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unerwartet scbneüe Wackostbum erklärlicb. Gleiibzxitig fand der 01“. Yiöbius ganz junge Austern, ungefähr & Centimcter groß, ein Beweis, daß die Laichung schon stattgefunden, hat, was [ur rie Uniernebmer als ein sebr günstiges Ergebnis; bez_eichnxt wer- dri“ 11" T:. Auf Grund Dieses soUen nun die Austernbanke m groß- ariigcm Maßstabe aUSJedebnt und nacb französischem Systeme, wel- ches sich vor allen anderen bewährt hat, eingerichtet werden., Zu diesem wecke beabsichtigt der Jnßenieur Meyer, welcher 11111 der Austern ultur vollkommen vertraut ist, weitere vier bis fünf Millionen Austern von Amerika herüber zu bri72gen und in _eigens dazu ge- bauten Austernbassms in 136165111611 Buchten der O11fee zu verseyen. Diese sogenannten „Austernrai ' haben den Vortheil, daß Polypen und Seesterne, die größten Feinde der Austern, fernghalten werden könren, wodurch dem Zerstören der jun116n Brut vorgebeugt, und eine rasche und unbegrenzte Vermehrung der Austern stattßqdeii kann. Es wäre jedeiifalls zu wünschen, daß die Austernzucbt m unserem Vaterlande rationell betrieben würde, wie in Amerika, (England und
(Bmw,) Laut anitlich6n Außweisen sind die Arbeiten am großen Gotthard-Tnnnel seit Enke Februar bis 30. Juni wie folgt fortgeschiitten: Seitlich: Eriveiteruna 14,498 111, Sohle:)- schliß 11,468 111, Strosse 10,474 111, fettiger Tunnxl 8964 111. Die kleineren Tunnels find fast aUe durchschlagen. Jn_der Druckpattie schreit? die Aukmauerung und Fundameniirung stetig ohne Störung vorwär s.
Brüssel, 16. Augusx'. Jm Ratbbays ist gegxnwäriig, der Spißenscbleier, den die Stadt Vryssel als Hochze1ts- geschenk für die Prinzessin Stephanie bat anfertigen lassen, (1116116116111. Er ist 3,25 111 lang und 3 11] breit und vieUeicbt das (.rößtc Stück deraitiger Arbeit, das je hier (1116116111511 winde. 150 Arbeiterinnen Haben drei Monate lang daran gearbeitet. Die Anferiigucxgkkosten belaufen sicb auf 25 000 Fr. In der Mijte des Schleiers ist das Wappenschild OesterreicY-Ungams, zur Rechten Und Linken sind die Wappen der Stadt Bruiiel, und die Einfassung
Atmosphäre war in einem Umkreise von nahezu 5 Meilen mit Asche und Staub gefüllt und verdichtet. Dichte Staubwolken breiteten fich_ meilenweit über das Land aus und zwei breite Lavaströme er. gof1en sich aus dem Krater. Die Anwohner betrachten das Ereignis; mit Befriedigung, da es dazu dient, die Heuschreckensäowärme, die zur Zeit das Land verwüsten, erfolgreich zu vernichten. Das Waffer des Flusses Guakalate, welches reißend anschwoll, war warm.
In Bagdad bat, wie die .Turquie“ meldet, ein englischer Uniernebmer von Aungabungen eine Statue gefunden, die aus massivem Golde sein und ein Gewicht von 70 Oka (etwa 90 Kilo. gramm) haben sol]. Die „Turqaie“ fügt hiezu, daß die Statue beim englischen Konsulat dcponirt wurde und daß die türkische Behörde mit dem Englär-„der über den Antbcil des Staatßschaßes an dem kostbaren Funde verhandle.
Jm Belle-Alliancc-Thea_ter wird das Musikcorps des 4. Garde-(Hrenadier-Regiments (Kbnigin-Augusta), welchcs unter
soll am 19. Oktober 1880, Vormittags 11 Uhr,
Frankreich, Wo Tausende von Menschen einen lohnenden Erwerbs-
zweig darin finden.
Zu den beute bcginnendeii und bis 28. d, M. andauernden Uebungen imBrigade-Vcrbande rücktengesternda63.Garde- Grenadier-Regiment Königin Elisabeth und das 4. Garde-Reaiment z. F. v.n Spandau hier ein und bezogen in den südlichen Stadt- jbeiien zu beiden Seiten der Fiikdkichsiraße Quariiere. Vom Regi- mciet der Gardes du Corps, 111616566 gestern von Potsdam gleichfalls hier einrückie, hat nur der Regimentsstab in Berlin Quartier ge- n61n111611, während die Eskadrons des Regiments in BÜZ, Tempel- hof, Schöneberg und Wilmersdorf untergebracht worden
besind6t fick) eine a.id6re, klcinere.
in bedeutendkr Höhe - cirka 500
wird von den Wappkn der neun Provinzen Belgiens, österreickisch6.1 Wappenbildern und tem belgischen Wappen, untcr „einander durch eine Blumenguiilande verbunden, gebildet. Ueber 5161 *r Einfassung
s-1jönst6n und besten, die sich heutzutage liefein läßt.
Nach amtlich bestätiaten Nachrichten, die der ,Wiintingwn' aus dcm Hafen San José de Guatemala gebracht, hat am 28. Juni ein rlößlicher Auxbruci) des Vulkan „Fuego' in Guatsmala stattgefun- 115. den. Es wird 116111611611, da?; Flammen und Rauch aus dem Kratcr
Der übrige Theil des Schleiers
in Sckne. London,
Fuß - emporgestiegen find; die zu lassen.
Leitung des Königlichen Mufikdirekwrs Hrn. Pichi in dem glämcn. den Sommergarten am Sonnabend und Sonntag, wie die Dir6ktion „ _ „ mittbeiit, mit bedeutewdem (Erfolge konzertirje, 56111 daselbst noch wird von Blumen und Pflanzen (1116116111111. Die Arbeit ist von der ein Konzert geben, dessen Programm ein sehr gewähltes ist. Im T56ater geht „Der Rattcnfänger von Hameln" zum 184 Male
21. August. Das Projekt, bezüglich eines
Cyclus deutscher Opernvorstellungen in London batdem „Atbxnäum“ zufolge eine 116116 Gestalt angenommen. beab1ich1igt, eine vollständige deutsche Oberntruppe behufs der Auf- führung von Wagners „Ring 566 Niibelungen“ iiach Loudon kommen
Es wird
V „ ZZ Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger Und das Central-Haiidels- register nimmt an: die Königliche Expedition
565 Deutschen Neithx-„Anzeigers und Königin!) prcußisrhen Staad-AtizeigerS: Berlin ZW., Wilhelm-Sraße Nr. 32. X
1. 8166111111616 111111 Uubsrsuabuqu-Zaabsn. 2. 855565161105611, quJ65016, Yoriaäungsu 11. äSkZ'].
3. 761111521116, ?srpaabßuvgézu, 81151111861011611 616.
4. 76110081111g, Hmorbjsarion, 2111823111u11g 11. 8, 77. 7011 6116111116565 1361111616311.
Steckbriefe und Untersuehungs“; Sa6hen.
Sieckbriefs-Erlediguug. Der unterm 5. Juli 1880 hintir den Colporteur Heinrich KasiSfe aus Berlin erlaffcne Steckbrief ist erledigt. Pots- dam, “ren 19. August 1880. Der Untersuchungs- richi6r beim K'öniglich611 Landgericht.
[21132] Steckbrief.
Gcgen den 11111611 beschriebenen ASeut August Ferdinand Gustav O. Kell!) aus Berlin, Welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshast Wegen Flucht- berdachts Verhängi.
Es wird ersucht, derisclben zu verhaften und in das Landgeriwtsgeiängniß zu Dresden abzuliefern.
Dresden, den 20. August 1880.
Der Uniersucbunasrickzter bei dem Königlichen Landgericht.“. L.-G.-R15. Frommhold. Besckireibuna :
Alter 42 Jahre, Größe mittel, S1atur korpulent, mit Hängebauch, Haare dunk [blau, Bart blonder VoUbart, Augeubranen dunkcl, Nase gewöhnlich, Mund gewöhnlich, Gesicht rund, aufgedunsen, Ge- s1ch1§farbe 15151161).
Besondere Kennzeichen: pustet in Folge seiner Wohibeleibtbeit häufig.
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
Subhastatious-Patrnt. Rothwendiger Verkauf.
Das Grundstück Neu-Abschwangen
[21113]
vor dem Herrn Amtstichter Bruck an ordsnilicher Gerichtsstelle subbasiirt Werden.
Zur Verkündung d6s Zusckylagserkeimtniffes [1651 Termin auf den 20. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, in unserem Gerich1élokale, Terminszimmer Nr. 5, an.
Die der Grundsteuer unterliegende Fläche beträgt 109 1161 49 8- 80 (]m.
Das Grundstück isi mit einem Reinertrage von 1253,49 „M und Nu ungswertl) von 345 „76 zur Grund- und Gebäudk teuer veranlagt.
AUOzug aus der Steuerrolie, beglaubigte Abschrift des Grundbucbblaits, etwaige Abfcbäßungen und andere das Grundstück betreffende NachMisungen, ingleichen besoudere Kaufbedingungen können in der Gkrickxtsscbreiberei, Zimmer Nr. 2, eingesehen werden. 21116 Diejenigen, wclche Eigenthum oder (1115611166116, zur Wirksamkeit gegen Dritte der E15,- tragung in das Grundbuch 565111161156, aber nicht einactragene Realrecbte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Praklufion spätestens im Versteigerungstermiu an- zumelden.
Tomuau, den 18 August 1880.
Königliches Amtßgericht.
[21125] Bckanntmackmng.
Auf Antrag der Königl. Direktion des Wesi- 1'166131165en Landgestüts zu „Marienwerder sollen die Recbtx der unbekannten Glaubiger der Gestüjskaffe fiir das Rechnun11§jahr vom 1. April 1879 bis da- bin 1880 aufgeboten werden. Es werden daher alle Diejenigen, welcbe Ansprüche an die genannte Kaffe aus dem gedachten Jahre zu haben vermeiiien, anf- geforderi, dieselben baldigst bci der Königlichen G6- stüts-Direktion hierselbst, spätestens in dem Auf- gebotstermin
den 6, Dezember 1880, Vormittags 11-1 Uhr,
bei dem unterzcickxneten Gericht, Zimmer Nr. 7, an- zumelden, andernfaUs sie ihrer Rechte an die (Ge- stütkkasse verlustig geben und bloß an die Person desjenigen, mit welcher sie kontrabirt habev, ver- wiesen werden.
Marienuxerder, den 14. August 1880.
Königliches Amtögericht. 11.
[21126] Bekanntmachung-
Auf den Antrag ier Vorstandsbeamtcn des Kö- niglichen Landgerichts zu Erfurt, resp. des König- lieben Ober-Landesgericbts zu Naumburg wird hier- mit das AufgebotSverfabren über die von dem Vor-
maligen Kreisgerichtsboten und Exekutor Effen hier-
selbst mit der NiedersÖlefisÖ-Märkischen Eisenbabn- [ Stammaktie Nr. 24854 bestellte Amtékaution von 300 „M eröffnet. Es 11615611 56511615 alle Diejeni- gen, WCiche an obige Amtskaution aus dem Dienst- verhältnisie dcs voimaligen (Gericbtéboten und Exekutor Essen Ansprüche zu haben verni6in6n, biel- durch aufgefordert, 1011116 spätestens in dem
am 22. Oktober 1880, Vormittags 11 Uhr. an hiesiger Gerichté-stelle, Zimmer Nr. 15, vor dem Herrn Amthericbts-RaM Carl anstehenden Ter- mir-e anzumeiden, widrigenfalls sie mit ihren An- sprüchen präkludiri werden und die Kaution zurück- gezahlt werden wird.
Langensalza, den 11. August 1880.
Kbnigli6166 Amngericbt.
In der Strafsacbe gegen die Milixärpflickxiigen: ]) den Tischlergeseßen Friedrich Karl Vanell, am 28. Juni 1855 in Sonneiralde Zeboren, 2) 5611 Johann (50111665 Hemmann Zapp, am 23. Roycmber 1856 in Luckau geboren, 3) den Johann Hugo Reinhold Zapp, am 9. Mai 1858 in Luckau geboren, 4) den Karl Heinrich Bauer, am 19. April 1858 in Finsterwalde geboren, 5) 5611 Reinhold Oskar Tullin, am 19. Juni 1858 in Kirchhain 116561611, wegen Verletzung der Wehrpfticbt wird, da die Angesckynldigteu des Vergebens gegen §. 140 Absatz 1 Nr. 1 dis Strafzieseybucbes be- schuldigt find, auf GrUnd der Z . 480, 325, 3261 der S1rafprozeßordnm1g, zur De 111111 der die An- ' gefcbuldigien möglicherweise treffenden höchsten Geld- strafe und der Kosten des Verfahrens in Höhe bon je 300 „16 das im Dentséhen Reiche befindliche , Vermögen der Angefckmldigten mit Beschlag “ belegt. Cottbus, den 13. 2111111111 1880. Königliches Landgericht. Strafkammer.
[21131]
Aufgebot. Auf Anjrag der König!. Staats- anwa111chaii zu Schneidemiibl wird das Anfacbot 11, der von Boje, dem früheren Exekuior ch Krcis- aerichjs Wongrowitz für sein damaliges Dienstver- hältnis; besteliten Amtskaution, bestehend in dem 31 prozeniigcn Staai§sckuidschein 11111. 14“. 916202590 nebst Talon, 5. der von Fiedler, dem fr115616n Exe- kuior des Kreisgerichjs Wongrowiß für sein dama- liges Dienstvexbältnif; bcstelitcn Amskaution, be- stehend in dem 3.1 prozentigen Staalsschuidscbe'in 1.111. B'. 18665 nebst Talons, beschlossen. „521116 die- jenigen, welche Ansprüche an diese Kautionen zu haben bermeinen, werdeii aufgefordert, ihre Rechte spätestens in dem auf den 4. Novamber 1880 an- beraumten Aufgcboiétermine anzumelden, widrigen- falLs 2111616511113 561 Ansprüche erfolgt. Wongrowih, den 9. August 1880. Königliches Amtsgericht.
121118] In dem Verfahren, betrcffend die Wanns- versteigerung der Erbpacbtbufe Nr. 3 zu 5 1611161611- hagen ist zi1r Abnahme der Rechnung kes S_xquesters, zur Erklärung über den Theilunasplan, 1owi6 zur Vornahme der Vcrtbeilung ein Termin auf den 20. September 1880, Nnckxmittags 4 Uhr, vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte 5icrselbst bestimmt. Ribuiv, den 20. August 1880.
O. Barck, Amtsgerichts-Diäiar, Gericksisschreiber dss Großherzoglich Mecklenburg- Scbwerinsckyen Amtherichts.
[21156
In achen, betreffend die Zivangsversieigerung des dem Anbauer Heinricb Wille zu Hamelspringe gehörigen Anbauerstelie Nr. 39 nebst Zubehör wird der, durcb Verfügung vom 25. Juli 5. I. auf Frei- tag, den 24. September 5. J. angeseßte Verkaufs- termin, naehdem Sxitens des Klägers Christian Mos; als Rechnungsfubrers der Bergmanns-Todten- kaffe zu Münder, der beir.Subbastationsantrag am l?eiéjtigen Tage zurückgenommen ixt, damit aufne- o eu.
Münder, den 19. August 1880.
Königliches Amtssericbt.
Oeffentlicher Anzeigev. ..
Engelhardt.
5.1111111811'16116 1216151188615611138, 171151111611 111111 (1105511611661.
6. 7618651666116 ]36k611111111116111111J611.
7. 111161111'186116 .411261g611.
8. “1'56a161-1111261Z'6n.
[111 1181" 13616611- 9. 1.78.111111611-1416611116111611.
56116g6. Y
Inserate neth ati: dieAnixoncen-Expeditioneu des „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasensteiu & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Sckxlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoncen-Vnreans. R
[21134] Auszug.
Die Ehrlente Oktar von Jorckeubeck und Maria Friedericke: Packenius, Renjner, früher zu Waßenberg, jetzt zu Aachcn 116115116115, baben auf (Grund von Schuldurkundcn gegen 1) August Théo- dor Paffen, Restauraieur, früher zu Cöln, dann an- geblich zu 531111111) 111511116115, jeixt 65116 bekannten Wohn- und Aufenthaltßort und 2) Ebelcute Leo- nard Houbcn, Ackerer und Fuhrmann und Maria Josepha Petrocha Paffen, zu Kohlscheid wobnend, Klage beim Kgl. Landgericht zu Aachen ]. Civil- kammer erbobc'n, auf Zahlung von 3300 «44 Dem- nach wiid hiermit der Beklagte 1111 ]) zu dem, behufs mündlicher Verhandlung anberaumten Ter- mine vom 29. Novrntber1880, Vormittags 9 Uhr, zum Kgl. Landgeiickzte zu Aachen, ]. Civil- kammer, vorgeladen mit derAuffordUung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen RechtSanwalt zu be- stellen, Um über 5611 Anfrag zu verhandeln:
„Kgl. Landgericht one die Verklagten Und zivar den 1111 1) als Seibstfibuldner, die 9.11 2) als Solidaibürgen zur Zahlung von 3300 „M nebst 5 0/0 Zinsen 56111 16. August 1878 ab kostenfäüig verurjheilen.“
Aackjen, den 19. August 1880.
Der R6ch1§anwalt der Kläger: Jörissen.
Vorstehendes wird in Gcmäßheii 566 (536161365 vom 24. März 1879 hierdurch bekannt gemacht.
Aachen, 5611 20. August 1880.
Der Gerichtéschreiber Bdes Königlichen Landgerichts. eiuer.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen :c.
[21169] Königliäje Ostbahn.
Alte Maici'ialien (Schienen, Eisenzeug 26.) soUen im Wc'ge der öffentlichen Submission nach Gewicht verkauft Werden, wozu Termin zum 23. Septem- ber er., Vormittags 1111111“, in unserem Bureau Ostbahn-Babvlwf 5161161511 111111616151 ist. Offcrtsn, bez6ichnet „Offerten auf Ankauf von Materka- lieu-Abgängen“ find rechtzeitig portofrei und ver- sirgelt an uns einzureichen. Die Bedingungen 26. liegen in 5611 Stations-Bureaus bierselbst, Frank- furt (:./O., Landsberg (:./W., Kreuz, Schneidc-m1"151, Thorn, Dirsä'au, Danzig, Königsberg i./Pr. und Bromberg zur Einsicht.zai)m6 aus und sind von uns auf poriofreien Anita,: unentseltiicb zu beziehen.
Berlin, 5611 19. August 1830.
Königliches Eisenbahn-Vetriebs-Amt.
Das im hiesigen „T*afen [161161156 Wrack des durch einen Tbipcdoscbuß zerstörten Kasermnsrbiffeß „Barbarossa“ 1611 öffentlich meistbietend verkauft werden. Bsdinguna ist, daß das Wrack vom Käufer iiinerbalb 4233615611 uach ZuschlagSertHeilung 1101111115516 (1116 16111 Wasser entfernt wird. Die daran bcfindlicben Anker und Ketten bleiben Eigen- 1bum der Werft. Die Offerten sind bersieaelt mit der Aufsckrift: „Verkauf des Barbarossa“ bis zu dem am 30. August er., Mittags 12 Uhr, im Bureau dcs Verwaltungs-Direkwrs der Werft anberaumten Termin einzureichen. Es ist Vom Käufer gleichzeitig mit der Offerte eiiiexKaution von 300 „M zu hinterlegen und dxr Kaufpreis spätestens am Tage nach 56111 Zuschlage einzuzahlen. Der Zuschlag erfolgt binnen 3 Tagen nach dem Terminstage und ist Offerent für diese Zeit an sein Gebot gebunden. Die Uebeugabe wird sofort nach Einzahlung dcs Kaufpreises staiifinden. Kiel, den 20. August 1880. Kaiserliche Werft. Verwal- tungs-Ubtheilung.
Für die unierzeichneie Werft soll derf1"1_r das Etatsjabr 1880/81 vorliegende Bedarf an ei1ernen und messingenen Holzschrauben beschafft werden. Die Offerten sind Versiegelt mit der Aufschrift: „Sub- mission auf Lieferung von Holxsthranben“ bis zu dem am 6. September 1880, Mitta s 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behör e anberaumten Termine einzureichen. Die Bedin- gungen sind während der Dienststunden in der Re- gistratur der Verwaltungs-Abtheiluna einzusehen und kann Abschrift derselben auf portofreien Antrag und Einsendung von 0,50 „% Kosten von der Re- gistratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 20. August 1880. Kaiserliche Werft, Verwaltungs-Abtheiluug.
Auktion, Am MitWoä), den 8. Sepxem- ber er., Vormittags 10 Uhr, werden im Kadetten- bause Bensberg ausrangiite tvolleue Decken, Be- k:eidung. eine Partbie Blei, 2 Comfoire, Eck- schränke 26. öffentlich meistbietend gegen sofortige Bezahlung verkauft werden. BenSberg, den 23. August 1880. Kommando des Kadettenhauses.
[21128] Bekanntmachung.
Höherer Anordnung 1161116113 1011 das in der bie- figen Vahnhoféstraße Nr. 30, 20 Minuten vom Kreuzungs- bezw. Angsanakpunkte dcr Eisenbahnen Wangcrin-Koniisx, Posen-Beluard, Neustettin-Stolp belegene Oberförster-Etabliffemeut alternativ in ParzeUen oder im Ganzen zum öff611111ch meist- bietenden Verkauf 116116111 werden. Zu dcm Zwecke wird hierdurck) 6111 Termin am Sonnabend, den 11. September er., um 11 Uhr Vormittags, in der hiesigen Bergbrauerei anberaumt. Das fragliike Grundstück umfaßt ein gut beiegenes und fest umzäunies Areal von 0,135 ba Hof- und Bau- 116116 11115 0,455 113 Obst- und Gemüseßarirn und ist mit drei größeren Gebäuden, nämlich einem Wohnbaufe, einem Jägerbause und einem Wikib- 1chaft§gebäude bebaut. Seiner vortbciihaf16n Lage und seinem Umfank-e nach eignet es sich sowohl zur Zerlegung in 5 91511616, 11611 übera11 den Straßen- froiiten anschließende Bausieüen, als auch zu größeren gewerblichen Anlagen, sowie zum anmuehmen Rube- siß. Das höheren Oris festgesetzte Kaufgelber-Mi- nimum bcträgt 25 000 „46, und liegen die Verkaufs- bedingung 11 von 561116 ab im hiesigen ForstbureaU zur Einsicht der Kauflustigen bereit, können aber auch auf Verlangen gegen Erle'gung der Kobialien und das Porto brieflich mitgetheilt Werden.
Neusiettiu, 5611 19. August 1880.
Der Königliche Oberförster. Broesife.
[21133]
Vicrsenrr Stndt-Obligationcn.
Bei der 561116 vorgenommenen Ausloosung der Viersenkr Stadi-Obligakionen sind folgende Num- mern gezogcii worden:
1.111. .4. Nr. 78 152 184 185 230 288.
Die Einlösung erfolgt 9611611 Riickaabe dcr Obli- gationen, Talons, sowie der noch nicht verfallenen Coupons (1111 2, Januar k. I. bei der 5161111611 Stadtkasse.
Von 5611 pro 1879 (1ng6161611611 Obligationmi sind die Nummern:
1,111. 11. Nr. “268 350 354 111715 1111111 cingckbst. Die Inhaber derselben weidcn daher nochmals aufgefordert, sick) wegen Einlösung 5611615611 an die Siadtkaffx zu 16615611.
Viersen, den 19. 2111111111 1880.
Die Schuldentilgungskomm1111611: Konuerh, Dürselen, Schaub, Baumann, Bürgermeister.
Verschiedene Bekanntmaäymgen.
Die Kreisivundarztstclle des Kreises Plesckxen mit 6inem jäbrlicbe'n Gehalte von 600.26 isterledigt. Quaiifizitte Bewerber w0116n sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Posen, d6n 20. August 1880. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
21166] [ Die 5166111511116 ordentliäze Generalversamm“ lung findet am Montag, den 4. Oktbr. c„ Mit- tags 1 Uhr, im Geschäftslokale dcr (Heseüsibnft 311 Empel, wozu die .Herren Aktionäre eingeladen wcr- den, statt. Gegenstarid der Berakhung, außer der TageSorvnuug: Erledigung der in den Artikeln 18 und 36 der Statuten vcrgesehenen (Gescbäfte. Der Vorstand der Aktien-Gesellsamft „Prinz Leopold“.
Redacteur : R i 65 6 [.
Verla der Expedition (Kessel.) Druck: W.E16ner.
Drei“ Beilagen einschließlich Börsen Beilage).
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Berlin:
„IFO: LWS.
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Königreich Preußen.
" , G 6 s 6 5 11561516 Organisation 561: allgemeinen Landes- verwaltung.
Vom 26.Juli1880. (Sébluszy Dritter Titel. V61111566n.
]. 211111511111. 211196111611? Fjorschriften.
(51611611 V6rfiigimg611 (2161656156, 256165111 “6 561 «11511001: 11111116565565611 findet 516 2361651116156 an 516 sizo)111161651611 V6r- 100111111'13606h0r0611 11665 115561616 Bestimmung 561 (6616136 111111.
D16 2361651116156 111, 1111611611515116U, 15111611 516 111-1116 0561: Z??f(élltitrag aulf F1un0slt1ch8 WirliaRUmg im V6rwaltimgssireit-
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§, 42.
280 516 6561656 fiir 516 2111515111115 561216 (11116656 6 611 VLsÖlUff/L» 566 ProvinzialrathW, 566 2163516161566 5561! ?)LS KMS: (Stadß) 2111216511562, 5566 561 51111136 bLZiLhLiUKÖWLisG dCI, 211111611162 11111 1111111511656 V61511n511111g 1111 Verwaltungs: [116115611651616 6111661115616 (11.6 61116 5156115565611111656 Fristvor: 1651615611, 561111111516 Frist 111116111 51561 285611611. Das Gleiche gilt 11011 0111 1111 H. 11 566 (11616566 vom 14. 2111111111 1876 136166116115 516 2361156111115] 561 561103611161115611 11115 ÖffSUtiickWTi 2111111111611 1365131111611 1551315111611 in 5611 Vrovi1xz6n PWUßSU BraUk-LLÖUkJ, 2351111116111, POsLU, Schiésién 11115 Sachseti (0161655565551, S, 373) 11115 im §. 91 566 6161613665 vom 521111111879, 561161161111 5i6 Bildung 5011 WÜffLBJLNOffLW 1651111611 (6161611:Saimnl. S. 29T), 5511161651165611611 “271111611.
3
Di6 Fris1611 1116516 2111511551111 1181“ B6 1116156 ' ' 566 51111136 5631651111116156116 566 ALZMJE anfsYiiin5liciz619-(1Tié 1161115111111] 1111 Verivqltunch[1161166111151611siiid 511111111151165 11115 1161111111611, 1016111, 1116111 516 (8611136 2111561661 5011651615611 mit 561" „5111161111111; (ZET VerÜMMN, 566 236161161566 0561 566 B6: Ji1[11l1116§5rigZirs' «da?" 119731“, ZlelstLiiUUg wird 11161111111111666151161. „[ 111 nr 16 3 6166111151 (“7 ' ' N'“ : [MLUVPYOZFJIEFCBSYHÜZLÖMÖ- ) I 566131111611 516 1111961 („.. 651191) 61 6 651116156 1111111 516 (1111161111656 236515156111 311111611 111156116511156161 711111616111111111 28'6 ' ' 5611 vorigen Stand 1381011519126,"- ] g - WSWMsLLUW 111
D16 21 1 ' 5 “81344“
'; 1111111511111] 61: 5 6165156156 011116 561: 11111 6 1",- 5111196156116 566 Antrags auf 1111111511656 s21615111151111111 (imY-ZL: 151111111111611661156111151-611 5111, 1016111 111151 516 (55616156 211156166 5011151615611,611116516561156 211111111111. V6rfiig111111611, 2361656156 11115 B6165111116 101111611 165565, (11165 11161111 5161615611 11111566 2361651116156 _5566 31111 561: KMM 5611651111 61116116 56111 Antrag auf 1111111511656 B615an511111g im 2561111111111111611161156111151611 a111161061116n 11115, 3111" 2515111511515 1365111651 *15615611, 1016111 1651666 111111) 56111 151111611611 566 23655156 05116 2166515611156 5116 (IZSU161111061811'111ÖT 1111611616131 51615611 1611111, 1161565611565 561 Bcftimmung 1111 §. 69 21111111] 3 516166 Geseycso.
11. 211116511111. Besrhlußverfahmii. 1) Enigangsbcstiiiimung-
45
13111: 5116 216111151611 566 2315511151611111566 11115 566 23611116: 1111566, 1511116 566 KrciS-(StadtQ 2111616511s166 in 1111611 211111616: kYenhcitktn dckrstal11t3611161116n LÜUÖSSVLXWÜUMM, 1561656 111651 im * 111111 111111“.- 1615616111611 “11 6116“i 611 1115 6111 '“ '- 101136115611236111111111111111611. 3 “g s , g M d& "W
2) O611116116 Ziisiijndigk611. € 46
Die 1111116116 Z11siändigk611 566 im .45 e“" »« : 5515611 561111111111 sich 1516 101111: § b NORM! BL
ZusftwidÖx 11111 csrsstcr Instanz isi: ' „116 6 111 6, 15616116 sick 1111 Grund " ' " 516 BL'15511f656 dJ: [)?[Lgsßtikn Sacha) f stackß [WWW, , 111: a 6 0111ig611 Fälle die 23655156 566'611i 611 B6: Zirks (Kreis, Rrgicrxingsbczirk, Provinz), in 111)Lichg€m 516 13611511 11105111 5561.516Korpo1'1111511 151611 (511,5 5111, auf 561611 211111616g6115611_11ch 516'B61611111ßfc111111111 bcz1651 11115, 11161111 516 3151501611011 1111611_S1Z 1111136151111) 15165 1511111116161123631116 hat, 5161611536 B650r56, 1116161161“ dcr [LYTSW a1ig65ört.
7
_ Sind die (81111151111616 111. 111611161611 236111611 11616611 5 111 6"?- zweifelhait, zu 1561656111 23611116 116 116551611, 1681111159511€ 3111111118011JE.BL[)01'Ö€ durch 5611 916gi6ru11116:Prä1156111611, 5611 Ober-Präsxdenten 0561: 5611 Minister 566 Innern 1161111111111, je nachdem 516 56116ff61156n Bezirke 561111615611 Regi6runachezirke, 5611615611 Prov111z„aber 1161165165611611 Regierungsbczi116n 0566 versch1656n6n PWVMZLU 1111136551611.
, Dasselbe [111561 111111, 11161111 516 Personen 0566 Korpora- tionen, 566611 „Angelegenhmt den Gegenstand 566 2361651111“;- LWF“; 511561, 111 1116516161: B6zirk6n 1115511611 oder ihren Sitz
§. 48.
Ist 561 611166 Angelegenheit, 11161656 den G6 611111115 dcr 23616511151111111111] 56-3 Kwis: (Stadt:) N11§sch11ff€§ 511081, 516 56- treffende K_reiskorporation (Stadtgenwinde) 1116151156 1161561: ltgt, 10 111115 von" 56111 RegierungS-Präsi 6111611, für Berlin von 56111 Obcr-PrasideiitM, ein andercr Kreis: oder Stadt: ÜUÖsÖUÜ 11111 561“ B6schlußfassmia 5611111166111.
3) G6HchYögang
„ 'Der Vorsißende beruft 5616 KolTegium," 161161 und beau : 11651th 5611 (6616561169615; und sorgt für 516 prompte Erledi- gmig der (8616511116. Er 56161161 516 236165111116 566 38655156 vor 11115 tragt fur deren Ausfiihrung Sorge. Er vertritt die
E 6 | e B 6 i l a g 6 zum D61111ch611R6i656-21113611161 11115 1111711161165 51116651165611 S111111s-2111361
58661111, Dienstag, 6; 24. August
23655156 11665 111113611, 5615an561121611161165611615611 mit anderen 2365015611 11115 11111 Prwatpersoan, 111511 56n Schriftwechsel und zeichnet (1116 Schriftstücke 2111111611?- 566 Behörde.
. §. 50,
Der 2151111361156 566. Kreis: (Stadt:) 21116165111166 ist 56- fugt, m Fal16n, 11161656 16111611 211111651111 Ulaff6n, 0561: in welch611 5115 Sack): 11115 216611165615511111131111 116131 11115 516 Zustnnnruns 566 KOÜLJLUMB 111651 im ,“16161“, (1116511161155 ach 6111015661165 1163616111161 111, 2161116116 561: 23655156 Verfiigungmi 311 6111111611 11115 2361656156 zu ert56i1611.
D16 11161656 B6fiigniß s1651 56111 V5111136115611 565 23651112- 1111566 11115 566 313105111311111111562 11111 561: Maßgab6 311, 5111; 61116 2155556111111] 561: 511165 2861651116156 1111116151111611611 236165111116 566 111616: (Stadt:) 2156165111166 565165111196156116 566 Bezirks- 1211156? 11116 1111161: ZUZLEHUUJ 56-3 K0116g111ms 6110111611 darf.
.]11 5611 „11111 Grund 561: 5515656115611 BHstiMMUUJEU 61: [6111611611 236111111111111611 11115 VSsChLidLU ist 5611 V61116ilig16n zu 2101111811," 5111; 116 116111111 161611, 1111161561111 zwei 28565611 JLJM 516 2161111131151] 11651651111115156116 5611 B81ch€id Einspriick] 311 61: 565611 111151611125616511113161111111] 511165 5116 Kollegium anzu- 111113611. 213115 16111 Einspriici] 615011611, 10 gilt 516 2561111911511 11651651111115156116 566236165615 55111 TUM 561 ZUs1611U1ig ab (116:- B61ch11113 des KVUOgUlmS. 21111 5611 Einspruck) 11115611 516 nac5 5611 §§. 43 11115 44 1116 516 2361651116656 [1611665611 Bestim- 111111111611 2511561151151].
5061 V0111'1361156 561 56111 1101161111151 von (111611 im 2161111611 0611615811. 611611611611 VLL“fÜI1111JM 11115 611116111611 236165615611 nachtraglich M11156111mg zu 1116165611.
51
§. .
„2111 5611 2361561151111113611 ÖGZ Provinzialraihes 11115 566 „58631116161565 1511116n 516 11611561'11616115611 611111111116n 2111113116561: 11111 5611115611561“ Stimi116 11)Li[1101)11?11. Zn 1316161166 2156116 1111111 1111166 Zristmimung 566 KOUCgilUich 5i6 Ziizi6111111g 1665111161166 11115 561“ 56111 Ob6r-Vrä1156111611 5651651111136156116 56111 916- gi611111g6=€131111156111611 ÜLigEgLiWUC-n 236611111611 66101g6n.
k)
„ §. 5„.
5.016 2365515611 fassen 11116 236115111116 auf 65111115 561: 561-
511115611611 2111611, sofern 111651 5116 ("556165 6116515611165 11111115: 11656 Verhandlung vorschreibt. . Di6 2365515611 11115 56111111, (11165 111 (111566611, (116 111 5611 im, 61616156 (1116515611165 bezoich1101€il AilJEngenhLitSii 516 236- 156111111611 5651651111561116116 561611 11111 5851111111651 196171656116 2361: 116161 5651116 Niifklärimg 5663 (5665561561116 5116111111151165611 1861561155511] 1151311165611.
„Jm 711611611 566 111111151165611 2161561155511] 11115611 516 Vor- 1ch1111611 561 §§. 39, 41 bis 4311115 45 566 GLsSZLS vom 3. Juli 1875 111111g6mäß6 2511561151151].
„ §. 53.
. Vctrifft 561“ (8611611116115 561 V6151111511111g 6111361116 Mit: 11116561 566 VLiWkds' OdLr 566611 2161111611516 11115 V6rsck1wiigert6 111 111117 11115, UbstLLngldcr 211116 0561: bis zum 51111611 Grade 561 S611611111116, 10 511111611 5161615611 (111 561: B6ra151111g 11115 215111111111111111 1116111 156111165111611. EÜCUsOWMig darf 6111 Mit: g1165 1101-0613 2361111511113 11115 216161111131111111111] 11561 101656 2111- 11,0[61161111611611 1111115111611, in 1116165611 66 111 (11156661 1116 5116111: [115GB 1915611115611 6111 6111111651611 (1111361165611 5111, 0566 (116 656: 1611111161115161,,B6au111agter 5566 in (11156166 als 5116111116561 Sthiiiig 1511111] 1361561611 ist.
„ . §. 51.
' 28115111F01g6 56.5 [1161655611111611 NULstHSiÖLiiS 1116516166 MLMULDLY 116111111; §. 53 61116 561 im Z. 45 [1650115118160 236- 5515611 561151111311111115113, 11115 1111111 516 23616111115155191611 111115 1116111 511165 Eiiib6rufniig 11115615611111166 StLÜULrUJLTLL“ 561- 1101113111 111615611, 10 111115 11011 56111 916111611111gs-Prä1156111611 56- z1651111g§156116 O1166:Préisid6111611 0561 2111111111617 566 311116111, 16 111161156111 LS 1165 11111 6111611 1116.16: (S1651:) 211161651113, 236511163: 11115 0566 51115vinzialrcxiti] 1111115611, 6111 111156661? 5110162 0566 €11151111161651113, 2363111611115 0561“ Provinzialrati) mit 561“ B6- 1651111311111111111 56auftragt.
H, 55.
_ (51611611 516 236161115116 56.6 111616: (Stadt:) 2111611551166 [111561 111116151115111561 28665611 516 2361651116156 6111 5611 23651116: 16115, 11611611 516 111 611166 Instanz 6111656115611 236165111116 565 2165111616155 111116151111) 1116111166 Frist 516 2161611156156 1111 5M Provinzialrcitl) statt, 1016111 1116111 111165 1111651116111ch61V011651111 dLs 656161566
1) 516 B616511'iff6 6115111111111 11115,
L) 516 B61ch111ißfaffiiiig 11566 516 2361651116156 1111561611 V6:
, 5515611 1156111611611 ist.
5916 auf Beschwerden 116111131611236165111116 565 2365516161566 11115 56?- Provinzialrathss sind endgültig.
Die 111 611161: Jnstanz (1616151611 236115111116 566 5810511131111- 111156 11115 6115111111111, 1516611 das 6161611 1116111 aUSdriicklicl) 516 2161651116156 an 516 211111111617 ziiliißt.
Di6 50111656115611 236111111111111113611 finden (1111 516 111115 2116131111116 561" 0361656 13011 56111 811115111156 untcr Zustimmung 566 Kreisaussckwsscs, 5011 56111 9161116111ngs-PriisidentNi 1111161“ Zusiimniimg 566 B6zirksrai56s, 56z1651111g§156116 5011 56111 Ober: Prä1156111611 1111161 Zustimmimg 566 Proviiizialrat56§ 136111131611 236165111116 entsprechende AULUMDLMI.
§. 56.
Die 236165156656 ist in 5611Fäl1611 566 §. 55 bei 5611611111611 B655156, gegen 561611 2161651111; 116 gerichtet ist, anzubringcn. DLL.“ Vorsitzende prüft, 55 5116 Rechtsmittel 1661115611113 (111116- bracbt ist.
' (111 516571111 561111111111, 15 156111 561: 2301111361156 das 2166516: 1111116105116 286116166 511165 6111611 mit 6111515611 1166165611611 Bescheid zurück. In 5611116111611 111 56111 B61ch156rdefiihrer zu 6151111611, das; 15111 111116151115 zwci 28065611 die VLsÖWere an dikijigS 23655156 zustebc, 111616116 zur Beschlußfassung in dcr [FAKE 561111611 is't, widrigcnfaüs 66 561 56111V61ch6id6 1161“-
61 6.
8111 die Frist gewahrt, 11115 ist 61116 (8613611561161 vorhan- 5611, 10 111115 516 V61chW61561chrift mit ihren Anlagen 311111161111 516161: 3116 schriftlichen Gegenerkiärimg innerhalb zwei 253065611 3111161611191.
Abschrift der eingegangenen (H6g6nerkiärung erhält der BEschWkrdei'll)ker. ' ur 1111561611 V6griitidu11g der BesckUUere, 1511316 zur (5163611611 ärimg 1111111 in 111651 schiLUUigéU “Sachen 61116 angemessene, der Regel nach 111651 Über zwei Woch6n zil
1161. _ WW-
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6111166161156 Nachfrist gewährt 111615611. Hicrauf 111615611 die V61561151un116n5111116111 513617165166 derjenigM Behörde einge- 1616111,_1_v6lch66 516 B61chlUßfaffUUg Über 516 2361151116156 zusteht.
'WWÖ _516 2361651116156 der Vorschrift des ersten 2151111366 zuw156r 5615611611111611 23655156 (1111365111651, 11161156 3111 Beschluß: fassung daruber 5111111115111 111, 10 5111 51616 Behörde 516 B6- 1chW61561christ an 516 im 2151613 1 ÖSZLickMLtL 23655656 abzu- 91311611,'01)11€ daß 56111 21616515615611'15661; 516 Zwischenzeit an 516 Fr1s1 6111311161511611 ist.
, , §, 57.
_D16 E11116911113 561 2361111156156 11651 111 5611 Fä11611 562; “Z. 50 auß (6611115611 ÖGZ ÖffLUtii-LHLU JnkEWffLS 111165 5611 Vor- 11136115611 566 2365515611 zu.
W111 der V06111361156 von 516161 2361111111113 G651a11ch 1111165611, 15 5111 66 5166 56111 KOiiEIiUM 151511 5111311156116".
' 5016 Ziis161111ng 566_V61ch111116§ 516151 111 51616111 Fa116 6111s115611611, 165065 [1111911656 5161521196, 1111611616131. S16 61- folgt mrt 561E10f111ung, 51113 im 5116110165611 J1116r6ff6 die 2161651116656 611113616111 15515611 161. Ist 516 ZUst6111111g 55116 51616 0151111111113 erfolgt, 10 gilt 516 2361651116156 1116 ziiriick- 9611011161611.
„5016 (511111156 561: B61chW6156 sind 5611236156111111611 3116 1651111565611 (8111111111111 111116151115 zwci 280611611 1111151115611611.
" _ 211165 215111111 516161: Frist 11115 516 Verhandlungcn 561“ 236: 55156 6111551616565, 1116111161 516 2361651115161111111] 11561: 516 B6; 161)W6r56 311118111.
1116 VOriäLislgLQVOÜstrLÉUUJ 566 mit 561 586161116615 5615651611611 VLsch11111L§ (§. 44) 111 in 5161611Fi111611 (1 1651511611.
§. 58.
,DlEsdiéjisiiiÖS 2111111651 111161? 516 (5161651111511'156111111 566 „11161?- (1310015) 2111516511116?» wird 6511 56111 2163161111111?)- Pra1156111611, '111 23611111 von 56111 O1)61:Pri11156111611, 516 21111- 11651 111166516 6561651111611'151111111 566 23651116161566 5511 56111 Qb6r:_P161156111611, 516 2111111651 11561 516 (8616111111611151111111 566 23105153161161566 11511 56111 2115111166 566 Jtmcrn 1361111111.
210611611111111611 13613611 516 13616511111165611 216111611656111'13111111611 562 91661161111111662815556an 11016111811811 566 6115111111111611 B6: [65111131611111111 56-3 BSZWkÖMWGÉ, V01st61111ng611 11613611 516 21111: sici11ÖVSL*f11g111111€11 566 Ob6r:Prä1156111611 566 6115giiliig611 B6- schinßfqffung _08§ 2310511131611111566.
“_ DLS 21111116516565565611 11115 3111: 5856111151116 (111136111611166 (561655116166111511611 56111111.
6 (111- u§ge
_ , §. 59.
"DW 1m §._45 56361651161611 2365515611 5611611 1165 IMM- 1611111 2166516511116 311 16111611. Sie 5615611 5611116165611111561121111: 166111611 11115 2111W61sung6n 561 1511611 5111311116115611311116 1156- g6161§16n 2365015611 Folge 311 16111611.
60
§. .
_ _D6r O1161:Pri1'1“156111 161111 6115111111196 216165111116 5661 Pro: 11111311111111566, 566 R6gicrungs:Priisid6nt 6110111111196 236165111116 569 „5863111611111566, 11115 566 8611151615 b6516511119§1116i16 561 Vor- 111361108 099, 5116167 (Stadt:) 2156165111166 6115911111116 BLftNÜffL 516161: B1'110x08 11111 (1111165165611de Wirkung 111116651611, 11161111 010 236165111116 516 BLfUJUiffG 561: 23655156 111161165r6116n 5561: 516 (1616136 5611613611. _Die 2511665111611 erfolgt 1111116111 511111161111 216115615159611161156111156611. ZUsiäiidig in 611166 Jtisianz 111, 11161111 516 1116116 [1611611 5611 961616: (Stadt:) 211161651115 1161165161 111, das 23631116561151111111111511611151, in 5611 1151111611 FÜUM 56.6 Ober-236rwaltun116311611651.
Di6 21655156, 56r611 2361151111; (11111610651611 wird, ist 116111111, z1ir_W11511161]111111111 15661 2166516 111 56111 B6rtvalt1iiig6str611: 126116151611 6111611 56101156r611 V61116166 511 1111151611.
§. 61.
S515611 616165111161111111111115 V61'fci51611 566 Provitizialratbes, ÖGS ,VSZWkZWTiMS 11115 566 111615: (Stadt:) AUÖsckUlffkéi 111651 511161 516 V01'stkk)011_dc11 0561 511161) 5615115616 1161615116116 216111111- 111111113611 g6r6g611 11115, 111615611 5161615611 511161) 916511161166 36- 0151161, 1561656 566 Minister 566 J11116rn 61111151.
111. 211116511111. VCkwaiLUNISftrLiiUkaahrLtl. . 62.
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5. 1169611 516 Vcrfiigimgen 561“ Ort*311511561565515611 611166 (1511151116566, 11111 2111611651116 11611 23611111, 611161" zu 61116111 Laiidkr6116 116551113611 Stadt 11111 111656 6116 10 000 (5511555116611, 0561“ 5665 Landratth an 5611 216111611111g6-P1111156111611, 11115 11611611 5611611 236165615 an 5611 O56r:Vräsidcnt6n;
6. gegen ortspolizeiliche V6rfiigimg6n in Berlin an 5611 Ober-Prä11561116n.
Gcgen 5611 in 165161“ Instanz erga11g61i611 236165615 565 chicrungEW1111156111611 116316511111161116116 56-3 Ob61-Prii1'156111611 findet die Klage 1161 56111 O561:V6111111111111ge3g611ch16 sic111.
Die Klage kann 11111: darauf «1111151 15615611:
1) 5115, 566 611116106516116 286165615 511111) Nich1111115611511119 5561“ UthchtigS Anwendung 566 5611656n56n 2166516, 1116561511: 5616 auch der von den Bchördcn inncrhalb ihrer Zuständig- 1611l x6111111611611 Verordnungen 56:1 Kläger in 16111611 916151611 ver 6 6;
' 2) da[; 5161561156111165611 VorausseßimgUi 111651 1101511115611“ 161611, ' 11161656 516 2361136111655156 311111 01111116 566 Vcrfiigung berechtigt haben wiirden.