Und uM-udüjenigeu, Wüesesragebejahet wolken, die-

d Ansuhe- erkennen urch UTG “hebel? sich vier Mitglieder.)

5 * Gez d bernd“ t . WKA" YMgkér Ich bia YUZMW die anden der ? würde" eu. F; i

nur darüber a ' mt worden, ob uf ** - «"-„UPM, der .Herren-Kurie 1 an der “1 sei. Diese, rage ' “ " "'S verneint. Die «Mage aberZZ'einesweges; d'ksk “ß m“ auf '"" andere Zeki verschoben. * „ d' .

Marschall: Es muß anheemgegeb-n, Wb?"- ".Jm8' 3" ',!7

ner anderen eit wieder anzuregen uanvteder vorzubrmgen. Fm

t seb- 5ch - e Veranlassung, eine wetten Frage zu stellen. _, Es

läßt jex nur noch übrig, den Vorschlag des Jürsien von Radztwtll ling Beruht zu erstatten hak- . . . .

Referent Graf von Keyserltng. Der vterl'en Abtheiluq? der hohen Kurie ist die Petition Sr. Durchlaucht des Fürsten We helm vou Nadziwill übergeben worden, die zum Gegenstande hat xinen Antrag wegen Anerkennun des. Etgenthumörechts jedes Mitgliedes an die von ihm verfaßten ?petinoney. In der Abtheilung haben'sich die Ansichten und Stimmen über diesen Gegenxland leicht vereinigen “ssen, und auf dieses Er ebniß hn) hat die btheilung die Hoff- mm gegründet, daß ein leiches hier in der Plenar- Versammlung exmcht werden könnte, und sie hat sich beschränkt, statt eines beson- deren Gutachtens das Protokoll der Abtheilung der Verhandlun? des Gegenstandes in der Plenar-Versammlun zu Grunde zu egen. Der Ge enstand der Petition selbst ist in so gender Weise ausgespro- chen: „ s möchte den Petenten das Recht vorbehalten werden, daß jedem Antragsteller gestattet sei, die von ihm eingereichte Petition in jedem Stadium ihres parlamentarischen Lebens entWeder ganz zuriick- zuziehen oder mit einer anderen etition kombiniren zu dürfen", wo- gegen jedem Mit liede der V ammlung das Recht zustehen möge, die einmal dem arschallamte übergebene und verlesene Petition, im Falle sie zurückgezogen werden sollte,- zu seiner eigenen zu machen“. Es ist hier weniger ein bestimmtes Petitum gestellt, als eine Verstän- digung in der Versammlung herbeizuführen beabsichtigt. Esist bean- tragt worden, die Versammlung möge sich veréinbaren über die An- erkennun dieses Rechtssapes.

Fiir Wilhelm von Radziwill: Es isi dahin gestellt, daß ?edem Antragsieller erlaubt werden möge, in jedem Stadium der par- amentarischen Dauer seinen Antrag zurückzunehmen, und andererseits der Versammlung das Recht vorbehalten, daß, wenn der Antrag- steller den Antrag zurücknimmt, jedes andere Mitglied ihn zu dem sei- nigen machen und wieder vorbringen kann.

Referent Graf von Keyserling: Es kommt nur auf die An-

erkennung dieses Grundsapes an. Wollen Sie den Beschluß der

Marschall (zum Referenten): Abtheilung verlesen.

„Referent Graf von Keyserling: Die Abtheilung spricht sich dahin aus:

„daß zwar demjenigen, der eine Petition eingebracht hat, in jedem Stadium der Verhandlung die Befugniß zusteht, den Antrag zurückzunehmen;

' daß aber auch die Petition, sobald sie ein ebracht, dergestalt Ezgepihum der Versammlung geworden iT, daS dieser das Recht, die 131 Anregung gebrachte Sache zu de atiiren, durch das Zu- ;iickztehen von Seiten des Antragstellers nicht genommen werden ann;

daß deshalb, wenn der Antragsteller die Fetition zurücknimmk, es darauf ankommt, ob der Antrag demnäch noch die nach dem Reglement erforderliche *Untersiiißung durch 6 oder 24 Mitglieder findet; so daß, wenn dies der Fall ist, die Fortsehung der Debatte und am Schluß die Abstimmung der Versammlung er olgt; woge- gen, wenn dem Antra e die gehörige Unterstüßung nicht zu Theil Fiddi ,ein: weitere Dis ussion und Abstimmung darüber nicht statt-

n e . “

Mar chall: Es ist ein wesentliches Einverständniß zivischen der Abthei ung und dem Antragsteller vorhanden.

Fürst W. v,on Radziwill: Dies muß ich bestreiten. Mein Antrag geht dahin, enWeder den Antrag zurückzuziehen oder mit ei- nem anderxn Antrage zu kombiniren. Ich erkenne an, daß er durch das Einreichen Zoxmell Eigenthum der Versammlung geworden ist, aber nur zum T eil, nämlich insofern, als er wieder zurückgenommen und von_ einem anderen Mitgliede wieder aufgenommen werden darf, indem dieses andere Mitglied diesen AntragOzu dem seinigen macht. Ab theferent Graf von Keyserling: ieser Ansicht ist auch die

t er ung.

Mars ck all: Also ist doch Einverständniß vorhanden. Wenn die Ansicht dahin geht, daß der Antragsteller das Recht behält, sei- nen Antrag zurückzuziehen , und die Ver ammlung das Recht behält, sich mit demselben zu beschäftilgen, so t| dies in Uebereinstimmung mtt dem Anfrage der Abtheiung; denn die Abtheilung hat ganz dajffelbe beantragt, und es würde sich nur fragen, da dieses Einver- ständniß vorliegt, ob eine entgegenstehende Bemerkung gemacht wird.

Graf von Landsberg-Gehmen: Ich möchte bitten, daß der Referent nochmals einen Vortrag hielte; ich habe nichts davon verstanden. *

" Referent Graf von Keyserling: Wenn der Antrcx Unter- siuhung gefunden hat, dann ist er Eigenthum der Versamm ung ge- worden, und es muß zur Beschlußnahme darüber geschritten werden.

. Graf von Landsberg-Gehmen: Auch dann soll ihn das Mitglied wieder zurücknehmen können?

Marschall: Der Unterschied lie 1 nur darin, daß nach der Anfichx des Herrn Antragstellers ein igolcher zurück_ ezogener Antrag von einem Mit liebe wieder aufgenommen werden ann, die Abthei- lung aber der einung iß, daß m dieser Versammlung sechs und in der_ anderen vierundzwanzig Mitglieder diese Wiederaufnahme qut- hetßen wüffen. “ trageJixile Wilhelm von Radziwill: Ich bleibe bei meinem An-

en.

Referent Graf von Keyserling: In der Ansicht der Abt“ ei- lung 1| das, Mehr enthalten. Es wird unter den sechs und rlTs . yiemndzryanzt Mitgliedern, welche den Antrag unterstiihen, woxl immer Euler, em, der den Antrag zu dem seinigen macht. Es wird jmmer auf ems und dasselbe hinauskommen.

Marscha'll: Wenn keine weitere Bemerkung gemacht wird, so kommen wir zur WWW,; “ in der Weise, daß diejenigen, welche dem Anfrage der theilung beitreten , dies durch Aufstehen zu erkennen geben. D .

( er Antrag isi an enommen.) muß mir vorbe alten, ur na en Si un äter ein ula- d'"- Yass “5; die ge Zuwärti ze. ck| „ g sp z „ * rn: or en ' ' . UMP Bench: aum: g Uh um 9 Uhr wird der stenogra

en. (&luß der Sivnng “ Uhr.)

»

Wir Fk

.: :, _„„__-„";

Beim Schluß des Sahe- der vorstehenden S' der men- .Kurie und bis heute, Montag den 7. Juni,“.Mgchu-iißtag 1 Uhr, waren uns weitere Manusknpte 'zu den Sihun en des Vereinig- ten 84117111ng ui. t „gan ey. Kurz nach 1 hr * erhielten um «| dU',Ma_11xskttpeck bx: S&Wg der Herren Marie vom 4. Zum“, 214 Folioblätter, w. e an dem morgen, Dienstag, Abends aUSzuge- beudeu-BMe rrschemeu wird.

" Die Red. der Allg. Pr. Ztg.

Uichtamtlicher Theil.

„ 3 n i) a l t.

Inland. ,erltn. Die Korrespondenz-Mittheilungen über die S1“ ungen des Veretmgten Landta s in auswärtigen Blättern. _ Briexe aus Frankfurt a. O. (S iedömanns-Wahlen; Presse.) - Breslau. (SChxtusseZbautenJ » und Halberstadt. (Wohlthän'gkeit; Stand der

a en.

Deutsche Bundesstaaten. K önigreich Württemb er g. Verord-

nung m Betreff des Getraidehandels. - Hagelschlag.

Inland,

_ , Berlin„ 5- Zuni. Wir haben und mehrfach gegen die- ]emgen Redacnonxn ausgesprochen, welche im Widerspruch mit den andeogesepen über innere Hergänge des Vereinigten Landtages fruher iind aus anderen als amtlichen Quellen berichten. .

„Wir wollen damit nicht nur ein Geseß aufrecht erhalten, weil es emmal besteht und als zweckmäßig erfunden ist, sondern vor All“" die Irrthümcr vermieden wissen, welche mit iibereiltcn Referaten un- umgänglich verbunden sind.

Die Entgegnung, daß solche Jrrthiimer von keiner Erheblichkeit seien, mag der Leser nach dem folgenden Beispiel selbst würdigen.

Der Hamburger Correspndentbringt (mit dem Zeichen +R) eine Reihe von Berichten, welche fast unmittelbar nach den betreffenden Sißungen des Vereinigten Landtages abgeschickt worden sein müssen. In einem dieser Berichte aber, in Nr. 126, heißt es unter Anderem über die Sißungen vom 25. und 26. Mai:

„In der Dienstags-Sihung wurde zuvörderst der Bericht der- jenigen Abtheilung, welcher der von Seiten des Gou- vernements dem Landtage zugefertigte Hauptfinanz- Etat fiir das Jahr 1847 zur Begutachtung überwiesen war, erstattet. -- Die Versammlung erkannte die nachträgliche Mittheilung (des Finanz-Etaw) dankbar an, äußerte aber die Ansicht, daß unstreitig, da doch in allen Zweigen derVerwaltung fortwährend ein Steigen und Fallen der Einnahmen und Ausgaben notorisch vor- liege, vicle der aufgenommenen Positionen sich nur auf muthmaß- liche Schätzungen und ungefähre Annahmen stiiyen könnten, weil, wenn dies nicht der Fall sei, unmöglich wiederkehrend hier und da ganz sesie Säge vorkommen konnten. Nach mehrsachm Erörterungen: mit demMinistertische wurde von der Kurie beschlossen, eine schriftliche Bitte an Se. Majestät zu richten, daß künf- tig derHauptfinanz-Etat der kommendenJinanzperiode dem Landtage möge mitgetheilt werden, damit derselbe im Stande sei, schon vor der Publication desselben et- waige Einwendungen und Bemerkungen allerunterthä- nigst vortragen zu können.“

Weiter heißt es:

. „In der Mittwochssißung fand _ eine Zwischendebakie stati. Dieselbe betraf zunächst verschiedene Beschwerden von Ab- gxordneten. daß einzelne Anträge, weil der Marschall 'dieselden nicht ohne die vorherigeCensur desLandtags- Kommissartus habe annehmen wollen, chhtercr sie aber dem Marschall zurückgegeben, weil er keinen Beruf zu haben glaube, sich darum zu békümmern, gar nicht zur Kenntniß der Verfammlung'geiangt seien. Die Ver- sammlung entschied sich nach kurzer Erörterung fiir die Zulassung von Anträgen obne indirekte Censur, wie sie in den angegebenen Fällen eingetreten sei, und folgerecht nachträglich fiir die Annahme der erwähnten Petitionen von Seiten des Marschaüs.“

Um uns in diesem Labyrinthe von vermengten Begriffen und Thatsachen'zure-cht zu finden," müssen wir die )'th auch amtlich erschie- nenen dahin emscblagenden Verhandlungen vornehmen, wie sie in Nr. 14-7 und 140 anserer Zeimn zu lesen sind.

. Hiernach ergiebt sich das eianche Resultat, daß in der Dienstags- Stßung das Gutachten der 4. Abtheilung über die Petition des Ab- geordnesiey von der Heydt zur Berathung kam, Sc. Majestät möge AÜexgnadigft gesiatten, daß der Hauptfinanz-Etatxc. einer Abtheilung zur Vxnchtersiattung an das Plenum, behufs anormirung desselben, im Stnxe des 9". 11 der Verordnungen vom 8. Februar c. überwiesen wer e.

Hierüber eröffnete sich eine Debatte, bei welcher von einzelnen Sprechern Worte gefallen sind, die zu den Mißverständniffen des be- regten Korrespondenten giinstigsten Falls Anlaß gegeben haben kön- nen. Die Versammlung selbst aber beschloß nur die Annahme des Gutachtens der Abtheilung, ohne sich irgend auf Weiteres einzulassen und iiber Weiteres abzustimmen. Eben so einfach aber isi das hierher gehörige Resultat der betreffenden Erörterung der Mittwochssißung.

Mehrere Mitglieder wünschten ihre dem Landtage bereits ein- gegebene Petitionen zur Bequemlichkeit und besseren Uebersicht der Ab eoroneten besonders abdrucken zu lassen und hatten deshalb, wie sonLZt gewöhnlich, die Censur angegangen. Der Bezirks-Censor uud weiterhin das Ministerium des Innern, an welches die Frage durch den Oberyräsidenttn gelangt war, hatten sie aber an den Marschall zurückgewiesen, weil Schriften, die bereits Eigenthum des Landtages eworden, nicht als vor die Staats-Censur gehörig betrachtet werden onnten. Der Marschall aber hatte auch die Druckerlaubniß nicht ertbeilen wollen, weil er über den Umfang des ihm hier zugewiese- nen Geschäfts im Zweifel war.

Diese Sache führte zu einer kurzen Diskussion, welche durch die Bemerkung des Landtags-Kommissarius, daß er des anderen Tages iiber die gesehliche Sachlage Aufklärung geben werde, ab ebrochen wurde, ohne daß von einem Beschluß der Versammlung in d eser Be-

ziehung die Rede war oder auch nur hätte sein können.

Vergleicht man nun den Bericht des Hamburger Corre- spondenten mit dem Resultat der“ amtlichen Mittheilungen, so ge- hdrt in der That viel Geschick dazu, um herauszufinden, daß es sich bttk um einen und denselben Vorgang handelt. „

Wir übergeben die Konfusion in den Begriffen des Berichter- siatters über das Wesen dés Jinanz-Etats und den Unterschied zwtschkn der Einbringung von Petitionen am Landtag und_z"w1sch„en dem Wunsch. eine bereits eingebrachte Petition drucken zu lassen, hm" ganz-

Wit wollen nur fragen: ob es besser ift, d.“ Bundesstskv zu übertreten und voreilige Berichte abzudructen, wonxt den Abgeordnetxn Worte zugeschrieben und der Versammlung Absinnmungen impum't sonden, an welche sie nicht gedenkt haben; oder, ob es besser isk- dem Vesper nach ukommn und „aus diemtlichen Mittheilungen zu fußen, ml.- ja" [Until “'i-zend möglich und in einer Ausdehnung

! en, welche dem Bedürfuiß nacb Vollständi keit so sehr enü t, :::? sdie ueißeu Zeitungen nur noch Auszüge veroöffemlitben. s g

Deneui eu, welche uns fragen: ob denn vorgreifende Mitthei- FW:. ä seien,? möchten wir die Frage entgegnen: ob denn

nathlässig sind, wie die beregten?

“)!“ Frankfurt a. O. O., 1. Juni. Die Schiedsmanns-Wahlen ergeben, daß das Schiedömanns-Institut im Ganzen bei der Bevöl- kerun wenig Anklang gefunden hat. Auf dem platten Lande, wo die ahl durch Wahlmänner erfolgt, erscheinen dieselben ziemlich re- "elmäßig in den Wahl-Terminen, was seinen Grund darin hat, daß Fr von den betreffenden Gemeinden hierzu speziell deputirt werden. Dagegen zeigt sich in den Städten, wo sämmtliche Bürger wählen, nur em sehr geringes Interesse für dieses Institut. suchen in der Regel ordneten zu verbinden,

und wo dies geschieht, da erscheinen die Wähler zahlreich. Wo aber eine solche Verbindung nicht möglich

ist und blos

iemand er cheint, um die Wahl vorzunehmen. In welchem Maße die es der Fall ist, ergeben folgende Zahlen: Zu den drei Wal)!- dem ersten Distrikte von 176 Wählern 137. in dem Wählern 85; in dem dritten von 116 Wählern 61 Personen. „ der Stadt Schwiebus: in dem ersten Distrikte von 23.5 Wahlem 8; in dem zweiten von 219 Wählern 7 Personen. In der Stadt Peiß: von 284 Wählern 11 Personen. In Lübben; von 181 Wählern 10 Personen, nachdem in zwei Terminen Niemand er- schienen war. In Lübbenau: von 151 Wahixrn 8 Personen. In Krossen: von 316 Wählern 183-von 277 Wahlern LiPlesonen. Daß dieses Interesse sich später steigern werde, qt mcht anzid- nehmen; dasselbe wird vielmehr immer mehr und mehr abwehmeii, je mehr das Verfahren der Gerichte vereinfacht und beschleunigt wird. Die Thätigkeit der hiesigen Druckereien hai in dem letzten (Zahrc erheblich zugenommen“, bemerkenswerih aber ist es, daß der großere Theil der bekanntlich einchonzessionnichtbediirfcnden9)?ona12'*schr1fien in Folge von Abonnenten-Mangel nach kurzem Bestehen Wiedt'l' cm-

gegangen ist.

% Bredlau, 4. Juni. Die Chaussccbantcn im ?)Tcgierungs- bezirk Breslau, welche im April wieder aufgenommen wurden, wer- den eifrig fortgeseyt und dabei in dem Gebirge hauptsächlich darauf gesehen, daß brodlos gewordene Weber, möglichst Bqschaftigung er- halten. So wird der Chauffeebau zwischen Weißstem, und Herws- dorf, Kreis Waldenburg, ernstlich betrieben, eben so dre Cntrßpk'se- Chausseebauten zwischen Prausniy und der poseuschc'11 Gramc 111 dxr Richtung von Rawicz und zwischen Oels nnd Mcdszor„_fe1*1ch1 'die von Actiengescllschaften unternommenen Chausscxbauxcn zwr]chcn Tieb- niß und Militsch, zwischen Reichenbach und Wustegtchdorf, wdldcn- burger Kreises, und zwischen Glatz_iind Nmffc. 1er von Jhkék Königlichen Hoheit der Frau Prmzesxin Albrechtdon Pi'citszeii unrei- nommene Chauffeebau zwischen Kamynz nnd ,Scitcitbe-i'g ist )th auf der Strecke zwischen Landeck und Scricnbcrg m Angriff genommen.

% Halberstadt, 4. Zw". standes sind seitens der Stadt uber _ . , Gerste und 100 Centner Reis, Welche mdeß btskRnnmrttc-lbizr vor der Aerndte aufbewahrt werden sollen„m1gekaust. Lausch wird der Verkauf von Kartoffeln, so wie von Suypex foersLHk-„ "Uk“ rst, um Arbeit zu gewähren, der längst beabstchttgte Bau einer Chaussee "“ck dcm Huy in Angriff genommen worden. „ “ ,

Das Verbot des Branntweinbrcimens “YS Kartoffeln ,hat (ick) in hicfiger Gegend niißlich gezeigt; doch horst man am ["As-11711 von dem im Allgemeinen troffiichcn Stand der Feld: und Gartensruchic.

Dcutsche Bundesstaaten. Königreich Württemberg. T e r S (1) w ('i b. M e r kur

Vom 1. Juni enthält eine Königliche Verordnung in Betten dl§ (Hetmide-Handels, durcb Welche die insdcr Verordming vdm 9. Mar ertheilien Vorschriften (s. Allg. ?)r. Ztg. Nr. 13.3),"dtc mai! auf verschiedene Weise zu umgehen ge izcht hat, zum T*."xml naher bestimmt, zum Theil abgeändert werden. Die _chordnnngnlantct:

„Wilhelm, von Gottes Gnaden, Kömg v'on Wurttemberg. Nachdem zu Unserer Kenntniß gekommen ist, daß die m Unserxr Verordnung vom Iten v. M. erthcilten Vorschriften in Betreff des Getxmdehandch auf ver- schiedene Weise zu umgehen gesucht werden, fmden w1r Uns bewogen, nacb Anhörung Unseres Gchcimenraths, aus den Grund des §. 89 der Verfgffnngs- Urkunde folgende weitere ?lnorduungenkzu treffen: §.'_1. 'Die Bcsttmnnzng des §. 6 der gedachten Verordnung Mrd dahin abgeandcrt, daß Gctrqidc, Mehl und Kartoffeln über die Gränze des Königreichs nur dann gefuhrt werden diirfen, wenn dieselben auf einem öffentlichen Markte erkauft worden sind. Dedglcichcn darf Brod in_Qnantitäten von 100 Pfund und mehr nur dann über die Gränze des Königreichs verkauft und gebracht werden, wenn es in eineröffentlichen, vorher gehöriq bekanntgemachten Versteigerung gekauft worden ist. Die Polizei- und Zollbehörden“ haben [ede L-admig von Getraidc u. s. w., hinsichtlich welcher der Wegfuhrcndc „slch 111chle11 Gemäßheit des Absaßes 3 und 4 dcßertvähntcn §."6 durch ein nuverdach- tiges Zeugniß der Polizeistelle des Emkaufsortes uber, das Vorhandensein der die Ausfuhr bcdingenden Vorausseßuncszen aus xtwciscn dcrmag, an der Gränze zurückzuhalten. §. 2. Die AUEane-Bcttmmung 11) §. 7 Unsexer erwähnten Verordnung wird hiermit außer Wirkung gxscHt. .d; 3.- Gxtratde u. s. w., welches von dem Auslande kommt und beidem Eintritt m das Königreich zur Durchfuhx angemeldet worden ist, unterliegt den vorstehenden Bestimmungen (J", 1) mcht. Dcr „Durchführendje hat sich .]cdocZ) durch nn- verdächtigc amtliche Zeugnisse darüber aus uweisen, daß die Frnchte lt."s. w. wirklich ausländische find. Diese Zeugni e, m welchen der E1gen1h'umer, der TranSportaui, dcr Einkaufsort, die Gattung und die ,Qnanizmt des Getraidcs 1c. genau angegeben sein miiffen, find dcr Polizci-Bchordc des Orts, welchen der Einführende beim Eintritt in daß Köm mch 'zucrsi bc- rührt, und bei solchen Quantitäten, welche zur Zett dcs ischem'xn-s dcr

egenwärtigen Verordnung bereits auf der Durchfuhr durch ,das_ Komgretch ßegrYen find, dcr Polizetbehörde des Orts, an welchem sik“ slch zur Zeit der erkündigung dieser Verordnung befinden, Mit der Erklgrung yorzuie- gen, daß die betreffende Ladung zur Durchfuhr bestinxmt set. Ergieht sich bei der sofort anzustellenden genauen VenZleichunéz dreier „Zeugmffßmü der Ladun selbst kein Anstand, so hat der _ „risvorteber dem Durch|uhrenden unter Zingabe der Gattung, der Quanttiat, deß TranSportautcn und des Ci enthiimers der Früchte :c. ein Zeugmß dariiber_ ausZusiellcn, daß dte- sel en von dem Auslande kommen und zur Durchfuhr an emcldet worden seien. Die Ausftellung dieses Zeugmffes hat unentgeltlicJ zu geschehen. Dasselbe gilt nur für die,Lad11th„fu'r welche es speziell aujdgxstellt *si, _ynd ist bei der Ausfuhr qx: dte Poltzer-Vehvrde dcs leßten inländischen Grgnz- orks abzuliefern. Fruchte u. s. w., wclche ni t mit einem vonder Polizei- Behörde nach vorheri xk Unxersuchung der adung für richtig erkannten Be leitschein versehen ?md dürfen nicht über die Gränze ausgefiihrt werden. 5. 2.21!!! Getraide, Me 1 und Kartoffeln, welche aus dem Auslande em- efiihrt werden, finden die §§.1 und 3 Unserer Verordnung vom 9tenv.M. eine Anwendung, und können hiernach dieselben auch außerhalb der öffent- licYn Märkte im Lande verkauft werden. Der Einführende hat die That- sa e der Einfuhr aus dem Auslande duni; amtliche Zeugnisse zu beweisen. §. 5. Sollte m Gränzbezirken das Be ürfniß -vorliegen, Früchte zum

Zur Vermeidung des Noi!)- 80 Wispcl Weixcn, Roggen und

* Zweite Beilage

Di ikten der Stadt Küstrin erschienen in dem Wahl*Te1'miixe_1n Ziveiten von “105 ;:

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eilmtgen irgend etwas mühen, auch wenn ße weniger '

Die Magistrate diese Wahlen mit den Wahlen der Stadtver- é-é

Schiedsmänner gewählt werden, erscheinen die Wähler nur in sehr _ qeringer Anszahl, zuweilen wird sogar der Wahl-Termin frustrirt, weil ,

.

vn avoß-ment“ seum: 2 Kthlr. füt ? I t. 4 “thir- “ k. 8 Rthlt. - 1 Jahr.

in aUen ? eilen der Monarthie ohne reix-Erhöhmtg.

Bei einzelnen klammern wird

der Sagen mit 2; Sgr. berechnet.

PreUfZis

Allge-meine'

"e Zeitu

* Seitn : : osehren-Straße K:. 57. n ettions-s " ' Kaum ei-ex Steidl: „;o-WAF; Anxngerx '] Sgr.

«;.-:» “*““« .. "' “ 'e'-"AT pmk- ns

NFL.“ 158.

Da wir uns im laufenden Vierteljahr, wegen nnvollßändige Exemplare der All emeinen len da „ neti Rißmmern nicht immer mit Veftimmt eit rtchnm durfen.

Der vierteljährliche Pr ' (Behrenstraße Nr. 57) gemacht; jeder innerhalb der ngmauer

ins Haus gesandt. - Auswärtige, des In- oder Auslandes,

berechnet.

I n h a l t.

Amtlicher Theil.

Landtags :Angelegenheiten. Sisung der Herren-Kurie vom 4. Juin: Bemerkungen zum Protokoll der vorhergehenden Sitzung; Allerh'oYt-e Botschaften über Zulassung der Mitglieder der einen Kurie zu den xyungen der anderen und iiber die zurAbhüife des Nvthstandes zn nnternehmenden öffxntlichen Arbeiten; Schluß der Verhairdlungen über das Gutachten, betreuen!) die Bitten um Abänderung des Geschäfts- Reglcments; Gutachten über den Antra wegen Aufhebung des Salz- Monopols und Verhandlimgen darüber, (Ziyang der Kurie der drei Stände vom 4. Jun:. Bemerkung zum Protokoll der vorigen Si8ung; die etwaigen Korrekturen bet emer beabsichtigten zweiten Herausgabe der Landtags-Vcrhandlungen; Aufnahme der namentlicher: Abstimmung in die durch die .Allg. Pr. Ztg. zu vexöffentlichenden sienographischen Be- richte; AUcrh'ochsiZ Botschgst wegen Erleichterung des Nothstandes; Bit- ten an Se. Majesiat den deg wegen Umwandlung des Könithandelsamts in ein selbstständigxs Mimstermm fur Ackerbau, Handel und Industrie und baldiger Emamrung eines Strafgeseybuchs; Fortseßung der Beta- thung über das Gutachten, betreffend die etitionen auf Aenderung der Verordnungen vom 3. Februar 1847, 1mtRiicksicht aus die frühere Ge- seßgcbuug; Abstimmungen in Betreff der Ausschüsse. - Berichtigung.

Beilagen,

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Tem Ober-Landesgerichts-Chef-Präsidenten [)|-„ Nettler zit Naumburg den Stern zum Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub; so wie dem Oberst-Lieutenant a.D., Kalau vonHofen, dcn Rothen Adler-Orden vierter Kiaffe; und „

Dem Kannner-Präsidenien betm Landgerichte zu Koblenz, von Hontheim, bei Gelegenheit seiner Verseviing m den Ruhestand den Charakter als Geheimer Justizrath zu verleihen-

___-___..-

Der Notar Gronen u Zell ist zum Rotax fiir den Landgerichts- Bezirk Aach?" - mit Anweiinng seines Wohnstßes m Aachen vom 1stc11 Juli d. J. ab bestellt worden,

,Anqekommen: Der außerordentliche Gesandte und bevoil- 111ächti té Minister am Kaiserlich “russischen Hofe, General-Maxor Von 2) ochow, Von Dresden. , . ,

Dcr Königlich schwedische Ober „ Ceremomenmeister, Freiherr Bonde, von Stockholm. _ ' , “| „ ,

Abgercist: Se. Excellenz der Kaiserlich osterreichtsche Feld- marschall-Licutenant Graf Schlik, nach Dresden.

Landtags - Angelegenheiten.

Sißung der .Herren-Kurie am 4. Juni. Die Sitzung beginnt nach 3412 Uhr unter Vorsiß des Marschalls

Fürst zu Solms mit Vorlesung des über die 10tc Sißung aufgenom- menen Protokolls durch Graf Dyhrn. . „

Graf Lynar: Was ich zu sagen habe, bitte :ck zunachst ge- horsamsi nicht als einen Tadel gegen das eben verlescne Protokoll zu betrachten, sondern als eine ganz allgemeine Bemerkung. §. 20 des Reglements schreibt vor:

„Das über die Bcrathuug und deren Ergebnisse gufzynehmxnde Protokoll muß außer einer kurzen Darstellung des geschichtlichen Ver.- 1aufes der Verhandlun : . ,

3, Die zur Abstimmung gebrachten Fragen in wörtlicher Jas-

sun ,

b. dichesultate der Abstimmungen, und

c. die ohne Absiimmung gefaßten Beschlüsse enthalten. “ "

In diesem eben verlesenen Protokolle, wie in einigen fruheren schon, wenn i mich recht erinnere, sind einige der gestellten Fragen oder ohne Ab immuyg gefaßten Beschlüsse nicht wörtlich wieder in das Protokoll aufgenommen, sondern es ist auf das Gutachten der Abtheilung hingewiesen worden. Ich glaube aber, daß aus. dem Gutachten der Abtheilung diese Punkte in „das z'otokoil herüber- geschrieben Werden müssen, um ein vollständiges :ld der Abstim- mung zu geben.

Graf Dyhrn: Wenn ich das verehrteMitglied richtig verstanden habe, so ist wohl seine Forderung die, daß, wenn hier gesagt wird: „Tritt die Versammlung dem Vorschlage der Abtheilung bei?“ die- snxr dVorschlag auch wieder wörtlich m das Protokoll niedergelegt

er &.

Graf Lynar: Ja!

„ M*?kschall: Ich glaube, daß dies nicht nothwendig ist, Es wurde die Folge hübkn„ daß bei längeren Geseßesvorlagen, wo ein Paragraph ohne Abfitmmung angenommen wird, dieser Paragraph m das Prdtokoll aufgenymmen werden müßte. Ich glaube, der Sinn dest GeschastSOrdnung tß vollkommen getroffen, Wenn blos gesagt Mrd- dle Versammlung nahm enkweder diesen Paragraphen oder die- sen Antxag der Abtheilung ohne Abstimmung an. Es ist friiher auf Provtnstal-Lapdtqgen !mmexFo «halten worden, ich glaube, daß dies vollkommen hmmchto le-ch 1 nothwendig, daß, wenn eine Frage

zu spät eingegangener Meldungm, Preußischen Zeitun „ „ wir die Stärke der Auflage g eich zu Anfange desselben danach bem en können. Denn spater eintretmdeAbonnrnten w umerationö-Preis beträgt ? Rehlr. Preuj. Cour. ftir das Inland. _ Beßellungeu für Berlin werden in der Expedition Abonnent erhält das Blatt durch die Stadtpofi , bewirken, ihre Veßellungen bei den resp. Posl-Aemtern. Bei einzelnen Nummern des Blattes wird der Bogen mit Y Sgr.

Berlin,),Mittwoch den 9'"' Juni

21 n d i e L e f e r. zu liefern, so bitten wir die Vcßcllungen

der Stadt wohnende

besiimmi gestellt worden is, sie cken so bestimmt im ProtokoU wie- der vorkommt, und in dieser Beziehung habe ich eine Bemerkun zum Protokoll zu machen, Ich habe nämlich die Frage nicht zuerZ qestellt, ob die Versamluug dem Anfrage des Fürsten Lichnowsky beitrete, sondern es ist überhaupt nur die Eine Frage gestellt wor- den, welche am Schlusse ,der Berathung vorkam und auch im Pro- tokolle richtig wiedergegeben ifi. Eine andere Frage ist gar nicht ge-

stellt worden. Sind uicht die stenographischeu Berichte vor-

Graf Y ori: handen?

Marschall: Es kommt hier blos auf die Erinnerung der Versammlung an, Darüber kann kein ZWeifel sein, daß nur einmal abgeßimmt worden ist.

Graf Dyhrn: Es _ist auch nur einmal abgestimmt worden, und das Protokoll _sa t auchguödriicklich: „Stellte der Marschall die Frage: tritt die VerJammlun dem Antrage des Fürsten Lichnowsky bei? Hiergegen erhoben sii? vie : Stimmen, und nachdem der Abgeord- nete von Keltsch bemerkt atte :e.

von Keltsch: Ganz genau ist mir die Sache nicht mehr er- innerlich, es schwebt mir aber vor, vernommen zu haben, daß der Herr Marschall die Frage gestellt hatte: „Wird dem Antrage des Fürsten Lichnowskv beigetreten?“ In jenem AFenblicke wurde bei mir das Bedenken lebhaft re e, daß mir eine eautwortung über das Materielle der Sache ni t abgefordert werden könne. Das be- wog mich nun, Einspruch gegen die ragesiellung zu erheben; es kam nicht zur Abstimmung der zuerß e eilten age, und dann wurde die Frage zur Abstimmung so z, eilt: „O dem Anfrage zur Zeit Folge zu geben sei?“

Fürst Lichnowsky: J muß den Worten meines geehrten Kollegen für den Herzog von raunschweig beistimmtn; da ich die Ehre hatte, neben Ew. Durchlaucht an jenem Tage zu siyen, so war ich in der La e, vonommen den Gan der Debatte zu verfolgen. Ew. Durchlau t haben allerdings die Frage gestelit, und als sie formulirt, d. 1). durch Ew. Duxchlaucht'ausgeiprochen war, erhob sich dies Bedenken bei meinem genaniiten'KoUegen, der aufstand und dasselbe aussprach. Die'Jrage ist nicht zur Abstimmung gekommen, aber die fra_ enden Worte sind von“ Ew. Durchlaucht angesprochen wvrden.-9 achdem mir Ew. Durchlaucht einmal das Wort gegeben haben, so werde ich mir erlauben, etwas, allerdings sehr Unwesent- liches zu erwähnen. Da aber das Protokoll richtig sein muß, so be- merke ich, daß am Schlusse nicht drei, sondern vier Herren für mei- nen Antrag gestimmt haben.

, Graf Dyhrn: Es ist mir sehr angenehm, daß das Verehrte Mitglied diesen Punkt zur Sprache bringt. Ich habe blos dreiHer- ren gesehen, das verehrte Mit lied hat selbst gesagt: „[re:; faciuut c0][€ tum“. Nun ist mir geJagt worden, es sei noch ein Vierter aufgetanden. Diesen habe ich nicht herausgebracht, und da ich für das Protokoli stehen muß, so kann ich ihn auch nicht hineinbringen.

Fiirst _Lichnowsky: Ich habe allerdings gesagt: „tre; saciunt coilßZlnm“, ich wurde aber hierauf von dem durchlauchtigsten ersten Mitgliede diescr Versammlung berichtigt] und bemerkte, daß mein verehrter Kollege fiir den Herzog von Anhalt-Cöthen auch für mich gestimmt hat.

Marschall: Also vier haben dafür gestimmt. Was ich sagte, hatte nur den Zweck, klar zu steilen, daß nur eine Abstimmung statt- gefunden habe, und ist nun erledigt,

Senfft von Pilsach: Es ist im Protokolle gesagt worden, daß die Allerhöchste Bestimmung, die in Betreff der über Spiritus- Lieferungen abJeschlossenen Verträge erbeten worden ist, nur Anwen- dung finden so c, auf die Verträge, die vor dem 1, Mai abgeschlossen wären. Genau genommen, glaube ich, ist gesagt worden: „die vor Publication dcr Allerhöchstcn Ordre vom 1. Mai abgeschlossen wären.“

Fürst Wilhelm von Radziwill: Ich muß in Beziehung an die Erklärung, die mir in den Mund gelegt worden ist, bemerken“, da der Herr Secretair mich mißderstanden haben muß. Ich habe mich mit deiii Gutachten der Abtheilung nicht vollkommen einverstanden erklärt, sondern ich habe einen wesentlichen Unterschied zwischen mei- ner Meinung und der der Abtheilung darin gefunden, daß die Ab- theilung zur Wiederaufnahme einer zurückgenommenen Petition die Erklärung von resp. 6 oder 24 Mitgliedern verlangt, ich aber dem Antragsteller Kuro.“ vindizirt habe, sie wiederaufzunehmen. Der Ver- sammlung ha e ich das Recht ertheilen müssen, daß jedes einzelne Mitglied das Recht hat, einen solchen Petitions-Antra zu dem sei- m'gen zu machen. Ich habe namentlich mich dafiir er lärt, weil ich das Verfahren für kürzer und einfaYer halte. Ich habe über diesen Punkt die schon durch die lange De atie ermüdete Versammlung nicht länger durch Gegenbemerkun en hinhalten wollen, sondern habe blos eine kurze Bemerkung darii er gemacht, daß ich einen wesentlichen Unterschied zwischen meiner Meinung und der der Abtheilung finde.

Graf Dyhrn: Es kann also dahin geändert werden, daß Ew. Durchlaucht beigetreten sind.

Fürst Wilhelm von Nadziwill: Ich habe dann gegen das Abtheilun s-Gutachten gestimmt.

GraZvon Ke s erling: Ich glaube, auf das zurückkommen zu müssen, was ich LSchon qm Schlusse . . .

') t)Marschall: Es wird so erledigt, es ist kein Bedenken vor- an en.

Graf von Ipenpliv: Ich wollte mir in Beziehung an de», was der Graf Lynar bemerkte, eine Anfrage erlauben. Ew. urch-

laucht haben, wenn ich richtig verßanden habe, aussesprochen, daß.

leider in die Nothwwdigkeit versetzt sahen, einer für das uächße Quartal gesälligft recht; ütden auf vollßändige Nachlieferung der dann bereits erschiene-

1847.

großm Anzahl unserer respektiven Abonnenten nur eitig so bewirken zu wol-

frei

schon den Abend vor dem angegebenen, Datum,

insofern eine Abstimmung stattfindet, dem Reglement gemäß die Frage in kae|1§0 in das Protokoll gehört.

Marschall: Ja!

(„Hraf Iyenpliy: Ew. Durchlaucht sind doch auch wohl der Ansicht, daß, wenn über einen Antrag der Abtheilung ab esb'mmt, er nicht ohne Abstimmung durch Acclamation angenommen, ondern dar- iiber bestimmt abgestimmt wird, so daß der betreffende Antrag der Abtheilung dadurch zur Frage wird, daß, sageich, in diesem alle auch der Antrag der Abtheilung in extenzo ins Protokoll kommen muß.

Marschall: Ich habe nichts dagegen, ed wird zweckmä ig sein, daß es so l?eschehe, Nach Erledigung dieser Bemerkung, kann ich das Protoko für genehmigt erklären.

Graf JHenpliß: Ich will mir noch eine gehorsamste Anfrage erlauben. Zu den ersten Tagen unseres Zusammenseins haben wir die gedruckten Protokolle bekommen, seit dem gar nicht mehr. möchte daher unmaßgebli fragen, ob nicht Ew. Dur laucht anord- nen möchten, daß dies Wreder in den Gang käme. edes Mitglied soll zwei Exemplare erhalten, die haben wir in den e im drei Tagen bekommen, seit der Zeit aber nicht mehr. ,

Marschall: Es hat sich ezeigt, daß dies Schwierigkeiten hat und gar leicht dazu fiihrt, da? die einzelnen Hefte verkommen, so daß es also zweckmäßiger erschien, sie zu sammeln und später erst den Mitgliedern zu über eben. *

Graf Iyenpliy: ck stelle es der geehrten Versammlung an- heim; sonst aber kann es" doch von Wichtigkeit sein, die Protokolle während des Landiags einzusehen.

Graf Dyhrn: Gedruckt sind sie.

Marschall: Auf den Provin ial-Landtagen ist es auch so ge- halteé: Horden, daß sie am Schlusse des Landtages übergeben wor- den 'n ,

Es sind zwei Königliche Botschaften eingegangen, welche ich der Versammlung mitzutheilen habe.

(Sämmtliche Mitglieder erheben sich, und die Königlichen

. Boischaften werden verlesen,)

„Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen :c. entbicten Unseren zum'ersten Vereinigten Landtag versammelten ge- treuen Ständen Unseren gnädigen Gruß.

Auf den Uns unter dem 1. Juni d. J. eingereichken Antrag Unserer getreuen Stände wollen Wir gestatten, daß die Mitglieder des ersten Vereinigten Landtages, wenn die Kurien in getrennten Siiznngcn verhandeln, den Siytmgen derjenigen Kurie, welcher- ie nicht angehören, als Zuschauer auf den Tribünen der Siyungssäle beiwohnen können.

Uebrigens bleiben Wir Unseren getreuen Ständen in Gnaden gewogen.

Sanssouci, den 3, Juni “1847.

?, (gez.) Friedrich Wilhelm. 111 die zum Vereinigten Landtage versammelten Stände.“

„Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen :c. entbieten Unseren zum ersten Vereinigten Landtage versammelten ge- treuen Ständen unseren gnädigen Gruß.

Den Uns unter dem 27,/Zl|en v. M. vorgelegten Antrag, daß für die Dauer der gegenwärtigen Theurung durch gemeinnüßige An- lagen, sowohl unmittelbar aufKostendes Staates, als mittelbar durch Unterstiißung von Kreis-, Kommunal- und Actien-Untei'nehmungen dieser Art,' den arbeitenden Klassen neue Enverbsquellen in höchst- möglicher Ausdehnung eröffnet werden 1115 en, sind Wir schon dadurch zuvorgekommen, daß Wir unter dem 18. pril d. I. Unseren Mini- stern des Innern und der Finanzen eine namhafte Summe zur Dis- position gestellt haben, um da helfend einzuschreiten, wo sich au en- blickliche - nicht durch die zunäch verpflichteten Personen oder or- porationcn zu beseitigeude _ Not zei en möchte. In Ausführung dieses Befehls ist bereits der Angri au erordenilicher öffentlicher Arbeiten und die Verstärkung der für früher eingeleiteten Bauten, namentlich auch fiir Jesiungöbauten auögeseßten Fonds mehrfach er- folgt. Nichtsdestoweniger haben Wir von dem Antrage Unserer ge- treuen Stände gern Veranlaffuug ge'nommen, diese Art der Vexwen- dung der bewilligten Summen als die zweckmäßigstx 3:5 bkzklchnkn und befehlen, vorzüglich auch dahin zu wirken, daßdte vielen, “mkkr Zusi erung von Staats - Prämien genehmi ien KretS-q Komtyunak- uud ÖtiJi-Chausseebauteétchlda, s:vo Ylirkli'ff MaIZ'eXZ'eYn WDR:;- und dadur ot zei t euni in ngrt gen „ , '

UebrigeZEfiYleint*Wir Un eren getreuen Standen m Gnaden

gewo en. . Begeben Berlin, den 1. Zum 1847.

(gez.) Friedrick Wilhelm.

e versammelten Stände.“

Wir kommen zur Berathung des Gutachtens der Abtheilxm (U,“

“ [ tn Sipun gusgesepten Ge enstand ,die äs“- deoixnghelketreer-nd. bitte den Herrn ürßen ,Llchnow , den

tte . * BWA]??? Tor??! YLest alen: Co ist in der Königli BMW eewäZnt worden, daß [ on friiher, ehe der Landtag «Welt „.; Se. ajeßät der König bereits unter dem 1, April genehmigt M*"

n die zum Vereinigten Landtag