den rovinxialbebörden und deren Vrriteberwgeseylicb vorbe- halteY sind,) auf rie Königl. Eisenbabn-Direktionen und deren Vorsteher. _ _ ' , ' '

15) Entwurf eines Geieyes uber die Orguriisation dar allgemeinen LandBvern-ciltung. " _

16) Ges. Entw. zur Abanderung und Ergaiizung des Gese-xs, betr. die Verfaffunci der Verwaltungsaerirbte rind des er; waltungsstreitvrrfabrens vom 3. Juli 1875 _G. S. O. 37.- _ und Einführung desselben in dem gesammten Umfange der Monarchie. ,

17) (Hes. Entw, betr. die Virtretung dcs Laueriburgischen Landes- Kommunalverbandcs. . "

18) Entwurf eines Ausführunßszzeseßes zur Deutschen (Gabubren- ordnung für RechtSanwalte. „

19) Gas. Entw, betr. den Rerbtszustand eiries rom'Gr-Zßberzog- tbum Oldenburg an Preußen abgetreteiien, Gebietxtyerls cm der klrinsn Habe bei Quakenbrück, sowie die Abtretung eines Preuß. Gebietstbils an Oldenburg,. _

20) Entwurf eines Feld- und Forstpolizeigessßcs. ' „ *

21) Entw. eines GcZeßes, betr. das Veriabrcn rn Auseinanrcr- se urigsangeleaen eiten. ' ' _

22) (F?rtw. eines Geseßes, betr. die Genehmrgung eiiixs Jcacbtrßis zu dem revidirten Statut der Allensteiner Kreiskorporation für Meliorationsarilagen porn 30. Piat 18.33.

23) Ges. Entw., betr. das Höserecht in der Provinz Hannoqer.

24) Ges. Entw., betr. die Briteueruna des,Wander'lcrierbetrtebes.

25) Ges. Entw., bott. Abänderungen rer kircbeapolitisckZen Gxslee.

Von den iibrigen, dem Hause der Abgeordneten_ von oér,K9r1cigl. StaatSregierung vorgelegten Gesetzentwurfs rst einer abgererwt, nämlich: . , ' „ *

(His. Entw., betr. die Steuer vom V“rtriebe geistiger Getranrc.

Unerledigt find geblieben 4, und zwar: '

Ges. Entw., betr. die Aufbringung der (Hememdeabgaberi;

(Ges. Entw. über di: Zuständigkeit der Vsrwaltungsbeborden und der VérwaltungMerichte. ' ,

Ges. Entw., betr. die Abanderung von Bestimmungen drr Kreis- ordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Lz-ommrrxi, Posen, Scblesien und Sachsen vom 13. Dezbr. 1872 und die Ergänzung dersclben, 11111), . ._. ck

Ges. Entw., betr. die Vorreinigung der Landgemeinde OÖNUVUÉ' féld, Amts Hattingen, und der Stadtgemxmde Langenberg.

Niederla un sverirag zwisil'en beiden Staaten. _ Sparrien: Ausdeb- , nung derffVeprlicbtuna zur Entrichtung von Tonnxngeld Li Mayila. _ Venezuela: Zurückweisuna berichtigter Manifeste in deri Sexzollamtern. _ Berichte: Rußland: Bericht über die Mrffe m Niscbni-Nowgorod im Iabre 1879. _ Bericht über die Mesic m.erit 1880. _“)Bei- träge zur Kenntnis; der Industrie RUßlanTS, lnsbsMdM ke,? 3.105“ kauer Fabrikbezirks (Fortsetzung). _ Urber den_ Theebandel iii Kuß- land (Moskau), insbesondere über die vxrmetntlrcben Vorzirge des sogenannten Karawanentbees. _ Fraxikreicb: „Papeete (Tahiti). _ Großbritannien: Handels- und Swiffiabrtsbericht aus Liverpool fur 1879. _ Samoa- (Schiffsw) und Tonga-Jyseln: Handelsbexwegung im Jahre 1879. _ Türkei: SchiffSVerkebr tm qurn YZ" Konstan- tinopel während des Jahres 1879. _ Vereimate Staaten von Amerika: Produktion von rohem Petroleum und Mrnße urid Werth der Ausfuhr von Petroleumprodukten aus den Vereinigten Staaten in den Fiskaljabren 1864 bis mit 1879. _ Griechenland: Handels- bericbt aus Kalamata für 1879. ck _ Nr. 15 des Central - B(attß der Abgaben-, «'ne- werbe- und Handelsgeseßgebung und Verwaltung_in den Königlich Preußischen Staaten bat foléienden Inhalt: Anzeige der in der Geseysammlung und im Reichsge etzblatte erschienenen (Gxsexze und Verordnungen. _ Allgemeine Berwalturigsgegenstande: Rebisi'on der Register iiber die (Gerickztskosteiibebung. _ Zum Zwecke drr Em- ziebung von Gerichtskosten unter den BundrsFtaaten zu letstender Beistand. _ AufsteUung der Liquidatioiien uber herauszuzablende Gerichtskosten. _ Veränderungen in dern Stayde und in den Be- fugnissen der Zoll- und Steuersiellen. _ deirrkte Steuern: B;- kämpfuna der Reblauskrankbeit. _ Ruchablurig des Zolls fur irrtbümlich angemeldete Waareti. _Abfertigring m Floßen eingeben- den Baa- und Nußbolzes und Prioattransitlaaer_dei1elber1. _ Zoll- beaünstigungen dec Reisstärkefabrikaiion. __ Tarifirung von Reiirn- stäben. _ Tarifiruna von Reifigzgn Bundeln. _ Tarifi- rUng von Schildkrötenscbalen. "_ Sax"? der badischen Ueber- gangsabgabe uud Steuerrückoeriiutung

von Magdeburg, für die Steigung von Buckau bis Blumen: * irertb wat. „__Erstcns die Möglichkeit der Wiederberstellung dcr ; berg 2c. und für die Anfahrt in Oschersleben konsiruirt, wäh: zerstorten Diozeserivchaltungxn, dann um die WiederbeietZU-ng rend die nach dem Bahnpoltzetreglement unter Umständen zu- ?“? durch richtekikcbes d.Ükthe*l ck“de “"ck Tod, "kbltek'ßxenKBW' lässige Maximalgescbwtndigkeit 90 kn] pro Stunde beträgt. &th tz“ s,unachst tesedZF-x sxterxelckven-dQZU “Sch“. Wii Bei dcn anerkannt günstigen Neigungs: und Krümnumgs: ' e ““ reg""m“"- “" """ “ ja ““a e “ ne**)-"" .. . . . der ganzen Diskussion im Abgeordnennbausc gelegen _ vor einem verhaltmssen der 179911chen SUSE? kann daher M der Ge: Schritte_nicht zurückscbrecken zu sollen, der im Abgeordnetenhause die staltung _ des Fa„_k)r_plans keme Veraplasung zur An- lebhafteite Anfechtung erfahren hat. Die Königliche Stgatsregierurrg wendung ciner unzulassig großen Fahrgeschwmdigkeit gefunden hat keinen Zweifel darüber gehabt, daß es zulassig sem würde, die werdLZk Immerhin liegt aber die Annahme nichtufernl,l daß erlxdxgxeantZisÉbüxner P_s'st1ivcbikt'tdiesPrkiiuiigt desk) konkretden Falle? o?“ ' ' a e ur- er ereenen erön ei cgeae *aenwure_au der go ][Otwfuhrer Ns Zuges 43 -a" dem- -"f Stag staatlichem Wege, der die geseßlicbe Sarxktion durch Artikel 4 schnc er a s gcstattet gefahren ist. Erne Beweisführung 1st „ _ . . indeß nicht möglich Die vorhandenen Aussagen von Beamten erhalten babxn wurdk, wiederberzustellen'und diirch ern_en von s - L t '. ld [ "b 1 - b G5 Sr. Mairstat vorzunehmenden Akt einen seines Bistbrxms Nm; yon, W M "" Fe . 9- we ck? „von U „er Ne Mkr e“ entkleideten Kirchenfürsten wieder in sein Amr zurückzuführen. Ick schwmdigksrt sprechen, sowre von einigen Reisenden nnd zu unbestimmt Und widersprechen den Aussagen Anderer so sehr,

betone dabei" ausdrücklick) und muß dies den aus dem Abgeordneten- _ „ , _, bause erlittenen Angriffen gegenüber konstatiren, das;, Wenn der Ar-

daßxZn Beweis auf Grund dieser Aussagen kaum zu 1111)-

ren 11 .

titel 4 sodufge'faßt ist, daß darnach jeder seines Awtcs e,:itlafnieie Flsbbof swiedcrdr Zn jeinUAttritsfrrililtHül'fZ dixos' SFathsniutrd-e “YFM?“ _ , Ok en em, 0 eine 11 L! ( un] !*., le 1 (1 VU zUkU TVU en Wenn nach den .Untersucbtingsverhandlungen als fest: muß Es wird den Herren aus dim'Artikel 4 erinnerlicb sein, daß stehend anzunehmen ist, daß die abnorme schlängelnde Be- - - - - „ -, - - . . . . , . lediglich die geseßlicbe Moglic1keit gescbaffen werden sollte, die dnrch WWUUJ dk"? Maschine ÖW EM!][ELsUtm Eingeleitet hat„ 10 L| es das vrrfaffungsmäßig feststehende Gnadenrecbt der Krone nicbt letder_ doch nicht gelungen festzUsteUen, wodurch diese,_dem als gedeckt angesehene Wiedereinse una eines solchen Bischofs Techniker immer noch mehr oder weniger räthselhaiten Stdrun: n_ach Prüfung der individuellen erhältnisie mit der staat- gen in der Bewegung der Maschine verursacht sind. Der- lichen Arxerkennung zu versehen. DieseBeitimmuna maßte mm noob leichen Bewegungen sind ost bei “séhr schnell fahrenden cine Erganzung erfahren durch eine andere, welcbe die Beratbung &üterzugmaschinen beobachtet deren Achsen sämmtlich Wr res Abgeordiietenhauies glücklich Überstanden hat, nämlich durch den der Feuerkiste liegen und bei denen die Belastung JFF“ 5 keks UZI" Vorilang weldchex) ÖLUÜTWÜ da?) iFlFMfÜLUiIdL." » . .. .-... . - - aen,iroe 1 umene rrtoe es eerangs ane, urle Fr Laufacbse ems verhaltnlszmaßtgd JUWEL .Lftt' ESU 'Lstt ein Bistbumswrweser zu'bestellen war, di? Regierung Von der dther auch m Erwagung gezogen wor en, 0 mch me eich 231661619 des Eides zu dispenfiren befugt sein soll. welcher den te Maschme des vor de_m Zuge 43 o,on Blumenberg na_ch VtstbumsverWesern durch das Gesetz auferlegt worden ist. Daran Oschersleben gefa renen Guterzugs geschlangelt urid das Gelxis schloß sich ein Artikel über die Einleitung der kommissarischeri beschädigt haben önnte, so daß in den durch diese Maschine Vermö,ezisverwaltunq, worin, gefaßt ist, _daß diese künftig nur tmr hervorgerufene?[SpurerweSiterngen cis?!) Anlaß fzium Schlän- Genehmigung des Staats-Yimlsteriums stattfinden soll, und ferner geln der nachogcnden chne zugma ine zu nden wäre l13erens hKMssZUkiiwn €?acb den bisherigenhErfal)r(iH1ngen aucb ei er ne er ahrt einen unru igen ang aus- schließt. Nach den gemachten Erhebungen ist aber der vor-

andererseits die Pfiicbt zu Haben, auch nicht das kleinste Hülf6mittel zurückzuweisen, Welches uns in diesem Augenblick durch die (Hesey- gebung geboten trekken kann, um den Beschmrden unserer katho- lischen Mitbürger, somit wir sie für begründet und der Abbülfe be- dürftia nnd fähig erachten können, zu Hülfe zu kommen. _ Wir find der Meinung, das; es eine einfache Gewiffxnspflicbt ist, der fick,“ die Regierung gar nicht entziehen kann und der sie auch durch größere politische Erwägungen sich nicht entziehen zu dürfen glaubt, diejenigen immerhin noch wertbvoUen Rudera anzunehmen, welche die Beratbungen des Abgeordnetenhauses von dem ursprüng- lichen Gesc entwurf übrig gelassen haben. Da, meine Herren, stehen in er tcr Linie die von dem Herrn Referenten schon beleuch- teten frühcrcn Artikel 9 und 10, cht nacb Heraußualme so vieler anderer Bestimmungen unter 5 und 6 rubrizirten Bestim- mungen, Wer wie ich aus einer nunmehr fast einjährigen Erfahrung weiß, ein wie großer Notbstand in den katho- liikben und auch in den gemischt konfessionellen Gegenden herbeige'fübrt ist durch die Unsicherheit darüber, inwieweit ge- scßmaßig angestellte Pfarrer, obne sich der (Gefahr aukzuseßrn, dem Strafrichter zu berfab'en, in erledigten Pfarrkien Hülfe in seelsorge- riicber Beziehung leisten dürfen, wer da weiß, wie viele Verurtbei- [ringen aucb gcgen solckxe Geistliche, die gewiß bei der von ihnen ge- leisteten s_elsorgerischcn Aushülfe obne Delus gehandelt haben, nacb der: Auffasinnz der Gerichte haben ergeben müsien, der wird den ganzen Werth des Artikels 5 anerkennen, und ick) glaube, auch die- jenigen gcelrtcn Mitglieder, welche dcn Westlichen Provinzen: Rhein: ___ - , land, Westfalen, Hessen-Nassau, angehören, werden wisstn, eine wie Bureau Unterm_2. d. teléxiraphlrt'. ,_ _ t , große WobLtbat dem gutgläubigen Klerus sowohl, als der nach Nynb Khan ist an der SWS? iM“ »“:tkektkkast. WKÖ“??? 'm religiösem Troste sicb sebaenden Bevölkerung durch diesen Artikel 5 ier Nachbarschaft von Farah angekommen, trabrend seinfb Éwadeßw- zu Tbsil werden kann. (Es bezieht sick) das nicht nur auf die gesetz» Vorbut eiiie geWLffe Stkkcke WWU? auf der SUM,“ “.? Ja,? ?) ar mäßig angesteUti-“n (Geistlichen, die sclbständiae Pfarrämter bcllsi- 0.57, Ueber die Starke des Feindes ZU k?“ MW "Y BURY,“- den, sondern namentlich auch auf die mit Stellvertretung beauf- Logar, Kbokiistan MID Kobdaman smd bier widerivrechrn e M [ e tragten (Geistlichen. Artikel 6 brauche ich Jbrem Wohlwollen nicht eingegangen, abcr 1,711 AUILMYMU berrscht den )Fi'eldixrngen zufo IF Weiter zu empfehlen, er verfolgt das schöne Ziel, das; katho- Rabe im Lande. Die fcmdsxlrgen Ansammlungen M Lagbman ÜN liscbe ;Orrenskongegrationen sich weiter ausdehnen können, wie das zerstreUt wordetz. ' "cli t“ bisherige Ordensxieseß es gestattrte, in Folge der Veiimmung, raf; Ter „TimeS“ Wird aus, Cabul dom L.,ds- Wk 19 - neue Niederlassungen nicbt mehr erlaubt sind, eine Bestimmung, die Gestern entsandte General Hills, dkk_ 136? ber ZFUW Kbel stets als eine durcb daskStaatsintereffe nicbt absolut gebotene Ein- stationirte Befehlshaber dcr 3.„DW1110U- WN? (LUS „550 YFZ)" be- schrankung der Thätigkeit der die Krankenpflege treibenden Genoffen- stehxnde KavaUerie, um leie in_Padkbow, 9 Mell“? 1U“[kch-,3U“ scbaften cmbfunden wwrden ist, und die jetzt ihre Lösung findet. Es sammengezogene afr-baniscke Streitkraft anzugreifen. Beim Erblicken ist ja noch in manchn andrrrn Beziehungen ein nützliches Residuum

0 'n und Oesterreich statt. _ Auf eme weitere Anfrage Étrililiiethams aiitwortete Dilke: England habe keine pkkuniaren Verpflichtungen mehr gegen Griecheiiland oder deffenGlau- bjger, _ Drr Staatssekretär_fiir deien, Hartrrzgton, er: klärte Baxter gegenüber: Die Kriegskoswii in Afgha- nistan überstiegen den Voranschlag um 9 M_1l110nen: hiervon sei der größte Theil jedoch aus den Kaffenbeitanden vor, dem 31 März gedeckt worden: das 1880/81 zu derkende Defizit be: [allfe sich auf 3370 000 Psd. Sterl. _ Schließlich "wiirde m der zweiten Lesung der Bill, betreffend die 'Entscha'd1_gung der aus ihren Pacbtungen exmrttirten, nothleidenden irischen Pächter, fortgefahren. Der Premier mies darauf hm, daß die Vill die Recht? der Grundbesitzer 'auirecht erhaltenund eme Achnal)w€anafzrcgel sei, zu welcher die Ausonahmezustande Ver- anlassung gegeben hätten,ydie bei der Zunahme der'vorgerwm- menen Exmissioncn der Gefahr SMEG, lokalen Brirgerkrieges sehr nahe kämen. Der Antrag quplms auf Verwerfung drr Bill wurde mit 295 gegen 217 Stimmen abgelehnt und dre Bill darauf ohne besondrre Abstimmung Jirgeirommxnx _ 6. Juli. (W. T. B.) Se. M01e11at der Konig von Griechenland ist gestern yon bier abgereist. _ Der Standard“ meldet, die Rube'm Harra ser wrederhergesteüt. “ _ (Allg. Corr.) Aus Simla wrrd dem Neuterscben

u BrannÖerein.j-' Re- viwn der Re iter über die Denaturirung von ' rann wein za geisverbli'ckJen ZiYEscken. _ Personalnacbrichte'ii. _ Verlag; enthaltend: Bestimmungen, betreffend Erleichterungen ir: dcn Abfertigungsformxn iür in Flößen eingehendes Bau- und Nußbolz. _ Regulatw fur Prirattranfitlägrr von Bau- und Nuybolz “obne Mitverschlnß der ZoUbi-börde. _ Bestimmungen, betreffend die Zolibcgunstigungen der Reisstärkefabrikation.

Häuser des Land-

eine Bestimmung, nach welcher die eirigcstellten Staatsleistungen wieder arifaenommen Werden dürfen. Der zweite Punkt von ähnlicher Wichtigkeit rräre der gewesen, daß, nachdem mit Hiilfe der obigFi JesZimwjungen Tie Sedisvakanzen besetitigt geweseln rv ren, nun an , ' " ' - hergegangene Güterzug nur mit sehr mäßiger Geschwindigkeit a " SM 3 zum großen Ther“ WM € Pawcbm über die Strecke gefahren.

Unter diesen Umständen kann, so bedauerlich dies ist, auf eine völlige Aufklärung der wirklichen EntstehungSrrrsacbi-„n in Ermangelnng bestimmten Beweiswaterials bis jeßt nicht gerechnet und nur angenommen werden, daß mehrere ungün- stige, aber nicht speziel] nachweisbare Momente gleichzeitiir FUF Herbeiführung des betrübenden Vorfalls znsammengewirkt a en.

Uebrigens ist die gerichtliche Untersuchung noch im Gang3 und wird deren Ergebnis; abzuwarten sein, bevor das lebte Wort in der Sache gesprochen werden kann. _ Dock) mag schon hier erwähnt sein, daß der béklagenswerths Unfall, ob- gleich die EntstehungSursacbe desselben weder in dem bau- lichen Zustande der Bahn, noch in der Beschaffenheit der Be- triebsmittel efurtden werden konnte, von Neuem Veran- lassririg gege en hat, in geeigneter Weise die eingehendste Revision des Babnkörpers, des Oberbaues, des Fahrmaterials und der Betriebseinricbtungen, sowie die unaUdeseZte sorgfältige Ueberwachung dcr UnterhaltungSarbeiten wie- derholt ziir Pflicht und die Befolgung dieser An- ordnung nach Möglichkeit sicher zu stellen. ES unterliegt keinem Zweifel, daß die Eiienbahnverwaltungen Alles auf-

bieten werden, Mittel und We e zu finden, um derartigen ,-

traurigen „Ereignissen nach Möglichkeit entgegen zu wirken und alles Dasjemge zu thun, was zur Erhöhung der Sicherheit des Betriebes beizutragen geeignet erscheint.

_ Die Rede welche der Minister der geistlichen 26. An: gelegenheiten von Puttkamer in der Sitzung des Herren: hauses am Sonnabend, den 3. d. M., bei der Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Abänderungen der kirchenpoliti- schen Geieße, nach dem Referenten Herrn Adams gehalten (s. d. Berl. 3. d. gestr. Nr. d. Bl.), hatte folgenden Wortlaut:

_ Meine Herren! Der Herr Berichterstatter hat in der überaus lichtvollen und klaren Weise, die das hohe Haus bereits von ibm gewobiit ist, den Gegenstand, welcher Jbrer heutigen Beratbung unterliegt, bereits so erii'böpfend dargestellt, daß ich glauben müßte, mich ganz_überflüsfiger Wiederholungen und namentlich eines Raubes an der kostbaren Zeit des hohen Hauses schuldig zu machen, Wenn ich ihm auf dem von ihm betretenen Wege nocb sebr tief toben wollte. Ich bitte deshalb um die Erlaubniß, micb daraiif beschrän- kxn zu dürfen, den Standpunkt etivas cingebender darzulegen, welchen die Staatsregierung glaubte denjenigen Entwickelur-gen genenüber ein- nebmen zu müssen, welches als Endrcsultat drr Vrratbungen des anderen Hauses diesern hoben Hause zugegangen ist; ich werde mich bxgnugezi, bci der Begründung dieses Standpunktes nur insoWeit auf die meritoriscbe Bcbandlung der Frage noch einzugeben, als es zur K'larlcgung dcs (Gesichtspunktes, von dem die Regierung glaubte ars- geben zu müssen, durchaus erforderlich ist.

, Als der rreußiscbe Staat vor nuanr länger als 7 Jahren sebr gegen seinen Willen sich genötbigt sah, seine chbtsordnung mit gesetzlichen Scbuizivebreii zu umgebrn gegen den Ansturm derjenigen Tendcnzen, Welche iri vatikaniscber Richtung in der römiscben Kirche zur Herr- schaft gelangt waren, da lag ibm die Absicht sebr fern, eincn Kon- flikt berauszubescbwören'mit den Organen der Kirche; ja sicherlich noch ferner, in_ irgend einer Weise den religiösen UebcrzeuMngen der katholiicben Untertbaxien Sr. Majestät des Königs nahe zu treten. Das; diese Konflikte nicht haben vermieden werden tönirev, ja, daß bis zu einem gewissen Grade die letztere Alter- native deni Lande nicbt ersvart ist, meine Herren, das beklagt und bat Niemand tiefer beklagt, als die Königliche Staatsregierung selber. Sie hat deshalb das erste Anzeichen, welches Vor nunmehr 2 Jahren ihr eritgegrngebracbt wurde, um den Versuch zu unternehmen, zu einem. friedlichen Aussileicb der bestehenden Differenzen zu ge- lan0en, mit der lebhaftcsten Genugtbuung begrüßt und keinen Augen-

ordnung zur Wiederberfteüung hätte gelangen können. Diesem Zwecke fbüte wesentlich der Artikel 1 der Vorlage diencn, welcher bekannt- lich bet der dritten Lesung im Abgeordnetenhause abgelehxt wvrden ist. Zur Wrederaufricbtung der Parocbialverhältniffe bedurfte es in dcr Uebergangsveriode nach dem, was in diesen sieben Jabrrn bor sicb gegangen ist, einer Ermächtigung für die Regicrung, zU dispen- siren von gewissen materiellen Vorschriften des Studiums und Wil- dfrinßsganßges, die nach der bestehenden Gesetzgebung junge K'lerikerer- frillen mussen, um fick) die Qualifikation zum Eintritt in das geist- liche Amt zu _erWerben.

Neben diesen beiden Hauptzwccken hatte sicb mm die Vorlage vorgesetzt, auch noch eine Reihe bon materiellen als zuläsfigerkannten Mtlderungen der als solche erkannten Härten der bisherigen kirchen- volrtiscben (Gesetzgebung in das Leben zu führen, und von dieser find ja die wesentlichsten, wenn auch formell verändert, so doch in ihrem Kerzipunkte unangetastet aus den Beratbungen dcs Abgeordneten- hauies hervorgegangen.

Diese Vorlage hat nun von zweien sicb diametral entgegen- stebenden Seiten lebhafte Anfecbtirng erfahren. Von der einen Srite sagte man: diese Vorlage ist der erste Schritt zu einer scbiräcblicben Beiseiteseyung der Staatsfouveränetät und der Majestät des Geseßcs den kirch1ichen Prätensiorien gegenüber; von der anderen Seite be- ba'upteteman _ aegenübcr densrlbcn materieÜen Bestimmungen _: Diese V'o.lage führt in ibrrn Konsequenzen dazu, die katholische Kirche wit gebundenen Händen bülflos dem omnipotenten Staate zu überliefern. ' _ ;

Ick habe mir schon erlaubt, im Abgeordnetenhause darauf hin- zurve:sen,„ daß es doch eiaentbümlicb ist, wenn dieselbe Bestimmung von_ chr verschiedenen Seiten, aus sich innerlich gegenseitig aus- schließendcn Argumenten, bekämpft wird, und das; darin doch ein FinZerzeta dafurzu liegen scheint, daß diese Vorschrift gerade die richtig? Mitte throffen babe. Ich bin aucb beute uock) der Ansicht, daß beide Vorsirurfe unbegründet sind. Ich crblicke noch heute in der Vorlage_ _ lch" spreche natürlich nur von ihren Grundprinzipieri, ohne aus nebensacblicbe Bestimmungen einzugeben _ dasjenige Mas; bon unbedennklicbem aber aucb nötbigem Entgrgenkommen, Welches im grgeuwartigen Augenblicke Von Seiten des Staats unseren kqtbolisiben Mitbürgern zur Befriedigung ibrcr religiösen Bcdüif- nisse und zur AbsteUmxg ihrer bkrcitjtigten Klagen hätte zu Theil werden können.

Nun, meine Herrcn, ist es [rider und zum sebr großen Bedauern | der Staatsregieruriq nérbt gelungen, diese ihre Anschauungen in den Di-Zkussiorien dcs Abgeordnetenbamses zu unbestrittener Geltung ge- langen zu lassen.

Wir glaubien in der Vorlage rin sebr wirksames, die Jntereffen des Staats in keiner Weise scbädigendcs oder in (Gefahr bringendes Friedens- 11:11“ Verstäiidigungémittrl mit Hülfe der gcseßgcbcndei; Faktoreri m die Hand zu bekommen. Das Abgeordnetenhaus hat dies Mittel ze,rbrochen._ Ick konstatire das mit tii'fem Bedauern, obnekdeshalb' in eine Kritik dicsis Beschlusses _ n'as wvbl selbit- vxrstaniltcb ist _ einzugeben. * bcr das muß doch gesagt werden, diiser Entwurf in seinen weserstlic'orn Grundlagen, seinem politischen Werthe ngcl), ist _im Abgiordncxcr:l)ause zu FaUe gxbracbt durch eine unnaturlicbe Koalition. Denn das hat die Diskussion in dem ! anderen Hause reichlich an DM Tag gelegt und über allen Zweifel “ erhaben dargestellt, daß, wcnn icb dicjenichartei, die, wie ich aller- dings annehme, das eminenteste Jiiteresic am Zustandrkommen der Vorlage gehabt haben würrr, abcr aus a..dcren Gründen sich ver- anlaßt gesehen hat, dagegen zu stimmen _ wenn ich diese abziebc von d_er Gesammtbeit, daß déinil die Thatsache iibrig bleibt, das; die ganz iiberwiegend? Mehrheit dss cvangelifcbeU Volles in Preußen der Meinung ist, es sii die 3911 gekommen, den kircblicbenFricden wieder berzustelien odxr wenigsteris einen erustlicben L'ersucb dazu zu machen. ' Dies, meme .Herren, ist ein sebr scbétnrr Trost für die Staats- regierung, und sie wird den Fingerzeig, der ihr hiermit gegeben ist, wie ich Meine, nicbt unbenutzt laffen.

In diesem Augenblick, meine Hérren, steht die Reiiicrmig aber nun vor der Thatsache, daß das Abgeordiictxnbaus sicb nicht dazu bat entschließen kßnnen, cine Vorlage anzunehmen, wie es nach dem Wunsche der Regierung nöthig gewesen sein würde. Ter He:r Be-

vorbanden, wenngleich mit Bedauern konstatirt Werden muß, daß sich diejenißen Bestimmungen, Welcbe außer Artikel 5 und 6 in der Vor- lagx gegrnwärtig nocb enthalten find, werden sehr schwer ins Leben einführen lamm, weil die anderen Bestimmungen, die zu ibrrr UnterstÜYUng in dem GesetZ Platz gefunden hatten, mmmebr fehlen. (Es wird kaum angebrr-i, mit Hülfe dis aus den Beschlüffrn des _andercn Hausrs hervorgegangeurn Gesetzes in den kirchenpoliti1chcn Beziehungen einen wirksamen Schritt vorwärts zu thun. Indessen ick) kann erklären, da die Re- gieleg auch das Vorhandene dankbar accsptiren würde; (1 er nament- lich imd es die Artikel 5 und 6, Welche in den Augen dcr Staats- regieruna urid, wie ick.» hoffe, ätich in der Auffassung dieses bbbm Hauses Wcrtb genus enthalten, um sie srlbständig al “210051596- zabluns. zur Annahme gelangen zu lassen, und ich kann deshalb dem hoben Hause mit voller Berubigung aiibeimstcllen, fick) dem Vor- schlage ibrer Kommission anzuschließen. Wenn daI bobe Haus das Siegel fciner Bestätigung auf die Beschlüsse des Abgeordnitenbauses gedrückt haben wird, und irenrr Scinc Majestät der König die Gnade gehabt babkn wird, das Grfex zu vollziehen, so wird immrrbin cin irertbvolles Mittel der Beru igung, der Verständigung und drr An- babnimg des Friedens in unseren Händen sein, und ich veribrccbe, das; dieses Mittel mit volier Loyalität, abcr amt) den JUterrffen des Staates entsprechend, aiigeirendet werden soll.

_ Zur Beseitigung eritstandLner Zweifel iiber die recht: liche Bedeutung der internationalen Reblaus: konvention vom 17. September 1878 hat der Finanz: Minister Veranlassung génommen, die Zollbehörden durch eine Cirkularverfügung vom 10. Mai d. J. darauf hinzuweisen, daß die' gedachte Konvention nicht den chck hat, für die Behörden und Angebörigrn der einzelnen betheiligtenStaaten unmittelbar verbindliche Normen aufzustellen, sondern nur be: zweckt, die Regierungen dieser Striatsn zur Hersteüung Lines niit den Grundsätzen der Konvention übereinstiiiimenden Rechts: zustandes innerhalb ihrer Gebiete. zn vrrpflichtcn. Hieraus cr: giebt sicb, daß die zur Brkämpfmrg dcr Reblanskrankbkit in Deutschland bisher getroffenen Vorschriften von dem Inhalt der Konvention so lange unberührt bleiben, als diesélbeii nicht auf autonomein Wegs geändert sind, und das;, bis dies ge: fcbéhcn, die Zollbehörden hinsichtlich der :ollamtlichcn Behand- lung der in der internationalen Reblaiiskmwention bezsicbneten Gcgc'nstände ausschließltä) nach den Vorsckiristsn der Verord- nung, brtreffend das Verbot der Einfuhr von Neben und sonstigen Thrilen des Weinstocks vom 3]. Oktober 1879, zn verfahren haben.

_ Die Uebersicbt dsr Geschäftsthätigk6it des deutschsn Reichstages in ssiner 3. Session der 4. Legislatiir- periode vom 12. Februar bis 10. Mai d. Z. ist soeben cr- schieiien. Sie zerfällt in zwei Theile: „Etatswescn“ und „andcrweite Vorlagen dcr Regi€rrrtrgex*, Anträge rind Infor: Pcllationcn der Abgeordneten und Petitionen.“ Die 207 Drnckbogcn umfasscnde Urbersicht JLichtlét sicb durch praktische Anordnung und Vollständigkeit, wie die friihorcn Ucbcr: sichten, aus.

_ Utitcr wecbsclscitigcnV013idigu11gen im Stirne des §. 198 des Str. G. B. (wonach der Angeklagte vor Schluß der Verhandlung in 1. Instanz seinen Gcgrnaiitrag aiif Be: strafung des Gegners stellen kann, mic!) WWU dic dreimonat- liche Antragsfrist bßrsits abgelarifen ist) sind, nach 31116111 Er: kenntniß des Reichsiicricbts, [[, Strass, vom 4. Juni 5. I., nicht nur solche zwischen denselben Personen gcwecbfeltr Be: leidignngrn zu verstehen, zwischen denen sin thatsächlicher oder zeitlicher Zusammenhang stattfindct, sondern auch solche, zwischen dcnen ein derartiger materieller oder zeitlicher Zu-

der sib näbrrndrii Kavallrrie berurirrchten Staiibrs räumte €€? Ferit» das Dorf urrd zog fick,) (1111 die Anboben zuruck. Cr“ wnrde acbt Mrilcn weit verfolgt und crittt scbxrrre Verluste. „Aus erigkli- iwer Seite Wurden 3 Mann Jetödtet und 24, darunter ein Kapitan, vrrwundet.

ankrei . Paris, 4. Juli. (Fr. Corr.) Dre Demis- siorJrrr der sthatSaanltschafntlichenBeamten, welche nicht gegen die Korigregatiorixir pladtren wollen, dauern fort und ncbmen sogar immer großere'Proportwiien am'So mel'd-st man [)euts den Rücktritt von drei Substrtuten beim Pariser Gerichte erster Instanz Und zwei Grneral-Advokaten in Bourges. Die Negirrurig beeilt sich, alle Vakanzen sofort wreder zii ,be- setzen. Der Sohn des Herzogs von Audiffret : quiimcr, Attaché im Ministerinm des Aeußern, hat ebenfalls seine De- “ “' ti. , _

Minox LEIHEN. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtsnkamnier legte der Miurster des Innern das Amnestiegeseß in der vdmSenalebxschloffene'n Fassung vor, Die Vorlage wurde an eme Komnniiwn verwxesen und die Bcratbimg auf morgcn vsrtagt, um den GWPPM der Linken Zeit zu laff6n , Stelbma zu der V'orlage' zu nehmen. _ Cassaguac richtete dieAnfrags an die Regierung, wes- [)015 das Kabinet nach dern Votum des Srtiats vom Sonn- abend noch im Amte bleibe. Die JUÜLTPSÜÜUO'U wurdeoauf Einen Monat vertagt. _ Die Gr11p06-11 d'er Lrnkrn zeigen bezüglich der Aiiinestirvoriirge cine 'VLrsOhilllchL HaltungK Der Ministcr ch Innern erklarte sich m der. Sißng der 510111- mission fiir die Arnxicstwvorlage: Die Regiernng wurde kLinen (Heisßentwurf ciribriiigxn, „iond-Zrn dor Deputirten- kammer vollständig die Initiative ubcrlaffen. Er rathe, ziir BasiS fiir ein6 Veeriindiiimig das [von dcm Senate angcnom: 1 !* Amendcment ozérian zu newren. _ 11er LJm Sonar beantragte Birsfet, de_n Geirßeniwurf, nacb welcbrm Versammlungen _zur Fersx „gottesdienst: licher Gebräuche gestattet sernsollen, auf die Tagesordnung zu stellen. Nach kurzer Debatte beschloß der Senat, das; der Entwurf nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden solle.

Rußland und Polen. St. Petersburg, “6. Juli. (W. T. B.) Der „Russische Jndalrde“ erk'lart VOil antorisirter Seits die Meldmigdsr „Times“ Uwi ernein ZU: samniciistoß zwischen _rufsi1c1)en " und chinesischen Triippen fiir vollstiindig u nbegrunbet und sogar der Sachlage nicht cntsvrccbrnd.

Amerika. New-York, 30.311111 (Allg. Corr)" Seit 611113611 Tagen herrscht in dmr östlichen Staaten außérst beiße Witterung. Heiite 111 LS indes; etwas kublcr. .in New:?)ork fans??? stantlt Montag :rrcl Sonnen 1 a .

k [ )Pl)iladelp)l)ia, 1. Jiiii._ (Allg. Corr.) Der Wortlaut dEr einer amerikanischen Gise111chaft ertheiltrn .Konzrs'sion zur Herstellung des Illicaraguak'anals ist veroffent- lirbt worden. Di: Konzession erstrcckt sich auf 99*Jal)ri_3 vdn dor Eröffnimg des Kanals ab. Die (Htesrllsckrafr dart eme Eisenbahn Und einen Telegraphendrabt langs des Raiials errichten. Nicaragua erklärt den Kanal uxid seine Endhäfen iiir neutral. Dcr Durchgangsvcrkebr"Wird ein ununterbroche- ner icin. chnn Nicaragua Krieg fuhrt, smd Truppen und Kriegsschiffe des Feindes (11113111 von drr Benußung des Kanals ausgeschlossen. Der Kanabwwd Schiffen aller Natwncn offen stehen. Nicaragua wird sick) brmiilien, vonsa_iii_1rit11che:ixande- rcn Mächten cine Garantie für die Nentralitat des Kanals zu erwirken. Der Kanal soll von ieder Besteuerung be-

ersatzwabl im 5. bannoverisckyen Wahlkreise (Melle = Diepholz) wurde der bisherige Rricbstagsabgeordnetr Baron Werner, von Arnswaldt (Centrum) mit 4576 von 9022 abgegebenen Stimmen wiedergewählt.

und Dienstag 46 Todesfälle &-

Reichstags:Angelegenheiten. Hannover, 5. Juli. (W. T. B.) Bei der Reichstags-

Tcr GegenkZindicht, ltLZÜYchckytts-Präfident Stunk- ' ' e ei nat.-li ., cr ic “ immen. manYiixbekaHiniiii (W. )T. B.) Bei, der bixc stattgebqibten ReichstaqsersaiZiVabl wurden ngcb amtlicher Zablung irn «ati- zen 8564 Stiinm-n abgegeben. Gewa'blt wurde Ed (Fortschritt) MT 4457 Stimmen; 1)r. Brehmer (natimiallrberal) erhielt 2739 urid Schwartz (Sozialdemokrat) 1324 Stimmen.

Landtags = Angelegenheiten.

n der am 3. ("uli 1880 geschlossenen Session bLidquH'äiLi er des Fandtags “05er Monarchie sind densklben yon der Komglirben Staatsregierung, abaeseben von Denkfcbrrften, Berichten, Yrbersiwzten Und Rechnuvgrn, 42 GrseHesvorlggen ziir verfaffungsmaizigen Be- scblußfaffuna unterbreitet. Von diesen gingen zuerst kekrn Herren- hause zu: 12, dem Hause der Abge'ordne'ten: 30. Von den erst- gedacbten 12 Gesetzentwürfexr haben die Zustimmung drs Hauses der Abgeordneten erbalten: 6, nakmlicb: " _

1) Ges. Entw., betr. die 'Aufbrbung drs Vrrbriltms-ies der bagirenden und Gastgemeinden in der cvabgeiiichen Kirrbe der

rbvin Scble ien. _ „ _ _ Yes. Czntw., bitr. die Bestreitung der Koitcii fur die Bedurf- nisse der Kircbrngemcixiden in den Laiidcstbkilcn des linken

eim: ers. , „ YZ. Einw., betr. das Ruhegehalt der errieritirtrn (Geistlichen. Ges. Ent., betr. die Abändernng des Frichereigeseyes fur den Preußischen Staat 00111 30. Mar 1874. ' " Entwurf eines Geieycs, e*ntbaltend BLsUkUMUNJLU ubcr das Notariat.

' Entwurf eiiics Gesetzes, bstr. diaAbäriderung der §§. 9 u. 12 des Gescich Über die Auflöiuna des LLÜNZVLkbÜlLÖLTS der dem Säcbfistben Lebnrecbte, der Magdeburger Polizrwerordnurig und dem Longobardisckxen Lebnrechtr unterworfenen Leben in der Provinz Sachsen und Brandciibizrg vom 28. Mar;- 1877.

Dcr Eiiiivucf einer Jagdordnung. irt im Herrenbarzse nur

bis zur Kommissionsberatbung ";]eriebZn 'Und uucrledigt ge- blieben; die 5 anderen GLscBUiiwilksk, namlich: „ | „»

Ges. Entw., betr. Ergänzung der Voricbriften uber die Yicnst- boten-Verbältniiie, " . *

(Hes. Entw. zur Abänderung und, Ergiinzung deo Gesexiis born [ 18. März 1868, betr. dianlklÖTlMg offentlicber, ausichlicßlicb zu benußcndcr Swlachtbauser. .

Ges, Entw., betr. die Vcrwertbung voir Forstzmizunaen aus 'den StaatSwalr-ungen in dcn vormals kurbessiicben Landcstbcilen,

Ges. Entw. über gemeinsckxaitlirbe Holiungen und

Eis. Entw., bitt". rie Befiigniiie der „Strombguverwaltung gegen- iiber den Uferbcsißcrn rm öffrntltckzen Flusseii.

sind im Hause dcr Abgeordnctcn uri erledigt geblicbrn. __

Von den 30, dcm Hause dchibgcordncten von der Königl. Staats- regierung vorgelrgten Ges. Entwurfen gelangten an das Herren- haus und erhielten die Zustimmung desselben 25, namlich:

1) (Ges. Entw., betr. die Declan-Z dcr Außgaben dez Jabrcs vom 1. April 1878/79. _ : “

2) Ges. Entw., betr. die Feiistcllung cines Nachtrag?)- zum Staats- haushalts-Etat fürbktaö Zzbr Vom 1. April 1819 80.

.4 e.Entw.. cr. _ 3) ua ZieGFseststellung dez Staatshaushalts-Etats fur das Jahr vom 1. April 1880/81,

Es sind mithin in Uebereinstimmung beider

' " ' ' ' " Ab- tags erledigt worden 31 Gesetzentwurfe, einer ist im „Y „16 der geordneten abgelehnt, einer im Herrenhause, 9 find im Haut“: drr Abgeordneten unerledizt geblirben.

und Beschlußfassung beider

D r Recbenscbaitsbericht über die Weitere Ausilzbrrrng des Grießes

e vom 19. Dezbr. 1869, betr. die Konsolidation preußischer

StaatSanleibeu. . ,

Die Uebersicht der von der Staatsregierung gefaßten Entschließungen auf Anträge und Resolutionen des Herrrnbauses, sowie auf solcbe des Hauses drr Abaeordneten aus der 13. Legislatur- periode vorn 19. Novbr. 1878 bis 21. Febr. 1879. „

Die Rechnungen drr Kasse der Ober-R-chmungskammer fur 'das Ctatsjabr Vom 1. April 1877/78 nrbst den daxu „reborigen Beläiien und der Revifiomsverbandlung des Cbef-Prafidxmen der Ober-Rerbnungskammer. _ „ .

Der Bericht über die VerwendUng des Erlöses fur eine verkaufte Berliner Stadtbabrparzelle. _ _

Die Denkschrift über die gemäß §. 20 des Gebauthenggeseßes vom 21. Mai 1861 ausgeführte erstmalige (2160111011 dcr Gebäudesteucrreranlaaung. „__. „ .

Der )()(Kl. Bericht der Staatsschnldenkqmwriiion uber die Ver- waltrmg dis Staatsschrildenwesens tm Rechnungsiabre vom 1. April 1878/79.

Die Uebersicht von den Staatseinnabmen und AuEgaben des Jabres vom 1. April 1878/79 nebst ibren Anlagen und der dazu ge- böri en Denkschrift. ' "

Der Versicbt über die Verwaltung des Hintkrlegungswnds_fur de_n Zeitraum vom 1. Januar bis Ende September 1879 nebit Anla ?. .

Die AUiKegmeine Rechnung über dxn Staatsbau'sbßlt des Jahres 1876 und die dazu JeHÖFrigen AfnlaYeHLZsOM liber dén Fonds des ehemaligen Staats (bayes ür ck . _ *

Dic AUgemeine Recbnung über 1226 StaatsbaUSbait dcs krstcn Vierteljahr» 7877 nebst den dazu aebörikzen Anlwrien. ,

Die Uebersicht iibcr den Stand und Fortgang der'OtaatSUseu- babnbauten in der Zcit vom 1. Oktober 1878 bis E50? SUM te nber 1879. . „ „_ „

Der Bericht übur die ErgebiiiffeJdis Betriebes rer cchcktacitseiiem ba M im Etatsjabr 1878/7 . .

'Die UekiTrsiäyt über die Vernwlturm' der fiskalischen Bergwerke, Hütten und Salinen im preußischen Stairte waorend dcs Ciatsjabrcs 1878/79 mid

D.:ikswrift, betr. die RrgFrTlirung der Weichsel, der Oder, der EM, der Weser mid dcs 5*bciris. ' _ _,

Antraz des Staats-Ministcriums, bxtr. die Ertbeiluug rer Ziiitim- mung zur Vertagung beider Hauser des Landtags.

Der Landtag ist vom 28. Oktobrr 1849 bis zurn 20. FeeraZ 1880 und sodann vom 20. Mai bis 3. Juli 1t80, im Garizen 11 Tage, ausschließlich der Sonn- und Festtage und der Weihnachts- “ ' v ammelt cwrsen. , ; seUMDaeslsHikrr-eiicimius but 25 Plenxrfißunaen 'abgebalten, die Ilb- tbeilungcn sind zu 9, die Kommissionen zu 91 Siyulngxn bers'Ymnielt gewesen. Beriibie sind im Ganzen 71 und zwar_13 ichriftliwe mid 58 mündliche crstattct worden. Von den 139 eiii'geirung5112n Petr: tionen, von damn eine zurückgezogen worden ist, sind 12- erledigt,

[*d' 1 * blieben.

14 fiZFUUZexiisF 1;er Abgeordneten haben 89 Plßenarfi'tsungen

einschließlich zweier Abendsitzungen, 96 Sitzungen der Ubibeilunge?

und 236 Sitzungen ron Kommissionen stattgefunden. Es wurden ] schriftliche und cine Anzabl müiidliiber Brrichte erstattet, 6 Intr- pellatibnan und 6 selbständige Anfrage gestellt und bis auf einen

Antrag erlcdigt. Petitionen waren 1930 cingegizngen, _rondcnen

1393 erlediiit swd, 531 zum Theil wegen versbatetcr Girireiibimg ld“ t blieben. ' ,

unerÉrlirinkfurt a. O., 5. Juli. (W. T. V.) Bei der bisr statdt-

gebabten Eriavwabl eines Landtagszkilbgeqrdneten wlrzlrf

der Syndikus der Kaufmannschaft in Berlin,. Beisert (kratzt) s;

mit 283 Stimmen gewählt. Der Gegenkandidat, Startratb eu

Außerdem haben der Beratburig

Häuser des Landtags unterleacn:

b. die Eriiänzung der Einnahmen in dem Staatshaushalts- in Frankfurt a.D. (freikons), erhielt 132 Stimmen.

! t ür das abr vom 1. April 1880/81. . 5) GeséEa-ntiv, betr.J die Biwilligun-„i von Staatskrntteln zur Beseitigung des durch Urbersibwemmung u. Miszernte berbei- geführten Notbstandes in Oberschlesien. Ges. Entw., betr. die Verwendung der aus dem Ertrag: von

sammenhang nicht besteht.

Sachsen. Dresden, 5. Juli. (Dresdii. Jonrn.) Se.. Majcstät der König hat beute Vormittag von Leipzig cine Reise in den Bezirk der Kreishauptmannschast Zwickau an- getreten.

ricbterstattcr hat ja bereits in aller Ausführlichkeit Ihnen dargelegt,

ireit sein. daß gerade die wichtigsten Bestimmungen, diejenigen, von deren

Südamerika. (Alls. Corr.) Aus Rio de Janeiro wird dein Rrutcrschen Bureau unterm 30. U. M. ge: mrldct: Eine heute RF: sindngaUFJ'lle Yepeschseck)allsi?31lo§ii?e?3- 6) wenn ich mi 0 ausdrückt ka , ie tli w i i * l't' s Ayres meldet der: “1212 ens, u „zw: en" err _! u literweisenden Geldsummen. Verständigunéétsnittel, als rejin riirßlicbe? UeraelliugxixsgeesjißYTcirtsiibilct, j'ihrcnden. 01“. Tejedor thk stine Kandidatur fur die Pra: 7) YeeiswrÉWFrn JYtrYlbiliichzrwerb mehrerer Prsivateisenbabnen welches es möglich Mächt, doch 11061) in kkcht auégiebiger Weise identsthast zurück und VULUOZ=Aers UerpfilkhtLt sich ab“- (kek Vejlili-Stktlinkk, der Magdebutg-Halberstadter, der Han-

immerbiri noch denjenigen Zustand zu verbessern, über den beute noch . urs“: ten, nover-Altenbeker, der Cöin-Mindener) für den Staat" mit nicht oder weniger Recht die Angebörigcn dcr katbolischenKircbe Schlueiz. Bern, 3. Juli. (N. Zürcl). Ztg.) Ter z s 8; Ges. Entw., betr. den Ankarif der Homburger Eiienbabn.

in Preußcn klagen. Nationalrat ratifi irtc leute die andelskonvention mit 9 Ges. Entw., betr. den EMM!) desteinisiren und des Berlin- Die Versuchung, meine Herren, hat der Regierung recht nabe Serbien. Die Zession zbeidisr)§)käthe ivißirde heute geschlossen. Potxdam-Pkasideburger Eiseribabnunternebmens fur den Staat.

k t des Ab ? k Lt? b sLI f le ze e 3 EM te (W T7 ) 'Im"! erlba U s e [1111 igte jinfieln/hklite [(iii. für Harri el U11 (,?wek e“, cranSgege en im Rei Samt es „ nrcrn, ict elexienen 11“? e der Mam eser (: n un en (tu . . V. Ob f d (I d , 't) d 84 h k) !) ck ck X !) b S ck YZ Bb dd „B

und lieber abzuwarten, ob es einer künftigen Periode vorbehalten . . , - , Nj : N ord'iun , ciner Ei cnbabn von Cölbe iiach Laasphe. WWW könnte, in Liner nach der MÜUWJ der quicruna vOUständi- daß er am nächsten Montag Line Bil] auf Vornahme LMM ??itefiiiiibßiik; ZWD?deiHYYY)?"ZbiiDÉuibii'keeiiie'fleeiskcbb ubbrWürsteCii 11) Ges. Entw., betr. ric Erweiterung der Staatseisenbabnen und

geren und befriedigendcren Weise einen "netzen leUSlatiren Schritt Volkszäblnng einbringcn werde, _ Der Geseßentwurf „ „ - __ ogjara für lei chexirakt. _- Deutsches Reich und die Bethriligung des Staates bei mehreren Privateisenbabn-

Fink:?"FnLZvFrfwuii't"libledekiiasAxiiF FearsKMW[MdiiigxoLd'jY über deri E lementarun terricht, nach welchem der Schul: ZuxwaiijicciiejkYnsel5? FreundswaiTth-,sHatideis-, Schiffahrts-„und Ko"-

glaube an ein ,Wort des Herm Referenten anknüpfen zu dürfen __ zwcrng rm ganzrn Laiide dyrchgcfnhrt werden soll, wurde in ular-Ycrtrag zw!schkn drm Deutickxcn Kelch und xenÖKömgreiFi) „YF

ein Minimum und entspricht nicht entfernt denjenigen Hoffnungen, ÜWMN Lrsung ohnß Dlskusstyn aimenommen. ., Hawaiissbep Inseln. “. Yesterrßlch -U"Latmffmid d “FY??éedl'iii s: 13)

welcbe die ngierung auf diese ihre Aktion bauen zu dürfen glaabt. , Jm UUthhansL ENVLÖLTW der UtLtcx=Staats|krchtar Oesterrerwiscbis Gesetz Uixid Ferox nuY-ofériktkaJim,“ («„-1901106311“

Aber, meine Herren _ und das ist die Rückfiat geivescn, welcbe Bilk? (Ulf Li"? AUskÜIL BOUkkO'ST Brzügltcl) dsr WLLU- vcr'kebr ijscéxc" helden.sT-?" L*.Jxxljenruzx) erßjen; Koriiular- urid zölle finde (in Mcimmgsaustanfck) mit Spanien, Portiigal, ike'bkik M' MUMM!“ N L- -

blick gezöxkert, sowie ihr nur die Handhabe geboten wurde, in Erörte- rungen enzutreten, trelbe diesem großen und schönen chcke zu dienen geeignit waren. braucbe auf Weltbelannte Dinge nicht näher einzugeben, woran diese Bemuhungen ge,cheitert find; ich übe keine Kritik, icb konstatire nur die Tbatsacben. .

Die Sraatsregierung „sab. bei der in ibren Augen feststehenden Thatsache, daß zu einem wirklich dauernden friedlichen Verhältnisse, auf dcm Wege der Außgleichsversucbe mit der Kurie nicht zu ge- layßen war, sich vor die Alternative gestellt, entweder ibrc Ve- mu ungen, ihren katholischen Untertbanen eine Erleichterung zu ver- schaffen, einzustellen oder selbständig auf dem Wege der Landesgesetz- aebung gratis und ohne Konzessionen ihnen das zu gewähren, was sie ohne Beeinträchti?ung dcr unvetäußerlichen Hobeitérechte des Staates gewähren zu önnen glaubte. Auf diesem Gedanken, meine Hure_n, berubt _ natürlich imma vvrauSgeseßt, daß die Ausfuhrung] eincs solchen Geseßcs auch durch ein Entgegenkommen ron der anderen Seite möglich gemacht würde, _ der Gesetzentwurf, welchcr dem__Abgcordnetenbause unter dem 19. Mai dieses Jahres zugegangen 111. Dieser Geseyentwurf, dessen Tendenz und weck ich eben kurz zu kennzeichnen mir erlaubte, musxtc ja, wenn die er Zweck rr eicbt werden sollte, wenn auch nicht in der Zahl dir Paraarapbcn, io korb srinctir Inhalte nach ein sehr umfassender sein. (Es handelte- stch um drei große Gesichtspunkte, welche zu erreichen wünschens-

Meine Herren, es istankn bekannt, Ulid ich Handhabung die Regierung sicb den meisten Erfolg im Interesse der

nbabnmig des inncrcn Friedens versrrechen konnte, durch die Be-

schlüsse des Abacordnetenbauses gefallen sind, und daß der Ueberrcst, Statiftiskhe Nachrichten.

Remä den Veröffentlirbun e.: des Kaiserlichen Gesa :o: beit(samtßs sind in der 26. „abreswocbe von _jex1000 bx wobnern auf den Jahresdurcbéchnitt berechnet, gl:- gr.- 6" ein gemeldet,: in Berlin 51,0, in BreSlau 30,5, in KönigsberL 3 „32,2 Zn Cöln 26 0, in Frankfurt a. Yi. 20,3, in Harinover 153, in („atffebb „ , in Macibeburg 31,3, in Stettin 31,5, in Altona 25,4, 111 S tai; urg 27 2 in Meß _, 'in München 32,7, in Nurnberg 24,3, in Au Iburg 32,5, in Dresden 27,0, in Leipzig 23,4, in Stuttgart 17,1, i_anraun chwug 23-8- jn KarlSrube 16,6, in Hamburg 23,9, in Wien 23,2, in B.Uda" péft'- in Prag 44,2, in Triest 33,6, in Krakau 34,3, in Basel 23,5, in Brü'sie122 5, in Paris 25,2, in Amsterdam 20,2, in Kopenhagen 25,2, in Stockbolni 23,6, in Cbristiania191, in St. Petersburg 47,9, in Warschau 25 2, in Odeffa 52,7, in Burarest 21,6, in Rom _, in Turin 28 7„ in Athen _, in Madrid , _, m Lo_ndon 18,1. in Glasgow 20,4, in Liverpool 23,6, in Dublin 32.7, in Edinburgh 21,3, in Alexandrien (ngpten) _. Ferner aus friiheren Wochen; in New- MK 32,1, in Philadelphia 17,7, in St.Loms 10,8, in Chicago 14,0,

12) l(«tset!(itxerkilti111u,n“biin.dieAnlage der zweiten Geleise auf der

* l- d Saarbabn. ' YclsieEtittxir, betr. die Verivendu'ng dcr verfallenen Kaution für das Genncp-Gorb Woscler chnbabnunterncbmen.

14) Ges.C1itw., betr. die Ucbirtragung Voir Befugniffen, wclche

schließlich für die Regierung entscheidend it _ wir glauben doch

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