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„ „,-7.2, „__

darum, ob der Fonds, der theils schon da ist, theils mit Sicherheit zu erwarten sieht, in ein Kapital umgesevt werden folk, uw auf diese Weise die Mittel Zu einer .schleunigen Herstellung der Eisenbahn_zu finden. Das 1“ der Standpunkt, von dem man ausgxgangeu isi; xmd da dieser onds fiir den beabsichtigten Zweck ausretcherr werde, rst na den sorgfältigsten Erörterungen im Jinanz-Mmisiertum ais feststekend anzunehmen. Es handelt sich zunächst mix darum„ d'“ Eisen ahn so weit herzustellen, als erforderlich ist, um„s"k„„ M "“Y“ Zeit eine Eisenbahn-Verbindung mit Köniqsbcrg herbetzUsxth'en- * 's ist dazu eine Anleihe von 22 Millionen Rthlr. nothwendig, “"ß“- dem gewährt der Eisenbahn-Fonds die MisteZ, UM de„" gesammrcn Kapital-Bedarf von 26 Millionen Rthlls; “IMZM 3" “"new-WM" vorhin bemerkt worden ist, das; der EUMZZKHU-Jonds *)"f d“ I“ ringe Summe von 600,000 Rkhkk- WNW“ s“.- so Ist dus.ntcdt richtig; der Eisenbahn- Fonds hat außer „den Ackke'd ?“ Tk b“ „M" Sarantirten Bahnen erwirbt, und welchYmcht p_eraußerlrch smd/ “"e" estand von über 4 Millionen Ridlr. , Yann i_xt bemerkt worden, der Geldmarkt sei )“th nicht günstig f*',xx'."e,A"1“h« :»aß „M Gs"?- markt in diesem ?lugeitbiick nicht gurzxtrg- rst, „derkxnnc lch mcht; allem ich hoffe daß er in nicht langer Zcit emfc grtrrstige Wendung iichmcn werde, rind es kommt also darauf an, „die Oxaats-Rc-gternng tir den Stand zu seßrn, dann, weiin dcr- giinsttgr Zeitpunkt emtrrit, mit ,der Anleihe vorzuqkhkn- Diejer Zeitpunkt lqßt sich Voraus mcht bestim- men, /und er ist so wechselndudaß man nirxithYaupien kann, er werde beim nächsten Landtage da sem; er kann mzwqchen schon da gxwescn und wieder verschwunden sein. In dieser Beziehung ist es aixo.un- eriiißlich, daß man der Regierung vertraut, daß sie den richtigr'n Zeit- punkt wählt, um mit der Anleihe Vorzugehen. Es ist ferner bemerkt worden, es würde eine solche Anleihe dic Course der anderm Eisen- bahn-Aciicn drücken. Dem muß ich widersprechen, da, wenn mit der Anleihe zur richtigen Zeit von Seiten des Staats vorgegangen wird, ein Druck auf die Course der Action anderer Eisenbahnen viel wrni- ger zrr besorgen ist, als wenn das Unternehmen inPrivafhiinde gelegt wiirde, wo nicht die Verschiedenen Riicksichten beobachtet werden können,“ wie es der Staat in seiner Hand hat. Wenn ferner brutcrkt worden ist, daß die Kosten des Baues nach den Erfahrungen, die man bei anderen Eisenbahnen gcmachthätke, sich immer noch unendlich vermehren könnten, so kann ich anführen, daß die Ucbcrschläge mit der Sorgfalt gemacht sind und auf solchen Säßcn beruhen, daß man mit Gewißheit darauf rechnen kann, das; sich“ die Kosten nicht höher belaufen werden. Ich "bemerke abcr fcrncr, daß ja nicht auf einc ungemesscne Bewilligung angetragen wird, sondern nur, daß die Snmme, die noch im laufendenEiscnbahn-Fonds disPonibel ist, Nrwrndetwcr- deu könne, um damit ein entsprechendes Kapital anzulcihcn, indem alsdann die Staats-chierrmg im Stande sein wird, die östliche Bahn bald vollständig herzustellen. Ich habe Vorhin schon bemerkt, das; die Verwendnngs-Nachwcisnng, wenn die Anleihe bewilligt werden sollte, dem Vereinigten Landtage zu seiner Zeit wird vorgelegt werden. Der Vereinigte Landtag wird daraus genau ersehen, wie die Gelder Verwendet sind. Wenn ich dies geäußert habe, so ist das ganz in Uebereinstimmung geschehen mit der Erklärung, die ich bei einer an- deren Geiegenhcii gegeben habe, daß ich in der Finanz-Vcrwaltung kerne Geheimnisse habe, daf; ich in keiner Weise Veranlassung habe, in irgend einer Beziehung die Einiichi in den Sfaais'hmrshait zu scheuen, und es ist kcirresweges eine Sinnesvcränderung, Wenn ich vorher dicse Erklärung hier abgegeben habe. Es ist ferner noch angefiihrt wor- den, da "überhaupt der ganze Firrmrz-Piau bcrechnei Fei auf eine hypothetische Voraussetzung, daß man nichr wissen könne, ob “überhaupt durch diesen Eisenbahn-Fonds die geeigneten Mittel so vollständig gesichert seien, daß man darauf bauen könne. Ich kann darauf nur bemerken, wie auch schon drr Herr Landtags-Kommiffar gesagt "hat, daß bei dem Eisenbahn-Fonds ohne Zweifel die nöthtgcn Mittel ailmälirh bis zu dem vollen Betrage von 2 Millionen werden ergänzt wcrden, und daß alle Bercrhmm cn so gemacht sind, daß der Eiscnlmhn-Z onds unter allen Umständen Leinen Vcrpflickytmtgcn werde genügen könnrn. Er wird nach allen Wahrschcinlichk€its-Bcrechnungen im Stande sein, dies vollkommen zu leisten, und darauf beruht es auch, daß aus dcm- selbcn, wrnn nicht ganz anßcrordcntlichc Umstände eintreten, mehrere andere Eisenbahnen, die auch wichtig find, zu unterstützen sind. Welche Eisenbahner: es sind, die man dabei im Auge hat, steht ziemlich fest. Sie sind bereits in der Denkschrift angefiihrk, und es tritt allcnfallö noch die Eisenbahn nach Ncu-Vorpommcrn hinzu. Die Vcdcntung und Länge dieser Eisenbahnen läßt sich cht schon geniigend iibrrsc- hen, so daß man im Stande ist, zu beurtheilcn, was man dafiir thun kann, im Fall die Anleihe bewilligt wird; es wird alsdann geschehen, was angemessen ist, ohne in irgend einer Weise den Fonds “selbst zu überschreiten.

Abgeordn." Mohr: Sowohl in der Königlichen Proposition, wie in der Denkschrift, worauf sie sich bezieht, als auch im Gutach- ten der Abtheilung, endlich auch im Vortrage des Herrn Ministers wird der Gedanke bestimmt und deutlich auszredriickt, das; das große Crsenbahn-Ney, wodurch die Provinzen mit dem Centrum imd wieder mit dem Auslande in Verbindung gebracht werden sollen, nach alle'" Richtungen theils schon hergestellt, theils in der Ausführung gcsichert sri. In der That sehen wir auch auf Seite 4 der Denkschrift die funf Bahnen angefiihrt, die das ganze Eisenbahn: Netz arrénmrhcn sollerr. Nun'glaubc ich, meine Herren, daß der ganze Theil der Rhekn-Provtnz,jwclcker auf dem linken Rheinufer liegt, nämlich der Regierungs-Bezrrk Trier, ebenßrllö “(ZerMonarchie angehört,

* ( , eiter eit.) und zwar sehr, gern und sehr ich angehört. Der Weg von Berlin nach dem NHUU, der innere Weg, der vom Rhein nach Frankreich

LIYNAÜYZWÜZÜ durch die genannte Gegend, und Frankreich gehört (Heiterkeik.)

und ist „gewiß so wichtig , da -. - - - . Nachbarlgnderkn eme Verbindung ansckKlri ndiiiXel; wFielYkosTiwmdti? Saar, d,.“ .E'fel/ der. HundSrijcken sind Ge enden die eden so, sehr wre dix ubrigen Provinzen dergleichen Verbmduugén in ?lnspruchnch- men konnrn, um so mchr, meme Herren, als es m der That für diese Gegend eme Lebensfrage geworden ist, Theil zu nehmen an diesen eisernen Verbindungswegen. Meine Herren! Gerade wie die Pro- vmz Preußen sind von der dortigen Gegend Projekte durch Privaten zu Etsenbahn-Ynternehmungen gemacht worden, zu einem festen Plane rst es aber nicht gekommen wegen äußerer Hindernisse“ ich lmbe aber, daß diese Projekte doch, und vielleicht bald, in Erfi'rllungggxeheu werden. Ich sxlbsi habe im vergangenen Jahre ein solches Projekt verfolgt, und vielleicht i| es dem Herrn Landtags - Kommissar noch erinnerlich, dem Herrn Finanz-Minister aber nicht, ' (Gelächter.)

weil derselbe damals noch nicht dem Finanz-Minisierium vorsiand, Ick glgube, daß wir diese Projekte nicht ohne Hiilfe des Staates audzuführen verxnögen. Ich erlaube mir daher, ohne Präjudiz für mem Votum, dre ergebene Anfrage an des Herrn Finanz - Ministers Excellenz, ob. derrn wirklich das ganze Eisenbahnnetz nur aus den Ci- xenba nen, die hier an egeben sind und wovon die Ostbahn den Be- ch1U „machen syll, be ehen wird?

Jmanz-Mmtfter vo.n Düesberg: In Ansehung des Eisen- bahnneves, für welches dre unmittelbare Unterstüßung von Seiten des Staates in Aussicht genommen wurde, ist der Plan den Vereinigten

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Ausschüssen im Jahre 1842 vorgelegt worden. Diese Bahnen find auch sämmtlich entwrder bereits vollendet oder der Vollendung nahe, mit AUSnahme der preußischen Ostbahn und der Verbindun sbahn von Posen nach Schlesien. Dadurch, daß hauptsächlich diese ahnen in Aussicht genommen worden sind, um mit Staatsbeihülfe zur Aus- führung zu gelangen, ist nicht ausgeschlossen, daßnicht, wenn die Mit- tel vorhanden sind, auch anderen wichtigen Bahnen die Beihülfe des Staats zu Theil werde. Was namentlich den Regierungs-Vezirk Trier angeht, so isi ebenfalls eine Bahn von der französischen Gränze iiber Saarbrücken nach Rheinbayern im Werke, und es handelt sich ""ck, worüber die erforderliche Unterlage noch nicht vollständig vor- handen ist, um die Eisenbahn, die Trier mit der vorerwähnten Bahn verbinden soll.

Abgeordn. Mohr: Durch diese Erklärung des Herrn Finanz- Ministers bin ich zufriedengestcllt.

k (Gelächter. _ Der Redner, zur Seite gekehrt, woher dasselbe am.)

Ich muß mir eine Erklärung iibcr dicses Lachen ausbitten, warum Sie, wenn ich im Jntcreffc der Gegend, die ich zu vertreten habe, meine Pflicht erfülle, finden, das; ich etwas thur, was lächerlich ist.

(Wachscndrs Lachen.)

Ick glaube ein so ernster Mann 311 sein, wie irgend einer in der

Versammlung, uud glaubcmcinc Pflicht ;u erfiillen, wie jedrrAnderer. ' (Ja! Ja!)

Wenn ich das nicht mehr kann, so darf ich auch nicht mehr auf diesem Plaße stehen, und ich bitte Sie, mich künftig nicht mehr an der freien Ausübung meiner Pflicht zu hindern.

(Viele Stimmen: Vrado !) (Der Redner verläßt die Tribüne.)

Graf vvn Finkenstein: Ich werde auf diesem Maße die Geduld der Versammlung nicht lange in Anspruch nehmen, da schon so sehr viel in dieser Angelegenheit gesprochen worden ist, Nack) demjenigen aber, was über das Vrrhiiltniß dchrovinz Preußen h'kk erwähnt worden, will ich noch einige Worte hinzuzufügen mir erlau- ben, um etwas zu berühren, was noch nicht zur Sprache gekommeln ist. Es ist erst von einem Redner der sächsischen Ritterschaft die “Frage aufgeworfen worden, woher die Noth inPreuszeni121111c_r*ko111n1e, und es Wurde dabei gemeint, die Preußen wärcn noch 18th m Un- gewißlxit iiber die Ursachen der so" oft wirdcrkchrcxrden Nori). Dar;- anf kann ich crwiederu, das; wir Prcußcn sclbjt iiber die Haupt- ursachen ganz und qar im Klaren sind. _Nack) dcn Freihertskiimpfen, in welchen, nebenbei gesagt, die ostprcnßijchcn Arme dcm Rcdnr1*,-dm* so gcgcnPrcuszcn sprach, auch mrtcrAnfiihrung icincs hcidcnmirthigrn Vaters scincn Sy auf dem Landtage erkämpft [gaben, nach den Fret- l)citskricgeu trafPrcnßcn das unglückliche Schirksrrl, ganz cmgczwxrngt und eingeengt zu Werden durch die tycrkanttltschcn rrird polrtrrchen Maßnahmen des Nachbarstaatö, durch dre bekannte Granzspcrrc.

Die Provinz Preußen wurde von da an, siatdcm Land an dem scegcnbringcnden Meere zu sein, ein Hinterland, cm schmalxr Land- strich, der seinen Absatz ganz allein auf der See hatte, aus Welcher fast kein anderes Kricgöschiff zu sehen ist, ald von derselben Macht, wclche seine Gränzen einsperrt. Der allgemeine Adsayweg der Pro- dukte, welche Preußen hervvrbrachte, ging iiber die See, hmgcgrn hat es Zeiten lang gedauert, das; eigentlich 1rgchWcstcn hm wenig oder nichtWerfahrcn wurde, und, so viel ich weiß, ist auch das Haupt- produkr, welches wirklich von dem Ertrage der Landwirthschaft nach TJOKM gefrchrr'wird, dic TIoUe, von einigem Belang. Dagegen glaube ich auch, ist es ganz abgemacht, daß alle Jahr mehrere Mil- lionen hierher in das Centrum des Staates fließen, daß sie hier blei- den, nicht zurückkommen nach Preußen, und zum Nutzen der iibrigen Provinren ausgegeben werden, brsondcrö zum Nutzen der Mark, wo sie in Berlin zu den chriralansgabcu verwandt werden. Ich halte es daher durchaus fiir eine Schuldvcrpflichtmrg dcs iibrigen Staates, das: er dazu bcitragr, einer Provinz llntcrstijxmng zu brings", die mit Recht zu Vergleichen ist mit einem Glirdc, das abgcbundrn ist, das zwar sein Blut nach dem Hrrzrn hinströmrn läßt, aber wenig von da wieder zm'iickcmpfängt. Ich halte rs fiir Pflicht des iibrigen Staates, daß cr dazu bcitragc, frrnndlicl) dazu britraqc, die Adern ;v'iedcr zu öffnen, welchc das Herzblut nach dcm (Hlicdc znriickfiihrrn

onnrn. '

Es ist auch die Rentabilität dcn. Daß sic einige :)irntabilitiit haben wird, ist wohl an- zrmrhmrn, aber ich möchte im ?lllgrmcincn darauf crwicdrrn, daß iiberhaupt bci _solchcn großen Straßen die Rentabilität nicht allein darin licgt, das; drtrch Prrsoncn-Vcrkchr oder durch Waarcn- Verkehr an baarcm Golde in ihre Kaffcn eingezahlt wird zu Unter; stützung der Bahn, sondern das; die :)icntabilität vorzugsweise in dcr Masse der Kapitalicn liegt, die vermittelst eines soichen Weges um- gesetzt werden und den National-Rrichthum vermehren. Zn diescr Weise abcr wird die Osib.rl)11 sich sehr gut rentircn. Es ist ferner erwähnt worden, daß nur wcnig, sehr wenig von dort hicrhcrkonnncn wcrdc. So wie die Eisenbahn eröffnet wird, so können wir Preußen das, was wir von dem rwritcn Zweige des Ertrages der Landwirth- schaft, von der Viehzucht, haben, - nämlich Fleisch, Butter, -- ebenfalls hierhcrscndcn, von dem wir bis jetzt 11111“ sehr wenig vcr- kaufen können. Die anderen Punkte sind größtentheils erledigt“, ich will daher die Versammlung nicht länger aufhalten.

Abgeordn. Offermann: Ick fiihlc mich grdrtmgcn zur Recht- fcrtigung meines Votums, was ich in dicser Sache abzugeben gedenke, einige Worte zu sprechen. Ich halte mich als Mitglied der hohen Reichs-Vcrsammlimg nach den Gesech von 1815, 18211, “1823 und 1847 für vollkommen berechtigt, jede Art von Anleihe oder Garantie zu genehmigen oder zu verwerfen. Ich halte auch die Vorlage we- gen Beschleunigung dcr preußischen Eisenbahnen für höchst wünschens- wertl) und nüßlich, nicht nur fiir die Provinz Preußen, sondern für die ganze Monarchie, und nicht allein wegen der 1nerkantilischean1*-- hältnisse, sondern auch in geistiger Beziehung. Allein so lange nicht die aus den friiheren Gesetzen sich herschreibenden Rechte und wn" als eine Reichs-Versammlung vvn dem Staats-Obcrhaupte anerkannt worden sind, werde ich mich gegen jede Art Von Garantie und An- leihe erklären, i erkläre mich also auch gegen diese. „

Abgeordn. ziirst Reuß: MeineHcrrkn! Mich gä1lzllch auf dem

dicser Bal)" erwähnt wor-

" Gebiete der Nüylichkeit bewegend, wünsche ich nur auf zwciMomente

aufmerksam zu machen. Erstens finde ich in dieser Anschlagssumme 3 Millionen, die nicht auf die Eisenbahnen fiir sich verwendet wxrdcn sollen, sondern auf Ufer- und Deichbauten. Wxnu drxse 3 Millionen Rthlr. sich auch nicht gerade durch den Betrieb der-Ctsenbrrhgten vcr- zinsen sollten, so werden sie sich auf andere Werse verzmyen durch

den Ruhen, den sie dem Lande selbst brin en. Denn, wenn ich recht

versiche, so werden sie das Land vor Ur erschwemmrmg sch**ßk" "Kd dßdurch demselben großen Ruhen bringen. Wenn wir von der Ver- zxnsun, des Kapitals sprechen und blos von der Cumahme, welche dt? Eréenbahnkaffe haben wird, so ist jener Ruß„en mcht gerechnet, den wir nichtsdestoweni er doch auch anschlagen mussxn- Ich finde. abxr außerdem noch 5 illionen, a beinahe 6 Millionen Rthlr., die fur Bruckenbauten ZU verwenden nd. Auch diese werden dem Landefvon UUbkschkeiblichem Rayen sein, abgesehen von dem Nuxen der Eisen- bahn selbs.“ Ich erinnere Sie, meine Herren„ an dte großen Aus- gaben, dre '" früheren Jahren auf andere Provinzen verwendet wor- den sind, an die Kanäle in der Mark Brandenburg, an die Chaussee,

die von Berlin ua Breslau auf Kosten des Staates geführt wor. den ist. Haben wir jemals danach gefragt, aus welchen Provinzen die Kosten aufgebracht worden find, um diese Bauten herzustellen? Und so könnte ich noch manche andere Auögaben anführen, die aber in diesem Augenblicke mir entfallen sind.

Ein zweites Moment, worauf ich aufmerksam machen wollte, ist, daß diese Millionen meistens in die Hände solcher armen Arbeiter fließen sollen, für die wir so oft gebeten haben. Meine Herren! Fs will mir nicht anstehen, daß wir an Einem Tage das Gouvernement bitten wollen, Arbeit zu schaffen, viel Tausend Leuten Arbeit zu gehen, und am anderen Tage, wenn die Gelegenheit dazu geboten Wird, diesen Leuten Arbeit zu verschaffen, die Hände davvn abziehen wollen. Auf welche andere Weise aber soll denn das Gouvernement ihnrr Arbeit verschaffen? Hier werden Millionen zu diesem ZWecke au- geboten, ohne daß auch nur Ein Groschen mehr Steuern bezahlt werden sollen. Ich glaube, meine Herren, das; ich im Interesse dieser armen Leute wohl das Wort nehmen darf, wenn ich daran denke, wie uns hier ein Mittel gebot?" wird, dieselben Von der Aus- wanderung zurückzuhalten. Meine Herren! Denken Sie an dre vielen Tausende fleißiger Hände, die jedes Jahr aus dem Staate aus- wandern! Sie mögen zum Theil aus religiösen, ZUM-Thktlmauck) aus politischen Riicksichten ausivandern, aber ich glaube, die meisten wim- dcrn aus, weil ihnrn nicht genug Arbeit gewährt werden kann. Dgse könnte ihnen durch die Eiscndahn-Bauten gewahrt werds". SW Werden von allen Theilen der Moirarrhic sich dahin begeben und ddri Arbeit suchen; so werdmr sic dieye Proxim; “kennc-n lernen!, es wird Antrieb fiir sie werden, nur thren Familien hinzuziehen, ""O, W Wild erreicht werdcn, was so oft gewünscht wurde, _daß, Instit“ m„fkkt1]de Welttheilc arrözuwandern, viele Leute in dicke schone PWVW cm- wandcrn nnd sic bevölkern werdcn. Aus dre i'm GrUNKJL- und na- mentlich im Jutercffe so vieler nach Arberi imd Verdtcnstnv-erlmi- genden Leute, stimme ich fiir die m der Komglichcn Proporttwn m Vorschlag gebrachte Anleihe. „

Abgeordn. von Auerswald: Ich bedaure schr,- ganz wider meinen Wunsch und, ich darf wol)! behauptchwrdcr meine erohn- heit, mich zunächst gegen Augriffr “vom provwzrcllrn iind selbst prr- sönlichen Standpunkte aus vertderdtgcn zn ririrrsrn. ,Ich habe nicht chlaubt, das; ich in dicser Versannnlung )c m die Lage kommen wiirde, vom provinzicllcnStandpunkte ans zu sprechen; _dcnn lch habe nicht geglaubt, daß es hier, fiir uns, ein anderes Prcußcrr rich, gls das zwischen dem Riemen und drr Saar. Es hat aber etnMrtgltcd drr Ritterschaft aus der Provinz Sariircn, ganzadgrschcn von der Eiscnbahnfrage und abgesehen von dercn Vlchi'iikmß zur„Proan Preußen, die Verhältnisse diescr Provinz, der [ck anzugriwrcn stolz bin, in einer Art und Weise berührt, die r-incr Antwdrt bedarf, wenn sie nicht zu immer weiter wuchernden I)iißvvrstirndnincn Vcranlrrssung gcbén soll. Manches von dem, was ich hirriibcr hatte sagen komrcn, ist bereits durch ein ?).)iitglicd dcr Ritterschaft rms Yrcrrßrn erledigt. Ich beschränke mich daher anf dic Anfiibrung erirc1*'_4i)atsacl)e. “„diese Acußerungcn des Mitgliedes dcr sächrischcn Rittcrrriwfß, auf deren Niiancirungcn ich nicht eingehen will, so erhcrtcrnd ]lc ,mrtrrntcr auch war, weil mir die Sache vici zu ernst 11t,_warc11 dikawch als Resultat drrarwstrllten, das: dic“_provinzPrcnßen drm ndrrgcnéctaZre gegeniiber ein nur cmpfangcndcr und l)rr111cl)111rr1dcr', kern dafur Lr- saß chährcnder und das Empfangene mxgcnugcndcm Maßc'erstatx- tciidér Theil des Ganzen sei. Es sind dies Aeußc-rnngcnz, dic, wrrl sie seit einiger Zeit oft gemacht Werden, “schmerzlich, bcrrrhrcir und wirklich anfangen, langweilig zu werden. „Cle verbreiten slch w:o cm Wuchcrgewächs Von Ort zu Ort, jkr sic ]tlid sogar- ZU_U1L„111U“ Ver- wunderung, bis zu dem Mitglicdc dcr säri)st1chr_n :)itttcrjchast gedrirn- gen, welches doch andererseits bisher von drcjxr Provinz so wcmgc Notiz genommen hat, das; ck gla_rtbc11 Yann, dre chndahn, wclche Sc. Majestät dcr König bauen [affen will, werde außerdchtfgabr, die Abgeordneten dicser Provinz zum Landtage zu desdrdcrn, kaum cinen anderen Zweck erfiillen. _

(Zeichen theils drs Bcifails, thrils drs Mijxfallcnö.)

Tie Provinrialstäudc von Preußen haben, wie schon rrwäynt ward, vrranlaßt, das; eine Kommission, gebildet and Ständen und Beamten, znr Priifung der Lage der Provinz Zusamnrcntrat. Arbn- lichc', wie die erwähnten Aeußcrungcn, duden dic ständischen Mitglie- der dicser Kommission veranlaßt, an V_or1ißcndcn, dcn T'dcr-Priisidcnirn der Provinz, folgenden Antrag zu 1tcllcn:_ Cs wiirde mit Schmch und Bcdaurrn vermerkt - das sind ungefähr die Wortr, - daß manchr Verwendungen, die Sc. Majestät dchönig seit den lcirtcn Jahren in reichlichem Maße der Provürz 311 O_Ukc kommen ließen, so betrachtet und angeschcnwiirdrn, als warcndjcjrlbcn gartx unverdält- nißmiißigc Opfer, welche der Stgatmdcr .Provrnx Prcußcn in cmcrn anderen Provinzen fremden Vcrdirlxntß bringen miisse, als crwachw aus denselben dem Staate einc La1i_,_ welchc dcm Vortheil nicht crit- spreche, a]s bilde dic Provrnz_ gxwtncrmaßrn Linen dlcidcndcn Not,!)- stand des Lauch. Diese Ausfajjung vcranlanc dic ständischen „Niki: glieder der Kommission zu der ausdrücklichen Bitte an den Herrn Ober:Präsidcntcn, er möchte die höchsten Staats-BrhördcrrVeranlai- sen, eine ZusammenstcliunJ iibcr dZs,_wc1_s seit längererZth Don drr Provinz Preußen in die Staatdkane slrcx;_c_, und was die „StriatökaU-c ihr chähre, in der Art anfertigen zu lane", da!; maxi dre Wadrdrit odekUnwahrhcit einer solchen Ansicht, wclrhc man in dcr Provmz nach bester Ucbcrzcugung und_nack Kenntnis; der Sachlage für voll- kommen ungcgriindct halte, erwhcn und so horscntlrch dcndriickcndstcn Vorwurf zurückweisen könnte, der eine Provinz, dem Staate gcgen- iiber, treffen kann. 1

Ich ersuche das geehrte Mitglied der sächsischenRitterschaft, bis dahin, das; diescr Antrag erledigt ist, sein fernercs Urtdcil zu suspen- dircn. Ein anderes Mitglied der sächsischcnRitterschaft hat wicdrrnm von einerPartei gesprochen und diese Absichten und Gesinnungcn vin:- dizirt, dic jedenfalls vrrlrycnd fiir diescldcn erscheinen müssen. Da unter dieser Partei, nach den unzweifelhaften ?lcußcrungcn dcs Red- ners, keine andere Mitglieder der Versammlun gemeint sein können als die, welche auf die Ergänzung der Uebereinstimmung der früheren Gesetze mit den neueren wiederholt angetragen haben, da es offenbar dieselben sind, denen gegeniiber er in voriger Woche vielfältig gestimmt hat, und ich zu diesenMitgliederngehöre, die man eine Partei nennt, was ich aber zuriickweise, so glaube ich, daß ich eben so gut, wir je- der Andere, hier das Recht habe, die Sache aus dem persönlichen Gesichtspunkte aufzufaffe11.*»„.„-„_* ,

AMMck.--*U»-W::W:Jch muß aber sagen, daß tch nicht recht absehc, wie ich es machen soll, dies Recht mit Erfolg wahrzunehmen, daß ich mich wirklich in Verlegenheit deshalb befinde. Es ist nämlich auf dem Felde, ich bitte dies Wort nicht übel zu

deuten, auf dem Felde der Verdächtigung der Kampfylay xtöfftret. ' Es ist dies aber ein Feld, ein Kampfpiay, aus dem ich nnch nicht »

ebenbürtig fühle.

Divan: „Soll ich Dir die Gegend zeigen, mußt Du erst das Dach besteigen.“ " Ich, meine Herren, bin aber außer Stande, mit dem gxehrtcn Herrn das Dach zu bester“ en, von welchem herab derselbe emen so trüben Blick in die Absi ten eines Theils der Versammlung thut;

Es heißt irgendwo, ich glaube im West-östlichen

Zweite Beilage

NÖ" |61._

ich bin außer Stande, den Blick in die Gegend innerer Gesinnung zu richten, wohin er seinen Blick gewendet hat. -- Ich muß also dies- mal mich nur auf den einen Wunsch beschränken, daß wir uns ein- ander mehr achten mögen!

(Stürmisches Bravo!)

ZurSache selbst mich wendend, muß irh Alles, was über die Nüyltchkert und Nothwendigkeit der preußischen Ostbahn gesagt ist, mit vollsier Ueberzeugung, mit __wahrhaftcr Dankbarkeit anerkennen, namentlich da?, was der Herr Königliche Kommissar uns gesa t hat. Ich ihne dies, in einem solchen Maße, daß' ich au?eichtiq und mit Bestimmtheit versichern kann, daß ich kein Opfér kenne, zz: dem ich berechtigt bin, welches ich diesem Zwecke nicht brtngen möchte. Ich muß jedoch daran erinnern, daß es fiir einen seiner Ueberzeugnng qetrenen Menschen Opfer giebt, die er zu bringen nicht berechtigt ist. Ich halte die hohe Versammlung, wie vor mir schon viele Redner gethan ha- den, fiir vollkommen berechtigt und befugt, diese Anleihe zu bewilligen. Ich glaube aber, das; ich meinestheils dicse Be- fugnis; nur dann ausüben krimi,- dicsc Bcfugniß nämlich, Vermittclst welcher ich eine Verantwortlrchkmt „fiir Andere, Lasten und Pflichten für Andere übernehmen soll, daß ich diese nur dann ausüben und in die Anleihe willigen ka„m1„wenn nnr die Mittel zu Gebote stehen, der Verpflichtung, welclie, ich tm Namen Anderer iibxrnommen habs, ge- wiffcnhast und vollstandig ncwhzukorrrmen. Ich bm weit entfernt da- von, zu wiederholen, ,was,u_bcr diesen Gegensiand bereits geniigend qesagt ist; ich kann mrch 'Stztsach _darauf beichrankctr, daß, so lange dem Landtage die regelmäßige Wiederkehr nrchtzugcjichertisi, solanqc ihm nicht bei jeder Wiederkehr dic chntniß uiid zwar die genaire Kenntniß dcs Staatshaushalw zugcjtchcrt rst, :ck mir!) nicht fähir fühle, im Namen Anderer, mr Namen des Landes diese BefugniZ irrwzuüben. Ich will gewiß „Niemandrn 'zu wahr treten, der eine an- dere Gesinnung hat; Wenn ich ,aber bxt meiner Ucberzeugung, von meinem Standpunkte aus in dre Anleihe, willigen sollte, wiirde ich nichts mehr_und nicht;; minder thun als em iiicht-gerechtfcrtigtes Mit- tel zu einem guten Zweck gcbrauchcrr, Das ljt em Grundsaß, zn dem ich mich nicht bekennerr iapn, unwerandert getreu einem der schönen Wahlspriichc unseres Kdzngshansrs:

smcm't? ('i (:()nztzntexr. (Stiirmischcs Bravo.)

?lbgcordn. Grunau aus Elbing: Dir. geehrte Abtheilung legt uns hier drei Fragen zur BcantWortung uber den Gegenstand vor. Die erste: . _, '

Wird die von der Staatsregierung beabpchttgte Beschleunigung der

Herstcliung der östlichen Eisenbahn fiir twthwrndig, resp. heilsam

erachtet? dicse beantworte ich mit Ja. Tir zweite Frage:

Wenn die Frage ne] *1 bejaht wrrd, rvcrdrn diesc Voriheile vollstän-

dig durch die projektirtc Ausfiihrung der Bahnlinie erreicht? diese Frage beantworte ich ebenfalls mit Ja. Auf die weitere Er- örterung iiber das, was die NüYlicl)keit nnd NotHWendigkcit anbetrifft, Fir Weitläufig hier bereits gcschehcn rst, leiste ich Verzicht. Die dritte

rage: .

Soll behufs der zu beschlcnvigcndcn Ausfiihrung die Zustimmung

znr Kontrahirung einer Staats-Anlcihc crthcilt werden? Diese Frage bcantwortc ich auch mit Ja, knüpfe jedoch die Be- dingung daran, daß Von Seiten der hohen Versammlung wahrschein- lich nicht eher die Garantie wird geleistet werden können, als wir über die an Sr. Majestät den König gcrichtetc'Pctition, dic Verfas- sungsfragc bcireffend, beschieden sind und dieselbe Allergnädigst aner- kannt worden ist. Es giebt Viele unirr uns, die der Meinung sind, daß diese Frage oder vielmehr Petition nicht so leicht ancrkannt werden würde. Ich gehöre zu diesen erciflcrn nicht, ich würde selbst dann nicht zweifeln, wenn wir ein sogenanntes Recht dazu nicht hät- ten, denn ich sehe gar nicht ab, warum wir nicht sollten das Recht haben, diese Bitte an dcn König zu richten, indem es ja nur zum Ruch der Nation nnd der Krone selbst gcrrichcn kann. Da sich nun aber unsere Bitten auf bestehende Rechte beziehen, so zweifle ich um so wenigrr an der Erfüllung derselben. Ja, meine Herren, unsere Bitten bcrichen wir auf das Gesetz vom 17. Januar “1820; dasselbe ist ein Vermächtniß Sr. Majestät Friedrich Wilhelm's lll., glorreichen Andenkens, welches erst cht durch die von Seiner jexzt rcgirrerden Königlichen Majestät den Ständen ?lllrrgnädigst vrrlichene Verfassung liquid? grwordcn ist, Die Rechte, wclche aus diesem Grche hervor- gehen, befähigen uns und enthalten die Lebensfragc iiber die ständi- sche Fortbildung. Jm Basix; diescr Rechtc werden wir auch _anz andxre Pflichten krfiillen können, durch welche der Staat gekräitigt wir .

(Große Unruhe in der Versammlung und mehrmaliger Ruf:

Nicht ablesen!)

Meine Herren! Ich habe gesagt, das Gesetz Vom [7. Januar 1820 ist ein Vermächtniß, ja Wohl, es ist ein Vcrmächtniß, aber nicht ein Vermächtnis; fiir Einzelne, sondern ein Vermächtnis; fiir das ganze Volk; &? ist ein Gcmeénqut der Nation, wovon wir nur den Nießbrauch haben, es ist ein Band, das sich zwischen Volk und Fürsten schlingt und Beide mit einander Verbindet,

(Die während der ganzen Rede im Saale herrschende Unruhe vrt- nrehrt sich.) was das Volk und die Regierung kräftigen und der Regierung die Mittel gewähren wird, um leichter regieren zu können. (Lärm.)

Meine Herren! Ich bin gleich zu Ende; ich bitte darauf zu mcrkc'n, es kann leicht eine Zeit kommen, in der wir von diesen Stun- den, wo wir diese Beschlüsse fassen, nns nnd unseren Kommittcnten Rechenschaft ablegen miiffen, und wohl dem, der sein Gewiffcn nicht wird vrrleßt haben und nach Pslick)t und Gewiffcn fiir die Krone und sein Vaterland gehandelt haben wird.

(Beifall.)

Marschall: E55 ist nothwendig, die weitere Berathung und Abstinnnun_ über dicsanegenstand bis zur nächsten Sitzung zu ver- schieben. éiQie nächste Sißung wird morgen um 10 Uhr stattfinden, und die jetzige ist geschlossen.

(Schluß der Sitzung 4 Uhr.)

Siyung der Vereinigten Kurien Vom Z. JUNI“),

Die Sitzungxbeginnt nach 10'5 Uhr unter Vorsiy des Fürsten vonSolms-LtchmrtVorlesung dcs iiber die gestrichiyung geführten

*) Manuskript, 174 FOlio-Blätter, er alten Donner aq den 10. Juni, Abend? 8Uhr' 50 Minuten. Heute, Freitax, den 11. Zunsi, Morgens 9 Uhr 5,0,Mmuten,rst uns auch bereits das Manuskript zu der Sißun der Ver- emtgten Karten vom 9. Zum, 154 Foliobläiter, zugegangen. Sgie wird in dem morgen aurZzugebenden Blatkr e'rscheinen.

Die Red. d. A. Pr. Ztg.

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Zweite Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.

Sonnabend den 12ten Juni.

Protokolls durch den SecretaiYPaiow, Secreiaire die Abgeordneten Freiherr von Waldbott und Strgfrted. "

Marschall: Es fragt sich, ob uber das verlesene Protokoll eine Bemerkung zu machen :|. .

Abgeordn. Sperling: Wenn ich recht verstanden habe, so ist in Beziehung auf die von dem Herrn Refkkxnten gestern angeregte Frage im Protokoll audgesprochen, „Haß ,sich cm" Theil der Versamm- lung fiir inkompetent, em arrderer fur Trucht befahrgt zur Schlußnahme über diesen Gegenstand erklärt habe. ckck glaube, es sprach sichhier- iiber allgemein eine ander? Ansicht aus.“ „.

(Secretair von Patow liest die betreuende Stelle aus dem Proto- kolle vor.)

Abgeordn. Sperling: Ick,habe falsch Verstandcn.

Marschall: Wenn keine Weitere Bewerkung erfolgt, so erkläre ich das Protokoll für genehmigt. Es hat ,ich der Abgeordnete Zim- mermann um das Wort über einen andLren Gegenstand gemelder.

Abgeordn. Zimmermann aus Spandau: Durchlauchtigsier Marschall, hohe Versammlung! Gestern wurde ich in dcr fiinftrn Abtheilung bei der Bcrathung iiber die Petitionen, betreffend die Stcllunq des Richters aus dem Geseye Von (1844, zuzczogcn. Bei dieser Berathung wurde der (Hrnndsaß aufgestellt, daz ck nicht nö- thig sci, daß sämmtliche Petitionen Verlesen Werden, daß es vielmehr der Pflichtmäßigkcit des Referenten zu überlassen ski, Ob die Petitio- nen einzeln verlesen Werden sollen oder nicht. Auf meine wiederholte Bitte, von diesem Grundsatze zu abstrahircn, erlangte ich die Modi- fication, daß der Herr Vorsiyendc erklärte, das; es auf cinrnBcschluß der Abtheilung in dicser Beziehung ankommen solle. Es scheint mir abcr dieses Verfahren höchst bedenklich, da die Abtheilung nicht an- dcrs und eher eincn Beschluß über die Crhcblichkeit ciner Petition

surfen kann, bevor sie nicht den Inhalt dersclbcn kennt. Außerdem ist nach dem chlcmcnt des Landtags der Grundsatz angenommen, das; es nicht niithig sei, daß alle Petitionen hierspeziellvrrlcschr- dcn. Obgleich ich nach meiner persönlicher: Ucbrrzcugrmg und, nach- dem .das Petitionsrecht in so bestimmte Schrankrn gewiesen worden isi, filr angrmcffcn gchalicn haben wiirde, die Petitionen hier sämmt- 11ck verlesen „zu lassen, so muß ich hiervon abstrahiren und mich daran halten, wie es einmal der Geschäftsgang mit sich bringt. Gelangen mm' danach die Petitionen an die Abtheilungen, so glaube ich, daß es rm Jrricrcsse der hohen Versammlung liegt, daß alle Petitionen gfcrmu Verlcren wcrden. Anderenfalls wiirde die Abtheilung die Pe- titionen nur dnrch die Brille des Herrn Rcfcrcntcn betrachten und nach deffcn Ansicht den Inhalt derselben würdigen können. Der Pe- ient kann aber in vieler Beziehung der Ansicht sein, daß einem ein- rclncn Umstande, den er gerade für wichtig hält, von dcchrrch- fcrentcn mcht die Wichtigkeit beigelegt wird, welche er demselbcnbei: legt. “In dieser Beziehung kann der Petent nur an das Urtheil dcr ?ibthmlungdpchich, wclches sie aber nnr dann über die Griinde ciner Petition richtig abgeben kann, wenn sie die Petition Vollständig hört. Hiernach erlaube ich mir, an den „Herrn Marschall dic unmasz- gebliche Bitte, vielleicht mit dem Herrn Marschall der Kurie der drei Stände in Verbindung zu treten und iiber das in den Abtheilungcn in dieser Beziehung zu beobachtende Geschäftssoerfahren eine feste Norm aufznsiciicn. '

Marschall: In welcher Abtheilung ist der Vorgang Vorge- kommcn, dessen der Abgeordnete erwähnt?

?lbgcordn, Zimmermann: In der fünften Abtheilung.

Marschall: Er ist also in einer Abtheilung erfolgt, von der hier nicht die Rede sein kann, über die ich also keine Erklärung ab- zugeben habe. „ _

Abgeordn. Zimmermann aus Spandau: Insofern auch _zu den Abtheilungcn, die ans drr Gemeinschaftlichkcit drr beiden Knrrcn hervorgegangen sind, Petitionen bingclangcn, scheint miranch bei die- sen Abtheiluirgcn dasselbe Zntcrcffc obzuwaltem Ich muß mir erlau- ben, es nochmals gcncigirr Erwägung zu empfehlen, ob es nicht wiin- schenswcrtl) sein möchte, über diesen (Hrundsaxz eincn allgemeinanc- schluß zu fassen.

Marscl all: Es wird abzuwarten sein, ob ein solcher Vorgang in den Abtérilungcn vorkommt, welche ihre Zusmnmcnseßung aus Mitgliedern beider Kuricn erhalten und Welche Gegenstände zu bear- bcitrn haben, welche in einer Sitzung der Vereinigten Kurie" zur Sprache kommen werden. Ich halte es nicht fiir wahrsihcinlici), daß dieser Vorgang Vorkommen wird, sondern es ist anzunehmen, daß die Petitionen in dcr Abtheilung auf Verlangen werdcn Verlesen wrrdcn. Ich glaube, daß dies schon hinreichrn wird, um den Gegenstand zu erledigen. .

Abgeordn. Zimmermann aus Spandau: Aus der Erwirdc- rung des Herrn Marschalls cntnchmc_ich zu meiner Befriedigung, daß meinem Anfrage im Wesentlichen nichts wird enigcgcngcscßt wcr- drn könncnr Ich glaube, daß er zu drm erbetenen Resultate fiihren wird, und insoweit dics geschehcn wird, halte ich dcn Gegenstand fiir erledigt. Zr!) bemerke noch bcilänfig, daß der spezielle Fall, wobri die Sache sich zugetragen hat, „dadurch Erledigung fand, das; der Herr Referent dic Giite hatte, sämmtliche Petitionen Vorzulesen, daß aber der Herr Vorsitzende den hier von uns entwickelten Grundsay ausdrücklich ausgesprochen hat.

?lbgeordn. von Werdeck: Ich wollte kurz voin Platz aus bc- merken, daß die Sache nicht hierher gehört, sondcrn tn dic Versamm- lung der drci Stände. „ , ,

Marschall: Der Gegenstand ist erledigt, und _wrrxkommen zur Fortsetzung der gestern abgebrochenen Bcraihung. Ick lutte dcn Ab- geordneten von Manteuffel, den Bericht weiter zu erstatteir-

Referent von -Mantcuffel U,: Ich glaube dnrch einige Worte wiederholen zu dürfen, welchen Gang die gestrige Debatte genommen hat. Wenn ich derselben richtig gefolgt bin, so "haben sich folgende Ansichten hcrausgcsicllt, zunächst eine Ansicht, welche die Zustimmung crtheilt, die in dcr Allerhöchsten Proposition nachgcsucht wvrdcn ist, alsdann cine 3Wcite Ansicht, welche diese Zustimmung zu ertheilen nicht gcwilligt ist, und diese Ansicht spaltet sich wiederum ihren Motiven nach in zwei Richtungen.

Die eine Richtung erklärt, daß sie diese Zustimmung nicktrrthei- len könne, weil sie sich nicht in der Lage befinde, cine Zuitimmung zu der Anleihe jeßt zu crthcilcn, die zweite Richtung erklärt dagegen, daß sie Von der Nützlichkeit dessen, was durch diese Anleihe erreicht wcrden soll, nicht iibcrzcugt sei, sich aber Vollkommen in der Lage zu befinden glaube, um diese Zustimmung zu ertheilen. Ich glaube, daß an diese Punkte die beworstehcnde Debatte sich anzuknüpfen haben diirfte“, ich bemerke aber zugleich, daß noch einige Petitionen zur De- batte ftehcn. Der eine Theil diescr Petitionen beantragt besondere Ausfiihrungsarten, und diese Petitionen werden ersi dann näher er- örtert werden können, Wenn überhaupt ein Votum in der Hauptsache abgeqeben isi. Dagegen liegt noch eine Petition des Abgeordneten Hansemann vor, welcher in derselben zwar für den Bau der Eisen- bahn sich aus csprochen hat, aber die Mittel dazu nicht durch eine Anleihe bescha t, sondern aus dem Staatsschahe entnommen wissen

will, Das Gutachten der Abtheilung befindet sich bereits in Ihren

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Händen, es ist indessen noch nicht vor etra en „, steller wird im Laufe der heutigen Ver and ung dYY'IoXÜntrag. und ich glaube, daß es am zweckmäßigsien sein würde Wenn **me- der Antragsteller das Wort erhalt und alsdann jkdwialls sein evor tition näher motivirt, mir als Referenten gesiattet wird, vorhxr Ye- Gutachten der Abtheilung vorzutrrr et). Ich habe übrigens vor Fest Sitzung mit dem Antragsteller mm) [ck Rücksprache gendmmen und dieser rst mit meinem Vorschlage einverstanden. “ Abqeordn. Wächter: E? ist gßsierrl von diesem Plaße hier von verschiedenen Seiten her dre Nützltchkxtt und Rothwendigkeit des Baues einer Eisenbahn in Ostpreußen theils ganz in Abrede estellt, theils für so geringfiigig erklärt worden, daß sie fast zwecéT und nuylos wäre. Von anderen Seiten her und namentlich durch den Königlichen Kommissar ist die hohe Wichtigkeit dieser Verbindung in kommerzieller, politischer und militairischer Hinsicht so herausgehoben worden, daß es eigentlich keiner) Wortes bedürfen würde, um die Wichtigkeit derselben anzuerkennen. Ich will mir nur erlauben, in kommerzieller Hinsicht noch einige Worte über die Wichtigkeit dieser Bahn für die östlicher: Provinzen, und namentlich für Q reußen nnd Litthauen, herauszuheben. Meine Herren! Ostpreu en und Litthauen besiycn noch nicht die Verbindungswege, die fiir den inneren Verkehr so wünschenswert!) sind. So weit die Gränzen von Ostpreußen und Litthauen gehen, sind diese östlichen Provin- zen von der ehernen Mauer Rußlands umzogen, die jeden Ver- kehr hemmt. Seit etwa zehn Jahren zeigt sich dieser Uebelstand be- sonders in Liftvauen und namentlich in der Stadt, die ich zu vertreten habe; denn seit 11) Jahren haben sich Fabriken aller Art dort gebil- det, Tilsit hat sich zu einem Fabrikorte erhoben. Es befinden sich Manufakturen verschiedener Arten daselbst, und ich will nur eine dar- unter erwähnen, cine Papier-Manufaktur, die mit den größéen des Zollvereins konkurrirrn kann. Es fehlt aber am Absaße. Rußland hat durch sein Prohibitivsystcm, was es seit einer Reihe don Jahren bcéolgt, mit einer frstcu Mauer uns umschlossen, und es fehlt uns al 0 an allen Abzugöquellcn. Nach einer mir in diesen Tagen zu- qckommenen Mittheilung ist die Eisenbahn von Georgenburg, einem kleinen Städtchen, nach Mitau bestätigt und soll in dem nächsten Jriihjahre zur Ausführung kommen. Wir sind also von demjenigen Handel ausgeschlossen, dessen Benutzung uns für die Einführung roher Produkte ganz unumgänglich nöthig ist. Es kann daher nur in unserem Wunsche liegen, daß wir eine Eisenbahn nach den westlichen Provinzen bekommen, um dem Zollverein näher gerückt zu werden, damit so auch unser Landestheil derjenigen Vortheile, welche die wrsilichcn Provinzen haben, theilhaftig werde. Man hat uns allerdings auf die Verbindung mit der See hingewiesen. Das ist richtig, aber wir Wollen nicht außer Acht lassen, daß weqen dcr klimatischen Verhältnisse die Verbindung mit der See auf 6 “bis 8 Monate beschränkt ist, und daß wir, um an die See zu kommen, noch eine ziemliche Strecke im Innern des Landes zurückzulegen haben. Ich kann mich daher nur fiir die hohe Wichtigkeit der Eisenbahn er- klären. Tessenungeachiet muß ich, so schmerzlich es mir ist, doch gegen den Bau der Eisenbahn auf den Grund einer Staats-Anleihe

"mich Verwa'dren. Es ist nicht die Inkompetenz, die mich dazu führt, es ist die freie Priifung meines Innern, meines Gewissens. Jch cr- kläre mich nichr fiir inkompetent, aber fiir unbefähi t, meine Stimme dazu zu geben. So schmerzlich es mir ist, diese Er lärnng abzugeben, so fühle ich mich doch gedrungen, sie abzugeben. Kann der Bau obne dicse Anleihe nicht ausgeführt werden, so glaube ich, daß es im allgemeinen Interesse liege, wenn er noch einige Zeit aufgeschoben wird. Der Geldmarkt ist schlecht, so daß dringend zu wünschen ist, das; dicsrs Negorium noch auf einige Zeit weiter hinauSgeschobeu wird.

Abgrordn. von Vrila: „Ich kann mich nur fiir möglichsie Be- schleunigung des Bauer; der Eisrnbahn von Berlin nach Königsberg erklärcm und namcntlicl) fiir den ganzen Bau von Berlin bis Königs- berg auf direktcsiem Wege. Ich halte auch kein Opfer fiir zu groß, um diesen "l)ochwichtigcn Zwrck baldigst „zu erreichen. Zuvörderst spricht dafiir das allgemeine St_aats-Zntrrcffc. Bci drr _zerstiickelten Lage Unseres Landes ist gewiß vas drmgcndste„Bediirsniß, die äußersten Punkte der “))konarchie so nahe als mögltch zu bringen. Dadurch wird die Einheit des Landkö, die Einheit des Volkes immer mexx befördert. Sodann abcr auch das besondere Interesse der zunächst bcihciligtcn Provinz Prcußrn. Es ist gewiß die erste Pfli t, die wir haben, eine minder brgiinstigtc_ Provinz ins Auge zu a en und ihre Lag? 311 erleichtern. Daß dre Provinz Preußen in der That nicht zu den bcgiinstigtsien zu rrchncrr, davvn sind wir wohl Alle überzeugt. Einmal ist daran schuld die geographische Lage. Zwei- tcns die vielfachen Kalamitätcn, welche diese Provinz in einer lan en Reihe von Jahren bciroffcn haben. Wynn ich demnach den aufrtch- tigsteannsch hicr ausgesprochen habe, dre Brschleunigung des Baues dicser Eisenbahn so viel als möglich zu befördern, so thut es mir leid, wenn ich anf den Vorschlag drs Gouvernements, wie er in der Dcnksck)rift grgebcn ist, nicht eingehen kann, uyd zwar aus einem dop- pelten Grunde. Einmal ist das Anlrihe-Kapital keinesweges be- siimmt genug ausgesprochen, und 'ZWtherts ist eben so wenig genau angegeben, wie und nut weicher Sicherhertdiese Schuld etilgt wer- den soll, namentlich nicht binnen welcher Frist. Unter dieYen Umstän- den muß ich mich gcgen den Antrag der Abtheilung hiermit erklären.

Abgeordn. Mehls: Meine Herren! Um nicht in den Fehler zu Verfallen, die hohe Versammlung iiber die NotHWendigkcit und Niißlichkcit der großen Ostbahn und über die ZWeckmäßrgkeit der Uebernahme des Baues derselben aus Staatsmitteln mit einer Rede zu bchclligcn, indem ich keine Gründe anzuführen weiß, die nicht be- reits mit einem hohen Grade von Beredtsamkeit von friiheren Red- nern entwickelt worden sind, begebe ich mich des Vortrages hierüber ganz. Ich erlaube mir nur einen Gegenstand aufzufassen, der von rirwam hochverehrfen Redner der Provinz Preußen in Anregung ge- bracht Worden ist. Es ist nämlich die Durchführung der großen Q|“ bahn von Berlin nach Dricsen, die nach der Denkschrift mrch nicht zur Ausfiihrung kommen soll. Es will mir scheinetr, 911? set ks"!!! dem hohen Interesse der Nation, diese Bahn vollstandig dllkchzusuh- ren. Meine Gründe dafür sind folgende: „

1) Ein so bedeutendes Staats-Unternehmen, welchcsfemxn Kosten- aufwand von 27 Millionen verursacht, scheint Mkk,mchk ringe- messen, auf ein Privat-Unternchntcn ZU bafircn. Em Natwnai- Unternehmen darf nach meiner ueberzrugung "Uk selbstsiandtg stehen, und das wird es, wenn 6 Mtlltdnen rnehr darauf ver- chdet werden, die Bahn ganz durchgefuhrt '|- M") ruht das- selbe dann allein in der „Hand des Staats* „

Wird durch diese Durchfuhrung der ganzen Ostbahn dre Feftung

Küskrin mit den Fesxungen der Provinzen Pommern, Menden.

Posen und selbst spater von Schlesien m Verbindung gehtacht.

Es wird der bedeutende Meßvcrkehr von Frankfurt mat d'en

Ostprovinzen und selbst mtt dcm Auslayde nach Osten beför- dert. Auch werden noch Kommunen, die an dieser Bahn lie-

gen, beriicksichtigt und werden in das Interesse gezogen, deren