bäder Nod, die im Interesse ihrer amilien di e Verbrechen begebe"- daß „ also dadurch ihre Kinder eib endesdazu anlernen. Nya fra e,tch, was haben wir von einer entration u erwarten, die- "" khr das Kommehl, weil ihr die wohlfeil en Fizeischgattungen ver- theuert werden, in rö eren Siädten genöt i ! isi, von, Kartoffeln- Salz! und C' orien- “*sich u nähren, an deren JUskF ? Gym- naß: sich stii und fas! mu" a dem Felde der_ nu?; epl- kkik bk" west, auf UW Felde, wo nicht blos ungesepliche andlxmgen bx- IMSM- sondern s ar, weil sie zur Lebensfrismng nothwendig “Ölhei- nquFukgehei en, r erlaubt gehalten werden. Ich glaube, da das em oment i , der das uns immer mehr und mehr nadxtretende Ge- spenst des Proletariats in einem noch dunkleren und großekoSchat' ten Weinen läßt. .
- ist ferner behauptet worden, daß die Mahl- und Schlacht- Steuer ni t die ärmeren Klassen treffe"; inan hat an Pfxnmgen bk- rechnet, wie ering die Last ist, dt“- jahrlich und mona„tltch den Ar- men dabei tn“ t. Ich erlaube mir einJaktmp dagegen anzufuhreu, welchxs ich, wenn es mir gestattet wird, Mit wemxxn Worten'daud der bereits von mir erwähnten Denkschrift des preu ische)! Provmzml-Laudtages an Se. Majestät verlesen will. „,Un-ze-rl'rennltch yon der Mahl- und Schlacht-Steucr ist deren ungleichmézßige Vertheilung, und daß sie einen vorzugsweise" Druck auf die ärjmeren Klassen der Bevölkerung übt, während die Reicheit unverhältmßmäßig gering von ihr getrof- fen werden. Bei der Einführung der Mahl- und Schlacht-Stcuer hatte der Geseygeber wohl efühlt, daß sie hart auf der ärmüen Klasse der Städtebewohner [aiim würde; es war deshalb die steuer- freie Einbringung von ,', % Mebl gestattet. Die Beschwerde der Griverbtreibenden innerhalb der Städte veranlaßte im Jahre [836 die Anordnung, daß von da ab nur 2 Pfund Mehl, Backwaaren, Fleisch :céteuersreieingefiihrt werden dürftcn.“ Ick seye voraus, daß die hohe Ver ammung mit mir darüber einig ist, daß diese Einbringung in kleineren Portionen hauptsächlich von den ärmeren Klassen bewirkt wird. „Wie viel härter die Armen, die allein vom Lande fich das Mehl zu holen pflegten, getroffen werden, davon liefert der Umstand den Beweis, daß 3. B. in Danzig, - wo, als in einer Festung, wie ich beiläufig bemerke, die Sache viel schärfer kontrollirt werden kann, als irgendwo --, die Steuer slch pl'o'ylich um 24,000 Rthlr. erhöhte und seitdem auf ungefähr gleicher Höhe geblieben is'.“
Ich erlaube mir die Frage, wie, wenn heute nach Danzig, einer Stadt von 60,000 Einwohnern, die Allerhöchste Botschaft käme, daß die bemittelten Bewohner der Stadt circa “20,000 Thaler jährlich mehr aufzubringen hätten, Welchen Eindruck dies machen wiirde? und in jene einfache Aenderung, in der es liegt, daß die unbemit- telten Bewohner von Danzig iiber 21,1,000 Rtl)lr. jährlich mehr auf- zubrin en haben, hat man sich ohne erhebliches Bedenkengcfiigt! Will man ich damit trösten, daß die Bedürftigen diese Last nicht merken, während sie unter dem Einfluffe dicser Besteuerung doihschließlicl) fiih- lewmiissen, daß sie leiden und ,darbcn? So lange ein solches Faktum nicht widerlegt ist, muß ich dabcibleibcn, daß die Mahl: und Schlacht- steuer in einer gar nicht zu rechtfertigendcn Weise auf den ärmercn Klassen laste. *- Es sind nächstdem in Beziehung darauf singulairc Verhältnisse, namentlich von dem Herrn Abgeordneten der Stadt Kd“- mgßberg, angeführt worden, und es ist nicht zu verkennen, daß die größexen Städte durch die Abschaffung der Mahl- und Schlachtstcuer wghricheinlich in Verlegenheiten gccathcn würden, die mögiicher Weise nicht gering iein werden. Ich glaube aber doch, daß diese Verlegen- Feiten nicht so tief sitzen, als andere Verlegenheiten, durch Welche jene
ervorgcrufen werden, und die man-gcwöhnlick) zu Verkenncn nur zu geneigt ist. Es handelt sich ailerdingö ai1ch darum, einen Maßsiab zu haben, um die Steuern, auch die Kommmml-Stcuern, bequem und sicher so zu erheben, daß wo möglich Niemand dariiber klagt; aber die Hauptausßabe ist doch nicht, dergleichen Steuern zu erheben und eine ricyti c zorm für sie zu finden, sondern die Hauptaufgabe ist, ihnen cm - undament zu geben, welches die Einnahmen und Erwrrbs- Wollen sichert, aus denen sie fließen, und Alles beseitigt, was diesen
adct.
Wenn ich nun aber bemerke, daß, während die Klasscnstener seit ihrer Einfiihrung pro Kopf sich wesentlich vermindert hat, der Betrag, der fiir den Kopf in den nmhi- und schlachtsteucrpflicktigen Städten in dieser Steuer bezahlt wird, sich nicht nur erhöht, sondcrn schr bc- deutend, doppelt erhöht hat, worüber dm“ Herr Gcneral-Stcuer-Di- rektor vielleicht Auskunft zu geben geneigt ist .....
General:Steuer-Direktor Kühne: Der Betrag hat allerdings zugenommen, aber in den lthen Jahren wenigstcns nicht über das Verhältniß der Bevölkerung.
Abgeordn. von Auerswald: Ich bin auch nicht der Mei- nung, daß er direkt nach dem Maßstabe der Bevölkerung zugenom- men “habe, er hat aber jedenfalls zugenommen, und zwar in einem Maße, daß sich bei den Städten, gegeniiber dem Lande, cin ungün- stiges Verhältniß herausstellt. Wenn nun auf diese Weise die Be- steuerung in den großen Städten ohne Verhältniß gegen die kleinen und das platte Land anwächst und, nach den von mir angegebenen Thatsachen, diesc Mehrzahlung zumeist auf die Aermeren fällt, dann ist nach meiner Ueberzeugnng die Steuer ein Beförderungsmittel des Prole- tariats auch physisch und materiell ganz in demselben Grade, in wel- chxm ich mir es erst erlaubte von der moralischen Seite aufzuführen. Bm ich nach dem von mir Vorangeschicktrn ganz entschieden für die Abschaffung der Mahl- und Schlachtsteuer, so handelt es sich ferner darum, wodurch dieselbe ersexzt werden soll? Ich bin in dieser Be- zTehung für den Vorschlag des Gouvernements, durch eine Einkom- mxnsieuer den Crsaß herbeizuführen, und bedaure nur, daß, wenn die Vorlage, die uns gemacht worden ist, in vielen Einzelhei- ten von der Art ist, daß sie von einem Theile dir VeUamm- luns- welcher " dem Prinzip beistimmt, nicht wird angenom- men werden **)","UU- diese Einzelheiten aber sich dennoch wohl, besonders wenn i'? mcht zu streng seitens der Räthe der Krone fest-
ehalten werde?, „ohne daß Prinzip u verletzen, in Folge gründlicher ' iskussion b,“?fmv' ",") haktxn modi ziren lassen -- so bedaure ich um', daß NAM“ “lung mchk den Inhalt der Denkschrift und der Xropositwn '" den VNYUJTUUI, nicht vom zur Diskussion und rage_'„ge|ellt !!“-„ damit wir erst dariiber berathen und uns durch ?Ich eme szfilährdtiéseerVÉrZiZungchjüki?“ das Ganze hätten erklären WM!- m e ol t ' - stellt woxden die Im e: , s g worden, es „ist vorange „oh 5,“ hche „“' ammlung eme auf den Angaben der Steuer- pfttchttgen iiber thr Einkommen zu gründende Einkommensteuer befür- worten wolle.“
Der err Marschall hat bereits au9gesprochen, da zuersi zur bsiimmung kommen folie, und wenn da. echjeht, so „„ laube ich mir nur, darauf aufmerksam zu machen, da meiner Ueber- zeugung nach in diesen Worten:
„einer Steuer, bei welcher zur Ermittelung, Priifung und Jeff. éellung des derselben untenvorfenen Einkommens zunächst die An, “gaben der Stump ichtigen dienen“, knnesweges alle di emgen speziellen Maßnahmen der Ausfüh- rung nothwendig lee en, die im Gesehentwurf einzeln au6ge- Yk? ßUd- Ich gaube, daß man dem Pri ip vollkommen simmer! kann, ohne jeder einzelnen Ausführungo- aßregel gerade bÜUWmen. Wenn „B. im Gesch gesagt isi, daß jeder Steuer- pW' Wächs' stin mkvmmen angeben müsse, und daß, falko seine
diese Frage
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StandeSgenosseu uud diekommisfion an der. Ri tigkeit dieser 'An- gabe zweifeln, derselbe verpflichtet wäre, sich voll ommen u decou- vriren, so könnte ohne Verlesung des linz!“ s statt 5 ex! gesagt werden, daß nur in dem Falle, daß der inge chäpte gegen die Ein- schä ung der StandeSgenossen remonstriren will, er verpflichtet sei, voll ändige Angaben zu machen. Ich glaube, daß bei diesem Vor- schla : immer noYl das Prinzip bestehen bleibt, welches nur darin besteßt, da die ngaben der Steuerpflichtigen das letzte_ und ent- scheidende undament der Besteuerung bilden, was Aber von keiner zu bestimmten Form abhängt. Ich schließe mit dem Wunsche, daß, wenn, was'ich allerdings befürchte, die ersteFrage von der Versamm- lung mit Nein beantwortet würde, dann noch gestattet wäre, “den Antrag zur Sprache zu bringen, daß in Beziehung auf die vorge- schlagenen Modifikationen die Proposition nochmals an die Abtheilung zurückgewiesen werde. „ (Marken.)
Ich bitte zu beachten, daß es sick) hier um einen Gegenstand handelt, wegen dessen Wichtigkeit ich mich auf die Worte eines Ab- Zeordiieirn Ws ,der Rheinprovinz beziehe, und daß wir in diesem
alle hiex diejenigen vertreten, die niemals selbst in die Lage kommen werden, ihre Stimme persönlich hier zu erheben. Ich bitte, das wohl zu erwägen, und den Weg nicht abzulehnen, der von der Re- ierung zur Erlxichterung der ärmeren Klasen angedeutet“ worden ist. Ich rechne dabei auf das Entgegenkommen der Räthe der Krone, so weit es sich um Modification des Entwurfes handelt. Wenn von dem Vkrehrtcn Herrn Landtags-Kommissar in dcr lepten Siyimg gesagt worden ist: in m.“) niz" 70|ui55c 53! Ext, so ist dies qewiß eine Wahrheit, und ich rene mich für ihn darüber, wenn er Beruhigung in derselben gefunden hat, erinnere abcr daran, daß, wenn man ir- gendwo geneigt ist und berechtigt sein darf, die Stärke des Willens nach dem Vollbringen zu bemessen, dies bei einem Staatsmann der Fall ist, dessen Stärke aber auch darin besteht, einer solchen Vcr- sannnlung den von ihr einzuschlagenden Weg anzubahnen und zu ei"- lcichtern. Ich bitte daher auch den Herrn General:Stcuerdircktor, daß er seine gestrigen Aeußcrungen in Bezug anf das Festhalten an dem Prinzip des Gescyentwurfs nicht allzu streng in der Anwen- dung auslegen möge.
Abgeordu. von der Heydt (vom Play): Nach dem vortreff- lichen Vortrage des letztcrmchdners beschränke ich mich darauf, mich demselben in allen Theilen anzuschließen. Ich erkenne in dem Ge- seH-Entwurf eincn dankenswerthcn Fortschritt und stimme fiir die in der “Diskussion gcstellte allgemeine Frage.
Abgeordn. vou Waldbott: Dem leßtcn geehrten Redner würde ich beistimmen, wenn ili) überhaupt die Ucberzcugutig hätte, daß durch Abschaffung der Mahl- und Schlachtstcucr irgendwie dcm Armen geholfen wiirde. Der Arme an und fiir sich, d. h. derjenige, deffen Vermögen blos in seiner Hände : Arbeit besteht, zahlt an und für sich keine Mahl- und Schlachtsteucr, sondern legt sie blos vor“, der aber, der seine Arbeit braucht, bezahlt sie. '
(Murren in dcr chsammlung.)
Die Mahl- und Schlachtstcucr findet sich daher in dem Preise eines jeden Rockcs, in jedem Paar Stiefeln, weiches in der Stadt gear- beitet wurde, nnd der Konsument oder Abnehmer erstattet beim An- kauf seinen, Wenn auch noch so "kleinen Anthcil an der vorgelegten Steuer. Eine Steuer, die seit 27 Jahren besteht und auf der arbei- tenden Klasse zum Theile ruht, hat in der Länge der Zeit durch den Preis der Arbeit sich vollkommen ausgeglichen, nnd alle Arbeit, die in der Stadt geleistet wird, wird in dieser Ausgleichung dem Acr- meren uud Vermögenswscren bezahlt. Ich gehe aber weiter. Wenn ich fragen soll, wer eigentlich die Mahl- und Schlachtstcner be5ahlt, fo isi dies für sich eine Frage, die sich dreimal beantwortet. Einmal der Arbeiter, wie ich gesagt habe, und durch und mit ihm die Kon- sumenten der Stadt selbst, dann die bedeutende ?lnzathrcmden, welche die Städte besuchen. In der Rhein-Provinz zahlen sogar sämmtliihc Rei- sc'ndc, die auf den Dampfschiffcn schwimmen, die Mahl- und Schlacht- stcuer der Städte, aus welchen die Dampfschiffe ihren Bedarf an Brod und Fleisch nehmen. Noch mehr. Ich finde,“ daß es nicht allein die Kon- sumenten sind, welche die Mahl- und Schlachtsteucrzahlen, sondern in ge- wifferBezichung sogar die Produzenten, was viele der Herren, die eigene Oekonomie haben, erlebt habc'n werden. Wenn der Schlächter cin Stiick Viel) kaufen will, so fängt er an, zu erzählen, wie viel Abga- ben er an dem Thore zu bekahlen hade , sagt, das; das Viel) nicht fcttgenug sei, und was er onst noch Vorbiingt. Gelingt es ihm anf diese Weise, seinenHandel wohlfeilcr abzusihlicßen, so liegt darin ein Theil der Schlachtsteuer. Dic zionkurrcnz mit den anderen Mit- Schlächtcrn in der Stadt gleicht daHer einen Theil der Schlachtstcuer schon aus, sie wird also von auswärtigen, selbst dem Auslande an- gehörigen Produzenten daher theilwcijc mitgetragen. Es ist gestern erwähnt worden, daß die' Anwohner der Städte doppelt besteuert wiirden. Ich für meinen Theil und, ich glaube, alle Landgutsbesißer mit mir würden he.1zlick gern dicse doppelte Steuer bezahlen, wenn sie nur ihre (Hüter so nahe an eine Stadt legen könnten, wo sie ua- türlicherweise ihre "Produkte auf eine ganz andere Weise vchrthen können, als diejenigen, welche einer Stadt weiter cntriiiit sind. Die Lcistungösähigkcik, wc1chc da größc'r, findet in diesem Umstande sogar eine billige Aitsglcichung. Es ist gestern von dem verehrten Depu- tirten aus Köln gesagt worden, daß im Jahre 17-546 auf einmal ci- nige Tausend Bauhandwerfer aus Köln abgezogen seien. Die Mahl,- und Schlachtsiencr kann ich deshalb nicht anfingen. Vor dieser Zett Wachsen die Häuser in Köln förmlich wie Pilze aus der Erde. Daß deshalb eine Masse von fremden Bauhandwerkcrn hinging, ist gewxß natürlich, aber eben so natiirlich ist es, daß, als im Jahre; 154746 diese Bauwuth (so durfte man sie damals nennen) aufhörte, ste wie- der abzogcn, weil sich in Köln ferner kein Erwerb fiir sicnichrvikrfanr, Von einem anderen ehrenwerthcn Deputirtcndcr Rhein-Provmz wiirdege- sagt,daß durch die Verbesserung unseresStc-uersystcms demeoletariat ent- gegengewirkt, daß die Ajiswanderungssucht daduxxh Verhindert werden müsse. Auf dem HundSriick, in der Eifel, wo die meqicnAyswandernngen vorkommen, wenigstens in dcr Rhein-Provmz, ts_t keine JZkahl- und Schlachtsieuer. Bei Einführung einer Vermögensjteiier wnrden abxr diese Leute eben so gut durch die Klassensteuer gctxosfen werden, wie jest. Ich würde von der Frage bedeutend abschwctfxu mussen, wenn ich die Gründe verfolgen wvllte, welche eigentlich dlkst'n AUMA!“- rungen zum Grunde liegen; in der Aenderung des Steuersystems aber kann ich unmöglich allem den Grund erkenneti. _ , nun so für die Mahl- und Schlachtstcuer erklärt hade, U). komme ich jeyt darauf, daß statt ihrer eine Einkommensteuer klngcsllhrt wcrden soll. Es ist uns gestern von der Staatsbehdrde gesagt WVLIkl,-dkk Grund, weshalb das Gesey vorgelegt, sei die Menge von Schriften ewesen, die sich e en die Mahl- und Schlachtsteucr erhoben Kaden. . Gewiß, ein Jex anerkennenöwerther Grund, Grund der Be- rathung, aber ein Grund zur Verwerfung der Mahl- und Schlacht- ßeuer für mich wahrlich nicht. Ich laube tm Gegentheil, „daß, wenn icht Einzelne gegr.! die Mahl- und chlachtsteucr eschrtxben ha- den, dann, wenn wir eine Einkommensieuer eingeLiihrt häiten, das ganze Publikum dagegen s reien würde. Wird endlich die Mahl- ","d Schlacht|euer abgescha , so ist uns gesagt worden, daß dadurch em „Ausfall entsteht. Diesen Ausfall können die Städte nicht tragen, "3, [F also nothwendig, daß das Land vonder Klasseysteuek- resp. Em ommenßeuer mehr gxdxüxn wird, «19 jest, _sobald die Mahl- und
Nachdem ich mich“
Schlach euer abgeschafft würde. Bei Einsü um der Einkommen- steuer w rde aber meiner innigsten Ueberz Zug 8nach das Gewerbe vollkommen untergraben werden, also die bscha n der einen und die Einführung der anderen Steuer hindert das ortFlühen des Ge- werbes und hemmt den Wohlstand des Landes.
Ich möchte nun noch einige Beispiele anführen. Es sind näm- lich gestern deren mehrere im entgegenstehenden Sinne angeführt worden, und so erlaube ich mir auch in Bezug auf die Mahl- und Schlachtsieuer eim“ e anzuführen, woraus sich ergiebt, ob in den mahl- und schlachtsteuexp ichti en Orten die Produkte theurer oder in den nicht mahl- und schlachtteuerpflichtigen Orten die Lebensprodukte be- sonders Wohlfeil sind. In der Gegend von Koblenz Weiß ich mit Bestimmtheit, daß von den Bewohnern der nicht mahl- und steuerpflich- tigen Städte, in der Umgegend von Koblenz, das Fleisch aus Koblenz genommen wird, weil es besscrist. Vielschlagenderist noch der Beweis, daß die Leute aus der Umgegend von Bonn, wenn sie zu Markte ge- ganYn sind, aus der mahl- und schlachtsteuerpflichtigen Stadt Bonn ihr ' rod mit nach Hause nehmen. Das scheinen mir schlagende Bc- weise. Eben so schlaxend scheinen mir die Beweise gcgen die Ein- kommensteuer in dem zu sein, was wir in England erledt haben, wo sich das Parlament fast ein ganzes Jahr dannt beschäfttgt hat, bis die Einkommensteuer endlich eingefiihrt wurde. In .Hdii-md aber stürzten zwei Ministerien über dem Vorschlage der Einfuhrung der Einkommensteuer,
(Heiterkeit in der Versammlung) das dritte Ministerium wagte es nicht, ihn wieder voxznlegen, imd einc Bevölkerung von nur zwei Millionen zog vor, cm freiwilliges baarcs Darlehn von 128 Millionen in wenigen Tagen q'ufzubrm. en, ehe sie sich zur Einkommensteuer entschließen wolite. Bcfurchtete „ c- moralisation und gänzliche Untergrabung des Kl'i'dlt? waren die Grunde dcs Widerwillens. Für mich hat die Berathung itbcr_ den vorließgerz- den Gesey-Entwurf die Beruhigung, daß, wenn ww, mch-t étwas Bex- sercs finden, wir sagen müßen, daß das, was wir seit 37 Jahren gehabt haben, das Beste War. (Lebhaftes Bravornfen!) , ,
Abgeordn. Freiherr von Viucke: Im Allgemeinen kann ich nur dem beistinnnen, was ?icrckoderlfKUfgkécyktxjkÜTZlkxbcel1tsddcr R(cin- rovin, die e ern cvro )en )a cr)," eme Jex _ r em, wis diébeidctzt geehxßtcsii Migtglicdcr der rhe-michen thkkkjlhaft heute gesprochen haben, und am weniLstcii dem verchrien “Redner, „der vor mir auf der Tribüne stand. 2,153 dcrchrte ?)ittglted Von Koln hat mit scharfem Verstande und warmen „Herzen d-le Einkommensteuer vcr- tycidicit, und ich glaube nicht zu irren", wem) ich sage, dqs;_das, was er gesprochen hat, dem Besten zyzuzthcn isl, wa? m dieyem Saale qesprochen worden ist. Ich im] scnzcr Rede mit dem'lcdlwf-tcsicn Interesse gefolgt, und ich schlteße n11ch_semen cL5-3orten iin Prinzip:? aus vollem Herzen an. Vor allen polimetzen (Hri1.ndcn,fdic,von ihm angefiihrt worden sind, Vor allcn Griinden, Wenz) [ck niich cmxstech- nisck) gewordenen Ausdrucks bedienen soli, dc1:Nqutchkctt iind inne,“)! Notthd-igkeit, stehen mir auch hier, wie bet den allgeyncmezi Poldi!- schen Fragen, die Gründe dcs Rechts _ und da hcit ]edes Miiglted dcs Staatsvcrbanch, wie es Anspruch hat auf gleich?,Gk'i'kC-Hklgkclk von Seiten des Staates, so auch Anspruch anfvxrhaltmßmaßigc Bc- stcuerung nach den Stcnerkräftcn, na-xlwdcm Bcrmdgcn, und das schxxmt mir das Ideal “u sein, was iibcrhaupderßrebt weiden Zituß. xzch glaube aber, da?; diejenigen, welche mit :rdqchcn Glucksguterrxgcsegz net sind, namentlich also die verehrte Versaniinluzig, ,das-"01,110" t1i* i'néium haben, sich derjcni en anzunehmen, die nicht tn dic-scr,glucklt- (hen Lage sich befinden. Zeh möchte, ,wie von eineni thtgliedx dcr preußischen Ritterschaft und einein *„Nitglicde der rl)c1m[§hcn Ritter- schaft, das außerdem der Industric migcydrt, geschehen ist, nament- lich für den Stand der Ritterschqftf, ('em-ich dre Ehre habe, anzuge- hören, das nobila osücium vmdizircn, dwxemgen zu ve,i*ti“etc11,-welcl)§ hier in diesem Saale kcine Vertretung gczneßcn. __Ed konnte-sxm, daß ich darin den vrrehrtcn Mitgliedern der Hxxrxn-Kuric vorgrissc,_ tn- dcm ich glaube, daß diese dicses "()bili', olmémm ]j1itdc1'§)iltter1ch)i:lft theilcn wollen, und ich möchte wünschen, daß, da bis_1cßt nur Mit- glicdcr der Kurie der drei Stände iiber, die Frage JUPÜMW haben, auch einige Mitglieder der .Herren-Kurie geneigt “scan 111ochtc_n, dar- über zu reden. Wenn ich Jemand per1önltch beze1chnensoih jo-wurde ich zunächst das hochverehrte Mitglied meinen, weiches fruher [U,U'm Rathc S1“. Majestät ch Königs sich befand iind jekt, dc)“ Abtheilung präsidirt hat, und dann das tapfere zmd geniale Mitglied,“ welches baid auf den Seffcln dcr Herx-en-Knrtc, bald aus den Banken dcr “ le“i cken Ritter“cl)a t "[ bc “nder.
!ch 's) (Gr'oßeinxictherkeift1 und allgemeines Lachen..) ,
Wenn ich demnach bei dcr Amvcndnng dcYPi“1iiztps dcs chexz- Entwurfs noch eine Ausstellung zu MKM" hatte," sd_ware es die, daß gleiche Prozentsätze fiir alle' Vcrmogcm ;,Vi'12'l2x'llt111110 migcwandt worden siiid, währcnd nach meiner Ansicht die [»My-Iren Kißneii auch nach einem höheren Prozentsaßc hcranzuzrchxn waren._ Es ist ?Ich ein Prinzip, was nicht neu ist, Was zwar mchi 111 chcycn,_abcr m ministcriellen Resiriptcn ausgesprochcn worden ist. , Ich 1111113 aller- dings besorgen, daß ich wcgcn dcr allgemcuzcn„Prinzzpicn, zu denen ick) mich bekenne, von dem verehrten Mitgliede fur-Potsmm dcr Schwärmerei werde bezüchtigt werden; _ck tr-öste nnch abcr dannt, daß ich mich in der besten Gesellschaft bksillde, m der Gesellschaft des Herrn General-Zteucr-Direktors.
(Großes Gelächter.) , , ,
Ick wal dem Verchrtcn Mitgliedc von Potsdam m die Ymmtht- Zcm T_(rrgängc seiner Betrachtungen über die MaH-l- nnd Schlacht- nkuxr nicht folgen, womit er uns untcrhalicn hat, ich kann auf d'ac- ikm Fcldc mit ihm nicht rivalisircn; qur 111,1 Allgantncn, glgizbc |ck, hat ihn, Was die behauptete Myralttät dte*sci„©t_c_iter bksslffs', der Herr General-Stcucr-Direktor nnt dcn ?)kchl-KuraUcu gestern glan- zend aus dem Felde geschlagen.
(Gclächtcr.) „ „
Uebrigens beziehe ich mich zur Widerlegung aufdad, was m der Denkschrift enthalten ist, und was uns dds geehxte Mitglied der))reu- ßischen Ritterschaft vorgetragen hat. Cmcu neuenGrund, der “m der Denkschrift sich nicht befand, hai d-eercrr General-Stencr-Dtrektor angefiihrt, nämlich, daß eine prinzipielle erqnlagung der Klassen- steuer uicht ausführbar ist, Weil e_s_ leicht 1nqgltch ist, durch Umßedc- lung in mahl- und schlachtsteuerpxltchtige Stadte sich der Klassen euer u ent ie en. . „ „ „
3 E32; hsind von einem der eehrtxn-Redner dei: rheinischen Rittei- schaft zwar Gründe gegen die?e Prinzipien angefiihrt (ich habe mir kurze Notizen darüber gem„acht), abex ich glaube nicht, daß Lgend em Grund schlagend gewesen ,ist-. Es [| gesagt worden, der WILDE! wiirde wesentlich von demxezngen h_ezahlt, der den Tagclohner beschal- tiqt; dieser würde ihm eine„n hoheren ng'clohn bezahlen, und die Schlacht- und Mahlfteyer- Wurde dadurch wxeder kompensirt Werden. Das ist eine Ansicht, die ich nicht theilen kann. Der Tagelohn rich-- tet ck, wie die Preise aller Dinge, nach dem Angebote und nach_der Na frage, und die Preise der Lebenömittel haben darauf nur emen untergeordneten Einfluß. Ich will ferner sehr gern zugebetz, daß für jeden Gutsbesißer es angenehm ist, seixten Besiß m de_r Nähe der Stadt zu haben, und daß er dies gern auch mit
Dritte Beilage
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cinek doppelten Besteuerung krkaufcn wird. Wenn sein Grundbesiß aber bereits in der Nähe der Stadt liegt, so wiid er die dcchlte Besteuerung nicht übernehmen wollen; dazu likgt durchauskein rund Vor. Eben so wenig kann ich anerkennen, daß die Konkurrenz der Schlächter dazu beiträgt, den Preis des Fleisches um denBetrag der Mahi: und Schlachtsteuer zu ermäßigen. Ich bin der Ansicht, daß die Konkurren; auch ihre Gränzen hat. Die Mahl: und Schlacht- sieuer gehört mit zu den Selbstkosten, nnd die Konkurrenz, die dazu beitragen soll, die Preise niedriger zu halten, wird keinen so großen Einfluß haben können, die Selbstkosten zn absorbircn, Die Mahl- und Schlachtstcuer wird immer einen integrirenden Theil dieser Kosten bilden. Es ist ferner angefiihrt worden, daß in der Rheinprovinz die in der Nähe von nmhl- nnd schlachtsteuerpflichtiqenStädten, nament- lich bei Bonn wohnenden Landbewohner ihr Brod häufig aus der Stadt nehmen und daher gam die höheren Preise (u'zahleu wollen. Ties Beispiel “im Allgemeinen bmvcist eigentlich gar nichts. Es miisztc erst untersucht werden, 11.*ie-dicV,erhältniffc dcrUmgc-gcnd sind, man müßte erst wissen, wo der Bäcker Wohnt, wic gros; dic Entfer- nung ist und wie viel Geschäfte der Landmann in der Stadt hat, und namentlich Würde zu berücksichtigen sein die Verbindung, die viele Orte diirch die Eisenbahn mitBonn haben, so das; vielleicht die'Zcit- ersparnis; den l)§l)cren Preis wesentlich anfwicgt.“ Ich glaube hiri- nach nicht, da[; aus diesen Griinden cine Widerlegung des fiir die
Aufhebung dchahl- und SchlachistcuerAngeführte" geschlossen wm"- _
den kann.
, Tiefe prinzipiellen Griinde haben auch mehrere Landtage, namentlich die der PWVMZM Westfalen und Preußen, bewogen, aufdie Aufhebung der Mahl- ,und Schlachistcncr anzufragen, und ich freue mich, daß unsere Pro- Vtuzdmt dcr Prowlnz Preußen auch hierin sich in einem Bestreben beqeq- net ist. Es find dicse Anträge allerdings abgelehnt worden, und “es müssen sich Wenigstens dic Ansichtcn dcs Z))kinisteriums Wesentlich qc- ändcit haben", dk]!!! es sind damals diejenigen Griinde gcgen kms angofiilsrt, dic je'lzd fiir Aufhebung der Mahl- und Schlachtstenkr a11gcfii)rt sind. Ein Grund, der allerdings auch jetzt noch nicht zugcgcbc'n wird, ist vom Tagclohn entlehnt, in welcher Beziehung der Provinz Preußen, so wie der unsrigc'n, dcr V01"1Vll1'fdks Widerspruchs gemacht wurde, Der Landtag hatte behauptet, das; durch Erhöhung des Tagelohns die Industrie bcomchthciligt wiirde, und hatte zugleich eine Bc1mchtheilégnng dcr ärmeren Klassen in dcr Mahl- und
* Schlachtstcucr gefunden.
Es Wurde auf den Widerspruch aufmerksam gcnmcht, daß kbrn diirch den hohen Tagelolxn dic Mahl- und Scivlaihist(*1ie*i' kompsnsirt wiirde. DJI geehrt? Mitglied fiir Iiöln hat diesen Grund bcrcits schla-ge'nd wtdeilch, in Bezug auf alle dic'jenigcn aus den ärmeren Klasen, dic ZklkWt'lP' arbeitsunfälsg sind, und die' bei dcr Mahd. nnd Schlmhtstcurr eine viel größere ?litsgnbe zu leisten habcn. Wie iib vorhin [*cmcrfi hade, tritt iiberdies die Erhöhung des Tagelohns iii Bezug (zus dn? höheren Preise dcr chbenömittel nur in geringerem Maße em, und dann doch auch nur fiir die eigentlichen Arbeiter, während alle' Klassen der HandWerker die höhere Besteuerung durch die Mahl- und Schlachtstcucr zu traxzeu haben, ohne daß sie in einem höheren Preise ihrer Fabrikate eme Compc'nsation fänden.
Namcntliah hai sich in dcr Provinz Westfalen, um darauf zu- riickzukommcn, dcr Vortheil der Aufhebung der Mahl? und Schlacht: steuer, im (Hcgensalz zu dem, was das geehrte Mitglied aus Grüne,:- bcrg anöcinaudcrgescyt hat, schlagend "herausgestellt, insbesondere ist dies in Arnsberg_nnd Hannu geschehen. Cin geehrtes Mitglied, für des Herrn Jiirstcn “,t! Wittqcnstcin:Verlcburg Dnrchlancht, welches sick) hier befindet und dcm“Regieriings-Bezirk„Arnsberg vorsteht, hat den Anfang seinerAmtsthattgkmt-in der Propmz durch jene verdienst- volle Handlung bezeichnet, nämlich durch die Aufhebung der Mahl- und Schlachtstcuer in Arnsberg. Ick dcrttfe Juicy auf sein erleuch--: tctcs ;),cugnisz, ob sic-h dic'sc L))kaszrcgcl nicht glänzend bewährt hat,
Es handelt sich hier indes; mchß blos um die Nachthcile der Mühl und Schlachtsteuer, dix beseitigt jverdcn sollen, sondern na- mentlich anch um die Nachtheilc, N,“. “",s der Rlasseusteuer bei dcr jeyigcn Vertheilung (nistehc'u. Da ist nicht hlos der Grund, daß man sich durch Uchcrxiedclmtg dm:- Steuer entziehen kann, und also rinr prinzipielle“ Vcranlax'zung niimoglich gcmachd werden kann, sondern ich finde auch einen hauptsächlican Grund dgrm, wt'lchcn schon meh rere Rcdncr angefiihrt haben, und auf den ich mich beziehe, daß die Klassenstcncr nur ein ?))kaxinmm von “l44-Thalcrn hat, also alle Vcr- mögcndcrcn nirht richtig hcrangczogen Wilkdkn. Dann finde ich auch im Gc'gcnsatzk xu dcm, was der Herr Gencral-Stcner-Tircktor qc- fagt hat, ein großes Bcdkxtkcn in deiii Mangcl an Zwischenstuf'en, Mein Amt legt mir die Pflicht ob, dre Veranlagung der Klassen- Steuer zu kontrollircn, und ich habe sci-t 10 Jahren durch eigene Erfahrung vielfach („Zbelcgenheit gchqbt, nuch zu überzeugen, das; der Mangel an Zwisckxnstufcn m dm: IZlassensteucr eine richtige Veran- lagung und Repartition fast unmöglich nzacht.
Fast boi jeder Veranlagung wird bci der Begutachtung der Nr- clamationcn bemerkt,“- das; ein Nontridncnf, auf den exemplifizirt wird, sich eigentlich beinahe 311 cincrxi höheren Steuersay geeignet hätte, daß er aber zu dem gcrmgcxen Stcuxrsay Veranlagt jvcrdr, weil kein Zwischensaiz bestehe. Es liegt sqttxam anf-der Hand, daß, wmm Jemand sich nach seinem Vermögen zu WWU Steuersay Von 86 Rthlr. eignet, er doch nicht wohl 311 dem Hay V0]! 48 Rihlr. her- angezogen werden kann und deshalb, da icme Zwischenstufen beste- hen, auf dem Steuersaß von “24 Rthlr. biUbe]: uns:, so daß er also 50 pCt. zu wmng zahlt. Dies scheint nur jo Wident zu sein, daß ich „icht weiß, wie es bestritten Werden kann, Ich möchte hierbei auf den Herrn GeneralßStcuer:Direktor und auf die Denkschrift provo- ziren. Es ist darm aitsxinandergeseyt, das; die Veranlagun der Klaffenfteuer in den geringeren Klassen die Schwierigkeit hat, dazman sick) an äußxrq 9)?xrknmle„haltcn muß, das; aber in den höheren Klassen diese Schwaertgkxtt wegfallt, und diese Bemerkunq hat ja eben den Vorschlag motiwrt, eme Einkommensteuer für diese höheren Klasen einzuführen und dabei alle Zwischenstufen zu beriicksickxtigen.
Wenn bei der Einkommensteuer Zeder nacb Verhältniß seines Einko1nii1e1is hergngezogxn Werden soll, warum soll es dann nicht viel “kh“ nioglixh sem,- Zivischensfufen in der Klaffenstcucr einzuführen? Das ist cm" Zweifel“, den ich mir, bci allem Nachdenken dariiber, uicht hqbe [Yen können.
Diese edcnkxn, welche über die Klassensteuer erhoben Worden "sind, und noch „e,!ne Menge Schwierigkeiten in der Veranlagung wiardßn séch bksngéU lassen. Von einem Mitqliede aus Grüneberg sind 111 dieser Beziehung den Landräthen und Regierungen Vorwürfe Zemacht worden„ UNd ?“ Herr General-Steucr-Direktor hat diese in Bezug auf d“? Reglkklmgen bereits beleuchtet. Ich wollte mich aber nur 13och ,dagqgen vexwahren, daß die Landräthe mit den Re- gierungen nz eme Kaxkgone ???!“ werden. Die Laudräthe haben nicht blos dee «'cllgcnnkknel1 Ge ' e im" Kreise in Ausführung zu brin- gen, sie haben “"ck ,d'e ehrenvolle "Anf abe, die Interessen ihres Kreises nach, allen Rtchkungen -zn'-,vcrtre?en, und ihre Auf abe ist daher verschieden vvn der der ngtexungz' *. Ick “glaube, da meine
, au England, das; sie doch muh in Friedenszeiten besteht.
Dritte Beilage"zur-Allgemeineßn Preußischen Zeitung.
Kollegen, deren sich so viele ijz dieser Versammlung befinden, mit- darin beipflichtrn werden, und ich glaube auch, daß die Landräthe, die sich durch eine eifrige Wahrnehmung der Jizterenen ihrer Kreise nach oben hin unbeliebt machen, nicht gerade? dix schleihtesten Land:- niiho und die schlechtesien Vertreter ihrer Hrcxsc mzd.
Um auf etwas zurückzukommen, was :ck dorhm iibersehen habe, so kann ich dem" verehrten nud excellenten Miiglicde der schlesischen Ritterschaft nicht beistimmeu, _daß man den Stigdtenx, weil sie beson- dere Corporatioucn bilden, nicht vorgretfcn durst- m Bezug auf die Abschaffung der Mahl- und Sihlack),kstkllt*1'- Ich _bin der Ansicht, daß es die Aufgabe der Staats-Regteruug und dicqcr Versammlung ist, die Prinzipien eincr gerechtenSicuer;Veranlqgnng fiir den ganzen Staat hiimuözufiihren, und das; ne dieselbe nicht abhängig machen kann von dem Velicbcn einer Stadt. Wir kciincn nicht das Prinzip der Sclbsibcsteucrung einzelner Corporqt-oncn, ]ondrrn es besteht das Prinzip der allgmneinrn Steuervertheilung fiir „den ganzen Staat“, i'ö kann daher auch nicht von der Yerlkymig enim" Corxoration die' Rede sein, weil diese jenes Recht mchi-bcsenen- hat. 5 ist zudem bei dieser Frage das ganze Landßbctheiltgt, weil die Barrieren, die die Einbringung von Brod, Jleqch u. s. w. m die Städte hindern, beseitigt werden sonen, und es kai!!! dem Laixde nicht gleichgültig sein, das Prinzip des freien Vrrkchrs in_t Innern sZrtdauernd' beeinträchtigt zu sehen, nachdem es an den Grimzcii des Staates durch den Zoll- Vcrc'in hergestellt ist; [**I kann auch Feinciii Landbewohner gleichgültig sein, ob seine Nachbarn ;" Mchl-Kiirasncxkn,ausgebildet werds".
Ich glaube, wenn man gegeii das Prillle dci“ Einkommenstenm' erwähnt hat, das; es eine exceptionelie Maßregel ist, die nur fiir Kriegszeiten zu empfehlen wäre, wie das Verehrte Mitglied dkl'Ri_tikl'-* schaft aus Pommern gestern gesagt hat, dieser Grund nicht paßt. Wir haben sic in Kriegszeiten allerdings nur erlebt, aber wir sehr" Ich bc»- l)anptc, das; die Klassenstkucr auch eine Art von Einkommensteuer ist, sie soll zwar die Mitte [,mit-'n zwischendlopf und Vertnögcusstcucr; kö ist aber noch keinem Beamten möglich geniesen, dikskö Rätl)sel zu lösen und diesc rechte Mitte zu finden, sie hat in derAnöfiihrimg dicNatm' dcr Vennöqctwsteucr angenommen. Ick bkrusc mich auf das vorhin erwähnte Ministerial»Reskript, wvriu gesagt wird, das; in der Regel die untere Stufe 2, die höhere Stufe 4 pCt. dcs Einkommcnö bezahlen soll, Ich jvaqc nicht zu entschciden, ob dies beachtet wird, da der Herr Gmrkral-Steuer-Dirkktor selbst in dcr Versannulnng ist und dariiber Vollständigcrc Notizen 'besilzen wird. Wenn ich also das Prinzip will, so schreckt? ich auch nicht vor den Mitteln zuriick, wenn ich auch nicht zugeben kann., das; die Mikkel, wclche die Regierung vorge'nhlagcn hat, die richtigen sind, Um kurz inline“ Bkdlnken an- lefiihl'kn, muß ich mir erlauben, darauf zm“iickxniomma'n, waz die Ab- theilung schon erwähnt hat, daß die Vervielfachung dci" Cidk, ferner die spezielle Angabe des chnögens nicht rathsam ist, und das; eine summarische Angabe geniigt, und daß die Veranlagung 311 sehr die
Gestalt einer biiijt'aukratischen Einrichtung hat. Es wäre angemeue-*
ner, wenn die Veranlagung nur denLokal-Behörden iibertragen , die Bezirks-Konunission um“ als eine höhere Instanz befrachkkk WWU Ick ilviis'de dksher immer die Lokal-Veranlagnng ais Regel aufgestellt a cn.
) Ick Wollte mir fci'tték“"er'lmiben zu benwrken, daß es mir nicht nothwendig gcschicncn hat, daß man cht einen solchen rxtrmncn Sckritt dcr Einfiihrung cincr Einkommenstmn'r sofort thut; daxn ha- ben die vielen Anträge auf Aufhebung der Mahl: und Schlacht- Steucr keine Veranlassung gegeben, und ich bin mit dem Mitglic'dc aus der Nicdcrlansiß dann t'inVcrstandi-n, da[; man niiht gern den alten Rock auszieht, um einen neuen anmschaffcn, und ich wiirde dc'm nur noch hiuznzuseßen haben, das; ich in solchcn Fällen den alten Rock erst ctjvas flicken lassen wiirde. Ick kann mich einer gewissen Vesorgniß nicht erwehren, muß mich aber dageaen im :voraus vcr- Wahren, als ob ich dem Herrn General-Direkwr der Steuern dadurch einen Vorwurf machen wollte. Wir haben in allen Landtags- Abschtcdc'n und in allen Bescheiden auf die Anträge der einzelnen Städte, selbst in halboffizicllen Artikeln der Zeitungen, die Griinde aiisemanderseYen gehört, Warum die Mahl- und Schlachi-Stcucr kerne Anfechtungen erleiden diirfc. Jcßt bekommen wir eine Denk- schri_st, worin das Gcgentheil gcsagt wird, und wir hören, das; die ?)icißrcgcl durch das Geschrei der Presse hervorgerufen sei, Das ijchkt'! der Presse hat das Gouvernement nicht zu kümmern, so lange Lö geborne Rätl)? der Krone giebt, als Vertreter ständischm' Intercnen des Landes. Wenn es sich darum handelt, einen solchen Schritt zu thun, so muß es meines Erachtens durcb allmälige Ukbcr- gänge vorbereitet werden. Meine chige Besorgnis; ist dic,*daß man vielleicht von friihcrcn Meinungen, die man immer als vortrefflich auögab, sich hat lcitmr lassen, wmn man neue Schwicrichikcn in der Aufytellung eines neuen Systems gefunden hat, und daß man dieses Weit mehr hat hervortrcicn lassen, als es der Natur dcr Sache nach nöthig gewesen wäre.
Ich glaube hiernach, was die Einkommensteuer betrifft, so würde ich vor ihren Schwierigkeiten nicht zui*iickschreck11, und es wiirde auch möglich sein, Wenn dazu vielleicht auch größere Vorbereitungen niitlyig wären, dnrch geeignete Aenderungen im GeseY-Entwurf die' Bedenken zu beseitigen. Ic!) habe aber einen Grund, der mich bestinnm'n muß, gegeii den Entwurf zu stimmen. Das Mitglied- von Köln hatnur mit eini- gen sliichkigen Worten dieses Vcdmikens erwähnt, dasselbe aber keines- chgcs beseitigt. Wenn ich eine Einkommensteuer einführen will, so muß es mindestcns die einzige d irckte Steuer sein,und es soll danndaö gesammte Emkqmmcn dadurch betroffen Werden; aber eine Einkommensicueuncben dex Grundsteuer und Gewerbesteuer, welche schon besondere Theile des Emkonmtcns treffen, ist ein prinzipieller Unsinn. Nmnentlich als Mit- dertreter eincr Westlichen Provinz, dic vorläufig die' Meinung hat, in ihrer Grundsteuer iiberbiirdet 311 sein, kann ich mich der Anwendung der Eiiikonnncnstcucr, so lange die Grundsteuer nicht mit hineingezo- qen wird, nicht anschließen. Ich will mich nicht auf D ductioncu dxr Ueberbiirdung einlassen, denn das Thema ist zu iveits ichtig, es, ist auch äußerst griindlich von meinem vrrehrten Freunde aus meiner Provinz bearbeitet, und es hat seine Arbeit wenigstens der großen Mehrheit der Abtheilungx die Ueberzeugunq gewährt, das; uztsere Kla- gen gegründet sind. Ich will nur em Faktum anführen m Betreff dk!" Grafschaft Mark, die seit Jahrhunderten das Gliixk hat, unter dem Scepter des Hauses Hohenzollern zu stehen, und '," Bezug auf die Grundsteuer früher mit den anderen älteren Provinzen in das Gleichgewicht gestellt war. Die Grafschaft Mark hat “1806 175,00!) MFK“. an Grundsteuer be ahlt nnd zahlte im Jahre 1820 386,000 Rt lr. Dies schlagende eispiel wird genügen, um die Ueberbürdung dieses Landestheilö darznthun. Wenn also'der Gesey-Entwurf nur. gesagt hat, die Grundsteuer soll abgezogen werden vvn dem" Betrage des Grund-Einkommens und der überbleibende Theil m_it der_Ein- kommensteuer belastet werden, so I? died'v enbm' eine'un e'rechte Bc- steuerung.'-Denn angenommen, 1“ habe j “Rthlk. Ein mmm cms Grund-Eigenthum und 'zu le in einer-Gegend 5', inder anderm _10 Nthlr.» Grundßeuer, so würde die hoch "gekilltsGégend mit 99
Dienstag den 15ten Juni. '
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und die andere mit 95 Rthlr. zur Einkommen euer e
Die Einkommensteuer ist aber ein sehr gerin erßProzegntzsTgym sweeszzjjjé Grundsteuer (denn die leptere beträgt mindeßens 12 pCt.), Ja? schon daraus die unbillige Behandlung sattsam erwiesen ist.
So lange die Grund-, Gewerbe: und Kla en-Steuei nicht, o zn saqen, in einen Topf geworfen Wékz'k-eti, glau e ich, dem Prinzip der Éinkommcn-Steuer nicht huldigen zu können.
Ich glaube iibrigens, daß es sehr wünschenswert!) sein würde, wenn in dieser wichtigen Sache der Vereinigte Landta zu irgend cinemBeschlusse käme, aber nicht blos zu dem Beschluß, Jen der Ab- geordnete der Stadt Aachen vorschlug, daß wir bitten, eine Propo- siti_on dem nächsten Vereinigten Landtage vorzulegen, sondern ich glaube, dax; wir Weiter gehen müssen, und daß wir die Bedenken, die'isich uns bei dcr Mahl- und Schlachtsteuer aufdrängen, so weit beseitigen können, „als es in dem Augenblicke möglich isi, Wir haben aus der Denkschrift ersehen, daß die Steuer von 74 kleineren Städten, na- MLUWÖ mchuq auf Tefraudatiouen, zu den meisten Bedenken Ver- anlanung chcbcn hat, und ich möchte es der Erwägung des Herrn (“Heniml' Stcner-Tircktors anheimgeben, ob es nicht möglich wäre, sie" fm“ )cyt, wenigstens in den kleineren Städten, zu beseitigen. Es Wurde den größeren Städten dann zu überlassen sein, ob sie die Auf- hebung ddr Mahi:- uztd Schlachtsteuer beantragen wollen; wir haben zwar _gehort, „daß Viele der größeren Städte dagegen sind, andere aber [ind d))fiii', zu denen namentlich Magdeburg ehört. Es müßte glso den Studio!: die Möglichkeit gelassen sein, die ahl- und Schlacht- ricitZMU _bestitagen, fiir den Fall, daß sie durch eine Einkommens- Clamqthtroii den Ausfall aufbringen wollten; dies scheint mir durch die DMksthUsk begriindet zu sein. Ich glaube ferner, daß ein etwai-
. ger Ausfall in den kleineren Städten gedeckt werden könnte, wenn
man 'ich rntschlössc, auf Grund der Motive, die ich mir anzu ühren erlanbic,_gc_c_tgnete Zwischenstufen in der Rlassenstcuer einzus ieben Eid dic Iilancnstcucr nach oben hin zu erhöhcn. Der Herr General- thzzkr-Tirc'tor hatzwarxgesagt, daß es unmöglich wäre, diese höheren „Jilaycn ['.11131-lfi'lhscjk,WWU! man nicht ein Maximum festseßen könnte. Das y-chcnti mn" mcht der Fall zu sein; denn, wenn ich an die ministeriellen In- ]tructionctt_51_1 der Vcraulmung der Einkommensteuer fiir Kommu- 1_ml-Vcdiirsmxsc erinnern dar?, so ist der ganz richtige Weg darin e- snndcn. Es [ind darindie Abstufungen bezkichnkt worden, die ungefiihr von Öl!“ Stoner getj'ont'n werden sollen. Ich habe ein dcsfallsiges Amendmycnt cingcbmcht, enthalte mich aber jedes Vortrages desselben, da es nur vorkommt, als ob jedes ?lmendemmt, das bei dieser Frage mngchmcht wird, einen gcwissen Sturm in km" Versammlung “erregt, igid uh möchte nicht eher dazu übergehen, bis der Herr General- EWU?!“ *Dit't'kiol' sich iiber das Prinzip und die' Ausfiihrbarkeit mei- m'!“ Vorschläge näher xcänßert hätten.
Jil) komme daran? zurück, daß, nachdem wir uns redlich bemüht habcn, uns alle unsere verfassungömäßigen Rechte zu siYern, wir auch dringende Veranlasssung Haben, demjenigen Theile des olkes 'zu hel- fen, der von politi chen Rechten nicht viel weiß, wohl aber von ma- teriellen Interessen. Ich schließe mich in dieser Beziehung dem WWW? des. Abgeordneten der märkischen Ritierschaft, welcher vor ctmgerZeat m beredten Worten die Beachtung auch der materiellen Interessen nnsxempfohlen :)at, an.
, General-Stener-Dire tor Kühne: Ich muß um die Erlaub- nis; [*]-kik", dem gdchrtcn Redner, der so eben diesen Plaß verlassen, nicht in allen Theilen seiner sehr ausführlichen und viele Punkte be- ri-hrxudcn Ziedx_folge*it zn diirfen, das würde mir nicht möglich skin. Znnäch_st ade:" qt es mir nicht möglich, mich, wie der Redner am Schlaue scma's Vortrages gewünscht hat, über ein Amendement zu äußern, welches wegen bcdrohlichcn Gcmurmels nichtvorgebracht wor- den ist, da anchstich es nicht kenne. Ich nehme also einzelne Punkte heraus, die gewzncrmaßen, ich sage gewissermaßen, persönlich scheinen könnten. Es irt mir, namentlich sofern man mir die Ehre erweist, mich öfters persönlich zu erwähnen, nachgesagt, daß friihere Be cheide, dic crthcilt seien, auf den Antrag, die Mahl? und Schlacht- teuer abzuschaffen, nicht im Einklang ständen mit dem, was egen die Mahl: und Schlacht-Steucr cht in der Denkschrift dcr Jie ierun angefiihrt sei. Ich bemerke, 'das; bis vor noch nicht langer Zeit :“ selber nicht geglaubt habe, das; die Regierung sich in der Möglichkeit befinden wiirde, die Abschaffung dicser Steuer vorzuschla en. Es sind erst seit einigen Jahren, und sogar erst seit wcnigcn onaten Umstände“eingetreten, die meine Uebcrzen ung in dieser Ansicht ver- ändert haben. Als das erste vor einigen Jahren eingetretene Erei - nis; nenne ich die Einfiihrung der Cinkonnnensteucr in England, Es ist dies das erste mir bekannte Beispiel, daß in JricdenSzeiien und in einer Zeit, wo durch den äußeren Nothséand eine außer ewöhnliche Anstrengung der Nation uicht motivirt war, einc („inkommen- Steuer eingefiihrt ist, ein großes Beispiel für uns das eine freie Nation uns gegeben hat, um den sozialen Zustand des Landes gründlich zu verbessern, und ich glaube n'edei', daß unsere Regierung einen Tadel verdient, Wenn sie_ fxiiher gezögert hat, den Anfang damit zumachen, noch dariiber, daß xie, imchdem das Beispiel von einem anderenLande gegeben war und sich ter dieseiben'Wüns e zu stellen schienen, dies Beispiel bcunßt hat. as zwettfe Erei ni , weiches sick) vor wenigen Monaten zugetragen Yat, das tft die in- berufung des Vereinigten Lgndtagc-s. Z erklgre umimwunden, daß nach meinem Dafürhalten die Regierung ck memais 'im Stande “ge- fühlt haben wiirde, cin solches Gcseßfanders als mit der Zustimmimg, mit der lebhaften und herzlichen Zustimmung der Vertreter des gan- zen prchésthkn Volkxs „zur Aus iihrxxng Z:! bringen. Das sind die [mich Ereignisse,- die diese (MF, emende enderung, die aber in der That nnr anscheinend ist, motivirt haben. Will man nun aber den Beamten des Gouvernements darum tadeln, daß, so lanqe er nicht die Möglichkeit gesehen hat, diese Steuer aUJUheben, er nicht voran- gegangen ist und seine Stimme ewisserma en mit dazu berge eben hat, eine bestehende Steuer zu veréchreien? Ick laube nicht., ber ich glaube, derselbe Beamte verdient den Vorwur aniZ m' t '." Bt_- ug auf die vorliegende Denkschrift. Es i in dieser enk christ, die jedem Deputirten Vorliegt, mit Bestimmt eit anerkannt, daß sehr viele Vorwürfe, die der Mahl- und Schlacht euer Ik'k'acht werden, gehäsfig und übertrieben seien, und daß die Feuer diese Vornmrfe nicht verdielneé. Ick biftte um die Erlaubniß, eme ganz kurze S““? daraus vor e cn zu dür en: ', , , . ' „Ma " man indessen die Unverh(“ilkut'ßlm'kß'ske't m 5“,BÜ“W8 der Zädtischen Bevölkerung“ und msbesonderx der weniger wohl- habenden Einwohnerkla en „mehr, Vd“ WMS“ hoch anschlagen- ma man glauben, da die' mzt Beihekakuk's dk? Rabll'
S lachtsteuer verbundenen Mkß "dk hmwchh dunh „dk YUM? scheu Vorziißc dieser Strutz“ au gewogext „w ep- so wird kaum- iu zugkian en wexdkn müss?!» daß rmx SUI xt, _„
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