17 MtllionenY "Un er großer König Friedrich 11. sagte am Abend seines ? qxenrerchxn _ebens, was er mit Jlammenzü en in das Buch der G ch,!chte eingetra en, daß er müde sei, über em Volk von Skla- ve,n zu herrschen, und ?praä) dadurch vielleicht inAnwandlung augen- blick-“lichen bitteren Unmuthes aus, daß sein Volk, wie redlich, “5 “)'ch gekampft und gestrebt, dem erhabenen Genius seines Königs, „!"?hk gaxz, zu folgen vermocht hatte! Unser hochsinmger “Konig, lucklrcher in dieser Beziehung, als sein großer Vorfahr, Wird "',“ tolz und-Freude es anerkennen, daß sein Volk reif gewordxtd daß sel" Volk, mit tiefsitilichem Bewußtsein, mit offenen Lingen "ilk ck“" wan- delnd, miindig geworden ist und auf seiner K'öriigltkhktt Bahn Zl)" [)“ leiten will! (Hiebt es denn eine höhere, schönere Aufgabc „flll'FUl- “"- als dir, an der Spixze freier Völker Zu sk,“[)“"- fkk“? Volker _“Uf 1hM! Wegen zu leiten und zu begleitcn? „ Erne ganz andchx Yimft wird dargestellt durch die germanischen Stamme, Wenn 40 )Jcillxdrieri Deutsche, die alle an dem Geschicke des Vaterlarzch anfdadmmgste theilnehmcn, weil sein Geschick ihr ciglncs G“,scklck 's“- Ul'lell“k“" 3111“ Begründung seiner Macht und Würde nach, innen und tmchßanßcn, als wenn sic stumpssinnig schlnmmchx Mcme Herren, dcm Nc-chts- bewußtsein im Volke, dcm ich das qurt 3" ““d“" „"th NMUN“- Würde es nicht entsprychcn, wi'nn durch irgend ente “Bitte„- ohne klare Hinwcésung auf das Recht, fortan jahrlich als Reichs-standc zusani- mcnzntrctcn, wekchcs ich dargcrhan zu habe:; glaube„ dieses Recht in Frage «cßcm würde, chc Y_itte um Yerlcrhung dieses Rechtes obne bcstimnit formulirtcn Rechtsanwrmh _rvurde sagen, das; dicse .“)kcchtc dem Volke gewährt, aber auch, daß ste dem Volke abgesprochen Wer:- den können. Ich gebc glrn zu, daß die Ausübung unserer Rechte zur Zcit der freien Königlichen Entscheidung m1tcrworfcn ist, das; wir Sc. Majcstät zit bitten haben, unsere Rechte anzucrkmmkn, uns ihre Ausübung zu gestatten. Aber ein Recht, was ich bcsilzc, mag es aurh noch so lange dauern, bis es anerkannt wird, das kann ick) nicht durch eine? Bitte um neue Verleihung in Fragr stellen. Ich glanbl, es mir und meinen Konnniifentcn schuldig zu sein, dicses Recht in seinem Vollen Umfaan zu Verwahrcn, dasselbe meinen „Kindern KUHN"- crben, dadurch, das; 1ch dic Uebcrzcugimg seinesungeschnrälcrtcn Jori- bestehend, auch Wenn cs einstweilen nicht zur Ausübung gelangen söllte, in ihnen fortpflanzc und ungeschwächt lebendig erhalte. Ein Volk, was seiner Rechte dervnßt ist, wird dieselben, ich bin davon fest überzeugt, friiher oder später anerkannt schen. Von diesem Stand? punkte aus schließe ich mich dem ?lmcndcmcni an, was ein dcrchrtcr Redner dcr Ritterschaft aus Westfalen geskillt hat, dahin ;icicnd, das; Se. Majestät gebeten Werde, das in dem Gcsxße Vom 17. Jammr 1820 dem Volke Verbricfie Recht jährlich wiederkehrcndrr rcichsstiin- disckcr Vcrsammiungrn anerkennen und die Ausiidmig dcssclbrn gc statten zu wollen.

Abgeordn. Gier: Nach dem, was Vor einiger Zeit ein selir bxcrcdicr und trencr Mund Wichtiges nnd Feierliches auf dicser Stelle Fesyrochcn hat, bin ich jetzt bange, noch einige Worte iibcr meine “(wicht VorFutragen, ch) thnc es aber, und offen um chrlicki meine Ulbcrzcugung airszusprcchen, weil ich einmal dazu mtischliissig war. Ulber cinen Rcckßsöansprnck) nach gcmcincm (Zivilrecht in Betreff der periodischen Zusammenkunft der Stände des Reiches bestehen Mei: Unngöverschicdcnheiteu in und außer diesem Saal, *))Tcimmgsvcrschic- dcnheiken, die sich nicht Vereinigcn [affen werden, in Betreff welcher ich Ansircngungen und Versuche zur Vereinigung fiir unfruchtbar haikc, Ick wende mich daher von der Seite der civilreäitlichcn An- forderung ab, wiinschc sehnlichst, das; nicht dariiber abgestimmt werde, und bitte dringend um Eintracht, und im wahren Interesse des Lan- des, davon abzulasscn, Dagegen finde ich es nach dem (*Zöcdmrkcn, nach dem Geiste und nach dem Sinn der Königlichen Verheißungen und Patente von 1815, 15:20 und 15?ka unzweifelhaft, ich finde es in dem Wesen der Stände cines Reiches und nach dcr “.)kiileichkcik und Nothwendigkcié, wie sic dcr geehrte Abgeordnete aus Köln so ansfiihrlich in seiner Petition vorgetragrn hat, ganz unerläßlich, das,- den Ständen eine regelmäßige, periodisklie Znsammcnkrmfk gcsithrrt Werde. Text Griinden dcs mir sehr willkommenen gediegenen (But- achtcns dcr Abtheilung habe ich nur zwä Momente, zwci Punkte ganz kiirzlich beizufügen. Es scheint mir nämlich dcm Königthnme', dem ich innig anhängc,_ nichts nachthciligcr, nichts gcfiidrlichcr als die Einseitigkeit dcr Ansichten und Beschlüsse nnd der Egoismus nnd die Lcidenschaftlichkcit der Beamten. Diesen Ucbeln bcngt aber eine freie, wiederkehrende Stände:-Vcrsammlung durch ihre ?))kackitnn- fehlbar vor. Sie hat jedoch nur dicse Macht, sic gewinnt nur '.)[11- schen und Kraft, wenn sie nicht blos berufen wird zum Schulden- machyn und Steuerbcwilligen. Zu diesem Falle wiirde sie im Volke mehr auf Haß als auf Achtung stoßen, sie wiirde in der öffentlichen Meinung nicht hoch gehalten werden. Eine Versammlimg, die nur zu jcncm chcke auftritt, wiirde erscheinen wie ein Lasten-Aufiagcrr- Institut, was man lieber gar nicht existent wünschen möchte, als das; es vielleicht noch selbst mit Vermehrung von ?luögabcn inöchcn gc:- rufen Worden ist. Das 11t kénc bedenkliche Seite. Unserem landes- vätcrlichen Könige, der die Wiirdc seiner Stände und eine :)iatdgc- bung, die im Lande Anklang genießt, will, wird ein solcher Znstand und Erfolg zuwider sein. Mit Vertrauen wende ich mir!) zum Lan- desdatcr, der aus Wien RiicksiMcn unsere diesfalsiqc Bitte krhiircn wird; ich wiinscle daher den Weg der Petition cinzrtschlagcn Ulld stimme dafür„dati, eine zweijährige Wicdcrkehr der Stände dcs I)ikiliiks eintrete,5 so wie dre Fortlaffung der Ausschüsse geschehe, und glandr, da dies zur wahren Wohlfahrt des Königs und des Vaterlandes fü ren wird.

_ Abgeordri. von Haw: Dcr Reihenfolge dcr Einschreibungmr nack gelange ich erst zum Wort, nachdem mehrere Redner dcn Gech- stand, der uns heute beschäftigt, vielseitig und ausführlich erörtert und beleuchtet haben. Ich muß demnack) den Vortrag, den ich an die hohe ,Versarnmlunkz zu richten Willens War, bedeutend abkürzen, um 111 t nr Wrederhwungcn „u gerathcn. Ick rcsiimirc dcn Inhalt des- Lel en in 3Wet Saxen. * er eine bezieht sich auf die Vergangenheit,

er andere auf- dte Gagenwart unserer ständischen Legislation. Bis zum ?infgnge dieses Jahrcs, meine Herren, waren auf dem Boden der siandrschctr Verfaffung manche Schwankungen “und Ungewißhmxxzt bemerkbar,_ die aus der darauf bezüglichen, durch die Zeitcreigmnc etwasginstät gewordenen Gesetzgebung hervorgeganq“n waren. Tos Hochseltgcn Königs Majestät haben in den le ten Jahren Allcrhochst Ihrer glorreichen chterung durch authentiiszchc Declarationcn dcn Stun imd den Zweck friiherer Geseße gedeutet, das Maß der den Land (inden zugedachten Befugnisse und Rechte anézegebclt- TWs“ Aller öchstßn Deutungen, Auslegunqen und Willenser lärun cn, hadert es a er nicht vermocht, dem Stéindejvesen eine gegen (1 e IMM ewähren. So Far, dmenslte ?esrckretvEdcr Eine e e ais er (in i )en 111- nchtuag IU scha 11, war dem NUerhföZsten 5Zckc1tent vom 8. Februar Bld den damit verbundenen Verordnungen vorbehalten. In dieéczt bet? ßetn,wdondm Erscheinen ,mit allgemeiner Freude und „Dankbar eit i gd“ G“ en is? und m Folge deren wir hier veremt sind, » n lesen ckan "de “ck den verfa ungsmäßiqen Anhalt zur Beur- “heilung nnd emeffun der uns veiiiehenen Befugni e und Rechte. Auf diesen Geseßen ru t au ' [,s '

tb'ld d , ch meme Hoffnung auf ie segenöretche Jo“ “ ung “" vateriändischen Institutionen. Von diesem Gesichts- unkte aussfehend, meme Herren, trete ich dem vere rten vierten Aus- ckUsskx d“ “" Referat wir über den vorliegenden (Legensiand gehört

esicherte Grundla e zu Zusiand der Vexfgßmgenheit. e

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haben, in manchen Beziehungen bei, doch nicht in den meisten. Der erste Antrag, der uns vorliegt, betrifft die periodische Einberufung des VereiniFten Landtages. Nach meinem Ermessen steht uns ein rechtlicher ?nspruch auf einen solchen periodischen Zusammentritt nach

“gewiffen Zeitabschnitten 11icht zu, denn ich finde ihn in keinem Geseße

ausg2spt'ochen. Allein ich halte die Periodizität für zweckmäßig und wünschenswerth, als ein Mittel zur festeren Konstituirnng der Central- Landschaft. Darum trätc ich einer Bitte bei: des Königs Majestät möge Allkl'x'illädigst geruhen, eine periodische Versammlung der Cen- tral-andschaft nach Allcrhöchstcn Orts angemessen scheinenden Zwi: schcnrirumch anzuordnen. Ick schlössc um so lieder dieser Bitte mich an; ais dikßlllki'höchste Botschaft vom 22. April leythin kundthnt, dat; _cme zetthisc Einberufung dcs *.)lllgcmcinen Landtages in der Absicht Sl“. Majestät liegt, und sogar den Ständen die Zusicherung gegeben hat, daß sie bei dem nächsten Male innerhalb der ersten vier Jahre um den Thron wiirden vrrsamnwlt werden. Bei allen wahr- haft niixxlichcn Anträgen läßt mich mcin undegriinztcs Vertrauen anf die Weisheit unseres crlcuchictctrLandcövatcrö immer Vorausschkrt, daß die Allerhöchste cntsprcckicnde Entsäilicsxung dem Ausdruck der Bitte schon Vorangegangcn ist*, Urbcr die folgkndcn Anträge, dé“ "" dem Referat enthalten sind, bchaltc ich mir Vor, bei dcr Weiteren Diskussion darauf einzugehen.

Abgeordn. Frhr. don Lilicn- Echth a uscn: Meine Herren! Ich beabsichtige bci Erörterung der vorlilgcndcn Frage mich i'bcnfallö nicht auf das Feld der juridischcn Mdnctionrn zn bcgebc'n, nicht 311 untcrsnchcn, ob und inwiefern es den chncrn vor mir gelungen ist, dcn liebtvollcn Vortrag des Herrn Jiistir “.Viinistcrs fiir die (Liesclzgr- dung in der Sitzung vvm Léjstcn d. M. iiber die rechtliche Seite der FMI? zu widerlegen. Zei") wcrdc dicFragc nnr Von der politischcn Seite anffasscn. Zu dieser Be'zii'dnng Vcrkcnnc ich keineswcgcö das (Rewirbtigc dcr Niiytikbkcits- und inneren Noihwe*ndigkcitsgriinde in dem Gutachten dcr Abtheilung, womit dieselbe sich fiir die Rothweil- digkeit dcr periodischen Wicdci'kclir des Vereinigten Landtags in be: stiimntcn Zeitabschnitten ansgcsproclwn [mi, Fiir mia“!) kommt es in:: dissen auf alle dicse Griinde griißicntl)lilö nicht weiter an, da ich die periodische Wiederkehr dcs Landtages mw dem Grunde allein schon fiir dringend wiinschenswcrth halte, damit die zur Zcit neben demselben [*rstchcndcn Central-Hanpi-Auöschiissc irt ibrrr gcgcnwär- tigen Einrichtung entbehrlich werdcn. Jil) din niimlich kein Freund don Snrrogatcn, wenn ich das Original nnter denselben Bedin- gangen haben kann. Sodann liegt «'s in dcr Natur der Smdc, das: der aus dem Vereinigten Landtage hrrvvrgcf- gangene ?litösiims; bei seinen Bm'athnngrn nicht sowohl die Meinung des in scini'n Ständen vcrtrcicncn Vandans als vielmehr die politischen ?lnsichtc'n dcr Jraciiortcn dcs Vcrcinigkcn Landtages wilder- geben wird, die' rden seine Wahl dnrrbgcscyt haben. Ick wiirde da- lirr aucli niclit das mindkstc Bkdlnii'it fragen, mich dafiir mlszllsprc'; chen, da; Sin T))kajcstiit der „König von dcm gcgcnwäriigen Vcrci: nigtcn Landtage gebeten ivcrdt'n möge, die' periodische Wildcrke'hr dcs Vcrcinigtcn Landtages in bestimmten ,;Zcitabsckmittcn ansxrisprrchcn, wvnn Sk. Majestät nicbt inxwischcn sciwn in dcr ?lllcrböMtcn Byt- schaft anf dic Danl-Adrcssc 11115 die Zusage 311 crthcilcn geruht hät:- tin, daß fiir das nächste Mal der Vereinigte Landtag schon innerhiilb der nächsten vier Jahre zusanmwntrcicn solle, und zwar hauptsächlich deshalb, da111ii*dcrscldc auf (Mund der bis dahin gesammelten Cr- fai)rrmgcn dic ctwa uötl)ig erscheinenden Abänderungen des Patentes vom :3. Februar nnd der damit in Verbindung stehenden Verordnun- gen erbitten möge. Ick) biitc um Erlanbuiß, dic dcöfallsigc Sicllc dcr Allcrhöchstcu Botfthafk vom “LMM ». M. Vorlesen zn diirfen, Weil es auf die Motivirung Wesentlich ankonmik; da gerade diese meine “Zl'nsicht rechtfertigt: ,

„Auch wollen Wir, da den don dcm crsfcn- Vcrcinigic'n Landtage ansgchcndcn ?intriigc'n nnd Wiinsckictt drr Vorgcdmhtcn Art die'. Grundlage rciflichrr Erfahrung fi'hlcn wiirde“, fiir diesen chlk odcr, rmch Vorschrift dcs Y“. (12 der crstcn Vrrordnung vomZ.Fc-: drnar d. J., dir Thätigkeit dcs Vereinigten Landtages erforderlich ist, Unseren gktchcn Ständen hiermit gern die „Zusicherung cr.- i[)kiik!t, das; Wir dicsrlbcn das märkistc' Mal innerhalb der durch Y". 2 der zweiten Vcrordnnng Vom .'3. Februar d. J. fiir die pc: riddisidc Zusammcndcrufimg (“rntralstiindisrdcr Vrrsammlungcn dor: iicschcncn Frist Von 4 Jahren, auch wcnn keine durch das Gesetz scldst gebotene Veranlassung da;]! vorlit'gcn sollte, Vo Jiihlig nm Uns vcrsmmncln werdcn, damit die Früchte besserer Erfahrung nicht unbrnußt blcidc'n.“

Es ist nun zwiir schon von demjenigen geehrten Mitglicdcjdcr s(hlcsischcn Z)iittcrschaft, iveirhcs Ziicrst heute auf drr Rcdncrbithnc stand, nur iiber die Tagcd-Ordnung ZU sprcrhcn, angefiihrt worden, das; in dem *.*o1*lchtcrr Absaße dcr Botsilmft Sc. Majestät Selbst 1ch_on c'rkliirt hält“, daß die gegenwärtige Verfassung nich,“ ,015„*)[*I“ich1911“" “"I“s“h“11 Werden sollk, sondern das; sic bildungsfä-hig 1er. Hicrgiiö folgt indcsscn kcirtcswrgcs, das; nnn Sc. Majestät nicht am Schlnx'xc dcr Botscbaft die Erwartung aussprcchcn sollicn, das; der ML“"!ZUU“; “*I“ V“k“i"kgtc Landtag von Anträgen mrs Adandcrung er Versaijiitig Abstand nehmen möge“. Ick crblickc in jener mio Gr. IUÜUUiai ?lllrrdiiclistcn freien E]!ischlils;llilg hervorgegangenen ,:_ill_sagc de'!“ WFV disidcit Wiederkehr des Vereinigten Landtages, wenigstchz m WM“ [Uma anf dcn zweiten Vereinigten Landtag, „thgillch Sr. Macht Wunsch und Errvartmlg, das; der“"gcgcnwartt_qr Laxidtag keine Anträge auf Abänderung der Vcrfannng an din Tyron bringen, son- dern diese dem zweiten Landtage iibcrlrijscir möge. ' Wynn dicse An: sicht aber richtig ist, wcnn S.? T))kaxestät iriic Erwartirng ausge- sprochen haben in dcm Schlunc dcr Votschast dom LZstcn v. M;, andererseits aber kcmc Gcfahr ini Verzugc lii'gi, wenn es fiir die Sache selbst keinen erheblichen Utitcrsckpied macht, ob der erste oder der zweite Vereinigte Landtag die periodische Wiederkehr beaniragi, so halte ich es fiir eine moralisiiic Verpflichtung, das: wir der von S1“. Majcstiit ausgesprochenen Erwartung nicht dadurch entgegen- lwndcln, daß wir schon jcist (*inc Bitte auf periodische Wiederkehr des Landtages an den Thron gelangen lassen,

Ich erlaube mir, in dicser Bc'zichnng auf das aufmerksam zu nmrbcn, was ein geehrter Abgeordneter der Ritterschaft der Graf- schaft Mark in scinrr denkwürdigen Rede Vom '17tc'n d. M. Vorge- tragen hat. Er hat uns damals selbst gesagt, das; er es nicht der:: cinbar finde mit der Achtung, die er der Krone mid ihrem Allerhöch- sten Träger schuldig sei, schon jetzt Petitionen anf Aenderung der Gcscßgcbung 7,11 beantragen. Er hat uns gesagt, Sc, Majestät hät:- tcn dcr vielenVcranlassungcn erklärt, Allcrhöchstdicsclbcn wvllten nicht gedrängt und getrieben sein, er hat uns gefragt, ob wir etwas ?in- dcrcs thi'iten, als drängen und treiben, Wenn wir uns jeYt mit Pe- titioncn wegen Abändernng dcs Gcscßcs nahtcn. Ich [chte daher der Hoffnung, das; mcin Freund bei der Abstinnnung über die heritage Frage mit mir auf derselben Seite stehen würde. Zu meinem trim- gen Bedauern [abc ich aber vernommen, daß er 11th mehr dkéskk Ansth isi, da fich ihm ein Weg gezeigt hat, der 1 n „nach semer Aufi )t verpfli „tet, heute anders zu kHimmen. Endlich, meme Herren, lassen Sie uns die Rücksicht der Dan rkeit nicht axis den Aqgeg ver- lieren, lassen Sie uns den Dankni t vergessen, den ,Mr SUMMÜÜÜ dem Könige vor ganz Europa da ür vers ulden, daß Cr es ist, der Preußen die er- Mnte reichsständische Ver assung verliehen hat. Wir haben zwar tn der ' r“ss? vom Msien v. . dtesen Dank ausgesprochen; trüben wir

ihn indessen nicht dadurch, daß wir ohne Noth an dem Verfassungs- Werke, womit der König uns erst eben beschenkt hat, rütteln, bevor es no vollständi zur Ausführung gekommen ist. Bethätigen wir vielme r unseren Zank dadurch, daß wir der Intention des Königs im Schlusse der Botschaft vom 22sien v, M. na kommen und fiir jeyt von einer Petition, welche fich auf eine Aen erung der Verfassung bezieht, Abstand nehmen. Nach allem diesen“ bin ich außer Stands, mich der betreffenden Frage der Abtheilung anzuschließen. Dieselbe enthält einmal Gründe, und ich glaube, daß man überhaupt keine Griinde in die Fraikze bringen muß, weil hierdurch einzelne Mitglieder bei der Abstimnmng aptivirt sein könnten. Esist inder VondcrAbtheilung gestellten Frage VonGriinden des Rechtes und von politischen Griinden die Rede. DiejenigenMitglicdkr also, welche die Griinde dcs Rechtes nicht anerkennen, wohl aber die politischen, befinden sich außchtande, die Frage zu beantworten. Außerdem kumulirt die Frage, wie sic gestellt ist, zweiFragcn. Die eine Frage ist: Hält die Versammlung cs iiberhaupt fiir nöthig, daß die periodische Wiederkehr cintrt'ic; die zweite Frage ist die, ob die Versammlung der Ansicht ist, daß Se. Majestät schon cht gebeten werde, den periodischen Zusmnmtritt dcs Liindtagcs nr bestimmten Zeitabschnitten auszusprechen. Ich erlaube nnr daher, cm Amcndcment dahin zu stellen, da[: die Frage, wie sie von dcr Abtheilung gestellt ist, in die nachstehenden beiden Frage“" gcthcilt werde:

Erstens. Hält die Icrsammlnng die periodische Zusammenbr- rufung des VereinigtenLandtags in bestimmten Zeitabschnitten iibcr - haupt für erforderlich?

Ich glaube mit Sichcrhcit annehmen zu diirfcn, daß diese Frage mit großer Majoritiit bejaht werden wird,

Die Zivcitc Fraze ist dic: Ist die Vcrsmnmlnng der Ansicht, das; Sc. Majestät siwn don dcm ersten Vereinigten Landtage gc“- deirn wrrdo, dic pcriodisaiw Znsarnmenbcrufimg dcchrcinigtcn Land- tags in bestimmten „Zeitabschnitten auszusprechen?

“Diese Frage wird von allt'n denjenigen dcrm'iut wcrden, Wt'liiU' mit der ?liifiM iibcrcinstimmcn, wclche ich so eben die (Ihre dattr, niiher rn rntwickcln.

Abgeordn. Freiherr don Vinckc: einer persönlichen chcrkitng.

Marschall: Was die Jragstcllung betrifft, so muß ick) mir dieselbe fiir den Siblns; dcr chaitc vorbehalten. Wenn iii) aber das ?lnrcndmncnt dcs geehrten Rcdncrs richtig derstandcn babe, so geht es dahin, das; rs fiir den )'cizigcn Landtag noch nicht an der Zeit sei, eine Bitte fiir periodische Wirdcrkchr desselben au Skil!“ ?).)kajcstiit Zu richten, und so wiirde die's Vlmcndcmcnt erst hier Unicr- stützung finden müssen, wenn rs writer znr Berathnng kOUUUM joll, Jed frage, ob «'s so ist, wie irl» gcsagi (mbc?

Abgeordn. Freiherr Von Lilicn-Crhthausrn: Jai) bitte, das “Ilrncudcmcni so *,11 stellen, wir kö Von mir vorlesen worden ist,

K).")iarsclmll: Das Amcndcmcnt gedt dahin, dajicim',gewinc Fragstcllung stattfindrn soll, So wie es forrrmlirt ist, kann rrl) nacht fragen, ob es Unterstiitzung findet, dcm: od _dic Jragc so odcr rindcrö gestellt werden wird, kann erst von dem “Jause" der chaiic abhangcn. Ick kann nur fragcn, ob das Niaicricllc_dicscs lecndcmcntö linter- stiißnng findet, und dieses geht dahin, diix;_dcr'„jz'xéigc Uandtqg die*_8_p.*. firion auf periodische Wiederkehr an S«*. Maqcytiit noch nicht, stelle, Findet dicser Antrag die Unicrstiißnnß, Miihe nöt'hig- 1st, mn i_hii zur Bcraihnng 311 bringen? Ich bitte dicjrnigrn, die ihn nnterxtiixxcn, aufzustehen.

ch) bitts ums Wort wrgru

(Wird itniérstiiiji.)

Adgcordn. Moewes: Ich wollte mir nur die chcrinng e*r- landcn, das; es gar nicht als Amcndcmcni 311 ['“U“Ück“ll “sk- sMdU'U nur als ein disscniirrndcs Votum. _ „

?lbgeordn. Frhr. von Vinckc: Ick bcdanrc schr), da]; tch dnrch dcn [risch .*)kcdncr Veranlassung erhalten habe", aus ('m “&akinm zii- riickzukonnrwn, was mcirie Person bcirosfa'n hat, Ich glanbc nicht, das; ein solcher Fall im Laufe unserer silbl'i!!!)Öi'l/U'liilli'hlJt- Bcrhand- lungen Vorgckommcn ist, und ich bedaure siZ-br, das; er jich jetzt zum crftcnnmle in dicser Weise [*rcignct. Tas; nder das Vcrdaltcn cines Mikglicdcö der Versammlung cin VZrkrag gchalten wird, das; Ron: sequenzen nnd Jukonsrqrisnzrn 3111“ Sprache kommen, das siiicint mir niibt ;m“ Frage XU gi-(iörcn, Wenn ein Redner sich auf cinkn fait: heren [iezichß so kann cr dabei nur zwei Absichten haben, mitwcder seiner Ansicht [wizntrctcii odcr iim zu widcrlrgcit. Brides hat das «kehrte *))kitglird, das 1ich meinen Freund genannt hat, nicht gc'than, “ (Gelächter) sondern cr hai blos mir an-„rnscqncnzcn gcgen mein früheres Vcr- fahrrn vorgeworfen. Ick mn]: bemerken, daß ick) zunächst auf Kon:- scqucnxrn in politisibcn Entschliissrn nnr eincn Werth lcqc, insoweit fck nicht diirch Bclcdrimg und Erörterung (und das ist ia der Zweck Unserer “?iökiissioncn) zu einer besseren Ansicht gelange. Ich habe adm“ Vorhin gesagt, das; ich den beiden Mitgliedern aus Prenzlau nnd der ponmwrsiiicn .“)kittcrsckmft zu danken lmdc, das: sie mir einen andcrcn Weg gcxcigt haben, den ich nicht gekannt. Daraus erklärt sich sckwn, das; ich mich diesem anschließen konnte“, im Ucdrigcn [mbc ich gcsagt, das: ich nach der Eröffnung, die der Königliche .Kornyrissqr uns gemacht hat, allerdings glaube, das; Se. Majestät dcr Ndmg diesen Weg in diesem Falle 11icht als ein “Drängen nnd Treiben dc: trachten wurde, um so mehr, als ['S sich bc'i dieser Form der Bitte 1ticht handelt um ein Drängen und Trcibcn nach etwas Neuem, wildem wesentlich um das Erhalten dcs Bestehenden, was ich nicht Drängen imd Treibcn nennen kann, sondern sehr konservativ finde. Und ivcnn es noch cinks Grundes bcdiirfke, so wiirde er darin ZU findkn sein, das; der Weg, den ich einschlagen wollte", Von dem Herrn ?))karsiball nicht zulässig gefunden ist. Wenk) iiberhaupt etwas geschehen iiniß, so glaube ich, daß sich fiir alle Mitglicdrr, dic sirl) nntwntr vereinigt haben, das Resultat crgicdi, das;, wcmrnnscr Weg mit einer Hecke verschlossen ist, wir dann eincn anderen Ich“; gehen. ,

leicordn. Frhr. von Lilicn-Echthanscn: Ich wollte mir nur die Écmcrknng erlauben, das; es in keiner Weise in meiner Absicht gelcgc'n hat, dem geehrten Adgc'ordnctcn cine Jukonscquenz vorzuwer- fen, die ihn persönlich angreifen kdiiiiti*. ' ,

Abgeordn. Graf von (5511c11c11au:„ Mit Bedauern habe ich im Laufe der heutigen Debatte Von dieser Stelle aus Wyrte Vernom: men, 1velchc auf ?[cnßermt cn lind-le'sti'ltldc außerhald dicses Saale.) Bezug nehmen. Zuviirdch mus; nh in diese Kategorie den Eingang der Rede des geehrten Mitgliedes dcr pommerschen ;)krtim'schafi segen, Sie enthält Anschuldigungen yon Acußcrungcn ,cmcr Partei gegen eine andere. Ich habe von dieser Stelle mrs nichts gchori, dem ich eine solche Deutung unterlegen„konnte“, 1ch mnß also glauben, das; dicse Aeußcrungcn aitßxrhaib dreseß Saaics,gefallen sind. Ich soße ferner in diese Kategorie die Ansprßlung, dt? das geehrte Mn- 1ied dcr westfälischen Ritterschaft xmf dre Verenngun im englischen

aufe gemacht hat; ich, gehe auf die Bestrebungen dieJer Vereinigung nicht näher ein, weil die Ansichten und Gesinnungen ihrer Mitglieder offen der Beurtheilung vorliegen. Aber von dem zu älli en Schilde über diesem Hause auf die Tendenz der Vereinigung, o leenvoll die Unterstellung des geehrten Redners auch sein mag, zu schließen, wiirde eben so wenig zutreffen, als daraus, daß eine andere Faction ihre Versammlun im Hotel de Russie hält, den Verdachtzuschöpfcn, daß sie eine russiJihe Politik verfol t.

* (Gelä ker.)

Meine Herren! Wo große politische Versammlungen berathschla- gen, werden sich jederzeit Parteien bilden, mid diefe Parteien Werden m der Vcrsammlun sich einander gegenüberstehen und verschirdene Zwecke verfolgen, Zeh finde darin das Glück der politischen VM

?“ ' “ " ; sammlungen. ckck achte )edc auch nur gegenuberstchende Ansicht, wenn sie aus der Tiefe der inneren Ueberzcugung hervorgeht. Aus dieser Reibung dcr gcgeniiberstchenden Parteien muß endlich das Gute her- vorgehen. Es ist aber nicht nöthig, das; auch außerhalb dicst'ö Or- tes diese Parteien sich anfeindcn, und ich wiirde daher den Wunsch aussprechen, daß in Zukunft inmitten dicscs Saales das, Was außer- halb desselben geschieht, mit keinem Worte bcriihrk rvcrdc, iwie denn auch der Redner aus Westfalen darauf hingedcutck hat, wie unpar- lamentarisrh es sei, Wenn die rinc Kurie dic Berathnngen dcr ande- ren in idrc Debatte zicht. Wenn das Mitglied der pommi'rsibcn Ritterschaft den Anspruch auf einen ehrlichen Mann darauf begriin- det, das; es seine Meinung offen ausspricht, und fck gern bereit bin, diesen Anspruch ihm im Vollstcn Maße znxucrkcnncn, so glaube ich andererseits die gute Meinung von ihm hegen *,11 können, daß er ans die'scm Ansprnchc icin I)ionopol fiir sich machen Will, und ich hoff“, er wird mir und allen denen, die nicht zu seiner Mciimng sich hin: neigcn und unter einer anderen Fahne als der scinigcn kiinwfcn, eben soonl dcn Ansprnck) auf das Prädikat cines chrlirdrn Mannes zucrkcnncn.

Indem ick) mm auf den vorliegenden Gegenstand dcr D&battc iibcrgclxc', so muß ich bcfiirworicn, das; ich kein Jurist bin und mich also nicht ans juristische Dcdnctioncn in ihrer ganxkn Joinhrit cin- lasscn kann. Mkin Urthril gründet sicli anf das Mas: drs gcsnndcn Mt'nsrl)cxrdcrstandrs, we'lchcs dir Natnr mir zugewiesen dar. In Bc- Ziig aiif dcn Rechtsanspruck) aus dem Y". 1:3 des Gesetzes Von 1824), so finde ick) ihn nicht begriindet. Es wird dasi'ldst von jiilrrliclicr Re'chtmngö-Adlekgimg grsproclvcn; in anderen constiintionOlle]! Staaten findrl' die' k)iccl)nungö-- Ilblkgimg i'dcnsallö alljährlich statt, ohne das; alljährlichVcrsammlnngcn staktfindc'n; sie können in anderen Perioden odcr anch durrl) bevollmächtigte “Ücpntationrn abgrno-nntcn Werden, Uebcrhaupt ums; irh bi'k'c'imcn, das; icli das Patent Vom .'Z. chrimr vielmehr als kino Einfiihrung drr friiheren (M'scizgrlirlng ins chen bctrachtc. Diese [mi, wcnn iii) miri) dcs *.)liwdrmi'ö bedienen darf, skii 81! Jahren gesiiilafru; irh sche also nicht ein, wie man Vollkom- mcnc NM)tö-Yliispriiiiic anf ctwnö begründen will, was 35!) Jahrs gericht hat und nie in ?liiöfiihii'iriiz] gctrcicn ist; iii) sede ferner nicht (*in, wie man ein sVikiU'ö .“)ii'rht, wenn es cristirtc, geltend machen Wolltc, wo kein entscheidender .“)iichtrr eincn Ausspritrh thun kann.

(Aufregung.)

Wenn ich 111111 also cin Recht, wclrbcö sicb nnr aiif dcn "klaren Buchstaben griindri, hiernirlit ankrkrnnrn kann, so gibt daraus si'lbst- rcdcnd lwrvor, daß, odglrirl) der Herr Landtags Iwnmiissar einc cut: gegenstcda'ndr “.)lnsii'lit gcänsxrrt [rar, ici) 111icii niclit drm in drm Amrit- dcmcnt dcs gri'iirtcn k).)iitglirdcö don *2Z*stfale*n cnilmltcncn Wunsrlic Ü]!s(i)iit*s;i*ll imm, S0. “_Viajrstiif dcn Iiiiiiig um Anerkennung ciaés solche'it Rechtes 311 bitten“, gle'iai)1dohl sche iii) dicNothwcndiqirit imd Niiizliiiikcir (*in, dir periodisiiic Zusammcnbcrnfimg drs Landtaßlö ZU crbitimt. Es ist mir nicht möglich, in einem Staate, der offenbar wie der mrsrigc seit dem .'5. Februar _- man nenne es, wie- man will * eine Verfassung erhalten hat, dicse Verfassung in ihrer ganzen Wirksamkeit mir zu denken, wenn die pcriodischc Versammlung nicht feststeht. Es ist iibrigens ami) nichts Ncch, was wir dadnrck) erbit- ten, die periodische Vcrsmnmlung ist fiir die Vereinigten Aussihiiffc bc'rcitö Zitgcsagt. Es ist also virlmcls cine Uebertragung, die wir erbitten Von dem Vcrcinigtcn ?[nssckwß auf den Vereinigten Landtag, Wenn ein gcchrtcr Redner aus der ck)il)cin-Prodinz gksagt hat, das; wir in diesem Falle viel medi“ den Buchstaben als den Sinn der ((KW: gcbnng [wriiiksicdtigcn müssen, so stimme ich dem bci,schcal*xr nichtlin,wic man aus dem Buchstaben des Gcscßcs dom Jahre 1820 ein Recht deduzircuwill, Wohlabcr erkenne ich an, das; eine Vermuthung dar- in liegt, das; dem Gesetzgeber eine pcriodisckic Versammlung vorge- sibwcdr habe, “Lit“ Vereinigten Ausschüsse haben in mir auch große Bedenken erregt, insofern, als ich mir nicht denken kann, das; zwci Versammlungen, cine and der anderen bcrvorgchcnd, ganz dtcsclden Bcfngnisscunabhiingig don cinaridcr ausüben sollen. (xölcikhwohlsind dicse mcinc Besorgnissc zum großen Thril dcscitigt, Weil uns eine Wicdcrz11sammcnbcrnfang binnen dichahrcn ancsichcrf ist, auf einer Seite dann die Kontrolle nirlit fehlen wird und andcrrrsrits man an: nehmen kann, das;, wenn der Vereinigte Ausschuß wirklich in dcr Zwischcnzciiberufenwcrden sollte, diesem doch keine wicktigcn Saidon Vorgelegt wcrdcn diirfti'n. Nun, meine Herren, Wenn wir im ?lllgc: meinen hier mit wenigen ?lnörmhmcn in diesem Saale denselben Zweck vor Augen haben, nämlich dcn, eine bestimmte periodische Zn»- samme'nbcrnfnng herbeiznfiihren, dann, dcnicicb, wiirde cs angemessen skin, wenn wir in unseren Ansichtcn die kleinen Niianccn zierohlc des guten chck'ö fallen (assim. Was wiirde cs helfen, wcnn jede Parteianfil)rcnAnsichtmt hartnäikig bestände und am Ende dchwckk dadurch vvrfchlk wiirde", TicPartci, zu der ich gehöre, ist entschlos- sen, der Bitte, wclche in dcrantachirn enthalten ist, sich anxuschlic- ßen, sie ist aber eben so cntsck)losscn, aiif das Nicht nicht pocdcn imd das!?)icrht nicht criroizcn znwollcn, weil wir nämlich ein solchis Recht aus der (Löcscxxgcbnng nicht heraus dcduxircn können und wir nur ciiic cdrfnrchtsvollc Bitte an Sc.?)kajcstät richten wollen. Was nun das lecndcmcnt cines geehrtenMitgliedes von Srblcsicn betrifft, so tlmt es mir leid, obwohl ich sonst immrr mit idm iibcrcinstimmc, dcmscl: ben nicht bciir-xtcn 311 können. Ich wünsche, daß die Entscheidung auf Unsere Frage Sr. Majestät dcm Iiönigc anheimgcstcllt werde, iti) wiiusrhc ferner, das:, wcnn wir binnen 4 Jahren wieder zusammen: kommen, Unscrc Zcit nichtwicdcr i]! Anspruch gcnoimncn werdcn miiac durck Debatten iiber die Verfassung. Wir wiirden dann gcradc aiif dcm clbcn Punktscin, aufdem wir uns jetzt [*t'findcrt. Ich bin dalicr zufrieden, wcnn Sc. Majestät der König eine freie und volle Erit- schcidnng auf unsere Bitte gcwiihrt.

?lbgcordu. Frhr. Von Vincic: Ich kann nur mein [ebdaftcstcs Bcdmtcrn wiederholen, das; ich zum drittenmalc wider mrinmt Willen mirli auf diesem Standpunkte befinde, um persönliihc Angriffe ablehnen zu müssen. Tm" letzte .“)icdnrr hat mir nämlich den Vor: Wurf gcnmchi, das; in meiner Person eine Partei die andrrc ange fciudct hättc. .Das Wort Partei ist nicht iidcr mcinc Lippen gc- kommcn; ich kenne keine Partei und setze eine Ehre darin, feiner Partei anzugehören, und [)fol', die's durch mein bisheriges Verhalten dokunrcniirt zu haben. Ich erfahre zum erstemnalc, das: dcr RW- ner einer Partei angehört, dic Bcsä)liissc faßt“, ick) habe das nickit gewußt. Ick habe Nicnmnden angcfcindct, ici) [mbc nur meine (558 irrtgthuung darüber ausgesprochen, das; sich Mitglieder 311 einem [öb- lichen ZM“? dercinigt haben, dem ich Vollständige Gerechtigkeit MdUsÜMUl lass“. _Jch kenne keine Vcrjmnmlung, dic sich ini .Hotel de „Russie zu Parteizwcckcn gebildet hat. Es hat sich nur dort vor thger Z“!“ “inc solche zusammengefimdcn, um den Gegenstand der pctatioiidcr “138 zu besprechen, es hat aber nicht die mindestc Er- klrrfivttnt dabersthgefrnPexh ich berufe mich aufdasZcu niß der *lZZMit- glieder, "qm“UUW auf em hckanntcs Mitglied aus Preußen. Wir haben "ZU“ gemeint, das; WU"- ermanden zu dieser Versammlung einladen kMMW- von„ dem wir n1chtvorausseytem daß er bciträtc und sich “Uschi!“„ßM WUK“? “ck“*“ Zed“, der zuhören wvllc, solle uns willkom- men sem. Wie man also von Partei sprechen kams, begreife ich

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nicht. Wenn irgend Motwe vorgelegxn haben solltcn, das Hotel de Russie zu den Zusammenkünften zu wahlen, so wäre es vielleicht nur das gewesen, um durch den Klang des Namens auch die Mitglieder anzuziehen, von denen wir darnals noch mchi wußten, daß *sie fich zu englischen Gesinnungen hinncrgten. (Gelachtcr.) Wenn ich mich endlich dagegen verwahrt habe, als ??gen einen alten Grundsay parlamcntisrhcr Form, daß ein Staats ÖW?“ iiicht den anderen kriti- siren darf, und daß also die Herrcn-Mirtq Llcnßcrnngen, die hier gc'fallcn sind, nicht kritisiren darf, so, kann ich doch diesen Grundsaiz nicht anwenden auf irgend eine Fraktion odcr Partc-i dcr Vcrannn: sung. Denn ich kenne kein ZN]??- "I'd Verhältniß, wodurch ein? Partys, wie sie hier bkrlaitndijt, die "ck "1111. Englisklien Hause VEP jammclt, die Rechte der Kurie der drei Stände erlangt und den Jirihtsbodcn dicser Versammlung gefunden haben könnte. (Bravo!)

?lbqeordm (Graf von Schwerin: Jih_ (*in ['in großer Feind von pcriönlickwn Eriirtcrimgkn und Erklärungen; aber wenn iii) direkt dazu aufgefordkrt werde durch den Redner, der Vor mir spräch, so kann ich sie nicht de'rmcich. Ich habe? adc'r geglaubt, daß meine hcniige Rede dazu am wenigsten Veranlassung Jodl]: sollte, als [)i'ikit' [_ck jagen wollen: diejenigen, die meine Ucbrchugnngm: iiicht hcgcn, yitid nicht ehrlich, im Gcgcntheil glaub? irl) gesagt 311 haben, weil ivtr diesc Urbchcngmig haben, darum können wir mir unsere Trine ß'li'gljl Sr. Majestät den König bewähren, darum kiinrtmi wir nnr i'lxrlichc Männer sein, Wenn wir misirc Licln'rxcnqiing grgi*11Sc.?.)ia: )cstiit dan diöirig mwsprcckicn. Jeb sollte im'incn, darin läge michi- drutig dic Erkliirimg, das; iti) diejenigen, die WM T).)irinung nicht habs", ami) vollständig dcrcchiigt halte, dicse (Frilärnng 11it"[)k adxn- grdcn, Jil) wris; nicht, was ich noki) dinxllfiigm: soll, ich glaube gc- sqgi xu liaben, das: icli nicht wünsche, das; die Sidi'idnna, die aller. dings auch [)icr *.wrgekkommcn ist, Und sic ist Von diescr Tridiiiic «i' mardi wurdcn, das; die Z))kitglicdcr nail) ii)]"t'l" politischen Anffassrmg getrennt und [*i'itr*iirt'ilt wridcn, al») solclic, dir die Clir'snrtlit vor der „Krone [*cwahrrn wollen, und solche, die [*I nicht wollen, nnter nns nicbt (Gang und (Körbe Werde; ich gl'stt'lM abr!“ Jil, man kann ja KML]! Mö- Was außerhalb geschieht, die Ihren nirlit vrrsrlilissxrli, das; miri) 31: dan dcofallsigrn Llcuswrungcn hanptsiichlic'l) vrranlasxt dal“, das; cs anti) Vielfach außerhalb dicser Vcrsmnmlntig so dargestrllt wird, das;, WM]! man don .“)kcrlifc'n des Volkes spritldt, wie wir sic dier dt'sprc- cka'i_t, man niclit dii' Mach dcr „Krone wolle, ]lislii das Vrrtraucn in der"]clbcn drwadrc. Jili [*in nann'ntlich dam ge'i'dtrmtcn durch «in Blatt, welches mir [»Wie friih ins Haus gckommrn ist, mit der Ju nintlmiig, es ja noch dor dcr Sitzimg xn !csrit, imd dicke“, mir 31: cr- landen, einm: Salz damits Vorlesen 311 diirfcxi:

„Da Waren nder noch einige andert' Punkfr, dir Zwar gcgen dic Zroßmt, niemals aitrl» nnr crdi'it'ncn, Jani fl"i'iil*i[[i§] g(*wiil)r“ie'1t(M':- xrlicnkc nicht virl xn sagrn lmttc'n; adrr da stimmte cs aurl,» nicirf, nnd das War der Haken, an den siti) das Z).)kijitrmwn ding, das in den Gmuiitlrrrn [rider dir alle “Freire imd Vatcrlaiidölic'dc iidi'r: wuchert hakte."

Solche Acnßcrmtgi'n sind mir dicke [*cgcgiirk, Und das war der Grund, Weshalb irt) [**I fiir ndidig hicli, nochnmiö dcn Stmidpimit dieser Sache klar in machen.

Abgeordn. Von Pinien: Diejenige Ansicht, dir ich hier vrrfrcv-

tcn will, ist bereits durch mehrere “Mitglieder dichr Versammlung, abcr namentlich durch ein Mitglied der poniiricr*sck)c11 Riitcrsclwff und ein Mitglied der Ritterschaft aus der (Qrgfsrhaft Mark so gut ver- treten worden, das; es die hoheVcrsmnmlrmg langweilen hieße, Wollte ick) das, was gesagt ist, wenn ami) mit anderanorten, wicdcrholcrt. “Liber cines mus; i(i) niir ZU bemerken erlauben. Vcrsmnmlimg so oft auf die (Bcfiihlc dcs VertraiiNts nnd der Hoff- nung hingewiesen, man ruft uns zu: „Hadi Vertrauen! wir liegen die Hoffnung, die IZiijtsliW ch Landes werdcn erfiillt werdcn!“ Mcinc .Herren, auch- icli [mdr Vcrirartxn, ami) mich [*cscclcn (M*fiililc dcr Pietät imd dcr Hoffnung _ iiii d'i'lmnpic,“ "rs ist Niemand in dieser Vcrsanimlung dci dem dies nicht drr Fall wärt", imd Jirincm kann icli das Recht cinriinmcn, dies “„U bezweifeln. Addi", mcinc Omron, fiir alle dicjcnigcit,-dic iirdicscrVersammlimg niiiit i1[[i*i11 eigene, son dern ami) dic ?)kcrbtc Anderer xn vcrtrctcn Und in walircii, die' ein Mandat empfangen haben, giebt [*I nur [*in (_Msrtz, das “sinkende Firaft hat, und dies rnst ihnen niimlqdcisbai“ JU: Erfüllt Enie Pflirlit, wie sie das :)iciiitöiwwusitirin in Cnrrr Briist cs vorschreibt. Wcr mehr will, wcr anders will, Wer weniger will, als dicse Stimme sil“ bii'tiéi, der fol)“ an seinem (Hiwisscn. Tarnni, meine .Herren, nirdr Gefühle" können die Basis zu Unseren Best“!)liisscit geben, sdndrrn 1111- sor cigcxnrs Neck)tsbcwnsersriu, das ?)icrlitobrwusetsrin dcrjcnigcn, dic rms xicwndt hadi", mus; 11115 amd dri drr Vorlirgrndrn Frage “„in" .")iicl)tsrlimtr* dienen. Hieranf filßi'nd, srlilirsec ich mir!) dem (Rntmiitcn dcr ?lbtlxcilnng Und dem ?lincndcnwnr des Herrn Wit Vinric aii“ imd glanbc iricr'diir'ci) meine ?lnsirht iibcr dic “)iotdnocndigkrit dcr Jlstdal- tung'dcs ?)icckiwdodrnö dargeihan xn hade".

?lbgcordn. Tscliockc: „(who Versammlung! Iii [*i'ginnc meine Erklärung damit, das: ick) mich der Mitwritiir drr zwcdrtrn Abtheilnng anschließe, dercn '.)lnsic'lit dahin geht, das: dir jiidrlitiic Wiederkehr cincr rriiiwstiindisiiicn Versammlung _qrsexrlich bcgriindct sei. Ich finde diesc begriindet in den Worten, das: die Siimldn- Deputation drr rsirlwständischcn Versammlung alljährliis) .*)kcrlmmtg adligen soll; ich bin dagegen nicbt gemeint, das," bis Vrrsammlimg lediglich zu dicscm Zweck“ xiisanimc'ntrctmi soll, sondern das: cin nicht minder großer Zidcék jener Brstimnmng Zimt (Löruxidc gclcgmr [mi, niimlich dic Landro-L'ltigclcgcnhe'it, dic dcr (M'si'yxic'bkl W" !“Ü'M Sfiimdml bt'rathe'n wisst]! wollts, und das; drr Sinn des (“('si'iic'i“ da- hin gcht, das; die Schulden-Dcp|1t«1tioti drr ri'ieiwständischen Ver: smnmlmrg bci diescr (Uclcgcnhrit I)iceb-timg la'gcn sollte'. Wenn abcr an diesem (Liescxw vielfach grmodclt wordW wcnn darfibicdltic Jol gerungen daraus gezogen worden sind, so sei «5 aucli mir e*rlmidi, meine ?[tisicbtcn dariidi'r ansxtisprcckicu, Cd sind dies folgende: "Lei" [)(Wi/jskilfgé König [mt anodriicklirb fa'stgcsrxit, das: die rcitiwstiindisiiic Vcrsammlnnq alljährliil) stattfinden soll, weil er sic fiir nothwendig erkannt, weil (*r der Urlicricngnng war, das; cinchgicrUng, die, mit weniger ".'lnsnalvnc, blos in den Wiircaus nnd dloö diirrli Bramtcn gcfiilvi, ohne eine direkte Stimme aus dcm Volke xu Vcrnrlmicn, nir: praitisrs) sri, Wril sic in dem Boden dcs Volkes flink Wiirxcl [*abc, weil «'irii' solche ?)icgicrnng nichr befähigt sci, des Volkes WW! fahrt zu gründen, 311 dmvadrcn odcr xu crdiidcn, weil sie viel mcdr Yum Ruin derselben fiil)re*n und am Ende ihren riqmirn Untergang hc'rbcifiiHrcn kam!“, das sind nach meinem Errichten dic (Lkriindc 7.11 jenen (Kirsctzcn, und namentlich 311 dieser Vor- iicgcndrn spexicllcn Bcstimnmng. Man könnte nun aber saqcn, da!; die Von mir atlögcsproii'cnc :))kcinnng eben nur eine individiicllc sci und ['i-cn so wenig begriindet xsci, als die anderen Meimchn, dic mcbrfach dagegen ausgesprockicn sind. Darum muß ich biiten, mir nocki einige Augenblicke zu gönnen, um die Verhältnisse, die Vor und während jener Gcscßgcbung stattgefunden haben, in das Ge- dächtniß zmiickzurufcn. Meine .Herren! 1an Allen sind die hohen Herr- schertngendcn des bochseligcn Königs noch in so frischem Andenken, als da[; deren Aufzählung nothwendig wäch Wir wiffcn aber auch Alle, daß jene Herrschertugendcn, verbunden mit'dem ernsten Willen, sein Volk zu beglücken, nicht ausreichten, ein schweres Unheil von der Krone *und dem Volk abzuwcndkn. Das Unglück brach herein, dic

Es wird in dii'scr

Ursaihe konnte nirgends ?efundetr Werden, als, in der büreaukratischen

Regtemn sform, dre, so ange em großer Geist sie leitete auch Gro-

ßes s asg; als dieé'er aber entwichen, als sie ihre Zeit iibßrlebt hatte

Weil e das Vok von der Theilnahme seiner heiligsen Interesseri ausschloß, da brach das Unglück herein. Aber der weise Monar er- kannte bald die Ursache, die jene trübe Wirkung herbeigeführt alte

und als es jenen drei Monarchen, die mehr oder Weniger ein glei; ches Geschick betroffen, gelungen war, durch ihre Weisheit und die Treue ihrer Völker ihre Throne, wieder sichergestellt und ihre Völker von dcr Fremdherrsckast befreit zu haben, da nahmen sie jene Siege als ein Geschenk des Himmels an, ihre Herzen Waren dank- c'rfiillt gegen den ewigen Lenker ailer Geschicke, und ihre Brust er- gliihte von den hcrrli sten Vorsäßen fiir ihrer Völker Glück. Sd standen die Sachen, as unser hochscl. Monarch ene Gefühle, jene Entschließung niederlegte in die deutsche Viindesa te, „die zmsrre in- ncrc politische Gestaltung bestimmte, und dies Gesch jit em sichtba- res Zeichen jener frommen Entschlickßung unseres hochse . Moyarcheri. So, meine Herren, frage ich, was onnte nach solchen Erßtgmsseu „em Monarch anders thun, als seinem VolkeineVerfasjéunk geben„ die den Stan- den eine jährliche Zusammenkunft zufichertc, damrtdtcchterrmg rinunter: brochen von den Bedürfnissen des Volkes1tnterrichietbltebc, ermxi glaube irl) meine Ansicht ['t-gründet zu haben und den Zweifel aussprechen zn diirfen, das; alle cutchcngcseyte Ansichtcn eincr glcichcn Begrundung fähig scicn. Was schon oft hier von dieser Stelle außgesprochcn wordrn ist, wii'de'rholc ich, daß ich auch durch meine Zustimmung zu dem Beschluß diescr Petition kcincsches die Ehrfurcht vor der Krone zn dorlcxicn glaube, daß im Gcgrnthcil, wenn es damits aitk'omrnt, das; “anand stine Ehrfnrcht in die eine Wagcschalc legt, tck dre meme unbedingt in die andere zu legen cntschloiscn bin. Dcshalh glaube iii), das; die Versammlimg auf die Petition um jährliche Wiederkehr der Vcrsammlnng und um Wadrung der Rechte vom Jahre 1815 "bis [IM, ohne die Ehrfurcht dcr Krone zit vcrchen, eingehen kann, Wenn wir nun aber _ ich glaube, es war in den ersten Ta- gen unseres „ZZnsmnmcnscinö -- von der Ministchank gehört haben, das; S?. Z))kajcstät sick) habe cin Gutachten don dre'icn der Herren (*zixstix-Ministcr dariiber geben lassen, ob in dem Patente vom 3. Fe- bruar dic (Besitze Von 1815-1820 enthalten sind“, _ ich wiederhole,- das; iii) glmibr, xuglcich gch'o'rt zn 'hadc'n, daß das Gutachten der dret .Hrrri'n Minister dahin ausgcfallcn sci, das; )'c'nc Gesetze in dem Pa- irnic wirklich enthalten sind; - dann bleibt uns mir Eins iibrig; das Eine adm“ ist cine heilige Pflicht fiir die Vertreter des Volkes, näm- lirl) Von dem iidcl bcrathcncn Könige an den besser zu beraihenden Zn apprllircn. Ja, meine Herrcn, appellircn wir aus die Weisheit und (Zörrcidtigicitslicbc Sr. J)kajcsiiit mit der festen Zuversicht, daß Sc. Majestät mit der Bcwahrrmg drr Macht, der Wiirdc und der .“)imiitc si'incr Iironc auch die :)icchto nnd die Licbc seines Volkes bc- wadrcn nnd aur!) dicse in möglichst gesteigertem Maße auf seinen “)?arhfolgcr vererben wird.

?ldgcordn. von Manicuffclk: Es ist von dieser Stelle oft der Sprach gesagt worden, Wahrheit soi YVisklMU der Krone und den Sfiindcn; mm wohl, aber icli fiigc den zweiten Sprach hinzu, Wahr- dais sci “zuerst nnter und, zwischen dcnSriindcn. Icke Ucdcrxcngung hat das Nechk, wenn sic ausgesprochen wird „. gehört “zu werden, und ein Recht, geehrt 311 sein. Ich werde meine Ucdchcugung hier ans- sprciiicn, auf die Gefahr hin , das; dcr “Spiegel der Wahrheit, den ich Jhiicu vorzuhaikcn dcnbsickrkigc, vielleicht niclit L'lllcn gefiillt. Ver.: gegenwärtigen wir uns die Lage, in der wir uns in diesem Angen- dlickc der Krone gegeniiber befinden; der König hat aus eigener frcicr Mackvollkonrmcnhcit dic (“Irseyc dom Z. Februar erlassen, er hat viel gewährt, er [mt melir gcwädrt, als erwartet werden konnte. Ich nenne das ein hochhcrxich Bertrand", was er dem Lande und dessen hier dcrsamnwltcn Vcrtre'ikrn crwicsum hat, Es sind rhrfnrckiiszlc Bc- dcnkcn Von hier nns dorgctragmt wordrit „argen disse Micrhöchstc Bastintmtmg, nnd Sc. k).)kajrstäk hat birranf die Antwort gegeben, Sie wollten in Zdrcr Weisheit dic Erfahruuz'z Zn .*)katiw ziehen und damit rim' Entsrlwidnng ti'kffcn; es ist uns sogar rin ;Fcirpnnki bc- stimmi, bis Ul Wi'llhrm Unser Bcirail) gehört werdcn soll. Was wird und 111111 grgrniidcr diescr Königlichen Eittsckilicsmnq Vorgeschlagen? Wir sollen erklären, die (Nsclzc Vom 3, Februar grfakicn 11:15 weil- wrisc wobl“, Weilwwisc abcr niriit, stiickwrisc nähmen wir sic art, stückweise *.*crwadrtcn wir 11115 dagrgcn; wir Wollicn 11116 niidt [*rruixigcu bis auf den ;;citpimkt, dcn dcr König znr Erwägung dcr Adiindcrungctt uns «rstcllt dat, sondrrn wir wollen qlcick) nnd chor dir _(55eseßc arrSge- fiidrt sind, darum bitten. Meine Herren! Ein iwclilicrztges Vertrauen, rim“ weise Vorstadt finde iii) in drm, was Sc. Majestät in dieser “.)lriqui'grribcik grtlmn nnd gcsprockwn lmbcn; ]kidcl"V('l']11iffkick dies in deiii, was man uns dorsiiiliigt. Iii) daln" viel don drn ausschließli- rden Vorrcrdion der „Krone, abcr ird halte das hordlwrxigc Vcrtrauen, dic irrisc Vorsiiiir nicbt fiir solche Zorrkciiic dkk'Nkorlk, sondern ich viridixire sie auch der ständischen Vcrsannnln11g, ni) vmdizirc sic uns, imd an [*in lwckvlwrxigcs Vertrauen, an eine wr*isc_Vor*sicht appellirc irlv, indem ill) Sie bitte, das: Sie die ancn vorgcirdlagcnc Petition jetzt niiiit beschließcn. Ick wrisx, ['s werdcn mir Q'mwcndungcn gc- mm'lit wcrden, Urlaubs" Sie mir, das; ici) dicsrlbrn im Lichte der *IZalirbrit bclcnrdtc. Man sagt, wir Wollin, ja 12111" bitten, ver: tt'anurtqövoll bitten, und auf diesen *Ich sind wir Verwirscn; es ist wahr, mrinc Orrrrn, Sc.§1)kajcstät hat in Seiner Botschaft uns den geses- 1ichcn Weg gcxcigt, der: allein wir mit Unseren Bedenken gehen kön- nen, imd ji'dcr Andere wiirde nach meiner Ucbcrzcugimg ungescßlich grwcsmt sein, wie ick) auszusprechen kcincn Anstand genommen haben wiirde, wenn dir Sackic in anderer Form zur Erörterung gekommen wäre; allein nirqmid ist uns gesagt, das: wir der Röniglrchcn Zn:- sicbrming ungeachtet pctitiomircn sollten. *Diese Frage untcrlicgt seist Jdrrr Enisidcidnng, und ich drrneiuc sic.

Man wird mir ferner einwenden, es handle sick) gar nicht nm die lwdc Person des Königs, es handle sich hier um eine Vereinba- rung mit dem (Horwkrnemcnt, iibrr wclchem hoch die „Königliche Per- son stclw. Jil) weis; wohl, das; eine solche Strllnng möglich ist, daß sicdicllricdt von vielen, dercn Absichten ick) durchaus nicht verdächti- gon will, gewünscht wird. Ick habe gehört, das; vor einigen Tagen die Cristcnz cines Premicr-Ministerö als die Panaccc grgcn-alic un- sere Leiden geschildert worden ist“, ici) sede von dissen Doktrmcn ab; aber timtsiiiblicki wahr ist es, dicser Zustand [*csta'iik bei uns heute nicbt. Der König hat seine getreuen Stände um scinmt Jhrort, dcr mittrn mitcr ihnen steht, vrrsammclt, und cim' Primo", _dlk WU" [),le brsckdlicficn, geht an Niemand anders, als an dir Ycrxon dcs Ko- nigö. “Jenin Einwurf also kann ich nicbt gkkki'" lame", Jchkommc cndlick) anf dcn ?.)icchtsbodcn, den viel [*csx*1'och'kllt]ll, Nkl NMUN?“ Ncchtöbodcn. Icli weisr, dcr :)icckitsbodc'n rxt versehieden formuirrt und begriindet, ick) will ZWWU aber eine MUZ “'"fx?ck“„'e§'l*1'm“l da QW," legen, adm“ eine Formel, die wrtiigßM§ Mö fm“ s')“ [)ÜLÖK "“ nn Lande eine Wahrheit ist, 3111' Zerren)? Wahrheit. Uese Formel bcißt: was mit des Itiinigö- Untrrjcbrrsi m der Gescß- Sammlung steht, ist ein (»My, Nun xragg "*).th- siche11_drc Verdrdnungen vom 3. Februar nichi in drr (Sscxcß-«mmnlung um des Kontgs Un-

ter ckiri't? si ' (Gcliixhten) Ick börc, man weist daraus hin, andere Gcscizc ftänden auch

darin. „ (Gelächter)