dem allgemeinen Interesse, was„ wie ich glaube, dadurch erreicht werde, wenn das angenommen wird, was ich vorzuschlagen nur er- lauben will.
Amendement. „
Die Vereinigten Stände-Kurien mögen auf die AULthWL Bot- schaft vom 28. März 1847: „
1) sich damit übereinstimmend erklären, daß ,die ?lussuhrmrgdcr
östlichen Eisenbahn in möglichst dirrkier Richtung von Komgs- berg nach Berlin _vom Staate selbst übernommen werde „und dazu, insbesondere und vorzugsweise zu,denVriickenbautx_n uber die Wei sel und Nogat und die darrtit verbundkuen Strom- und Dei -Regulirungen, einstweilen die dazu bestimmten, Yxm Eisenbahn-Fonds zu Gebote stehenden und noch ferner zurlrc- ßenden Mittel verwandt werden. „ , Ja der Ueberzcugung, daß sowohl das finanzielle, als das politische und miiitairischc Zntereiic drsSkaats ?? xrfordcrn, daß derselbe fick) die völlig freie und„allcrznge Dtdpofitwn, über diese Hauptbahnsichkkk- und daß ,es,er dic Errerchung dieses Zwei- kes unmngängiick nothwendig 1 , dre,sc,Bahn direkt von hier ausqehkn zn lasse„n, werde qllerunicrthcimZst gebeten, die Strecke Von“ hier direkt,ube,r,Kustrtn gleich nnr m den Hauptplan auf- nehmen und gleichzeitig frststellerr zu lajsen.
;;) Dagegen wcrdc, was die Zustimmung zur Kontrahirung drr proportirtenStaats-Auleihc behufs der zu beschleunigenden Aus- fiihrung dieser Bahn anbetrifft, in Betracht der dabei obwal- tenden Bedenken, so wie auch wegen der gegenwärtigen ungün- stigen Konjunktur des Geldmarkts, ehrfurchtsvoll gebeten, auf die dcsfallsiYe Entscheidung einstweilen zu verzichten und für diesen Zwe dem nächsten Vereinigten Landtage einc Aller-
höchste Proposition vorlegen zu lassen, um so mehr, als man hoffen dürfe, daß bis dahin die chige Geldkrisis gehoben scin diirfte und bei sodann möglich werdenden um so kräftigeren Angriff der ganzen Bahn diese dennoch in dcr Vorgeseyteanit und gleichzeitig mit der Vollendung der Briickcnbautcn auszu- führen sein werde, von Briinneck.
Es würde vielleichi von Seiten des Herrn Marschalls angr- messen gefunden werden, sich iiber den drittenPunkt zuniichst zn eini- gen und dann iiber die anderen beiden Fragen, da es möglich sein könnte, daß über alle drei Punkte zugleich eine Uebereinstimnmng nicht zu erreichen wäre, wohl aber über den dritten Punkt allein.
Marschall: Wenn ich aufgefordert werde, mich über die An- sicht arrözusprcchcu, die ich über die Fragestellung habe, so muß ich gleich )'th bemerken, daß meiner Ueberzeugung nach die erste Frage auf den Antrag der Abtheilung gerichtet werden muß, Ich glaube, den Griinden, die hiergegen angefiihrt werden könntcu, wiirdcnjedcn- falls überwiegende Griinde sich cnigc ensexzen lassen, und die zweite Frage wiirde, wie ich es ansehe, au den Antrag des Ab eordnctcn Hansemann zu richten sein, iibcr welchen auch die Berichts; rstattunq und em Antrag der Abtheilung Vorliegt. Die dritte Frage wiirde dann ans den Vorschlag zu richten sein, Welcher uns so eben gemacht worden isi, und wie mir scheint, würde die Frage auch auf din gan- zen Vorschlag gerichtet werden können. Ich sehe kein Bedenken, was dem rm Wege stehen wiirde.
Wir würden nun in der Ordnung Weiicr fortfahren, in welcher sich in dcr hruiigen Sitzung die Redner ums Work gemeidet haben. (Viele Stimmen rufen: Abstimmung! Abstimrnungk)
Wenn aber der Wunsch nach Abstimmung sich erhebt, so muß ich bemerken, daß anch nach meiner Ansicht der Gegenstand hinrei- chend erörtcrt ist.
_ (Stimmen: Ja! Ja!)
Es wiirde also, Wenn 24 Mitglicdcr der Ansicht widersprechen, daß der Gegenstand geniigend erörtert sei, eine Frage aufden Schluß der Berathung gestellt werden müssen.
Abgeordn. Kaschke: Ick habe ein Amendcmcnt grsiclli.
Marschall: Dies wiirde nur irt der Reihenfolge vorznbringcn sein, in welcher sich der Abgeordnete Kaschke um das TLort gemeldet hat, Vorläufig will ich die Bemerkung machen, daß mir das Amen: dement zusannncnzufallcn scheint mit dem des AbFrordnetcn von Brün- neck. Tics wiirde sich vor der Abstimmung ii er dieses chtcrc er- eben.
g Ad cordn. Hansemann: Ich wünsche das Wort in Beziehung auf die “ ragr, dic Durrhlaurht ]“th stellen wollen, nämlich gegen den Schluß der Debatte, zu nehmen. Insofern er sich auf den Haupt.- Antrag bezieht, wird Niemand dagegen sein“, aber wenn die Haupt- Jrage nicht bejaht wird, so kommt, wie DnrchlanckJt richtig angedeu- tcthabcn,das Amendcmcnkvvn mir und dann das des Herrn Abgeord- neten aus Preußen zur Abstinmiung. Ueber beide Arnendements ist außer vvn den Antragstellern kein Wort gesagt worden. Ich möchte deshalb bitten, daß Durchlaucht, nachdem über den Hauptantrag ab- gestimmt sein wird, die anderen Anträge, wclche eigentlich Petitionen an Se. Majestät sind, zur Bcrathung bringen.
Abgeordn. Milde: Ich muß, mich dem Redner anschließen, inso- fern als er sehr richtig angefiihrt hat, daß die beiden Amendcmcnts so wichtig sind, daß sie erörtert wcrdenmiissen, und das; Von der entge- geugeießtcnSciie nach den Von dem Herrn Minister des Schach gemach- ken Mittheilungen auch argumentirt werden muß. Ich halte die Ver; sammlung fiir, befugk, wenn man die Ansicht der einen Seite gehört hat, uncl) die gcgeutheilige zu vernehmen. WSUU also die Haupt- debatte Yeschiossen werden soll, so habe ich nichts da 2 en, sollte aber au„ch zugcrchdre „Debatte iiber die Amendements ge ch offen sein, so mußte 1ch mich fur mcirren Theil dagegen verwahren.
MUMM“: Es 1st dem nichts cntgegenzuscycn. Es wird da- her entweder m der Verathrmg iiber die Haupt-Anträge und die Ab- andrrungs-Borschlage fortzufahren, oder es wird die Berathung zu schließen fern und dann der Haupr-Gegensiand zur Abstimmung kom-
men und spätcrhin wiirde eine etwani e Beratlun über die et [1- ten ,Amendements eintreten. g ) g g sk
, (Mehrere ,Siimmen: Ja! Ja!) ,Also dieser Weg ware emzuschlaYn, und wir würden, vorbe- haltlich der weiteren Berathung und bstimmung, nun zur Ab im- mung über den Haupr-Gegenstand kommen, welcher uns beschä tigt.
Eine Stimme aus Brandenburg (vom la : alte es dafür, daß man sich durch diese Weise der AbstiYerg ZzacrlitiLirt. Marschall: Es wird sich entscheiden. FäUt die erste Ab- siimmung so aus, daß es ,nicht mehr möglich ist, eine weitere Frage zu stellen, so fällt der Grund zur weiteren Berathung weg. , Graf von Arnim (vom Play): Ich muß mir die Bemerkung erlauben, daß nach'"drm bisherigen Gebrauch alle Amendements, welche mit dem Haupt-Anfra_ e in Verbindun stehen, zuvor disku- tirt sein mii en, so weit sie “berhaupt diskuttrt Werden sollen, und daß dann er die Abstimmung über die Amendements und die Haupt- Frage stattfindet. „ ,Marschall: Ich habe vorhin gesagt, daß es zwei Wege iebt, die eingeschlagen werden können: entweder jest in der Berat ung fortszahren und es de," Rednern zu überla en,“ ob e iiber den Hauptgegenstand oder ,über. einen der ema ten Vor chläge reden wollen, oder sogleich iiber den Haupt- egen and jest abzustimmen
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und das weitere Eingehen auf die Amendements vorzubehalten. Beide Wege sind möglich.
Abgeordn. von, Auerswald: ch glaube den geehrten Herrn aus der .Herren-Kurie so verstanden zu haben, als habe er einen drit- ten Weg rm Auge ehabt, den nämlich, daß die Diskussion über die Hauptftage zwar, ge chlossen werden könne, daß aber deshalb die Ab- stimmgn n,och ,rncht erfol en dürfe, oder vielmehr nicht eher, als bis dre D„ts risswn uber die meudements stattgefunden hat, damit man vollstandig tm Klaren sei. Und ich muß sagen, daß ich, nachdem die Vcrsarnmlurrg skkh rm Allgemeiner: übereinstimmend dahin erklärt hat, dgß dre Diskusyrorr über den Haupt-Antmg geniigend erfolgt sei, ich drxsen Weg entschieden fiir den zweckmäßigstcn halten würde. Wir Wurden dadrrrch _erreichen, daß die Abstimmung iiber den Haupt-An- Frag ,zruf kerne Werse vvrgrrifend ist, und vermeiden, daß die Diskus- ]ron uber dre Amendcments sich fortwährend mit der Diskussion iiber den Haudi-Antrag vermischen könnte. Ich stelle anheim, ob ich den Redner richtig verstanden habe.
, Graf von Arnim: Ich bitte aufdie Frage, ob dies der Sinn mcnicr Worie gewesen sei, antworten zu dürfen. Es ging dieser nicht dahin, _wie rh,n das, Mitglied verstanden hat. Ick glaube, Wenn eine Diskusxton nicht bis zur Abstimmun_ gediehen ist, dann die Reihe- folgc der Redner befolgt werden mnii, und das; es “ihnen überlassen bleiben muß, „ob sic _sich über die Hauptfrage äußern oder auf die Amendcmeuis ubergeheu wollen, die gestellt worden sind. Ich qlaubc nicht, dqß curerrr Redner cine Vorschrift gemacht werden kann, der mit Recht dre Tribune ,betriti, ob er sich iiber den Hanpt-Antraq odcr dic Ameudements äußern will. Ich glaube aber, das;, weint dcr .Haupt-Gegenstand genügend erschöpft ist, dcr Redner sich vvn selbst zu den Amendements wenden wird, Aber man kann die Debatte ubrr den Haupi-Antrag l,!ichk abschneidrn, so lange nicht dariiber ab- Jexirréukxt und beschlossen ist, daß überhaupt nicht mehr dcbaitirt wcr- en o .
, Marschalk: Ich habe Zu bemerken, daß es nicht möglich sein Wird, uber den Antrag des Herrn Abgeordneten Von Briiimcck zn rc- den, ohne (1er den ,Gegenstand selbst cinzugehrn; beide sind so nahe verwandt, daß ,es nnr nicht möglich scheint, sie zu trennen. Die Be- rathung, iiber dre Hauptfrage wird also nur zu schließen sein, wenn auch die iibcr den Vorschlag des Abgeordneten von Briinncck qc: schlossen wird, '
'Eine Stimme: Ich habe mir das Wort vorbehalten bis zur ericsung dcs Amrndements drs Dcputirten aus Preußen; ich wiirde alw bitten, mir das Wort zu gestatten, wenn ich an der Reihe bin.
Marschall: Es wird, wie ich sehe, nicht zu vermeiden sein, das; iiber den Antrag des Abgeordneten von Briinneck noch Weiter sich geäußert wird, und wir werden also weiter den Zeitpunkt abwar- ten, wo die Versammlung den Gegenstand fiir hinreichrnd erörtert hält. Ich glaube, er wird in kurzer Zeit eintreten.
(Mehrere Stimmen: Ja !)
Abgeordn. von Vriinneck: Ich kann das selbst nur wünschen.
Abgeordn. don Prondzinski: Meine Herren! Ich stimme cnisrhicden fiir den Bau der Eisenbahn und fiir die in dem Aus- schusse bearbeitete Ansicht und insbesondere fiir eine Anlcihc. Auch stimme ich dafür, daß der Bau der Eisenbahn" sobald als möglich in Angriff genommen und ausgefiihrt werde, weil ich darin eine Le- bensfrage fiir die Provinz sehr, der ich näher angehörc. Jr!) meine, jener Provinz ist es durchaus ein wesentliches Bcdiirfniß, sich näher in Verbindung mir Deutschland zu schn. Dadureh hoffe ich mit Zuversicht, daß der Handel sich beleben, Ackerbau, Gewerbe, Kultur und Industrie sich heben werden, Und, meine Herren, Niemand wird verkennen, daß da, wo der "Handcl-blüht, alle Klassen im Wohlstandc sich befinden. Ich darf übrigens nicht verschweigen, meine Herren, das; es mir schwer wird, zu begreifen, das; irgend ein Bedenken ent- sichert kann, dir gewiinschte Anleihe zu garaniircn. Ich kann das nicht begreifen, denn hier handelt es sich ja nicht darum, meine Her- ren, unbcgränztc Summen zu beliebigen Zwecken zu votircn. Nein, es handelt sich ganz einfach darum, daß wir der Regierung die Mit- tel gewähren, einer Provinz, dem Lande einc Wohlthat zn crzcigcn, die Kräfte des Landes zu erhöhen, zu stärken. Also, glaube ich, daß es kein Bedenken, kein rechtliches Bedenken geben kann, welches diesc Garantie irgendwie in Abrede stellt. Ich stimme also, ich wiederhole cs, fiir den Vorschlag des Baues cincr Eisenbahn Und der Garantie cincr Anleihe und, hoffe auf diesem Wege sowohl dem Staate im Allgemeinen als insbesondere der Provinz am allerniißlichstrn zu werden.
Marschall: Dies ist also eine Unterstiitzung dcs Vorschlaqcö des Abgeordneten Von Briimicck. Es ist weiter zu ermitteln, ob* er in seiner chigen Fassung noch die gcscßliche Unterstiiyung von vier- undzwanzig Mitgliedern findet, wclche das durch Aufstehen wiirden zu erkennen grben.
(Wird hinreichend unterstützt.)
Graf 'von JchpliH: Meine grohrtcn Herren! Ich iniipfc an das an, was gestern ein gechrtcs Mitglied aus Preußen sagte: „Wir Wollen uns gegenseitig achten und unsere politischen Ansichten mit Achtung unserer Gegner verfechten.“ Das accrptire ich. Meine Herren! Ich glaube aber, wir Werden das Resultat der Debatte iibcr unsere politischen Ansichten noch nicht heute, auch schwerlich *in dicscm Landtage herbeiführen. Wenn eine so gebildete Nation , wie die mr: srige, zum crstennmlc praktisch so wichtige politische Functionen cr- fiillt, wie sie cht uns Vorliegen, so bedarf es, um die Theorie mit der Praxis zu vereinigen und beide zur Reife zu bringen, weitläufiger“ Verhandlungen. Meme Herren! Zei) bm überzeugt, daß dicse “weit-
„läufiqcu Vcrhandlnngrn qcradc in unserem Volke am Ende zu den er-
freulichsicn Resultaten fiihren werden; wollten wir abcr,_dis dicser Zeitpunkt eingetreten ist, die praktischenJragcn, die zunächst das ma; tcrielle Wohl befördern sollen, von der Hand wctsen, so glaube ich, Würden wir dem Lande schaden und das Land uns dies nicht danken können. Ich glaube aber auch, daß das Eine _ucbcn dem An- deren schr füglich bestehen kann. Ich eriaube mr,r,scrncr ,daran zu erinnern, daß, wenn wir die Anleihe nicht bewilligen, mcht blos der Provinz Preußen ein sehr großer Nachtherl zugefügt wird, auch nicht blos ein Nachtheil zugefügt dadrzrch, daß der Zustand der Provinz Preußen auf das Ganze znrückwrrkt, sondern es Werden auch dem Herrn Finanz - Minister die Hände gcdundrn, um andere Eisenbahnen befördern zu können, deren es noch im OstcnundWcstcn giebt, die ohne Hiilfe des Staates (in welcher Art sie auch eintreten mögen), nicht aUSgefiihrt werden können. , , , _
Das sind wenige praktische Bemerkungen, die Sie cmcm prakti- schen Geschäftömann zu Gute halten wollen. - Ick ko,mmc,1mn graf einen anderen Punkt, der mir noch höher steht, er bctrt t die politi- schen Fra en, die an diese Debatte angeknüpft worden ,ind. ,- Zei) ehre die Zeberzeugung eines Jeden; wir wollen Alle dre unsrtgc mit Achtung und Ernst verfechten; ich habe meine Ansicht auch und thue "?ck Kräften das Gleiche. Aber, meine Herren, die Frage steht heute mcht mehr so, wie damals, als wir über die Landrentenz-Bgnken ver,- hxmdelten. _ Damals, meine Herren, waren die hochwtchtrgen Prti- klßpen, die Sie mit großer Majorität beschlossen habxn, noch nicht erortert. Je 1 hat sich diese Kurie vollstiindig über diese Frgge aus- Jksyxo en. achdem dies geschehen, glaube ich, köxmen Sie Ihren, Mlms en _Wünschen, nach meiner Ueberzeugung, kern größeres Ge- wicht anhängen, für dieselben kein stärkeres Argument im Herzen
unseres hochherzigen Königs geltend machen, als wenn Sie gerat- während die Frage noch nicht entschieden ist, der Regie- rung Vertrauen beweisen. Ich glaube, daß in dem Herzen die- ses unseres Königs ein Vertrauen, welches wir ibm heute beweisen, wiederklingen wird. Ich wende mich hier gerade an die Mit lieder der Provinz Preußen und an diejenigen, die ihre Ansichten tFeilev Männer, welche bei ihren bestimmten Ansichten über oliiik alle Z cm patriotisches, echt preußisches Herz bewahrt und ewährt haben, ich wende mich an diese und bitte sie, zu erwägen, daß das Größte, dirß das Beste und das Stärkste, was sie thun können, ist, dem Kö- nige Vertrauen zu beweisen; erade um Ihre politischen Institutionen entwickelt und resp. aUSgedant zu sehen. Ich resumire also meine bescheidenen Worte in Kurzem dahin: Die hohe Versammlung der. gasse wegen der Theorie nicht die Praxis, von der theilweis unsere Jiornrnittcntcn leben miiffen, und sie beweise der Regierung und dem Könige Vertrauen; dann können wir um so eher hoffen, daß man auch dem Lande und den Ständen Vertrauen schenken wird. (Brado!)
Marschall: Dic Aeußerungen der beiden chien Redner bc- wriscn, das; es richtig war, wenn ich erwarten", daß es nicht möglich stin wiirde, iiber denVorschlag deo Abgeordneter: von Brünneck ganz allein und abgesondert Von der Hauptfrage zu sprechen, sondern daß dann auch auf den Gegenstand selbst eingegangen werden würde. Ich hgltc es für unmöglich, daß das Vcrnricdrn wird, um so wem“- ger Wird man es erwarten können. Es fragt sich also blos, Vb M VUiMU'UlUUI ki? Bcrathrmg fÜr reif zum Schlusse hält?
(Viele Stimmen: Za!)
Um das noch deutlicher zu machen, wiirden alle die, Welche den Schluß der Berathung wünschen, dies durch Aufstehen zu erkennen geben. „
Landtags-Kornmissar: Zn dcm Augenblicke, wo sich die zweitägige Debatte iiber den vorliegenden Gegenstand ihrcm Schlusse naht, erbitte ich mir von dcr hohen Versammlung dic Erlaubniß, dcn Gegenstand derselben noch einmal kurz rckapitulircn zn diirfen. Es ist dcm Vereinigten Landtage von der Regierung eine Vorlage gemacht, welchc dahin zielt, die Beschleunigung eines großen Natio- rmlwcrkcs herbeizuführen. Ich sage cines großen Nairorralwcrkes, bcsoridcrs mit Beziehung auf die Uebergiingc iibcr die Weichsel und Nogai, welchc, wenn sie nach dem vorliegenden Plane untcr Gottes Beistand zur Vollendung kommen, ein Werk bildcn werden, wie es“ kaum ein zweites in der Welt giebt, einen neuen Triumph des 1nerrsch- lichen Geistes iiber die Kraft der Elemente.
Es soll aber diese Briicke nicht allein ein Glied in der großen Kette der Eisenbahnen sein, sondern sie oll auch einem don derPrZ- vinz längst gefühlten imd ausgesprochenen großen Bedürfnisse gemi: gen, sie soll die beiden Wcichsel-Ufcr, die chi der nordische Strom oft Wochen lang gänzlich von einander trennt, zu jeder Zahrcözcit auch fiir den gewöhnlichen Verkehr in offrncr Verbindung erhalten. End- lich wird dieser Brückenbau auchStrom:Corrcctioncn umfassen, welchc dazu dicnen sollen, das schöne Delta zwischen der Weichsel und der Nogat vor den in kurzen Zeiträumen wiederkehrenden Verhceruanir dcr Jluthen zu schiißcn und den erschütterten Wohlstand semrr firißr- gcn Bewohner vor solchen Unglücksfällen zu bewahren. Dic,Eisen- bahn selbst ist nicht allein für die Provinz, der sie vorzugsweise an- gehören wird, fiir die Entwickelung ihrer Kultur, ihres Gewerk;- flciszcs, ja selbst fiir ihre geistige Entwickelung von höchstchrchttgketr, sie wird auch das große preußische Eisenbahnnetz Ml Wesentlichen vollenden, welches dazu bestimmt ist, die Mängel der geoqra- phischen Lire der preußischen Monarchie wesentlich zu Verbessern und ihre treitkriifte, indem sic solche so schnell als möglich auf die bedrohten Punkte zu fiihren geeignet ist, zu vervielfältigen. Dieser Zweck aber soll nach der Vorlage erreicht wrrdcn, ohne die Nation auch nur mit cines Pfcrrnigs Werth neuer Lasten zu belegen; er soll erreicht werden lediglich durch Kapitalisirung eines Fonds, wcl- ckcr bereits seit fiinf Jahren dem chck der Förderung der Eisert- balwcn gewidmet ist.
Es ist nun im Laufe der Debatte zuerst gegen die Vorlage cin- gcwcndet worden: es möge diese Eisenbahn vielleicht niißlich sein', aber unerläßlich nöthig in dem Maße, um sie durch ungewöl)n!ick,'L Mittel zu fördern, sei sie nicht; mit stärkeren Griinden aber ist dieser Einwand durch die Bemerkung beseitigt, das; der Verlust eines De- ccnniums fiir die Ausfiihrung ein fast unrrscylichcr Verlust sein Werde, CI ist ferner eingewcndct, das; die pckuniärc Reutbarkcit der Ost- ciscnbahn nicht nachbcwiesen sei, wie dies doch vor allen Dingen bci jedem Eisenbahn-Plane Vorausgcl)en miiffc. Darauf ist erwiedert, das:, wäre diesc Eisenbahn voraussichtlich eine der cinträglichsten, es dann keiner Hiilfe des Staates bedürfe, daß aber gerade dröhalk', weil sie keinen hohen Ertrag fiir die nächste Zeit Versprechc, in Be- tracht ihrer hohen Wichtigkeit für den gesammicn Staat die Hülfe desselben für sie am dringendsten in Anspruch genommen Werde. Es ist cirrgcwendet, das; der Nach derselben vorzüglich nur Eine Pro- vinz treffen Und es nicht zn rechtfertigen sein werde, die anderen Provinzen des Staats in Contribution zu setzen, um Vortheilc fiir cine einzelne Provinz zu erreichen. Dagegen ist siegreich behauptet, einmal, das; der Bau cinc Schuld sci, wclche diescr Provinz abge- tragen werden miissr, nachdem sie fiir das, was fiir die iibrigen Pro- vinzen in ähnlicher Weise geleistet worden, mit kontribuirt habe, und zweitens, daß es sich hier nicht allein um den Nichn einer Provinz, sorr- dcrn um wichtige, hohe ercckc fiir das gesammte Vaterland handle. C6 ist ferner behauptet: bei den ständischen Ausschüssen sci ausdrück- lich von der Regierung ancrkannt worden, das; die Ausführung der Eisenbahnen nur im Wege des Privat-Unicrnchmcns geschehen solle; es ist aber diese Behauptung nicht richtig, vielmehr ergeben die Protokolle der Verhandlungen von 1842, wie der Regie- rnngs-Kommiffar damals nur erklärt hat, daß die Regierung entschlossen sei, fiir die damalige Zeit und nächste Zukunft Eisenbah- nen nicht aus Staatsmitteln zu birnen, und hieraus ist keineswescs zu schließen, daß es Griinde dauernder Nothwcndigkcit gewesin, Welche den Staat bewvgen, damals die Eisenbahnen „zunächst auf die Privat-annstrie zu gründen. Doch wird von Anderen im direkten Gcgcnsaiz behauptet, daß gerade der Staatsbau fiir Eisenbahnen, wic diese, von überwiegenden: Vortheilc sci,
Demnächst ist eingewendet, daß die Frindation, arif Welche das fragliche Unternehmen gegriindet-sci, keine genügende ware, daß das darauf zu verwendende Kapital nicht genau berechnet sei und eine un- bestimmte Größe bilde. Es ist aber, wie ich glaube, mit Ucberzeu- gung nachqewiesen, daß dem nicht also sei, denn die Fundarion des Kapitals ist durch die Kabinets-Ordrc von 1842 auf 2 Millionen Thaler festgeseyt; es sind die Mittel ange eben, wie es mit höchster Wahrscheinlichkeit innerhalb derjenigen Fri?1, in Welcher das Eisert- bahn-Ney,z11 Stande kommen würde, auf diese vollständige Höhe zu bringen set. Die Vorausseßuugen der Allerhöchsten Kabincts-Ordre sind bis dahin auf das vollkommensie nicht nur erfiillt, sondern der Anwachs des Fonds ist weit über die Voraussetzungen hinauSgegan- gen. Es isi iiberdies keine Steuer, welche so regelmäßig und unun- terbrochen ihre Einnahmen erhöht, als die des Salzmonopols, woran sic ge kündet, so daß, so weit menschlickée Dinge überhaupt „ewi, sind, chon jetzt behauptet werden kann, da innerhalb dieser Fri die
Erste Beilage
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* ten arantirien Crstnbahn, die wir ,: ,] „ , Fii-jejiisvakirlflkdiix egiäUZUFÖsil herausgestellt hat, so [Wr-indtezskij-i-FNQE niibi nur die siriwre eräi)r,_d,aß .'iuf kcme ariderwettlgrx ra,7,e t,r Uniertlmnru zurückzugreifen jean wird, sondrrn es wer rnCdre 1J1e„r durch den Sa'idsi-Crtrag der gar.],ritrrtcn oder zu baucrrden ist!], kk)“ nen diesem Fonds die Mittel zugrsnlnt, anch anderen Wurrschriiswert,)e,n Eisenbahnen dic iröthigc Unterstiitzung, zuzrrwenderr. Das RI.-"*,t_az ivriidcs aufgenommen Werden sdll„i]t freilich nicht gcnarl dcsmrrt, allein im Interesse der Sirucrpxlrchiigrn kommt, cs auch iiicht darauf an, wie hoch das Kapital ist, sondern drrrarrf, wie hoch es in m;]xmm zu verzinsen sri, und dariiber walter kein ,451vcifc,l„ ob. , , ,
Jm Jütcresse des Staats, weicher dre Andsnhrung dreirs Bach mit dem anzuleiiwndcn Kapital _brwirkrn ]„oil, liegt es naturlich„ a,?- Darlehn gegen so niedrige Finch als mogliri) 31,1 “h,“?ltenz werl,d]r niedriger die Zinsen, desto höher das_,3'r*apr,tgl [em wird. ,.Lenn „a- bcr aiich daö Kapital nieht genau drpmrt ist, 10 folgt daraus n,)? er rrirdtö, als daß nicht genau angegrdrn wcrdrir,kar1rr„,brö zudwerlzem, Prinkr der Bau aus diesem Kapital.riuöznfiil)rrn qt, ULL'"wli „rer Uebrrrcst noch bleibt, um aus dem Raprtalbrstandc des rien aw- -*onds aus;? iilrt zu werden. _ , , , „- J Es ist3 ffcrricr ciugervcndci, da]; der Plan 1,11chi' hirYikriglUZVRZL qcstcllt sei; es ist brhauptct worden, das,; S,p,czml-,2,§ni„)ckag,cst („„ Tren müßten, um genau zu iiberwhrn, wie Vier, crfor “it“)bld: ,zd) dmncrke, das; seit 4 Jahren die Biaritsßchgrernrrxz sey, c 1119111 .Rräftc darauf vrrwrndci hat, um die, Limrn, 31,1 rrrnrttclä, 1,1111dsre argen einander zu vergleichen und endlich ,dic]c1ngc, wr ),ick_as ir Leske anerkannt ist, in Brzicdunxi auf deniwstcnprmkt111x311 )]t Zeiiau festziistclicn, und daß diese Feststellung wirkltckvxemcn (5 rad dir 53- vrrliissigkcir erreicht hat, welckrcr ,der hohen 2.ersi111111111111,g„kre vr», e Urbrrzrngung grbru kann, da!; cmc Uebrrschrcriung dcr, .lnschlage iiberhaupt und am wenigsten cine Uebersiirrrttung in kerri Maße, wii- im Laufe der Debatte angrdcutci _worth, „MM„ vorkorrmrrn Wird. Spezial-Anschliigr bis in die klenqtcnxx etatls,1v11,r'drn einer großen Versammlunq, wie diese, cincgrößcre Sicherheit 31,1th gebrn ,konnen, weil weder die Zeit und die Kraft, nord dic trchnqckw KrnnLnß vor:: banden sein wiirde, in eine genaue Prrqrmg, einzugehen, ,Ur br,]tr Gegenbeweis aber, der siri) in dicsrr Beziehung, von meiner Seite anführen ließe, ist der, daß gerade, im Gegrrttheil der Vorwrrrf ge- macht worden ist, die Regierung 161 zu sorgfaltig gewesrn, ,ste habe dcn/rrihten Zeitpunkt drrsänmt, UM den Linjchlag noch im Wege der PrivatUnternehmung ausführen zu lassen. Ja, wir [Z,abe11,Vo11,ei- "('m geehrten Mitgliede dicser Yersmnmlung, welches, 'ich iriit dicser ?lngelcgenhcii am mrisirn bcschiriiigt hat, ,das Urthcil grhdri, da,]; die Ucblrzcugmrg, die Anschlagömnnncn 1eirn_3u _[),och gegriqrn, em bedeutendes Motiv fiir eine Gesellschaft gcwcycn je:, auf dre Bahn zu entriren.
(Zeichen der Verneinung Von Seiten des Abgeordneten von Briinncök.) , ,
Habe ich die Aeußerunq mißverstanden? Ick glakil'k1“l,chkig,..,.,.
Abgeordn. von - riinneck: Tas gland? ,ich nicht erklardzu haben. *Ich habe allerdings geäußert, daß die _?[nschlagc uns nicht zu hoch erschienen, daß sie aber dcr Art gewesen jmd, um als Handt- Motiv fiir dic Uebernahme des Unternehmens zu dienen, glairbe ich nicht geäußert zu haben. , ,
Landtags;Kommissar:, Jil) glaube,r1chiig derstandrn zu haben, wahrscheinlich Werden es die thzrograpwecn ausweiicn. He„ute sind noch allerlei Mittel angegeben, wie der Bau aiiszusuhrerr ware, ohne ein Darlehn. Man hat gcglaudi, es konnten Erwarriqse ern- treten, rs könnten [*edcntrndc Z))krhr-Emrrahmen drs Staates stattfin- den, es könnte auf den Staatssthay zuriickgcgßngrn werden, Es sind dies aber Suppositionen, dir von der Gewißheit w_cit ,cnrfernt smd, und mit denen man nicht barten kann, Die wahrstbeinlichstr unter ihnen ist mori) dic, '
das;, wenn WU“ Ruhe und Frieden behalten und keine Kalmnitiiten, wir die in den leiztcitJahren„uns hrimsrirhert, dic Staats-Cinnahmcn sich vermehren und 1vc1cntlrchc Ucbcrxryiinr iiber die Voransrhliigc sick) crgcbrn wiirden. Jul) mache aber damits aufmerksam, das; es mich in diesem Falle an Anforderungen an den Staat zurVerwcndrmg diescr Uebrrschiisse nicht fehlen, und das; es in 5!Iahrhcit schwer sein möchte, es durchzuführen, alle dicse UeberschiiUc auf ein einziges Werk zu verwenden. Wenigstens möchte ich nicht die Anträge abwehren, die darauf gerichtet sein werdcn, auch einen Theil des Uebcrflusscs zu erhalten.
Endlich haben mehrere Redner, ich sage nicht einc Partei, ir:dem Tic die dringende Nothwrudigkcit dcs Baues anerkennen, indem sie von Dc)! aufgestellten Gcgengriindrn die meisten zuriickwrisen, dennoch ein Verneinendrö Votum deshalb angekündigt, Weil sie sich für nicht be- fiil)igt hielten, in dem gegenwärtigenSiadium drs ständischen Lebens iiberhaupt fiir ein Darlehn zu stimmcn, Ich darf diesen Hrrrrii in ihrer! Dednciionen nicht folgen, Werl wir uns von ncucm in ein Feld verlrcrcrr wiirden, Welches die Versammlung liingerals rine ganze Woche bkickMfk'Jk [)üi- Ick ehre, wie es Von Anderen gesckchrn ist, jede
Ucbrréeugnng, Wenn ich mir!) gleich nicht in dieselbehineinfindrnkann'g
,abrr ,iir die Regierung muß ich, diesenZweifrlu gegeniiber, die Frei- heit m Ausdruck,) nehmen, auch ihrerseits so zu handeln, wie sie rs glaubt vera,ntwortrn zu können.
, So wird,- nun das Votum iiber die vorliegende, fiir die Monarchie "icht Unkvtchiige Frage fallcn. Es kann mir nicht in den Sinn kommen, ein Votum kaptivircn, auf Ihre Ueberzeugung weiter infini- re,n zu w:o,llei,t„ aber das Vertrauen, den Glauben darf ich der Rk- Jtermig Vludiztrcn„ daß sie in der Ucberzeu unq gehandelt hüt, drm «ZÜU'ÜI'W? dklkch ,ihre Proposition eine großqe ohlihat zuzuwenden. Daß (die Natron die,s anerkennen werde, hoffe ich zuversichtlich.
ZZ?) schl'eße Mit den Worten: in umgrri; €!. ro|ui§§e 331 (?.;t. d W '?ersckdall: Wir „kommen also zur Abstimmung, und zwar in e)“ „Md , a zlzxrsk a,ber den Antra der Abtheilung abzustimmen set? w" I d n.,»,urde einer anderen Meinung sein, wenn ein Vor- sch “J wahren , ks Laufs der Berathun gemacht worden wäre, welcher ,dahm IMS?- dén Antrag der Abtheißung zu modifiziren. Ein solcher '„Ü aber *„Uchk gemacht worden. Der Antrag des Abgeordneter: v,o„n Brumzeck ttt“ deM„Vorschlag„e der Abtheilung auch mehr modi- frzrrend, ber, sondern wmde an dre Stelle desselben treten. Es ist also kern AMW vorhanden, Mich“ Anspruch hat, vor dem Anfrage
! ,'.1JZK75 ()?-Iiir ifm:-
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Erste Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.
der Abtheilung-“zur Abstimrnung gebrachi zu werden, und die erste Fra e wird daher auf den Antrag der Abtheilung zu richten sein,
.
Der elbe wird noch einmal verlesen werden.
Ab eordn. v,on Werdeck: ,Ich wollte darauf aufmerksam ma- chen, da noch em Amendement rn Ruckstand ist, welches wir noch
nicht ();,ehört haben. ?
arschall: Es ist der Abgeordnete, welcher dies Amendß ment augrkiindigt hat, noch nicht an der Reihegcwrsrn, wenn jedoch die Versmnmlung wünscht, daß der Vorschlag eines Redncrs, der noch nicht an der Reihe nur, noch in kurzem dorgctragrn werde, so wiirde
ich dem nichts entgegenstellen.
(Mehrere Stimmen verlangen die Abstimmung, andere dagegen
das Vorlesen des Antrages.)
Es wird der Abgeordnete Kaschke srincn Vorschlag noch verlesen, zur
BcraihUUI kanndcrselbc jedoch nichr weiter gestellt werden.
Abgeordn. Kaschke: Ich habe a,Uö drr Bcr'athung entnehmen zu müssen geglaubt, daß werrigstenö die MöIlichkkit vorhanden sei, das; der Vdcsrhlag drr Abtheilung wegen Zustimmung zu einer ?in- lrihe verworfen werden könnte, indrß, da die Nützlichkeit und Not!): wendiqkeit der in Rede stehcrrderr,Bal),11 anrrkgnnt und gewünscht wN“- drn ist, daß der Bau so schleimig wie möglich vor sich gehe, (» hat es mir grschienen, daß es doch nicht wohl angiinglich sei, dir 21,119ij
gänzlich zurückzuweisen. " „ , in drr Art machen zit_miinrn, namlich: , Sr, Majestät den König allerunierthimigst zu bitten:
Ich habe deshalb geglaubt, einen Vorschlag
„den Bau der östlichen Eisenbahn, namentlich der Brücken, mit den bisherigen Mitteln fortscßen zu [affen und den Be- schluß iiber eine Staatöanlcihe zur Joriscßnng und Beendi- qung drr Bahn dem nächsten Verrinigien Landtage zu iiber-
iirfferi,“
(Unruhe in der Versammlung, wiederholter Ruf nach Abstimrmmg
durch namentlichen Aufruf.)
Marschall: Es ist auf namentliche Abstimmung angetragen
worden; es fragt sich, ob dieser Vorschlag nntersiiißt wird. (Dies geschieht.) Es wird die namentliche Abstimmung stattfinden. ist auf den Antrag der Abtheilung gerichtet und lautet:
Die Frage
„Tritt dic Vcrsammlrmg drm Anfrage dcr Abtheilung bei?“
Dieser Antrag wird noch einmal Verlesen werden.
Secrrtair don Waldbott (liest nachstehenden Vorschlag der
Abtheilung vor):
„Auf die Allerhöchste Botschaft vorn “28. März “1847 die ständische Zustimmung zu rrklärrn, zn cincr Staats-Mähr, rvrlche ans
drm durch die '.)illrrhökhstr Kabinetd Ordrr vom 22,
Novrmbrr
«1842 [UI zum Betrage von jährlich 2 Millionen ausgescxzten Ci- senbabnfonds zu vrrzinsrn und zu tilgen, und welche zu verwenden ist, behufs beschleunigter Herstellung drr östlichen Eisenbahn von Königsberg bis Driescu ,untcr gleichzritigrr Erbauung der ZWeig-
da[)" von Danzig bis Tirschau.
Abgeordn. von Arnim auf K*riewcn (vom Play): Sou diese Frage sofort zur Abstimnmng kommen oder erst die über das Prin- zip? Jch wiirde dies erforderlich erarbten, indem einige J)“'citglicdcr erklärt haben, daß sie sich nicht für befähigt halten oder nichr in der Lage sind, Bewilligungen ;rrzustehen. Wenn nun diese Frage nicht ge- trennt wird, so werden sich Stimmen vereinigen, aus verschiedenen, in entgegengeseiiirn Motiven, wie dies schon friiher stattgefunden.
(Unruhe und Rufe zur Abstimmung.) Ick bitte den Herrn Marschall, Mein Antrag geht dahin,
mir das Wort zu gestatten. daß der Herr Marschall die Giite hätte,
diese Frage so zu stellen, ob die Versammlung diese Ansicht, daß sie
sick) nicbt befähigt halte, ti,)rilc, , (Ruf zur Abstimmung.)
Marschall: rig, einc solckic Frage zu strllcn.
Ich halte es doch aus vielen Griirrden fiir schwir- Schon in dcr Jajsung wiirde ich
eine ganz besondere Schwierigkeit finden, weil aus den verschiedensten
I§5riindrn erklärt worden ist, man fühle sich nicht in dcr Lage, auf
die erilligrmg dcs Darlehns rinzuqrhen, und es wiirde dann wie-
der zur Sprache kommen, daß drr
ine aus dem Grunde,
der An-
dere aus einem ganz vrrschiedenrn, vielleicht entgegertgeseßten Grunde
sich nicht in dieser La ? zu befindrn glaubt,
und schon darin wiirde
eine große Schwierig rit liegen, eine solche Frag]? auch nur zu for-
mulirrn.
Außerdem bin ich der Meinung, dax; dcm Anfrage der
Abtheilung immer der Vorrang eingeräumt werden muß, wenn kein
Vwsihiag gemacht ist, thrilimg zn modijiziren.
stimmt wcrden. Wir kommen alw jeizt zum namentlichen Aufruf. Secrcmir wird noch einmal die Frage Verlesen,
(Dies geschieht.)
drr dahin gerichtet ist, den Antrag der Ab- Ein solriirrVorschlag ist nicht gemacht wor- drn, und es muß also zurrsi iibcr dcn Antrag der Abtheilung
abgr-
T'cr „Herr
Eine Stimme: Es nmß mit dem Buchstaben, (). angrfmrgcn Werden, da die Vereinigten Kurirn erst zwrimgl ein? Abstimmung durch nmnrntlichen Aufruf gehabt liaben, und nicht mri dcm Buri)-
staben ], Das wiirr nur fiir die Kurie der drei Stände.
(Ter Marschall läßt die Abstimmung nach dem Buchstaben [.
fortsetzen.)
Namen, Ja. Prinz von Preußen, Königl. Hoheit ................. 1 Prinz Albrecht von Preußen, Königl. Hoheit . “ Prinz Friedrich von Preußen, Königl. Holieit ....... Prinz (Hrorg don Preußen, Königl. Hoheit .......... Prinz Wilhelm von Preußen, Königl. Hohrit ........ Prinz Adalbert von Prrußcn, Königl. Hoheit. . . . . Prinz Waldemar Von Preußen, Königl. Hoheit ......
Abrgg, Kommerzienrath . ........................... Aldenhoven, Gutsbesißer ............................ ?lllnoch, Erbscholtiseibesißer . . . . . . . . . . . . . . .; ....... Graf von D*.)hrn, mit Fürst von Hohenlohe-anelfingcn, General- Major und Provin;ial-Landtagö-Marschali, Fürst von LychnowSky, Graf von Oppersdorf, Gra vonSandreßky, Gra York Von Wartenburg, , Herzog von Anhalt-Cöthen. (von Hochberg, thter- . gutsbesiver) - . „ 1 Herzog von Anhalt-Deßau. (Graf zu Solms, Hof- Ja- germeister und Kammerherr).....................'. 1 Anwandter, Apxot eker ............................... Appelbaum, Kau mann .............................. Arndt, RathSmaurermeister . ...... ......
Nein.
Namen. Graf von Arnim, Geh. Staats-Minister, mid Graf von Hardenberg und Z 1 St. 1 Graf von Redern. von Arnim, Lands aftörath ......................... 1 von Arnim, Ober -Lieutenant und Landtags-Depu. tirter", ........................................... 1 “ von Arnim, Rittergutsbesitzer . . ., ........ , ............ Asch, Rittmeister a. D. und KreZs-Deyunrter . „ Graf von drr Asseburg-Falkenstem, Vrce-Ober-Iager- mei ter ........................................... Graf svon dcr Affeburg, Kammerherr.. .............. von Auerswald, (Hencral-Landschastérath. . .
Baensch, Kaufmann ................................. Bammsch, Rittergutsbesißer ......................... von Bardeleben, Landrath . ......................... Barre, Kaufmann ................................... Banck), Bürgermeister ............................... 1 Banck, Rittergutsbesißer . Baum, Konmierzienrath und Präsident der Handels- kammer .......................................... Becker, Trtörichter . ................................ von Beckcmth, Banquier. .......................... Bcrmelmarms, Bürgermeister ........................ Brhling, Schulze ................................... von chrigscn-Jörder, Bürgermeister ............... 1 Fürst „Julius von Bentheim-Steinfurth ............... 1 Brrrin, ErbzilrWutsbeLiHer .......................... Bergenthal, Landwirt Berger, GutsbesiYer ................................ von Beringe, Rittergutsbesixzer ...................... Berndt, Erb- und Gerichtsschulz .................... Bertram, Geheimer Regierungs-Rath und Ober-Biir- germcister ........................................ Beuster, Braueigen und Rathmann, ................ Wiesing, Gutsbcfiyer .............................. Graf von BiInrark-Vohlen, Oberst a. D, und Land- von BinrbSchöuhansen .......................... tagö;“-))k.1rschall der Provinz Pommern ............ 1 von Biömark, Dcichhauptmann. ..................... 1 Von Bismark, Landratl). ............................ 1 Blryrr, Crbscholtisei-Bcsißer ......................... Blindow, Landrath ................................. 1 Graf Adolph Buiüski, Provinzial-Landschaftörath . .. Boch, Sol)", Gutsbesiycr ........................... Graf von Bochl)olz-Affeburg, Rittergutsbesiyer ...... Graf von Bochol , Rittergutsbesixzer . ............... von Bockum:Dol s, Landrath ....................... Frhr. von Bodelschwingh, Regierungs-Vice-Präsident 1 von Bodeuhausen, Kammerherr ...................... von Bodungen ...................................... 1 Bölling, Goldarbeitcr ............................... Böning, Lehnschulze, . du Bois, Rittergutöbcsiyer .......................... von Bonin, Ober-Präsidcnt ......................... 1 Graf von Boos-Waldeck, Landrath .................. 1 Born, Amtmann ................................... Bornemann„ Mcdizirial-Affrssor UÜFJRathshkrr' ....... von Borries, Landratf) .............................. Vrarbf, Landwirih, vvrnraliger Regierungs-Rath ..... Bracmrr, Landschafts-Rath .......................... von Brandt, Kammerherr und Dom-Kapitular ....... 1 Von Brandt, Kammerherr ........................... Brassert, Geheimer Bergrath und Magistrats-Mitglied Herzog Von Braunschrveig, (von .Reltsch- Kammert- Direktor) ......................................... von Bredow, Ritterschafts-Rath und Kreis-Deputirter 1 Bredow, Kreis-Justizrath ........................... 1 von Brodowski, General-Landschafts-Direktor ........ Brown, Bürz ermeister ............................... Baron Von ' rurken, gen, von Fock, Ober-Regierungs- Rail) ............................................. Briininghmw, Gutsbesitzer und Fabrikant ............ vou Briinncck, Ercellcnz, Ober-Burggraf und Provin- zial - LandtaQ = Marschall ........................ Brust, Kaufmann ................................... Briddr, Biirgcrmrister ............................... Biining, Landwirth ................................. von Burkrrsroda, Kammerherr ...................... 1 von Byla, Landrath ........... , .....................
fehlt,
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Camphansrn, Präsidenk der Handelskammer...- ....... Von Carlsbnrg, I)irgirrungs- und Landraih .......... 1 Frhr. von Carnap, Rittergutsbesiyer ................. 1 Clcrmamt, Kaufmann ............................... Cochlovius, Erbscholtisci-Besixzer .................... von Coels, Landratl) ................................ Conzl, Kaufmann ................................... 1 Coqui, Kaufmann ................................... Herzog von Croy-Dylmcn .......................... 1 Frhr. von Czettriy, Landrath ...................... “1
Dahlström, Rathmann .............................. Dahmen, Grrisbesiizer ............................... Hansmann, Erbschulzenguts-Besiyer, Kreisschulze Deimel, Orkonom und Hammerbesiyer ............. . Delius, Kaufmann .................................. Dsmbowski, Rathmann ............................. Denck, Biirgßrmeister ................................ Tenzin, Kausmann und Miihlenbesitzer ............... Derenthal, Gemeindevorsteher ....................... don Diebitsch, Landesältester ........................ Diergardt, Geheimer Kommerzien-Rath ............ . Diethold, Bürgermeister ........................... , Dittrich, Bür, errneiftcr“ .............................. Doering, Kauimann ,
Gra zu Dohna, Lanßschafts-Drrekwr. ., ............. Gra; zu DoZna-Lau , Kammerherr, Mit 1 St 1
1
G u Do na-Schlobitten, Kammerherr, G;: Tu Do na-Schlodien, Dols, Krug utsbesiper ..............................
litius, itter utzbesißer ........................ ZZnBon-“mierski, Jandschastö-Deputirm ............
Dorenberg, ' Ackergutsbeskper . . . . ........... . . . . .. . . . .
7
Sonntag den 13m- Juni,
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