stimmen habe. Also, weil der Staatsanwalt, auch Verwaltungsbe- amier, vermutheé, daß er vielleicht Materialicn zu einer Anklage fin" den werde, dannn“ also „soll eine geseyliche Vermuthung der U11- schßld“ *- anxscholkenhmt - über den Haufen fallen? Ick fur nxemen Thetl bm völlig überzeugt, daß, wenn die bekannte IWM?“ dtatx'Unt'ersuchun E-Kommission in Posen seit 16 Monaten thx“ Thäügert und irksamkeit keinen Stoff zur Anklage_un„d Unt“- sy ung gxgen den von Niemojewski gefunden, derxelbe 111 jeder Be- zte [UF em unbescholtener Mann sein muß. Die loßk V“!""khm'S des egeniheils seitens eines Verwa1111ngsbes1xttéett,„_kä""_ch*!! ke“- nesweges diese Eigenschaft entziehen, und wohl11 wm'd“ “_5 fuhr?"- wenn ein Verwaltungsbeamtcr Jemanden um Ruf und Ch“ bungen könnte, blos darum, Weil ein anderer chmltungsbeamkcr Matxrta- lien sammelt, um die Sache entwcdcx s1111111 5" lassen oder eme form- liche Anklage zu erheben. Beides 111 111111111111; 91111 IW“ das"?"- weil auch das Erstere -das Falkenkgffkn,“ mogl1ch 'Ü- [| UNd blklßk es Unrecht, eine Bescholtenhki'kzu prasttnnrcn, ivo 11u11U11bescholtenhett
vermuthet werden kann und muß. Was den am Schlusse dcs Gutach-
" Grund 111111171, daßxdie nachträgliche Einberufung xeeßsvßlxngFManFwskj 3111 Zcit noch 11116 d11n Grunde „unzulässig sei, weil es Grundéaß 117, daß, wenn em Stellwertreter emmal einberu- fen worden, 11 M:“tglt'cd des Landtags fiir 11111111 11111131 Dauer bleibe, so hat „"ck das Gutachten, von der xGerechttgke1t d1eses Grundsayes nicht überzeugt, Es g111 1111 Ehre emcs Von semen StandeSgenossen qewählten ständ1sche11M1tgltedes1 Der Landtag ist noch mcht am Ende; der Stellvertreter des Gewählten ist der Petent selbst, der durch seinen Antrag 111-reit ist, sein Recht aufzugeben. Dcr Verwal- tungs-Bcan111 hat memer Ansicht nach die ihm gegebene Befugniß überschritten, 1.11d1m er einen Mann als bescholten ansieht und 111113- schließt, der 1116 qewählt und bestätigt orden, den die mecdiat- Kommission in Pésen und der StaatSan alt allhier noch nicht 111 Anklchstaud 311 Verseyen für gut befunden haben.
ach allem diesen und 111 Erwägung 1) daß der v. Niemojcwski förmlich gültig gewählt, ja - wie das Gutachten b1zeugt -* mit- telst Verfügung der betrécndcn Behörde vom 19. Dezember bestä- tigt worden; 2) daß al 0 die Verwaltungs-Behörde nicht mehr 111- 111111 war, einem gewählten und bestätigtcn Mitgliede des Landtags eine aus der Wahl und der Bestätigung entsprungcne Berechtigung zu enriehen, daß, wenn selbst der betreffende Verwaltungs-Bcamte 111 o13e11 als befugt anzusehen wäre, nach geschehener Wahl und Be- stängung die Eigenschaft des unbescholtenen Rufes zu priifen, 11“ bei dieser Prüfung nicht gehörig verfahren, er also auch die Vcrantwort- lichkeit dafür übernehmen müffe, daß er nach Allem, was vorliegt, und insbesondere, da weder Vom Staatsanwalt eine Anklage angebracht, noch eine Untersuchung gegen den von Niemojcwski eingeleitet wor- den, dieser also allen Rechten nach als unbescholten dasteht, jener also 111111 Befugnis; überschritten hat, wenn er dem von Nicmojewski 1111 Recht entzog, um welches derselbe nur durch 111111 und Recht zu bringen ist, hiernach also die Petition als wohl begriindet erseheint, trage ich daher ich daher darauf an: das; die hohe Versammlung die Anträge der Petition Allerhöchsten Orts befürworten möge. Abgeordn. Freiherr von Vincke: Ich kann mich dem Anfrage, den der geehrte Redner gestellt hat, auch nur vollkommen1111111111113111, Ich erinnere an das, was 1ch mir erlaubt habe, bei dcr Angelegen- heit des Grafen Reichenbach vorzutragen, -- daß mir eines Theils der betreffende Provinzial-Landtags-Kommissar nicht *die Befugnis; 311 1111115111 scheint, die Bescholtenheit fesizustellen, Die Eigenschaft der Bescholtenheit Jemanden beizulegen, sondern er hat nur die Be- scholtenhcit anzuerkenncn, die bereitMauf anderem Wege eing11111111 ist. Auch bin 1111 keineswcges der Ansicht, daß eine bloße Untersu- chung schon die Bescholtcnheit herbeiführt, sie könnte nur in Folqe eines Geseßcß eintreten, und 1111 solches 11111111 111cht. Es ist 111111- dies der vorltegeudc Fall in zwei wcscntlfchcn Beziehungen von dcm des Grafen Reichenbach verscht'edcn. Erstens 11111111, daß bereits eine Bestätigung erfolgt war. chn 111111111125 verschiedene gechrte Métqlic- der fiir das V11f11111111 dcs Lbcrpräsédcnten Von Schlesien sp111111111 111111 der Herr Kommésar 111113 vorgetragcn hat, daß auf den damali- qenGegenstand11111111111311 ehen 111“, weil die Wahl nicht perfekt gewesen 111, so muß dieser GrundZW 11111 umgekehrt auch sichtig 11111. Diese Wahl hier ist eben durch die Bestätigung perfekt geworden, und 111) kenne 11111 ständisches Geseß, wonach, wenn die E1g111schaft111d1ö Gewählten genügen und 1111 Wahl richtig vvllzogcn worden ist, 11 dann doch 111-cht einberufen 1111111111 kann. In keiner Stelle 111111111 Geseße 1'1t 111113 gesagt. Es ist 111 dem ständischen (53111131 11111“ gesagt, daß die ständ11chcn Rechte ruhen sollen, wenn Ku ratel eingeleitet 1111111; es steht nicht da „Kriminal-Untersucbung“. Dies ist der erste Punkt. Der zWeite Punkt ist, daß ar keine Untersuchung 1111111- leitet worden ist. Es sind die Besttmmungen des neuen 6511111153 vom 17. Juli 1846 von denen der Kriminal-Ordunng 1111111111111) verschieden. Erst wenn das Gericht erkannt, den Antrag des Staats- Anwalts fiir begriindet befunden und die Einleitung der 1111111'111111111111 beschloffen hat, dann ist die Untersuchung da. Dies hier ist 11111 eine historische Erörterun , welche den Staats-Anwalt 311111 2111111111 auf Einleitung der 1111111“?11ch1111g vietlcicht 111 den Stand 11131. Ich finde darin, daß man 111 dieser Weise die Bescholtcnhcit fcststcllcn will, schon einen Uebergang der Gcseßgebung von den juristischen Grundsäyen 111 theologijche, Denn wenn es juristischer (5311111111113 ist, daß Jeder so lange als gut präsumirt Werden soll, bis das G1- entheil erwiesen wird, so 111 es bei den Theologen der umgekehrte Fall. Und dergleichen theologische Maximen wünschte ich nicht 111 die Gesevgebung hmeiugefiihrt zu sehen; ich bin vielmehr der Ansicht, daß Niemand bescholten ist, der nicht gcseßlich fiir bescholten erklärt worden ist. In gesetzlichem Sinne des Wortes kann aus einer Vor- Untersuchung keine Bescholtenheit abgeleitet werden, und die Behör- den find nicht autorisirt, Jemanden auszuschließen, der bereits 1110 bestätigt ist, da die ständischen Rechte in keinem Falle ruhen können, als be: eingeleiteter Knratel. Deshalb bin ich der Ansicht, daß der Abgeordnete Niemojewski einberufen werden muß. Der Fall, daß die Einberufung des Stellvertreters den Abgeordneten ausse11111ßt, findet nur dann Anwendung, wenn Jemand aus individuellen 6511111- den verhindert Worden, den Landtag zu besuchen, wo dann 1111“ Stell- vertreter für die ganze Zeit der Wahlperiode eintritt. Dies ist aber nirgends behauptet worden. Der Herr von Nicmojewski ist durch einen Akt der Behörden an seinem Erscheéncn verhin- dert worden; deshalb muß er nachträglich einberufen werden. Landtags--Kommissar: Der geehrte Redner hat her- vorgehoben, daß der Fall des Herrn von Niemojewski ein an- derer sei, als der des Grafen von Reichenbach. Einestheils sei die Wahl des von Reichenbach nicht rice ' bestätigt gewesen, wohl aber du des W Niemojewski; anderentheils sei gegen den von Reichen- bach Hrimmal-zumersuchung erkannt gewesen, gegen den von Niemo- WÜ- noch_ 1111111- Beides ist vollkommen richng. Aber Herr von NFM" "ck ck “"ck „ganz anders behandelt worden“, ihm isi seine E18?" (haft “€ Depumter 111 t genommen, eri nur 111 t einberufen wocden. „Ob m Ykkstk Bezie ung 1111 den 11 tehmden esehen ver- fahren 1“ “,k" mcht, daraxf braucht ier nicht ne er eingegangen zu werden- Vcelmehk glaybe ich mich nur darauf bern en zu dürfe daß ckck! 15, lk? Fal! vokkkgk- bxlcher bei dem lebten rheiuis M.Taub- ck eme Allerhöchßt 1111111111113, herbei eführt hat. AuZ ba han.- tetes. |ck um einen tile btßäygtm A eubneteu, 11111. einm W-
1032
geordneten, welcher sich nur in Voruntersuchun befand zu einer Zeit, wo von der Anklagekammer noch nicht gegen 1 n erkannt worden war. 311 demselben Falle 1st Herr von Nicmojewské, da der Staatsanwalt, 11111 das Gutachten der Abtheilung ergiebt, allerdings eine gericht- 11che Voruntersuchung, gegen ihn bei dem Kammer ericht beantragt hat. Wenn nun bet jenem Falle des Königs'Maxestät entschieden haben, daß Her Obcr-Präsident den Deputirten bet“ schwebender Un- tersuchung m1t Rxcht uicht einzuberufen habe, wie 11111“ ganz und gar derselbe Fall vorbegt, mit dem einzigen Unterschied, daß das Verbre- chc11, 12111111 der Herr von Nicmojcwöki bcziichtigt wurde, ein vicl schwereres ist, als dasjenige, dessen der Deputirte der Rheinprovinz a11gek1agt war, und die Königl. ständische meediat-Ko1111111ssson 1111- ter dtesen U111stä11den dahin entschieden hat, daß, so lange die An- kl_age daurx, Herr von Niemojewské 1111111 einberufen Werden dürfe, vwlmehr 11111 StellNrtreter 11113111111'111111 111, so hat sich dieselbe ganz q1na11 an du: 111 dem rheinischen Landtags-Absckzicde 111111111 Aller- 1111111111 Entscheidung gehalten.
Abgeordn. von Bardeleben (vom Play zuerst): Ich will 11111 11111“ 121111111" Wyrte 111 dieser Sache zu sagcu erlauben. Ich erkläre 11111111111n111111 111117111111 g11h1*tc11 21bg1111d1111111 aus der Grafschaft Mark'Vollstandtg enwcrftandcn und [111111 3111 Sache selbst nichts hin- zuzufügen.
, _ (Stiirmischer Ruf: Auf 1111 Tribüne!)
Dtc N1111egende Frage Vcranlaßt 1111111 indessen, den Herrn Landtags- Kom1n1ss111111s 11111 11111 Aufklärung zu ersuchen. Es ist nämlich in d1r Rhem-Provmz porgekonnncn, das; 1111111 11111111 1111111 ?(bgeorkn1t111 11,111 Untersuchung“ 1111111111111 worden ist, 1111 1111111111 (351111111111111 111111“ 1111 Sta111115ge11o11111 befragt 1110111111 sind, ob 1113 dessen Ruf fiir 111- 111111111- 111111111? [11111 da diese 11'111111111111111, daß 111 11111111 Ruf 111cht fur 1111111011111 111111111, ist diescr Abgeordnete zum Landtage 1111- 111111fc11 worden. „3111 erlaube mir daher, die Anfrage 1111 11111 Herrn 21111131111165Ko1n111111a11113 311 richten, warum 111 den beiden Fällen, bc- tressend dre H11'r111 von Rcich1711back und Von Niemojewski, 1111 1111- MW V11fah1111111ob11111tct worden ist, ob 111111111111 11111" aus dem Grundc, Mil sk? Mg?" 1011111111111111“ 1101111111111 Vergeben 3111“ 1111111“; suchung gezogen 1110111111 sind? ,
Landtags.*3111111111111111: Ich kann 1111 1111111111111 Antwort sehr 111ckt 171111111. Der von dcm 11111111 111111111711 5111111111“ 111111911101“te Fall unterschied sich von den bcidcn 1111511111 Fällen wcscntlich da- durch, daß der rheinische Dcputirtc b1rcits 11111111'11fcn war, daß N' 11111 11111 111 Bcrlin 311111 Vcrciuigtcn Landtage 111f1111d, und daß es sich also nicht 1111111111 111111111111111111111, 111111E1111111111U11I 3" unterlassen, 1011111111111111111111Ha11scz111111111111. Cr 1111111'11111111 sich 111111 1111111 dadurch, daß gcgen diescn Deputirten k11111 111'1111111111-Untersuchung, sondern 11111 fiskalische Untersuchung 111191111111 war. Wegen des Grafen von Reichenbach war gar kein Antrag hicrhcrgclangt, sondern die Frage von dem Herrn Obex-Präsidenten unmittelbar entschiedcn. Wegen des Herrn von, N111111111111111 ist die E11tscheidung allerdings [1111 getroffen, 111111“ zu einer Zeit, wo die Einberufung 110111 1111111 cr- folgt war. chn übrigens in dem neuesten Falle die Standesge- 11111'1111 mit ihrem Gutachten iiber dée Bescholtcnhcit dcs Deputirtcn 111111111 worden sind, so ist dies in Folge besonderen Befehls S1. M11- )estät des Königs 11111 Riicksicht auf 11111 der hohen Versammlung fast in demselben Augenblick übergebenen Gcseß-Entwnrf eschehen, nach welchem 111 Zukunft die Beurtheilung 1111 Standes-EFre den Stau- deögcnoffen anvertraut Werden soll,
Abgeoxdn. vvnBardcleben: Ich hätte diese Frage nicht an 11111 5311111 Landta s-Kommiffarins gerichtet, 11.111111 mir nicht 1101111111111 M1tg11ed1d11 RFcin-Provinz dic ?lcußerung gemacht worden wäre,
daß 11111 1111111111111-1111tersuchung gegen den Abgeordneten der genann- 1111 Prownz 1111111111111 wordcn s11. Bci dieser Gelegenheit kann ich n1cht1111111111erkt lassen, daß das Verfahren des Ober-Präsidcntmt dcr Pryymz Posen 1111 ganz Verschiedt'ncs von dem Verfahren des Ober- Prajidcnten der Provinz Schlcfi111 chc'scn ist, obwohl 1111111 Fälle, 11111 Herrn von “11111110111112111 111111 11111 Grafen von R111111111n1ch 111- txxffcnd, völlig 13111111 sind. Der Obcr-Präsidcnt 1111115391111" 11111, 11111 11111“ csms-chcint, 11111111 111111311111 1111111111111, 111111111 11“ der Z1n111ed1at- 5101111111111011 die Sache zur E11tsch1111111111 vorlegte, 111 dercn Folge 1111 W)]hl dicses 211191111'111111111 nicht 111111111l11'1, sondcrn 1111 Einberufnng 111111111111 11111“ s11S11111d111 1110111111 ist, 1111111111111 der Lbcr-Präsident 111.111 S111l111111 1111 g1s1111111111 Wahl des G111f111 ?)11111111111a1h eigenmächtig 11111111111111111 hat. Ich 111111"; 111111111111, daß 11111“ 11111117: Verfahren nicht gcscH111äß1g erscheint. (Von 111111111111 S111111 1111“ Ruf: Sehr 111111111!)
Graf 11011 Schwerin: Der Fall, der uns gegenwärtig 3111 Beurtheilung 111111111111, ist 111111 111111 dcs Grafen Reichenbach 11111151111- 11111111111, 11.111 vo11_1111h1*11*111 Scitcn hervorgehoben und 111111) von dcm „1911111La11dtags-Ko1111111ffa1 anerkannt worden isi, und 113 ist 111111111111 Lage“, 111 der ich mich 111f111k11, s111o11vollstä11d1g g111chtf1111g1. Ich bin 1111111111111111111 heute der Mcinung, daß die Entscheidung 1111 111111111 Versanunlung 111B1311g auf den Gmsechichenbaci) 11111 1111111111111111“, 111111“ 111113111111 bin 1111 d11M1'1111111g, daß der 111g111111ärtigc Antrag Vollständig gerechtfertigt c1sckci11k. Es handelt sich [1111 1111111li11) 111111 111111111 Kandidaten, sond1111 Von 1€111111 Abgeordneten, in Bezug 11111“ welchen nicht der Ober-Präßdcnt zu 111tscl11111111 hat, und 11111111 1111“ Herr Landtags-Kommiffar 11111 Fall 11116 der Rhein-Provinz anführtc, so licgt dieser Fall wes111tlich 1111111 anders, als 111111, denn über 11111 Fall am Rhein hat S1. Königl. Majcstät S1111st 1nt1“ch11k1111, [1111 aber noch nicht, so11d1111 113111 11111 Von der ständischen Jmmcdiat- Kommission erkannt wordc-t, wir 11111111111116 111ol1111 1111 111111111 Zn: tcrcession 1111 S1“. Majestät 1111trct111 lassen, daß die Enchcidunq 1111 Jm1n1d1'at-Kommt'ssion 1111111 fiir gcr1chtfertigt erachtet wcrdc, so11der11 daß-d1e Einbcrufung stattfindc. 'Ich würde aber der Mcinunq che- 1111 11111, 11011111“ Petition fiir den Augenblick abzustehcn, w111*1ch* 111111t 1111111ng daß 111 111111 praktischem Effckt 11111 könnte, da wir uns dem Schlunc dcs Landtags 1111111111. Indessen 11111 11111“ 1111 Abgeordneter der Provinz Posen v11'1“1ch11t, daß der Abgeordnete, um den es sich handelt, glcich eintreten könne, und daß auch der Stellvertreter kei- nesweges abgeneigt sei, ihm seinen Play einz111ä11111111. Steht die Sache so, so wiirde es 11111 so weniger 111111 Petition bedürfen, da wohl der Herr Konmtissar und auch die Jmmcdiat - Kom- mission jeyt, da der betreffende Abgeordnete Von der Anklage entbun- den, wohl zugestehen werden, daß durchaus'kc'in Grund mehr vorhan- den ist, 11111 nicht eintreten zu lassen. Ich glaube daher, daß der Wunsch des verehrten Abgeordneten, der die Petition gestellt hat, vielleicht in Erfüllung gehen könnte, ohne daß es deshalb 111111 Pc- tition badürfte.
Justiz-Minister Uhden: Er ist noch nicht von der Anklage entbunden! Ick darf mich nicht weiter über die Sache aussprechen und kann nur sagen, daß die Anklagekammer noch nicht darüber ent- sck1eden, ob die Untersuchnn einzuleiten sei oder nicht. -
Abgeordn; Graf von &chwerin: Dann bin ich allerdings im Irrthumz es 111-jedoch noch keine Untersuchung eingeleitet.
Justtx-Mmtster Uhden: Die Untersuchung kann nach dem neuen Verfahren nur dann als eingeleitet erachtet werden, wenn die Anklagekammer darauf erkannt hat. _
Ab eorßn. Graf v,on Schwerin: Dann würden aUerdin sdie Sachen o lteßxn, daß :ck den Grundsap acceptiren müßte, da ein Abgeordneter ur besIolten nicht erachtet werden könne, sofern die Untersathuns- noch. m t «„zu-11:1 111. Es ist dies ein wesentlicher
Unterschied zwischen dem Fall des Grafen Reichenbach und dem jeßi- gen; und wenn dies der Fall ist, & mu ich allerdings dahin stim- mxn, daß im WT)? der Petition e. qjesiät gebeten werde, die Emberufun des 1emojewsk1 anzuerkennen.
Mar chall: Verlangt Niemand das Wort?
Abgeordn. Schau : Dieser eben entwickelten Ansicht, also ganz der Hes geehrten bgeordneten aus der Mark, ßnde ich mich um ,so mehr veranlaßt, mich anzuschließen, als ich n1cht blos_ einen syczrellen Fall im Auge habe, sondem zugleich eine allgemeine Prin- z1111-e11f1age damié verbinden möchte. Was soll daraus Werden, frage ich mich, wenn allein ein Antrag des Staats-Anwalts aus Unter- suchung schon Jemand von der Staudschaft zurückweisen kann? Meine Herren! Ein solcher Fall könnte 111115 2111111 sehr leicht begeg- nen; 16 könnte uns begegnen, daß wir a11s„eschloffen wiirden von 111111111" Standschaft, insofern dies oder jenes ?) omcnt, dem wir selbst uns ganz fremd wüßten, ergriffen und hervorgesucht würde, um un- seren Zutritt zu dieser Versmnmlung zu verhindern. Ich bin sehr dafiir, 11111“; 11111 Bitte an Sc. Majcstät gerichtet werde, 1111 jetzt 111 nge stchcnden Abgeordneten aus Posen zuzulassen, und daß über- haupt 1111 bloßer Antrag a11fVo1'u11tcr1'u111u11g 1111 maßgcbend sein könne, 11111 Jemand von dem Zutritt 111“ die ständisahc VUÜMMÜUUI auszuschließen.
(RU 111“ Abtimmung-) „
M arschaU: Da NicknTnd mcshr das Wort 111111111111, sosch11eße ich die Debatte und 111111 1111 Frage?, ob & Ma1xstat„alle_ryntertha- nigst gebeten werden solle, die Wahl des von N11mo111v711 aufrecht ZU erhalten und M Einberufung 111111111111 zu dem Vercnngten Land- taqc ?lllcrgnädigst 111111111311 11111211? „ , .
* E1111 St1'1111111: th Wahl 11? bcstat1gt, 111 111111 blocF.
Marschall: Dcr Antrag geht wörtlich darauf hm, dtc Wahl a11f11111t 511 111111111". _
S111'1ta1'1' 111111 Bockum-Dolsss 1111116.)
“))1111'11111111: T1111111g111, welche dem Anfrage beistimmen, bitte ich aufzustehen.
Da das Resultat der Absti111m1111g 1111111 ersichtlich, werden die Ordner ersucht, 1111 S111n1111n zu zählen.
Marschall: Dns Crgcbnis; 1111 Abstinnnung sst folg111des: für den Antrag 111111111 “.'67, 1211111111111 1110 „1111111111111, also hat 1111 Antrag nicht 1111 1111113111111" zwei Drittel der Stimmen erhalten.
Das 111,11 3111 Bemühung ko1111n111dc Gutachten betrifft die Pc:- tition hinsichtlich 1111" Anstcllung katholischer Militair-Gciftlfchen bei 111“ 91111111 111111 katholischer 91111111111113-531'111'11 1111“ 11111 311111111111111'111- 11111 113 Staats“, 1111 111111111 1111 R1f111111111, Herrn J11il111111 Von Mylins, 11111111 71111111 111131111111111111.
3111111111 Frhr. von Mylims (liest das bctrcffcndc Gutach- 1111 vor):
(verliest die Frage noch-
Gutachten der
111111111 Abéhcilung 1111'31111'11111111111St1'111t11 des Ersten Vereinigten Landtages,
betreffend
die Petition 11121 ?lbgcordncten Grafen von Fürstenberg hinsichtlich der Anstellung
3) von katholischen ?))kilitair-Gcistlichen 1111 1111-21111111, i)) katholischer Religionslehrer 111 den Kadettcnhauscrn des Staates.
Die Pctition des Grafen von Fürstenberg 11111f11ßtxzn111 An- träge, von welchen 1111 11111 dahin geht, das; für 1111 1111111111111 Bc- diirfniffc 1111“ 1111111051111 111 der preußischen Militair-Verfassung 1111111 111111 Prinzip der Parität Sorge ctragen wcrkc, so daß in derselben Weise, wie fiir das evangelische 111111111“, so auch fiir das katholische besond111 katholische Militaiu-Gcistléchc mit gleicher Berechtigung als Pfarrbeamte fiir 111151111110111111 angrstcilt 1111111111 11111'gen, und von denen der 31111111 auf anaffnng von_katholis111111 Geistlichen fiir den Religions-1111111111111 111111 die 1111111511 Beaufsichtigung 111 dkn Kadet- 1111111'11111111 1111" *))11111111'1111'1 11111111111 ist.
Der 11111113111111111111 Abthcilung ist 1111 111111“ Berathung 1111111 1111 Königléchcn V11111alt1111gs-31111n1111ffa11111 eröffnet wordcn, ons; 111111111- rechthaltnng des (551'1111111'111116 1111“ allerst1'c11g1'1111 Parität dcr WHM Sr. “;))111111'1111 1116 1111111113, 11111) daß 1111111“ Grundsatz 111 der baldigst zu 1111111111111" :).)111111111';.1111111111011111111111 auf das 111tschi1dc11st1 11111111-
11111111 11111111 111. Es hat sich daher die Abtheilung 1111E1nV11- Jändnissc 11111 111111 Petenten fiir eine von 11111 111111111 Vereinigten Landtage 111111111111111) 1111116 1111111 T1111ls des Antrages an S1. Ma- jestät 1111 311111111 111111111 311 richtendc Bittc 11111111:
S1. “„Naj1stät 111111111 d111 1111111111111 Erlaß 1111 in Aussicht gestellten
Milfta11-3111'111111111'11111111g [1111111111 311 1111111111,
Marschall: Vc1la11gt Jemand das Wort?
(5311111111 von 311111111“: Ich wollte 11111“ 111111111111, so wie 1111 113 [1111116 111 1111" Abthcilung gcthan, 1111111 11111 der Versammlung einige 910111111 111111“ 111111 Sache 1111tz11t11111111. In Folge eines Allerhöch- stcn Befehls S1. Majestät 1116316111135 111111111 11111n11ch 111991111111111111 1121 5111111113 nnd der g1istlic11111 11. 2111111111111111111111 g11111111schaftlich 1111111 Entwurf 311 111111“ 11111111 Militair-Ktrchc11-L1111111111 a1tsgea1bei- 111; 111 111111111 Entwurf ist dcr (5311111111111;- 1111" P111'11ä1 durchgefiihrt, so das; also 111 Zukunft auch katholischgMtléxair-Gctstmbc nnter dcn- sclbcn Besoldungs-Vcrhäl111111111 „1111d nnt 1111111111111A11Efich11n auf B1- f'o'rderung, wie 111 die cva11g1lts1ch111 M11111111“-G111“11111)c11 gcntcßen, 1111111111 angest1llt 1111111111, Dieser E1111v11rfli1gt S1. Majestät dcm Könige vor, und 111111111 111111 zu 11“1va1't1*n steht, daß die Allerhöchste Sauctionirnng 111111111111 1111111111 1111111 zu langer Zeit erfolgen wird, diirfte 11111 Grund vo1111g111, der Petition 11111 Beschleunigung diescr Angelcgcnhcit 11111 111111111 Folge zu eben,
Referent: Die? Abtheilung is? von der Ansicht ausgegangen, daß noch 1111 1111111111 Grund zu einem 2111111191 1111 S1. Majestät den König vorli1g1, 1111“ 111111 d1111Peten1111 ebenfalls geltend gemachtwor- 11111111 unk1 11111111111 dic Abtheilung einstinunig zu befürworten be- schloffcn hat, und das; 1111 diescr Gelegenheit Sr. Majestät dem Kö- nige der Wunsch auf baldige Emanirung der Bestimmungen, von 11111111 11131 die Rede, ausgesprochen Werde.
(5511111111 von 911111111: Ich muß allerdings 1111“ hohcn Vcr- sannnlung anheimgcben, was sie 311 heschließcn für gut findet. Ich habe 121 11111“ für nötbig gefunden, dtes zukbcmcrkcn,
Marschall: Der Antrag geht dahm, Se. Majestät deu Kö-
1119; 11111 baldige Erla ung der in Aussicht gestellten Militair-Kirchen-
Ordnung unterthänig zu bitten. . ' Di1jen1gen, welche dem Anfrage betsttmmen, bitte ich aufzu-
stehen.
Er ist mit überwiegender Mehrheit angenommen.
Neferen 1: Was Jen zweiten Theil des Antrages betrifft, so hatte der Petent zu dessen Bcgrunkung angeführt, daß es in den Kadettenhäusem vorgekommen, daß katholqche Zöglmge ezwungen worden, an dem MorZZn-Gottesdmnst _der evangeltschen t eilzunehmen, daß in ande- ren allxn dem katho11sche11 Pfarrer, welcher den Religions-Unterricht zu erthetlen gehabt, 1111 Wtders ruche mit den kirchlichen Vorschriften, verwehrt worden, dte katholixchen Zöglinge vor dem sunfzehnteu
Jahre an den Sakramenten der Buße und des Abendmahls theclneh- men zu lassen. , „ „„ Hinsichtlich dieser BeschMrdegründe 11111113 vo11S111111 der Kl.)- 11iglichen Kommissarien erklärt, daß sie 11113 11131 111111111111 Kenntmß der Verwaltun gekommen, daß aber ihre Abstellung 1m Verwalt1111gs- wege gewiß Hei, und es lag daher der Berathung dex Abthmlung nur noch die Frage vor, ob aus allgemeinen (Hximden,dje Anstxllung von katholischen Religionslehrern 111 den Militatx-E1311111111gsl1q11s1'r11 des Staates zu 1111111111? Eine Frage, l)i11sicktl1ch 1111111 dcp Komg- liche Kommissarin?) bemerkte, daß das Bedürfnis; zu 101111111 2111111111111- gen Wegen der höchst gcringen Zahl von kathol1sch1111 3011111111111 1111) noch 1111g111d herauSgestellt habe. „ , Die Abtheilung ging von der Ansicht aus, Haß 113 111 kcmcm Falle dem Grundsayc 1111“ Parität entspreche, 11111111 111 den Kadetten- l1ä11s1111, welche ja auch katholische Zöglinge a11f111hmc11, 11111“ 111111111- lische und keine katholischen Lehrer 1111Z1stellt 11117114 das; 1111 1olch1s Verhältniß auch deshalb nicht zw1ck11111 1g, 111111111111 211111111 11111111 dasselbe abgehalten wiirden, 11111 311111711, 11111 „1111d11t11111a1111111 1111311- vertrauen, daß zwar mit Riicksicht a11_f d1c ost 1111111111 4511111 1111111111- scher Zöglinge die Anstellung 111116 [1111111111111 1111110111111111.,31111111111153 11111116 111 jedem Kadetteuhausc 1111111 1111111'1vo1'tet 1111111111 11111111, daß es aber wünschenswerth 111, Wenn in (“111 511111111111111111111'11, 11111111111111 katholische Zöglinge befindlich, dafür gesorgt werde, da1;,1111ch 13111111“ 111111 Konfession, wclche zugleich 3111“ E11h11l1111g dcs 1111111111111 1111111“.- richts befähigt, angestellt wiirden. . . , , Aus diesen Griinden war 1111 1111111 Ab11111l1111g 1111111111111111 1111 Ansicht, daß der 31111111 Thcil dcs 2111111111111 116“ 8111711111111 1111111311 befürwortcn 111, 1111“ 1111111 Vc11i111gtc Landtag wolle 1111 S1, 911111111111 die Bitte 111111111: „ _ . S1. Majestät 111111111 311 (1111111111, das; 111 (1111 „11111111111111111111111, 111 11111111 sich 11111101111111 4111111111111 1111111111111, a11111_katl1111111111 1111111", und zwar solche, die 3111“ E11111111111g 11113 1111111111111 [1111111111115 111- 111111111 sind, angestellt 1111111111 sollen.
(1511111111 Von 7111111111: Ick 111111“; 1111 Erläutcrnng 111111111111, das; die Zahl aller katholischen 311131111111 111-111111111111111111 311111111111» häusern 11131 411 beträgt, und 3111111“ 111 V11111', 12, 1115111111 1, 111 Potsdam 1, 111 Wahlstadt 12 und 111 2111111111111 111. Ich 111111 1111311; das; 1111 die Wahl der 13111111" 1111 d111Ka1111111l1111111111 15 1111111111111111 ankommt, ob 111 7,111“ 1111111111111'111111 111111“ 3111" kathol11ck111 91111111011111- hören, 15 wird [111 11111111 11111 auf 1111 Qualification1111111111, 11ll1111111§16 111111 1111111111 111 das T1111'.-Lcdrcr-Ermucn 11111111111t 111111111. Zur B1- “tätigung 1111111, 111116 1111 [1111 111111, 1111111 111) 11111“ 1111111111111, 11111“; 111,11 111 1111111111 Anstalten 1111111111 1111111111111» 13111111 11111'11111111111 111111, 3. V. 111511111111111d 111B111111. (3111 muß also 11111111111 1111111, 111.16 1111 hohe Versannnlnng 1111111111111111 1111711, 11111111111111 S1. Majestät 1111111 11111 111111 Bitte zu (1111111111111.
Restrcnt: ch) 1111111111, das; das, was» 111111 von S1". C1'c1'll1113 gesagt 111-1111111 ist, 11111“ 1111 1111111111113111111 11121211111111116 dc1*?[1111)1il1111g dienen kann, 111111111 der Sinn 116 2111111111113 111111111 111111111 111111, 11111; d11s11111g1,w11s 1111111131111111 Anstalten 11111115 11111111111111 ist, 11131 „1111111 3111“ 11111111111111111 chcl 1111111111 11111111.
Kriegs-Ministcr: 1111111111 1101111111111, 111-LW? 1111111113 111- 3111111 111111111 111111111, 111 1111 111111111124 (3511-1111 31: 111111111, so 1111111111 1111, doch Folgcndcs 1111111111111111111 311 1111111111; Dc 311111111111116111111 sind 1111111'1'1111111'111 1111111111 fiir Söhne 111111O1113111'111, 113 sind 111111 Z11n'1ngs1'111st1111111, 11111111111 113 111111 11111111 Jeden f111, ob 11 dicse 2111:- stalt 111111113111 will, oder nicht. Es ist 11111111111 so große Zahl, 1vclck1 1111) 1111111111) 1111111 111111111, das; 115 1111111611111!) 111, 111111111111 11111 1111 Hälfte 31: bcfricdigem, “J"“ndcffcn 1111111111 1111 doch, 11.111111 11111“ 11111 (1111111111113 so strikte 1111111111111", wir 11111111 11113 nicht an die 2111111“- fähigkcit, sondern 1111 die Religion 11111111, 10 1111111111 daraus 111111111- 111111111113 Verhältniß. Sol|1n wir in Potsdam, 1110 11131 11111“ 1111 Zögling katholischcr Konfession ist, 111111111111111 1111111 11111111 13111111“ 111111111111, 1111“, wenn 1111111 311111111 111 111111 anrcn 111 111 2311111111" Anstalt 1111111111, 11111111111 1111111111111] 111. "Ick 1111111 1111111 1111111111111) dafiir 1111111111, 11111111 1111“ 11111311111111111111111111111111 1111111 11111111 1111111) 1111111 (55111111111111 1111111111 2111111. Also 111-(!( man das 1111111111111", so muß man 1111611111111111, 11111 111111111 111111" 111111 “1111111 kat11ol1s11111 Konf1ssio11 anste'llcn. W11111 111111 (111 1215111 21111111111111111111 1111111111113?- 111111 1111111. 11113 31111111113Maxsc1't111 111 1111115 1111111111111, 111 111 11011 111111111 (“**,-“111 111111) 11111116 311 11111111111. , „
Referent: Das ist nicht 1111“ Z11111 1112; 911111111111 1111“ _?11111111- 1111111 13111111111, 11111d111“. die 9111111111111111, 11111 111111111 1111111111, d111:,_111_11111 111 den 3111111111111111111'1111 53111111“ von 11111; 1111111111111111111113101111111111 1111g11't1111 111111, der Erfolg 111111111 11111111, 1111: 1111 Eltern, welche das Recht haben, ihre Kinder 111 die K11dctt11111ä11111 1111111'3111111'1111111, das Vertrauen 1111111 111111111, das; fiir die 1111111611 Erziehunq 1111“ 31111 der irgend ein 21111111ltsp1111kt 1111111111 11111111. Deshalb 1111111 1111111: 1ischc11 Lchrcr 111 11111111 3111111111111111111 111111111111111, 11111 1111 “2111111111111111 aus Gründen d11' 4111111111111131111111-1111111 11:1“1'11'111111'1111 1**ol1111, 11111111111 11111, das: 1111 der Anstellung 1111“ “3111111, 11.11l111c ja 1111111 1111111111 1111111, 1111n111' darauf 1111111111 11111111, 11111“; 1111111 1111 Lehrer 111111011111111 311111- f1s1'io11 111 d11' 91111...1t 1111111111111 1v11d1, 1111d „111111111111 solch11, 1111“ auch 2,111E111111'l111111 dcs R1111111111ö11111111111115 111111111111 111. Damit das Vc1'tra11111 11111 1111 111111111111111111111 Handhabung der Parität 1111111 111111.
Kriegs-Minisccr: Dcr Geistiéchc giebt ja 11111 Religions- u11t11'1'11111.
Eine Stimme: Zn 1711111211111“? giebt der katholische 53111111 dcn Rcligfonöuntcrricht, 111) Weiß das, 111111 1111 selbst 311.111 S1111111 111 der Anstalt hatte.
General von 1111111111": Das ?))111111'111111111 11111 11111 11111 11111111- lischen Pfarrern der Orte, 11.11) 1111 K*.1d1tt111häusc1' 1111) befinden, 1111 Ucbcreinkommen getroffen, in "Folge dcss111 sie den Rel1111111161111111'1111)1 crthcilen und dafiir 11111711111111111 111111111111 werden. 1
Referent: Der Sinn des Antrages 111111“ gerade, a11ß11' “11111 ZDFspfarrer 111111) 11111111111111 der Anstalt selbst 1111111 L1h111 111
a 111.
9111111011111. von Massow: Mcinc Herren! Zur chriindnnq des Antrags dcr Abth1111111g erlaube ich miranzufiihrcn, daß 111111111111 Herrn Petenten, der 1111 der Vcrathung 111 1111 Abtheilung gegenwär- ti war, vorzugéwÜsc “darauf aufmerksam gcnmcht wurde, das; katho: liéche Aeltcrn abgehalten wiirden, 11111 Söhne 111 die Kadetten ;?ln: stalten zu geben, wcil sich dort 111111 katholische11Lehrcr 1111111111111. Es ist pez Abtheilung keineregeE entgangen, daß fiir den eigentlichcn Reltgtons-Ynterricht vollkommen gesorgt 111, indem 111 1111111 311111111111- Anstalte11„1n der Regel durch die Orts-Pfarrer oder sonst in irgend emer genugenden Weise dicser Unterricht 111111111 werde. Der 13111“
Fete!“ hat aber JeWÜnscht, daß insbesondere 111 den Anstalten, die.
ck in Provinzen bkfändeq, wo eine zahlreiche katholische Bevölke- rung sek, man Nich küthobsche Lehrer anstellen möge, weil die Acktcrn FILM &?hkinthlvaYh 3,11 deZl Lkllnstalt gewinnen würden. Dieser „, etun na 1), d' lt ' verpfltchtet, dtese Aufklärung 111 gebe,;é“ Jesu" “" "" "h h“ e ""ck Krieqs-Miuister: Es ist noch eine Fra
„ . „ „ „_ „ ge zur Sprache zu brmgen. I|! es den11„e1n Bedarfka des Militairs, einen erWeiterten VELUch der Kahcttenhauser Hatch irgend eine Maßregel zu veranstal- ten und geschteht, wenn dteses Erleichterungs-thtel nicht folgt,
].033
würde vielleicht der Fall sein, we11n'nur chin durch die Kadethnhäu- ser der Eintritt in die Armee nzogkchwgre. Das ist aber mcht der Fall, sondern im Gegenthe1l, d1c Mtlttarr-Verwaltuyg ha1 es„wo-hl Verstanden, es ist ihr Jutercsse recht gemi, Faß so vrel 11111 moglich junge Männer, die anf dxn SchUléll 1111113 Urs erzogen 1111111111, aus d1n1 Hause der Aeltern zn 1111 Axmxx 111111111311, 11111 1211-11 Zusam- menstcllung recht vorthmlhaft 11111111 131111111111 11123 ),f1131cr- Corps wirkt. Deses sind Punktx, welche: 1111 111111, 1111,Aug1 zu behalten, Nbgcordn. von Britnneck: „Ick 111111? 1111111 11111111 den Antrag dcr Abtheilung crklärcn. _ Es schmnk "!!!"-„"*“; 11111*a111_a11111ko1n111111, das; dafür gesorgt sei, 11113, auch 11121 „1111111111 B1d111'f1111; 111 111,11 71111- dcttenhäuscrn 11111111 (531111111111 111-111111111 111111111 111111, 1111 Hogbngc 1111111111 angehören, 1111111111 31011111111111 111 111111111. ckck muß 1111111 dcs- 1111111 1111111111111111 a111111111ß111, was 1111“ Hcrr 11111111I111111§:Drckwr dcs Kriegs»;Ministcriums 1111111111111101111111111. ck11: 1111111111111111111 1111“ Lehrer scheint 11111“ das Wichtigste 3“ 11111. “41111 111111“ vor 21111111 1111'1'1111'111111gt 1111111111 1111111111. „ _ „
Fiir die Befriedigung de1;_1*111g111s1'11 213111111111111111rftc_11.11s;11d1111 11111“ 11111111 (551111111111 dcr betreuenden 3111111111111 111 111111111 11111. 311 111" 113111111111 Prcnßen 111111111 simultane «11111111 111 1111111111111 2131111 1111111111111, 1111 1111111 1111111 k111111'111 9111111111111 111111111 11111111111110111- 111111 11111.
(Vielseitig wird die Abst11111111111g 111111111111.) _
9111111111111. Hanscman 11: (“5111 1111111, 111111 1111 (551111 11.11 [1011111 Vc1'sa11111111111q, der 11111 111111111 dnrch23111111111111111111111 111“ 111111111111111111 111 1111 1111111111111 1111111111111111 2111111111111 111111111111 11111, 15 1111111 11131 t111111 11111111, 11111111 111 (1111 "2111111151 d11“ *.)11111111'1111111 111111111. Ver- 1'111'1'111 Sic cs 1111111, 11111111 Herren, 11.11“; 111111 Zcitcn 1111 311111111111111 1111 (511111111 1111111111111, 1110111111) 111 11111 111 1111111111“ 711111111111111 11111111: 1111181 1111111111111 111111111. ;“1111 [1111 111111 1111111111, 111 1111111 (5511111111111111 [1111 11111111" 1111111111111", 11111“ 11111118 (55111111! 11111 1111111111111, Es 111 (111111) 111 111111111 21.11111'111111111, die S1. „1111111111. 71.1111111'1111 111111111111111 111111111, 11111" 111111111111 1111111111 oder ganz 111111111111111111; 11111111 13111111 11111 “2131111111111 111111“ “2111111111 beruht auf 11111 2111111111111, “(11111 111 3111111111111" 111 111“ 213111111111 S1“. Majcstät 11111111, 111111 111111111 (“1211111111 111111“ 1111 111 '*„111'1111111111111111, _kcr 311 111111111111 211111 (1111111111111, das: 1111“ 11113 1111101111111 :11111111111113-2111111111111“; (111 :*111'1111'11111111 1111101111111" 1111111111, 1111“: 1111111 katholische 13111111“ 11111 111 1111 „1111111111:[1111111111 111- 11111111 1111111111.
CI 95111111 11111 111111 1111111 1111111, 1111"; 111, Q1111l1'1'1111111111 1111 Ö11111111111111 11111 1111111, 111111 11111111; ist 121 1111111 111“ “Z11111 1111“ 911111111“:- 1111111 1111111111, 1111": 11111" 1:11 Qualification 1111111 ?11111111111t 11111111111111'11 1111111111 1111]. (“5111 111111 11111111“, 111111111 ?l11t1'11111 111'1'1111'11111111111,
“2111111111111. „11111. Von Vinckc: J111 111111“: 1111111111111 111111111111, 11111“; 11111 111111111“ 1111 11111 1111111 2131111111 d1§ 111111111111 91111111111111111 11111 111111111 V1'1'11111111111111111 1111111111111111 11111, “1111“: 1111111111111 1111 9111-- 11111111111111 1151“ 71111111111111111111. 111 111111111" 1111" 1111 (3711111111 1115 Ztaatc») 111141111] 1111711111 111111111, 111111 11101111111111111 ck11111"11"i1“l111*11 1111111111111 11111. Ick 1111111111 111 111111111111111111 311111111111111 so 111111 11111111111, 1115 15 11111 11111 11[lz111111111111 V1'1'1111lt111ff111 dcs Staaws 1111111111111“ 111, 11111 [111111111 111111) 11111111 1111111 111 1111111 (5511111111111111 und 111111 1111111, 11111; 11151111“:-
111111 “))111'1111111 111111111111115 111 111111111121131111111111111 11131 11111'11111-1111111111. Jm 111111111111 1111111 111) 111111111111, das; 16 11111 111 “1111931111111, 11111111111- f111111 11111“ 1111 311111111110111113, wq 11111 Yerschicdc-nhcß 1111“ '31011111111111111 stattfindet, von selbst 111111111 1111111511113, wo 11111 111111'1v11gc11d1 5511111 Katholiken 1111) 1viff1111ch11_1111c_1)111Bc1111b111111111 111111111111,-111111111111111111111 13111111“, bei größerer 111111111111111f11111111 B11d1111g als 1111 1Va11g1111111111, vor diesen den Vorzug 111111111 1111111111, und 1111 1111111111 _Fatlc 111111711“ die anderen. Ich 1111111111 111 dcn Provinzen, wo 1111111111111111 2111“- 1'111111111111111 111111111, k1111111 Z1vi1111alt 111 111151111111'1111111111 111111111, 111111) 1111111 1111111111 1111111111111“ 111111111111, das; 11111 11111 311111111 111111111 11111111, 111 Parität zu beobachten 111111 dad11111) zn de1'V1111111111111111- Veranlaffung 11111111, als 11111111 11111“ (1111111111111 2111111111111111 111 111-2111111111 1115 (55011- 1111111111111113 11151111. Nach 111111, 111116 1111 _.1)11'1 311111111791111111711 111111 1111 1111111111 91111111111111116-Tircktor 111») 3111111H-"))1111111111111111111111111 111111111, 1111d 1111111 1111“ 1111111511111111111, 111 11111" 111111111111115111111; 1111-1111- 11111111111, 11111"; 16 1111111 1111111111 111 d11*_Y*11*11 1115 *)_)11'11i1tc1111-111,11 111111, 111111111111111111 31111111511111 11111111111 111 11111111, 111111 11111; 11116 21.1111111'111111111 [111 B11111111111 dcr Stcllcn 11111“ 111 1111111111111af111111 11111 1111111111 211111,- h1111111 [1111111111111111111 1111111. 75 1111111 1111111“, 1111111111 1111, 1111111111, 1111; 1111 1111111111111111:“2111111111111, 11.111 11111“ 11111111111111111„111111111111 11111111111111111, 1111111“ 111111111111111 13111111 1111111111111 111111111, und so 1111111111111. 3111 111111111 111111 1111111611 ngcn, 111111 1111111111111111111J1'1111111 da 1111-- 11111111111, 11111 111, 111111111 11111111111 [111111111111111111 1111111, 11111“ 1111111 1111111- 11111'111. Das; das 111111111111Bcdiirfni]: 11111 das Vollständigstc 11111111 1115 E111111l111 111111 3111111111111»1111111111111 bcskicrigt 1111111, 111111111 11111111111111 ,111 11111 111111 1111111 1113111111111 1111011111 1v11*_?111 311 WWU, 111111 [111 1111 1111111 1111111'111'111111111111111 5311111111 da;? Maß 1111 2111111111111] 1111' “131111111“ 111111 111111111111111111 Riicksichtcn 1111111111111] 111 111111111", 111111111 11111" 11111“ 1111111111111) 311 11111 111111 1111 T))kißtra111'11 da 1111213111111", wo sonst 1111115 1111111111111 11111 111111111. _ ("1111111111110
N1111'1111 711111“. von “).)111111111: „3111- 11111 11111 1111 (1111111111, 111 11116 1111111111 1111111111111 11115 111“ (151'11111111'1111111111'1 11119111'1111'11111111-11111, 1111111 11111111111111 11111111'1'1111111111; 111111111111111111111111111111111111111,__11111; 1111 111111111'11111111111 Dinge 1111111 111 11111 31111»1 1111 1111111111111D1§k111111111 Ji“ 111111111 111111111, das; 11.111“ 111 11111“ 1111111111111 1110111111111 11111? “(11111 15111111 11111111. Ick 111111111 111111“ 1111111 111 11111111 111111111111111111 „111111111111. C1 111 111111111111 11111 Militair-3111111111--L*1d111111g 111 Bc1'11tl11111g;_11'111 11111 111111 d111 3111111g11111111 310111111111111111„111111111 11111111, 111111 16_11t 111 11111 213111111 S1. L).)éajcstät, 11111“; “))-111111 11111111111111111 1111111111 11111, 1,11 Parität fordcrt 1111 B111111111111111111111 111111 111'1111111111111 J111111111, 113111 111111 11111“ 11111111 11111 S1. 2111111111111 11115111111111111111111 (151111111111131 1111111113, 11111111 11111“ 111111111111", das; 11111“ 1111111 11111 31111111111111111111111111„11111111, 1111 1111111 111111 Westen (“11 Sack1 11111 5111 9311111111111111 11121 (1111111111111121 1111111 1111111111111 1.11111. _,
, (Stiir11111'11111 Ruf „1111 9111111111111111111.)
2111111111111. (551111 vo 11 (“5111111111111 Ick 1.111'1111111 11111 111111 auf das W011, 11111111 dic 2111'1111111111111111 2111111111111111111 11111111111t;_1111_k111111 16 um so 1111111“, als 1111“ 111111111 ?lbgcordnctc 11116, 1111" (1311111611111 Mark 111113 1111 W11111tl1ch111 111113111111111111111 hat, was 1111 11111111 wollte. * Ich wollte 1111111 11111“ gcgcn dic Konklusion 1111111111111", du: 1111" ?lbgcordnctc aus der :)11111111110111113 aufstellte, (1,11; dtc-„J'1111a111111l1111g 11111111, 11111111 111 11111 Anfrage der Abthcilnng 1111111 b111t1111111tc, 111111331111 aufgeben 111111111, der sie 11161111 [1111111 1111111. , Ick [111111 km .1)911111111g„daß diescr Geist 111 1111111 ferner 1111111111 1111111, 1111111111 111111" 111111111'1111111116- 11113113 311 1111“ Konklusion, das; 11.111 1151111111 1111 Vo1111g111d111 Antrag annehmen 11111ßt111.
(Ruf 3111“ Abstinnnung.)
Abgeordn. von Sancken: Nur ein paar Worte will 111) 11111- zufügcn. 311) trctc ganz den Ansichten des Abgeordneten aus West- falen bei ..... .
(Zeichen von Ungeduld.)
und will nur bemerken, daß die zu erwartende Kirchcn-Ordnung sich 11111 auf das Reli 11.111 dcs Militair-(5_5ottesd1'enst1s beschränkt, der Unterricht 111 den Yadcttcuhäusmn aber ein weiteres Feld hat, und wenn wir den Antrag der Abtheilung annehmen wollten, müßten wir konsequent auch bitten, daß protestantifschc Lehrer an jeder Militair- Scbule sein müßten, Ich habe das este Vertrauen, daß in uuse_rer Militair-Verwaltung kein konfesfionellcr Unterschied gemacht w1rd,
wirklich ein Nachtheil für die verschiedenen Konfesfionstheile? Dieses
wie überhaupt jeder deraxiige Unie ich 111 “cd bleiben max _und, hoffentlich ca_uch JLeachtet1blxIthgZZuIZ-Ökxx stehen, da lch" m dteser Bezwhung für überflüssig halten" und „([Ich nicht wagen wurde, zu [agexy so viel katholische Lehrer sollen in dieser Anstalt, und so vtel m der anderen angestellt werden* 'mjm müßte dann das Gletche auch fü; protestantischeLehrer than. Üebér- haupt sehe ich keine Konsequenz 111 dem Anxrage und bitte, daß wir denselben zurückweisen und erklären, daß wtr nur wünschen, daß die Vefähigtsten überall angestellt we1§e11.mö:chten, gleichviel von welcher Konfession. Ein bestimmteß Verhaltmß tft weder zu stellen, noch zu befürworten, indem es bet der wechseJnden Zahl der Zögjjnge auch 11v1g111 Schnmnkungen unte11vo1fen bltebe, und fortwahrcnde Ver- seHungen der Lehrer wäre 1111 nächste Folge, (Vielfacher Ruf zur Absttmmung.) Marschall: Der Herr Abgeordnete Graf Galen hat das
Wort. (Wiederholter Ruf zur Abstimmung.)
Ich glaube, es wird doch nothwendig sein, 1111? Sache Von allen Seiten beleuchtet zu sehen. „
9111111011111. Graf von Galen: Ich will nur wemge Worte sa- gen. Ich glaube, daß Alle einverstanden sind, daß dix Kadettcnhäuscr 1111111Unterrichts-Anstalten allein, sondern auch Erztehungs-Häuser 11111. Nach 111111111 i11n1g111U1berzeugung kann kcfneErzéehung existiren 1111111 11111 religiöse Grundlage, und diese darf nicht zwiefaltig gelegt 1111111111, 1011111111 1111111 11111 auf einem Boden gelegt Werden; deshalb, wenn wir Kadcttcnhäuscr haben, die erziehen und auf religiöser (Brundlagc 1131111111 sollen, 111üffen wir auch solche haben, die katholi- schc 2111111 haben. Wenn wir aber auf den Grundsaß ber Parität *„1111'111111111111111, so glaube ich, daß unter fünf Kadettenhäusern unsere katholische Bcvölkcrnng wohl auf eines A.1s111uck machen kann.
2111111111111. von Bardeleben: Ich kann h1erauf 11111 bemer- 1111, 1.11“; 1111111, was die 1111111611 Erziehung betrifft, dadurch sicher 1- st1l[t 111111111111 ist, daß in 11111111 Anstalten evangelische und katholé che (ck51istl11111 angestellt sind. 2111111111111 wiirde ich mich dem Anfrage an- 1“111l1'11'1111, 11111111 11111“ 111111111111 wird, daß es ein katholischcs Einmaleins 11111 1111 111'111111111111111116 Einmalxins, laß es katholischcs A B C und 1111 p1'11tcsta11ti1'1111's “.'1 B C giebt. Bevor 11111 111111 nicht bewiesen 1111111, 1111111 1111 1111111 dcm Anfrage nicht anschließen.
(Ruf „3111 Abstinnnung.)
2111111111111. Grann (55111111: Es ist mir nicht eingefallen, 111111111 1111111».1 “1111111311111;1 11111111 311 1111111111; ich glaube nur, wenn 1111111 111111111171111111111 111111111111111 spricht, können wir 1116 nicht anders, als 1111111 „1111111111 1111111111111, Nach 1111 Zahl der Bevölkerung wird 124 11111 [1111111611111111, 11111 gros; die Zahl 1111 53111111 für dicse Bevöl- 111'111111 11111 1111.
M 1111111111: “;“5111 1111111131 d11 Debatte und 171111 3111 Frage, 1111 1111 "2111111111 1111 ?lbthcilung angenommen werden soll?
(M1 Antrag 1111111 durch den Sccrctair verlesen.)
T11Ü111111111, 111111111 111111111 Anfrage b1i1'11'1111nc11, bitte ich aufzu- “1111111. ' * (Der Antrag findet 111111 hinreichende Majorität.) '
Ter 11131 1111 B11*a1111111g kommende Gegenstand betrifft emen 911111111 111111111 Abänderung 1,1113 Verfahrens bei der Wahl und 2111- 1111111111 evangelischer 6511111111111“. Der Abgeordnete Herr von Prüf; wiy ist Referent. .
Referent von Prittwiß: (11111 vor):
Extrakt (“(UB
111111 S1y1111gsxP1owkollc 1111 111111111 Abthcilnng der Kurie der drei Stände, 11, 11. 21111111 den 55. Mai 117147,
1111111111111
911.511!"211111111111152111111111111111111371111111, w1g111Abän- d111111g (115 Verfahrens 11111111“ IZ-gh11111d Anstellung 1911111111111111111111111 Gctstltchen.
l'. l). T“111111111111“t 111111111 1111 Pctition dcs Abgeordncn'n Krause (Pr. S1111111111), 111111111 dahin 111111: |_ , 1111 Wahl 111111 2111111111111] 1111“ 1va11g1lisch111 (55111111111111 zum Predigt- 911111 111111 3111“ S1clsorg1 111111“ Abänderung 311-1111t11we1'f111 und die Wahlstinnncn 1111“ Patronc 1111d K11'ck1111g1n1e111d111 ("0 1313 der “2111111111111 und Leistungen 311 MW“- und Ktrchanauten anzubcfehlen, 3111 chthnng 111111111111. _ , . “21111 1111 Vortrag des 3111111111111 ?1bg1ord11111n von Prtttwtß 111111 111 Erwägung, , , _ „ , 1111“: 1111 der vorliegenden “111111191111111-1111-P1'o1o111z Schlesten bc- 1111111111 11111111111, 111111111 V111111lt111111, 11111 dtc-von dem Herrn Pe- 11111111 dargestellten, 111 a11d11111 “1111111113111 mcht angeregt Worden 11111111 111111 1111111 für 1111 113111111111 191111111111 von„den anderen an- 1111111111111 Mitglicdcrn 1111“ 2111111111111111 [111-11111111 Wurden, ' ' 111111111 1111111111111111 111111111111111, daf; 1111 Petttton von-de1n Vcrctmgten 1111111111111 1111111 111131111111111111, 111111111111 1111, 11111 Proantal-Laqßtag zu 1111111111111 111, womit 1111111 „12111 Pctent 11ch 1111verstande11 erklarte. B1'111'11, 11111 21). Mai 1847. D11ach1121111111111111g der Kurie der drei Stände,
M 11111111111: Dic Abtheilung hat den Antrag 111cht befürwortetf 1111 1111111, 1111 11 in der Versammlung Unterstiiyung fmdet. (Wird 1111111 unterstüyt.) C1“ kann also nicht 3111 Berathuug kommen, und wir gehen zu 11111111 anderen “2111111111 iiber. 9111111111 von Prittwiy (liest vor):
Extrakt 11116
111111 Siyungs-Protokollc der achte11 Abtheilung 1111371111- der 11111 Stände, 11. 11. Berlin den 12. Mai 111/Q,
betreffend
“111.345. Antrag des Abgeordneten Herrn Krausc- we- gen Vereidigung der Schulzen und Gcrtchts-
männer an dem Landc. „ 9113343. Antrag desxelbcn Abgeordneteu, “Us Anstellung
' “ “ ' Ort.
111116 Pol1311-V11n1alters an jedem ,- Nr. 837. Antrag desselben, AbgeordnetÖn- „„weg„etx E1-
banunq oder Errtchtung von, efangms1eu in
jedem Dorfe zur ersten Jnhaftrrung von Vaga-
bondcn und Verbrechern.
13111 3251111hrt Referent, Herr Abgeordnete von Pritéwiß,
- - c der etition aus, daß dieselbe bexeits in der YeétMßYnFVFerxgAllgeméinen Landrechts _Thl. ll'. TU. _7. §. 73 ib" Erledigun finde, an welchem Ort be mmzt set, da,?„du Schul- zen und Gerkamänner stets vor der, emxz-de pm;“ 181 „111-xd“!
[len, wäre dem von emzelneu GmYshmschafteu W
Kmdelt, so sei dieses Gegenstand der eschwerSe „boi .b- '_„ __'