1847 / 146 p. 7 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

YUMYUM Yu. Daß. dem'aber nicht so sei, „darüber Xäßi bas

Gesc. einen “fel“, ts sa !: -

„Die Wirksamkeit des Hus chusses soll vielrkehr xzntretext- w::x d'? chien der Laudta : ve iedener Provinzey uber tönen, , ihum athenen Gesetz- ntwur bedeutend von einartder a Wichse? oder wenn in der weiteren Baathung der Gesche m der:! Frhrues IUHanzen der Legislation neue Momente hervortreten “un der ver- “vgemtssen finden, durch siändische Organe eme AUÖgletkthI schiedenen Ansichten herbeizuführen.“ te 1111d der

Also mußten die Divergenz der ,sxandlschk" „A"fich "die Wirk- Allerhöchfke Wille Sr. Majestät des Königs konkumren, UMD“? zweite samkeit der Vereinigten Ausschü e eintreten zu [NiF-be der Rechte Behauptung, daß der Vereinigte Laitdxag (“WHF ck|],th deshalb der älteren Vereinigten 'Iéyssscljzüffe sFidtesZleT'zÄi mch g ,

lten, 1er 1? zu , * . - kann L'lclb,g31?11,envtl3?1 der Heydt: Wenn “,h 311er Ze'YeTJiYZe anlassung gegeben haben sollte, als glaulxe_1ch-„ aso wiirde ;ck Ms Landtag der Erbe der Vereinigtcn AuéschUUL sk'e Mei 11111 und dahin berichtigen müssen, daß M's ("cht '" m“"“l * gt, 7“ meiner Amici)? nach am!» nicht in memen Worixn ge egen ha ' lch

- * 1“ tder central-standqchen Verathung auf

glaube aber, daß das .)iezh , d “t t d den Vcreiniqtcn Landia iibcrchüngk" st,“- 2" er 's "[ck nur “,k Eb dcr „;äßigen Bcugnissc dicser Ausschusse, sondern noch Wett r Was den §. 5 anlangt, so kann

" 1 nd ihm erwachsen. ( JoßherxeFZFÉZThiT verßehen, daß nach dem Geseße von 1842 der ge-

'“ ' irak 1o itiv ersol en mii e; denn es heißt:

metYYaYZFsancit Zei? usschusse? soll vstselmehr eintreten, wenn die Zinfichten dcr Landtage verschiedener Provinzen iiber einen vo1-1 rh- nen bcrathcnen Gesetzentwurf bedeutend von einander abwetchen, oder wenn in der weiteren Bcrathuug der Geseye in den höheren Instanzen der Legislation ne„ue,Momente hervyrtreten 111111 2811 es angemessen finden, durch sti111d1s§he Organe eme Ausglctchung der verschiedenen Ansichten herbeizufuhren.“

Und ich mache besonders “darauf „aufmerksam, daß nach dem cr- sten Falle, in welchem die Wirksamkeit der Ausschusse' erfolgen soll, dem Falle der Abweichung der Gutachten der Provmzml-Landtqgc ein Komma stehe, dagegen der zweite Fall, wenn neue Mornenie em- treten und es Se. Majestät angemessen fi11de11„d111“ck ke111 Komma 111-trennt ist, woraus hervorgeht, daß der Allerhöchste Vorbehalt auf den ersten Fall nicht a11Wendbar ist.

Ich glaube, wenn der Geseßgeber es fiir nothwendig erachtct hat, in den angegebenen Fällen eine Nuögleichung herbeizufnhrcn, dies im vorliegenden Falle vollständig begriindet 1st; und welches Gc- sexz kann wvhl eine größere Wichtigkeit [cm, als .das Strafgescybgch. Keines greift wohl mehr ein, als dtes, 111, alle burgerltchen Verhalt- niffe, und wenn bei irgend einem Gesey eme Airsgle1chu11g nothwen- dig war; so hätte sie bei dem Strafrecht geschehen, 1nusse11_.

Ich wiederhole, meine Herren, ich wünsche die gemeipschaftbchg Berathung; dic Rheinländer haben, meiner Ansich1,nack_, nichts dab11 zu fürchten, und besonders nach der heutigen Diskusion, onnnr gehört haben, wie heute das Prinzip der Oeffentlichkeit und Mund- lichkeit der Rechtscpflegc von den Vertretern der Hauptstadt, „ww von allen Provinzen, hier anerkannt worden ist, was man fruher gar nicht erwartet hätte. '

Landtags-Kommissar: Zunächst muß 1ch zwar keine per- sönliche, abereine sachliche Berichtigung vortragen,- nämlrch, daß 111 der Geseß-Sammlung vor dem Worte „und“ allerdin s das vermißte Komma steht, Wenn ich übrigens friiher gesagt ha e, der geehrte Redner habe den Vereinigten Landtag als den Erben der

Vereinigten Ausschüsse bezeichnet, so muß ich wegen dieses Ausdrucks, wenn er ein anderer ist, als der gebrauchte, um Entschuldigung hittxn. Der Sache nach aber glaube ich, daß meine Folgerung eine s!chk!?k gewesen ist. Indem der Herr Redner nämlich die Behaupt1111g “au : stellte, daß nach dem Gesetze vom 21. Juni 1842 das K111n111al- Recht den Vereinigten Ausschüssen Lahe vorgelegt werden mi1s s en,

und daß nunmehr dem Vereinigten andtage das Recht zustehe, diese Vorlage zu verlangen, so kann ich eine Konsequenz dieser be1de11 Be- hauptungen nur darin finden, wenn der Vereinigte “Landtag der Erde der Rechte der früheren Vereinigten Ausschüsse rväre; denn daraus, daß der Vereinigte Landtag das alleinige geseßlzche, Organ fur allen ständischen Beirath sei, - eine Behauxtung, d1e übrigens auch un- richtig ist -- aus dieser Behauptun„ a ein kourrte der Herr Antrag- steller unmöglich seine Behauptung?olger11, we1l„ das Krmnnal-Rccht den Ständen bereits vorgelegen hat und sich keine Zuderc Vorschrift findet, daß eine zweimalige Vorlage stattfmden muse. „Uebrigens wiederhole i;? hiermit, daß diese meme Bemxrkun n1cht d1c, Tendenz hüt, der Bi e entgegenzutteten, daß das Krimma -Recht dieser" oder jener ständischen Versammlung noch einmal vorgelegt 1vcrde11'mogc.

Abgeordn. Dittrich: Meine Herren, NL Abs'ch)k„bek YUM?!" Anfrage war die der Beschleuni ung. Cs 1st11nzwxifelhast, das; die Vorschriften der neuen Straß, eseyqebyng wcsentlrche VAMP- rungen enthalten qegen die bisherrgen„ esitmmrznécn, ""d wird daher allgemein dringend die Beschxeunigung gew1111 cht, Ich bedachte die Zusammenberufung des Vereimgten Landtages auch m Beziehung icrauf als ein mit dem grö ten Danke anzyerkerrnendcs Moment. ck hoffe, daß die Vielseitigkeit und Schwcrfalligkeii, welchc bishir durch die Anhörung der" einzelnen Landtage entstand und welche du? Geseygebung sehr auschalten hat," dad„urch aufgehoberi 1111d d1c B1- schleumgunq auch die es dringend gewxmschten Gegenstandes herbei- efiihrt werden wird. Ob eine nochmaltge Vorlqge an dc11,Vc1'e-1111gtcn Sandtag nöthig seimdürfte, das 311 beurthetlcn, b1n1ch111chtim

fande.

Abgeordn, Hansemann: Ick meinestheils lege auf die Erb- schaft der Vereini ten Ausschüsse keinen großen Werth und verlasse dieses Kapitel. as Sirafgeseß ist vor vier bis fiinf Jahren den verschiedenen Pwvinzial-Landtagcn vorgelegt worden, verschiedene Gufachten sind abge eben; eins ist aber gewiß, daß seit jener Zeit eine große Umwand ung in den Ansichten der Nation in Beziehung trade auf das Straf- Verfahren stattgefunden hat, und daß das

traf- Ge eh auf das innigste mit dem Straf-Verfahren zusammen: ängt. E zweites ist gewiß, daß in Folge der Berathung mit den wvinzialéStänden die jest stattgefundene Umarbeitung des Straf- Geseyes etwas ganz Anderes hervorgebracht hat, als den damals" en Kumms; mit anderen Worten, daß das Gouvernement bereits ehr "Inkliche Aenderutxzen darin getroffen hat. Ich habe nun die feste . MWg. daß Sie Alle, meine Herren, die große Wichtigkeit ci- ". WSK G theo erkennen, und daß Sie den ößten Werth dar- da es gemeinschaftlich von uns A en berathen werde.

. _" daher an Ihren Patriotismus in dieser Hinsicht und

1. SS! allgemein dem Anita : eines verehrten Kollegen bekreten werden, em Antrage, der einfach da-

kie im S-e. Ma ät zu richten, dem emvättigen

Imimgten Wage das Straf- Mh vorlegen

die auf das Ameude- ““Le. der König allet-

“! Ar [) ' _ _, L-dsage ““M"" „'H-'; t"Ökalsdieft Frage,

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* * Marschall!“ Diejenigen, welche die FUJ- bejahen wollen, bitte “' . ich auf den. -

A geordn. v. d. Heydt: Ich erlaube mir jest den früheren Vor- s la zu_ernxuxr11, daß nämlich zur Vorbereitung der Berathun des 116115 ensVereméten Landtages gebeten M.!"ben möge, noch an dem gegenwartigxn nirdkag'e Aussthüße zu Bakken, m'mkch aus“ jedem Stand- m 16-- Pwvmz ein Mitglied, vr- emhemsm wudnt würden, um Hor btanufanmr-ntritt des Vereinigte); Landtags vo "uberathon. Es ist durchaus nöthig, daß bei“ einkm- so? wichiégew Ge? eine Vor- berathuitg atifinde.

Mar 'chall: Findet dieser Antrag Unterstiiyung?

Abgeordn. von Byla (von der Tribüne): Ich halte diesen leßten Antrag, obwohl :“ den ersten unterfiüßt habe, nicht für noth- wendig. Wir haben dieéecz (Hesey, was, so viel ich glaube im Z. 17443 vorgelegt wurde, auf den Provinzial-Landiagen einmal im Ausschuß und dann in [)|13n0 bcrathen. Ich bin der Meinung, 16 Werden Wenige unter uns sein, welche diesen Entwurf nicht genau

cpriift haben. Wenn wir 111111 noch einmal eine Vorberathung dcs- ?elben vornehmen sollen, so wird dieses uns vielen Aufwand an Zeit und Kosten verursachen. Ich glaube, es ist genug, wenn der „Ent: wurf nochmals in plano berathcn wi1d. Dadurch diirfte dcn Wün- schen der Abgeordneten aus der Rhein : Provinz geniigend ent- sprochen sein.

Eine Stimme: Gerade damit wir in y|e110 die Zeit er- sparen, soll der Eptwurf vorher in reiflichc Erwagnng gezogen wer- den. Darum stimme ich mit dem Kollegen, der den Antrag ge- stellt bak,

Abzcordn. von der Heydt: Ich erlaube mir darauf aufmerk- sam ZU machen, das: noch nie bedeutende GescH-Entwiirfe bloß 111 [1111110 beratheu worden sind. Jmnicr hat durch ci11eKo11t1nissio11 cine Vorberathung stattgefunden. Vier bis sechs Wochcn sind zur Bcrathung nothwendig. Dagegen ist es nicht z1vech111äßig, daß die Vorbcrathung während des Landtags stattfindc, sondern es wird die dafür zu wählende Kommission nothwendig vor dem Landtage 311.- sammentrctcn müssen. Es ist dann noch von Wichtigkeit, daß das Gutachten derselben vor dem Vereinigten Landtage den Mitgliedern bekannt werde.

Abgeordn. Zim mcrman 11: Ich glaube nicht, daß wir auf die einzelnen Anträge iibcr diesen Gegenstand eingehen können, um so weniger, als wir die Versicherung crhaltcn haben, von Allem recht- zeitig informirt 311 werden. . ,

9)?arschall: Der Antrag geht dahin, Se. Majestät zu bitten, gnädigst 7,11 befehlen, daß zur Vorberathung fiir den nächsten Verei- nigten Landtag eine Kommission ernannt werde.

Abgeordn. von der Heydt: Der Antrag ist der, daß der jeyige Landtag aus jeder Provinz so viel Abgedrdnctc, als für angemeffen befunden wcrden, wählen soll, um das Kriminal-Gcseßbuch mit Mi: 111stcrial-Kommiffarien zu bcrathen.

Eine Stimme: Es ist auch die Pflicht und das Recht des Marschalls, die Mitglieder der Abtheilungen zu erncnnen.

Eine Stimme: Ich sollte meinen, das; es weder im (Hesey, 111111) in der Geschäfts-Ordnung a11sgedriickt ist, daß eine solche Kom- mission ernannf werden soll.

Abgeordn. Graf von Schwerin: Ich muß mich entschieden gegen den Antrag erklären., Ich hätte geglaubt, daß der vorige An- trag angenommen würde; 1 bcklage, daß er nicht angenommen wor- den ist. Es wird dadurch d1q GjMenhxü genommen, 'e1'11 gutes Ge- setz zu bekommen. Die Sackse ist* „11112116 abgemacht, und 111111151111111 nicht wieder darauf z11rii11kommeu,D1eser Antrag aber, Von dym xeytdie Rede ist, wäre, wenn wir ihn a11näh1iren, emimproyisirter, und Wenn nur Anträge improvisiren, so betreten Wkt' einen gefährlichen Weg. Ich muß mich also dagegen erklären. Mir will scheinen, daß e111 solcher An- trag den Weg der Petition gehen muß. ' , . _,

Abgeordn. von der Heydt: Ed isi 111cht1ne111e Abjichi gc- wcsen, etwas Neues einzuführen oder mrt eincm „Vorschlqgc 311" nher- raschen. Mein Wunsch ist einzig 11111“ darguf gerichtet, c111e mogl1ckst gründliche Berathnng des GcseH-Entwurss des S11Z1fge1eybuchxs_ zu erzielen. Wird nicht gewünscht, daß der _gegeniparnge Vcret-ritgte Landtag fiir die Vorberathung einen Ausschuß crwthe, so modtpztrc ich mein Anicndcmcnt schr gern. Ob d1_e Prov11131al-Landtagc eder einige Abgeordneten zu diesem Zwecke bejondcrs wählen, ,oder _o die Marschällc dicse Mitglieder ernennen, darauf lege ich keinen Werth. Die Hauptsache ist mir, daß ?lusschiiffc z11sa11111rentrete11 und das Ge- scybuch griindlich bcrathcn. _

Abgeordn. Dittrich: Nachde111 die Versammlung beschloßcn hat, daß 11111 die Vorlage des Geseybuches ebeten Werden soll, so halte ich die Wahl eines Ausschuff es zur VorberatJung auch fi1r nothwe11d1g.

Rbgcordn. Tschockc: Ich will mir noch erlauben, daran zuer- i1111crt1, was dasjenige Mitglied gesagt hat .....

(Pochen und Lärm.) das; nämlich der geprüfte Entwurf. . . . . (Abermaliges Stampfen 1111d_,Poch„en.) _ den Abgeordneten überreicht werde, ehe ne 'ich h1er yerxarnmeln.

Marschall: Ich muß bcmerkxn, daß uns h1er em sefhr 1111- vorbcrcitctes neues Amendcment vorltegt, und daß„ Wenn dte hohe Versammlung iiberhaupt darauf eingehen null„ d1c Beschlußnahmc hieriiber einer späteren Sivungrorbehaltcn bleiben 11111ß.

Abgeordu. Frhr. von M*.)Z1UH: Das Von mir vorgeschlagene Amendement umfaßt zwci Thetlc: - „1) Daß Se. Majestät cruhe, „zuverordncn, daß daß Straf- qeseybuch in seiner neuen uSarb-ei-tung entweccr dem 1th ver- iammelten oder dem nächsten Vcrermgtcn Landtage zur Berathnng und Begutachtung vorgelegt.“ „_

Das 111 dieser Theil, welcher durch Befugmx; der hohen Vcr- sammlung erledigt ist.

Der zweite Theil lautet: , , _

„jedenfalls eine angemessene Ze1t vor d1e1cr Vorlage veröffentlicht werde.“ ,

Hinsichtlich des zweiten Theils ist noch kent BeschluÉ gefaßt.,

Marschall: Der Antrag geht dahin, daß der 1111v11rf11ne Zeit lang vorher vor der Berathung veröffentlicht werde. dect er Unterstiiyung?

Eine Stimme: Das ist schon bei alle11 anderen Gescyen

eschehen, der Herr Landmgls-Kommiffar hat 1a gesagt, daß d1csc ZIM: nach Möglichkeit b11ück| chtigt werden solle. .

Eine andere Stimme: Ich halte dafür, daß es eme rcme adminisfrativc Maßreqel ist. ., ,

Marschall: Der Antrag hat Unterstüßgyg efunden, ,ich sickle ihn zur Berathung, wenn noch Jemqnd daruber prcchen wtll.

Abqeordn. vo'n Brünneck: Ick bm um so mehr1 veranlaßt, diesen Antrag zu unterstüßen, als der Landtag der Propmz Preußen Zach Fegutachtung des Strafgesepbuches schon denselben Antrag ge-

ellt at.

Abgeordn. von Manitu fel li.: Ick,halte “dafür, daß dieser Theil des Amusement! eiu- o reine Adznmiftrgtw-Maßregel be- mßdaß doch'uwöglich hierauf eine Ptsibon gerichtet wer en dürfte.

(Achso und Sianpfen.) , *

RMDÉ es geschehen wird, aber geradezu vorzuschrerben,

"bb" . „MÖMCWOÖM Mh?! 113.11 (Das Pocher! und Stampfen wiederholt sich.)

' das Gutachten heute noch nicht Vorkommen möchtc.

.in WPublikam hinaus soll, halte ich für eine Maßregel, die wir den

ouvertemmt überlasen müffey; aher darauf emen besonderen

Antrag zu formuliren, ha te ich meinerseits für ganz unzulässig. ordu. D ittrich. Wenn emuzal em Antrag angebrachk

wird, _so kann dieser Antrag sehr gut m1t angebracht werden, und ich

Hude höchß zweckmäßig, hierin die größtmöglichste Veröffentlichung rr-

zu losen. , , Abgeorön, von Mylius: Ich erlaube nnr, hinzuzufügen, daß 111 dun Anfrage auch von keiner bestimmten Frist die Rede 1st, son- dern daß es nur haißt: an emefsene Frist, und die Bestimmung der- selben der VerWaltung überHassen ift. Abgeordn, von Ukchkkiß: Ich muß erwähnen, daß der schle- stsche Landtag denselben Antrag formulirt hat,

Abgeordn. Zimmermann: Ich erlaube mir, hianZUfiigen, daß das Allg. Landrecht denselben Weg durchgemacht hat.

Marschall: Die Frage ist, ob Se.Majestät der König auer- untcrthi'inigst gebeten werden sollen, den Entwurf zu dem neuen Straf- geseybuche eine 1111 emcssene Zeit vor Berathung desselben veröffent- lichen zu laffen. :iejenigen, welche dem Anfrage beitreten, bitte ich aufzustehen.

(Mit großer Majorität a11gc11o111111e11.)

Der friihere Antrag ist jest von dem Herrn A11tragstc11er modi- fizirt und ganz all cmein cstellt worden.- , Er geht 111 [Wer neuen- Jaffung dahin, da Sc. Majestät dcr Kömg allcr1111icrtha111qst gebe- ten werden möge: cine Vorberathung des neuen Strafgescx-buches durch einen aus allen Provinzen zpsammengeseßteg Ausschuß eintreten zu lassen. Einen solchen allgcmcmcn Antrag, bet Welchem auf Pal“- tikularitätcn nicht eingegangen wiirde, 3111 Bcrathung und Beschluß- nahme 311 stcllen, möchte weniger Bedenken haben; ich frage daher, ob Jemand das Wort verlangt, und wenn das nicht ist, ob der An- trag Unterstiitzung findet.

(Hinrcichcnd unterstüyf.) s [ Dann bitte ich, daß diejenigen, welche die Frage bejahen, auf- teycn. (Mit mehr als 311111 Drittel angcnonnncn.)

Der cht zu verhandelnde Gegenstand betrifft eine Petition auf Abänderung der verschiedenen Gesetze, 1111111 welchen die Kosten für die Herstellung der Landwehr:Kavallericpfcrdc, so wie fiir die Land: armcn - Pflege und die Unterhaltung der erct1:2[11stalten, nach der Scelcnzahl repartirt wcrden. Referent ist der Herr Abgeordnete von Uechteriy.

(Mehrere Mitglieder wollen den Saal Verlassen.)

Meine Herren, wir habcn noch zwei Gutachten hier, die "heute auf der Tagesordnung stehen, ich glaube, daß wir mit denselbcn sehr bald durchko'nnncn und, Wenn dies der Fall ist, k1i11e Ursache haben Werden, morgen eine Sitzung zu halten.

. (Die Abgeordneten kehren zu ihren Pläycn zurück.)

Referent Von Ucchtcriß (trägt das Gutachten vor):

„Die Bcrathung ergab das Resultat, das;:

31] 1- Die Petition des Herrn Abgeordneten Schulzc-Dcllwig auf Abänderung der Verschiedenen (Hcscyc, nach Welchen dic 11017111 fiir die Herstellung der Landwehr-31aval“leric-Pferde, 111 Me fiir die Land-Armen-Pflegc 1111d dieUntcrl)al11111g dcr Irren- Anftaltcn, nach der Seelenzahl repartirt werdcn, .

ur Berakhung Seitens des Vereinigten Landtags 111cht gcmgnct be-

?unden wird. ,

Denn wie die Erörterung des Gegenstandes ergiebt, bcjtxbk der vom Antragsteller angeregte Uébelstand, daß die S breparttt1on auch in den einzelnen Gemeinden nach. der Seelenzahl 'erfolgt, nicht allgemein, es besteht vielmehr hierin eine große Versch1ede11h111,_11nd er ist sonach a11ck.Gege11sta11d der Kreis; und resp. proanmljtan- dischen Berathung.

Gegen die affirmative Beantwortung der Frage:

ob aus Veranlassung des Antrages das Pr111ztp dcr Steuer-Ver-

tl1cilu11g nach der Kopszahl im Allgcnn'incn 311n1 Gegenstande der

Erörterung zu erheben? "

glaubte sich die Mehrzahl der Versannulung crklarc1_1 311 miiffen.“

Marschall: *Die Abtheilung hat sich nicht 1111“ Bcsiirwortung des Ankrags erklärt, ich frage, ob er hier in der Bcrsannnlung Un- terstiißung findet. Er ist nicht unterstützt worden, 1v1rd also nicht zur Bcrathüng kommen.

Es liegt 111111 noch ein Gutachten Vor, betreffend die Petitionen wegen Gründung Von Verbrecher: Kolonicen in anderen Welttlyeilen und A11Wc11d1111g der Deportation fiir schwere Vcrbrmbcn. Von einem der Herren Antragsteller ist zwar dcr Wunsch geäußert worden, das; aneffcn, da es 1111de Tagesordnung steht, so finde. 111) 1111111 nicht,dcfugt, ck11 Von der Berathung auszuschließen, und dies 11111 so we111gcr, als wir da- durch an Zeit gewinnen. Ich bitte den Herrn Referenten von Saucken, uns das Gniachtcn vorzutragen.

Referent Abgeordn. von Sauckcn:

(trägt das vorgedachic Gutachten vor.)

(5; u t a ck t e 11 der fünften Abtheilung dchuric der drei Stände des erstcn Vereinigten Landtagcs, betreffend ,

die Petitionen des Abgeordneten (Hrafen Heltodor von Skorzcwski 1111d dcöAbgcordnckenB_iirgermcistchVauck, wegen Gründung von Verbrecher -Kolo11iec11 111 andr- ren Weltthcilcn und Aanndung der "Deportation fi1r

sck1vcre Verbrecher.

Der erste Petcnt motivirt seinen Antrag wie folgt: *

11) Die Entfernnnq der Verbrecher aus dem Staawvcrbande w11'_d weder durch Gefängniß, noch Bagno _ noch Galeeren, 10 sicher als durch Deportation bewirkt. „_ ,

[1) Mehr als die Todesstrafe und langjähriges Gefängmß mrkt abschreckend dic Dcportatimr und. häZt von V1rhrcche11 ab.“

c) In der Verbannung haben 11ch d1c n1ch1111viikrd1gqte1r1111d großten Verbrecher häufig zu brauchbaren und nußltchcn Magliedern der Gesellschaft umgewirndcll. „_ „_ _

«L) Die Zsolirung der 1chw11e11 Verbrecher, ostcrc korpcrltchc Zuch- tigung, das Leben in' enger Zellse ohne _den Genuß der freien Luft, wäre eine härtere als dre Todesyßasc. Deyn dtc Gesundheit würde zerriittet, und deshalb Deportation weit vor-

ck en. YziehDeportation wäre nicht so kostbar als-die Erhaltung in den Straf-Anftalfen, diese dann Zventger ndth1g und auch weniger Polizei - Bedienie erforderlich, und Petent folgert daraus: , „Der Ankauf einer Insel oder eines Landstriches 1n fre1n- den Welttheilen würde die Ausführuu der Deportatton möglich machen; gleichzeiti für die Schiijahrt roße Vor- therle haben, und diese erbrecher-Kolome gro en Nuyen für den Handel gewähren.“ ' ' - Der zweite Petent (Abgeordneter Bauch) begründet seinen An-

b 111: . aag) “Flic bestehende Bestrafung der Verbrecher führt weder zu ihrer

Verminderung noch n i rer B' mm . Die Ueber iillun der Skrafansialten beweiize dthes. ess g f g

b) Bet der Entlassung der Sträfiinge und ihrem Rücktritt in die Gesellschaft sind hieße in 'der Regel noch mehr verdorben und begehen nicht nur sel | neue und größere Verbrechen, sondern verführeri noch andere dazu.

(3) Durch d1e Benutzung der Kräfte der Sträflinge werden in den Strasznsialten Fabrikate billiger, als es außerdem möglich ist, gefert1 t rind dadurch in den Orten, wo sie sich befinden, die Gewer e 111 dem Grade gedrückt, daß eine Noth erzcuqt wird, die wteder zu Verbrechen treibt. Petent schlägt zur Gründung einer Verbrcchcr-Nolonie die Ostküste von Siid-Amcrika zwi- schen dem 401te11 und 50ste11 Breitegrade - (Patagonien) als bxsonderZ geeignet Vor. *

Die Abtheilung faßte den Gegenstand'zucrst im Allgemeinen ins

Auge und gelangte zu der Ansicht:

Der Staat darf die Strafvollsireckung gegen seine Unterthanen

keinem fremden Gouvernement iibertragen, »-- sondern muß diese

selbst übernehmen; *- auch der Vcrbrecher hat geseßliche Rechte, die ihm nicht entzogen werden können. Wollte Preußen in einem fremden Welttheile Land acquirircn und selbstständige Verbrecher-

Kolonicen gründen, so müßte auch dort fiir eine strenge Bewachung

diescr gesorgt werden. Denn ohne dieselbe wiirde durch die

massenhafte Verbindung der schnwrstcn Verbrecher die größte

Dcmoralisation und Gefahren aller Art eintreten und eine

Rückkehr derselben nach der Heimat häufig vorkommen. Eine

solche Kolonie zu gründen und zu unterhalten * oder wenn

solche- Maßrcgeln vertrags'inäßig andere Nationen zu iibcr- 11eh111c11 bereitwillig wären » wiirde unendlich höhere Sum-

1111'11 kosten, als die chigc ?lufbcnmhrung der Verbrecher und

glcich3eitig fiir Viele dadurch an Abschrcch11ngskraft verlieren,

das; es Einzelnen gelingen könnte, bei besonderer Geschicklichkeit

und Klugheit, neben 111o111lischcr Vcrworfc11hcit, ihr Gliiif 311

machku.

England, 1111) die Deportation Wohl 11111 großartigsten einqcrich, tet und ausgefiihrt ist, hat fiir 33,155 deportiric Pérsoncn in den Jahren von 17546 bis 11221 fast 3-1,1_]()|1,()ljl), also pro Kopf circa 1001) Rihlr. gezahlt und, sicherem Vernehmen nach, wird selbst dort von allen Sachverständigen dicses Vcrfahrcn als ein zweckmäßiqcs so sei) 1“ in Frage gestellt, daß die ganze Maßregel wahrscheinUch schon aufgegeben wäre, wenn nicht Aenderungen 111 dcrqlcichcn Eir1richi1111gcn selbstredend mit so großcn Schwierigkeiten verbunden waren.

_ 'Wenn 111111 England _ im Besitz der großartigsten Koloniccn-

1111161 Mar111c 1111d wohlo1'ga11isirtcr Deportatioüö ; Einrichtnnqcn,

111111 doch mcht als dorthcilhaft erkennt, wie viel weniger diirfke cs

furUPreußcn angememcn sein, derartige Koloniccn erst ['“cgriindcn 311

wo en.

. Wc prcnßrxchc chicrung hat früher 111 verschiedenen Zeiten

21 Anweydung'de'r Deportation ins Auge gefaßt und mit vielen

Staaten 111 Verxchtedcnwr Welttheilen U11te1'hat1dl1111gc11 anqekniipft,

aber alle'. lyabx11 das glctche Resultat der Unausfiihrbarkcik qchabt.

Jm Jghrexldl)! 113111111311 ZK s wcrc Verbrecher nach eit1cr*l1cber-

611115111111 11111 dem rits11schc11 (Bouverncntent nach Sibirien qcsandt.

-- “1er Transport dieser 58 Personen kostete zwischc11*“10 und

11,1)(11)th[„111., und mehrere kehrten schon auf dem TranSpork, an-

dere 111 Glblslctt xntsprungcn, zurück, und ein Vcrbrcchcr brqinq

8113111111111!) der Rückkehr an demselben Orte, wo er es friiher Zoek-

11111, ,ein neues sch1xcrxs,Vcrbrcckcn. Die Reqikrunq' and 1116 nicht

n1113l1ck und 311 koxtspiel1g die Deportation gäi1zlich 11117, bei deren

gcordnctcrr Amyendungxks auch einer Umänderunq dcr Strafgesetze bkdlll'ft hätte, ""dem dic, preußischen Gesetze dieDcportation nicht aufgcnonnnctr haben, die nach der Persönlichkeit eine Schärfun] und a11cl)_ Mtldcrring sem kann, indem sie nicht glcichmäßia trifftk 1111d Pcr1o11cn,"d1e noch Anhänglirbkeit an Verivandtc 1111d*Vatcr-, land haben, wurden dre Deportation als eine 111111c111ei11c Steige- rung erkennen, wah1'c_11d Andere - bei der cht hérrschcndcn-Aiw- wandc1'unygss11'cht _, 112 als etwas Erwiinschtes beqriißcn könnten.

“Jus Spczwllc eingehend, fand die Abtheil1111q,* daß durch die

Gründung Von Yerbrccher-Koloniccn keine crkcnnöarc Erleichtcrunq unserer Siraf-A11111'1ltc11, und so der gchoffie, vom 5111211611 Pctcntcit angegxbcne Vortheil sick) nicht herausstellen diirfte, denn es könnten 11111 d1c schweren, -_- 111111 Tode *- lcbcnslä'nglichcn oder doch 11111111? dauernden Gefängnis; vcrurtbeiltcn Vcrbrcchcr der Deportation untcr- worfcn rverdcri; Auf alle Personen, deren Strafe unter 5 (Fahren festgestellt -“ 111 sie gar nicht -- auf alle Personen bis “ll)KJi1hre nur sehr bcdtng1MgöWeisc und dann 111 kostspielig “* anzu- wenden.

" Zn Preußen »" Gott sei co gcdankt » besteht die bei Weitem großere Zak)! der Verbrecher aus den leichteren, 311 Weniger als fiinf Jahren Gefangntjß verurthciltcn Verbrechern; die Deportation wiirde sich. daher auf eine sehr gerinqe Zahl beschränken, die bei weitem großere Vcrbltcbc unter allen Vcrhältniffcn dcm La11dc1111d unseren Straf-Anstalten und mit ihnen auch der Uebclstand, iiber den Pctcnt - Bauch -- Beschwerde fiihrt,

„daß“ nämlich durch die Bcnuhung dcr ?'lrbcitskräftc dcr Sträflinqe

Ydykatc xo 1vohlfeil gefertigt würden, daß die Gcwcrbc in den

Stadien, wo Straf-Llnstalten sich befinden, so gedrückt wiirden,

daß dadnrch c111c Noth hervorgerufen wird, die wieder zu Wer-

brcchen fiihrt.“

" Die vorthcilhaftestc Benutzung der vorhandenen Kräfte ist wvbl 1111erall, aber besonders. in derartigen Anstalten, eine der wichtiqstén Aiifgaben. Je mehr ste hier gelöst wird, 11111 so 1vc11iqer kostsxiicliq wtrd dem StaaF, 1111d,so jedem scmcr Mitglieder, die Erhaltung der Ordnung. und Sicherheit der Straf-Vollsireckunq. So vici bekannt durfen dre Aristaltcn nicht 911 11151111! Verkaufen; *viclc von ihnen strcL ben auch dahiit, Fahrikatc „zu fertigen, die nicht in der Nähe 1117111111111 werdcn; - d1c anliegcndcnStädtc diirften auch durch größcrén ch?- kehr, durch die gcbotetic Gelegenheit, die Kräfte der Sträflinqc 111111) „7,11 be1111151'11_1111d dcrglxichcn mehr, einigen Ersaß erhalten, mid wird d1es 111c111gjte11s v1elsc111g dadurch anerkannt, daß bci 11e11c11 211111111111 derarttgernA11staltc11 viele Städte bitten, das; solche bei ihnen 1111111111 werdY mogen.

er ZWeiie Petent erklärt durch die anfqestelltcn Griinde von

der Unausiihrbarkcit eines Anita 5 ii!“ ' * ' seinetÉAanag zuriick. s ge [c1ze11gt 311 sein 1111dz1cht ie btheilung ist, mit Ausnahme von 8 Stimmen derA11"icht daß den beiden“) etm' 11 ' * -1 "' der hohen VersXmmluonnx n1cht wc11e1 Folge zu geben se1 und schlagt

“di 8 " gehorsamsi vor. e RucklWUUI zu den Akten

Berlin, den 10. Mai 1847.

Die fünfte Abtheilung der Kurie der drei Stände Ho," ?odelschwin h. v,on Saucken. Graf von Galen. „lem ““S"" _ chmtdé.“ von Wedell. Neumann. P “"L"- TchU[k- Potworowski. Marx. Przygordzki, homas. Tord??? vox Gaffron. * on erde . ' Marschall: Die Abtheilung hai den Anita ni tb " . turwot und es fragt sich- ob U M der Versammlung UnteJsjüpémg Lud“?r et“

8777

Es haben sich nur 12 Stimmen dafür erhoben, der Anfrag wird also nicht in Erwägung gxnommxn Werden können.

Marschall: Es “l'eFt nicht Fung Material vor, um noch eine Sisung zu füllen; ck Off? ]xdo , daß dies am nächsten Dien- stage der Fall sein werde. Jetzt sin,!) nur vorhanden: die Gutachten 1) über die Aufenthaltskarktenz 2) 1_1ber die Gesindebiicher; 8) über eine an Se. Majestät den König zu !kkUeUde Petition, daß der Haupt- Jinanz-Etat in einer Abtheiluyg bkkükhell werdcn 11113“qu und endlich 4) die Ablöobarkeit der bäuerlichen Lehne betreffend. *Diese Berichte können mit Gewißheit als TageSorduung angegeben werden, hierzu

theilt sein kann. Es ist der Wunsch „qcä_11s;crt worden, die nächste Sißung erst um 11 Uhr „angeben 311 [a]st'n; 111) schließe daher die heutige SixUmg und lade d1e verehrten Herren 11111“ Dicnstaq 11111 11 Uhr gehorsamst cin. , * ' (Schluß der Sitzung Nach111111agz 4 Uhr,)

Nichtamtlicher Theil.

Inhalt.

Inland.. Briese (111-s König-sbcrg und “Iicgnixz. (Wohnbätiqfeii)

Frankreich. _Paris. Athener! 111 den Viirrans 1111d Konimissioüen dcr Dcpllt1rtc11-Ka111111cr, Zustande dcr Zusi“! Bourbon. - LZusmnmcn- [115111111 dcr Tcp111111e11-Kon111_1iss1o11111. «* Protest dcs nicrikaniscbcn Kon- 111l§ 111 Marsmllc. (Löcjannntjchadcn dcr 1191111111111111 llcbcrscbwc111- mungen. * *

(Eroßbrrtanien und Irland. 1_l11tcrst11tz1111g. --

Ntederlande. tin.

Jtallßn. NL 111. , Abreise dcr Primcffin “211111111 111111 Prcußrn.

Spßmen. 1421111111191 aus Paris. (Tristanw 1111111111111.)

(hrthhrnland. Lic Ncgtcrnng s11ch1 dic Bcr111ittcl1111q Icstrrrcichs 11a). _ '

H?crxdädth und Borscn-Nachrtcbten. 24111111. “141111111 111111 Markt-

Londow Bankvorrarl). -- Nanbanfall. “211113 dcm Haag. 211111111“ 111 115111131111stc11 Konstan-

Öof1111111richt. »“ “211111111-

Inland.

X' Konigsberg, [!). Mai. Die 0111 crrichicic Suppen- 2111stalt.für 11111111 Einwohner [1111 im Laufe" dcs Monats Miirr täqlich 11011,1m*Mo11atc April g1oß111ti11-ilö 111111) bis „111 11111111Portiön1'11 Warmer Suppe 1111 Arme Verthcilt. Seitdem ist ihre Wirksamkeit geschlossen, weil mit Beginn der milderen Jahreorrit 115 kim'm Theil der Arbkit-xrklaffc schon 111öglich glwordev, Beschäftiqung und Vcr- d1111s1 311 111111111. _Auch hat der Jraucnvrrein zur Bcschasfunq billiger Lebenßmittcl im Laufe des Monats März 111111) 7111) arme “Jamiüen mit billigen Lebensmittcln versorgt und seine Wirksamkeit, so writ die M1ttkl ausreichten, noch im Monat April fortgescyt. Dieser Verein beabsichtigt cht, noch einem Thrile der von ihm unterstützten Jami- lien durch Verabreichung billiger Saat-Karioffelu zu helfen.

Der Wohlthätigkcitssinn unter den wohlhabenden Einwohnern zur Milderung der herrschenden Noth bethätigt sich überall auf das Erfreulichste. Besonders ist man jeyt durch Aufbringung milder Bci- iräge bemüht, Saatkartoffclu einzukaufen md-ammx die Armen zu verthcilen. Auch beabsichtigt dic hiesige Stadt-Kommune, eine grö- ßere Q11a11titä1Saatkm-toffeln zu beschaffen undan Bedürftige gegen billige Preise abzulaffen. -

% Liegniß, 19. Mai. Das Skreben, dcn Bedrängten in dieser Zeit der Noth möglichst zu hklfkn, hat sich allgc'mein auf das Ersre11lichsie bciyätigt. Dkk Vkrrin zur Liefrrung ("ligen Brodtrs in Yunzlau „hat seit dem 1|. Dczembcr 11. J, [1.9 Ende Miirz gcgen 1000, Stuck Vrodtc 311111 Productionspreise verabreichen lassrn. Der Mag1strat zu Sagan hat a116Ko111111u11alfo11ds 400S1heff1-1Roggenin Breslaukaufxnlasse11,11m dknOrt-Zarmen mitVrodmehl zu Hülfe zu kont- 111e-n.' Zn Lahn wird den Armen Brod für zwei Drittheile res durch sre1w1U1ge Beitriige beschafften Einkaufspreiscs vcrabrcicht. Von dlm Erbl1111dhoi111e1ster, Grafen Schaffgotsch, sind vier Monate hindurch allwdchentltkh 69 Scheffel Roggku, etwas mit Gerste und Erbsen ve1m1sckt, zur HerstrllUUg kinos kräftigen Mxhlcs überlassen und die dann,geba1_irne11 Brodte unter die Armen auf den gräflichen Gütern blos'1111 h1rschberger Kreise vertheilt „wordsn. 211111) able iibrigln Domunalbenyer haben, mit wenigen A116nahmr11, fortqeseßt anerken- 11u11göwer_thc Opfer gebracht, 11111 die Noth der bedürftiqcn Einwohner thrcr Ort|chaften zu mildern. Namentlich sind von dcn*selbk11 an vie- len "Ortschaften Vorschüffe an Saatkartoffeln und zur 'Somme'rsaat gewahrt worden.

Frankreich.

Parts,_ ZI. Mai. Tic 211119111111 dcr Tcputirtcn:-*K11111mcr unterzogcn gestern ;wci Anträge und ci11c11 (Icscy-Cntwnrf “,"?!“ 'IZ'l'lJlFFlIUZ Priifung. Der Vorsihlaq dcs Hcrr11BcrviUk- WWW dic omntltchcn Beamten vcrpflichtct sein sollen, 11111" 5111111111 111 Dif- f111111111o1iös11111c11 direkt Vor die Zur» 111 brinqcn, 111111111" 111111 der Ma- EMW 111,allc11 Biircaus bekämpft und wird gar nicht zur Vorlesung m- oncntltlher Sitzung kommen. 211111) der Antrag des Herrn Cré- 1111c_11,r 1111fA116schl19ß1111g aller ?).)iitglicdcr bcidcr Kammern von dem ÖUWWIJUW der Verwaltung Von Eisenbahnen fand lebhaften Wider- 11111111); indes; wurdc fiir dicscn doch eine 3111111111issio11 ernannt und 11111 Vcrj1cht - Erstattung dariiber beauftragt. Ohne Widerspruch wurde die 31Z111111issi1111 fiir den (Hrscy- Entwurf ernannt, wonach 151,111111000 _,ßr. fiir drci Eiscnbah11:91'11ic11 bcwilliqt Werden sollen, 111111111111 4 Millionen 1111' Vollendung von Knust-Élrbcitcn 1111 der th11 Von P-artö nach Lille, 5 Millionen 3111“ Bezahlung von Ter- 111111=Vcrgiittg1111gcn fiir die Bahn 111111 :lvignon nach Marseille, und," 4,1100,0011 Fr. zur Ausbesserung des Schadens," den die vorjahmgcu Ueberschwcn11111111g1'11 an der Bahn von Orleans nach thrzyn verursacht haben. Die Konnnission der Deputirtcn-Kmmncr fur d1e_alger1schc11 Angelegenheiten hat ihre lcytcn Beschlüsse qcfaßt. Su: w1rd darauf antrggcn, das Ministerium solle gehalten seiir, der Kammer 111 der Sesxion des Jahres 1848 von“den Maßnahmen Rcchxnsxbafi abzulegen, die es zur Einfiihrung einer gercqeltkn Civil- Admmqtration 1n _Lll„ erien getroffen. Hrrr von Tocqucvillc wird sei- nen Bmcht wahrjchcmlich übermorgen auf dem Bürcau des Präsiden- ten niederlegen und diese Frage dann in den ersten Tagen des näch- sten Mynats auf die Tagesordnung kommen.

Die Nachrichten von der Insel Bourbon reichen, bis zum 23. Jebr-qu. Die Finanzkrise hatte sich in Folqe schlechter Witterung, d1e 30 Tagx lang anhtclt und den Zuckerpflanzungen Fehr schadete, noch verschlimmert. An baarem Geld fehlte es ganz, und der Man- gel an.Lebe11smitteln wurde immer xm“ findlicher, besonders wegen Urzterbrxchung des HandelS-Verkehröcmrt“Madagaskar, von wo man fruher un Tauschhandel größtentheils-dm nöthigcn Bedarf-an Rind-

vie und eis bezog den man nun 'von Jnd1en holen und baar be- ?eu “Z'. Der Övlom'alrath, der, weil, xr-sich über die Maßen

wiirde noch dasjenige kommen, was bis Dienstag gedruckt und ver- '

[HDWWMWMU We,. ver k weiden "'“ * »- - einberufen, und der Gouverneur hakkgihm mehreKarÉeFßéux M vorgelegt, die aber ausgleichen Widerstand ßie , "Wurst * Der Conßitutionnel giebteineStatisli von 1:- 31.1“, ' setzung der Kommisskonrn der Deputirtcnkammer zur Beri men- tuug über die vorliegenden Gefeventwiixse. Das Organ des H Thiers klagt darüber, daß die Opposition in diesen Kommisßonexnin sebr gennger Zahl vertreten sei, und das; Beamte meiß die Hämxl'" oft noch mehr davon b1ldeten, wie z. B. von 18 Mitgliedern de; Budgets-Kommission für 1848 nicht weniger als 10, von 18 M11- gliedern der Kommission über den Rechnungöabfchluß von 1844 die- Hälfte, bei anderen Kommissionen von 9 Mitgliedern 8 und 7 Be- amte seien.

Der mexikanische Konsul zu Marseille hat bei der dortigen Han- delskammer schriftlich und im Namen seiner Regierung gegen das De_kret der nordamerikaniscben Regierung protestirt, welches die ver- schiedenen mexikanischen Häfen, die gegenwärtig von amerikanischen Truppen beseßt sind oder noah von denselben befaßt werden, dem* Handel neutraler Nationen unter Auslegung von Zöllen eröffnet," welche von denen des mexikanischen Tarifs abweichen und unter dem. Vorwand: einer Kriegs-Entschädigunq der Union zufließen sollen.

Nach amtlichen Angaben im Moniteur beläuft sich der Ge-

_ sannntsibaden der vorjährigen Ueberschwemmungen auf 27,677,000 ( FWP“?- 1valckre11d im Ganzen an milden (Haben fiir die Ueberschwrmm- ten „;,-101,01“) Fr. emgingen. Etwa 15,000,00() jenes Verlustes büßten

reiche Loure ein, die bei Vertheilung der Gaben unbetiicksichtigt blieben. Dre ganze Unterstüyungssumme wurde unter die unbemittelten Opfer der Ueberschwemmungen vertheilt, deren Verlust 12-13,000,000 111-trug, und denen also etwas über ein Viertel ihres Schadens ver- gute't wurde.

, Dcr Minister Duchaiel hat einen "LULU Fieberansall gehabt und 111111“ wohl fiir 8111111131111 1111 den legislativen Arbeiten nicht Theil nehmen können.

Eroßbrrtamen und Irland. 'London, 22. Mai. Ihre Majestät die Königin ist gestern 11111 11111111 Gemahl nach Claremont abgereist, * *

_Dn' Limerick Chroniclc behauptet, eine bei Lord J. Russell gxnsc1ct1c_Dcp11tation der Gesellschaft der Freunde habe“ ihn ersucht, eme Maßregel ins “_Parla111ent zu-briugeu, durch welche die Eintrei- bung 111111 “.'lri1tc11ste1tcr11 entweder fiir die Arbeitshaus- Unterstüßung oder siir_dic außerhalb des Arbeitshauses 311 leistende Hülfe eingestellt w_crdc11 1111113, (55111e11n1igc das Parlament diese Maßregel, so ver- yslichtc 1111) dtc Gesellschaft der Freunde, zum Unterhalt der Armen 111_;*§rla11d bis 1111“ Einbringung der nächsten Aerndte eben so viel bei- ,;11111'111'1'11, als die Regierung und überdies noch alle mit Vertheilung dcr 111111*1*sti'1131111gc11 verknüpften Geschiif1c gratis zu besorgen, damit 1111 S111111'11g fiir Besoldungen ausgegeben zu werden brauche. Man erfährt 111rl11, welchen Bescheid dic Deputation von dem Pre1nier:Mi- nixtkr c111psangen hat, '

Nac!) de111Wochc11berichte der Bank von England hat ihr Noten- 11111la11f sich 11111 418,11" Pfd. Sterling vermindert, ihr Baarv'orrath aber um W[„LIU 11fd.Sterlin zugenommen; es unterlieqt-auch kei- 11e111 Zweifel, daß eßterer im Laufe der Woche sich noch*weiter ver- mehren wird. Die Fonds sind heute etwas gestiegen, was man kheils dem schönen Wetter, welches eine gute Aerndte verspricht, und theils der Nähe des ?)iech111111gsabschluffes zuschreibt. _

Dcr Capitain der Handelsbrigg „Frances“ berichtet, daß vor achx Tagen, als er mit seinem Schiffe zwei Stunden von der Achille- Ztt1cl an der Nordwestküste 111111 Irland vor Anker laq, plötzlich !) Bötc _mit 36 Bewaffneten Von der Küste äbsiießen, 1111 dikBriqq hcrausuhrcn und mit Gewalt an Bord gingen, wo sie eine Leben?; mittcl-Ladung 311 finden glaubtcn, deren ?luslieferunq sie forderten. Sie überzeugten sich aber bald, das; die Ladung i11 Zuckcr bestand und der Capitain mußte ihnen 111111 seinen sämmtlichen Proviant hin; aufschaffrn, iiber den sic, besonders über den Schiffszwikback, mit solcher (51111 herficlcn, daß Wenig übrig blieb. Nachdem- sie si gez sättigt hatten, verließen sic ohne sonstige Gewaltthat das Schi .

Niederlande,

?lys dem Hagg, 22.9)?111“. Se. Kaiserliche Hoheit der (5111113111111 Konstantin 111 gcstcrn 11111 Bord des Dampfschiffes „Black Eagle“ 1111111 England abgereist.

Italien.

Rom, 14. Mai. Heute friih ist ihre Königl. Hoheit die Frau Prinxcssin *.)llbrccht von Preußen nach einem dreitäqigen Au enthalte 111111) Ancona abgercist, um auf einem für ihren außschließlüJen Gé- ' [111111111 dorthin bestellten Dampfboote nach Triest überzusahren und von dort ohne Aufenthalt sich nach Schlesien zu begeben.

S p a 11 i e n.

;( Paris, 23. Mai. Es verbreitet sich so eben die Nach.- 1'1'cht, das; Benet Tristan» wirklich in der Gegend von Solsona am 15. d111"ch die Kolonne des Obersten Baxeras überfallen, gefangen“ genommen, nach Solsona gefiihrt und auf Befehl des General-Capi- mins Pavia unverzüglich erschossen worden ist. Die Quelle, aus wel- cher diesc Nachricht mir zukommt, ist so gut, daß ich unmöglich an ihrer Richtigkeit zweifeln kann. Die Anwesenheit des General-Capitains 1111 den Operationen selbst at also doch gute Früchte getragen, und 1st mit Tristany's Tod der ufstand auch noch nicht zu Ende, so ist. doch nicht zu leugnen, daß dadurch die karlistische Säche einen ihrer

Richtigsten Vorfcchtcr Verloren hat.“

Griechenland.

, ; DL“ Adig. Ztg. melde1,daß_die griechische Regierunginihren ?111111111Ls11111c11 nut der Pforte die Vermittelung Oesterreickzs angeru- 111 „1a 1.

Handels - und Börsm-nachrichtm. [k 13 ['] 111 , (1811 27. 1,1111" 1847. "Ech - C'ounm

[ “krise 4.11. 141"; .- 1310F _

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