es anerkennen. _ _ ' freier Konkurrenz der Preis

* ' “eden werden wird, “i"" “"M““ “Ms “Salinen lä en,

erksam ma !!:me Pr gt, wird dann auslän- wie man ente in Danzig englisches _ kh des Eisens,sehr we- ütienbezirken vers ieden. efi'moortm:

. ' , ÄYWb WMH- daß . ! enen syne'rodernä nanderS . die ho : Versammlung bara vers ieden in der er weit von einer aber:, gerade s_ ei, und darum

von dem in den schlesische"

ü n' ens nur :: weiterer , otirk, é»!ans ber sitzentsiand, habe :ck der ho en Versammlun ent-

“ nd i ren nhalt lege ich nochmals recht drin end d elben K;!eZérzu dem? wieJioon dem Sonnenlichte, das diesen Zoldenerr Siral erhellt, bin ich von der Wahrheit überzeugt, daß die Gewährung die- Bitte der Armen Noth nicht nur für die kurze Gegenwart lindert, ondern für die kommenden Jahr underte.

:ß dort der tition gesagt.

' stellt haben dürfte, daß namentlich für den ökonomischen usdehnung in der Salz- Verwendung sehr wünschenswerth wäre, so glaube ich dennoch nicht, nachdem wir gehört haben, , dem Salz für den Staat bezo m wird und chwerlich ein Mittel, dessen Ausfall zu decken, anfzu nden isi, der Au nopols das Wort sprechen zu können, will vie ung auf dre Oekonomie einen o! e dessen veranlaßt, ein Amendement zu dem Guta ten efiihr dahin eher! wiirde, daß alle diejenigen or- des Viehsalzes stattfin- ellen, welche die einzel-

daß eine so roße Einnahme aus abe des Salzmo- ehr deshalb nur Antrag formiren und halte

zu machen, as an malitäten, welche den, beseitigt werden, namentlich gewiss nen Oekonomieen aUSzufiillen verpflichtet sind, und nach welchen sie den von der Behörde zu normirenden Salzbedarf ur iitterung des Viehes bekommen. Wenn nun ein unbestreitbar ro er brauch des Salzes bei dem landwirthscha tlichen Betriebe sich heraus- stellte,*so scheint es mir ein Bedürfniß, daß alle hemmenden Schwie- rigkeiien bei dessen Beziehung zu beseitigen sind, um dadurch Gele- genheit zu geben, daß allen Oekonomieen, welche es fiir wünschens- werih halten, eine:: unbeschränkten Salzverbrauch bei sich einzuführen, dies erleichtert wird.

Graf von Solms-Baruth: Die ho wiß dem zuerst vernommenen Redner sehr dan reiche und beredte Darstellun hat, welche die Anwendung

etzt bei der erabrei'chun

egen von dem Ver-

_e Versammlun bar fiir die s die er uns über die Vorzüge gemacht s Salzes auf die Landwirthscha'ft ha- ben dürfte. Ich bin auch davon überzeugt, daß der Einfluß, den das Salz auf dieselbe hat, ein sehr großer ist, ich möchte aber doch n des verehrten Redners voilstäudig ersu e gemachtworden, esuliate gezeigt haben. Sie sind aber praktisch augen, daß wir eine so große und unserem Staats- ehrliche Summe in Frage fiellen könnten, welche auf andere Weise ni t leicht gedeckt werden möchte. Die Summe, welche der Staatshaus alt aus dem Salzmonopol'be ieht, ist, wie wir ge- hört haben, nahe an 5 Millionen. größerte Consumtion, welche vorzugsweise durch die steigende Be- völkerung erzielt wird, allein es ist auf die Ueberschiisse, welche jähr- lich erwartet werden, schon auf eine läst ere Zeit hinaus anderwxii net, um ein anderes großes Bedür niß zu befriedigen, niimlich * an der Eisenbahnen zu untersiiißen und die Stellen wir aber diese Einnahme in age, ob der Staat überhaupt die bedeutende illtonen, welche er durchaus braucht, einnehmen soll oder nicht, so weiß ich in der That nicht, ob es der hohen Kurie zu rathen, einzugehen und ein ganz verändertes Besteuerungs- System riicksicktick des Salzes zu erbitten. . Der Vortheil, den die Anwendung des Salzes sowohl der der ung haben kann, cheint unzw anz unzweielhaft scheint zu ein, ob die es e- länzend ein möchte, und dann scheint es vorzugsweise zwei- dtese Einnahme auf eine andere und weniger drückende Ganz damit einverstanden würde ich“ ie Einnahme, die durch das Salz erzielt wird, ebeten wird, immer nach o wird dadurch eine wesent- amentlich fiir die bedürftige Be'völkerung erwacksen. onopols würde aber, wie der Antragsteller erwahnt, eine Eingangs- und eine Fabricationssieuer des Salzednötlz: Zu der ersten würde ein bedeutendes Personal und eme la trolle niit ig werden und dies eine sehr bedxmende Au6gabe veran- se Gründe machen mich bedenklich, den Vorschlag zu

auf das Wort.

L B Ehre gehßbt, a::É dem b ten "le en rovin ial- andxa : erat ungen ii er die önig-

ße en s fisch P ean die Steirxrer-Erm'ah igun

nicht die anguinischen H Uerdings sind welche schon große bei uns noch nicht o ins Leben ge

aushalte unent

zwar durch die ver-

rantirien Actien rage, stellen w:r

zu verzinsen. . umme von circa

jept schon daran

Viehfiitterun , als bei der Din: aber noch ni t so

Weise zu beschaffen mich erklären, wenn . steigen würde, Wenn dann Se. Majestät nnd nach den Preis des Salzes zu verringern, liche Erlei terun

Die Aufga e des

un ersiiihen. Graf L nar: Ick verzichte ür iron: Ich habe

beizuwohnen.

[ich? Proposition, betreff An icht hervor

“si damals von bere-

dier Zunge mehrfach d e ben worden, daß eine Bitte um Aufhebung des Salz-Monopo des Throneö niedergelegt sur Pflichk gemacht-

tüm: nochmals dnrrhzugehen, ' efm:_dc4u,:vas, heute von mehreren Orten und namentlich auögesprochen worden r*! lich das Resultat, welches man damals voraus- Es beträgt nämlich wärtig eine Million Rt lt., der reine Gewinn der für d:e Kast bleibt, beträgt na tor än. eiuem anderen Orte ausgesprochen hat, kann Niemand mehr als ich von dem Wan ck- S“ . zu ::“:S “ck| geringen Prei en vera _ nn olkskla e:: eine so wesentrche Erl.- a" meinen' ethrten di e _ _ mir ein

den Stufen _ , abe es mir dre damaltgen Verhand- bas béßätigf

sah , Tool! RPF)

Herrn Kommissar der Ausfa

Unal-Steuer-Direk- 9923200 Rihlr. estelt sein, daß das * cht werde und den ärme- “temng werde; allein i welche Art:: .. muß geßehen, daß, yo _ “sand! en Beziehungen wä len

* i ha."?- eine

dem, was der Herr

den Auf; .g ck . “.

: Einna me

' * ck: _ fn “ bin

_ aber 32:71?!- FAMI- ay _

- ;_;xnzv-i'“_, v

u i, weil ich eo: anderer:

__ “,“nxrun die ““it-Regie-

' rÜ “' “()en ""uns““a“ derS

_ _-- » [„,--...„M .- _ .. __ „.

' . “ . „ , * , “ . “ s u u MMMWWYWFWW “ck b 31.1 . ielen, . "? daß _wir der _Krone das Mikkel W

_ck ' ttel unter den : mwärtigxn ZnWexhaltmssen _u_n_d_ng _ de:: _ gen de' MW Wissarius mzstgeben, wiirde wer

Uwf Mm-annsegge: Es hat- ekr verehrt“ Mitglied der ni

--„*„'„

mii solider BßMsamkeik den erth'eik, der box: der _ _ dei Monopols zu erwarten sei, herausgehobeir, daß :ck * emer Wiederholimg besser:. was darüber zu sFr" wäre, über- btben zu dürfen glaube. Da ich aberdurch meine eehältnisseindem Ja!! bin vielfach den inneren Haushalt auf dem Lande zu beobachten, so habe ick leider oft die Wahrnehmung und ErfahrunL? gemacht, daß eine gewi e Wohlhabenheit auf dem. Lande mehr im - als Zunehmen begri en ist. Man schreibt dies der Zunahme des Luxus u. Mit Unre *, glaube ich, macht man be ackerbautreibenden Klaisyin ei- ner eit, wo das allgemeine Wohlleben und daraus hervorgehende Ansprüche |ei en, einen VoWurf, wenn auch sie von dem Sinne der Zeit mit erfa ! wird. Je mehr also diese Wahrnehmung, wie nicht zu verkennen isi, sich herausstellt, um so mehr isi darauf Bedacht zu nehmen, auf w:? che„Weise dem “Flore des Ackerbaues fortgeholsen werden kann, und ich glaube, daß namentlich die Verrin erung des Saizpreises de:: ackerbautreibenden Klasen zukommen zu affen, im höchsten Grade erwünscht und voriheilhaft sei, Daß die Aufhebun des Monopols-große Schwierigkeiten hat„ erkenne ich wohl, sie greif zu tief in die inneren Finanz-Verhälinisse ein, als daß ich mir dar- iiber ein Uriheil erlaube, auch mögen die Beziehungen zu den ande- ren Zollvereins-Staaten verhindern, in diesem Augenbiicke durchgrei- fendere Reformen eintreten zu lassen. Dies kann also vielleicht erst später geschehen; indessen möchte es gut sein, den Ge- genstand schon jest i:: Betrachtung zu ziehen. Es isi während der jeßiJen Regierung durch die Gnade Sr. Majestät des Königs schon ein edeutender Nachlaß an der Salzsieuer erreichiwor- den, es wiirde also ein weiterer Ausfall in dem Augenblicke mit xt- ner großen Lücke fiir die Finanzen verbunden sein. Dagegen wäre

es, ohne eine Verringerung in der bisherigen Einnahme herbeizufüh- *

ren, vielleicht vereinbar, wenn für den landwirihschastlichen Viehsiartd das Salz zu einem wohlfeileren Preise abgelassen würde,. Wenn :ck recht berichtet bin, so ist der Productions-Preis dcs Vrehsalzes von 2 bis 3 Thaler, verkauft wird die Tonne fiir 4,Rthlr.; ist es also möglich, den Verkaufspreis herabzuseßen, so würde der entstehende Ausfall wahrscheinlich, wenn nicht sofort, ,doch bmnen kurzem diirch ' die größere Consumtion gedeckt Werden. Em „anderer Ausweg bltebe übrigens der, daß man fiir bekannte ngswtrthe, yon denen mqn überzeugt sein kann, daß sie keinen Mtßbrauch dam1t,tre:ben, em besseres Salz zum la::dwirthschaftlichen Verbrauche verabreicht. „Ick habe viel ache Klagen dariiber ehört, d:)ß das Salz oft schwierig in d„er nöi igen Quantität“ zu be ommen sei, dgß dre Anmeldungen so friih gemacht Werden müssen, daß die Bethctlrgten den Bedars , de:: ,sre nöthig haben, selbst noch nicht kennen, ,so daß dadurch, grwrß dre bis- erige Abnahme von Viehsalz viel geringer :|, als sie ::: der JolJe Fein wird, wenn es leichter zu bekommen ist und der Bedarf wach, . Deshalb glaube ich also, daß der etwa durch die Herabseßung :m Preix ent chende Ausfall binnen kurzer ZM- dyllkdmnien gedecktnund die inner me durch eine mit weniger Writlauftrgkxttet: verknupfte " Ablieferung sogar erhöht werden wird. Dre Qualitat, w§lche_gege- den wird, hat vielfache Klagen herbeigeführt, und obwohl ich dre An- sicht habe aussprechen hören, daß die niederschlagende Lauge von dem _ mii Wermuth und Eisen - Oxyd vermengien Salze ohnehin, wenn

Mißbrauch damit getrieben werden sollte, fiir den Bedarf des Men- .

schen verwendet Werden könnte, so hindert das nicht, daß viele; Land- wilrthe das Viehsalz, wie es :'th gegeben wird, lieber gar nicht be- zieyen. ck ., „ck , _

Finanz-Minister: 'Die Verabreichung von Salz zu Vieh- fuiier und zu gewerblichen Zwecken ist kein Gegenstand der Besieur- , rung, sondern im Allgemeiner: wird das Salz zu de:: diircksck:::til:- _ chen Selbstkosten verabreicht. Wenn in Beziehung darauf ndch c::re Erleichterung wiinschenöwerth ist, so wird die Ve:*waitu::g nicht al)- geneigt sein, darauf einzugehen. Es isi jedoch erforderhck)“ daß, ::: ' dieser Hinsicht nähere Anträge gemacht werder, den:: es,ist dies nicht ' Gegenstand der gegenwärtigen Petition, dre mt Allgememen auf Auf-

hebung des Monopols und, nach Befindkn, auf Anordnung einer an- _

deren Steuer gerichtet ist. Dariiber, i:: welcher Weise die oben er-

wähnte Erleichterung zu schaffen ist, isi kein bestimmter Vorschlag vor- .

bereitet, auch bin :ck meinerseits nicht im Stande, den Gegenstand zu näherer Erörterung zu bringen, Ich kann nur wiederholerr, daß man seitens der Regierung geneigt sein wird„ allen billigen Wunschen zu entsprechen, sobald sie vereinbar si::d_:1::t der Sicherstellung drr aus dem Salz-Monopol zu beziehenden Cintrahmen. Wenn vorhat eäußert worden ist, es komme hauptsachlrch nurjaus den freien Handel des Salzes an, dieser _wiirde d:e_ ersprtxßlrchsten Fol- ge:: hervorbringen, so muß ich bewerfen“, daß, meines Erachtxns weniger der freie Handel, als ,die Mqßque:t des Salzpretses die gewünschte Wirkung hervorbrtnßen durfte. Wenn bei dem frrien Handel in Folge der Be errerung des Salzes dessen Preis hoch bleibt, so bleibt auch der Zustand im Wesentlichen der nämliche, wie seither. Ohne Crsaiz kann dr1s-Saiz-Monopol nrcht aufgehoben werden. Ein Ersaoß im Wege der,d:rek-te:: Besieuerurrsg ist nicht vorgeschlagen wvrden, :ck wiißtx auch mcht, :n welcher Wet e bei dem '_ge e::wärttgen Steuer-Sysiem eme Summe von fünf M:ll:onen- Rthlr. im ege der direkte:: Besteuerung aufgebracht werden könnte, ohne daß daraus nicht eine noch viel schwerere, viel drücken- dere Last enistände, als eine Besteuerung des Salzer); -- Es muß also eine Steuer auf Salz gelassen werden. Diesx S_teuer wiirde, wenn die gegenwärtige Staatseinnahme gesichert bleiben soll, bei dem Centner :nlcindischen Salzes ? Rihlr. und- bei dem qusl'iin- dischen 2'7, Rthlr. betragen, Etwas höher muß das „ausländische "Salz besteuert werden, um der inländischen Fabrication emen gewissen . Schutz zu gewähren. Die Steuer würde also von der Tynne Salz, welche uuqe Yk 4 Centner wie i, 8 Rihlr. bei inläud:sckem und 8 Rthlr. 20 gr. bei ausländis em Seilzexetragßn. - Rechnet man hierzu noch den Fabricationsprets, die TranSport- - und Verpackungskosten und die sonstigen Spesen, so stellt sich- ein Yreis heraus, der nach der Verf iedenhert der Gegenden zu einem etrage von 10 bis 12 Rthlw iir d:e T'onne zu stehen kommt. Wenn aber der jetzige ?Wir! von 12 Rthlr., rudern war: das Monopdl aufhebt und dagegen en Import und die Fabmaiwnnvyn Salz e:- ner Steuer" unterwn'ft, nur um ein Geringes sich ermaßtkzt, so sehe ich keinen wesentliixen Vortheil davon ab, weni stens ke nen solchen Vortheil, welcher ie großen Inkonveniexrzert au iegen könnte, .die den übrigen Vereins aten und ver: Verhaltnissen derselben Ze _enirber 'die Aufhebun des ynopoks ?:; Folge haben wurde, Z merke übri , daß *die, Salzverwal _ es ckck an alle, Wei e_ apgelegen sxinglÉ nme“ quellen “MMW, BKS a_ er, diese e_miihungén, name C? in dm-[liIt-t ima, bi er_ Vergeblich ewe en find. thin“ mx '] “:: erwähnt wor en; eki !: ri e:;

hauen.

ext

technischesyÖOun vmk“, .Wen, weil in einem _ e, wie '

'- der frei er Sek yt, fi em elne Salzsiiicke ge- W“ Di: FakuméWschanlz Z

| . ck gefunden haben,

nativ ' " anzen g'eo en VM ' d :* MKW, :!:Tftd' em“ vorhanden ist,

Salzes an- _ _ _

war:! die MFHYl-ZedHYÉbM-ZUPT __ . nu un- 6 wer _ o m „ Preis 8haben, als bai FY:- Diese

' ““S-:* ?hdnUg Zeichnet K issarius we ' H

a e a e en omm .::: o

" ' ' ' to Me:: aber? die che weiter ferr-

Es ist in Bezug auf die Abgabe des Viehsalzes ! Vorschlag gemacht worden, da 'die Formalitäten, die da- 5 evt ämherßrüvon Braördt hat !* und er w rei zur ute Hung 'zu ringen. “Lider fragen, ob diese Formulirung bes Vorschlages ob er noch weiter auszuführen sein würde. Domherr von Brandt: Ich glaube, es würde Alles erfiillt ewiinscht werden könnte, s existiren statistische Ta- Quantiiät besiimmk ifi, die fiir jedes Wenn diese mehr oder weni-

uitbrigxr; iß, _“ uns, und x::dli-zk

Faktyrm spr "en éinigerm hade mich aber als R-scrent vary ichket diefelken aufmerksam zu machen. Wenn übrigens an ung des Salzpreifos anfänglich

geseht werden. . „ Marschall: sen W) ck nur eine geringere ,ein wiirde, sv "Uke sie dort für die Folgezeit gesteigert werden. Und besrznders „ ganu Land sein, wexm die Regierung :n der Voraussicht, daß eine Herabsevung-der Salzpreise das Kon- sumo bedeutend steigern würde, für die ersien Jahre eiuen_Au6fall an der Einnahme aus dem Salze iibertragen könnte. Ob dies mog- lich ist, MUß ich indessen dahin gestellt sein lassen. Wir haben aber estellt, daß ich glaube, das Gouver- ndeu, darauf näher einzugehen. soll nur gebeten Werden, daß das Salz-Monopol ausgehoben “imd der Ausfall auf entsprechende Weise „gedeckt werden trioge. Ich bin zwar von der Abtheilung nicht autorisirt, „glaube_ab,er ihrer Zustimmung versichert zu sein, Wenn der ,Antrag dahin mod:fiz:rt wird, des Königs Majestät zu bitten: daß dre erforderlichen Vorberei- tun en getroffen werden, um das Salz-Monopol aufzuheben und 'usfall auf entsprechende Weise zu decken. chritt zurückgehen und nur um die Vorbereitungen

nien, aufhören möchten. Es würde "ck wohlkhäkig würde es für das hinreicht, oder werden, was i:: ökonomi cher Beziehun wenn die Formalitäten be eitiqt wiirden. bellen, worin eine gewisse Haupt Vieh verabreicht werden soll. ger ungenau zu nennen sein dürftxn, da der Viehstand bei größeren Oekonomieen oft wechselt, so scheint es von be daß man durchaus nicht im Verbrauche des Salzes beschränkt ist. Vielleicht diirfte mein geehrter Herr Nachbar, der diese Wichtigkeit der wohlfeilen Salzverabreichung mit so glänzender Ned? erörtert - hat, sich für mein Amendement interessiren, daher ich für :est dem- “ selben daCWort überlasse. Graf Dyhrn: Ehe dieser Vorschlag__zUr Fragestellung kommt, nur erwähnen, daß jene Formaktiaten Zar mcht aufgehoben önnen, so lange das Monopol, mcht fallt. 'Viehsalz? Das Viehsalz ist vekskßk m:t Ocker und WWW“ wird viel wohlfeiler als das, andere Salz, mar: sagt zu den ' kosten, gegeben, Warum wird.,es _nun verseyt? E_ben des Monopols we en, denn die Kontrolle Ware "???SIUM „MUL WIVÉF'ÜZ ohh"? " ' ld die ärmeren a'en m em :e e ge en, Versus naturlich ba Birkenich ?aher,s daß daß 92on- ol an e oben wird, daß eben die Kontrolle alle, o liegt imp :c-te Farin, fédahß eben das Viehsalz nachher ohne Ocker und ohne er- Man wiirde also das reine Salzgewicht

auch den Antrag so allgemein nement kann kein Bedenken

sonderer Wichtigkeit,

Wir würden damit noch um einen &?

Graf Solins-Baruih: D

a's isi ein neuer Vor la , Referent Senfft von Pils sch g

ach: Es ist nur. wenn Sie wol- len, eine weitere Entwickelung des Gedankens, den wir in dem (Hut- achten ausgesprochen haben. von Brandt möchte ich übrigens a::heimsiellen puri: iiber den Vorschlag der Abtheilung

Graf von Siet ren Massen zur Düngr gierung auch später nichts dagegen haben, diesem Zwecke stattfinde; aber es muß erst Salz in unseren Landstrichen fich wirklich p die Sache jest sieht, freien Handelsverkehre, fiir unseren Handel festgestellt worden ist. Salz-Monopol einerseits ein so großes Element unserer Staats-Re- eworden ist, andererseits eine Haupt- iloei, so sch des Staates nicht

_ Was ist das

In Betreff des Amendements des Herrn , ob wir nicht zuerst abstimmen wollen.

siorpsf: Sollte das Salz wirklich i:: größe- :ng verwendet werden können, so wird die Re- daß eine Erleichterung zu bewiesen werden, daß das raktisch dazu eigne. so ist zu bemerken, daß jedes Monopol dem mithin der Basis widerstrebt,

sondern selbst konsumiren wiirden.

muth gegeben wiirde., . . haben und es daher vtel wohlferler sein. ,

Domherr von Brandt: Das rst ganz gegeii me:ne_n Aritrag. Ich habe dahin mich ar:6gesprockcn, daß, weiin, wre vorhin erortert "worden isi, das Defizit in den Staats-Emnahmen zu groß sem “ würde, wenn man der Aufhebung des Monopols das Wort reden mir nur ein Amendement erlauben wollte, welches einfach dahin gtn_e, daß das Biehsalz, wie es jetzt verfaßt ist, unbeschränkt de:: Oe onomieen zn :hren landwirthschaft- lichen Zwecken überwiesen werden

Graf Dyhrn:

welche so oft Nachdem nun aber das

Grundlage unseres Zoll- eint es mir i:: diesern Augenblicke dem Nußen Petition i:: der Stufen des Thrones

wollte, ich in dieser Beziehung entsprechend zu sein, wenn diese von der Abtheilung ausgestellter: Form an die gelangen sollte. ferxnt Senfft von Pilsach: Es e iiber die Düngung mit Salz zu m e r schon zahlreiche Ver glänzende Resultate ergeben. Graf Dyhrn: Ich muß reichsten Versuche, die alle gün Graf von Kcyserling: zug auf das ?lmcndemeni zu welche ich als,- Vorstand des landwirthschaft den Regierungs-Bezirk Gumbinnen gema Erfahrung nämlich, daß die Steuer-Be erforderlicher: Förmlichkeiten abzugehen, Bezug auf die Erleichterung des Debiis vo la::dwirthschaftlichen Vereine gemacht werden.

. Finanz-Minister: Wenn in der Abts) es feier: die Schwierigkeiten nicht unüberwindlick, des Salz -Monopois wc en der Verhältnisse mit vereins-Siaaicn entgegen tenden ! roßen Schwierigkeit ebung des Mono sche Frage immer die: nopols eme Steuer tritt, ein ive Wenn man wünscht,. d so muß man dabei ein bestimmtes prakti allein ein blos auf ein Vorbereiten gerichteter Antrag i iebt zum weiteren Hande :: keinen Anhalt, zumal, wenn gleiten entgegenstehen. Es kann also , ob man eme Maßregel Vorbereiten Frage ist dahin aufzufassen, welche M sen werden soll und ob diese i:: Riicksicht auf ihre Resu sicht auf die Jinanz-Verhältnisse des Staates und den Zoll-Verein wii::schenswerth sei. nur verneint werden, jeyigen Finanz-Zusiandcs eintreten, zug auf das Salz-Monopol und re lcichternr:gcn eintreten zu lassen, so bedacht sein, die geeigneten Maßregeln ins L wie umgekehrt es den hohen Ständer: immer dergleichen Maßregeln zurückzukommen.

GrafDohna-Lauck: Wir aus Schlesien mit beredter von dem Aufgeben des Sal Konkurrenz in Bezuq auf die Sal zu erwarten sind.

e ich nun eben erwiedert, daß ich dieses Amendement nicht annehmen kann, den:: dasselbe vernichteteben Ueber diese selbst erlaube ich mir nur noch dem geehrter: Redner von vorhin zu erwiedern: erstens, daß es durchaus kemRath ist, den wir uns unterstehen, dcr Staats-ngierung zu geben, sondern lande ich, daß es dem verehrten r angenehm ist, daß in seiner so wohl- qeordneten Wirthschaft friiher eben Kapitalien ausgegeben worden * die vielleicht nicht im Augenbliike Zleich rentrrt haben. laube, daß namentlich die Schafzucht m Hchiesien auf diesem hohen tandpunkie jeyt steht, weil friiher Kapitalien ausgegeben worden sind, die sich nicht im-Augenblicke rxntrrt herben. „_ , * Vorwurf des Mitgliedes aus der Niederiausrß anbetrifft, indem er „Diese Steuer, wie sie beliebt wird“, so _bemerke :ck, daß wir gar keine Steuer vorgeschlagen h:)ben. _ zum Vorwurf gema t wvrden, daß wir alizu besch-etden allein diese:: Vorwur , glaube ich, nimmt die Abthxrlung _ Wir haben eben nichts wollen_vorher naher formulrren. Nun ist aber auf eine nähere Formulation cm .fragt worden: wie soll der Ausfqli er „ , , Herren, wenn Sie mcinx Ansicht „wtssen .onLU, so btn :ck allerdings bereit, geradezu durch eme Struer dieses Defizit zu decken, abrr durch ; eine Steuer auf alle Kreaturen, welche bis jetzt Salz gebraucht ha- ben, und ich wenigstens werdejsehr gern 'für meine Schafe eine be- : deutende Steuer gebkn, werm :ck dadurch das Salz wohlfeiler bekom- men kann, Darüber isi dte Berechnung schon in der anderen Kurie gemacht worden; ich wiki sie nicht wiederholen, gend, und ich glaube, der 'Herr Referent hat welcher sie sich befindet, mat in der anlangend, welche die Erhebun fra e ich die ehrenwerthen Mit viel mehr Beamte brau t. Steuer-Kontrolle sein, wie wir ie schon haben.

Auf das Gebiet des Zoll- nicht folgen,

Mars ck all: Es kommt jest darauf an, zu ermitteln, ob der Vorschlag des Domherrn von Brandt die von 6 Mitgliedern findet.

Wird hinreichend unierstiißt.

Er wird also zur Abstimmung kommen.

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Erinnerung begegnen, daß ich von der Versa Kurie Über den vorliegenden Gegenstand Notiz

laube, die Erinnerung nicht zu verdienen, abe, ob ich dies thun solle, jener Anfrage hielt ich mich aber verpflichtet unberührt lassen zu dürfen, daß dieselbe Sa Kurie verhandelt worden sei. was des Herrn Jinanz-Ministers Excellenz erwähnt [) allerdings, wie uns bekannt

Dagegen ha ist ::ichtnoihwvndig, erst achen, sondern es sind

suche gemacht worden, und sie haben

das nur bestätigen; es sind die zahl- sttg ausgefallen sind, gemacht worden. Ich habe eine Bemerkung in Be:- und muß die Erfahrung, licher: Central-Vercins fiir cht habe, anführen, Dic hörden bereit sind, von der: geeignete Vorschläge in n Viehsalz seitens der

nur eine Bitte. _ gliede aus Schießen selbst se

Was zulexzt den

Das ist uns ja xbcn cwesen stud; ehr gern ent-

eilung erklärt wurde, die der Beseiti u::g den iibri en Loll- ehen, so ist doch gleichzeitig auf die obwal- en auf::ierksam gemacht worden. Könnte auch pols durch efiihrt werden, so bleibt die prakti- Jst der Zu mid, wenn“ a:: die Stelle des Mo- sentlich besserer? und das isi cs, was a die Regierung etwas thue, ches Ziel vor Au

ergangen worden, es ist ge- eßt werden? Nun, meine

ich bezweifle.

stimmt und

aber sie ist sehr schla- dem Zkklk s

das Zeitungsblatt, in Siyung. Die vielen Beamten g der Steuer beschäftigen wird, so lieder, ob das Salz-

e r große Schwieri die Frage nicht fiiglich die sei:: soll, sondern die regel getrof- taie, i::Riick- in Riicksicht auf

Dies kann meines Erachtens | eine solche Veränderung des welche es möglich machte, in Be- sp. die Salzstcuer wesentliche Er- Regierung gewiß darauf eben treten zu lassen, so unbenommen bleibt, auf

Monopol nicht Es wiirde doch dann nur eine

ereins kann und darf ich allerdings Sollte dkkkin

gesetzliche Unterstiixzung

haben von dem verehrten Redner Zunge die Vortheile schildern hören, die pols und der Eröffnung der freien roduction und den Salzhandel die uns der verehrte Redner Farben dargestellt sind, so argestellt hat, sehr beachtens- , und daß der Nußen, welcher aus der nopols entstehen wiirde, ung der hohen Kurie verdienen er: wir wieder durch den Herrn igkeiten schildern gehört, die mit zwar nicht blos in Bezug auf den Aus- se Eröffnungen haben mir auch an eme sofortige Aufhebung des Salz- und daß dem Anfrage, wie er von der e er verstanden werden könnte, ebung des Salz-Monopols

Hier wären also zwei (Hege g doch jedenfalls e Vermittelung zu

Zunächst muß ich der mmlung der anderen genommen habe. da ich vorher angefragt und meine Anfra ck bejaht Wurde, Zu ;1 glaubte nicht, anz che schon in der andgeren Bezug auf das, at, bemerken, daß eword'en ist, auf erhöhte Sa nahmen bei Fundirung des Eisenbahnfonds gerechnet worden i dies aber, wenn ich die Sache klar ansehe, auf keine seitigung ves Monopols unmöglich machen würde,

Bitte darauf beschränkt haben, daß seitens der hohen rung eine Ausgleichung des Ausfalles projekiiri werden allerdings auch den späteren Mehrertrag Damit, glaube ich, wäre dieser des Herrn Finanz = Ministers „xcellenz der Rücksicht auf die Zollvereins - Staaten zugegeben, e keiiresweges fiir unüberwindlich onach von ihren wohlwollenden Be-

, hrten Redners betrifft, der eele dieser für die Entwickelung des

Wenn die Aussichten, eröffnet, vielleicht auch mit zu glänzenden glaube ich doch, daß daS, was er uns d Werthe Wahrheiten enthiilt Aufhebung des Salz-Mo ernstliche Erwägung und Beriicksichti Von der anderen Seite ha *oßen Schwier o::opols verbunden sind, und in Bezug auf den _Zoll-Vereiu, sondern auch fall in den Staatskasse". Sache dahin klar gemacht, daß Monopols nicht zu denken ist, Abtheilung gestellt ist und wi auf eine ofortige Aufl; ben werden könne, deren Vermittelun und um eine solch Ailem darauf ank nämlich darin besteht, die aber doch jeden

Wie überhau

einigte und einen itte zu den Füßen ke. dieser Beziehung auf das A Ml“ hüt, und V“

den Antrag _der Ab eikung ü; Majestät allerunterth' ' pols die zweckdienlichen Aufhören des Monopols d

Dann muß ich, in

Finanz - Minister die

Weise eine Be- der Aufhebung des 9

weil wir unsere

würde man mit ins Auge f unkt erledigt.

a en mii en

, iiicht Folge gege- „ nsi'rße zu vermitteln, hochst wünschensWerth erscheint, bewirken, glaube ich, daß das Prinzip fcsigeh fhebung des Salz- falls, sobald es irgend zuläs: o:: viel gewonnen, wenn die hohe über dieses Prinzip _ cr allerunterihäni sten hrones niederlegte. . Ich komme al o in ches der geehrte Herr Re- leichfails stel- dahin ehen, Des ön-igs shebnn des Salz-Mono- zu la en, und daß beim Staatskassen" durch ein“

eziehung die , erachten mii e, und wir dürfen mühungeu die best

daß es vor alten wird, weiches

en Erfolge erwarten. Monopols,

Was nun dte Ausführun en des vere warm und mir aus der _ ational-Wohlsiandes so Wichtigen, Müßkegel sich an kann ich in dem Detail allerdmgs nicht überall :“ er HM" Finanzminister hat schon erwähnt, daß eine Steuer für die Tonne des inländi für di? des ausländis en 8 Rthlr. also durch eine Bes tigung bes Salz- die volle im national-ökonomischen Inter des Salzpreises herbei e ck den: Beisp e e von England nicht das volle war aus drei Griinden: zunächst weil dort ehoben isi; ferner weil auch der Preis des

enommen hat, bew" “" ,I

m beisiimmen. pt der ho

e Landtag, allsigen Wunsch in ein Salzes ohngefähr "8 befragen würde, es könnte nopols („allein tw esse so sehr zu wiin chende hrt werden.

mendement, ml

“h in ähnlichen Sinne endemnt wiirde nämii Herabseßun verändern : Gewicht beilegen, und die Salzsieuer ganz an

.

LM di:» i-tzlänbésÖ-M MU. ' ““kal'lvn- so wie du- eiuuCit-r . „Mf Miinkxt'ssej Sql: edelst „werde. ck

Ich glaube, da_ Mf“ . .WUse, wenn dieser Wunsch der Stänpe- und du Ratio:: z:: den iißen Sr. Majestät des „Königs nio- dergelegt wiirde unddre Allerhöchsix Genehnrrgung erlangte, die Ver- waltung sich zm- Auf :: steilen korrnie, dre erwiihnten Maßregeln ins Leben zu rufen, obald dre erhaltmsse des Zoll-Vereins und die der Staatskasse es c-ßatteu. Die Vorschläge, die von me teren an- derenSeiten gemaZt “worden sind, z. B. die Einschrän e:: der Verabreichung von Viehsalz aufzyhehen, so wie die anderen mende- ments, halte ich nur fiir Palliaitvmittel. Ich kann meinem Freunde aus Schlesien nur beistimmen, daß, wenn eine Maßregel, diesen Ge- genstand betreffend, einen großen u_nd einen wesentlichen Erfolg ha- bezr soll, das Monopol mit der Zeit aufgehoben und freier Handel mit Salz und freie Salz-Fabricanon, d, h. mit einer Eingangs- und Fabrications-Steuer, eintreten muß. Nur auf diese Weise kiin- nen die Vortheile erreicht werden, Welche mein verehrter Freund mit so eindringlichen Worten und so wahr geschildert hat.

Prinz von Preußen: M:t dem Grundsaye des so eben Vernommenen bin ich ganz einverstanden. Dariiber, daß die Zeiten der Monopole vorbe: sind, ist keine Frage, und :'ck trete also auch dem vollkommen bei, daß das, was in dieser Beziehung besteht, nach und nach abgeschafft werden soll. Daß das Gouvernement auf die- sem Wege gern vorschreiten wird, ist ganz gewiß und schon daraus abzunehmen, daß bereits vor 4 Jahren die Steuer-Ermäßigung ge- rade das Salz getroffen hat. Ich bin also überzeugt, daß der Vor- schlag bei dem Gouvernement ein willigc's Gehör finde:: werde, der von dem Herrn Referenten gemacht worden ist, daß die Beschränkung dxs Monopols nach und nach fortgesetzt werde, und daß eine Ermä- ß:gung der Salzpreise einirete, so daß wir am Ende an das Zielge- langen, was wir uns vorgezeichneihaben. Wie viel Zeit wir brauchen Werden, um dahin zu gelangen, muß freilich der Zukunft überlassen werden, Ich trete also aus den angegebenen Griinden dem Herrn Referenten bei.

Referent Freiherr Senfft von Pilsach: Ick wiirde den frii- heren Redner bitten, nur eine Stelle aus seinem A::trage wegzulas- sen, dam: stimmen unsere Ansichten überein. Es ist nämlich in dem Amendement vorgeschlagen, daß eine Steuer eingefiihrt werde; es ist aber fiir das Gourernement und uns selbst besser, wenn wir keinen bestimmten Vorschlag machen, sondern die AuSgleichung dcs Ausfails ganz dem weisen Ermessen der Regierung überlassen.

„ Graf Landsberg: Bei der Diskussion, die uns vorher be- schaftigt hqi, ist man yon dem Grundsch ausgegangen, die all- qemxme B:tte an des Königs Majestät, die damals gefaßt wnrde, spezieller audzndriicken. Das, glaube ich, müsse auch hier geschehen, und es scheint mir zu weit gegriffen zu sein, wenn man im Allge- metrren ditiert will, ein Monopol aufzuheben und auf eine andere Werse eme Steuer einzuführen. Deswegen erkläre ich mich gegen dqs Amendernent. Es ist auch Aehnliches bereits Von des Herrn F::mnz-Mnnsiers Excellcnz bemerkt wordcn. Cs müßte doch ein Vorschlag dariiber vorhanden sein, in welcher anderen Art der Ertrag, den ]eßt-dad Salz liefert, gedeckt Werden könnte. Aber ein Vor- schlag, der ::1: Allgemeiner: dahin geht, daß eine solche Maßrcgcl in der Folge ergriffen Werder: möge, dürfte zu weit greifen; deshalb kann :ck mich für dieses Amendemeut nicht aussprechen, so gern ich meinem verehrten Nachbar beisiimmcn möchte. .

Graf Dohna-Lauck: Ich wollte mir auch schon die Frage an den Herrn Finanz-Minister erlauben: inwiefern er den Antrag zu allgemein gestellt hält, wenn des Königs Majestät gebeten wiirde, Einleitungen zu allmäliger Aufhebung des Salz-Monopols zu treffen und erforderlichenfalls den Ausfall :n der Staats-Kasse durch eine C::rgangs-Steuer auf das ausländische Salz und eine Fabrications- Steuer auf das inländische zu decken?

Marschall: Das Leßtere würde Wegfallen.

Finanz: Minister: Der Regierung“wiirdc cs gewiß höchst erwünscht sein, wenn der Zeitpunkt bald einirc'itc, wv man das Salz srmgeberr könnte, aber die finanziellen Verhältnisse des Staates ge- siatterr dieß cht nicht. Wann dicser Zeitpunkt kommrn werde, Wann d:e finanziellen Verhältnisse des Staates die Freigcbung des Salz- handels gestqtien werden, das weiß man ]“th nicht. So lange aber der Zollverein besteht ( und gewiß wird der allgemeine Wunsch sein, daß er recht lange dauer:: möge ), wird es ungemein schwierig sein, eme Maßregel herbeizuführen, die in finanzieller Beziehung das Salz- Monopol auf eine genügende Weise ersetzt. Wir sind jetzt endlich da- hm-gekomrrreu, daß die benachbarten Staaten ungefähr dieselben Pre:se„ „w:,e die unsrigen, eingefiihrt haben, und das ist nicht ohne Schwtrrrgketien bei den dortiqen Stände- Versammlungen, wie jeht in Weimar und vdriges Jaßr in Kurhessen, durchzuscHen gewesen, Wodurch daselbst dre Beseitigung lästiger Kontrolle:: erreicht worden ist. Es hatte:: niimlich die iibrigen Vereins-Staaten, in denen ein erheblich geringerer Salzpreis bestand, die Verpflichtung übernommen, gewisse Schuß-Maßregelu eintreten zu lassen, damit nicht aus diesen Staaten in den unsrigen größere Salz-Quantiiäten eingebracht wer- der: konnten. Die dadurch entstandenen Beschränkungen haben nun- mehr aufgehört.

Ju diesern jeyt eben herbeigeführten befriedigenden Zustande Aenderungen eintreten zu lassen, wiirde große Schwierigkeiten haben. Jedenfalls aber bleibt immer die Rücksicht bestehen, daß man die Einnahme, welche jeßt aus dem Salz- Monopol erzielt wird, nicht Wesentlich vermindern kann," ohne den Ausfall durch eine andere Steuer zu ersehen. Wert:: man demnach eine Steuer einführen müßte, welche im Wesentlichcn nicht einmal eine weitere Preis-Verminde- rung von dem Betrage zur Folge haben würde, als die im Jahre “1842 von 3 Rthlr. für die Tonne, so frage ich, ob man wohl daran ihue, die- serhalb sehr weitläuftige Verhandlungen mit andere:: Staaten einzu- leiten; mir ist dies doch sehr problematisch. Auf keinen Fall wiirde eine solche Maßregcl den Nuyen haben, Welcher mit den großen Ue- belständen i:: einem richtiger: Verhältniß sieht. Ick bemerke noch- mals, wenn der Zeitpunkt eingetreten sein wird, wo die Erleichterung für zulässig erachtet wird, sowird die Regierung den Zeitpunkt un- zweifelhaft benußen, wie es" auch der Stiinde-Versammlung freistehen wird, aiif den Gegenstand zurückzukommen. Aber es ist gegenwärtig der Ze:tpunkt noch gar nicht'borhanden, wo es sich ermessen läßt, w:)nn die Maßregel zu realisirrn sein wird; ob es unter solchen Um- ständen fiir gerathen zu achten, jest schon einen Antrag darauf zu stellen, möchte ich bezweifeln. '

FiirffRgdziwillr Ick verkenne gar nicht, daß die Aende- rung des 1in en Zustandes, namentlich eine Verhandlung mit den ZoU-Vercrnssaaien, mit sehr großen Schwierigkeiten verbunden sei:: mgg; es scheint niir aber hier auf eine pezielle Frage anzukommen. Dre Abschaffung dieses Monopols ist gewiß der gar: en hohen Kurie, überhaupt der KI?" en 'Stände-Versammlung, wiin chenswerth; daß aber eine solche béchaffung nur eine allmä“ e sein kann, liegt in der Natur der Sache, namenuirh wegen der qro Ausfälle, welche die AbschaßuW des Monopols m den Salz-Éinnahmen zur Fol e haben wiirde. eine Frage würde sich auf das Prinzip |elleu: on wel- chen: Boden aus wird sich diese allmäligx Verringerung der Steuer am Salz leichier bewirken, von dem Boden der „Besamung oder von dem Boden des Monopols aus? DieAbschasung “dei Mopo“ vpn den: Boden der Bestuerimg läßt sich _au-uäkg W mhk?“-

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einmal aufgehobenwerden, „ und dann ,miste Steuer an dessen Siek: zu sehe:: ist; em diirfte davon nicht zu erwarten steh ich schon bemerkt, gewtß geneigt, sobald er) z Erleichterungen eintreten zu lassen]; ge e::wärtrg. 11" Zeitpunkt dazu nicht da; wann. er da em wird, laßt sich jest noch

sach: Ich bin davon durch- s zu vermeiden, was die Re-

ovopol av abtrünnigen sondern mit

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nicht ermessen, Referent Frhr. S tu f f t- v o:: drangen, daß es unsere Pflicht iß, gierung im eringsien in Verlegenheit seßm kann; aber eben deshalb :st auch die - etition so gesiellt worden, daß nur die erforderlichen e:: möchten getroffen werden. allgemein anerkannt, daß die Befreiung von dem Monopol ein dringendes Bedürfniß des ganzen Landes isi, :rnd wenn wir also nur darum bitten, daß die hohe Re ierung die Em- leitungen treffen möge, welche uns diesem roßen Schritt näher bringen, so glaube ich, kann eme solche Petition unse- rer Regierung, der das Wohl des Landes wahrhaft am Herzen liegt, nicht unangenehm, sondern nur willkommen sein. Ein Mitglied: Ich wollte mir erlauben, zu dem Amende- ment des Herrn Referenten noch einen kleinen Zusay zu m wiirde dahin lauten, daß Einleitungen zur Aufhebung des getroffen, bis dahin aber möglichfie Ermäßigung des Preises für Viehsalz eintreten möge. Marschall: Ich habe zu erklären, daß der Antrag des Herrn von Brandt Veranlassung zu einer späteren Fraqe giebt. Sie kann gestellt werden i:: jedem Fall, der Antrag der Abtheilung mag an- genommen oder verworfen werden. nichts entgegen, daß die Frage gestellt wird. ReferentFrhr. Senfft von Pilsach: Der Antrag gehtxda- hin: Bei des Königs Majestät zu befürworten, daß die nötht en Vorbereitungen getroffen Werder:, um das Salz-Monopol aufzuh en und den Ausfall in entsprechender anderer Weise zu decken. Marschall: Der Antrag ist verstanden, die Frage isi blos

Es scheint nach der Fragestellun irnabweislich ist, daß eine geringere StaatSeinnahme mit der _ dcs Monopols Hand in Hand gehen müsse. Nach dem, was wir vom Herrn Finanz-Minister gehört haben, scheint es mir nicht noth- wendig zu sein.

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Sobald das Monopol aufgehoben wird, entsteht natürlich ein Ausfall.

Graf von Dyhrn:

Vorbereitun Auf der anderen

Seite ist jedo

wecke um einen

Wird er angenommen, so sieht

auf denselben zu richten. Graf von York:

Das ist es, was ich behaupte.

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Und dieser muß durch eine Steuer gedeckt werden.

Graf von York:

Wenn ich nichts an die Stelle dafiir sehe? Referent Frhr. Senfft von

Pilsach: Das soll nicht von unserer Seite geschehen, sondern wir wollen es dem Ermessen der Regierung überlassen, auf welche Weise sie den sich ergebenden Aus- fall am an_ emessensien zu decken meint.

Mar ckall: Das berührt die Fragestellung nicht. 5 sein Bewenden behalten können, wie sie vorge-

Fragestellungwird e Die Frage heißt: Tritt die Versammlung dem An-

schlagen isi. trage der Abtheilung ber?

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: obige Fragestellung.)

Marschall: Diejenigen, welche die Frage bejahen, wiirden dies durch Aufstehen zu erkennen geben.

Marschall: Die Frage ist durch mehr als zwei Drittel be- jaht. Wir kommen nun zu der anderen Fragestellung: Will die Ver- sammlung die Bitte aussprechen, daß die bei der Abgabe des Vieh- salzes vorkommenden Formalitäten nach Mög

Ein Mitglied: Ich würde vorschlagen .....

„diejenigen Formalitäten verschwinden zu lassen, welch schränkte Verabreichung des Viehsalzes zu ökonomischen Zwecken

Prinz Viron: Rücksichtlich dieses Veränderungs-Vorschla es muß ich mir erlauben, zu bemerken, daß ich in Schlesien keine e- schränkung in Verabreichung des Viehsalzes kenne. Herrin Klagenden sind" in der Regeiselbst daran schuld; denn reiche ich bei der Steuerbehörde zur gehörigen Zeit den Etat meines Salz- Bedarfes ein, so bekomme ich so viel ich brauche. Schuld liegt lediglich nur an den Herren, Welche nicht zur rechten Zeit ihre Etats entworfen und hiernach Bestellungen eingereicht.

von Brandt: Ick muß auf die Bemerkung des Herrn Prin- zen von Biron erwiedern, daß ich nicht so glücklich gewesen bin, den Bedarf an Viehsalz ohne allen Anstand zu bekommen. Viehsiand nie genau angegeben werden, weil derselbe sich von heute bis morgen ändert, daher bald mehr, bald weniger Salz Verbraucht.