an en wäre. Ick befürchte aber, daß, wenn sol e Grund äße ZYderg Play wixen, man zu der Zeit zurückkommen 111211, in we,111er den Juden em estimmtes Stadt-Revier zur Wohnun angew1x-en "wurde. Ich frage, ob man nicht mit Bedauern auf olche St_1111e hinblicken muß, in welchen solche Beschränkun en ver assungsmaßtg noch stattfinden, ob man 'nicht bedauern muß, da dieBundxs-Gesep- gebung, die 1111011 län | den Juden eine Verbessexung threr,Lage verspraY, noch nicht Be acht darauf genommen hat, jene Verhezßtung zu erfü en und darauf hinzuwirken, daß in dem Juden ,das 111- 1chenrech1 kehrt wird. Abgesehen davon, Kracht? tck dafur, daß * diese ZBesümmung des §. 15 der bishertgen . GeseßgebuncJ vollständig widerspricht. Ohne allen Zweifel sollen dre Iden "“ diesem Paragraphen nur in ihrem Verhältniss als Stadtburger be- trachtet Werden. Sie sind daher auch um 1111? der Yerfassxng d,“ Ortschaften, wosie 1111) niedergelassen haben, zu xurthe11en. ck" die- 1er bür etlichen Beziehun_ schreibt aber sch?!) “dre Stadte-Ordnung vom 13. November 180 vor, daß dre 1ud1sch€n Bewohner der Städte nur nach der Städte-Ordpung heurthe111 werden sollen. Dieses (5511113 hat längst alle Versck11ede11he111n', zw11chen J11de11 U11d Christen aufqehobeu. Cs kennt keme Juxeybu1'ger u11d kcme Chrt- stenbürgcr. "Es würde daher d-as Grundprtnz1p dxr S1ad_1e-Ord1111ng
umstoßen heéßen, wcnn 1111111 10111er Verschiedenhe11en zW11chen Juden und Christen 111 bürgerl1cher Beztehung wollte emtreten 11111111 111111 dcm vorlée'gcnden Grundsaye Geltung zu Verschaffen ge11e1g1 101111. D1e Einleitung “zur Städte-Ordnnng giebt schon zu erkennen, daß der Gescßgeber die Absicht ehabt hat, jede Verschiedenheit, nicht 111113111 die aus den konfessione enUnterschiedcn hervorgehende, sondern überhaupt alle das Bürgerthum an ehendc Ver1chiede11heiten aufzu- heben, sie mögen einen Grund 1111 en, welchen sie wollen. Die Städte-Ordnung hat in der Bär crgcmeinde 1111111 fcsten Vereini- gungöpunkt bilden 10011111, 111 wel 1111 alle Interessen zu vereinigen, und um Welchen sich alle Bürger zu sammeln haben, 11111 Theil zu nehmen an der gemeinsamen Verwaltung der städtischen Angclc- genhei1en.
„ Der §. 5 der alten Städte-Ordnung vom Jahre 1808 theilt dte Einwohner der Städte 11111 111 Bürger und Schußverwanvw und macht keinen Unterschied, ob 111 Juden odcr Christen sind. Im §.6 101111, wie vorher gesagt, ausdrücklich festgeseßt, daß alle Bürger, 011111 Unterschied der Religion, nach der Städtc-Ordnung und nach der Ver- fassung des Ortes, in Welchem sic wohncn, behandelt werden 1011111. Der §. 16 fest ausdrückléch fest, daß es nur ein Bürgerrecht geben soll. Er lautet dahin:
„In jeder Stadt giebt es künftig nur 1111 Bürgerrecht. Der 1111--
1erschied zwischen Groß- und Klein-Biirgcrn und jede 111111111111: Ab-
1h21111ng der Bürger 111 mehrere Ordnungen wird daher hierdurch völlig aufgehoben.“
und der so eben an dieser Stelle erwähnte §. 73: „Die Wahl der Stadtverordneten 1111111 Ordnungen, Zünften 111111
Corporationen 111 den Biirgerschaftcn wird dagegen hierdurch völlig
aufgehoben. Cs nehmen an den Wahlen alle stimmfähigcn Bür-
ger Anthcil, und es wirktJedcr lediglich als Mitglied der Stadt- gememde, ohne alle Beziehung 11111 Zünfte, Stand, Corporation und Sekte.“
„Die rcvidirte S1ädte-er11u11g läßt in Beziehung auf diesen §. 13 310111 311, daß die Bürger nach Klassen zu Stadtverordneten
1111111111 Werden können, aber ich bezweifle, 0111; man hierbei die Ab- 11111 gehabt 11111, eine 1011111110ne11e Verschiedenheit e1111rete11 zu 11111111, 1111 glaube V1e1mehr, daß man nur die Klaffcu im Sinne 1121111111 11111, d1e aus der gewerblichen Beschäftigung oder sonstigen Verhältniffen der Bürger hervorgehen. Dcr §. 111) der alten S111d1e -Ord111111g seyt endlich a11sd111ch11ch fest: -
„Die Stadtvcrordneten 111111 1n1 001111111 Sinne Vertreter dcr gan-
3111 B111Jcrscha11,_ 1111111111 so 111111111 Vertreter des 111131111111231-
31116, der 111 gewählt hat, 110111 111111 Corporation, Zunft 11. s. 10.,
der 111? 311 fällég angehören.“
Dies 11. 1. 10. bezieht sich 1111111111111 11U11111A116dr11ckS111cy der 1111 § 73 gcbraucht 111.
21115 1111111 décscn Bestimnnmgen glaube 1111 die Behauptung her- 1111111 511 1111111111, daß dfcscr Paragraph dcs GescH-Entwurfs ohne Aufhebung, 011111 Gefährdung des Prinzips dcr Städte-Ordnung 1111111 11111111 bleiben 13.1111. Jedenfalls fragt man 11111, wie man zu 1111er 101111111 Bestinnnung kömmt und Welche Vortheilc 111: gewähren soll. Es ist 11111 111 der That nicht möglich g11v1711311, mir diesc Frage zu bean1W0rte11, und dies 11111 10 wcniqer, als wir vielfach die Er- fahrung gemacht haben, daß auch die Bürger jüdischen Glaubens sich auf das thätigste der städtischen Angelegenheiten 111111111111111. Beson- ders haben wtr 111 111111111“ Stadt noch 1mmer die Erfahrung gemacht, daß die Mitglieder der Zudcnschaft, die sich 111 der Stadtverordne- 1c11-V111a111111111ng befunden haben und noch befinden, 15 11111 11111113111 Aufgabe gestellt haben, die Interessen der Juden zu be ördcrn, 1011- 111111 sich auf das Eifrigste aller städtischen Angelo c11l1e11111 111131111111- 111111, und redlich bemüht sind, die allgemein: Wohlßahrt zu befördern. Ich kann daher in diesem Paragraphen wahrlich keinen F0111ch1111111 der Gesetzgebung erblicken. Rücksichtlich derjenigen Provinzen, 1111011- chen das Edikt Vom Jahre 1812 geltend 111, 1111111111- das Unterneh- men, dcn Gegenbeweis zu führen, gewiß dic Ueberzeugung hervor.: 1111111, das; durch dicsen Paragraphen ein Rückschritt gemacht Werden wurdc. Diejenigen staatsrechtlichen und moralischen Grundsäße, Welche 18123u1111 Anlaß gaben, cine Beseitégung aller Vzrschiedcnhcitcn 31171111)?" den Christen und Juden in bürgerlicher Beziehung zu be- Wkken- und die darauf berechnet waren, die Entwickelung der Leyte- “" “1,3 Skaa16=Bürger zu befördern, aber 1111111 alle nationalen E1- IkkkhllkUUchkenen möglichst aufzulösen, dieselben Grundsäße, sage ich, mussen 9Uch bkyte noch vvrwalten und veranlassen mich daher, mich gegen d'? Be111mmung des GeseH-Entwurfs zu erklären.
(Ruf zur Abstimmung.)
„ A'ngordn. Grabow: Ich will mich dem Abschl11ß dcr Dis- kussion "'cht “PKHWft-Vey, 10211 die Rechts-, NüßlichkcitS: und inne- ren Rothwendlg,elks-Grunde 13011 dem geehrten Redner 001 11111 10 001111111de a11§eu1a11dcrgese131 smd, daß 1ck glaube, der Paragraph wtrd 93121111111111111g1lverw/Défenxzverden.
ar 1a : - cr err Ab eordn * ' W011, 111 Weiß nicht, ob er 111111111fgx1erzicie1i1T1,Kamxz hat noch das (Abgeordn. Kaniß verzichtet aufs Wort.) Die Abtheilung hat vor eschlagen, deu §. 15 wegfallen zu lassen Ich b1tte diejem' 1111, wel e dem Antrage bcistimmen * . . . , , anfzusteheu. (Der ntra wtrd fast c111111mM1g angenommen.)
Referent Sperltng: Ick Werde mir erlauben, die §§. 16 bis 22 vorzulesen, weil sie 1m genauen Zusammenhange stehen.
(Verlies1):
§0 16.
„
Die, auf den Kultus beziiglichen inneren E1nrich1ungen bleiben der Veret11baru11g jeder einzelnen Zudenschast, resp. deren Vorsteher" 11111: Reprasentantxn überlaLen. Die Regierung hat von diesen Ein- rtchtungen m11 "msow-eit enntniß zu ne men und Entscheidung zu treffen, als d1e offentltche Ordnung1 Zhr Emschreiten erfordert.
§0 . „Dem Statute einer jeden Judenschast ble1bt die Bestimmung dargher vorbehalten, ob Kultusbeamte angeslellt und wie dieselben gewahlt werden sollen. Brs dahkn behält es wegen dieser Wahlen
1180
bei demjenigen,.was in den einzelnen Iubenschasten, herkömmlich 111, und in Ermangelun eines festen Herkommens bei den allgemeinen esehlichen Vorschrt' en wegen der Wahl von Gesellschaftsbeamten Lin BeWenden. Die ewählten Kultus-Veamten dürfen in ihr mt nicht e?er eingewie1en Werden, bis die RegierunYi erklärt hat, daß ge en 1 re Annahme nichts zu erinnern 111. Die egierung hat bet [11le Erklärung außer den Förmléchkeiten der Wahl nur darauf Riicksicht zu nehmen, daß die gewählten Kultusbeamten unbescholtene Männer sind. §. 18.
, Entstehen innerhalb einer Judenschast Streitigkeiten über die mneren Ku1tus-Einrichtungen, welche auf Bildung einer neuen S1)- nagoge abztelen, so sind die Minister der geistlichen :c. Angelegenhei- 1111u11d des Innern ermächtigt, auf den Antrag der Interessenten eme Begutachtung d_er obwaltenden Differenzen durch eine zu diesem ZWeck emzuseyende Kommission eintreten zu lassen. Kann durch den Ausspruch ,der Kommission der Konflikt 111ch1 a110gegliche11 werden, 10 haben 1111 Minister unter Benußung des Von der Kommission ab- gegebenen Gutachtens dariiber Anordnung zu treffen, ob und mit welcher Maßgabe die Einrichtung eines abgesondertcn Gottesdicnstcs oder die Bildung einer neuen Synagoge zu gestatten 111; zugleich
habxn „dieselbep mit Ausschluß des Rechtsweges zu bestimmen, Welcher Thetl 1m Besty der vorhandenen K111111s-E111ri111111ngcn verbleibt. 19
§. . Diese Ko111m111§011 soll, so 011 das Bcdiirfniß es erfordert, unter der Aufsicht eines egt'erun s-Abgcordnctcn 111 Berlin zusammentre- 1111 und aus 1111111 Kultus eamten odcr 1111dc1*c11Mä1111ern jüdischen Glaubens bestehen, die das Vertrauen der Zudcnschaft, welcher 111 angehören, besiyen.
§. 21).
Die Mitglieder der Kommission 11111 111111“ 1111Jcm111111111Zal1l 0011 Stellwertrctern werden 0011 den Ministern dcr «111111111111 21. Angelc- gcnhciten 11111) des Innern auf den Vorschlag der Obcr-Pr1'11'1d1111111, Welche dabei die Anträge der 3111111111111111111 1111113 Verwaltungs-Ve- zirkes besonders zu berücksichtigen 111111111, auf die Dauer 0011 sechs Jahren ernannt. ,
9“. 21.
Die 11111111 den Zusammentritt dcr 1101111111111011 erwachsenden 510- 11111 101111111 0011 11111 111m1n1l1ck1e113111111111111111111 des Staats 11111112111- hältniß dcs Kosteubctragcs 111111 gesammten Bcdürfniffc (JAZZ) 11111- gebracht.
. 22.
Die Kommission beschließt iiber die 1111“ zur Begutachtung 1.101“: gelegten Gegenstände nach 111110111111“ S11111111111111chrl1111 111111 11111 d1c zu 11111111111dcn Gutachten unter Beifügung 0011 Griinden vollständig auszuarbeiten.“
Gutachten :
„Der Abschnitt, welcher über das Kultuswcsen handelt (§§. 16-22), fällt 111 keine der Kategoriecu 0011 (5511111111, zu deren Bcra111u11q d1e Stände verfassungMnäßig [111111111 sind. Deshalb glaubte d1e Abtheilung 1111111, 111 Beziehung 11111 denselben zunächst die Frage anregen 311 1111111e11, 011 er der Berathung dcs Vereimg- 1111 Landtages unterliegen dürfe? Fiir den Fall, daß diese Frage 111 11113110 bejaht wcrden 101111, was die Abtheilung 11111 deswegen anzunehmen geneigt 10111, 10111 193 sich um eine Königliche Propo- 1111011 "111111111311, war zu §§. 16 und 17 11111115 zu erinnern.“
dcr Ab111ci11111g 11W11s zu erinnern? (Es wird keine Bemerkung dagegen gemacht.)
Hier 111 der §. 16 übergangen worden, der Herr ?lbgcord11c1c Brust 1011111111 jedoch über den1elben zu sprechen.
Cs 111 1111111111 Meinung, daß der Paragraph 1vcgsallc11 soll, sondern déc Vcrsannnkung [1111 beschlossen, 11111 damit zu beschäftigen. Haben S1? also gegen 1111111111111 11111110 311 erwähncn, 10 wiirde 1111 (1111111, 15 vorzutragen.
2111111011111. Brust: Meine Herren! Als 1111 Jahre Ml.“) .....
(11111111! 11111111!)
dic :)1111111-Provinz 11111 der Krone Preußens vereinigt wurdc, 11111111: dcn 11111 die Juden 1111 10011111 Besixxoder politischen Rechte, 11111 1011 die iibrigen ch1*11111che11 11111111111111111 der Provinz. Sie glaubten, das B11111111111111e:Pa11111, Welches der König damals 1111111111 1111111, 10 wie auch später die Bundes-Aktc', würden 111111311 diesc R1ch1e 111111111. Ta- 1111116 [1111111111111 1111“ alle1111131111111s-Vcrl111l1111ffe3101111110111",Distrikts- Ko111111011111 und 1111 General:I'1011111101111111 111 Paris. Die 111111111 Konsistoricn sind bisher 111 1111“ Rhein-Provinz 0111111111111. Ueber die bürgerlichen Verhältniffc der Juden will ich 1111111 1111111 1011111“ 1111011111111; da1111111011 weitläuftig 11111“ 111111111 100111211 sind. Ich 111111; nur sagen, daß die Juden 111 der Rhcin-Provinz 111 dcm 21111101 16 und dem folgenden dcs (5511111-V011ck1lageö 11111 Bcc11111äch11gu11g ihrer bisherigen Rechte und 111116 3111111113, 10 wie 1111111161112 111 dem Artikel 16 111111 folgenden eine Aufhebung 1111-11“ 310111111011111 erblicken. Diese 510111111011111 sind 1111" 1111111 Kultus, meiner Meinung 1111111, durchaus 1111111111, 1011l jcdc Religionspartci 1111111 11111 Behörde 111111111 muß, die ihre 9111111101113011111111111111 1111111 und die 111 1111111“ 2513111111111] 110111- wendige Einheit 011111111111. Mit der Abthetlung 1011111111 1111111“ dafiir stimmen, daß §. 16 und überhaupt 11111 21111111, dre 11111 11111 die Kultus-Verhältnisse 111-31111111, 1311111111111 101111111.
Marschall: ch) 111111; fragen, ob das An11111'c1111111, daß der
§. 16 Wegfallc, Unterstüyung 11111111? - (Es erhebt 11111 Niemand dafiir.)
Das Amendcment 111 1111111 unterstützt, und 10 1111111 11110 111111 Diskussion darüber stattfinden. , ,
Abgeordn. von Brünneck: Dic 2111111111111111 [1111 11111 111 111111- 1111111 Weise geäußert. „ _
Referent: “Dic Abtheilung 10111“ der Mcmung, daß es [111 §. 16 verbleiben könne.
Abgeordn. von 231111111111: 16 und 22 ..... ,
Referent Sperling: Die Ansicht der Ab1h11l1111g ging dahin, daß das Material, welches die §§. 16-22 1111111111111, 1111111 Gegen- stand der Verhandlung auf dem Landtage 11111 diirfte, da es aber demselben Allerhöchft 1011011111 111, keine Veranlassung 0011111110111 111, damit sich nicht zu be chäftiqen. ,
Marschall: Dem 111 die VersqmmlunxÖ1111111111111. Es ist beantragt worden, den §. 16 zu 11111chc11. reset 2111111111 111 aber nicht unterstüßt worden. Ich muß daher vorausscßcn, 11111; derselbe angenommen 111.
Aber im Allge11111'11c11 iiber §§.
(Viele Stimmen: Ja!) Es fragt sich, ob gegen §. 17 etwas zu bemerken ist?
Abgeordn. Hansemann: Zn Beziehung auf §. 17 versteht es sich doch von selbst, daß, wo das Wort „Zudenschaft“ vorkommt, dafür „ Synagogen-Gemeinde“ gcseht werde?
(Viele Stimmen: Ja wohl!),
„Dann 111 noch für mich ein Bedenken 111 htesem, quagraphen dann, daß eine Kommisfion.....ne111, 1111 irre m1ch, dtes 111 m1 fol- genden Paragraphen,
Marschall: Wenn weiter nichts bemerkt wird, so 111 der §. 17 als angenommen zu betra ten.
Referent (verliest eite 12 11. 13 des Gu1ach1ens zu §. 18):
Marschall: Findet sich gegen die ausgesprochene Meinung
„§. 18. .
„Die Abtheilung1| mit dem 111 der Denkschkist [).-13. 24 aus-
esprochenen, von der Staats-Regierung bisher befolg1en Grund-
1aße, da eine Einmischung der Staats-Behörden in dte Differen- zen, we che unter den Juden über ihren Kultus entstehen, nicht statthaft und es ihre ei ene Sache sei, 11111 darüber zu einigen, was dem Geiste ihrer Re igionssaßungen angemessen ist oder 111ch1, ganz einverstanden, da solcher die Glaubens- und Gewissensfreiheit der Juden garantirt.
„Eben so kann dieselbe 1611111 gutheißen, daß da, wo die vorbemerk1e C1n1gu11g unter den Juden nicht 11a11f1'11d11 und es 1111) um die Bildung neuer Kultus-Einrichtunqcn in besonderen Syna- gogen handelt, den Dissentirenden, 1vcil 111111 Glaubcns-Angclcgcn- heiten die Meinung der Majorität nicht entscheidend sein kann, um GcWissenSzwang zu vermeiden, einc Absonderung und Vereinigung 311 einer e113111en Kultus-Verbindung zu gestatten sei. 11315. “25 und 26 11311 .
„Diesen Grundsäycn 111 aber der Inhalt des Vorliegendcn Pa: ragraphen 11110121111111111 ganz entsprechend, als nach demselben 111 dem Falle ausbleibender giitlicher Vereinigung den Minisiern die Entschei- dung 311111311111 1011, 011 die Einrichtun cines abgesondertcn Gottes- dienstes 21. zu gestatten 111. Die M11 gaben festzustellen, untcr 11111111 dicse Absonderung qeschehen kann, ohne daß das Bestehen der [1113111- rigen Synagoge gefährdet wird, mag 11111118111111 und muß d11*S1aa115-« Behörde im Interesse der lcytercn Vorbehalten Werden. Die 2101011:- derung selbst aber darf deshalb nicht 111-_F1*agc,k0n1,n1111, 0111111 1711 Abtheilunq dahin sentirtc, 111 011“ achten 51111 1111 bmdcn 2801111“ „011 und“ zu streichen.“ . ,
ch.-Ko1nm111ar Brüggemann: Es 10110 gcg111 011: Aus- lassun_ diescr Worte 11111 10 weniger etwas 3111111111111 11111, als 15 die Aßsécht dcs Gouvernements 111ch1 1111011111 111, 111 Frage 311 11111111, 011 eine Absonderunq des Gottesdienstes 1111111010111 solle 01111“ 1111111, vielmehr 101111 11111 1311? Disjunction da1*a11f„l.1131111e11, 011111 Ei111“1ck111111g cines abgesondertcn Gottesdienstes oder 1111 B11d1111g 111111*-11111111©11* nagoge zu gestatten 111. DcrAusbruck 101111 jedenfalls 1111111111“, 1011111 die Worte „011 111113“ 1011111111111.
Marschall: Es fragt 11111, 011 0011 111 Bersannnlung gcgen dic Weglaffung dicser Worte 11101113 1111311w111d111 111?
(Dies gcschicht 1111111.)
“Die Worte werden 11110 wcqfallcn. ,
Referent liest das Ab1111111111gs-G111achtc11 311 Y". 11? 1011111“:
3111111117; 111 1111161“ 111 der Denkschrift S. 27 1111sg11111111, 1111; das Vermögen der beschenken juris111che11 Person a11gcl1ör1- 11110 1111111111111 auch 1111 111111“ erfolgenden 91111111111111111 0111111111111 11111111. D11§111 aber 111 dem ericqendcn Paragraphen 1111111 1111511111110111111, 111111 1011111 derselbe demgemäß 110111 dahin zu ergänzen 11111, das; 11111111“ 1111122101)- 1111 „vorhandenenK111111s-Einrichtungen“ 11011111ng11ch111111 10110111 111 Worte „111111 des Vcrmökcns dcr Synagog111-(3111111111111.“,
Regierungs-Ko111111111ar Briiggcman 11: Cs-w1rd 111 111111 2111- 1hcil11ngs;Gu1ach1111 111111 G11111-E111W111f 0019110011111, 11 1111111 1111111 11116911010111111, 11111; das Vorhandene Vcrxnögcn dcn (111111111111111 11111111: 1chc11 Personen angehöre 111111 1111111 1111 1110111111111 Abtrennung 01112 bleiben müsse. Ich erlaube mir jedoch zu 10111111101e11, 1011121 1111 111; reits bei den Bcrathungcn dcr Abtheilung angeführt habe, daß 11111 aus Versehen 111 der [1131111 Zeile des §. 1811111! Worte:, „1111 1.101“- l1a11dencn 3111&us-Einrichtungen“, 111111 111-Worte: „11110 V111110g111 dcs S111111g0gcn-V111111s“ 11111111 gcbltcbcn 111111; man konnte 1111 11115 dcn Motiven 311 dem GeseH-Enthrf 1111931111111, das; 0011 111111 Vcr- 111'0'ge11 dcs Synagogen-Vcreins dic Rcdc1c111 olle, 111111“ 1111 1111111 11116:- driicklich gebeten, man möge dcn Paragraphen 10 111111, 11113 1011111 diese Worte darin ständen.
Abgrordn. Wodiczka: Ich 111111; dies 11111 (91111111 11115 111 drr Abtheilung 0011 11111 11111 7. Mai d. J. 11111131110111111111111 21111111111111110- Protokolls bestätigen.
Referent: Ick 1111111111 doch 11111111“ 11111, daß 111 2130111: „Kul- 111S-E11111ck111111gcn“ 1111111 weggelassen wcrden, 1011111111 11111111 1111111111, da sic 1110110 1113111111110, was die Worte: „11111 110 Vermögcns dcr S011aqogcn-Gcmcindc“ 1111111 10 bestimmt «1116111111111.-
Marschall: Es1110011dcmHerrnch.31111111111ff111gcgen 111 Ein- 11111111111113 der Worte: „und 1118 Vcr111ögc110 dcr Sy11ag0g111-6511111111111“ 111111113 1111111111 10011111. Insofern 1111111 0011 der Vcrsannnlung nichts dagegen einzuwenden 111, würde diese Einschaltung 1111gc110111n1111 11111. » Abgeordn. Hansemann: Es 111 111 11111111 Paragraphen 111:- 1111111111, 11111; 11111 00nd1111 “))?11111111'111111 311 1101111111111 3101111111111011 gebildet wird. Gcgcn 1111 (3311111111111; [111111 1111 111111113 1111111101111111, 1111 111111111111 111111“, daß hinzugcscßt Werde, das; 111 1111111“ 3101111111111011 1111111 111 verschiedenen Meinungen der T1111111111111111 0111111111 11111 1111111111.
chicrnnqs-K0111111111ar Brüggemann: Es 1111111 1111111111115 11111 Menge 113111 0111111111111111“2111111111111 1111111 11111 1111111111111 (5311111111115- g1110111113 121 möchte aber für 011 3111111111111] 11111011" 11111, 111111111“ dicse 111131111111 Richtungen und 9111111111111 111163111111111111, 10 11111 das (53011,- 0111111111111 dic Vcrpfséchtung 11111111111111111 111111111, jeder 11111111113111111111111 111 der 5101111111111011 81116 Vcrtrctung 311 11111111. Dcr 6511111-E111101111 b1111'111n11, das: 1111“ der Z1111111111111111131111g dcr 3101111111111011 11111 die V0»- 1chl11gc und Anträge dcr 111131111111 S1111ag0g111-V11'1111c 1111111111111 111- 110111111cn 101111111 1011; dadurch aber, 1111111111 Vcrcinc 1111111 die 111 die Kommission aufzunehmenden Männer 11131111111111, 101111111 111111) 11111 Hauptrichtungcn 11111 Vertretung finden. Tb cs 1110111111) 11111 101111, 111 dem Gcsctz:E11twurf 110ch 1011111 zu 11111111, gebe 1111 01:1“ 1011111111 Erwägung anheim.
Marschall: Es fragt 11111, 011 das 0011 dem Herrn Abgeord- 1111111 Hanscnmnn gemachte 21111111111111111 1111111111113111111 111111111, 101111110 111111111 geht: 111 den 11113111ch11111111 „110n11111'111011111 1111 1111'1111111111111 ?))?cinungen 0111111111 zu 1111111.
Abgeordn. 11011 Auerswalkx Ich 011111111: das 91111111111111111 111111dieAcußerungcn des Herrn 310111111111111'1115 1111111 111111. Wenn 1111 111111 Verstandcn habe, so lag es 111 der Absicht der Rrgicrnug, 111 11111 Kommissionen die Meinung der Synagogen:Gcmcindcu 311 hören. Es 111111 dies aber 111 dem Entwurf 1111111 0111111111. 2111 111111 1111311- 111111111d unbedeutendenFall 11111 auch wohl der Antragsteller nicht gedacht, sondern 1111 die Fälle", von denen es 1111 §. 18 1111131: „
„Entstehen innerhalb céncr Judcnschaft Streitigkeiten iibcr 011 1111111111 Kultus-Einrichtungen, welche auf Bildnngxmcr 11111111 S1):- 1111gogc abzielen, so sind die Minister der 1111111111161 21. Angelc- gcnhcitcn und des Innern ermächtigt, auf den 9111111111 der Inter- essenten einc Begutachtung der obwaltcndcn, _,Dtsfcrcpzcn durch eine zu diesem Zweck cinzuseßcnde K0n11111111011 111111111111 zu 111 en.“
ssWenn es hier hieße, durch 11111 „11011 der 6311111111111311 1011111111111“ Kommission, 10 wiirde dgdurch d1c Mcmung des Herrn Kommissarius ausgedrückt sein, wenn 1ch dteselhx recht Verstand.
Regierungs-Kommtssar BZUÄZchnta11 11: Ich 0111012111 1111111111 §. 20, welcher bestimmt, daß d1e 11g111der der Kommission auf den Vorschlag der Obcr-Präsidentcn ernannt werden sollen, Welche bei ihren Vorschlägen die Anträge der Judenschaftcn zu berücksichtigen haben. Zudem hinzugefügt wurde, daß die Anträge der Judenschaft dabei beriicksichtigt werden sollen, glaubte man das Mittel gefunden
Dritte Beilage
M 169, *
Dritte Beilage zu'r Allgemeinen Preußischen Zeitung.
Sonntag den 2011-11 Juni.
“
zu haben, die Kommission fo znsammenseßen zu können, daß alle An- 11ch11n Vertreten werde11._
Marschall: Ich frage nochmals, ob das Amendement des Herrn Abgeordneten Hansemann die nöthigc Unterstiiyung findet, da- 111113111 Diskussion über dasselbe g11ch1111e11 Werden kann. Ich er- suche diejenigen, «welche demselben 111111131111, aufzustehen.
, (Niemand 11111111 11111.) Der Sinn des Amendcmcnts 111 1111111
01111111111111.)
(91111111 Stimmen: C1 111 hinlänglich 0111111111111.)
Es 1011 1101) 1111111111 vorgetragen 101111111. _
2111111011111. 33111111111111111: Das Bedenken 1n111111'111'1s [11111111 darin, 0.11; 10 1111) 0011 dem Falle (1111111111, 1011111 111 Beziehung auf den 311111110 111 111111“ (5511111111dc Differenzen 111111111111. Es 101111111 kann darauf 1111, 1111; 11111 E1111ch1111111g 111111“ 11111 S11'111 310111110114 dcn Nl'skhicbcncn L).)11111111111'11 1111“ (3311111111111 11101111, 11111 a11d_cre11 W01- N“"- 0111; M disscntircndcn Juden413111111110111, 10111110 1111111111114, 1111"- 11111'11 10111111; 111111 111 111111111 1011111 1111111111, 111113 111 11111111 101111111 Falle die 01111111111111111 “2111111111111 111111 311111111111 111 1111“ 1111311111111111111
1101111111117011 vcrtrctcn 11111 1111111111. Das 111 1111111 Bcdcnkcn 111111 1111111, 1011 dcr 13111“ 110111111111111'11113 1111111111111 11111, 0111; 11111 1111 9111110111110- Niiancc 511111111111 111110111111111 101111111 10ll1.
.*)111'11111111115::310111111111111' B 111111111111111 11: 311,11 11111 1111111111115 1111" “1101111111111 1111c11 1011111111 Sinn, indem die "2111111111 311 11111 111111111, 111111 111 3101111111111011 111113111111 11111111 1111 111111111111 101111111 10ll, 1011111 Tiffcrcmxcn 111111111111. “1111111 11111E11110111'1 1011 111 111111'1111111111ZJ11111'1' 1111011111 1011111111, 1111111111 1111 111-1111111111115 121111111 (11111111, 11111 dic Rc- 11111111111 11111 1111111 E111111111111111g1111 311 1101111111111".
211111111111111: 3111 111111; 11011111111ls 11111 111 Frage 3111111110111111111, 1111 111 2101111111111 111 1111111111 1111111111111111111 1111011.
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211111101011. .13111111111111111: Ick 1111111131 1111111 151111 ?l111111dc1111111 dcö 111111111111 “211111101111111111 0011 Ponnncrn 1111, 10111 11111“ „IWA?- 11111 1111 [111 111111111 B1111111'1111g [11111111111111111, 1111111111 11111111 10111. „
Marschall: Das 1111111111 21111111111111111 11111 Bezug 111111111 Fassung 1110 §.1111, wird 11110, 1011111 101111111111'113111111 findet, 111111111111 10110111. Ich frage daher bei dcr 11011111 21111111111111111111 1111, 011 1111“ Vorschlag, die §§. 111 111111 21) 311 111111111", 11111111111111 wird?
(©1111111111 l1111rcicl1c11d.)
3111111111: Ick 1111111111 11111“, 11111 gccl11*1c11_Hc1*1'11, 101111111“ 1111 2111111111 g11111l1 11111, 11111111111111111 511 11111111111 11111 die Beilagen und namentlich 11111 die (5511611111111 der Mitglieder 1111“ hiesigen Judc11- (5311111111111, welchc darin 1111111111111 sind. In 101111111 111 der 21311111111 ausdrücklich Mlsgcsprochcn, das; eine 3101111111111011 11113 chen 11111, d1c 1111111 1.111'1111'1111111 111.
2111111011311. von Vyla: 3111 muß das (5311611111111 dcr Abthei- lUllI 011111110111111. Meine Herren! Bcriicksichtigcn Sie, daß 1111111 jmmcr Mche gwszartzgnc Differenzen, wie der Herr Ab_cord11ctc 11116 Aachen 111-tm ,SU*"c„k)Ük, obwaltcn, Sie miiffeu au111 111111111- 111111, daß [)ÜUÜI M""? D'ffckklkzen vorkommen, dercn sofortige Aus- 11111111111113 111111111111111111111111 1116111111, und da diirfte cs gewiß im Zu- 1111111? dcr J11den l'ch'k- daß A"“ 11311111 Kommisfion permanent be- 111111, d. 11 1111“ den 111111111111 von 6 zu 6 Jahren, um ihr Gutach-
ten sofort abgeben zu können. “Man muß außxxdem beriicksichti en, daß diese M11glieder nach Anhoxtzng der be1hc1l1g1en Judenscha ten auf den Vorschlag des Ober-Pmstdenten durch den Minister ernannt werden; sie gehen also aus dem V1111a11111111 Bcthciligten hervor, und ich glaube, daß deshalb von kemer S1111 111111111 1111 Mißtrauen stattfinden kann. . „.
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Marschall: Es 111 [111-11113 abgcsnmmt und eme xtskusston dariiber 1111111 weiter zuzulassen.
Abgeordn. S kö 1111 (vom Play): mu 1 - - - mung abwarten, ehe ich meine BemerkunFYmcheß 1101111111 d;,ea YYY- |1mmun so ausfallen mußte, wie sie ausgefallen 111, M11 den Stoff zu der emerkung zu liefern.
(Von der Tribüne.)
Ich finde nämlich, daß ein jedes Mißverständniß verschwinden wiirde, 11.111111 cine Aenderung 111 der Reduction eintritt. Zu dem §. 18 hc1ßt 113: „Durch eine zu dixsem Zweck einzuseyende Kommis- sion“; wenn nun dagegen gesagt wrrd: „Durch die zu diesem Zweck bestehende Konnnission §§. 19 und 20“, so würde kein Zweifel ob- 101111111 können, welche K'01nm1ssio11 gemeint 111.
Z).)Zarschall: Wird diesem Amendcmcnt beigetreten?
(Es g11ck1el11 1111111.) -
2111111011111. Graf 0011 Helldorff: Es 111111 1111111screm Staate 1111111111111 fest, daß der Rechtsweg N1cmandc11 abgesck11111111 werden 11111115 11111111“ 111111 1111 Vcrwaltungs-Bchörd111 1111111 nnr befugt, bei c111111l1c11d111 5101111111111 1111 Zntcrimistikunt, 11111 Vorbehalt des Rechts- wcch, 1111511111111". Dem 1111171111111 abcr 111 für 0111 Fall, daß inner- halb 111111“311111111111111S111111g1111111 111111 die 1111111111K1111us-E1nricl1- 1111111111, 10111111 11111 Bildung einer 11c111n Synagoge 111131121111, entstehen 10111111, 111 11111 Sck1lu1111111 11114 H. 114 "1111111111111, daß die Ménistcrt'en 111“ 1111111111111 A11gclcg1*11111111*11 111111 dcs Z111111'11 crn111ch11g1 111111, mit “2111511111111; dcs Rcchtswcgcs 311 111111n1111111, 101111111 Theil im Besiße 1111“ 0011111111111111 5111111113-C1111*1ch11111gc11, 1111111111 1111111 des Vermögens dcr S0111111011111-(Hcmcindc, 111111111111. Ick 111111; 111111311111, ich finde es 11111 1110111111111, 1111; 1111111 1111 W11111111111111 11111 dem, was 3111311111111- 1111 111 111111 111111111, 011111 1:11: (131111111c111111g Vcstinnnungcn 1116 Leben 1111111 10111, 10111111 511 0111111111111111 E11111111111'11111011111 111l11'cn 1111111111, 11111 101111111 1111 Chefs 111“ 21111011111111110:2411111111111 11111 1112111'11101111111: (551101111 111 d11Hä11dc 1111111, 1111111 111111111111 1111111 zu bemessen 111. Ick 1111110 11111“ 11111111 1111111111, 1111 91111111111111111 1111311111111111 des Inhalts, 11111; 1111 0011111111131, 111111 'der W0111: „11111 2111511111111; dcs Rechtswe- 1110“, 111 11111111: „11111110111111 11111 n111 2101111111111 des RlchtSWeges“, 11111 051111111 1111 1111111, 101111113 der (Erwägung dcr 11011111 Versamm- l111111 1111111111111111111111.
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211111 Seiten der Al1111111111111 111 11111110 311 1111111crn Yßescn.
9.11.1111111111: ( Es 11*11g1_t11111, 011 0011 der hohen e11amm1u11g * 1 1 11111 11 1111111111 1 .- , 11111131111111111". 3“.'111'1111116: 13111 1111111 es fiir 1e111', 1111111111111, den S1111111111111 015 „B. 111151111111111111. Ich kenne 111el1rc1c „)11dc111111a11e11, 10111111 1111111111111 S11111111gc11 111111 g1*0ßc§Vcrmogcn haben, 1111111111 _“11111111, 10111111 11112101'111111 110111113111, W11rde11 von 11111 a11dcrc11 111111- 11111011111111 101111111, 1011111 111 Frc11111111, 011111 0011 1111111111111 E1111111C11l11; acid 111 1111111111111111, 1111“ Vermogey 11111 1111169111111 1011111.[ „11 (111111111, 1.11; 111 1111111111111 JRaßc, 1011, das Emtrtttsgeld m 1111111111 "1211101111 1111“ die Aufnahxw 311-111 Burger 1113111111 101rd, es auch f1r “ “51111 11 11 112111 10er en 11111 1. . „ M x111111rc1f11slexgeordn. Sperling; Voneinem C111z11gsg11dclrx11111; dic Städte der östlichen Provi11zcn111ch1s. „D1111B11rézcrrxc11tsbgg dha eine andere Bedeutung. Es wird [113111111 f111' dw „„B-ngß“, 11011 erde 111111111 111 der Stadt ausxuiibcn, die 11111 dcm. 211111111lgmachd111,ÜUUUU 1111/11111 1111111 31111111111111111111111111. Es 111-11111 c'tnKCULtFZitZZelnicht? 313171; 11111111 Verhältnissen 1111 Bckcnncrn (1111111111111 91111110 d 1 der Fali 11111: 16 111 kein Grund 111131111111", weshalb 15 be: cn „zu 11
111111011. 21111111011111111 geht dahin, den [Wie"
M11" 111111: Das _ , „„ SW 11111 §s. “.;. 311 111111111111, und es sragt slch, ob es Unterstußung
'111111? „ ß C6 111 nicht 111111111111“. Referent Spcrlrng:
Ueber die der besonderen,?lrmen- und Krankenpflege jüdischer
Dcr §. 24 des Geseß-Entwurfs lautet: . .)
GlaubcnSgcnosscU gewidmeten Fonds und Anstalten steht dem Vor-