlicilrcn *))kämicr 16111111, so lange iiirc Ticiistlcistimgcn iii *)111191'1111) genommen wcrden, dic 91111111 von odi'igkcitlickicnPcrsoncn (von 11511111111d11*atii»3-“))iitglicdci'ii)*, Vclcidigimg, Ul1i.*l.*111111s?1gkc1t, U:!gchorsam nnd Widrrscßlicdfcit gcgen dieselben ist 7111111“ eben so 111 bestrafen, wic wcnn diesc Handlungen gcgen dic ordciitlicbcn odkigkcitlicbcn Prisoncn begangen Werden. ,». 5. JUNI *))kitgiicd cincr Ziciiki'licitswaciic wird diirch Hand- gcliibdc *.*rivfliclikt't, das: es 1111 Falls 11111111114411“ 9191711111 sich 3111“ Vcrfiigmtg dcr Lbi'igkcit stellen, 1111“ 1171161111116] kk!" (1111911111119 .“)kithc imd Sickici'hcit Und 1111" 1611319119911] dcr 155111150 9011611161) iiacli „(111111111 mitwirken und 1:11111 111111161111 wolle, die Ziörci' ch Fricdcns dcr 651111cindc zur Ordnung 11111“ iiötliigciifalls 1111“ 1111111111111" Be'sti'afimg 311 bringen. §. (;, Tic €1111c1'11cits1191111111 Mich 11111" 111161611111 cinfaciic Weise in angemcffcnen “.'ll'kk'ÜlUUle- Welch 111113 111111“ Mitte 3111111111111“ 1161111111, organisirt, “21163 der 19111111 dicsci' „Zugfiibrcr [*cstiiiimt dci“ Ortsvorsteher, vorbehalt- licli rer Bestätigiing dcs Bczirksdcaintct1, eincn Obmann, wélcber 111 111111111 “211111117111 dic Zickicrlicitötvackic dcfcliligt. §, 7. Die Art uiid Weiss dri“ Bcwaffmiiig wird 191116 die biii'gcrliclicn Iioilcgicn dcr Gcmcin- den im Beinlimcn mit kl!" Ziiiici'licitslvaclic fcsigcscßt, nnd cs können, wo- fern ciiic cinfaciicrc Bcwaffnnng nicht 1111ö1'1'1kl11'11d ersciicincn sollte, auch Fciicigcwcdic daxit 111111111111 Werdcii. Zwtwcit ciitdciii'lichc Waffen vorhan- den sind, so weiden 1211111 dcn ÖlkiWsintÖU'aCiWil11111“, die Dauer des Be- darfs abgegeben Werden. Tic “Liitözciämimg dci“ *))?11glwdcr der Sicherheits- 1161111111 ist auf möglickist 1111611111 9111, ctwa 75111111 c111c wxißc Binde um den 5211111, 111 bestimmen. § 8, chn dic T11111_te dcr Cicbcrlwitswache yon der Tbrichit in 961111111111 1161991111111 Wcrdchw haben sic den Weisungen 1111-15 L*dinamis, dcxicliiingöwcisc dcs Orwvoruchcks mid dcs Bczirks-Poli- ;cchanircii, willige Joigc ;11 leisten. „_4111 M* Bcfxblcndcn wird sicb 9111111111, das: sic bei dcr Verwendung der »Zichcrdcitswackyc mit allér nacli den Umständen Jlliässigkn 2111111111111 111 Werke gcl,»cn und den *))kirqlicdci'n derselben niit L11111111111_1111d Vcitraiicn begeJncn. §. 9, TiCAiifqadc dcr “Sicherheitsivackxc [*cxtclit darm, dic Rnycjtörer zunächst d111'111 1551111 1911“ Belcliriing von ilm'm frcvclbaften Beginnen abzubringéu, 1611111 dicses aber nicht 111111 Ziele fiihrt, Gewalt mit ()chalt abzutvebren, dic §)iiikicstdrcr 1111511161117:1111911111111 1111d311 verhaften, iibcrhaupt bis zu WKMjicxgcstclitcr :)iiilic dci" Odi'igkcit nach Kräften bcizustchcn, den ver- [*]“slblsisflU'U 1111tcrnclnniingcn Einhalt 311 1111111 und dahin zu wirken, daß die Tliciliiclimcr, bciondcw dic ?liistiftcr nnd Anführer, znr verdienten mefc «1111111111 werdcn. § 11). Wenn die Pätglicder cincr Sicherheits- Waclic 1111 thriingcn dci" Miihe in einer bxnaclibartcn Gemeinde sicii der dortiqcn OWBÜÖW 3111“ Verfiigung stellen, 10 sind sie, wie in der eigenen tizcnicindc, als odrigkeitlichc Perionen aiizuschcn. Eine solche Hülfe. lcisU'UI 1.11111 jxdocli 11111“ _111it Vorwimcn nnd (Zdenebniigung des cigciicn Trix - Borstehcröyqc1ckwlwn. §. 11. Zu dem nicht zu ver- mutbrnkkn Falls, das: xiäicxlicitsWackicii ilirc Pflicht gröblicl» »er- säiiiiicii odcr sick1 gcgen dic Bcscdic des Ortsvorstehers odcr B*czirksbeamtcn 1111111111116 iiiigclwrsam bczcigcn, sind die chirkS-Polizcibcamtcn ern1ächtiqt dieselbe" 6111111135131 1111d_il)11c11 dic Waffen abnehmen zu laffcn, ivechic sié in 111111“ Cigc111111a11_zu fiihren berechtigt waren. Eimclne I)iitqlicdcr, die sick) «111 solclic Wci1c_vcrfchle11, smd von dem Gcmcindcratli 11115 der Si- cl1crl1cit§waclic 311 cntscrncn. §.12. Vc1'11iiögcnsnaclxtlicilc, lvclchc die Mit- glieder dci" Zichcibcitswachc in Ausübung ilircs Ticiistcs cilcidcn, wcrden 11111111 von der Gcmcindckaffc vollständig ersetzt werdcn, so Weit nicht die Zäiujdigcn cinzntrctcn vermögen. Sollten sie aber an ilxrcm Körper Scha- den 1111911111 odck Opfer ihres Bcrnx's werden, so bclialtcn Wir Uns vor, solche 11111 das gemeine Beste verdiente Männer oder ihre Hinterbliebenen mit angemessenen Unterstützungen ans dcr Staatökasic 311 bcdenken. Unser Minister des Innern ist mit dem alsbaldigcit Vollzug dieser Verordnung
beauftragt. , B aden, dcn 13. Mai 1847. Wilhelm.“
Rußland und Polen.
Rußlands auswärtiger Handel ist im Jahr 1846 im All emei- nen sowohl durch das „Zusammentreffen mehrerer ünstiger Um ände, als besonders durch die bedeutende Getraide-Aus uhr, sehr lebhaft gewesen, Eine ganz genaue Bilanz dieses Handels kann natürlich nicht eher gezogen werden, als wenn die alljährlich vom Jinanz-Mi-
geaudsche Expedition. -* Vermischtes.
bestanden in 171 Centnern isen und eisernen Ankerketteu, 38 Lasten
nisterium herau6gegebenen Uebersichts-Tabellen des Handels erschie-