Durchlaucht siellen wo gut, wie ein ehrenwer Meinung bin, daß es am besten Abtheilung zur Abstimmung käme. Wunsch gehabt habe, um mich auf das Wenn dies aber nicht Amendement, welches der Referent jeyt als lung angenommen hat, zur Abstimmung komm auch dageqen erklären.
Ich kann nicht leugnen, daß ich eben so . Herzog von Troppau, der wäre, wenn zuerst der A
Ich leugne nicht, daß
ther Kollege für den
enste gegen den t, sondern da;; lag der Abthßt- t, so werde ich xnzch Antrag der Minorttat, aben, insofern er r die Frage erlauben, ' t erklärt ist und glexch ät zur Abstimmun der Majorität,
Antrag zu erklären.
_ Sodann kommt der Durchlaucht nur angenommen h dement gestellt worden ist. der Minorität als Amendemen nfrage der Majorit Der Antrag eändert ist, kam t immer Antrag Fürst Lich n 0 ws Graf Arnim: Ordnung Beben als Antrag der M ars chall : ich habe gcsag er von dem R dcment glnam
Ich würde mi rer Anita
so wie er von dem chtAmendement genannt werden, son- dcr Abtheilung,
Ick habe mir erlaubt . . , ich im Sinne e das Gutachten der Minorität
Marschall: Referenten dem er blei Dagegen muß der Geschäfts- hcben; es ist ni Abtheilung betrachtet wvrden,
Es ist nicht das, was ich gesagt habe, Antrag der Majorität dcr Abtheilung, wenn cferenten eine andere Fassung erhalten hat, uichtAnwn- tt werden kann.
(Mehrcre Mitglieder bitten ums W Fürst Lichnowöky: Ich habe das Wort noch nicht ab-
Marschall: abgegeben.
Fürst Lichttowsky: Ich habe nicht gesagt, daß der Antra ment sei, sondern ich habe beantragt, | zur Abstimmung komme _ Abtheilung den urspriing Sobald er modifizirt ist, ist er ein Dieser Vorschlag kommt Antrag der Minorität. Fall auch letzterer keinen ehrenwerthcn fürstlichen Kollegen Ich bitte Ew. Dur Ich glaube, d Es fragt sick),
Also Fürst Lichnowsky Hat das Wort noch nicht
Obgleich ich zweimal unterbrochen wurde. g der Majorität ein Amcndc- das; der Antrag der Abthei- da ich in dem amcndirten An- ichen Antrag nicht crblicken kann. amendirter Antrag der Majorität, timmung und dann der Nun wollte ich Ew. Durchlaucht bitten, Anklang finden sollte, den Antrag meines aus Posen chntnell zur Abstinmmng chlaucht um Antwvrt hierauf.
as ist ein ganz neuer Antrag.
ob cht das Wort abgegeben ist?
also zuerst zur Ab1
zu bringen. Graf York: Marsckmll: Fürst Lichnowsky: Marschall: Dann wiirde ich doch bitten, vollständig aui.- Zch habe mir erlaubt laucht gebeten, zu antworten, Antwort von einem Mitgliede erhalten, Ich wollte fragen,
Fürst Lichnowsky: , eine Frage zu
stellen, und habe Ew. Durch dessen habe ich die ich nicht befragt habe. Sinne haben, das Amcndcment des eventuell zur Abstimmung zu bringen,
Kurie zu fragen, ob dies Amendemcn
Auf die an mich gcstrllte Frage !) hrend dcs Laufes der eu zu stellen sind, vollständig zu | gegen den Schluß der Beta- noch darauf an, ob Graf VorKchlag eingebracht haf, odcr inwieweit er Lich mit anden erklärt.
ob Ew. Durchlaucht im geehrten Mitgliedes an und ich wollte bitten, die hohe t die gcseßliche Unterstiißung Marschall: abe ick zu auf- worten, daß es nicht thunlich ist, wä die Reihcfolgr, in welcher die Frag Es wird dies immer er Für jelzt kommt es WME, wekher noch einen anderen besondcké Abstimmung verzichtet, dem Vorschlag des Grafen von Grafsu Dohna-Lach: standen erklärt. Marschall: wiirde die zweite Frage ziwiU zu richtgn sein, Unterstüxzung Findet, (Mehrere Stimmen: Er muß er Referent von Jtzcnpliy: „Se. Majestät d wollen, daß auf gen christlichenKö liche anch biirgerli Ich kann diesen das Gcscß vom 30. März den christlichen Kirche trennen, Grundsäyc sich in Friedens befinden, gerléchcr Geltung v Marschall: vmzubringcn, was zu bemerke alle Punkte geschloffen Werden km Fürst Lichttowsky: Das terstützung gebracht.
Khung mögkich Fein.
Arnim einversk , Ich habe mt'ch bcrcits damit cinVlr-
Dann liegt klin weitsrcr Vorschlag vor, und es auf den Antrag des Fürsten Boguslaw Rad- Cö ist zu ermitteln, ob er die crfordcrlichc | noch cinmal ge'hört Werden.)
cn König zu bitten, Llllergnäkigst aussprechen zn Zulassung zur ständischen Wählbarkeit nur diejeni- rperschaftenAnspruch machen können, derancist- ch giiltige Amtshandlungen vornehmen können.“ Verbesserungs:Vorschlag nur in Beziehung auf “1847 verstehen, worin gesagt ist, daß bei welche sich Von der christlichen und ohne anerkannt zu sein, doch riicksich 1 Einklange mit den Grundsätzen des westfälischen dic Geistlichen die amtlichen Handlungen mit bür- ollzichen können,
Es wird wiinschknsMrth sein, auch hicriibc'r A(les n ist, damit alsdann die Diskussion iibcr
Religions - Parteien,
Amendcmcnt ist noch nicht zur Un-
Jch habe vorhin schon gefragt, ob der Vorschlag 8 Unterstiißun (Wird hmreichend unterstiißt.)
Alle Vors-bläge, die wir vernommen haben, ge- dcnt anderen Sinne bereits dariiber abzu- elöst werden soll, der zwischen dem (Be-
inzwischen faktisch entwickelt hat. Der Stände greift bereits so weit, daß Se. ersonen die ständischen lag, als einen, derun- „ , ne Proposition, habe ich bereits ge- Es N nun noch von der Minorität der Abtheilung der “tt 't d M [3 !) nur als AftJneÉdemcnt esrkennen ' e, "" er “ Ja, e beizutreten, da e. Majetät e- beten werde, diese Rechte "Uk 1"Toweit zustchern zu wollen, da Lux geduldet anerkannten chris lichen Gesellschaften das Recht d„er Wahlfähigkeit und Wählbar- chen ,Versamxnltxxtgen „hauen und eine dem entsprechende
Königs Maxestat geachtet wiJen will.
die erforderlich
Graf Arnim: [)en dahin, in dem einen oder sprechen, wie dieser Zweife sey besteht und dem, was Vorschlxtg der Kurie der drei Majestat befehlen möge, daß allen diesen P Rechte erthetlt werden, und über diesen Vorsch vereinbar ast nur der Bine um et emacht worden, welchen i
die Mitglieder der im Staate aw keit zu ständis Bitte an des , , die Ansicht der Majorttät. aUSzusprcchen,
Referent von Jhenp ist dies kein Amendement. der Majoritä theilung zur Abstimmung 9
Graf von Arnim: , eine Ansicht der Minorität besteht gar m ondern sie kann sich nur in den er kein Vorschlag. Wi theilungs-Gutachten eme Major Antrag der leyteren kann aber nicht anders z als in Form eines Amendements. keinen Werth legen, aber das Abtheilun sein, und zwar das der Majorität, der nicht anders als in Form eines Amendemento
„ Das ist doch Ich bitte den Referenten, sich darüber
lis: Ia w0hl, aber na Mei" l'" “ t Die Ansicht der Minoritäcih sieht ;elZleLstdér dem prinzipiellen Anfrage der Ab- ebracht Werden.
Diese Regel ist nie angeWendet worden,
t, und sie muß nach
t vor dem oliven entMckelt finden. 11 der Regel in jedem Ab« ität und eine Ménontät haben; ur Abstimmung kommen, man wtrd hierauf s- Gutachten kann nur eins orschlag der Minorität kann Geltung erhalten, Ick
r werden !
Ich glaube,
] 328
erlaube mir- von Seiten der Ministerbank eine faktische Aufklärung zu erbitten und dazu die Aufmerksamkeit der hohen Versammlung in Anspruch zu nehmen. Es fragt sich, ob nach dem Wortlaute des Geseyes, wonach die Gemeinschaft der christlichen Kirche ein noth- wendiges Erfordernis; ist für die ständische Wählbarkeit, hierunter auch eduldete Religions-Gesellschaften begriffen sind. ' taats-Minister Eichhorn: Nach dem Buchstaben des
Geseyes sind sie nicht darin begriffen, aber man hat in der Praxis davon abgesehen, in Absicht derjenigen christlichen Religions-Ge- sellschaften, welche Geistliche haben, die überhaupt kirchliche Hand- lungen mit rechtlicher Wirkung vornehmen können. .
Graf von A1“ "iM: Das genügt mir vollkommen und trtfft faktisch mit dem übrrein, was, wenn ich nicht irre, das geehrte Mit- glied aus Ober-Schlesien berührt hat, daß Personen, die sich 3". ge; duldet?" Religions-Gesellschaften bekennen, Mitglieder unserer Stände- Vcrsammlung sind und als solche auch ferner aufgenommen werden wiirden, und wenn dies der Fall ist, so kann ich einen Vorschlag, der nur dahin geht, Se.Majcstät den König zu bitten, das; er die Gränze, die jeyt faktisch aufgestellt ist, nunmehr auch rechtlich durch das Gesetz eintreten lasse, nicht als einen solchen crkennem der im entferntesten im Einklangc steht mit der Bitte, die Von der Kurie der drei Stände zu uns hcriibcrgckommmt ist. Dcnn diese geht nicht dahin, das, was bis jest nicht bestritten ist, zu einem Rechte zu er- heben, sondern sie geht dahin, das, was bestritten ist, und wvriibcr faktischer Zweifel vorhanden ist, als rc'chtsbeständig eintreten zu las- sen, also auch die Pcrsonen, die weder geduldeten, noch anerkannten Religions;Gesellschaften angehören, in die ständischen Versmnmlungm aufzunehmen. Diese Bitte geht aber, nach den Stimmen, die wir xehört haben, fiir die Ansicht vieler Mitglieder dieschurie zu Mit“, 1ch glaube mich Wenigstens nicht darin zu täuschen; es wird also im Interesse, oder, wenn ich so sagen darf, in dcr Billigkeit liegen, keine Bitte zu stellen, die gewissermaßen vorgreifcnd crscheint fiir eine der bkidcn anerkannten christlichen Konfessionen, indem sie bereits bei Sr. Majestät dem Könige cine Zusicherung oder einen Allerhöchste" Ve- fchl befürwortet. Ich will in diescr Hinsicht kein Urthcil abgeben und bekenne offen, daß, wiewohl iW meine bestinnntc Ansicht habe, eben diesc Ansicht dahin geht, daß die Gränzc, wo fiir den Vyrli'e- gcudcn Fall die Intolkranz oder dchndiffercntisnms beginnt, dlc [ck als die Feinde des Christcnthnms erkenne, daß ich diese Gränzc hacr noch nicht so klar aus den fakiischen Verhältnissen erkennen kann, um Personen der bezeichneten Art, wie wir sic hcytzntage in verschiede- nen Niianccn finden, schon cht definitiv ausschließen odcr zulassen zu können, Ich möchte mill) wcdcr anf das Feld der Intoleranz oder des aniffcrcntésmuö begeben und bc'kcnnc, daß ich nicht über diese Frage zu rasch arthcilen möchte; deshalb wijnschgich“m_ic'ht, das; in dicse wichtige Frage jeyt schon, man Verze1hc nnr dlßjcll Ausdruck, mit roher, mit allzu rascher Hand eingegriffen werde, sondern vgs; man diese Frage reifen [affe und abwarth, WclchejAnsicht-die nglk- rung fiir einen Vorschlag im Laufe der Zcit gcwmncn Mrd: Des: halb bin ich gegen jedes Amondcmcnt, es mag sich nach cmer oder der anderen Seite hin wenden, und entweder die Gränze einer ge..- schlossencn Gemeinschaft als nicht mcl)r_vorl)andcn 1_md n'o'thig aner- kennen, also bereits so weit greifen, das; es die Anstchten cnzngro- ßen Theils dér Versammlung, namentlich der katholischen Mitgltcdxr, vcrcht, oder die Gränze zu eng ziehen, - Ich bin dahxr III“" cme Bitte, die hierin mit zu rascher Hand eingreift und dre Schranken lösen will, ich bin aber auch gegen eine Bitte, die umgekehrt-cme Gränze ziehen lassen will, wclche ein anderer Theil dex,9)?1tgltedcx* aus ehrenMrthcn Gefühlen der Duldung als zu vorzctttg gezogen crkkärcn könnte, und aus dii'scm Gesichtspunkte betrachtet, weiß ich keinen anderen Weg, aks, meinen Vorschlag, nämlich: Se. Majestät dyn König zu bittmt, den gesetzlichen Zweifel, der sich gegenwärtig nothwendigchcése ergiebt, in nähere Erwägung zu nehmen und dar- über dem nächsten Landtage Vorschlägc zugehen zu lassrn.
von Solms-Baruth: Ick kann nur wiederholen, was be- reits zu Anfange Von mir ausgesprochen ist, das; wir das Von mci- nem geehrten Nachbar aus der Mark Brandenburg vorgcschlugene Ajnendcmcut annehmrn möchten. Denn es Vermittelt gerade die bei- den Extremo, die' sick) geltend gcnmrht haben. Dcr einc Vorschlag will nach der einen Seite jhin dic Glaubcnslu'kenntnisse ganz genau
angcdcutc't wissen, während der andere eine Frkihlit gestatten will, die gar keine Norm, gar klin Bekenntnis; Verlangt. Das ?[mcndc- ment des Grafen von Arnim aber denkst die Bitte an, das; eine Vor- lage zur Bcratlyung dem nächsten Vereinigten Landtage vorgelegt Werde, ohne daß vorgogriffe'n wird, in Welcher Art die Vorlage ab:- gcfaßt werdcn möge. Es scheint mir dahe'r diescr Ausweg vollkom- men geeignet, und ich schlage die Annahme desselben der hohen Kuma gehorsamst wiederholt vor,
Fürst Lichnowsky: Ich bedaure, mich nicht dcn Ansichten des verehrten Mitgliedes aus der Mark anschließen zu können. Ich sehe nicht ein, wvlchkn Vortheil es lmben könnte, wenn wjr iZbc-r 4 Jahre die Renntniß, die' wir cht darüber, nicht nur aus unjcrcm parlamcnx tarischcn Leben, sondern ans dcr Erfahrung,geschöpft haben, "„U-(ZVST zur Geltung bringen sollen. Ich glaube mcht, daß wn“ dann uber die Stellung der cht noch nicht vom Staate anerkannten odcr gc- duldeten Dissidenten eine klarere Anschauung erlangen werden, als Jeder von uns )“th erlan„t hat, und ick_glaube daher schr-wohl und hoffe, das; meine politi?chen und konfesxioncllcn Jrcémde, unt „nnr dariiber übereinstimmen werden, daß man jeyt schon fn)“ dze Mmo- rität stimmen oder auch dcn Antrag des fürstlichen_M;,tgltcdcs aus Posen annehmen kann, woraus klar [)eryorgel)k, daß nnr nur solche ständische Mitglieder haben Wollen, die einer Jom Stgatc gedxxldeten oder anerkannten Religions-Gesellschaft angelyorcn, xte auch em po- sitives Bekenntnis; vorgelegt _habxn- woranö „man erjchln kann, daß sie wirklich einer christlichen Konsesston zugehdrkm,
Fürst Radziwill: Dcr verehrte Redner an's-der Marfk hat in Bezug auf die formelle Stellung der Frgge Amichten geäußert, mit denen ich nicht übereinstimmen kann. Wir haben in der Herren- Kurie das Juden-(Hesey berathen, die Ansichten der Majorität der Abtheilung sind gerade in Bezug auf dieses Gesetz weitläuftig disku- tirt und haben in [)|Lu0 in mehreren wesentlichen Beziehungen kei- nen Anklang gefunden; Ye ssind nicht angenonnnen worden, und folge- recht sind darauf die ntchtcn dcr Minorität zur Abstimmung ge- bracht und haben eine Majorität der Herrctt-Kurte_erlwlten, so daß fie zum Beschluß derselben erhoben worden sind, Wenn ich nun guch anerkenne, daß hier nicht ein Gescy-Vorschlag, sondern eme Pet1tiou vorliegt, so haben wir auch über Petixionxn 'ebenfalls so bexathcn, wir haben Petitionen der Drei-Stäjzde-Hurte m unserem, Krerse zur Debatte gebracht und ihnen nicht besgestnnmt, sonder;n drefelberz sind amendirt und zurückgeschickt worden, Ich sehe alsonjxcht, daßwtr uus außerhalb der Präcedenzen oder des Reglxn1ejtts befmden, Zvenn wir den Antrag der Abtheilung entweder modiftziren oder amendtrcn, oder den Antrag der Minorität zur Geltung bungen.
Graf von Arnim: Es ist keinesweges von mir bestritten wor- den, daß der Vors lag der Minorität zur Sprache kommen kann, abxr txur in Form emes Amendements, wie solche auch von einzelnen M!t [“dem vor eschla en werden und zur'AbsUmmun kommen. Ich 81a" ck also, du? wir über den formellen Punktfortgeléen können,- UNd das?“ es “ck um" von der Reihefolge handeln kann, 111 welcher dre a,b- zu cmmenden JMJMZU stellen sind, und diese Prioritätsfrage schemt
ein, daß ich darauf zurückkomme. Vielmehr muß ern, was von dem verehrten Redner aus Ober- , daß nämlich jedes Mitglied, wie er versichert, abe, die auöreichen, um bereits jest eine be- Majestät den König dahin zu richten, daß allen anerkannten oder geduldeten Religions- enen aber gleichwohl noch verlautet, daß men, gegenwärtig bereits die Thü- geschlossen werden sollen. Er sagt, ine Ansicht sei aus dieser chte nur auf Personen be uten oder geduldeten Konfessionen daß mein Urtheil noch nicht so weitreicht t so weit reicht, um darüber abzusprechen, abzuwarten, was die Regierung bei angemessen finden wird, und i dicse Vorschläge uns von der Regierung unsere Stimme abzu- daß inzwischen die chten walten [affen
nicht so wichtig zu ich mich darüber äu Schlesien angeführt so viel Erfahrungen stimmte Bitte an Se. denjenigen, welche nicht einer gesellschaft angehören, von d sie sich zur christlichen Religion bekej ren der ständischen Versammlungen seine Erfahrung reicht aus, und se gegangen, daß die ständischen Re sein sollen, Welche einer der ancrkan Ick erwiedere, und eben, weil es noch nich so ist es besser und christlicher, weiterer Erwägung der Be glaube, daß dann, wcnn t werden, noch Zeit genug sein wird, Ich habe die Zuversicht ausgesprochen, Regierung in dieser Beziehun Wenn daher auch die sammlung über diese Frage bereits fe Riicksicht nchmcn auf diejenigen, Diese Zögerung dcn, als ein iibcrciltes Urtheil. Referent Graf vvn JHenpliy: [ntrag vorlesen, wclchcn dic Majorität der acht hat, nämlich: der Kurie der drei Stände mit der
Graf von Oppersdorf ............. . .................
Fürst zu Putbus ....................................
Graf Athanasius Raczynski ..................... uslaw Radziwill ..................... elm Radziwill ........................ Graf von Redern ................... . .............. Graf von Reichenbach*Goschüß, Erb-Land-Postmeister
Fürst zu Rheina-Wolbeck. (von Quast, Baurath) . . .
“"Ichokkn- Frau Herzogin von Sagan. (Kammerherr und Schloß- Hauptmann von Breslau, Graf von Schaffgotsch). . Fürst von Salm-Horstmar .......................... Fürst zu Salm-Reiferscheid:Dyk, Vertreter des Pro- vinzial-Lxndtags-Marschalls ....................... Fiirsi zu Salm-Salm ........ .. ...................... Graf von Sandrexzki ............................... Fürst zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg, (Regierungs- Präsident Graf von JHenpliß) Fürst zu Sayn - Wittgenstein - W KöltigSMark ..................... . ................ Graf von Schaffgotsck), Erblandhofmcister ........... Prinz Von Schönaich-Carolath ...................... Graf von Solmö-Baruth, Vertreter des Provinzial- Landtags-Marschalls .............................. Fürst zu Solms : Braunfels. (Prinz Alexander zu Solmö-Braunfelö) ............................... Graf zu Solms-Sonnenwalde ...................... Freiherr Von Stein. (Graf vonzliklmannöegge, Kam- me'rhcrr, Geheimcr Legations-Rath) ............... Graf zu Stolbcrg-Roßla ........................... Graf Eberhard zu Stolberg-Stvlbkrg ............... Graf zu Stolberg-Wemigerode ..................... Fürst Sulkowski ....................................
g keine rigorose Ansi Ansicht eines Einzelnen in dieser Ver- ststehen mag, so möge er doch hre Ansichten noch nicht so fest- thut aber gewiß nicht so viel Scha-
ittgenstcin. gestellt haben.
Ich Werde nunnxhr den
Vcrbcffertcn ? Abtheilung zu
dem ihrigen gem
„Dem Beschluß
bcizutrcten :
Sr. Majcst
Bezug auf die Ausübung d
jenigen Personen, welche,
christlichen Kirchen
daß sie sich zur ck
sition mit Riicksicht-
Anordnung der Provm „
. März 1824 dem na
gen zu lasset
Marschall: kommen können.
Referent Graf von Jßi'np
dic Abstimmmtg durch
Zweifel gcgen diesclb
fiir zweckmäßi
Modification
ät die allerunterthänigstc Bitte vorzutragen, in er ständischen Rechte seitens der- ohne der Gemeinschaft einer der gleichwohl aber erklären, bekennen, cine Propo- 2 der Gesetze über die zial-Stände vom 1. Juli 1823 und chstcn Vereinigten Landtage voxlc-
anzugehörcn/ , ristlichcn Rebgwn
Fiirsi Von Thurn und Taris. (Frhr. von Maffenbach.)
ck bin der Meinung, das; wir zur Abstimmung PrinzNVrl-JN ZU Hohenlohe;Schillingsfürst, Hcrzog n ' al or .....................................
litz: Ick wiirdc mir erlauben, vor- 3
nmncntlithsu Aufruf erfolgen zu
? herrschen könne.-
g. Die Frage
(Yraf von We'stfalcn ............................... Jttrst zu ÜZild ..................................... Graf York von Wartenburg .........................
zuschlagen , , _ damit kymcrlct Marschall:
Versammlung dcm Beschluß der Kurie der drei Stände ?odification bei, das;
Sr. Majestät Bezug auf d jenigkn Personen, welche,
ck)ristlichcn Kirchxn anzugel) daß sic sick) znr christlichen Rkligio sition mit Riicksicht Anordnung
27, März 1
Aufruf erfolgt, und es ftcUt sich heraus, daß :;7 die Frage bejaht und 19 verneint [)
Das erkenne auch ich Der Mat'schall ...................................... die alleruntertl)änigste Bitte Vorzutragen sei, in ic Ausübung der ständischen Rechte oan der Gcmeinscha ören, gleichwohl abcr erklären, " bekennen, eine Propo- b 2 der Gescye iiber die Juli “1823 und gien Landtage vorlegen
Die erforderliche' Majorität von zwei Dritteln iX nur mit einem Bruchtheil vorhanden, ' (Mehrere Mitglicdcr Verlangen das Won.
extens der-
t einer der . , Sttmmen durch „em-
, Die genaue Mehrheit von 3Wei Drittel Stimmen würde 37", semz da xzun der Bruch immer für ein Ganzes gerechnet wird, Wenn er ill)?!“ emHalb ist, und unter einHalb “ar nicht gerechnet wird, so Sollte dres nicht angenommen wer- als aus der Analogie des Ver»:
auf I'. 5 511 der Provinzéal-SÜUÖL' HOM 1. 824 dem nachstchercm'. ist 37 die gesetzliche Majorität. Fein, so Fill'dSe nichts iibrig bleiben, a)xe11s ei timmengleichheit zu schlicßeu wo bestimmt i da die Stnnme dcs Voxsißenden den Ausschlag zit geben hat. |, ß ,Wenn also Zweifel erhoben werden, wird auf keine Weise zur Schüchtung derselben zu gelangen sein, als wenn auf die Stimme
und da dieser in dem vorliegenden
(Ter namentliche
dcö Vorsitzenden rckurrirt wird, Falle mit Ja gestimmt hat, so ist es um so mehr so anzusehen, zjvci Drittel vorhanden sind.
Fürst Lichttowsky: Ick muß erwähnen, daß die Mitglieder erstens was den Unterschied von einer Stimme bc- d zweitens, daß hier gezählt worde'n ist 34 gegen oder 3 Stimmen geirrt worden ist, so können beide Partcien sick) geirrt haben, wröhalb ich mir erlaube, meine disscnti; rende Meinung xu Protokoll zu geben.
Seer. Graf Von York:
heit, ................ [. Hoheit [. Hoheit ....... Hoheit .......... Hoheit ........ nigl, Hoheit, . . . . . .. heit .... . .
Königl. Ho Preußen, Köilig Preußen, Hz'üng Preußen, Kdmgl.
Prinz Von Preußen, Prinz Albrecht von Prinz Friedrich vo Georg Von 2,Lill)clm von Preußelv , Adalbert Von Preußcy, Kd Waldcnmr Von Preußen, Königl. „Ho
geirrt haben, Wenn also um
Graf von Althan _
Herzog von Ll11l)alt-«-Qötl)cn. gutsbcsiyer)
Herzog von Anhalt-ch'; gcmncistcr nnd Kannncrhcrr) ......................
Horzog von Aremberg
“.),lrnim, Gel). Staats»
Beidc Secretaire haben ganz dasselbe anfgcschrieben, es kann kcin Zweifel sein, daß es richtig ist, habe ausdrücklich jeden ?lbwcscnden mitaufgerufen, um jede Imma zu vermeiden, und ich hoffe? daher, daß die Kurie die Gerechtigkekt haben wird, einen solchen Antrag nicht aufz * (Sehr viele Stimmen rufen: Ja, Ja! Fast alle Mitglieder erhe-
Marschall:
Minister ............. ?lsseburg:Falkenstein, Vim“ Ibm“ Jäger»
(Bras von der mmjtcr ...........................................
, Ich [)abe-„schon vorhin erklärt, daß, nachdem die Aufzetchnnnqen der bm-dcn Hecretaire ein iibereinstimmcnch [Re- snltat gehabt habe'n, dre Abstimmung als vagiiltig betrachtet wer:-
Graf Schaffgotsch-Maywaldau: vcrbriichlich entschlossen, nach meiner Pflicht und meinem Gewissen mit Nein zu antwortcn, abkr das Ja ist mir gegen meine Absicht dem Narnenöaufxuf Ordnung bisher nicht gewohnt war, meinen Namen bei dem mei- Das kann ich auf mein Ehrenwort Vcr-
Fiirst von BcnthcijwStcinfnrth Fürst von Bentheim-Tecklenburg. (von Hochi.) ..... on von Kurland .......................... dt, Ka111111crlckcrr nnd DomNapimlar ....... Herzog Von Braunschweig. (von Reitsch, Rannncr- Dircktor) ......................................... Graf von Brühl .................................... Graf von Burghans ................................
Ick War fest und un-
entschliipft , alphabetischer
11er Machtgcbcrin zu hörßn. Marsxhgll: Ich habe nicht den mindesten Zweifel, daß das geehrte Mttgljed, welches so eben gesprochen hat, den Thatbestand , Tcssemmgcachtet muß ich mich da- hm aussprechen, daß, nachdem eine Abstimmung geschehen ist, jeder m der Abstmnnung vorgekommene Jrrthum nach der Abstimmung nicht mehr verbessert Werden kann. * gkbcncn Votum sein Bcwendln haben. Ich hgbe jedeSmal die Namen der Herren und de1*„Da1nc*n aufgerufen, dre berechtigt sind, in diesern Saale ihre Stnnme abzugeben, und auch die Namen der Stellvertreter dazu qe- sagt, damit kein ertl)um geschehen könne, * Graf Schaffgotsch - Maywaldau: nach dem Namen meiner Machtgeberiu der Frau Herzogin von Sa- gan noch nicht den Namen Schaffgotsch vermuthet. * , Tas chrenwerthe Mitg Kapitel von Mcrscburg hat mir seine Liste ajwertmut, und darin ist der abwesende Graf von Westfalen mit Ja bezeichnet. ' , Dann müßte auf die Abstimmungsliste des Se- cretatrs rekumrt werden, der die Abstimmung vorgenommen lat; die-
ser erklärt aber, nicht im rrtlum n ein d d *“ ' * cines solchenunmöglich, I ) 3 s ,un “heitstdle nnahmc
Fürst V. Radziwill:
Fürst von Carolatthuthcn ......................... Herzog Von Croy-Tülmcn ..........................
vollkommen richtig angegebenhat, Graf zu Dohna-Lauck, Kammerherr ................. 1 Graf zu Do[)1m:-Rcichcrtswalde ..................... Graf zu Tohna--Scl)lobitte11, Kannncrhcrr ........... Graf zu Dohna-Schlodien .......................... Graf von T*.)l)r11 .................................
Es muß demnach bei dem abge- Graf York:
g, Oberst-Lieutenant a. D.." ..... (Hraf Alexander von Sierstorpff) 1 Graf von Hayfcld-Kinchiler ....................... - Fiirstenstein .................... -Jngelfingcn, Gencral-Major und
Provinzial-Landtags:?)karschall .................... 1 Graf von Houwald .................................
FHM von Hardcnbcr iirst von Haßfeld, ( Ich habe mir abcr Graf von Hochber Fürst von Hohenlox
Fürst Li chn ows kx): lied fiirödas Dom-
. . , Marschall:
Graf Otto von Reyscrlmg
von Krosigk, Erbtruchseß, (Hehe Domdechant und Provinzm (von Rabenau.)
von Krosigk, Regierung
imer Regierungs-Rath, l- Landtags - Marschall.
„ So viel ich elört labs, ind .*“6 M't-
glteder anwesend und davon wäre also Y Dthtel bsis 1923. l
„ sind 19, um ein Drittel
“- alsoAYdÖMSi-lber das Drittel hinaus.
„ ! ecretair d d " '
Redner Referent h_et der Berathung über uFus ZesZeZZZrZeRTZTYIYT
war, ergab sich emmal vollkommen dieselbe Abstimmung. Ich habe egen 19 verkündet ich habe verkün-
det, daß damals mit Ueberein immun des “
meines damaligen Kollegen 19 ür 18'5g Herrn Marschalls und
Es wurde dies mit aller Offen
Ein Drittel Graf von LandsbergeGehmen, Provinzial-Landtags- Marschall ....................... - ................ Für Lichnowsky „ von Liechtenstem (Graf von Zieten, Regierungs-Rath) ................................ Fürst zu Lynar ..................................... Graf zu Lynar, Kammerherr ..................... Graf Von Malyahn, Erb-Obcr-Kämmerer ..........
damals mit lauter Stimme 87
erechnet worken sind, 87 eitt der Versammlung mit-
1329 etheilt, und die Versammlung erklärte hierauf den fraglichen Passus
Löt angenommen. Die Sqche iß also abgemacht; wir haben einen Präcedenzfall, und ich bitte" du; fienographischen Berichte nachzu- sehen, daß damals der furstltche Herr Referent meiner Mei- nung war. ,
Fürst Lichnowsky: Ich sehe„ nacht ab, wie dieser Fall auf irgend eine Weise auf den gegemyartigen Bezu haben kann. Ich referire vielmehr auf das, was men) geehrter Koßege aus Posen ge- sagt hat, und somit find auf der emep Seite nur 19 Stimmen und also die nothwendige Anzahl von zwet Drittheilen nicht vorhanden.
Graf Arnim: Ich xnuß sagen, daß es keines Präcedenzfalles bedarf, sondern nur des einfachen Bechnens. Wenn 56 Mitglieder anwesend und zu einem, Beschlune, ZWei Drittheile nothwendig sind, so wird es nöthig sem, em Tklkkhkil zu berechnen und zu dem - Ende mit :; in 56 zu dividiren; das giebt “18T und 2 mal “18? sind also 373. Da es nun darauf ankoznmt, ob der Bruchtheil, welcher zu “z n'o'thig, über oder unter der Hälfte beträgt, so scheint es kein Zweifel, daß die erforderliche Anzahl vorhanden ist,
von Quast: Meiner Ansicht nach diirfte der §. 16 dcr Aller- höchste]! Verordnung vom 3. Februar, betreffend die Bildung des Vereinigten Landtages, völlig entscheidend sein. In demselbenxhcißt es ausdrücklich:
„Bitten und Beschwerden dürfen nur dann zu Unserer Kenntnis; gebracht werden, wenn sie in beiden Versammlungen (in der Ver- sammlung des Herrenstandes und in der Versaminlnng der Abge- ordnktcn der Ritterschaft, der Städte und Landgemeinden) berathe'n sind und sich in jeder derselben mindestens 31vci Trittheile der Stimmen dafür ausgesprochen haben,“ Ist es nun anerkannt, daß es nicht volle 2“) sind, die kafiir qc- stimmt haben, so diirfte nach dem Wortlaut des H. 16 der Be- schleß nicht zur Kenntnis; Sr, Majestät des Königs gebracht wer en.
Marschall: Dieser Paragraph ändert die Sache nicht, denn das Wort „mindestens“ hat nicht Bezug auf das Brucbtheil von einem Drittel einer Stimme, welches in 126111 vorliegenden Falle noch fehlt, sondern auf eine ganze Stimme. Uebrigeanehlcxx nicht zwei Drittel von dieser einen Stimme, sondern nur das Vrachtheil Von einem Drittel, und daher bleibt nichts weiter iibrig fiir diejcniquMit- glieder, welche noch nicht ganz beruht“ t sein möchten, als Zu rekur- xiren auf die Analogie, die in dem Falle? der Stinm1enqlcicheit zu finden ist. Und das ist die entscheidende Stimme des “))kärsckyallö, die ich für mich zwar nicht gern vindizirc, auf welche aber doch in die»- sem Falle hingewiesen Werden muß.
Nach dieser Erklärung halte ich den Gegenstand für erledigt, rvcnn die Versammlung nicht ausdrücklich der cntgegcngcseßten Mei- nunc; ist, und frage daher, ob die Versammlung auch den Ge- gßxthand fiir erledigt hält, wobci dic Bcistimmenden sich crhcbcn jvur cn,
(Es erheben sich fast sämmtliche Ajnvcsendex)
Der Gegenstand ist somit erledigt.
Der Graf von Dyhrn wird noch die Mittheilung an die andere Kurie in Bczng auf den Antrag des Grafen Burghauö wegen Auf- hebung des Salz-Monopols verlesen. *
Wenn keine Bemerkung erfolgt, so ist die Verlescne Mittheilung genehmigt.
Da die Gegenstände unserer heutigen SiHnng erledigt sind und Weiterer Stoff nicht vorliegt, welcher veranlassen könnte, das; eine Sißung angezeigt Werde, fo behaltc ich mir vor, die weitere Anzeige einer Sißung späterl)in folgen zu lassen. '
Die jeyige Sißunq ik geschlossen.
(Schluß; der Siyrmg ZF 'Ul)r.)
Siyung der Kurie der drei Stände am 23. Juni.
Die Sitznng beginnt nach 7311 Ul)!“ untcr Vorfiy des Z))Farsckmllö von Rochow mit Vorlesung des über die gestrige Sitzung ansgcnom- menen Protokolls dnrch Secretair von Waldbott. * *
M arschall: Findet sich zu dc111Protokolle etwas zu bemerken? Wenn keine Bemerkung gemacht wird, so erkläre ich das Protokoll für angenommen. Es ist der Beschluß der Herre11:3Un*ic eingegangen, betreffend die allcruntcrthänigste Birke der Kurie der drei Stände mzt Ueberweisung des Haupt-FinanzWÉtats und einer Uebersicht dcr Ftngnz-Vcr1valbnxg an eine Abtheilung. Da die .Herren-Kurie dem Beschluss der Kurie der drei Stände nur unter Modifications" beige- treten tst, so muß ich die vierte Abtheilung crsuchcn, zuvor ihr Gut:- achten hieriiber abzugeben. Ein anderer Beschluß der Hcrx'cn-Kuric, dcr xbenfalls eingegangen ist, betrifft die alleruntcrthänigstc Bitte der Kurie der drei Stände um Vertagung drs Landtaßs, Diesem Be: schluss ist dieselbe nicht beigetreten, und ich ersuchc dcn ÖcrrnSccre- tatr, das Schreiben des Herrn “))karsckwlls der Hcrrcn-Kuréc über dicse Angelegenheit zu verlesen.
(Secretair „Kaschke Verlicst das Schreiben.)
Wird 311 den Akten gehc'n. Wix“ kommcn nunmehr zn dcr Ta- ges-Ordnung, und ich bitte d:“n Öcrrn Abgeorknctln von der Schu- lenburg, das Gutachten der vierten Abtheilung zu ch'li'se'tl.
Referent von der Sckyulenburg: Ich muß im vvrans be- merken, daß bei dem raschen Druck sich einige “Druckfehler in *das Gutachten eingeschlichen haben; ich wche bkim Vorlcscn daranf auf- merksam machen.
Gutachten der vierten Abäxilung der Kurie der drei Ständc iiber das Votum der Herren - Kurie, betreffend die allerunterthänigste Bitte dchurie der drei Stände über die Abänderung de1*T2§22r7§»1“d111111g811vomZ. Februar 1 .
Die Kurie der drei Stände hatte folgende Verschikdene Petitionen
an Se. Majestät den König zu richten beschlossen:
]. nut Bezug auf die friihere Gcseßgchng und aus (Hriinden dcr NÜHllchkkit und inneren Nothwcndigkcik Se. Majestät alleruntcrthänigst zu bitten, die Einberufung des Vereinigten Landtages alle zwei Jahre auszusprechen; mit Bezug auf die friihere Geseßgcbung und aus Griinden der Niiylichkeit und inneren Nothrveudigkcit Se. Majestät allerunterthänigst zu bitten, den Wegfall der Ausschüsse Allergnädigst KUSzus rechen; mit Bezug auf die xriihere Gesetzgebung und aus Gründen der Niiylicheit und inneren Notthdigkeit eine alleruntcr- thämgste itte an Se. Majestät den König zu richten, daß Allerhöchstdieselben anzuerkennen geruhen möchten, es könne der Veirath des Vereinigten Landtages nicht durch Ver- handlungen mit den einzelnen Provinzial-Landtagen ausge- Yloffen sein;
e. Majestät den König allerunterthänigst zu bitten, Aller-
gnädiFst anerkennen zu wollen, daß nur mit Zustimmung
des ereinigten Landtages Landesschulden rechtskräftig kon-
trahirt Werßm können." Falls wxndung dteses Geseyes erheblt' möchten,. dem Verzinigten Landtage eine daran Proposik,on„„bUldretchft„vorlegen zu lassen, und e Se„- Maxeskat den Komg allerunterthänigst zu bitten, Aller- gnadtgst anerkennen zu onen, daß nach vom 17: Januar 1820 (Staatsschulden betreffend) über- haupt kem Stqatsschrtlden-Dokument irgend einer Art, daß wxder vexzanvlrche, noch unverzinsliche und deshalb auch kerne Erklarungen von Schrzld-Garantieen ohne Zuziehung und Mit arantie des Vereintgten Landtages ausgestellt Wer- den dür en; im Fall aber die unbedingte Anwendung dieses Geseyes bedenklich erachtet werden würde, dem Vereinigten Landtage dieserhalb eine Allerhöchste Propofition AUergnä- digst vorlegen zu lassen;
Majestät allerunterthänigst zu bitten, eine Declaration nderung des §. 9 des Gesetzes vom 3.Februar c, Bildung des Vereinigten Landtages AUergnädigst e außer Zweifel seye, daß das Recht des Steuergeseße überhaupt dem
edoch ber unbebingkmAn- e Bedenken en
der Verordnung
zu erlassen, welch ständischen Beiraths über alle Vereinigten Landtage zu bitten, daß Se. M der Verordnung vom möchten, durch welche auße mit Riicksicht auf die Verhältnissen der “D
ajestät der König eine Declaration Allergnädigst erlassen r Zweifel gestellt Werde, (Hesevgebung in den rechtlichen omainen und Regalien nichts geändert sei, so daß die Mitwirkung der Stände, we Domainen betreffenden Gesetzgebung zu begründen, unge- schmälert sei;
Se. Majestät den König (1 den Versassttngs-Geseycn ohne Zustimmung der Aller nädigst nichts ändern zu woll e. Majestät der König, mit
3. Februar 1847
[che aus der die Uerunterthänigst zu bitten, an
' Riicksicht auf die bereits hänigsten Anträge und namentli dereinberufung des Vereinigten Landtages uhren die Wahlen zu den ständischen-Aus- das Staats- Allergnädigst
formirten aUerunter die zugesicherte innerhalb 4 J schiiffen und zu der ständischen Deputation für Schuldenwesen fiir jeYt ausseyen zu lassen, gcrnhen mögen.
'Die verschiedenen Bitten haben der Bcschlu Kurie Unterlagen, und ist dieser Beschlu Kurie der drei Stände zugegangen und Kurie ZU!“ Bcgntachtung überwiesen. Die Hrrren-Kurie ist nun . den oben sub D', und K*].
ßnahme der Herren- Jnni 1847 der
s; Vom 21. der vierten Abtheilung dieser
aufgefiihrten Petitionen unbedingt beigetreten, und gelangen diese demnach an Se. Majesiät den
. Hat dagegen die zu!) 11]. und K'll, aufgefiihrten Petitionen nicht befürwortet.
'., Cndliäy ist sie den Petitionen 5-1!) mit Modificationen beigetreten, deren Annahme oder Stände die Abtheilxmg sick) in Nächst äußern hat.
I. Die Petition der Kurie der d 3-11. mit Bezug auf die
Gründen der Nützlichkeit und
[. ". [U. und U11]. nur und diese sind es, Ablehnung seitens der Kurie der drei ehendem gutachtlich zu rei Stände lautete:
friihere Gcseßgebung und aus inneren Nothwwdigkeit aUerunkerthänigst zu bitten, die Einberu- Landtages akte zwei Jahre aus-
Se. Majestät sung des Vereinigten
chluß der .Herren-Kurie hingegen,
estät allem!nterthänégst zu bitten, die periodische Einbernfung dcs Vcrcinigten Landtages in einer Von AUerböchstdemselben zu bestimmendßn Frist Allergnädigst aussprechen zu wollen.
Die Herrcn-Kuric schließt sick) sonach der Petition der Kurie der drci Stände im Allgemeinen, nämlich um periodische Einberufung des Vereinigten Landtages, an und enthält sich nur, Sr. Majestät eine bestimmt? Periode vorzuschlagen.
'Die Abtheilung hielt dafiir, gcscylichc Vorschrift, gemacht werden konnte, Hand gebe,
das; allerdings Mdcr eine bestimmte noch die Erfahrung, da diesc eben noch nicht gerade eine Periode von und daß Sr.
Jahren an die Majestät immer iiberlaffen geblieben sein Ach'k)öchstdkmselben passcnd erscheinende Frist zu bestim- das; in dem Vorschlage einer [chen die Kurie der drei Stände gemacht ausgedriickt sein sollen, daß, wenn die Kurie ckyrn Cinbcrufung dcs LandtaZes nicht prin- 8, ans Griinden dcr Niiyltchkeit eine so zeichnet werdcn sollen, die dem gkdkihlichen Wirken
indesscn glaubt die A Period? von Jahren, M hat, die “Tendenz habe den Antrag der alljährli zipalitt'r bcfiirwo kurze Frist habe bs: dss Instituts förderlich sein könne. Wenn die'. Abtheilung kabel“ ung der Kurie abgeht, so qlaubt sic dock» tritt zu dem Bcschluffc der Hkrren - einc gehorsamst empfehlen zu miiffcn, Lebensfähigkcit dcs Bereinigt?" Landra Stufen des Thrones z zu können, daß Se. M Frist fiir die periodische stimmen werden, Welche dcn W Die Abtheilung kann iibrigens keine der Herrkn-Kuric 3 den der Kurie der Punkte cntgrgengck Marschall: sammlung einen Beschluß Graf Von Aöben: treten, weil mir die Gabe der wie an dieser Stelle wohl wünschen nwärtig um die definitiVe welche dem Vereinigten Landtage Zender der Abtheilung, chien zu diirfen, P?ir schlint,
ern von dem urspkiinglichen Petétum der hoben Versammlung den Bek- Kurie mit 11 Stimmen gegen um diese so hochwichtige, die gsßbcdingcnde Petition an die t mit Gewißheit annehmen ajcstät in Allerhö ,stcr Weisheit eine so kurze Wiederkehr des Vereinigten Landtages be- iinschcn der getreuen Stände entspricht. Bcdenksn tragen, den Beschluß fehlen, da dieselbe den Griin- drei Stände weder hier, noch in dem folgenden
u brmgcn, und ho
lll“ Annalme “U cm* H
Dies ist der erste Punkt, iiber den die doch Wer:: zu fassen hat.
Ich habe bisjeßtdiese Stclle noch nicht be- Rede nicht in dem Maße“ eigen ist, Ewert!) sein möchte. Entscheidung iibkr die wichtigsten vorgelegen haben, handelt, Wenigstens einige Worte das Gutachten der Ab- da[; ('in Zustand, ich möchte xcwißhcit und Unsicherheit in Bezug auf xstand, in welchem fortwährend Wünsche Vcrfaffung vorhanden sind und sich in s solche Abänderungen kundgeben, nur chthciligcr sein kann. Ich laube auch, daß ichtung haben, darauf hinzuwir en, daß ein sol- lten und, Wenn er da ist, beseitigtwerde. Wie und gegenwärtig in der That vorhan- dadurch fü)“ seine Beseitigung gewirkt e möglichst in der Hauptsache er von der hohen Versammlung chlossen worden sind. Dies kann aber nur rliegenden Beschlü en der ichst anschließt, weni siens in dem Ma :, wie _ aube mir daher, bei der Sache den“ drmgenden Wunsch an die hohe Ver-
Ta es sich
so glaube ich, als Vorst an die Versammlung rt theilung zu befürworten. sagen, gewissermaßen der die Staats-Verfaffung, ein Z: auf Abänderung der Staats- immer erneuten Anträgen ein unerwünschter und die Stände dic Verpfl cher Zustand fer! mir scheint, den. Ich g werden kann- wenigsiens auf in dieser An e dadurch ges ehen, da .Herren-Kurie sich mö [ die Abtheilung vorge hohen Wichtigkeit der
in solcher Zust laube aber, daß nur daß man die Anträ echt erhält, legenheit bes ß man den jest vo
chlagen hat. Ich er