“ Lß" „ " . _ Indem praktischen Stand u “aus„wol'ch- .- MM "M Einkommensieuerdasbeßa iiiclisk, die- laffey zu er richtem, ei es durchAbschaffung derMa [- , - 1- ?M'“ Durch - , der unteren K!- e» _ .,. Meine Herren! Wir legen mit Re 1 großen Werth ' , , ckck bor dent“Ge ; Oben so wichtig | es ab,“ Lilith- . , Weil in „den faatslasien beßext, daß, m'k,k*"km ,' ' ' nach “einem Einkommen “Ju d esen Laster: hetfrägt, Dre MO 4 ford ' , daß die unbemitte ten Klasen moglich„si be- k_ UU-Weu, die keine Vertreter ierher haben senden koniren, umi HTR “'zu verirrten; die Loyalität fordert, daß der,hoher ,eben e „ des Landes sich" in loyaler Weise der ,Unbezznttelien “KUZU“- abe't endlich auch die Klugheit, denn wenn keine-Rucksichtcn auf diese Klassen genommen werden, könnten Zustande entßehen, welche die kraurigßen Jol en für unser Vaterland h,aben Wurden: Ick Kirm- daher fir die inkommensicuer, „erlaube iiur ab,er, dabei den Wü:! auszu prechen, da Se. Maxesiat der Konig die Gnade . en m gé, eine mecbiat- omuiissiyn zu ernennezt, bestehe„nd, aus éaatdbéam'ten und siänbisckén Maigltedern, UM dl,? zwxckmaßigsieu Maßr- ein zu c orsch'en, wie die Emkommrnsteuer cmzufuhren ist., A? eordn. Zausleutner: Da bxreits ausfiihrlich Alles,erör- tert wor eu Z|, so erkläre ich nur, daß ich gegen das Geseß ,strmme. Abgeordn. Sommerbrodt (vom Piave): Als ich mich bald nach der Vorlesuné des Gutachtens vor drei Stunden gemeldet hatte, war es meine Asi 1, meine Ansichten über die Umwandlung der Mahl- und Schlacht euer in eine Einkommensteuer ausführlich zu er- läutern; es hat aber eine so große Auzaßl städtischer Abgeordneter dies bereits in meinem Sinne get" an, da ich nur, wenn ich die Tribüne besiiege, einen Fehler be ehen Würde, der zwar auf der Tri- büne kein neuer ist, vor dem i mich aber seit 8 Wochen grhiitet Kaim nämlich den, mit einigen anderen Worten dasselbe zu wieder- o en. . (Bravo.) Ich füge blos hinzu, daß, so lange fiir die Mahl- und Schlacht- steuer kein besserer Ersah als die proponirte Einkommensteuer ge“ eben wird, ich laube, daß die Mahl- und Schlachisteuer fiir die tädte noch zwe mäß2iä,er beizubehalten und für Alle leichter zu ertra- gen sein Wird, Jm gemeinen kann ich gegen die Einkommensteuer nicht stimmen, da die meisten Städte schon eine Einkommensteuer zur Ayfbringun ihrer Kommunal-Ab aben haben und ich überhaupt eine Einkommenßeucr für das einzige ittel halte, um gleichmäßige Br- steuerun die im höchsten Grade wünschenswerth, ja dringend noth- wendig : , zu errrichen. , Abgeordn. Bünin : Hohe Versammlung! Der Grundsaß, dqß enz jeder Staats-Einwo ner verpflichtet sei, nach dem Verhältnine seines Vermögens zu den Staatsbedürfnissen beizutragen, ist von der kehrten Abtheilung einsiimmi anerkannt worden. Ich stimme dieser ' nerkennun ebenfalls bei. er vorliegende Entwur einer Einkom- tpensixuer iZ jedoch nach meiner Meinung nicht mit diesem Grundsaye übereinstimmend; denn es wird schon eine zu große Unbilligkrit darin gefunden, daß den Grundbesißern neben der Grundsteuer noch eine ehxn so große Steuer auf elegt werden soll, mit Unterschied noch eine hohere, wie den iibr' en teuerpflichti en, In meiner Provinz muß der Grundbxsiser 1 bis 20 pCt. rnndsteuer bezahlen von den Katasiml-Vemerträgen seiner Grundstücke. Derselbe wiirde dann, wenn er die Grundsieuer bezahlt hätte, von dem, was er noch übrig

behält, noch einmal 3 Prozent bezahlen müssen. (Zeichen von Ungeduld). Die ganze Steuer wird ihm also zu 18 bis 22 Prozent zu, |ck?" kommen, während der Kapitalist nur 8 Prozent von seinem Karina!- Einkommen zahlen soli. Eben so sehr stellt sich das Z))?ißvcrhal,tmß bei dem 5. 6 heraus, wo im Vergleich mit den Grundsicuerpflichiigcn diejenigen, die ihre Einnahmen von unsundirieu Einkommen haben, nur 2 Pro ent bezahlen sollen. (Stärkere eichen der Ungeduld, weil der Redner nur den Steno- , graphen diktiri). -- ck stelle die Fra e: Warum soll der Grundbesißxr eine sechs- sache teuer, im GegeUJaHe zu der des Kapitalisten, zu zahlen haben? Man sieht hier die größte Unbilligkeit (immer diktirend), rvril hier,- nach die Ein iihrung einer Einkommensteuer die Ueberbiirdung der die Grundßeuerp ichtigen schon trifft, noch im höheren Grade sieigern würde. Aus diesem Grunde erkläre ich mich gegen den Gesrß-Entwurf. (Gelächter und Lärm lassen das Diktiren uicht ferner zu,) Abgeordn. von Rath: Wenn ich es wage, heute das erstemal vor Ihnen hier aufzutreten, so rechnen Sie es mir nicht als An.- maßung an. Ich erkläre mich für die Einkommensteuer; ich erkläre mich aus dem Grunde dafiir, weil ich sie als die einziZc prinzipielle unter den direkten Steuern betrachte, die eine Ausglei ,ung hervor.- bringen kann, in Bezu au die Staatsbediirfniffc, wo die stehenden Einnahmen und indire ten “ feuern nicht ausreichen. Ich sage mehr, die Einkommensteuer wird kommen, sie wird ein Muß werden, und ich wünsche, daß wir sie freiwillig ergreifen, ehe wir sie zu ergreifen ge- wungm werden, damit sie ihren moralischen Werth nicht verliert. ,| der heuki e Landtag dazu berufen, diese wichtige Steuer, we- nigstens das “Zrinzip derselben, ins Leben zu rufen, so wiirde ich mit Freuden keins ehren und sagen, ich habe das für die unterdrückten und not,!) ,erdenden Mens-hen gethan; nicht daß ich ihnen blos eine an lickkche-Untersiühung gegeben hätte, denn die augenblickliche Un erßüvaxng verliert mit dem Augenblick ihren Werth, wo sie SWW ist; aber wohl eine dauernde! Das heißt, ;ck will m zu den_noihwendi en Bediirfnißen des Staats, die ich selbst erkannt hübk- gx'm sebsi öher esteuem. Sie diir ten mich “ "' "UU wohl mit Recht auf ordern, diesen Gegensiaud mehr allein P 7091, isch JU befruchten, sondern Mittel und Wege anzu eben, wie „5? , MWMMÜUW Unzyrichien sei? Meine Herren! Sie “iind weder '," derS mum" ""ck? ich Rhön vorbereitet, um diesen Gegenstand U MKM ckn- , ar, ert ver remd errschast aber habe ich als junger a U *in ,mxmer' ““ß““ damit begonnen, eine Personal- und , ilia “'- umlegewzu helfen„ in einer Stadt, die ebenfalls zu M! * „W SWW", d,“ Monarchie Jebörk, in eine Steuer, dercn UM. gx aus dem Knuzip, einer Verm genssieuer basirt war! Es ist uns", Unnaen sie den WMP Jahr;" so umzulegen, daß keine Recla- mati nen WQßattf-mdenz Dees ma genügen, um zu bexveisen, daß eine_Mö , da i ,'diese Umwan lung zu bewirken, und ich bitte da er v usend ",da, das Prinzip au6gesprochen werde, siatt der S a , ,Mä-hl-z und Me,! en euer soll künsti eine Einkommen- “: , bq-m- bitte ,! aber den Herrn , arschau, den vor- , “ _ stand an .die betreffende Kommission zurückzuweisen, „in-nme, xoßeivxre und glücklichere Anhaltepunne über Art ,und. MS wie i" Steuer umzuiegext ist„ aufsqche und aus- M- M. die“ ph“ ka ck“: Müßte el, die die Regierung in den - “ fest, rde „ich, in den nter. rund Zehen und nur da . * "v. „ ,. Z sharks einer unrirétigen * _ ; , W;, ammoa os bij; Meral tät,

* „“i-„sr afowrvoni PWM IchZeritäre mich „kek? & [;,-' Mb _' error“ „mib, „hie ' ' ' *“ ohm„ MBSPZYÜ daher *EUR *aus

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ngabe begriindet halten, als key„Namen eines

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d' si 't sich f ht b “ck“* Z ck“ "ZgiNlNt biiiäsiv'“ te e mr u ce, (: e a i un emen u ag ur a en- K'U“ «„ omdwie sdchdiefmit Alle voilßändcrhg, ieden. Abgeordn- Gier (besteigt unter Aufregung der Versammlung die Redirerbühtte):

Meme Herren, ich bin“ nie [an weilig gervesrn .....

, (heftiges (Zelächter) , und wurde “"ck jkßt mit Bemerkungen nicht aufhalten, wenn ich "icht ,aus einer Stadt wäre, die auSnahmsweise seit mehreren Zah- kk" d'“ Klassknsieuer besitzt und sie sich statt der Mahl? und Schlacht- steuer erbeten hat, so da ich, obschon Von geringem Standpunkte aus, ,doch aus eigener Erßahrung sprechen kann. Ich erkläre mich fiir die Aufhebung der Mahl: und Schlachtstcuer und gehe dabei von de,m Grundsatze aus, daß Zeder nach Vrrhältnis; seiner Mittel UNd |M“ Kräfte zu den Lasten und zu den Steuern beitragen muß, Deshalb Erkläre ich mich gexen dic Mahl: und Schlachtstcucr, erkläre

, , , , , (donnerndes Lachen) _ Mil s'? "" PUMP nicht gerecht ist; das ist der Moment, den ich mir vorzutragen erlaube. Dic Einkommensteuer trifft Jeden mit qleichem Maße nach bloßen Einkommen;Prozenten ohne alle Berück- sichtigung der Lebens: und Familiru-Vcrl)ä[tnisse. Aber niir die Steuer rst gerecht, die nach der Lcistungöfähigkeit fragt, und deshalb erkläre ich mich statt der Einkommensteuer fiir die Klassenstener, Ich will ein einziges BURN zurVr-rsiändignng erwähnen. Ein Familien- vater mit mehreren indern bei einem Einkommen von 500 Nihlrn. kann unmöglich dieselbe Steuer geben, Wenn es gcrrcht zugehen soll, wie ein einzelner Mann ohne Kinder mit eincrchte Von 500Rihlrn, Daraus schon ist zu sehen, daß die Einkommensteuer an sich nicht gerecht ist; nur eine Steuer nach drrLeistungsfähigkrit ist gerecht und daher Verdient nnskre dieses Prinzip eher ancrkrnncnde Klassenstcuer, obschon heftig angefochten, offenbar den Vorzug vor der Einkommen- steuer. Sie ist auch an sich nicht so veraiorisrh Mid belästigcnd, wo- hingegen eine Einkonrmcnsicucr ohne sprziclle Drclarationen, inquisi- torische Maßregeln und Vcrationcn bei den jetzigen Zuständcn gar "icht MW“ Möglich ist, Es ist schon erwähnt worden, und ich habe mich selbst. davon überzeugt, das; „die englische Einkonnnc'nstrucr -Bill, ungeaxhtrt das Parlament große Rechte hat und das rnglisch V„olk in der politischen Bildung hoch steht, doch bei wriirm mehrbrschrau- krndc Maßregeln nnd Juquisitionöwrscn enthält, als drr Grfrtz-Cnß Wurf, der uns Vorgelegt ist.

Eine Thatsachr, die wir aus drr neuesten Zrit Vor rins,l,»ab,mt, bestätigt, daß wir an keine Einkommrnstcurr drni'rn körrnen, die mit eben solch? Masßrcgrln enthält. Wcshalb_ich frrrrer," die Ansicht„ da[; die Einkommen euer an sich nicht gerecht iki, bestätigt glrrubr, ist die'. Erfahrung, daß man fast überall, wo die Einkommxnstrurrmaiichrit bestand, von derselben ziu'iickgekommcn ist, Es ijt dies fast tn allen kleinen Republiken geschehen, so auch in meiner Vaterstadt, ehe sie so glücklich war, drr glorrcichcn Krone Preußens kinderleilrt zu rvrrden. Wir hatten in alter Zeit Einkommensteuer, Diese ist aufgehobrn wvrdru, Weil, nachdem die Bedürfnisse, der Haushalt und das Leben mannigfaltiger geworden, man um so mehr eingesehen hatte, daß der Grundsaiz in der Ausfiihrung nicht gerecht ist. Deshalb Wollte ich mir erlauben, ein Ameudement zu überreichen,

(Gelächter)

,mich aber auch gegen die Emkonmrenstruer ..... '

Weiches, wie folgi, lautet:

„11 “Die proponirie Einkommensteuer.m'o'ge nicht ringe- fiii)ri Werden; abgrschrnwon dcn Sihwirrigkeiten und Vrrniioucn bei dcr Ausfiihrung scheint sie uns auch im Prinzip

„ nicht gerecht, weil sie iiberall mit demselben Maße trifft, ohne nach der Lrisirtngsfähigkcit zu fragen. Die Klassenstcner (dir auf Lristungöfiihigke'it mehr Riirisiiht nimmt, dcshalb grrrchirr und mittelstdrr'Abs-häyungs Marime, die bei dcr Steuervi'ranlagung den Befund sach- uud pcrsoncniundiger Mitbürger zu beachten h_at) möge beibehalten, aber vollkommen riiisgrbildrt oder modisizirt werdcn, sowohl durch Mehrung der Zwischen- und h ö ? heren Stufen, als durch Berichtigung drs Veranlagungs- Organismns nnd der Schäyimgs-Normen, damit Erleichterung

den untersten Klassen, geschehen kann,

Den Städten, welche von der Mahl- und Sihlachistrncr zur

Klassenstcucr iibcrzugchrn wünschen, Werde dies gestattet und

dadurch crlcichtert, das; man nicht das zrithrrige Aufkommrn

dcr Mahl-und Schlachtstcucr fordere, sondern die Veranlagung nach drm Gesche nnd der Instruction, mit Brstrrbcn möglich- sier Steuerglcichhcit in allen Landestheiicn, bewirkr.

4) Tenjcuigen, nmnrntlich dcn großen Städten, die es wünschen, Werdr die Mahl- und Schlacktstcucr belaßxcn, und eine Ermä- ßigung gewiffrr Säyr, insonderheit drs «chwcincflrisrhes, gw währt.“

Insofern dir schon iibrrgrbcnen Amrudcmrnis dasselbe enthaltrn, wiirde es damit zusammenfallen odcr überflüssig werdcn.

(Ruf znr Abstimnmng.) ,

Marschall: Dies Amendemcnt ist schon in den friiheren ent:- l)alten, ganz besonders auch der letzte Punkt. ,

Abgeordn. Hanisch: Hohe Versammlung! Auch ich gehöre zu denen, die das Prinzip der Einfiihrung einer allgemeinen ,Einkommrn- steuer fiir unbedingt das Einzige haltrn, um zu dxm Ziele zu kom- men, wohin wir bei der Vrieuerung kommen niirjsen, Ich glaube, daß dies Prinzip das einzige ist, was cine,_Ausgletchung herbeiführt, der Art, das; Jeder nach seinen Kräften betstcnert. Ich glaube, daß der Widerspruch, den das neue Prinzip, Welches ich emen großen Jortichritt nenne, vielleicht in der hohen Versqminlung,findet, kein„ cin- zelner ist, als die eigentliche Weise, wie die Abschirßrngattpnden soll. Gequ die Weise der Abtheilung wiirde„ auch ich nu erklären müssen. .Wir haben aber schon in vielen Stadien c,r_ne Komniunal- steuer eingefiihrt, die eine reine Vrrmö russicurr qt, auch m der Stadt, welche ich zu Vertreter: die Ehre Fabr., Dort hai man eine Kommission von 24 Mitgliedern aus allen Stauden gebildet," diese haben die Abschäynng vorgenommen, und es hat ,nur schr wenig Re- clanmtionen gegeben; nur einzelne, die zu g„rrmg waren. In der Regel hat sich keiner iiber eine zu hohe Abschayung beschweren kön- nen. Ich bitte also die hohe Versammlung, der (Hxseiz-Eytwurf an- zunehmen, aber unter der Modification, daß ,nicht dre persönliche Ab- schäßung, die so vielGehässiges hat, eingefiihrt werde, sondern daß die Abschäyung durch eine Deputation vor enommeu werde, Ich habe ein hierauf beziiglichcs Amendement aufgeßellt,

(Gelächter) und Y Werde es Ew. Dur taucht übergeben. ,

b eordn. Lindner: ck laube, daß,diesx Angelegenheit zur Veschlu nahme reif isi und will Sie ni 1 weiter nrkommodtren. ,Als ertreter zweier mahl- und schlachtsienerp ichtigen Städte, legx ich mit Je- “"ß“? as,: die ra e vor: Wie ollst du stimmxn? Und :ck geste e, da 111 Hin ck, auf den ge rückten] Mittelstand nin" ,e- U' ahl- undS !achtßeuer ßimmen kann, da e ex), was die m- omme, ener beiti t,' so müssen wir na der r m_"un, des Herrn Mnera,-Dirrkroro der Steuern 'von zwei h_kln eins wäßlen, und in

d“s“" Beziehung werde ich dem Amrndement beo geehrten Abgeord-

und Sicherheit im Verfahren, wie Milderung der Ansätze in„

beitreten, daß die Einkommensteuer dmr nächsten

neten mt.- Aa [iki ge vorgelegt werde; namentlich bestimmt mich dazu

Vereinigten ÜLcén

die vortreffliche Rede des geehrten Abgeordneten aus Köln.

Abgeordn, you Vtüuueck: I erkläre" mich *ents “ieden fiir Annahme der Königiicixen Proyositionchihrem Prinzipe Méch. Ich glaube, daß es das einzige richtige Prinzip isi, wel es der Besteuerung zu Grunde gelegt, werden kann. Ich habe anderer kits nicht ge laubt, daß ich „hier so„viele Lobeöerhebungen iiber die ahi- und S [achi- sieucr horen Wurde. Es hat mich dies in der That überrascht. Wenn nun ab,er dcssemmgeachtet der gegenwärtige Vereinigte Laridiag sich noch, mcht dafiir entscheiden könnte, auf das Prinzip, welches der Königlichen Proposition zum Grunde liegt, einzugehen, also nicht die Einkommensteuer anzunehmen, so wiirde ich es sehr bekla en miiffen, wenn der jkyige Landtag die Gele enheit nichr benußt, aufgirgend eine Weise den ärmeren Klassen eine ereichtrrung angedeihen zu lassen. Ich Würde mich also zunächst für die Einkommensteuer erklären, stimme aber dem bei, was einige Abgeordnete in Antrag gebracht haben, daß-nämlich die Abschäßrmgsiveise anders regulirt werde, insbeson- dere dcm Anfrage des Abgeordneten aus Diiyseldorf, der auf beson- dere Abschäyungs-Kommissionen in den Städten hingewiesen hat. Sollte sich aber die Versammlung gegen jede Einfiihrung einer Ein- kommcustcncr erklären, so wiirde ich befürworten müssen, daß Wenig- stens von dem jest versammciien Landtaqe doch irgend etwas be- schlossen Werde, was zur nothwendigen Erleichtert!" der unteren Volksklassen gereichen könnte, und wiirde mick dann daJiir entscheiden, daß wenigstens da, wo die Mahl- und Schlachtsteuer besteht„ das Roggenmehl nnbcstcuert bliebe und vieileiriti auch das SchMineflersch.

Ich wiirde ferner dafiir stimmen, daß die niedrigsten Klassensti-xfen der Klassensteuer wcgfielen oder doch ermäßigt wiirden. Zillerdings miiszte dagegen den Staats-Kassen ri116,Eirtscl)ädigrtng gewahrt wer: den; daher trage ich darauf ,an, daß die vier höchsten leßsenstruer- Stufen nöthigcnfalls um 100 pCt. erhöht werden, über aupt auf mehr Zwischenstufen und höhere Klassensteuer-Sizye. Ich wvlltx noch bemerken, das:, Wenn man sich nicht dafiircnisrberdensollte, wenigstens Versuchsweisc bis zum nächstcn Landing _dic Einkonnnensteuer- rinzir- fiihren, es fiir die Erreichung des der Königlichrn Proposition zum Grunde licgcndrn Zweckes nur noch diesen einzigen Arröwrg fiir den hohen Landtag geben würde.

(Ruf nach Abstimmung.)

Marschall: Die Zeit ist schon ziemlich vorgcriiaét, rs wiirde nicht thunlich_srin, heute noch zur Abstimmung zu ionmren, und wir werden morgen den Gegenstand wieder aufzunehmen haben. Ich schicke nur noch voraus, das; es wiinschrnSwertl) s-„in wird, das; die Brrathung sowohl über dir Hauptfrage, als über den Antrag des AbgkordnrtenHansemann gleichmäßig weiter gefiihrt nnd zumSchlusse gcbrachi werde, damit sie, che zur Abstimmung grsrhriiirn wird, iibcr- haupt fiir geschlossen erklärt werden kann.

Abgrordn. Hansemann (vom Platz): , (War durch das Geräusch der bereiis aufgestandencn Mitglieder nicht mehr zu verstehen.)

Marschall: Die nächstc Sitzung findet morgrn um 10 Uhr statt, Die heutige ist gesclrloffkn.

(Schluß drr Siiznng 4 Uhr.)

„...-._. ._.-„.___...-

Sitzung der Herren-Kurie am 9. Juniii).

Die Sißung beginnt um “.? Uhr unter dem Vorsiß drs Mar- schalls, Jiirsten zu Solms, Das Protokoll der vorigen Sitzung wird Verlesen und genehmigt.

Jiirst zn Hohenlohe: Ich erlaube mir die crgebrnc Fmge, ob bri drr OcrrrnKuric ami) drr Geschäftsgang, der in der Kurie der drei Stände mit den Schriften beobachtet wird, wclche" iiber Bc- schliissr, Petitionen oder Königliche Propositionru betreffend, ausgr- sryt wcrden miissen, beobachtet werdcn soli: daß diese niimlich rrst in dcr Abtheilung Vorgelrscn Werden sollen? Bis cht ist dariiber noch nichts bestimmt; es sind schon mehrere Schreiben abgefaszt und ab- grschirkt worden, ohne daß sie in der Abtheilung, worin ich die Ehre hatte, Vorsitzender zu sein, vorgelesen sind, _

s [; Ick glaube, es ist rröthig, das; dariiber nur eine Brstimnnmg ge- a t wird.

M arsch all: Es fragt sirl), ob iiber den Gegenstand eine Be- mrrkung zu machen ist.

Skrrriair von Krosigk: Ich halte dies allerdings fiir bloße Jornmiität, dir aber bei drm jetzt eintrrirndc'n Drang? der Geschäfte wesrntlich werdrn kann. Ich weiß nicht, wo die Zeit hrrkommcn soll. Wir haben schon cht anfangen müssen, dir Abtheilmrgssißungcn um 8 Uhr friih und Abend?: zu halten.

Graf von Arnim: Ick halte es zu Bcsck)lcunigmtq der (He- schäftc für erforderlich, daß diese Schriften rrst in dir Abthrilung iommrn, damit etwaige Bemerkungen der Miixklicdcr, erche sich mit dem Gegenstande Vorzugswkisr beschäftigt have", gleich im Schoßc drr Abtheilung erledigt werden und nicht noch zu einer Debatte im Plenum Anlaß geben, Jchwiirde deshalb dafiir stimmen, das; die an Se. Majestät durch den Königl. Kommissar ,zu richienden Schriften nochmals in der Abtheilung zum Vortrage kommen und dann erst dem Marschall übergeben werden, ,

Fiirsi Von Hohenlohe: Eben so diejrnigen Schriften, dre an die andere Kurie abgegeben werden.

Graf von Arnim: Diese ebenfalls. , ,

Fürst von Hohenlohe: Ich wiirde mir hieriiber die Bestim- mung des Herrn Marschalls ausbitten.

Marschall“: Wenn „keine weitere Bemerkung erfolgt, so kom- men wir dariiber zur VcsckYußnahme. Es ist blos das einzige Ve- denien erhoben worden, daß Wohl in Zukunft die Zeit nicht immer wiirde ausreichen, solche Gutachten in der Abtheilung noch vorzuneh- men. Das Würde mir auch als das wichtigerc Bedenken erscheinen, Der Fall ist bis cht noch nicht dagerveseu, allein es könnte doch vor- kommen, daß es sehr zeitraubend sein wiirde, ivcnn diesc Schriften nochmals in der Abtheilung vorgenommen wiirden.

Fiirsi von Hohenlohe: Ich glaube, es wiirde sich 311!th darauf beschränken, daß der ererent diese, Schrift dem „Vorsiizenden der Abtheilung Vorliest, denn rvcmr die,: Srßrrngeir so ,fruh anfangrn müssen, so ist zu ernmrten, daß sehr viele Mitglieder M der Abkhkl“ lung nicht erscheinen würden. , _ ,

Gra von Burghaus: Ich halte es nicht alle,": nn Allge- meinen, Fondern auch für den Referentezt als sehr wimscheuswerth, daß er die volle Zustimmung der Abtheilung erhalte, weil der Re- ferent sonst in die unangenehme Laßewerseht würde, bei dem be en Willen den Sinn der Beschlüsse vo standig wiederzugeben, seine b- sicht oft durch den Gebrauch eines Wortes vielleicht nicht zu erreichen. Wenn er aber die Zustimmung der Abtheilung erhalten hat, so sieht diese ihm unterZiißend zur Seite.

Graf zu ohna-Lauck: Ich glaube auch, daß es als Regel

angenommen werden muß, daß die Begutachiun7 aller Denkschriften

zuvor der Abtheilung zugewiesen werde; ich bin edoch der Meinung,

*) Manuskript, 76 Folioblätter, erhalten Sonnabend, den 12, Juni,

Abends 6 Uhr, - * DiSNtd, der AquZ!

daß bei ganz einfachen Gegensiänden, um Zeit zu ersparen, vielleicht bisweilen eine Ausnahme emacht werden könnte, daß also da, wo die Abfassun ganz unzweißlhaft isi, nur der Referent und der Vor- sißende der "btheiluug dieselbe besprechen. Aber als Regel muß diese Begutachtung durch, die Abtheilung feststehen, weil doch kompli- zirte Sachen vorkommen können, und wenn es da nicht als Regel seßskkhk-,daß die Denkschrift nochmals durch die Abtheilung gehe, so wurde dies„gerade nachher in der Plenar-Versammlang viel länger ?Ufhalten kdnnen und die Zeitersparnis; in der Abtheilung ge eu den Zeitverlust m der Plenar-Versammlung gar nicht in Betracht ommen.

Graf ,von York: Ich wiirde beantragen, daß es'ohne Alis- uahnre bestimmt werde, denn Wenn die Sache nicht sehr bedeutend rst, so,w,trd es auch in der Abtheilung keine bedeutende Diskussiyn mid nnthm keinen großkn Zeitverlust Veranlassen. Es ist mithin kein Grund Vorhanden, es nicht zu thun. „ „ ,

Fürst von Lichtiowsky: Ick ['cdallkk-,1nich 131cht„dam11 “"““ verstanden erklären zu können, obwohl ich die ZPUfU UW“ "Ps“? Maiinität, die unser Turchlauchtiger Vorsißender m der Abiherlunß ausgesprochen hat, nicht theilc, vielmehr der Ueberzeugung, bm, *da, Sie zu jeder Stunde des Tages und,_der Nacht zu arbeiten bereit sind. Ich qlaube abcr, bemerke,n zu munen, ,das; en,: solcher Bericht mit etwas sehr Einfaches zu sem srYeryk, Die Vorsrßrnden der Ab- theilnnqen wcrden gewiß mit Beruckxtchiiguug der mdrvrducilrn Ta- lente der Mitglieder die Referate ansthctirn, und so glaube ich, daß ein Jeder, der zum Referenten ernannt ißt, nachdmn er hier der De- baite beigewohnt, auch eine genügende Kenntnis; erlangt hat, um den Bericht an*,uferiigen, ohne daß es erforderlich ist, ihn noch einmal der Feuerprobe in der Abtheilung auszuseyen.

Nehmen wir den Fall, daß bei der Priifung des Brrichirs in der Abtheilung dassrlbr eintritt, daß nämlich einige Mitglieder damit einwerstandcir sind, andere jedoch nicht, so wiirden die', Welche nicht damit einverstandrn waren und sich in dcr Minorität befunden haben, dies noch einmal bei dem Vortrage in der Plenar-Versammlung er- klären, und es würde hier die Drbatie dadurch vielleicht noch ver- längert wcrdrn. Wenn aber vorher in der Abtheilnng keine Drdatie stattgefunden [rat und die Mitglieder sehen, daß eine große Mazom- tät mit der schlichtrn Auffassung des Referenten zufrieden ist, so wiir- den sie virllcicht mit ihrer individirellen-Ansicht iiber das Refergi an sich halten, Ich sehe daher nicht ein, Warum dir vorläufige Prüfung des Referates in der Abtheilung nothwendig srin sollte; sie ist auch durch dir bisherige Erfahrung nicht bedingt Wordrn. ,

Graf von Burghaus: Ick wiirde glauben, daß jcdrs Mii- glird einer einzelner: Abtheilung das Recht hat, zu Verlangen,_ das; der Vcrirhi, der im Namen der Abtheilung erlassen wird„ zu ]ernrr Kenntnis; komme, Dieser Bericht muß sich einfach aiif die Bestim- mungen im Protokoll gründen. Wrnu also irgend eme Aitsxtcllung seitens einc Miigliedcs gemacht wird, so wird diese sehr leicht durch rim: Verrveisung auf das Protokoll beseitigt Mrden€ und, meinerAn- sicht nach, wird eine große Zeit dcr Debatte fiir die allgemeine Vcr- sammlung gewonnen werden.

Fürst Li ck nowsiy: Ich muß dem verehrten Redner brmrr- ken, daß die Bericht? nicht im Namen der Abtheilu,ng„ sondern im Namen der Kurie abgefasst werden, das; also die Mitglrrdrr dcr Ab- theilung nicht rinrn Zoll mehr Recht daran haben, als )?de Mit- glied der Kurie. Tor Einwand drs vorigen Redurrs schrank also erledigt zu sein. ,

Graf von Burghaus: Dann habs ich mich unrichtig ausgr- driickt. Der Bericht, der in die Kurie kommt, wird doch gewisser- maßen immer im Namrn dcr Abtheilung abgrfaßt, sofern der Tiri- grnt drr Abtheilung den Referenten ernannt hat,

Graf von Dyhrn: Es ist hier blos die Rede vvn Berichten an den Königlichrn Konnuissarins oder an die andere Kurie.

Jiirst Lichnowskr): Ich habe heute die-Ehre gehabt, cinen Bericht in der erwähnten Art auf dem Biireau unseres durchlauchti- gon Marschalls nicderzuirgrn. Wenn ich recht verstanden habe, soist der von drm durchlanchtigen Vorsitzenden der Abtheilung angeregte Fall, dem sich mein Landsmann angeschlossen hat, auf diese Art von Berichten, nämlich auf die der Kurie an So. ?))?ajestät oder auf Schriftstücke, die Von unserer Kurie an die andere Rurik gehen, be- zogen, nicht aber auf Schriftstücke, die im Namen der Abtheilung an die Kurie znr Weiteren Beraihung eingereicht Werden, Ich sehe des- halb nicht ab, wir rin Mitglied der Abtheilung ein größeres Recht an die zuerst gedachten Srhriftstiickc haben kann, als jedes Mitglied der Kurie, und wie es eine Ccrrsur iibeu darf, ehe die iibrigen Mit- glieder von der Sache Kcnntuiß genommen haben.

Graf Von Sicrstorpff: Ich wollte dasselbe anführen, was der Herr Fürst Lichtrowsky gesagt hat.

Graf Von Landsberg: Wenn ks sich um die Berichte han- drit, dir von der Kurie [7.11 den Herrn Landtags-Kommissarius und an die andere Kurie iibrrrricht werden, so erkläre ich es auch fiir überflüssig, sie ziiVor an dir Abtheilung gehen zu lasserr/und halte es fiir hinreichend, rvrnn sir durch den Referenten abgefaßt nnd in der Pirnar Versammlung Vorgelegt werden; bei den friiheren Berichten aber, die ,von dcr?!bt_hcilung an die Kurie gemacht Werden, da Vrr- sirhsx, ck sich Von selbst, daß sie Von der Abtheilung genehmigt sein mu en.

Graf von Dyhr',11:,De1n muß ich mich anschließen und glaube, ,das; es so,dz*r Usus mri iich bringt. Auf dem Provinzial-Landtaqe ist e,»? jvrmgitrirs so g,?wesen, namentlich auf dem schlesischen ist dir Verirht und dir Adrcne blos im Plenum vorgelesen Wordeit.

Graf, zu Dohua-Lauck: Auf dem preußischen Provinzial- Landiagc rsigerade das Gegentheil grwesen; dort sind die Berichte erst m der Abtheilung und- dann in der Plcnar-Vcrsammlung Vorge- tragen, und dies Verfahren hat sich bereits eine Reihe von Jahren hindurch als zweckmäßig erwiesen. '

Furst zu„H,ohenlohe: Auf dem schlesischen P1*ovirrzial„-.53and- tage Wk“ es, "bl'ch- daß drrgieichcu Berichte dem Landtage selbst YP WM im, Artsschiisse oder m der Abtheilun vorgelesen wurden. ckck bkl'Use "."ch in dieser Beziehung auf das Mitglied von Schlesien, lechesworhm dagegen gesprochen hat, dasselbe war Sccreiair und Mrd "1" bezcugcn, _daß in dieser Weise dort verfahren wvrdru ist.

i Graf V,Vn, Vnrghaus: Eben die Erfahrungen auf dem schle- sschen Prodmzrgl-Landtqgr haben mich veranlaßt, diesen Gebrauch nicht zu unierstuizen, Weil das Verfahren zu Rückfragen, langen De- batten und Verzögerungen Veranlassung gegeben hat. WMF)??? zn Lynar: Wir sind wieder auf dem Wc e, einen Ge- Ick wir'deauélanJehmen zn wollczt, der grxen das i eglemeni ist. das Geschäfiss-Ytßujt haben, das; dieser Punkt ci der Beratlxung über Der 6. 22 schreiFteTent zur Sprache zu brm en gewcsxn Bein wiirde. 5 lencir-Versammlunguxevär' daß der Entwur der Schrift ter ,in ,der Lit sprechen dafür. Deimse" werdet) soll, auch Grrurde,der Nuplich- rer Meinung ist, als die Akßthß'ijbch“ daß,die Kurie garrz ande- die Abt eilung in einer eigenHLF-ixöng' In dieéem Falle,wurde fi.ch in der assung feststellen zu Weilen-chen nge ,be nden, eme_Schrtft verstanden sind; ;ck mußValZu: zmworm die Mitglieder nicht em- bieibe und die Berichte„ nur inder KMW“ daß, es Z'“ dem S* 2,2 lung Horgelesen Herden. - «_ .- ., um und "“ckt '" 5" AWA“ . “MSL von rnim: Ich muß mein; Ansicht inhäriren “d" , a . ' „ . , aß es fur die, efdrderung des Geschäftsganges und zur Abkürzung der

Verhandlungen im „ vou ""i-**,U' “" Naben fein wird wenn Schriftstücke, die an du axb-xe K,:me a,mens der Kurie er mf Se. Majeßät durch den Kymmffarms zu "Firn sind, in der Abthei- lung, die den Gxgenstaud, sxlbß berathen Uk, vorbereitet werden. Das, was über die PtoVMWTÉMYUIk ""gefähri ist, kann dieser Ansicht nicht entgegentreten„ denn cmmgl haben "wir gehört, daß ein verschiedenes Verfahren ber den v,k,rsch!,edenen Landtagen beobachtet wird, und zweiteys ist das, Wgs, fur„k1e Provinzial-Landtage zweck-' mäßig ist„ nicht immer zweckmgßtg fU,k Unsere Versammlungen. Ich mache darauf ansryekksüm- daß ks,skch oft allein um die Fassung handelt, meistcntheils stsséawdenn die Materie ist bereits erörtert und der Tenor des Beschly ks mr_Plenum sehr genau festgestellt aber die Motive„ die begleitenden Worte unterliegen einer qewisseri Fas- sung, uud ,i_ck,) fk§1€§?- Ob es "“ck den bisherigen ErfaBrunqen nicht als zwecknzaßig sich ergeben hat, dergleichen Erörterungen "iiber die Fassung nicht im Schooße der Versammlung vorzunehmen; namentlich mache lch darauf ,qufmcrksgm, ,daß, diese Fassunqsbemeriunqeu in der That fem erfreuliches Bild fiir die' Vcröffenilickmng bicién können weil es sich dabei um einzelne Worte, ja ich möchte sagen um einé ,Sylhenstecherei drehen kann. Die Sorgfalt in dieser chichnnq kann in einer Schrift, Welche Sr. Majestät dem Könige Vorgelegt werden soll, vollkommen am Platze sein und deshalb der Abtheilmiq' obliegen, jedes Wort zu erwägen und zu priifen, während es fiir dias Plenum unersprießlich sein wird, eme Debatte darüber zu fiihren, wenn er ihr unrwrbcreitct vorgelegt wird. Deshalb halte ich die Vorbereitun dcr Fayyung, ehe der Bericht in die Kurie gebracht wird, für niiylicF uiid glaube, daß es Wohlgethan sein wird, wenn er so vorbereitet in die Versammlung kommt, nachdem eine Versammlung von 10 Mit- gliedern denselben vorhcr erwogen und sich dariiber Vorstäudiqt lmben wird. ,Eö scheint mir dies keiner Weiteren Ausfiihrung zu öcdiirfrn, Ich_wicderhoie also, daß ich dies Verfahren fiir eine Abkiirzuuq drs chchaftshetriebes halte. Noch heute in dcr verciiriqicn Sitzung haben Wir grfundrn, wie wir eine geraume Zeit iiber die Faffunix des Gutachtens diskutirt haben, Welches wahrscheinlich vermiedeit worden, rvxun das Gutachten erst an die Abthrilung qeri-mqen wäre,

Ma,r1chall: Ich kann mich im Allgcmrinrn mir “deni anschlie- ßrn. Die,Brobachtungcn, die ich aus anderen Landtagen zu mächcn (,Ht'llgktihkli hatte, haben mir gezeigt, das; es förderlich ist, wenn dcr Weg ,emgelmlicn wird, daß die Vorlage zurrst in dcr Abtheilung brarbe-tet nnd durchgenommen wird, amd wcnn hirrvvn fiir die Zeit, die dem Landtage noch iibrig bleibt, abgegangen werden sollte“; so Lonnie drr UrrritrJrid dafiir sprechen, das; es Jrqcn das Ende des xandtagé an Zeit zur Vorlage- dcr Adressrn tn“ dmr Abtheilunqrn fchlru konnte. Deshalb könnte der Vorschlag Plaß qrrifrn; daßks dem„Referentcrr zn ,iiberlasscn sri, diese Fassung drin Abtheiiungs- Vorrilzrnden mitzuthrilczi, und daß es von demErmesseu des Letzteren adhangrg zu rriarhcn sri, ob der Grgcnstand so einfach sei, däß es Zliclhtq erforderlich rrschemr, denselben m der Abtheilung nochmals Vor- 1 9 en.

Jurst Hohenlohe: Da wiirde irh bitten, daß C'w. Durab- laucht gestatten, wenn es einmal geschehen soll, daß Alles der Ab- theilung vorgelrgt werde.

_Graf «0111145 - Baruth: Ich wvllte mich dem Anfrage des vrrrhrien Rednrrs niir zur Rechten anschließen, ich glaube, daß es zrrtcrsßarend sem wird, wenn die Abtheilung den “Bericht vorher nl,),ck) einmal durchgeht, weil sie jedenfalls in derselben selbst die An- stande, welchr die Versammlung finden könnte, aus dem Bericht vor- her herausbringen wird. Es würde förderlich sein, Wenn Ew.Durch- laucht fiir alle Berichte diese Bestimmung aussprechen und es nirbt in der Wahl der Abtheilung gelassen, sondrrn derselben zur Pflicht gemacht wird, drn Bericht mit dem Referenten durchzunchmcu.' Der- srlbe wird alsdann gewiß geläutrrt in das Plenum kommen und wr- niger angefochten Werden.

von Quast: Zn Brzug auf die Bemerkung des durchlanchien Vorsißendcn der vierten Abtheilung, glaube ick), werden wir in der folgender: Zeit gewiß volle Beschäftigung haben, so daß es kaum möglich sein wird, außerdem nock) dirsr Vcschluß-Redactionrn zu be- gutachten, Vielleicht finden es aber Ew. Durchlaucht anqemrssen, dgs; aus denjenigen geehrten Mitgliedern der hohen Vä'saimnlunq, die noch keiner Abtheilung angehören, eine besondere Abthciiunq fiir dvir, Begutachtung der Reduction der gefaßten Beschlüsse zu Hilden

are.

Marschail: Dies sckreint mir doch alledem zu widersprrchety was der rigentlnhc chck drr Vorlegung in der Abtheilung ist, und [ck, Wurde ,.“,ilso de,:n nicht briirrteu können. Da der (Hrgenstand hin- reichend erorteri ist„ s,o werden wir zur Abstimmung dariiber könnnen, und es Wu,!"dkll dtexemgen Mitglieder, die dafiir sind, daß die Fassung den Abtheilungrn erst vorgelegt werde, dies durch Aufstehen zu er- kennen zu geben haben, /

, (_Majorität fiir die Briahun der Frage,) Wir kommen nun zur Verlesung des VeJchlussa-s in Bezug auf die stgttgrhabten Vcrathungcn iiber das Geschäfts- Reglement. Es ist dies ein Gegenstand, der heute schon vorgelegt ist,* bei welchem also der so eben gefaßte Beschluß keine ?lnw-Ndung findet. ,

Rxfrrent Jiirst ,Lirbnowsky (verliest diesen Beschluß).

Fiirst Radzin,l[: Ich wollte mir eine Frage erlauben; ich habe? ,nicht ganz deutlich verstanden, ob mein Name als Verfasser der Petition vorkommt, wc,» nicht, so wäre meine Bemerkung erledigt.

Rcfererri Fiirsi Lrchnowskr): Nkin, der ist nicht aufgenom- men, das ware gegen den Usns.

Marschall: Wenn keine Bemerkung iiber das so eben verle- senc Gniachtxn rrfolqt, so erkläre ich es fiir genehmigt. Ich habe zuerst guzuzeigen, daß der Graf Von Zieten und drr Graf zuDohna- Schlobitten der ersten Abtheilung beitreten. Wir kommen hierauf zur Berathung des von der Kurie dcr drci Stände heriibergekomme- nen Antrags iiber die Verweisung drs Haupt:Finanz-Emts und der Uebersicht der Jinmrz-Vcrwaltung an eine Abtheilung. Der Graf zu Stolberg wird den Bericht erstatten. *

Graf Eberhard zu Stolberg: Ehe ich dazu komme, das .Rxferat vvrzutra,gen, er!,aulxe ich mir eine kurze Geschichte drr Pc- iition voranzuschrikeir, Wie sie in die Kurie der drei Stände gelangt ist. Es hat namlich zuerst der Abgrordnrte Camphauscn an den Marschall der Kurie der drei Stände den Antrag gestellt, den Haupt- Jinanz-Eiat fiir das Jahr 1847 „und eine liebrrsicht der Finanz- Verwaltnng der Jahre 184!) bis 1846 behufs der näheren Infor- mirung der Kurie an eine Abtheilung zu verweisen. Der Herr Marschall der Drei-Stände-Kurie hat dies abgeschlagen, und darauf h,at derchZlbgeordnete von der Heydt eine darauf gerichtete Petition rmgerer . “ '

Die Abtheilung, welcher diese Petition des Abgeordneten von“ der Heydt vorgelegt wurde, glaubte sie in der gewählten Fassung nicht annehmen u können; sie verständigte sich dagegen mit dem'Pe- tenten dahin,.da die Fa ung anders formulirt werden möge, und sie isi neu von- ihnen so, g eilt wordexr: „Soll der Aukrug dahin be- fürwortet werden, da Se. Majesiät der König ailerunterthänigß Kk“ beten Werde, Allergn di | zu gestatten, daß ““H“ t-Fncmz- Etat und die- Uebersicht der Zinaiiz-VWaltUn «eine! Abi “ung zur-Bes richterstattung an das Plenum behuÉTIn rmativn - alba! im-Simre des 9.11 der Verördmmg vom 3. bmar'k. “I- W. WWK?“

Diese so-geßklue Petition „ist indes“ Abtheilung: v» 7 'Uli-VM“!

bejaht und von 5 véméikt werden. C. „„„ „„ d. _ „ theilun “ber'HereM-"Kutie- die sm d -„ * “'*'“; N“ worin sa'gss „Die Kurie “m'drei Stände véMéWÉlM

& Majesiät

iags'hat !bés loffen,“ aus vera un ä

den «nig ä? eäuntertthigst zifi Citi??? RW Wege

„ er'n kg zu ge atken, da der Hau t-z - -*

Ueber cht der Finanz- VerWa tung einerp AYhte'iWiig E33? M3

Jrßatwn? land dasVPlener behufs JZsormation desselben im Sinne

wende?“ er eror,nung vom . Februar d. I, überwiesen Das Gutachten“ der Abtheilrm der .Herren-Kurie 'r v '

Gegenstände 'iß nun folgendermaße? ausgefallen: fi! “WWU"

Der der Abtheilung zur Berichterstattung überwiesene Beschluß der Kurie der drei Stände, auf verfassungsmäßigem Wege S&Ma- jestät den König allerunterthämgß zu bitten:

Atlergnädigst zu gestatten, daß der Haupt-Jinanz-Etat und die

Uebersicht der Finanz-Vcrwaltung einer Abiheilun ur Berichter-

stattung an das Plenum, behufs Jusoem'irung d el en im Sinne

„ des §. 1-1. der Verordmm vom 3. Februar 3. c. überwiesen werde,

laßt yor ailen ,Dingen vers iedene Zw-ifel dariiber aufkommen, wo-

hin k!?entllih die beschlo,ssene Bitk'e cht, was ihre Téndenz und Ab-

Mi. it, _ Zuvörderst 'o'nnte es si-Z fragen, ob die Kurie der drei

stande dmmtxbeabsichtigt, eine Abänderung des §. 11 der Verord-

nung vym 3. Februar 3. c. dahin zu erbitten:

LZH m eiiien" Fallen; jedesmal wenn ein Vereinigter Landtag von

Hr. Maxestat beruxen wird, auch Wenn die Einberufuyg nicht zu

einer der m den §§. 4-710 verzeichneten Angelegenheiéén, nämlich

wegen Aufnahme yeuer Staats-Anieihen, Wegen Einifiihrun neuer

Steuern„yder Erhohung der bestehenden Steuersäße geschith, 'der

HauptHZinanz-Etat und eine Uebersicht iiber die Finanz- etwai-

tirng vorgelegt werden möge.

Allem da in der Bitte selbst auf den §. 11 Bezug enommen wird

rind auch in den Motiven nichts auf die Bitte um bändermig des

H, 11 hindeutet„ darf man annehmen, daß die Bitte in der That

dahin wedxr gerichtet, noch hat gerichtet werden sollen, sondern daß

stk sich ans„drm Boden der Betimmung des §. 11 bewegt.

C „(xs durfte nun unzweifelwft sein, daß die Bestimmung des W,rrd der Vereinigte Landtag zu einer der in den §§. 4-10 be- zeichnrten Angelegenheiten einberufen, so sollen demselben jederzeit drr HauptZFmanzZEtai und eine Uebersicht des Staatshaushaltes fur die Zeit von einer Versammlung zur anderen zur Information ,vorgelegt werden,

keineswrgrs beadsichxigt, daß der Vkreinigie Landtag nur Einsicht

v,on beiden ,Schrtftstuckcn nehme, sondern daß zunächst derselbe sich

die erforderliche Ueberxugung verschaffen solle, ob nach der Lage, in der ,sich gerade der Staatöhaushalt befindet, die proponirken neuen

Anleihcn„ neuen ,Steuer - Auslegungen oder Steuer - Erhöhungen

::,othwendig erscheinen; außerdem aber gewiß auch, daß der-Verei-

mgtc erdtag, dem nach §. 13 von Sr.4Majestät ausdrücklich und

allgemein dris Recht beigelegt ist:

Sr. Majestät Bitten und Beschwerden in inneren Angelegenheiten

des ganzen Stagtes und mehrerer Provinzen vorzutragen“,

dadurch Gelegenheit erhalten soll, Bitten, die sich auf den Staats-

Haushalt und die Jiuanz-Verwalfung beziehen, Sr. Maje ät zur

hnldVoUen BeriirksichtiYng bei der Jesistellung des Haupi-Zinanz-

Cinis, so w:o bei der estimnnmg iiber die Verwendung der mats-

CPMIÜU'M und der, dabei sich ergebenden Ueberschiisse zu den Be-

dnrfmnen und 31,11“ Wohlfahrt dcs Lauch, welche nach §. 11 mit

klaren Worten fiir ern Recht der Krone erklärt sind, vorzulegen; und das; dadurch der Gedanke von selbst angeschlossen wird, “als könne

eme auf diese Gegrnstände gerichtete Bitte irgendwie auch nur im

xutßrntrstrn Etwas, wie einen Eingriff in das Reché der Krone in- en iren.

& „ Hiernach wird man also die Petition der Kurie der drei

»:tandx dahin aufzufassen haben, daß sie innerhalb der durch das

Geschafts-Reglement bestimmten Formen, fiir die Beraihungen und

Verhandlringen des Vereinigten Landkares, den We durch Se. Ma-

xrstat erbitten will, auf dem sich der andtag die Information über

die ,Lage des Staats-Haushaltes und iiber die Finanz-Verwaltung ervmncn soll, zum Zweck deren die Vorlegung des Haupt-Finauz-

Tatßund die Uebersicht der Finanz-Verwaltung im §. 11 angeord-

ne 1 .

Wäre man also über die Tendenz dchitte im Klaren, so bleibt

noch ,zwrifelhcist, ob die Absicht dahin geht, daß die oft gedachten

Schriftstücke ,emer aus dem Herrenstande und den iibrigen Ständen

gemeinschaftlich zusammengesetzicn Abtheilung zur Vericht-Erstaitung

an das Plenum der Verrinigten Kurien oder zweien, aus jeder Kurie besonders gebildeter: Abiheiluugen zur Bcricht-Erstaktung an das

Plenum jeder einzelnen Kurie behufs anormirung derselben im Sinne

des §. 11 überwiesen werden solle. *

Schon nach gewöhnlichen grannnaiisrhcnuud logischen Auslegungs- .

Regeln wird man aber annehmen müssen, daß die Verweisun an eme

Abtheilung der einzelnen Kurien nnd Bcrichtersiaiiung der Aßiheilmr

an das Plenum drr betreffenden Kurie gemeint ist, und daß folgii

die Kurie der drei Stände wvhl nicht der Ansicht gewesen ist, die von beiden Kurien gemeinsam vorzunchmende Berathung iiber die deutliche Bestimmung drs §. 14 der Verordnung vom 3. ebruar

3. (:. hinaus noch auf Gegenstände ausdehnen zu wollen, de nicht

dahin-gewiesen sind. ,

,Nachdem so der eigentliche Sinn der Bitte der Drei-Stände- Kyrie ins Klare geseyt worden, glaubt die Majorität der Abtheilung derselben beitreten und die hohe Kurie auffordern zu müssen, ein Gleiches zu thun. ,

Die Minoritäi der Abtheilung schie folgende Punkte diesem Anfrage entgegen. - '

1) daß in der,?irt, wie sie dieZ etition auffaffen zu mii en, glaube, ,dann nicht allein die b cht, sich die nöthigen Erlä- rrmgen mz Sinne des 3. 11 zu verscha en, sondern auch die eines bestimmten, ihr nicht gesehiich s einenden Einflusses be'i Jeststeilung des Haupt-Finanz-Cmts zu liegen scheine; dre Cmsehung einer besonderen Abtheilun fiir dix PM ua des Haupt-Finanz-Eiats und die Ueber t der F"!“W" “" waltung halte sie dMegen nicht für not wendig, weil die "" formarron, auf die es nach §. 11 der Verordnung vom 37, "," bruar a. ('.. bei erforderter ständischer Zustimrmmg ““ "MK Steuern oder neuen Anleihen ankomme, ÖUW d'? W “MMW * der einzelnon proponirten Finanz ' Maßregeln "“VW-ikst!“ Abtheilungm zu erlangen sei; daß “[Z“ “"ck VW "ck Wünsche einzelner Mit lieber des Vereinigten Land“ kik

BezuF au! die Finanz- mvalktmg auf dem W789 W" _ _ „KKK

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