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- Die von dem Kokain! beschkßffenm Erkenntnis: und Bewäsr-solure müssen im Konzept von den Mitgliedern, welche an der Berat ung Theil Lenommeu haben, in den für die arteien be 'mmten, un qme_n des
and- mid Stadtgerichts zu erthei enden Aus gungen, vom DMM" unterschrieben werden. „
Andere Beschlüsse des Koll iums werden im Konzept nur von dern Referenten und Direktor, welcher "r die Uebereinstimnnnrg der Fczsstxngw'k dem Beichlrtsse verantwortlich ist, unterzeichnet, und sogleich dem ))k'kgkkk'k- in dessen Geschä tskreis die Sache gehört, zur Ausfuhrung ngkß'm- .
Ueber die iyungen is? ein fortlaufender; Proiokoll-oder Repexvnum nach Anleitun No, 46 der Jnßruction vom 7, April 1V91G?1ch“»am'n- lung Seite 1 1) zu führen. 12
§' .
. . - ' “ “ 63e- edem Ri er wird das ur Bestreitung der ihn) uberwresenen _ schäft? erforderli e Subaliern-zund Unterbeamten-P“!Mal "“ck folgenden
näheren Bestimmungen zugetheili.
Jedem der außerhalb Gwß-Wanzkcbcn wohnenden Richter wird 1, ein Akirrarboder,&s?ekrct*1k- * . ' e ti erwic en. , Jener erhiilteiijeinotseinrm Gehalt em Pauschquqntum zur Annghme „gc- hörig qualifizirter, zu vrrridenkcr (;Hehulsen, mrtjwelchen er sammtliche Subaltern-Functioncn für dcn GesZhaEkMs des Richters zu besorgen hat.
Wenn sich die Ikothwcndigieit herausstellewsollte, von dieser Regel wegen der Persönlichkeit der Bureau-Vorsteher eme Auönahmc zit treffcir, so ist der Dircktor bef_ugt, nm Gerrehmrgung des _OberlandeSgerrchts, m der Verthesiung der Subalterngeschastensolche Modificationen zu regulrren, daß gewisse Funktionen aus den Geschafts-Beztrkeu der an demselben «Orte wohnenden Richter einem anderen Vure5an-Vorsteher iibertragen Werden.
Z'. 1 .
Die Bcsorgung der Subaliern-Gcschäfte fiir das Land- und Stadt- gericht als Kollegium und für die besonderen Geschäftskreise der zu Groß- Wanzleben tvohncndcn Mitglieder wird
vier Secretairen oder *.)lftuarcn, wovon einer als Salarien - und Depofiial-Kaffen-Nendant fungirt, den ihnen beizngebenden, aus einem Yisiiofitionsfonds zu remimerirenden Gehülfcn nnd Lohnschrcibcrn, dreien oicn übertragen. §. 16.
Die Einrichtung des Gcschäftö-Biircans und Anweisung der Fiinctiorzcn, welche jeder der Subaltern-Veamten und Gehülfen darin übernehmen soll, bleibt dem Direktor nach Maßgabe der Gcschäftsvertheilung unter die Mit» glieder und der Qualification der Subalternbeamten überlassen. „ ,
Die Einrichtung ist möglichst so zu treffen, daß für den (Jeschäftökrcis eines jeden Richters ein besonderes Bfireau bestimmt wird.
Von dem ur Annahme von Gehiilsen aiiszuscndcndcn Disiiositions- quatum kann mrtGenehmi ung des Lber-Lanchgerichts ein Pauschquantum dem einen oder anderen iireauvor'stchcr überwiesen, und demselben iibcr- lassen werden, für die Annahme und Nemuneration der fiir sämmtliche Geschäfte seines Bsircaus erforderlichen Gchülscn zu sorgen.
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Die Kalkulatur-Arbciten aus den Geschäftskrciscn sämmtliriycr Niclxtcr werden einem oder mehreren dazu qualifizirten Secretairen oder Gehijlscn nach der Bcstimmnn des Direktors überwiesen. Diese beziehen kann in Nhlbaren Sachen die zulässigen Gebühren, haben dagegen die Official--
rbeiten unentgeltlich zu übernehmen. Z. 18.
Die Akkuarien oder Secretaire der außerhalb Wanzleben wohnenden Richter haben die Einziehung der Sporieln in allen, auch den vom Kollegium entschiedenen Sachen ihres Geschäftskreists zu besorgen und müssen siti) ldarüber vierteljährlich mit der Salarien-Kaffe des Land- und Smdrgerichts
ere nen.
c[)(-Hie und die ihnen vorgeseßten Richter haben dabei die Vorschriften der Anweisung ur Verwaltung gerichtlicher Salarien-Kaffen im Großher-
ogt- um Posen iüt Gerichts-Kominisfioncn §. 79 Nr. 2 bis incl. §. 93 im ?«'Le entlichen zu befolgen. 10 So 1 o
Die Hanpt-Salarienk und Deposital-Kasse des Gerichts wird zu Groß- Wanzleben unter unmittelbarer Aufsicht des Direktors nnd der von ihm zu ernennenden Kuratoren durch einen besonders hierzu bestimmten Nendantcn verwaltet.
Sie ist zugleich die Speziak-Kase für die Geschäftsbezirke der in Groß-Wanzleben wohnenden Richter, und der Neubau! besorgt daher auch die Einziehung der Sporirln aus diesen Bezirken.
§. 20. -
Die Einrichtung eines besonderen Depofitorinms oder Asservatoriums fiir die Gerichts-Komnrisfionen zu Seehausen und Egeln bleibt der Bestiiw- mung des Justiz-Minisiers überlassen, der sodann auch die näheren Au: weisun en über die Verbindung dieser Depofitorien mit dem in Wanzleben befindlichen zu ertheilen at.
Berlin, den 11. ovember 1846.
Der Justiz-Minister Uhden,
Vorstehender Or anisations-Plan isi von Sr. Majestät dem Könige mittelst Allerhöchsien rlasses vom 18. Dezember v. Z. genehmigt und zu- glei bestimmt worden, daß die hiernach zunächst für das Land-nnd Stadt- eri 1 zu Groß-Wan leben beabsichtigte, eine anxkemeffene Verbindung drr ,orzüge der Ein elrickzxter mit denen der Kolle ia gerichte bezwcckcridc Ein- richtung, unter erücifichtigung der provinzie en und lokalen Verschieden- heiten iiach und nach, jedoch sobald als möglich, auf alle Königliche ;]rltltergerichte fiir kleine Städte und für das platte Land arrSgcdchnt werden o .
, Dieser Allerhöchsten Bestimmnn en gemäß find die betreffenden Ohrr- gerichte mit der erforderlichen Auweiiung versehen worden *).
Deutsche Bundesstaaten.
Freie Stadt Bremen. Der Senat hat nachstehende Be- kanntmachung erlassen:
, „Nachdem der unter dem 31. Mai und 12. Juni1843 „ zMschm den Bevollmächtigten der Hansestädte und des Körxigrxi s Grie- chenlgnd ahgeschlossene Handels- und Schifffahrtsvertrag rrechts rr- und breimscherserts vorlängs ratifizirt worden, während die atificanon vo,n Serien Lübecks und Hamburgs noch zur Zeit nicht erfolgt ist, so habxn die Regierungen der erstgedachteu beiden Staaten beschlossen, den erwähnten Traktat, so weit er die Beziehun en zwischen Griechenland und Bremen “Mit, und so, als ob er nur zw: chen diesen beiden Staaten abgeschlossen WM- in Kraft treten zu lassen und die Auswechselun der Ratificationeu j'm'kkshkeVevollmä tinen zuLondon zu bewerkstelli en. emgemäß ist am 15.
ezember 10.3. die e uswechselun erfolgt, und at der Traktat von jenem F:?- an für den im Art. 19 Sß,;mlirten Zeitraume, wie im Königreiche
e enland, so auch indieser _tadt und deren Gebiete, volle Geseyeskxaft, berge alt, daß die beiderseiti en Angehörigen für ihre Personen und Guter, so we deren Schiffe und adungtn, fiir die Dauer des Traktats alle m . demselben an-sprochemn Rechte und Vonheüe u genießen,!)aben. an diesem in ftanzöfischer Spra : voll Ferien Tratate so wie von deni m :S“ r : abgefaßten uWecKe unso-wakoüe, begleitet von einer
““s“-k" Uebex WY' sind Abdrücke m der Senats-Bnehvruckmi zu haben, Yu Verden Wü unden damit für publizixi erklärt. Bxschloffen Bremerr
WUUUQ des Senats, den 26. Mai und publizirt am 2. Zum
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986 Orßeneirhische Monarchie.
Trieß- 17. Mai. Gestern wurde hier der zehnte Jahrestag der Gründung des Instituts des österreichischen Lloyd gefeiert. Vor zehn Jahren fuhr das erste Dampfboot „ Erzherzoq Ludwig“ nach Koizsiantinopel ab; die Anstalt besaß damals nur 7 Dampfboote von geringer Tragfähigkeit und Maschinenkraft. Die Zahl der Reisen
“ im ganzen Jahre betrug 87, und die Einnahme nur 160,000 Gul-
d'xnj; der TranSport der Reisenden, Giitrr und Briefe War fQUM: . Gegenwärtig hat fich das Kapital verdreifacht nnd 'eträgt 3 illlonen Gulden; die Zahl der Dampfbotc ist auf 20 Von 2110 Pferdekraft und 7011 Tonnen, währrnd 5 mächtige Boote auf den hiefircn Werften im Bau begriffen sind. Im Laufe des Jahres 184 wurden in 717 Reisen 384,495 Seemeilen von denselben zu- rückgelegt, 124,985 Reisende, 31,827,*160 Fl. in baarcm (Helde- 277,152 Briefe, 136,337 Gebinde, 25583878 Centner Waasen und 86,357 andere (Hepäcke befördert. Die Einnahme erreichte '1,648,548 fl. nnd die Actioimire erhalten außer 4 Wk. Zinsen einc Superdividende yon 2 pCt. Zu den verflossenen zehn Jahren Wurden 504,091Rci- ]cnde, “1,105,049 Briefe und, ohne die Von den Reisenden persönlich eingeleiteten Geschäfte, ein Umsatz an Wanken und Geld im Werthe Von 415,“77K,090 Fl. C. M. vori der Anstalt vermittelt.
ering-
Rußland und Polen.
St. Petersburg, 20. Mai. Se, Majestät der Kaiser hat“ auf Gutachtrn deo" Mimstcr-Comit("ö, genehmigt, daß in St, Priorö- burg cine Heilanstalt, untcr drm Schutze des Prinz?" Peter“ Von Oldenbura, fiir Beamte nicdcrrnRangcö und iibcrl)aupt fiir dic mitt- lrrc Klasse 1'1'kichkkt ivcrdc. Die Kosten zu dicskr Anstalt, welchc ver- suchswrisc auf 5 Jahre ringrrichtrt werden wird, sind von der Kasse drr Wohlthätigicitö-Anstalten iu St.Prtrrsbrirg vorgeschossrn morden ririddwrrdrn, sobald die Fonds nach und nach einlaufen, zurückgczaylt wrr cn.
Franlrrcirl].
Paris, *.). Juni. Vorgestern hatten dcr“ biöhcrigc außrrordcrii- liche (Hörsandtc und bevollmächtigte Minister bci“ Königin von Porr» tugal am Hose der Tuilcriccii, Virondc dc Carreira mid icin Nail): folzicr, Baron v'on :)iendiiffr, *.)llldikilFM beim .Fi'o'riig, iir rvclckrcn dcr Erstere scin *.)lbbcrnfungs;, dcr Lrhtcrc sein Bcglaubigungs-Schrei- [*cn überreichte.
Herr von Torqurville hat dcnKonirnissionobkrick)! über dir auszrr- ordrntlichcn „Kredite fiir Algcricn drr Drputirtrn-Kammer iiblrgrbcn, uud dcrsrlbe wird in diescr Woche auf die Tagcöordrmng kommrn. Die Kommission ist zuvördrrst dcr Ansicht, daß man sich im Süden darauf brschriinkcn rniissr, dcn Teil zu dcseykn und nicht in die kleine Wüste vorzugehen, da dri'rnVewohricr ihre Brdürsnisr nur aus dem Tcl] brzichcn könnten und schon dadurch dem französischen Eiriflnffe unterworfrn würden; ans demselbrn Grunde erscheinc es riiimrgcnirffcn, in dein unabhängigcii (durch die neueste Expedition des Marschalls Vugeaud aber, wie es scheint, nun doch größtentheils von der frau- zösischen Oberherrschaft abhängig und ihr tributpfliehtég gemachten) Kabylien, das als eine algerische? Schweiz gr'schildert wird, sich fcst- znjeyen, das von den französischen Besiyungen umschlossen und auf seriieocngen _Tl)äler beschränkt sei._ Nur aiif solche Weise werde es möglich, mit der im Budget festgéscytrn Trnppcnzahl Von 01,000 Mann, wclche seit 17 Jahren fortschreitend übrrstiegcn worden, aus.- zureichen. Was die Vrrwaltung Algerirns betrifft, so entscheidet sich die Kommission dafür, daß die eigentliche poirtisrhe Grivalt immer“ und allenthalben in den Händen der Franzosen bleibc, daß aber die minder bedeutenden Functionen so viel als möglirh Voir Eingrborrnrn Verwaltct werden. Als ein brsonderei“ Urbelsraud wird endlich der Mangcl an Einheit in dirsrr Verwaltung und das komplizirre Räder- weik ker“ Verwaltungs-Maschine hmvorgrhobkir, Die Civilverwalmng von Algerien kostet iiber 4 Millionen Fr. bei cincr chölkrrung von beinahe 100,00!) Europäern, “Cie auf die Colonisation bcziiglichen Fragen werden in einem zivrito'n Berichte übrr die von der Regierung projcktirtcn Arkrrbau-Lagrr vcrhande'lt werden. Am Schluß des Be"- richts wird das Verfahren drr Kommission Verthcidigk, dic drm Krirgs-Minisicr durch ihren Präsidenten tie von ii)!“ zu Protokoll gebrachte grgrn die Expedition nach Kabyiicn sich aussprechrndc An- sicht rnitthciieir ließ, cine Mittheilung, die Von Seiten des Ministers als cin Eingriff in die Königliche Prärogative bezeirbiirt und nicht angenomnrrn wurde. „Dir Charte“, heißt es in dem Bericht, „girbt dern Könige, sagt man, freie Verfiigung iibcr Land- niid Srrmackrt. Wer Vrrncint das? haben wir dem Könige" dcn (Hrbmiich diescr Prärogative strritig machen odcr die Ausübung dcrsrlbrn irgendwie brciiitréichtigru oncn? Hindcrtcii wie die Rrgirrung, die Expedition zuzulassrn, iiidcm wir sie bcnarhiirhtigtrn, daß diesribe imo unpoliiijcl) nnd gefährlich scheine, wie sic rs uns noch scheint? Der Regierung blirb doch wohl Volle Freiheit, sie zu iintrrm'hnrcn. Wir wolltrn nur Eines, unsere Vcrantworilirhkkr't urid dic Zhrigr, mrinc Herren, davon losmachen und unsere Pflirht rrfiillr'ii.“
Marschau Bugcmid sagt am Schluß seiner chten Berichte über die Gefechte mit den Kabyicn: „Ich habe die vollständige Untrr- werfung drr Veni-Abbcs bewirkt und dieselben unter die Autorität des Kalifa der Medschana, Sid Hamct-ben-9)iohamet-e1-Kokrani, gestellt, dessen Familie schon längst von diesem großen Stamme schr verehrt wird. Ich habe die großen und kleinen Scheiks bereits er- nannt und cingesryr. Die Steuer dicses Stamnrrs habe ich zu 50,000 Frs. jährlich feftgcstellt, die in zwei Fristen, im Mai und August, zahlbar sind. Zu Erwägung ker Verluste jrdoch, welche der Stamm am “16ten erlétrrn hat, habe ich ihm für dieses Jahr die Steuer erlassen. Glcirbzeitig habe :ck die Unterwerfung des kleinen Stammrs der Vcni-Mcllikcnsch erlangt, ihm Häuptlinge ernannt und seine Steuer, welche er schon dieses Jahr bezahlen wird, auf 2200
„Francs sestgdseßt. Heute komme ich in die Mitte dreier bedeutenden
Stämme“, die meisten Häuptlinge sind schon in meinem Lager. Sie scheinen geneigt, gleiche Bedingungen anzunehmen, wie die Beni-Abbes, denen sie zum Kampfe Truppenhülse gesandt hatten. Die mich um- gebenden Araber sagen, das; General Vedrau die Unterwerfung der Rebulas und zwei anderer kleinen Stämme bewirkt habe.“ Die französischen Truppen hatten gegen die Kabylenj, mehrere Tage lang ununterbrochen, auch während der N(stbk, gekqmpft; dcr Mar- schall erzählt, wie die Zuaven und Orléansschen Jäger, nebst einem Bataillon eingeborener Trupyeu, wie Ratten nach den Felsen nackt hinaufkrochen und drei Positionen der Kabylen wegnahmen, doch war der Verlust der Franzosen ni t unbederrtend; unter den 57 Todten uud Verwundeten befinden si 5 Offiziere. Als die Kabylen sich so aus ihren ärksren Verschanzun en vertrieben sahen, und namentlich die Beni- bbes, der reichße tamm in Kabylien, durch Nachzü ler erfahren hatte, dcäß die Franzosen alle Waffenvorräthe, Pulverm'h- len und sonstige rie Smunition zerstört arten, die sie im feindlichen Gebiete vorfanden, ?andten sie den ein ußreichsten Häuptling, mit Ramm Amryon-Tahar, hinüber zum Mar chali und boten Frieden, Tributpflichfrgkeit und Unterwerfung an. “ er Marschall schildert je-
nen Anfü rer als*einen heftigen, aber geraden, edlen Menschen: „Ich kannte“, agte,er, „Deine Stärke, darum rieth ich meinen Landsleu- ten ab, sich rnit Dir zu schlaqen, und ich selber war gezwungen, Pul- ver nach Demern Lager abzußrennen; heute gehören wir Dir, mor.- gen verspreche ich Dir alle unsere Häuptlinge vorzustellen; Du wirst bxfehlen „ und, fie ,wcrden gehorchen.“ H::rauf folgte dann die bereits mrtgetherlte telegraphrsche Depesche, welche die Un- terwerfung! von 24 Kabylenstämmen, mit Tributpflichtigkeit, und die vom Marichail Bugemid angeordnete Verwaltung von ganz Groß- Kabylrcn" durch einheimische Häuptlinge, welche von Frankreich mit ihrer Wirrdel-beliehen werden, dem Kriegs-Minister meldete.
_ , Dre Blatter sind voll heftiger Angriffe gegen Bugeaud's Erpe- drtron nach Kabylreri, da das Ministerium in der Kammer erklärt hqttc, das Ganze solle nur; eine fricdfcrtige militairischc Promenade jetn, und nun doch Blut geiloffen, Dörfer zerstört, also die freiwillige Unterwerfung Kabyliens kompromitrirt worden. Zu der „Kammer so]- lcn Jirrerchaitoncn stattfinden, man will das ?))iinistcrium fraqcn, ob_es die Expedition genehmigt und warum es sie dann Vor krrizcm crit dcsavouirt habe, oder ob der “.Viarschall eigenmächtig gehandelt, und warum er“ dann nicht gestraft werde.
Dem Constitutionnei wird unterm “!.-“;. Vini aus Tanger _qcschriebrri: „Was friiher über die Unwirksamkeit der französischen (Hrsandtschast noch Marokko in Vrirrff Abd rl Kakrr's gesagt wurde, wird sich jryt bestätigen. Vor riniqchagen erhielten wir die Nach- richt, daß ein großkr Thril drs Rif sich gegen den Kaiser Muley Abd el Rhaman empört urid Abd rl Kader zurn Sultan auögerusen habe. Dic zur Dämpfrrng dcs Aufstmrdrs abgesibickten Truppen sind von dcn Rifruos, wclihe drn Vrfrlrlöhabrr diksi'r Expedition, Kaid Hamam, fast gefangrn geiionim-Zn hätirn, nacb langrm urid heftigem Kampfe Vollständig geschlagen und in décJ-“nrht grjagt Wölke'n. Diise revoiutionaire Brwrgung greift täglich nm sich, und drr Stamm drr Veni Amrrs, untcr denen sich Abd el Rader aufhält, steht an der Spißr. Dies srHr unsere fr“aiizösis,1»rir Agentin nicht wenig in Ver- lcgrirhe'it, da sich jrizt i;?rausstrllt, irie wenig [rigiiiirdrt iyrc Vcr- sprechungen an die Regierung und insbssondkrc ihre Versicherungen waren, das; Abd el Kader nicht längrr iibrr eiiie Partei gebiete und durchaus nicht die Macht besitze, einc Bewxgung zu sein?" Gunsten zu bewirkcn. Aus sichrrer Qnrlle erfahrc ich, das: Abd el Kader kiirzlich atio Gibraltar brtiätwlirizcZiifuisr'n DonMunition rmpfangrn [)at, wrlche ihn in Stand setzen, in Algi'rirri i'inziifallt'n, sobald rr (“S für rathsain hält. ;;riverlässig wird i'!" sich der ersten Gclcgenhrit zu einem Eliikrr'rirhe bcdirririr urid e*inige' srlrwuch vrrtlxririgrc Posten wrgxunrhmen trachten, um siri) drm Raimi rium“; rrstrii Sirgrs bri- rrrrsscn zu könnrn und dadunh dcn Muti) iind Eifer sriner Anhänger zu steigern.“ _
“Las Vom Pl"i11§éle0111Viiil befehligxc(Brsrlqvadcr [rar am 2901311 v. M. die hycrischcn Inseln Verlassen und, wir es in Torilorr hier:, seine I)iickstung nach Algier gcrrommcn.
Dcr“ Courricr fr*ane_;aiö br*l)airpirr, mehrere: Joris drr Bc- festigniigcn V0]! Paris seien so schlecht gebaut, day; iir “bereits den Einsturz drohten, und auch an arrdrrcii Thrilcii k11'11*1**s(1"01€1*11Ballkkn' machten sich bcklagcirowcrthc *).)iriiigel fidlbm'. Die Sache werde ber den Budgcr-chattcn 3111“ Sprache gcbrarbt werdcn. _ ,
Dcr L).)iarschall Marquis vori Girouiiw ist zu St, Q'ticrinc an der Loire am 29stcn v. M. gestorben, Grstcrn wiirde sein Leichnam nach Paris gebracht. Er [mt drei Kinder [Zirrtcrlancn,_ den General- Major (Brach Alfons von (Moriclw, Dl]! Orijai'crr- Oberst Von (Brouckrv und die Marquisirr von errsson. „ , „
Es ist eine diplomatische Note der Vr'rcrnrgrcrr «tanken von Nordamerika an das Tuilcricchabinrr gclangi, Worin (3561111111011U11J rvcgcir cines „Konflikts vsx-lgmgt wird, der 3111111091! eiiiem aincrifant- schen Kanffairrrli-Schiffc und c'incr franzojrjrin'n Iirrcgöbrrgg 111173: gcbrochcrr. „ „ , _
Gesternwukke der Kommissions-Bericht'ubrr die Proposition des Herrn Demesmay, vom 1. Januar N'!) rmchstrri Jahres an die Salz- struer von 8 auf “1 Decimr fiir das Kiiograriim l)rrcr[*5usrxr-xn, an die "Lrpntirtrn vcrthrilt. Die K'oiiir-rission ist mit dcm Vorsrhlagr ein- verstanden, mir das; sir, um dcr Regierung Zeit zu lassen, den muri)- mnszlichcn Ausfall in (“rn Eitrrmhmrn zu dlckcn, dic Ausfiihrung der Maßrrgkl bis zum 1. Januar 1840 verschobrn wünscht.
Die rrwähntr Prtition dcr Scidrriarbkitcr nnd Posamrnrirrer von Lyon, worin disselbrn dariibrr Vesrirrvcrdc fiihren, daß die Mehr- zahl drr in dern Rhone-Drpartemetrt und in den brnackrbartrn Dr- partemcnts bkstrhrndcn Klöster sick) mit der Fabrication vori Sridrn- stoffen und Posamcntierer-Ar'bciten beschäftige", lautet im Wcsentliihrn dahin: “
Wenn die Dinge so fortgingrn, [mdr man MMM", «rrrxrmclxrncn, daß in einer gcwiffcrr Anzahl von Jahren dic „Klöster förmlich Lerkstätteu sein wiirden, gegen deren Reichtiriim und Einfluß sie, die armen Arbeiter, iiicht wiii'dcn ankämpfen können; imd doch liabe Herr von Bormld imebr18-10 bei seiner Installation zum Crzbischofc vori Won cincr ArbeiterDcputation versprochen, jcric Arbeiten in den Klöstern einstellen ;11 laffcn, da cr, wie er selbst gesagt, tvolil cirisclrr, das; mit dci“ Zcit dir Arbeiterbevölkerung von Lyon in jenem „Zustand ['iMU ilcbrlstarid scirrn könnte; seit sii'bcn Jahren nun hätten die ?lr'bcitcr vcrgrbliri) anf die Erfüllung diescr Zusage gc- wartct, und das Gclvcrbtrcibcn in den Klöstern, jvcit davon entfernt, abzu- nchmcn, habe vielmehr nur noch zugenommen; so l_vättcn mm die Briidcr dcr clnistlichcn Tokirinc in ihrem Illostcr eine gewisse Anzahl Wcristiihle anfgcstcllt und seien Fabrikanten von Stoffen aller Art geworden; die Ar- bcitcr sähen nunmehr cin, dx'ls? sie auf die ihnen im Jahrc1810 gemachten Vcr- sprechungen nicht mehr rcchrren kömrtcrr, rind nähmen jrxit ihre ,;Zriflurin zu der Dcputirtcnkammer, auf das; dicse cinem fiir die arbeitende Klaffc so nachthciligcn Zustande der Dinge ein Ende mache; die Mönche und Normen scicn unverheirathrt, sic aber, die Llrbrircr, härten fiir Familien zu sorgen und sprächen cht fiir ihre Frauen und fiir ihre Kinder, ohne arifdir Rechts- piinktc dieser Frage cingclxrn ;u 'tvollrii, wozu sie zrtdem keine Kenntniffc besäßen. Am Schlitffc sagrn dic Pi'titioriairc: „Unsere (Bogner sprechen zwar zu uns: „„Aber wir werden curl) mitcrsiiilzen in eurer Noth, wir empfinden fiir euch das hcisirstc Wohlthätigkcitsgcfiihl!““ Das ist Alles sehr gut. Wir ziehen jedoch vor, das; man uns unsere Arbeit laffc, und daß man uns nicht ein hcrabwiirdigcndcs Almosen anbiete. Wir ersuchen demnach Sic, Herren Dcpiitirtc, mit vollem Vertrauen und volicr lleber- zeugung, daß Sie dem Uebel an seiner Quelle Einhalt thun und nicht dulden werdcn, das; die Klöster" und religiösen Anstalten Werkstätten Werden zum Ruin und Elend der arbeitenden Klaffc Frankreichs im Allgcmcincn und Lyons insbesondere,“
Diese Petition ist nicht die einzige dieser Art, welrhe dcr Kam- mer zukommen wird. Die Handelslrute in Lyon sind rben so, wie die Arbeiter, in Bewegung gerathen, und es ist von ihnen rin Comité gebildet worden, um durch alle grsetzlirhrii Mittel jinx Klostergewerbe zu bekämpfen, Die Klöster in Lyon “smd 1th bereits im Bcsiße eines bedeutenden Thriles der Industrie dieser Stadt; so werden die leich- ten Atlasieuge, die Taffefas fiir Regenschirme, Wagenvorbänge und Jrauenschürzen, die leichten Gros de Napirs und die Marcelines in sehr bedeutenren Massen von jenen Werkstättru angefertigt und ab- gesevt. Namentlich haben sie auch fiir die Fabrication der Kirchen- Ornamente ein sehr großes Haus gegründet, welches bereits mehrere Sukkursäle im südlichen Frankreich hat, und das noch die Errichtung von mehreren anderen Sukkursälcn beabsichtigt. Die städtische Be- hörde von Lyon hat schon einmal auf die Bcsihwrrden der Arbeiter und des Handelsstandes, da die Klosierbewohncr keine Patente zur Betreibung von Industriezweigen haben, durch Beamte bei ihnen anfragen lassen, wozu aÜe diese Wcrkstühle, Modelle und Stoffe dtcn-
?-
ien, worauf ihnen geantwortet wurde, das Alles sei zu proké-“schxr Unterweisung der die Kloßersrbulen besuchenden Kinder besiimmt, die man auch in den Künsien und Gewerben unterrichten wolle. Die siädtr- sche Behörde begnügte sich mit dieser Antwort und sah in jener Jabrikrhätigkeit der Klöster keinen ungeseßlichen Geschäftsbetrieb. Nun wollen aber die Handelsleute von Lyon, so wie die von St. Etienne, gegen diese Konkurrenz protestiren, und man glaubt, daß noch viele andere Städte ihrem Beispiele folgen werden, denn gleiche Beschwerden sind in Tours, Limoges, Lille und Angers laut gewor- den. In dieser [esteren Stadt hat sich das Kloster vom guten Hirten, Wklchks einen sehr ausgedehnten Jlächenraum einnimmt und nahe an 2000 Schwestern und Novizen zählt, fast aller Nadelnrbeiken bemäch- tigt. Die reichen Hülfsquellrn, aus drnen die Männer- und Frauen- Klöstkk schöpfen, der mäßige Lohn, mit dem fie sich begnügen können, und die Vortheil: des Arbeitens in so großer Association machen es ihnen möglich, zu Bedingungen zu fabriziren und zu verkaufen, die dem freien Handel unmöglich sind.
Das Journal des Débats hatte gemeldet, daß Herr Rc- nouard bereits mit demVerichte über die Voruntersuchung dcr-Pairs- Kommission in demProzeffe Cubii-res-Parmcntier beauftragtsei. Dem ist jedoch nicht so. Herrn Renouard ist nur die vorläufige Zusam- menstellung der Ergebnisse der bisherigen Vernehmungen aufgetragen Worden, und die Voruntersuchung ist noch keinesweqcs beendet.
Die Union monarchique will wiffcn, daß der Herzog Dc- cazes nächstens mit wichtigen und geheimen Aufträgen nach Madrid abgehen werde.
Dasselbe Blatt glaubt versichern zu können, daß das Mini: sierium, durch die geringe Mehrheit Von 25 Stimmen erschreckt, wo; mit es bei dcr postalischen Rcformfragc gesiegt, nach langer Bera- thnng iiber die Gefahren dcr jetzigen Lage bcschloffcn habe, fiir den Rest dcr Session jede ernste Debatte iiber Fragen der adnrinistraichn und finanziellen Reform zu vermeiden, deshalb auch dem Vorschlage des Herrn Demeömay, bezüglich einer Ermäßigung der“ Salzsteucr, wenigstens seinem Prinzip nach, keinen Widerstand entgegcnzustcllcn rind dcm ?lnrcndcmcnt der Kommission, nach Welchem dic StcuerEr- Mäßigung erst mit dem Jahre “1849 beginnen sollc, Von Seiten der Regierung beizupflichtcn.
Man spricht von bedeutenden Veränderungen im Personal der
Marirrc:Vcr'waltirrig, wclche hauptsächlich die höhcrrn Beamrcn tref- fen wiirden. _ Dcr Commerce untersucht weitläufig, was die Dcputirtcn- „Kammer- während der jetzigen Session gcleistrt habe. Er schließt sei- nen Artikel mit den Worten: „Die Kammer hat nichts gethan; sic thut nichts und wird die Session schließen, ohne etwas qctlran zu haben.“ ' “
Dcr Monitrur ,enthiiltxdic'offizielle Anzeige, das; ein Oberst dri“ Arrrrca'dcr rrnt scmcm chimcntc aus Afrika 11ach Frankreich zu- kxlckgkkklsk tik,. ""t-_Arrcst bestraft Wurde, weil er einen für sein Rc- «. gmicnt und die Leistungen desselben in Algier“ schmeichclhaftcn Brief
dcs “).)karschalls Birgraud, ohne vorläufige ?lutorisation seiner Vorge-
schien, dcs (Sieiici'als gcöbrfchl veröffentlicht hat.
In Marseille ist die Tochter des lcytcn Dey*s Von Alqier an:: gekommen, wie es heißt, in der Absicht, von der chierunq die Riick- ;! gabe verschiedener Besißungen zu erwirken, welche ihrekMutter in 5 Afrika gehörten.
Der Minister des Innern, Graf Drrrhatel, hat sich von Ram- bouillct nach nur dreitägigen: Aufenthalte nach dem kleinen Seehafen Trouvillc begeben.
Das Journal des Débats hat Nachrichten aus Konstanti- nopel bis zu 181611, und aus Athen bis zum Li,)sten v. M. erhalten, die auf vollständige und schnelle Beilegung dcr griechisch: türkischen Differenz schließen laffen.
Mair sagt, ,es entstehe in Betreff der Ernennung eines enqlischen Konsuls irt Otaheiii eine neue Schwierigkeit. Da von Lord Pal; nicrjton cm gegeii Frankreich moralisch feindlich gesinnter Mann er“- nannt worden sci, so habe die französische chicrunq die Königin Pomarch aufgefordert, diesem Konsul das Ercqnatur „Zu verweigern.
)( Paris, 2. Juni. Die Dcpuiiricn-Kammrr Verwics heute den (Heseß- Entwurf in Betreff der Bcf'o'rdcrunq dcr Lieutce 1191118, dener: besondere Functionen in den Corps iibcrtiiaqcn sind, an die_ Kommisston zuriick, aus Anlaß eines vom Hcrzoqe vön Elchingen gestellten Amcndcmcnts. Hierauf begann die Diskussion des Geseg- Entwurfö, betreffend “einen Kredit von 9 Millionen zur Wiederaus- [*effcrung des durch die Ueberschwemmungcn vrrur'sachtcn Schadens.
Herr RoZer (von Loircr) erkennt an, daß die Regierung sich beeilt habe, die An rcngnngcn der öffentlichen Wohlthäiigkcit zu Gunsten der Verungluckten zu rrirtcrstiißeii, Aber ein System von Arbeiten, ein großes Ganzes der Art ware iiöthig, um die Wiederkehr dicser Geißel zu öcrhin- dern. Auch denen, die durch die Ueberschwcmmnngcn iris Unglück gekom- mcii, sdlite man aus eme geregelte Weisc zu Hiilfe kommen, und zwar nur ans, offiziell erhobenen Nachweis des Belaufs dcs crlittcncherlusirs. Der Mi 11,1 stcr des H andclsr- Die Regierung habe auf die erste Kunde von dem Uiihcil 1,500,000Fr.dcm Prafcktcn zancrfiigung gestellt, fiir dirVornahmc dcr nothigcn Nitschcrungö-Arbciien Sorge zu traqcn. Ter Redner vor ihnen habe bemerkt, man habe 1846 nicht so vici «thhari, ais fiir die Ueber- schwciiimtcn von Lyon 1840. Das sei ein Zirthum. Jm Xalxrc1810 lia- lren dic Vexlustxx sich auf 39 M-iliioncn belaufen, 5 Millionrir seien derthrilt wordknx „zm xzahre. 18-16 beliefen sich die Verluste der Ueberschwcmmtcn der Loire ans1-2 Millionen, und es seien 3,500,000 Fr. Vertheilt worden. Herr Duvergtcr dc Hauranne: Zu beiden Fällen habe die öffent- liche Wohlthattgkeit thk Pflicht grthan. Er erklärt sicb gcqrn dicses Vcr- langen iiach noch großeren Untcrstliyungcn, durch welché dié Wohlthätichit nur gclahnrt Werde. Herr von Rainneville sucht einige Anqabcn'dcs Ministers 331 widerlegen." Zu Art. 1, wonach ein Kredit von 7,400000 Fr. znr Ausbe erung dcr Damme, Flüsse und Kanäle im Flußqcbicte dir Loire
verwilligt werden soll schlägt Graf von An cville als Arncndcm 1 nur 5,600,01)0 Fr. zii verwilligen, g en Wk-
Eroßbritanien und Irland. In der gestrigen Uritcrharts-Siyung
dLondrxn, PHIuni. Win“ en von Herrn ., ume wiederum die portm ie ischen An cle rubri- ken-zur Sprachx gebracht, doch von Seiten *kicrsMinisicrgnoZ kiinc bestimmten Erklarungcn dariiber abgegeben. Herr Hume zeiqtc dem- nach an, daß 'er am 4ten d. Mrs. bestimmt die Sache Vor das Haus bringen und eme Debatte dariiber veranlassen werde, möqcn nuit die versprochenen Dokuinente vorgelegt sein oder nicht. “Lord John Fussel! sVWohl W]? Lord Palmerston erklärten sich bereit, auf die ache et"zugehen, jedoch nur, wenn das Haus Kenntniß genommen habe VF)" gersskn- besondxrs wichtigen Dokumentcn. Lord Palmer- stont ???'me das durch die Blätter bereits mitgetheilte Intervention,- YZ," Zre ifeurxt echt lan „imd gab_zu, daß das Verfahren der briti- trachtet Zervix? 1cjtjiFseetndocßxcexetiré'ronrllecz Portugirl gegeniiher bc- , * , , r ra er u ei die v ll än- ZFosiin YTYYWMHUWU den demnächéi vorzuieggendén Dokunoiersiten. an, indem er WZ“, man Jö erde, “deutete, Lord J.MRÖZsTle
tokoll erkennen, ondern müsse vor Allem das wissen, was in Betreff
der Berufungen der K'o'ni in von Portugal an andere Mächte und
der darauf erfolgten Auer ietungen dieser Mächte, in den Angelegen-
r nen
der Division und des Kriegs-Ministcrs, im Ta- ck
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heiten Portugals zu interveniren, stattgefunden habe. Man ließ den Gegenstand hier fallen und ging zur Ta eEordnung über, do wur- den vorher noch die Amendemxnts des berhquses zu der „ländi- schen Armenbill und zu der Ball Wegen Bewilligung von Vorschüssen an die irléindischen Grundb-esiye-r berathen. Einige dieser Amende- ments waren ein Eingriff in die Vorrechte des Unterhauses, da fie Aenderungen in den der Kompetenz des Unterhauscs ausschließlich vorbehaltenen finanziellen Bestimmungen bezweckten. Die Amende- ments dieser Gattun wurden denn a1lch verworfen und die übrigen Amendements des O rhauses genehmigt. Den Schluß der Siyimg füllte. die Berathung iiber eme Rcsolutrowwegen abermaligcr Bewil- ligung von 600,000 Psd, St. zur Urirerskllßung dcr Hiilfsbediirftigen in Irland aus. Das von der Regierung in Irland befolgte System, von mehreren Seiten, namentlich von Herti: R 9 e b n ck von neuem angegriffen, fand eine glänzende Rechtfertigung in einer Rede Lord John Rus- sell's, Aus dem Berichte des Kanzlers der Schatzkammer th hervor, daß vom August v. I. bis 1th arif öffentliche Bauten eine «umme Von 4,711),000Pfd. verwendet worden ist, die i1120 halbjährigen Terminen zurückerstattet werden soli; cs wurdcn dabei bis zu 730,000 Individuen beschäftigt. Diese Art der Hiilfslcistung ist indcß 1“th fast ganz eingestellt und seit dem “1.Mai das neue System der Lokal-Hiilfs-Comités eingefiihrt Wordart, welches sich als viel vor- tl)eilhafter erweist. Diese Hiilfs-Comités kyrilen cht täglich im Durchschnitt 2,223,000 Rationen zum Preise Von LZPce. aus und so glaubt man bis zum 20. September mit einer Arrsgabc vvn 2,65(_),000 Pfd. die dringendsten Bedürfnisse der ärmeren Klaffe in Irland befriedigen zu könnrrr. - Einer ?lnzeigc dcs Lord John Russell zufolge, ist die Maßregel wrgcn Vereinigung der Bisthiimrr von St. Asaph und Bangor aufgrgcbcn worden, und es wird demnächst eine Vill chcn Errichtung eines ncucn Bisthums in I)ianchrster, ohne Becinirächiignng dcr bcstchcndenBis- thiimei', ini Öbcrlmusc eingebracht werden. - Jm Obcrhausc kam gcxtern nichts Von Bedeutung Vor. Die Bill rvcgrn Abkiirzung derMili- tair-Dicrrstzcit wurde, unter Protest dcs Marquis von Londonderry, definitiv angenommen.
Die Admiralität hat Kriegs -Dampfschiffc nach der Meerenge von Gibraltar geschickt, um die dort durch widrigr Winde aufgehal- trncn (Niraidcschiffc 311 bugsircn, eine ähnliche Maßrcgcl soll bci dcr Einfahrt in den Kanal getroffen werdcn,
)( London, “|. Juni. Die indische Post bringt die sörniliche ;“?ZAnzeige Von Lord Hardinge's Absicht, dic I)irgirrung dieses ausge- r-drhnten Reichs, das rr durch seine Tnpfrrkrit noch mehr vkrgrößrrt _und durch seine Klugheit beruhigt hat, nicderzulrgrn. Naa) dem, “was er im Laufe von drci Jahrrn vollbracht hat, kann man vielleicht ? auch nicht erwarten, daß rr.1ioch Weiter nutri cinrnr Kabinet forrdic- soll, rvrlchrs nicht aus seinen persönlichen oder politischen Jrrun- drn besteht, aber seine kurze und erfolgreiche Verwaltung wird mit un.]tuklöschlichem Glanze in denGrschichtsbiichrrn drs britischrn anirn * da] e)rn. Die Wahl seines Nachfolgers lirgt Lord John Russell, in Ver-
bindung mit drr ostfndischrn Compagnie, ob. Vielleicht wäre Lord
“?Clarendon gewählt worden, wenn er nicht vor kurzem rrst die Re- “? gierung Irlands übernommen und sich jest geneigt gezeigt hätts, den Beschwerden jenes hohen Amtes sich zu unterziehen, denn es giebt keinen Mann seines Alters und Ranges im Lande, der ein allgemei- neres Vertrauen zur Uebrrnal)me der höchsten öffentlichen Acniter ge- nießt, als der gegenwärtige Lord-Lieutenant von Irland. Da aber Lord Clarendon nun einmal für Indien nicht__in_angx„- kommi, so bin ich geneigt, zu glauben, daß Lord John Russell alle Parkri- Feindschaften und Unterschiede, die übrrdies schon sehr in Vergessen- heit gerathen sind, übersehen und den Postrn eines General-(Houver- neurs von Indien Sir James Graham mit einer Pairschafk oder dem Versprechen einer solchen anfragen werde. Persönlich isi der Ex-Minister des Departements des Innern in Sir R.Prrl's Kabinkt unstreitig das fähigsir Verwaltungstalknt in diesem Lande, und wcnn er zu einem soliden Posten gewählt wcrden sollte, so wird dies seinen Talenten ebrn so große Ehre bringen als der Hochherzigkcit dcs Premier-Minisiers. Es wird das erste Mal in der (Hesrhichte der Parteien dieses Landes sein, daß eine Rrgirrung für gut befunden-hat, die einträg- lichste, glänzendsie und mäch1rgste Würde, weiche irgend cinUntcrthan heute in der Welt bekleiden kann, einem srharfen politischen (Hrgm-r zu übertragen, ja noch mehr, einem Manne, der sich von der Whig- Partci nur deshalb lossagtr, um ihr cifrigsier Verfolger zu Wkl'ki'n. Nack) meiner Ansicht hat England Grund, sich mehr iiber die Befri- tigung der Partei-Feindschaftrn zu freuen, als über die glänzeridstcri _Sirge seiner Parteiführer, und es ist gut und cdri, daß die großen Verantwortlichkritrn des öffentlichen Dirnsics drn Unterschirden drr Faction Schwaigrn auflegen. Sri dcm indrß, wir ihm wolle, Lord John Ruffxll ist der letzte Mann, von wklrhrm man rin solchrs Auf- grben dcr Parici-Vorurthriic erwartrt hatte und (6 bringt ihm dics mir desto größere Ehre.
Dir U-bricirkunft zurWirdcr'l)rrs1cllung dcs Frirkrns inPortugal, welchc hier am 21. Mai zwischen den an der Qimdrnprl-Allianz von “1834 theilnrhmrndrn Mächten geschlossen wurde, ist jrrzt krsi diirch die französischen Blätter, die' das Protokoll veröffrrrtlichrn, brkannt geworden. Sie hat in England große Unruhe und Unzufriedenheit erregt und eine Debatte wird dariiber im Untrrhausc am näckMkn Freitage stattfinden. England rntschloß sich ungern zu dicser Ein- mischung, aber die Zeit war gekommen, wo man nur zu wählen batte, entweder zwischen den unangenehmen Rcibungen eincr bewaffneter: Intervention Frankreichs und Spaniens ohne England, odcr drr Ab- setzung Donna Maria's, der dir Proclamation cinrr rrvolritiormircn Regierung in Portugal gefolgt wäre, welche auch eine spanische Zn- trrvrntion hätte hkrbeifiihrcn müssen. Von dicse" Uebel" ist die vereinigte Zntervrntion der drei Mächte bei writrm das klrinsie. Abrr man fürchtet sehr, daß die Junta nur der Gewalt nachgeben und daß selbst, wenn der Krieg beendet ist, der weitere Fortgang drr Rrgiernng der Königin außerordentlich schwjxqu sein werde. Es scheint nicht, daß Sir Charlrs Napier das Kömmando iibcr das Geschwader in Lissabon übernehmen oder überhaupt dort hingehen wird; er wird vielmehr die Versammlung dcs Uebungs-Gkschwdders in Spithead abwarten.
Belgien.
Brüssel, 23. Juni. Der König ist gestern von Wiesbaden wieder in Laeken eingetroffen.
Aus Antwerpen wird berichtet, daß mehr als “100 der 214 im Mai dort aiigclangtcn Schiffe mit Getraide beladen waren.
Der Moniteur meldet: „ Dic Bcsorgnisse, welche die kalte Witterung des Monats April erregt hatte, verschwinden täglich mehr unter dem glücklichen Eindruck, den der lachende Anblick unserer Felder macht. Mit Freuden können wir an- zeigen, daß die Acrndte der Lebensmittel überall die iinsiigsten Aus- sichten darbietet. Das Wachsthum der Pflanzen ist räftig und üp- pig, und wenn die Jalckre233eit ferner so gut bleibt, kann man auf einen reichen Ertrag hoffen. Auch scheint es jest, daß die Aerndte- zeit nicht später fallen wird, als in gewöhnlichen Jahren. Der Wei-
JM zeichnet sich besonders durch kräfi' Wuchs
Gerste und Napxzs, 17:- vom ,Wmter gerztr-Mxrm, hab-M, „ZMF Em ß emer grmftrgen Witterimg wieder gut erholt. Nur der Klee ist chlechr aufgegan en rind wird nur sehr mittelmäßigen Ertrag ge- ben. Die Sommer auf tß unter den vortheilhaftesten Umsiänden er- folgt; Bohnen und Hafer _lassen eine einträgliche Aerndte hoffen. Der Flachs steht im Allgemeinen gut. Dasselbe isi der Fall mit den Kartoffeln; sie eigen keine Spur von Krankheit, und der Trieb läßr nichts zu wünichen. Man bemerkt auch, daß dem Anbau dieses Knollengewächses im Ganzen mehr Ausdehnung gegeben worden ist, als in gewöhnlichen Jahren.“
Griechenland.
Athen, 20. Mai. (D. A. Z.) Siebenundvierzig Abgeordnete aus den Reihen der Opposition, welche bei dem Erscheinen der mi- nisteriellen Proclamation (s. Nr. 140 der A. Pr. Z.) noch in der Hauptstadt waren, haben an ihre Wähler eine“ Adresse* gerichtet, in Welcher sie die der Opposition emachten Vorwürfe zu entkräften suchen und eine Reihe von Thatachen rekapituliren, um darzuthun, daß die Anhänger des Herrn Kolettis den constitionellen Prinzipien feindlich seien. Dieses merkwürdige Aktensiiick lautet also:
„Die eben stattgefundene Auflösung der Kammern und die an die Hellcnen gerichtete Proclamation, in welcher das Ministerium seine unge- heure Verantwortlichkeit durch Verleumdung des von der Oppofition in der Kammer beobachteten Verfahrens von fich abzuwäl en sucht, nöt igt uns, die wir uns noch zu Athen befinden, als einfache Bürger unsere hre und Yttrn Namen zu vertheidigen und darzule en, wie wir als Abgeordnete bet“ ' ouziehnng unserer wichtigen Pflichten ver ahren ind. Vom Beginn unserer parlamentarischen Laufbahn an war das siete iel unserer Be rcbungen: die Befestigung des Thrones, die strenge Beobachtung der Constitution, die Befestigung der öffentlichen Sicherheit, im Allgemeinen die Herrschaft des Rcchts und der Geseße. Zu diesem Ende haben wir niemals angestanden, dem Ministerium die nötbigen Mittel zur Anfrcchthaltung der inneren Sicherhcit und öffentlichen Ordnung zu bewilligen, und haben niemals eine systematische Opposition gegen die ministeriellen GeseH-Entwürfe geführt, haben solche genehmigt, die, wie sie in der Verhandlung verbessert worden, das öffentliche Wohl zum Zwecke hatten und den oben dargelegten Prin- zipien entsprachen. Aus diesem Gesichtspunkte hat man unsere lebhaften Und wiederholten Bemerkungen über die Räubereicn, welche verschiedene Xrovinzcn vcrhrerten, iiber den Man el an strenger und unparteiischer .„andhabung der Gescyc, iiber die Ni tbeachtuiig und falsche Auslegung des Wahlgesrßcs fiir Gemeinden und Abgeordnete, über den jämmerltchen Zustand der Gerichtshöfe, über die Nichteinbernfung der Provinzialräthe, wodurch das System der Jurv entstellt worden, über die Unterlaffun voll- ständiger rind vollkommener Ausführung der Dekrete der Nationalver amm- lung, iiber die schlechte Zusammenscyung der Entschädigungs-Kommisfion (die ihre Arbeiten noch nicht einmal begonnen hat), über die Plünderung des öffentlichen Sckraßes, iiber die Nothwcndigkeit eines festen Geseßes über die Pensionen, dic Vertheilung der Naiionalgiiter und manche andere Ge- genstände, welchc die Antwortsadressen der Kammern auf die Thronreder), die Berichte der Kommissionen fiir Budget und GcseH-Entwürfe und die Protokolle der drei lcßtcn Sesfionen füllen, zu betrachten.“
„Das Ministerium weiß, in wieweit die Bemerkungen der Opposition und die Wünsche der Kammer erfüllt worden sind“, es könnte unter Anderem erklären, welche Voraussicht es zu Gunsten der inneren Sicherheit und der strengen und unparteiiséhen Handhabung der Gesese entjaltet at. Welches sind'dic Griinde, die die Bestätigung der weißen Gemeindewa len vertagen machen? Warum haben die öffentlichen Einkünfte gegen a e Erwartung sich vermindert, troxz der großen Fruchtbarkeit des Jahres, der Vorschritte dcs Ackerbanes und der außerordentlichen Bewegung des Handels? Warum sind die Provin ialräihe seit drei Jahren nicht einberufen worden? Warum
sind, im Widchpruche gegen Art. 55; der Constitution und die Art. 6 und 7 des Airsgabrgcschs, weder der Rechenschaftsbericht von 1845, noch die vor- läufige Abrechnung von 1846, der Kammer vorgelegt worden? Warum ist die Uebersicht dcr Pensionen, troH wiederholter Forderungen von der Abge- ordnetenkammcr und vom Senate, noch nicht ein cbracht? Warum besteht das unter dem Namen dcr Yanni Costa bekannte L?.krrrrppencorpis noch immer urigcseßlich und obne Orqanisation, riot; ausdrücklicher Kammerbeschiüsse und ungeachtet das Schicksak mehrerer Personen voir drr Entscheidung dariiber abhängt? Endlich, um nichts weiter zu sagen, wie kann man mit Ordnung und öffcrrtlichcr Sicherheit das blutige Drama vereinigen, was neulich zu (thhion spielte, wo die Truppen der Regierung und die Agenten des Ge- sch-J das Schauspiel gegenseitigen Angriffs gaben und offen die Faciionen unterstützten? “
„Ebenso hat das I)iinisrcrium Zu erklären, warum es nicht Sorge ge- tragen hat, sehr wichtige, von der Abgeordnetcnkammer seit ein oder zwei “Jahren votirte Gescß-Entwiirfc dem Senate-vorzuicgcn', z. B. das Gesetz iiber die Verfaffung der heiligen Synode, iiber die bischöflichen Bezirke, iiber“ die Erbrn der Kricqcr rc, Warum sind einige Gesetze niir thciiw'eise ausgefiihrt, :.. V. das iiber die Einrichtung der Präfekturbezirke, yon denen cin großer Theil niemals Präfekten gehabt hat? Warum „rndlrch, smd andere Gesetze gar nicht zur Vollziehung gekommen, 3. B. das_ubrr die Orgariisa- tion des Ministeriums, welches, am 17. Ziim1846 sgncttomrr und publizirt, noch heute nicht in Kraft gesetzt ist, obglerch man vierzehn neue Senatoren crcir'rn mußte, um es durchzuseßcn?“ „ , .
„Das J)kinisierium beschuldigt dic Urtirrzerchncicn, daß fiedem admini- strativcn Gange des Ministeriums Hemminffe berrrteten und dre Ursache der Verlängerung der variamentarischen Sessionen waren. Ader dieser Vyrwurf verschwindet vor den Thatsachen. Zrtvdrderst srggcn wir, wie erklarißch dic gcseßwidrigc Konzentrirnn der Leitung der _vier Drpariements-Mmiste- rien 'in dcn Händen des Coniiil-Präsidentcn? Wie rxchiferttgt "fich die fpri- währende Unthätigkcit, zu welcher der Scriat durch- die Schuld der Minister vcrurthcilt ist? Welche Hindernisse hat die Opposition in den Weg gele 1, dem Scimtc verschiedene wichtiqe (Heseß-Entwiirfc vorzrrlegcn, wie den ü er die Organisation der heiligen Svnodc, rider. dic Bisthumer, über die Erben der Krieger und besonders über die ipsariotischen „Kolynen? Werden iznjere Wähler glauben, daß die Jntcrpellationen, die wir-ostmals an diJ-Miniftxr iiber die I)iißbräuche der Beamten, über die Angriffe auf persönliche Frei- heit und Eigcnthum der Bürger, über die Plünderungwes “öffentlichen Schchs gerichtet haben, daß diese Jntcrpellationcn und di; von der Kazu- mrr ausgedrückten Wünsche mäßige Fragen seien, wie die Proclamanon sagt, unwürdig, cin Ministerium zu beschäftigen, das. sich zum Men Meile vor den Kammern zeigt? Nein. Die ane constrtutronellx elt weiß, daß eine oppositionelle Minorität, ein iibrigens unentdehrlicheH Element jedes ronsiitntionellen Staats, den geseßlichen Gan eu1ks Ministeriums nicht aufhalten kann, das sich auf eine wahrhaste M37rheit |th und mit Talcnt und gutem Willen be abt ist.“ „ „
' „Dic Oppofition hat fi kein Unrecht vorzuwerfcn; nicht sie tra t die Schuld der Unordnung, der häufigen Abwesenlzeit der Minister, der chick- haften Verivaltung der Re ierung, Jm Gegent eil, aiicmal, wenn fie Stim- mcngleichhcit oder die Me?;rheit erlangt hatte, bcgnuqtßsie fick-„ statt das von der nrinisteriellen Partei gegebene Beispiel dcr,Dcskkk'okxZUWWÜZZYU cincr Descrtion, deren gebührende Beurtheilung wir dcn kxxchlschen ah“ lern überlassen, fich innerhalb der vcrfassungßmaßtZM ZÜUZÉU zu halten und durch offizielle Akte ihre Gegenwart und ihr Ue crngchk M der Kam- mer darzuthun.“ . .,
„Damit unsere Wähler überzeu t werden, daß" die erzogerung„ dkk Budgetverhandlung von der ministerie en qukkt,hkkkuhkt- mogen fie Wism- daß die Budgetkommisfion änzlich 9qu mrnrsterieilen“Abgeordneterr bestand und daß die Berichte der eidcn Wlch112|7n,Mkm|en„enx des KMF- und des Finanz-Minisieriums, der Kaminer „U khr“ Auflosung ""ck U cht vor- geleqt waren, ungeachtet ein sehr mrnifterrxliek DSPUUÜ“ der, Berichterstatter des “ersteren und der geqenwärtige Finanzminister der des zweiten war. Wem hat man hiernach- wie die Proclamation sagt, „die im Ganß'e des Ver- waltungs„MechaniSmus ein etretene Schlaffhert, welchx verderb_'rche“Folgm fiir die Interessen des Bois und der Regierung mit sich fuhrt , zuzy-
* “ !! schrelFJa-s Gesetz über die Steuer-Erhebung, welches vor dem Budget und gleichzeitig mit ihm vorzulegen war, ck der Kammer kaum vor einem Mo- nate zugekommen. Die Vertagung-der Diskussion, vom Miniserium ver-