der gegenwärtigen Debatte. Treten wir dem Verhältnissgnäher, so KUW ck, daß des jeßt re ierenden Königs Majesty 1111 „der 11 . e'gtündung der fiändi? en Verfassung persönlich thattg mttgeimrkt hat, und nach eigenen oft wiederholten Axußerun- gen und öffentlichen Erklärungen ist sie Ihm stets em Ge- genstand „ foridäuernder Aufmerksamkeit und besonderer ,erltebe FZVÉsM- die Verfassung des Landes. Und„was Se.„Ma1eska* detr „ omg MSgesprochen und gleich von vornherein beabjtchtlgkgxhabkhä: - ck jetzt von ihm gewährt; «'s isi uns nun eine centralstaudis „ e Verfassung “egeben, wie sie auch dem Einen odex- Agdcretiqm1lxr oder minder gefa en mag. In Folge dieser ccnirqlstandtschkn 3911111ff111'J sind wir hier. Wir haben diese Verfassung, ,d1e,s„en SGUUIÖs'm U“- unser Zusammensein nicht geforderx, sondern 111,11t M's gcgcbckn woi- den, unerwartet sogar. Nachdem wir so 1,1111“ zasammenge NY,“? sind, haben wir uns auf den Standpunkt 111111!“- zu 111111111: W") wir mit Recht zusammengekommen, sind wir auf d1e11ch11 _kksZ zusammenberufen, und wird uns 1111116111 1111111111, was 11.111,1rw1111111. Das, meine Herren, glaube ich, ist Zucht der „PMM- dex L"" GLIM“ stand der Erwiederung ist, sondern 1111 Gegenstand 11.16 Wunsches und des Antrags. Ich bin der 9111111111111, mqn lassß dresoxderyng stehxn, wie sie ist, Wer sie theilt, mag,11c_,thetle,n. „5,111 gehoxc 111 gew111cr Beziehung mit 311 d111jci1igei1, die 111 tl)111111_,d1111 2111s1cht, Dcffcn- ungeachtet bin ich d1s Dafurhalieus, daß 111 nicht 111 131on11111“- qrund trete, sondern das; 1111111, um zu erreichen, was 1111111 w1ll, 1111111 änderen Weg 1611111111111“. Vorausgeseßt, das; Se. Majestat der K11111g das zuversichtlich will, was er ausgcsyrochen hat, daß das Werk 11ch fortbilden möge, und daß, wie er gleichfalls 1111 auderenOrtcn gesagt hat, das Gute aus sich selbst, aus der Wurzel hei'v61*si1111ßez_daß_11 nicht etwas gewähren Wollte, was nach eine111J11hrc Wieder 111cht 111_r gut gefunden wird, diirften wir wohl mit Vcrtrauen annehmen, daß unsere junge centralständische Verfassung sich nach und 111111) 1911111111111 fortbilden werde. Der Fortschritt, wenn er auch ruhiger i1t, 111131 sich jedenfalls nicht mehr aufhalten. Darum wollen wir 11111 31111111111td111 Hauptzweck verfolgen, worin wir einstimmig sind: Die Erlangung der Periodizität des Vereinigten Landtags. Ich glaube, di1111 chck ist zu erreichen auf dem chc des Antrags, der dahin 11111111 dürfte: „daß die ständische Deputation für das Staats-Schi11d111w11111 111111- fakle und deren Function auf eine Vom Vereinigten Landtagc 111 gewöhnlicher Art 311 ernennende Abtheilung übergehe.“ Abgeordn. Krause: Hohe Versammlung! Dem Stande. der Land cmeindcn angehörend, dessen Meinung *1v11111'h11ft 'nicht 1161111111) sein 111111, der sich nur beschäftigt mit dem Landbau i11 1'1111i111r und friedlicher Stille, der bemüht ist, Nahr1111g§mittel 311 113111111111, kannt das Volk leben kann, und seine Abgaben 311 bezahlen“, diesem Stande' angehörend, der in diesem Saale, in dieser Versammlung 1111w11ch vertreten ist, dcr vielleicht auf 1- bis 200,001) Seclen 11111“ 1111111 Vertreter hat, von Welchen sehr viele auf ihn rechnen, 1111111 11111 ihnen Hiilfe zu schaffen, dazu möchte derselbe 311 schwach sein, sondern um ihre Verhä1111i1c, Bitten und Beschwerden vorzutragcn und 311 Verthcidigen, und i halte es daher fiir 11111111 Pflicht, meine Ansicht im praktischen Sinne hier auszusprechen. Diese geht dahin, S1.M11- jestät den König aUerunierthänigst zu bitten, stets nur mit dem Ver- einigteu Landtage zu verhandeln, dagegen nie Ausschüsse, große oder kleine, um sich veriammeln zu wollen. Daß 1111111 die1er Aeqide Krone, Reich und Volk gesichert seien, glaube ich “überzeugt zu sein. Um so mehr werden die Landgemeinden ihre VerhäUniffe hier dar- legen können, da sic in dieser hohen Versammlung bereits .die Er_- 1111111111411 durch die ganze Zeit 131111111111 haben, 1611 1111'111111111111 1111 jeder Stand den anderen hier unterstiiyt. Dankbar 1111111 111)»1111erken- nen, und vielleicht 1111111 1111i111 111111111111 311011111111,„d11ß S1. M11: jestät geruht 111111111, Separat-Bota, dic 111111111111 111111 der oder jener Skike eingebracht 111111111 "111131111, kannt und stets Riicksicht darauf 111116111111111 311 haben, das: nichts, was die Landgemeinden nicht gewünscht 111111111, 11111111irt worden. Aber dcsscnungcachtct kann ich nicht 1111111111ss111, 111111111 darauf zuriickzukonimcn, daß ich glaube, daß diese Verh111111i111 desto bewahrter sind, je 1111111 sic in den Händen dcr1111g11111111111 Volksvertreter sind. Das preußische Volk wird zu jeder Zcit da- siehen, wie Ein Mann, die Landgemeinden werden nie zurückbleiben. Wir haben die (53111131 von 1807, dadurch sind wir gekräftigt, das ist der Anker, an dein wir halten. Das Gesey Von 1820 ist uns eben so heilig, denn 15 hat die Staatsabgaben geregelt, 113 11111 unsere Abgaben festgeseyt. Ich glaube, es wird Niemand zweifeln 161111111, daß unser Stand das Seinige bezahlt, vielleicht viel bezahlt. Die unglücklichen Jahre bis 1815 haben große Schulden nothwendig gc- macht; diese mußten abgetragen werden, und Preußen 11fiillt„steis sein Wort. Wir haben in diesen Gescxzen also 1111111111 festen 12111111“, wir wollen daran halten. Wir wünschen allerdings Ermäßigungen, das ist wohl am- Ende 1111113 in der Ordnung, wir Werden sie 111111) bekommen, sobald die Zeit da sein wird, Wäre das Jahr 18:31) nicht geWesen, hätten damals nicht mehrere ALmee-Corps mobil 111- macht Werden müssen, was vielleicht große Summcn gekostet hat, so wäre vielleicht dieser Zeitpunkt schon eingetreten. Ick 1111111 da»- mals gehört, aus dem Staatsschat§ seien 24 Millionen [113111111 111615 den; wahrscheinlich muß es so gewes1n_sein, denn v_o11 dcm 531111111 ist nichts gefordert worden. Der Staats1ch1115 hat "['I die M11111 111- habt, allen Ewentualitäten vorzubeugen, und so 110111 ich, wird 113 auch ferner sein, Wenn diese eintreten sollten.
Wir haben ruhig gelebt und unserx Steuern bczahlt. Wir 11111- 1en Provinzial-Landtage, wir hatten B1tten und V1srl1w1rdcn einge? reicht, man hat allerdings nicht viel davvn g1s111111 11111111111611, indeß es war doch immer eine Hoffnung. Endlich erscheint das Patent vom 3. Februar, und wie ein elektrischer Schlag durchdringt es das ganze Volk. Beklommenheit, Angst ergriff mich, als ich diese Allcrhöchsten Patente las, ob Andere auch, weißicl111ichtz aber ich bin mit großem Kummer in diese roße Stadt, in diese hohe Versammlunq getreten, Weil ich nicht begrtffen habe, wie ich es d111te11 soll. Erst seit gestern isi es mir klar geworden,
Einer der geehrten Redner hat gestern gesagt, die Geseßgebuyg habe 30 Jahre geschlafen. Daraus ist mir klar geworden, daß ich auch eben mit geschlafen habe,
(“ roße Heiterkeit) _
daß ich eben das Geseh ni 1 mehr recht im Gedächtniß gehabt habe. In dem Patente stehen die Worte: Staatharantie, Anleihe und mch- xm sl,)[che Sachen, die mir ganz neu gewesen sind, und darum [111111 “5 mich auf eMem Felde bewegt, daß mir angst geworden 111, Das Geseh von 1820, das ich allerdings seither nicht mehr gelesen ?“bk- )|_mix dadurch wieder ins Gedächtniß gerufen worden, und :? bm ich viel beruhigter, als ich hierher gekommen bin. Ich wünsche 91" b!"- daß der Anna , den ich beisnmmend stelle, denn es sind "" mm,"."m,Sm"k s 011 sFr viele gestellt, durchgehen möchte, der Au- trag "Lml'ch- daß „ e. Ma'esiät gebeten werde, alle Landes-Ange- “M“?" nur mri dem ereinigten Landta e verhandeln und uns d“ h der AMT!) : und der Siaatsschu den-Deputation zu er- lasstk- Wenn MFE? Gehen , Werde 1 wieder in meine stille Hei- “, bent igt 311111 ehren, UU kein Op er wird mir zu groß sein,
mo :ck 1 König und Vater1and zu1bringen habe.
(M'thmmiges Bravo.)
Abgeordn- Berndt: ! meine Meinung in der geßtigen Siz-
Llllcrgnädigst 111111-'
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un von me reren hoch ehrten Rednerv schon hinlänglich geäußert 18vorgden ist, sho bemerke gie1h nur, daß ich mich dem Amexdemenk des ritterschaftlichen Abgeordneten Freiherrn von Vmcke anschl1eße und auf das Wort verzichte. .
Abgeordn. Frhr. Von Manteuffel ll.: Me1ne Herren? Ich vermisse in dem Gutachten der Abtheilunq die Aufstellung, rnd Ve- antwortung der Frage, die ich für eine wesentliche halte. D1ese Frage geht dahin: welcher Natur ist das Geseß vom 3, FWW“ 1847- ge- gen welches jeyt petitionirt, welches also gewiffermaßen geiad-elt wer- den sVU- Ich muß die Frage dahin beantworten, daß 113-1111 drgaJ "**)-ckck Staatsgescy sei, und ich 111111“; hinzufügen, daß 111111111“ [111 einem derartigen (Heseße Rechts-Bcgründnngcn und 111 Folge davon Rechis-Verleyungcn nicht fiigli111 denken kann. Ich frjage, wo waren die :)iechtö-Vegriindungen Vor d1n (8511115111 von 1815, 1820 und 11423? Ich frage, wo Würden wir 1111116111111111, 1116111111 wir von Zeit- abschnitt; 311 Zeitabschnitt zuriickg1hen 1111 den Faden dieser angeb- lichen Rechte? Wir würden hi11111111111111i11d1169)kitt1l11ltcr und wiirden uns von den jeyigen zeitgcmäßcn Institutionen wesentlich 111tferi1111.
(Mu1'1*111.)
Marschall: Ick 111111, den Hcrrn Rcdner nicht zu unterbrechcn.
Abgeordn. Frhr. von Manteufstl 11: Wenn daher 11111 Kritik dikscs 631111316 ausgeübt werden soll, wozu ich die hohe Versammlung für völlig 111111111th erachte, so 1111111111 1111, daßfdiz Kritik 111111th 1v11'd111 muß 11111 die x51ve11111äßigkcit dicscr j115111111 (33111131, “Diese ZWLckmäßigkeit dcr (35111131 111111111111 1111 1111111 111111 Seiten hin, insofern sie 1111 und fiir sich in ihrer 1113111111 Form ko11scq11111t sind, und insofcrn sic etwas erreichen 1111111111, 1111111 3111131111111“; ist und 11116 11611) thut. Bezüglich dcr 1111111111316111111111113, 11111111 jetzt zwei Punkte hier 3111“ Diskussion; 115 11t (1112111111111 ,d": Periodizität „311 erbitten und die “2111611111111? 311 1111111111111 „1,11 Perio- dizitäi 311 erbitten, halte ich 11i111tfi'11'11*f01'd11*lich- U"! die 1101118111113?" der 1111111111 (51111131 herzustellen. Die Stände d1s (151111115 vom .11111 Februar 111111111 JWci Functionen, di1 Frinction dcr B1gntachiu11g 1111d die Function dchcwilligung. Das; zu 111“ 1111111 1111111“ d1r1111d11111F1111111611 11111 Periodizität 116111111 sei, kann 1111 nicht 111111111. Ich kann 1111111 111111111111, das: 111111111" 11111“ in 1i111r 1111'1i1111111111 911111 von Jahren der Fall 11111111111 111111, daß 11111 B1wiUig1111g_ 1116111111 solle, oder 2111; dic 31111111 ein Gutachten d1r 111111111 2111'1111111111111113 131111111111. “211 5116111 1111111 das Gutachten i111 111111111111 Jahr, 111 1111111 121 111 11111111 späteren 5111111111111 verlangen. “Darum, 1111111 ,1ch- nnch 111111 231111 nicht anschließen, 111111111 11111“ 1111 Pkl'lodlÖLtÜt 1111131111. Dagrgcn [1111 1111 allerdings der Lliisi1111, das; di1 21115111111111 zur .H111'1111111111“ der „111.111- 1111111113 des (531111515 111113 demsrlbcn 1111111111 wcrd111 1111111111.“ 1111) 111111111 d1n einen Grund 11111111", 16111 111111 d1111,A11§11111111-e 1111161111111 sind und ich 1111111 111111111“ 1111111311111111111 11111 Periodittat 111cht fur 1117 fordcrlick) erachte. Ick 111111111 abcr 1111111 1111111111 Grunddahcr, weil die Ausschüsse im Wcs111111'111111 19611 der Gliederung abwcichen, 111111111 die hohe Vcrsannnlnng als V1111111g111" Landtag erhalten hat, 111111111111 11611 dcr Glied11111111 in 311111“ Kuri111. Ich 1111111111, daß 111-1111111 fag- lich möglich “ist, 1111 Organ hinzustellen 11113 2111111111" d11111 11611111 Vcrs1111111111111g, welches später in 1i11er,31111'11,V1r111111d111, 1v11111*111d„1o lange die Vcr1'1111111111111g selbst [1111 i1t„111 31111131111'1111 verhandelt Wird. Ick wcrde deshalb 111111111111th 1311231111 b11ir1t111, 111111111 darauf 131- richtct ist, diese 21116111111111 zu b111111g111. , , , ' ,
Es bleibt mir noch der 111311 Punkt 11111111, 1111v11fcr11 die vor- liegende ständische Gesngebung, 11111111 d1e innere 5161111111111» herge- 11e111 ist, dann eine zeitgemälße sei. Es ist gestern von 11111111 verehr- ten erncr von dieser Stele hier gesagt worden, der 3111111111111111'; eiu ehrlicher 11111. Meine Herren! Ich bin hierwit vqllstä11dig 11111111:
standen, und unter einem 111116111111 Kampfe 1111111111111) 1111111 611111111 Kampf. Ick 1111111111 deshalb, daß auch 11111111 “331111111 1111111111, 1111111 hier offen 1111611111111111111. Ein 1111111111“ 1111111111" Rcdnxr 116111 111111111111 Tage 11111 111111 so offen erklärt, 11“ 1611111 dic 111111111111 Wgrimdung 1111 periodischen Wiederkehr des Landtags allcrd111gs 111111“ 111 der 1111111 f1'i'11111111Vorschrift fi11d111, 1111 dahin 111111, das; 1111111111) .*)11'11111111111 111- 11111 161111111 16111. T11'1'11111Herr_kUcdnm' hat 11611“ 111111 11111111P111111 hinzugefügt, wic i111 1111111111111, 1111111: 11111111 _11111' 111511111 ?)111111 da 1111111, dann würden fili di1 1161111111 :)1111111 111111111. 171111111 „171111111! Ick 11111111 Zh11111 1111111, ich mag diksc 91111111 1111111 11111111, 1111 11.1111 Vcrblcibcn 1111 bci'11th1'11d11', 1111 1111vi111'11111d1r Stand, 111.111 1111111 1111 Stand, d1r 1111111 11111“ 1111111 Schritt 1161111“ 111111. , „.
le11161*d11.3ck11111; Die Vorträge, wclche 111-ir [11131111111111111 111111111, 11111111111 mir 1111 W11111tlich111 darin 111-1111111511111111111111, das; 1111 S1. Majestät 1i111 Bitt1 111111111111 1111111, 111 121111111 geht, 1111111111 Bestimmungen dcs 711111111111 vom 3. Februar abzuändern; d1c 21111111)- 1111 w1ich111 11611“ 1111113 wrii von einander darin ab, 1111111111111 d1csc Bitte begriindet w1rdci1 soll, Die Motive Werden 1111111111 111111 1011111 gesucht 1111111111, einmal 111 111-reits 1111111111111111 Rccht1-11, 3w111111§ 111 Griinden dcr 9111131151111 1111d Nothwcndigkcix 1111d 1111111116111 b11d111 zugleich. 311) 1111111111 1111111 111111 d1n iibcrci11st1111111111d111 “2111111111111'1111111 1111, d. l)., 1111111 11111" 111111111 15 116111111, Linx Pet111on mixe. ?))1111111111 311 111111111, l1i11si111tiich 1111“ Motive aber [1111 1111 d1r “2111111111, 1111; 11111 Bcgriindung, 11.111111 sie darauf 1111111131 1111111,P das; „(1111116 11111111111d1 Rccht1 1111111131 1111111111, d1n Landtag auf 1111 (Feld- fuhrt„ wo 11“, 11.111 mir scheint, 11111 Stelle in dcr (33111111116111111 111 "21111111111111116111111 wiirde, die ihm nicht zusteht. Bei 1111 (1151111111111111111 111111111111_l111b111 die Stände 11111 das Recht, mit 11111111 Beiratl) 1111(911111111111111111111- 111 .Kategoricen gehört 311 werden, d11'Akt,11111551111111111111111 111611 11611 ist unbestritten 1111 Recht der Krone. 3311111111? 111111111 11111“ 111 fol11111, daß das Recht der Declaration 1111111 11111 d11ö 3111111111411111111 11111 11111. Das; 111111" 1111 solcher Fall 1161111111, 111 d1111 11111 1116111111611 noth1v111di11 wird, 111111111 mir 111111311113111111-11111111daraus 111111111*3111111)111, daß verschiedene 516111111111111111 111113 _d1r 1111111111195111111116111111 1113611111 werden. Es scheint mir, dicse (13111111116111111 111 1111111 11111“ und 111- stimmt genug, odcr sie läßt verschicdcnc Z11111'111111111611111 311. “Die Deklarationen haben wir aber iibcr 1111111111d1111 Stellen von dem obcrstcn G1s111gebcr 111111111111; 15 s1111i111 11111“ d111111',__111s wenn der Landtag odcr dic Stände 11611/11v111dig 1111111 Ucb1rgr111 111111“ 91111111 begeben wiirden, 11111111 111 11111 j111t 11111111n11113 auf 11111 Drclaration dicses GeseHes 111111111111 w11111111. Es ist „1111111116611e1111111d11H11rcl1 Redner gesagt word111, 113 111111111 ihm dte Motwirung durch 311111113- griii1d1 dadurch 116111111 311 11111, 1v1il sonst nicht vorhergewhcn 1111111111 k61111t1, 1v11ch1 '.)111f1111111111 11111111 Bitte f111d111kw11d1. _ DTG 111111“; 111) entschicdcn 3115111111. W1lch1 Aufnahme sie finden, 11.111'd,_1116 1111111111 wir 1111111 111111111; das 111111111 mir aber klar zu 11111, d111; 111-1111111111 der Aufnahme d1r Petition, als d1r1g11n5111 E11tw1ch111111111111111111111 711111111 11111 111111d111 1111111, 11111111 dcr Landratl) 11111111 [111 11111111111111111 Zusammentrittc eine Neigung zeigt, 1111111 Uebergrlff sem?! RLM? zu begehen.
Marschall:
“Der Herr Abgeordnete von Vinckc hat eine per-
sönliche Bemerkung zu machen. , Abqeordn. Freiherr von thckx: ' . „ ner, dessen Offenheit ich alle Gerecht1gke1t w1derfahrcn lasse, hat 11111
Der vorleßte verehrte Red-
Bemerkun _emacht, die i “nur wohl auf meine Perwn beziehezt kan11; er hat nä15nliqch gesagt, dqsczh einer der Redner ,vor 1h1n„w11_rm 1ch mich zu erkennen glaube, bemerkt habe, daß er die PeriodizithX-als recht- lich be kündet nur so weit deduziren konne, als der Vereinigte LXnd- ta alljährlich zur Abnahme der Rechnung zusammenkomwen muJe, da sich übrigens dann die übri en von selbst finden wurden. 11
dieser Bemerkung muß ich mich voll ändig bekennen; ich habe sie aber
nicht in dem Sinne verstanden, den mir der verehrte Redner 1111111- qelegt hat. Ich will mich mit derselben Offenheit, wie er gethan
"hat, hier erklären. Ich gehöre keinesweges zu denen, welche unbe-
dingt die Rechte des Vereinigten Landtageß auf diejenigen beschränkt sehen möchten, welche aus den (Heseyen, sei es c1us dem Patent vom 8. Februar, sei es aus friiheren Geseßxn, abgeleitet werden, Ich bin der Ansicht, daß es unmöglich ist, 111 die Zuku-nft zu schauen und alles das vorauszusehen und zu fordern, was, v1ellcicht, für unsere Nachkommen wünschenswert!) sein Znag, 1111d 1ch habe dte Uebxrzeu- gung, daß unsere Mona1'clc11, 11111 sie es 111 der V-crgangenhmt gc- than, 1111111 111111111161 das ; 1111111161131 und Nothwcndige erkennen u_1,1d sich ihm nicht widersech W11d111. Das 111 11111111: Ucberzcugung fur die Zukunft, W11111 ill) aber 111111111 116113111111111 11111116111111 habe, die sich finden werden, dann [111111 1111 1111 1111 31111111? gedacht, Welche dem 1113111111 V1'1'1i11i111111 Landtagc fur 11111 11111-111111111'111112?Znsammen- sein zustehen, und wenn ich gesagt habe, daß 1111 eine 111111111111 Noth- 111111digk1it der Periodizität 11111“ in dcr Lli1iag1_d11' :)1111111111111 finden 1611111, 1113 wiirden sich dann 1111 iibrigen :)1111111 1111611 1111d111, so habe ich dir jetzt 6111111111111" 11111111111, d. l). die Rechte, d11-d1r gcchrtc Redner 111611 in 2111111111111 1111111111, das 3111111, Pxoposttwnen *zu [11- quiachtcn, iibcr Anlcihcn 11111) S111111'11 311 Yschhcßen, undncm schr ivcscntlichcs R11111, das der 391113111111“ 1111tS11111ch11111g111 11berg111g- das P111'1i1111s1'11111. -
9111111611111. Werner: Meine Herren! Nachdcm schon gc111111 dcr 311111113-2111111111111 auf alljährliche Einberufung dcr Reichsstgndc nnd auf das Wegfallen der Ausschiiffc 1111d T1p11111t1611111 in 161111611111 1111d 11111111111 213611111 ausgesprochen und klar 131111111111 1116-1-dcn 111, 11.1111 111) kcincswcgcs wieder darauf111-1'111116111111111 und dafiir 11111“ 111113- 1111111111111115111, das; "11111“ gerade 11111111 Woric, 111111111 g111111 1.111,11. "2111111111 111111 d1111 Herrn JustizZPkiinjtcr 1111116111111 worden 111111, fur di1s111 1111111 1111111111 Glauben 111111111". T11ö 1111111111 1111 11111“ 11113 11111" 1111111 111 111111111111. Es 1111151: „Ed 1611 d11bci111ckt 111111111111 1111115111, das; 11116 dcm 2111131111111 dcs (3111113111 6611-1811), Art. 1:1, die Meinung 111111111111 111111111, 1116 11111111 1111111113 1111111111'1111111111 gro- 111-11 21111111111111111111 1111111111 werdcn. 1111111111111 111111“ 161111111Crw111'11111g 1111d 1i111111 V11*li111111111 Rechte ist ein großcr 111111111111111“.f 3911111113 folgt, das; dcr Herr Mi11istcr_1“1111st 3111111111, daß 11111_J)11111111111 1111- 11111111 konnte und mußte, daß 11111 Erwartung gctmgcht 1111111111 111. Ticse Meinung 111111111 allerdings 1111111 dcm 11111111 &;11111, 1111111 d1n klar111 Worten 11113 (8511113121 6611 114211 in 11115 111111111111, 1111d die 9111111111111 Erwariung ist 111l1111111 etwas Yiti1r1s. F11u111' 1111111111“ Hci'rMinistcr 1111111 311, daß in 111111111111«1111111 111-r fr111111'11rG111131 11111" 111111 Einer 1“1i111ö111111dis1“11111 Vcr1a111111ln11g 1111 N1d1 111, 1111111 von 111111111111, das: also dics1r "2111111111111 111111 d11 da11111V1'1'i'll'11k1'11c C1111111'11111ft 1111111 [113611111 wcrden 11111111 1'11_1f 11111111111111d§v1r111111d1111 Vcrs1111111111111g111, wie 111 (1111111 das (5511111 1.11.1111 13, 1116111111“ 111- griind1t1'i11d. „ _ , ,
11111 11111 d1n Wid11'sp1111'l) dicser (53111111 11111md1111_P11111111 1111111 :3. Februar 1'1'1111111'1111111111 in Einklang zu [11'111g111„1_1t 111111111, "115 Ware der J11*ib1111. 111111111111, meine“ 331111111, 111111111 etwas 2111d1110. 1111111“ 7141111111111 1111111111 ill), 11111; 1111 (831'1111d111111111d1 f61'1g11cyt wird 1111d 311 111111111 Cndc, 311 s1i1111' 216111611111111111111 1311111151. W11111 111111 11111 1-1ichsstä11dis1*hc 2111-1111111111111111 LL drci T111111 1111111111 11111111 1611, so 11111111 i111 daö Spaltung, und Ypalfnng, 11111111 13111111, 111 111111111 etwas höchst Betrübcndes. Es 111 111111113, 11111 wir 111116 _.?)1613111111 1111111 1111111111, 11111 sic, diesc Spaltnng, f111d1 111-11111, „wo 111 11111111, 311 Vermeiden. Wir 1111111111 Alles a11W111d111, 11111 )1dc Spalding, 1:11 zwischen Volk und Ncgicrnng 6011111111111 111 od11' 11111111111 111111111, 311 6111161111111"; wir 1111111111 “211116 1111161111111, 111111111115 Volk 11111 11111111 11111 den Thron seines Fiirstcn 1111111111 111111 1111 Bollwerk 1111111, 111111111 bild1. 211111 1111111 wir 1111111111 [111 111121, 1111 111111" 1611611111111111111k11 Fr11g1, j1d1 Spaltung 311 V111111id111 111111111, 11111“ 111) 1111111111, d1111111111 "dies 11111 bcsicn 11'1'11111111, 11111111 wir 11116 d1111 191111111d1111111t 11111 „111-: geordneten 111111 Wcsifalcn 11111111111s1111, dcm 1111 11116 11111111“ S1111 6111111111111. , , _ ' (x - .
“2111111111111. von B1Liin11111: *))111111 .1)1*1'1'1*11. 11111 dars 11113 111-7 11111111 1161111151111111, da1; di1 St1'1'11d1 1111 „.1111111111'111115 “1111111111111 11111 Gclcqcnhcit dcr Erbi1111di11111111 Sr. 2111111111111 111? 111,11 1'1*1111'1'111d1'11 3111111116 auf dic (H1111'11d11111111111111“111111“ 111111111 3111111 und "11116111111111 freiwillig1611311111111", 111111111111 111 1111111116“ 311 d11'11111111a11§d1111111111 aufgefordert 1111111111. Si1 1111311111111" 11111 1111 (55111111111111111111111 1:11- 111 von allen 531111111511111111 d11r111 1111111111111 “9111111111111“:1111111111'111111r--- 1111 Privil111i111 111111 ck)i111111 in dcr 21111111113111311111'1 imd 111 dem vollen 2111111111111, daß dic V11111ißi11111111, 11111113 11,61111'111'11'11111 Königs M11- j1st1'1't 11111111 di1 ())11'1151 vom Jahre 1811) 1115 311111 Jahrc 11423 111- 111111111 111111111, 1111“ “211161“11111111111 111111111111 wiirden. JU 111111111 Ver: 111111111 sind wir 11i111t 11111111 1111'1111111111'1 B1r11f111111 311111111 Vmcrci- 111111111 L1111dt11111, 1'1111d11'11 1111113 [1111111d116 1111111 («111111 die “211111'1111111111 Botsrbafr 1.11.1111 22, April d. J. bestärkt worden“, d11111 1111113 1111111111;- d111 11111 (“1,3 31616116 Majestät 111 di1s1r J1111r “211111'11611111111 2311111111111 11111331111111111111 111111111, daß211111"[111111std1'1111111*11 dic Vcr*111111111111 111111“ (8511111111111111111 11111111 111111111 111611111. S11 111111111 111111 1111111 311 1311111111“ („1111 11115 d1n W111 311 1161111111 111111111, 11111 111111 11111“ 11111111111111311111- 111 zur Erledigung [1111111111 diirfen, die iiber den 1611111111 «11111 1111111“ (331111111111111111 111111 3. Februar 116111 vorwaltcn 111611111".- "Lader 111111- 1111 wir d11111 1111111 sowohl [111111111111 11113 Verpflichtct 11111, 1:1“, M11: 1111111 dem 316111111116" 111111111“ v1rjfa111111g§11111ßig111 Stellung 111113 (“11- 1'1'11i11111 Z1vcifcl 111 111111“ Eh1'11'11111111111 darz1111_1_1111, 111111111 110111 111 Riicksicht dcr 111b11'1i11st1'111111111111 311111111111 d1111§111113111 1111111 13.131111'11111“ und den friiheren_V11'hciß111111111-6611111111111, '21311' d111'1t111 1.11111111111111 11111, S1“. “))111161111111111 „116111111 1111111111111111 111111131111111, 1111611111111 dic Hoff111111g1111111d Crwarinngcn 11113 231111111, _111111111M11111 1111115511113- 11111111111 1“i111 griindctmi, 111113 11611) nicht 1111111111111111 11111111 311 11111111111- 11111. Je danfbarcr 113 1111111111 werdcn 1111111, 11111 (3311113118 und BMW 111 diescr Beziehung 1111111111111 ist, 11112111111111115 gcsr111h111 111, 1111113 11111111. Erwartung111 iib1*1'1_1'6f1111 11111, d11to 1111111“ 1vi11'd111' 11111 dam vcrpflichtct, 11111 und d11to wcnigcr wiird111 11111“ 11111ch1111d1g11w11d111 k61111111, W11111 wir di11'111 111111 (“1153116111116 Majcstät vorg15_11ch1111111 Weg nicht (111111111. Ick glaube, died voranschickcn 311 1ni'11sen, 11111 11111 Bedenken, welche in dieser 2313116111111 151111111111 111 der 111111111 „111'1111111111111111 1111111 Vorwaltcn 1611111111, 311 1111111111111. 311) 1111111111, das; dic 211111'11'111, 111111111 111113 vorlicg111, 1111111 11111“ 111 1111111'1111-31111111, 1011111111 1111111 111 111111111 Pflicht liegen, und daß 111 ganz 3111131111111; sind. Es 1111111 dabei 111.111" nicht auf 11111. 1111111'111111111111111111 der „2111- oi'd11111111111 1111111 3. J1br1111r 11111 d1n friilL11111 (5311111111 11111111 Wortlaüte 1111111, sondern ganz 11111111 11111111 Ymnc 1111111 111tkon1111e11. Der Sinn dicser 155111111 diirfte 1161'3111161111111 wohl d1n „Rathen dci" 51111111 am besten bekannt sein, denn ihnen 1111111111, 11v1e 111) vor- 1111öse151, die Verfassungs-Eutwiirfe dex d11111111111e11 31,11. vorgelegxn haben. Was die Rechtsgründe anbetrtssx, d11 11111" 1161111111111 Theile der Abtheilun! geltend gemach1 wyrden 1111d, so 1111111be 111), nnch 1111113 denen anschliecizen zu 1111111111, du: “111 n1ir „3111 ,Moi1v111111g. der Antrage benuyen wollen. Ich glagbe, die Nußltchkmt und die,11111ere Noth- wendigkeit dieser Anträge tst so zwc1fellos,"d11ß Wir 1mt„vol1em Ver- trauen darauf rechnen können, daß dcs Komgs Majeßat ste zu ge- währen geruhen werden. Ich habe aber durchqus mchts dagegen, es scheint mir vielmehr angemessen, daß auch dte Rechtsgrunde zur Motivirun der Anträge benutzt werden,. Wixnn 1ch„noch Zweifel darüber hätte haben können, so sind sie durch die gestnge Aeußerung des Herrn Königl. Kommiffars gehoben worden. Was den Punkt
der Periodizität anbetrifft, so muß ich noch besonders darauf auf-
merksam machen, wie in jeder Verfassung, wenn sie segenSreich wir-
ken und allen erschütternden Krisen in Zukunft vorbeugen soll, selbst das Mittel gelegt sein muß, sich zeitgemäß reformiren zu k6n11111,- es muß in ihr das Reformations-„Prinztp enthalten sein. Der Verei- nigte Landtag hat ganz allein das Recht, Anträge in Beziehung auf die Verfassung zu machen, und schon daher scheint es mir wünschens- werth und nothwendig, daß die Periodizität des Vereinigten Land- tages festgeseyt werde, außerdem sprechen aber so viele Griinde da- für, daß wir wohl auf deren Gewährung rechnen können. Es wäre gewiß [1611111 wünschenswerth, wenn eine Uebereinstimmung in di1ser
ezichnng 111 der hohen V111'am111l1111g 311 erreich1n wäre, und ich hätte daher gewünscht, daß die „Abtheilung vong die allgemeine
Frage er6rtcrt hätte, ob die Perwdizität in Antrag gebracht Werden
soll. Darin wiirden wir, wie ich glaube, Alle iibcreinstintnicn. Ick
bescheide mich sehr wohl, daß weder die Abthcilung noch einer von uns den Herrn Marschall in der Fragstcllung beschränken darf, aber es hätte sich in der Abtheilung selbst eine größere"Uebereinstimmung herausgestellt, wenn zuerst diesc-Jrage so allgemein 11611111 worden wäre. Was die Ausschüsc [11111111 und die Deputation, auf deren
Wegfall angetragen wvrdcn ist, so 111611111 ich d1n Herrn Minister der Gescygebung, der die Rechtsgründe dafiir zu widerlegen sich be- 111i'1ht hat, 11111 auf Eins anfmcrksmn 111111111111. Derselbe 11111 nämlich am Schlusse seiner Rcde gesagt: „der AUSdruck reichsständis111c Versammlung kann durchaus keine andere B1d11111111g 111111111, 11113 d1n Gegensatz von provinzialständischen Versa111111l1111g111 zu 631111111111.“ Dem trete ich Vollkommen bei. Er hat 111111 1111111 111111111, der 211113- druck rcichöstäudisch sei glcichbedcutcnd mit 11111111lst1111d1's111. Nun frage 1111: wie 1111111 es mehr 11111 1i11 C111tr11111 11111111, wie kann es fiir 1i111 Vereinigung der acht p11“i111)1ris111111 Provinzial: Landtage 1111111“ als eine ccniralständische Vcrsannnlung- 11111111? Ich 1111111 mich 11111“ auf diesc B11111r11111g [1111111'1'1'111111 wollen, denn ich bin um so w1nigcr gcneigt, dcm Hcrrn Minister 1111051118:
16111113 auf 11111 von ihm [111111111111 W1gc zu folgen, 1113 111) die B1- Zihigung 1111311 mir nicht 1111n111ß111 darf, und 1111111 1111611 111113 dcm Grunde 11icht, wcil dcr HerrMinisti'r allein mit dem 2136111111111, also mit d1111 for111111111 211111111, sichbcschäfiigt hat, aber 1111111 11111 das W1- 1111 der Verheißung dcr friihcrcn (35111131 111111111111111111 ist, 1111111 nicht auf 11111 historische B1l111cht1111g dieseerrhältnissc', wic 1111111 Von dem Vertr1tcr_ der historischen Sckmle dock) wohl 11w111'11n diirfc. Ick 111111111 111111“, 121111 11111“ 1131111111111 d1111 Sinne der friiherenG1s113g1b111111 311 1111111 111111111." Ick 1111111131 mich iibrigens den Anträgen d1r Abtheilung 1111 1111d w11111c111, daß 1i111 V1'1'1i11i11111111 d11' V1rs111111111111111 111 Standi' k111111, d11 11111 [1111111 dadurch zu 11111111111 sein wiird1, das; wir 1111116111 dic (5311111111 dcr Niiylichkcit und 11111111? Nothwe11digk1it 1115 111111) di1 geltend gcnmchtcn Rechtögriindr 3111" “))iotivirung 111111111“ 521111111111 bcnuyen, "
Abgt'ordn. Von dcr Schulenburg: Mciiic H111111! DU“ 111111111 :)Tcdncr, dcr 16 111111 die Redncrbiihnc 111111111111 11111, 11111 d1n Wunsch 1111sg1d1'i1111, 11111111 i111 11111 richtig vcrst1111d111 1111111, das; dic Abtheilung das Pktitnm 1111111 [111111 darauf 11111111 111611111, 66 111111“- 111111111111 pci'iodische Wi1d11'k1l1r 311 [11111111'1111111 sci, und daß dann 1111 1111 bestiimntcs Pctitnm 1111111 vorgelegt wcrden 11111111. Ick 1111111111, daß die Abth1il1111g gerade dicseu W111 verfolqt 11111. CI 11111111 ihr Petitionen vor, die ganz allgemein auf ei11*1 periodische Einbernfimg gingen, und andere Petitionen, die einen bestimmt111 Zeit-Abschniit in Vorschlag brachten. Deshalb mußte die Frage in d1r Abtheilung zuerst zur Abstimmung und 2311111111111; 111111111111, ob iibcrhaupt 11111 periodische Einbcrufnng stattfindeii 16111, 9111111111111 diesc Fragc 111111111 und mit Ja beantwortct word111 _war, hat die Abth1i11111g sich 11'std11'1111l11ßtgesehen, 1i11111 bestimmtenZeit:?[bschnitH von 11111111 Jahre 1111f1111g111d bis dahin, wo die Mojorität 111111111 1v111'd1, zur Abstimmung zu bringen, und da durch diese 31v1ite Ab- stimmung die Periodizität 1111f 311111 Jahre beschlossen war, 111111111 Abtheilung auch dieses Pctitum 11113 das [11,111 Pi'titnm 11111st111111 1111111111. Jusofcrn, glaube 1111, hat dir» Abtheilung d111Wi1111'111d1ö 1111611111 «1311111Rcdncrscrfiillt, W115 d1n 1111d11'111 [111111111111 Pitnii, 111 Beziehung 111117 di1 I)iotivirnng di1scr P1titio11 anlangt, so ist dic Abtheilung ganz von 111111111111 2111111111 ausgegangmt. Si1 [1111 111“ glaubt, daß auch di1 Hcrrcn, welche die Pctition 11111" ?)11111tögriiiid1 basirt 111111111, gleichfalls bcriicksichtigt werden und d1r111 (8111111121 in der Petition 1111111w111di11 1i11111 Play fi11d111 1116111111, das; 1111111 ck)11chiögriind1 abcr in keiner Weist b11i111rächtigt 1111111111 1611111111, 11111111 1111111 di1 Niiylichicits; 1111d Notl)w111di11kcits111'ii11de 11i111i11k'1'1'111111, wi1 d11 andere Theil der Abtheilung, der die Petition blos 11111“ dic Niiylichkcit 1111d Nothwcudigkeit begriindet 111111111 wollte, 11111 Recht dadurch vcrivahrt sah, daß die Nechtögrii11dc 11111“ 11111111 11111111 (551111111111 Play fanden. 3111 111111111 1111111, das; 1111 111111- f11ll's B1d111k111 hatte, daß die R1111thrii11dc-116111 in di1 Pctition 11111: 3111116111111 111111; 11111 die Frage g1stcllt wordcn, 1111111 i111 111111“ 111-: 1111111111, mein 631111111111 [111'1111igt 311 11116111, 111111 dicö 11111 16 1111111“, 11113 dcr Öcrr Land1agö-K1111111111's111' 111111111, daß die ?lufiihrung 1'1111tlich11' Griinde k1i11 Bedenken 1111111.
2111111611111. 11611 Schadow: Tbgl1i111 1111 groß11'7111d1111“ dcr Fraction dxr 138 1111111 dor 1111131111 das 11111111111111111111513161111111, was 11118 111 ha1tfger Eile 111111 131111 Standpunkte US 8, „')-111111111“ 111111111111, so „b11111d111 wii“11116111ichisd1siow111i111r 1111111 111 1i1111' 111fti11111 Di».- kus1ion 1111111611“. Eine 111äs1ig1 konservativc Mci111111111:A111s111'111111 11111ft (551111111, 1115 111101111111 111116111111 311 wcrde'n, chn 111.111 1i11 S11111 111 die Bcz1ich111111g „ko11s11v11tiv“ und 111 d1n (1151111111111; „fort- schreitend“ *
(211111 S11111111111: Nicht 11b11s111!) 111l1gt 11.111'd111 soll, so kann 111 111111iinftigcrnwisc 11111“ d1r 11111, das; man das (551111 konscrvirc und das 111i11d11' (551111 odrr S11111111t1' 111111.- zcitig 11111111, das; 1111111 mithin forts1111'1it1n will. T111111d1111111111 111111 d11“ Ucberzcngung, das; alle Angrifft .....
("Dcr "vorigc Ruf: Nicht 1111111111, wird i1111111r 11111111“. P1111s1.) Ich will mich nur 1i11 biS111111bcs11111111. T11rchdr1111111111111111111"1111111" 311111111111, daß 11111 Angriffo, Wclckc auf das (5511111116111 ;;. Februar gcnmcht wordcn sind, aus dem 1'1i111'1111PatriotiNnns 1111116111161", 111111161 ich mir doch die Fr11111: „131111111 wir biöhcr (551111111111111 111- 1111111, dicsc Gcscßgcbnng zu priifen, eine Erfahrung darin 111 111111111"?
(Nochnmligcr 1111g1stiin1cr1r Ruf 11111“ 111111111111111111 d1ö 911111111111.) B1währt sic sick) i11 d11“ Prariö .....
(“Derstlbc Ruf wird 111111111“ 1111111111.)
Abgeordn. Frhr. 11611 Vin111: Das (531111111116 91111111111111 111- stattet mcht, die Reden 1111311111111.
(Abgeordn. von Schadow verläßt dic R1'd1111'bi'1h111.)
' Angordn. von Donimicrski: Meine Herren, 1111111111 Sic 111ch111m11de11111it der Wiedi'rlwlung vorgetragcncr "2111111111111. Mir WLW" sowohl die Niißlickcits- 11115 Rcchisgründe fiir die periodische W1edexkehr desLandtages hinreichend besprochen 311 sein. Ich will mirnnr noch eme Bemerkung erlauben, nämlich dte, daß die Rechtsgriinde dyrchaus aU„fge11omm111 Werden müssen, schon deshalb, weil des Kö- mgs Maje|a1 zur hklltgsten Pfli t und gemacht haben, den Boden des Rechts; immer mehr zu be esiigen, Hiernach will ich auf den leßten The1l des„vonelesenen Guéachtens übergehen, der noch wenig besprochen,)st, yanzli unter 11. 311 2., worin die Abtheilun mit den YUM“)! UbkkkmsÜMMk, daß das Bestehen der ständischen J111sschüsse nicht wu11schenswerth “scheint. Die Abtheilung bezieht sich da auf
957 die Geschichte friiherer Stände-Versammlungen, und dies geschieht mit vollem Rechte; denn die Erfthung giebt den besten BeWeis über den Werth solcher Staats -Einrtcktungen. Ich erlaube mir, meine Herren, aus der Geschichte der Provinz Preußen ein historisches Fak- tum hier mitzuiheilen. Vor 200 Jghren, als die Stände im vollen Genufse ihrer Rechte waren,- erwählte der preußische Landtag eine extraordinaire Convocation, wte er es nannte, für einzelne besondere Geschäfte, Dies veranlaßte, daß der große Churfiirst die'ordentlichen Landtage nicht mehr berief, sondern nur diese extraordinaire Convoca- tion. Das Land wie die Stände Waren damit u11311frieden, und die Mitglieder dieser Convocation erklärten 16-19, sie betrachteten sich nicht als Vertreter des Landes, sondern nur als Privatpersonen. Es entstand dadurch ein so großes Mißv1rgniig111 im Lande und ein sol- ch1s Mißtrauen zwischen d1m Kurfiirsicn und den Ständen, daß die Stände dem großen Kurfürsten, aks er 1111 Jahre «11157 die Souve- rainetät iiber Preußen durch den W1l111111 Traktat 11"l)i111, sechs Jahre lang die Huldigung Verwcigcrtcn, und 1111 1663, als er 1111 Asseku- ranz-Akte orthcilte und die 1111111 31111111 der Stände b1stätigi 1111111, wurde ihm die Huldigung von den Ständcn 111116111, Etwas 2111111- liches 1111111111) in S11cl1s111, noch 1111 311111111111d111friiher. Es war auch 111 den vierziger Jahren. Dics1s ZD1111111111111 s1111i1tt 1161161111111 mit den 3111111111it1'11111 der Ausschüsse 311 t111111 311 habcii, , (Heiterkeit in dcr 21111111111111111111.) _ "Im Jahre “1546 wählten 1111111 dort die Stände 1111111 Ausschuß. Kkll'fiirst Moritz 1111111111111: Von dem Landtagi', 11 1111111 dicscm “211113;- 11111111'1 daz Stcucr-VrwilligungSrecht 1116111111. Es 1111111111111" große ,;91111i1tigk1ite11 zwischcn d1n Ständcn und 11111 31111111111111, 11111) dcr 3111111111? 111111'd1 geniirl1i111, d1n all1111111in1'11 1311111111111 311 b11'11f111. Meine Öerrmt! Die Geschichte 111111 111113 also, das: 1711111111111 “21111211“1111111'1 11111 dazu di111111, Miszt1'1'111111 3111111111112161111111 Fiirst 111 111111. Erwii- 13111 wir, 1111i111 33111111, das; di1s11' 11111 2111111111111 1311111111111 die "21111“- 1111111 11111, die Clc11111111 311 1i1111 Vcrfassnng 311 1111111, F1 1111f1111111', desto 111111111“ 111111 fcstcr sind 111. 2811111“ 111111111111111111ird 1111) di1'sc Bcrfass1111g bei dem 6ffc11tli111111 13111111, wie 113 1111 11116 111111111, dem Charakter und dem (5511111 des Volki'ö 1111111111. Der (Brist d1ö 111111- ß11111111 21111116 ist 1111 bcstinnnter, 11“ ist dcr d1'ö J111't1'111ritt1ö. !*111 11111111 (3511111 [1111 11111 P1'111s1111 1111 die Spi111 drr 7111111111111111111 g1*:- 1t1llt, in diesem 1111 die Spitzi' d1-3 F1'11'1111'tsi'ri11115 1111 Jahre 174153, in diesem Gcistc ist die (5,51111311111111111 1,1011 1815“ bis “114420 111113111111; durch ihn. ist Prcuswn mit 11111" *11'1M1'1111111111 Ei1111111111111*11*311 111111" 11116111111111111(1111111111111111 1111111111111, 11111“ 1111111631111 [111111111 1111111, und 11“ wird die F61'111111 d11'V11“f111'1'111111 bild111, wi1 dcr (151111111111 das"» Wort 1i11d11. M11111 Herren! Öiitcn wir 11115, 111 die 11111 (351'111111111111 1111“ Verfassung Cél111111111 l)i111i11311l111111, di1 1111111 1111111 Erf11111'111111111 dcr (5311111111111 11111" Zwicspalt 311111111111 Jiirst 111111 Volk 1111'b1ifiil11'1'1'1. (Bravo!)
Abg. 111111 S111111111: Mcinc .H11'1'111! ")111111d1111 1i11i111 drcißiq chnm“ hicr 111*st1111d1*11, 1111111" d111111 Männer 11111 111111111 ,;11111g1 111111 111111111 (1511111 1111111'11111111 111113111, 111111611 wirkli111 11111111 1111111w1'11d111111 dazu, 1611111 1111111, will 1111111 1111111 Wii'klkhkii'il, 113 1111111 11111111, (“11111125 in d1r S111111 311 11111111111. Ich will 11111“ d1'1i Pi11ikt1 11111 b11*i“11)r111. Erstr'n-Z d1n I)icchtsgi'uud, 311111111113 di1 Vrdcnkcn, di1 dngcgcn 111111- 6111 11111111, 111111 drittcnö, 1'11wi1f1111 die 31111111ichk111 1111111111, d1n 31111115111'1111df11'111 zu 111111111 1111121 die Anträgc darauf 311 gri'111d111. Den 1111111 Grund, den RechtSJrund 11111'1ff111d, 10 111111; ich gestehen, daß die vielleicht schr 1111111111 211161111a11dcr11111111g 111611911111 Ministers dcr Gefeßgcbung fiir mich als Laien 111111 überzeugende Kraft gehabt hat. Ick stehe noch 1111111 in dem festen Glauben, daß die Rechte fiir die Stände noch so fcstb1stchcn, wie der Abgeordncic 11116Prc11z; 11111 dics ausgedriickt hat; ich siche 111 dem (151111111111, das; 11111 Punkte 1311 Gcscßgcbung 111111 18211, auf denen das 111111 ©1111; 1111111 ;;, J1 11111111" d, J. gcgriindct ist, und das, wie d11“ 31611111 S1lbst 111111, 11111“ d111Forib1111bild11, das;, 111111 1111, 111l1 331111111, w111111 nicht 1111-11) das 111111 ©1111; aufgehoben sind, fortbestchcn. Ick 11111 111111 d1'r Ansicht, wi1 di1s 111151) in 1111d11'111J11'11111 statisindct, d11ßii[11*1*1111, wo ein 1111113 (5511111 1111 1111111116 1111f11111111, 111111115111 1111d 111111111111 11111, 111 1111" 3111111 dnbr'i st1l)t: Mic 11111111111 Yi'sti111111111111111 sind 1111f1111111111'11. Di1'5f1'l111 111 d1111 “1111111111, 1111d 111131111111 1'111li11'11 i111 111111) (“1111“.'1111111d11111111, 11111 9111131111111111 111111111111 11'1'1111191 91111111111111111'1111 i11 dier FOM], d1111 “2111111111 dcs Abgcord1111111 111113 Wcstfnlcn 1111. Nun 1111111111 1111 111 1111 B1.- d1111111, 111111111 Von 6111“ Rcdnern 111111 1111“ Mark Bi'a11d1111111111 1111f111- 111111 1111111111 sind, Licsc 11111111 11111111 i11 d11'Si111111111 111313111- 111-.11d11111, 111111111111 11611“ 1111111 3111111111) [16111 "211111111“ 1111 S*1111111. “3111 111111 „111, daß sie in di11“1r B15i111111111 viclscitiqcrc 9111111111111 111111111, 1116 111), d11“ i111 11111115 11111, 1113 1111 111111111111“ 2361191911111111“.
(BÄÜVU!)
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E111111 1111111111 Ban wollte Er 111111111111. ?111 W111 11111 111121511- fiil1r1'11, 11111Er 11116d1'i'1ckli111 11111) 111661111. :))111'111131111111, 1111 1111 111,11 in (“1111 11115 (3311116111111 das [111-1111111 *))?11111'1'111; 111111111111 S1? 11111"- l1ildli111 111 spr1ch111. Ick s111c dic 1111611111 Q1111d1'111'111 11111“ die Erdc 11111111, i111 s111e di1 l)i1111111111111'11'111111d111S11111111, (“11 111111 Dark) WIL" soll111; wir s11ll111 si1 fii11111 511 11111111 1117111 Bail, 111“ 1111111111iiit11'lich steht, fiir 11111 _Jiksk, fiir Kind1r 1111d .111'11d1511'11d1r, 1111 (551111111 P1'111- 111116 “21111" tragend, ;1111 1111d1 111111“ und Vi111 i11 (*i1'scr 21111111111111111111 11111 11111“, 11111“; dcr M61111 f11111, dcr di11'1' S111111 fcstbindcn soll“, dirs ist dcr .“)11111ts-B11d111, Tirsrr 111111“: 111111111" w11'd111, 11111" das Vcr- 11“1111111 11111“ dic (15111131 111111"; 11111111216111 1111121111111 f1'st111111'iii1d11 11111, Di1'1'111 Miiri11 311311fii11111, 1111111 1111 111111 fiir di1 11'st1Pflic111 VON 11116, und i111 1111111 11117111111, 11111111 1111 111111) 11111 1111611111111 1111111111111, 1111111 di1 111111111 fiir 1111111111 „11611111- b1i J1d1111 11111 1111d sclbst 111- 111111111, so wiird1 1111 113 611111 ti1f1 211111111111111111, 1111111 11111111 3111111- 1111111 1111111 1111 Stande 11111, vor 11111 111 1111111, 11111111 1111 11i111t 111111111 [111111: 311 111111251111, den du 111116111111 willst, d1n a116511fi'111r111 111 11116 [111111111 111111, 311 d1111 f11111 1111111 dics, 111111 1111111 111116, was wir bc- 11111111, 11111 d1111 Bau 111111 d1n «131111 111 11111111, d1n Dit 31611111 111 Dci111r 11.11is111 11111111i111111 (5511i1111111111 fiir das Wohl “L11111s B*olk1ö 111111 [11111 11111111 wollen.
(Viclstinnnigcr BraVornf.) Mrinc Herren! Ich 111611111 111,11 auch noch auf den Niißlirbkciispnnkt übergehen, 12111 1111 11111“ 1111111 111 116111111 für wichtig 1111111. Wir seh1n 11111 die 11111111111111Rä1111 dcr Krone gegeniiber den 1116111111 Räihcn dcr 3110111, wie S1. Majestät der König selbst seme Stände genannt. Die Ersten 11111111 auf der Höhe der Gesellschaft, durch Geschäfte überladen, in 11111111 Umgangskreise, der sie trennt von dem Volke, in der Reg1l nur mit denen in Beriihrung, die etwas wün- schen oder be ehren, also weniger auch, bei vielem Scharfsmn, geeig- net, des Vol 13 in_nersies Leben zu erkennen. Aber diese hohe Ver- sammlung, hervorgegangen 111113 dem Volke, mit ihm fühlend, mit ihm duldend, mit ihm fiirchtend, mit ihm hoffend, geht sie bis in die tief-
en Nüancen des innersien Volkslebens inein. '
melung, meine Herren, ist nothwendi ,h um die YYY), dLYeM„ zu stiiyen und zu leiten in der Verivaétmig des Landes. Frühere Zeiten, und auch die neueren, haben bewiesen, daß in der isolirten Stellung der Beamten der Krone die Gesetze, die sie erlassen und die das Volk berühren, so nüHlich sie auch für dasselbe gehaltén “and in der Absicht, in der sie gegeben wurden, es bestimmt lag, nicht vom Lande so erkannt: ja geradezu als nachtheili zurückgewiesen 111,1), Meine Herren! Eine solche Unterstiiyung den Rathen der Krone an e- deihen zu lassen, daß Aehnliches nicht mehr vorkommt, 17: WM Pflicht, und indem wir um öftere Wiederkehr bitten, führen wir den Nutzen herbei. Wir müssen oft, und ich m6chte sagen, es kann kaum zu oft sein, daß sie uns gegeniibeYitZen und erfahren, was das Volk wünscht, was das Volk bedarf. ier, muß ich sagen, isi auch der Punkt, wo ich glaube, daß die Ausschüffe am allerwenigsten nüßlich Platz greifen 161111111, Wenn ein ©1119 zur Berathung vor elegt, wenn am Ende unser Beirath gehört Werden soll, wenn beéßndere VciYältnisse zu berathen sind, so frage i111 Sie, meine Herren, wenn Sie aus einem Stande, wie aus den Landgemeinden zwei, aus den Städten 11111, aus dem Stande der Ritterschaft sechs Personen wäh- 1111 11111111, wie wollen Sie wählen, wenn Sie gar nicht einmal wi1'1'111, 111111111 (Hegenfiände denselben vorgelegt werden? Ist es ein Strafgeseß-Entwurf oder etwas dcm Aehnliches, so werden Sie an- d111 Pcrsonen 111111111111, als wenn die Vorlage Uferbauten oder an- dcrc Gegenstände betrifft. Ich frage, ob den Räihen der Krone selbst 11111 so 1“ ck wache Vertretung d1s Volkes wünschenswerth sein kann, wo es unmöglich, ganz unmöglich ist - denn in einem einzelnen Menschen licgt 1111111 die Kenntniß von 1111111 -- daß fie ricktig erfah- 1'111 k61111111, was das Volk will, was das Volk bedarf, und, meine Hrrrcn, 111111dc in dcr 111111111" Zcit, 111 der wir uns befinden, in einer 1111111111 Zcit ist es wichtig, das; die Verhältnisse fest . eregelt Werden. Wir wisscn 1111111, 611 1111111 bald vielleicht bewegte eiten eintreten. 911111111 2161111“ 1111613111 i11 unruhigen Zcitcn ihre Rechte, das wollen 111111“ Prcnßcn nichr. „5111111111111 1611111 3111111, dann kennt Preußen nur den 1i11111 Stoß„ sich 11111 11111111 König zu schaaren und die Ehre 1116 "1411111111115 fest 311 1111111161111. Deshalb bitte ich Sie, meine Herren, 11111111 Sic 11111 1111111 11111111 die Bedenken bestimmen, es könnte den König 111111113111. Wir wollen )'11 nicht 111111113 haben, wir wollen nicht 111111 Rcchtc 111111111, 1111111111111 11“ Vermehrte gegeben hat, wir wollen 1111111 11111111, gicb 11116 1111111 1111111", nein! wir wollen nur saqen: dies ist 1111111111111dl'g, 11111 311sa111111111fii11111, 11111 Dcincn Willen erfiillen, um 1611111111111 111 161111111 1111 dem, was Du begründet hast und was Du 1161111111111 111611111, 311111 S1ge11 Deines Landes,
(Bravoruf.)
“9111111111111. Von Fi111111st1111: Es scheint wirklich notHWendig 311 11111, das:, 11111111 man auf dics111Red1111stuhl tritt, man zuerst von 1111111“ 11111611li111111 Stellung sprechen muß. Ich sage also ganz kurz, das; 1111 11.111111" 111 dcr Partci, dic i111 englischen, noch zu der gehöre, 111111111 1111 1'111'1'11111111H11111'1 z11sa1111111nko1111111, Ich bin niemals in einer 11611 61111111 111-11111111, ich bin, seit ich d1n Freiheitskrieg mitgemacht 1111111, kein Staatsbeamtcr gewesen - 111) war damals Lieutenant, 1111111 11.111111“ nicht dem Staate gedient. -- Ich erwarte auch nichts weiter von dem Staate, als den allgemeinen Schuß und die allge-
meinen Segnungen, die man unter einer guten Regierung hat. Auch haben mir weder die höchsten, 11011) die Weniger hohen Räthe der Krone 111161111111 Mitthi'ilungcn gemacht, wie wir gehört haben, daß es Anderen 1111111111111 111, _ 111113 dc111Gru11dc, Weil ich sie nicht ver- 11111111, nicht darum 111111111 (111111. - 51?- sei also nach dieser Voraus- schicknng mir 1111111111, 11111111 “))ieinung Vollkommen unbefangen über die Fragr' 11111531111111111111, dic j111t vorlicgt, » iiber die Bitte um pcriodisch1 Wi1d1rkchr dcs Landtags. Es ist sehr viel gesprochen und 11111" 11111 von d1111R1ch15116d111 angefiihrt worden, auf dem wir stehen, auf w111111111 wir dicse 211111 1111111 sollc'n. Allerdings glaube ich, daß, 11111111 wir 11111 solche Frage", 11111 solche Bitte 1111 den König richten 1111111111, wir 11111“ 11111111 schr 1111111, gesunden und naturwüchsigen RADWOOWU 11111111. Di1s1r ist 111111111111 das 11111 deutsche Recht, die 11116 1111111661111 d111ts1111 (531111111111111, deutsche Sitte, deutsche Zucht und dcr Wille Sr. K).)111j1st111, dcr auf 111111111 d111tsch1n Rechtsboden 11111111 111111 V11'f1'11'su1111 griind111 will. Ich halte dafiir, daß, wenn es 1111111111111di11 ist, S1. Majcstät 11111 periodische Wiedcrkehr dks Landtags 311 11111111, 16 11111111 wir auf 11111111 vollkommen guten Rechtsboden. “Li1111 RcchtWodcn abcr, dcr [1111 so viel angefiihrt worden ist, soll aus 1111 111111111111 (H1s1lz111, mit 11111111 die jetzt erlassenen ni t über- einstimmen, bcstchcn. Ick haltr' diesen Rechtsboden für höch prekär odcr, 131111111311 gesagf, für ganz nichtig, und das, was,darüber hier 111111111 ist, fiir 1111111 juridis111111 Sch1111trcit, m wc1chcn 1ch mich nicht 11111111“ 11111111111 1111111 und mi1ch111 will. Ich ertnnere dabei an em Wort, 1111111116 S1. Majcstät 111111 in Scinchhronrede zugerufen hat, und w11ch113 1111 so frei 11111 werde, abzulesen. Er hat nämlich uns Ständen 111111 diescr Stcllc gesagt: Das aber 1st„1hr Beruf nicht, „M1i11111111111 511 r1präsc11111111“, Zcit- und Schul-Mcmungen zur Gel- 1111111 [1111111111 zu sollen. Das ist vollkommen undeutsch und obenein 11611111111111111 1111pr11kiis111 fiir das Wohl des Ganzen, denn es führt 1111111111111dig 111 unlösbaren „Konflikte'n mit der Krone.“ Ueberhaupt 1111111111 1111 1111111 d1111 211111111113, den ein geehrter Redner aus Preußen 111111111111 11111, 111111111 1111, das; wir diese (1111111111611 Frage, ob wir um p11'iodi1'1111Einbcrufnng 1111321111111111111111Landtags bitten wollen, zuerst 1161111111111" und sie 111111“ i111111111 Natur nach, aus Gründen der Nüs- lichkc'it 1111d politischen Riicksicht, bejahen, die Rechtsfrage aber, wie sic 111111 d1111 “211151111111“; [111111111111 ist, nicht einmal als Motiv anführen. Frs) wiirde in Verlegenheit gcrathen, Wenn ich über die Rechts rage 116111111111111 1111111. Ick) 1111111111, wir haben das Recht, darum zu b1tten, 111111“ 1111111 das Recht, was hier angefiihrt ist.
Was das Matcriclle der Sache anbetriffi, dicse periodische Wieder- k1111' des Landtages, so „gla11b1 ich wohl, daß sie inder Nothwendigkeit der S111111 beruht, und ich bin 1111 Ganzen dafiir und Werde dafiir stimmen. .Hingcge'n 1111111 ich auch nicht ableugnén, daß dies ein ungeheurer Jort- 11111'111 auf der Entwickelung der constitutionallcn Bahn ist. Haben wir 1111 periodische Landtage, so wird unmittclbar, wie einer von den Rcdncrn (1111111 11116 2131111111111, sondern aus einer anderen Provinz) 111111131 hat, noch vieles [ndere daraus folgen. Ob 113 für uns gerade 111 11111" glücklich und wünschenswert!) sci, diesc fortwährende Unruhe und ?lufrcgnng dcs constitutioucll111 Staai1s a11ch 111 unsercm Lande 1111111fi'1hre11, das iibcrlassc 1111 1111113 chcn 211111 _1111d Ansicht. Ick 1111111. aber offenbar die Meinung d11*j1*111“g111,„d11 11131 S1. MYestat i11 di1sc111 Augenblicke nicht d1'ä11g111 1111111111, fü,!“ sehr wohl begrundet. Es ist 111111111 11111111; 11111 37 3111111 hcx- daß 111-1111111111 Gesetzen von des [)ochscligen Köniqs Ykajcstäf zuerst von ReichsstandeitjgesÉrochen ist. Wir 161111111 also 111111111 nichtsa111n, daß damit gerade 1111 . turm- schrit vorgegangen sei, wenn w1r 111 nach 37 Jahren die xenge Er- füllung haben. Das ist 111111 gar wohl 3“ hebenken, Haß dl? Fort- schritti', die wir dazu gemacht 111111111, erst fett der Regremng_un eres ]“th regierenden Königs Maxcßthgethkan WU Ußskkks Köxngs a- jestät hat unter dem vorigen Komge xandstande eingeführt 1111 Jahre 1823. Wie sehr aber dixlses Insntut emgeschlg en war 11nd immer weniger und Weniger Ther nahme fand, das w1„en wir, die wir den Landtagen beigewohnt Yabxn, wohl an1 besten. Er unter dessjex; re ie- renden Königs Majestat tft Wieder 1111 neues Leben in die 1 nd a?; gekommen, und es iß beinahe kem Jahr Verflossen, das nicht e