in eine Na läs gkeit übergeben, und daß eine so e Nachläspgkeit oft in den_ ein Familien Nachtheile herbeiführen mm, die äter durch die größten Opfer gar nicht mehr aukgeglichen und ersetzt wer- den können. Damm meine ich: Alles zur rechten Zeit und am rechten Orte! Hiernach meine Erklärung, warum ich für den Bar und für das Anle en siimme, was ich noi?!) besondxrs damit mott- viren will, daß i aus den vorliegenden aten die Uebexzeugurg gewonnen habe, wie der Staat keine Gefahr u_nd noch wemg“ €!"? neue Lask zu befürchten habe, wie im Gegentheri durch-den vdnsksn' digen Bau der Bahn eme Nüvlichkeit herbeigefuhrt ward, WKM!)t sowohl für die Provinz Preußen, als für den gesammten preußischen Staat, ja, wenn man will, für das ganze dertschs Yatxrland “,"“ hohe Bedeutsamkeit und Geltung gewinnt. Hk?!“ meme lck "an,?lllh auch, daß der preußische Staat zwar eme chpfltchtung habe, zynachst für seine Provinzen und für fich skibft- dann aber auch fur das esammte deutsche Vaterland das _hkkHUsU'ULW Ws den) Ganzen Zrommt. Cs kümmert mich hiekbxt mcht- ob dte Provtuz, Prxu- en mehr soulagirt wird, wie ich andere; ,es ist ,m1r nicht
uwider, wenn es wirklich wahr rvare, daß d'e _Provrnz Preu- Zen früher schon hier und da" begiinstigt worderi ware; ich glaube vielmehr, dcm muß „Hülse gewahrt werden, der ssie bedarf, und was dem Einen heute geschieht, fanwdem Andere„n chon morgen anruf:- behrlich skin. Was nun cndlich die Rentabilitat, welche von so vielen Seiten in chjfel gezogeii worden ist, anlangt, so möchte ich doch auch glauben, daß diese 111 t gaitz imbederrtend sein wiirde. Es isi
esagt wordcn: nach Prcu eri hm „ist wenig Giitcrvcrkehr, dcr Pri“- Yonenzug muß nur äußerst gering sem, und da lrcgt der Schluß nahe, was eine solche Eisenbahn einbringen kann. Aber ich meine, das ist eben dcr Grund, welchcr uns gewissermaßen darauf hinfiil)rt und zwingt, unsere preußischen Mitbriidcr in unseren Verkehr mit herein- zunehmen, “Dic cht schon bestehenden Bahnen werden der neuen Bahn aushelfen, und die neue Bahn wird ihrerseits auch fiir die äl- teren eine größere Rentabilität erzeugen, so daß ich glaube, daß hier nur durch gemeinsames Einwirken ein vollständiges Ganze, cine längst . gewiinschte Perfection erzielt werden kann. Aus diesen Griinden werde ich, wie schon erwähnt, fiir den Bau wic fiir die Anleihe stim- men und bitte die hohe Versammlung, insoweit es ihr belieben sollte, meinem Beispiele zn fol cn.
Abgeordn, von cding: Beim Beginn dcr gegenwärtigen Debatte ist die Frage gestellt worden und der Wunsch laut geworden, daß die hohe Versammlung fich dariiber „zunächst aussprcche, ob sie zu der vorliegenden Bewilligung sich iibcrhanpt kompetent halte. Wenn ich richttg verstanden habe, ist diese Frage im Ailqemeincn bc- jaht und deshalb davon abgegangen wvrdcn, auf die Beantwortung der Frage durch die Diskusion näher einzugehen. Es at sich aber im weiteren Verlaufe der “ iskusst'on herausqcsiellt, da bei cinem großen Theile der Versammlung bedeutende Bedenken obwaltctcn, die nicht aus dem inneren Zusammenhange, aus dem Materiellcn der Sache hcrgcnommcn waren, sondern aus dem Jormcllen. Diese kann ich aber nicht anders verstehen, als dahin, daß ein Theil der Verk- sammlnng annimmt, er sei nach Lage der Geseygcbnng „zwar schr wohl brfiigt, die Anleihe zu bewiili en, die vom Gouvernement pro- po-mrt rst; cr haiic aber dafür, das? er dem Gouvernement die Unter- stiZ-Zung nicht bewiliigcn könne, die durch eine solche Bewilligung gc- wtht Werden wiirde, indem man diese Uutcrsiiißung erst dann qc- wi'chren will, wenn gewisse Anträge, gewisse Birken zugestanden wör- dxn sind, weiche man zu machen sich veranlaßt gcfundcn hat. Ich bin weir enrfernr, den Herren, die diese Ansicht haben, Schuld geben zu wollen, daß sie damit nicht vakommen nach ihrem (Hewiffcnhandcin, ia) seHe vielmehr mit der rößtcn Ziwcrsicht voraus, daß sie durch eine solche Annahme und Éczrklärung in ihrcm Gcwiffcn handcln und das wahre Beste dcs Landes zu befördern glauben. Aber ich nchmc fiir mich und fiir die, die mit mir gleicher Ansicht find, auch das Nacht in Anspruch, unskrerse'its einc andere Meinung zu haben und frei und offen auszuspreckycn, wodurch wir das Beste des Landes wahrhaft zu befördern meinen, niimlich dadurch, daß wir den Vorausscynngcn ent.- sprechen, Unter drncn wir von Zr. Majestät dcm Könige hierher [*c- ru en sind, und daß wir dem Gouvernement dic Unterstiiyung angr- dethen lassen, die jeyt von uns gefordert wird. Und ich glaubr, cs geschieht dies nicht blos im Interesse desjeniYn Gegenstandes, der uns ;“th zunächst vorlieJt, im Interesse der cfördcrung der hoch- wichtigen Ostbahn, dercn iiiylichkcit und NothWendi_ keit Von allen Sei- ten anerkannt wird, sondern ich glaube auch, daß csim ntercsse dchcför- derung der ständischen Institutionen iiberhaupt geschieht. Mcinerinnigstcn Ueberzeugung nach, werden die .Herren, die aus dem angefiihrten Grunde ihr zusagendes Votum fiir die vorliegende Frage Verwei-
ern, dadurch dcr Beförderung und Weiterentwickelung der ständischen Znstitutionen nicht niiHen, sic Werden vielmehr beffcr thun, in diesem Interesse, im Interesse der Erfüllung der Bitten, die sik Sr. Maje- stät vorgetragen haben, wenn sie gegenwärtig innerhalb des Krcx'scö, der ihnen durch die jcyigc Geseßgcbung vorgezeichnet ist, sick) frei bewegten und dem Gouvernement die Unterstüyung angedeihen ließen, die durch die gegenwärtige Vorlage von ihnen gefordert wird.
Abgeordn. Naumann: Fiir den Fall, daß die hohe Vkrsamm; UMF beschließen sollte, die Anleihe zu genehmigen, habe ich mir er- lau t, bei dem durchlauchtigen Marschall cin Amendement einzugebcn, welches die Richtung dieser Bahn betrifft. Ich wiirde nämlich für diesen Fall der Vcr1ammiung Vorschlagen, die Anleihe nur unter der Maßgabe ZU bewilligen, daß die Bahn die Richtung erhalte don Frankfurt a. d. I. durch Posen nach Bromberg und dann weiter bis-zum Ucbergange nach Tirschan. Ich finde mich bewo_en, die Grundejschon )th aus einander zu seyen, welche dafiir sprechn, der Bahn diese Richtung zu geben; weil ich nicht weiß, in welcher Weise die" erste Abstimmung erfolgen wird, und ob nicht durch dieselbe mir sYater der „Weg abgeschnitten sein würde, auf diese Gründe noch einmal zuruckzukommen. Ick stiiße das Amendement lediglich auf das Gesey, und war auf die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom Jahr? 1842. Dieie Ailerhd'chste Kabinets-erre enthält, daß nach Anhö- rung der damals vereinigt gewesenen Ausschüsse Se. Majestät aus den zur Dtéyosiiion stehenden Staatsmitieln ein Eisenbahnnetz her- zustellen bestimmten, welches den Zweck hat, die Provinzen mit der Hauptstadt und die Provinzen unter sich selbst zu verbinden.
„ , Der Herr Jinanz-Minisier meinte gestern, es sei die jkßt pro- )ektirte. Bahn der Schlu stein zu diesem Projekte, cs würde damit das EisenbaZnneß Vollständig hergestellt, und er äußerte dabei, die Allerhöchste abinets-erre, welche ich angefiihrt, habe nur die Haupt- provinzen mit einander zu verbinden bestimmt. Ich glaube nicht, daß dxr Ausdruck „Haupt-Provinzen“ so gemeint sei, daß einzelne o- vmzerr vor„ande|ren den Vorzug haben sollten", wäre dies der JU, io mo tx lch tplch dagegen verwahren, daß die Provinz, aus der ich 3" Ui emen die Ehre Habe, in die zweite Kategorie geseyt werde, denn Poien„xehk,in geichem Rechte mit allen übrigen Provinzen. Ich kann ru t dre Ansicht theilen, daß durch die proponirte Bahn KkaUerhochsie Inkethorz in dem Ausxpruche der von mir erwähnten
ai'Lte-tst-Ord“ Vollsiandig erreicht werde. Wenn die Bahn, wie sie Yol.“ kerl blsix, nur ““ck" wird von Dirs an am rechten Ufer der wiredch oft:: elißéns rpmtberg und dann wxrter bis. nach Priesen, so auss ri t mit d mch angeschlossen, wie es dre KabmetS-Ordre
p * “ Haupkßadt des Staates, mit Berlin, vielmehr
1054
von Posen iiber Stargard und Stettin. Das wäre ungefähr eine Eutferming von 44 bis 45 Meilen, während die Entfernung in ge- rgder Richtqu 34 beträ r, und es würde"also jette Entfernung nur em Dnttxl länger sein. ck glaube nicht, daß man mit u erwredern gemeint lß- dre Bahn würde von dem Kreuzpunkte bei riesen wei- ter_ geführt werden bis Berlin; die Aeußerung des Herrn Finanz- Mlmskers war gestern anz ausdrücklich die, daß beabsichti t werde, dre Bahn pur bis Dric en zu fü ren und insofern die Ver ammlung g_ememt„sem sollte, eine höhere nleihe zur Weiterführung zu bewil- ligen, die Staats-Negierung nicht darauf eingehen könnte. So habe ich e? verstanden, und ich glaube recht versianden zu haben. Es wird als o erstens nicht der Zweck erreicht, die Provinz Posen und ihren Mittelpunkt (imd darauf kommt es doch an), mit der Hauptstadt Berlin zu ver- bmden, eben so wenig aber kann ich zugeben, daß die Provinzen * rcrrßen und Posen durch die projektiric Bahn verbunden werden. s rst gesagt _worden, die Bahn wiirde gefiihrt werden von Brom- berg nach Driesen, und so wird die Verbindung zwischen Posen und Bromberg hergestellt werden über Triesen und die Entfernung 31 Meiler! betragen. Die jeyigc Entfernung beträgt circa 15_16 Mellert; „)en-e Enifcrnunq wiirde also noch einmal so viel betragen, als die xcßtge direkte crbiudmig, ivcnn die Bahn die in mrincm ?ancndcmcnt b-czcichnctcRichtung erhält, so käme hinzu, daß auch da- frirjgesorgt wird, daß die Provinz Preußen auch auf den gcradestcn Linien Verbunden wird mit Schlesien und mit den weiter südlich qc:- lcgcncn deutschen Ländern. *
Ich halte dafiir, daß das Gesch namentlich fiir die Provinz Posen ziir Ausfiihrunq gebracht werden muß, und ich glaube, daß die Pro- th3 Posen Ansprüche, darauf hat, nicht zuriickqrsryt 311 werden _rgcn andere Yrodmzen. Tiefe Provinz hat bckanntlich durch eine (TicsZichtc -_ ringl'ucklick) fast ohne Gloichcn (und ich glaube, das: kein Land eine ungluckltchxre gehabt hat), es nicht Vcrmocht,in ihrcmKulrur-Znsiandc g'ci- (heir Schrtri zu haitcn mit den iibrigen westlichen europäischen Staaten. Scrtdem dic Prodmz mit dem preußischen Staate verbunden ist, ist es nicht gciungcu, ric m iiircmKnltur-Zustandc mit den benachbarten Provin- zen gleichzusicllcn. Ich glaube abcr, das; es die Aufgabe des (550117 v-crncmcnts ist, in dieser Provinz diirch alle möqlichcn Maßrcgkl" NL Wohlfahrt zu befördern, um das Schnichlichc dcr Erinncklmgkn- welche in den bei weitem größten Theile der Bewohner dieses Landes nicks verwischt Werden kiinncn, wrniqsienö zu mildern, und darum bitte ich die Vcrqammlung, meinem Aiiicndcmknt, we'mi cs iiberhaupt "Nh JLU“ Sprache gebracht werden kann, insofern dic Präjndizial- Frage nicht verneint wird, beizutreten.
Was die Sache endlich selbst betrifft, so erlaube ich mir noch mit weni- qcn Worten daraufzurückzukommen, vb cs iiberhaupt angemessen erscheinen kann, die Anleihe zu bewilligen, wclche nach der Königl. Proposition von uns verlangt wird. Der erste Einwand, der erhoben worden ist, ist nicht der drr Inkompetenz, und er ist hier auch nirgends geltend gemacht worden, sondern es isi derjenige, der daraus hcrgciwmmcn wird, das; wir uns nicht in der Lage brfindcn, einc Anleihe zu bewilligen. Dic- scr Grund liegt darin (ich sage: cs ist ein Grund und nicht der Zweck) das; wir uns sagen miisscn: wir befinden uns nicht in der Lage, bcurtheilcn zu können, ob nicht andere Staats-Mittcl vorhan- den sind, nm die ?lnlrihc beseitigen zu können.
Der fernere Grund liegt darin, daß wir uns nicht in der Lage befinden, die volle Sicherheit zu haben, daß die Anleihe, die wir bc- schlicszcn, dcm Zwecke, fiir drn sic aufgenommen wird, entsprechend
Würd“, ,“ Provinz Posen nur mit Berlin in Verbindung kommen
verwandt werde. Das Vertrauen können wir allerdings dafiir haben“, die Gewißhcir aber, die fiir denjenigen Vorhanden scin muß, der iibcr- hanpr eine Handlung beschließt, die Gewißheit fehlt uns. Ich wiirde LÖ bedancrii, daß dieser Grund au'ck) bci diescr Frage der leitende sein könnrc, um für cim: so wichtige Verbindung nicht im Augenblick wirken zu können“, indessen finde:“ eine Beruhigung darin, daß, wenn auch selbst diescr Grundnicht o waltctc, ich niich dennoch in die- sem Augenblick nicht dafiir crklärcn könnte", die Anleihe zu bewilligen. Der Grund licqt in Jolqcndcm: Es wird uns angcmuihct, cine Anleihc zu gewähren. Die crstc Fra c, die ich thun müßte, wäre dic: wie hoch soll die Anleihe sein? as Gutachten der Abtheilung qicbt dariiber keine Auskunft; es wird darin nur gcsaqt, dic ?lnlcihr soll in der Höhe kontrahirt werden, wie ck möglich sein wird, sie aus dcm disponibcl blcibcndcn Theile ch Cisenbahn-Titcls zu verzinsen. Dann fragt sich: wie viel bleibt disponibcl? Auck) dariiber ist etwas Bestimmtes nicht gesagt. Ich weiß nicht, ob eine Summe iibriq bleibt, dic, kapitali'irt, ausreichen wird, um die Bahn hcrzustclleri. Möglich ist es, dai; sie ausreichen wird; abcr eine Sicherheit habe ich dafiir nicht. Ich weis; ferner nicht, unter welchen Z))TVdaiitätcn das Gouvernement in den Stand kommen wird, die Anleihe zu kon- trahiren; ich weiß nicht, zu welchem Zinsfuß und zu wclthrr Zcit dies erfolgen wird. Sollte das Gouvernement in dicscm Anqrnblick die Anleihe kontrahircn wollen, so wiirde dieses nicht anders iiiiiglirb sein, «125 gcgen 4, vielleicht ."; pCt., und wrnn es zu 5 pCi abschließeii miißtr, so wiirde das Kapital selbst nicht einmal 22 Millioncn errei- chen, und es wiirde also nicht ausreichen, die “Strecke der Bahn von “Hirschau bis Königsberg resp. Danzig „zu bauen. Ich sage also: in diesem Angcnblick wiirde ich mich nicht in der Lage bcfindcii, mick) fiir die Anleihe erklären „zu können, weil ich nicht weiß, wann, niiicr/wcl- chen Modalitäten die Anleihe aufgenommen Werden soll, denn sollte ich mich dafiir erklären, so müßte Wenigstens in diesem wesentlichsten Punkte präzisirt sein, wie man die Anleihe zn kontrahircnbeabsichtige.
Landtags-Kommissar: Blos um die Versammlung iilZcr dcn gcseylichcn Standpunkt aufzuklären, der von dem Redner,“ wel- cher 10 eben _e prochcn hai, hchorgehobcn ist, crlaubc ick) mir, den betreffrndcn “Fassus der Allerhöchsicn Ordre vom 22. Noveiiibcr 1842 mitzutheilen. Derselbe lautet:
„Neben dem vorstehend bewilligten Stcucr-Erlassc wünsche Ick dern Lande auch die Vorihcilc zu versthaffen, die in mehrfacher Hinsicht von einer Verbindung der Hauptstadt mit den Prooinzcn und der Provinzen unter einander Vermittclsi umfassender, in den Haupirichtungen das Ausland beriihrendcr Eisenbahn:Anlagcn cr- wartct werden diirfen. Ick bestimme daher, in Uebereinstimmung mit dem Gutachten der Vereinigten ständischen Aiwschiiffe, daß die Ausfiihrung solcher von denselben fiir cin dringendes Bcdiir'f'llß erachteten Eisenba'hn-Verbindungen durch die dem Staate ZU Gc- bote stehenden Mittel und insbesondere auch durch Ucbernqhme einer Garantie für die Zinsen der Anlage-Kapikalien mit .Kraft und Nachdruck befördert werden soll, und will dariiber von Ihn?"- dem Jinanz-Minisier, baldmöglichst nähere Anträge crwartxn,“
Z frage nun, ob aus dieser allgemeinen Bestimmung ***"? I?- sesliche Nothwendigkcit gefolgert werden kann, die Bahn W" „BUMI übxr Frankfurt, Posen und Bromberg nach Königsberg ZU fllkxkk"? Wir haben in dieser Besiimmung niemals eme sIlchk NVÖWMNZÜ“ erkannt, wohl aber ist die Frage rciflichsk erwogen, vb„d'e.vox1 Um Redner beantragte Richrun diexcniqe sei, welche sich fiir die östliche Eisenbahn als zweckmäßi Lixemusstéuen möchte. Das isi genau [in- tersucht, die Richtung iX mit anderen Linien vollständig verglichen und das Resultat ist gewesen, daß die vielfachen Riicksichten, nament- lich die militairischen, diese Linie nicht als die vorzügliche haben er- scheinM “WF. [
„ ar al:Esfrati, dre gesetzliche Unterstüvunggsinsdßli? werden.
ob der eben gemachte Vorschlag Er wird noch einmal Verlesen
Secretair von Waldboit (liesi vor): , „Die hohe Versammlung genehmige die Staaw-Anleihe zur För- derung der Herstellung einer Eisenbahn von Berlin nach Köm s. berg :. P. nur unter der Bedingung, wenn diese Bahn die Rich- tun von Frankfurt a. d. O. über Posen und Bromberg nach
Dir chau erhält.“ . Es fragt sich, ob 24 Mitglieder den Antrag un-
Marschall: tersiüßen?
(Dies geschieht.)
Derselbe wird event. zur Abstimmun_ kommen.
ReferentJreihcrr von Manteuffeci ]l.: Ich möchte dem ge- ehrten Abgeordneten aus der Provinz Posen, welcher so eben die Redner-Tribüne verlassen hat, eim“ e Worte erwiedern.
Was zunächst seinen Antrag ?clbst betrifft, so erlaube ich wir darauf aufmerksam zu machen, daß eigentlich die Materialien gänzlich zu fehlen scheinen, um die Ausführbarkeit dieses Antrags zu beur- tbcilcn. Es fehlt gänzlié eine Andeutung, zu welcher Höhe alsdann die Mittel zu beschaffen ein würden. Es ist in dem Anfrage Bezug genommen worden auf diese Anleihe, und zwar dahin, dicse Anleihe also in dcr jeyt vorgeschlagenen Höhe nur zu bewilligen, wenn die Bahn iiber Posen gebaut würde. Dann muß man aber dock auch wissen, was kostet die Bahn iiber Posen, sonst würde man die An: leihe nicht bewilligen können. Es ist zweitens dieser Antrag ge- stiiyt worden auf die Versprechurigcu, 1ck möckte es so ncmzen, welche bei Gelegenheit der ständischen Ausschiisle abgegeben sirid. chn dergleichrn Versprechungen.vorl)§11idcn scm sdllten, so folgt-ntcht daraus, daß eine Eisenbahn, die Königsberg nnr Berlin „verbanden soll, iibcr Posen gebautewcrdr. Es wiirde ein zweites etttum [[r-ir, das; neben diescr projektirtcn Bahn auch die Bahn iiber osen er aut werde. Dies sind die Bedenken, die ich mir erlaube deni Antrage cntgcgt'nzuskcllkn- Wenn aber der Herr Abgeordnete außerdem noch iibcr dcn vvrlic enden Gegenstand sich geäußert und riainciiriich ge- sagt hat, er chndc sich nicht in der Lage„ eine Anleihe bewillig'cn zu “können, weil ihm der Staats-Hauöhalt nicht gering bekanndsct, um bcurthcilcn zu können, ob nicht aus anderen Mitteln noch die erfor- derlichen Gcldsummcn zur Erbauung der Bahn zu cntnchmcir seien, so muß ich wiederholt darauf aufmerksam machen, daß es sich_hicr nur lmndclt um eine Kapitalisirung des jetzt abgeschlossenen E11ei1bahn..- Fonds, nicht aber darum, ob die StaatSmittcl es erlauben wiirden, jenen Eisenbahn Fonds,. welcher mit jährlich 2 Millionen auf den Etat qcbracht ist, zu erhöhen. .
Diese Frage liegt nicht vor, sondern nur die Frage, ob die noch dicwoniblcn 001_),000 Rthlr. zu antizipircn seien, dadurch, daß sie in Kapital umgescyt werden, und mir aus dieser Riicksicht ist die Zu: stimmung der Versammlung nachgeiucht worden.
Es ist außerdem gctadclt worden, es sei 11ichtdorauszuscl)en, ob wirklich jcnc Summe von 900,000Rthlr., welche der zur Erbauung der Eisenbahn nöthigcn Anleihe Zu Grunde gelegt war, vorhandeii ist. Allerdings ist dies voranszuscbcn nach den Mittheilungen,„ dre das (Vorwernemcnt gemacht hat. Denn dieser Fonds von ?- Millio- ncn Thalcrn ist nicht höher belastet, als dahin, daß jcdciifalls n-och jährlich 900,000 Rthlr. übrig bleiben. Allem umgekehri ist es nicht gewiß, ob nicht jährlich eine höhere Sunrmnw, als diese 900,000 Rihlr., iibrix bleiben wird. Das i:] abcr qu1ß, daß ]cne 900,000 Rihlr. jcdcnialls zu der cht nachgc richten Vcrfiigimg nochdffcn sie- hcn, das; also, wenn man mit der genannten Summe die Anleihe kontrahircn kann, diese 900,000 Rihlr. Vorhanden sind., ,
Marschall: Unter den gestern angemxldctcn Rcdnern ist der Abgeordnete Hansemann der letzte. Er hat einen besondrren Antrag gcsicllt, und es wird nöthig sein, daß der Bericht über diesen Antrag dcricscn und diskutirt werde, che wir zur Haupt-Absiimnmng selbst kommen. Das wird noch dadurch itntcrstiixit, daß der Referent er: klärt hat, daß der Bericht iiber den Antrag des Abgeordneten Hax» scmmm in dem Hauptberiihtc, der uns bisher beschäftigt hat, aufge- nommen Wordcn Wäri', Wenn cr darnals schon fertig gewescnwärc. Er macht einen integrircndrn Théil dieses Berichts aus, Wir kommcn also jrßt zu dieser Beriihtcrstattung.
(Schluß folgt.)
nichtamtlirhcr Theil.
Inhalt.
Inland. Fraiikfnrr a. d. I. Vchrdnung dcr Kdniqlichcn Regie.- rnnq. _ Berlin. Die Baumwollcn-Spmncrri nnd die Schus-Zölle in
*
dcn Vcrcinigtcn Staaten;
Inland.
Frankfurt a. d. O.„ 9. Juni. Das Amtsblatt enthäik
folgende Verordnung der Königl. Regierung:
„Das Versahrcndcr Ortsbchördcn in Armcnsachcii entspricht in vielen
Fällen nicht den Bcsttrnmungen dcs ?irmengcschs vom 31,Dczen1ber 1842
und des damit wesentlich zujammcnhängendcn Gescßcs iiber die Aufnahme
neu anziehender Personfen von demselben Tage.
Durch die urrrrchttge Auffaffung dicser gescHlichen Vorschriften und
dnrch die nirvoustandige Ermittelung derjenigen Thatsachen, welche bei Ent-
scheidung vouxStrcitigkciten iiber die Orts-Angchörigkeit cines Armen u
Grunde gelegt werden müssen, werden unnöthigc Wciierungen zum Nai?)-
theil der Armen oder einzelner Ariticiidcrbände herbeigeführt, Weshalb wir
uns vergnlaßt gefunden haben, diejenigen Punkte, wclche besonders zu be- achtsctnusmd und gegen welche am häufigsten gefehlt wird, hier zusammen
zu e en. , ,
1) Wenn sich em fremder Armer, cin krankcr und mittelloscr Reisender, andwerkchscllc,_Fabrikarbeiter :c, bei einer Polizei-Behörde mit der Brite um Untersiuxzung, Unterbringung oder Aufnahme in eine Kran- kxncrnstalt meldet, so ist derselbe sofort vollständig über seine per- sonlichen nnd Angehörigkeits-Vcrhälmissc zu vernehmen.
Das Vcrnchmun s-Protokoll muß daher spe tell enthalten:
.1) Namen, Alter und ermögensverhältnissc dcs ittstcllcrs, so wie die Namen, den Wohnort und die Vermögensvcrhältniffe seiner Aeltern, Groß-Acltern, Kinder und Geschwister.
b) Die Angabe, wo und in Welchen Verhältnissen er während der key:- ten drei Jahre gelebt hat. In dieser Beziehung muß die Zeit, währcnd Welcher sich der Verarmte an einem oder dem anderen Orte aufgehalten haben will, wo möglich nach dem Datum oder wenig- stcns so genau, als es fich irgend thun läßt, angegeben werden. Auch der Ort ist speziell anzugeben; mithin genügt die Benennung eines Dorfes nicht, sondern es muß zugleich bemerktwerden, ob der Perarmte auf dem herrschaftlichen Hofe oder in einem herrschaft- lichin Familienhause, Vorwerke :c. oder in einem zur Dorf-Kommune Fehdrmden Hause | aufgehalten hat. Was die Lebenöverhältniffe
emfft, so muß der ntragsieller befragt werden, ob er eine eigene Wohnung oder Schlafstclle gehabt und ob er fich bei seiner Nieder- laffun an einem Orte bei der Orts-Poli eibehördc (auf dem Lande der utsherrschaft) gemeldet hat, insbeiondere aber ist bei solchen
Dritte Beilage
.I.-H' 161.
„_.-.___-
Personen, bei denen es weifelhaft sein karin, ,ob sie als Dienstleute oder selbsisiändi gelebt aben, das Verhaltriiß,- m welchrm fie zu ihrem Arbeitsge er gestanden, möglichst vollstandig zu “'mit-eln.-
c) Ist der Bittsteller noch minorenn, so muß das levte Dynnzrl seinxs Vaters oder seiner unehelichen Mutter oder, falls dieselben ktm Domizil hatten, der letzte dreijährige Aufenthalt derselben angegeben werden. :.
(1) In gleicher Weise (l-itr. c.) isi hinsichtlich derjcnigen großjährixze-n
ersonen zu verfahren, Welche noch nicht 27 Jahre alt find uud ,eir ihrer Großjährigkeit weder ein Domizil begründet, noch fich drcr Jahre an einem Orte aufgehalten haben.
2) Sehr viele Armenverbände gehen von der Anfichi aus, daß, durch den bloßen dreijährigen Aufenthalt eine; "Menschen ihre Vcrpsirchtung zur Versorgun desselben im Falle der Verarmung nicht begriindet werde, indem fie ich dabei auf den §. 2 des Arinengescpes _ußen, Diese Ansicht ist unrichtig, denn das Gescß veryjlrchtet 11th destinimten Wor- ten auch denjenigen Armenvcrband zur Fursorge _sur emen Armen, m dessen Bezirk fich derselbe) auch ohne cinen Wohnjißierworbcn zu habfen, drei Jahre hindurch ausgehalteußizatj, und der H. 3 a. a. O. spricht gar nicht von dem Falle des dreqahrtgen Aiifenthaltcs, " .
3) unzulässig ist eö, den Armen an die, Unterstußun seiner Angehorigen oder, wenn er ein HandwerXSgeselle ist, an die ( ewerks-Kasscn 2c. zu verweisen, wie dies schon in unserer Verordnungwom 29.Janurir d.J, (Amtsblatt 1847 S, 30) ausgesprochen ist, ans Welche tmr hier ver-
ei en.
4) Ziacsh dem Armengeseßc kommt es darauf, ob ein großjähriger Armer noch unter väterlicher Gewalt steht, nicht «131, weshalb auch aus diesem Umstande kein Einwand gegen die Verpflichtung zur Armcnpflcgc von Seiten eines Armcnvcrbandcs hergeleitet werden kann. „ ,
Jeder örtliche ArmcuverbandhaideiixcnigxiiArn1en-„w?lche sich 111 srincm Bezirk vorfinden, ohne Unterschied, ob slx'1h111 augchorcn oder nicht, dicfau- genblicklich nöthige Unterstiißung zr! chainrn ,und darfdcnselbrn aii seinen an eblichen AngehörichiiE-Ort mchtzixruckiiiiicken, bevor er sicli iiichtöze- wi heit dariiber versäyafft hat, ob derjclbe-dort ausgenommcnwrrd. Am allerwenigsten darf ein Armcnvcrband eincn arrnen qu_11kcn untcr irgend einem Vorwande fortschaffen lassen. Wir dcrwriicn deshalb auf die hieriiber erlassene Anitsblatts-VerordmmJ voni 2): Z""! 1832 (Amtsblatt 1832 S. 203) und bcmcrkcn hierbei, daßxwirncrst ncncr- dings genöthigt gewesen sind, gegeii mehrere Orts-Yorytande _wcgen Uebertretimg dieser Vorschrift angemeUcUe Ordnuiigsstrascn fcstzmchn. Mehrere Armen-Vcrbände haben sich ihrer Verpflichtmig gcgen cricankrr Dienstbotcn, Gesellen :c. unter demVorgcdcn zu entziehen gcsncht, da[; die Krankheit ihrer Natur nach schon fruher an einem anderen Orte entstanden sein müsse. Ein solche? Vorgehen kiinn jedoch nicht _dcrrick- sichtigt Werden, denn einerseits wird fickrfast nienials mit vollstandiger (Zchisiheit ermitteln lassen, wenn cmc zirankhcti ihrctr cigxntlmnilichcn Anfang genommen hat, andererseits konniit cs nrcht allsdlé]c11„“.'[11„sangö- punkt an, sondern darauf, zu Welchcerctt der Erkrankte gcnothigt ge- wesen ist, die öffentliche Armcnpflcchm Anspruch zu nehmen. , Geschwängerte Personen sind als Krgnke 311. bciracdtcn, sobald" die Schwangerschaft soweit vorgeschrittcn ist, das; sliZ xiirlxt nichr vollstandig im Stande sind, ohnc Bcihiilfe fiir ihre Bedursmvyc selbst zu !orgcn. Dieser Zeitpunkt tritt in der Regel mit deiii 7tcn Monate cin, es bleibt jedoch der Nachweis eines friiheren Cintrctcnö dcffelben unbe- nommen, , Kur- und Verpflegungskosten, wclche em Armcnvcrband dem anderen für die Verpflegung eines Armen (1le dem Kommunal-Armensondß qescylich zu' zahlen hat, gehen portofrei, insoiern fie von den betref- fenden Kommunal-Behördcn oder Kanon an öffentliche Behörden unter öffentlichem Siegel und der Rubrik „Armen : Kur- und Verpflegungs- kosten“ Versendet Werden, was von vielen Armenverbänden bisher nicht beachtet zu sein scheint. Es kommen nicht selten Fälle vor, daß Arme wünschen, mit ihren an einem anderen Orte Wohncndcn nahen Angehörigen („z. V.?lcltern, Kin- dern) mit beiderseiti cr Ueberrinstinnnung znsammcnznzichcn, daß sie aber durch die betrcYenden Kommnnal-Behördcn darin behindert wer- dcn. Hierin liegt nicht nur in vielen Fällen eine große Härte, sondern es wird dadurch auch oft den Armen die Gelegenheit genommen, einen Theil ihrcs Unterhalts durch Verrichtung häuslicher Llrbcitcn zu ver- dicnen. Wir empfehlen daher den Kommunal-Vcl)ördcn, dercn Ge- meindcn ein solcher Armer angehört, dcn Umrug dcs Armen dadurch möglick) zu machen, daß sich die Konimimr Verpfliriitct, ihn aiich ferner als ihren Angehörigen zu betrachtcn, ihm die künftig c-ttvri crsorderlichc Unterstiitzung zukommen zn [affen und ihn, wenn es ndthig wird„ )rdcr- zeit wieder bei sich aufzunehmen. Zugleich erwarten War,. da;; dicxcmg-en Kommunen, bei denen sich ein solches Individuum niederlassen will, sobald sie hierdurch geniigend fichcr gestellt sind, dcwllmzng oline Weitcrungen geschehen [affen werdcn, insofern cs sick) nicht etwa um die Aufnahme eines notorischen Trnnkcnbolds, Dicbcö Lc. handelt. Endlich kommt as in den nach §. 34 des Armcnxcsescs zu unserer Entscheidung gelangenden Streitigkeiten zwischen vrrichicdenen Armen- vcrbändcn fortwährend vor, daß auch da, wo das Sacix und Rechts- Vcrhältniß nicht zMisclhaft ist, von Seiten der Ortsbchördcn im Vcr- mcintlichen Interesse ihrcr Kommunen dcr Fordcrnng dcs kiagcndcn Armenverbandeß zahlreiche Einwendungen entgrgcngccht werdcn, die im Gesetz feinen Anhalt haben und die an fiel) (wie z. V, der Ein- wand eincr Besuchsrrisc bci eincm fünfjährigen Auscnthaltr) keiiic Br- riicksichtigung vcrdiencn. Es versteht fick) von selbst, das; solch? Ein- Windungen keinen Einfluß auf die Entscheidum liaben können, sie vermehren jedoch unnöthigerwcisc das Sckyreibnicscn und fiihren dahin, das; denjenigen Kommunen, 31: deren Giiusjcn sic erhoben wor- den, durch die liingere_Vcrpflxcgi|ng dcs Armen an einem fremden Orte Yößere Kosten erwachicn. Wir erwarten daher, daß die Kommunal- ' ehörden und namentlich die Stadt-Magistrate, welche das Rechts- verhältniß zu iibersehen vermögen, sick) derartiger, für ihre Stellung unpaffcnder und für ihre Kommunen nathriligerCinwcndmigcn gänzlich enthalten werden.
Frankfurt a. O„ den 2, Juni 1847,“
Berlin, 11. „Juni. Zu der Beilago zu Nr. “1.56 der 2111ng- burger Allgemeinen Zeitung findet sich eine Angabe iiber das Steigen der Banmwollcnspinnrrei in den nordamerikanischen Frei? staaten, namentlich in Locwrll bci Boston, mit dem chcrkcn, das; dieses Steigen durch den hohen Schuyzoll auf englische Twistc ent- siandcn sei. Die Thatsache, daß die Baumwollenspinncrci in dcn nordamcrikanischcn Jrcistaaten, UUd nmncntlich in Locwcll, sich in neuerer Zeit außerordentlich gehoben habe, ist richtig; _ die Vor- ausseyung, daß dieses Steigen durch hohen Zoll anf englischen Twist entstanden sei, ist nicht erwiesen“, im Gegenthril sind cs ganz andere Gründe, welche in Nord-Amerika, und namentlich in Locwcll, dicBmimwol: 1en-Jndnstric gehoben haben, wie Fr.d. Raumer, der vor iioiiyiiickytlangcr Zcit Amerika besuchte, Solches in seinem Buche iibcr NordAmrrifa näher auöfiihrt. Zu den nordamcrikanisckicn Freisiaaken wächst die Baumwolle; jene Länder sind die Vorzüglich teu Productions-Ländcr roher BaUUJWollc. Schon deshalb war es iehr einfach, das; man in Nord-Amerxkq daran dachte, das Rohprodukt zu verarbeiten, wie Leinen- Garn und lemcne Waaren da viel gearbeitet Werden, wo viel Flachs gebaut ","")? Nach Boston kommt die rohe Baumwolle aus Carolina bei de" erleichterten, Traitsportmitteln in einigen Tagen. _ Loewell ins- besondere aber kst noch gunstiger als unser Wuppcrthal mit Wasser-
kk ast ')“?th dergestalt, daß ohne Mühe und groFcn Kostcn-Anfwand
das fallen ". Wass] als Kraft angewandt wird 0 daß es selbst der D.;ampf-Masckxmx-n-äzt bedarf- _- Dieses Geschenk der Natur, nicht hohe Zolle, haben in Loewell Baizmwollen-Spinnereien vor etwa 20 bis 25 Jahren entstehen lassen. Fabrikanten, die mit eigener Kraft und Intelligenz
1055 Dritte Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.
nicht recht vorwärts kamen, drangen auch„in den nordamerikanischen Staaten auf hohe Zölle; worauf aber Sud-Carolina erklärte, dann vom Staatenbunde sich ganz trennen zu wollen. Um dieser dringen- den Gefahr vorzubeugen, wurden (vergl. von Raumer Nord-Amerika,
“]., 420) die Zölle hrruntergesevk, und seitdem stieL-die Baumwollen-
spinnerei in Loewell in noch höherem Grade. _ «pie Fabrikanten in Locwell und in anderen Etablissementß m Nord-Amcrika fertigen nicht die fciusicn Nummern der Ganze; dicse, dich Verbrauck) immxr nur ein geringer ist, überlassen sie ruhig den Engla-iider-n,Vollkommen zufrieden mit dem Erwerb aus der Fabrication der gewohnlichen Nummern, in de- nen sie die Konkurrenz mit England, iiegrcichwcstclicn. Die nord.- amcrikanischc Ansicht ist jeyt allgemein dix, _ÖM hohe Zölle nicbt ein: zuführen seien, fiir tiichtigc Fabrikanten kmqtlichc Mittel, wie Schulz: Zölle, niclit niithig und einem Landern)“ diejenigen Fabricationcn erspricsxliii) seien, die sich durch eigene Ikrast und Intelligenz crlmltcn nnd fördern. (I)erade in New-York, von woher jener Artikel datirt ist, welches entfernt Von Boston und Loewcll liegt und Handels- plaß nur ist, ist diese Ansicht vorherrschend.
Invair
De_utscbe Bundesstaaten. Königreich Bayern. Fcicrlickicr Em- vsang des Königs im Theater. _ Vcrsammlimg dcr siiddcutsckicn Land- nnd _,"Lorstwirthc. _ Königreich Hannovrr. Verbot dcr Kartoffel- 2311937111», _ Herzogth um Sachsen »- *))keiningcn, Gesrß Wegrn Erhebung des Schulgeldes. _ Fiirstcnihum Srl) warzbu r g-S vn- dcrsbiinscn. Einberufung der Stände,
Frankreich. Paris. Verathnnxz iibcr Bugeand'ö Entiaffiingsgcsnck). _ LZH Mcdizinalwcscn in Frankreich. _ Emil von Girardin und die Mi- mpter iibrrJen VorladUngs-Antmg dcr Pairs-Kammcr. _ Verlänge- riing .der srcicn (Hetraidc-Einfuhr. _ Hanssitriiungcn bci Karlisten. _ Vcrimiiiitcö. _ Schreiben aus Paris. (Vcrdandlitngcn dcr Dcpiitir« :en-an)nimcr iibcr “.'llgcrcin und angrkiindigtr Interpellationcn iibcr Por- UJÜ .
Großhritanien und Irland. London. Die Einzahlungen der 8 “))ki-liionrn-?inlcihc. _ Zustand in Irland. _ Baukvorraih. _ Eisen- prcric. _ Eisenbahn-Unfall, _ Die Beförderung der ostindisckien Ueber- landyost durch Deutschland.
Bxlgxeu. Brüssel. Der neue britische Gisandtc. _ Bau von Dampf- schinen.
Zewaiz. Kanton Genf.
S (incest. Schreiben aui) Madrid. (Tic Jiitrrvention in Portugal; Iiickfchr drr vxrbanntcn Progrcssistcn uud Espartcristcn; dcr Friedlin- Wirst in seine _.ritcl und Wiirdcn wieder cingeicßt; Vermischteö.)
TJrrreusckmftlrckw uud Kunst-Nacbricbten. König!. Opernhans. („le _Hitgcnottcn“.) _ Tic nciicstcn Fortschritte dcs Goldberricbcs in den rujsijclicn Bergwerken.
***-.)?anth und Börseu:Nachrichten. Berlin. Börsen- und Markt-
ert .
Dcutschc Bundrsüaatcn.
Königreich Bayern. Unmittelbar nach dem Bekanntwer- den der Von Sr. ?))?ajrstiitdchiinizi gcnchmigtcn frcisiniiigcn„Grund:- ziigc fiir die Urne (Hrscßgrbnng wnrde in verschiedenen Krcistn Ocr- abrcdet, den J.Monarklii'irini Königlichen Hoftheater frii'rliii) iu cm- pfangcn, um dadurch den frendigstkn “Dank aus:,udriickrn fiir die nriir dcm Lande erwiesene Wohlthat. Schon am Sonntag Vor acht Ta: Ik" skikk dico gcschrhcn, mußte aber damals unlcrbleibcn, ra Sc. Majestät nicht im Theater erschien. Gestern Abend jedoch, als Er. Majcsiät an der Sritc Zhrrr JJTa'cstät der Königin die Loge betraf, ertönte ein so stürmischer Jubclrufj, wic erwohl stärker, herzlicherimd inniger in diesem Hanse noch nicht vernommen. TaöHaus war da:- bci m allchycilcn überfüllt, und wohl an 3000 Personen aus allcn Ständen waren anwesend. Der Monarch war Von dieser (Jessn- nungö- und Dankesiiußcrmtg freudig überrascht und dankte dnrch oft“- nmlich Vorbeugen nach allen Seiten des Hauses.
Am .*“). August ist in Asiiiaffciiburg dic Vlrsammlimg der fiir».- dcntsiiimiJorstwirthc eröffnet wordrn. Obgleich die bisherigrn [when Prcisc dcr chcnömittcl auf den Besuch derselben ungünstig einwirken musitrn, so haben sich die (I)iistc doch ziemlich zahlreich nicht 11111“ aus Bayern, sondi'rn auch aus Hessen, Württemberg, Prciißcn 11. s. w. _ bis jetzt iiber [50 _ eingefunden. Mehrere wcrden noch cr- wartrt, Ilm (item fand die erste große» HaupßSixmnq statt, in wri- riwr Jimi rrstcn Präsidenten der (Brosihcrzoglick) hessisckic Lbcr-Jorjt- rail) von chckind aus Darmstadt, Zum zweiten der Königlich bayr- rischc Lbcr-Jorstrath von Waldmann aus Miinchen gcwiihlt wurdc.
Königreich Hannover. Die am 9. Juni allÖIt'gi'biIUL Nummer der (chsch-«Sammlung enthiilt nachstehendes Grieß iidrr das Vi'rbot dcr Ra.wffchluösudr: ,
„Ernst Llugnst n'. Wir findrn Uns bewogen, das mittelst dcs Gcscßcs Vom 7re'n O. M. erlassene Verbot drr Ausfuhr von Kar-_ toffcln (s. Allg. Preuß. Ztg. Nr. 130), insoweit dasselbe aus das Iklll'fülikknkbllnt Hoffen sich bezieht, iti Ucbcreinstimmung mit den WU“ bkskkhkktdcn Lluordnungcn dahin abzuändern, das; das Verbot 11111'“da!ltt in Wirksamkeit blcibcn soll, Wenn [ici dcr beabsiiiitigtcn Yllösübk _i'itlc obrigiritlichc Bescheinigung dahin, das; der Lliik'äufcr der gekauften Kartom'ln zu seinem oder) scinrö ciwaiqcn (Howaltgc- bers eigenem Lebensbedarf beniithigt sri, nicht beigebrricht wird.“
Herrogthum Sncbscn-Vkeiniugen. Zur Bcseiiirllng dcr Urbclstiindc, welche mit Erhebung drr Schulgcldcr durch die eh- rcr selbst verbunden sind, wird in einem Gcscß vom 26. Mai, wel- ches mit dem 1. Juli in Kraft tritt, angeordnet, das; die von den Schullehrern unter dem Namen Schulgcld bezogene Gebühr nicht mehr durch diese selbst, sondern, wo dasselbe nicht beim Vorhandensein an- derer geeigneten Mittel aufgehoben werden kann, durch die Gemeinde- Einnchmcr Von den einzelnen Schulgeldpflichtiqen zu den Gemeinde- Kassen erhoben und gleich andcrcn Kommunai-Abgaben bcigetricben werden soll. Aus den Gcmeindc-Kaffen wird das Schulgeld nach dem in dcr jcdcömaligcn Bcsolrungsdrsignation veranschlagten Betrage an die Schuilehrer im Ganzen und zwar in mouatlicheir Raten postna- merando abgewährt. Fiir den designationsmäßigeu Betrag haften die Gemeinden. Bilden mehrere Orte cine Schulgemeinde, so wird für jeden Ort nach der Zahl seiner schulpflichtigen Kinder die Beitrags-
quote bestimmt und demselben zur alleinigen Haftung überwiesen.
Sonnabmd den 12'"' Juni.
- iirstenthum Schwarzburg-Souders eine Jirstliche Verordnung smd die Stände zum AYIYTJYZZY
Frankreich.
Paris, 7. Juni. Der Ministerrat!) soll über das Ent- lassungsgcsucli des Marschalls Vugcand berathen und entschieden ha- ben, daß dasselbe nicht angenommen, sondern ihm blos ein einjähriger Urlaub von seinem General;Gouverneur-Posten ertheiit wcrden solle.
Lucas-Chmnpionniere, Herauögeber ciner mediziniichen Zkit- schrift, weist nach, das; ganz Frankreich 20,000 Aerzte braucht, die eine jährliche Er änzung nothwendig machen, wclche Chavialaus1000, Vinrint Saint- anrcnt auf 290, der Unterrichté-Minißer und“ anch Hcrr Cousin auf 500 anschlagen. Thatsache ist, daß ber den Mikul- tiitrn jährlich ctrva 290 junge Mediziner das Doktor-E,ram_en ad- lcgcn. Von diesen 20,0i,!0 Acrzten sind nur 12,000 geprüft, die andi'ren 8000 sind sogenannte Gesundheits-Veainte, Wundärzte, Quack- salbcr und Pfuschcr, größtcntheils auf den Dörfern wohnend. Diesem Zustande wollte die Regierung abhclfen, indem sie vorigks Jahr einen (85cseß:Cntwurf ausarbeiten ließ, der cht dcr Pairs-Kammer vorliegt. Der Entwurf dringt auf Abschaffung jener Gesundheits-Beamten und will in jcdchcmcinde cinen stndirten Arztangestelltwissen, der-ditrch Bcwcrbmig scinAmt erhalten soll. Herr Cousin hat sich mm m der Pairö-Kammcr, wie schon berichtet, aufs cntschicdenste, geqen dies Prinzip und fiir Erhaltung der Institution der Gesundheits-Beanzten ausgesprochen, und das Journal des Débats theilt diese Ansicht, indrm (6 unter Anderem sagt: „Glaubt man, daß die jnngen Aerzte, wclche ungchcnre Summen in den Hauptstädten verstudirt haben und alle ihre Hoffnungen auf ihre einstige dortige Praxis scßcii, [qubt man, diese jungen Männer wiirden auf die Dörfer und in dre [emen Städte ziehen? “Da werden die sterbenden Bairern lange sibiiiaibtcn können, che ihnen die hochstndirtcn Hippokratcne und Ga- lcnc 311 Hiilfe eilen. Nein, vor das Interesse der Wissenschaft und der Logik stellen wir das Interesse der I)icnschhcit!“ Gestern spra- iiicn nach dem Fürsten Von der Moskwa noch dic Pairs 'Jloureris und Montalcmbcrt, dcr Erstere fiir den (Brftiz: Entwnrf der Regierung und gcgen die meisten der von der Kommission vvrgcschlagerien Mo,- dificationcn, dcr Letztere, Von seinem Prinzip völliger Unterrichtsfrei- [Wit mwgchrnd, init Yeidrnschaftlichkcik gegen den ganzcnRegterungs- plan. Herr Jldurcns erklärte sich aiich gcgcndic Gesundheits-Bram- ten, siiiliig aber vor, dieselben durch die Liccntiatcn der Medizin zu ersetzen. Hicriubcmcrkt das Journal des Lébatsr „Licrntrcifen odcr Grfttnddcits-Bcamren, der Name vrrschlägt wenig, wie uns scherni; wenn man anerkennt, daß ein Zwi'iter Rang von Aerzten riothwxiidtg ist, wozu dann noch iibcr Titrl und Grad streiten? Offenbar kömmt es nicht auf die Worte, sondern auf die Sache an.“ Graf von I)iontalrmbcrt bctrachtctc den Gesey-Cntwurf, nach dem Geiste, Wel- cher ihn diktiri, als den ersten Band eiiies mrhrbirndiges Werks, von welchem die beiden ersten Theile bereits erschienen, als emen Ziruen Beweis des beharrlichen Strebens der Regierung, feudale Zustaride wicdcr hermifzudestdwören und sich das I)ionopol der Gesundheits-
pflege anzueignen. Ein Arzr könne zugleich Bcamker sem, abcr daß jeder Arzt, als solider, Vramter sri, dürfe nimmermchr zngygcbcn wcrden, und dock sei es dies, was dcr Gcwiz-Entwurf [»czwcckc. Und Wik diirfc man cinl ihrer Natur nach so wandrlbarc und proble- matische: Wisscnsiimft zu Gunsten einer Corporatioii zu einer of- fiziellen Doktrin stempel" und in ciitrr1i_Lai1dk, wo Zircniiiiid ixus Un- fehlbarkeit Anspruiii habe, cine mcdizintjchc Orthodoxie „Zn jchassen un- tcrnslimcn? Freilich, nian wolle die CharlaMw Orrbaniirn! Aber die' grfiihrliiiistrn CiUU'iäküitö, dic graduirtrii urid grscßmäßian Char- lamiis, wiirde man doch nicht ausrotten. Pr_i*w1ilichc Y_lngrissc gegen den Urheber des (Hcscß-Entwurfö, dcn Mimxtrr des Öffentlichen Un- tcrrichtö, dcr Allos mi asse, Alles umwcrfc imd nicht2Z „Ordentliches „an seine Stelle setze, schlossen den Vortrag, Dcr €))kimstcr behielt sich scinc Vcrthcidigung Vor. „ " * .
Hcrr Emil von Girardin hat im crsicn Bureau dcr Depurirten- kammer erklärt, das; er der Einbi“ingiiiig_dcr Proposition des Greifen Pontois nnd der Diskiission, welchc diciclbc lwrvorxrcrufcn,„voll],tau- dig frcnid, Und das; das iir limlans gescßtc (Hrrucht, [cin (*Gtrardm's) Anstiften liabe jene Propoiition zii Tage: gefordert, cine L,»,erlcumdung gegen ihn wie geacn dcn Antrggjtcllcr ici. ., Cr gchore fur den AU* qciiblick, fiir den Augenblick, wic cr aiwdrucklick) [)ct01ik,-drr' pro- sition an, Und zwar seit drm Tage, wo _.Nrrr (Hurzot ans offentltchcr Tribüne stin (53laiibciwbckcnniniy; von Lljlcllx vcrlciigiict und.dcn Theil der ?))kajoritiii, Weiwei" cs ,;qrwagt,“ an. dcr unubrrtrcfflichen Trcsfliiiikcit dcs Kabinen 311, Zjvclscijl,'1-1llt cincr AJUNÜYUUZ ohrie qicichrn anf dic Bänks der Linien vcrwrrstn iiach Cr wiins )e des- [ialb/ das; die Existenz drs Kabinen; von _kiirzcr Yanar sei, aber er wolle nicbt, daß es durch éitli' Jiitrrguc geiturzi werde; wcnnmcsjgc- stiirxt wrrdc, so müsse es unter dem Glechk cincr sieben]ahrigeii Ohnmacht erliegen.
„Man wird“, bemerkte Herr von Girardin, „nic sehen, daß ich mich in rinr Jntriguc mische.“ Zur Hmwtsaiiyc erklärte ir dann Weitcr: „“Die Pairs-Kaiiinicr zii beleidigen, hat mir nie in den Sinn kommen können. Es wäre eine Jukonsrqncnz seitens meiner und seitens meines Journals, Welches, so oft die Prairie angegriffen wiirde, ihr cisrigstcr Vcrtheidigcr war. Tic ganic Vrrgangrnheit, [)midcrt Artikel drr Presse find da, Protest cinYlllcgkll gcgen das Vrlcidigcnde einer solchen Anschuldigung. Nein, noch einmal, c;! ist mir nicht in den Sinn gckommcn, dic Pairs-Kammcr 311 bclridigcn, und ich bin bcrcit, vor der Kommissionjund arif der Tribüne 311 wicdrriwlcn, wirs ich hier jest in aller Form xrkliirc. Was iibrigens die angeblich beleidigende Behauptung benim, rvelcbc ich aufgr- stcllt, so brlmrre ich dabei, daß sie durchaus wahr ist, und wenn es, wenigstens gexcnwärtig, nicbt paffcnd icin diirfte, ihr etwas hin- znznfiigcn, so nehmc i ) wenigstens nichts, gar nicbtö davon ziiriick. _Zch [mbc gesagt, was ich sagen Wollte, ich habe sagen jvolii'tt„ wasntä' gcmgt: aber was habe ich gesag)? Habe ich gesagt, daß es Pairs'gabc, welche das Recht gekauft, im Saale dcs Lnrcmbourg zn fixen? N'i'm/ das habe ick) nicht gesagt. Ich habe gesagt, das: Pairscrncnnungx ZBcM'U'Tk'xn Dkk“ kauft worden wären. Ich habe das Aufsclirn ricscr Unxcrjncbirng nicht ge)- wollt, ich habe abcr auch nichts gethan, sic :tivxrmxrdkn- Mikheilc ße nicht, und wenn es zu einem Kampfe zwischen dem Mm-skkkUU" "„"d wirkommen sollte, so werde ick) dabcinicht fehlen, Weder in d,“ 3141111th „„der :ck die Ch!“ habe anzugehören, noch in einem anderen Krcixc.“ ;mtkkklkkk"*lllkäukcch_kskkk13kkdck Handelö-Ministcr das Schweigen dxr Ncgrcrtm? 311„_?cr,B21chul§1«3ux1g der Preffc. „Wenn das Ministerium“, agtc cr, „ale diejenigen gerichtlich verfolgen wollte, tvclchc es vcrlcnnidcn, so MUM dasxsctzxe ganze ZM in Anspruch nchmcn, Es verachtet die Vcrlxiiriidcr. Dcr Arti el der Presse, welcher behauptet, daß PairscrtmxnllngskchipkLÉZUT „ka 80,000 Fr. yer- kauft und diese Versprechen zur Kenntnis; cines Ministers gelangrseien, schien dem Ministerium so angschmgckt- daß„es Yi daran dachte, ck11 zsu verfolgen. Wenn abrr dic Pairs-Kammcr ihre urde verletzt glaubt, „o hat die Re. ierung keinen Grund, sich der beantragten Untersuchung zu wi- dersesen, LiIexm fie das wollte, wurde ma„n fie, m : beschuldigen, daß sie die Wahrheit n'irrbte, von der Herr von Girardin a e Hande voll zu haben
behauptet? Die Regierung hat aber die Wahrheit nicht allein m,?iilku ?;
fürchten, sondern fie wünscht lebhaft, daß fie fich vor aller Welt en't