PWW. “W," SieMabl- und S _ .: bc en kat, dariiber w en die aus allen Provinzen & tives zum r- ck
cini ten Landi e „ ammelten Stände sich aus usprechen haben, „„ . ck und NÖM: WUK!!! Steuer werden geprüft 11, welche bei Erfüllung des Wuns 6 wegen “ _ Aus ug der Mahl- und Schlachtßeuer an M;! S _“ EC “ , um der Staatskasse für den Wegfall ' er keuér a eivä ren.“ , Dewi lb ! hxervmwkugk u din es Verdammungs-Urt xtl det Zakk- .u ' SZla-W'teuer, welches im Widerspruch mat der mhexen er ?;sdigung ieser Steurr stehen würde._ Das- wa,? da se ast tst- [ix t vollen Einklang mit dem, was schontn _emem fruheren ortrage " * ' Man hat nämlich die Beläséißungeu, welche aus der Mahl- , _ .“ tskeuer erwachsen, nicht ver annt, man_ha_t «[UK mcht verkemren können, daß die unteren _Klqssezt. so,")?!k skch dkß erseh- rung "berechnen läßt, nicht verhäkaßmaßké; zu ck“*" BMW eu hkk- ansezosen werden, wobei ab_er tn derse_l en Denkschrift au_ darauf ." wresen ist, wie vielfaeh diese Mehrlerstung durch dre Jrerhett de_s er rs, durch höheren Tagelohu, durch bessere Anwendung der Zeit ' dre ärmeren Maßen in dxn großen Städten auöge lichen ward. Ick glaube also, da mich hteriu _der Vorwurf eines iderspruchs m'cht trifft. Ich nehme nur noch emen zwetten Punkt. Der geehrte Redner, der im Ganzert, wenigstens nach dem Anfange sei- ner Rede zu Kchließen , für den Vorschlag des Gouverne- ments gestimmt at, hält es doch für einen Tadel, der aus- zusprechen wäre, daß nicht die Grundsteuer wie die GeWerbeé'teuer auch mit in die Einkommensteuer auFenommen sei, daß man vie mehr diese Steuer noch daneben erheben wo e. I bemerke, daß bisher sowohl die Klassen euer als die Mahl- und Schlachtsteuer erho en sind neben der Grund euer, neben der Geryerbesteuer, daß also, wenn man cht für die ersteren Steuern einen Ersah suchte, man auch hierbei hat davon auSgehen müssen, daß neben dieser Ersasfteuer*für die beiden we gefallenen Steuern auch die beiden anderen direkten Steuern ner werden forterhoben werden müssen.1 Der geehrte Redner at aber bemerkt, ,es sei eine Unbilligkeit darm, daß die beiden westli en Provinzen, welche anscheinend eine höhere Grundsteuer aufbrächten, diese ho'here Grundsteuer auch noch jeht aufbringen müßten, Jch erwiedere darauf : ob die Weßlichen Provinzen höher besteuert sind, als die sämmtlichen anderen Provinzen, isi eine vielfach ventilirte Frage, eine Frage, welche unentschieden eblikben ist, über welche die Re terung nicht hat zu einer deutlichen rkenntm'ß kommen können, wer es eben an den -hr'nlän lichen Vergleichungdmaßregelti fehlt. Sehe ich den Fall voraus, da die beiden westlichen Provm'n mehr Steuern geben, als die anderen, so bleibt, wre ge agtz'_.,i|1 diesem hypothetischen Falle das Verhältniß dasselbe, Wenn die, Mahl- und Schlachtsteuer und die Klassensieuer ausgehoben ward und die Einkommensteuer an deren Stelle tritt, deundte wkss- lrchen Yrovin en haben bisher neben ihrer nach dortiger Meinun'ghö- Keren rund euer die Mahl- und Schlachtfteuer und die Klüßen; euer nach demselben Prinzip aufgebracht, wie sie 'eßt die Ein om- mensteuer (i_ufbringen Werden. Die Auögleichung, die Berichtigung muß also auf emer anderen Stelle Fesucht werden, und dazu smd, wie der gxehrte Redner j_a_schon selbst emerki hat, auf dem jeßigen Verei- nrgten Landtage dre Antr_" e geschehen. Es rst dahm angetra en, dte _Grundsteuer aUSzu ierFen und Y_rzdem Vehuße den Ertrag in en ösilt en rovinzen au? eine solche eise ermitte n zu lassen, daß er in usg eichung gexelt Werden könne qegen die beiden wesnrchen Provinzen, und da dann mit Bestimmtbeit darüber werde erkannt wérden können, ob diese AuEgleichur1_ zum Besten der westlichen- ro- vinzen werde erfolgen können. _??? es die Meinung des gee rien Ab eordneten, daß die Einkommen euer bis dahin aUSgeseizt werden müßte, so würde allerdings wenigstens der Termin einer zweiten Ver- sammlung dieses Vereinigten Landra es herankommen, ehe dariiber entschieden werden könnte, weil, wie i-Z auch in dcr Abtheilung der Drei- Stände-Kurie, der ich beezuwohnen die Ehre hatte, aufrichti erklärt habe,: _[elbsk die Vorbereitungen zur gründlichen Ermittelung und er stellung dix,- erthatsächlichea VerhältniHF von einer Weitschichtr keit nd, die es nicht ge attef sie in wenigen onaien, selbst in dem aufe cines ahres un vieä'eicht auch einiZer Jahre, so zu Stande zu bringen, da dar- über dem VereiniFen andtage ein GesY-Cntwurf vorgelegt werden könnte. _Um in_ Öziebuug auf diese rund- und Gewerbesteuer nochmals auf das eis iel, das bei dem Entwurfe unseres Einkom- men csevek uns vorgescxwebt hat, auf England zurückzukommen, be- mer e ich, daß in England hinsichtlich der Grundsteuer, der Landtare, Fanz so verfahren wird, _ wie bei uns, obgleich ich sehr wohl weiß, aß dj_- Landtaxe mehr Aehnlichkeit hat mit_ der Grundsteuer in eini- gän unserer ök'tlichen' Provinzen, als mit der m den westlichen“, sie wird (1 er in_Eug and gerade als eine solche mit dem Crirage des Grund- ßücxes mhirrireude La erkannt, wie bei uns. Cine Gewerbe euer existirt unter diesem amen in Enßland nicht, aber das, was in orm von Taxen und Licen und derg eichen dort entrichtet werden muß, l_yriu t der Gewerbtrer ande eben so bei dem Ertragx seines Gewerbes m bz_ug, wie er es bei uns ür seine Einkonsmensberxchnyng in Abs zug brmgeu wird, sofern. die teuer ene migi Werden wird. Mars ck all: Graf Renard ha si zu einer persönlichen Be-
merkun gemeldet. „ . „A eordn. Kras Renard: Wenn das eeYrte Mitglied der Graffchat Mar ein anderes Mitglied der er ammlung mit dem AWN" „excellentes Mitglied“ bezeichnet hat, ,so aube ich, aus Um B"sol_ der Rede annehmm zu müßen, wo [ Niemand an- ed_:_rs pkwöntlich 'daPMiitcht erZeinth néanVNDie P i t der Dankbarßkeit Z| 2 . teoe samuLungmöemireatten, ULF? KHM JV en. ck danke dem Yxshrten Mgrtgliede éFiir dicse VWL un '- ;ck ? ke m namcktlich _ ür, daß er den Umfang _?bet“ WWW eu enntm'ss'e mit einem neuen Ausdrucke berei- iiglied, kap em
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GusÜr ö»: “AlsVo Wk in der AU an habe ich ab für meine iZtU *esehen, “a?“der'Vemthuug üb r denJvorliegendm Gegenßcmd rade ier R zunächst Theil u ne men, sondern ab- zuwarsen, 'bk-jenigkn k lieder ber Veréamm ung, die W über den_Gegen|-md x_w nicht näéu geäußert haben, wie wir in der Ab- thnlung, und dre “ber den Ge nsiqnd spreYTn wollen, dies gethan haben werden. K_Zch glaubte dre Zahl der ednet ohne Noth nicht vermehren zu d en. Ick habe mich zwar zum Wort gemeldet, aber erst dann, nachdem ,die übrigen Redner, die über die Sache das Wort nthen wollen, werden gehört worden sein. Es wird sich zeigen, ob dre hohe Versammlung dann ür n'o'thig findet, noch weiter auf Er- orterun cn erqzugeheu. Als orfißender der Abtheilung halte ich es nur Wk MWS, dann das Wort zu nehmen, wenn sich ,in Beziehung arif das Gutachten der Abtheilung Bemerkungen ergeben sollten. In drescr Werse batte ich mein bisheriges SckWeigen über den Gegen- stand zu deuten.
Abgeordn. Krüger: Ich habe eine persönliche Bemerkung vor- zutragen. Das eehrte Mitglted aus der Mark hat meines gerin en Vortrags vqn geßern in zweierlei Beziehung Erwähnung gethan. Yu erßerer Beziehung habe ich die Bemerkung nicht verÉauden, kann sie «_rl o dahmgxstellt sein lassen; aber in der zweiten eziehung wurde :ck beschuldigt, den Landräthen und Königl. Regierungen einen Vor- WUrf gemacht zu haben; das ist mir nicht eingefallen! Im Gegen- therl, :ck habe pur gesagt, daß ein Vorwurf des Mißstaudes, der die Kigffensteuer_trrfft, auch darin enthalten sei, daß die Landräthe und Komgl. Regierungen bei der Prüfung der Einschäyungs- Rollen der Steuerpfirchtrgeu die Erhöhung der Steuerpfiichtigcn vornehmen diir- fe1_1. Zch_ werß wohl, daß sie instructionsmäßig so verfahren müssert, i_vre sie dre Sache vornehmen, aber ich weiß auch, daß sie sich häuftg trren* _und darum hielte ich für Recht, wenn sie durch eine Kommis- sron er diesem Geschäft unterstüxzt würden, damit sie nicht so häufrg n) Jrrihum verfallen, wir es cht leider geschieht, dadurch, weil sie eme Erhöhung der Steuer-Einschävung ohne Z'uziehung einer solchen Kommi sion vornehmen.
_ A geordn. Offermann: J habe das Wort verlangt, um nnch für den Geseß-Eniwurf zu er lären, indem zwar mehrere Red- ner das Geses vertheidigien, aber es interher in der Hauptsache wieder verworfen haben. (“ck bin kein erehrcr der direktenSteuxrn und würde es für ein gro es Glück halten, wenn es möglich _wäre, nur eine indirekte Steuer einführen zu können, durch welche dre irr- mcre KlaJe nicht berührt wird. Da aber aus vrelfachen Griinden diese Ve euernnqéart nicht allgemein eingeführt werden kann, so wünsche ich ein GMI, wodurch alle Stadt- und Landbewohner gleich- förmi nach einem yftem besteuert werden. Ich stimme daher für das 5Frinzip des uns vorgelegten Geseßes, Welches ich allerdin s nicht für vollkommen halte, aber doch wähle, weil von dem Herrn inanz- Minislcr die Alternative gestellt ist, entweder dieses Gesch oder keine Erleichterunq der ärmeren Klassen und Fortbestehen der xevigeu ber- schicdenen Besteuerungsart, wodurch die größeren Städte in der Re- gel indirekte, die kleineren direkte Steuern zu 3a leu haben. Durch diese bestehende Verschiedenheit leiden die direkt eßeuerten, wie auch in der Denkschrift nachgewiesen worden ist, vielfältig und nament- lich die kleinen Städte, deren 1“ neun vertrete. Aus diesen direkt besteuerten Städten ziehen sich „ast alle Rentiers und Peusionaire, um der Klassensteurr zu entgehen, nach den größeren Städten zum Nazhiheile der kleinen, die auch von der Gewerbesreiheirnur Nach- therl _haben, da jeßt saß alle G werbe an auf dem Lande betrieben werden und sie somit nicht me r den frä eren Absah haben, daher an der Werth des Grundbesiyes .in den kleinen Städten fällt oder do nicht ßeigi, während derselbe" in größeren Städten sich bedeu- tend hebt. - Riicksicht für die Städte Königsberg, Breslau, Pots- d_ant und Berlin zu nehmen, fühle ich mich,.mcht edrungen, so trau- ,rrg uns_ deren Lage auch von deren Vertrrternugeérjhildert worden ist; denn dtese Städte ?aben unzählige Hülfsque en, um den Ausxall des Mahl- und Sch achtsteucr-Zuschlags 'zu den Kommunal-Ausga en anderwert aufzubringen. Am allerwenigßen würde sich Berlin zu be- „kl_agen aden, indem es der große Magnet'ist, der alles Geld durch dre va chtedenartigsten Kanäle an si zieht. Was werden nicht un- ter An erem fiir Staatsbauten iu _erlin angeführt, und welche Mgsse_von Civtl- und Militair-Beamten, so wie Rentiers, verzehren nacht rhre hedeutendeu Einkünfte daselbst. Durch die vielen Eisen- bahnen gewannen auch nur die qrößeren Städte zum Nacht??“ der klei- neren, derzn nun werden fast aUeLuxus-Artikel, der rößeren uswahlwe-
en, nur m d_en ersteren gekauft, da die Reise dahin cknell, billi und ohne
e _ch1verde rst. Mag m_an aber auch das in der Königlicßen Denk- schrrft, so wre das von emigen anderen Rednern, und namentlich das vo_n dem Redner a_us Köln, dem ich vollkommen beipflichte, und von m_tr _Gesagre be retten. so läßt es sich doch nicht leugnen, daß, wenn dre arrnere chfcs, e erleichtert werden soll, namentlich die wohlhabende und m_che Kla e mehr belästigt werden muß. Die hohe Versamm- lrmg bter besteht nur aus solchen Mitgliedern, denen es leicht wird, sech den LebenGunterhalé zu beschaffen und ihre Abgaben - seien sie auch x_wch _so hoch - zu bezahlen; sie kann sich also auch nicht jo recht m dre_Lage der ärmeren Klasse verseven. Diese ärmere Be- völkerung, dre wir'besonders mit zu vertreten haben, siebé mit Ver- trauen bei dieser Veranlassung auf ihre Vertreter und hofft, daß diese für sich und ihre in gleichen ünstigen Verhältnissen lebenden Kom- mittenten bereit sind, zu Gun teu ihrer Opfer zu bringen.
Ick erschrecke vor keinem Mittel, wenn es gilt vorwärts zu schreiten, Wenn es nur auf geseplichem We : geschieht; daß dieses *Gesev ein Fortschritt und zwar emer auf geÉepltche-n Wege iß, wird Niemand bestreiten. Ich will nur noch daran ermnern, wie oft und vielfältig von diesem Piave aus die hohe geistige und politische Vil- dm-g der preußischen Nation hervyr chpben worden ist, wenn es galt, von dem Staats -Oberhaupte polrxiyche Rechte zu beanspruchen . . .
_ MarsKalle Meine Herren, am den Redner zu verstehen, ist der größte uhr nvihwendig.
Abgmdn. Offermann: - um ihre Ansprüche auf Anerken- W der friiheren Gesche zu beanspruchen, bin ich diesem Rchner
omann beigetreten und abe aus vollem Herzen bei der Abstim- mun mit i m ge irzrmt. cute legt die Re immg ein Gesw vor und e_vt die T_n polnischen Fortschritt, diese p. otis «: Ge nun:! vor- ausz ach erklirt: uri also für das Gesch und abe H mms,
_ mmmßcuer nicht nur so viel mehr ein smart,
dee K!ajseaswudr iv dm [:.th Stufen zu ermäßigen,
Eder- da a-uj dae Zyt mehr fern sein werd, wo durch Erhöhung
mkvmxaaßmer o_lle anderen Siena- aufhörrn können; ich stimm dmyarb für dss vor ade Gifts.
(M rm Waren: rave! -- Vielfacher Ruf zur Mmmung.)
_ axsthall: Da das Wu nach Abßi-mmg sich emum, sj könen dir zur Abstimm kommen. _
Cms vp" “Anina: erw“ um eine Jr»- vor der „Ab-
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vorher zu _eiuat Weiteren Erörterung kommen würde. Dann wiirde es also Zeit sein, auch noch andere Vorschläge anzuknüpfen.
_ Grafvrxn Armm: Ick ver ehe dies also o, da die Ab- fbmmrmg gerichtet sein soll auf die 'nzipfrage, de |ck ekte4 im Abthulrzngo- Gutachten als diejenige findet, da: als allgemeine Vor- frage hmgesiellt worden ist.
Marschall: Ja.!
_ _Graf v_on Arnim: Wenn nun aber diejenigen Vorschläge, die Em: e an dre Veauxwortung dieser Fra : knüpfen möchten, dann zur Abßtmmung kommen sollten, würde ich itten, daßrs verstattetwc'ire, auch noch andere Vorschläge, als den des Herrn Abgeordneten aus Aachen), vorhrmgen zu dürfen, und dieselben zu präzisiren, da mehrere derglerchon m der Versamnrlung sich kundgegeben haben, und ich giaube, dqß_ es mcht unmöglech wäre, über den einen oder den anderen eme Vereint ung herbeizuführen.
_ Mars a_ll: L_)as erkenne ich auch als nothwendig an; es wird nxcht zu vermeiden, ja sogar wünschenswert!) sein, daß die Vorschlä e, dre schon gemacht nzorden sind, darauf angesehen werden, ob sie ich vereungen lassen mat solchen, die etwa noY gemacht werden können.
Jmanz-Minisier vou Düesberg: er Gegenstand der Pro- position ist so vielseitig erörtert worden, daß ich nicht nöthig _haht- noch weiter auf das Detail einzugehen. Die Ueberzeugung, d_te_1ch aus der Debatte „geschöpft habe, geht nun dahin, daß das Mrmsie- rium an der Proertion hinsichtlich des Prmzapö,_ Welches der Em- kommenYuer zum runde gelegt ist, Festzuhalten slch vera_nlaßt sehen muß. asselbe besteht darin, daß ber der Veraniagung dieser Steyer zunächst von der eigenen Angabe des Steuerpflrchitgen auszugehen rst; eine Veraula ung, die mit Beseitigung aller ergenen Angaben von Seiten des teuerpflichtigen zu bewirken wäre, würde _cine _so we- seniliche Abweichung von der Proposition enrhalren, daß :I nach auch nicht ermächtigt halten könnte, derselben beizusttmmen. b aber die Angabe so, wie in dem Geses-Entwurfe vorgeschlaJenyorden, oder anders einzurichten sei, ob fie mehr oder mmder_ peztell oder sum- marisch sein soll, das ist ein Gegenstand etwgmger Amendements, welche, wenn über das Prinzip in diesem Smne Beschluß gefaßt sein wird, näher zu erörtern sein werden. I habe schon gestern bemerkt, daß die in dem Entwurfe vorgecklagene Form eine viel mildere ist, als die, welche von anderen _ namentlich Englands angenommen ist. »- Obwohl ddrt dre Formen viel strenger sind, o hat doch nach dem, was man hterüber m Er- fahrung gebracht at, die Ausführung der Einkornnzensteuer_kenxe Schwieri keiten ge unden, diese Art der Besteuerung vielmehr m ei- ner voll ommen befriedigenden Weise sich gestaltet. _ Ich habe Weiter geäußert und wiederhole es hierdurch, daß, so_fern dqs gedachte Prinzip angenommen werden sollte, es Gegen aud er_ner näheren Dc- batte sein werde, ob es thunlich sei, doch no ) vrcllercht größere Cr- leichterungen eintreten zu lassen.
„Von mehreren Seiten sind fiir den Fall, daß das Geseß rauf seiner jehigen Grundlage nicht angenommen_ Werden soYte, mannig- fache Vorschläge gemacht worden. - Drese Vyrsclxlagß bezwecirn theilweis eine Modification der Klaffensteuer, therlwets eme Modist- cation der egenwärtigen Verfassung der Mahl: m_rd _Schlachtsteuer. Die VorsaZläge sind Fanz verschiedener Art; m_wrefern, wenn der hohe Vereinigte andta sich ür den eu_1_en oder an- deren derselben aussprechen ?ollte, olcher demnaryst von der Staats - Regierung wird angenommen werden _konnen, das wird eine sehr gründliche Priifung erßordern. Es wrr_d erwogen wer- den müssen, einestheils, welchen Ein uß dieser oder_]ener Vorschlag auf die Finanz-Verwaltung haben, und anderenthetls, tmvtefcrn er sich mit den Grundsätzen der übrigen Stcuergcsevgebung u_nd mtt de_- nen einer gerechten Beßeuerung vertragen Werde. Ich (Jm, so Wert ich den Vorschlägen im Allgemeinen folgen konnte, nicht 111 der Lage, mich über die einzelnen Vorschläge jeßt schon materiell näher äußern zu können, dieselben werden vielmehr, wenn sie angenommen Werden sollten, demnächst noch der reiflichßen Erwägung unterliegen müssen, Welche ich der Regierung ausdrücklxch vorbehalten muß.
Ab eordn. Prüfer: Ich wollte- den durchlauchtigsten Herrn Marscha unterthäniqst um die Erlaubnis; bit_ten, einige Worte al_lf die Aeußerung des Herrn General-Steuer-Drrektors, dre stch auf dae Stadt Görliß bezog, erwiedern zu dürfen. _ _
Marschall: Ich kann das Wort außer_ der Reihe ntcht ge- gesiatten, wenn es keine persönliche Bemerkurrg rst. __ _
Abgeordn. Prüfer: Es_1st gerade em_e personlrche Bemer- kun , eine Bemerkung, die wemgstens meme etgene Person nicht be- tri t.
(Heftiges Getümmel in der Ver_]“ammlung.) _
Da die Versammlung immer bisher per örtliche Bemerkungxn zu- gelassen hat, so kann auch ich mit Recht beanspruchen,_ daß n_1_rr jest gestattet wird, eine Bemerkung, die meine Person betrifft, zu außer", dies Rech kann ich mir unter keiner Bedingung nehmen lassen,
Marschall: Wenn der Abgeordnete erklärt, daß das, nzas er zu sagen hat, eine yersöuliche Bemerkung sei, so würden wn“ dicse persönliche, diese wirklich persönliche Bemerkung zu Vernehmen haben und dann zur Abstimmung kommen.
Abgeordn. Prüfer: Meine Herren! Ich habe gestern Zu denen gehört, Welche die Absiimmung über diese Sache für sckl_u :- reif und -nothwendig hielten. “Ich muß aber jest noch um emen Augenblick Gehör bitten, in Beziehung auf eine Axnßerung, wrlche der Herr General-Direktor der Steuern egen dre Stadt Gdrltß von diesem [aße aus gegeben hat. Es is? nämlich gesa t worden: die Stadt örlrv wolln gerade keine Mahl-_ und S lachrsteuer, aber die Klassensteuer gefalle ihr „auch nicht. Dre Stadt Görlitz hat allerdings früher eine Petition an Se. Majestät den König gebracht, - und zwar bim ich der'euige gewesen, welcher dieselbe bei dem Pro- vinzial-Landiage in reslau 1843 niederlegte - des Inhaltes, daß Se. MoMiä-t .der König gebeten werden mö te, nur eine Steuer- art in .der Stadt Görlip einzu "hren, weil zu ällig dort zwei Steyer- arten bestehen, niimlich ung äh! zwei Drittel der Stadt Gbrlrß nd mahl- und schlachtseuerpfiichtig und ein Drittel 3an Klassen- euer. Zu jener Zeit bestanden in Görliv noch Monopole und be- ondere Graverdvexhältnisse, und daraus ging hervor, daß das klassxn- euerpflichte'ge Drittel der Einwohnerschaft druch dre „Corporatro- ' Bedarf an Fleisch, Mehl m_id Baer mts dxr inneren Stadt zu tuin: en, und demnach einmal dre Klas- senstam' und dem: wieder die ahl- udSchlachtßeuer zu [Zezahlen ham. Das war eine doppel“ SW“ und k"! „Druek, der_m-ch ver- anlaßte, bei dem Provi ral-Zandtage jeux Parkon emzmerchen. Der BhePruikzial-Landsu MESA“ zu nner eigenen acht,aud bas-
uen gezwungen wurdx, [emen
u “Verdi“ ' Mnge eki. Die .adtGörlihhat thb“ o kA-r . uus &" enézre en xsucht, sie hat niemals gesagt, daß sie keine um Yashica wolle, sondtm sie hai nur darm gebe"!!- daß, ,bei erhebluhen Drucke- mgen, uur „eme“
WÄHRH ihr eingxfiihrt werde. .So viel zur Rechtfuäguug
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. Musika“: Wirkommen : zur A “mmmg. Pulau t
dieBrsmmb-zdaßdiesm_chmiom nwerde? g (bo- QM UO der Ilkgm Wich «kitkat um das Wort,)
CheichdasWort “u dieFr-geßpllus :ck» kann is ei
_ «:ck-ak die Jap .at-hör“, mds- m'rd lb vom
dem Secretair verlesen werden.
eseßgebungen _
Der Secretair Naumann vxrliest die FMX: _ „Beschließt die Versammlung, emer auf __den _ngabxn der Steuer- pflichtigen über ihr Einkommen zu grundenden Einkommensteuer ihre Zustimmunq zu ertheilen'?“ ' , „ .
Abgeordn. Milde: Ick) würde den Herrn Secrtatr batten, dre Frage nochmals zu verlesen. _ _ *
(Diesem Wunsche ward Wallfahrt.) _ _
Marschall: Der Herr von QuaF hat das Wort über dre Fragestellung. ' „
Abgeordn. Dittrich: Ich habe es mar auch erbeten.
Marschall: Ich werde es Ihnen na_cher geben.
Finanz-Minister: Die Frage schemt war _etwas scharf ge- stellt zu sein und nicht ganz der Absicht d_er Pryposifron entsprechend, Es ist nämlich die Absicht die, es soll eme Entkommen euer emge- fiihrt Werden, bei deren Veranlassung ryan von der Anga e des Steu- erpflichtigen ausgeht. Sie soll also mcht blos auf die Angabe ge- gründet werden, sondern nur von derselben ausgehen.
Abgeordn. von Quast: Ich_ habe das Wort_erbeien, und e_s ist mir von Sr. Durchlaucht erthetlt worden, um m Bezug auf dre Fragestellung zu reden ..... _
(Stürmischer Ruf zur Abstammung.) in Bezu auf die Fragestellung....
( *er Ruf zur Abstimmung wiederholt und verstärkt sich.) Marschall: Der Redner muß jest vernommen werden. Abgeordu. von Quast: Es ist die Frage Fesiellt worden, ob
wir die Königliche Proposition mitZa oder Nein eantworten wollen. Ich habe vor einigen Tagen bei einer anderen Gelegenheit von dieser Stelle aus geäußert, daß, wenn wir eine Königliche Proposition mit Nein beantwortet haben, nämlich eine _Lolche Propositton, auf deren Grund wir hier in den Vereinigten urien zu ammenbcrufen sind, daß dann jedes Amendcment nur eine Petition i (Nein! Nein!) Ich bitte, mich anzuhören. (Vcrmehrtcr Lärm,)
Ich glaube, wir sind in einem ähnlichen Falle; die Amend:- ments, welche heute und gestern gestellt sind, haben einen ähnlichen Laut: das; nämlich Se. Majestät der König gebeten werden solle . . .
(immer mehr steigender Lärm)_ ' dem künftigen Landtage eine andere Proposition vvrzulegen. Wir haben gestern und heute eine Menge Amcndements gehört, ich laube aber, wir diirfen iiberhaupt nicht mehr auf die einzelnen Zara- graphen der Proposition eingehen, noch über die Amendements ab- str:n1ncx1_,_nachdem wir bei der Haupi-Absiimmung iiber die Königliche Propomwn mit Nein geantwortet haben.
Graf von Arnim: Zch laubc, daß die Bemerkung des ge- ehrten Rxdncrs nu_r_ dann zutre en wiirde, wenn wir die Amende- ments,__dte znr Al)_]txnmmng gestellt werden, schon genau kennien und also w_1_1ß_tcn, oh dtejrs oder jenes Amendemcnt sich an die Königliche J.)ro),»__oxtt1on_anychlteßt oder nicht. Ick glaube, wir können also fiig- 1x_ch nber dre gestellte Frage abstimmen und dann erst prüfen: Ob dre Amcndcmcizts, welche sich daran anknüpfen, auch wirklich solche smd, welche unt dem Antrage in Verbindung stehen, oder nicht.
Abgeordn,_ Sperling: Die Umwandlun der Mahl: und Schlachtsieurr tn eine direkte Steuer ist für vie e Städte nicht blos eme schwtxrtge Frage, sondern auch eine Lebensfrage. Darum wer- den sick) viele Abgeordnete gegen die Einkommensteuer erklären. Sie wiirden sich aber fiir die eine oder die andere direkteSteuer eher er- klären, wenn zuerst die Hauptfrage fcftstiinde. Ich erlaube mir daher den Antrag, daß zuerst über mein Amendemcnt abgestimmt werde, und trage zugleich auf Namcus-Aufruf an. -
Marschall: Dcr Namens-Artfmf wird erfolgen; es ist darauf angetragen worden, und ich schließe mich dem an. Was den Antrag betrifft, daß der Vorschlag des AbgeordnetenSperling zuer zur Ab- stimmung komme, so kann ich mich dem nicht anschließen, Werl ich nach den Griinden, die ich schon erörtert habe, daran fest halte, da der Antrag der Abtheilung zuerst zur Abstimmung kommen mu . ven- tuell wird das Amendement des Abgeordneten zur bstimmung kommen.
__ __Abgeordn. Sperling: Wir sind aber auf diese Weise“ kap-
tVtr .
Abgeordn. Dittrich: Die Frage, die Se. Durchlaucht esteUt haben, scheint mir das nicht zu beantworten, was die Allérßöchße Königliche Proposition verlangt. Es ist der Gescß- EuWurf we- gen Aufhebung der Mahl- und Schlachtsiener und wegen Einführung einer Einkommensteuer vorgelegt worden. Wird die Frage so estellt, wie sic gestellt r_vord_en ist, dann diirften die Prinzipien nicht eßßc- hen; denn es 1st_dce Frage zugleich darauf ge|ellt, ob die Einkom- mensteuer auf dre Angabe der Stcuerpflichti e'n siatffinden soll. Es m_uß aber meines Erachtens die Fra e geste t werden:
1) ,soll ch szhl- und Schlachisteucr aufgeßoben Werden? 2) soll eme Einkommensteuer eingefiihrt Werden? (Viele Stimmen: Ja!)
Marschall: Ich habe die Frage, wie sie g eilt worden ist, genau nach dem Anfrage formulirt, der von der btheiluu selbst auSgegan_gen ist, und zwar nach dem ersten Anfrage, den diethhei- lung selbt S 4 des Gutachtens gestellt hat. Mit denselben Wor- ten, welche dre Abtheiiung _ewählr hat, habe ich die Frage grßcllt.
Graf_von Arnim: cZeh bemerke in Be ug auf das Gutachten der Abtheilung,“ daß die Frage, die fie sich sel" |, und zwar anz be- sonders aus den Antrag und Wunsch des Herrn Jinanz-Dßinißers, gestelli har, der bei dieser Verhandlmrg gegenwärtrg war, diejenige rst, dre Ste_ S. 4 des Gutachtens finden. Sie lautet:
„Soll dre Auf ebung dcr Mahl- und Schlach euer unter der VdrausscYung efiirworiet werden, daß an St e derselben eine
Etnkommensteuer irete, bei welcher zur Ermittelung, Prafrm“ nnd
eststellung des derselben unterworfenen Einkommens zunä die
_lngaberz der Stenxrpflichtigen dienen?“ ' Dtrs rsé die Frage, dre, theils eirenni, theils vereinigt, in der Ab- therlurzg _drskutrrx worden ist. eitens der Verwaltung hat nian aber au__s-dr_uckltch Fewunschi, daß diese Theile der Frage in eine vereinigt wurdext, _ un es rst de_shalb in dieser Weise die Abßimmung in der Abthetl_ung erfolgt. _Dte Abtheilung hat natürlich an die Beankwor- tung dieser Frage, dte_ derneinend ausfiel, dieVorausseßung geknü ft, daß, mdem der Veretmgte Landtag den positivut Theis des Ge : Entwurfs ablehne, der ne ative Theil, die Auxhebung der Mai)!- Und Schlachksieuerz sich hier urch von“ selbst erked gx.
Abgeordn. _Graf von Schwerin: Nach dem was so dem vereh ten Mt * “ "
, r , ' „"de der Herten-Kurte gesagt worden ist, habe ich FL:: ?_MMLÉIJZFF der Vorausschau , daß Ew. Durchlaucht die daß wir über ein Priqsxypr. ÖMUM'mmW h_l_ngK._ “Pk- wert_er brin t, soudevnüber die Fra e die d s“ w' Tn. W "ck Kune erwäZnt hat; dum, ße..- dix „Z- di: Wk" , 5" HMM-
Marscham Daoxeeh-ÉMg-«Ma W'W W“ stellung ausgesp en, ""nach Rem-iukn» "13 Kb fk ? Fuge; formultrt _worden-i . hqbe (ck z," Z: “' b ck. _ so“ nur YéchtJrichtig verstknb-N- und !" vUWWU-HÉ
te raena em- * «» »“ „werde. g ck Inhalt_ “ “|“ auf. “' * *" 7 Graf von Arnrm. Dre Abthuluns :| von d“- Vorausseßrutg _-
.
1UD* an : an en; daß dieselbe Frage, die ße pkmci alitervMellt _ und die“ eg msk 15 gegen 4 “Stimmm verneint hat, n der W des Vereinigten Landtages ' _ elk werdxn würde; aks_ Nefuktat 77er Verneinung hat “sie das pv e Eygehmß _nur als emen Botsch :; nicht als eine Frage "hingEftellt„ UWltkh die Ablehnung der T_r-FU - rung einer auf den' “Angaben dkk SteUkkpfitMtgen über ihr E_m om- men u gründenden Einkommenserzer. Ich glaube also, daß em Fa?- qemäZekGang der sein würde, dux Frage auch so zu stellen, wre _e die Abtheilung gestellt hat, und "(:ck de_ren Beantwortung den posth- ven Theil folgen zu lassen. __Es m_nn xa skin, daß an_ dre xosit-ve Fra e sich auch positive Axltragk kUÜpfktJ, die m wesentlrchem usam_- men anqe mit der Königlichen Proposittyn sehen. Das würde dre Stelle für die gestellten'Amendrmexits_setn, _Da würde es_sich fra- gen, ob der Vereini te Landtag lediglzchdahuz geh_e, dte_ Einführung einer auf den Anga en der Sieuerpflrchtrgen uber thr Etnkommen zu gründenden Einkommensteuer abzulehnen, oder ob er einen anderen An- trag vorl '„en wollte. _ ' „ _
M_ar chall: “Ich bm der_Memuyg, _daß dre Frage ganz dasselbe enthält, wenn sie so gestellt w1rd, wre ste m der Abtheilung gestellt war, oder so, wie'sie aus dem Antrage der Abtheilung herporßehr. Darum habe ich nichts dagegen, daß sie so ?estellt werde, wre s e m dem ersten SaSe der Seite 4 vorstegt, daß ic also ZAHL:
„Soll die ufhebung der Mahl - und Schlacht euer unter der Vorausseßung befürwortet werden, daß at) Stelle derselben eme Einkommensteuer trete, bei welcher _Zur Ermittelung, Priifrrm und Feststellung des derselben _unterryorenen Einkommens zuuach dte An aben der Stenerpfli tr en_ dienen??“ _
Zdegen diese Fassung a e :ck gar mchts emzmyendext.
Abgeordn. von Auerswald: Ick hab_ebere1ts mtr zu'bemer- ken erlaubt, als ich auf der Tribüne war,_ Wie ich bedaure,_daß dre Verathung des ganzen GeseH-Entwurfs mcht vorgenommen isi; denn Wenn wir über )edenParagraphen berathcn uyd abgesitmmt hätten, so würde Jeder wiffen, was unter den Ausdrücken „na? Angabe der Steuerpflichtigen u. s. w.“ speziell persrandcn werden ann; so aöer befinden wir uns darüber in Ungewrßhexr; _Wir wissen zwar. sz im Geseye steht, aber keinesrveges, mwwwert der Landiczg st_ch fur jeden einzelner: assus entschieden haben wiirde, So _wre wir qlso nicht positiv wisXn, was mit einer so_lcken speziell formrrten_Abst1m- mung gcsaqt wird, kann ich nur dahktiichcn bleiben, daß drr allge- meinste Abstimmung in der Art, wre __te das geehrte. Mttglaed aus Schlesien eben vorgeschlagen hat, statt nde_ und der Landt_ag slch er- kläre, ob er für eine Einkommensteuer stammt. Denn jede andere Fassung kumulirt in einer solchen Art, das; Einer oder_der Andere kaptivirt werden muß. Es Jud sehr _Vtele, welche für eme_Emkom- mensteuer unter gewissen Ma gaben stimmen wiirden; aber mchtunter der VorausseizunZ der eigenen Einschäyung t'n schroxfster Form.
Abgeordn. --ittrich (vom Play): Es scheint unzweafelhqft, daß das, Was des Königs Majestät in der Allerhöchsten Proposrtaon erfordern, dem, was die Abtheilung votirt hat, vyrgehkn myß.
Marschall: Welchen Vorschlag wiirde aljo der Abgeordnete Dittrich machen?
Abgeordn. Dittrich: 1) Soll die Mahl- und Schlachtsteuer aufgehoben? und 2) Soll eine Einkommcnßeuer eingeführt werden?
Graf von Arnim: Als Vorsitzender der Abt eilung bttt_e 1ch ums Worr. Die Fra estellung, wie sie von der Abt eilun Serre 4 des Gutachtens aufgesZiellr “und beantwortet ist, schßießt ß _meines Erachtens, vollkommen an Re'ATkorh'o'rh Proposinm1__an. Öte Aner- höchste Proposition zerfällt zwar in zwe: Geseß-Eniwurfe,_von denen abcr die W. 1 und 2 des Geseß-Entwurfes rx. den vollskändigen Te- nor der Proposition enthalten, nämlich 9. 1 sagt: Die Mahl- und Schlachtsieucr soll abgeschafft werden; der §. 2 sagt: An thre Stelle Holl die Einkommensteuer treten. Wenn dariiber noch Zweifel beste-
en, so muß ich glauben, daß über die Intention des Entwurfs der Herr Finanz-Minister am besten unterrichtet ift; derselbe hat _aber in der Abtheilung, nachdem wir iiber die Fragen abgesondert disku- tirt haben, auf die Frage, ob das Gesexz wünschmswnth _set oder nicht, und ob der Wunsch durch die Einkommensteuer zu erreichen scx vder_nicht, ausdrücklich begehrt, daß die Frage,- im Sinne der Pro- positton, mit den Worten gestellt Werde, wie sie st Seite 4 vor- findet; also muß ich glauben, daß 'die Abtheilung dtese Frage ganz tm Sinne der AUecköch|en Proposition gesiellf hat. Ich gdlaube auch, daß die Fragestellung in der Art: zuerst, soll die Mahl-un Schlacht! steuer abgeschafft? und dann: soll die Einkommenßeuer eingeführt werden? zu dem Resultate iihren könnte, welches ge ern von dieser Tribüne keinen sonderlichen "klang gefunden hat, m m man näm- lich sagte: wir wollen zwar die Mahl- und Scllachtßeuer abschaffen, aber eme andere an ihre Stelle zu sehen, müséen wir doch Bedeu- ken tragen.
(Gelächter.)
Finanz-Ministei“ don Diiesberg: Ich kann in Bezug auf die Fragestellung nur bestätigen, was der Vorfiyeude der Abtheilung so eben geäußert hat, es bildet die Aufhebung der Mahl- und Schlacht- séeuer cin unzertrennliches Ganze mit der Einkommensteuer, und bei der Einkommensteuer ist es ein wesentliches Prinzip, daß bei ihrer Veranlagung von den Angaben der Steuerpflichtigen selbst ausZe- gangen werde, Diese verschiedenen Elemente bilden ein Ganzes, und es muß über dieses Ganze *ab estimmt Werden, wenn die Proposition erledigt werden soll. Dadur wird aberm'cht ausgeschlossen, daß, wenn die Proposition nicht in dieser Weise angenommen wird, der Gegenstand noch in anderer Beziehung zur Diskussion kommt.
' (Ruf zur Abstimmung,) _ _ '
Abgeordn.-von Auerswald: Ich erlaube mtr m Besch auf das, was der verehrte Vorfihende der Abtheilung und was friiher von dem Abgeordneten aus-Schlesien und mir bemerkt worden tfi, daß, wenn die Frage nicht durchgehen sollte, zu bitten, daß dam: dre Frage geftellt werde: Soll die An hebung der Mahl-_ und Schlacht- Hkuer u. s. w. (liest vor), und ck ande, daß durch dxese Y_bßmtmnng
iemand kaptivirt und zu gleicher Zeit der Zwerk erreicht werden würde. . ., - _
Graf von Arnim: Ich glaube, daß bei Beantwortung dtesxr Frage man sich klar darüber sein muß,. was die Einkonzmenxutk fern und wie sie eintreten. soll; denn wenn der Landiag brese age unt Za beantwortet, so dürften dann diejenigen, die_ en_1e kaymmeußeuet auf Grund der eigenen Angabe der Steuerpßnhngen _nkchk wollen, durch die bejahende Beantwortung jener. Frage, wre Ulk sWk- ge- bunden Werden. . . „
Marschall: Wirmüssen zur Jragestelixvg kommxn. McKag- Yägerichteé auf den Vorschiag. der AbthMUUI- "“ U Ü "s
te 17. findet. 'Vexl'std' Jae) ( :e xe [' .
,“,Soll die Aufhebung der Mahl- oZ Mülner nter du
Vorauss-hung befürwortet. „werden, daß "_M dnsxlbn eme
Einko'nmensieuec mee, bei welhek zu (**,-skins, prüs-gn m_d
Yestsiebllunß dFÉUs§§_ÉWMJH»WmU- “IU" dae
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and'tag] -.Kommissar: Wenn. .d-eetsk Jonge QW“
und olche mit Nein beantwortet werdxn some“. „(1 is ma 81-- me : “„MS li b d, d;)ßwavx? ;),:rußen geßdeo ck,"?
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““s“-Up“: . skomme- oZ-b, MUMM
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Braemer, Landschafts-Rath .........................
fofvré ein es erlassen werden könne, ondknt “ „ nement erf re. ob die v» («xftp hm“ b:“."YxW'r. darin allgemem “ausgedrü ist, bei dem Vereinigten WS“ *» wie enden Anklmtg gefunden. Ich -f_chlag_e daher vor, vu] die Frage ganz fo gefteai werde, mx dre Abtheilung g,“. “M hat, indem solche allerdm s das Prmzrp_ der Proposition in seinen Grundzügen auSdrückt, da aber, wenn dtese Frage „muß,; «_ zur Direction für das Gouvememertt für die kunst; WWW dieses Gegensiandes der erste allgemeinere Thy?! "de_r _ ; zur Lg,.- siimmung kommen möge, aiso dre FraY: Soll dre „bm, x„ Mahl- und Schlachtßeuer _m der Art eßrworket werden, däm die Stelle derselben eine Etnkommenfteuer_trede? Abgeordn. Milde: Wenn über _dte “erste Frage abgestimmt ist, so bleibt doch die Diskussion über d_1e zweite Frage offen. ÖSth-nen [„durchß emander.) Mar all: ie rage it: „Beschliesßc? die Versammlung die Aufheme der Mahl-_ und Schlachtsteucr unter der Voraussepung zu b rwvrken, M an Stelle derselben eine Einkommensteuer trete, bei welcher zur Ev- mittelung, Prüfun und Festan das derselbxrnntmyorßnen Einkommens zunä | die Angaben der Sécuerpfitchtcgerr damen.“ Ist die Frage verstanden? - (Ja !) Wir kommen zum namentlichen Aufruf. Naßmen. _ H __ _ ZF. Nein. Prinz Von Preu en, König. o ei ....... _ .......... rinz Albrecht Von“ Preußen, Königl. Hoher? . . Yrinz Friedrich von Preußen,__Könrgl. Hoheit ....... Prinz Georg vvn Preußen, Königl. Hoheit, ......... Prinz Wilhelm von Preußen, Königl. Hoheit. . 1 Prinz Adalbert Von Preußen, Königl. Hoheit. . Prinz Waldemar von Preußen, Königl. Hoheit ......
Abcgg, Kommerzienrath . ........................... Aldenhoven, Gutsbesiyer ............................ Allnoch, Erbscholtiseibesißer „_ ......................... Fürst von Hohenlohe-Jngelfingcn, General-Major und Provinzial-Landtags-Mar-schall ............... . . ... Herzog von Anhalt- Cöthcn. (von Hochberg, Rttter- gutsbesiyer) ..................................... __. Herzog von ?luhalt-Deßau, (Graf zu Solms, Hof-Ja= gcrmeister und Kmnmerherr) ...................... Anwandter, Apotheker .............................. ?lppelbanm, Kaufmann .............................. Arndt, Rathmaurermcister .......................... Graf von Arnim, Gel). Staats-Minister ............. von Arnim, Landschaftörath ........................ von Arnim, Oberst- Lieutenant und Landtags-Depu- dirtcr ............................................ von Arnim, Rittergutsbesiyer . , ................... Asch, Rimneister a. D. und. Krers-Deputirrer . Graf Von der Affeburg-Faikenstem, Vic-e-Ober-Jager- mei"ter ......... .. ................... (Hraf1von der Affeburg, Kanurzcrhxrr ................ von Auerswald, Gcneral-Landychaxtörath. . .......... 1
fehlt. 1
fehlt.
Baensck, Kaufmann. . . ._ ............................. Bannaéck), Rittergutsbcstßer ......................... 1 von Bardeleben, Landrath . ......................... Barrr, Kaufmann., ....... . ............................ 1 Bauch, Bürgermeister ....... „.,.. ................. Banck, Riticrgutsbesiger . ........ _ ................... Baum, Kommerzienrath und Präsident der Handels-
kammer .......................................... Becker, Orisrichier ................................. von Beckerath, Banquier_. , Bcemelmanns, Bürgermerftcr. ....................... Behling, Schulze ......... _ ....... _ .................. 1 von Bennigsen-Förder, Birrgxrryctster ............... 1 Fürst Julius von Bcnthctm-Siemfurth .............. Verein, ErbzinsZutsbestyer .......................... Bcrgenthal, Landwirth .............................. Berger, Gutsbesiyer ..... ; ......................... von Veringe, Rittergutsbexißcr ...................... “Berndt, Erb- und Grrichxsschulz .................. 1 Bertram, Geheimer Regicrmtgs-Rath und Ober-Bür-
germcisicr .................................... Beustcr, Braueigen und Rathmann. ................ 1 Biesing, Gutsbesißer 1 Graf von ViGmark-Vohlmt. Oberst a,
in G-Marschall dcr Provmz Pommern ............ vvn ' iÖmark-Sckjönlwusen .......................... von Bismark, Dcichhauptmanu ..................... von BiEntark, Laydraih._ ........................... Bleyer, ErbscholtcLet-Vestßer ..... . .................... 1 Blindow, Landrat_ Graf Adolph Burris _ 1 Boch, Sohn, Gutsbesrper,....._..__..._ ...... . ........... . Graf von Bochholz-Asseburg, Rettecgutswsika. ..... Graf von BocholX, Rittergutslresrser. ............ von Bockum-Dol ?, _Lan_d_rath.._ ........ ,._ ...... ..... Frhr. von Bodelschwtttgh, Regrexmrgs-Vrce-Pmsidznt von Bodenhause-n, Kammerherr. . , von Bodungen. . ........... _ ....... . ._ .......... Böltiug, Goldarberter ............................... Böning, Lehnschulze. . .............................. 1 du Bois, Rittergutohesißxr...., ............ ....... 1 von Bonin, OberZPxäsidxnt ......................... Graf von Boostaldeck, Landrath ........ _ .......... Born, Amtmann ................................. 1 Bornemann. MediziysléAssessor und Rathsherr. . von Borrieo, Laydrath ............................. Bracht, Lairdwirth, vormaliger RegßrungsxRath .....
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vou Brandt, Kammer _err .............. Brassert, Geheimer_ e_rgrath MMMKWMSW' HergüvonkBrgunschw-ig. (von Kei - KMW?!“
re or _ _ , _ _ _ voa tBredoZv, Ritxerschqsts-Rath und .KrerssDep-mmr.
“s- u trat _ _ . 1 YTdYZÉJdFrYki,%?iéerak-LandschgfthDtrekwr ....... _. ck!
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, B*“r er-Zyße! - . . _ Y:? vonu ru m, „gen. vox: Jock- QbmüagnmgU*
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