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alle politische Re te i , da er an die Wa [ einer Vertreter ein u- mit aber ferner erlaubt, vorzuschla en, daß jedem Einzelnen gesiattet Eine Stimme: Dann mü te an den Land emeinden die es . ' ' P ß, sch Z . * wirken außer Stcéwe Ech bYfindet,f Wobei ?jchst außer Acht zu laséen sxin soll, yurch Vermittelung einesgAbgeordnxten sich mit einer Peti- Recht eingeräumt werden. ß ck g s W 14:3. Er e B ella g e Jm" Al [ g e 111 e 1 n en r e U 1 e n e ttun g' Dienstag den WKM Ma“ rst, „daß zu ihnen mit die gebildetsten nnd reichsten Leute im Lande “on a," dre Versammlung zu wenden, lxdrgltch im Gegensaße de_ssen, (Zustimmung von einigen Seiten.) _____„_„_ „„...-„.-.“ " ehbren. Meine Herren! in allen staatlichen und politischer: 3KHrper-. daß m-ht Jenzand semen Antrag an dre ganze Vgrsamrnlung rtchte. Referent von der Heydt. Ich mache darauf aufmerksam, daß chasten, in allen Einrichtungen der Art, ist eine gewisse Ne'ékmg In der Vermtttclung des Landtaqs-Abgeordueten fmde tch das Me- es gar nicht in der Meinung der Abtheilung lag, diese auszuschließen, Abgeordn. ZimMermann aus Spandau: Dem kann ich nicht -. den König gerichtet wird, von Einzelnen, von Mehreren, von Vielen, eine Erklärung sei, um ck;;egen den Wegfall dieser Vestimunm [

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enthalten, sich zu isoliren, eine „ewi c Neigung, allmäléch eigen ilch- dmm- mxbegründete Bitten und Beschwerden „zurückzuhalten, insofern denn es heißt ja: „Abgeordnete und ihre Vertretenen.“ beitreterv i “ ' ' ' tun . so ist sicherlich ein Grund vorhanden, sonst wird man die Aller 6 e wirken. Vielmelr dar m die er Be te un d J 3" tig? Zwecke zu verfolgen, einseiYge Yrjchtungen einzuschlagen. Nach es der Emfecht de;“: emzelnen Abgeordneten gelmgen Ward, augenfäxltg, Abgeordn. von Platen: Ich muß mir zu bemerken erlauben, AbcxeoédYKJNngeexch STI Yxßßfildckzn „(;gzerrn Antragsteller dahin Person nicht ansprechen. Wenn aber diese Bitte thrcéYh lung in kec'nrkrlei)“T53ret'sef vorgreifené 3 h g “ hohen Verffamm, nzemer Ueberzeugung giebt es nur ein Mittel geg“! sol, e verderb- unstatthafte Arrtrage durch angemessene Belehrung drs Petenten sxrn daß kreisständische Corporationen nicht Kommittenten sind: „denn auf verstandén, daß er nichts writer mit seinem Amendement habe [agen MW?" wird , nachdem sie mehrmals abgeschlagen worden Abgeordn. Dittrich: Als Antragsteller habe ich die drin e d lache Richtungen, und dieses Mittel liegt in derxz *?ng KOM Nb?"- le h„alten,"da, rch annehmen zu können glaube, daß M Yer Regel crne Kreistagen sind sowohl Städte- als Landgemeinden verkreten.“ , wollen, als daß diejenige Bestimmung erbeten werden Mögk-„dlk "" ist, dann, meine Herren, muß sie etwas sehr Wichtiges sein, Gründe für den Antrag in dem letzten gefunden, welchen dieLYUjkxüsrie'n Welches aus der Gesammtheit des Volkes stromt. » eme„Hexren, nchttge Wurdrgung durch ,den Abgeordneten erfolgen wtrH, un,d Nre- Es ist hier gayz dasselbe Verhältniß, welches nach den Bemer- dcn prOViuzialständischen Gesehen enthalten ist, daß es nämlich den und dann "hat ein ausgezeichnetes Mitglied dieser Versamwlunq mit 1ng ausgesprochen hat, nämlich: daß durch Wiederholung der H;" auch ;ck vate Ihren Blick auf ein Lanwwchen, welches hrer shon mand, dem eme unbleÜndete Beschwerde"zgkommt, wtrd ftch ent- kungen d_es Herrn Kommissarius in den Rheinlanden stattfindet. Nach Wählern freistehen solle ihren Abgeordnete" Aufträge zu geben. Vollkommcnem Nkchk, wie mir däucht, das Wort konservativ*aus- titionen das Fortbestehen früher zurückgewiesener Wünsche“ bekräftiq-t oft genannt ist, und in welchem das pylxtrsche Zehen wohl am nreqten brechen, [ylche unbegründere Pctxtwnen !nog-lrchst abzuwehren, wen,n dem Geyeß bin ich nicht Vertreter der Krciöstäude, sondern Vertreter Steht es den Wählern frei Aufträqz ZU eben, so folgt meines Er- gesprochen. Nichts, meine Herren, isi mehr konservatév, als wenn der wird. Ich erlaube mir der hohen Versammlunq denjeni en Fall voi- auSgebildet sein dürfte, in 1vclchkm„Wlk auch "' dern [UVM VFM“,- U' vo_rgrrs]teht, Paß sle- „keme Folge haben konnen. ßF-Zenn gcgen hre der thterschaft eines Wahlkreises. achkénö daraus auch die Verpflichtmkg derngeordUkken- sie dem Land- Staat mit den Unterthanen in der allcrvollkonmrensten Verbindunq Zutragen, der mich zu dem Anfrage veranlaßi hat. Yer schlesische Jahrhundert gesehen ha??" daß ch bedeutendsten chorrrren- m s.“- Verpslrchtuztg, em? Petrtxon anzunehmen,"ferner angefuhrt wordcwqt, Referent von der „Heydt: Ich muß darauf aufmerksam ma: Lage zu übergeben nicht aber dir Verpflichtung für die Abgeordneten, steht, Wenn der Staat auf das Allcrgcnauostc von den Bitten de'r Landtaq brachte im Jahre 1843 ei'nen Antrag auf Oeffentlichkeit der nen staatlichen und pqlimchrn Einrichtung?!) 11le durch machtrgc CU?- daß wxx Vtele Beschwerden beko_mmcn wrrrden_,„ so„bedanre ['t-1) dlk-ö. chen,. daß das Wort: „Kommittcnten“ nicht in dem Antrage enthal: jene mit ihréx Ueéeweu ung auch vertreten zu mi'ssen. Die Freiheit Unterthanen unécrrichtct ist, „sie mögen gerechte odcr nnacrcchte, be: ständischen Versammlungen an, Welcher Antraq mit einer Majorität wirkungen des öffckitl'chcn chtcs aus "!"?“ Volksvertreter“ hat UZ W-M" "ck annehmen dürftc- dax; e? M* ck““ ""' wurd?“ so, wurde *ch ten 'st' eines Zed?" 5" scinTr Fieberzeugung bleibt dessenungeachtet ""Ein?!“- kündeke oder unbegründete rein. Aufkläkunxx, meine ".Herren, des durchgina cscxgen die siä) nur 4 Stimmen aus*sprachen. Der Antrag rungen werden könncu," Jeb karrn dabcr mcht unbeznerkt laUcn, „daß rrrtcl) doppelt veranlaßt fühlen, mcm Amrndcrncnt zu vertherdrqctz. Ick ?lbgeordn von Plaken: Ich bitte ums Wort. schränkt, »andeöherrn, Aufklärung seiner Räthe ist also cichcbt, eincPflicht. wurde :“;1“ Sem Allerhöchftcn Landtags-Abschiede abqeschlaqen. Béi dort nach ZUjährigen Kampfer: memalö mehr “ls dle absqxute SM"? [Z]," Üb?" gerade der Ansicht, daß man 10 vrcl„c Beschwerderr nicht zu Marschall: Wenn das Wort noch ferner gegeben werden soll, Marschall: Ich werde recht gern die Frage trennen MW sie Der Königliche Herr Kommissar haben erklärt, daß die von rrnö be- dcm Landtage im Jahre 184.5 kam der Antraq wieker zur Sprache. menmehrheit fx, FW P.Iarncnten hat crlrrrtgt wcrden kotrncn, FW srrrchtcn hat;, wy derglcrchen abcr vorhanden ]md, ,laffcn xSre uns )a haben es andere Redner, es sind deren noch sicbcn angemeldet; wcnn Z„xxst auf die Verpflichtunq allein richten, dann aber auf die Bcfug- hauptetc Beschränkung des Petitionsrcckrtcs kurch dic Vestimmunq, Dcr LandtaYz war nicht im Stande, außer dein allqemein gefühlten also nicht zwei LMU Utnnmen nthwendrg, waren„um yolchc „4117 mcht dazrranntwtrken, sie zu-nntcrdritckcyY Wenn 1ch mcmrn Antrag aber der Schluß der Debatte gewünscht wird, dann kann ich Nirnmnd „ZH. Wenn ich zwar glmrbe, daß die Bcfugniß bei der Verpflichtung daß eine Bitte nicht wieder vorgebracht werden könne obne 11errc Bcdiirfnisse neue Gründe dafür vorzubringen. * * träge zu machen, wre hier; ,Andcrsqt es ber uns, wa branchen zwe: werter besurwortc, so muß !ch rchl) ans em andch Vcrhgltmß aus- mchr das Wort geben. vorhandcn sein nmß will ich, wenn es gewünscht wird, die Frage so (Hxi'rndc, daß diese Beschränk1111_ sich nicht in dem Gcscßé befinde, DeEweqcn wmdc der Antrag nicht als Spezial-Petition gestellt Drtttel Starynxnz x_rmurtrBrttenandenThrongelangenzuqusc11„und xxlekksazn machen. Ich bin derAmtcht, daß durch dre yollständige Ver- Abgeordn. von Platen: Ich habe noch keine Antwort mR stellen. “ wodurch dcs hochscliqen Königs Majestät dic Pl“ovi113ial-Étä11dc ins sondern nur" in den allgemeinen Bericht des Landtages mit ausge; dem Lande 11t6t1l11chrvergen arrfxrlegt, urid daYLand Lars sxme thten yjffcntlrchxung :aller unserer VerhauxlnnJcn drm Petrtßorrsrecht einc meine Frage. Abqkordn von Auerswald (vom Play): Wo die Versamm- Leben gerufen haben, Ich muß aber auf §.*51) dcs Gesetzes vom nommen“ ich mußte mich dafür ebenfalls erklären "vbwohl ich der nichr axlsspl'kchkn UUÖ seme lelksck)? mcht horen“ [MMU ?ck IAtche "chere Schranke ISWt ist- ZM [,"U' cmWUchk? PMW" wird dm'lh Marschall: DieJkagkhak„bU'kiks d?!"HM,?ÜLft'l'k11kbcTnkwokrU- lung «in“: Vcrrrflichtun feststellen will oder darauf anfragen will, so 27. Mär; “1824 hindeuten und die hochverchrte Vcrsamnrlunq und Mcinnnq, bin daß durch die allqemeine Aufnahme, eine Bitte nicht awstrchttg/ d/aß untcr htescn [Z:ttjtar1derr wahre Patrroten nut Bcjorg- dre rtcnograpxxschen Berichte eincr öffentltchrn Kritik anheimgegebcn. und in diesem Sinne schrint nur auch dlc Abrrimrmmg crxolgrn zu liccjt darin schon ÖKZ die Befugniß vorausgeht. Es würde ein den Königlichen Herrn Kommissar darauf aufmerksam machen, Laß in Lic Kniff ha,t als wenn sie bésonders gestellt ist. Diese war die mx; m dre Zukunft blräcn ursuffen. , _ Jeder, der ,cmc Petition übergeben wil_l, wU-d fick,) meines Erachtens können, denn in dcrAbthctlung warkcmchcges dre Rede yonthlcxn. ercrspruch sein, wenn die Befugniß nicht bet der Verpflichtung bc- diesern Paragraphen das Wort „Veranlassunq“ sich befindet. Vcrwnlaffuna ,und ich bitte um Unterstüßring dieses Antraqes MLUZÉHTUMÄYLUU "ck aber T„aélsL'Jde Von S*,mm'e" "" L“"de “,"ch “Us dlkskU'GUUM priifen, Vb MWM ZUkakbandlung im Ver- Abgrordn. von Pleiten: AlE„Vrr'treter cines Thcals dcr3U*e1c5-- stehen sollte Ich erlaube mir daher den Antrag, daß bei dem Dru rheinischen Provinxial-Ständcn ist vorqcscbriében, keine neue ?lchokdrt. Graf von Helldorff: Es handelt si*ch *um die erheben fur seine quche und Bedrtrxntnc, ynd dn? dcnr-andtde erjrxtgtcnLandtagegeeignetist, Wenn aber thllgcmcmeu dochdichsorg- stände, nämlich der Rttjtcrschaft, hly'Fck) nach dem Anfrage drr“ Ab)“ Alnkndrmcnt. ohne Trennung der Fra c fiche" geblieben werde. Bitte an den König vorxnbrinqen ohne ncUc Ö§§1'ii11dc, oder wcnnncuc «an* cijkfache Frage ob eine einmal angebrachte Bitte wenn sie schon da_nn zur Serre stehen,- so„glarrhe uh mcht, daß es dann mogltch rem "M Grltrmg gesrrndcnhat, daß dcrallgemeineGebrauchdcs Petitionsrcch- thrilnng nicht befugt, nut dcn Krcrsstandcn zu verhandeln -- qt man Marschall: Ist die Versamm unq mit diesem Anträge cin; Vcranlassnna dazu da ist. EZ scheint also, daß durch [,t-„, Auslaffnnq éianal abschläqlick) ,bcschicden ist von neuem gestellt werden d'arf wrrd, dre.tvahrenchUrsmne fur das Land, zurnckzuhaltcn,_ Ja, meme tc;mdglxchcrchczneincmso großcnUmfangdcr Geschäfte fiihrcnmöchte, abcr troxz dcs Wortlautes der Ansicht, daß ÖL?“ Vorschlag der Ab,“- versta'ndenß * kiksks WNW „VUÜUWssUUJ“ im Gcscßc Wm 33. Februar ciir obne Anfiihrmkg ircucr Griinde , Ich glaube daß wenn das Be- Herrcn. m der Fehcrlnahttnc de? Landcö, m der unausgcstßtcrr regen wre es 1in dre hohe_Vcrs_ammlrmg nieht wiinschcnöwerkl) und für ihre theilung meine Bcsorgniß de_scitrgt urrd dc): Ilr'ersstanden d-jas von mtr Abaeßrdn. Jimmermann: Jch- meines Theils, als Antrag- allerdings erheblicher Unterschieß ijsck)?" dcr ältcrcn [md jeßiqcn dürfniß fiir dergleichen Änträ „; sich in der n,ächstfo,l enden Stände- Therlnqhmx des xrxndes lrcgt dre, gqnzc Kraft der Vertreter des Lan- Zwecke mcht angemcffcn xcin diirfte, so erlarrbc :ck mir 311 meinem beanspruchte Recht berlegt, yo habe ich MMS mxhr anzuwhren- |ck“ g;" damit“ einverstanden. Es ist, wie ich wiederhole, Niemand Gcscygcbnnq obwaltct. Nack) dem friiheren Znstandc war cs*n*icht Versmrnnlunq okcr in einer sgpäteren wieder heraustellt es gewiß des; drese tmmerwahrrnde lebendrge Therlnahme 74,111" ahernur “hält?" clgcnen Azncndemetzt eincn Vcrmittclungö-Vor!chlag dahin, daß wc- MM'FÖUUT Ja wohl! Won?" Sie ÖN'M- Ws d“ ÖM verpflichtet den Inhalt einer Petition zu Vertreten. nothwendig, neue Griinde vvrzubringen, cs war qcnnq, wenn eine «an* unbedcüklich sein dürfte seitens der Krone und deéRäthc der werden durch das Pettttorrßrexht, welche; das Landxytmchtyat, Mich“) *1ZJstMÖ,d'k WUWMUUU bcfrrgt kl'ächkl'k werdcn MSM"- “Anträge an REWA“ WSU? , , . - „ S*ccrétair von Leipziger: Ich will den Antrag nochmals nene Vcrairlaffung odcr, wcnn nb mich so ausdrücken därf, einc fort- Kro?» keine Öinberniffc deofails in den Weg zu legen. Ich bin soqar hem Lande,.genomn'ren Ut)" aljgemcmcn Sachrn, „MWM d.») LW dre VUW'UMUU'J dnrch „VWMUUUUI W“ MILNÖUMU cmrcrchen zu Referent Von der HWR: Meme Anslchk *st- daß, M"" “'"“ verlesen: „Sollen die Abgeördnetcn nicht nur befugt, sondern auch währende Vcranlaffuna, cin fortbrstebcndrs Interesse obwaltetc. "511 der Ucvcheuäunq daß eine solche Konzesskon wesentlich zur Beru'hi- Mb„effe" wahrenH emcs Vrertcl-thrhunperts_wrmgjtcrrs WNW “"E“ WWW",- DU!" NXck MMW" ist,"“,ch "WW" AUÜM allerdings eine freie Connxrunication ""t“ den LMdmIWbIeNd"M" ",nd de" YEN“,- vcrpflickrtct sein, alle ihnen von ihren Kommittentcn und ständischen diescrÖi11sickt, mcincÖerrrn, erlaubeill)mirkrqul.ÖcrrnKommiffar qunq und -)»*ufriéd,enstcllung des Landes beitragen werde. Den Be- gradi, hat., Merrre Herren! es grxbt cmerr jchonen Yahlxpruch, Her 27§r1ch1cdc11l)crt Z'Nsthk" der PMU'Z'**“;GcstÉ-Zchung und der IWM“ tenen ÜWWMU daruntrr alle Corporatronen, MM “"M"“ MMM“ Corporätionen zugehrnden Bitten und Beschwerden dem Landtaqc einen Zweifel iiber die Vrrcinbarkeit dicser bcichGeséßcFuracfälligcn weis“ daß Sie Wiederholung solcher Anträqe doch am Ende zum Ziele VWULJM 111chk bei Alle" AUWUJ stnden L_VU'Ö', aber :ck bekenne mrch warttgrn vyrhandrn. Dic Provinzial- Gengebung bestimmt auö- buen, verstanden sind,_ lec ÖFFk Abgeor*d11et2vch1'1tt. „ , - . „. einzurcichcn?“ * Verncbrnlaffunq vorrraqcn zu diirfen. Es ist mir soäar ka's Wort: führ; liefert eirre qmr; in “das qrwöhnliche Leben hineinlau ende Be- 3" Ms?" Wahlspruch. Cs "7 d“ Wahlwrych, drr ebe" sowohl. km ?kücklkchx dlc ?ZUZUW" SÜW“ WFM?" iÉ'l'L'UAbIMan" keine Z"“ MMWÜÉU ?Ztrd "ck der Herr Img'tcll“ b“ M'“ EM“- Marschall: Wer für die Bejatznnq der Jraae ist, den bitte Griirrdc ÜF) muß es mn“ aufrickrtiq acstcvcn -*-- ciniqcrnmßcn qcbenßeit dic Jrr'rqé wegen Einfiihrunq ber Gesindebüafyer. Jm Interrne der Krone als dcö Landes rst, tch "WWE sggfen,„ dtcvcr structton erthctlen; aber es steht thurn srrt,„1ie zu beauftragen, Bit- rung bcruhlgt smkknk « „ _ „ ;ck aufzustehen. * * bedenklich. Es ist manchmal schwer, für ech Sache, die "man fiir "(Fahre “WII wurbé von kent sächsischcir Provinzial-Landtage ein Wahkwruch ch,“)f au[ “"*AUZsPUW dcs Ikoß9'1K9'1'IöWedUck) U" "'" ""d, Bcrchwcrdcn [Wim LÜUÖWJL, “"InerUIW TUIM?" sagt-das MIWW'1*.M" PLUM: Ick WWW“ aus d“ Erklarung W (Es erhebt sich keine hinreichende Majorität.) wohlbeqriindct hält, irgend einen "MM Gran? Vorxnbringcn, mehrere Äntraq darauf gestellt“, der Antrag wurde in dem Landtags-Abschiede namlxck), daß dre chwrung nur des Volkes wrllcn da set und nacht Gesetz m chug auf den gegenwärtig Vcrcnngten Landtag: Brttcn König!, Herrn Konzmrffarms. J-ck) bm nach dem Gem; Vertrcytcr Nunmehr folqt die dritte auf den Antrag der Abtheilung q“ Gründé ist allerbinqs noch schwerer. Man könnte faqs]! daß “diesc bestimint zuriickéxcwiesew cr wurd? erneuert und endlich hatten wir das Volk um der Regierung Willen “ und Beschwerden von Anderen als Abgeordneten können nicht zugc- dcr Ritterschaft mcmcö Wahlkreucs, Üb“ "l_chk VNÜUZ' [KFZ K?N'É- rj t 7 * ' *, * ' '“ b er €)*"; Der icdcncn Grürrde in me r (1 cr abi in „1 . ,- ,; . „_ , .» , ,' - ; ' 5, " “ “ ' “ , „ , _ . _ K , _, , „ , , „ , , , „ . „„ “l [ chte e Frage. E55 Will mtr aker hterber scheme", als o d .1 fck k) f ck Z , ener _qcrmffen Beztc dre Wende, drcxcn Antrag m Gestalt etner proposmon thahre 1840 „(Es rvrrd ÖW!) „U"Mdek Ikzlschk UUÖWBMW IWUUU) [First" WZWW ';)" klkst'xl BMMUUUUIM fmdx 1ch MW KUILUsÉ'UU- WILD „W M “ck wre-kjer'holc „“z“ ganz d"",*.1.be „VUWWM“ wre m iraq cine Modification durch dasjenige erleiden müsse, was dnrch den hurra, mit anderem Ausdruck in Paralleliömus mit den anderen Pc- an den Landtag xuriickgélanqen zu sehen. Ich stimme daher für den- rmd O_aß alle Juterrnrr; nnnngerschmelzcn, „dcr Wahlspruch, zu dem lrchc "Dtxscrcnz, weshalb 1ch_ mrmcn Antrag wwdcrholc. _, dx119kl)cr:1lgrrbcrr. UnrnoglrcY wjrd man den standtschcn Qorporatronrn Herrn Landtaqs:Kommiffarius darüöcr erklärt worden ist. Er sagte titiénen stehen. Allein es wäre möglich, das; Wohl der große Sclmrf- jcuiqcn Theil Z'cr AbtheilnncZ, welche den Antrag, daß auch abschläg- 1ch mrch hckenne, rxtr-„Ulcs fur das'Volk und,?llch durch Hao Volk; RMO“ 799" der Heydr: _ Ich kann dte_An]tchtdcö Rcd- cm wcscntlxchcö Rcchx schmalem WVULU- „ „ __ nämjjch„ cr ski Vollkommen einverstanden mit dem, was durch diesen sinn, der biojeyt in der Erklärunq der Gcseße __. ;ck weis; nichk, ob lich“ bcscbicdrne Bittén olrüe Anfjjhxuna neuer Griinde wiederholt dlaher strmme 1ch fur das ""NRW“ Pcnttonsrecht seitens des ners "!,cht MUM- ?Wm “*.*. M Erklarung dcs, Herrn“ Laurtagk- Ykarxchallx (“ck chdk """"Whr fZ'WWK „“PR VU “"""an Anima qcbeten werdcn soU, er qlaube aber, daß eine andere Deu- qegcn oder für uns » anchcn'det wirk, auch in diesem Falle'uoch- werben Ziörfcn, bcfirrwortét hat. * Landes, „ . * KMU'UUJL'Ö ski,!“ Ll'lch'kk'nd halt. Zchwrachtx d": E*"ÜÜNMSUl dcs dc" Cchhlß dcr “Ubatte "'""!th ""d Mt“ dtc)rmgcn, welchc ÖW kung auch gar nicht in den Paragraphen gelegt werden könne. Daher mals zur Sprache kommen diirfte und man von uns verlangen (Vielfachcr Ruf zur Abstimmung.) _ „ „ (BMM) , _ „ , HW" NMUWWMW WZ “bc" _so fslxl'klch-„ka dci“ geehrte Redner, wollen, UI) JU Uheka; ,_ , „ . ., ,. . „„ Würde es sich nur darum handeln, Ablerhöchsten Ortes zn erbitten, wiirde, daß wfr eine Bitte nicht mehr an dcnK'o'niq bringen diirften, Abqeordn. Graf von Eulenburg: Wenn zur Abstimmung ' leJcordrr. Graxvouchlldorx:„*))kcn_1cz)crrcn! Jchkann 1111ckmcht crrnrrcr'c_aber*_Harm), daß der Herr ßTyzrrzrrrrsarruö sclbsi sagt, daßjcr (“Orr Schills; dcr x-cbattc 11t mrt großer Majorrtat bcjkhlonrn kaß cine Declaration erfolge, nach Welcher der Paragraph dicse er- Wenn wir Einen Grund "haben, sondern fordernkwürdr, daß wir qcscbrittén wird, so verzichte ich auf das Wort. nut dcuzem en der Herren Rcdrrer emyerrtandcn„erklaren, welch? ge-- mcht bcwgt W- semcr Acußcrung drexerrtqr Geltung m „allen Rrgw- „ . „ worden.) „„ „ ) , betcne Dcnirmg habe, mehrere vorbringen müßten, und in dieser Hinsicht wiirde es mir * *, Marschall; Es haben noch zwei Redner das Wort verlangt, gez! ÖW Utachke" dcr ANHULUUI WEM"; "". Gcgentheri rst es nen zu verschaffen, die eine gescyliche Bcstmmnmg yerbcrfül)rt. Fcr- Cs lrcgrn [)!U' dre: Anfrage vor,“, zuvordcrst der der L_lbtbrrlmrg, (Viele Stimmen rufen* Ja) an enehm sein Iden wahren Sinn der Gcscße kennen zu lernen. *ncrst Herr Abgeordneter Tschocke. Verzichten sie auch darauf? mrr eme hohe H3errr12thuung, daß "mr_"dem hcutrgcrrTaJF „Hie An- ner erinnere ich daran, das; der stellvertretende Kommissarius in der dann der des Herrn Abgeordneten merm'mann urrd cndltckx der des Diejenigen Herren die für die Bejakhunq. sind bitte ich aufxu- Wie ich die Elrrc gehabt babe ;" sWM meine Öcrrcn ist es mir “ ““ ' (Ruf zur Absiimmunq.) trage, MKM *ch. “" d,“ MM" KachWchc" PWNUJWFSMUNVM ANVLUUUI das GPS sklbst so gedeutet hk“- daß keinerlei Commu- HM" Abgeordneten Hansemann. Ick bm dU'MLZUUUI- YZ); wzr won siclren. & e , * , * von Anfanq mr sch*merzlich/ ewésen *die Bcstbränkrrnq de,;z Petition» Abgeordn. Tschocke (vom Platz): Wenn ich Erlaubniß erhalte. sam'rnrung uur mri wemgem Erfolge angxbrachx habe,“ heute zu der nication zwischen den Landtagen und den Kommittentcn stattfinden kann, dem Anfrage, der am weitesten geht, ausgehen mnffcn, _Yzcs qt dcr , EA bcrrscht woll Einstimm' k 't "b d“ B ' ? eckteX M dcn Prov'n*'alFä1b " - (11! d t Ante“ c. “d t “t““irdi- M* srl *1ll' Dann würde 1, ck. unächst det Herrn Ab eord- ul renden GLÜUW elanxen, Ick) meme dre Anna e (Mf Wah; * -- - ' „ * “' “ _ . ,_ 3 r H d 111 würde der des HLW]! Ab“ -"- ““ „ “, ) lg N U-er le ejahun * -- k ) "“ - * t *! t- e , - x [*] 1 [A N UO cn !*! * ar „)x . “ ) 3 ! ? J geb ) x A J F * » _g urrd zwar '"chk blos fur dre Rheln-PrOV1113, sondern fur alle Pro des Herrn Zlbgccrdnetcn ,anscmann, “,1 * - „ - Erne Sitmme: In der PrOthz Wesifalen sin Viele siyen schen Corporatroncn vorqeschrteben rst anch lll dcm Gcscß erhalten neten von Eulenburg brtten. rung der Rechte unserer Romrmtt-entcn und auf xzestxteUrmg unftrcr vmzcn. Wenn alTo ein hochstehendcr Beamter diese Ansicht haben geordneten Zinnnermann foxgcn und cndlxch der der Abtherlrmxx; Uns qeblicben u sech wclclw fi'Lr dé" VcrciniqtcréLmrtr c eben worden i't "[bacordn Graf won Eulenburg (vom Plaße)* Dann er- Pflrchten le AbJeordnetc gegxn dicse. . _ , „ konnte, so_di'rrstc diescrbe leicht in dcn „Provinzen qelfcud qcmacht Liese Art hat Jeder die Freiheit, nach seiner Ucber'zengung ;11 xt-mmcn. , q “„ „ -- - „ „ z *- “ )“ - * r -*- “Jog g - , L' -- ** *“ .“ .. “. ' “ " ' ' * ' finde die Rechte unjercr Konmnttentcn kcmcswcges m der werden. Warum steht“ das Wort:“ .„Kcinexlci“ in dén Paragraphen. Wer den dritth Antrag will, verwirft den ersten und Zweiten; und ()????xe “VIZ d(ZFIJFFRI hat b“ Herr .)leferent das Wort. ZYPÖW FLIZLLAYQY ;j'jlxinYnAK-[LFLUYJ ZYZYYUY YYY Ltr?) Tilarc RÖTUIUYYZ 1??anjk?""21111212rafx1qxéteilrte1111rltxtxhZMYZUDFZ(JILL;- " *** ' * Y!“. 1 ; "** ' " ' " ** ' : ' F ' “ x x“ ' ' x'“ *“ ck “ . : 1 U, / x , , . ,x , , * 1". r““, * k, * *. , “ erwahutaneseßrsmlle gewahrt, nnd smd unsere Terxsltchtmgcn ge 4 admch schnur mrr angedeutet u sem, "daß kerne („onnnumcattou ner dcn zuerten wxu, vernnft den erxtcn. „Cin ferncl'ek Antrag M auf Aufhebung der Bestimmung gerich- ck gegen das halte, was den Provinxial-Landkagen ringeräumt ist, wci mir die Bestimmung des (Besches eine ganz klare und natur?- e-

gen sie als Abgcyrdnetc kcéncswcgcs in irgend genügender Weise bc- stattfinden solle. Von einem gee)rtcn Mitglieds Vorhin ist ein Bc- Die erste Frage werde ich folgcndcrnmßcn formulircn: , , „ , „ „ , , „ , , , , „ , . . , . _ zcrchnet. Auch dtcmCrläutcr-mrgcrt,“wclchx Her 32cm“ ,Larrixmgö-Kom- dcrchn „darin gefunden worden, daß, wie Von dem lcyxen Rxdner ur- „„So-[lep all_c ersamnrlnngrw zrrr eratwmg- iiber Petitiopcn „an ?Kt- LINKEN? Bs'tétißnhu'nd BkschMrdedn, Welche emtmal ztkrruckgech- jtncht [ÖNTUÖ thrcßczl 3" WKM?“ “Zé XVII, WLB? VZÉJFIU'WMW MM? tzllrstiilxk FILE" &???11:11Öcha111MÉHFititt11th YZÜZTUTZZAUYMT cs mrssar gegebcn,_xkormxn nnch „nicht ,bcfrlcdkgczt. Dre Uglyruzrg dcr sprungnch vor'geschlaget), dcr Abgeorhrrcte,wxlchcm Petttroncn 11brr*gebcrt Honrglrchc Brh_91*den odcr jtandtjchcCorporattolney, sofern src mchr 1, l G _„ ,d Licher M bauch "Yk “"") cheUerA "t)“ en sodM- “I F? ,“"? "?""lean L'M rv.„t„1t1,trsck-;„11* „„a 'Z'k t * ch " 2,1"? “ FZZ: kg'“ti e' Griinde an EUR*) so muß ich WZ? Grixmde Yechér uttzstsrcxc IrertrxrartcntY „MTH? ledtgxchd 3th alle'?!) th-dcr ersrden, 3?" dxx-cx Anbrrngung ?lcrplfikchtcxwstl? soll. Mdan hLbcfl-Ychtc-t“ tkm FWW," stattfinden, ol)nc Ex-lanbmx; drr PollFLl gehalten werden Xxx!LFreiindcrtInmßthirt“SCHUH",wlIchcréixxbnerrhattlxezxerdienLthFreWrsq Ys- smt ÖMZ" 11thth «“;?xe es TUIM „)rkrzßoaxrir tcct'sjecr MTW“ “Z;- Érxllxrifrjzenc Tnnrldschsclbrn PetitiorLsAnträq zu erneuern Dies scheint om maron r Z)1“r1gq r_' , erung 1111 c ;,rr'rrt & ,;1111- a; man n ur ) 311 cmcm jvr grroxcnxocrzcng Wer c. was 1 mn“ önnen?“ „, “ „, „ „ „„ , ' ., „ *, „ ' - .“ - „ , „ - „ * * , „, * 7. . - - * ', mermann. Ick erklart: nnch alto m dtescm Maßgf-irr beide. . 111“th klar, abgesehen davon, da13.3§eincrdie Ucberzrzxgung tlzcilezr mag, legeordn. Graf _von Schwerin: Es wird, Wohl, nothwyndjg PLFUWUSWÖJ vonxjallen lasttgerr „chmtrachtrgurrgen als nothwendig “ckUHUUI erworben haben , nrw zwar J1t(*1,)k-r1[§ (UVKVUÜ'UI'ÉUJ 11111' [V narnrgemaß, dr1ß3chl2 biklt-demkx Geskbß? ZU beha'wrrn tk-Y'Ue- d AÖIWXÖJU 99" PUUFMZ 771977 ckDas Pckttwusrrcht der “ent- ÖM dtc legcprdrrctcn zumÉKchmrgtch Lgndtage rrbcrhartpt w1_llcrrlore sein, die Frage so 311 1tcllcn, [er cmc Petrtton kahm grrrckrtct wcrden ?YIYLY „WW VLftanüclYl)cthkonne daraus mcht_cntfte"hcn, we? W," Landtagchr, sMklU'U «[I NleküIb-“t JU NFL“ *)llkrrtclR [*löttr rw, [* . [“Il-cf'Mrrtlxcxrwn YYÜWTY leidcklexttch ?ZexrsckxhßrabeégiYaYyé UIißr 39l*'e".t3ék,dhw'duexjF*ÖFLTKYF'H'WUtZZLFFÜI ÄHN- UUÄYÉWWUZX W[“k'kZMITPstt'JL, WWW"? Zankl? 9)k*tIl'"dl,l)“t "W die JWP“ 21"; “"HD d“ "*“" strer JU dekllSaä/W zustrmmcn kam“ aber doch "iche ».:exnn f?r? WZ??? axZeFiYW LTM 1Txkrréwnckxck1fcéYkeTTrtslxxylßééßuxxsxcrhzerrlchts ""ck LJPYU WEIMAR ?WYnl MYM; dx kalesärjijeljzxé xFJchx-mabén no?!) bin*uwfüch )?)mß ?ck als Referent'mich dem An zu wer " rz ren, “1 1 r 111 r*„orxc 1 en r*et cn rno )en mr) za) von c r roncn gc pro ch, _rc uns vorlegen. jetz eswcgcn pc 1 :omrcn W! . „ , „ , “ “ „1 t_„ „ , nen _?„orr _ „ “ -„ . v x _ . , , , , _» . , , „ „- zu “bewalttgcn sem, Ich glaube mcht, dgß, marrdcn cmzelrrcrr (Hc- ' Ich sollte mrincrt, Zaß-außcr drm geehrten “))Zitglirhc, welchrs , Marschall:_ Diese Bemerkung ist richtig, allein ich habe dies Y" sle- WU" crhxblxch befunden, der KW"? "?Jlekdl" s VVkJUÜWJUU anscxuhrt; d“ Abgeordnete WYBTZÜJZQM ')“an JL,!PWÜYU UF"O WFT W“ Petcdnten“éétIkrcséllIffrellfrilFlTx, UTM? elrvckZesthtLrMLeLlithF bder, memderr das Petrttonörccht an den Vererrxrgken Landtag ,emraumcn cmc hohe Stelle rm Mmqtcrmm crmnmmt, dtrsc Anpcht mcht grthctlt phon darunter vrrstanden. “ IS Vßrnauen konne dadurch Pur wachsen, ÖW Lan es-Angelegcn- "?ck 91" “"d““ Abgeorbnercr. U“ “'.-"ck,“ sprtchtsm nnsthm- ÖWSÜÜU "' em ck" es cker . 3 g e ,ch„„V «,b M.... JM („*-„„ „B Vs „..., „...... , B......» die»- .. «,Ich»... „.,-. x. », M- “"ck?“ “b““, ,p . „ „EM, «„...... S ..ck rc; an : en er mun en un en 1 en re c ! wrwrc ro n wxm 2“ “wer c *rerm * m 1 1 m en M:“ r. “1 * . t r t e tn rn ewe en, c 11“ e ti t ; , w * * „ . * , * * „ - , * - , „ einr'asrtnnen kaun, ohnr daß csgzu weit fiihrt, utTd ich,glanbe also auch daß J!)?iZ RilicZsi/cht Hilcrauf lsch*cöint mir (auch Yi; Arrzalrlgder'“ x])cTitioncn nicht 'An/W" (Dcr Ankrag ist nicht angenommen.) Lhrcrn Buchstaben nach leicht zu umgeh'én sei und, xr?ie dZe ErfahrunZ Jer geht, das xBrsrxéhwerdc-Rcrht ausériicklich pcrwahrt fiir. die kleve- mit wcnrgcn Worten quthaltcn 'zu mussen, 1ch stelle aber anheuy, m1r . faktisch die Petitionen dxrsclbcn hierhxr gelangt sind, aher arrf Uw- zu groß, zumal wenn erwogen wird, daß viele Petitionrn densclhxn Die zweite Frage betriffk das Amcndcment des Herrn Abgeord- ]LÖYL, auch stets umgangen worker: set, da, es an „Aufstndunq neuer schen, fiir a_l_lr Jiirstenthiimcr, an,:chl'chen dtc Rhemprownz bcstxbk- "och kx?! 0de „Mk MUMM 3le ZU INM?"- anderenfalls Will tch auf wegen. Es rst,nach werner Ansicht mcht mehr nythwctwrg, daß stan- Gegenstand betreffen. Ich meine, Haß diesc chcrknrrg, mcht zutrrqt. netcrrZimmermann. Ich stelle auf daffclbe folgende Frage: _ „(?)lende'menrals fehl-en werde. Erne Jeskßltchk BEÜUUMUUJ aßer, M chr sehen „Sie WJ" Tag, M"" «W *" den SKU „“M"- das “YM“ kü“ Wort VUZlMMo ,« „ N , „ drsche Clo-rporattozwnZhrxn AbgeorYneten erst brften murscy, daß er Zudem ist der Yntmg dcr ?lbthcrluxtg cuz ,so gcnmßrgter, „daßxtch „Er)ll'cn dic Abgeordneterr nicht bloss- befugt, sondern arrch Nrpslich- ')“ZU UJMWMU SMW, nach von berken Sexten so xvcntg bcachtrt ntß ctncö großen Jurstcn- "Uk MM M') k“ „Geskh'kh“, „Iwßx 99- , „( „,) „„1 HWY , ebm*)V o d u v 3 [) dre Pettttonen hrcr cmbrmge; es konnte dock) sem, daß Etntge anderer mcht geglaubt hatte, daß er rrgcnd cmcn Widerspruch m diejer Ber- tct 12:11, alle lhnen von :hrcn Kornnnttrnten und standrschen qupo- "M c UND 111 der That m manche" JKU?" oh"? crheblrchen Nachthkll nannt, der "UN blos den MUMM FAW bci Jehrbellm ZUM Lande Dre §§- 1), ** MÜ“ - - W s“) m er er r n "I om * Fk ruar

Meinung wären, und sie sind also nicht vcrp icktct, die 5 ctitionen ammlum "nden könnte. I] was die Abtheilunx will, na Ansicht rationen u elenden Bitten und Beschwerden drm Landtage ctnzu- mcht streng gehandhabt Werden könne, schi?" iiberhaupt "icht WÜU- [)*-"AUSKUN- sondern ganx Europa N'" MMVR" Dienst Haburch k": („J bTÜUNU- gchortcn 3" WW"- we'dem Volke m,1t d',“ ""M““,- hier zu unterstützen, aber sie einzubringen, dazrfrl wüßten sie 3Tverpflich- sdcr StaZtsn-chicrunq im (Lörsetzc artsgcsprochc11,]so wird X3 um so trickrcn?“3 g ) schenswerth: Nur darüber Waren die Meinungen gethcilt, ob es an- geleiste?5 FM, das; er mit [cinem crlauchtrn Verbundrten, Fr:cd_rxckll]-, ltckqtcn „WMW , ""k“ zwar dcyhalb, ,well das VVK [lch hterdrrrch dre tet sein. Es würde nicht schädlich sein, im Gegcutheil schr wiiu- jvcniqcr Anstanb habéu, cine Allerhöchste Erklärnng danach abzugeben. Eine Stimme: Was wird unter Kormnittcntcn verstanden“? gxmeffen sei, schon jeyt eine Bitte dicserhalb an Se. Majestät zu ber Vorherrschaft des großen Ncick5s01„l1kcö-„„ LUÖMI ?UN- 1lch Mk- Bcfugmßxntrogen sah- PUZUMM '" eben d,“ Werse “1,93 fruher 3„U schenchrth, Wenn in dem Lande die Theilnahmc an der Verfassung Ich “bin der Meinung, daß die Annahme des Antrags dcr ?lthci- Marschall: Dariiber möge sich der Herr Antragsteller cr; rtchien. _Von der einen Seite wurde dies, bevor wegen periodischer gcgengcstcllt hat. Dieser Fürst [mt 1"? gxsllkchkkk- sc1k19„Ul1kU'kl)alkk11 dc" Stuten LMT „ThroneZ "lkdekTUchk",- werl es sich kle„BerJmß erregt wird, Die einzelnenIndividnen müssen sich an Corporationcn luna, da er der Anficht dcr Staats-Regicrunx'z nicht entgegen ist, von klären. _ WtedÉreMbmeUW des Vereinigten LMUUSZ Bestimmung getroffen ZU hören. Ek“ hüt WM Völlig?" BMW- ?MM VRAM, M e'UMle- entzogen sah - Yk"? Hoffnungen rrnd ferne Schmerzen „-, ferne LWF?" wenden, also an ständische Versammlungen oder an Kreistage mit dchcrsannnlunq anqenommcn werden könnte. . Abgrordn. Zimmermann „ms Spandau: Der Ausdruck„Kom- sey-mcht fur „zeitgemäß erachtet. Dagegen wurde auf der anderen zesse von 1672 mit den klcvcschén Landcrr abgeschlosep, und hier!)! ntrd gcrrchtcn" xrordcrxmgc" zm“ Kenntmß Sr Maxestak dcs KRUSE ihrenVitten gehen“, da werden dieselben erörtert, und auf diese Weise Justiz:?)kiriistcr'*llbde11: Ick ya'bc nur eine kleine Bemerkung mittcnten“ hat zu “Zweifeln Anlaß gcgcbcn. Ick bitte zn setzen: SM“ gerade!": dem" Mangel einchestimmung iiber die Periodizität war kilskö NTM vrrwabrt, Wk" wollen w:r dcr Gerchrchte tk?" „blkk- brmrgcn ZU kllkka, W betrachtet das Pertttonsrecht fernxr «ls be- kommey sie hterher. Fiir die Städte ist nun die Sache so, daß die Vorxutraqen, Wenn ich, nämlich_ch Sinn diescr Petition verstehe, „Konnnitkcnten nnd ständische Corporationcn“, weil sonst die Nrcio- ern "",; so drmgenderes MMV zur Unterstüßung des fMIÜck)?" PLU- ka- so bitte 'ck Sie, kirsi'ö NSM "";-* auch ""IkschmälUk ZU Vink"- schrankt ,dturch dtc hmzugctrxtcne Instanz, dre .Herren-Hume , welche Kommrtienten wohl ziemlich dieselben sind, nämlich die Stadtverord- so *soU “Eine Declaration der Bcstinmmnqrn, wie sie im §. 19 des tags-Versammlungen darin nicht rinbcgriffen sink. twrrs-«Ent'rags gefuxzdcn, und es Wurde aus dem Fortbestehen friiher ziren. M ZPMUNW" 3" durch'laUsen hat, bevor es khn?" qeltngt - an d,?" USU"; Auf de'm platten Lande dagegen würde nur der Kreistag Gesetzes vom 3. Februar d. J. erlassen find, erbeten werdcn. Abgcordn. Graf von Gneisenau: Ich erlaube mir die Bc- 3U7UchJewEschek Wupsche für die Stände eine um so größere Pflicht (BMW!) „ Stils?" 15,95 Tl)konks„„nkkdekge!„egt JU werYen. Cs JUMP“ ?UdUch dk? Instanz sem, sowohl für die Ritterschaft als für die Bandgcnrein- Der Herr Landtags-Konnnissar hat bcrcitö erklärt, wie diese merkung, dus;- wenn diese FMI? hill“ JUL" E11kschcikung kommt, sie in erkannt, die Krone mcht darüber in Zweifel zulassen, ob solche Wünsche Land tags -3To111111issa1“2 Ick scheme W" W" kachkkln das “,Pkklkwnsch fur beschrankt durch dre Besttmmun - UM deren

den. Die einzelnenW'i ler könne: es 1'ckt ' “ “ . 8 -- ! “' *“ “ ' * *“ * 1rfcm Wider“ ruck kommen wiirde mat der Bitte der Abt cilun . Wck) wirklick) und mit Grund be e en. Wie es 'edcm Untert an rei- Redner v'“l[' ":v - km worden *" sein, wenn er annimmt, daß Beseitigung leider oft vergeblich gebeten Wurde, daß itten, wenn xi) 1 n ) sem, well ie keinen Ber Bcstnnmrmgen auSzulegen seren. ckck fm mmm" Thml habe gr ") ) h g sth ) h s _ o tg 11le erstanGxscygchmgo vom 8. Februar stände, ilth- das Bedürfnis; fortbesteht, auch wenn nicht das Geringste fich daran

eirri ""JSPUUÜ haben; Aber für die kreiständi en er annnluu en Bedenken die er Auslc um bei utreten und "nde die Sache auch Marschall: Ganz ewi ! Dicsniren, wclckc dcn Antraq drr stkht- Juchrinmal zurückgewiesene Bitten zu erneuern, so glaubte man ick bcbanrtct ättc, dic , ,. - - - - mo te 1ck das Prxitionörecht vindiziren, cbsen soséür die sStädte. g ganz entécksedesn und chanzim Gzzescxz artschriixt. Sollte älso dic Abtheilung wollen, miisscr? des; jclzixjxcnIvernrincn); darum halZc ici) “Sch fur ÖW Skänd? eine gleiche Befugxn'ß "" ?lnsprrrch nehmen zu ziZhuuä axuf dYs Petitionöreck'k, k" vö[UMRULNU'M“"?"",UUI ""t M" IZMNU hüt, "Wbt wteder zur Kenntntß der Krone, gebracht werden Abgeordn. 31an ermauu aus Spandau: Nach den Erörtc- Hohe Versammlung dkcsc Auslegung Nicht“ für unzweifelhaft halten, die Fragen in dieser Folgercihcqestellk Der Herr Secretair wird die konnen, u'nd gerade 1" demJortbestehen skilhxk zurückgewtesener Wünsche Gescßc vom 3. Juni 1823 nnd der] spcztcllen Provmztül Gesetzen, dllxscn- „Ick JW“)? kFal)“- "es *|„ Wahrhaft ['LHUMUJSNMH- kßß rxlngen von den yUschtedenen Gesichtswmktcn aus erlaube ick) mir die so könnte die Petktion rmr auf einéDeclaration gerichtet werden. Frage noch einmal Verlesen. * de" tr:ftzgsten GW“) zur (aneuerunq JU fmden. welchc lcßtercn qéfolqt sind. Ein? MUZ)“ Bcharxptnng habe *ch "'cht S,“- meme HMM“ "ck deek. erqtqen, daß Se. 5 axestat der K.o- xmzelnx-n Punkte, worauf es mir anzukommen scheint, zu trennen. Es Referent von der Heydt: Mir scheinen Deklarationen von (Dies aeschj9[)t„) Bet der Abstmzmung uber dre Frrzge: , , aufqestcllf, sondxem Zn". [*chanptrt,_„k„üß„kllrch dre Gcseßgcbung v-om rng gebeten werde, diesem B-edurfrnffe abhe1f_en zu wollen, und,dtcs ck zunachst zur „Sprache IWW" worden, daß in den einzelnen Thei- Geseßcn überhaupt nicht wiinschcnchrth. ' Ich meine, die GMS? ?lbgeordn. Zimmermann *aus Spandau; Es ist allerdings "(?, “"ck? o.,h'“ CWM" "“*“ Grund,“, fÜr 1er die ZUlässqueik 8. Februar das durch dic p1'W,i"Wl1k“"k'schc-Gcscßqkwmg k.“'"|'*"'!'*e M der, MZ“ GUM"- wamm "h ""ck dem Vorschlage “* Abthe'lung len der Monarchre den Verhandlungecn „zkvistheu denLandtaqs-Achord- ]"i'lßtcn so klar sein, daß sie keiner Declaration bedürfen.“ Ick cr- möglich, daß ein Zweifel entstehen kann, insofern es fraglich ist ob fruhe'r zurtrckgeWteserrer, ,erzreuerter Pettttoncn zu bevorwortcn fei, thx'tjonsrecht in keinerlei Werse beschrankt 1er. . egen dtcse metnc anschltcßc. * . LFETUUYKTIÜYJWZIU.ÉYZZ-en'xkk, 1hrexKomn'1ittenten) Einschrän- ' achte weder den Herrn Justix-Ministex 110ck irgend einen dajfrdrren Inc Stadtverordnctcn-Vcrsmnleng einc ständische Corporation ist- ergabLlslxchechrtrmmSejxgelFY«?:;n Me' h chv h t H , kballpkung is von Wk" geeks“?IKZYJMKYT YYÉLLXFZS „al:; Achorbn St-ebiFufMYneAlZ-YYYUUQ) werde Ihre Zeit nicht . - m an er ' -» ' . " “ ,' '“ " *, nn arum r'*' - -“ 2 , - ' 1 1 d “ “„ - : me o ere re erren. ““ " * ** . mt a1cr 1 ' , „. ' “ »: , -, „ en Theilen der ),)ionarchte Munster fur kompetent, dre Geseße authentqch zu erlautern ckck nrndc daher allerdmgx drm [nfrage Ulcht'. entgegenseßer , aß kann 111 t leugnen, daß unter vielen Dingen, die in der provinzéYlé ZéqukT'lbtruFr?v?xziiqliY écsjcnigcn Pnnktcö, der eben 1th zur Frage lange m Anspruch nehmen. Es ist von dieser Stelle Vtelmals beher-

sol e Einschränkungen nicht geltend gema two d ““ " ' ' . ' ' dern e r [icke dW M *r " ' “ t l “[ -- - ck t en sind. 9)kankonnte tragt dre Abthctlung darauf an, kerne Deélaraklon- son I s y ) " “N “st“"d'schc for b “"e“ standeschen Geseögebung sVWohl, als in dem neuen Patente vom Zcht, als mit der älteren (Hcscygebung nicht in Uebereinstimmung ;iqt worden, daß das Schicklichkeitsgefühl der Versammlung von der

war na der Erklärung des Herrn Landmgs Kommi ':r - - - - “ .; „. „ - - -- - ., - , „ o d': bc- B»t nur er 11 la * „ ck *we cllr'ct eme solche freu: („om- ))?" ck all: 211 o wrr 11 en d'as Wort tmdr che fort es rst , , _ „ - , , . . , .- . , , , ff UU * “s""! 1 I 1 3 cr sst" Ml )? UW! kf Mf das dicKMTüTung des .?)errn,Zxxrsrsrncrrrrar11t, von sdxm is,“ Anträg selbst «3. Februar Zum Ther! mtch sehr befreemdet, zum Theil ein schmerz- ehend, bezeichnet. ch) wtedcrlwlc, daß !ch dre Uebercxnßtmmung Art M, das; BMW mcht zum zWettenmale wrederholt werden und

inwegge en; da-aber,die desfallsige Behauptun an ' * , - - .

xstellt ynd yositrv 1an Thatsa en belegt istng &?anti Mx mm"YMikx-ZFTLILY'Uhdcn- ";ck ql'aubc das; ich keüleswchs qe- ausgeht, 11che„s_Crsta1men erregt haben, gerade die roße Beschränkung des nicht behauptet habe; aber ich behaupte, daß es „kk_kULSWTgks "" dék vpn „M Versammlung gewiß erst dgun angenommerrwerdmt-z Wenn teran dre Brite 32 kafM“ da ?“ He" Land*(lgs-K'Zommiffar sich sagt habe daß der Xustiz-Minifter öder drr Minister des Jnrlérrkdie ?lbqeordn, Naumann: Die Frage invvlvirt zwei Fraqcn, nänr- Pettbypßrechtes SYM; „- es mögen nun dtesx bejdcn Gesche, Wik Absicht .aelcqcn häk'k, das Petitionsrccht des BLMMIW LÜUWISF" sk“ sl“, begkrundet findet. Darm „!*ka czber schon dle Begrundung, verarrlaßt sehen moge, ferner von thm„„gema'chten Aeußerunq in allen Declaratiön geben könne sondern meine Anstchk ist dahin change", lick) iiber die Befugnis: und iiber die Verpflichtuna; ich wüüsthte diese d,“ „Komgl. Herr ommt ar erklärt habe;,n, tyxt emander uz chbcr- d'lescm Punkte engm- zu stellen, als das Petrtronßxechr dcr Provxn- wenn 1ch dre Courage habe, mrt emer. thte, hte schon abgeschlagen RÉX'MW Geltmrg 3“ verschaffen, _Wurt,Je 17?" Herr Landkags-Kom- daß wenn iiberhaupt die, hohe Versmmnlunq einc Dunkelhéikin die: Fragen gesondert. Die Befugnis)“ möchte ich “für meine Person in einsirmmung stehen "der n!ch*,- ""“ Es SYM d,!„eses zu de" wtchtrgslen zmx-SMUÖL- „ Ick „weiß nicht Jena); UKW MM MM „U" '„AUIU'NTFFÉ '|- noch „MMU vorzutreten, und'cs tsk U", drmgerrdex Grund„ den "" ar diese Erklarung geben, so würde ck für meinePeksonDieDis- ser ,Bcstimnmn findet so mö e sie um Erläß cinerDcclaration peti- Anspruch' nehmen Jr!) 1,1;iinsthe daß es in meiner Befuqniß' liege, 5Pynkien, da es sich bet dteser neuen eschrankung darum harrdclt, „Text gehabt, drr iibrrgcn provmzralstandtscl)cn (Heseye m dtcsxchzte- sie beherztgeu Werden. Daher schlteße 1ch mich demjeann Therlx der kus on über diesen Punkt und den Antrag der Abtheilung für erledigt tioniren Ick? bin ni,cht dazr? ermächtigt und werde gewiß nicht be- auch Petitionen rinbrinqcn zu ki,;nncn, die mir aufgetragén werden, kÉme Petitionfen wieder vo_rbrmgen zar dürfen ohne nxue Gründe. hung zu vx-rglctchcn; dasjenige aber, welches mir geradcvorltcgt, und Abthcrlungen an, welche für die Wiederholung der ttte gesttmmf haken. „ „ , haupten daß jemals eincm Minister das Recht zustehe, eiue authen- mit dénen ich aber persönlich nicht einverstanden bin, die jedoch von .'3 h“."d21k„ skch k,"ckt um xm Recht, w'? “ dem norwegischen Stort- zwar das sl,“ Preußen, [WM, also: „ , haben.

„ Lgndtags-Kommtssar: Ich kann uber meme Befugnis; tische Dchamtion u erlassen eine solche kann nur von des Köniqs solcher Wichtigkeit sind daß ich mein eigenes Urtheil nicht als maß- h_mg kxttgeraumt :|, daß eme Petmon, welche zwet-, drennal, ohne „Alle ber dcm Landtage cmgchenden, so wre dre von demselben Abgeordn. Stedmann (vom Play): Ich mirs; dem geehrtey mcht hxnausgehen. Ick habe die Anficht der Regierunq ausgespro- Majeßäx KUZU" wzcrdeu “ “ gebend hinstellen möchté Darum wünschte ich daß die beiden Fra- dre Komgl. Sanction bekommen zu haben, vondem Storthiane- ausgehenden Anträge müffen schriftlich eingegeben werden. Sind Redner aus Preußen entqegnen, daß beretts vtele Briten, zum Thetl ck"*“ W “"ck die Ansicht meiner Kollegen fsk Von "“M“" SWW"- Referent von der “Her dt“ ' Nun würde ich vorschlagen, daß gen getrennt würde" „“Für die Verpflichtung“: würde ich mich nicht vawortet worden ist, alsdann von selber zum Gesey wird. mm die [esteren einmal zurückgewiesen, so dürfen sie nuralsdann, wenn positiv bittend, zum Theii negativ abwehrend, qn _den Thron gelangt

unkte aus werde i ck gern in dieser Richtun wirken. Eine feierliche der eksie Autra der Abrleilzmgdzur Abstimmung komme, weil er der aussprechen können . „ fretltch, meine Herren, würde ich mich auf einen Standpunkt des wirklich ueucVeranlaffungen oder neue Griinde eintreten undimmcr und zum Theil abgeschlagen sind, welchen ber threx WtetzerholmrF

“sicherung aber, daß diese durch alle egionen volle Geltung “ mäßi sie ist g ) Mars ck all'. Ist der Herr Antragsteller damit einverstanden? Staakskkchkß stellen, auf dem wir uns nicht befinden, vielleicht auch um“ erst bei künftiger Berufung des Landtags erneuert werden.“ deferirt worden ist. Ein Beispiel, welcheswon Wtchbgkett ist, 1 erhalten werde, karm ck Nicht abgeben. c?Zlbgeorvn. von Platen: Ich erlaube mir, den Herrn Mara Eine Stinrme: Ich erlaube mir den Antrag daß bei dem Yiemals be niZen werden, oZne daß'ich irgend einen Wunsch deshalb Nur das Wort „Vcranlaffung“ isi in dem Geseye vom 3. Februar die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des O_errchts-Verfahrens, welche

„Abgeordn. rmmermann aus Spandau: Ick verlange keine schall zu fragen ob auch das von dem Abgeordneten aus Pommern Austorucke „ständische Corporationen“: stehen geblieben,werde. “YYY“ Üem es handelt ck ,in der That um ein höchsk unschuldi- weggeblieben, aber gewiß wird in dieser Auölaffuöxz z1icht die Absicht die Rheinländer 30 Jahre lang vertheidtgt und andere Provmzen soKsererlt e Ver „cherung. „ Jedes Wort des Herrn Landta S-Kom- gestellfe Amendément zur Abstimmun kommen wird, welchen Falls Marschall: Herr Zimmermann! Treten Sie dem bei, was ?ndividechlx, das [este Recht„ meme Herren, r'anzen zu stellen; eben so lange geTordert haben. ' _ „ mt ars i für nuch ein sererlrches. Es kam mir nur an eine be- rch mich geßen das Gutachten der A theilung und für jenes Amen- eben gesagt worden ist? Bitte UF en Person emgeräumt „werdxn kann, das Re t, eine bloße denn daß aus neuen Veranlaffungen auch neue Gründe folgen, das Marschal : Ich frage, ob dre Versammlung m? den emen

' km Landesherrn und, wre wtr kühn agen dür en, dem Lan- unterliegt, glaube ich, keinem Zweifel. Uebrigens will ich mich da- Redner hören will? uh werde dann die Debatte über dre en Gegen-

ßimmte “'s-mms des Herrn Landtags-Kommissars an wre sie sehr ' bement erklaren würd “ ' , . . „ * k 5 Am ndement aber 111 t ur Ab- la ? , , , , , , . * , gethan '|- und halt' 'ch dadurch dlesen Punkt für erledkgt. Ich habe ] stimmung, so muß iche 'ij'R-kx 17,13; Abthxilung erklären, ck 3 _ _ Erste B“ g dxsvater vortragen zu dürfen. Wenn eme Brite von Unterthemen an gegen verwahren, daß meine Rede em Emgnff 111 dt: Dtskussion oder stand schneßen.

was einer moralischenoder erkannt werden, in dieser Beziehung sirengere