““Hi" “sowürbe erw: Ussné “i. 311 WEMMä) und speziell IMU“! KFZ- der MUM - . ' „ dxu K en des Ackerbauxs des an- de“ “uk " , ** MZK?" 11“ , 1511111111 1111 1111 du agen und Stimmen 11, „ öreu sollen, welche 11 ledigli 1,115 Subm- W 5“ IW tif! 1111, und ich bitte a o, anch d1eöz1i e-

WUW' ' (B1 111 B is 11 f) . t f er k a "ru . „

Refrtéuk, e,» “'fénxtsI habe geglaubt, daß 5“ Abfßffu7g der M U: TW 11, dix her ßattgefundeu hat„ maßgebeu sed," müsse, 1111th v'rs an;, Ja das Wort 211111111111 111 Was “Ylfck 1e daran gkku * 111 Ma kn 'bkßtitten worden 117- M MMM ,d“ “= banks 111194111111 an nur von Klagen der 31133111le gesyrochen-

ke Worte: Kia en des Handels“, waren ursprünglich ntckt d?- es wakén urspxßngßj nur Kl.: en des Ackerbaues und der, Jndusme vorha und es 111 ah„ das ortskehen geblieben, waöke111e21nfech,- tung" “fa „„ hat. Eben so haben, d1e Worte, daß, durch Zölle d,1e Judußne "“ehoben werden sol“?- kklxlk 2l,nf_ech1un?F„e1fahren. Es !Ü vielmehr engeräumt worden, daß 1n emzelnen ,11,1,le11 die Lage, 111 welcher fich die Industrie befindet, durch Indusmezolle _q„e1)obe11 wer- den könne; ich habe daher geg1a11b1, 11111“; gcgen d1e 2,1nf11h,r,11ng der-

elben aks Hebe! 1111 Industrie mchts emzuwexiden sem Wurde, und Jahr ;„ dieser Voraus eßung dieée, 11111 1 glaube„, :)öchsi 1111- schuldé e und für keine ns1cht ver ängltche Ja ung ge11,1a1) 1.

Egine S timme: Aber die Klagen der (*11d11s111e haben als solche in unseren Verhandlungen noch keinen An [MIT gefunden.

Marschall: Es haben sich noch Mehrere - ednet gemeldet, und es fragt'sich nur, ob sie iibér denselben Punkt sprechen wollen.

Ab eordu. von Saucken: Ich kann kei11esweges glauben„ daß die Ver ammlung sich 111 ihrer Berakhung iibez' dtese S,ache trgend nur ent mt dahin ausgeßprochen hätte, daß d1e anusirre besonders geschüyt Werden solle, 1111 daß die Schußzölle als Hebel derse1b111 zu empfehlen seien. Uebri 1116 stehen 1111 Eingange der Sch11f1 d1e Na- men der etenten aufge?iihrt; das ist aber nich1 üblich und 111111) 1111111 nothwend g, und ich glaube, es ist der kürzere Weg, 311 s11g111: auf Grund der vorliegenden Petitionen, als daß die Namen der 111131111111 Petenten aufgeführt 1ve'1den. , ,

bgeordn, von Gaffrou: Auch ich muß m1ch gegen d1e Jas- s1111g der Denkschrift aussprcch'en. Auch ich abe erklärt, ,das; 231111 von uns im Ganzen 111) den Petitionen 11111 rrichtuug emos Han- dels-Ministeriums a11chließe11, nicht aber den im Referat anfgcstxllten Griinden beitreten. Ich finde diese Griinde des Referats [1111111111 111131111) aukgenommen 111 die Adresse und muß mich daher gegen d1ese “Fassun völtg verwahren. Zweitens muß ich Spezialxtäten a11s,dcr Denks rift anzuführen 11111" erlauben. So ist 3. B. darm gesagt, 1,1,11- mer lauter und lauter würden die Klagen der Industrie. Ich gc1)o1e nicht 311 den Optimisten und sehe klar, wo Mängel zu sehen 111111, auch mögen einzelne Zweige der Industrie hin und wieder Urxache 311

- Klagen haben“, aber 1'11Sum11111 paßt dieser Ausdruck nicht an unsere industriellen Zustände, und wir müssen uns hüten, die Sachen greller und trostloser darzustellen, als sie wirklich vorhanden sind, Ich muß daher Segen den ganzen Passus protestiren. ,

21 geordn. Camphausen: Ich habe den Inhalt der 11e1111chen Debatte und den Gehalt der Abstimmun so verstanden, daß die Ver- sammlung zwar anerkennen wo111e, da eine Trennung desjenigen Departements des Ministeriums, wel es “vorzüglich für die Bei- bringung der Geldmittel zu sorgen '1)111, 11011dcnjemgenDepartemenw, deren Aufgabe die Verwendung von Geldmitteln bedinge, 11111er Um- “ständ-xn 1111151111) sei, daß jedoch, insofern die MotiVe des Referats weiter gin en, die Vrrsmnmlung derDebatte, welche iiber die Grund- säße der Fandels-Gesey eb1111g 11och bevorsteht, 111ch1 vorgreifen noch sie präjudfziren Wolke. 5 111 mit diesem Vorbehalte ist die Versaunn- lung dem 21mm 1 selbst beigetreten, 1111d1111den1 nun die Erklärung 1111 Motive des efer111s zum größten Theése a11fge11o1111111'11 hat, kann ich derselben nicht bei)71111111e11. In Bezug auf den auge11b11ck11ch 3111 Erörterung gebrachten Punkt kann 111) es namentlich 111 Beziehung auf den Saß, daß für den Handels-Minister Steuern nur das Mit- 1111 sein sollen, den Ackerbau, den Handel und die Industrie 311

, “ßen.

Abgeordn. 31111 mermann aus Spandau: Ist denn der Be- richt überhaupt durch die Abtheilung gegangen? ,

Referent: Wie 1ch so eben von dem Herrn Marschall höre, 1111111 Ich habe diesen Vericht gestern dem Herrn La11d1ags-M111- schall eingesandt und geglaubt, daß der Herr Marschall d1e Vorlage desselben bewirkt hätte.

Marschall: Bei allen diesen Entwürfen seye 1ch voraus, dqß sie vorher, ehe sie zum Vortra e 111 der Versammlung kommen„m der Abtheilung geprüft und gene migt worden sind, und es wi1d dtes also 11ach11äg11ch auch mit die em Entwurfe zu geschehen haben.

ReXKent Mevissén: 1111) dieser Aufklärung Werde ck den Entwur noch heute der Abtheilung vorlegen.

(Große Aufregung und Gelächter.) , ,

Marschall: Ein zwei1er Entwurf betrifft die Bttte um ba1d1gc Emanirung eines allgemeinen Strafgeseßbuchcs. Daß das Referat bereits durch die Abtheilung geprüft worden ist, geht aus de11U11ter- schriften hervor. Der Herr Abgeordnete Plange iét Refere111.

(Der Entwurf wird von diesem v11'1e en.)

Hat Jemand dagegen etwas zu erinnern?

Abgeordn. Zimmermann aus Spandau: Ich bitte das, R11- br,um zu wiederholen, es scheint mir mit dem Haupt-Antrage n1ch11m Emklang zu sichen. „

“(Das Rubrum wird vom Referenten wiederholt,) ,

In dem Rubrum lautet das Petitum auf „Emanimng“, 111 dem Haupk-Anba e auf „Vorlage des Kriminal-Gesehbuches an denLand- tag“. Der uSdruck scheint mir daher vom Haupt-Antrage anz vekschkkbm zu sein; wir bitten nicht um Emaning, sondxrn ,um 111- Yung an den Vereinigten Landtag, weshalb dies zu ber1cht1ge11 sem

Mar chall: I| Lonfi noch ekwas zu erinnern, als daß 171111 17-9 " Emanirung as Wort Borla : gebraucht werde? , M11 dieser Abänderung 111 „a o der Ennvur angenommen, 2811 ge- hen nanu“? Turko Tages? rdnung iiber, die 111 der Fortsehung der vorgeßem a ' Berathung besécht. Die Verathung hat sich bereits über 1! [1 et|tn Abschnitte des Gutachtens erstreckt, näm- 1111) 1151); die e'kiöbizktät des Verein!“ ten Landtaßes und auf We fall

oder odifizn'un dk? Aué'fchüfse. ie Redner aben fich über e_i_dk Punkte 31:11 «den", und meiner Ansicht nach könnten wü" sogktch ut Ab ' ng den zweiten kommen. Zu diesem 3111111“! PUK“?

ebm lid e“ Um dem 1 o A rdnten vonVimke gestellt WSMd 1:6 sm“: en ,v m dglFCTfeveMndM-ent dnrch de_n

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M* 111233“ 11 ': s “111-1111111111111 möchte. MVXAM'! téerKrXAiFk-KMW |W 111 eme solche W M*"Wßdioxérob dei- MWg, : er geßent 19, 3111 A» “k"".- “11 9311111“ Ich habe mein Nmmdemm 11111!) "W 1121411“: deshalb das Wort erbekén. , E11 11mm: , ., , , _ MMi“ zu 11111111, das «11111111: ' “ M:" ",aus“ mg.xm-.mck-_- “* “711 W, 411“ h; 117 m;» Wyman 91»- Ws 5“ Wt'VWale ber mateschulben einberufen zu werden,

. „,

FMEA? kumuliri „ n eine MTU :

115 ck hem „:s-«|Z;- n für den Anita aber auf einen Puukt a erücksichtigun

“ fer Beschluß Ibn, heute im, E1nk1angx halten m ck würde mich daher in! Wesentliche Abtheilung entscheiden. machen, der M11 eine besondere * , nämlich den Antrag dahm, zu stellen„ die Ausch gebenen Einrichtung abzuändxru, , , 1111-11: um die Aufhebung der Aus,schiisse b1tte11. 111 der bestehenden Einrtchtuug kamen Anklang iiber kann kein Zwei el herrschen. vorbereiten müssen, 1111111111111 wir nicht zu bitten. , die “Ausschüsse 111 bes11111111111 Art einz1111chte1 sagen, 11111" haben sie habkn woll1n, nicht liegt, und da die Meinung 1m 2111 nicht 311 haben, so wiirde ich nicht sagen 311111b111,-sonde1*n sie 111111? aufzuhebrn, Schli1ß11ch erlaube ich haben 111 der Vorige" Siyu1 schiedenen Fmgstellun d11111n1 a5311s11111111111

den Rechtöanspruch und aus Griinden der Nii131ichkcit und inneren Nothwendégkéit Se. Majestät gebeten Werden“ ..... und dann die, wie sie die Abtheilung beantragt. cord. Graf von Renard: so geschieht es mit der 21bfick1,

ro en haben, daß 11)! en haben, den „ederkehrenden Perioden einzubexufen, der 1113 üffe besb'mmt waren, von selbst sich er- zu welchem Zweck Se. Majestät geruhen heiten noch gegenwärtig an die Ausschü 12 noch weniger kann ich glauben, daß die Ausschii e, welche vorausse en, daß der Landtag binnen kurzem wieder usammenkritt, irgend etwas thun sollten, was mitdem Interesse des Vereim unvereinbar wäre. Ich habe daher kein Bedenken, mi

tere Verfolgung des Gegenstandes zu erklären, und 1“, eventuell den Vorschlägen anschließen, Mitgliede aus Sachsen ausge da ich das Wort „praktisch?“

Au 11“ dj “11111'11111'111a1:1,Kehénß7u17bk

! Ziveck, u wel 3 Ich wüßte nicht, sollten, wichtigen Angelegen gelangen zu 111 eu,

eitel so häu en- Cin- - : mökhken, 31111 11“ 'on huldreichß vorlegen

wir uns dafür aus Majestät zu bitten

1 «?MYÉM Z„“ «„ckck-, ._ Die lehren Worte

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-' * WWI“ 111,1 .' MMYÉMÉ _ »

und die Gründe so on worden, Ja zu sagen. einer von diesen gewesen.

Abgeordu. von Mandeuf el li,: des Abgeordneten der Rhea“)!- driugend, daß in der von 1hm vor tverde; ich kann nicht um den We. cht weiß, aus welchen Gründen es

Abgeordn. Freiherr von-Vincke: ten Abgeordneten aus der Niederlaufiß 11111 voll!,v Ich bin der Ansicht, daß die Gründe vorausgescht zumal es sich nicht wesentlich um die, Gründe, son andere Fassung der J h

Wenn 111) um etwas 111111, 11111 111111 Wunsche, das," 1111 Bitte Ick glanbc', daß die Form, 111 1111111111“ ich eine wesentlichen Einfluß darauf hat, Ick muß mich 13 Westfalen aussprechen, M11 111) 1111111 gewählt hat“, 111 1111111111" die unsere Bitte Gewährung finden soll, so 1111111111 111)1n11, auf 11116 9111111111 1111 92111111111111 dcr , 11111111 1111 111111111, daß 11116 E111511)11111 111111 die

zu verdienen [ckckck üß'e blos in der ge- w1r mtissen rein und Daß d1e Ausschüs- efunden haben., da:- Bcratbung zu sein; darum ' Majestät anh_e1'111- , 1, so würde man Da d,1es 111 dem Amendement geme11,1111 dahin geht, , sie 111 gegebener W111

die *Mheilun

gewählt, die anderen habe und Me," 111 dieser

eziehung zu einer Bemer- zu sein.- “Falls das Amendemmt angxnommen wiirde,

UM 12. der Abtheilung damit erledtgt sein, der da- von handelt, da alle allgemeinen Geseye, wenn sie a“ck, dk" Pw“ vinzéal-St'änden vorgelegt werden, doch immer dem Vere,1111g1e1,1La11d: tage vorgelegt we1den müßten, während Punkt!). n111' 11,ber d1e 21116- 1). und !*), stehen in nothwend1ger Verbm- dung, und dieses Amendemem, Welches bezweckt, daß alle Geseke, welche Personen- und E1ge111hun161echte, so wie die S1euern, bexre 111, dem allgeme1ne11 Landtage vorgelegt werden sollen, Werde d1e stimmung über beide Punkte zusammenfasxen. der vorgestern keinesweges

1:31?ij ckck „Mekka, ch1azeuen ?NW “1, W

* , ; Z 1 . „, währt werde. Ich glaube, se , , daß die B1111 gewäh11 211111111111111111 des Mitg111d1s von 111, das; daffclbe 1111111 )'1111 Form 1111 gc111ä1)11 1111111111 1111111.

tenLandtagi gegen wei- werde mich Welche von einem geehrten Ich muß mir erlauben, erü 11 habe, nochmals darauf zurück* zukonunen. Ein Mitglied aus Preußen, welches uns mit patrtotisck); poetisch111 Worten das Gebäude Preußens hingestellt hat, hat d1e Befähigung der Beamten, praktisch zu urtheilen, in Abrede gestellt, Ich würde dies nicht 1111fneh111e11, da 111) ein sehr untergeordneter Beamter 11111, 11111111 die Bezeichnung ist persönlich geworden; er hat vier hohe Beamte aus der Provinz Brandenburg bezeichnet, und es b111111 mir daher n1ch1s iibrig, als mich, 1109 memer angeborenen Bescheidenheit, dazu zu x-e,11,11,1,1,:11.,s 1v1m „„ „„, , ist dem

' 1 S: 11: :x" 1 111111 111"!!! ; ' 111 ? ann , , Bild de,. 1,1111111 I„ano , Meine 72111111! Es ist,??5 t,B1ll,d„

[ “ 571111111? i11s11111, 111 die ein 1111| geachteter “,an ,et YKLYYUZFÉ*1E1'11j1-111'11k111,111111111111 1111111, Ick glaubx, da,ß 1ch mcht 1111113 311 dieser Klass gehöre; desse1111111111111)1c_1_ 1111111 111) 111ch1„umh,111, (ms,; 111fs11' 11111111 211111111111111111 d11scr „11111111, d1eck1,1)r1§mul)se11ge Existenz dem S1111111 11pf1,r_1, 311,11*111111111,z11 11111111, 3,41 xzmge abcr, ob jede't' Beamte 111111111111111) s11, 111111; 111) 1111111111 Wahlern zur B1- 11111111111'11111g überlassen.

ck 11" , chüebitteTW

ckck dem verehr- "tmen anscsiic “ev.. ekt werden mii n', dem um eine ganz Mein Ameudement bittet um“ ß des Rechts, während bei dieser 'ragstellung ,man nur um die S ach 1, also nur um den We fall der „bisschüsse b1tte1. Es ist dies letzte also ein re111faktésches Ver ältm'ß. Nrcht blos dan,» sind die beiden Fragen verschieden, daß vorgeßern d1e Gründe dgrm enthalten 111111111 und heute nicht, sondern wir bitten 111 dem einen Jau um ganz etwas Anderes, als 111 dem anderen, denn 111 dem emen Fall bitten wir um eine Anerkennung des Rechts, 111 dem anderen dagegen wird blos der Wunsch ausgesprochen, da Ick) 111111“; der Jragstelkung auch desh schon bei anderen Gelegenheiten bemerkt ist, nur eme ge sein würde, Welche'vou der pxaktischepJvesent- Ib 111) etwas wünsche oder 111ch1, ist h1er ganz“ 1111111*11111sch, denn es kommt hier nur darauf 1111, ob man an Sc. Majestät 11111 Pe1111on richten will; wie diese formulirt Yver- deu soll, da111111be1vege11 sich eben die M11111111gs-Verschiedenhetten, - Deshalb geht 1111111 21111111 dahin, daß 111111121111111deme111 gena,u nach bs1111111111ng gebrmht werde, wie 111 der vorigen Sixxuug, nämlich die Bitte um Anerkennung de,s Rex,!)- 1es. Ich glaube, wenn jeder andere Weg 1111 eschlagen wtrd, Wur- 11111 dieMitglieder kaptivirt Werden, so daß Vie 1, Wenn sie auch den Wegfall 1111 Ausschüsse wii 11sche11, doch in der unangenehmen Noth- wendigkeit sein würden, dagegen stimmen 311 1111111111. Denn 11,1e11n ,1ck nicht weiß, 111 welcher Weise er erbeten werden soll, so kann 111) n1cht dariiber abst1111111111 und stimme dann dagegen. 2111131011111, Von der Heydt: 11111111, 11011) 111 dem Gumchtcn dcr 1111111111 Diskussion 111112 Veranlassung gegeben worden'ist, , 311 st111111, wir sie 1111“ Herr Landtags-Marschalk vorgeschlagen hat. Die 3111111111111 sind aus 11111111 vermeintlichen Rechts-Anspruch ent“- standcn, und diesen wollen wir zu11ächs1hervorheb1n., , 1111111)e nus Griinden der Nühlick)keit uud Nothwxnwgkeu eben alls ck demnächst mit :hrem V'o11,11n, an- ragestellung, * namentlich derxentgen, wie 11 der Herr Marschall vorgeschlagen hat, wiirde d1eselbe Konfu- cßcrn bei der dritten Abstimmung, gehalten werden, dafür 311 ßzmmen, welche nur einer anf Rechts-Auspruch begründeten Petition be1tre1en,wo11en. , Das; eine Konfusion bei der vorgesZpgen Abft*'.n' mung stattgefunden habe, kann ich nicht zugeben“, es Wurde d1es eme 111111) treffende Schuld sein.

Abgeordn. von der Heydt: 11111 gebrauchte Wort näher d111tc11wolle11, daß diejenigen, die Fragestellung veranlaßt wor und dadurch ist eine Konfusion entstanden.

Abgeordn. Gmf von Schwerin: Ich bedaure, liedes aus der R11111“sch11f1 v

che1111 keinY lelweifel untxrworfen o 111 w11 11 er S1, schüsse sich Verbreitet, andere Form anzufragen. _ Versammlung richtig a11fgef11ßt 311 111111111 zwä Gründen die 211113111)1is,se 111111111111 Versammlung Bedenken 1111131, so 111111111111 (111111111111 111111 111111111 Anzahl von Männern 111131111111111111111, 111111111 die sie erfassen, oder 1,1011 1111111111“ 111 11111111 111111111, 11111 111le peinliche A111gs111chke11 11,111 G1s1111111sg111111 1)1*111111111 q11b1gke1'1 111111111111 J111111ss111 111 rerentheils des)111(1, 111111 1111 V11s111111111111111 111111 111" 1111111111, daß das: Plcn11111 der überflüssig 111111111111 1111111111 1111111 und 111111111311131111111 schich11 solch1 Besorgnisje 1111111111118 1*111,11f1*1*1111111. alle diese Bcsorguisst 1111112111111115 1111111, s;1 1 Ansicht 1111, welche von 1111" 2111111111111111 1111311 111 Konsequcnz dcs Bes1h111ss1s, 1111 11111“ 11111111 de1“e11tl)eilö, 111111 111) glaube, das: W zu allg1111ei1111 23111111111111111 11111111 wicht auf 1111 2131111, 1111111111:1 die „111 der 151111111111" C1111111111111g.“ Sl. Majkstät g1111h111 s111111, 1111s1111 1101111111111 211111'g1111'd111s1311 111111f11111'111, das; 111 nigtc 1311111111111 11111 311111311111131111111111111111111, "1“111111111115131'1 sein, daß 111 d1111 3111111311111 d11 2111111111111 vor jedesnmligcrEinberufung 11112111111111111“; 111111“ 1111131111111111ssi1111, 1111111113 unsereréßkittc gewählt 1111111, 1111 111, 111111111 11111 .*) lc11-A11g111g111h111111 priist 111111 die 1111111131111111 Ich 1es111)1, daß 11111“ 11111 solche „111111111111'111111 1111111s1 Es 11 1111211161111111 111111111 111111111111

Ick) 1311111111 dic

Durch den Beschluß, scheint dicses 211nendeme11t Ick habe srlbst

Gesetzgebungs- Punkte verbreitet. Die Motive, die für den Wegfall d11'A11sschi'1ssc vorgeb1111111,w111de11, sind von den Meisten weit stärker als die fiir die Periodizität befun- den wvrde'n; der Wegfall der Ausschüsse wird selbst Von 3111111111111“ entgegengeseßten Meinung als 11o1hn1e.1dig und als 11116 der fruheren Gcseßgcbung 11111 Nothwwdigkeit folgend 111311ck)1111. 111), daß, wenn das A111e11d11111111 des M1tgt1edcs d11',po11111111scl)111 Ritterschaft 11111“ Wenige Stimmen 1111111“ 3,11111D111111 11'l,)1111, das eben verlesene Aussicht hat, die v11'fass1111gs11111'1;111111 31vc1 D1'11111 311 1111111: 11111, und ich 1111111111 „mir daher, 1111111111 2111111111, als 11111 1111111s1111 gehend, 3u11ächs1 zur Abstimmung zu empfehlxn, ,

M11 rschall: In diesem Falle wiirde 1ch das 211111111111111111 311- erst zur Abstimmung bringen.

Abgeordn. von Byla:

)'1 1111111 d1'1 1111111111111], 111111 1111111) 111111 durch f11'1)1“1111 1111111111. 2511111111111“; 111111- 111's1111111111111g d111“11) 111121 111 d1'1' (511- chn 111) 111111) 1"1)l1'1s11 1111 111111) 11111) d11 1111111311 111, 111118111111Z s11111 1111711131 1)1111111, 1111: 111f1111 1111 :)111Os1'hiissc 1111111111111) J111 11111 111111113 611: 2111111111111] 1111111111111 11111, 111111111111 E11111'1'11111 11111“ 111111 1111 “Fall, 111s11)111ss111111 515111111111 111111111111111 111111111, das; der 211111-

n111' noch einen Antrag zu stellen, 1g 1111 dem 211n111d11n1111 und bei der 1111- g gesehen, wie schwierig es ist, über 1111 Amen- P111131111111 111 sich 11 das 21111111de111e111 deo

Anerkenntni

311 große Nach , , Welches 311111 Ich glaube, wenn 11111" iib 211111111111111111 aus Westfalen absti1n1n111, wiirden 11111" Bahn 111113 befinden, und 1“ 111111, 11111 und 11111" 111 ZM“: F1ag111 auflösen. die Aufhebung der Ausschüsse beschlossen wcrdc 111 11111 3311111111“ ist 1111111 2111111111 311111111, 111111 P1111k1111111111“ aus Stettin (vom 1111111 11111" auf die vorgestrigc D1b11111111111111 ' 111 1111 1101'111g111d111 Frage 311 11111 2111111111'd11. F1'111)111' 111111 Vinckc: 1111 ck)11d111111, 11111 11111“ s11)11111, 111113 Mi 1111111“ Beschluß von 111111111111" mit dem 1111111 111111f1111111 1111'1ss1', Hätte d11 211111) 1115 sie 11111", 111111 11111 111) glaube, 11111 P1111k11 111 11111 ngc 3111“ das; 1111111 dann hätte 11111 P1111111 1311111) 1111" Fragstrllung 311 111111113111. Sp131'1111'11'1'1111 111131111 311 1111111111111111, 1111111311111111111 11111, das; fii1 1111111 für 11111 1111d11'111 nicht vorliegen, :))11111111111111 [111 11111 111131111111

zu vereénigen

Meine Herren! Sie kennen das

aus derselben was heute 1.101"- Tic erste Frage: Soll Und dann: 111111] auf die R1ch1sg11111d1 111-[111111171111 wcrden? Das

, PMB): Z 11111, 111111) 1111111111 wir 1111 111)1*111 11111111 würden. Es ist yon mehreren geehr- 1; gesagt wvrden, das; , 13111 11otl)wc11d1g zusam- 1111111g 1111111 anderen Weg 13111111)“, 17111113 111111113 1111g1s1'l)111g111, hätte sie so 111111111 113 111111111111) 11el)1111d111111111ssc11, um cs 1'1)1' abcr [11111111 hat, hier die so kann 1111 V11's11111ml1111g der P1111k1 911111151111111111 vorliegen, die und g11'11d1 die V11's11)11dc111)111 der f den Rcch1sp111111 13 Abgeordneten d11 C6 ist 1311113 genau so 11111113 g11111111111hä11111, 11111111 cs durchgegangen sein. H, der als 11111113 Mittel [; 111111111 der Periodizüät heute 111 Betreff ei- Jm Uebrigcn einverstanden darin, wie sie der Referent bezeich- und nothwendig sein könnten, und en 11111111 Theil so formuliren, nämlich aus Gründen der Notthndigkeit den Wegfall der Ausschüsse Vom 3, Februar c. gegebenen Form zu be-

glaube, wir können das,

1111pfeh11 111), daffelbc anzuskhkkk- die Ausschüse , ab widersprechxn,_

Daher glaube 111111113, wie 11-1'sse11s11)af11111)c Fra

1111) verschiedcn ist.

33111 11111111.

Zur Sache!)

Marschall: Es ist 1111111111 worden, daß 11111“ 111111" die Frage- stellung gesprochen werden soll. , , 21111111d1111e111 gestellt worden, Welches d1c Vcrsmmnluug 1111111 mcht gehört hatte, und 111) 1111111 daher das Wort dariiber e1'11)e111,

,- 131111'111'1'1111111 11111111111111111

. , demselben Verfahren zur 13111111111111111111311s1111111111111111, 111111“

Ich 1111111 111111) 11111" dafiir 1111111111, 1111“ Dies ist nicht der Fall.

dem vo1111ge11de11 Antrage dieselbe Form 311 wählcg, die 11111“, [111 dem ersten Punkte angenommen, Diese Form hat11111111111111111111112111- klang gesunden, und 111) halte sie 111111) für die,111111*p11"111,ds11,, Im Wesentlichen sind wir Alle einverstanden, (11.111,11111' 11111111 w11 1111111111 ersten Punkte dariiber zugebracht, die Form 1'111)11_q 311 stellen, 111 111-: Das 21n1e11d11111111 des Herrn 2111geo1d1111111 aus Westfalen faßt die beiden Punkte l).11,11d |'-- 311111111111111; 11111111 11111" sie aber 311sa111111111fass111, dann wiirden 11111,“ vo11,d11 1,111he1“„gew111)1te11 Antragsfomn 111111311111111 müssen, und es wurde s1ch 11110 3111111111111 da- Von handeln, ob 11.1 rathsam, sic 111111111111 311 belassen. ckck [1111 der Meinung, es ist 1'1111)s11m, w111111'111111 ste11*e1111c,11, 311111111 der 11111 Punkt formellen, der andere 11111111111lcn 311,1)111111 1s1. ,

Dic Ausschüsse müssen wir 311v,111*de1st 1111 _2lllg1'1111111111 (1111111111111. Wir 11111111 111 den 112131111 311111111 Nelsochc Erfahrungeii d11111l111s11111- 1111'111 können, denn seit “18-11 l)111,s111) 1111 3111),1 dcr standtschcn 211111- sck)i'1sse bedeutend Ve1111ehrt, 1111d_111) glaube 1111111, daß d11s1111111 1111 Volke die meiste Anerkennung gesunden, 110,11) 11111 1111111111111“ abc1*,gl1111111 1111, das; die 2111 von Ausschüffen, 1111111)1 111 dem (Heseß ME 3. F1- 11111111' 1847 111111 worden, Anerkennung f,111d,e,11 we1'd111_. „111111111 Unterschied liegt darin: Die bishc1'1ge11 s11'111d1,1ck111 2111s111)111s1 1111111111. der Landtag und crtheiltc gleichzcing den Vi1tg111dc„111 1111111111111 *311- 111111111111“, bei den gegenwärtig 311 1v11hle11d111 Ausschuxsen 111111) 11 11111“ der Lauqu, abcr 1111)11'11 111111 J11s1111111o11111. , Ick) bin 111111111111) der Meinung, daß, 11111“ 11111, 1111111- d111g1111 Wegfall 'der 111,11gcdacl)1111 Ausschüsse 11111111, ]1doch 1111 1111|,- rc111 diesfälligcn Anfrage streng dieselbe Jorm beibehalten, welche 11111 bei dem ersten Punkte gewählt haben, und es würde sonacl) 1311132111- 1he11u11gs-Gutachten mit folgenden M11d1fica111111111,a11z1111eh1n111 11111: 311v111'dcrs1 [111 dem ersten Punkte 11111'ffc11-“dke Worte„111öbejo11d1111111111,“ wegfallen und statt deren „und“ gefaßt 1111111, und sodvnn wurden 1111 Worte: „in der ihnen 1311111) die Allerhöchste Vc1,o1*d111111„1,1 VW" *3- Fk; 11mm" 1. gegebenen Einrichtung“ 111111311111 111 sti*1111)c11 s1111.

Meine Hcm'eu! 311) 1111111111, das 21111111dc- 1111111 des Herrn von Vinckc 311 1111111111191", 111d1111 _111) __111111) 1,111111 11111111 Grund für den 2811111111 des s111'11d1s11)111 211161ck)11nes 1111f111)1'e, der, 11111111 [*I 11111 11111)1 entgangen ist, WMA“ 111, d;,m G1tt,11ch1111 dcr Abtheilung 111111) 111 dieser 1)111)111 Vcrsannnlung 1115 11131 11c1*111)1'1 111111: Es ist dies 1111 Bes111111111111g, Welche 111 den V11o1d111111g111 1111111 21. 311111 1842 enthalten ist, daß alle W111)1111,311 den 111111111- sck111 Ausschüssen, w:-1che den Vere111igte11 Ausschuß h11d111,s1111111, d11' Allerhöchsten Bestätigung bedürfen. „le Wahlen 1111113 )cd111S11111- des“, heißt ks, „werden durch den La11d111gs-911111Zs11)1111 1115 Wahl- Dirigentkn geleitet, dieselben bedürfen Unjcrer B,e|11111_11,1,111g. meine Herren, bedarf der König des 911110113 ,s1,1,1111“ 1111111s1111 211111111, und diese bedürfen wieder des 91,111th 1l)re1' 291111111 11, s. w. weiß nicht, meine Herren, ob Sw 131111111111, 11111; .d11,sc's„l11de,11k, aber darin werden Sie, wie 111) 110111, 21111 11111 11111 1111111111s111111nc11, daß diese Bedingung nicht ve1*1111[1a11111) 111 11111 1111,“ 2D11,1*dc 1,1,11d,d11 nothwendigeu Unabhängigkeit 1111113 „1111111116, 1111 1111 1“111,1)s[11111d1schc Versammlung selbst sein soll. D111)11 hoffe 1111111111),,daß„d11)1111g1,111111"- e1)111n Mitglwder, wclche allenfalls ,1111ck,ge11111_11,s1111 111111111111, fur den ständischen Ausschuß 311 s11'111111111, diesc 11)1e 2111stch1 11och 1111111111 wkr: Meine Herren! Es 1111111 und darf 111111) moment D,11f1111)111,1111 11111" ein Organ fiir die Volksmacht sein, so wie es 11111 1111111, 3111- Jcl) stimme, 11111 gesägt, fiir den Wegfall der st1111d1sch111

1111111111111111, 11111 Zul): 7111111111 1101111111111. 1111151111111) «1111111111, 111111111111 111111 111111111111 31111111 dcr 21311111 111) d111 11111111111111 3111111111 111-1 3110111 111111) 1111 1101115 4111311111111111111111110111111 ck)1111[)1'111181111111 1111111111. (711111111111 11111" 1111111" 111111) 1111111 ; 1111111, 1111 15 1111111111111 :'1.)11111111*d11'11 so „111-111111111111 ist, 111131 111 111111 111111 [1111 11111 21111111. M1'11) 111111 111- 1111213111111111111'11 111111 (531*s11)1“1f15g1111gc 1 111111 111111111111, das: sic 1111111 (1111111 1111111111 311 111111111131" 111111 ;111) 1111111s1“1)1, das; 111111111111'1'11111 111111111111311111111 1111d “111-1111111111111 11111111111111 (111111 311 ko11s1111111111. 1 “L1111111'11111s11 1111d11'11' Staaten 1,1111 11111111 11111 1111, 1111 111'11ß11'T'11111 1.1 [1111111111 ist 1111111, 11111111 11111" das “211111 s111"11' 1111116 1101115311111111'1111, 111111): 11111 f11ss111, so 1111111111 11111 1111111.- 111'11ß11 211131111 1)1e1* 1111s11111111111 sind. Ich 1111111"; 11111“ 111-„11,11, das: 1111 ,211111**a11*1111f I)1111d11*1111g 111111111" “5 gegenwärtig nichk 1111 der Z111 111. , zu 11Wcrb111: das 2111111111111 dcr 31111111 111111 das des 211111111, des Landes 311 111113, Wenn 11111“ 11111111) da1111111 111111111, 11111111 11111 113 13111111; 11".- reichen; und haben 11.111 113 111111111, 11111111 1111111 1151 111111) 111111“ 1111111111- 11112111311111 111ck)t 1116111111) sein, 111111111111 311 1111111111111". D1111 211111111)- 11111ge11 1111111111191" 1111111111 Wunsch: 111 Bitte 111 11111 Form 311 1111- den, 111 1111111)11' sie(§51w1'11)1'111111 fände, 111111 111) 11111 11119211111111111, das; wir nicht sagen: „deangfall 21'.“, s1111d1111 das; 11111" 111113 11)c11s 11111“- tcr, theils 1111111 1111611111111111, daß 11111 S1. 9.111111111'1'1 11111111: „11111 ändernde T111a111111111 dcr 111111ff111d111 (51111151 111 d11' 111111 111121 11111111- deutetcn Richtung 11111111111 311 11111111.“ Weil 111) dasselbe 111111, 1111121 die 2111111111111111 111111, 111111111111 Wegfall dcr Ausschüsse, 11111 111 1111111111" Fo1'111 111111 11111111“ 11131111)111'11*1' Richtung. Refcrcnt 111111 1111 S1111111111111111: 3111 111111111 11111“ 1111111111“ das; 111113 211111111111111111, 1111111115 ist, 111 Bezug auf 211111111111111111 d11' 91111116“ :21111111'111111 1111113 111111111111 ist, als das, 1111121 vorgestern 1111111011111 111111111, also daß 11111 nicht ganz konstquent s1111 111111'd1'11,_11111111 11111 dicstö 1111111 1111111111111. das 131131111 1111111111fft, so 1111111 111) 111111111111, das; 1111: wohl sich gcsag1 11111, 111 1111111111 22111 zu mach111 hat; sie 1)111 13111111 mit Absicht d11s1112111sd1 (M11)1*11*1 S11111111111: 1311111! 111111!) Si1 hat 111111 B13-11111111111g dcr 2111sschiiss1 1)1111111_s11s11111'111 11111 gewählt, damit 11111 Zweifel 111111 11111111111111211111 dercn Wegfall die 2111111111111111 1111111111111111 Wi1'ks11111111'1 d11'2111ss11)iiss1 111111) 11111 211111“ Februar 1. 111311l)1 s111) auf die T*1g111111111111 111111 1111 Ich 1311111111, 1111“ 13111 ?1'11t1'1111s11ll11 dcs

11111111111131f11ß1 ,

Abgeordn. vou W11'd1ck: Es ist 1111 pe1sö1111ch11 Angriff er- folgt, 1111111111111 111) 1111111111111 muß, , „ , persönliche 2111s1ckt s1111 1111111, ob 111,11" 1111111111111!) smd; da 2131111111“ 311 11111111)111111 haben, 1111 Wr ck sind.

211113111111". von Sauckcn:

311) habe gesagt, w'ß genugend bekannt. „2111111111111 sch111ke, so 1.1111111111111111 dies Vc111'1111111 11111“ 111111111 und [11- Umstand, “31111111 wie 11111. Mans das; die große 311111 11 nicht stets 1111111111111) f11'1'd1'1'11111 sc 111111111“ 3111“ Klarstellung 111111 1111111111111 ruhiger E1'örte11111g [*r-“111111111111 11111,

11111 Beschluss gefaßt wird, 1111“ d111 1'1111 d1e9)kögl1'ck11'11 erschwert, 111111 111 111111“ Ich weise 1111111 „111111 11111“ d11 1111111111111 hin, denn jedes Müglic'd 111111“; 1111 Mit mehr; aber 3 derer Staaten, Welchen 1111 111111 11111“ 1111 und Pfl1ck)1en g1111o1'd1'11, 11111 21 stchcn, daß 11111“ 111 ungewöhnlich

(“cl) glaube, daß weder in der Pe-

Jch muß dem geehrten Redner, btbcilung, noch endlich inder ge-

der mich 11111111, ohne 111111) 131111111111 311 ,haben, erwiedem --- und 111) 111111fc 1111111 anf 11111 s1111og111p1)1'|11)e11Bcrtcht - daß„ , , 111111) falsch Verstandkn hat. Ich habe nicht den Ko111g11che11 Bean)- 1111 1111 Befähigung 311 Abgeordneten abgesprochen, 1111 Gege111he,1l, daß 111el)1'1re Abgeordnete aus der Provnzz Brandenburg 111 ihrer doppelten Stellung 1,11o1)l vie1sei1ige1 du: Sacke aufzufassen ve1"11111'cl)1111, wie 111), der 111) 11111 etn etnfacher D1111111 habe 111) nicht ausgesp1oche11, , etwas abgeht, sondern 111) habe ihnen mehr gegcbcn, 1v1e 11111 selbst. Abgeordn. Jrciherr von V1 ncke: Der geehrte Redner, welcher 31111131 11111111), ist 1111111 der Einzige, 1111111)e1' Von dem vorletzten Red- ner persönlich 1111ßvc1s11111den 1119111111 1s,t,. 25131111 auf mich 111111) 1111 Faktum angefuhrt wordxn. Ich soll gesagt 111111111: 2116 das Haus HannoVLr auf den e11gl11cke11 Thron gekom- / 111 11111 Declaration der Rechte abgefaßt 111o1'd111; "» und was 1111 11111111 11111111“ gesagt haben [o_ll. , , , W11111 1111011 ein Mi1g111d der sächsischen Rttterschaft ,vor e1111ge11 Ta- gen auf denselben Gegenstand 3111111119111, so habe 111) gxgen, desse,11 unrichtige Scl1l11ßfolg111111g,c11_ 11111)ts„ 111111111111, we1l 1111111, d1e Gräuzc 111111“ persönlichen Bemchttgnyg 111111sch1*111111,1)aben wurde; 111111)1 111111" muß 111) 111111) dagegen 1111211111111)?"- 11111111 11111“ ganz 11111111)- 1igc Aeußcrungen 111 den Mund 53111111 werdcn. Hannover habe 111) gar nicht 111s111'ochc11, „„ ist 111111 später als "1681“? auf 11111 e11g111che11 41,1ro11 gekommen. Da- 11111111 111111 W11hel111 111111 O1'11111111 auf den Thron, Welcher eben den Wahlsp1'1111) 1111 Nassauer hatte: Das englésche Pa11111111111, was schon danmls d Weishcit besaß, war auch keineswegcs der Ansicht Dy11as111 auf den Thron 131111111711. T1)1'1111 vcrlasscu, und dadurch sei 11“ f11kt1' 111111 Zakob's Tochter, Marie, und deren G1 21111 englischen Gescßc d11s11 Periode „KÜUUU-n 11111] 111317.“ 2111111111111. von M11 111111fsel li.: 1111111 111111) jedes Einqehens 111 den 111111111111111T glich 311 vc1'11111s111 a11fd111 Beschluß, 111, 1111 dem wir stehen bleiben und ihn konse- quent durchführen 1111'1ssc11. Zei) wiirde deu geehrten 211111 13 11111111, auf 1111111 Beschluß 311111ckz gesagt 111-„1111111, es , und es solle

Fragen 111 523131111 1111 Mein 21111111111111111 fällt 11111 d1111 d'1 111111111111*s11)111 Ritterschaft 11.11s111111111 3111'11111111111. 1111111111111, 1111d 11111111 vorgcstcrn ."; Mitglicd11 11 111115 1111 1111111 Zufall 11111111, so 1 11111111 s11)1 111) nicht 1111, 11.1 111111111 11111111, 11111 11111“ irgend 1111111 Beschln zu Stande zu bringen, 16 1111“ 1111 111111111" Frage 1111111 11111 111) 111111

* '" *11 der Abgeordnete 1111111111 11111,

„ Diejeni an, 111) habe 11111“ erw111)111, 11111111 d11 B1s11)111 dafiir stimmen 1111111111, mögen thig 1111111)111 sollte, Bei 1111er anderen 11111111113111 Beschluß 311 f mit dem Herrn 9111111111111 gan; daß 1111 Ausschüsse 1111111 anderer F111111, 1111 1,1111, schr 1111111s11)e11s1111111) 1111111)1c daher 111 dem 11111 die 211111)eil1111g vorgeschlagen h 911113111111111 1111d 1111111111 111 der 1111111) das Gesetz

Vol 611111111111“ 11111. sion entstehen, wie Vor den viele Mitglieder 11

Es ist von demselben 1'11

Amendement 11 Ma rschal [:

, .- - 1 -. Ich sehe mich genöthigt, das von Das 11111)c111 11111 Ich habe damit nur an- Welche gleécher Ansicht waren, durch

den find, gegen einander

_ -, Das habe 111) 1111111 ges11g1, 2811“ 11111111 11116 311111 2111111111111 . zu erläutern, fehl bedenkltch- Ich würde 111ich 111 Betreff des Wegfall der Ausschüsse fo1'1n1111'11

Worten d1s 61111111111111113 a

21111111111111. 111111 Auerswald: Ausdrucks, 11111 die Bitte 111111“ den 11111131, ebenfalls 131111311111 11111 311111 Theil Von dem Herrn Referenten 1111 1111111111111 Redner 111111efiih11en Gründen. denjenigen Rcdncru 1111, 111111111 wiin 1111 E111111111111 11111 d11 f1ü1)11111 11" 11111, daß 3111111111111“ die,;

zu stimmen,

daß ich 1111

on We fake?: 11o1hwend1ge chtet, Ich will wet“- es kann uns es sck11111 aber 111 der noth-

11sch111ße11, aus , 311111.T1)111 von dem 1113-

Z11g111ch schiieße 111)111ick schen, daß die heutige 2111s11n11111111g Darin 111111 111111“ 1111111111111)- 3111äss1gkeit dcs Rc111ts.111sp1-11ch1-s und dann 1s111111111 11111111, und das ge- clben che', wie Vorgestern, 1n11111 dcs Mitglicdcs aus Westfalen 1111- sc 11111 d11111als die Anerkennung des

311) Werde 11111 111111111111, dasselbe 11111111 11111 denselben W 111111“ 11'111111111 Deb1111111 iib11l)111111 11111 nicht 111111111 1111113111, «1115 1111“ Pro

“dcm 21111e11d11ne111 111-s Mitg nicht anschließen kann, obg111ck er 16 11111113 meines Antrages dcr 11131111 Sißung (111111 111" nicht auf die Frage eingehen, ob dies der Fall ist, fiir den Augenblick nicht weiter bringen, , wendigen Konsrquenz der 1111111che11 Abstimmung zu 111g111, 1th die Angelegenheit in derselben 2111 3111 Absttmmung 311 brttzgen, Ob mein 21111111d1n11111 11111“ 11111 111111 Minorität 111111 15 Stimmen oder einer größeren Anzahl 111ch11111g1311ommen koor- d111 ist, darauf 1111111 es nicht ankommen, genug, es ,111111ch1angen9m- 111111, sondern ein Petitnm, Welches, sich dem 1111sch111ßt, welches 11131 111111 der Abtheilung vorgesch1ag111 ist. , , , 1111111111, so wiirden wir 1111ch meiner Memung 11111 auf das Abthet- 11111gs»-G1111111)1111 stimmen können. , , Meinung 1111Sgesproch111, daß 111113 1111111 der Fall sem solle, sondern die allgemeine Fi'age vorangestellt werden, ob der Wegfall ,der 211,1s- schüsse 111111111 werden soll, und nachher s1,111e11 d1e Mo,11veh1nzugefugt 11111'de11. 211111) dem würde ich mich anschltcßen, wetl 111) glaube daß 111111) auf diese Weise die Abstimmung erfolgen kann„ ohne da em- Zch füge noch hmzn, daß mein 21111111111111111 in dcr ne11lick111 Sißung keineSWeges dah1n gin,g, daß das Recht des Landtages anerkannt werde, sondern dahm, Se. Majestät den König 311 11111111, in Anerkennung ,der RechtSan 113 auszusprechen, das heißt zu 1ewähre11, daß dte rufung stattfinden

Von dem Hause denn das Haus Hannover

111111“ die Nützlichkeit 11111) Nl. schicht 1111111113 E11111ss1115 111111111 1111 11111111 11111 iiber das 2111111111 111111111111, welches 111 ä1)1111'1“l)1 :)111h1s1111sp11111)1's 11113 3111111 s11111. 311 1111111s111y111, und 111) 1311111111, 11111d111 11111 111111 111111111 die'scr W111 1111111111111 Rcdnms 1111111111 1111 J1'11111 111 311111 Thcilc 1111 1111 Ci111111st1'1'11d111ß 11111 11)111 s1111s1, 3111111511111111 1111d 11111111 111111 11111111. 2111111111111. von FN? 11111111 fich damit 1111 (Ruf 3111“ 21bs11111111u11g.) 2111111111111, Graf 111111 Sch 11111111 11113111) Die S1h111111'1z11111111

Abgeordn. Mo l)1*: 111111111d11 1111

„111? 11131111181111191!“ Tics 1s1'11111 21111111d11111111, ie gerühmte Erb- daß 11111 neue _ Jakob ll, habe den 1ch erledigt, und berief Wilhelm 11], auf tragen das R11-

gcstcrn angenommen.

Cs 11111111,

a11f11111ks11111 1111111111111111 cg vrrfolgrn,

den Thron. und sollte 1111 2111111111 1111“) Wenn WU“ konsequent bleiben 111113 B1'1111d111l1111g 111111111 1111111111, 311 s1h1111vi'111sch1, so glaube daß 311111? die ngc 111111 den

Niileichkeit 1111d No1h1vcndigke1't ge-

2111111111111111 schr sc sic 1111111 solchen Vorschlag 1111 1111111111111.

Meine Herren! Der Herr Marschall hat seine heil des Gcgenstandes. Ich erlaube 11111" led vorgestern gef11ß1 hab

agsteller und verstanden.

s111iiss1 da s1111 1111111111, 311 11111ss111 glaubte, 1)-'.1'111st111 “2411“1111111111111 1111111 :?. Vcr1'111d111111g 11131111 21111111:- das; 111111 auf die- 2111ss1111'1ss1 1111111111111" es auf dem 211111111111111 Land Tic 211111111111

die hohe V11's1111111111111 ist 111 )'1111111V1s11)l11ffc Begründung Erwähnung geschehen Nothwendigkcit 111111 Niißlichkcit verwiesen Werden Fall 111g1 hier vor. 111be1'3111gu11g gefaßt worden; Beschluß 111111“ 1111111 111 dcnSim a11fz11111ck311fiih1e11, ob der erste Theil des der gegen meinen Wunsch Recht müssen wir anderer möglich 11.11111sche11, daß die elbe Debatte über die Werde, worüber schon vollständige Abstitmnungs wollen doch *- selbst 1111 verschicdenenMei11u Beschlüsse 1)111s1111111 und nicht fortwährend über neue Debatten h11'vo1111f1'11, Abgeordn. von Gaffron: bereits durch d111 1111111 Rcd1111a11E S aus Bra11d11111111g erledigt. ch) wir hier eben so beschließen, Worte „111s111-so11d11e 111111)“ Al1g1o1d11. von der Heydt: ment zuerst 3111 Abstimmun Es ist vvn 11111111 1111e1scha 11

solle der früheren rechtlichen gleichzeitig auf die (Hanz derselbe rgestrigc Beschluß gegen meine es wird mir gleichwohl, da ich den hohen Vc1'sa11111111111g anzuerkennen die Pflicht habe, 1 kommen, die Debatte aufzunehmen und w11d11da1- Beschlusses wegfallen soll, ; aber daffelbe 111l)111111 und können un- selbe Fassung angeregt attgefunden hat, Wir ngen -- konsequente denselben Gegenstand

111 auf das W111,

, 111111111 sich vorgestern 1111 sind, wie mir sch11111, 311111Th111

1111111111)1 Inhalt der Bitte 11111 den 1111111111 sollte, immer 3111111111) 3111

und daß Einzelne, 1111111)e die Sache

11, 1111111)a1b sic 111111111 111e1d111 so1111,

„ 311111 S11111111111 111111111111 werden, 9 111111111111 d11 2111s11'1111111111g 1111111111 1)1111111, 11111111121 1111sp11111g111, das; d11 11 (151111111111, aus 11111111111 sic 111111111 2111s111111111111g gestellt 111111111111 ist, 1111111111 1110111111, 11111 11111 (531111111 1111111 1111V11'st1111d111 111111111.

Ick 1111111 die Absicht, 1111111 anderen W 1111 2111g11111111111 ;11 f111g111, 1111 1111 “Ve1 fall dcr Ausschüsse odc1 11111“ 1111th durch das (331ka 1111111 3, W11111 111113 bejaht ist, Griinden? Und d 1111)111, zuerst vvrkonnnen.

Abgeordn. H 1111 s1111111111: 1111111 311 11111111, 11111 1111111111111" 2 "Stellung 111111“ so 11111111111111111 Bezug auf das und eben so wiirden d11j1111g111, d1111 211111111 gar 111111 Rede» ist 1111111 111111 111), daß 11111111 könnte leicht den Wegfall wünscht

der Steuern. dements 111111) 1111111 1111111111, werden soll, sondern das; Dies 1s1 d11 Sinn 111111111111. sagt, daß Ausschüsse dancrathnugcn s11)1' War die 11111111111111112111; d11s11 [1111 sie d191 111111 si1 glaubtc, daß sie sich 111111 1111111 1111's1

Abgeordn. von Massow:

3"- ' 1 („13 tft der 1.11 per„odische Wenn wir uns 111131 darüber aus- sprechcn, ob wir zunächst den Wegfall der Ausschüsse erbitten wol- 11115 dariiber verständigen, '_ g eines Rechts - Anspruchs auch darin eine Konsequenz.

111111 g1s11111)1'11 1111 11111 1111) 131- f11'1d11111'1) s11111'11'11111111, 1111d 1111111“ 1111111111116 1111111111,

Es liegt al 11,

a11fge11o111111111 worden ist

cg 1111311sch1ag111 1111d 3111111 kits in Anspruch

s1111111111111g d111 131111311111111213111- gfa'll d11'211tss1h1'11s1 111 der ihnen J1b1'11111 11111111111111 Emrichtung wünsche; so wiirde die Frage folgen: Aus 1111] 111 11 111111111" diej1'111g111 (5311111111,

Aus 1111 e. , sZleLrent v. d. Schulenburg: Meine Herren !, Ick), Wollte 11111" 11111 erlauben, darauf11111111erksa111 zu machen, daß d11 111111111 Punkte doch 111 sehr 111111111111 Zusammenhange stehen, das; dieGr1111de, 1111111)e für den 1111111 und gegen den a11dere_11 angefiihrk worden s111d, bewahe zusammenfalicn, Wenigstens 1111 W111111111h111. , , die Beschlüsse konsequent ausfanen würden, wenn ,1)1e1' andererMottve Denn ich glaube, d11selbe11 Mo11ve, Welche fur den ' Zch maße 11111 . einzuwirken, aber darauf aufmerksam, 11111- che11 muß ich. Es würde mcht möglich sein, beide P1111111,11ch11g, 311 , motiviren, ohne in Konflikt zu kommen in Bezug auf 1111 Gleich- . fötmi keit der Griinde. , , , bgeordn. von Wcrdeck: Ich habe 11111 11111116 e1111,11111 11- 11111111, auf den 1111111111 Widerspruch hinzun'éisen, 111 Welchen w11 kom- ! men würden, wenn wir von Sr. Ma'estät eine Anerke11111111g der Rechte verlangten, gcgen Welche sich Diesel en bereits e111sch1ed111 au6g1sp1o- Ein geehrtes M11 lied hat zwar auf em 111-rühmtes ichen Anerkennungen stattgefunden ewiesen, und zwar auf den Vorqang, welcher stattgefun- Haus Hannover den englischen Thron, bestiegen h111. zu bemerken, daß ein gro er U11te1sch1ed ist, ob s1 Hannover auf den englis en Thron fest, oder Preußen Seine Stände zur Berathunq einberuft. -- ck zur eigentlich “vorliegenden Frage. , , , ' auch ge en die Ausschüsse mich zu erklären ,e11,“,e1 1 Wk, daß die Bedeutung der Aus «1 e, muß“, ,da-11) den 11

111111" 11111 aus Niißlichkeitsgründcn, Abgeordn. von Veltheim: Wenn ich den Herrn Marschall rkcht verstanden habe, so hat er nicht die “rage 1111 S1". Majestät 111111 Könige erbitten w [len, stellen wol1111: „wünscht die Versammlun oder nicht,“ und es haben dann die Gründe getrennt ivét-den sollen, Ich hal1e diese Fragestellung iir sehr wünschenswerth, de,11n 111) glaube mmeneinheit dafür entscheiden„ und es; 1111111 Werden, weil es auf die Grunde ba- abe es vorgestern auch sehx bedauext, daß die Fra e nicht so gestellt ist, denn nach dcr,vo1geßr1gen WÜLMUUJ bei wel )er-die Stimmen getheilt waren, könnte man cht kommen, daß der _Wunsch der Versammlung, MWM meine war, sich nicht so allgemein aus Wenn aber die Frage 11 ründe, aus welchen da ür g a wenn dre Ver a daß die Ausschü 1 we fallen, so Abgeordn. von , bleiben daß eine richnge Abs.“ die einzelnen Grundsatze den. Das Bedauern, wk _ abgehalten sind, so 3? s“

kann 11!) ma'

Ick 11111 1111113 111111 131111111111 Rcd We111)e1 sich dafiir 1111s.,1,1*s111-111111-11 11111, das; 111111111 21111111111- ment uns zuriickfiihre 111 die Debatte 111111“ die 111 Se. Majestät 311 b111111, cs 1111311111111111-11, das; aus seygebung Rech1e bestehen, 1111 11111111 d11 (5.31 bee1111111'ch11'gt wc1d111; 111) 111111 1111111 Ich wollte die hohe auf 1111 Motiv, w1'111115 Vo dcr ständischen Ausschüsse a11g1fiil)11 1111111111 1 tet ist. Derselbe hat gesagt: 113 11111111 11111“ 1111 L n111ch1 geben.

ellen Wollen ob wir ndern die Fra 3 den Wegfall der Ausf

1d11311 71111111: Ob der f1'1111111'11 (511-- s111111111111g 1.11.1111 „';. F1111'11111' 11111111" 111171111111 nicht 11111111 11115- V11s1111111111111g 11111 111117111111'15111111 11111111111 211111111 fiir 11111 Wegfall md 11011) 1111111 [1111111111111- 1*_111111 für 11111211111132 chn hier 1111 :)11111 ist 111111 d1'11 2111§s111iiss111 Weise ici) ganz crgcbenst auf die Verordnung 1111111 3. 1111111111 in solchen den Ständen 11111" der Volksmacht nicht die R1

Abgeordu..1') a 11-scm 111111 : dement, wel

Ich glaube nicht, daß , welche 11111 1111111 111

was ich sagen wollte, ist achsen und durch den 11131111Redner, glaube, daß es konsequent ist, wenn wte früher, und daß daher blos die wegbleiben.

Ich habe den He1'1“119)1111“scl)1111 111111- Ie'g 1111311sch1ag111, wie gestern. Die Frage würde diejenigen, 1v11che 11,111 ck)1111)1 11111111 wollen, ' “1111'1)111d1111,

gedacht wiirde. „ , , ersten Punkt sind, werden auch fur den zweoten sem.

es wird sick) gerade eine St nicht an, auf die Abßimmung

1111111 Niemand dadurch 1a 1111 nicht ankommt,

11 11111111 _131'11)111'11

daf111.3u stimmen, 1111111)e 111111111111 wollen, Wenn von , ebenfalls ve1'h111de1'1W11'de11. die Frage nicht so gestellt wcrde, denn das Ne- obgleick) der größte Theil , 111111111111 wiirde und kein Antrag zu Stande

Wenn das eingebrachte Atnende- kommt, so werde 111) d1*)11f1111en beitreten. ichen Abgeordnen'n gesäg1 worden, man bei diesem Amendement in Widerspruch träte 11111 dem 21 ' welche uns die Rechte abgesprochen habe, Dies Wir sind aufgefordert wvrden, den Mangel an Uebereinstimmung näher zu begründen, um weiter zu lösen. Es ist ferner gesagt worden, man um Wegfall der Ausschüsse bäte. die Stände größere Befug11isse in Anspruch als darauf aufmerksam, daß 3w1sche11 einer Bitte nnd chluß ein großer Unterschied liegt. “fte Berücksichtigung finden Werde. keit vorhanden, daß aus irgend wel sofo11 Folge daß wir den Amendemem ni gende Jrageséellung vorzuschla

doch der 9 * als er 1v1r 1 111 wird und 111-,- werldéä getreätx, 5 a twird, o, ewün “ WWI FTF: bejaht werden. *“ muß bei der Ueberzeu nur dann statt den “ mung emzx n N|? “11“ JUN 11 M9 . !!!-* ._ Grundßive] “111 einer" Fräge konmi ck nur der Ansicht des - i 111 b'ezeichneten

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251111111) 3us111)1, de sein kann.

111 11111111 1111 ches von 11111111 1111'11)11111 2111 1 1vorde11 ist. ch,schon dcsl) etytsscrmaßen eise vixlleich *wte sie durch de1,1„1nöck.1c11.. D "ortert wissen der Krone 1 g des Königs 11111) ich für das Amendement des A e entliehen gleich ten Ab immung war.