kan l mid von 48 Oppoütionsßiunnm geßm 42 minißniek'e verworfen, w :" eme Woche lang von der miniftme en Partei durchgäxhd, MUT)e hartnarkig aus der Kammer wegblieb. Wer ist es nun, der, wie die' ro- claxnanon 13?- „die wahren Interessen des Landes und die parlamentan chen Yiltchtm v amn“ hat? Wir sind überzeugt, die Interessen der Nanop m_cht der_kamtt zu haben; wir haben nicht das alte VexpaehtungssvskeWmÜ seinen laßigm Vorschriften über TranSport und Tarnung des Gkkm'dks- Vorschriften, die durch die Gesese von 1845 und 1816 abßeschasft waren, wieder einzuführen gesucht. Wir haben ertvogen, daß dte Ur erlassung-OVek Verpa tung des Getraides an Gemeinden oder Private, unixr Ergreifung d“ "51 igen Mußte eln gegen jeden Willkür-Akt und alie Ruckßande, dre Inken en des FiSrts und der Sterrcrpfiichtrgen vermitteln „konne. Jm Uebrigen mußten wir zu dieser Maßregel m Jolg_e des traurtqen Schau- spiels der skandalösen Mißbräuche grcisxn, ,die „ck unter unsererr Yugen zutru en, die Einnahmen des Fiskus betkachtlrch verringerten, und d,!“ offent- liche koralität durch Strafiofigkeit der That" kkk Unterichlklsk gefahrdeten;
wir haben endlich ein wichtiges Bestechungsmittel beseitigen wollen, das man
anXeWendet haben würde, um unsere öffentlichen und Gemeindefreiheiten ZU ver
' " u treten.“
eVFZjHUZosTÜ,T§Ée?1nzsere Wähler durch alles Obige überzeugt sein wer- den „das; wir unsere Pflichten als Abgeordrrrte nicht verkannt haben und die ,gegen uns qe1ichtcten Ankiagxrx mcht berdtenen. Aber wenn das Mr- nisierium, nachdem es die Majoniat, auf die, es „sonst so stolz war, verloren, es vorgezogetrhat, die schwere Verantwortlrchkert der Auflösung der Kam- mern, namentlichÉu einer ZP„ wo weder die Geseße iibcr die Steuxrerhc- bung noch das udget bewilligt waren, folglich, nach der Constitution keine Einnahme oder Artögabe gemacht werden kann, auf fich zu nehmen, so giebt ihr das nicht das Recht, .die Wahrheit notorischer Thatsachen um- zukehren und zu entstellen oder die Opposition zu radeln uud anzuklagcn, die fich fortwährend und bis zum Ende innerhalb der (Hränzcn ihrer vcr- faffun ömäßiÉen Befugniffe gehalten hat.“
„?lnser ewiffen rst rein in Betreff all unserer Pläne und Handlungen im öffentlichen Leben. Mit Freude in das Leben einfacher Bär er zurück- kehrend und unsere Wähler unseres Dankens vcrfichernd, entvixehlen wir ihnen einerseits wachsame und eifersüchtige Aufmerksamkeit bei dem freien Gebrauch ihrer Rechte, andererseits Ergebcnheit für den Thron und Gehor- sam fiir die bestehenden Geseße. Athen, ZF. April 1847.“
Wissenschaftliche und Üunft-Uachrichtcn.
Wien, 30. Mai. (21. Z.) Der Mangel einer vollkommenen General- karte des Kaiserthums Oesterreichs wurde schon oft empfunden, und das großartige Unternehmen dieser Art, Welches der K. Generalstab veranstaltet, “ist dem größeren 5Publikum sowohl wegen seiner Kosispieligkeii als auch
988
wegen seiner wahrhaft !üußlerischm Auffassung von der Staatsvletung unterßüst. .
,Üandels- und Börsen-nachrichten.
, Berljn, 5. Zum“. Unsere Actien-Börse, welche die ganze Woche hurdiirch eme gute Tendenz behauptete, schloß heute nicht nur weniger anmzrrt, soydtm selbst mit weichcnden Coursen. Das einzige Eisenbahn- Papier, worm nainhaste Umsäse stattfanden, find und bleiben Köln-Minden, wer! auch auswärtige Börsen darin spekuliren und selten Tage voriiber- qehen, wo nicht Ordrcs darauf eintreffen. Dies war auch dieEmal die Veranlassung, daß deren Cours bis 94.5;% sii: , heute aber durch einzelne Verkaufs-Ordres bis 93Z% wich, wozu inde Geld blieb. Niederschl. Märk. bleiben nicht nur zuriick, sondern stud in dieser Woche wieder von 881% auf 88% gewichkn, weil man noch keine Gewißheit hat, auf welche Weise das benöthrgte Rest-Kapital beschafft tverdcn soll, Alle iibrigen Eiski1bahkl-Acticn, wie Quittungsbogcn, blieben ohne sonderliche Frage, doch hielten sich deren Course fest auf unseren leßtwöchcntlichen Notirungen.
Zn preuß. Fonds treniq Geschäft; Staats-Schuldschcinc 93 % bez.; Bank-Antheile .=- 10535 % Einiges gemacht.
Ausländische Effekten steigend Und nicht unbedeutend darin umgesetzt; vornehmlich gesucht waren Hope und Stiegliy. Erstere 931bez. und Geld; lthere 9-21 bez. "- POln. alte Pfandbriefe 94T. und neue 941 bez. und Geld". 500 Fl. Obi, bis 8095 % bez. Hamb. K. An], ZZZ; (Bld. Fener- Kasse 85“; bezahlt.
Wechsel in den meisten Devisen anhaltend gesucht und auö Mangel an Abgebern Weniger Geschäft, als der Bedarf erwarten ließ.
änxu'örlige 11618611.
5% Ipo]. 18T
k'rouoa, ['k- Job. _-
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Kmxteküam. 2. Juni. 3% 110. 3634. ['“-1. ZZ. 411311. _- 4% kau. "ape 89.
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[**kknkf'Ukt a. M., 3. Juni. 5% Net. 10734 107, "aok-Qeno- 7. alt. 1949. 1947 n-xr. "„.-(ckck... 6596. 11.7. 883; 6. 811.51. 88 (3. [ne. 58-Zz. 5723 1-91... 300 11. 9634 96. .1... soo 1-1. 8035. ck,.
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l- 0 "(1 0 n , 1. Juni. 601111. 3% 8851. Z.“. 110111. 94. 93. Usus „4111. 22";- ck... [';-148111? 5. (“F. Kuog- 3011. 16 15. 2-Z% "011. 5814. ck,. 4% 30. 90. 89'7. l'on. ZINK"; Zug]. kun. 110Y,109';. "ku. ZZZ. 82";- (311111 _. Ilex. 20“;. 20. ['Ek" 38. 36.
2111-11. -.
1.";11n11u rx, 4. .):-ui.
[' 3k18, 2. Juni. 5% nente, 1111 root. 116.95. 3% 110. So cour- 78. 80.
Meteorologischc Beobachtungen.
Uaob-iu-z- ?- [Fkt.
Unb ["mal-zu Uaobaektnvx.
"01-31--
1847. 6 Wk.
5. Juni.
(„"M"-ek- . , . . 335,66," pu 331 “"'-'n 334,oz"“1'u. qu-u-ay-o
[...n-;mo . + 10.9“ 11. + 15,3" 11. +84“ 11. 171u-m5-m
“[back-mk! . . . . + 9,0" 11. + 2,6" [l + 2 F“ [1- Zoäo-skkue
outh-Rnizu-x- 86 pkt. 36 pkt. 63 kl)!- Qosäöonuuz
Wetter . . . . . . - ""The, 1121761111.- !...-WU. Uieaeneblag
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“(;P-w:o“ . . . " UW. _- + 8 4a 'kage-mjtta]: 335,1s““ !*.-.. . + 11,5“ 11. .. + 4,8“ n.. 62 1361. UN.
*kotz* ") [Fkk-
Üonigltchc Schauspiele.
Montag, den 7. Juni, sind die Königlichen Theater geschlossen, und ist das BiUet-Verkaufö-Viircau an diesem Tage nur von 9 bis 1 Uhr Vormittags geöffnet.
Dienstag, 8. Juni. Jm Opernhausc. 69s1c Abonnemcnts- Vorstellung: Die Hugenotten. (Dill. Franziska Rummrl, .Hof-Opcrn- Sängerin aus Wiesbaden: Margarethe von Valois, als (Hastr'o/ir. Mad, Köster: Valentine.) Anfang 6 Uhr. .
Zu dieser Vorstellung werdcn Billets zu folgenden nnttleren Opernhaus-Preiscn verkanft: -
Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rihlr._ 10 “Sgr., in den Logen des ersten Ranges uud ersteri Balkons, jo wre ziir Tribüne, 1 Rthlr. 10 Sgr., im Parquei und m den Logcwdes JW?!- ien Ranges 1 Rthlr., in den Logen und im Vaikou des drtttenRarr: ges, so wie im Parterre, 20 Sgr., im Amphitheater 10 Sgr., m den Fremdcn-Logen 2 Rthlr. *
Jm Schauspielhause. 64sie französische Abonncnzents-Vorstcllung. Una femme? qui 58 jette ]);11' [n i'knétt'e, «."-19000 110111'831-11331' 5011110. 1.11 rotéZ-Za 511115 ie 531/011. [„3 1)01](.“1 611 [1101111113 ('Wie-731111810 [6 en 1 301€. (18 11111]. ])6601111161'011558 et .]11|€5 (Joyriier. Anfang halb 7 Uhr. ck
Im Königlichen Schloß-TheaterzuCharlotienbnrg: 1er Vetter, Anfang halb “7 Uhr. , , „
BiUeis zu dieser Vorstellung sind bis Dienstag, Mittags 1Uhr, im Billet-Vcrkaufs-Biireau des Schauspielhauses zu_Vcrlm und Abends im Schloß-Theater zu Charlottenburg an der Kasse zu haben.
Mittwoch, 9. Juni. Jm Scharr|prelhausc.- 1).5stc?ibortirernerri_s- Vorstellung: Ein Arzt, Lustspiebm 1 Akt, fret nach dem _Franszi- schen Von J. Ch. Wach. Hierauf, zum erstenmalc, Wiederhoii: Großjährig, Lustspiel in LAufziigen, von Bauernfcld. (Herr Richter,
We en des langwierigen Zeitraums bis zu seiner Vollendung (bei 40 Jahren) niZt zuiänglich. Diescm wahrhasten Bedürfniß abzuhelfen, haben nun die
n nthoffcr und Ormiscr allhier durch Herarthabe ciner Gcneralkarte Diese Karte, die
Herre
des österreichischen Kaiserstaats in 36 Blättern versucht. in ihrer ersten Lieferung bereits erschienen, in Kupfer gestochen und durch Farbendruck vervielfältigt ist und in ihrem ganzen Umfang eine Breite von 93 Zoll, eine Höhe von 69 Zoll (nach dem Maßstab, den wiener Zoll zu 8000 Klafter oder ÜF; dcr Natur) hat, giebt dic vollständigste Bezeich- nung aller historisch -_gcogra bisch-statistisch bemerkenswerthen Punkte, mit der Ybßten Richtigkeit des kängenmaßes nach den feinsten Bestimmungen
uffole, und wird durch einen beigegebencn Text enau erläutert. Das
der ganze Werk kostet 36 Fl. und wird wegen seiner
emeinnüßigkeit und
Unpl- --. 3% 87-11. 35.
Lotion 1625. *111. (11: 1834 .li-301€.
[1 011110 [] ) 2. .]11111. „11111111 5114110111].
Brkanntmarhungrn.
532
[Arir 15. Junius d. I., Nachmittags 4 Uhr- sollen im Königlichen neuen Paähoss-Gebände 17 Fäs- ser beschädigte Soda für Rechnung der Assuradeurs öffentlich verkauft werden.
Stettin, den 28. Mai 1847. Königl. See- und Handelsgericht.
[367]
Wenn nunmehro auch die Wittwe des bereits am 10. Februar 1844 verstorbenen Rittmeisters Doktors Christern zu Greveömühlen, Henriette Charlotte geb. Sternber , am 18. Januar d. 3. ohne Testament und ohne Lei eSerben mit Tode abgeganxen, und rücksicht- lich deren Nachlasses, bei gänzlicher nbekanntschaft mit ihren etwanigen Jntesiaterbcn, von hiesiger Großherzog- licher Iustiz-Kauzlei dcr AdvokatWelßien hiersclbst [;;-0 6111711011: 11e1'2111tatis jmrirntsx bestellt worden, dieser nun über die Jamilien-Vcrhältnisse der Verstorbenen nach seinen Erkundigungen angezeigt, wie selbige aus Polen ammen, in früher Jugend mit einer SchWesier u§1ch aßeburY oder Mölln gekommen und dort bei eurem Pastor ternberg _ woher sie auch den Namen gxhabt _ erzogen, die Schwester aber nach Polen zu- ruckgegangen, dort virheirathet und verstorben sein soll, wogegen über nach einem zu den Verlassenschafts-Akten ihres verstorbenen Ehemannes .*.1128. „mor. bei cbrach- ten Copulatronsschern vbm 22. März 1833, sel iqe die Tochter deb weil. Predigers Johann Gottfried teru- berg zu Richmow m der Neumark gewesen sein soll, so ""de "“'""?th zur Ermiitelun etwaniger Erb- berechttgter und etwarrrgcr Schuidan§priiche auf deS- falifigen Antrag des (“117110111 11rkct1113113 “];-(7611113:
1) nicht nur diejenigen, welche an die 5 e
der vorgenannten weil. Nittmeifterin Liiiésiseextäsckxj? Sternber als Jntestaierben Erbrechtc geltend ma; chen zu önnen intendrren, als auch
i
Allgemeiner
2) alle diejenigen, welYe aus irgend einem Rechts- runde an jenen Na ylaß Forderungen und Schuld-
, “.,lnspriichc zu haben glauben,
hiermit pcremtorisch öffentlich geladen, in dem
auf den 6. Juli d. J.
angesetzten Liquidations-Termine, Mittags um 12 Uhr, auf hiesiger Großherzog]. Zustiz-Kauzlci nacb Abends vorher beim Direktor, Vicc-Direktor und Räthen gc- fchchener Meldung, entweder in Person oder dnrch gc- hörig lcqitimirte Sachwaltc nnausbleiblich zuerschcmcn, um solche ihre Crbrccbtc genau anzngcbrn und darzu- legen, auch ihre Schuldansprüche und Forderungen cin- eln und genau anzumelden und sofort zu verifiziren, ionsi abcr unschlbar zn gewärtigcn, daß
:..] 1. der Nachlaß den sich mcldenden und legitimi- renden Erben wird aUSgcantwortet, urent-mliter Writer den Rechten gemäß damit wird verfahren werdcn, und die nach der Präklnfion fick) ctWa Me!- dendrn die Handlungen und DiSpositioncn derjeni- gen, welche in die Erbschaft getreten, zu überneh- men Mid anzuerkennen gehalten sein sollen, und
:..] “.?. die sich nicht meldcndcn Gläubiger unier Auf- erlchrrrg cines ewigen Stillschweigcns nnt 1hrc_n Anxpriichen und Forderungen von der Nachlaßmanc abgewiesen sein sollen.
Schwerin, den 12, April 1847.
Großherzog], P'kccklenb. Schwerinschc Zustiz-Kartzlci. (!., 8.) J. A. Wachenhusen.
"';-..., 4. ...;. 5%111-1106Y, 4% ck... 971. 3% .;... 68Y. .]. 18:19 119';.
('1'91057. ])opoxcbe 11118 [(6111. 70111 5. .111111.) (30115, 88 113111, ZZZ Keck". Vis "("it-;(- i'lau Z
__,"-
[Lank- Uoräb. 166. (11on11. 124.
vom Stadttheater zu Leipzig, im ersten Stiick: Arthur Tcrwood, im zweiten: Herrmann.)
Verantwortlicher Redacteur 01“. J. W. Zinke lss'll.
(1911711119-
Anzeiger.
Dampf- Packe'tfahrt
[40911] zwischen Lubrrk und Ct. Plirrvburg .. . R' und Lubrck und Inga. . .. Die riihnrlichst bekannter: drci Dampfschiffe der St. Petersburg- Liibcckcr Dampf- schifffahrt - Gech- schafk: „ NaLSled- nik“, „Nicolai |.“ . und „Alexandra“ " » * "“ werden in diesern Jahre eine regelmäßige Fahrt zwischen den obgenann- ten Pläßcn nnterxalten, vom 8. M ai anfangend und bis Ende Okto cr fortlaufend. - Von Trave- miindc und von Cronstadt wird jeden Sonnabend von jedem Hafen cines abgehen, von Travemünde und von Riga aber nur abwechselnd eincn Sonnabend um den anderen.
Abfahrt von Travemünde Nachmittags 3,11hr nach Cronstadt nnd Nachmittags 4 Uhr nach Riga, Preise der Passage.
Nach Cronstadt: erste Kajüte 54 Thlr., zweite 35 Thln, dritte 22 Thlr. Pr. Ct.
Nach Riga: erste Kajüte (183; Thlr., zrveite 277; Thlr., dritte 165; Thlr. Pr. Ct.
Nähere Nachricht crtheilt das Comtoir dcr Dameschifffahrt- Gesellschaft zu iibeck. "'“ Exemplare des Prospectus sind bei Herren H. F. Fctschow «E' Sohn zu haben.
Literarische Anzeigén.
Bei Unterzeichnetem erschien so eben:
Jm Selbstverlagc dcr Erpedition. __
Gedruckt in dcr Dcckerschcn Geheimen Obcr-Hofbuchdrurierei.
Ueber die wesentlichen Mängel der bisher üblichen
Wahlmcthodrn nebst ' Nachweis eines Wahlmodns, der diese Mängel in ein- facher Art vollstiindig beseitigt. von John Labes, Zrtstizrath und Justiz-Kommiffarius in Berlin. 5 Sgr. E. S. Mittler, Stechbahn Nr, 3. [531].
1301 k;- 8. 1111111Ll' 111 8011111 (5181.11“
1).11111 3), 19051311 11111] 111*0m1181'§ 151 211 11.11.1011: “" Nene urnchkbeitcte 111185-11110. " x * '
1 1114111ch 1.113!" ["i-"11118111:1111111(.17:1|]c1*112 211111 („;-„*iji'ain'iw [1110111110113 .'11161' 81'H1l16 u. Niasi'cn 1)l§;]1*1)1“11,€1 U)!) 1) : 14:1'3121'831111. „ „
Diese neue Auflage der dem Publikum ruhmlichsi bekannten „ Taktik von Pz.“ erscheint neu umgear- beitet in 2 Bänden und wurde l)icrv_on der erste Band so eben an alle Buchandlungen verjandt.
611.11] | Das fiir das Mausoleum zn Herrenhausen besiimmte, in Marmor vollendete (Hrab-Dcnkmal der hochseligcn Köniqin Majestät von Hannover ist in meiner Werk- statt im Königl. Lagerhause heute und morqen den 7ten und 8tcn zur gefälliqen Ansicht in den Stunden von 10 bis 6 Uhr ausgestellt.
Am Eingange wird zur Annahme einer Gabe fiir Nothlcidcnde cin Becken aufgesiciit sein.
Berlin, den 7. Juni 1847, Rauch.
[530]
Du Zbonnement beträgt: * 2 ! lr. ür . 4 Kißlr. f-- M:. 8 Kthlr. - 1 Jahr. in allen T eilen der Monarchit ohne reis-Cth'o'hung. Bei einzelnen Ummern wird der Bogen mit 2; Sgr. berechnet.
Allgemeine
M“"«MM m““.
jehk'xg'a-"stuiéié. "U“. '
nm) _q-x „ rm _ ' Kaeu- 'kat'sx“ ,_
IS 157.
I n l) a l !. tl T eil. _ JZerF-Aßgelegeuheium SSW d“ SWUUS Ur betten-
Kurie vom 1. Juni: Fonseyung der Verzthun des Gutachtens, be- treffend die Bitten um Abänderung des Geschasw- eglem-ms.
Beilagen.
Amtlicher Theil.
Abgereist: Der Präsident des Konsistoriums der Provinz Sach- sen, ])1'. Göschel, nach Magdeburg.
FlandtagsMugelegenheiten.
Sißnng der .Herren-Kurie am 1. Juni, (Schluß.)
R_efereni Fürst von Lichnowsky: Ich muß mich diesen Wor- ten arnchließen und gehe auf das zurück, was wir von dem verehr- trn Miigliedc aus Westfalen gehört haben. ,Ich kann dem nur bet- stimmcn, da es die Ansicht feststellt, daß 111“ ts im §.““„'6 enthalkcn ist, woraus entnommen werden könnte, da die Beurtheilung der Kompkienz vor das Forum des Marschalls ge)'o'rt. Ich schließe mch dieser Ansicht um so lieber an, als sie zu _einer Lösung führt„ die allen Wiinsthen der zweiten Kurie entspricht, und ich sie mit dem Ge- scize im Cinilange finde. Nachdem aber die Vorliegende Petition uns wenigstens die Ueberzeugung beigebracht hat, daß diese,?!uslegung des §. 26 nicht auf eine so richtige Weise von allen Mitgliedern verstan- den wird, wie von dem ehrenwerihen Miigliede aus Westfalia, so glaube ich, würde es zu unserer Beruhigung dienen, wenn wir dar- auf zuriickkämen und" unseren Antrag anz nach dem Wortlaute der Petition der Kurie der drei Stände sie ten.
Senfft von Pilsach: Ich muß mich ganz entschieden ge_gen den Vorschlag der Abt eilung erklären und wünsche, daß die Ent- scheidung dem Marscha_ überlassen bleibe, wie er sie bis jeßtgehabt hat. Bis cht ist der Q". 26:1.meines Wissens so Verstandenworden, das; dem Marschalle das fra liche Rechj zustehe, und ich habe auch nicht gehört, daß es ihm besirittcn sei. Es ist hier von Bitten und Petitionen die Rede gewesen, es kommen aber auch ständische Erklä- rungen bor, wir haben sogar den Fall gehabt, daß solche Erkläruugén Zahlreiche Unterstiiizung gefunden haben, ehe sie an den Landtag amen,
Ich denke mir nun den Fall Weiter, daß sich die Zahl der Un- tcrschristen so Vermehrte, daß sie schon die Majorität enthielten. Dann müßtrn die Herren, die eine solche Erklärung mit hundert oder mehreren hundert Stimmcn bedeckt hätten, über ihre eigenekErklärung Richter sein. Sie müßten entscheiden, ob dieselbe geeignet sei, vor dem Landtag verhandelt zu werden oder nicht, Daraus könnten cigenthiimlichc Kollisionen entstehen, die vermirdeu Werden, wenn dem €))karschall die Enncheidung verbleibt, dem überall die Verpflichtung obliegt, fiir Beobachtung des Reglements und der gesetzlichen Bestim- mungen zu sorgen, Im Allgemeinen muß ich aber aufs neue her- vorheben, daß ich, aus den gestern angefiihrten Griinden, ohne das; sich ein wirkliches Bedürfnis; kundgiebt, nichts Bestehendes ändern möchte, und am Wenigsten hier, wo erhebliche Griinde dafiir sprechen, daß wir bei dem bleiben, was wir haben,
, Se. ,Königl. Hoheit der Prinz von Preußen: Es fragt sich, ob nicht 111 der Antwort Sr. Majestät an den Landtags-Mar- schall von Rochow die Entscheidung über diese Frage zu finden ist. Se. Majestät haben Sich darin "bestimmt dahin ausgesprochen, daß der Larrdtags-Masrschall damals vollkommen richtig verfahren habe, und alro haben war den Allerhöchsten Ausspruch darüber, daß das Verfahren „des Landta s-Marschalls in dieser Beziehung das richtige gewesen sei. Wir ha en also nicht nur das Gesexz, sondern auch in einem bestnnmien Falle den bestimmten Ausspruch Sr. Majestät des Königs bor „11116, das; die Kompetenz dem Landtags-Marschall zusirhc: „Ich eröffne Ihnen auf die Anzeige vom 5te§n d. M., daß Ich Ihr Verfahren in Beziehung auf die anliegind zuriickerfolgende Petition mehrerer Teputirten des Großherzogthums Posen, die Aufrechthaliung der polnischen Nationalität und Sprache betreffend, vom 29sten b. M. nur vollkommen billigen kann.“
Also hat Se. Majestät der König in einem bestimmten Falle schon sausgesprochen, daß der Marschall die kompetente Behörde darin ei,
Eine Stimme: Die Fortseßung dieser Allerhöchsten Decla- ration wird den Sinn derselben noch deutlicher zeigen.
Se. Königl. Hoheit der Prinz von Preußen:
„Denn nach §. 13 der Verordnung vom 3.Februar d.J, iiber die Bildizng des Vereinigten Landta es Witten und Beschwerden, welche ailxrn das Interesse der einzeiiren Provinzen betreffen, den Pro- vmzml - Landtagen verbleiben sollen, so dürfte der bezeichnete An- trag, welcher ausdrücklich dahin erachtet ist, die den Polen im Großherzogthunr Posen zu eächerte Nationalität schühen und p ege_n 3" lassen, “indem dersel e lediglich die Interessen Einer wpmz “ls |W?" „Gegenßand bezeichnet, nicht zur Beraihun der Kurse der dm Stände gelan en, und sind Sie als deren Hinr- xchqll eben so befugt als verp ichtet, alle Verhandlun en von der- elben fern zu halten, Mlche" ihr nicht durch das Ge ep oder Re- gllecehnthzrégerxiesen sind. “i h a !! ies nur an e ii ri, weil es ein baku" mier Aus ru Sr. quesiät iu einern vor ie xnden Falle i , an da Se. Mi. esticili der Kbmg sich so besi-mmt da an ausgespro en haben, daß dem ar-
Preußis
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Jnxml eined ck" * ii ung fin en _. d (und dargufzitlje eben das a '" UW *- stimmende ' [ voa det. * . '“ _ abgewiesen w ey d), dann nk»: "ck nichtz3 verhindern, wenn auch „vou : . „ - . „az, „5 der Landtag nichl“ kompeimtsn', eine solche ;_;- ck“ PLUM"! anzunehmen, dann dann dütfie dieseke nur als ' F .in“ der Ver.. sarrrmirrrig selbst g eilt werden, ck |immie die - _ ihm bei, so wäre er ein ge eßlichcr A1 des Landtages. ** ä" wir nun viele Sachen nur mit zwei Dri der Stimmen zu den unsrigen machen müssen, so werden sie daß solche Zustimmung nur mächti- ger, und ich weiß dann nicht, wr Gemüt in diesem Falle noch dem Landtage die Competenz .a soll.
Graf bon Arnim: In 9 auf die Allerhöchste Eröffnung liegt meines Erachtens die Sache o, daß die jehigen Vorschriften für den Geschäfthang und fiir die Btfugui' dcs Marschalls von Sr. Majestät so verstanden wordeneZZd, da in C'rmanqelnng anderer Vorschriften der Marschall zu b den habe. Es ist diese Allerhöchste Ordre eine Erklärung des Willens und der Ansichten Sr. Majestät beziißiich des Reglements und des Gesehcs. dcr OrkiStäride-Kurie kein ZweifelZeherrscht und auch in der Ab- theilung kein Zweifel obgewaltet. * ie Frage ist eben die, ob Se. Majestät der König aus bewegenden Griinden grbrirn werden soll, in dieser Beziehung einc Aenderung eintreten zn lassrn, und insofern ist die verlesene Allerhöchste Ordre, wie es scheint, nicht bcstärkend odcr schwächend fiir die Petition, sondern gicbt nur klaren Allffii'lllß dariiber, wie das Gesetz bis jetzt höchsten Orts verstanden worden ist, cht ist die Frage: sind Griinde Vorhanden, eincn Antrag auf Aen- derung dieser Auslegung an S_e. Majrstiit zu richten? und diese Griinde haben die Drei-Stände-Kurie und die Abtheilung veranlaßt, diesen Antrag unter gewissen „Modificationen zu befürworten. Der Schluß der Ordre scheini abor auch eher anzudeuten, als zu bcseiii4
en, daß cirr solcher Anita eine solche Bitte, -auf die Se. Majestät m höchster Weisheit ja entrheiden kann, nicht uuzweckmäßig und un- zcitrg, sondem recht noihxvcndig sei. Es, ist nämlich gesagt, daß dem Marschall obliege, von der Versammlung Wies fern zu halten, was rmch den Gesetzen und dem Rxgxn-xrwt nicht vor den Landiag gehöre. Darin ist dic Versammlung auch voiikomprrn einverstanden, daß das, rvas nach dem Geseß und dem Reglement klar und unzwei- felhaft nicht vor dcyLandta-g gehört, der Marfrimll von demselben fern halten soll. Deshalb sind auch §§. 20 und “21, wo das Gesetz klar “und unzweifelhaft spricht, intakt gelassen worden; denn dort ist klar zu erkennen, okieine solche Petition von einenx,Mitgliede an den Landtag gebra i Worden ist, ob sie nicht innerhalb der gesetzli- chen „Frist eingebra t worden ist u. s. w„ dariiber spricht das Grieß bündig, und das Faktum wird auch stets unzweifelhaft sein. Aber ob eme Petition rein provinzieller Natur ist oder nicht, “ob sie in diese oder jene Kategorie gehört, dariiber wird leichter eiu Zweifel sem“, es ist also hier die Jragc, ob der Marschall berufen sein soll, etwas, wovon rs zweifelhaft ist, ob es vor den Landtag gehöre oder nicht, vom „Landtage fern zu halten. Dariiber hat sich Sr. Maje- stäijder König in der Allerhöchste" Ordre nicht ansgesprochen, und es rst also vbn ciner Bitte wohl Erfolg zu erwarten, sobald sie sich durch Griinde rechtfertigt. Nun fragt es sich, was die Griinde gc- rveseu rind, die dazu gefiihrt haben, und es sind gerade die genossen, daß cbm dicyrr Fail, wo der Marschall iibcr so zweifelhafte Punkt? cutichcidct, zn Ronslikirn zwischen ihm und dcr Versammlung fiibren kann, wv cs zucht doch dahin kommi, das; der T))?arsrimll sich VL!"- anlaßt sichi, sich an die Versammle zu Wenden, an diese zu appel- [ircn und 1ich ihrrn Rath zu erbitten. Um Konflikte zu Vermeiden, har "[an-gewünscht, daß nicht eine einzelne Person dariiber entscheide, ob die Kompetenz des Landtages stattfinde oder nicht. Es hat wohl axch die Abtheilung das richtige Gefühl geleitet, das; der Landtag alle solche Fragen irmrrhalb drr von Sr. Majestät ihm gezogene" Griinzcn selbst zu entscheiden, daß die Versammlung ihren VVksikHM“ den als cinen 1111111115 inlin- [).-11135, als den Ersten «1113 ihrer Mitte- den So. Majestät ernannt hat, zu betrachten habe. Und eincm sol- chen kann die Entscheidunq iiber die (Hrärmn der Kompetenz nur da zukomnn'n, wo die (Hréinzen selbst unzweifelhaft sind- El'" fkk“ Gerichtshof 3. B., wenn es zjveifclhaft ist, ob inncrbalb dl! bon Sr. Majestät ihm vorgczcirhncten Gränzen, ein Antrag vor ibm ge- höre oder nicht, läßt keineswegcs die Frage durch seinen Vorsißéndk" crrischerden, sonderwdrr Gerichtshof entscheidet als Kollegium; er bindet ]ich an_ die (Heseßc, die Se. Majestät ihm gegeben haben, und- der König schenkt ihm das Vertrauen, das; er selbst die rechte Auslegung finden Werke, nicht aber hat der Vorsitzende das Reckri, diesc (Vränzcn nach individuellem Ermessen cnqer oder weiter zu zie- hen, Es mag seine Nackitheile haben, wenn eine große Versammlung sich mit diesen Fra en beschäftigt, aber die Frage ist nur, ob diese Narbtlxile größer Find, als der Nachtheil, wenn ein Einzelner dariiber entscheidet.
Vcrirrte sich der Landtag in seinen Entscheidrmgcu, so gäbe es geseßliche Mittel, um ihn in seine (Hränzcu zuriickzufiihren, so daß davon kein wesentlicher Nachtheil zu bcfiirihten isi. Wir haben schon bei den Provinzial-Landtageu den Fall gehabt, da die ständische Versammlungdin dieser Beziehung die Gränzen ihrer “ompetenz nach der Ansicht Dr. Majestät nicht richtig erkannt hatte, und Se. Ma- jestät der König hat sie in ihre Gränzen zurückgeführt. ch frage die anwesenden Herren Landtags-Marschälle in unserer Veermluuq, ob sie es wohl ihrer Stellung entsprechend gesunden haben, Anträäe als zur Kompetenz des Landtages unqeeigne zurückzuweisen? Wo die Form nicht richtig war, wv das Geseß klar vorlag, daß solche- Eingaben ungesehlich waren, da haben sie sie zurückgewiesen, aber auf_ bloßes Ermeen hin dies zu thun, dürften sie kaum in ihrer Stellung angem en gefunden haben. _
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Freiherr Senfft vo'n- ; überzeUßm, da .be-'N * '
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wir auch alle mögliche Rücksicht “ -“ * widmen, dnhiw nerven wir do mama“
heit zu entheben. Du ck “ |! “'? ., ' änderun der jeping-Muskü kik- ** solcher etitiomn oder Erklänm ? ' “,s-j -“ * , _ Vulcgenheit versehen, indem e iiber“ _; * “JE, *- ._ fiken und entscheiden müßten. Ueb "wo-wia-kszm-r M91? an- gemeffen erscheinen, daß wir wenige schen„“nachdeiu wn W-De- claration Sr. Majestät des KWZ?! erhalten haben die fich enkschie- den dahin aMricht, daß dem arschall die in Jiede stehende 'Ent- * cheidung „31,1 t, eine dieser Allerhöchsien Entf eidun zuwiderlau- ende PkWN-“ohne erhebliche Gründe bei Sr.- ajefi" anbringen.
, Se. Ko_mgl. Hoheitder Prinz von Preußen: Ich“ weiß mihi, ob einer, der Herren aus der vor_elesenen Stelle diese Fosge gezoÉen hat!; „ich meines Theils habe ni t gesagt, daß “kein Antrag an “ e. i))iaxsiat'deßh'alb zu richten sei, sondem ich habe nur 9911181- daß, da Se.?)iaxestai bereits in dem Falle eivesen'find, eine MU)?"- tisrhe Allerhochste Declaration in einem soéchen vorgelegenen zwei“!“ batten Falle zu _geben, dies für mich ein Motiv mehr isi, wel es nbch zu den übrigen anfgesiellteu Motiven hinzuiriti, emen s _ " Autraq an Se. Majestät meinerseits nicht zu befürworten.
* Graf zu Solms-Baruth: Ich möchte dem Herrn Mars akt. möglichst freien Spielraum lassen, ich sehe aber in dem vorliegen ext Falle nicht ein, daß dessen Macht oder Ansehen dadurch Eintrag “e- than wird, vielmehr glaube ich, daß es seinem-Ansehen und derJ !* dcrung des Geschäftes rrsprießlich sein dürfte, wenn der Vorschla -' der Abtheilung Annahme fände, und befürworte, da über die Z'ulä * sigkeit oder Unzulässigkeit einer Eingabe nicht der Warschau, sondernJ die Versammlung selbst oder eine ihrer AbtheiluMen entscheide.
Graf Dyhrn; Ich wvllte dem geehrten _ it liede nur erwie-s'" dern, daß wir uns in der Lage, Richter über uns sel st zu sein, jeden Augenblick in dicscm Saale befinden", Jeder ift bei jedem Antrag?, den er stellt, sein eigener Richter, sons! dürften die AntragsieUer me miistimrnen, so wie alle die, welche einen AntraJ uneirstühen. denn auch sie machen sich in dem Augenblick, wo sie stimmen, zu chhtxrn ihres eigenen Antrages. Dieses Selbstgerichi ist aber, glaube ich, hier eben unsere Pflicht und unser Recht.
Eine Stimme Ich wollte mir meinerseits zu bemerken er- lauben, daß hier die Frage ist, ob ein Antrag gesehkich ist oder nicht,
und daß wir zu bedenken haben, ob er sich in den S anken des Gesekes bewegt oder nicht. Und das ihm ich jeden Augenblick, denn sobald ein Antrag geßelit wird, mischeide ich dariibér, ob er geseßmäßig ist odcr nicht. - ' '
Referent Fürst Lichnowsky'; Ick erlaube mir aus die Worte des verehrten Mitgliedes aus Westfalen noch einmal zurückzukommen und kann nicht umhin, zu bemerken, daß'seine Erklärung des §. 263. die vollkommen und einxig richtige ist. Dieser Paragraph ist "aber durch Se, Majestät eben so gut fmtctionirt und unterschrieben wor- den, wie alle späteren Verordnungen, die auf Veranlaffrmg einzelner Fälle gleichfalls gegeben worden sein können. Da'aber durch diese späteren Verordnungen der §. 26:1. nicht ausdrücklich fiir aufgehobßn erklärt worden ist, so glaube ich, steht es uns zu, ihn als noch m vollei Kraft bestehend anzusehen. Nachdem 'edoch in dir Kurie der drei Stände gewünscht worden ist, daß Se, ajestät der Köni ge- ruhen mögin, die Nornpctenzfrage dem Landtage zur Entscheidung zu überlassen, nachdem der „C. 20:1. ferner sich nur mdtZsem Sinne erklären läßt, auf der anderen Seite aber aux Grund spaterer Ver- ordnungen vielleicht eine divergirende Anxicht entstehen i_önnte, soiiber- lasse iii) co drr hoben Kurie, ob nicht dre Frage nur 1o_ gestellt Wer- den sollte: daß die Bcurtheilung, ob em Antrag zur Kompetenz des Landtages gcbb're oder nicht, als, nach dem Wortlaut W H. 2637 dcmLandtagc, aber nicht als demMarschall zustehend zu erklären ser.
Graf von Landsberg: Zuerst hat meine Ansicht iiber §.263. sich dahin ausgesprochen, daß ich den vom Herrn Referenten gewiinsch; ten Zusaß fiir überflüssig halte, weil er nur dasselbe enthält„wonnt sich der Referent schon szelbst einverstanden erklärt hat. Allem nach den Verschirdencn Bemerkungen und Reden, die ich bis ]“th gehört habe, muß ich selbst gestehen, daß ich irgend einen Zusatz für noth- wkndig halte, weil es mir zweifelhaft eworden isi, ob nicht nach der jüngsten Erklärung Sr. Majestät. selbt die Ansicht zu gelten habe, daß der Marschall iiberhaupt über unsere Kompetenz entscheiden könne. Also irgend eine Entscheidung wiirde jetzt sehr wünschenswertl) sein, und wenn die Entscheidung also so erwünscht wäre, daß der Landtag selbst kompetent, sein möge, so glaube ich, daß man sich einfach den Worten der Drei-Stände-Kurie anschließen möchte.
Referent Fürst von Licbnowsky: Dem stimme ich bei; ich hatte nur geglaubt, durch diefenZusay anzudeuten, daß wir Se. Ma- jestät untcrthäniqst bitten, die von uns bisher verstandene Deutung des §. 26a. ais fortwährend in x-igora zu erklären. Aber nun glaube ich, daß es am besten isi, wenn wir einfach bei dem Anfrage der Drei-Stände-Kurie sieben bleiben.
Grafbon Arnim: Cs möchte des ZUZAIL'Z deßwegxg Ek- wäbnnng geschehen, insofern es niißkich ist, da dll Beoorgmne bk“ seitigt werden, die von einer Seite her geltend F"!“cht worden 'find, daß Anträge, welche weder auf Bitten. noch ejchrverdetz errchtet sind, vor den Landtag gezogen werden-kbnnen. Dre Dret- „tande- Kurie hat keine andere Anträge_in_r_ Auge gehabt, und auch ?“ Pk- iition scheint diese ins Auge zu sappen. Wird dieser Zusaßnmch-t ge- macht, so könnte daraus gefolgert werden," 5,9 auch AUNS? "wol“ virt sein sollten, die andere Gegertsxantx betra en. .
Referent: Ick bin M11 dreier sassung pollkommen einverstan- den und sehe auch nicht ab, was sich ergentlr? da : en eixrwexiken ließe. Der Antrag ist überschnxben: =ck §--2 1. : m_wtr ?'"T" Antrag 11. s. w. Nut) nehme :ck den Kopf weg. sede thn m- te Mitte des Saves herem tznd sagt: _ - . _
Die Beurtheilung, ob em Antrag zur kazdes Landeys Ze- höre oder nicht (mit Ausnahme der FW" der.». 20 und 1 er Verordnung voni 3. Februar d. I-Z-„W dem, Marschall, iW..- dem Lündtage für zußehend.zu erklären. '- - ' _ *? “.*-_w-
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