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glaube nicht, daß sich die praktischi'n Engländer daduriir ihre Suppe

währi und isi es erwiesen, daß bei allen Aussiänden in,Paris unter den Arresianten keine Sparer gewesen sind, obgleich zwei Drittel der arbeitenden Bevölkerun Mitglieder der Sparkasse nd. Wenn also je die Skinde der Pr ng über unser Vaterland ommen sollteé 17,1? Jeder, reich oder arm, seine Liebe für König und Vaterland“, Zie- die That bewdisen müßte, so wird es sich zeigxn, ob die StataS-tü-ße kerung unter den Sparern oder unter den Spielern die groFoé0 Mil- , den wird. Die pariser Sparkasse hat die Sumy" chu „„ ein„ lionen Fr. oder 27 Rthlr. pro Kopf in ihren Bestand§,1,1„ „"“ 'auf den Liste, die mir vorliegt, kommen in Schott,!and 28, lhr'nirch viel Kopf, in Preußen jedoch nur 20 Sgr.; wir haben 21,3; alle Hin- zu thun, um den anderen Staaten gleich, zu konxmenSquaffkn ;",- dernisse. zu beseitigen, die sich der Entw-ckclmxg rr ib merken er-

egenseven. WiF ich mir bereits in meiner Eingabe JFF T, Lotterie aubt habe, kenne ich Distrikte, wo die Ausgabxn dfuthlis ,steue, eben so siark und viclieicht noch stärker Ük'd- als fur re n U '

- - - “ “ entweder ganze odcr halbe Es bilden fich MMW? GMU'WM", U(Tiebung hkrannaht, wird der

* vo n men“ obald die Zeit der “, , , „ , ÖLZesitechz de,:eZLirtlishsäuser häufiger. * "? Mbeki Wird versaumt, ,der

' - “ - Nach dem Bericht der Abtheilung Zieht Leichtsinn wird gefordert., , E' l “a der Staat aus der LMMW;Vmwgltung eine mna7me von,cnc 900000 Rthlrn. worauf de'rsclbc nicbt verzichte!) kann. ,Ich erlaribe mir,dagegen zu Z.smcrkcn, das; eine Staats-Mgterung dre Moralaiat ihrer Unterthanen nie zu theucr xrkaufeu k.,mn. In England, bewil- jjgt der Staat für jcdcn 60j_ä,l)rrgcn Arbeiter, der eme Reihe von (Fahren hindurch regelmäßige„Ernlagcn Ut dreSpcrrkasse gemacht bat, 230 Pfund Stcriing, als Pcnjton. Wrnn mit Hiilfe der Sparkarscn ein größerer Wohl, und unter den arbeitenden Klassxn hervorgebracht wird, so werden dieselben befähigt, mehr steuerpflichtige Artikel zu fonsumiren, wie z. B. in England, wo der Zuckerkbnsrim 18 Pfund pro Kopf beträgt, während er in Preußen nur 4 bis ;; Pfund an*- macht. Se. Erccllenz der Herr Jinanz-Minister haben eben bemcrkr, daß in meinem Llntragc keine Mittel angedeutet worden, sind, wre der Ausfall zu decken ist. Meine Herren, ich bin kein Finanzmann, ich habe nie Vorlesungen über Jinanz-Wisscnschafteu gehört, urid rs könnte daher den Schein Liner lenaßnng haben, wenn ich um“ er- lauben wollte, in dieser Beziehung Rathschlägc oder Winke zu geben, Jil) bin aber von der Niißlichkeit meines Antrages so durchdrungcn, daß ich mich doch diesem Vornmrfe aussetzen und mich zugleich auf Thatsachen in anderen Ländern beziehen will. In Eygland betrug die Revenue bei einchaffee-Zoil von “[ Shilling pro Kopf“ 6 Pence. Als dieser Zoll auf die Hälfte hcrabgeseßt wurde, betrug die Rebe,"- nue 10Y Pence pro Kopf, also 75 pCt. mehr, Wenn bei "13,3 in ähnlicher Weise verfahren wird in Bezug auf diejenigen Gegenstande, worüber sich die öffentliche Meinung schon längst ausgesprochen hat, das; die Steuerzu hoch sei, und daß der Konsum nicht den Unrfasirg hat, den er haben könnte, sollte sich da nicht bewähren, daß in “(rt- nanzsachrn nicht immer 2111a12 4 ist? Der Salzkonsnm hat sich seit Aufhebung der Steuer in England um 470 pCt. gehoben, 1ch

„„

versalzen haben, wie neulich von dem Herrn (Hencral-Zoll-Di- rektor bemerkt worden ist, dcrß dcr Salzkonsum bei uns nicht viel mehr steigen könnte, indem man keine Lust haben wiirde, die Suppe zu versalzen. Ich glaube vicimebr, daß der praktiiche Engländer das

Mehr-Ouanium des Salzes daZu benutzt, um seine Butter- und Käse-Fabricaiion und seine Viehzucht zu steigern. Warum sollten wir nicht in iihnlichcr Wrist handeln können? Je!) glaube, daß in unserem Vaterlandc, namentlich in den östlichen Distrikten ,- ich will nur Danzig anführen - Gelegenheit genug vorhandyn ist, “auch diesen Ziveig dcs landwirthschaftlichen Gewerbes einer größeren 'Entwickelun entgcgcn zu fiihren. Es ist der hohen Versammlmig 'bokannt, da von Hamburg «1115 große Qnantiiiitkn gesalzenen Fler- sches und andrrcr Gegenstände ausgefiihrt werdcn, ich glaube daher nur!), daß, wenn man dirscm Gcgenstandc mehr Aufmerksamkeit schenkte nnd die Salzsteucr verminderte', dadnrkh der Konsum erhöht wiirdr, indem die' Viehzucht, dic Käse-Fabricatiou und der Handel mit gr- ksalzcncm Fleische dadurch bedeutend gehoben wiirde. Aber, meine Herren, auch vom phiianthropischcn Gesichtspunkte aus wiirde diescr Gegenstand zn verfolgmt sein. Es giebt lcidchausendc von unscrrn armen Landlenien, welche die Kartofrcln trocken essen miisscn, und das; es dcrglei en giebt, dariibrr brauchen wir uns krinc Illusionen zu machen, die al1o keine versalzcnc Suppen brkonmrcn, die also froh sind, wenn sie Salz zu den Kartoffeln haben, und wenn diesen armen, aber braven Leuten Gelegenheit gcgcbcn wiirde, sich Salz zu ver:- schaffcn, so würde der Konsum Vermehrt und die Finanzen vielleieht nichreinen Ausfall, sondern eine Mehreinnahme haben, und deshalb erlaube ich mir, die Bitte an die Versanunlung zu richten, Se. Ma- jestät den König allcruntcrthänigst zu bitten, die Aufhebung der Lotterie in Gemeinschaft mit den anderen Staaten zu bewerk-

sielligen. * Abgeordn. von der Heydt: Auch ich kann mini) dem Votum der Abtheilung nicht anschließen. Es hat auf mich strtö einen pein- . lichanir-druck gemacht, unter den Ziveigcn unserer Staatsverwaltung . ein Institut zu erblicken, Welches, meines Erachtens, seiner Trn-' denz nach doch wohl nur als ein unmoralisches betrachtet Werden kann. In einem christlicher: Staate, wie man ck liebt den unsrigeir zu nennen, bei einer Staats-Regierung, welchc Religion, Moralität U,!W gute,! Sitte so hoch hält, wie die unsrige, muß es einen schmerz- llck91: Eindruck machen, die Lotterie als ein Mittel zur Vermehrung dxr StaatSeinkünfte benuyt zu sehen. .Es mag sein, daß die Lotterie iiicht in allen Theilen der Monarchie gleich schädlich einwirkt; fo Wert 1ck „hübx wahrnehmen können, sind es aber Vorzugsweise gerade dre bedurfttgen Voiksklassen, welche durch die Anreizung des Gewinnes zur Thkllnk'lhwe an der Lotterie verführt werden und dadurch sich !*"d W INF", häufig den nothwendi sten Unterhalt entziehen. Es 1| von dem errn Finanz-Minisier ge agi worden, daß er sich dem Anfrage d“: AUfhebung der Lotterie aus zweien Griinden widerseße; einmal, ,weil der Staatshaushalt fiir jest den Gewinn nicht ent- be,hren konne, dann, weil der Zweck doch nicht erreicht rverden würde. BtSher haben- wir aber nur von Ueberschüssen reden hören, die Steueerrlasse zulässig emacht haben, wir haben immer nur von dem bluhendsien Finanz- usmnde reden hören; so daß, wenn die Abschaffyng der Lotterie wünschenswert!) erscheinen möchte, doch nicht gxrade m dem Finanz-Zustande ein Grund zu finden sein möchte, d'? Anfhebm) zu unterlassen. Der Herr Finanz-Minister hat qe- sagt: daß 1" ! angeführt sei, wie die Summe zu ersehen 'sei. Ja, "h Skbk JU, ks Wäre für die Stände sehr wünschenswerth, wenn die- ?")!!! im Stande wären, zu sagen, in dieser oder- jener Weise solle " ETO gesunder werden. Dann mii te aber die Bewilligung der ck"*“ "süd“ Finanz-,Etats nothwendi erweise vorhergehen. „ Die um das Flik?" alle Einnahmen und us aben disknttren durfen, lan : N„ “ck W" Eksav in Vorschlag ringen zu können, ,So «, „zm; ;;," M der, Fan ,isi, können auch die Stände dergleichen meinen nicht vorschlagen und sich nur darauf

beschrärikeu, di“ WUK“); des Volkes ode ' nn Wün e Sk. Mn ::Udm" '" Und dann der rékorrieugkkie ErwäthMU Gn- v 5 M“ "“f““ "sed? werden kann oder nicht. Detz “ d n - kn „Het! Finan -Mini|er angeführt hai, ck| der, daß “ Z““! "!!"-hm "'-hk “mackie werde, nur die benachbarten St» “- “.*-„h “sk ki- Lvtmie ““I-bm püßeen. Nrw frage ;ck aber, ck -

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- u , „ :ber Lotterie WalwünschenUverih, wird dies In e“- F?, AirliherYeerhole' es,“"al-3',1tnn1okalisch betrachtet, soll dann niiht reußen mit einem _guten Beispiele vorangehen? Soll die Lotterie ZZ lan e in Pxerrßen „bestehen bleiben, bis auch die anderen Staaten sie an gehoben", aben,".und" sollen wir so lange dies Institut noch er,- balten? Dies" eint mir nicht wünschenswekkh; Preußxu müßte in

ällen edlmDingen'mit atem Véifpiélé “sorairgeben,'irnd “ck habe“; die Ueberzeugmrg, daß ann die anderen Staaten viel eher fol en -

wiirden, als sie icht mit der Aufhebung vorangehen möchten. ck trete daher dem Anfrage des Herrn Antragstellers bei und wünsche, daß die hohe Versammlung die Aufhebung der Lotterie beantra- gen möge. ,

Abgeordn. Baum: Meine Herren! Ich betrachte die Lottxrre als eine die unfersie Volksklasse schwer drückende Steuer.,“ Freilich steht jedem eénzelnen Spieler frei, diese Steuer, zu errtnchten ode,r nicht. Allein darum bleibt sie eben doch nicht wrmgxr drnckend. Wir haben gehört, daß an einzelnen Orten die Lotterre-Errmahme se,!bst die Größe der Klassensteuer überbiete. Wir habe,n gehort, daß dreganxe Einnahme des Staates von der Lotterie die Summe von beinahe 7,000,000 Rthlr. erreicht und der reine Uebxrschuß uber 800,000 RUP- beträgt, Was könnte nicht Alles mit diesein Gelbe, zum Vorthetle des Landes beZWecki werden? Wie fruchtbrmgcnd konnten die „Er- sparnisse der Einzelnen nicht angelegt werden? Mag quch der großte Theil dieser Summe wieder zuriickflicZewrrnier die, Spieler selbst„ so ist dennoch wahr, daß nur einzelnen ndrvrduen dicse Surnme wieder zu Gute kömmt und die Masse die haaren, Mittel vxrliert. Der Staat hat abcrdas große Interesse, nicht einzelne Reiche zr! haben, sondern die Masse des Volks Wohlhabcnd€ sersarn und ,sxttlrch zu wissen. Nun hat aber die Hunmnität so Viele ;;!rsttiute crrrchiei, um die Sparsamkeit und Sittlichkeit im Volke zu fordern; allem was hilft es, wenn diesem Streben Hindernisse eritgcgrnstklwrt, wem) dte- ser wohlgemcinie ZWeck vereitelt wird, und als eiiies,dies,er Hinder- nisse', und als eine widerstrebende Ursache betrachte ich die Lotterie, Sie wirkt verderblich nnd demoralisircnd auf das Volk. Das Gut- achten der Abtheilung hat diese „Jahrhcii „zwar anerkannt, aber den,- noch spricht sich die Abtheilung nicht fiir die Aufhebimg der Lotterie aus. Es wird als Grnnd entgegengehalten, dqß m Ermangelung der inländischen Lotierie-im Auslande Werde gespielt werdeii und als- dann das Uebel doch nicht entfernt sci; der Redner vor nur hat„ das Spielen in den Lotierieen der anderen dcutschxn Staaten beruhrt; allein ich glaube, im Auslande wird nicht gcsprxlbwerden, und mr anandc wird man wissen, die Nachihcilc zu beyeitzgen., , Ich habe noch nicht gehört, daß Engländer und Franzosen bei aus m der Lot-

terie spielen. , (Mchrfacher Widerspruch, „falsch! fa11ch,!“) , , Ferner wurde hervvrgehoben, daß der Strmt dix Lotterie -- Em- nahme nicht entbehren könne. Wenn unser Fmanz-Zusmnd es nicht erlaubt, dié Lotierie-Einnahme zu entbehren, urid wrmred sich dimm! handelt, die unterste Klasse zu erleichtern, so will ich n,rchtbe3wcifklr,1, daß die Wohlhabendert ins Mittel treten ,und bereit sem werden, er- nen solchen Ausfall in den Steuern zu übrrnehrrren, selbst „Wenn er 800,000 Rihlr. betriige. England und „Frankreich herben dre Lotte- rieen, dicses qroßc Uebel, längst ablzeschafft; sollen wir dei1,F1'anzo- sen und den Engländern darin nachtehrn? _ Sollen Wll' diere Nakh- ti)eile des Lotieriespiels länger, namentlich auf derunteren Volksklajsc, lasten lassen, auf einer Klasse,“ diexeinér“ “Erleichterung so sehr bedarf. “Die allgemeine Vcrachiung hat ?si'cl) den Spielbanken zugewendet, das Lotteriespici ist denselberr-nghe 'obßbmidk, und “ich erachte es „fiir drm,- gend geboien, daß-"mra.il"1vieiem Ue'be'k**e'ii'kgc,gcn,iritt. Ich ersuche Sie daher, meine Herren, bci'swes WKW§,Maxesiäi,*,zu befürworten, daß die “Lotterie aufgeksvberrrvérde. : *- N- * ', , , Gen-cral-StcirerxzDirckL-Är? Es ist die Loiierte sel)r„vtel,- sack) dargcst'rllt worden „ais ein Verdcrbungsmittel, besonders fur die unierc Klasse des Volkes. Ick will mir nur krlauberr, auf der: gro- ßen Unterschied aufmerksam zu machen, welcher zwischen denxentgen Lotteric'en besteht, wie sie einige süddeutsche Staatxn 1,Wch haben, und zwisrbeu unsererLotkeric, aufmerksam z'u,nmcl)cn, ,mit einem Wort, arif den ,Unicrschicd zwischen „Zahicn-Loiicrtr' uud „Klassen:,Loiii-rtm, Dre Zahlcn-Lottcrie Verdient diesen Vorwurf, sie ,ist aber bernns s,e1tbal,d 40 Jahren abgeschafft. Zu dem Augenblick des Spiels Wird mrt Trompcicnschall ansposaunt, daß morgen das große Loos gezogen Werde; da wird alles eigene und allenfalls auch gcztohlene Gnichrc sei;)t, um noch Vorbei“ eine Nummer zu nehmen. Bei unserer T*,Viikklk- Cinrichtnng ist dad nicht der Fall, Der erste Emsaiz ,muß im Za- nuar geleistet werden, um im Zirli Hoffnung auf Gewinn zu habeii. Dcssenungcachtet sind einzelne,?)irßbrimchc bemerkt, dre, chen die Absicht der Regierung, namentlich den Unter-Collccicurcn 31,11“ Yast fte,- len. Wir haben darum di: Unicr-Coliccteurc abgeschafft ,und die Einklagbarkcit kreditirtcr Einsätze aufgehoben, so daß ni,) kcme Bc- sorqniß mehr habe, daß für die' unteren Kiassen, fur die das Wort qerkommen wird, eine Gefahr crwiichsc. Will man gbcr durchaus die ZHZNM) Thaler abschaffen, dann muß, man der,“ FinanzZVc'rwr-ltirng nicht zninuthcn, das: sie in dieser Beziehung die Weibjcl accrpttren oll, die ihr von dieser Stelle aus angeboten sind und gefunden wrrden m Herabsetzung von Zöllen, die dann einen Mchrrrtrag gewähren ollen. s Ich frage aber, wenn wir denn nun wirklich 068,000 Tbalrr iibrig hätten , wiirde man dann __sagen, daß d_1e Lyi- terie das Nöthigste wäre, das abgeschafft werden muß, war,: den denn die Herren, Wenn sie das Staats-Yudget rcbtdr: rcn, sagen: ja, dicse Einnahme mus; zuerst abgeschafft„wcrderr, dq:- uach müssen alle übrigen Erlasse zuriickstchen, d,.rnach, mussen, dre Am- gaben beschränkt werden? Es ist*eme l,)ypothrtzxche Frage, ich glaube aber, wenn der Fall einiräte, wiirde ste, verneint werden. Man hat ferner gesagt, es wäre doch etwas Schlmunch daß Preußrri, warreit wolle, bis andere Staaten voranqegangen, waren, das Ware kerne Stellung, die Preußens würdig fei. , Meme Herren, Prcußen ver.- dient diesen Vorwurf nicht, Preußen rst vorangrézizygen/ es, hat dar- auf angetragen oder wenigstens dcm Anfrage er rig beigestmimt, daß die Lotterieen in allen deutschen Bundesstaaten ,aufgehoben Werden sollen. Andcre Staaten haben dem noch mchtbetgestamint, und erm wir die Lotterie in unserem Lande aufheben, brauxhen die Leute "_lkbk nach Frankreich oder England zu gehen, wo freilich kerne Lotterreen bestehen, wohl aber gehen sie nach Jrgnksuri „a. M. imd ,nach Ham- burg, wo sie Betriiqereieu ausgeseyt smd, Wahrxnd sie hier ,nur den achten Theil von iörem Gewinn zurück!,assen muffen. Es„ ist, dann noch viel davon gesprochen worden, wre sich, das ,Verl)gl„kni,ß der Sparkassen stellt, namentlich in der Rheinprovinz, dre, bertaufrg ge- sagt, in der Lotterie am wenigsten spielt. Unsere Syarkassen haben aber ansehnlich zugenommen.- Wie „sie sich gegen Paris und Schort- land stellen, kann i im Augenblick nicht sagen, wohl aber, daß sich die Einlagen bei un eren Sparkassen in den leßten 10 und “15 Jah- ren viel mehr als verdoppelt haben; da n kommt, daß unsere Spar,- kaffen keinen VergleiY mit den französiicheu audhrrlten, weil iir die französischen größere apitalien eingelegt werden konnen, al;; „ m dre unsrrgen, und weil gerade aus dieser Rücksicht sehr erhebliche Be-, denken in finanÉeUer Beziehun sich dort er eben haben, was ber uns, wo die parkaffen ledigich Kommun- assen find, nicht der

i. - - - - . Falk ß (Vielfacher Ruf nach AbstimmuygÜ

Abgeordn. von Saucken Tarputschen: EH erscheint cht so oft und schnell der Ruf nach AbstimmunZ, daß 1ch glgube„wrr werden damit etWas anhalten mii en. Wir durferi, glaube_1ch,- keinen Gegensiand so kurz abmachen, da , wenn n,ur drei Redner gesprochen haben, schon zur Abstimmung geschrrtten wird. _

! ,M;g.r;s a;l[:.-:Dein,we1“de, rch-siekö dadurch entgegentreien, daß ich'eiire so chnoile Abstimmung nicht zula,sse.,

Abgeordn. vo*n"d'er Heydt: ,Außer dieser Wcrhrnehmurig, daß viele Mitglieder so schnell nach Abstimmung, rufezr, ist noch eme ari- dere gemacht worden, nämlich die, daß in ,ctncm gewrffrn Theile des Saales mit den Füßen so oft geklopft Wird. Ich meine", der-

lkichen sollte in diesem Saale auch nicht vorkommen, und uberall ?ollte man nur den Wunsch haben, die Angelcge_nhe1ten, welchx em- mal zur Erörterung kommen, gründlich und gewissenhaft zu prufen.

Marschall: Ich muß dem durchaus bertrxten, und Wenn so etwas vorkommt, gebe ich allemal das Zrichcn nut der Glocke, wel- ches ich wohl zu beachten bitte. ,

Eine Stimme: Ich_möchte den Herrn Marschall bitten, im Interesse der Würde der Versammlung, diese allerdings sehr,beherzi- genswerthcu Bemerkungen nicht in den stenographischen Bericht auf- nehmen zu lassen. „ ,

Abgeordn. Scheidt: Tie Ncigung, sein Glück im Spiel zu versuchen, ist in der Natur fast aller Menschen tief begründet„ befor;- ders glaube ich in der Natur der Söhne Teuts. ,“Seit Tactius bis heute hat der Deutsche immer gern gespielt. Ich bin nun wert„ent- fernt, die Hazardsxiele, Pharobanken, die sogenannten Spielhdllcn, vertheidigen zu wo en; Wenn aber der Befriedigung drs Sperir-ebrs ein so geseyliches und so_ leidenschaftsloyes Feld airqewiesen ext, wie bri unserer Lotterie, hört das Spiel auf, unmoral: ck und verdamm- lich zu sein. Wenn die Petenten glanbxn, dem Volke durch Ausbe- bnug der Lotterie eine Wohlthat zu erzcrgen, so verfolgxn ste rncmcs Erachtens den Weg einer falschen Philanthroptc. Ich trage einfach: wird man dem Volke nicht mehr rauben, als man ihm giebt, wenn man die Lotterie aufhebt? Wknn sich ein Driyrnd,armcr__Leute an einem Viertlxil Loos batheiligen und sich dadurch die Honnung ,er: kaufen, beffcre Tage zu erlrben, iver',wird,1l)ncn dicse Freude nicht gönnen? Wer will LI dcm Armen nicht gönnen„ daß er sich auch einmal sein Luftschlößchen bauen kann? Jai) erinnere hier an den Hund Jean Paul's, der alle Tage trockenes Brod und auch ,Kartof- feln gern fraß, wenn man ihm vorher etwas Butter auf dic Nase geschmiert hatte. Meine Herren! 2,811“ Wohlhabende geben so man- chen Thaler, so_mmrches Goldstück fill“ unsere_Vcrgnugungrn g,ris,_s,oll denn der Arme immer sparen und cw:g jparrn und me, sur 120,16 Liebhaberei ein paar Groschen ansgcben imd 1tch,ct1,vas Batter fur seine Nase kaufen können? Wrnn rvrr diese?, Pr11131y_str'c|ig durch- fiihren, müssen wir Tanzbödcn, Kegelbahnen, Rll'chweli)skstk„ kurz, alle. Volksbelnstigungen verbieten, denn 116 geben den armen Leuten Gc- lrgenheik, (Held auszugeben. , _, ,

Dann aber wird auch der kleine Reit der Porne verschwinden, der bis ]“th iioch manchmal die dunklen Tage, dcs armxn Mgnncd festlich erleuchtet hat, und wir Werden, wenn ]cder Grojcl)c11,tn die Sparkasse wandern soll, nicht lcbenösrol» Menschen, sondrrn rin (Hr- schlecht bon diistercnDuckmäusern erziehen, das nur _vvn Geidgicr bc,- seclt sein wird. Ein Weiser dcs Alterthums abcr 1agi: „:,cr (55013 ist die Wurzel alles Uebels.“ _ , ,

(Allgemeine Heiterkeit.) , ,

Abgeordn. Krause: Dem vorigen Rxdner muß 1ch nnch ganz anschließen. Es war aus meiner Seele ge1p1“ochc,rr„ daß das Lotte:- riespicl kein Unglück fiir das Volk sei, und so Wert ich es kknne, hat es" wenig unmoralische Gesinnung hcrborgebracht. Aber bekennen muß ich, daß mir die Freiloose immer bedenklich vorkommen. Ich kann mir, da ich nichr Collecteur bin, nicht erklären, wohcr sie kommen. Aber so viel ist klar, das: 25,000Jrciloosc grspicltiperdcnmiisscn, und daß die Nieten dicser Loose vcrtheilt ivc'rdcn. Drshalb stelle :ck den Antrag, nicht die ganzc Lotterie, sondern nur die Jreiloose “"ß"- heben.

?lbgcordn. (Bier: Meine l,*ochgcciirirn Herren! Tic Lotterie: Anstalt brfb'rdert die Snibt zum Spiel, "Dic Spielsucht ist ein Urt- gliirk. Ich gebe nicht alle'iu ein hohes Gewicht auf die Ausgabe, sondern hauptsächlich darauf, das; die Spielsucht träumerisch macht, ar*[*ritöschru und unzufrieden. Deshalb hat auch schon im Jahre 1841 der scrbstc Landtag der Provinr Sachsen rs- fiir ein sebr gliick- liches Crcignis; erklärt, Wenn die Lotterie aufgehoben wiirde; cr hat damals, im Fall dies nicht zulässig sein sollte, "Um Bcsckrränkqucn, namcntlich beim Anrcix zum Vertriebe der Lottcric-Loosc, gebeten,]md ich bin drm hohen Gouvernement sein' dankbar dafür, das; seit der Zeit allerdings Beschränkungen eingefiihrt worden sind. Drsscmmge- achtct steht bei mir die Ansicht fest, “daß es noki) immer ein Unglück ist, und ich wiirde dafiir stimmen, daß die Lotterie so bald wie myg- "ck allfgkhobcn Würde und - sofrrn die's nicbt tbunlirb ist _- daß der Vrrtricb dcr Loose nur vo" ziiinigiickicn Stonechhördcn in Amiolokalcn geschähe, indem ich glaube", das; dadurch doc!) sebr viel gewonnen wird. Es ist kcincöwcgcs richtig- das; weniger (Hliickstriiu- merci als sonst Vorkämc', nmgrkchrr, sie kuiucrt bis sechs Monate. Dienstbotcn, “)kiihcmiidchen, (Hrscllcn bildmchscllschaftcn, welcbe Wo- chen und Monate lang dem Tr'amne nachhängen, was sie in dcr Lot- terie gewinncn rvcrdcn. Dcshalb bin ich der Mcinung, das; das Spiel schädlich und die Staats-Lotieric aufzuhebkn ist.

Abgrordn. Sicdtmanu: Mein Amendemcnt trifft mit dcm Gicr'sckjen zusammen. Ich hatte auf Beschränkung in den Privat- häusern angetragen“, insofern modifizirt sich mein Antrag, als ich nicht auf den Vertrieb durch die Stencr-Behörden, sondern durch die Orts- Bchörden angetragen habe.

(Der Schluß diescr Rede Wurde dnrch bkdeuiendcs Gkräusch in dcr Versammlung unhörbar.)

Der Herr Marschall ertheilte nun dem Abgeordneten Zimmer- mann das Wort.

Ilbgcordn. Zimmermann: Ick verzichte auf das Wort.

Abgeordn. Steinbeck: Ich schließe mich vollkommen und ent- schieden dem an, was ein verehrtcs Mitglied für die Frische dcr Vr- wegung im Leben gesprochen hat. Wie lange wollen wir cigcntlich immer von neuem auf das Bevormunden,zuri'irkkonzmcn? Das ,Vicl- regieren taugt nichts. Warum wollen wir da regieren, wo wir der Leadenschafi, die im Menschen wurzelt, eme Vahr! ,anzuwetseu ,vcrmo- gen, die mit dem Interesse des Ganze,?" zu vereinigen rst? Wirsprc- chen mit Recht iiber den Ueberdruck direkter Steuern, nicht rn unserer Monarchie besonders, sondern iiberall. ,W,1r z1ehen indirekte Steuern vor. Nun wohlan, welche ist die vorzirßltchsie, gewiß dre, deren Er- lanqen oder Nichterlangen 'von dem abhangt, der ,sie zahlt? Jch ver- theidige die Loiterie' ich liebe uicht deri Lottericspieicr, aber das In- stitut, was großen Échaden bringen wiirde, wenn man seinen ZWeck in eine andere Sphäre drän„te.* Schaffen wir die Lotterie ab, die Spiellust wird bald andere, ?ckxiimmere Wege “nden.

Abgeordn. Dittrich: Meme Herren! MU" sieht der Standpunkt der Moralität weit höher als der Jmanzpunkt. Im Standpunkte der Moralität halte ,ich die Lotterie für gut, denn sie regelt, sie be- gränzt das Spiel, entgegengesetzt dem Hazardspiele. Ich glaube daß, wenn aus dem Standpunkte der Moralität eine Steuer zurückgesetzt werden muß, - und" der St'aydpunkr der Moralität muß den der Steuernart zwingen -- so muß dies insbesondere in Betreff der

"Branntweinbrennereien der Fall sein, Dabei hebe i , um nicht zu

wiederholen„was schon" esagt isi, nur den Einwand“ ervor, der noch- nicht widerlegt ist„näm ich den„ daß im Auslande nicht gespielt wer--

den wiirde. Es ist Thatsache, das; s on jeht im Auslande, z. B. in _der österrcicküschen Zahlenlotierie, be onders von den, _wenigér Wohl- habenden, viel gespielt wird. Auch aus diesem Grunde- glaube'ich, dgß, so lange nicht die Nachbarstaaten davon _abgehen,.-in Preußen dre Lotterie nicht abgeschafft Werden kann.

', Abgeordn, von Sauckey: Ich werde in weniganorien meine- Ansichtcn hieriiber entwickeln können, da der Abgeordnete aus Elber-

feld mir aus der Seele gesprochen hat. Ich will nur Einiges erwäh- nen, wozu die vorigen Redner Veranlassung gegeben haben. Ich war es, der .vor 6 Jahren den Antrag bei dem preußischen Pro- vinzialEandtage gcgen die Lotterie machte, und seit der Zeit sind die qiinstigen Aenderungen eingetreten, die erbeten und vom General- «Yircktor dcr Sicuern angegeben Wurden, die aber leider in, der Folge nicht so segensreieh "geblieben sindxals eögehoffi wurde, indem durch Associationen das Spiel der Aermcren doch fortdauerie. Ich will bemerken, rbclchcs der Unterschied von jetzt gegen friiher ist. Vor Zeiten war es nur die gebildete oder die nicht in niederen Kreisen sich bewegende Bcvölkermig, welche in der Lotterie _spicltx, späterhin thatcu cs mri!) dic unicrstcn Klassen. Es wird Jahre langer Verdienst hingeschlcudcrt in Hoffnung eines Gewinnstes, Welcher, Wenn er zufäl- lig in einem Orte der Provinz gefallen, ausposauut worden ist, und Familien fallen in Unglück, ja, es sind sogar Verbrechen daraus her- vorgrgangrn. Nun ist als Grund gegen die Anfhebnng der Lotterie gesagt worden„ cö.1viirdc eblu so viel im Auslande gespielt wcrden; ick) glaube aber, dies wiirde auch wieder größtentheils nur von deiien geschehen, die sich selten durch das Spiel ungiiicklich machen,. Von d enen, dic schreibcrirmd dadurch mit dem Auslande in Vcrbindung treten können. Der Kleine, Unbcmittcltc, Ungebildciezdcr Arbeit,.- mann, der Ticncnde wird nicht in fremden Loiteriecu spielen, und ob alle srombrirLoit'crie'en außerdem hohen Prozentsayc, den die nnsrige bczicbi, nocl» Betrügereien machen, weiß ich nicht, "und möchte ich Wohl die fremden Wfterieen gcgen diesen Vorwurf in Schuß nehmen, drr aber wohl möglich und daher auch begriindri sein kann. Nun ist ferner gesagt wvrdrn, es wärr'fchön, “in den chankcn, in der Poesie 311 leben. Meine Herren, wenn bei ciner Poesie, wir das Lottospicl genannt worden, größtmtbciis Tönschung das Zoos und das Ende ist, dann m_röchrc iti) meine Mitbiirgrr, und wenn es die ?lcrmstcn sind, und dich am Wenigsten, nicht in eiiierHoffmmg-erhalixn, ivo mindestens Unter .Zundcrt'cn “09 'schwcrc Täuschung erfahren. Einem solchen Rauschc brmabe nic erfüllter Hoffnung möchte ick) den Weg abschnei- drn, ,ZUZ Weiß, das; Luftsiisösser schön sind, aber solche, die fast im- mer Ul «i)irb zerrrnnrn, jtb'rßn UU!" das (Mink, anstatt es zu beför- dern. & Ein, anderer grebrter Redner hat gesagt, man solle ,die Freiheit nicht beichränkcn, * Meine Herren, ich glaube, Ui,) stel)? sy MU ?lllcu „gekannt da, daß ich nirgcnd möchte die frcic Eniwiikclung ]cglicher Art des Volkes aber dazu kann ich unmöglich rathen, da , ivo böse Neigungen sind (und .die Spielsrichi wird von Allen als cinex

serem_nroralisckxn, und sittlichen Staate ein Weg geöffnet und bequem zum (Eingehen gemacht, also ein Verfiibrnnngcg zum Laster befürwortet Werde!

Nein, meim) "Herren,. dicse Befürwortung der Freiheit ist keine zum Nußen ,

fiihrrndc,-_dicse-ist nur killt) ersuchizng- Zur Sünde, denn Sünde ist das Spiel; mid1verrnJrankrrrch, rm Staat, „den ich besonders in Hinsicki't aus die Moraiitéii kßlncschrs als Murter aufstellen möchte",

die Spicibaiikcm, dir_ vikl' 'mrzhr einbrachicn,' als jede unserer“

Loiicriccn,“ aufhdb rr:i_d*.„i's _fiir._'seii_10r usrwiirdig hielt, Steuern auf eine solche ?lrt zu inchmcn', dann ist es ein Schmerz fiir micb,: und ick) glanbc, es Werden. Einige dicses Ge- fühl mit mir thrilcn, daß der preußische Staat in seinem Ein- 11abme-Etat--- ich sag? es reinlberans - dicses Siindengcld noch aufnimmt. ' . (Lautes Murren bon mehreren Seiten,)

Ja,- » ist ein Siindcnqeld, denn cs riihrt bon einer aus Leichtsinn nnd (Hewinnsuibr obne Arbeit l)crvorgegmrgcuen Leidenschaft her, und das; nnsrr Staat dicses aufnimmt und in seinem gewöhn- lirbcn Ömwlmiic verwendet, ist für mich bririibrnd. Ich kann nirbt lcngncit, rs srbmcrYt miri) immer tirf, wenn ich den pren-

ßisrlicn “Liar brsrbirmrnd sibwrbrn sebr iibcr eincr Vcrkanssteiie von„

Spirllooscn.

Der (Bencral:Stcncr-Dircktor: Ick will nur cin MißVer- stäiidnis; in Betreff cines Jastnms berichtigen, Es ist gesagt worden, man wiirde in Öambnrg und Frankfurt spielen, und die dortigen Col- lcctcurc wiirden nocli nichr nchmcu, als die preußische Lotterie. Ick crwicdcrc znr Erläuternnq bicranf, 'das; die Coilccteure nicht gcradc dic Betriigrr sind, sondern dikSacbc wird ein uncrlaubics Spiel, wrirch dic bicsigcn Untrrthanrn treibcn wiirden; jene wiirdcn ihre Loose birrlxr srbickcn und ihrerseits fein Rlagrrecbt haben, aber auch die Spiclcr sick) biitcn müssen, gcgen sie zu klagen, rvcil auch sie cim“ strafwiirdigr Handlunq begeben, und dadurch wiirde auf beiden Seiten" Betrag hcrvorgcriifcn wcrden. CI möge mir gkstatict sein, iibcr das_Siindcngcld_ noch etwas zu sagen. Nach dcmNatur- Nerbt ist das Spiri kein Vcrbrcckwn; es kann rin “Jeder spielen, und das, Spiel wird rrst“ dur*ch--cin positives Gcséy strafbar, Einen Theil dicjcs crlmrbicn Spiels har sich der Staat vorbehalten, in dcr Ueber- zcrrgnngxdajx, digsrs dcr Privat-anustric freizugeben, schr gewagt ixm wiirde. Dasiir, daf,- dcr Staat dicses Spiel hält, wird der Rte Tbcil vom Einsatz am (ßicwinnstc inncbchaltcn, und dieser thTlicil bildet die Einnahme, die in dem Staats-Nudgct fignriri. Dis Weis; jeder Spieler, indem er cinscxzt, cr unterwirft siti) dem also, und somit, glaube ich, unterliegt diesc Einnahme an sich kein?!“ Lliisstcllimg. Ob die Zeit einmal kommkn wird, wo man diese Ein- nahme" lbsrbrn kann, lasse ich dahingestellt; cs wiirde mir lieb sein, aber sir ist umb nicht da; wenn man diese Einnahme jexzt löschen wollte, wiirde sie einmal auf andcrc Weise gedeckt Werden miissen, und zweitens wiirde die wohlgcmeinte Maßregel dcnjcnigcn Nuycn nicbt stiften, den sick) dcr geehrte Redner davvn verspricht, das Uebel wiirde nur noah schlimmcr Werden.

Achordn. Graf von Helldorff: Meine Herren! Wir sind im gewöl)nlichen chr" nur allzu sehr geneigt, die Klage auszustoßcn, daß diese oder jene Behörde zu viel regiere oder bevormuirdc; ich glaube selbst, das; ähnliche Acußcrungrn schon in dicser hohen Ver? ammlrmg laut geworden sind. Versalien wir doch nicht in dcn Fehkcr, dcn, WU" ?lydergn Schuld geben, lassen wir uns nicht einfallen, die- ]ngc", die wtr Vrrtretcn, gar zu sehr zu bevormunden. Ich stclle mich dabcr, was die vorliegende Frage anlangt, auf den Standpunkt drs leisten,?ocrebrten Rcrners aus der Rheinprovinz, drr, mitBeifall, WFL “3 ski,)lell/ und lek Erheiterung der Versammlung, dcn entgegen- ;ILsU-Tk?" Illxslkhs" widersprqch. Was nun aber die Sache selbst an- ?"J-, so MU 1ch "",ch damit begnügen, mich anz mit den Ansichten §"'_v?*ska'1dkn 3," erklarqn, ,die der Königliche „err General-Direktor '" SWM" fill" kl? zeitweilige Beibehaltung der Lotterie so schlagend

entwickelt hat, und stimme ,' au [* . „ d _ ,- vollzogene Gutachten der Alcohtheilrcrhng),ente noch fur as von mrr ""t

Abgeordn. von Prittwiß: Ho er Verein' ter Lndia ' D Zrsien Abtheilung, ,des Vereinigten Lanhdta es lietxt5 die *AjuquIlie voerj," cm hohen Vereinigten Landtage die AllerF'o'chsie ?Tönigliche Botschaft,

hemmen, . .

olche doch anerkannt), in un- ;

“929

bezüglich der Aufhebun der Mahk- und Schlachtsieuer, der Einfüh- run einer (.*Zini'ommenßeuezr iind der Uniwandlun der Klassensteuer, zu e utachten. Zunächst 47-11! (der“- DT„Ukscht'ist-““ o der Altkrhd'chswn Bois aft beiliegt, angefiihrt, daß khxtls der U stand, daß "*sich dik Presse dafür“ ausgesprochen, habe, theils daß aüch'*bie'*“vieketi Klagen über die Defrauden, die be: der Mahl- 'und Schlachtsteuer eintreten, nebt“ der Erleichterung der ,unieren'Volksklassen, vorzugsweise die Ab ckaffung der Mahk- und Schlachißeuer *wiinsrhenswerth“machen. Ich möchte nun voraussehen, da,ß dtese Beschwerden “über vörkom- mende-Defranden *mit dem Lofterzefpteke Zu ver leichen seinm'o'chten. Der Arme, der sich bemüht, sern Mehl und ?Fleisch zur Stadt zu briann, um es nicht Versteuern Tu dürfen, spielt in dein Au 'enblicke woh eine Lotierie,“die ihm die 5) okh iiberWeist. Aus dieser Fiiicksicht ist es eine sehr vielseitige Aufgabe der thhciluug geivesen, alle die Gründe und Veranlassungen zu“ prüfen", die vorlagen, um der "Ab- sch,affung dcr Mahl- und Schlachtsteuer entgegknzukömmeri. Ob“ sie bei ,der Begutachtung hieriiber glücklich sein wird, muß heuté noch dahmZestellt- bleiben, ' d

, mmer aber isi sich gefragt wor en: ist *es unerlä li" , da bei einer solchen Veränderung keine Steuer-Ersparniß mit geßltihnd geiiiacbi werden kann? Und gerade ein _JolcherHinblick auf eine möglicl)e.;Ei'-. sparung, iiber “'die sick7 die Abi éilung allerdings nur sehr ungewisse Folgerungen hat aneignen können, ist die Hauptschwierigkeit qebliebrn ,zur Losung der obschwebenden Begutachtung. Wenn nunbon dem „HUM Glnxral-Steuer-Direktor gefragt worden ist*, sobald es dem h_ohr'n Liziidtage möglich wäre, eine Steuer-Ermäßiquug auf irgend eine Weise befürworten zu können und zu Wollen, wiirde man damit anfangen, die 863,000 Rihlr., so in der Mehrzahl vori den Wohl- hab?,ndcn der Lotterie geopfert werden, aufzugeben, so bitte ich zu erwagen, ob man nicht vorzuziehen habe, dem unglücklichen Lotterie- sptclerx der sein Fleisch und Brod zur Stadt' bringt, erst eine'EririchL texrung zu gßwährert, ehe man zu dieser Maßregel iiberge t„ * Ich bitte, also, sich nicht' im Augenblick durch eine Maßrcqel ie Hände zu billde11„,dt,k, es unmöglich machen diirfte, eine viel wichtigere Auf- gabe, bezitglich der Besteuerung unserer ärmeren Volkskircsskn rind deren Erleichterung bei der Klassensteucr und der Mahl: und Schl'mht- sterrer, zuzulassen, und vorzeitig nicht zu einer Bitte iibérzugéhkri,"die spater „hrmmx'nd in den Weg treten könnte. Haberi wir crsi diesc wvhlthattgc Erleichterung odcr Umfornmng erlangt, dann wvlien wir auch an ,ein? Aufhebung der Lotterie denkrn, und ans diesem Grunde erlaube ich nnr, meine gehorsamc Bitte dahin in richten, jcdcu bcziig- ltchxn Beschluß, in dieser Angelegenheit fiir cht und", bis zur Er- lcdrgung des vrel wichtigeren (Hegenstandcs bezüglich dcr Mahl: und Srblachtsteucr und deren möglicher Ermäßigung zu vertaqcn. Aus die cm Grunde trete ich drm Guiachttcn drr Abtheilung bei,

_ Ahgéol'dltx Diergardi: Auf das Gebiet der Pdesie, Von dem a1lö,_111,ct„11 gcclxrtchollrge „ausderRheinprovinz gesprochen hat, Ver- maq, ich,“,dcmjklben nichrzu folgen, es ist nicht mein Gebiet, mein Ge„bict ist mehr die-Wirklichkeii. Das karin.,ich._abc§r sagen, daß, ich Wert rnifrrnt bin, dahin zu trachten, die Vergnügungen der arbeiten- der: Klayxrn, zu beschränken; die kehrten Mitglieder der Rheinprovinz Werden mir bezeugen, daß ich ogar gern dabei bin,.und mich freue, wenn die Arbeiter sich amiisiren, Hier aber gili 06 eine ganz aubere Sache. Ich mag mich nicht (ruf eine gewisse Einrichtung beziehen, die auch Vor nicht langer Zeit“-aufgehoben worden ist", 4aber da hat man auch, und mit Recht, die persönliche Fkkihkik beschränkt. Wir haben von dem' Herrn Generaleieucr-Direkwr gebörr, daß es bei "uns nicht Mehr schlimm stände“,'**dic kleirrcrerfkkokiéjiiiéyiWMW äbge-' schafft und nur die größere bYt-"nde noch..,«merhj-„t fich also doch überzeugt, daß diese EinrichiimF nachthe'," kswirktßrickxrglanbe aber„

daß “eine solche; halbe Maßrcgclx “Y nichts? fiihri; 'man-Ämrß“'das Uebel" 911 der Wurzel angreifen. Bon,;d'em Herrn GcneralLSieuér-Direktor ; lst zwar behauptet wordcn, da'ß'dann die Lottßieénbon Hamburg

und Frankfurt'inehr Einnahme "b'i'koiiiriren:“?würd,en"z' ich'bin rvcit ent:

fernt, gegen die Spieler, die in der srankfurker uiid hamburgc'r Lot: *“

ti'rie ihr Geld e'inseßen', das Wort“ zu nehincgi, (“tber die arbeitenden Klassen können kdort nicht spielen, die iibrigen“ mögen spielen, wv *sie wollen, fiir die, sogcnannicn' gcbildctcn Klassen" "haben wir nicht zu sorgen. Ich bm dieser Sache seit langer Zeit, ziemlich aufmerksmn gkfolgi und habe dabei gefunden, da]; selbst der Gewinn in dcr Iottrrie zu dxni Gliicke der arbeitrnden Klassen nirbt beiträgt, viel»- rnrhr"sind" sie dann fiir die Zukunft schlimmer daran/als friihrr, denn in der Regel wird das gewonnene Geld Von ihnen lrirbisinniq durch: gebracht. Ick wünschte, da[; die I)iiinne'r, dic dicse Ansiibt nicbt theilrn, dcr Ziehung dor Lotterie in Berlin bciwohyicn und die Ph!)- sjognomjch dabei studirtcn. Ich halte es also meinerseits dnrcbauö fiir wiinschenörbcrth_, das; diese Einrichtung baldmöglichst aufqehbbcri ivcrdc, rind wenn in diesem Angenblick unsere Finänzcn cd dirrimuö nicht erlanbcn _sou-irn,.svfort Hand an das Werk zu legen, so qlanbe

“ich doch, daß" wir es wagen diirfen, Sc. Majestät dcn'Kön'iq zu

bitten, die Lotterie abzuschaffen, sobald unsere Finanz :Zuständc dies erlauben werdcn, ' ; “ *

Abgeordn. Von der Heydtr C6 ist Von einem der friiheren Redner gebilligt wordc|1,'das; man die Leidenschaften benutze, uni da, wo sie mit dcmZntcri-ffcdrrStaaiökassc311san1mcnircffen, die Staats- kasse zu bereichern. Eincm solchen (Irundsay kann ich aber nicht bci- tretcn, ich besorge nicht, das; ein soluber Grundsay hier Geltung fin- dcn oder daß man ihn ami) anfandcrc Leidenschaften anwenden wordt", wcnn man ibn hcnte in Bezug auf das Lottcricspicl billigen wollte. Es Würde mir ferner [cid think, wenn die Aufhebung der Lotterie “nothwendig die Folge haben miiszte', daß die iirnwrcu Rlassen-dadurri) mehr besteuert wiirden, ja ich wiirde, wenn kein anderes Mittel da wäre", den Vorschlag-nmcbcn, daß man bei Bcstinnnung einer Ein: kommcnstcucr dicsrn :)lnsfall auf die wohlhabenden Klassen lege und es thatsiich1ich zeige', das; man wirklirb ein Herz fiir die ärmeren Volköklassen habe. Es ist von jenem Mitglicdc noch geäußert ivor- dcn, daß es das chormundmtgö Prinzip nicht liebe“, ich frage aber, obsich das Verehrte Mitglied bei den bisherigen Diskussiorien und Abstinmmngeu diesem Prinzip iriz'éiid"iiikl)r xvidérseßt habe, als dieje- nigen, welche für dir Aufhebung der Lotterie gesprochen haben. Es War zu dieser Bemerkung wohl um so weniger Veranlaffunq chebcn, als es sich hier gar nicht um eine Bevormundungö-Maß*reg*el han- delt, sondern darum, ob der Staat selbst das Lottericspicl befördern will, Möchte aber andererseits die * cseitigung der Bevormundunq in dem Sinne gefordert jvcrdcn, daß ein Antrag gestellt wiirde, dad Privai-Lottericspicl zu gestatten, so wiirde ich mich auch diesern An- frage widerseyen. “Denn auch in den freiesten Staaten findet man manche Bebormundnng gam angcmcffcn, darunternamentlich das Ver- bot ,der) Loticricspiclö, Auch in den freiesten Staaten ist dieses Ver- bot m Anwendung gebracht. Also brauchten auch wir uns desselben nicht zu schämcu.

(Ruf: Zur Abstirmnung, zur Abstimmung.)

Marschall: Es haben sich noch einige Redner gemeldet, und es fragt sicb, ob die hohe Versammlung die Abstimmung wünscht, in welchem Falle ich die Herren bitte, sich von ihren Pläßen zu erhoben.

(Es erhebt sich die ganze Versammlung.)

Es sind einige Amendementö gemacht worden' :* e re “edo ur

Abstimmung kommen, werde ich die Frage stellen, ,ob hmciir demchGirt-

achten beitreten will. Dasselbe befürwortet die Abschaffung der Lot»-

terie nicht, und ich Iiiie die en Mi lieder, -- Gutachten erklären,:tufzustebejneézg tg welche sich fur das (Es erhebt sich eine große Majoritäi.)

Ma,rscha,ll__: Von den gestellter: Améndemenis' cht das eine dahin, die Freiloose aufzuheben. Diejenigen, welche asselbe unter- Fiven; bitte ich aufzustehen. _ Es ,hat keine Unterstiißung gefunden

as, eite Auzendemesnt besieht darm, den Debit der Loose von deri Köni ichen Steuerbehörden i'n ihrenDienßlokalen fiattfindenzulaffem Ick ?rage, ob dieses Amendement Unterstiipung findet? Es ist nicht ausreichend unterßiißt. Das dritte Amendemeni will, daß der Debü der Loose durch die Lokalbehörden besorgt werde. Ich frage, ob es uutersiüßt wird? - I| ebenfalls nicht unterstüst. Ich bitte den Herrn Referenten, in dem Vortrage des Gutachtens fortzufahren.

Referent 'von'Jocke (liest das Gutachten von den Worten an: Was den eventuellen Antrag _ bis zum Schluß vor):

Was den eventuellen Antrag auxu anderWeite Vertheilung der Gewinne fiir den Fall, daß die Aufhe n? der Lotterieen nicht sollte erfolgen können, anbelangt, so wird dersel e besonders dadurch moti- virt, daß die gegenwärtig vorhandene große Zahl sogenannter Gexx winneben-Anreiz zum 'Lotieriefpiel bedeutend vermehre, und es wird daher vorgeschlagen, die 3500 Gewinne der ersten Klasse zu 20 Rthlr., die 4500 Gewinne der zweiten Klasse zu 30 Rihlr., die 5500 (He- winne der dritten Klasse zu 40 Rthlr. und die 17,500 Gewinne der vierten Klasse zu 80 Rthlr. ausfallen zu lasen, dafiir aber größere und Weniger Gewinne einzuschicben. Auch erscheint dem Antragstel- ier der Betrag des großen Looses. zu bedeutend, indem der (Heivmncr dadurch erfahrungsmäßig nur zu oft von der rechten Bahn abgeleitet worden, und es wird deshalb die Herabseßung auf 100,000 Rthlr.

.,beantragt.

Die Abtheilung hat fich aber auch hier zu einem Anfrage nicht Veranlaßt finden können. Denn was zunächst den Betrag des großen

. Looses anbelangt, so diirfte die vorgeschlagene Umiinderung von kei;

nem erheblichen Einflusse auf die Wirkungen sein, die der Gewinn bei dem, welcher ihn macht, hervorbringt, Riicksichtlich der Vermin- dcrupg'édér kleineren Loose aber scheint der Vorschlag auch zu keinem erheblickjen Vortheil zu fiihren, weil es nicht diese kleinen Loose sind, dercn Erlangung den eigentlichen Anreiz zum Spielen gewährt, rind weil, so lange einmal Lottcrieen bestehen, es selbst angemexsen erscheint, die durch die Vergeblichen Einsätze herbeigeführten Ausga en nach dem Umfange dcr vorhandenenPkittel durch kleine Gewinne zu decken. Läßt sich, auch nicht in Abrede stellen, das; von verschiedener: Seiten"

' [Ziti'die Ansichten iiber die innere Einrichtung des Lotteriespiels ver;- (

bieden sein können, so würde die Abtheilung sich zu einem Anfrage doch nur dann veranlaßt glauben, wenn der zu machende Vorschiag einen Wesentlichen Vortheil erwarten ließe. Da aber durch Gewqh- rung der vorliegenden Petition ihres Dafürhaltens ein solcher iiicht eintreten diirfte, so hat sie jenen Vorschlag nicht zu dem rhrtgen machen zu müssen geglaubt. “

“ Marschall: Der Antrag ist von der Abiheilung nicbt befür- wortet worden. Ich frage, ob er in drr hohen Versammlung Unter- stüYnng findet, und bitte, daß diejenigen, welche ihn unterstützen Wol- len, aufstehen.

(Nur wenige Mitglieder der Versammlung erheben sich.)

Er ist nicht unicrstiißt, kommt also nicht zur Vrrathnng. Es liegt heute nichts mehr zu verhandeln vor, ick) biiic daher die hohe Versammlung, fich Montag um 10 Uhr wicdcr bier vereinigen zu wollen, um die heute abgebrochene Berrrtbung fortznschn. Die Rede

; des Herrn" Zustiz-Ministkrs wird den Herren in die Wohnungen gc-

schickt werden. (Schluß der Sixzung nach 23; Uhr,)

Nichtamtlicher Theil.

Inland.

Berlin, 2, Juni. Die Augsbnrger Allgemeine Zei- iun_ berichtet in Nr. “14.5: „Das; dem Rheinischen Beobachter fiir Feine Abonnenten die Allgemeine Preußische Zeitung ge- liefert wird, um die doppelten Kosten des Drucis der Landtags- Verhandlungen zu ersparen, macht denn korb Aufsehen, weil es nun nicht mehr gcleugnkt Werden kann, daß die Ausgaben für die beiden Blätter aus demselben Säcke! bestritten werdcn.“

Aus der nämlichen Nummer und zwar aus derselben Korrespon- denz geht aber hervor, daß die Redaktion der Angsburgcr Allgemei- nen Zeitung den Rheinischen Beobachter schr pünktlich liest“, sie muß also auch wissen: 1) daß der Rheinische Beobachter bei der Expedi- tion unserer Zeitung fiir seinen Bedarf die nöthige Anzahl Exem- plare der Allg. Preuß, Zeitung in derselben Art, wie jeder andere Abonnent, pränumerirt hat, wvrüber die betreffende Post-Behörde die beste Auskunft wird geben können“, '.?) daß es auch jeder anderen Zeitung freisteht, in beliebiger Anzahl die Allg. Preuß. Zeitung für sich zu bestellen, Wenn ihr die Kosten dieses Abonnements geringer erscheinen, als der Aufwand für einen besonderen Wiederabdruck der Landtags-Verhandlungen, wie z. B. die Kölnisrbe Zeitung für ihre 9500 Abonnenten mit unserer Expedition in Unterhandlung stand, welche unter Anderem mit daran scheiterte, daß eben keine Anotrahme- Bedingungen eingeräumt werden konnten.

Wir fragen also, wie die Redaciion der Augsburger Allgemeinen Zeitung gegen ihr besseres Wissen falsche Gerüchte verbreiten kann?

Berlin, 1. Juni. Das Amtsblatt des Königiicheit Fost- Departements enthält die folgende Verordnung, beire end„ dre nst- uSucizuirg gerichilicher Erkenntmffe oder Verfiigungenmxt ehandtgungs- * em:

„Den Post- Anstalten wird mit Bezug quf ,den 9“. 6 der In- firuction iiber die postamtliche Jnfimmt-on gertclßtltch,“ Verfugun en vom 13. Mai “1842 brkannt gemacht, daß gerichiltche Erkennimffe odcr Verfiigun en, welche, mit eincm, dazu gehorrgen Jnsinuatrotrs- Dokumente verLiehen, zur Bestellung cmgchxn, solchen Persorren, die ihre Briefe von der Post selbst abholen, mcht gleich, der ÜbUJtn fiir sie bestimmten Korrespondenz ,un Post-Lokale durch emen predtrenden Beamten, sondern, eben so wre anderen ersonen, weiche ihre Korre- spondenz nicht selbst abholen„ ,stets durch emen vereidt ten Briefträger over Packboten vorschriftsmaßtg zugestellt werden mii en.

Berlin, den 14. Mai 1847.

General-Posi-Aml.“