(Es erhebt sich eine große Anzahl.)
Die erforderliche Majorität von zwei Drittel ist vorhanden und damit auch dieser Antrag der Abtheilun angenommen; „
Da auf die vorhin ge ebene Veran affun der wettex vorliegepde Gegenstand noch bis zur nächsten Sißun ver choben blerbt, so liegt nichts mehr vor, was uns heute beschäftigen könn1e.„ Ich habe also anzuzeigen, das; morgen, 10 Uhr, STHUng der Verenugten Kurienstatt- finden wird, in welcher kein anderer Gegenstand, als Verlesung der beiden Gutachten über die Königlichen Propositwnen wegen Vollen- dun des Eisenbahnneßcs in Preußen und wegxn Aufhebqu dex Ma l- und Schlachtseuer vorkommen wird. Gleich darauf Mrd dle .Herren-Kurie in ihrer Siyung sich mi1 dem, heute zuruckgelegten Gc- gcnstande zu beschäftigen haben, nämlxch mit dem voi) der anderen Kurie herübergekommenen Autrage wxgen Crthetlung standLcher Rechte an Alle, welche zur christlichen Peiigwn 1111) bekennen, xas ist der einzige Gegenstand, der gcgcnwarttg angekundigt werden kann.
Die jetzige SiHlMg tft geschloffen.
' (Schluß der S113u11g gegen 12-3 Uhr.)
S113u11gdcr Kurie der drei Stände 1111122. Juni.
Die Sißuug beginnt unter dem Vorsiy dcs Lgndtags-Marschalls von Rochow um 3512 Uhr Vormittags mit Vcrlcpmg des Protokolls durch den Secretair, Abgeordneten Naumann.
Marschall: Findet sich gegen das Protokoll etwas_311 be- merken? Ich selbst habe nur zu bemerken, daß bei dcr 2111131110111113 der Gegenstände, die heute zur Berathung kommen 11111111, 111_ der Bekanntnmchung, die 1111 der Säule angeheftet ist, sta_1t „)J-1111111- lichke11 dcr Stände-Versammlungen“ gcsagt worden 111: Oeffent- lichkeit der Stadtverordneten-Versamntlungcn“. Tzs ist 1111 Yer- sehen, was ich selbst verschuldet babe. Ich habe bei 1111111111] Larm, welcher am Schkuffc der Sitzung statifand, verstanden, 15 111111 der Druck der Verhandlungen der Stadtverordneten 3111“ Sprache kommen. Es wird also der Gegenstand [111111 1111111, sondern erst 1119111111 zur Berathung gelangen 1111111111, weil die Versammlung nicht dara11_1_ bor- bereitct ist. Das Wort hat zuerst der Herr LandtagSZKommnjar.
LandtagS-Ko1n111issar: Ein geehrter 211111111111 der 111111- sischen S1ädtc, welchen ich [111111 111 11111111111 Bedauern 1'1uf 111111111 Plch Vermisse, hat gestern geäußert, daß nur das 11nb1jd111g11 2111“- 1rau111 auf 11111111 Vcrsirbcmng 11111 von der Furcht bcfrc1c, daß 1ich wirklich 11111 1111111111111 schwebende Schuld in unserem Staathaus- halte befinde.
Ich bin dcm grohrtcn T1p111111111 fiir dicses stin Vertrauen sehr dankbar; da ich aber nicht 1111 gleich blinch Vertrauen bei 111111110111- glicdern der geehrten V11'sa111111l1111g voraussetzen darf, so wiirde ich mich schon gestern bcmiiht haben, diese unterdrückte Besorg1111; ganz 311 311111111111, 11111111 ich mit dem 11öthigc119)ka1erial augenblickltch ver- sehen gewesen wäre. Da ich 11111 solches cht 1111111111111 habe, so glaube ich das gestern Versä1111111 nachholen 311 11111ff111.
Der geehrte Teputirtc hat seine unterdrückte Besorgniß aus den Positionen 3 und 4 dcs 111111'T11116 der „Ausgaben des Haupt- Finanz-Etats“ geschöpft. Der erste dicser Titel ist bezeichnet: Z11r Vcr- 3111su11g cingezogcner Stiftungs-Kap11alie11, und umfaßt eine Summe von 171,006 0111111“. Mit dieser Position, die sich schon seit 1832 11111 unffcrem Etat b11111dc1, werbä11 es sich folgendsrmaßcu: Dic be1de11W11-1w111-Ka51111, die C1vi1- imd Mikifair:Wittwcnkaffc, bc- saßen Kap11a11111, die and den E1111agc11 der Beiyeiiigtcn 111 der ersicn Zeit nach ihrer Stif11111g herrührten. Schon gcgen das Jahr 18:31) hatten sich ihre fi11111131111111 Verhältnisse so schlecht ges1a1111, daß sie sich aus ihren eigenen Mitteln 1111111 mehr erhalten konnten, sondern Zuschüffe aus d1r Staatskasse bedurften. Ucbcrdies wurde die Civil-Wittwcnkaffc, zu welcher bis dahin Jedem der Zutritt 111- stattct war, 3111“ Ve'1'111111dcr1111g dcr immer wachscndcn Zuschüsse in 11111 Kaffe 11111gefo1'1n1, W11chc lcdiglick) fiir die Staatsdicncr bestimmt ist; sie wurde somit ein eigentliches Staad. .» k3111111111, ein Fall, dcr in 23131111 auf die Militair-Wittwcn-Kaffe schon friiher bestand. Somit wurden jene 5111111111111" Staats-Eigcnthunt, nach und nach fiir Rech111111g dcr Gcncral-Staatskassc cingczogcn, die Zinsen davon aber den Wi1tw111-Rass1n gezahlt. Außer diesen Zin- s111 bedarf die Miiitair-Wittw111»31asse 1111173 Zuschusses von 52,000 R11)lr., die der Civil-Wittwen-Kassc cines solchen von 369,893 R11)lr. jährlich, welchen die unter 11111111 besonderen Titel aufgefiihrten 171,1)0110111111'. 11111 rcsp ............. 40,810 11111111. fiir die Militair-Wittwcn-Kassc 1111d ............. 130,166 - fiir die Civil-Wittwcn-Kasse eigentlich 111111111 beigezählf werdcn sol- len, da beide Zahlnngcn )'1111 dieselbe Natur haben und erforder- lich sind, 1111111111 dic Wittwen-Kasscn ihre Verpflich11111gc11 1rfiillc11 können.
Der 31111111 Titel beißt: Zur Verzinsung nnd ?lbbiirdnng 11111- porairer Vorschiiffc anderer Königlicher 511111111, und beträgt die Summe don 1513331301111“. Diese Position wird 111113 311111 verschic- de11c11 Anögaben gcbildrt. “Die eine Position b11räg1 350,0007111110, und bildet den Rest der Ablösung einer Rente, Welche der Fiskus aus einem Staats-Vcrtragc 1111 den Jiirsen VonBentheim-chklcnbnrg 311311hlen 1111111, und die vor einigenFahrcn aufdringenden Wunsch d1ö Fürsten, der das Kapital anderwcit 311 radizircn wünschte, 3111 Ab:- 16111113 kam. Das Kapital Wurde 11116 dcm Kron-Fidci-Kommiß Potgeichoffen und ist durch diejenigen 350,000 Rthlr., die noch 111, diesem Jahre bezahlt Werden, völlig gctilgk, Es ist 111- WÜ "U)? Ko111rahi11111g 1111er s111wcbcndcn Schuld, sondern im (Hegenibeck 1111 haushältcrischer Akt, 11111111 der Schuldner eine Rente abb'1'1rd11 11111) das Ablöse - Kapital aus den laufenden Einnahmen NWR. Die andere Position von 16:3,000 Rtl)l1', rührt von UUYUL VNTÜWZe ber, welchcr im Jahre “1831 ebenfalls Von dem Kro11-J1det-Komm1 (111 die General-Staatskasse geleistet wurde, und dex mat 31,11C1. ve1111111 und 1111-1111) mit 1011000 9111111. amortisirt wtrd. Es ist d1cs eme Verwannngsschuld; wollte man sie eine schwe- bxnde SchUld "ULM,"- so NUV sie wenigstens aus einer Zeit her, die mcht der gegenwardgcn Regwrung, noch weniger der gegenwärtigen Verwaltung 911119]ka slk Wird aus dcn Revmiiien amortisirt und ist dem Erlöschen 31emltch yahc. hierdurch den Beweis geltefert zu haben, das;, Wenn ich geäußert, un- sere Jiuanz-Verwaltung halte fich von 5chWebender Sckmld fern, der vorliegende Haudeinanz-Etat, namentlich die von deni geehrten Red- ner hervorgehobenen Positionen, nicht das (Hegembeil ergeben.
Derselbe hat noch zur Rechtfertigung seiner 1111111111 Aussichten für die Zukunft unserer Finanzen außerdem angeführt, daß die Staats- Auögaben vom Jahre 1820 bis zum Jahre 1847, wenn ich mich recht erinnere, um 13 Millionen angewachsen seien, und zwar zu einer Zeik des tiefen Friedens, woraus sich schließen lasse, daß dieser Anwachs fortdauern müsse, und, da die Einnahmen nicht in gleichem Maße stei- gen könnten, uns bald zu einem Defizit führen werde. Obglcich nun der geehrte Deputirte, wahrscheinlich damit die Aussichten nicht gar zu triibe erschienen, die A11sgab1-Differenz noch um eine Million Rthlr. zu germg angegeben hat, indem solche nicht 13 Millionen, sondern etwas mehr als 14 'Millionen beträgt, so wird es mir doch leicht werden, quch 111 dieser Beziehung Aufklärunqen die jede Besorgmß entferxien. Die Mehr-Auögaben kombiniren sich,
Ick 1111111111, der hohen Vcrsannnlung -
zu geben, 5
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wie der geehrte Deputirte bei sor fältiger Vergleichung selbst hätte finden können, im Wesentlichen m Folgender Werse: .
Oben an sieht die Justiz-Verwaltung. Sie war im Jahre 1820 mit 1,720,000 Rthlr. angeseyt Und ist in diesem Jahre 311 dex er- schreckenden Höhe vvn 6,500,000 Rthlr. angewachsen. E? 1171 tydes- fen dieser besorgliche Anwachs zam größten Theile nur em scheinba- rer, indem in dem Etat von 1820 und vielen späteren Etats die Gerichts-Sporteln nicht in Einnahme gestellt, sondern von der Aus-
abc abgeseyt sind, in dem Etat Von 1847 aber finden fie sich mit ,032,000 Mhlr. in Einnahme; wird dieser Betrag von der Mehr- Auögabe abgezogen, so reduzirt sich solche auf die runde Summe von 750,000 Mtblr. Erwägt man nun, daß vom Jahre 1820 bis ziim Jahre 1847 die Bevölkerung des preußischen Slaats von 11 Milbo- nen auf 16 Millionen, also um fast 50 Prozent, gestiegen ist, so glaube ich nicht, daß es auffallend erscheinen kann, die ?lusgabe fiir die Justiz 11111 750,000 Rthlr. gestiegen zu sehen.
Bci dcm Minisierinm des Innern sind die AuGgaben Von 2300000311170". auf 2,978,250 Rtl)lr., also um c1was mcbr als 600,000Nthlr., angewachsen, Hierunter ist eine Ausgabe von etwas mehr als100,000 Nthir, fiir landwirthschaftliche Zwecke begriffen, cine Zuwendung, Welche der wichtigste Zweig der National-Jndustric der Fürsorge Sr. Majestät erst in 1111 11111111111 Zcit 1111131111117; 111 ist 3111 Unterstiitzung dcr la11dwirthschaftliche11 Vereine und zur Bildung von 1111111111111)sclmftlichen Lehr-Jnstituten aller Grade bestimmt. Ich glaube, das; diese neue Ausgabe sich des Beifalls dcs qrößtchherles der hohen Versammlung erfreuen rvcrdc. Außerdem sind 1111'1820 die nicht unbedeutenden Kosten d1r General-Ko1n111issio111n fiir dre Rc- q11lir11ng dcr 1110111111111)-[11'11111'11111111 Vcrhältniffc hinzugUrctcn, die
1111111“ 11111“ 1111 1111bcd11lte11dcs Fcid ihrer Thätigkeit entwickelt hat- 1111, und c11dlichist es begreiflich, das; bei einer Bevölkerungs- Z1111al)1ne von fast 50 pCt. 111111) 1111d11'1 Ausgaben dcs Ministerimns dcö Innern 111 äbnlichcm Vcrbältniffc wachsen mußten, wobei ich nur 1111 die 2111Sgab111 fiir d'c Gcfängniß - “2111111111111 erinncre, deren Fre- q111113 leider fast 111 demselben Verhältniß 311g111om111c11 1,1111, als die Bevölkerung dcö Landes.
Hieranf folgt die Verwaltnng fiir Handel, Gcwcrbc und Bau- wcscn, fiir welche 1111) 111 dem Etat pro 18:20 1,574,000 Rthlr., i11 d1111jc11ig111 pro 114/17 5,02I,1101)Rx11l1*. finden, so daß die Mchr-Aué- gabe 4,054,000Rthlr. b1111'1'g1. Diese Mchr-Ausgabc erklärt sich 111 folgender Weise: Jm Jahre 1020 befand sich fiir Cha11ffce:Nc11ban- 1111 111111111 auf dem Etat, cht 1,000,00001111113“, es waren 311r 1111- 111'111'111111111 der damals vorbandcncn 300-400 Meilen Staatsstraßen 401,1)l)0§)111)11'. angesetzt, 111,11 sind fiir die Unterhaltung 111111 1500201111111 s11l11)11“S11“aßc11 |,600,1_)00:)111111. a11fg111o1111n111, und 111dl1ch 1111111111111 111 dem Etat dic 111111111111 Position für das Eise11bab11wesr111111t 1,20€),1)00 Zithlr. Diese Be1'1111111111111111 betragen 11111111 3,400,000 211111111, so daß nur ctwa ("100,00113111111“. fiir die Erbéihung anderer “1511011111111 iibrig bleiben. Diesen Mcbr-Ansgabcn 1111111111111Lbcr 111111) die Er- höhung dcr E11111ab111c11 1111 Chaussccgcld 1111d Sch1mahrts-, Kanai- 1111d Schlcuscngeldcrn, Wenngleich durch _d11 Vermehrung der Chan]; seen die wirkliche Ylusgabe etwas anwärhst, Mil das Chaunccgcld d1e Auögabc fiir die 1111111“l1alt1111g dcr S1ras3111 nicht ganz deckt, ,
Bci dcm Kriegs - I)ii111stcri11111 b11r11g111 d11-_?_lllsg11bkl1 "11 Jahre 1020 22,8110,111)1)Rtbl1'., sic bctragc11 jetzt 21,110,01_]()Rtl)lr., sind also 11111 1111111 8,000,001_)Riblr. gewackUcn. 1111111“ diesen, 2111»- gaben ist die Position von 278,01)0§)11hlr., wclche bnndc/Eniaßtg zum Bau d11'Jest11111L11Ul111 1111d Rastadt 1111111 auf k1trze_3111 bezahlt werden muß. Lic iibrige Mehr -A11sgab1 kommt g1'ojzc11tl)crl_1'3 a11f dcn erhöbwn Sold dcr Subaltern-Tffizicre 1111dMU1111111ff1311r1,“111 ww 11111 die Vermehrung der Brod-Ration fiir die Soldatcn“, endlich auf
die bedeutende Erhöhung der Durchschnittspreise dcr 131111111131 und der Brodfriichte. Auch dicse Mchr-Ausgabe Wird fich daher vollkom- 111111 rechtfertigen.
Endlich befand fick) nuf dém Etcit von “15.420 711] 1731113011111131'13 die Summe von 1,7116,000 Nthlr., 1111111111111 j1111 dafiir 5,0121100 211111113, also iibcr 4,0011,(1110§)11blr. 1111111, a11og1worfc11 sind. Woraus kombiniren sich abcr dicse Mchr-Lindgabcn „111 11111'51111111111111141'3' Zn- erst fi11d111 wir 100,000 3111111“. 3111" lelösung 111111 Passivrcntcn, wo- bei 111) wieder darauf [1111111111111 muß, daß 16 1111111 11111111 Haushalt vcrrärl), 11111111Passivr1111111 aus den 0111111111111 abgelöst werdcn. “Dann sind 2,51)0,1)1)0 27111111". 511 Landes-Meliorationcu 111111111151. Es ist in d111 11131111 Jahren 1111111“, ja weit 1111111“ fiir solche Zwrckc Verwendet, 111111 Cinna[11111-Ucb111'1'l11'1ff1 dazn die Mittel 11111111“, selbst die größe- 1111 S11111111c11 1111111111 jcdoch 1111111 111113, allc dahin gcrichtctcn Wünsche 1111d Anträge 311 erfiillen, während bei weniger günstigem Stande dcr Einnahmc-QU111111 E111s1bri1'11k1111g111 stattfindcn 1111111111. Es folgt 11111 Summe von 450,1100:)111111'11. 3111“ Tisdositidn Sr. Majcstät dcs Königs, wclche ebenfalls fiir 1111vorl11rgcschc11c, öffentliche Zwecke, 11a111111111ch zur Unterstiitzung dcr Gc111ci11d111 bci 3111111111- 1111d Schul- ba111111 und 3111" I)iildthätigkcit bcstin1n11 ist. 5021100010111. sind 11121 Ncscrvcsonds aufgcfiibrt, 11111 daraus die Mehrkosten 311 111111111111, welchc die enormen “_Prcisc dicscs Jahres bei dem Titel fiir *die Na- 1111'111-2111'pf11g1111g dcr 91111111 hcrbcifiihrcii wcrden. Sic 1111d__drr Vorsicht 111113111 zur Vermeidung 1111113 Tefi3its 111113111111. Tanclbc gilt von dem 11111 1,0011,001) 911111111. ausgestatteten Hanpt-Extraor- d111a1111111, auf 1111111116 11111 1111vorhcrgcschc111n Cc111ral-A116gab111 1111- gcwicscn wcrden. Endlich 1111111111111 noch 360,000 Rtblr. als 111111- liche Ucbcrschiiffc.
Die hier gc11a11111111I)ichr-Ausgabcn b111ag11116,500,000 Mtblr. und muß denselben, da der AuGgabc-Ekat 11111" 11111 14 ?).)killio11e11k1"z gcwachscn, 11111 Eisparniß von ungefähr LZ Millionen gegenuber- stcl)c11, wclche allerdings fast ausschließlich 11111" die Mindcr-AUSJNNU bei der Hauptverwaltung dcr Staatsschulden 111111111111. „
Ich hoffe 111111, daß dicscs Exposé“, indem 115 311131, daß d]? VU“- mebruug dcr StaatsxAusgaben von 1-1Mil111111111 111 einem thtra11111e von 27 Jahren theils nur scheinbar ist, ti)cilö darin besteht- das; kx! Staat Lcistnngcn iibcr11o111111111, die ihm früher fremd wach, 1111110 darin, das; dcr Vorsicht wegen Rcserbe-Fonds zum Etat gebracht Wld “ und nur 1111 11111111 Theil 111 wirklicher Vermehrung der Verwaltung- ? Anögaben besteht, dazu dicncnwird, die Befürchtunakklelzkkstl'kllc", Wllkhc dic Rcdedes gcehrtenDcputirtcn dcr sch1csischenS1adte angeregt haben 161111115511) hoffe d11611m so mehr, Wc11111ch hervorhebe, daß diese Mehr- audgabcn lediglich durch
diejenigen Mehrennmhmxn 1111111111111 sind, „ Welche die Vermehrung des Verkehrs und der Bcvb-lkcming heryoch- * rufen hat, währcnd eine Vermehrung der Steuern 111 dieser Z111111ch1 ', nur nicht stattgefunden hat, sondern sogar e11111ves111111ch1 E1“l11ch11- rung der Steuern 1111 11111111 ist, In lcßtcrer Beziehung darf ich nur 1111 den Steuercrla von 2 Millionen Thaier 1111 Jahre 1842 er- ! innern, ich erinnere ferner daran, daß bei'derKlassegstcuer 1qchrfache _ Erleichterungen eingetreten sind, n1'1me11tl1ch durch dte Befreiung der _ Personen über 60 Jahre und derjenigen zwtscbcu 14 und 1bJal)rc11, durch die Befreiung der Invaliden und derJnhabcr des E1s1111en Kreu- 1 ZW; ich erinnere daran, daß auch 111 Beziehung auf 'd1e Gewerbe- steuer einige erleichterndc Beskimmungen eingetreten smd, daß das ' Bricf=Por1o sehr wesentlich ermäßig1, daß die Lohthrczbgaben- a1le * Arministrativ-Sporteln gänzlich abgeschafft sind, i erinnere endlt ' besonders daran, daß durch den Zollverein den Unterthanen wesent- liche Ausgaben erspart sind, ich nenne die Ein- und Durchgan s-Ab- gabcn aller aus den jetzigen Vereinsstaaten zu beziehenden aaren, daß diese Verminderung der Einnahmen in den e_rßen Jahren "“ck
Enveitevung bes Zollvereins sehr wesentlich auf den Finanzzußand des Staates einwirkte und mehrere Jahre nöthig „waren„ um dieses Mißverhältniß durch die Belebung des Verkehrs und Vermehrung des National-Wohlftandes auszugleichen. Mit voller Zuvxrsicht kann uh nun demnach die gesiern auégesprochene Versicherung wiederholen, daß die Gefahr eines Defizits nicht vorhanden, viel_mehr zu erwartxn se), daß es auch ferner gelingen werde, ohne ständüche „Kontrolle die F:- nanzen 111 dem blühenden Zustande zu xrhalten, 111 we1chem sie„der jeyigen Regierung von der vorigen überltefert und bts]eh1fortgefuhrt worden sind.
Abgeordn. Hansemann: Meine Herren! Dcm-“Herrn Ladd- 1ags-Kommissar können wir nur im höchsten Grade, fur den luciden Vortrag, den wir so eben gehört haben, dankbar se1'11; derselbe hat dadurch die hier erwähnten Mißverständnisse anfgeklart. 'Es, kann nun meine Absicht nicht sein, bei dieser Veranlassung auf die Finanz- Verwaltung näher einzugehen, ich erlaube mir deshalb, nur e111' paar Bemerkungen, die fich gerade bei dieser Gclegenbert m1r axufdrxfmgen. Der Herr Landtagö-Konmüffar hat uns mitgetheilt, daß die Einnah- men von den Fliiffen, d.h. die von den Abgaben der Schinfahrt her- rührendcn Einnahmen, entsprechend „auch gewachs111 se1en. So xr- fre11lich dies von der einen Seite, hmsichtbch dcr Zunahnie der Ein- nahmc-Qucllen, ist, so n111'ch11 ich bei diescr Gelegcnhqit doch dem Gouverncmcnt zur Erwägung anbeimgebcn, ob 19 111cht„1m J111cresse dcr Landeskultur und des allgemeinen Verkehrs _hdchst wunschens1Z2xch wäre, mehr und mehr darauf 11111311wi1*1111,__daß die deutschen 1311016 von den hohen Abgaben, womit die Schisssähkk bklüstck 07- „b,?fkc't Werden. Es isi bekannt, daß diese Abgaben mzf 111cl1rc1c11 1511111111, 3. B. auf der Elbe, wenn nicht nichr, doch wemgstcnö kb?" so Vikl- wie die eiqcntlichcn Shifffal11'töko1t111 bctragc11.„-, A-lle AuGgabcn, die der S*faat 111711111, 11111 Deutschland:"- U1111bh1111g1g1111311 si_cher11, werden wir *,“11111 11111' 11111 großer Freude bdren, und 111 smd alxo_ d1e Kosten, die fiir Herstelluyg der d111tschc11 Festungen Ulm 1111d R)a119d1 Vcrwcndct wcrden, gewiß 1111 dankenéwerthcr 1111d 1111111011111 '.[rtikel 1111 Staats-Budgct. Dann werden 111114111113 1111111 11111“ daruber freuen 1111111111, daß von den Cinnahnwn dcs «11111113 Vtcl 1111*l)1* 11,15 fruher- 11111 311 produktivcn Auögaben vcrwend11 werdcn, 111111111111 zu Co1111111111111111onömittcln, 311 Chauffecn, (»chnbahncn ,und 1111110111111 Einrichtungen. - Tic 231111111111113, das; d111'ch dcn Zoll-Vcrem „die Ei1111ah111cq11111111 vcrmindcrt 11111 1111111111, 1111111111 111) 1111111 ganz 11111- tiqfi11d111. 21311111 aucb dic Zölle, d11'ekt b11“1ch1111, dadurch 11111113 ach11o1111n111 haben, so wird doch gcrgdc durch d_1es111 Vcrcm der all- qcincinc Woblstand dcs Lauch so bcs'ordert, da[; k)111'_dur,ch wiederum die E11111a111111q11111111 111111111“, d11111 [1111111111 ist 16, daß, 11 hoher dcx Wohlstand 1111111, desto mehr die E11111ab1111q11ellen des «111111121 bet 111111111111 Siencrsysmn 311111111111". - Verden Land15-211111110111110111n 1111d/b11 d111 auf die 7511111111 dcs 0511111111gc11ti)1111113 verwendrten Ko- sten wird gewiß Jeder von 111113
11111 Tank 1111111111111", Das; dick ?Ic- 111'1111 111111 111 dicser Bczichnng viel gethan 1,1111, 111, 1111dcs11,11r iind dcgn Wi1[)lstand des Landes 311 11111111. Indes?" kann 111111511) mehr die Bemerkung unterdrücken, daß Vicllc1ck1 1111 nahcrcr 5391111111151 der besonderen Ausgaben, die 311 dicse111Zweck_d11'w111d11 1111111111, d11' 2111- 111111 dariiber Verschicdcn 11111 111111111, ob 111 111 allen (5110111 1111151111) 1111111111111. Ich drücke hieriibcr 111111121 1111711111111d1re 11116 und schließe daran nur noch eine Bemerkung: so 11111d 1111d i_iar-dcr Vortrgg des Herrn Landtags-Kommiffars anch 1111111111 111, 111 111 doch “nicht 311 vcrkc1111111, das; eine vaständige und 1311111111 Uebersicht uber d1n Staatshaushalt vici bcffcr erreicht sem wurdc, w11111 _von vdfr11l)ere111 bier gcsta1tct worden 111111211111 Abtheilung n11t d1e1cr PrYsunz'eNzu beauftragen, und 11111111 d11j111ige B1tte,.d1e wrr-dcöbaib an ?“ )(ZZ jcstät dcn 511111111 gestellt haben, gar 1111111 111111115 g1w111n ware.
wiirdcn dann 111 dieser Abtheilung 11111 2111111111111111111 vo1g11o1nmen 11111, nnd die Versammlung wiirde 1111111 B1r1ch1 11b1r dcn Staats-
“ * “ den Stand [1111211111 crl1n 1 1111111 wodurch kt" ZEV?! von uns" "',- (1111111! wordkengwiire, "jedes darin vorkonnncndc 2111111101111; 111111111 311 bcurtheilcn. Z111sch111ßc„
i11d1111 1111 1111111111 Dank fiir die 111123 gc-
11111ch1111 *))kittyeilnngen wwdxrbolc. Landtags-Ko11111111111r:
Ich habe in dcr Aeußernng dcs qcchrtt'n Rcdncrs im Wesentlichen 11111 11111 211111111111111111 fur die von
11111“ 111b111c11 ?lufflärungcn gcf1111d111 und kann deshalb 11111111 Er- wicdexiuzng auf zwei Punkte beschränken. Der erste, Punkt 111 d1r an meine E1wi1'11111111g dcr Z1111ah1111 dEr „_C1111111111111'c1111111121-“2111111113111*ge- knüpfte Wunsch, das; 11111111 15111ß11111nf111111 1111111111111 11111111111ß111111 „911111111 bcscbwsri werdcn 11111111. Ick) glaubc, daß du? 1111111111111 „111- 11111'111111 1111 längerer Zeit das Streben 111111dkgcgcbc11, 1,1111, 11111 1111111111 211111111“ anf alle Wcisc 311 1111111111111. TKZ 1110111. 119195 SFYCÖLUS 111 die 11111131 Bin11111schifsfahrt auf 1111111111 «1111111111 11111110 191.11: 9111111113111 befreit, und wo Vcrhqndlungxn 111-11121111 11,11sla11dc uber die 11111 d111 1111111111sch111f11i111111 S1111111111 1111“ M 111101111111111111 311 11111- bcndcn Abgaben gcpflogcn sind, 111 P1“111s;111 11115 1111111 g11v11111,_111 Rcductionen 311 willigen. Alödqnn hatdcrgcxbrtc111111111“ 11111111 21111111- 1'1111171111 iiber die finanziellen 2011011131111 dcs „»Mit-2111111116 [1111111 1111111):- 1111111 1111111111, daß die E111111'1b111111 1111) d11,d111*cl),111111t bc1“111111d11'1 111111111 111111111111. Ich habe abcr, so 11111 111) 1111111 1111111111, daö-(:551111111[,111l 111111) 1111111 bcbauptct, 1111111111 11111 l)11*bo,1*gchob111, da]; der 511102111111 11111 Erl1111111r11111'1 dcr21111111111111,11rbcigcf1111rt,hab1, und dabei muß 11!) 11111111 bleiben. Denn 11111111 11111 11111111“ 11111 Eingangssicuer x111111111? Wäarc 11115 Bayern, Wiirilmblrg, Bqdcy odcr 11111111 1'111dcrc11Bc1'c11112- 11111111 seit dem Zoll-Vcrcin 1111113 fret 1111- und durrbgchcn 1111111, W ist dies doch 11111111“; 11111 legabcn-Erle1ch111'111113 fur Ulle, wclche “sdl- chcr Erzrngnissc b1*diirf111. Ich [111111 111113119111111'11, da 111 d-c'n 1111111 ("511111111 1111111 d1111 Abschluß der Zoll-Vcrcnw-Vcrtragc d1c 0711111100111 Tick1ib1d1111111d vcr111i11dcr1, daß 16 11111)r11“er Jahre bcdurft hatte„dics JNißvcrhältniß durch die Vcr111cbrn11g dcs Vcrkcbrd 11115311171111111111, und 1111 111111111 nicht Anstand, 311 1111111111, daß auch 111) die durch dre Erwcitcrnng dcs Zoll-Ycrcins [)erb11g1'111hrtc 21111111111111113 11153 91111111- 11111-2111'11111'111113 und der National-Kraft viel hoher 1111111111131, als die 11n1111111lbarc Verki'1111111erung der Staats:E1111111b111111. „Ja, 111) WWW, das; 111 dicser Vcr1111hr1111g ch National-Ycrnwgmis 11111 111che 1111ellc 311 finden ist für 11111 Vermehrung der S1aa11-E11111ah1111, ohne neue direkte Besteuerung der Unterthanen. (Vielseitiger Bradoryf.) ' Achordn. von Massow: Jch 1111111131 111111) d,1*111Da11_11a11, Welchen *der 111311 geehrte Redner d1111Landtaqs-Kommrnar da§111 ge- zollt hat, daß er die Information über “11111 Staatshmiöhaly „ 1e ZUG zusteht, Vervollständigt 11111. Der Herr Redner hat darßm 11111131 de- m11-ku11q111 geknüpft, ich erkenne 1m vollkommensten ?) aße mr, baß dics mit der höchsten TiEcretion geschehen se1; _1ch 1111111111 nnr a 11 dennoch, die hohe Versammlung darauf aufmerkxanz zu ma11)e11_',. daß eine eigentliche Kritik des Sxaatsbausyalßs oder einzelner Po111111111n deffclben, daher auch eine Drskusjton dgrufber, htcr 111ch1Plaß g111f1u darf“, das ist die einzige V11nerk1111g, die_ ich zu wachen 1111111. , . Achord11.Frl)r. vo11V111cke: Jch 1ch111s311111chdc11b11de11 h111 ge- machten“ Dankbezenguugcn an, „311111111111 den f11r die Von dem Herrn Landtags-Kommissar gemachten 1111ercffan1en M111l,1c1l11ngen, „11111111 11111!) der Anerkennung der DiEcretion, wvn11t das verehrte Mitghed fur Aachen die Sache behandelthat. Ick W10m1ch deshalb auch n1ch1 dxs Vorwurfs schuldig machen, weniger D1§c1111on 3a hegey. Ick wtll mir nur zwei Bemerkungen gestqtten, bei denen 111) anheimgebe, m-
Zweite Beilage
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Zweite Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.
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wiefern sie dem Herrn Landtags-Komnüffar zu Gegenbemerkungen 21111111; gebcn. Ich wollte nur sagen, daß, so dankenswerth auch die 1111111111111" Mittheilungen sind, ich bei zwei Punkten doch eine größere ")lusfiihrlichkcit gewünscht habcn würde. Der eine Punkt betrifft die Vcr1111hru11g Von 2,900,000 Rtl)lr. bei den Militair-Auégaben, fiir die 111) 11111 etwas größere Specification w1111sch111sw1r1h gehalten 1111111, weil 111 mit durch die Erhöhung der Preise der Lebensmittel und der Fourage uud durch die Soldznlage fiir Offiziere, Unter- 1111131111 1111d (151111111111, denen 111) iibrigens eine solche Beriicksichtiqunq 111111 3111111v111d11 111,11, 1111111 vollständig erläutert 311 sein sch11111. *Tér 31111111 Punkt, d11_1 auch schon der 111111111 Abgeordnete 111113 9111111111 bcriibrt 11111, betrifft die sogenannten Landes-Meliora111111111, wofiir die Summe von 27; Millionen Thaler 1111131110191 ist. So a1111kc11111111qs: 1111111 15 auch ist, das;, wie es auch 111111111 Von den preußischen Mo- 11111111111 1111111111111 ist, fiir die Hebung der Landeskultur Verwendun- 11111 1111 111151111111111111 Maße gemacht werden, 111 kann ich doch die B11111111111g 1111111 1111111driich111, daß nach einem allge1111111111 (0111111111, 1111111111? 111) 111111)" 1111r 11121 Gerücht b1311ch111, 111111 11111“ 111111 11111111111111_ €))11111111111111darnbcr1111111111111, 1111111121 (011111111 abcr durcb ko11fid111111111 9)11111_1_11[11111*1111 1111310111 Mitglicdcr der hohen V11*s11111111l1111g, di1 dcn bcir117111d1111311111111111," 1111g1l1'111111, 111'11111111111111111311111'1erhält, daßdiescm (151111111th 110111111 d11 1511111111111, die 3111“ Beriesclung 1111111111111 111111*d111,1111d, 1111111 111111111“ 31111111111'1szig Verwendet wordcn 11111 s1111111, 1111111111111111 was die Verwendungen in dcr tuchele'r Haide 1111d 111111111;- 111111 1111111111 Gegenden dcr Provinz Prcußcn betrifft. Tbcilweisc 11111111 d1111 1111111111111 1111111 111111111111 11111, 16 soll 111 111131111111/(35111111- 1111 111.1 “217711111“ 311111 2111111111 schien, und abgcscbcn davvn, sollen 111111) 111, 11111 111 vollständig gelungen sind, wo sie 111 B1311q auf die Er- UWWI 1.11'Z111411d11111111111ft deö Bodcns 131111111111 311111111111 1111111111 111111111, 111 „111111111 d1r,_?l11l1111111_s11 111111111 gewcscn 11111, daß 111 1111 1111111101111 111 1111 P1'111111, d11 1111“ dak» „13111 311 erzielen gewesen 11111, 11111111" 11111111_Vc1*[1(1'111111'1 11111111. Man 11111B111111111111g111 iiber die 511111]! DW 1011121 1111111111111, 111111111111 15 1111111 11111 1111111“ d111 Preis 11»; 111111“- 111111111111111 11111 11111. *
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. 3111111111111111111 1111111111111 11111, was 11111“ von Anderen 1111111101110
1111111111 111, 11111 111111 1110111111, inwicfcrn 113 311 111111“ (5513111b11111111111g 1111111 1111111111111, 3111 11111 1111111 111 1111111111111 dariibcr, 11111 1111 111111111 111111111 ;11 11111111. * _ „ Jéä 111111115 01111 111111111“: Ick bin 11111" gern 1111111, die “IMMO? 1114 1311111 T111111111111, so 111111 15 in 1111111111 3111111111 111111, 111 1111111111; Tics 111 indcsscn 111 B1311b1111g 11111" d111 Militair-Emt 1111111 d1'1*_,1„111, 111 11111“ 111111111 Details dariiber augenblicklich 1111111 311 1151111111 11111111; 11111111 abcr d1r 111111111 Rcd111r solche 111 erhalten 1101111111, 111 11111111 1111 111111 1111111 11111, 111111 1011111 311 1311111111111", 11111 1111 d11111 [11111111 1111111111111 311 [11111111 1111111111, daß 11111111 ähnliche (551- 111111151111 b1*11“_11'f111d1'11 “2131011111111 uns das Vollständigstc entsprochcnist. „*1111 111111, 111]; d111'11bc dariiber 1111) 1111111111 11111111.
2711111111111, err. 111111 Vinckc: Ich muß benwricn, das; die 11111111111111111111 111B13111§1 anf 1111311111 Bemerkungen, die 111) 311111 „(11111111-,_*11111111„-C1111 131111111111 habe, die, 11.111 111) höre, schon 111d1'11ck1 11111, 11111“ 111111) 1111111 311 .1')(1“11d111 131111111111111 sind.
“3,1111d111s15--511111111111's11r: “Dann bitte 111111111E11tsch11idig1111gz 1111 1111111 11011111511111131, daß die a11fdc11sp13111lc11Wunsch dcs geehrten “211111111111111111 111111111111 11111fa11grci1ben 910113111 iibcr dcn S111ats11a11§:- 11.01 11111 [1111113 111 11111111 Hiindcn befänden. Was aber den 3111111111 “1011111 dcr Interpellation betrifft, so 111111"; 111) 311111111111 11111111uld1g111d 111111111111, das; 111) bei der Position dcr 2,500,000Rtl)l1*. fiir 1311111711- “).“11'1'11111'111111111'11 1111 „C'11a1111'a“ vcrgcsscn habe. Es 111311111 sich diese "111111111111 111111111111 nicht 11111111 auf Landes-Mcliorationcn, sondern auf 11111 111111111111111111'1111 ?[115g11b111 111111011111“ 2111, die als 1111111 alljährlich 11111111111111'111d1 1111f 11111111 Etat gebracht werden können, gleichwohl 11.1111 1111111 111 1111 1111111111111311scl)11111111 gehören. Es Werden 111113 1111 131111111121 311111116 111111 1111111 :))111111'111'1111 die dahingehendcn Bcdiirf: 111111 111 114111111111 "Jahres a11gc11111dct und 11111 S111l11ff1 des Jahres ;111111111111111111111111 16 wird dann 111111111111, wie viel dazu fiir das be- x1111111'11111d1 J111111“ durcb dcn 1111111100111 E1111ö1111l odcr 1111d11*1 dispo- 111b11 *))111111 111111111111 werden 11111111, und danach 11111011 die Disposi- 1111r1. C'») 11111111 dabin dic Festungsbautcn fiir Königsberg, Liiizcn, P111'111 11111 „1111111, dic 111 1111111131111 311111111 [11d1u1111dc„S11111111111_abe 111111111 111111111“, 1-3 11111111 dai1111 d11 Yenbautcn d1r__Gcfa11g1111;-“211111111- 1111, der (1111111113111111111d1, d1c 111111111111: 1111d Wancrbanwn, dic iiber 11111111111111111'1111111Fonds 'l)im'1116g13[ck111, endlich 111111) solche Anlagen, 1,1911 (“111111 111111 111" 111111111 Rcd1111' 1111111111111 11111.
W11111 1111 111111 angeben sollte, wie viel 11115110 fiir die großen T-Z111111- "3111111111 111 der 111111111111111 Haide 1111611111111111 ist, 111 11111111 1111 111111 a11g111bli11lirl1 außer Stande; eben so 111111111 1111111 1111 1111111111“ 111111111, ob 111 1111111 d1111 Urtbcilc dics1s odcr 111113 T*1111111'11111 1115 1111111111111 ddcr 111ißl1111g111,a11311sel1111-ii11d; ddck)" kann [“ck so 1,1111 1111111111111, dax; 11111 11111111 1111111111111„J)1111111111111 1111“ 11111 1111111 11191111 11111 191111, 111111 sic 1111111 voll111d11 1111d. Tic B1.- 111111111111 1111 5111111111311111111 111111111 1111) der Vollcnduug; 13 Und da- 1111111 119119" „111011 212111111111 213111111 angelegt, und“ Wenn der 111111111 011111111“ (1111111111, 11111 das 1111111111 g1w01111111c-H111 10 11111111 311 stehon 1311111119, «15 F1111', 11 111111: 111) d1cö s11r 11111 111111113 011111 Hyperbel 111111111. - , „
(„191111111113
3111 1111111 3111111“ 1111111 genau angeben, 11111 11111 Ertrag das [11,111 Iain“ 111111111111 11111, da[; abcrdcr unvollciidete Bau schon 1111111C1'trx111 1111111111111111T1111s111dT1111l1'1'11 gewährt, denen glaube 111) 111111) 311 11111- 1111-11. „*- S111111 d111111 das gewonnene Heu, wenn man 16 1111121111 (1111111111, 1111111 111 Thee Verwandclt„werden', sd “diirfte 1911151111111", 11111 1111115 0111111311 auf 1111Decc1111111111 11111 d1c|1111 6311111111 311 1.111“- 11111111, , * Tic [1111111111111 1311115111111 2111111111111 b11riff1 die Brahe, wclche 1111111 11111 Strecke von 17 Meilen kanalisirt werden soll, 11111 dic 1111- 111'11'113111d111 Sandwiistcn 111 kultnrfäbiges Land 311 verwandeln. Was der Erfolg 11111 wird, 1111111 1111 1111111 voraussehen 1111d 11011111111111111' 1111111111111, abcr 11111111 113 11111 darum handelt, 1111111 dcr 0111111111, 111111 der 111111111“ 11111 111111111111111111111111 behandelten Laudcdstrirb dcs Vater- landes dcr 111111111“ 311 1111111111111, dann darf man wobl, 111ch1 fragen, ob 11111 das “2111111111-31111111111 11111 I, 4 oder 11 pCt. 1111311111.
/ (Mehrfaches Bravo!) ,
21.11111'schall: Dcr Abgeordn. F1'11hcrr von Vimke 1,1111 111 111111 allgemeinen Angelegenheit das Wort 311 nehmen.
Abgeordn. Freiherr von Vincke: 'Wir danken 15 dc111 Herrn J)?a1*s11,1all, das; er 16 möglich gemacht l)111, daß viele wich11ge Pc- 111111111'11 noch zur Berathung kommen 1151111111. Ich glaube iibrigens 1111111 311 111111, 11.111111 ich mir die Bemerkung 1211011111, daß 16111111) Ablauf der heutigen Sixzung fruchtlos sein würde, noch 111111 (Hegen- stände in Bemühung 311 11111111111, Weil es nicht möglich ist, 111 Verfas- sungömäßigcr Weise die Berftinnnung der Herren-Kurie zu erlangen. Hieran 111öch1e ich mir zusäßlich die Bemerkung anzureihen erlauben, daß iibcr viele wichtige Gegenstände, mit denen wir 111113 zu beschäf- tigen haben, noch nicht die Gutachten der Abtheilungen vorliegen,
und ich würde mir die Frage erlauben, ob es nicht möglich sein wiirde, iiber die wichtigsten Gegenstände Wenigstens die Abtheilungs- Gu1achte11, insofern sie bereits vollendet sind, noch zum Druck und dadurch in die Hände der verehrten Mitglieder der Versammlung zu befördern, da es gewiß für einen Jeden von hohem Interesse sein wird, wenigstens die Ansichten mit nach Hause zu nehmen, die aus 1111er reifen Erwägung der Gegenstände 111 den einzelnen Abtheilun- 1'1111 l)11'1.1orgega11ge11 sind. Um einzelne Gegenstände 311 bezeichnen, welche 1111 als besonders wichtige zu erkennen glaube, erlaube ich wir daran 311 erinnern, daß, so weit 1111111 Gedächtnis; reicht, iiber fol- gende Gegenstände 111115 11och 11ich1 dic Gutachten zugegangen sind: aus der 131111111 Abtheilung die Gutachten 111 Bezug auf die Vermeh- rung der Abgeordneten des S1a11des drrStädte und der Landgemein- d111_ und in Bezug auf die Modificationen der desfallsigen Wahl- Bcstinmningcn, fkrner 11113 der 511'11Abth1'il1111g 111-BEIM “Uf die Rcorga11i1atio11111 derPa11*i1no11i11lgerich11, 0123131111 auf die Sicherheit der p11sö1111ch111 Freiheit g1gen willkürliche Vcrbaftung, was vvnmeh- 111'111 Petenten 111 1111111111 solchen Pckitio11111 mit dem Ansdrucke 11:1- |1cn§-(F011115-Ak1c b131ich1111 wurde, und ferner 111 Bezug auf das schr wichttge Gesetz von 11144 111 Betreff der leseizbark1i1 1111d Vcr- seizbarkeit der Richter; sodann aus der 61111 Abtheilung 111 Bezug a11f viele Petitionen, die sich auf die Grivcrbc-Ordnung beziehen, auf 11111111 111 Betreff des Panpcrismus, auf a11d11e in Bezug 11111111 wii111chc11sw111he Errichtung von Ze1111ba111111 und endlich 111 23131113 auf die Schulz- und Tiffercnzial-Zöllc. Alle diese (351g111stéi11d1 sind Von so 11111111 S1i1111 [1111111111111 worden, das; 1111 schon deölwlb 1111111 111 irren glaube, wenn ich sie von hobmn “3111111111 fiir einen 131013111 Theil dcr 111111111111 Versannnlung bezeici111111 311 1151111111 11111111. 3111- 11111 111111 dicscn (351g111stä11d111 werden wir 111 B11111h1111g 11eh111111 11111: 11111, da 111 311 d111 111121111111'11'1110111 Tiöknssioncn wiirden fi'1111'111 111111“- 1111; das scheint auf der flachen Hand 111 licgcn; 13 wiirde abcr 1111111- sch111swcrth sein, wenn wir 111 den Besib d1r Abtheilnngs-(0111111111111 131111111111", weil wir dann fiir den 11111g11ch111 Fall, daß wir 111 späte- rer Z11111111f1 wieder [1111 zum Theil wenigstens 111111111131 111111111, da1111 1111011 11111 gewisse Jnfornmtion iibcr dicse Gcgcnstäudc 11111l)icrk)1r bri1'1'b1111. Ich erlaube 11111“ dabcr d111 geborsainstcn Antrag 1111 den Herrn "))?arschall, ohne der Thätigkeit dcr Abri)1111111gs-D11'1111111111 nnd der 111111101111 Mitglieder der 2011111101111] 1111111111111 311 1111111111, die 1111) den Vollstcn 211111111111) auf 11111111? dankbare “21111111'1111111111 erworbcn 1111- 11111, ob der Hcrr €))1arscl1all 1111111 dic (0111111111110 haben 111111111, dar: auf [11113111111'1*k111, daß die bereits bollc11d11111 Gutachten 311111 Drucke und 111 die Hände der Mitgli1d11' 9111111131111.
Marschall: Ich habe 311 crwicdcrn, das; die (3511111110111, die von den ?1b1111il111111111 bei 11111'1111g111a1111111 sind, 111wer3i'1glicl1 311n1 Druck gegeben worden sind. Ick Werde dahin 1111111, das; dicser Druck b11111 11.111'd1, 1111d 31vcifl1 1111111, das;, 1111 dcr [111111 Landtag 1111111111111, alle 0511111110111, 11111 ?l11ö11ah1111 derer, die 11111) 1111111 1111 111111) 1110111111 sind, in die Hände der Herren Abgeorductcn kommen werden,
Landtags» -- 3111111111111111: Ick glaube diesen 9111111111 11111 so 1111111“ 11111111'11113111 311 1111111111, als 113 111111) für d11s(55o111.111'1111111111 111111 Zntcrcffc ist, dicse (3511111110111 der?,lb1111il1111g111 311 111111111; denn wenn dergleichen chtitioncn 11111 1111111 1111111“ die geschlichen S111d1111 1111111)- la11f111 1111111111, 11111 anf 1111111111111gö111äß1g1111 chc 1111 den Thron und 3111B1'1'1111WO1'1111111 311 gelangen, 11.1 wird doch das (350111111111111111 111111) 11118 dcn Petitionen und den dariiber gegebenen (H111a1111c11 111111111" Infornmtion und 111111) Umständen Direction fiir sein Verbal- 1111 in dcr 3111111111113111 bis 3111“ 111111111111 Session dcs Vereinigten Landtags 1111111111 1111111111.
(211117111111111111 231111111.)
Eine Stimme: Was das (5310111111111 drr .. . Abtheilung betrifft, so 1111111 ich 311 bemerken, das; [*I 11111111 1.11111111d11 ist und 311111 Drucke 1111111111.
Abgeord11.Kra11sc 111113 Schlesicn: Ich wollte mir 111111111111, 311 fragen, ob die Petitionen, dic 1111111 [1111101111 11111111 sollten, 111111) 3111E111dig1111g 111111111111 1111111111 oder nicht. Der Herr Landtag- Ronnnissar hat gesagt, das; diese Anträge, 111111) 11111111 sic 1111111 die Stadicn vollstiindig durchlaufen 111111111, b1r11111'i11111111 wcrden 1111111111. 2011111 das 1111111 der Fall wäre, so erlaube 1111 11111“, d111 Antrag zu stellen, daß die Petitionen iiber die Jagd-Llngclcgcnb111, worüber 11111 von außerhalb 11111geA1111ägc 311111111111111111 sind und sich iiber Wild- Beschädigungen bcklagcn, 311111111111 bcriicksichtigt 111111111, Bci dcr )'111111111 Z11111prc11111011 des betreffenden 651111311 dc1 ?lllg.5„'a11dr1kl1tö muß 13 dahin 111111111111, das; die' 111111111 3311111 111 d11' Niibc dcr Jor- 11111 d1111 Ruine entgegengehcn, und 111113 dicscm Grunde 1111111111111
1111, das; das (5591111111111111111, da 1111011 111111 P111'111111111, dic 1111) auf die Jagd bezogen, bcrathcn sind, und das (0111111111111 dcr 2111011101111] dariiber sich bereits in den Händen aller Mitglicdcr befindet, darauf :)iiiäsicht 111111111. Sollte dics abcr 1111111 der Fall 11111, so wiirde 115 311111111113 11111, 111111) 11111“ Pc1itio11111 3111 Bcrathnng 311 bringen. Es wiirde dann bcsscr 11111, aufzuhören und 111111) 13111111 311 11111111. 21311111 11111 Voib111111111g, die 311 111111113 1111131. Ich 1111111111 11111“ dabcr dic Jragc, ob es Von Vortheil 11111 wiirde, 11111111 diesc “131111111111, die (11111) [111111 auf der chistrandc 111111, 11111 111111111111 wiirde?
?lbgcordn. Ha11sc111a1111: Mir scheint, das;, 11111111 111111) 11111131 von d111 aus den Abtb1il1111gc11 11116 zugchcndcn Petitionen 1,1111“ 3111“ Bcratbnng 1111111111111 1011111, es jedenfalls 11111“ solche s1i11 1111111111, fiir die voraussichtlich 11111 ziemlich allgemeine :1111'11111111111111 dcr 1111113111 V11's11111111l1111g 311 erwarten ist. Ick lasse dabingcstelit sein, ob alle d11'g111111111 Petitionen noch vv1'g11111111111111 111111111 1011111, 311111111 heute 1111111rschci1111111 11111111 [3111 d11r111 dic 2311110111111] dcr 111111 der Herren- 3111111 11113 zugegangenen Beschlüsse wcgen Modification dcs Regle- 11111116 hinreichend in Anspruch 111111111111111 sein wird.
Insofern indessen 1111111 andcrc P11111011111 11111“ 3111 Berathung kommen sollen, 111111111 ich den Wunsch aus, die Versannnlung 11111111 jcd111falls solche davon ausschließen, die 11111 11111131 Dibergcu3 dcr Mcinungcn bei den 1111'111111d111111 Theilen der Versammlung hervor- rufen 1611111111.
( 311sti1111111111g9)
In dicscrHi11sich1 111111 111111111 111) den Vorschlag und hoffe, er wird allgmneine Zustiunnung finden, das; man die Berathung iiber die Jagd-(H1r1ch11g1111 nicht mehr vvrnehme, Diese Angclegcnheit wiirde ohne Zweifel, 11111 griindlich bcratbcn 311 werden, mehrere Tage wcg11ch1nen; es würde also voraussichtlich schon nicht möglich sein, hier den Schluß der Verathung herbeizuführen und abgesehen davon, ist es ein Gegenstand, bei welchem nach der sozialen SteUung der verschiedenen Mitglieder der Vcrsannnlun eine große Divergenz der Ansichten zu erwarten ist. Ich mache da?,er den Antrag, daß jeden- falls diese Petition Von der Berathung ausgeschlossen, mithin von der Tageöordnung gestrichen werden möge.
Abgeordn. von Massow: Ich hatte um das Wort geb11e11, um sowohl an die hohe Versammlung, als an unseren verehrten Marschall den Antra 311 richten, daß wir überhaupt gar keine Pe- tition hier mehr 3111 crathung ziehen möchten. Dem Antrag, wie er 3u11131 hier gestellt worden ist, einzelne Petitionen auszuschließen, sind schon Anträge vorangegangen, andere Petitionen vorzugsweise in
Montag den "2811" Juni.
Berathung zu nehmen. Beides scheint mit 1 en die Gere 11“ keit zu streiten, denn es ist,die Wichtigkeit der P21igtionen verschiixhdet? zu beurtheilen. Ich sehe ettien,großen Theil der uns noch vorliegenden Petitionen als höchst wichtig an, aber gerade die?; bestimmt mich, meinen ergebensten Antrag zu FLUG", w,?“ es, glaube ich, nicht mehr möglich sein wird, diesen Petitionen d1e gehörige Gründlichkeit der Berathung zu widmen, welche sie verdienen. Wir wissen alle, daß diese Petitionen die geseßliche Erledigung nicht mehr erlangen können; es ist daher natürlich, daß die hohe Versammlung nicht mehr das Jntereffe an solchen Verhandlungen nimmt, wie b16her geschehen ist. Sehen Sie, meine Herren, auf die gelichteten Reihen dieser Ver- sannnlung, Alles drängt nach dem Schluß unserer Berathungen. Es wird darauf ankommen, ob mein ergebenster Antrag bei der hohen Versannnlung Beifall finde. (Vielfache Zustimmung.)
Abgeordn. von Mehls: Die Regel des GeschästSganges hat es bisher mit sich gebracht, daß der Marschall bei dem Schlusse der Sitzung die Tagesordnung für den folgenden Tag bestimmt. Das liegt 1111111 111 der 91111111 der Sache; in diesem Augenblicke möchte ich mir aber die Bitte 1111 den Herrn Marschall erlauben, daß eine Aus- nahme davon gemacht werde, und daß der Herr Marschall sogleich brstimme, was morgen vorgenommen werden soll, Wenn ich richtig vernommen habe, ist das Gutachten der Abtheilung über die Mit- 1b1111111g dcr Herrcn-Kurie in Betreff der Petition, die wir an Se. Majcxtät den König 3111“ Modifizirung des (Heseßes vom 3. Februar d. J. 111111111 wollten, vollendet und wird 111111) in den nächsten Stun- den der Versmnmlung gedruck1 vorgelegt werden. Wenn es richtig sein sollte, das; das (H111achte11 der Abtheilung noch [111111 im Laufe des Tages, vielleicht am friihen Nachmittag, dcn geehrten Mitgliedern 1111111111111 wird, dann glaube 1111, das; es vollständig zulässig ist, daß d11111 Gegenstand in dcr morgcndcn Siizung vorgenommen werde, und da die Erfahrung 111111, daß beim Schlusse der Sitzung wegen 1:11“ vorangeriickten Zeit die Reihen doch mehr gelichtet sind, als in dcr Mittc derselben, so wollte ich doch an den Herrn Marschall die Bitte 11111111, schon 11131 dariiber 11111 Bestimmung zu treffen.
Abgrordn. Graf von Schwerin: Ich schließe mich dem, was die b1ide11 111111111111 Redner vor mir gesprochen haben, im Wesentli- 111111 1111, sowohl dahin 1111, daß ich es nicht fiir 31V1ck111äß1g für uns halte, 111113 111111) 11111 Petitionen zu beschäftigen, die eine große Diver- g1n3 dcr 911111111119111 l)11*vorruf111 1611111111, so wie dahin, daß es fiir 11115 wiinstheuswcrtl) ist, wenn morgen die Sache vorgenonnnen wird, die 11116 111111121111 i1111r1ssirt, nnd die jedenfalls erledigt werden muß. Abcr, 11111111 Herren, 11111 Petition haben wir schon, in 1111111111 Hän- den 11111 bcfindcnd, 111 der es 1111) nach dem Gutachten der Abtheilung 1111111 11111 11111 Bitte 1111 des Königs *))111111'11'11 1111111110, sondern darum, 11111111 Sympathie fiir das auszusprechen, 11.1116 unser (HouNrncment bis 1th 1111111111 11111, und das Vertrauen auszusprechen, daß es auf 111111111 che 1111111 fcr11cr fill) bewegen werde. Es ist dies die Peti- 111111, betr1ff111d die Unabhängigkeit von SMWwig-Holstein. Das P111111111, das 111 dieser Beziehung die Abtheilung stellt, ist folgendes: „Dcr Vereinigten Landtag möge erklären, das; die Selbstständigkeit dcr Herzog1hii1111r und deren Verbindung mit Deutschland ohne Ge- fährdimg der 1111111111111 Interessen Preußens und Dcuischiandcz 1111111 a1te1'irt werden dürfen,“ und daß der Vereinigte Landtag 311Mrsich1lick
darauf vertraue, die Regierung Sr. Majestät des Königs werde dicse 111111) ferner 0111115111. Es handelt sich [1111 11111 d11t Ausspruch dcs V1'r1r1111111s d1r 9111111111111], das; sie d111 Weg, den sie 111211111“ in dieser “2111111111111111111 9111111111 (1111, 111111) f11“11cr noch verfolgcu wcrde. Die- 1111 “2111131111111 dcs 2111'11'11111115, glaube 1111, können wir 1111501111111", _u11d es wird d1111 (53111111111111111111 wichtig sein, wenn es" 111 diesei* Bezie- hung die Stimmung der Vcrsannnlung 1111111. (Stiirmischcs Bravo!)
?lbgcordn. Camphanscn: Mcinc Herrcn, 1111 habe das Wort 111111111131, auf Vera11lass1111g dcs 211111111115, der 11011 d1111 1311111 Abgc- 111'd1111111 ans dcr Grafschaft Mark gestcllt ist. Die Diskussion hat 11111 davvn entfernt; 1111 1111111111 j1doch 111111) 1i111B1n11111111q vvrtraqc'n, 1110311 111111 Antrag 1111111 1111111111111. 1111111“ dcr Anführmig der Gut- ack11111 der sechsten Abtheilung, welchc 111111) 311111ckst1he11, ist einer in B1311h1111g a11f311111b11111111. Dieser Antrag ist 1111 Druck und wird noch 1111 H11r111 Mitglicdern 3111111111111". D111W1111sch aber, daß die Abtheilnngcn dic (5511111110111, 111111111 sie 311 1111110111 haben, möglichst bcschlcunigmt und 1111111 311111 Druck b1f111d11'11 sollen, damit wir sie 11111 111113 11111111111 können, Und damit 111 auch dem Go11111r1111111111 311 Au- gen 111111111111, theilc 111) 111 VollcmMaße, und ich möchte anheimgcben, ob 1111111 11a111träglich der Versammlung Gelegenheit gegeben 1111111111 1111111, 11111 dariibcr ansznsprechen, ob d11“ Wunsch des Herrn Abge- 111'd1111111 dcr Grafschaft Mark, daß die Abtheilungcn die Einreichung der (5511111110111 b1sch1111111g111 111111111111, dic U1111rs11113u11g dcr Versamm- lung fi11d11.
Marschall: Ich habe bis 11131 keine Veranlassung gehabt, die 2,lbtl,11ilu11gc11, 11111111 mit großem Fleiße 1111d großcr Anstkcnqung, ja 11111 Hiilfe 111111111111111 Stunden gearbeitet haben, daran 311 “111111111111, da[; sie 0111311 11111 sollen“, 111) 1111111 1111111 auch diesen Augenblick nicht dazu entschließen, ich habe die volle Ueberzeugung, daß sie bis jeßt “211111: 1111111111 haben 1111d ferner Alles leisten, 1111 steht.
Abgeordn. Krause (vom Platz): Ich muß bekennen, das; 1111 1111111 111 111111“ 11111d11'b111'111 Stellung befinde. Der Vereini te Landtag hat die Petitionen a11g111o111111e11 zu begutachten, 11u11 b?eib111di1sc Sach111 111g111, und da fragt es sich, bestehtdcr ers1e Vereinig1e Lam:- 11111 1111111, 11.111111 cr 111111) wird auéei1m11derg1ga11gc11 sein, oder 1111111?
_ (H1111r1111.)
Meine Herren! Es sind schon oft bei der ?lbstimnnmg bis 100 Mitglicdcr nicht hier gewesen, und der Vercinig1c Landtag hat sich doch 111 1111111“ Integrität fortbewegt; werden nun 300 Mitglicder Urlaub 111l)1ne11, so wird der Landmg auc!) bcstchcn, denn es fragt 11111 Mensch: Sind so oder so viel da? Es ist 111117131111111111111, anf Erlassung cines Wildschaden-Geselzes, "1111111113111, wir lassen sie licgen, was soll nun aus diesem Antragc wcrden? Ich habe eini- gen Provinzial-Landtagen beigewohnt, da ist man 11111," eber ausein- . andergegangen, bis alle Sachcn erledigt waren.
(Widcrsp1'11ck,) _
Ich habe nichts dagegen, daß der La11d1ag_sich auslöst, aber ich habe die Pflicht, 1111111111 Kommitkcntcn ,geg111i1b1r, “ihre Interessen hier 311 Vertheidigen, so lange ich da, b111. , Vielletcht bin ich das nächste Mal gar 11ich1 dabei, dariim w1l1 lch 11131 noch111ei11eMei111111g aussprechcn in dieser 2111131115111th und frage d111 Herrn Landtags- Konunissar, was namentlich 111 diem Angelegenheit geschehen wird.
Landtags-Kommissar: Ich habe mich bereits deutlich dar- über auögesprochcn, daß es fiir das Gouvernement von Interesse wäre, das Votum, wenn nicht des Vereini ten Landmges, so doch dasjenige der Abtheilung zu kennen, und da das Gouvernement auch die 1113111111 Vora nach den Umständen berücksichtigen werde. Eine
was in ihren Kräf-
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Vorausverkiindigung über die Art der Berücksichtigung einer auf ein