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éauptxsorschlag. absiimmt und erst am anderen Tage iiber die Amen- Mu . . . * " .

Fürst Li nowsky: Ich bitte, ein paar Worte von dem Maße aus, an dem ich mich gegenwärtig befinde, nämlich unter den Mitgliedern der Drei-Stände-Kurie, als oberschlesi cher ritterschaft- licher Deputirter, prechen zu dürfen. Ich kann 1111 mit dem, was mein verehrter Ko ege aus der Mark Brandenburg eben ausgesprochen hat, nur vollkommen einverséanden erklären, und ohwohl es mcht zu- lässig ist, in dieser Kurie das zur Sprache 311 bungen, was m der anderen Kurie bereits beschlossen ist, so sei es mir doch gestattet, 3" erwähnen, daß es mich 11111 so mehr verwundert hat, daß Ew.D111111- “laucht diesen Modus der Absxtinnnung gewählt haben, "“ck-'VW Cw. Durchlaucht in der anderen „ uric einem Amendmuent .ch Jurßku zu Salm-Dyck beigetreten sind, wonach “das in key merjten 11arla111e11- tarischen Versammlungen übliche Versabkkn- MR zuerst d'k SYP" Amendements, kann die Amendcments und 1'11d111b d-er Haupt: [11- j-rag zur Abstimmun. gkbmcbt, wxrden, auch UYU [.*-klickt 1vordc11_111. Ick glaube, dies ißt sebr 1111111111], und es ryan: 1_cl)r gut gewe1e11, Wenn es hier befolgt worden wars, "“chkkm 10 ?'klsachk JWP": Ob es eine Petition 91111 1111211111113d1'1ne11t sn? ob wn“ 111ts_1*a1111t 311111“- fassen hab?" oder 1111111? 1111" Sprache gebrach1_word_en 111111; Menu'ö Ortes kann :ck 11111“ (inden, daß 11111" 11115 damtt befassen k111111c11 und [*cfaffcn müssen, um 19 mcbr, 1111chde111 Ew. Durchla11cht erklart halT11, dicsc Amendcmenrs wurden 3111“ ?lbstnnmung gebrachx .w,ert,*e11. (511 find von Ew. Durchlaucht 11113 A111enke111e11ts 311 den 31d111gl1111e11P1'o- positioncn erklärt worden, 111111 also keine Petitionen, sondern 21111111- dc1111'11ts, und sind nicht Amcndemcnts zu Petitionen, sondern Amen: dements 311 einer Königlichen Proposition", sie sind daher vollkommen befähigt, zur Abstinnuung gebracht 311 werden. “*Ich will mich dariiber 1111111 weiter auslassen, sondern 11111' 11111“ erlauben, Ew. Durchlmnbt 311 fragen: in welchcr Form unsere Abstiunnung vcrlaugt werden wird? Werden Ew, D1trckl1111111t diese Frage 11113 e1111' Pe11tion oder 1113 ein ?lmendernent 311 drr gestrigen Königliclwn Proposition vor- bringen? Ich frage 111111111, damit 11111“ 111111111, womit 11111“ 111113 eigent- 11111 bestbäftigen.

?)?111'1'1111111 (nachdem Herr von Quast iiber die Jragcfiellung 111113 Wort gebeten bat): 'Ich werde das Wort crthcilen, nachdem ich eine Bemerkung gemackyt habe, wcl111e mir im Augenblick noth- wendig erscheint. *Dasicnigc, was das geehrte Mitglied so eben gc- sagt 11111, beruht entweder auf einer Verweckffclung oder darauf, daß Lin 1111an Wescntiiäu'r [111111111111 dem chäcbmisse desselben Duschwan-

c11 11 . [Heiterkeit 111 der Vcrsmnrulnnq.)

'Ich habe nämlich 11172111 s111o11 11111 großcr Bcstinnutheit hervor- gebobrn, das; 1111 der 9321111111111 11111 würde, ein Abändernngs-Vor- 11111113 müßte zuerst 3111“ ?lbstinnnung gekonnuen sein, wenn einer da 111111111111 wäre, 1111111111" auf den Antrag gerichtet wäre, den die “Ilb- 111111111111 11c11111ch1 11111, 11111111 einer da geworfen wäre, welcher 1111? “))?odification “dicses 211111111113 drr Abtheilung bczwrckt, nnd 1111111111“ 11111)! die Absicht gchabt 1111116, lcdigliä) 1111 dic Stelle dicses Antra- gqs Der Abthcilnng 311 1111111, ihn ganz 311 111111111111". Wir 111111111 abcr 11111“ 1011111 Vorschlägc 1.111'11o1111111'11, welchc dicse Absicht hatten, den Antrag der Abtheilung 1111113 311 11111111111'1'11 und 1111 seine Stelle 311 1111111. Von einem solchen bin ich durchaus der Meinung, daß er 1111111113 1111111111111, die Priorität der Abstimmunq 311 verlanqen, 101111111 dieses Recht würde nur einem solchen 311111'stand1'11 wekdcn können, welchcr 111 Beziehung zu dem Antraqc kchlbtheilung selbst steht, cénc-Abä11der1111g, eine *))kodificmion dcffelch (1111111111911. Wäre 9111 solcher ka gcwcscn, so wäre er früher 31119111111111111111111 gekommen, da er ""aber nicht da 111111“, so konnte 11" 1111111 1111111 3111“ Abstinunung gebracht werdkn, Es ist auf das, was sonst bemerkt worden ist, 511 crwicdcrn, daß wir 11115 1111111 111 111-111 Falle befinden, cht über 111111113 abzustinnnen, was 11lkfchstä11de kiki?!" Petitionö-Antragc, sondern wir werden 3111" les11'1111111111g iibcr 1111111 Vorschlag kommen, 1111111111“ 11116 drr gesirigkn Bkmtbung hervvrgcgaugcn ist, und 1vel111c1' deshalb 3111" Abstinmnuug gebrmbt werden muß. Um noch 111111113 auf Das 311 11“- 1111'1'd1111, was von 11111111 anderen gkcbrten Mitglieder erinnert 11.111111, so 111 zu bemerken, das; 1111 glc1'111 111111111173 111111111111 habe: wir kom- 111111 3111 Abstinnnung iibcr dcn Gcgcnstank, und falls es nothwendig ist, 511 einer kurzen VorberathunZ, insofern dcr Vorschlag, 1111111111" 118171111 vorgelmt worden ist, 111 1c111erF11ff1111g einc111ch1t1111i12dk11tc11kr Ilbänderung «1311111111 hat. Das ist 'der (Mund gewesen, der eö11otl): wendig genmcht hat, 311 11113111 Brntcrkungen iiber den Gcgcn'stand 311 schreiten, Ich bin 111111) ker Meinung, daß es wünschenswertb 1'1'111 wird, sich 111 der Kürze 511 13.111111, welcbe dabei vorgesehrn wurde, damit wir möglichst bald über den Gegenstand 3111" Abstinnunng kommen.

Zunächst hat der Abgeordncte Graf von Helldorff das Wort.

Abgeordn. Graf von Öclldorff: Jeb kann1111ch1111bt1111td1*111- jenigen cinverstandcn erklären, was vorhin ein Abgeordneter 111113 mei- 1181 Provinz 3u1119111111theil 111111 gcgen das Zntcresse der Provinz Preußen erklärt hat. “Ich bezicbr 111111), was 11121111 dessallsigen “2111: sichtcn anlangt, ganz auf das, was ich vorgestern 11113ges11roche11 habe. Eben so 1111111 ich beklagen, daß der Abgeordnete fie hochHer igenGe- 11111111113911 so wcnig anerkannt hat, welche ein vorgestern M13) 11111“ rc- dendcs Mitglied der Ritterschaft ker Provinz Preußen ausgesprochen hat. Nur das Anerkenntnis; dieser Gesinnun en und 'die mir später g_esw_ordene Kunde, das; selbst eine partielle ?ln eihc e111e11 nackübeiligen (ijluß auf den Geldmarkt haben könne, haben mich bewegen können,

“O_cn 211111an nicht zu stellen, den ich vorgestern angedeutct habe. “Dem Okrrn Re cre111e11 muß ich auf das, was er wegen der möglichen Chan- cen an Zdeutct hat, die aus dem bevorstehenden Wahltmnus hervor-

ehen MUM!- “Zutgcgnen, daß das uns nicht abhalten kann, 1111111 ;lnirasg an d1e Krone gelangen zu laffen. Wäre das begriindet, was Zr ge agt l)at, so „dürften wir 1111; nicht mit irgend einer Petition bc- !“sskn, Ml ? 11111 _c111e111 Anfrage für den nächsten Landtag endigt. Zur Sache LWK MU 111,1 mich, um die Versammlung nicht zu ermü- kk", ganz kUYZ dem "Wdißzirxen Antrage des verehrten Abgeordneten “?*s ?“Pva Pixeußxn mnchließen, jedoch mit der Beschränkung, ZMW'MILZZ'W MÜIÜW dc!“ Provinz Westfalen anzrtbrwgen für gut

Abgeordn. GTÜ von Schwerin: Meine erren! Es 1' be- W'ts bk! d“ gestngen Drskussion ver1chie121e11tlich iZ Frage von Iinem

Gesicht Unkte aus betrachtet worden, bei dem ;ck Veranlassung gk- habt ha en würde, mich ihm entgegeuzusieum wen11 ich nicht kk" kringendsken Wunsch hätte, nur das auözus xech“„, was uns der Ab-

- -- - , - , sbmmun naher brmgt. ' Deshalb habe 1 mich enthalten auf der- artige - eußemngen, die allerdings auch für mich, wie MFK,], An- kere, vetle end waren, etwas zu erwiederu. Es ist dar estellt wor- den, als o die,„we1che aus einem prinzipiellen Grunde Fjein ge agt wem“ er Vertrauen zur Krone besäßen, als die, welche Ja ge agt: EE it dargeßellt worden, als wenn sie ihr Votum gebrauchen wou- teu, Um eine Waffe gegen die Regierung zu schmieden, um ein M11. sei zu oben, St.Majesiät zu bewegen, auf unsere Bitten einzugehen, I h e darmrf, wie gksa k, geschwie , weil ichdie „Debatte nicht an alten'wollte. Wenn 11 er heute e n Abgeordneker aus der schle- ßschek thkerscha“ ,...,! *

,' “ ' '( iee Stimmen: aus der ä en!)

M75 1)“ MKW?" Ritterschaft, sch meinst ck17'31'1chHer1-n Rc imm s- Rath vou edell,“ Mf diesen Vomurf zurückkommt, fo 11111, ich 1 111

. gegen die

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entschieden antworten, daß er nicht berechtigt ist, „uns Motive unter- zules'en-2 Zeh bin ein Waffenscxmied weder für 13111 Re «rung, noch

e serung, öndern 1ch mache auf kemen an eren Pam,“! einen AnspruZ, als an den, den ich mit jedem Abgeordneten 111 dte- sem Saae theilt, auf den eines unabhängigen Abgeordneten.

(Beifall von vielen Serten.) Ich bin hierhergerufen worden, 11111 nach freier, gewiskenhafter Ueber- zeugun Ja oder Nein zu sagen. Ich habe Nem ge 11 1, und Nie- mand 1 berechtigt, mir zu fagen, ich hätte weniger ertrauen zur Krone, als er, weil er Ja gesagt. (Abermalige Unterbrechung durch ein lebhaftes Bravo.) Es ist aber auch keinesweges meine Art, mit den Motiven meiner Abstimmung zurückzuhalten, sondern ich [1111 jederzeit bereit, sie offen ausZusprechen, und wenn ich es 111 voriger Siytm? nicht gethan habe, so war es geschehen, 1111111 darum, M11 1111 die “ust oder den Muth nicht dazu gehabt habe, sondern weil 111) nicht glaubtt', daß es nöthig sei. 3181 aber scheint cs nothwendig 311 sein, den Standpunkt fest- zustellen, warum man prinzipiellNciu sagte, ohne deswegen ein Mit- tel daraus machen zu wollen, So. Majestät den König zu bewegen, unserer Bitte nachzugehen. Ick [1111 der Meinung, es habe dies mit der Frage, die wir 111 Voriger Woche diskutirtcu, gar keinen „Zusam- 1111111111119, 1111 Gegentheil, ich erkenne 11och [)kUkk Mk- daß ks 1" fl'kl'kk Mack)tvollkonnnenhcit S1". Majestät des Königs stehe, 111113 die Bitte, die wir gestellt haben, zu gewähren oder nicht, Und ich würde es fiir verrvcrflich halten, wenn irgend ein Mittel_ von dieser Yers11111111l1111g gebraucht werden Wollte, auf den 2711111111111; S1? Müskstäk UUZUZVZP- ken, als die Griinde, durch die wir unseren Beschluß 111ot1v11't haben. (Von vielen Seiten: Bravo!) . Troßdem liegt die Frage einfach so: 1111 sage, 1111-1111 111) gefragt werde, 1111111) die Anleihe bewillige oder 11111", ab;;eseheu Von den Griinden 1'11 chug auf den Geldmarkt, deshalb 5) :*in, weizl, wenn 1111 die Vkrantwortlichkeit fiir die Anleihe 11111 der 311011? tl11'1l1'11 sol'l, 1111 1116 nicht anders than 311 können 1111111111, 1115 wenn ich auch xte ?))köglichkcit babe, dasBediirfnis; 3111911111111 11 r 11 11dlich pr11- 11113111111111111, und wenn 1111 die Mögli111ke'it hübk- „dl? Vcrrvendung der Anleihe d111'ck1di1'R1'g1er1111g vom sta,"- dischcn Standpunkte 1111131111111'01111'111 311kö1111c11. Dresc Möglichkeit ist 11115 111 der Verfassung vom 21. Februar 111ch1_g1'131'be11, und darum, habe ich gesagt und sage kö 110111, halte 1111 11111911 Vcr- fassung noch 1111111 111 dem Grade konsolirirt, 11111, wenn die Frage wegen einer Anleihe oder Garanüe 11111" vorgelegt wird, 111 sagen 311 1111111111, und 111) wicdcrhole, 1111 1111111 9111111111111 1111111111111, 11111“ 9111 anderes Motiv 11nt1'rz11leg1'11, (Nochnmlö stiirmischcs Bravo.)

Abgeordu. vou Wedcll: Gestern ist von diesem Standpunkte aus von 111111121111 Deputirtcn der Provinz Preußen 116111111 worden: Wir erkennen “die Notluvettdigkkit, das dringende Bedürfnis; des Bages dcr Ciscnbahn nach Preußen 1111; wir 1yiff1'11,_ daß es fiir die' 251111711113 Preußen eine Lebensfragc ist, daß dtcsc Bßlzn [111-ld 111-1111111 1111111“, aber wir haben 11111 Periodizität gebeten; d11'117 B1tt1' 111 11118 1111111 1111111 gewährt, und deshalb s111111111'111111'1' gegen d119111lcihe., Ick habe _arsagt, daß ich dieses Motiv 1111ch1111'i111-111Gefi'1hl nicht bill1111'11kd11111', 2111511111 Andere eine andere Meinung haben. Ich glaube 1111111112 U11: rechtes 1111111111 311 111111911, 1111-1111 1111 111111111 Gefühle 11111311111111111 1111111. Ick 1112111 ganz die Ansicht, daß es besser wäre, wenn 111111711111“ Stelle 111? Gefühle n11ög1'sp1"oche11 1111111111 11111“ 11111 die' Redner 111111121 11111“ streng an 'die Sache 111911111, Dies 111 111111 nicht geschehener haben Andere ihre Gefühle 11111 1111011 oft 1111131311111'0111211. Wenn aber andere .Herren das Recht haben, hier Gefühle auszudrücken, so habe 111) 111111) das Recht, meine Gefühle hier auIzusprechen.

(Von 1111'111'1'1'1'11 Seiten Bravo.] _

:))1111's111all: *Der ?lbgrordnete *.*onleaddrn [3111 11111 1.16 Wort, 11111 11111“ 1121161111111? Bemerkung zu 111111111-11.

2111131111111. von Thadden 1110111 Playx]: Es sind 111111" Ab- geordneten (“11 1111191111111" Ritterschaft Worte in ken Mund grlrgt worden, dic derselbe 111 einem ganz anderen Sinn? angefiihrt (1111. Wenn drrsclbk anwesend wäre, so wiirde er darauf grantwortet wabcn. ,

I.)?111'1'1111111: Es 1-1'1 dies nur durch 1111 VrrsprrckYn ges1111111'11, indem anstatt „der sächsiphen“ gesagt wurdc „drr s1111csij111111 Ritt?!"- s1b11ft.“ Die S111111' 11111 11111 bald aufgeklärt.

?lbgwrdn. Graf 11011 Schwerin (vom Platze): JU Y_ezyg 11111" die Acußcrnng di'ö vorigen “Sprechers bemerke irh 11111", da]; 111) ihm niemals das 9111111 bestritten, seine Gefühle a11sz11r1'i'1ck1'11.

Abgeordn. von Bcckcratk): Ick habe ebenfalls 1111111 die Ab- sicht, dem verehrten Mitglicdc der sächsischku :)littersckmft das Recht zu bestreiten, seine Gefühle auszudrücken. Ich nehme aber 1111111 da- gegen das Recht 111 “3511111111111, 1111111 über (*1'11C1'11dr11ck 311 äuxU'n, d1*11 bie "Darlegung sciner (!kcfiihlc auf 111111) und auf einen gro en Thru der Ver 11n11111111111 112111111111 hat. “Dieser Eindruck war der eine? vyl- ligen Widerspruchs zwisch111 1911111111136", was das gcghrtc Mr_tgled gestern bci seiner lestinnnnng geleitet hat, 11111) demjemgen, was sm.- 111'1's1'11s als Motiv der heutigen angrgebcn wird. Wenn vgs, verehr- 111111' Mitglied 116111111 dafiir sti1111n11', daß e_ine Anleihe bewrlUgt wer- den 1111111111", 11111 ken großcn, nationalen Zweck, die Herstellung der preußischen Ostbahn, ausZufiihren, [1111 das Verehrte M1tgltcd „denn ,da 1111111 1111 die 111 anderen Provinzen, 111 dem Regtcrungs-Bextrk._Trnxr und Undevao, auszuführenden Eisenbahnen gedachjt, oder 111 dre Wührigkcit der letzteren Bahnen 111ittlc1'1vcile fo. gestricgen, d„11s1"vo_11 “dem, der gestern die Anleihe bewilligte, 11111“ 1111111 9111111111 1116 kum;- 11'112 Bewilligung einer Anlcihe 111 211113111111 „gestellt: werden, kann? Doch es 1111111 dem geehrtenMitgliede 1elbst bener-gelmgUt, se111e_ve_r- schiedenen Motive in Einklang zu bringen, als 11111“. Ick Verlasjx 11? 11111“ 111111 311 drm Amendcment des Abgeordyeten 11116 Preußen 1111111“. Es Tft gegen dasselbe bemerkt worden, daß es bedenkl1c11 erschemen möchte, sich cht iibcr eine besti1_11mte Richtuyg der Preyßuchen Yai)" auszusprechen. Dieser Einwurs scheint, mir deshalb mcht Zßgruydet 311 sein, weil cben darauf angetragen wtrd, daß eine Proposmyn uber die Angelegenheit 1111 den Landtag gelangen 11111 c', dannnw11d sich Gele enheit darbieten, iibcr diejenigen Zweifel, dte gegenwarUg noch 111 * etreff der Richtung obwaltcn mögen, näher in Berathnng zu treten. Es ist ferner gesagt worden, daß es 1111111 a11ge- messen ersckci11e11 könne, darauf anzutragxn, 111 de." btshertgcu Weise mit der Vorbereitung zur A1tssiih11111g der Ostbakxy fortzufahren. Allein, meine Herren, wenn es uns Ernst chcsenj, 1|t mit der hier vielfach auSgesprochenen Meinung von der_ hohen Nuß- lichkeit, von der politis en Nothwendigkeit der pregßijchen Lstbqhn, so darf es wohl keinem edenken unterliexzey, daß „111 der btshertgen Weise, d. ? mit Verwendun der etatomaßtgen Mtttex, 111 der Etn- seitung diees Unternehmens ?ortgefahren werde. 211111 auch dieser Grund scheint mir, egenüber den großen Rückfichten, d1e geßern von allen Seiten für 111-Fes Unternehmen in Anspruch genommen wurhen, völlig zu verschwinden. Ferner ist der Lage des Geldmarktes erwähnt worden; alleiu-di et Cimvand zerfällt, wenn man “WIFI“ da es FZZ: mvärtig 1 um [ ortige Ausführun einer nlethe , an- d, , v11dem daß sie véelm : nur 111 Ausfich e eilt anin dem !* |ck Landtage in Berathung ogen werden o . Ueberö'teo vruß 19 darauf Mfmerksam machen"; da nach dem 111 aUen'Staakén Üb,- ltchen Gebrauch“ 111 dmjenrge'n F en, “wo dem Gouvernement dre

1

Autorisation zur “„

" iérung einer Anleihe ertheilt wird, das G ou vernement stets da;-

, ; “Bedacht zu nehmen hat, die Aus 1ihrun in e1ne111 solchen Au . |ck vorzunehmen, wo der Geldmart gün “ge K,o111111kt111e11 darbxctet. Die Bewilligung geschieht also immer in der st1ll chwergenden oder au6gesproche11en Voraussetzung, daß die Anleihe 111 einem An enblickc negozitrt werde, wo die La e des Geldmarktes es 11n1er gü11111gen Umständen gesiattet. Meine Zerren! Ich glaube, daß dtc Aufgabe unseres Wirkens, und namentlich unseres Wirkens m_1 dem ge enwärtigen Landtage, eine doppelte ist. Wir haben 311- 11achst dem ande den Rechtsboden zu sichern, auf welchem allein stän- dische Wirksamkeit gedeihen kann. '

W1r„haben diese Pflicht erfüllt, und liegt es nicht in unserer Macht, dtc „Kluft auszuf_i'1llen, die gegenwärtig in Folge einer Mei: nungsverschtedenhkit zwischen der Krone und den Ständen hinsichtlich der Verfassunqsfrage noch besteht, liegt es, sage ich, nicht in unsere. Macht, txiese Kluft auszufüllen, eine Brücke dariibe1311 bauen, so licqt es doch 111 1111|erer Macht und auch 111 unserer Pflicht, dieHand [1111- iilzer zu reichen, die Zusage 311 crtheilen, daß wir mit der 1111111111114 wtrkeu wollen zum Heile des Lauch, sobald es ohne Vcrlcßudg U11- seres Gewissens geschehen kann.

, Ich habe gestern gegen die Bewilligung der Anleihe 1111111111111, 1111111 mit Riicksicht auf den Geldmarkt, nicht mit Riicksicht 11111“ manch? 1111derc Griinde, die von vcrs1111cdt'111'11 Mitqlicdcrn anqefiihrt 111131“wa find, ich habe dagegen gestimmt, weil ich d1et1'1'f1' 11e111'1'3e11a1111q hcgé', daß eine so wichtige Vclastung dem Lande nur von Stänbcn'aufqy. legt werden könne, die 11111" org11111'sche, eine gesicherte Wirks11111keit habkn. Ich habe mit Schmerz 1111'111 Nein ausgesprochen, 1111111“ aber sage 1111 mit derselben Entschiedenheit und 11111 der Hoffnung auf 11111» bessere Zukunft: In!

Referent Frhr. von M11 ntenffel: Ich erlaube mir eine fak- tische Bemerkung des geehrten Abgeordneten 311 (1111111141611, 1111111111“ eben die Rednerbiihne Verlassen hat, Derselbe sagte 11ä111licl1, das; alle diejenigen, welche gestern die Frage bejaht hätten, 1111111 1111 die iibrigen Eisenbahnen und resp. deren [11111'1'111113111113 gedacht und des- halb kein Recht hätten, bei dcr Ve'r111-1'111111g des chigen Ilnwndcnwntö die Riicksichtcn auf jene anderen Eisenbahnen 111'lte11d3u111111bc11. Dem muß ich entschieden widrrsprrchen, denn in der Denk'chrift ist gerade als U11tcr*sti'1_ß1111g der 311 bcwilligcndrn Anleihe das oment hervor: achoben worden, das: 113 dann möglich sein Werke, 1111111 die iibrigen Eisenbahnen noch einer Staats - Unterstiixzung 11111111af11g 111111111 311 lasen,

(Abgeordncter von Wedel! 111131111111 auf das Wort, Vorige Redner schon 1111sgcsp1'o1111'11, 11111-11 11111111 rrolltr.)

Abgeordn, von B1“ 1111 neck: “(,-„' habe 311 dem, 111116 der 111111111 R(“dncr vor 11111“ auf diesem Play.? 1111111111111 bcl'kikö bc111crkth11b1'11, nur wenig hinzuzufügen. 3111“ Beruhigung des gecbrtrn ?(bgcord11e- ten 11116 der Provinz Sachsen 111111 des anderen 111113 der Prosonzz Schlesien be111crkc 111) 11111“, das; das Anwndcnwnt keinesweges d11* [1911911111111]? der Staats-Einnahmcn 111 Vl11sp111ch 1111111111. V1cln1cyr hat sich dasselbe d111'1111f (1911111111111, 11111“ darum 311 bitten, das;, so 11.111' bisher aus den dazu angewicscnen Mitteln, die Arbeiten 1111 1111“ Eisenbahn nach Preußen fortgesetzt Werden 111111111111. Eben 111111111111 hat das A111e11d1'111c11t einc ?lnlcihe fiir die Zukunft 1115 111191111111d11111 in Aussicht gestellt. DMU geehrten Abgeordneten ans Westfalxn 111111; ich 11er insbesondere bemerken, wie 111113 dcm ?l111er1d1'1111111111111131111- ges l111'vorgel1t, das; irgend 11111 besti1111111e 2111111111111] 111 9111113111111 111: 1111111111111 1111111“, 111911111111 1111111, wic ick) 1111111111“, Javorx 1111111 1:1? Ned“ sein, N11" Die Richtung ist 111 der 111111is11'1'11*ll1*11.“L1J1k11111'1st 1111d 1111111 1111 Abtheilunqö;Gutachten 111-d selbst_d111ch kn" Erklarung des 3113- 1111111111111 „1311111 Ko1111111ss111's 111-reits außer Frage gestellt. Es [1111113211 sick) also gar 1111111 weiter um die ck111ckt1114gz dicses 91111111dk1111'11t 11111 daher 11111“ b1f1'11'111o1111, daß die Balm, wenn sic 111111- Staats-Bnbn skin soll, 111111) 1111 allseitiqmr Interesse drs Staates in der gegebenen Richtnng völlig durchgefiilnt werde nnd also hier 1111111 2111131111111] 111111111.“ 911116 Andrrr ist von 111111111111 Abgeordneten schon wiedrr- holt worden, daher 111) 11111 11115 Wenige 111.111) l11'11311311f11ge11 1111111).

(“Vielfacher Ruf 1111111 ?[bsti1111111111111

9)?111's11111[l: Es fragt sich, ob 1111111 11111 d1'11111'1111'1'1' Fassung 111611 111111) der 2111111111, 'die von (71-111 Abgeordnrten von Vri'11111e1f 11112- gesprock111 worden ist, 111 d1'111A111c11d1'111e11t 311111111111" 1111111. Cs l),.ciszt 111111111111: „Der 311 bls111le11111ge11kc11 Ausfiihrung der östlichen 111111111111- bar von Berlin 111111) Königsberg führenden Eisenbahn.“ Cs ko11111.t darauf 1111, ob die Bedeutung, das; eine direkte Eisenbahn von Berlin 111111) Triesen gebaut werden 11111111» 111 dkn Worten „1111111ittklb111“ von Berlin 11111!) Königsberg“ 311 finden wäre oder 1111111.

Abgemdn. Von Briinncck: Allrrdéngs ist das 11111111' “9111111111 gewesen, 1111d11b habe dies auch erklärt; 111) bin 1111111111111, das W011 „111111111t1-lbar“ fallcn zu lassen.

?lbgeordn. von Auerswald: (“1111 [11111 11111 C111sck111ld1'g11ng, wenn ich zunächst einen Punkt berühre, der vielleicht erledigt scheint, Von dem 1111 1111er dorf) besorge, daß er wicdrrlwlt auftauchen wird, besonders, 1111111172111 ich glaube [161111111 311 haben, das; das geehrte Mitglied des Herrenstaudeö, welches denselben zuerst 3111" Sprache brachte, noch 1111111 auf 13116 Wort verzichtct hat. Das ist 111111111111 1111 wiederholt und 11111; dcr Erinnerung des Herrn “))?111'skhalls 3111“ Sp1'11111e- gcbrmbtc Jragc, ob diese Anträge odcr Petitiynen hier 3111“ Sprache gebracht werden können. Ich verzichte d111'1111x, mich. selbst dariiber auszusprechen, 111111111112 11111“ 11111 die Erlaubnis» 111111 Paragraphen, den einen aus dem Gcscize, den 1'111de1'1'111'1uö_dc111 :111'11111111'111, vorlesen 311 diirfen. §. 14 des Gescyrs vom 3. Februar, auf den 1111111 fich bezieht, heißt: _

„Wenn der Vereinigte Landtag iiber eine Proposition wegen Aus- 1111111112 neuer StaatNAnleihen (J". 5) oder wegen Einfiihrungucucr Steuern oder Erhöhung der bestehenden Steuersätze (§. 9) 311 be- schließen hat, so tritt der Herrcnstand mit den iibrigen Stä11de11_311 ge111ei11schaftlicher Berathung und Beschlußnahme z11s11111111e11; .Zu allen anderen Fällen erfolgt auf dem Verei111'gtenL1111dtagc dw Bc- ratbung und die Abstinnnnng des Herrenstaudeö 111 abgesonderter Versammlung.“

Das ist, glaube ich, der Paragraph, auf den überhaupt die Be- hauptung gegründet wird, daß die Anträge, die hier 3111 Frage gc- kommcn sind, nicht hierher 111-hören. Nun besagt aber §. 15 des von Sr. Majestät vollzogenen Reglements 1111 Eingange: „Für diese Be- rathnnx (§. 14) gelten folgende Regeln:, „

“Z) kene 3111*„S11che gehörende Vorschläge werden 11111" dann m C1“- wägung genotmuen, wenn sie dem Marfäyall von dem Propo11entx,1„1„l vor der Sißung schriftlich eingereicht s111d und auf 2111f111ge 111-Y- MarsZFlls von 24 Mitgliedern tzurch Aufsixhen 11111ers111§1 WANT», Der arschall kann jedoch 111 1:111zelnen Freisen, we1111 d1e 1111111111

Befolgung dieser Vorschrift crhebl1che Uebclstande herb.e1fi1hre11 w1.ch,.“,„,

A11snahme11 davon gestatten.“ _ '

Das Gesch bestimmt also au§drück11ch, daß neue Vorschläge„ dre zur- Sache gebörcn,au(fgefaßt werden' können, und legt auf dteveruiinfttgsie , ;„ ei entktch einzig111“g11cheArt die Beurtheilung darüber, ob ein solcherB 1--- Zlagzur Sachegehöre, in die Hand des Marschalls und der Versammlung. ?ck glaube, daß dadurch diese Angelegenßeit erledigt ist. In 171,1-

ache selbst, das Amendement des Herrn 21 geordneten aus Preußen betreffend, so werde ich mich nach allem dem, was dafür gesagt wor-

Dritte Beilage

da dcr

M 162. ._____„__„__ ;ck

1069

T "tte Beilage Zur Allgemeinen Preußischen'Zeiiung.

den ist, demselben vollständig anschließen. A11ch würde ich, nachdem hatck der! Vortrag des leßten geehrten Redners die Bedenken, die von e1nc111 Mttgliede der Rittersch11ft aus Westfalen und von anderen erhohen Worden sind, sich erledigt haben diirften, das Wort hierüber nicht ergreifen, wenn ich nicht glaubte, daß es nach manchen Aeußer'ungen- dre gefallen sind, nothwendig wäre, daß wenigstens ein Mitghed der Provinz Preußen offen, entschieden, bestimmt und mit dem drmgend- sten Wunsche, daß das Amendmncnt durchgehen möge, sick für ,dass-31138 ausspreche. Ick thuc die?: hiermit, ohne daß ich glau e, di? dafur angeführten Griinde wiederholen 311 müssen. Ich enthalte "."ch also Weiterer und unnöthiger Motivirung, und, obglxl'ch lch ""k VNJLUNUUW" h11tte, auf gewisse Aenßerungcn cmes geehrten Abgeordneten der 1111111111111 Ritterschaft, welche sich vo1'311116- weise 1111f die gestrige Abstinnnung der Abgeordnxtcn von Preußen bezogen, 311 antworten, verzichte ich nach de1111jc111gc11, 1131113 geehrte Jrcundc dariiber bereits gcs1g1 habrn, auch [)1911111f. Das einzige Wort füge 1111 11111311, das;, wenn der gcchrtcAbgcord11ctc ntrht 11111" rc11Bcs111l1111, sondern 1111111111tlich die Motive beklagt 1111d, bc-daucrt “yar, wclchc 111113 Preußen gclcétct haben, dies mir zwar 1111fr1ch11g lc1d thut, daß es 11111“ abcr tröstlich ist, die Ucbcr3c11gu11g gkwonncn 311 haben, 11111: die») 11111“ cinemMißverständniß beruht, da 113 11112? offenbar gar nicht gelungen ist, ihm die Motive vollkommen Vcrst11'11dli111 311 111111111211, 113111111? f111' 111111 11111|chbc11d gewesen sind.

, Gras von A r1111n: Dcr geehrte ?lbgcordnctc 111113 Prc11ßc11'h111 slch, 1v1c ich eben von ihm vcrnchmc, schon selbst überzeugt, das; der 1111 §. 15 des chlmncntö citirtc §. 14 der §, 14 des Reglements 111111 nicht §, 14 des Geschs Vom 8.J*cb1'11111* ist. _ glied 11113 §. 14 des Gcscyes vor, welcher die Bcstinnnung enthält, 111 111111111'11 Fällen der Vereinigte Landtag 511 cinem Ganzen verrinigt wird. C1“ knüpfte daran die Vorsrhrist dcs §. 15 des :)icgkt'nlknks, welcher anfängt: „Fiir dicse Bcrathnng gcltrn folgende Regeln“, dies bezieht sich aber auf die Regel §. 1-1 des ?)icglemcnts: „J11chr Plcnar -- Vc1s11111111|1111g fiihrt dcr Marschall dyn Vorsitz,“ ;511- sofern also 111örl)11* die darauf gestützte Dcdnctfon 1111111 1111113 311trcff1'11, und 111) 1111111111, das; durch H. 11 1113 (“5361111924 111111124 EWTON?" 111 1'11Be311111111f die Form, wie 111*11c Vorschläge crugcbracht wcrd1'11 sollen, 111111 dc11c11 ]„111. S*“ des §.1.'1 dcs :)11'1111'111cntß handelt. , T1? Frage bleibt also offen, 111111 111 Halte 111' 111111*1*11111st1'1_11de11 fiir 1'111c so s(ychxjgx nnd wichtfgß, das; 1111 „1111111, 1111111 111111) ]1c 1111111 [1111 als 5,111111'1111111111 1111113111 können. xs ist 111111111111 [1117 Frage, die 11111111ch Lage unserer (ökcscygcbung fili“ 11111111111 1111111: Wieweit erstrcckt 1111) formcll (“113 Recht, 1111 c1'111* Allerhöchste Proposition 111 dcrsclbcn Vcr- s11111111l1111g 1111d Brrathnng eine Petition odcr c111c11 “2111111111 311 knüpfen? CH [1111111111 sich hier 1311111111, ob und 111 111011111111 11111f1111gc 1111 Zinc Proposition, wie sic H 11 Vor 211111111 hat, die 111 bcidén“ Karren 1111111'111111111 bcratOcn wird, von diesen 1111111'111111111? Anträge geknüpft werden 1111111111, die 1111 und fiir sich als Petitionen gesetzlich von den111111111111'11311111111 bcrathcn Werden müßten, und insofern glgubc 1111, dax: dicse Frage wobl (*111C 1111“th Erwägung bcdiirfcn 111111“, und da[; 1111 also meinerseits das heute hier Verhandcitc fci- 11ess11llö_als 1111 Präccdcnö annehmen kann. Wir 1111'iff1'11- in unse- ***"111 111-[1111111111 Jntcrcssc diesc Frage von der [)entigen Debatte 1111113 11,1111b111'111111g halten, so daß wir dadurch in keiner Beziehung 1111111111“- 3111 werden.

Abgeordn. Von Auerswald: Ick [1111 allcrkings 111111) der Meinung, das; sich dieses Citat 11111" „C 11 ch Reglmncnts bczicht, 111111tsdcsto1vc11ig1'r bleibt 1111111c "2111111111 von der Sache dieselbe, denn 3311 1115 (351'1013013 1111d §. 1-1 des :)kcglcmcnts behandeln dieselbe Smhc 1111-91111'11'1111'111111, J". 15 ch Rrglmncnts schließt sich aber für 1116 Spczwllc cr1111113c11d 1111. §. 1-1 des chlmncnts sagt: „Die «111111111111111111 _bcgrnnt 1111121111111111111 dcs (551111111116116 dcr?l[*tl)cil111111 k11r11) dcn Rcscrrntcn“, 1111d [11111111 s1*l111'cs;t sich 1111111 111 der Von 11111" 111111111111011 Art der 33111111 8- des H'. 15, wo diksc *11c111'11 2191113111131: 111111111111“? dcs 911111111111|ls 111111 der Vcrs11111111l111111 überlassen b11*1bc11.

?lbgcordn. 3111111111: “Las 21111611dc111o11t, "welches der 11cch1'1c ?l[*;1co1'd111*tc 11116 Prc11s11'11 111111111 (1111, stimmt mit dcm von 11111“ 116- stc11'tc11 Anfrage 1,11111pts111'hl1'ch 1111711111, blos mit dem einen Unterschéékc, das; 111 dcm ersteren die Linie von Berlin bis Königsberg [*c111'11111tis1, was ich 111 1111'111c111 “2111111131? g11113 Vcrrnicdcn habe. Es wiirden also, 11161111 im ersten Anfrage dicö ausgelassen wcrden sollte, “beide Amen- dcmcntö 111111111111111f1111c11, und es wiirde iiber 110 g1'111ei11s11111 11111311111111111 werdcn 1111111111. Sollte 1113 nicht der Fall 11111, so bitte ich, meinen 2111111111 [*c1o11dcrs 3111“ Absti1111111111g 311 bringen.

?))1111'1111111l: "T*ic Anträge fallen doch Vollständig 311111111111c11, derm da[; 11118 Cisrnba[111111'111111d1111g von Berlin nach Kö111gsbcrghcr- “11'111'111 werden 11111, dariiber besteht kein Zweifel, sondern die Ansich: 1111 111111 11111“ d111111 1111111111110", ob in gerader Linie 1111111111 oder 311 "1110111 Tbrtl krerrbi11d1111g einc 1111011 bestehende Eisenbahn mit ""“"" UUWI „[*11111111 werden soll, E11rvcrst1111d111ß 311111111911 bcidcn Antragstellern [1ka abcr doch Vor, dcrm Beide Wollen die nähere 9111:- gabc 111“ Richtung 1111111111111,

(Das ?lrncndcnwnt wird vom Sc1'rct.111* nochmals Verlesen, Worauf dcm AbgeordyPcn “111111111111111 11111c1“ dcm lauten Rufe dcr Vcrs11111111- 1111111 1111111211111111111111111111011 dc1119)1111sck11ll das Wort crtheilt wird.) 2111111111'd11._„Naunmnn: Das Anwndctncnt des Abgeordneten 111113 "_Prc1111111 1111111111 1111111111313 mit dem 31111131 Vcrlcscncn iiberein, und 111) 11.1111“d1*,*111c1111 1115 111-ehrte Mitglied 111113 JP1c11ßcn nicht so WWA Ms dll“ 111111111111 beharrte, die er dcmselbrn gegeben hat, mich "icht MMI?" TUNZE"; Ztl) [1111 vollständig fiir die preußische Eisen- be)" 91591“, 111"? "„U 1" Uk Propositwn genannt ist, fiir die östliche (eqxnbabn. Ick WUUsWc aber nicht, daß durch irgend ein Wort die ))ÜUUU'I dcr Vlkwnllillnng dariiber 11116 csprochc11 werde, in welcher Nll-hkungéx 111111 od gerade von Berlin 'Helbst 11113, die Bahn gebaut wmdc. ckck kmrn drm Herrn, der das Antendcrncnt gestellt hat, nicht 311gchcn,_ daß dl? JL'ÜIL- )" Welcher Récht1111g gebaut Werde, unum- swßbchbskst !kehk- SLU kl? Eisenbahn gebaut werden, und kann sie Blk gf Mk„wH1“dc11 11111 Vethiilfc eines Darlehens, und ist 311 diesem Uch-Wl'i', dW lestnnmung des Vereinigten Landtages erforderlich, so 1111le11111111 oz'chIkaU Werden, da[; diese Zustimmung 1111 eine bcÜinnytc "“;-111 axlsgcléckglßqupfx wcrden 1111111„1111d daß 111111) c111c Modtycatton ?ck habe gcsZMUM 117, 11111 d1e R11111111111'dch11h11 311 bcstmnncn. 1- , .“olch1*s 1111 lwktln 21111111deL1111t3311113111; :ck jetze cs 111cht mrhr 11113 9111 111bc1*3e11111111q “h_ches 3111“ "415111111011 g_cs1ellt werden kann, 111111 111) 1„. Nm Staake F?“,dqß n111h,d1*n1 Je]tr1grn„Votum dcr Yersamm- 111111§l1a11p1 dic Bahn“]kmgkn Mrttel 111cht gervahrt worden 11nk«„ 11111 „ '“211111'11dc111cnt („ 3111 „Al,!öfulp'ung- 111 brmgcn. Darum 111111 1ch “U.:“, , I Ik'1w11111g htcr 111cht weiter qeltcud machen“ 1ch “:" mtch abcr 1v1der Alles k" - 7 , erlaren, was fu1 dtc Zukunft d1csem :mtcndemcnt m den Weg treten könnte Cs 1 11 “cl d' 5) be dcr Versammlun sein e“ ' 111111 an) 11111 re „luf- M, ,ck d , „J - "ken solchen Beschluß 3a fassen. Daher ßbkdc 1), ""Ick'd MFM", M'!" das geehrte Mitglied aus Preu- 111 auf dre Wo1tc ver„trhtctc, dre 1 * - -

, 5) , „ _ - v1e . glaube, mcht wesentlrch sind, „um dre .lnstchk de1 chsqmmlung ' r. Majestät dem Könige gegenubxr auszusprechen, das_ß s1e, troydcm sie das Darlehen nicht gcnehmrgt hat, dennoch es fur 1111 Interesse des Staates liegend er-

Das qcchrte Mit- *

achte, die ös111che Bahn herzustellen, und-daß sie bereit sei, unter anderen Umständen d1c_ Zusinnmung 311 1111c1n solchen Darlehen zu geben, Ich glaybe, d1es kann nur noch dte Aufgabe der Versamm- lung sein, nur„d1es kann sie noch au§sprcch111, mdem fie Sr.?)kajesfät auf die Allerhöchste Botschaft sagt, sie ski in diesem Augenblicke nicht in der Lage, das Darlehen selbst 311 bewilligen, *

(Ruf zur Abstimnmng.)

Marschall: Es würde das Amcndmnent also noch einmal 311 verlesen sein.

Abgeordn. Von Vrii 11 neck: Einige 1111111111) Worte 11111“. 1111 wiirde gern bereit sein zu jeder Vereinigung, 11er jch qlanbe "ck11“ daß es mr 111ögl1'cl) ist, das ganz herauszulasscn, 11'11öd1'11*Z1vcckl11111c: «'s festzustellen, daß die Bahn hier ihren 2111s11111111 111111lt1'11111i'1ffc, denn es liegt 311 schr im Interesse des Staates, du's; 911111 Von dem: selbcn 311 crbancndc Bahn von 11111 1111111 21'7611111111 1111-1116. Es [11111 darin auch 11.111161“ nichts, nachdem 1111 das Wort ,“,11111111ttclb111“ habe fallen lassen, und 111) [1111 auch bereit, die «1111911116112; erhobenen Bedenken 111 Riicksicht dcr Méttcl, die bereits fiir den Bau angewie- sen sind, dadurch zu heben, das; statt der Worte „wic 111-Ihm“ die „111 geeigneter Weise“ gewählt wcrycn, 111111 11111111 Weiter „mit kc11311 Gcbote stehenden Mittcln“, so da!; es dann 111111111111111111'3111 111113111 wiirde: „Die Vereinigten Stände 5311111111 111111111 11111111111911111111111st darauf 1111, daß des Königs 2111'ajcs1111,gcr11l)c11 111111», bc1111fs der “JU beschleunigenden Ausfiihrung der (»“11l1ch1-11 11111 Berlin «11,3 11,111, 3111“, nigöbcrg 311 führenden Eisenbahn dcm 11äch1tc11 Vereinigtcn La11dt1111c cine ?lU'crhöchstc Proposition Vorlegcn 11111“ bis 1111/1111 d1c 1111 dcrsclbéu begonnenen Arbeiten 111 gccigncter Weijc 11111 den 311 (Nbotc strhcn: den Mitteln fortseycn zu lassen.“

(Ruf 3111 Absti111111111111.)

Marschall: Der Abgeordnete 111111 281111“ [1111 sick) 1111111 1111113 Wort gemeldet, ich [1111 aber der Meinung, das; 1111 (“111116111“11111111110111 hinrcichcnd erörtert ist. Der Herr Scrrctair 11111“ dic" Frage 111111 einmal vorlesen. * “

Secretair von Leipziger (vorliest 1111691111111111111111 des,?lch- ordnctcn Von Briinncck "0111111111131. *

Vlbgcordn. von M 11 ssow: Einige Worte iibcr dic Fragrstcllnnq, Ich wollte 11111" die Bemerkung 11111111111, das: dcr ci113igc*?l11sk111ck „Von Berlin 111115 11111) Königsberg 311 f11111'111d1'11 Ciscnbahn“ bc311111; net, daß d_1'1' Van einer besonderen Eisrnbalm 111111 Brrlin aus direkt nach Dricycn 111311111111 s1*1, jcdc ?lndcntnng 111111 .*1111111111111 soll 111 aber 11.11.1111 Vcrmfcdcu wcrden. Dcr 111111111111111' S111111O3111111, 1111111c11tl1'111 dcr 111111111111scl11', der vielfach hier angeregt ist, wiirde 1111111 1111111111111“- den, Wenn die Bahn von Berlin 11115 iibcr Stettin odcr Frankfurt nach Triesen ginge.

Secrctair Vo 11 L1I1'p31gcr: Ick habe 1116111111! Vorqcs111111111'11, 311 sagen: die Bcrl111 11111311111111sbcrg Ocrbéndkndc E1s1'11b11h11Z 111111111 Abgeordnete Herr Von Briinncck 11111 b11's1' Abänderung 1111111 annehz 111c11 1111111611, 1111 glaube abcr, das; d111111 solche 11111" größere. *E1111111111q 311 li"311'11*11 s1*111 würde; da doch Viele 1111111“ dc11?[11111cs1*11dc11 sind; 116 Vor dcr Hand die' von hier nach 5111111111 111111 Triesen 11111111111111111 311 fiihrende 23111111 nicht wünschen, sondern die frankfurter odcr Jettincr Bahn benutzenwollcn, deshalb habe ich es wichtig, daß die Frage 111 der von 11111 angegebenen Weise verändert werde.

"))karschall: Es fragt fill), ob diesc Faffung *dcn ZMifcl, dcr erregt ist, bcscitigkn wiirde.

?lbgcordn. von Krosigk (vom Play,): Dcr 2111131111111 dcs ?ln1c11dc11w11tö: „Beschleunigte Ausfiihrung“, diirfte wohl jcdcnfallö wcgzulaffcn sein; da er mit dem in der gestrigen S1111111g gefaßten Beschluß 111 a11s11ckci11c11dc1n Widerspruch steht,

Marschall: J1llz iibcr dic Fragestellung selbst noch Vc- 11111*k1111111'11 311 machen sind, so hat dcr JiirstVo11L1ch1101115111d11s Wort.

Jiirst L1ch11owsk11x Ich kann 11111 11111 dcm 11bcrci11stin1111c11, 1111113 1111 chrcnwcrrhcs Mitglied 11115 Westfalen bereits gesagt 1,1111“, 1111'rschc1'111, das; ein großer Tl1c11 dcr Vcrsannnlnng iibcr die der Bahn 311gcbc11dc 3111111111111 noch schr unklar ist, und daß daher Alles, Was die Richtung der Bahn näher präzisirt, 11113 dcr Fragestellung chblcibcn muß. Es ist 3111111“ cr1v11'dcrt worden, das; 111 d1cs1'r Fas- sung keine 9111111111111 enthalten sci, 111131111 jcdoch 111 den angegebenen Worten d1c Richtung1111111gc1111311111st, so wäre es 11111 besten, die Worte [111111111 111111, und es wiirde 11111111 blos Von der P1'c11ß1s111c11 Ist- [1111111 1111 Amendmncnt dic Rede s1*111.

?lbgcordn. Von B1'11111111c11: Wenn dadurch eine größere Vcr- c1111g111111 311 Stunde zu bringen ist, so habe 111) nichts dagegen, 1111“; mein Vorschlag 111 111111cgcbc11cr Art modifizirt wird.

9)?111'sch11ll: Dcr Sccrctair wird déc Frage noch einmal Ocr- lcscn, wie sic 11151 gefaßt ist.

Secretair von 53c1'p3111cr (liest Vor): Vcsctzlicßt die Ver.- s11111111l111111, Sc. Majestät den König 11llc1'1111tcrtl)änigst 311 11111011, behufs dkr Ausfiihrung 1171“ großen östlichcn Bahn 111111) Prcnßrn dem nächsten Vereinigten 8311111111111 link Allerhö111stc Proposition Mr: legen und bis dahin die an derselben b6g01111c11c11 Arbeiten in geeig- 111'1'1'1' Weise mit den 3a Gebote stehenden Mitteln fortsrch 311 la'sen?

1 ?lbgcordn. von Briinncck: **1111 1111111111111, die Worte „311 Gebote stchcndcrt Mittel“ fallen 311 lassen und blos „111 gccignctcr Weise“ 311 sagen.

Fürst von Lich 1101112411): Ick b111c die Frage noch einmal so 311 Verlesen, 1v1c sie jetzt laufen soll.

Scrrctair von Leipziger (liest vor):

„Vcsärlicßt dic Versmnntlnng, Sc. Majestät den König 1111111111111“-

tl).'1'11111st 311 bitten, behufs dcr Ausfiihrung der großen 61111111111

Bahn 111111) Preußen dcm nächsten VereinigtenLandtage einc Aller-

höchste Proposition vorlegen und bfs dahin die an derselben begon-

11c11e11 Arbeiten 111 gcci neter Weise fortschn zu lassen?“

Marschall: Die ?Frage wird nunmehr wohl vollständig vrt“- st1111dc11 1111d dariiber kein ,“;chifcl vorhanden sein. Dicsrlbc 11.1111“ durch 11111111'11t111hc11 Aufruf abgestimmt werdcn.

(“))kcßrcre Stimmen: Nein! Nein!) _, Es fragt sich, ob 24 Mitglieder die namentliche ?lbxtrmnmng [*L-

gchrcn. (Pause.) „ „ „ Da dies 1111111 drr Fall ist, so habe ich mcincs Orts kc111c.V1'1-'11111a1- sung, sie fiir nothwendig 311 erklären, und wir kommen 111, kurzer“ Wetsc, nämlich durch Aufstehen, z11r'21bs11'1111111111g, nnd drexemgen, welche die Frage bejahen, wiirden dies durch Aufstxhen 311erken11c11 geben. Es ist blos die einfache ?))kajo1111'1'111othwc11d111. WU" werden das Resultat der Abstimmung. durch e111c Zahlung fe1'tstclle11. (Dws geschicht.) , " Marschall Das Resultat de(Absttr-nmung 1f1 Folgendes: fur Za haben gestimmt 326 und für Ncm 190; der ARMS des Abge- ordneten von Brünneck ist folglich angenommen. Der Abgeordnete Hansemamz hat sich um das Wort gemeldet, und ich bitte, die Pläse wieder crnjzunehmxn. (Pause von etmgen Mmuten.)

* Sonntag den [31:11 Juni-

Der Antrag ist schon vorher gestellt worden und 1 -

mu11 gebracht werden, und die Fra 1: würde hei enénnBzelsYZFßjY; Versmelung„ das Konklusum der "urie der drei Stände bezü lich der Veröffentl1chung der namentlichen Abstimmungen 311 dem Jhrlgen

zu machen?

Graf von Arnim: Wie lautet der Beschluß?

Secretair von Leipziger: Dcr Beschluß lautet dahin, daß jämmtlfche Abstimmungen durch namentlichen Aufruf Veröffentlicht wer- den sollen, und er geht meines Wiffens so weit, daß auch die ver- gangenen Abstimmungen noch veröffentlicht werden sollen, mit Aus- nahme eines einzelnen Falles, der ausvrücklich abgelehnt war.

(Das Leßtere wird von mehreren Seiten verneint.)

?lbgcordn. Dittrich: Die vergangenen namentlichen Abstim- 1111111gc11 1111111. Der Beschluß bezog sich nur auf die damalige und auf die künftigc'n ?lbstfn111111ngen, wie ich solches, weil ich das Proto- koll gefiihrt habe, gewiß weiß.

M11rs11111ll: Um den Zweifel, der angereg'r worden ist, zu be- 1811111111, scheint es mir am einfachsten 311 sein, Wenn die Frage so ge- stellt wird: Vcschlécßt die Versammlung, die Veröffentlichung ihrer 1111111c11111chc11 Abst1'1111111111g911 eintreten zu lassen. Dieser Beschluß würde 1111) aus den Gegenstand, welchcr 11116 1th besch1'1st1gt hat, und auf die künftigen 1111111211111chcn ?lbstinnnungen beziehen.

Abgeordn. Tzschockc: Ick k111111'11111 augenblicklich nicht erklä- rcn, 11111 1111 Beschluß über einen Gcgcnstand erfolgen kann, der schon friiher 111 der Kurie dcr drci Stände gefaßt und ausgeführt ist; 1,ck kann 11111“ den Fall nicht gut als mögl1ch denken, daß die .Herren-Ku- rie c111c111 2361111111111, der hier ausgefiihrt ist, entgegentreten Werbe.

');)1'111's11111ll: Ich glaube, daß cs nicht erforderlich ist, auf dies Vcdc_11k1'11 cinzngchcn, und die Versammlung wird heute einen Be- 1'1111111; 111 der „7511s111111111-11s11131111g, 111 wclchcr sic sich hier befindet, zu 11111?" [,Mbk"; M"" sik abcr dancschluß faßt, so wird er auch qel- 1111 in Bezug 1111f den Gegenstand, der 111113 so eben beschäftigt hat, und 111 Bc31cl)1111g anf die Gegenstände, welchc 11115 11011) beschäftigen 111911111. Die Frage hcißt alw: Bcschlies11 die Versammlung , die Vcröffc111l1111111111 ihrer 11111110111111111'11 Abstimmungen eintreten zu lassen.

E1111' Stimme (vomPlch): “Liesechschluß hat doch aber 161110 rückwirkenbe Kraft?

(131-11f Ho 11 211111111: 311) glaube, das; kein Mit lied der Ver- s111111111111111 sich 111 101 Lage befindet, jemals vor dem öZentlichen Be- kanntwerden 1111115 (111111111175 irgcndwic zuriickzuschrccken. Wenn ich also 11111 Frage 111 Bkzug auf den vorlicgcndcn Beschluß richte, so 11cs11111'h1 rico 11111“, 11111 jckrö Mitglied 111 den Stand zu scßen, wenn eine 1111111c11111chc Abstimmung stattfindrt und Vrröffcntlicht wird, atzch eben so 131111111111), so weit es ihm angenwffen scheint, die Motive seiner *.)lbs111111111111g bekannt Werden 311 lassen. ,

Es ist daher wichtig, zu wissen, che dic Debatte esthloffen Mrd, , ob iiber die Frage mittelst 11111nc11tlichc11 Anfrufs abchimmt und mit- 11111 das Votum vcröffc11tlicht werden wird oder 1111111, und zwar (1116 folg-xnden (551111111111. Es können sich viele Mitglieder in der Lage be- finden, 11111“ einfach für Ja oder Nein 311 stimmen und, um die Dis- kussion 1111111 311 verlängern, mit einer bloßen Darlegung ihrer Motive die Vcrsammlnng 1111111 ermüdcn 311 Wollen. Ich halte dies auch für hinreichend, Wenn das Votum innerhalb des Schoßes dcr Versamm- 11111g bleibt, Weil ich glaube, das: wir 111113 so Weit kennen, daß wir f1'111111s 111111tjcdc Abst1'111111111rg 11111111“ 311 begründen nöthiq haben. Aber 1'13 schci111 cin U11tcrschicd, 111 1111c weit das Ja und 916111 weiter bekannt werden soll, und das kann doch 11111“ dchwcck dcr Veröffent- 11111111111 s1*111. Ick trete dcm é'1!11111*1[ 111 der 51111'11' der drei Stände gcfaßtc11Bcs111luffc bfi; 111111 1111 frage“: Hat die Ansicht dabei vorge- 111111111, das; 1111111 vor dem S111l11s; der Debatte wisse, daß die Ver- öffentlichung Dcr 11111116111l1111c11Abst1'1111111111g stattfinden soll? Weiß man dies, so kann dann allerdings Zeder crnwffcn, ob er es fiir nötht' (11111, 11111 2111111111 111 der Debatte näher zu bcgriinden 1111d auf dies? Weise 111111) die Motive seines Votums dcr Öcffcntlfchkmt 311 iiberge- bcn. Wenn 1111Vcscl1l11s; 111111) hicriibcr 111 der Drcf-Stänye-Kurie 111-11115 gefaßt sci11 solltc, so bitte ich dies k1111d zu thun; wtr haben keine 318111111111“; von demselben. _ „_

Abgeordn. Dittrich: Dcr Beschluß 111 111-der_Wc111» gesqßk, da[; die Motch 1111111 angegeben werdcn. Es 111111) mchts publtztrt, 1115 die Listen, welche [1161 gefiihrt werdcn, 111111 dre Angabe der Mo- tive wiirden, 11111111 11ka 6111311111: Mitglied drerrsgmmlung solche 111111111211 solltr, bei deren großen Za11l'111ch1_mdgltch 1c111.

(Bras von 211“ 111111: Dic“ (“1111111111 111113111111a11d1'11. -

?ibgcordn. Graf von S111111e1-111: W e_jder hohen Versamm- 1111111 1111111111 ist, habe 1111 111111) 111 111-„?1b1trnxxnm11der Frage„m drkTrri-Srändc-FUnfc cntschfcdcn 11111111 d1e Bcroffcntltchung erklart. C3 ist 11[*1*r dic Vc111'ff1'11tl1'111111111 1111 ?lllgc1111'111c_n arrgcnommen, Mrd 13, 31311119, 1111“; es die Konsequenz„111111111111,. daß 11111“ auchRheyte d1e Vcrdffcntlichnng dcr?lbst11111111111g1311111'11 1111“ d1c Vcrxtmgtcn Kurtxrr be- scl1111's;c11. Wir könnten sonst da111'11 kommen, daß 111 der Veremrgtext 3111319, 1110 die 111111111111“th (55111111111111dc 3111,“- Vcrhandlungjkommey, mtt dcr Lcffc11rl1111kcit dcr Verhandlnngmr 3111*11ckg1'l)111t811 tvtrd, wahrend wir 111 sonst 111111111 111111111. 311,» nzcme also, we Kopsequepz forderx, dyn (511'1111ds1111 1111311110111111'11, 1111“ (“16 Vßretmgtc Karte gle1chfalls dje chöfsgntlahung dcr ?lbstérnrnnngcn [111111111'dc11 zu lassen. , . .

x112.11s11111!l: Cs ltcgt allerdrngö 111 der Frage, wte 1ch “ste 1191-1911" 111111, die “3111111111- daß ketne AuMahme- staftßyden ,w1rd. W111" co 1111111, cs beschließt die Vcrsamml11ng,__d1c Veroffxntltchung 111111“ 11.1111111111'111c11 ?lbstinmmng xintreteu 311 lauen, so Mrd wyhl 11111111 11111111, das; es fiir alle Fälle gelten soll, wo eme namentltche Abstinnnung bewirkt worden ist. , „ .

Eine Stimme: Mir Auönahmc derjrmgen Falle, wo d1e Vcrbandlnngcn nicht bekannt gemacht Werden. ,

Abgeordn. Siegfried: Es handelt sich nicht darum, ob w-r bcschlécsxcn sollen, „daß eine Verhandlung vcröffxxtlicktt werden soll; es handelt sich vielmehr darum, ob das Geschäfts-ngle'mknk sus- pendirt Werden soll.“ Das Reglement giebt dem Landtage das Rxéhk- alle Vcrhandlungcn zu veröffentlichen. Die. Stcnographen, EFI?" 311 diesem Zwecke 111111), ihre Niederschrift w1rd gedruckt, xk“, sm"- m111111 gehört zur Verhandlung, sie wird volißandtzxgxangkkpwchM- ' dch Ab1eord11etc antwortet 11111 511! oder 911th *LOL*?" nun, zur )c . Z „. - ,» “5 ' Ab 11mmun nicbt Erle1chter11ng fur d1e Stenographcn, von „du'se'ZYÖ'F't ,d 1 ka€111 so 11achgcs111111bcn wird, weil dieses anderwqul; ctgatlr? wer 111111 e1s iiet bleibt die Abstimmung doch ein Akt der Zerbst" ""O I

* * ' * -„ 11: ““ “111111. rcryclben zu unterlassen. Jch l)1er111 kem Grund, dn „cronc11tl1P1 .] „ l' b . w. "b ll bin (“aber der Ansicht, daß die VeroffÉLU'chung..auch 1121 “ te 11 era

. * . „» 1 “ K ' der 1111 Stande angenommen hat. emtrete wte Solches dre 31111113,

M,arschall' Ick sehe kemcn Anstandl der noch erhoben we'r- den könnte um 1111: Frage so 3" stellen, nue. fie gesellt “wordetr 'st“ nämlich 331,1", Beschlfcßk die Versammlkanßg, d1e Verbsenthchung 1hrer 11amentlickc11 Abstimmung cintretxn zu en?_u11d 1ch glanz", daß auf die kürzesze 217132: durch Ansstehen und Stvenbletben daruber ab-

' 1 n * . JLÜ'YYQsnFoerk: ?ck bitte ums Wort. Ich glaubx, meme Hurry, die Versammlung be] cht aus den zum Kauen, und msofem kaun ut