banbelt sich Eier von Elementar - Lebrämtern, und man kam! _wohl keinen Zweife haben, ob, wenn ein Lehramt zum christlichen Reltgtons- unterri t verpflichtet, wie es bei fast allen Elementarlehrem, nameux- lich an dem Lande, der Fall ift, die Juden davon auSgeschlossxn sem sollen. Ich bin zwar der Meinung, daß diese Zweifel nicht With:" ben können; um aber jedes Mißverständnis; zu vermeiden, schlage "ck vor, daß dZe Elementarlehrer von dem Antragc artögejchlossen MM:), und bitte den Herrn Referenten der Abtheilung, diejem Vorschlag ber- zutreten. Was übrigens die Erklärung des Herrg Referenden auf das), Was das geehrte Mitglied aus der Niederlmmß W“! rhn b::- merkte, betrifft, so muß ich doch auch gestehen, daß nx1ch dle bK"?!- fende Aeußerung des Gutachtens, wcnn ick) sie, aucch mchk Jöllskaukkg so anfgefaßt habe, wie das leßtccwähnte Mttglaed, ebenfalls vcw 1th hat. „ , ;

Es steht in dem Gutachten: ,_,Wezlzahlrc1cke Benplele vox- lie_en, daß Juden, welche sich tazqczt laeßcn, ohne daß mgn ch Ue erzeugung gewinnen konnte, W? _!“ ""t der Taufe zuglexch M chri lichen Glaubens.;Wahrheiten m nch aufgenomwcp, ?" ch7chul- An alten beschäftigt wordc'u.“„_ Ich km)," zwar [)x-rm nicht finden, da man entschieden daran zwerslchaß xte dre „chr-stbchenßklaubeys: Wahrheiten in sjch aufgenommen l)attxr1; aber lch nxuß dfteze Aeußc- runq _ und ich bitte [zm Entschuldtgunq, wcnn :ck diesc." harten AuÉdruck gebrauche, cr gtl_t mchx _der Persotx, sondern de)" E„ache _ als eine verleßrnde Anmaßung nqofern bezeichnen, als, hm“ "uber den Glauben und die Gesinnung eines Andexen 91:11 Urthctl, gxfallt wn'd, ein Urtheil, zu welchem nur der berechtlgt qt, „der M Herzew ,und Nieren prüft, eiu Urthcil, welcbcs wn“ auch [)xer 11_ach chu Swne aller von uns gefaßten Beschlüsse jederzeit als umtatthaxt znrnck- gewiesen haben und für immer zurückweisen miiffen.

(Bravo!) „

Referent Sperling: Nack) meiner Ansicht sollte gerade das

Gegentheil ausgedriickt werden ..... (Großer Lärm.) Weil wir nicht die Gesinnung cines Anderen erkennen können ..... (Abermals großer Lärm und gewaltiges Fußstanwfcn,) _, darum wiffen wir nicht in überzeugender Weise, ob ein Jude, dcr nch taufen läßt, das Christenthum ganz in sich aufgenommen hat ..... (Derselbe Lärm wiederholt sich.)

Es wird von den Juden selbstt1icht in Abrede gestellt, daß der Fall vorkommen kann, wo Jemand des Vortheils Wegen, auch um zu einem Amte zu gelangen, sich taufen lasse. -_ ,

Eine Stimme: Ich bitte um das Wort in Betreff drcser Stellc. _

Abgeordn, Naumann: Ich habe im Wesentlichen dez1ja*§[*x11 Zweck, den das geehrte Mitglied hatte", welches vor mir aus dtcycr Stelle stand, nämlich den Abgeordneten aus der Rhein-Provinz dar: auf aufmerksam zu nmchcn, das; in der Befugniß, Jemanden als Lek):- rer anzustellen, noch nicht die Verpflichtung liege, ihn unter allen Umständen anzustkllcn .....

(Großkr Lärm) . und daß am allerwenigsten daraus die Nothwcndigkeit fiir diciemgcn Herren folge, Welche so glücklich sind, einen Hauslehrer halten zu können, auch einen Juden annehmen zu miiffcn.

(Der Abgeordnete Freiherr von Gudenau widerspricht, dasz er dies:

behauptet habe,)

Habe ich falsch verstanden, so erledigt sich das Gesagte. Dcr ge:- ehrle Abgeordueke haf aber das ausdrücklich gcsagi, daß mit der An- nahme dieüer Bestimmung die ärmeren Einwohner verpflichtet sein wiirden, ihre Kinder in eine Schale zu Wicken, an welcher jüdische Lehrer angestellt seien, weil es nicht in der Befugnis; liegen würde, Juden nicht anzustellen. *Diese" Befugnis; blcibt bestehen, das; da, wo es nicht angemessen erscheint, Juden anzustellen, sie anw nicht anzu- stellen find; abcr dagcgcn-stémme fck, den Juden dnrch ,das Gcsel) ar nécht fiir fähig zm“ Br*klcfdung dcs Lchramteö 311 crk'ärcn. Dic

estimmung, wie sie von der Abtheilung vot'ge'sckxlagcn worden ist, hat nur den Sinn: die Juden nicht a 1163uschlécß rn, woraus aber nicht folgf, das; sie von Sckulcn, wo das christléchc Glaubens- bekenntniß als wiinschcnswerthes Requisit des Lchrcrs “scheint, nicht ausgeschlossen werden könnten.

Abgeordn. von Gudcnau: Ich muß dem vcrehrtsn Mitgliede, das vor mir gesprochen hat, und namentlich dcm Verchrtcn Mitglieds aus Preußen, bemerken, daß ich, bevor ich meinenVortmg hielt, an den Herrn Referenten die Frage gerichtet habe, ob ich recht Verstan- den hätte, daß der Antrag des einen Theiles der Abtheilung da[)in ginge: Den Jyden Elementar:Lehrerstellkn bei solchen Schulen, welche christliche Kinder besuchen, zu iibertragen. Dcr Hcrr Referent antwortete mir mit Ja, wcnn ich ihn nicht etwa wieder mißverstanden

habe. (Gclächtctn)

Wenn der letzte verehrte Redner sagt, ich hätte Von ciner Ver- pflichtung der Armen gesprochen, ihre Kinder in cim“ Schale 311 schiäcn, der ein jüdischer Lehrer vorstehe, so habe ich das allerdings gesagt; und Wenn man den Wortlaut so scharf nimmt, so muß ich getehen, daß es nach den Verhältnissen der Rheinprovinz nickt ganz ri tig ist*, allein Wenn an Einem Orte ein jüdischer Lehrer fungirt und auch die Aeltcrn in diesem Falle berechtigt sind, ihre Kinder c'ine Stunde weiter in die Nachbar-Schule zu schicken, so ist doch das so schwer, daß es fast einem Verbote gleichkonnnt, und ich glaubs, das; dadurch meine friiheren Aeuszcrungcn gerechtfertigf sind, und daß sie, wenn :ck nicht irre, zu meiner großen Freude Anklang in der Ver- sammluw gefunden haben. -

(Große Usxegung in der Versammlung und Zeichen des Einverständ- mffes. Der Ruf nach Abstimnum immer lauter.) Marschall; Lassen Sie nicht so vie e Zcit unbenth vorüber-

gehen! " (Ruhe in der Versannnlunq,) Referxnt „SPLYMJ: Es kann keinem Tn der Abtheilung cin- eTlLFieZKEsLFZt-TÖTFZKEINER Ystellen zu Wollen, wo es sich um den .: x _ s “ “ * . s chou das Edikt von 1812 Aufgeßeélltltlxtlé, um das PrmZip- welches (NeUe AufstJUUF)

Abgeyrd'n. Gxaf U?U„Schwer'm: Ich trete hier in dieser Frage denxemgen funf Mttglxedexn der, welche das Abtheilunqs-Gnt- achten nur untxr dem ausdruckltchen Hinzufügen anqeuommén wissen wollen, daß dte Juden von den Vorstands.Yemte;.n und den ki'n“ chri liche Kinder beséimmten Elementarschztlen anbedinqt ausgeschlossen blei en, und zwar in vollständtger Ueberemstimmung Kür dcmPrinzip was ich bisher Vertheidi t habe, und was nach meiner Meinung de; Abgeordnete aus der R einprovinz bestimmt hervorgehoben hat. Bei den Elementarschulen kommt es nicht auf den wiffensthaftlichcu Un- terricht an, sondern auf die Legung der Grundlage des Lebens, nnd diese Grundlage ist in unserem Staate dem größten Theile der Be- .wohner nach die christliche. Daher muß die Minderheit sich der Melsrheit fügen, und es können diese Stellen nur Chr'isten anvertraut wer en.

' Re ikrungsz Kommi ar Brüggemann: Es ist keinesweges meme A sichk- dre hche ersammlung noch länger von der Beschluß- nahme abzu alten, da in der Sache zu fassen ist, obwohl ich noch reichen Sie 55? erörtern hätte. Ich kann deméenigen, was in Be- zug auf dre

othwendigkeit des christlichen E ementes in den Ele: _

-

mentarschulen Sesagt worden "ist, nur meinen vollen Beifall zollen", ich muß mir a er erlauben, die hohe Versammlung auch darauf gus- merksam zu machen, daß die Erhaltung dieses Prinzips von Fletcher Wichtigkeit für die Gymnasien, für die Progymnafien und für gilt in ähnlicher Kategorie mit ihnen tehenden Schulen ist. Auch dtese Anstalten empfangen den Knaben sschon von dem zehnten Jahre set- nes Lebens an, und Niemand wird glauben, daß schon in diesem Al- ter die Erziehung, die in der Jamilte auf der christlichen Gryydlagc begonnen [„M- Vonudet sei. Der Jüngling fängt uur allwaltg 911, fich fester Ukld selbstständiger zu entwiäelu nnd auszubiidcn m Gesm- nung und denWissenschaften, welche diesen Anstaltewalsl]11Zerrrchtö- Gegenstände zuqewiesen sind; aber bis zur höchsten Klasse dzcser-An- stalten ist die' Aufgabe nickt blos dahin gerichtet, IU'UUkUiUe ""W"“ theilen, sondern der ganze Unterrichtsstoff ist zuglcixh als CL'ZJCJHUUIEH als Bildungömittel zu betrachten, um sowohl ans die geqttgc, _ng auf die Gemiiths-Entwickelung des Menschen hinzmvirkcn. Aeltcrn jmd gezwungen, ihre Kinder diesen Anstalten anzuwertragcn, und haben wohl'einRecht darauf, das; ihre im Schosze dcs ChristMtlYZrns gebo- renen und in seinem Geiste treu von ckth: bewahrten Iimder auch in den öffentlichen Schulen in demselben Geiste weiter erzogen und gebildet werden. Wer Wollte ihncn dicscö Recht jebmälern odcr cut- xiehkn? Es wiirde meines Erachtens ein eben so großes Unrecht sein, dieses erzichende Prinzip durch fremde C'lcmeute an den gedachten Anstalten zn trüben, als wenn dies in den Elctncumrfihulcn geschähe. Ich muß wicdcrholcn, was ick) bei anderer Veranlassung ausgespro- chen habe, obwohl ich zu meinem Bedauern mißverstandkn worden bin, in- dem man die von mir angedeutete christliäxc Lebenögemeinschaft auf etwas bezogen [)Ük- wovon ich in meinen (Bedanken am weitesten exzifcz'nt gewesen bin. Ich habe nicht an den gmuxinschzxftlichcn prtsctasch gedacht, sondern an ein höheres chen, an die chrqtlicbe Gcnwmsäxast tm Gebete, in der Erbauung, im Gesangs, iiberhaupt m der Erde- bung des Gmnüthes zu Gott; nur dieses Leben habe ich unter der christlichen chrnögenwinschast Verstandcn, die ich erhalten 313 schen wünsche in den bezeichneten Anstalten, die zu erhalten ickx Suxdrm- gend bitte, damit die “Jugend, erzogen und gebildet ans chrxjtltchcr Grundlage, gestärkt und genährt in jcucr christlichen chensgmncm- schaft, dcn Vcrsmbungcn, denen sie in ihrem chru Und vielleicht nach den hier über die Lehr-Llnstaltcn gefaßten Beschlüssen i_n, höherem Grade cntgegengchen werdcn, um so gcriiftcter und befestigter ent- gegengehcn können.

(Großer Bkifallz zugleich aber auch wicdcrlwltcr Ruf nach

Abstimmmng) Marschall: Es haben sich noch einige Redner gemeldet, (Von allen Scitc'n: Abstimnmng, Abstimmung!)

Der Antrag der Majorität dkr Abtheilung geht dahin: „Juden können Sckml-chnter, zu Welchen sic sich geschickt gr111acht_l)aben, Vcr- waltcn, insofern solche nicbt ihrer Natur nach das chrixtliwc GUY!- bmwbckcnntniß in sich schließen, jrdock» mit 2l11611alck111e_ dcr siir ckM- lichc Kinder bestimmten Elcxncnmt'schulcn und derVorytands-Aexntrt“.“_“

Das ist der Vorschlag der Majorität. Ter audc_re Axitmg, dax; dic Elcmcntm'schulcn und Vorstandö-lenter mit kingcjckxloncn werden soll?", hat keine Majoritäk fiir fiel). _ „ „,

Referent Sperling: Die Ansicht ist gctbmlt, es hat 1141) iiberhaupt keine MajoritZt herausgestellt. ,

Marschall: Wie ich die Abtheilung “Zerstehe, so haben 9 ge- gen, 5 fiir den erst angegebenkn Antrag geytinnnt, füx den letzteren nur 4 Stimmen, Es fragt sich also, ob der am wcxtcstcn gehende Antrag hier Unterstüßung findet?

(Es ergiebt sich kein Resultat,)

Abgeordn, Graf von Merveldt: Ick trage anf Namens- Aufruf an.

(Ein anderes Mitglied, ihm zur Seite, wkclangt gleichfalls dcn

Namcns-AUfruf.)

Z))karschall: Ob der Nameus-Wlfrnf Okrlangt wird? (Von alle'n Seiten: Nein, nein!)

Ich werde also die Frage auf den “.)lntmg dsr Majorität dcr Abthkélnng stellen, und die Frage lantst hirrnml) so:

„Sollen Jaden Sckml-Acmtrr, zu wslchcn sic sich geschickt gcnmcht

haben, verwalten könmcn, insofsx'n solehe niM ihrcrNamr nacbdaö

christliche Glaubcnsbkkcnntnis; in sich stblicßcn, jcdoch Von deror- stands-"lemtcrn und den für christliche Kinder bestinjmtrn Ekcmcn-

tarsämlcn unbedingt ausgeschlossen bleiben“?“ ,

s [ “Likjcnfgcn, die' fiir diesen Antrag stimmen, bitte ttb, aufw- iwc".

(Cin qroßsr Tht'il dcr Versannnlnng erhoht sic!»; ein anderm“ bleibt sich!.)

Ich bitte die' Öcrrcn Ordner, zu zählen.

Das Ergebnis; der *.]bstinnuung ist folgende» ,

Die Frage“ ist mit 2:36 gcgkn 1le Stimmen vememt,“

T*a diesc ngc Vcrnc'int ist, so folgt l,)iet'auö, da[; N'!" Ab“ schnitt .'“) dss Y“, I;“) stehen bleibt.

Referent Sperling (_licst Horx /x§* '; '“ , „

Zn Betreff dcr ständischcn Rechte Verbleibt cd bet der bksti'hÉZ'“ dcn Verfassung, und so weit dercn Ausübung nut dkn1,(55x31nkbt']lßx ZU deffcn Erwerbung dic anrn nach 9“. “[ iibmJY (“724th Und, VU"- bunden ist, ruhen dieselben wähxend ihrer BUWFM. “4,1? Verwal- tung der Gerichtsbarkeit, wie des Patronatö, dcsglcwhen Öli? LluUtcbt iibcr die' Kommmml-„Zcrwaltung und iich das ercl)en-ch*ntogcn wird, wo cine solche Aufsicht dcr Gutsherrjahast zzlstcht, WUZ“ bc- trcffendkn Staats- und kirchlichcn Behörde ausgcubt. Dic ,CtKWW" Behörde hat dcn Gerichtshaltcr und den Vyrwaltcr dcr Poltzct (55c- 1'it12tsbarkcit zu ernennen, Dcr Bcjißer _blctbt 311x-T1'agnng dcr da- mit ch'bundeucn Kosten und sonstigen Lx1|tcjt„vc1*psx_1ck)tct. , ..

Wo das Patronat cincr Rommunc zusteht, konne)! dae )llklslell Mitglieder derselben an deffcn Ausübung kkim'n Theil 110.1!)11-1-c11; pc mii"scn aber die damit verknüpften Rcal-Lastcn von thrcn2M1t§ungcu gletcl) anderen Mitgliedern der Kommune txagxn, anch [wd ]tc als ansässige Torfs- odcr Stadtgemeinde:-Mttgltcdkr, Ver-pslnhtct, Von ihren Grundstücken sowohl die darauf haftenden kirchlzchcn Abgachn als auch die nach Maßgabe des (Hrnndbejißks zu eutr1chtcndcn Bm,- träge zur Erhaltung der Kirchen-Systcmc zu tragen,“

Das Gutachten zu §. 36,2[bschnitt [. lautet:

§. 36 des Gutachtens. , '

Abschnitt [. Zn Betreff der ständischen Rcchtx Mr_d [ckth auf die bestehende Verfassung verwiesen. Nach ?llséi' qmd dre “Juden von den Kreismgen, der aktiven und pasnNn Wahl dcrLand- tags-Abgeordnctcn und sogar von dcr allgemcmen Befugmß, die ständische Uniform ;u tragen, ausgcschloffen: Abgesehen davon, daß diese Ausschlicßung nxchrerer Mitglieder dem qu- gcmeinen Grundsaße „gleiche Pflichten, glt'tche Rechte“, ,mcht entsprechend erscheinen konnte, so mußte sich auch beaghxzen folgende Betrachtung geltend machen. Da der Jude scatjan- ger als dreißi Jahren über das Wth seiner Stadt mathe- kükben hat, ane das; daraus irgendstem Nachtheil fiir seme christlichen Mitbürger hervorgegangen qt, so ist auchkcin Grund

“ vorhanden, an seine Mitbcrathuug über Angelegenheiten seines

Krersesirgend eine Besorgniß zu knüpfen,

, Ayf den Kreistagen sowohl, als auch auf den Laüdtagen, werden

mcht dae Interessen irgend einer Kirche, sondern nur allgemeine bür-

gerliche Angelegenheiten verhandelt, welche die Juden eben so, wie die Christen, nahe angehen. Um hierüber Rath zu pfiexen, wie es dem allgemeinen Besten frommt, ist nicht die Angehörig eit zu einer bestimmten Religions-Gesellschaft, sondern die allgemeine Biirger-Tu- gend erforderlich, für Welche der Jude eben so, wie der Christ, em- pfänglich ist. Wenn der Jude in der Stadiverordnctcn-Vcrsammlung der größten Städte der Monarchie an der Berathung über deren sonsttge Interessen Theil nimmt, welcher Grund ist dann Vorhanden, [hn von der Theilnahme an der Wahl cincö Landtagö- Abgeordneten auszuschließen? Wird er endlich selbst von seinen abristlicheuMitbiir- gern nnd Mitständen zu einem Landtags:Abgeordmten gewählt, so läßt sich auch mit voller Sicherheit annehmen, das; er da;u tüchtig sein Wi'rdt'. Diese Betrachtung fiihrte davin, das; dir Abtheilung mit zehn Stimmen gcgen drci sicb dafiir erklärte,

daß den Juden alle "ständischen Rechte gleickv den Christen beizule-

gen seien.

Abgeordn. Jrhrr. von (Haffron: Jai) habe in einer der friix heren chattcu crklärt, daß ich 311 derUcbcrzcugung gelangt sei, das; dic Erweiterung der bürgerlichen Rechte der Juden in einem größe- ren Grade mit dem Woch des Staates vereinbar sci, als ick) nach friiheren Ansichten selbst geglaubt habe, ja ich habe zuglcick» die Ueber- zeugung ausgesprochen, das; diese Ausdehnung der bürgerlichen Rechte naa) meiner Ansicht nicht in dem Maxx stattfinden möchte, als_sé-* bereits in der hohen Versmnmlung bcsckxlosscn worden ist, das; sfcascr: ner sick) nicht auf die vollcn Befugnisse der Ansiibnng ständqchcr Ncchtc erstrecken möchte. Ich habe keine Vlranlassm:g gkfuzxden, Von dieser leßtcn Ucberzrugung abzuweichcn, und :ck bjttc-nm dxc CrZaxlb- m'ß, meine Gründe der hohen Versammlung xnitthcth 311 durfen. Den crstcn Grund habe ich bereits vor einigen Tags!) hervorgeho- ben, es ist nämlich der, das; lä), nachdem die Jradcwbas )clzt bucht]; tcnden Beschränkungen in der Ausübung ch“- h_ingcrwlwn .kangmnc unterworfcn waren, 'in de'r Ertbcilnng dcs hochste?! byrgdrltchcLIRcch- tes, der Ausübung ständischcr Vcrxrctnng, allerdings»cm?" prung in dcr Gkscygcbung crbléckc, mdcm- mehrere »:tadtcn cxm'r, wie mir scheint, nothwrndigcn_Vorbxldung dJ-durch m_dxrschmdten wiirden, Es ist mir Von dc1_n Wk geehrtéxn *))cttghch sm“ .Peseld hierauf entgegnct worden, day; em j,olcl,»c1“_&7p1'z111g in dcr, (HyyeHJ-e- bung hier nicht obwaltc, mdcm dre voll.]tandtgc Cmßncwaatwn „ck als nothwrndigcr *.)[nkni'wfungspunkx a„11_d1cxgegenwxnttge JB:!dungs- stufe der Jud?" im Allgemeinen azt-jchltcxxc. Ick verkenne-kczncöwcgcö, daß zum Theil die Bekenner dcs“ ]iidlschcn (Hlunbxns Jus eincr l,).obe'n Bildungsstnfc strhcn, ich hab? ]clbjt mcbrcre „711Hx]c*zc*_1:l»1:cte Manner unter ihnen kennen und Vckt'lU'kll gelernt“, [ck muß adm“ doch_bc- nwrkbar*umcben, das;, wie Mil“. schrint, nxickvtkin- allen TlZcx-lcn mqercö Vaterlandes diesc Bildung auf gleich?!“ „:tnse ]tchk, Fax; m der All: qcmkinhcit hier noch groß? 1,111tcrschwdc PW,“,[M' „Ick,"MM ferner Zim'n Unterschied zwischn Oll-lt'l' mr-lxr [*UUIUJC]! “(ß)xchbtldUnI, m_xch sclbst Gele[vrtcnbildnUg and *:"W Bildjmg 1111“ das ozxentlwc, pxaktx sabe Leben, Ich glaube, da!: dn' letztere nm“ kilktb W Zoch yclbst, dxirck) die' Bcwcgnng in öfft*11tliil)k1l B:*Zic[)lljlgi'l1“»Di'l'k'lL'lU'k“[l_nd er- reicht wcrdrn kann. Ob mm die Juden, die "ck blöder sq]_t_atx§- schließléck) mn“ 1m*rkantilischcn „chxkcn lnngabrzt, vpn Vlklktl ossjxntlw «1,911 Beziehungen abcr andgcschlosjch warchx, „WW ]cxzt zm“ :.)[nsubu-ng dicses höchsten bürgerlich?" Besugnißcö „['t'sIhle jlj-W, muß ach dahll',“ qcstcllt sein lassen, Ich glaube), dq); wir selbst erst dadurch„- das;,wxr daß wir durch die provinzxalstandischen untd§a11dcxc [*nrgcrlrckch Bexicbungcn durchgcgangcn zind, zn drm *ngndpnxt-M ,gklangt sind, auf dem wir ngClUVxU*tlg "stehen, Undtch 11.*cq;111cht,.,ob ohne diese Vorbildung der gchnwarttgg ch'ctmgtc Logwdtag dtcxc- 11iqc Sickyex'dcit odcr dcn Takt ]icl) anxcrgngt lmdcn WM“,- welchcr vod dcm Inlanrs, wic von dem Yuslandc, [WF !» yrcl_1mr drkannt, 3aqcsprochcn worden ist, ,Wö.*"*'**clt,c" Grund [“M'r-„Yb "M*“,"W a).]. EZ istbcrcits, wsnn fck m_(ht trrc, m d?!“ x]“!N'ZIWYM?“ '" UZI)“- q'unq gcxogcn worden, daß bcdxntxxndc .)Yc*1xk*leUU „W) "' ÖW 5)le- izcnwcr jiidjschn Bevölkerung,!!! Jolgc [l)rcs Cfbe-"FUJUWÖ nnd glnck: liabc'r Tparatéonkn in k|.*k!ltlli'l*31k[[e'.l"ZUMHMjUJ a"11gcl)a-n[t dach, „ "

, (Lö haben Konze"tx'jrnngen dress!“ :!icaclx-tlmchr txt c1)1*,x*l1_11*11.x)„111- dcn stattgefunden, dic ['N'-[*kdcnfrlldkö (55cwxckt m die WaMckwlc dgr politischen Zustände yon Curdpa, ggldgtYal'cn. *Ich" die Cnmjzm- pätion vollständigxrsZlgt, axis. dte 1!a_t1d1xchcn RcchtL agoggdvhnt wnd, so wird die nächste (Folge Um, dax; cm gt'oxxm' Ql-Wll dicser Rcéw- tlxiimrr anf den Erwerb von (5511111d-Eig011tymn gewendet wird, weil däs Grund-Cige*nthu1n in unserem Staate die Basis der Stand: schaft ist. , ,

Wir Grund-Bcsiym' könnten in nmtcricllcr Vc;ichnng nns damxr ganz ci1wm'stastdcn m'klärcn, indem damn die Preise der Giite!" steiggn wiirden, cs lzxsscn sick) abrr nicht allcTingc mitdcmmatcrisllcnMaß;- stade bcuwsscm. CO ist fll'Ui'l“ erwähnt worden, und mit lelbk, da[; in manchen *Iandwthe'ilcn dcr Krkdit sieb größkknttwilö in dcnÖändcn von Juden befindet und die kleiner?" Grumd-Bcsißer ihnen chisscr- maßen tridntär, Von ihnen abhängig sind. W911" 111111 in diesen Landkstlöcilcn die Juden auch noch bedeutend»Grund-Cigmttlmm erwer- ben, sogcstchc iel), Daß ichbcsorgo, das; dann beidenWahlenzurSiand- stbaft nicbt blos dic Wiirdigkcit, somdcrn amy andere :)iiickstchtcn obwaltcn können. Wir haben bisher wenig von Wahl-Umtricbcu gewußt. Unsere provi1*xialständischln Institnte fanden noch 11ichtkcn allgkmeincy„Anklang in der Nation, der unserer: gegenwärtigen centralständiskhcnquttt11twncn zu Theil wird. Die Stcklung cim'o Abgeordneten des Vcrcnugtczr Land.; tages ist eine so ehrenvolle, so begehrenöwcrthrudase dcr E,!)l'gt'lF MW vielfach nach iyr strrbcn wird, und so jvcrdcn wn“ auc!) bar 31115 Jvckhl-= Umtrirbc naiurgctnäß entstehen schen, und wenn m_xzb mcht M.T“t'r Ausdehnung, die sie inEngland crrkichcn, 10 werden _Ucdcynoch o_mcn Einfluß anf die Wahlen ausiiben, ,Ich „MW, Wk? klxk]c*l“311|,ka_1ld ct'ntrctk'n wird, wenn man auch die Clngncwatwn ,mxlvt [MZ mzs dtczcn Pnnkt ausdehnt; aber ich gestrhc, daß [ck111_cht_n1_dci)tc; dax; _dtc-Mackxt dcr Grld-Aciswkmtie killi'll zu bkdeutcndcn Ctnslnß ans dlc Mganznng Unserer Rkihcn anöiibtc, ' ' , „ ,

Dcr drixtc Grund, der 1111ch Ocranlaßt, uncl) gegen die Ertl)»: lung der ständischen Rechte an Juden zn crklärxn, ist dcr der Theil,- nalwn' an der (Heseßgebung. Ich habe kö bereits Tnerkannt, daß der Jifdc auf seinem Glaubmtswcgc eben sowohl zuertxslfc der höchsten sitt!icheu Bildung emporstxigcn kann, als der Christ, 1ch "glaube abcr, daß die Lchrsälze der christlichen Moral ,der klarste und. xtchxrstc Weg sei, um diesen Standpnnkt zn cm*chn, ,namcn-xlni) 11,1 Bezug auf Zwecke der Volkscrziehung. Welchx Anstchtcn uch“ Kirche und Staat man auch hegen mag, so Wird mxr dock), glaube 1:1)„311g6stfü11- dcn wcrden miisscn, das; auf die C11t1vtckc!»1n§ unserer soznxlcn Zu- stände und dchcseßgcbung dchcqt, dc§Q[)1"1ste1)tl)11111s großen Em- fluß geübt, daß die Gescßgcbtxng .thmlwclsdans chm hervorgegangen ist, und daß es daher bedenklich ist, Anderöglatxchxn und Anders- denkenden einc Theilacchme an dechsengbung emzurgunwn, so lange ihr Glaube zu einer jchrqffen ?lbsoztdexung nnd Abgranzung Von dem uusrigen fiihrt. Mgn jvrrd mn“ dxc!lctck)t dex) Vorwurf der Inkonse- quenz machen, das; ch den Juden emen Thkll an der Staatßverwal- tung, wenn auch 111 )t 111 dem „mnfaffcpdenjGere-der gestrtgen, Ab- stimmung, zuerkennerx wollte, wahrend wh dxe [tandtschen Rechte ihnen absprechen will“, cs-ist aber em Unterschred zwrschen dxr Handhabung der Geseyc und ZWtschen dcr Geseßgebung selbst, und 1ch betrachte es

Zweite Beilage

NH [7].

1213

. Ziveite Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.

Diensiag den M|“ Juni.

W

als eine Thatsache, daß gegenwärtig "noch eine scharfe Souderung zwischen Judenthum und Christenthum eristirt. „W,!r hadwt dle Zu- den allerdings zum Theil in diese Sonderung h_memgedrangt, acht“ theilweise liegt sie auch in den “Dogmen dcs jiidqchcn Glaubens. 2er dürfen nicht vergessen, daß vvn Alters her die Juden sich als cm auserwähltes Volk betrachten und fick»? die Richtung gehabt ha: dcn, von anderen Nationen sich abzusondern, _ We11_n die Emancipation auch nicht die äußerste Stufe bürgerlicher Gleichstellung erreicht, wenn sie eine bedingte bleibt, so ist doch der Fortschritt, dex dadurch ins Leben treten wird, l'ercits cin so bedentcndqr, daß dxe Abneigung zwix'chen Juden und Christen sich ausgleichen wird, daß dae schroffe Absonderung sich mildern, die Vorurxhcile,mthören Werden. Ist dieser Zeitpunkt eingetreten, dann wird, die Zett ihr Recht chu.- faklö in Anspruch nehmen, und die Frage wwd nochmals,zurUCj-jtyclww- dnnq kommen, ob den Juden alle Befugmne„ anch dre hochsten wt Stäatc, ertheilt werden sollen. Ich würde es bedazxcrn, wenn :ck durch den Inhalt meines heutigen Vortrages der giinstigen Meinung, die sich in einigen wohloncnden Aeußerungen gegen mich ausgespro- chen bat, Verlustig gehen sollte; ich glaube indessen nicht, daß irgend eine Inkonseqnenz zwischen meiner heutigen und mcincr nculichcn Acußcrung liegt, und das; si? viclmcbr in folgcrcchtkm Zusannncn- hangc stehen“, ich glaube, die hohe Versammlung wird rs wenigstens ancrkenncn, daß ich mit dilser Erklärung offen und gewissenhaft meine Meinung ausgesprochcn habe“, selbst wenn ich das Bewußtsein habe, in dcr Minorität zu sein, und zweitend dadurch zu erkennen gegeben hab?, das; ich den Stand cines Abgeordneten, eines Vertreters unsc- rcr Mitbürger, wodurch auch mir die Ehre zu Theil wird, in Ihren Reihen 311 siyen, so hoch anschlage, das; ich nur dann die Ausiibnng dicses Rechtes zugestehen möchte", Wenn nach méincr gcwissenhastcstcn Ukbcrzcngung Ach Vorhanden ist, was 31: dieser Stellung bcfäyigt. (BraVo !)

Abgaordn. Gkaf Von Schwerin: Ich setze zunächst voraus, das:, wenn hier Von ständisckxcn Rechten gesprochen wird, das Patro- nat nicht mit cinbcgriffcn ist, weil davvn später die dec sein wird. Dies vomuögeschickt, bin ich allerdings dchcimmg, das; kein Grund vorhanden ist, die stäNdischcn Rechte den Juden nicht cinzuräumcn; iti) bin aber weit cntfcrnf,_ dcm verehrtsn Abgeordneten, der cbcn die gcgcnthciligc Meinung aussprach, anonscque'nz in diescr Beziehung vorznwerfcn, sondern ich freue mich aufrichtig, daß er das Prinzip, von dem ich und eine große Anzahl anderer Y))kitgliedcr bisher uns haben lcjten lassen, bis zu diesem Punkte bcrcitö anerkannt hat, es ist etwas mehr gayz Leichtes, ein Prinzip bis in die äußorstcn Konse- quenzen zu verfolgen, es mag anch nicht iiberall ganz richtig sein, das will ich zugeben. Und wenn ich mich freue, daß er so rvcit un- serem Prinzips sich angeschlossen hat, so erlaube ich mir aber ami), zur Widerlegung dessmt, was er gesagt hat, auf einige Momente aus; mkrkyam zu machen. Zunächst ist es das dchcld-Aristokmxik, die er fürchtet in chng anf Gcwährnng ständischer Rechte an “Juden, Da muß ich gkstchctt, daß kr in dicser Beziehung nicht den Jaden, sondern dcn Christrn cinen V01'Wl1t“f macht, nicht diejenigen, die bestechen, sondern diejenigen, die sich bestechen lassen, sind vcrwcrflich. Da aber die' große Mehrxahl derer, auf die dieser (Heldeinflus; einc Gewalt ansübcn könnts, immer an:; Christen besteht, so wiirde die- ser Vorwurf die Christen Und nicht die Juden treffen,

(Aufregung.)

Dann ist etwas, Was Von ihm gesagt worden ist, mit Riicksick)t anf den Einfluß der Juden auf dée Gescygcbung mir nicht ganz richtig erschienen. Ick) bitte doch immer zu dcdenkcu, meine Hcrrkn, daß sich das Verhältnis; bekanntlich wie 16 Millionen 311201),000 gestaltet, und das;, Wenn wir das Recht anerkennen, das; Juden auch Stäudc-Mitglicdcr Werden können, weil wir ihnen das Rkcht nicht vorenthalten können, Staatsbürger zu sein, daraus nicht folgt, daß iidsrhmwt Welche Juden, am wenigsten aber ein großer Theis Juden in der Stände:Vcrsammllmg siycn wird, da[; also durchaus kein Grund Vorhanden ist, anzunehmen, daß der Einfluß der Zudcn dcn Cinslnß dcs ckrist1ichcn Elemcntö anf diy Geschgchng paralysirmx könnte, wenn man auch wirle nicht annehmen wvlltc', das; das (lwristliche Bewußtsein bci der großen Mehrxahl der“?!)kitglicdcr eine solche „Kraft hätte, daß es sich auch cinchchrzahl von Juden gegeniiber aufrccht crhalten könnte. Ick glaubc', daß _ebcn so Wenig aus der Macht des Gcldcö wie aus der MWK des Geistes irgendwie Gefahr fiir die ständische Versammlung duni) dic Theilnahmc der Juden crwawsen kann, und stinnm' daher dafiir, das; ihnen auch dic “Tl)ciltjah111é«111 solchen Vcrsammlungmy wie das Rrcht det*R'onn1111m1l- odechrichtx- Verwaltung zugkstandcn werden möge.

Abgeordn. Ha nscmann: Dcr vcrshrte Abgeordnete Schlesiens, Mlchcr vorhin sprach, hat einen Grund gkgcxi die Zulassung der Juden zu ständischen Rechten darin gefunden, daß sie Vorznqsweisc mit merknntilen Geschäften sich abgeben; er hat anßcrdcm“ eincn Grand zu dem guten Takt dieser Bcrsmnmlung darin gefunden, das; ihre Mitglieder jene (Heschäfkß nwistens nicht bc'treibe'n, Ich muß nun bemerken, daß ich meinerseits glaube, man könne in mcckantile'r Beschäftigung eben so wohl wie auch in anderen sich eine gute prak- tische Bildnng erwerben; diesc Beschäftigung schließt keineswcgcs aus, das; man ein guter und nützlicher Dcputirtcr sein könne. Eben so gut wie dies auf Christen paßt, eben so gut wird es auch auf die Juden anzuwenden sein. _ Die anderen Griinde, welche das geehrte Mitglied anfiihrte, veranlassen mich, gerade im entgegengksclztm: Sinne zu stimmen. Wenn die Juden dadurch, daß sie ständische Rechte erlangen, sich veranlaßt finden, so viel mehr Grundeigenthmn zu kaufen, sich also auch der Landwirthschaft zu widmen, so *crrcickxn wir ja gerade das, was so vielseitig gewünscht worden ist, Man hat iiberall gewünscht und mit Recht, _ die Zudcn möchten sich mehr dem Handel entziehen_ und vielscitigere Beschäftigunqcn trek.- ben; gerade das wiirde also nach de:“ Ansicht dks geehrten Abgeord- neten befördcrt werden, und insofern ist also die Theiltmhme an den ständische]! Rechten ein Wesentliches Mittel, um die Judkn von dem Han- dcl zu cdleren Beschäftigungen hinzulciten. Auch der Grund, das; ihr Ehrgeiz sie antreiben würde, Mitglieder des Landtags zu werden, ist einer derjenigen, der auch bestimmt, ihnen ständische Rechte zuzu- sprcchcn. Gerade das ist ja die Absicht, daß wir in ihnen einen cdlercu Ehrgeiz erwecken, daß wir in ihnen das Gefühl beleben wol- len, de): Mammon nicht als das höchste Ziel zu betrachten, sondern daß eu,! edlercr Ehrgeiz, als blos reich zu sein, ihren Charaktcr durchdrmge. AUUCh ich halte, wie der geehrte Abgeordnete, die ständi- sche Stellung „fur. eine sehr hohe, aber ich habe die Ueberzeugung, daß, m_dem war sie auch den Juden eröffnen, diese Stellung dadurch kßmcsweges herabgesexzt “werden wird, Diejenigen Juden, die in dtesem Saalx dann Zutritt finden werden _ ihre Zahl wird gewiß sehr klem selp [_ Werbewdurch ihre Fähigkeiten und Ei enschaften sach so auszetchuezz, daß war uns ihrer nicht zu schämen haYenY Jch sttmme deshalb LU“ den Antrag der Majorität de'r Abtheilung.

_ Abgeyrdn, srhr. von__ Gaffron: Darf ich um das Work behufs emer perfbnltchen Bemerkung bitten. Ich glaube von dem geehrten Redner, der eben gesprochen hat, in einigen Beziehungen ganz miß-

verstanden worden zu sein. Wenn ick "(?'UÜÜF) gesagt habe, daß sich die Juden bisher vorzugsweise 11_1„kow_merzzellen Richtungen bewegt und darum mindere Bcfähigung s'ur öffentltche Almter gehabt hätten, so muß ich mich unbedingt dagegen venghxxn, dies im Allgemeinen auf diejenigen angewendet zu haben, dre ]1ch_ in kommerzieller Rich- tung iiberhaupt bewegen. Ich achte den kaußnä11niscken Stand sehr hoch und habe neulich geäußert, “daß auch landliche Grnnd-Eigen- thiimcr stolz darauf sind, industrtßlle Lijwirtye zu skill, wodurch annähernde Brxiehungcn zwischen [*llkrln_;&*:tx1lkki'11Lnkstkhkn', ich glaube abcr, daß dicjcnigcn unter uns, dtr. "ck bw jcßt der kommerziellen Richtung hingegeben haben, schon smc engere Theilnahme an den allgemeinen öffentlichen Zuständen ausgeübt _baben, als („js jexzt die Juden, welchen die' Gelegenheit zu einem öffsntliehcn Wirken fehlte, und dies ist der "einzige Grund, warum lä) jens Bemerkung aus: gesprmben (*ab-*. (Ein zweiter Grund des *))kißvcrftändniffcö schciut ano meincr Acußcrung wegen Erwerb von Grund:-Cigcnthnm her- vorgegangen zu sein. Ich habe in nmtericllcrHinsicht nichts dagegen einzuwenden, ich finde es auch wiinschMsjvertb, das; die Juden sich in anderen als kommerziellenRichtungen bmvx'gen, aber ich habe aus: gcsprochcn, das;, wenn sie in solchen Gegenden anck) durcb Grund- besitz das Ucblrgewicht bekämen, wo sie schon eincn bsdeutcüden Ein: fluß durch die Kredit-Vcrhältnisse üben, auch aus die Wahlen dicses Ucbcrgcwielyt influiren könne, wozu nicht 9ka Bcstcchung, sondern das Verhältniß dcr Abhängigkc'it derer führen könnte, welchc durck) cine drückende Vcrmögcns-Lage in solche gebracht worden-sind, (Ruf zur Abstinmmng.)

Abgeordn. von Beckerath: Das geehrte Mitglied aus Schle- sien, welches so kle die Tribüne verlassen hat, erkennt an, daß es unter den Judenhocbgcbildcke, sittlich-wiirdigcMännkrgiebt. Wohlan, meine Herren, auf Miche Männer wiirde“ sicb gewiß die Wahl vor- zugsweise richten, und von der Theilnahmc solcher *))(“änncr an den ständischen Versammlungen wäre gc'wiß nic eine Gefahr, sondern im- mer nur Gutes fiir die Sache zu erwartcn, Die Beschlüsse, wclche bcrkits in der vorliegcndcn “.)[ngccht'nlxit gefaßt wordensind, scheinen es mir zu einer Uncrläßlichcn Ronxequcnz 311 machen, das; auch auf diesem Gebiete unserer Verhandlungen den Juden (chckUigkcit wi; dcrfahrc, und es kann der Umstand, das; möglicherweise [)*ikr oder da durch den Einfluß eines wohlhabenden Juden cine Wahl andkrö gc- lcitct wcrden wiirde; als sie der Ucbcrzeugung dcr Wählcr nach aus- fallen müßte; dicse'r Umstand [ann keinen Grand abgkbcn, den Juden die Berechtigung ZU entziehen. Skhl ich auf das Beispiel der Län- der, wo die Juden bereits alle Rechtc haben, so finde ich, das; Von diescr Seite keine Nachthcile zu befürchten sind. Ucbrigcns bin ich der ?lnsicht des Herrn Abgeordneten der pommerschen Ritterschaft, daß nach LageunsererGcscßgchng von dmxdcn Inden cinzm'äunn'nden ständischen Rechten das Patwnatörecht auszunehmcn sei, Wir wer- dcn uns, wenn wir diescr Ansicht Folge gcbcn, dcr kurhessischcn Ver- fassung anschließen. “Liksc Verfassung bestinnnt, daß von den Rech- ten, welche den Juden zustehen, allein ausgeschlossen seien, “]) daz Patrongtsrccht über christliche Kirchen, 2) die Anstellung in christ- lichen Kirchen-Acmtern. Das sind die einzigen Auönahmen. Wir haben also nicht mtr in dem so oft genannten Auslande, sondern in Deutschland selbst ein Beispiel, daß in Be iehung auf die Juden ge- rccht verfahren wird. Wenn das geehrte HNitglicd belmuptethat, daß der (Heist des Christcnil)ums eine wascntliche Einwirkung auf die Ge- seygchng ausiibc, ja, daß er die Grundlage unserer Gcscßgebung sei, so stimme ich dem Vollkonnncn bei. Ich mökbtc abcr eincn Un: tcrschicd mackyen zwisckvcn dcm Geist dm“ Kirckw und dem allgemein?" (vöcist dcs Cl)rista*1ttl)|nn§, Tas kirchliche chcn muß sorgfältig ge- pflegt Werden, es ist die individuelle Form drs cklstléchkit Gkistrs, und nur durch die Form kann der Anwalt sich offenbaren. Wenn es sich aber darum handklt, dcn christlicken Geist in seiner Allgemeinheit zu erfassen, so muß man vom Kirchlichen, vom KonfessioneUen abstra- hich. Man muß anerkennen, daß der Geist des Christenthums in unserer Zeit das Leben des Volkcö, Unsere Sittén, unsere Literatur so durchdringt, das; nicht leicht cin gebildcfcr Mensch sich der Einwir- kung dicses Geistes der Wahrheit und dericbc eutzichcnkann. Seine äußeren Erscheinungen sind Hmnanität nnd Sittlichkkif, auf dicse]: (Ortrudlagcn mhk unsere Gesechbung, auf diese Eigenschaften kommt es an, wo es sich um die Theilnalync an ständischen Verhandlungen handelt. Da aber bci dcn bctrcfchdcn Wahlen die Wähler gerade anf diese Eigenschaften, der Natur dcr Sache nach, allein Riicksicht zu nehmen haben, so srl)? ick) keine Notlvvcndigkcitx irgend cincnUn: tcrschikd zn treffen zwischen Judcn nnd Christen, in Beziehung auf dil Ausübung fränkischer Rcchtc. Ick) sche darin nicht allein keine Nothwcndigkcit, sondern ick) wiirde es als eine Ungerechtigkeit erken- nen, Wenn man den Inden diese Rechte nicht zugesteht. Es hat ein geehrtls Mftglicd aus Pommern einen Vortrag gehalten, der schr gemischter Nami“ war. Er hat theils Erbauung, twcils Bklustignng hcrv01gc1nfc11, also zwei sehr bctcrogcnc “Linge mit einander vcrbun; dcn. Ick will Sie nicht auf diesen Vortmg 3111“iickfiil)rcn, nur eine Stelle dessklbcn crlanbe ich mir hervorzuheben. Dcr Rcdner hat Sie aufgefo1*dcrt_, Alle Missionairc xn werden und ihre armen jüdischen Brüder 311 sick) zu erheben. Auw ich mfc Ihnen zu, meine Herren, seien Sie 9)T(ssix!11«1irt', so viel an Zlchn ist, reißen Sie die Sckran= ken, welchc dlc Juden Von dcn eristcn trennen, nieder, wirken Sie dahin, das; nicht ferner stattfindc, was in dcr Denkschrift ano dem Bericht des Obcr-Landcsgerick)ts Zu Marienwerder angcfiiyrt ist. Es heißt dark", daß die niedrige Kulturstufc, anf der sich die Juden in jc'nc'm Landcötlxcjle 1wch befinden, zum The'il daher röhre, daß sie daran gewöhnt seien, sich ohnxhin Von dchl)ristcn Ocrachtctzusehcn. So lange wir die Juden nicht fiir würdig halten, hier Ulltll“ 1mszu sitzen, so lange Verachten wir sie, und so lange wir sie chchtrn, imndcln wir gegen unsere Christcnpslicht, die' dmin bcstcyt, in Men- schen iibkrall den Menschen zu e*hrcn!

(Bravo!)

Abgeordn, von Manteuffel !!,: Ick 11köchtc die hohe Vcr- [ammlung an den Beschluß erinnern, der Vor mehreren Wochen gc.»- saßt wordcn ist, wo nach meiner Meinung die Frage entschieden wurde, so daß die Sache als eine abgcnmchte zu betrachtcn ist, Tcsscnungcachtct will ich meine Ansicht kurz aussprechen. Ick er- kläre kurz, daß ich an dem Gedanken des christlichen Staates fest- haltc, Zeh mklärc, das; ich in einem christlichen Staate mir auch nur einen christlichen König dcnkcn kann, der sich nur auf seine christ- lichen Stände stößt. Dies ist in der vorliegenden Frage mein kur- zes politisches Glaubensbekenntniß. Da ich zu meinem Bedauern aus den bisherigen Vorträgen entnehmen zu dürfen geglaubt habe, daß nicht in allen Mitgliedern dieser Begriff iiber den christlichen Staat feststeht, so wünsche ich, auch meine Ansicht über die hohe Würde der Staudschaft ausznsprcchcn. Ich glaube, daß die Stand-

Fchaft das höchste (Hut ist, das wir besiyen können, daß wir bei der

vorliegenden Beschlußnahme nur davon “auYehen dür en, daß wir Stände das Höchste erreicht haben, was im taate zu erreichen mög- lich ist. So lange wir nun nicht sagen können, daß ein Jude gleich

moralisch hoch stehe, wie ein Christ, so lange wir nicht zugestehen „, uf dem Boden des

können, daß die Juden auf demselben Niveau de “ “

ck befinden, wie die Christen, so. Zange müffenr'zierliYZsxxchYtldY-x die Standschaft, das wachttgsie poltttsche Recht, aus chljeßlick) den,Chrt'- sten verbleibe. Man mag denken über den chriétlichen Staat wie man will, so lange man die Würde der Staudschast auf der ,Höhe erhalten will, auf welcher sie jeyt steht, so lange dürfen wir die In- den an diesem wichtigen RZ te nicht Theil nehmen laffexx,

Landtagö-Kommi] ar: Ich muß vorausschicken, daß ich mich drei Wochen lang in demselben Jrrthum befundenhabe, zu wel- chem sich der geehrte Redner vor mir so eben bekannt hat, indem auch ich glaubte, daß durch den Beschluß, welchen die hohe Versamm- lung am 20. Mai 6. gefaßt, die jest vorliegende Frage bereits ent- schiedkn sei. Die erste damals gestellte Frage lautet:

„Soll die Ausübung der ständischen Rechte an keinerlei Art von religiösen Glaubens-Bckenntnissen gkbunden sein?“

*Diese Frage wurde mit 319 Stimmen gegen 158 Stimmen Vernemt.

Die zweite Frage lautete:

„Sou allen denen, die sich zur christlichen Religion beken- kcnm'n, die Ausübung der ständischen Rechte zugestanden wcrdkn?“

Diese Frage wurde mit großer Majorität bejaht,

Ich habe, wie gesagt, geglaubt, die jeyt vorliegende Frage sei schon damals entschieden, weil ich vorausseßen mußte, daß sich die hohe Versammlung in einer langen, fast ermüdenden Debatte mit einem praktischen Gegenstande habe beschäftigen Wollen. Praktisch war aber die Beschäftigung nur dann, wenn die Frage über die politischen Rechte der nicht christlichen Bevölkerung auf die Juden bezogen wurde, da mit wenigen ganz singulaireu Ausnahmen der preußische Staat kcinc andere nicht christliche Bcwvhner hat, und ich nicht vorausseßen durfte, die hohe Versammlung habe sich nach den Andeutungen eines geehrten Redner,? mit den Anbetcrn der Sonne, des Mondes und der Stcrnc beschäftigen wollen. _ Die Debatte dcr leyten dreiTage hat mich in dieser Beziehung enttäuscht, da ich ancrkenncnmuß, das; eine wört- liche Entscheidung dm" Frage iiber die Verleihung der politischen Rechte an die Juda]: damals nicht erfolgt ist. Da solche )'th abcr- 1imlö aufgeworfen und mit Wäwne debattirt ist, so muß ich mir er- lauben, hicr mit wenigen Worten die Ansicht der Regierung vor- zntmgcn.

Als ich die Eröffnung der Disknssion über das Jtldcngeseß ein- leitete, habe ich bemerkt, daß die wenigen Beschränkungen, denen die Jaden in Beziehung auf ihre bürgerlichen Rechte nach dem Gescy- Entwurfe noch untcrlt'rgcn würden, in dem Prinzipc wurzelten, da der preußische Staat ein christlicher sein und bleiben wolle. Nach diesem Prinzip hat die Regierung nicht proponiren können, den Juden die Rechte der Standschaft zu geben, Fürchten Sie nicht, mcineHerre-n, daß ich auf dichfinition des christlichen Staates zurückkommen werde. Er ist bereits mit bercdten Worten definirt, man hat mit nicht minder bercdten Worten darznthun versucht, daß dieser Begriff eine Chimäre_ sei. Für mich aber, für die Regierung besteht er wirklich, und ich wiederhole unmüwunden, es ist der entschiedene Wille der Regierung, den Charakker des christlichen Siaats aufrecht zu erhalten. Mit dieser Absicht hat das Douwerne-

ment bei Vorlage des Geseß-Entwurch es fiir U11Vereinbar gehalten, Personen, die nicht Christen sind, das den Ständen bcigelcgte höchst - wichtige Rkchk der Theilnahme an der Gesengebung zu verleihen; dies für mMreinbar gehaltkn, weil der dringende Wunsch hcrvortrat, daß disse Ve'rsammlung stets um“ von christlichem Geiste durch- weht sein möge, Skt? haben dcn Einwand vernommcn, das; unsere Gesetzgebung dcm ckristlfchcn Prinzip in vielen Beziehungen wider: streite. Dcr geehrte Redncr, welchcr diesen Saß aufstellte, hat seine Behauptung durch eine Reihe Von Citaten aus der Bibel zu belegen csncht. Ick folge ihm nicht auf dicsem Wege, weil mir die Eyr- Jurcht vor dicscm heiligen Buche Verbietet, dic Widerlegung in der Weise des Angriffs zu versuchen.

Wenn ich ihm aber nicht folge, wenn ich sogar zugestehe, daß in unserer (Oeseßgcbung Elemente sind, welche als nicht Vollkommen christlich bczcichnet werden können, so folgt daraus kcincswech, daß nicht das Bestreben bleiben müsse, die (Heseßgchng dcm Christen- thumc immer enger anzuschließen und immer mehr dem höchsten Prin- zip, welches cs auf dcr ert giebt, dem christlichen Prinzip, in ihr . letung zu verschaffen. “Dies ist das Streben des Gouvernements, und in diesem Streben liegt ihm die Pflicht ob, dahin zu wirkcn, das; die an der Gesetzgebung wesentlich theilnehmendcn ständischen Vcrsannnlungcn christliche Vcrsammlnngmt blcibcn. Ob diese?- Prin- zip auch dann durchgefiihrt sein wiirde, wenn der Ausschluß der Zu- dcn von den politischen Rechten als einc Ungerechtigkeit gegen sie erkannt wärc, das brauche ich nicht zu untersuchen, weil das Gouver- nement cine solche Ungerechtigkeit nicht anzucrkcnncn vermag. Die Juden sind Jrcmdlfngc in unserem Lande nnd werden es so lange bleiben, als sic wirklich Juden sind; sie haben also keinen Rcchtöan- spruch, auf die' höchsten politischen Ehren. Das GouNrncment kann die Uebchcngnng von einem solchen Rechtsanspruch nickt (“winnen. Weil dasselbe dahin strcbcn muß, das; die ständische VerFammlung eine christliche bleibe, und Weil den Juden cin Rechtsanspruch auf politische Cnmncipation nicht zugestanden werden kann, aus diesem (Brande ist die Aufreäxtcrhaltung des in dem ständischen Gesetze vvm Jahre “1823 aufgcstclltcn (Jörundsaßcs auch hier proponirt _ dcs Grundsaycs, worüber wir jetzt das Votum der hohen Versammlung Vernehmen wcrden.

(Beifall, _ Ruf nach Abstimmunx .)

Abgeordn, (Hmf von Helldorff: Meine erren! Ich werde ganz knxz skill. Ich erkläre mich vollkommen einverstanden mit dcm, was der HM“ Landtagö-Kommiffar und vorher der Redner aus der Lausitz gesprochen haben, und kann daher nur wünschen, daß Sie dcs Votums eingedenk sein mögen, Welches Sie am 20. Mac“ d. J. mit großer Majorität dahin abgegeben haben, daß die Ausübung ständischer Rechte nur denen, die sich zur christlichen Rclfgfon beken- nen, zuzugesteheu sci.

Abgeordn. Frhr. von Vincke: „ -" (Stiirmixchcr Ruf nach Abstimmung._Trommeln nyt dcn Zzußen.)

Ehe ich in die Verhandlung eingebe, muß ,ich 1113)“ doch dre Be- mcrkung gestatten, daß ich eine Widerlegung nut Grunden und ntcht mit den Füßen erwarte. Ich glaube xn'cht, daß, “5 „kek hohezt Ver- sammlun würdig ist, ein solches Prinzrp, das war fruher-berexts vcr- urtheilt aben, jcyt cinrcißcn zu schen. Dagegen ,xnuß. lch ',mch *knd diejenigen Mitglieder der Versammlung, welchc gewohnlrch mrt Grim- dcn zu streiten pflegkn, MUMM?" verwahren.

(Bravo!) habe mir nur eine persönZiche Bemerkung zu gestalten in Beziehung auf einen Vorwurf, der mn“ „eben von dem geehrten Herrn Landtags-Kommissar gemacht „worden X|. Es,1st von dem Herrn Landtags-Kommissar gcsaZt, 1ch hatte durch Catate aus der heiligen Schrift nachzuweisen Few t, daß der Staat nicht in jeder Beziehung dhtisienthums siehe; er folge mir nicht auf die-