1942 / 98 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 Apr 1942 18:00:01 GMT) scan diff

“(D' _.

FZ "41

* [7 k

. . „...“. ::..-...... .

]

?

[

é=_

*. ,. 1.

T' 1

..ck..- .

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 98 vom 28. April 1942. S. 4

2. Abnwichendc Aufträge zentraler Beschaffungsstcllen der sind dem Beauftragten für Kriegsaufgabcn in doppelter Aus-

Wclstmacht oder der durch zentrale Beschaffungsstellen zur Be- sclmffnng an:".driicklici) crmäcbtigicn Wehrnmck)tsdicnststcllcn sind in jedem Fulle dcm Bcaufiragten fiir Krivgsaufgabcn zum Zivc ck 6111101ng Aitsnahmcgciichmigungcn einzureichen.

§ 8 anidrrbandlnngvn gegen diese Anordnung Werden nach den §§ 10, 12 bis 14 der Verordnung iiber den Warenverkehr bestraft. F 9

1. Tiosc Anordnung tritt einen Monat nach ihrer Ver- kündung im Deutschen Rcich§an;9igcr und Preußischen Staats- anzeiger in Kraft; sie gilt auch fiir die eingegliederten Ost- gebiete Und die Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet.

2. Die yon dem Mobbeauftragtcn der Wirtschaftsgruppe Feinmechanik n'nd L-piik erlassenen Weisungen betreffend Typen- und Zortenbeschränknng fiir Brillenfassungen verlieren mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung ihre Gültigkeit.

Berlin, den 20. April 1942. 131". Karl Albrecht. Der Beauftragte für Kriegsaufgaben bei der Wirtschafts- gruppe Feinmechanik und Optik.

Anordnung

des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Feinmechanik und Optik über vereinfachte Fertigung von Schußbrillen aller Art vom 20. April 1942

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 185211191111 1939 (Reichsgeseßbl.1 S. 1430) in der ?assnng der VLBOYÖUUUJ Vom 30. Oktober 1941 (Reichsgeseßb .] S. 679) in Vcrbindimg mit der Anordnung iiber die Erzeugungs- 1cnk1mg in der Eisen und MLTÜÜ Verarbeitenden Industrie vom 30. Oktober 1941 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 258 00111 4. NOVEMÖLL 1941) wird in Ergänzung der An- ordnung Nr. 1 des Bcaufiragten fiir KriL-gsaufgaben bei der Wirticbifftsgriippe Feinmscbanik und Optik über Fertigungs- “_ocrbotc imd -bcsck)ränkungen in der feinmechanischen und opti- icb-In Juditstrie vom 20.,Januar 1942 (Deutscher Reichsanz. “Und Preuß. ZtaatSanz. Nr. 23 vom 28. Januar 1942) Mit ,Znstimmung dcs Rkichswirtschaftsministers angeordnet:

. § 1 T_i0 Fcrtigaug der nachstehend aufgeführten Modelle an Sc[)ii_1zbri[[cn_b[eibt zulässig, soweit diese nacbiveislich schon bis- hor 1711 Betriebe laufend hSTJLstLÜt Worden sind:

][. Schußbrillen fiir geWerbliche Zwecke (Berufssthuß).

1. Stroofbrille

1 3) Stroofbrille mit Ksappvcrschluß 10) SckMYbrikle mit Schraubkapselberschluß

2. sogenannte Schneebriüe, Gläser zylindrisch gebogen (Model] ___Nr. 91, _ Katalog der Firma Anton Matschekokl

3. Kastenbri e 0113 Celluloid '

4. Ztcinschlägerbrille Modell Nr. 33, Katalog der Firma Anton Mats eko)

5. Lcderkapsclbrille, je eine Größe für Kinder und Er- wiichsene (Modeil Nr. 22, Katalogber Firma Anton Matscbeko)

'Das Modell 1 0 darf als Chemikerbrille auch mit Gummi- abdichtung geliefert Werden. Tie ModelTe 1, 1 a, 11) und 5 dürfen nur mit Plangläsern geliefert Werden. Die Innen- lackierung dsr Körbe ist unzulässig.

Bei den "“unter 1 Ziff. 1 bis 4 genannten Schu brillen diirfen Kopfbänder nur noch je zur Hälfte aus elatischem und unelastischem Band bestehen.

Die Fcrtigung und Auslieferung der unter 1 „Hi . 1 bis 4 genannten Schußbrillen fiir anderen als geWerbi en oder Wehrmachtsbedarf ist verboten.

1 11. Spunenschußbrillen,

Welche die für Sonnenschu brillen notWendigen Eigenschaften besißen, näm ich die l-iciY'ct1 glei mäßige und mindestens 25 o/oige Dämpfung des sßcht ren ichtes sowie die restlose Absorption der kurzrvelligen ultravioletten Strah- lung unterhalb 330 Wellenlänge.

Als Fassungen fur diese Sonnenschu brilXen dürfen nur solche verwendet Werden, die aus Trolit- aterial nach dem Sprißverfahren hergestellt Werden.

111. Schußbrillen fiir Wehrmachtszwecke.

1. Heereskraftfabrerbrille 1]. 180/3

2. Fliegersommerbrille Baumuster 1). 11. 652

3. Vierteiliger, zusammenfaltbarer Augenschüßer aus Cellon als Staub- und Sonnenschußbrille (Modell des-OKH) § 2

Die Fertigung von Ersaßteilen für bisher hergestellte, auf Grund dieser Anordnung aber nicht mehr zulässige Modelle bleibt für eine Über angszeit von einem halben hr vom Zeitpunkt des Jnkrcxxttretens dieser Anordnun? a Ee tattet. Die Auslieferung sol er Ersaßteile ist nur an so che A nehmer Ulässig, die bisher laufend die fraglichen Modelle nachivetslich

ezogen haben. § 3

Schußmasken Schutzhauben, Schußschilde dürfen von den bisherigen Herstelkerfirmen im bisherigen Umfange Weiter ge- fertigt und geliefert Werden.

Vorgearbeitete Gummiteile diirfen fertiggestellt Werden. Andere vorgearbeitete Teile md, soweit ie, nicht innerhalb einer Übergangsfrist von 14 agen nach nkrafttreten dieser Anordnung fertiggestellt Werden, auf Lagergu nehmen.

, § 5 Die Vorschri ten der §§ 1 bis 4 gelten für den Inlands- bedarf (e“infchließ ich Wehrmacht) und die Ausfuhr.

, __ § 6 -

Die im Wege der AuftragsverlJerunÉ in die beseßten Ge- biete _den Herstellerßirmen zu ließe en chußbrillen für e- Werbliche ZWecke [in , soweit e von den Bestimmungen in 1 abWeichen, aussch ießlich für Exporszecke zu verwenden,

§ 7 1. Ausnahmen von den Vorschrislten der §§ 1 bis 6 kön-

hysikalischen

;

nen in begründeten Einzelfällen zuge affen Werden. Anträge StaatSanzeigev Nr. 192 vom 21. ugu

fertigung Vorzulcgen.

2. AbWeichende Aufträge zentralcr Beschaffungsstellen der Wehrmacht oder der durch zentrale Beschaffungsstellen ur Beschgffupg ausdrücklich ermächtigten Wehrmachtsdienstste en sind in jedem Falle dem Beauftragten für Kriegsaufgaben zum ZWecke eimaiger Ausnahmegenehmigungen einzureichen.

§8

Zuwiderhandlun en “egen diese Anordnung Werden nach - - erordnung über den Warenverkehr

den §§ 10, 12 bis 14 er bestraft.

§ 9 __ 1. Diese Anordnung tritt einen Morini nach ihrer Ver- kundung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staathnzeiger in Kraft; sie gilt auch fiir die eingegliederten UL))kstgebtete und die Gebiete von Eupen, Malmedy und oresnet.

, 2. Die Genehmigungen des Beauftragten iir Krie s- aufgaben zur Ferti ung und Auslieferun von chußbri en a_ller Art vom 28. Januar 1942 und 10. ebruar 1942 ver- xißxen mit dem In rafttreten dieser Anordnung ihre Gültig- ei. Berlin, den 20. April 1942. Dr. Karl Albrecht.

Der Beauftragte für Kriegsaufgaben bei der Wirtschafts- gruppe Feinmechanik und Optik.

. Anordnung _ iiber die Festseßung von Höchstpreisen für gebrauchte Flaschen Vom 25. April 1942. _ _Auf Grund des § 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vtexxahresplans - Besteüung eines Rcicbskommissars für die ' reisbtldun - vom 29. “Oktober 1936 (Reichsgefeßbl.1

S.9_7) ordne i mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahresplan an: § 1 *

Beim Verkauf von gebrauchten Flascheu an abfiiÜende

Betriebe und andere Verbraucher durch den Flaschenhandel .

Y_ürfen folgende Höchstpreise nicht überschritten Werden:

*I

Inhalts- Sorte Nähere Beschreibung maß U

. Liter Weinflaschen WeißWein-, R0twckn-, 0,7 0,12 Süßwein-,Weinbrand- 0,35 0,10 und Rumflaschen 1,00 0,14 Sektflaschen ' 0,75 0,12 0,37 0,10 Sonstige Flaschen wie Likörflaschen,Wasser- 0,25 0,10 mit Schrift- oder flaschen und sonstige 0,35 0,10 irmenzeichen an unkurante Flaschen 0,50 0,12 örper oder Boden 0,70 0,13 1,00 0,14

cZ'OZeie Preise gelten frei Abgangsstation versandfertig ver- a en. § 2

Beim Veykauf von gebrauchten Flaschen an abfüllende Betriebe und andere Verbraucher unmittelbar durch die Entfqllstellen (Gaststätten, geWerblich'e Betriebe, Haushalte unddähnliche) diirfen folgende Höchstpreise nicht überschritten „liver en: . "“"-*

ck QA * Inhalts-

Sorte Nähere Beschreibung maß 12.“

„Liter Weinflaschen Weiß, Rotmeiw, Süß- 0,7 0,06 _ mein- Weinbranb-und 0,35 0,05 Rumélaschen 1,00 0,07 Sektflaschen 0,75 0,06 - 0,37 0,05

Sonstige Flaschen wie Liki?rflaschen,Wa sev- 0,25 mit Schrift- oder fla chen und son "ge 0,35 1,00

irmenzeichen - an un-urante Flaschen 0,50 je örper oder Boden (1),th 100,11: ,

Diese Preise elten ab Ent allstekle und sind im Einkauf für den Flas enhandel glei zeitig Mindestpreise.

§ 3 Es i_[t verboten, die Abgabe von gebrauch-ten Flaschen davon ab ängig u machen, daß gleichzetti FlYchen anderer Art und Güte a genommen werden oder Ohre

sprochen wird. § 4

Vorstehende Bestimmungen gelten nicht für Flaschen, die von Wem- und Sektkellereien, Branntweinerzeugern und sonstigen Abfüüern den Abnehmern ihrer Erzeugnisse lei - Weise »oder gegen Flaschenpfand zur Verfiigung gestet werden. :

Diese Anordnung t-ritt am 7. Tage nach ihrer Verkün-

dung in Kraxt. Sie gilt auch fiir laufende Verträ e, oWeit sie vom Ver äufer noch nicht voll erßüllt nd. G ei zeitig treten EinzelÉenehmigungen Howie ört iche nordnungen, die

den gleichen egenstand „rege n, außer Kraft. Berlin', den 25. April1942. . Der Reichskommissar fiir die Preisbildung. '

)x.

J.V.:Dr.Flott,mann. "74 '

Anordnung Nr. 37 , [ _ dee Reichsstelie „Chemie“ : (Absaßrxgelyng für phosphoesäurehaltige Düngemittel) _ Vom 28. April 1942 Auf Grund, der Verordnung über den Warenverkehk vom

/ , : 18.2[ugust1939 (Rei Sge eßbl.1 S. 1430) in der Fassung der ' Verordnung vom 30. 905

er 1941 (Reichsgeseßbl. [ S. 97931 in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsste en zur UeberWachuxrg und Regelun des_Warenverkehrs vom 18.2lugust 1939 (Deutscher Rei san etger und Preußischer

[zt 1939) wird bestimmt:

"1

bnahme ver- -

Verantwortliib für den Amt

§1

(1) Verteiler (Händler und Gcnoffcnschaftcn) sämtli-„hxr '

Sl1lf€n (Groß:, Zwischen: und Kleinverteiler) dürfen für die LP voni 1. Mai 1942 bis 30. April 1943 phosphorsäurehaltiqe * ungemrttel,“ berechnet auf den Gehalt an Phosphorsäui» (12:05), nur in Höhe von 100% ihres Bezuges bzw. Absaßcs in der Zeit “vom 1.Mai 1940 bis 30. April 1941 (Verqlsichs- zeit) beziehen und absetzcn. . * (2) Als Bezug bzw. Absaß in dcr VergleiÖstit qclicn nur 2) die im Rahmen des für den Bezug und den Absatz festgessßien Saßes von 33% bzw. 48 % bezogeneti und gelieferten Mengen (§§ 1 und 5 der Bekannt-' maxhung Nr. 21 vom 27. April 1940" _- 211-111 10er Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 99 _ in der Fassung der Bekanntmachung Nr. 28 vom 14. Oktober 1940 - Deutscher Reichsanzeiger und PreuÉischer StaatSanzeiger Nr. 241 -), b) die au? rund der von den Landes- bw. Kreis- . bauern chaften ausgestellten BezugSanWei[ungen be- zogenen und gelieferten Mengen“ 3 der Bekannt- machung. Nr.. 21). (3 Die gemäß Abs. 1 bezogenen Mengen dürfen Von den Vertei_e'rn nur an Abnehmer abgegeben Werden, die in der Verglxtchszeik von ihnen beliefert Worden sind. Dabei dürfen auch [Livells an _den einzelnen Abnehmer nur 100"/o der in der Vergleichsizxit gelieferten Mengen abJegeben werden. Auch Verbraucher durfen fiir die Zeit vom „Mai 1942 bis zum 30. April 1943 nur 100“/o der in der Vergleichszeit abgenom- menen Mengen beziehen. .

Verteiler - ZHändler un-d Genossenschaften) sämtlicher Stufen (Groß-, Yben die Lieferung der Mengen an phosphorsäurehaltigen imgemiiteln, die nach dieser Anordnung bezogen Werdkn

dürfen, spätestens bis zum 1. März 1943 in Auftrag zu geben. Mengen, die bis zum 1. März 1943 nicht in Auftrag gegeben sind, dürfen nicht geliefert Werden. .

'. * § Z ,

Der 13:05-Gebalt der Düngemittel ist für die Errechnung der nach § 1 Abs. 1 genehmigten Mengen in folgender Weise zu ermitteln: . .

100 kg Tsomasphospbat . “. . . = 16 11313205 100 [(x Rbenaniapbosphat . . = 24 kg 13205 100 kg Nitrophoska . . . . . '- 10 kg 2205

100 kg Kampdiingex . . . . . = 12 [(g 13sz

Bei anderen, vorstehend nicht genannten, p osphorsäure- haltigen Düngeinitteln ist deren jeweiliger Ge alt an 9205 der Berechnung zugrunde zu legen. ,

§ 4 DiL Verteilung zusäßlicher Men en an phosphorsäure- haltigen Düngemitteln über den im 1 genannten Umfan hinaus kann im Einvernehmen mit der Reichsstelle „Chemie in besonderen Bedarfsfällen durch die zuständigen Landes- bzw. Kreisbauernschaften nach Richtlinien des VerWaltungsamtcs des Reichsbaucrnfiihrers erfolgen.

§5

Zuividerßandlungen gegen diese Anoxdnung sowie die im,

Auftrage der Reichsstelle „Chemie“ erlassenen Richtlinien zur Durchfiihrun und Ergänzung dieser Anordnung Werden nach den § 10, 2-15 der Verordnung über den Warenverkehr und n Strafvorschriften der Verordnung über Stra_sen und Strafverfahren bei Zuwideröandlungen ge en Vorschri ten qui dem Gebiet der Bewirtschaftung bezugsbes ränkter Erzeugnisse ZVerbrauchsregelungs-Strafverordnunx) in der Fassung vom 6. November 1941 (Reichsgeseßbll .734) bestraft.

§ 6 ' Diese Anordnungtritt am 1. Mai 1942 in Kraft. Sie gilt nicht für die eingegliederten Ostgebiete. - Berlin, den "28. April 1942. , Der Reichsbeauftragte für Chemie. ' ' Dr. Claus Ungewitter.

' Berichtigung n der Anordnung Nr. 27 der Reithsstelle „Chemie“ (Sthu , Leder- und Fußbodenpslegemittel) in der Fassung vom 2. April 1942 (Deutscher Reichsanzei er und Preu_ß1schek St 'atSanzeiger Nr. 78 vom 2. April,.19 2) muß e_s m_§ 2 Ab?.'2 statt „Normgrößen 111151 1 und 13111 11“ richtig heißen: „Normgröße 13111 11“. J 2 Abs.2 erhält demYemäß folgenden Wortlaut: - „(2_) Für das A füllen von schwarzen Schuh- und Lederpf egemitteln aller Art dürfen nur “noch Dosen der Noringröße [)]]? 11 sowie % kg-Dosen verWendet werden.“ ' . /

Berlin, den 25. April 1942. ___ Der Reichsbeauftragte'fiir Chemie. Dr. Claus Ungewitter.

Berichtigung der Ueber christ der Anordnung Nr. 180 _ .. der Reichs elle für Mineralöl .. _

Die in Nr. 86 des Deutschen RÜchs- und Preußischen Staatsanäeigers veröffentlichte Anordnunlß Nr. 18 (ck _der Reichsste e _ür, Mineralöl erhält an Sie 0 der bisherigen Ueberschrift ie Ueberschrift ' _-

„Aufhebun “d'er Meldepflicht für Zapf- * säule?! und Mineralöllager“.

Die Meldepflicht für Zapfsäulen und *Minerälöllager [st Qomit nicht mir in den eingegliederten Ostgebietm und m

en udetendeu/tschen Gebieten aufgehoben, sondern im ganzen

Rei Sgebiet. Berlin, den“ 24. April 1942.- Der Reichsbeauftragte. J. A.: B nd e zies.

(Fortsetzung in der Ersten Bxilage.)

„„-

Ierautuwrtlich für den Amtlichen und Ntchtamtlicben Teil, den Anzeigenteil Und für den Verlag: Präsident Dr. S ck 1 a n a e in Potsdam; .-

bkkakmwrtlilb für den Wirtschaftsteil und den übrigen rebaktkvnerlen Teil: Rudolf Lanhsch in Berlin 11772] Druck der Preußiichen setkaas- und Druckerei GmbH., berlin.,

Sechs Beilagen

(eins !. Vörsenbeila e und zwei entralbandelsregisterbeilagen)- ch kichen und NiLtamtlichen Teil, den Anjewenkku und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam:

Wischen- und Kleinverteiler) sowie Abnehmer *

[ 5. 7.

zum Rutschen Nei

"-

JKWÜWK. l. dansxeukegister. - 2. Guterre-hmeglftet. - , Vereinsregister. - 4. Genossenschaftstegistee. -- Mustemgister. - 0. Utheberrechtöexintrag§rolje .. Konkurse unb Verglelchlsachen - 8. Verschiedenes.

Zentralbandelsreoisteröeum

Erscheint an jede- DUUUK abends. Be .net. an 1.15 elasthlleß

oMMZeitu ebay:.aba eBejtell eld; MSéll-stabholeebei Anzei ensuite QAM monatlich. Alle kanstatten ne estellungen an, in Berlin für kbftabholee ble Anzeigenstem 8" 58, Wllheknftra : 32. Einzelne Nummern kosten 15 M. Sie werden nur gegen Barzahlung ober vorherige Einsendung bsi Betrages einschließlich bu Porto] abgegeben.

chsmizeiger und Preitßisthen Staatsmtzeiger , zugleich Zentralbanxelsreoister fiir das_ Deutsche Reith

Anzeigenpreis füe den Raum eine fünfgespalunm

55 mm breiten Petlt-Zeile 1,10 “. Anz en nimmt

sie Anzeigenftelle an. Befristete Ameisen in enZTago

vor dem Elntückungstermin bei der Anzeigenstelle eln- gegangen sein.

“Yk. 98

. 1. Handeisreaifter

kr dies" oben an ( r m Ki tigten alm

„&

21111'1701191'. [3545] .Zu das hiesige Handelsregister sellschafter vorhanden, -Abt. 11 Wurde heute bei der unber

Nr 43.

791 endes eingetragen: . ' k " . ' "“k“"; * . . [3555] [1 en 0011 Wei Kommawditi'tkn "iwd (Zie Liquidation ist beerrdet. Die ZXY “ZÖTFZLNZWYFZYWMWL'ÉÜFÉT Amtsgeruht Verlm,_ eeröht. z ' 1 Firma ist*erloschen. schafter Abt.552N Berlin, 20, April 1942. ?lhrivcilsr, den 20. April 1942. ' - _ : eueiutragungxn: erlo“ en. Amtsgericht. p[,THFTZZÜYMZFYYZJFYYLY 14" _111601 Otto Pfau, Berlin 'ch _-----, schaft Artur Siebert & Co. Kom: chBur1ten*1vq_re_n-Gxoßhgxnd'c-l, Tompex- „4120111155911. [3546] manditgesellsch:ast, Berlin (117 50, hos- Vorusiianr. L“)“ «"Whabch “KMU- Ersaßteil - Großbandlung,

Erlosckxen: - HMR 3 Nr. 106 Lippische Klein: .Möbelsabri-k in Humfeld. Die Firma

ist erloschcn.

enen benmmne»

111611. __ Amtsgericht Aalen (Mutti,). Handelsregistereintragnng Vom 22. April 1942.

Veränderung: _ „11 90 Max „Julius Gramm's Nachfolger in Aalen. _ _ „Das Geschäft ist auf Paul Bräumng, Kaufmann in Diißscldorf, unter Aus- [chluß der Uoberna

eingetragenen Firma Hotel -C-äsparv," Altenahr, Inhaber: Hein"- rich Fuhrmann, Gastwirt zu Axtenahr,

k

(Er"! Dekane)

otro eme bemüht 5er Regiments.“

[3725] * / 8611111.

Abt. 551. 11 111598

gese schaft,

me der Verbiwdlich- Mühlenstr-

Berl-in-Tegel, teilt.

[cbaft seit 1.

2. das GesamtvorstanbsmitgliSd Gustav Link „ermächtigt, während des Wehr- dienstes des Weiteren Mitglieds Karl Haigis die“Ges-el1sch.aft allein zu Ver- treten und für sie zu zeichnen.

Amthericht Berlin. Berlin, 20. April 1942. ck Neueintragungen: Blickensdorf & Co., Stra en- und Tiefbau=Konnnandit= Berlin _ck _ 203--210).l KZ§mand1tqeselb . .. . . ' ' 1 .- eiten uber 2 angemDre Firma Wurde at se" ' . p" , - Rändert ing: ?,Max Julius Gramxm's [)*] "MN Gesell1chafterin

achfolge17 Inh. Paul Bräuuing.“ i te Edith Blickensdorf

iinf Komm-anditisten__sind beteiligt. | mehr als ein psruinlich haftewder

die Gesellschaft zwei von ihnen gemein- GL sam. Dem Dr. Hans-Heinrick) Lamp- recht und dem Ernst Sperling, beide ist Gcsamtproknra er- Jeder vertritt «meinsam mit

Nürnberger Str. 8), Komanand-itgesell- Iammr 1942, Persönlich haften'der Gesellschafter schafts1xreubänder Artur Siebert, Ber-

i t , Berlin-Tegel.

Hertin, Dienstag, den 28. April

/

herst-ellun/g, Niederschönhausen, Tres- kowstr. 56).

11 110663 Marie Klotz, Fabrika- tion feiner Lederwaren: Die Firma lautet jeßt: Gertrud Coler & Cie. Kunstgemerbliche Lederar-beiten -- Damengürtel Pächterin Frau Marie Klotz ch(2 2, Poststr. 10).

111141 Carbotechnik Gesell: schaft für Brennstoffvxredluwg Merkel ck„Schmidt (77 62, Witten- bergplaß 1). Der psrsönlich haftende Gssellschafter Georg thmi-dt ist aus der Gssellschaft ausgeschieden. Eizi Kommanditist ist aus der Gesellschaft ausgejchieden. Der Kaufmann Hans Weich1el, Berlin, ist in die Gesellschaft als persönlich haftender Gesellschafter _eichßtrfcteisl. dZdur VertrekuHighder ée-

12 at in * ie persöni often. en [0 vertreten [elljclxafter Georg Merkel und Hans Weich1el nur gemeinschaftlich ermäch- tigt. ZWei Kommanditisten sind in *die Gesellschaft eingetreten.

[3554] Nachf.?

inhaber. (Borsigwalde,

Persönlich

unberehe- Vertrieb

ausgeschieden.

Kaufmann

mann Otto Pfau, Berlin.

4 111602 Steinhausen & Nagel: schmidt K*.G., Berlin (Handalsbxr: tretungcn nn-d Ji0111missionsgeschqstc,

“Lxckziiizenstr.

ist dsr Wirt- __ _ 111 01l0]ch011.

geschäft, Stegliß, Lindenstr. 10). Architekt Richard Sinni-g ist aus der Gesellschaft auSgeschieden. Gleichzeirig it der Diplomingenieur Hans Simrig,

erlin, in die Gepellschaft a-ls persönlich haftenkder Gesellichafter eingetreten. der

14 88875 A. J. Lühr &, Wiese (Vertrieb von Hölzern imd Furnieren, 0 17, Rüdersdorfer Str. 26). Die Gesellschaft“ ist aufgslöst. joachim Nachtigall ist nunmehr Allein-

4 95 261 G. A. Schnmrzmaier & Co. Kom-manditgesellschaft (Parfü- merie-Jm ort sowie Herstellung und osinetischer Erzeugnisse, Wil- mersdorf, Berliner Str. Kaufmann Gottfviod Anton Schivarz- maier, München, ist als persön1ich_has- tender Gesellschafter aus der (ijelUchaft Ein Kommanditist ist in die Gsseklsch-aft eingetretßn. _ " FrieYrich Prinzha-UMn, Chemniß, ist als persönlich haft€nder Gesellschafter *eing-etreten.

Die Prokura der Elisabeib g?- tmnnt Ella Ursell geb. Prinzhaiqsn i]t

„!*. 97 827 A. Plöner & Co. Koni: manditgesellsrhaft (Schreibmaqcbincn-

29/30). __ _ ist Menga Kok geb. Stnbing, 58011131. DiE Einzelproknm des Alfred Zciiiier

1942

Denker, Berlin. Sie vertreten jeder gemeinsam mit einem Vorstan-dÉ-mit- glisd. Aktiengesellschaft. Die Sa ung ist am 27, Novcmber 1919 festg-Ftetlt umd mehrfach geändert. Durch Beschluß Haauptversammluwg vom 3. Januar 1939 un-d durch Beschlu des Vorstands vom 3. Mär 1939 “ist ie SaYung an das Aktienge[eß angepaßt, Besteht der Vorstand an?. mehreren Verionen [0 10in die Gesellschaft durch zwei or- ftan-dsmitglieder gemeinschaftlich oder durch ein Vorstan-dsmitglied in Ge- meinsch0ft mit einem Prokuristen Ver- treterv. Mit Bekchluß der Hauptber- sa-mmbung vom 9. Miri 1939 wurde die Satzung neu gefaßt. Der § 20 der Satzurig ist von der Eiittr-agiiiiJHiius- gsschlonen. Geän-bert M der 89211- 1tand des Unternehmens. Gleichzeitig wurde das Griindkapital in 112/15. mit dem Betrag vm 8000_000,- non festgeseßt (Umstellimg). Mit Vescbln des Auffickzisrates 00111 20, Jiili 93 Wiirde die Siiizung dnrch Beifügung ch § 32 ergänzt. Die HanpiMriammlmig Vom 20. Jimi 1940 hat die Saßnng L_n den §§ 19 und 27 abgeänxdert._ Die .)3011010911'0111111111ng Vom 26. Jam 1941 bat die Scißnng in § 5 geiiwderi.____?lls iiicht 6111106110061! wird noch De_xbsserit- [icbt2 Das (5510110100in zerfallt in 7200 Jit[)0-bci*0kiioii 511 je 1000,- I?.“ und in 8000 Jubiibsraktisit zu 12 100,- ck“, Die Verniimg dsr Han 1081:- [0111111111119 11110 die ibnitigqn BS_UUUT- macbiingcn dsr Gciellxcbart 8171110611

Der

Hans-

156). Der

Der

Die Ein-

30' 68, Einzelprokuristiu

AlVLrKi'en den 17, A ril-1942. ' 7 ' . . ' “i' '“ 50 „16: FWUÜT- 2)“ KO[UMRU'dit-I.L]L.U- .4 104 217 Emil Lam recht Han: . . , , - “TZI Axntsgérikht. [313120055st [Md zWU KVMMMUNW schgst 1th ]. «Üminr 1942. Ycrwnligh dclsvcrtreiungen chZchdcherch Lim dnrch dcn Tonfickixn RNMMMIW "_" 4 111600 Paul Kübnicke und ?MZU'ZZ.[FSLÉJWULY, WYMYY 3.3 19), 3.3.1... ,...; ., E.,. „„-..-«------ zknstaüt. [3547] Sohn - Automobile, Berlin .)?“ Ll'ck [ ':ldt“ FUFMYM Friin [Zwei „Lamprecht geb. Bmw, Witwe, Bsrlin, ]Lgl-lju, _ _ [3/28] * Handelsregister Halensee, Heilbronner Str, 20). ML ' )Ml N e m ' i)) JUTW LUMPWÖT, (12001211 am 11. F0: Amtsgern'ht Berlin.

Amtsgericht Arnstadt.

* fiene Handbißgesi'llsckmft seit 1.Ja-

Kommawditistkn sin-d bstciligt.

" ) ** * Veranderungen: NUM

1023,

Borlin, 0)

Wolfgimg Abt. 562. Bcrlin, 21. Llprii 1942.

Arnstadt den 15. April 1942. mmr 1942. Gesellschafter sind: Kauf- ck 88 059 Au . - ._ Lamprecht, geboren Um 8. Juni 1925, Veränderungen: _

_ , . - _ _ ;. gust Scherl Handels- . , ._„ . „. _ _ . . » -

3. 879 »" ErlZiik'M'Na el «ohn ZZJUKFW!TZFlitLJYUckZ'ndKWZJKTFÉZ "md BMU““""gs-K'o""".“"?““s“?“ YÉZÉY'eniÉLnsZo?“ *" WWW NZ 9149? ...5'3..Z.*ZLZ*IZU“WM

21- Wm“ “* 9 “- - M - ?ck“ .- /F schaftch127 3),Vikw1'iastra߀ 30). Ern 9, 4) *-d. d T, ,d, 2 “1172111192; . W, 37“ Oswcker

. instadt. ax Kilhm L,"VLB[M. Kommanditist ist aus dcr Gcscllschaii FZ 11) [1__ e_r _tna_u _ _. “3112“ . Lnduxtrié, Borliiik D Cirl-Heinri "“ ' “* Yernndermtgen: aitsgeschikdem eine Romnmniditistin “ist OFEN “MWT ZIMUWM MUL _ ar? “*"-MÜ? Z)“. E, Lm! LX,- r._ d J

zxobakféuburg. [3548] 4 104734) Halm's Tabakwaren: in diese einqetreten. ].).1_. Der Bankdiieitor a. 23. 11011 THWeraUs, Lkllil-OTLJNY, Ut ur

- Handelsregister Amtsgericht - _ _

* Registergkricht Aschaffenburg. MrJaelkrrchstr. Am 11. April 1942. ist

GR. A1" Laffenburg- 117/69

Industrie e

Hausmann & von Aschaffen-burg. beendet und die Firma erloschen.

Am 21. April 1942.

H;.R 11 Asckxaffenvxir-g 7/1008 „Otto Saiuer Ach-senfa-brikation“ in Keil- berg. _Die Firma ist „Otto Sauer A*ch-senfa rik“. Kom- maziditg-cscllschaft seit 1. Januar 1942. G€]c_[[schafter sind die Kaufleute Otto

,Un-ioen, .HawdeCögefe-llseha-st Friedland“ in

iquid-ati-on - , ist

Dr. berg, Die

Sauer nn-d Roman Sauer in K'eilber-g. -

Es ist ein Kommanditist vorhan-den.

! zugustusburx, ]stgeb.“ [3549] Amtsg Augustusburg (Erz-geb.), 18. pril1942. _ Verä jvermengen:

13 6 Schuhfabriken Haug & Leon- hardt, _Aktienge-sellscha-st, „boys. DiTSaYun-g ist in der General- vevyammlung vom 16. März 1942 in § 4 (Eitiwiluwg des Gruwdkapitals) “umd in § 20 (Skimmrecht) geänbert 14

ivocden.

äußustusbn-rx. 111-23131). [3550] Amtsgericht Qbugatstus'burg (Erz-geb.),

18. A ri-l 1942.

Veräns erungen:

13 10 Ary-o ck Moritz Meister, A_ktieugesellschast, *Die; Prokura des Otto Walder Lans)-

gras in Erdmianns'dorf ist erloschen,

141111 Xunbaim. Handelsregister Amtsgericht Bald Nauheim. Bad N-aatZTim, den 20. April 1942.

sxraße Nr. 110). SPU-hr, Speiditeur,

1161-1111.

Abt. 551. ericht

Eppen- halber:

Frohn-au. 111 604

Kra-as, Berlin.

ber: Berlin. Er'dmannsdorvf.

lu-ng, Berlin S eibberYr. 1). Al r-e-d ietr-ich,

[3551]

Kaitfmann Herbert Schäcker, Berlin. rist: Hermann Dahlmaxm i_n

Bildgießérei

Krwms, Berlin (8117 68, straße 17). Jn-ha-ber: Biltdgießer Paul

Kaufmann

Großhandlyng Else Halm ch30 16, 40). Einzelproknristin ertrud Pawlaczyk, Berlin. 11 108 073 Chemisches Ludwig Oestreirher chSchöne- Hauptstr. 67). ditist _ist aus der Gesellschaft ausge- schieden. Gleichzeitig ist der Arzt Dr. med. Dr. phil. Carl Jörn, Berlin, in die Gesellschaft als persönlich haftender

14 90412 A3mus & Söhne: Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht Berlin. _ Berlin, 21. April 1942. Neueintraguwgen:

3 111603 Diplom=J1me11ieur Her- “bert Schürrer Ingenieurbüro für Werkzewgmaschinen, Berlin lottenbuvg 2, Fasanenstraße 11). In- Diplomingenieur

11 111605 Willy Dvbring, Berlin (Siißwiiren u-wd Nahriiwgsmittel (Groß- andel), Stedgliß, Kni-ephofstr. 42). Ju- Willy Dyhring,

„4 111606 Alfred Dixtrich Süß- waren- 11. Nahrungsm-itte[groskha-md- (Ba-umschn'lenw-e-g, nhaber: Kaufmann «[in-Baumschulen-

weg. 2. 111607 Theodor Kuschert, Ber- lin chEinfuhr von Trockenfrüchten und

Der

14 88 726 M, VZ. Walter Inhaber Ernst Steinhoff. Ernst Stxinboff ist « verstorben. Das Handelsgeschäft iii im_ 1? Wege der Erbaitseinandßrießnng aux * den Kaufmann Witti) Steinhoff, Ber- lin, und den Kaufmann Hans Stein- hoff, Berlin, übergegangen. Die Firma laUtet jetzt: M, W, Walter Inhaber Gebr.“ Steinhoff chLebensmittelgroß- [).an'del, U 58 Schlicmannstr. 40).

Institut

Komman- 8011-11]. Abt. 561.

aufgelöäi, Das Geschäft ift mit dcni Recht zur Fortführung der Firma aus den Kaufmann Walter Erdmann, Berlin, iibergegangkn. Der Uebergang der im Betrieb des Geschäfts begriin- deten For-derungen und Verbindlich- keiten ist beim Erwerb des Geschäfts durcb Walter Erdmann thgeschlossen,

11 103336 Möbel=Sckulz Else Schulz Inhaber Heinrich und Else Vaffüner, Die Tirma lautet jetzt: Möbel-Sckjulz ;nhaber Heinrich und Else Baffüner ((ck 2, Große Frankfurter Str, 66).

4 104 461 Tornado Fabrik elek: irischer Maschwxn und Apparate Nachfolger (11 60, Müllerstraße 30). Ein Komman-ditist ist aus der Gesell- * schafi ausgeschieden," eine Komman- ditistm ist*in diese e_m etreten.

14 106063 Edmun Waibel. In das bon Edmun'd__Wai-bel bisher allein betrielbene Geschafi sin-d der Gold- schmiedemeister Franz Waibel uwd der Uhrmacher Lothar Waibel, beide in Berlin, als persönlich bastenbe Gesell- _schafter eingetreten. Die_ _Firma ist ?th offene Han'delsgésellschast. Die Ge- ellschaft hat am 1. April 1941 de- gonnen. Die irma lautet ]Lßt: Waibel & S'lme chU=Hren-, Gold- und Silbevw-aren, Stegliß, Albrecht-

[3726] knristen.

dorf (Char-

ivevden.

Einzel roku- erlin-

Paul

Fürsten- 12611111.

Abt. 562.

gesellschaft

Berlin,

nehmens ist: Oels,

der fabrikßmä LTinäßi e Erzeugun

:)llber/c, Berlin, ist als persöiilich Haf- tendcr G0sellschafter eingetreten. irma ist geändert, [ie lautet jetzt: § erdinanxd - Oswald Unternehmen für Jmprägniernngen (Charlotten- burg 1, Scharrenstr. 8).

Amtsgericht Berlin. _ Berlin, 20. April 1942,

iin 127 8, K'anonierstraße 8). Prokurist: Dr. Walter Angst in Berlin. tritt in GeMLinschaft mit einem Vor- standsmitglie'd oder

Löschungsaukiindignng:

13 52149 Das Erlöschen nachstehender Vérmögensloser Firma Grundstücks:Akiiengesellschaft (Berlin 11' 35, Potsdamcr Str. 72) soll in das Handelsregister eingetragen Wec/ein berechtigtes Inter-

esse an der' Unterlaséjung der, Löschung hat, kann innerbal

Widerspruch erheben.

Amtsgericht Berlin. Berlin, 20. April 1942. Neueiixtragung:

13 59 299 Julius Meinl Aktien: 8

Verivajtungsftelle in Zweigniederlaffung unter der Firma Julius Meinl Ak- tiengesellschast in Wien bestehenden Hauptniederlaffung Bellebuestr. 5). „Gegenstand des 'Unter- Import, son-ti er HaNDel mit Kaffee, Tee, Rum, akao, Wein, ZuckérAn-d sonstigen Approoisionierungsart'i-keln, der Betrieb igen Kaffeebvenn-erei so-

Bescbluß des i'lmiIgerickUFBerlin Voin *.)lpri1 1942 zum Vorncmd gemaß 76 Akt.-Ge[. mit ÖLM RAR der Alleinbertrkiung vis ziim 1. August 1042 bestellt. - _ 851601 R. Stock & (so., Spiral: bohrer:, 'Werkzeug: xmd_Maschme_n- fabrik Aktiengesellichast_ (Berlin; Marienfelde). Dllkch Be_1chluß d_ev 2111fsicht§rat§ vom 1. April 1942 ist

Die 9,

[3556]

Gesellschafter eingetreten. Jeßt offene 13. 91943 Emil Ro“bach Kohlen: Veränderung: Harz 4 der Sqßnng (Griindkapiial) ge- eändert in: Han'delsgesellsch-aft. handelsgesellsrhast (T'Émpelhof, Ver- 13 53197 Deutsche Bau: _und and„ext- LlUs ["ÖDt A"“YJZFÜYZK TLF ErloschW liner Str. 410). Die Gesellschaft ist Grundstücks-Aktiengesellschaft (Ber- VLMMUM' “"

fiillt jetzt in Jiihabcrakticn 11900 zu 1000-, 1000 zu 100- “.;/.

Z 52140 Ferdinand Schuchhardt, Berliner Fernsprech:_ unix Tele- grapben = Werk, Aktwngeiellscbgft Berlin 50 16, Köpenickex Str. 50). Zurck) Beschluß 0011 2112510915qu und Vorstand vom 2, April 1942 1]! das

Er ver-

mit einsm Pro-

Am Nollen:

2000000,- 17.16 berichtigt__nnd § 4 der Satzung entsprechen)) gcandert.____Als nicht eingctragcn Wirb noch 0910172111- licht: Das GrundeitaZÉerfalltd 19,1?! ' in 0knbciberc-ktieiiö zu .. ,- un- .0 eines Monats zu 2000,- 12.11.

3557 1191-1111. [3730] [ ] Amtsgericht Berling

Abt. 563. Berlin, 20. April 1942.

Neueintragun_g: _

59 300 Betonsthifsbau : Geiell- schaft mit beschränkter _ Haftung, Berlin (Berlin-Wilmersdors, Branden: burgische Str, 58-61). GegenZand de» Unternehmens: Entrorcklung,__ an und Aiisriistung von Vetonschissen aller Art. Stammkapital__: 20 00_0,- 11311. Ge- sellschaft mit beschraxtkter Haftucixg. Der Ge]ellschaft§bertrag 1st_ am 24. Februar 1942 aligeschloxsen. Die Vertretung der Geseüschast er ol t, soferxi mehrere Ge- schäftsführer vor anden smd, durck; zwei

der

(Berlin 117 9,

Export umd

von

- - tra e 131 . wie die wbri Ge chä tsfiihrer bzw. stellyertretxnqux-

eueiutragmng: ZYFKMWJa-FZZMW)VerZZt“515119“, s 4ß110088 Josef M. Weiß Faäx- und der Zawdel mit darmelikde, unst- chkifts[iihrer oder durch einen Gergxts-

«H-R. 15. 665 Heinrich Spohr Bad 50 f“ “T 8 K" ' 't Vnhl' er. buchhandlung“ für “Recht und Wirt: obst“ Kompott, Schokolabe, Kakao i- ii rer bzw. stleVerireiendexi Ge] 0 ts- Na1uheim (OpsditionsFeschäft, H_ckuyt- “" WU" heb or uscber, er m. schaft (Schöneberg, Mardinanbher- gen a'ffce, Pvaline'es, .Mi-kes, fee- ii rer uiid eiiien PrOk-Uklstsnx Zum Zn“ a'ber: Heiwrtich Veriinderungen: Ftvaße 72). Ein-zelprokuristin: Jlse 111'crvgaten, Senf und !onstigen Appro- Geschäftsquex ist der Oberregierungs-

ad Nauheim. 5 87 868 Barkhql ck. C0. (VWÜYJÖ inz geb. Fischer, Berlin, visioniekuwgsartikeln owi-e-die Aus- rat und eichsamtsleiter Dr. Karl

___-_... ' buchhanblung, WklMLdeOkf, “Prin- .___.- beubung von eigenen und ge achtet-en Bertram, Berlin, bestellt, __Als iiicht

3552] regentenstr. 53). Helene Kalmus g . 391-1111. 3727] Mineralquellenxnd der" fabrismäßigc ein etragen wird noch veroéfentltcht:

]]ulin27éeu.

mtsgericht Balingen. [ Haudelöregistereimrag. Aenxdxerung vom 18. April 1942. _, _ „13 8 Adlepbratnexei Balingen Aik- Geßens aft als pevsonltch'haften-der Ge- tiengesellscbaft, Siß in Balbngen. .Yas si-ellvertr. Vorstandßmitglied Karl Schempp ist durch Tod angeschioden.“

Üal-jUI-Feu.

mtsgerickxt Balingen.

“Handelsregiftereintrag.

_ ZloYemZiguvom 18. April 1942: Der

* .. a

Aktiéngesellscha t, : lin en.

Durch A-ufsichtSratsti Nm .4. 1942 WWW 1. a

. _kewstem in Bali

_[tand bestellt mit

_vertretung _ und

Fasbri ngen RUR sbe v. r-

m Yichnuna der Jima.

ges “eden. Glei (1. Y riodrich

lb“ khafchvearfter

_ Kalmus iii . [3553] ells 0 Haus

- 10 364“ Ado

atufm-ann

er Da-mpfsägewerk

tre ung der Gese

nt Eu en l- Fot!) ermächtigt.

echt' zur Allein-

M-argavete Lo'beck, Wolgawg Lobeck 11115

Lubeck ist aus der Ge_[ell-sch0ft aus- * Amtögericht Berlin. zeitig it der Postrat almus, Berlin, in dcie

eingetreten, Lobeck Brigitte

von der Vertretung de; [Tiffeti' Off Han . o : ene - dols-ge ellschast seit 1. Jaxnuar 1942. ' d s Gesch"ft 3331 "l ö" "chBYflinr'roiest m a a r ni e r Ge ellxschafter ein ethen._ Zur Ver-

[Isst ändert sie lautet jetxk Adolf Fo u. So (S okobad ' *

e'n- unt) Süßwaven- Großhandel owie di-e Schmtharen-

Abt. 552. Berlin, 21. April 1942. . Neueintragungen :

4 111608 leolif Tamchmann Lichtt- bilko umd Projektion, Verlim (Lank- wiß, Si-emensßr. 67). Jn- aber: Kauf- el, mann Ad-okf «wuchmcmn, klin.

3 111609 Heinrich Pfaff Juda: firie=Vertretu u, Berlin (77 15, Bleibtreustr. 34 5). Juhakber: Muf- mann Heinri f, Berlin.

14 111610 "eiu teua-m "Zoo Erwin Ksionsek, Berlin (E-inzelhawdel mit Bel-euchtuwgSkörp-ern aller Art *unjd 210!- rst nur Adolf lviffchen» Hausgeräben, Charlottenburg 2, Firma ist ge- Kantstr. 160). J ber: Kaufmann Erwin Ksionsek Berlin.

Ver'iinvmmgen: * 86298 Ioßami Sinmtg (Vau-

_ stand." Die Gesell-

Fviedvich

Wien Fran

Unter

Grundkapiia-l: 8

Betrieb des Zuckerbäckergejverbes sowre iiberhaupt der als emeine Warenhawdel, 1000,- 17,/é. Vor- Kauf-munn Raimunio S ist, Wietn, Kaufmann Dr. Friedrich S un-_ „Wien, Industrieller Dr. Nudolx barke, Wien, Direktor Max Arzbers, Berlin. Pwkuvisten: Roger Almer, Buchberger, r. Witold Mi, ski, Wien, Rudolf No- witzki), Wien, Karl Olf ranz Paula, Wien , Volkmar Graf pau-r, Wien, Dr. Wien. “Jeder von inen vert tt ge- meinsamBYstZt __erirknsm bi Z ra ung an e W- nioderlassuwg Berlin haben Ge t ro- ksfva: Walter Slowsxi, Berlin- passant, Hans Dieterich, Berlin-Tempekhof, Curt

Be anntma un en der Gesell chaft_ er- folgen durY) en Deutschen Reichs- anzeiger.

* Veränderungen:

13 53511 Grunderwerbsgeseqächast Löbauerftraße 18 mit beschränkter Haftung und

13 55170 Gottzstraße 27 G__rund- stiirkögesellsrhaft mit beschrankter Hafnm (beide Berlin 177 30, Golß- straße 27). DurchBescblyß des Kainmex-

erichts vom 10. April 1942 ust die

rundbesiY Verivaltun s - Altteygeseg- .Lihaft in erlin als _ erWalterm fiir ie Gesellschat zur Sicherstellung uiid Erhaltung ires Vermögens __ gemaß Fe 12 fx„ 18 der Verordnung uber die band ung feindlichen Vermögens vom 15. Januar 1940 und der'Allgemeinen

Wien Wien, Dr. eorg WWW tätten, or tandSmitglixd.

Grundkapitalbon 1000 000,- Ti.“ anf“

r“!“