diefe Jeage bejahet main, bis

vier Mitglieder.) beendi t anzusehen. _

.

isi allerdings

Diese Fk &“ , mit auf eme

eben werden, die Frage zu ei- d wieder vorzubkin eiten Frage zu sie en. - Es en Vorschlag des Jürßen von Nadziwill ug auf welchen der Graf von Keyser-

o muß anheimg wieder anzuregen n" : Veranlass

z hen, m Bei ling Beruht zu erstatten hak-

Referent Gra ohen Kurie ist d von Radziwill Antrag weg an die von !

ser ling : Der vierten Abiheilun etition Sr. Durchlaucht des Fürsten Wi rden, die zum Gegenstande hat einen des Eigenthumörechts jedes Mitgliedes etitionen. “In der Abtheilung haben sich en über diesen Gegxn a ebniß hin hat die leiches hier in der Plenar- ersammlung und sie hat sich beschränkt, statt eines beson-

otokoll der Abtheilung der Verhandlun

lenar - Versammlun Ge ensiand der Petition selbst ist in so gender Weise ausgespro- en: „ s möchte den Petenten das Recht vorbehalten werden, daß AntragsieUer gestattet sei, die von ihm eingereichte Petition iu pquamentarischen Lebens entmder ganz zurück- etition kombiniren zu dürfen; wo- gegen jedem Mit liede der V ammlung das Recht zustehen möge, arschallamte übergebene und verlesene Petition, tm Falle sie zurückgezogen werden sollte,- zu seiner eigenen zu machen“. Es ist hier weniger ein bestimmtes Petitum gestellt, als eine Verstän- digung in der Versammlung herbeizuführen beabsichtigt. Es ist denn- tragt worden, die Versammlung möge sich veréinbaren über die An- dieses Rechtssayes.

Fiir Wilhelm von Radziwill: Es ist dahin gestellt, daß 'edem Antragsteller erlaubt werden möge, in jedem Stadium der par- ameniarischen Dauer seinen Antrag zurückzunehmen, und andererseits der Versammlung das Recht vorbehalten, daß, wenn der Antrag- stxller den Antrag zurücknimmt, jedes andere Mitglied ihn zu dem set- mgen maehen und wieder vorbringen kann.

Referent Graf von Keyserling: Es kommt nur auf die An:

Wollen Sie den Beschluß der

“Referent Graf von Keyserling: Die Abtheilung spricht sich dahin aus:

„daß zivar demjenigen, der eine Petition eingebracht hat, in jede'in Stadium der Verhandlung die Befugniß zusteht, den Antrag zuruäzunehmen *,

' daß aber auch die Petition, sobald Eigenthum der Versammlung geworden i gebrachte Sache zu d

übergeben wo Anerkennun hm verfaßte ten und Stimm d mxf d' es E an ründe :n- ge:I-es'deii,k1'iu1ite, deren Gutachtens das enstand“ in

nd leicht vereinigen

zu Grunde zu

jedem Stadium ihres zuziehen oder mit einer anderm

die einmal dem

erkennung dieses Grundsaheo an. Marschall (zum Referenten): Abtheilung verlesen.

ebracht, der

. . e atliren durch das u- riickziehen von Seiten des Antragstellers nicht ,genommen weZden

daß deshalb, wenn der Antragsteller die es darauf ankommt, ob der Antrag demnäch Reglement erforderliche 'Untersiü9ung durch 6 oder 24 Mitglieder findet; so daß, wxnn dies der Fall ist, die Fortseyung der Debatte und am Schluß die Absiiunnung der Versammlung er olgt; woge- gch, wxnn dezn Antxa e die gehörige Unterstüßung nicht zu Theil wird, eme weitere Dis ussivn und Abstimmung darüber nicht statt-

Es ist ein wesentliches Einverständni wi“ en ung und dem Antragsteller vorhanden. ß 3 sch Dies muß ich bestreiten.

die in Anregung

,

etition zurücknimmi, noch die nach dem

der Abthei

Fürst W. vjon Radziwill: Antrag geht dahm, entwtder den Antrag zurückzuziehen oder mit ei- nem anderen Anfrage zu kombiniren.

Ich erkenne an, da“ er dur das Einreichen '“ ck

xmell-_Ei'gen_thum der Versammlung geworden ist, aber nur zum T eil, namlich insofern, als er wieder zurückgenommen imd von, einem anderen Mitgliede wieder aufgenommen werden darf, indem dieses andere Mitglied diesen Anita zu dem seinigen macht. Referent Graf von Keyserling:

, _ Also isi doch Einverständnis; vorhanden, die Ansicht dahm geht, daß der Antragsteller das Recht behält, sei- nen Antrag zurückzuziehen , und die Ver ammlung das Recht behält, en, so rst dies in Uebereinstimmung ng; denn die Abtheilung hat ganz dciffelbx beaniragt, und es würde sich nur fragen, da dieses Einver- siandm vorliegt, ob eine entgegenstehende Bemerkung gemacht wird.

raf von Landsberg-Gehmen: Ich möchte bitten, daß der Referent nochmals einen Vortrag hielte; ich habe nichts davon

ie er A i t ' d“ Abtheilung. s "fck ist auch te Marschall:

sich mit demselben zu beschä ' mit dem Anfrage der Abthei

„ Referent Graf von Keyserling: Wenn der Anita Unter- siuhung gefunden hat, dann isi er Eigenthum der Versamm ung ge- worden, und es muß zur Beschlußnahme dariiber geschritten werden.

, Graf von Landsberg-Gehmen: Mitglied wieder zurücknehmen können? Der Unterschied li Ansicht des Herrn Antragstellers ein liebe wieder an

Auch dann soll ihn das Marschall: e 1 nur darin, daß nach der olcher zurückqezogener Antrag enoxnmen werden kann, die Abthei- timing isi, daß msdteser Versammlung sechs und in dei- anderen vierundzwanzig Mitglieder diese Wiederaufnahme qui- hetßen „müssen. “

ü Wilhelm von Radziwill: Ich bleibe bei meinem An-

: en.

5?!me Graf von Keyserling: In der An cht der Abt" ei- lung is! das, Mehr enthalten. Es wird unter densisecho und rlTs yienmbziyanz Mitgliedern , welche den Antrag unterstüven , wo immer Emu, ein, der den Antrag zu dem seinigen macht.. Es wird immer auf ems und dasselbe hinauskommen.

Mars ck all: Wenn keine .ws-“tete Bemerkung gemacht wird, mung “ m ,der Weise, daß diejenigen, g beitreten , dies durch Aufsiehen

_ (Der Antrag ck| an dnemmen.) mtr _vorbehaltxm. zur n chfien Sipung später einzula-

dte gIenu-ä htm, orgen um 9 Uhr wird der sienogta- - Wk en. “ .

(Ick 5 der Sipung F4 Uhs.)

von einem M lung aber der

so kommen wir zur welche dem Anfrage der zu erkennen geben.

phis'be BKW

.- „_ 1,...„_.__._..._._,„_.„.„

„Beim Schluß des Sap“ der vorstehenden S' der men- Kuxie und bis heute, Montag den 7. Iuni,Mschmithag 1 Uhr, waren uns weiieteMauusknpté“u den Sipim en des Vereinig-

3 ten ., *,"i t Kn ' MWM? TMNT, «ck ,;32.“ 3:5: *FZÜvbl 011, .

214

| „ indey iiiorgen, Dienskag, _Adeyds aUSzuge-L

Die Red. der Al_lig. Pr.“_3ég.

Uichtamjlicher Theil.

“„ I n h a l t. Inland. „erlen. Die Korrespondenz-Miitheilungen iiber die S1“ ungen des Vereinigten Landta s in auswärtigen Blättern. -- Brücke aus Frankfurt a. O. (SZiedSmanns-Wahlen; resse.) - Breslau.

CZ::iTezbc-uten.) _ und Halberstadt. (Wo lthätigkeit; Stand der

e .

Deutsche Bundesstaaten. K önigreich Württemberg. Verord- nung m Betreff des Getraidehandels. - Hagelschlag.

Inland.

_ , Berlin„ 5. Juni. Wir haben uns mehrfach gegen die- jenigen Redacteotien au4gesprochrn, welche im Widerspruch mit den BimdeWefeven über innere Hergänge des Vereinigten Landtages fruher imd aus anderxn als amtlichen Quellen berichten. „

,Wtr wollen damit nicht nur ein Geseß aufrecht erhalten, weil '? einmal besieht und als zweckmäßig erfunden ist, sondern vor Allem die Jrrthümcr vermieden wissen, welche mit übereilten Referaten un- umgänglich verbunden sind.

. Die Entgegnung, daß solche erthümer von keiner Erheblichkeét seien, mag der Leser nach dem folgenden Beispiel selbst würdigen.

Dex Hamburger Correspndentbringt (mit dem Zeichen +01") eme Reihe von Berichten, welche fast unmittelbar nach den de_treffenden Sitzungen des Vereinigten Landtages abgeschickt worden sem müssen. In einem dieser Berichte aber, in Nr. 126, heißt es unter Anderem iiber die Sihungen vom 25. und 26. Mai:

„In der Dienstags-Sihuug wurde zuvördersi der Bericht der- jenigen Abtheilung, welcher der von Seiten des Gou- vernements dem Landtage zugefertigte Hauptfinanz- Etat für das Jahr 1847 zur Begutachtung überwiesen war, erstattet. - Die Versammlung erkannte die nachträgliche Mittheilung (des Finanz-Etaw)“ dankbar an, äußerte aber die Ansicht, daß unsireitig, da doch in allen Zweigen derVerwaltung fortwährend ein Steigen und Fallen der Einnahmen und Anagaben notorisch vor- liege, viele der aufgenommenen Positionen sich nur auf muthmaß- liche Schäyungen und ungefähre Annahmen stühen könnten, weil, wenn dies nicht der Fall sei, unmöglichwiederkehrcnd hier und da ganz sesie Säve vorkommen konnten. Nach mehrfacb-nEr'o'rterungen mit dem Ministertische wurde von der Kurie beschlossen, eine schriftliche Bitte an St. Majesiät zu richten, daß künf- tig derHauptfinanz-Etat der kommendenJinanzperiode dem Landtage möge mitgetheilt werden, damit derselbe im Stande sei, schon vor der Publication desselben et- w„aige Einwendungen und Bemerkungen allerunterthä- mgß vortragen zu können.““

LFU? heMt “:ck fi

. „, n er ittwo s hung fand - eine Zwischendebattc att.

Dieselbe betraf zunächst verschiedene Beschwerden von Lib- gxordneten,“ daß einzilne Anträge, weil der Marschall -dteselden nicht ohne die vorherigeCensur deoLandtags- Kommissartus habe annehmen wollen, Lichterer sie aber dem Marschall zurückgegeben, weil er keinen Beruf zu haben glaube, Hic!) darum zu be'kiimmern, gar nicht zur Kenntntß d'er erséammlung'yelangt seien. Die Ver- sammlung entschied sich nach kurzer Erörterung fiir die Zulassung von Anträgen ohne indirekte Ccnsur, wie sie in den angegebenen Fällen eingetreten sei, und folgerecht nachträglich für die Annahme der erwähnten Petitionen von Seiten des FarschaUs.““ d“ s L b

m uns m te em a yrinibe von vermen ien Ve ri en und Thatsachen'zurezht zu finden, müssen wir die jetzt?:uch 'amtl?chfferschie- nenen dahin einschlagenden Verhandlungen vornehmen, wie sie in Nr. 14-7 und UE unserer Zeitun zu lesen sind.

, Hiernach ergiebt sich das einfgacheResuliat, daß in der Dienstags- Stsung das Gutachten der 4. Abtheilung über die Petition des Ab- geordne't-eti von der Heydt zur Berathung kam, Sc. Majestät möge Alleignadtgst gestatten, daß der Hauptfinanz-Ekatxc. einer Abtheilung zur Vxnchietsiattung an das Plenum, behufs Informirung desselben, im Sinzie des 9". 11 der Verordnungen vom 3. Februar 6. überwiesen we! e.

Hierüber eröffnete sich eine Debatte, bei welcher von einzelnen Sprechern Worte gefallen sind, dix zu den Mißverständnissen des be- regten Kyrrespondenten giinstigsten Falls Anlaß gegeben haben kön- nen, Die Versammlung selbst aber beschloß nur die Annahme des Gutachtens der Abtheilung, ohne sich irgend auf Weiteres einzulassen und iiber Weiteres abzustimmen, Eben so einfach aber isi das hierher gehörige Resultat der betreffenden Erörterung der Mittwochssißung.

Mehrere Mitglieder wünschten ihre dem Landtage bereits ein- Zlegebene Petitionen zur Bequemlichkeit und besseren Uebersicht der

bJeoroneten besonders abdrucken zu lassen und hatten deshalb, wie son gewöhnlich, die Censur angegangen. Der Bezirko-Censor und weiterhin das Ministerium des Innern, an welches die Frage dutch den Oberpräsidenten elan 1 war, hatten sie aber an den Marschall zurückgewiesen, weil chriZten, die bereits Eigenthum des Landtages eworden, nicht als vor die Staaw-Censur gehörig betrachtet werden onnten. Der Marschall aber hatte auch die Dtuckerlaubniß nicht ettheilen wollen, weil er über den Umfang des ihm hier zugewiese- nen Geschäfts im Zweifel war.

Diese Sache führte zu einer kurzen Diskussion, welche durch die Bemerkung des „LandkaZS-Kommissarius, daß er des anderen Tages iiber die gesetzliche Sachlage Aufklärung geben werde, abHebrochen !yurde, ohne daß von einem Beschluß der Versammlung in d eser Be- ziehung die Rede war oder auch nur hätte sein können.

Vergleicht man nun den Bericht des Hamburger Corte- spondenten mit dem Resultat der amtlichen Mittheilungen, so e- hßrt in der That viel Geschick dazu, um herauszußnden, daß es ck hier um_ einen und denselben Vorgang handelt. „

Wu- übktgeben die Konfusion in den Begriffen des BMW“- |atten_ über das Wesen dés Jinanz-Etaw und den Unterschied zwffchtn der “Einbringung von Petitionen am Landtag und zwischen dem Wünsch. eme bereits eingebrachte Petition drucken zu leisen“, hier ganz.

it wollen nur fragen: ob es hesse"! is!, das Bundugesev zu übertreten und voreilige Berichte abzudtmien, worin den Abgeordnetxn Worte zugeschrieben und der Versammlung Abstimmungen“ impumt werden, an welche sie nicht gedacbk haben“, oder “ob elbesser ist, dem Geseke "ck vkv-mxm und aus vie-amtuchen Mittheilungen zu faken. weiße jest o, schnell _alo irgend möglich und in einer Ausdehnung

-- -_- - WK - - «„IT-c - _ -

* ““" o' von di keit ü „ daß vi: „"FRWSMÄZÖ U" 8 so sehr gen g „' welche uns fragen:

"“e Zeit

Berlin„LMKittboch den 9ten Juni

Auszüge veröffentlichen. „ .as Abonnent“ début: , ob denn vorgreifende Mitthei- ä sem! pßteu wir die Frage entgagnm: ob denn

eikmg'm irgend etwas nähen , auch wenn sie weniger

nachlässig ßud, wie die beregteu?

'It- Frankfurt a. O. O., 1. Juni. Die Schiedsmannö-Wahlen ergeben, daß das Schiedémanns-Insiitut im Ganzen bei der Bevöl- kerun wenig Anklang gefunden hat. 'Auf dem platten Lande, wo ahl durch Wahlmänner erfolgt, erscheinen dieselben elmäßig in den Wahl-Terminen, e von den betreffenden Gemeinden Dagegen zeigt sich in den Stä nur em sehr geri suchen in der Regel ordneten zu verbinden, zahlreich. Wo a „ Schiedömänner gewa

; Ai ig ein e

„___ - Zi;- *

I'jsesrenz-ituié 't. 57.

n estion - ' '

Kaum eine; Zt'LOLkhdl-UMAK Aykut:- ! sst.

8 thlr. - ] Jahr. in alien ? eilen der Mommhie cix-Erhöhxmg, kei einzelnen klammern uird der Bogen mit 2; Sgr. berethnet.

Preu

was seinen Grund darm hat, hierzu speziell deputirt werden. wo sämmtliche Bürger wählen, für dieses Institut. Die Magistrate z diese Wahlen mit den Wahlen der Stadtver- ' und wo dies geschieht, da erscheinen, die Wähler solche Verbindung nicht möglich ist und blos hlt werden, erscheinen die Wähler nur in sehr r An ahl, zuweilen wird sogar der Wahl-Termin frustriri, weil In welchem Maße In den drei Wah!-

1847.

nges Interesse . u d i e L e s e r.

er in die Nothwendigkeit verseyt sah“ für das aächfte Qu

, einer großen Anzahl unserer respektiven Abonnenten nur

artal gefälligsi l' _. _, llsiäudige Nachlii'fékimz der dann bereits erschiene-

Inland. - Beßeklungeu für Berlin “werden in' der- Exp schon den Abend vor dem angegebenen. Datum, neu Nummern des Blattes wird der" Bogen *mit 2-2 Set.

zu spät eingegangener Meldungen, leid

Preußischen Zeitm- eich zu Anfange desselben danach bem en können.

Preis beträgt" 2 Rthlr. Ringmauer der Stadt wohnende !

Da wir uns im laufenden Vierteljahr, w unvollständige Exemplare der len, daß wir die nen Nummern nicht i

Der vierte

zu liefern, so bitten wir die Bestellungen so bewirkm zu wol-

All emeinen „ ' „ Dum spater emtretmde Abonnenten wurden auf vo

Stärke der Auflage g „ mmer mit Beßimmt eit rechnm durfen, [jährliche Pr (Vehrenftraße Nr. 57) gemacht; jeder innerhalb der ins Haus gesandt, -- Auswärtige, des In- oder Auslandes,

d er cheint, um die Wahl vorzunehmen. es der Fall ist, ergeben folgende Zahlen: ikien der Stadt Küstriu erschienen in dem Wahl-Termine m „ dem ersten Distrikte von 176 Wählern 135, i Wählern 85; in dem dritten von 116 Wählern 61 der Stadt Schwiebus: in M)) ersten Distrikte von dem zweiten von 219 Wahlern 7 Pc Peiy: von 284 Wählern Wählern 10 Personen, schienen war. Krossen: von Daß dieses Interesse elbe wird vielmehr

Pkws. Tour. für das donnern erhält das Blatt durch die Stadtpoß, bewirken. ihre Bestellungen _bei den resp. Poft-Lemtern,

umerations :

11 dem zweiten von 1-75 Bei einzel 235 Wählern In der Stadt In Lübben: von 181 ckdem in zwei Terminen Niemand benau: von 151 Wählern 8 Personen. In 316 Wählern 18; von 277 Wählern 9 sich später steigern werde, ist nicht anzu- tmmer mehr und mehr abnehmen, je Gerichte vereinfacht und beschleunigt wird. hiesigen Druckereien dak in dem letzten Jahre beiuerkensWerih aber ist es, daß der größere nzession nicht bediirfenden Monatsschrtfien urzcm Bestehen wieder em-

11 Personen. - , - insofern eine Abstimmung stattfindet, dem Reglement gemäß die Frag in thenxo in das Protokoll gehört. Marschall: Graf Ihenpliß: Ansicht, daß, wenn über einen Antrag der Abtheilung a nicht ohne Abstimmung dyrch Acclamation angenommen, estimmt wird, so daß

e «ken so bestimmt im Protokoll wie- Beziehung habe ich eine Bemerku Ich habe nämlich die Frage nicht zue iirsten Lichnowsky * rage gestellt wor- den, weiche am Schlusse „der Verakhung vorkam und auch im P tokolle richtig wiedergegeben ist, Eine andere Frage ist gar nicht ge-

I U h a l t- bestimmt gtsiellt worden Ö,) 9

der vorkommt, und in

zum Protokoll zu machen. gestellt, ob die Versamlaq dem Anfrage des beitreie, sondern es ist überhcmp

Amtlicher Theil".

Landtags:Angelegenheiten. Sisung der Herren-Kurie vom 4. Juni: Bemerkungen zum Protokoll der vorhergehenden Sisung;

„e Botschaften über Zulassung dex Mitglieder der einen Kurie

isnitgen der anderen und iiber die zur Abhülfe des Nothsiandes

Schluß der Verhaitdlungen über

Ew. Durchlaucht sind doch auch wohl der estimmt, er ndern dan- der betreffende Antrag der zur Frage wird, daß, sageich, in diesem alle der Antrag der Abtheilung in extensa ins Protokoll kommen Marschall: Ich habe nichts dagegen, ed wird zweckma Nach Erledigung dieser Bemerkung, kann für genehmigt erklären. „ will mir noch eine gehorsamsie Anfrage In den ersten Tagen Unseres Zusammenseins ekommen, seit dem gar nicht m fragen, ob nicht Ew. Dur

ne men“ dass , mehhr dcis Verfahren der 1 nur dre Eine

Die Thätigkeit der erheblich zugenommen“, _ Theil der bekanntlich eincr Ko

in Folge von Abonnenten-Mangel uach k gegangen ist.

% Breölau, 4. Juni. bezirk Breslau, welche im April wieder den eifrig fortgeseyt und dab daß brodlos gewor So wird der Chausseebau „ dorf, Kreis Waldenburg, ernstlich betrieben, e Chausseebauten zwischen Pr Richtung von Rawicz und von Actiengesellschaften unternwm niß und Militsch, zwischen Reichen und zwischen Glatz heit der Frau Prinzess Chausseebau zwischen K der Strecke zwischen Landeck und

% Halberstadt, 4. 313111“ andes sind seitens der Stadt' ube erste und 100 Centner Reis. ive der Aerndte aufbewahrt Werden sollen, Verkauf von Kartoffeln, so wie Arbeit zu gewähren, der läng nach dem Huy in Angriff genommen wor

Das Verbot des BiYnntweithrcnnen end nii li czcig ; g yfflichgcn Stand der Feld-

zu nnternehmeudeu öffentlichen Arbeiten; das Gutachten, betreffend die Bitten um Abänderung des Geschäfts- Reglements; Gutachten über den Antr Moriopols und Verhandlimgen darüber.

Stände; vom 4. Juni, Bemerkung zum Protokoll der vorigen Sisung; die etwaigen Korrekturen bei einer beabsichtigten zweiten Herauögabe der Aufnahme der namentlichen Abstimmung in " tg, zu veröffentlichenden sienographischen Be- richte; AUcrhoch ?, Botschstaft, wegen Erleichterung des Nothstandes; Bit- ten an Se. Ma]: (zt den Kyriig wegen Umwandlung des Könithandelsamts in ein selbstständigxs Ministerium für Ackerbau, Handel und Industrie und baldiger Emamrung eines Strafgeseybuchs; Fortseßung der Bera- thung über das Gutachten, betreffend die Verordnungen dom 3. Febxuar 1847, mt Nücksi i auf die frühere Gt- seßgebung; Abstimmungen m Betreff der Ausschü e, _ Berichtigung.

iiber bestimmt ab Abtheilung dadur

stellt worden.

wegen Anfhebuns "“ Salz“ Graf Yoik'

ißung derKurie derdrei Sind nicht die sienographischen Berichte vor-

Marschall: Es kommt hier blos auf die Erinnerung der Versammlung an, Darübxr kann kein Zweifel sein, daß nur einmal abgestimmt worden ist.

Graf Dyhrn: Es ' und das Protokoll sa Frage: tritt die Be

sein, daß es so ich das Protoko

Landtags-Verhaudlungen ; Graf JHenpliß: Ich

die dnrch die Allg. Pr. Z

*" «.. “'i'“*'““«c-72..*„".i“*„- ,

Die Chauffeebauten im Regierungs- aufgenommen wurden, wer- Gebirge hauptsächlich darauf dene Weber möglichst Beschäftigung er- zwischen Weißste

auch nur einmal abgestimmt worden, ;_aUSdriicklich: „Stellte der Marschall die „_ dem Antrage des Fürsten Lichnowsky bei? Hier egen erhoben si die e Stimmen, und nachdem der Abgeord- eltsch bemerkt atte :e. von Keltsch: Ganz genau isi mir"“die Sache nicht mehr er- innerlich, es schwebt mir aber vor, vernommen zu haben, daß der Herr Marschall die Frage gesellt hatte: „Wird dem Antrage des Fürsten Lichnowsky beigetreten?“ mir das Bedenken lebhaft re e, daß mir eine das Materielle der Sache ni t abgesordert werden könne, Das be-

*n die ragesiellung zu erheben; es kam age, und dann wurde

: „O dem Anirage zur Zeit

die gedruckten Protokolle b möchte daher unmaßgeblich nen möchten, daß dies wieder in den Gang käme. soll zwei Exemplare erhalten, die haben wir in den e bekommen, seit der Zeit aber nicht mehr. Marschall: hat und gar leicht dazu führt, da so daß es also zweckmäßiger erschien, sie den Mitgliedern zu über eben. Graf Ivenpliß: sonst aber kann“ es doch von Wich während des Landfags einzusehen.

Graf Dyhrn:

Marschall: halfen worden, daß sie am Schlu

lauch't anord- edes Mitglied

in und Herms- en drei Tagen

die Entreprise- enschen Gränxc m dir or, ferner dre zwischen Treb- rsdorf, walden- Der von Ihrer in Albrecht von Preußen nnter- tnd Seitenberg ist jetzt auf Scitenberg in Angriff genommen.

Zur Vermeidung des Noth-

r 80 Wispel Weizen, Roggen und unmittelbar vor

Daneben wird der pe, fortgesexzt, und ist, um | beabsichtigte Bau einer Chaussee

eiitionen auf Aenderung 'der

auöniy und der po zwischen Oels und Medzib auffeebauien bach und Wiistegtc und Reise.

daß dies Schwierigkeiten die einzelnen Hefte verkommen, zu sammeln und später erst

Es hat sich

enblicke wurde bei eaniwortung iiber

In jenem Au

burger Kreises, eehrten Versammlung an-

ch sickle es der tigkeit sein, die

Amtlicher Theil.

Se. Majesiät der König haben Allergnädigsi geruht: Dem Ober-Landeögerichts-Chef- Naumburg den Stern zum Rothen Adler Eichenlaub; so wie dem Oberst-Lieunnant a. den Rothen Adler-Orde Dem Kmnmer-Präsi Hontheim, bei Gelegen Charakter als Geheimer Justizrath zu

___-___...- u Zell ist zum Notar fiir den Landgerichts- nsißes in Aachen vom

wog mich nun Einspruch e . nicht zur Absiimmung derg Kick?, die Frage zur Absiimmung so "5, Folge zu geben sei?“ "

Fürs Lichnowsky: Kollegen für den Herzog von _t Ehre hatte, neben Ew. Durchla ich in der La e, vollkommen den Gan ihaben allerdings die

Gedruckt find sie. Auf den Provin ial-Landtagen isi es auch so ge-

Neiiler zu c des Landtages übergeben wor-

-Orden Weiter Klasse mit D., Kalau vonHofen, n vierter Klasse; und

denken beim Landgerichte zu Koblenz, von heit seiner Versetzung in den Ruhestand den

räidenten l)1'. P s muß den Worten meines geehrten

nschweig beistimmen; da ich die t an jenem Tage zu siven, so war der Debatte zu verfolgen. rage gestellt, und als sie Cm-Du;chl_aucht=_*auckgeiprochen war, erhob Bedenken bei meinemgenanjiten'KoUegen, der aufstand und Frage ist nicht zur Abstimmung gekommen, Durchlaucht ausgesprochen

[che indeß bis Es nd zivei Königliche Botschaften eingegangen, Welche ich der

Versamm ung- mitzutheilen habe. (Sämmiliche Mitglieder erheben sich, und die Königlichen „ Bokischafien .werden v lesen.) „Wir Friedrich Wilhe m , von Gottes Gnaden, König von

Ew. “ii)urchxau d , ,. . ormuirt . . nr, 5 aus Kartoneln hat sich f “ h ck doch hofft man am meisten von und Garienfriichte.

dasselbe aussprach. Die“ enden Worte sind von" Ew. achdem mir Ew. Durchlaucht einmal das Wort gegeben haben, so wexde ich mir erlauben, etwas, allerdings sehr Unwesent- liches zu erwähnen. Da aber das Protokoll richtig sein muß, so be- merke :ck, daß am Schlusse nicht drei, sondern vier Herren für mei- nen Antrag gestimmt haben.

, Graf ,Dyhrn: Es ist mir sehr angenehm, daß das verehrte Mitglied diesen Punkt zur Sprache bringt. ren gesehen, das verehrte Mit c0|l€ Zum“. ausge fanden.

in hiesiger Ge dem im Allgemeinen irc

Deutsche Bundesstaaten.

ck Württemberg. hält eine Königliche Verordnung in ls, durch welche die in der Verordnung 1". Ztg. Nr. 135),

Der Notar Gronen Bezirk Aachen - mit Auwei 1stcn Juli d. I. ab bestellt worden.

Der außerordentliche Gesandte und bevoll- Kaiserlich “russischer: Hofe, General-Major

entbieten Un eren zum'ersien Vereinigten Landtag versammelten ge- treuen Ständen Unseren gnädigen G Auf den Uns unter dem 1. Juni d. I. eingereichten Antrag Unserer getreuen Stände wollen Wir gestatten, daß die Mitglieder des ersten Vereinigten Landtages, Sißungen verhandeln, nicht angehören, als beiwohnen können. Uebrigens bleiben

gSaiissouci, den 3, Juni “1847. (gez.) Friedrich Wilhelm.

die zum Vereinigten Landtage versammelten Stände,“ „Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von

entbieten Unseren zum ersten Vereinigten Landtage Versammelten ge- treuen Ständen unseren gnädi en Gruß,

Den Uns unter dem 27 Zlsien v. Dauer der gegenwärtigen Theurung durch sowohl unmittelbar aufKosien des Staates, als mittel ommunal- und Actien-Unteknehmungen den arbeitenden Klasen neue Erwerbsquellen in höchst- n, sind Wir s on dadurch pril d. J. Un eren Mini-

aber die fr

ung seines Woh worden _

.Angekommen: mächti te Minister am ochow, von Dreöden. Der Königlich schwedische Ober- Bonde, von Stockholm. Abgereist:

Wenn die Kurien in getrennten den SiYUiigen derjenigen Kurie, welcher- ie Zuschauer auf den Tribünen der Siyungssäle _

Der Schwäb. Merkur Betreff des vom 9. Mai die man auf zum Ti'ieil näher bestimmt, Die Verordnung lautet:

ottes Gnaden, König von Württemberg. Nachdem n Unserer Verordnung vom Betreff des (Hetmidehandcls aus ver- rden, finden wir Uns bewogen, nach den Grund des §. 89 der Verfassungs- §, 1. 'Die Bestimmung daß Getraide,

Königrei Getmide-Hande C remon“enme' er rei err ertheilten Vorschrif ? l [| - F h verschiedene Weise "ndert werden.

Ich habe blos drei Her-

t: „[r-35 saciuut

ck ein Vierter

ten (s. Allg.

zu umgehen ge Uchk hat, Wir Unseren getreuen Ständen inxGnaden

lied hat selbst gesag e agi worden, es sei no Diesen habe ich nicht herauégebmcht, und da ich für das Piotokoli stehen muß, so kann ich ihn auch nicht hineinbringen.

Fitrsi _Lichnowsky: Ich habe allerdings gesagt: „tre; kaciunt colléme“? ich wurde aber hierauf von dem dnrchlauchtigsten ersten Miigliede dieser Versammlung berichtigt] und bemerkte, daß mein

verehrter Kollege für den Herzog von Anhalt-Cöthen auch für mich Was ich sagte,

xcellenz der Kaiserlich österreichische Feld-

zum YTHZEFZJLTM G marschall-Lieutenant Graf S chlik, nach DreSden. zu Uiiserer Kenniniß qe 9ten v. M. erthctlten

schiedene Weise

kommen ist, daß die 1 Vorschriften in zu umgehen gesucht we g Unseres Geheimenmt folgende weitere Anordnungen zu treffen: „ des §. 6 der gedachten Verordnung wird dahin abgeändert, toffcln iiber die Gränze des Königreichs nur dan wenn dieselben auf einem öffentlichen Markte erkauft worden Brod in Quantitäten von 100 Pfund und mehr verkauft und gebracht werden, vorher gehörig bekannt gemachten Versteigerung Zollbehörden haben jede Ladung

sich nicht in ein unverdäch- iiber das Vorhandensein en aus uWeiscn vermag, an der immung in §. 7 Unserer

L'andtags - Angelegenheiten.

Sihung der .Herren-Kurie am 4. Juni. 3412 Uhr unter Vorsiß des Marschalls des über die Wie Sißung aufgenom-

, bitte ich zunächst qe- ben verlesene Protokoll

Mehl und Kar werden dürfen, sind. DeSglcichcn darf nur dann über die Gränze des Königreichs wenn es in eineröffentlichen, gekauft worden isi. Die P von Getraide u. s. w., h

Marschall: Also vier haben dafür gestimmt. hatte nur den Zweck, klar zu stellen, daß nur eine Abstimmung statt- gefunden habe, und ist nun erledigt. Senfft von Pilsach: Es ist im daß die Allerhöchste Bestimmung, die in Lieferungen ab eschlossenen Verträge erbeten worden ist, nur Anwen- dung finden so 'e, auf die Verträge, die vor dem1, Mai abgeschlossen Genau genommen, glaube ich, isi gesagt worden: „die vor

Publication der Allerhöchsten Ordre, vom 1. Mai abgeschlossen

Die Siizung beginnt nach Fürst zu Solms mit Vorlesung menen Protokolls durch Graf Dyhrn. * Was ich zu sagen habe horsamst nicht als einen Tadel gegen das e zu betrachten, sondern als eine ganz allgemeine Bemerkung. §. des Reglements schreibt vor:

„Das über die Beraihung und deren Erge Protokoll muß außer einer kurzen Darstellung des gesch laufes der Verhandlun :

Die zur Abstimmung ge

rotokoile gesagt worden, M' vorgelegten Antragidaß

Graf Lynar: treff der über Spiritus-

olizei- und insichtlich welcher der Wegführende es Absatzes 3 und 4 des„erwähntcn § ß der Polizeistelle des Emkau n Voraussesun §. 2. Die AUEnaxne-Be , wird hiermit außer Wirkung geseßt. §. Z., Gxtrmde dem Auslande kommt und bei dem Eintritt tn das unterliegt den vorstehenden

Gemäßheit d Unterstiißung vvn Kreis-, K

tiges Zeugni der die Ausfuhr bedingende Gränze zurückzuhalten. erwähnten Verordnung u. s. w., wel Königreich zur _ ' Bestimmungen (3. 1) nicht. , ge amtliche Zeugnisse darüber aus ausländische find. der Transportaut, Getraides xc. genau angegeben sein müssen, find dcr Orts, wel en der Einführende beim'Eintritt in das "rührt, und ei solchen Quantitäten, egenwärtigen Verordnung bereits auf der egri en find, der Polizeibehörde des Orts, a erkündigung dieser Verordnung befinden, gen, daß die betreffende Ladung zur Durchfuhr be bei der sofort anzustellenden genauen Ver leichun Ladun selbst kein Anstand, ngabe der Gaxtung, Ei enthümers der Früchte :e. en von dem Auslande kommen und zur Die Ausfüllung dieses Zeugnisses hat un Ladung, für welche es fp ie Polizei-Behörde dcs !eyten inländischen Grünz- Jrüchte u. s. w., welche m' t mit einem von der Polizei- adung für richtig erkannten md dürfen nicht über die Gränze auSgefiihrt werdxn. Me ! und Kartoffeln, welche aus dem Auslande em- finden die §§.1 und 3 Unserer Verordnung vom Iten v.M. „„; und können hiernach dieselben auch außerhalb der ö ent- , " Lande verkauft werden. Der Einführendehat die amtliche Zeugnisse ürfniß avorliegen,

dieser Art," möglicher Ausdehnung eröffnet werden mö e zuvorgekommen, daß Wir unter dem 18, stern des Innern und der Finanzen eine namhafte Summe zur Dis- position gestellt haben, um da helfend einzuschreiten, blickliche _ nicht durch die zunäch porqtionen zu beseitigende - Not dieses Befehls i

bnisse aufzunehmende ichtlichen Ver-

3 Z

Fürst Wilhelm von Radziwill: Ich muß in Beziehung a die Erklärung, die mir in denMund gelegt wordenist, bemerken; da der Herx Secretair mich mißverstanden haben muß, mit deiii Gutachten der Abtheilung nicht vollkommen einverstanden erklärt, sondern ich habe einen Wesentlichen Unterschied zwi ner Meinung und der der Abtheilung darin gefunden, da theilung zur Wiederaufnahme einer zuriickgenommenen Peiiiion die Erklärung von resp. 6 oder 24 Mitgliedern verlan t, ich aber dem ure“, vindizirt habe, sie “wiederaufzune meu. e :ck das Recht ertheilen müssen, daß jedes einzelne hat, einen solchen Petitions-Antra Ich habe namentlich mich dafür er lärt, weil ich er halte. Ich habe über diesen akte ermiidete Versammlung nicht _ länger durch Gegenbemexkun en hinhalten wollen, sondern habe blos eine kurze Bemerkung darii er gemacht, daß ich einen wesentlichen Unterschied zwischen meiner Meinung und der der Abtheilung yhrn: Es kann also dahin geändert werden, da Durchlaucht beigetreten sind.

Fürst Wilhelm von Radziwill: Ich habe dann gegen das s-Gutachien gesiimmt. . serling: Ich glaube, auf das zurückommen on am Schluß" . . . wird so erledigt, es ist kein Bedenken vor-

wollie mir in Beziehung an das,. Anfrage erlauben, ,

brachten Fragen in wörtlicher Fas- wo sich an en _ 11 Ausführung au erordenilicher öffentlicher her eingeleiteten Bauten,

. ";.-:W'Li

t Verpflichteten Per

Durchfuhr angemeldet nsorden isi, zei en möchte.

Der Durchführende hat sich jcdoch uweiseu, daß die “Früchte u.“,s. w. e, in welchen der Eigenih-mner, die Gattung und die Quantitat des olizci-Behördc des öm reich zuerst be- rscheinens der s Königreich sich zur Zeit

sung,

b. die Resultate der Abstimmungen, und Ich habe mich

(7. die ohne Abstimmung gefaßten Beschlüsse enthalten. “

Zu diesem eben verlesenen Protokolle, wie in mich recht erinnere, sind einige der ten Beschlüsse nicht wörtlich sondern es ist auf das Gutachten der Ich glaube aber, daß aus dem rotokoll herüber- ild der Abstim-

bereits der Angri Arbeiten und die Verstärkung der für sr namentlich auch" für Jesiuugsba'uten ausgeseßten Fonds meh Nichtsdestoweniger haben Wir von dem Anfrage Un erer ge- ern Veranlassung genommen, g der bewi igien Summen als die zwe und befehlen, vorzüglich auch dahin zu wirken, Zusi erung von Staats - Prämien genehmi ctien-Chausseebauien da, wo wirkli zeigt, schleun eiben Wir Un

gewo e , JHegeben Berlin, den 1, Zum 1847. (gez.) Friedrich Wilhelm.

jag: versammelten Stände.“

hung des Gutach ausgeseyten bitte den Herrn

a LÖest alen: Es ist in der. daßs on friiher- ebeder Land der König dem“ unter dem 1. April

Diese Zeugni

„MM „ ' „Y.,

cini en früheren este ten Fragen

der Einkaufsort,

schon, Wenn i , oder ohne Ab tmmuyg gefaß Protokoll aufgenommen, eilung hingewiesen worden. chien der Abtheilung diese Punkte in das geschrieben werden müssen, um ein vollsiändiges mung zu geben. Graf Dyhrn: habe, so ist wohl sei „Tritt die Versammlun ser Vorschlag auch w

Graf LMU: J

- Mqrschall: Ick glaube, daß dies m' tnoihwendig ist. Es

würde dre Folge haben“ daß bei längeren Gk eheSvorlagen, wo ein

ua;:ßra Yotxklyotlile m?:lflzseiimmung angenomnäen wird, dileser ParagÉaph ' nommen - . , ,

der Ge chäftsordnung ist vvllk-KFI m 5“ Ick 8an? der mn

diese Art der , ckmäßigsie 315 bezkkchkmk daß die vielen, unter, Krei6-, Komuzunal- Mangel an Arbeit und enommen werden.

tänden in Gnaden

wel e ur Zeit des „ ch Détrchfuhr durch da treuen Stande n welchem sie mit der Erklärung yorzuie- stimmt sei. Ergiedt slch dieser „Zengnifse *Mit der eher dem Durchführenden der Quantität, des TranSporianten und des ein Zeugniß dariiber aUSzusiellen, daß die- Durchfuhr an emcldet worden zu geschehen. eziell auSJestellt ifi, und

Antragstelle

Mitglied das Recht nigen zu machen.

das Ver ahren fiir kürzer und ei Punkt die schon durch die lange

zu dem sei-

st in Angriff

dadur Rot ck h eren_ getreuen

Wenn ich das verehrte Mitglied richtig verstanden ne Forderung die, daß, wenn hier gesagt wird: dem Vorschlage der Abtheilung bei?“ die- der wörtlich m das Protokoll niedergelegt

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Dasselbe gilt nur .für die ist bei derlAusfuh orts abzuliefern. ' Behörde nach vorhm schein versehen Aus Getraide, eführt werden, eine Anwendung, li en Märkte im sa : der Einfuh

«“Z"-*

An die zum Vorreinigten Land

Wir kommen 31“ B““ den in der 1 Ordnung betre

tens derAbfb Hand, di*

er Untersuchung der

zu müssen, was ich Marschall:

Gr [' : “ “»I-„27.212131.

*Nicht haben, wenn ich :D:D-versunken ÖM“- Msespwchen,

getroffen, wenn blos ge agi-

früher auf e, daß dies

wird die Versammlun nahm Wed - , der Abthe lung, v er da _rovinzia -Landtc§gen imme_r_s vollkommen hinreocht. Freilich

esen Para hne Abßimmung an.

haltenwordcn, ich gla "“vw-adi» daß, wenn eine Frage

„"-«|., m??-

u beweisen. nicht: zum

* Zweite Beilage

t aus dem Auklande dur

§. 5. Sollte m Gränzbezirken das B was der Graf

Se. essät